B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-3636/2013 U r t e i l v o m 4 . J u l i 2 0 1 3 Besetzung Einzelrichterin Gabriela Freihofer, Mit Zustimmung von Richter Fulvio Haefeli; Gerichtsschreiberin Chantal Schwizer. Parteien A._______, Eritrea, p.A. Schweizerische Botschaft in Khartum, Sudan, Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asylgesuch aus dem Ausland und Einreisebewilligung; Verfügung des BFM vom 15. April 2013 / N (…). E-3636/2013 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der sich in Khartum aufhaltende Beschwerdeführer am 21. Novem- ber 2010 bei der dortigen Schweizer Vertretung um Asyl nachsuchte, dass das BFM dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 7. Feb ruar 2011 durch die Schweizerische Botschaft in Khartum mitteilte, dass sein Asylgesuch aufgrund einer summarischen Beurteilung abgewiesen we r- den dürfte und sollte er allenfalls an seinem Asylgesuch festhalten, er i n- nert anzusetzender Frist dazu Stellung n ehmen solle, andernfalls darauf nicht eingetreten werde, dass er dazu mit in englischer Sprache verfasstem Schreiben vom 2. März 2011 Stellung nahm, an seinem Gesuch festhielt und ergänzende Angaben machte, dass das BFM den Beschwerdeführer mit Schreiben vom 27. Juni 2011 durch die Schweizerische Botschaft in Khartum aufforderte, innert Frist ergänzende Angaben zu seiner Person und zu seiner Familie sowie zu seinem Aufenthalt in Eritrea zu machen und die Umstände zu seinem Aufenthalt im Sudan konkret darz ulegen, ansonsten aufgrund der Akte n- lage entschieden beziehungsweise sein Gesuch als gegenstandslos g e- worden abgeschrieben werde, dass der Beschwerdeführer mit in deutscher Sprache verfasster Eingabe vom 27. Juli 2011 dazu Stellung nahm und zur Stützung s einer Vorbrin- gen verschiedene Dokumente in Kopie (Identitätskarte , Flüchtlingsaus- weis des United Nations High Commissioner of Refugees [UNHCR] und Admission Card der Unversität Asmara) einreichte, dass der Beschwerdeführer mit Eingabe n vom 18. März 2012 un d vom 28. Juni 2012 ergänzende Stellungnahmen in Deutsch einreichte, dass das BFM den Beschwerdeführer mit Schreiben vom 17. September 2012 durch die Schweizerische Botschaft in Khartum nochmals aufforder- te, innert Frist ergänzende Angaben zu seinem Aufent halt im Sudan zu machen sowie Kopien seiner Identitätsausweise und Beweismittel zu sei- ner Identität und seinen Vorbringen einzureichen, dass der Beschwerdeführer mit in englischer Sprache verfasster Eingabe vom 26. November 2012 – Datum Eingang Schweizeri sche Botschaft – E-3636/2013 Seite 3 dazu Stellung nahm und seinen Flüchtlingsausweis des UNHCR in Kopie sowie ein Passfoto einreichte, dass sich aus seinem Asylgesuch sowie seinen weiteren Eingaben im Wesentlichen ergibt, dass der Beschwerdeführer in B._______ geboren sei und bis zu seiner Ausreise in C._______ gelebt habe, dass er nicht an die Universität zugelassen worden sei, weil er fünf Tage zu spät in den Militärdienst eingerückt sei, dass er im Jahre 2006 aus dem Militärdienst geflüchtet sei und sich bei seiner Familie versteckt habe, um dort zu arbeiten und ihr zu helfen, dass er nach einem Jahr von der eritreischen Militärpolizei aufgespürt, festgenommen und inhaftiert worden sei, dass er daraufhin nach C._______ versetzt worden sei, um dort National- dienst zu leisten, dass, nachdem er im März 2009 in den Sudan geflüchtet sei, er sich vom 2. März 2009 bis am 3. Juni 2009 im Flüchtlingslager Shegereb aufgeha l- ten und ab Juni 2009 in Khartum gelebt und dort illegal gearbeitet habe, dass er im April 2012 an seinem A rbeitsplatz vom sudanesischen G e- heimdienst wegen Verdachts, (…), festgenommen und inhaftiert worden sei, dass er nach zehn Tagen Haft den eritreischen Sicherheitskräften übe r- geben worden sei, die ihn in Eritrea ins Gefängnis gesteckt hätten, dass ihm anlässlich der Verlegung nach C._______ am 20. Juni 2012 die Flucht nach Khartum gelungen sei, wo er bei Freunden habe wohnen können, dass er aus Furcht, erneut deportiert zu werden, jedoch regelmässig u m- ziehen müsse, dass das BFM mit Verfügung vom 15. April 2013 – eröffnet am 13. Mai 2013 – die Einreise des Beschwerdeführers in die Schweiz verweigerte und sein Asylgesuch ablehnte, E-3636/2013 Seite 4 dass der Beschwerdeführer mit englischsprachiger Eingabe vom 9. Juni 2013 – Datum Posteingang Schweizerische Botschaft – gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und dabei sinngemäss beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, die Vorinstanz sei anzuweisen, ihm die Einreise in die Schweiz zu bewilligen und ihm sei Asyl zu gewähren, dass auf die Begründung der Vorbringen – soweit wesentlich – in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen wird, und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls in der R e- gel, so auch