<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_132/2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 7. April 2011 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Favre, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Arquint Hill. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Staubeggstrasse 8, 8510 Frauenfeld, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Verschiebung der Hauptverhandlung (Überschreiten der Höchstgeschwindigkeit), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 22. November 2010. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Bezirksgericht Kreuzlingen wies das Gesuch des Beschwerdeführers um Verschiebung der auf den 20. Oktober 2010 anberaumten Hauptverhandlung ab. Der Beschwerdeführer erhob dagegen Beschwerde. Das Obergericht trat darauf unter Hinweis auf § 211 Abs. 2 der kantonalen Strafprozessordnung nicht ein. Dieser Entscheid wurde am 15. Oktober 2010 versandt, vom Beschwerdeführer aber erst am 23. Oktober 2010 bei der Post abgeholt. Zur Hauptverhandlung vom 20. Oktober 2010 erschien der Beschwerdeführer nicht, weshalb das Bezirksgericht Kreuzlingen das Verfahren als durch Rückzug erledigt abschrieb. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Thurgau am 22. November 2010 ab. Der Beschwerdeführer wendet sich mit Beschwerde an das Bundesgericht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Rechtsschriften haben nach <span class="artref">Art. 42 Abs. 1 BGG</span> unter anderem die Begehren und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>). Damit obliegt dem Beschwerdeführer, die behaupteten Rechtsverletzungen zu nennen und diese Rügen zu begründen. Die vorliegende Beschwerde genügt diesen Anforderungen nicht. Der Beschwerdeführer führt darin nur aus, der Beschluss der ersten Instanz sei wegen der falschen Rechtsmittelbelehrung betreffend die Verschiebung der Hauptverhandlung rechtswidrig und daher aufzuheben. Es sei deshalb erneut eine Hauptverhandlung anzuberaumen. Mit dem Entscheid der Vorinstanz bzw. ihren Erwägungen, wonach eine gerichtlich erlassene Vorladung bis zum Widerruf bestehen bleibe bzw. weder nach thurgauischem noch nach Bundesrecht in einer Rechtsmittelbelehrung darauf hinzuweisen sei, dass einer Beschwerde keine aufschiebende Wirkung zukomme, setzt er sich mit keinem Wort auseinander. Aus seiner Beschwerde ergibt sich somit nicht, inwiefern die vorinstanzlichen Ausführungen gegen das schweizerische Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> verstossen könnte. Auf die Beschwerde ist mangels hinreichender Begründung im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Ausnahmsweise kann auf eine Kostenerhebung verzichtet werden. </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Kosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 7. April 2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Favre Arquint Hill </div> <div class="para"> </div> </div></body></html></html>