vorliegend, endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vo m 20. Dezember 1968 [VwVG, SR 172.021]) des BFM entscheidet (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31] i.V.m. Art. 31-33 des Verwaltungsge- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG ric h- tet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), dass die Beschwerde nicht in einer Amtssprache des Bundes abgefasst (vgl. Art. 70 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidg e- nossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101]) ist, aus prozessökonom i- schen Gründen vorliegend jedoch auf eine Rückweisung der englisc h- sprachigen Beschwerde zur Übersetzung in eine Amtssprac he verzichtet wurde, da das sinngemäss gestellte Rechtsbegehren verständlich und begründet ist, und das Bundesverwaltungsgericht praxisgemäss Eing a- ben wie die vorliegende entgegennimmt, ohne die Übersetzung in eine Amtssprache zu verlangen, dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgeno m- men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änd e- rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), E-3636/2013 Seite 5 dass somit auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu- treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 VwVG), dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zu stimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summaris ch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111 a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriftenwechsel verzichtet wurde, dass das vorliegende Urteil gestützt auf die Übergangsbestimmung zur Änderung des Asylgesetzes vom 28. September 2012 (in Kraft getreten am 29. September 2012) ergeht, wonach für Asylgesuche, die im Ausland vor dem Inkrafttreten der Änderung vom 28. September 2012 gestellt worden sind, die Artikel 12, 19, 20, 41 Abs. 2, 52 und 68 in der bisherigen Fassung des Asylgesetzes Geltung haben, dass das Bundesamt ein im Ausland gestelltes Asylgesuch ablehnen kann, wenn die asylsuchende Person keine Verfolgung glaubhaft machen oder ihr die Aufnahme in einem Drittstaat zugemutet werden kann (Art. 3, 7 und 52 Abs. 2 AsylG), dass, wenn dagegen eine unmittelbare Gefahr für Leib und Leben oder für die Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG glaubhaft g e- macht worden ist oder der asylsuchenden Person der Verbleib am Au f- enthaltsort für die Dauer der Sachverhaltsabklärung nicht zugemutet wer- den kann, die Einreise in die Schweiz im Hinblick auf die Anerkennung als Flüchtling und die Asylgewährung beziehungsweise zur näheren Abkl ä- rung des Sachverhalts zu bewilligen ist (vgl. Art. 20 Abs. 2 und 3 AsylG), dass bei d iesem Entscheid die Voraussetzungen zur Erteilung einer Ei n- reisebewilligung grundsätzlich restriktiv zu handhaben sind, wobei den Behörden ein weiter Ermessensspielraum zukommt, neben der erforderl i- chen Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG namentlich die Beziehungs- nähe zur Schweiz, die Möglichkeit der Schutzgewährung durch einen a n-E-3636/2013 Seite 6 deren Staat, die Beziehungsnähe zu anderen Staaten, die praktische Möglichkeit und objektive Zumutbarkeit zur anderweitigen Schutzsuche sowie die voraussichtlichen Eingliederungs- und Assimilationsmöglichkei- ten in Betracht zu ziehen sind (vgl. BVGE 2011/10 E. 3), dass ausschlaggebend für die Erteilung der Einreisebewilligung dabei die Schutzbedürftigkeit der betroffenen Personen ist, mithin die Prüfung der Fragen, ob eine Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG glaubhaft gemacht wird und ob der Verbleib am Aufenthaltsort für die Dauer der Sach - verhaltsabklärung zugemutet werden kann (vgl. Entscheidungen und Mit- teilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] E. 3 S. 130 f. und EMARK 2004 Nr. 21 E. 2 S. 136 f., EMARK 2005 Nr. 19 E. 4 S. 174 ff.), dass das BFM zur Begründung seines Entscheids im Wesentlichen au s- führte, für die Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts sei die A n- wesenheit des Beschwerdeführers in der Schweiz nicht erforderlich, da aufgrund des vollständig erstellten Sachverhalts davon ausgegangen werden könne, dass keine unmittelbare Gefährdung vorliege, die seine Einreise in die Schweiz als notwendig erscheinen lasse, dass seine Schilderungen in seinem Asylgesuch sowie in seinen Ste l- lungnahmen darauf schliessen liessen, der Beschwerdeführer habe ers t- zunehmende Schwierigkeiten mit den eritreischen Behörden, dass er sich von März bis Juni 2009 im UNHCR -Flüchtlingslager in Shegrab aufgehalten habe und sich dort als Flüchtling habe registrieren lassen, dass sich Flüchtlinge im Sudan, die vom UNHCR registriert und einem Flüchtlingslager zugeteilt worden seien, dort aufzuhalten hätten und die nötige Versorgung erhalten würden, dass angesichts seines bereits einjährigen Aufenthalts im Sudan, wä h- renddem ihm keine einreiserelevante Nachteile widerfahren seien, davon auszugehen sei, dass die eritreischen oder sudanesischen Behörden kein Verfolgungsinteresse mehr an seiner Person hätten, dass der Beschwerdeführer zudem kein geeignetes Risikoprofil aufweise, welches eine erneute Verschleppung nach Eritrea oder eine Entführung begründen könnte, E-3636/2013 Seite 7 dass der Beschwerdeführer zudem weder über nahe Verwandte noch über Bezugspersonen in der Schweiz verfüge, dass in Übereinstimmung mit der Vorinstanz zunächst festzustellen ist, dass der Beschwerdeführer in Eritrea ernstzunehmende Schwierigkeiten mit den dortigen Behörden hatte, dass zur dargelegten Befürchtung in der Beschwerdeeingabe, wie seine Freunde, bei welchen er gewohnt habe, von den sudanesischen oder erit- reischen Behörden verfolgt, festgenommen und inhaftiert zu werden, festzuhalten ist, dass es im Sudan zwar in der Tat in vereinzelten Fällen zu Entführungen beziehungsweise zu Deportationen von eritreischen Flüchtlingen nach Eritrea gekommen ist, dass jedoch gemäss gesicherten Erkenntnissen das Risiko einer Depo r- tation oder Verschleppung für Eritr eer, die im Sudan vom UNHCR als Flüchtlinge anerkannt sind, gering ist (vgl. statt vieler: Urteil des Bunde s- verwaltungsgerichts D-5845/2012 vom 29. November 2012) und der B e- schwerdeführer im Übrigen aufgrund seiner Vorbringen kein Profil au f- weist, welches ihn mit erheblicher Wahrscheinlichkeit zum Ziel eines En t- führungsversuches seitens der sudanesischen oder der eritreischen Be- hörden machen würde, dass ferner festzuhalten ist, dass davon besonders Personen betroffen sind, welche sich nicht in einem ihnen zugewiesenen Flüchtlingscamp im Sudan aufhalten, dass aber seitens des Beschwerdeführers lediglich Schwierigkeiten ge l- tend gemacht werden, welche mit seinem illegalen Aufenthalt in Khartum zusammenhängen, dass den Akten keine Hinweise zu entnehmen sind, der Beschwerdefü h- rer sei im Sudan aktuell von einer konkreten Gewalt betroffen, auch wenn nicht zu verkennen ist, dass die Situation für eritreische Flüchtlinge im Sudan anerkanntermassen generell schwierig ist, dass er sich jedoch eigenen Angaben gemäss vom 2. März 2009 bis am 3. Juni 2009 im Flüchtlingslager Shegerab aufgehalten hat, dort vom UNHCR registriert und als Flüchtling anerkannt worden ist , bevor er nach Khartum gezogen ist, E-3636/2013 Seite 8 dass es ihm demnach ohne weiteres zuzumuten ist, sich wie der in das ihm vom UNHCR zugewiesene Flüchtlingscamp zu begeben, sollte er den von ihm selbst gewählten (illegalen) Aufenthaltsort in Khartum als un- tragbar erachten, dass ergänzend festzuhalten ist, dass vom UNHCR registrierte Flüchtli n- ge im Sudan nicht über ein freies Aufenthaltsrecht im ganzen Land verf ü- gen, sondern sich im Flüchtlingslager aufzuhalten haben, welchem sie zugeteilt wurden, dass es ihm zudem unbe nommen bleibt, sich an die örtliche Vertretung des UNHCR zu wenden, um allfällige Mängel und Missstände im Flüch t- lingslager zu melden, dass im Übrigen auf die Erwägungen des BFM zu verweisen ist, dass der Aufenthalt des Beschwerdeführers ausserhalb eines Flüch t- lingscamps schliesslich auf eine gewisse Selbst ständigkeit seinerseits hinweist und zu dem darauf schliessen lässt, er verfüge im Sudan durc h- aus über ein gewisses Beziehungsnetz, dass insbesondere in Khart um eine grosse eritreische Diaspora besteht und der Beschwerdeführer bei Bedarf diese Gemeinschaft um Hilfe a n- gehen könnte, dass somit im Sinne der Praxis die Regelvermutung besteht, er habe im Sudan anderweitig Schutz gefunden und sei nicht auf eine subsidiäre Schutzgewährung durch die Schweiz angewiesen (vgl. BVGE 2011/10 E. 5.1), dass die Vorinstanz dem Beschwerdeführer somit die Einreise in die Schweiz zu Recht verweigert und das Asylgesuch aus dem Ausland ab- gelehnt hat, dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist da rzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den recht s- erheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder una n- gemessen ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuwe i- sen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Verfahrenskosten von Fr. 600.- grundsätzlich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen wären (vgl. E-3636/2013 Seite 9 Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1 - 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsg e- richt [VGKE, SR 17 3.320.2]), aus verwaltungsökonomischen Gründen sowie in Anwendung von Art. 63 Abs. 1 in fine VwVG und Art. 2 und 6 Bst. b VGKE vorliegend jedoch auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten ist. (Dispositiv nächste Seite) E-3636/2013 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die Schweize- rische Vertretung in Khartum. Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: Gabriela Freihofer Chantal Schwizer Versand: