<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <a name="idp344256"></a><div class="big bold">Urteilskopf</div> <br/>150 V 33<br/><br/><br/><div class="paraatf">5. Auszug aus dem Urteil der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung i.S. Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG gegen A. (Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten)</div> <div class="paraatf">8C_196/2023 vom 29. November 2023</div> <a name="idp345872"></a><br/><div id="regeste" lang="de"> <div class="big bold">Regeste</div> <br/><div class="paraatf"><span class="artref">Art. 15 UVG</span>; Art. 13 Abs. 1, aArt. 22 Abs. 4, aArt. 23 Abs. 5, Art. 24 und aArt. 99 UVV; Berechnung des für die Invalidenrente massgeblichen versicherten Verdienstes bei Mehrfachbeschäftigung. <div class="paratf">In der UVV wird der versicherte Verdienst bei Mehrfachbeschäftigung lediglich für die Taggeldbemessung (Art. 23 Abs. 5), nicht aber für den Rentenanspruch gesondert geregelt. Die Nichtberücksichtigung von Einkommen aus Nebenbeschäftigungen bei der Berechnung des versicherten Verdienstes für die Invalidenrente stellt keine unzulässige Ungleichbehandlung dar (E. 3.2), sofern diese Einkommen - mangels wöchentlicher Arbeitszeit von mehr als acht Stunden - nicht obligatorisch versichert sind (E. 5). </div> </div> </div> <a name="idp350112"></a> <a name="idp355824"></a> <br/><div> <a name="idp361616"></a><span class="big bold" id="sachverhalt">Sachverhalt</span> <span class="small">ab Seite 34</span> </div> <br/><div class="paraatf"> <a name="page34"></a><div class="center pagebreak">BGE 150 V 33 S. 34</div> </div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp363424"></a><span class="bold">A. </span>A., geboren 1953, war seit 2007 als Kontraktmanager bei der Firma B. angestellt und dadurch bei der Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG (nachfolgend: Zürich) gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen sowie Berufskrankheiten versichert. Am 30. Juni 2011 verdrehte er sich beim Tennisspielen das linke Knie. Am 20. Dezember 2012 und am 20. Mai 2013 verletzte er sich beim Tennis- beziehungsweise beim Golfspielen am rechten Fuss. Im Herbst 2018 meldete er zudem einen Rückfall bezüglich seiner Beschwerden am linken Knie.</div> <div class="paraatf">Die Zürich sprach ihm für die Verletzung am rechten Fuss mit Verfügung vom 4. Oktober 2016 und Einspracheentscheid vom 2. Mai 2017 eine Integritätsentschädigung bei einer Integritätseinbusse von 25 % zu. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 2. April 2019 gut und wies die Sache zu weiteren Abklärungen an die Zürich zurück. Diese holte ein Gutachten des Zentrums C., PD Dr. med. D., vom 25. April 2020 ein.</div> <div class="paraatf">Mit Verfügungen vom 18. Juni und 22. Juni 2020 sprach die Zürich A. für die Unfallfolgen am linken Knie eine Integritätsentschädigung bei einer Integritätseinbusse von 20 % und für diejenigen am <a name="page35"></a><div class="center pagebreak">BGE 150 V 33 S. 35</div>rechten Fuss ab 1. Oktober 2016 eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 33 % in der Höhe von Fr. 2'772.- zu. Diesen Betrag korrigierte sie mit Einspracheentscheid vom 6. August 2021 auf Fr. 2'347.-, dies ausgehend von einem versicherten Verdienst von Fr. 113'586.- statt Fr. 126'000.-, wie der Berechnung in der Verfügung vom 22. Juni 2020 noch zugrundegelegt.</div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp372672"></a><span class="bold">B. </span>Die von A. gegen den Einspracheentscheid vom 6. August 2021 erhobene Beschwerde mit dem Antrag auf Zusprechung einer höheren Invalidenrente (Fr. 6'636.-) sowie weiterer Taggelder hiess das Versicherungsgericht mit Entscheid vom 21. Februar 2023 teilweise gut. Es sprach A. ab 1. Oktober 2016 eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 57 % zu. Das Versicherungsgericht erwog zudem, es sei beim versicherten Verdienst nicht nur die Tätigkeit als Kontraktmanager bei der Firma B., sondern auch die Beschäftigung als Dozent beim Kantonalen Verband E. (Fr. 2'400.-) und beim Zentrum F. (Fr. 22'800.-) zu berücksichtigen. Es wies die Sache an die Zürich zurück zur Rentenberechnung. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat.</div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp374560"></a><span class="bold">C. </span>Die Zürich führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, der kantonale Gerichtsentscheid sei insoweit aufzuheben, als beim versicherten Verdienst im Rahmen der Rentenberechnung auch die Einkommen aus den Nebentätigkeiten zu berücksichtigen seien.</div> <div class="paraatf">A. lässt auf Abweisung der Beschwerde schliessen, soweit darauf einzutreten sei. Beide Parteien nehmen mit je einer weiteren Eingabe Stellung. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.</div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp376992"></a><span class="bold">D. </span>Mit Verfügung vom 2. Juni 2023 gibt der Instruktionsrichter dem Gesuch der Zürich um Gewährung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde statt.</div> <br/><div> <a name="idp378208"></a><span class="big bold" id="erwaegungen">Erwägungen</span> </div> <br/><div class="paraatf">Aus den Erwägungen:</div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp379168"></a><span class="bold" id="consideration_2.">2. </span>Streitig ist einzig, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie bei der Berechnung des versicherten Verdienstes für die Invalidenrente die Einkommen des Beschwerdegegners aus seinen Nebentätigkeiten als Dozent miteinbezog. Unbestrittenerweise handelt es sich bei den zu beurteilenden Ereignissen um Nichtberufsunfälle, die im Übrigen auch nicht auf dem Arbeitsweg erlitten wurden. <a name="page36"></a><div class="center pagebreak">BGE 150 V 33 S. 36</div> </div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp381776"></a><span class="bold" id="consideration_3.">3. </span>(...)</div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp382848"></a><span class="bold" id="consideration_3.2">3.2 </span> </div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp383888"></a><span class="bold" id="consideration_3.2.1">3.2.1 </span>Gemäss <span class="artref">Art. 15 Abs. 1 UVG</span> werden Taggelder und Renten nach dem versicherten Verdienst bemessen. Nach Abs. 2 der nämlichen Bestimmung gilt als versicherter Verdienst für die Bemessung der Taggelder der letzte vor dem Unfall bezogene Lohn, für die Bemessung der Renten der innerhalb eines Jahres vor dem Unfall bezogene Lohn. In Abs. 3 wird dem Bundesrat die Kompetenz zur Festsetzung des Höchstbetrags des versicherten Verdienstes (vgl. <span class="artref">Art. 18 ATSG</span>) sowie zum Erlass von Bestimmungen über den versicherten Verdienst in Sonderfällen übertragen. Als solche nennt <span class="artref">Art. 15 Abs. 3 UVG</span> namentlich eine langdauernde Taggeldberechtigung (lit. a), Berufskrankheiten (lit. b), Versicherte, die nicht oder noch nicht den berufsüblichen Lohn erhalten (lit. c), sowie Versicherte, die unregelmässig beschäftigt sind (lit. d).</div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp391344"></a><span class="bold" id="consideration_3.2.2">3.2.2 </span><span class="artref">Art. 22 UVV</span> in der hier anzuwendenden, bis zum 31. Dezember 2016 geltenden Fassung (AS 1983 38, 44) regelt den Höchstbetrag des versicherten Verdienstes (Abs. 1) sowie verschiedene weitere Aspekte, unter anderem die Abweichungen vom massgebenden Lohn gemäss AHVG (Abs. 2) und die für die Bemessung des Taggeldanspruchs massgebenden Grundlagen (Abs. 3). In Abs. 4 (AS 1998 151, 153) bezieht sich <span class="artref">Art. 22 UVV</span> namentlich auf den Rentenanspruch, nämlich wörtlich wie folgt: "Als Grundlage für die Bemessung der Renten gilt der innerhalb eines Jahres vor dem Unfall bei einem oder mehreren Arbeitgebern bezogene Lohn, einschliesslich noch nicht ausbezahlter Lohnbestandteile, auf die ein Rechtsanspruch besteht. Dauerte das Arbeitsverhältnis nicht das ganze Jahr, so wird der in dieser Zeit bezogene Lohn auf ein volles Jahr umgerechnet. Bei einer zum voraus befristeten Beschäftigung bleibt die Umrechnung auf die vorgesehene Dauer beschränkt."</div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp396960"></a><span class="bold" id="consideration_3.2.3">3.2.3 </span>In <span class="artref"><artref id="CH/832.202/23" type="start"></artref>Art. 23 und 24 UVV</span><artref id="CH/832.202/24" type="end"></artref> werden sodann die in <span class="artref">Art. 15 Abs. 3 UVG</span> angesprochenen Sonderfälle der Bemessung des versicherten Verdienstes im Einzelnen für den Taggeld- bzw. den Rentenanspruch geregelt.</div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp402864"></a><span class="bold" id="consideration_3.2.3.1">3.2.3.1 </span>Nebst einer ganzen Reihe von Sonderregeln enthält insbesondere Abs. 5 von <span class="artref">Art. 23 UVV</span> auch eine solche für die Mehrfachbeschäftigung. In der seit dem 1. Januar 2017 geltenden Fassung vom 9. November 2016 lautet die Bestimmung wie folgt (AS 2016 4393, 4395): "War der Versicherte vor dem Unfall bei mehr als einem <a name="page37"></a><div class="center pagebreak">BGE 150 V 33 S. 37</div>Arbeitgeber tätig, so ist der Gesamtlohn aus allen Arbeitsverhältnissen massgebend, unabhängig davon, ob diese Arbeitsverhältnisse eine Deckung nur bei Berufsunfällen oder auch bei Nichtberufsunfällen begründet haben. Diese Bestimmung gilt auch für die freiwillige Versicherung." Dieser zweite Satz sowie der mit "unabhängig davon..." eingeleitete Teil des ersten Satzes von <span class="artref">Art. 23 Abs. 5 UVV</span> waren in der zuvor bis Ende 2016 in Kraft stehenden (hier massgebenden) Fassung noch nicht enthalten gewesen (AS 1983 45; vgl. <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=2&amp;from_date=&amp;to_date=&amp;from_year=2023&amp;to_year=2023&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;from_date_push=&amp;top_subcollection_clir=bge&amp;query_words=&amp;part=all&amp;de_fr=&amp;de_it=&amp;fr_de=&amp;fr_it=&amp;it_de=&amp;it_fr=&amp;orig=&amp;translation=&amp;rank=0&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F139-V-148%3Ade&amp;number_of_ranks=0&amp;azaclir=clir#page148">BGE 139 V 148</a> E. 2.2 a.E.).</div> <div class="paraatf">In diesem Zusammenhang gilt es an das Äquivalenzprinzip zu erinnern. Nach diesem tragenden Grundsatz der Unfallversicherung ist für die Bemessung des versicherten Verdienstes, der den Geldleistungen zugrunde liegt, von den gleichen Faktoren auszugehen, die auch Basis der Prämienberechnung bilden (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=2&amp;from_date=&amp;to_date=&amp;from_year=2023&amp;to_year=2023&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;from_date_push=&amp;top_subcollection_clir=bge&amp;query_words=&amp;part=all&amp;de_fr=&amp;de_it=&amp;fr_de=&amp;fr_it=&amp;it_de=&amp;it_fr=&amp;orig=&amp;translation=&amp;rank=0&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F139-V-148%3Ade&amp;number_of_ranks=0&amp;azaclir=clir#page148">BGE 139 V 148</a> E. 7.2.2). Dabei hat das Bundesgericht gerade mit Blick auf <span class="artref">Art. 23 Abs. 5 UVV</span> erkannt, dass eine Durchbrechung des Äquivalenzprinzips zugunsten des Solidaritätsprinzips insoweit in Kauf genommen wird, als es einen umfassenden Versicherungsschutz in Bezug auf Berufsunfälle sowie Unfälle auf dem Arbeitsweg anzustreben gilt (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=2&amp;from_date=&amp;to_date=&amp;from_year=2023&amp;to_year=2023&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;from_date_push=&amp;top_subcollection_clir=bge&amp;query_words=&amp;part=all&amp;de_fr=&amp;de_it=&amp;fr_de=&amp;fr_it=&amp;it_de=&amp;it_fr=&amp;orig=&amp;translation=&amp;rank=0&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F139-V-148%3Ade&amp;number_of_ranks=0&amp;azaclir=clir#page148">BGE 139 V 148</a> E. 7.2.3 und 7.3.1 f.). Dies führte dazu, dass für einen Arbeitswegunfall, der einzig wegen einer bestehenden Berufs- und Nichtberufsunfalldeckung bei einem von mehreren Arbeitgebern als Nichtberufsunfall qualifiziert wurde, der Einbezug von nur gegen die Folgen von Berufsunfällen versicherten Einkommen geboten war (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=2&amp;from_date=&amp;to_date=&amp;from_year=2023&amp;to_year=2023&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;from_date_push=&amp;top_subcollection_clir=bge&amp;query_words=&amp;part=all&amp;de_fr=&amp;de_it=&amp;fr_de=&amp;fr_it=&amp;it_de=&amp;it_fr=&amp;orig=&amp;translation=&amp;rank=0&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F139-V-148%3Ade&amp;number_of_ranks=0&amp;azaclir=clir#page148">BGE 139 V 148</a> E. 8; vgl. demgegenüber noch <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=2&amp;from_date=&amp;to_date=&amp;from_year=2023&amp;to_year=2023&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;from_date_push=&amp;top_subcollection_clir=bge&amp;query_words=&amp;part=all&amp;de_fr=&amp;de_it=&amp;fr_de=&amp;fr_it=&amp;it_de=&amp;it_fr=&amp;orig=&amp;translation=&amp;rank=0&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F126-V-26%3Ade&amp;number_of_ranks=0&amp;azaclir=clir#page26">BGE 126 V 26</a>).</div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp423744"></a><span class="bold" id="consideration_3.2.3.2">3.2.3.2 </span>Beim massgebenden Lohn für Renten (<span class="artref">Art. 24 UVV</span>) gilt als Sonderfall ein verminderter Verdienst wegen Militärdienst, Zivildienst, Zivilschutzdienst, Unfall, Krankheit, Mutterschaft, Arbeitslosigkeit oder Kurzarbeit (Abs. 1), ein Rentenbeginn mehr als fünf Jahre nach dem Unfall beziehungsweise dem Ausbruch der Berufskrankheit (Abs. 2), ein Unfall noch während der Berufsausbildung (Abs. 3) oder der erneute Unfall eines Versicherten, der bereits eine Invalidenrente bezieht (Abs. 4). Nicht erwähnt wird demgegenüber in <span class="artref">Art. 24 UVV</span> die Mehrfachbeschäftigung. Daran hat auch die Revision der UVV vom 9. November 2016 nichts geändert.</div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp429072"></a><span class="bold" id="consideration_3.2.3.3">3.2.3.3 </span>In den Blick zu nehmen ist schliesslich auch <span class="artref">Art. 99 UVV</span> betreffend die Leistungspflicht bei Versicherten mit mehreren Arbeitgebern. Nach dessen Abs. 2 in der Fassung gemäss Ziff. I der Verordnung vom 15. Dezember 1997, in Kraft seit 1. Januar 1998 <a name="page38"></a><div class="center pagebreak">BGE 150 V 33 S. 38</div>(AS 1998 151, 157), ist bei Nichtberufsunfällen der Versicherer jenes Arbeitgebers leistungspflichtig, bei dem der Versicherte vor dem Unfall zuletzt tätig und für Nichtberufsunfälle versichert war. Die anderen Versicherer müssen dem leistungspflichtigen Versicherer bei Unfällen, die zu einer Rentenleistung oder zu einer Integritätsentschädigung führen, einen Teil der Versicherungsleistungen zurückerstatten. Ihr Anteil richtet sich nach dem Verhältnis des bei ihnen versicherten Verdienstes zum gesamten versicherten Verdienst.</div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp433680"></a><span class="bold" id="consideration_4.">4. </span> </div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp434768"></a><span class="bold" id="consideration_4.1">4.1 </span>Gemäss Vorinstanz sei die Sonderregel von <span class="artref">Art. 23 Abs. 5 UVV</span> betreffend Mehrfachbeschäftigung nicht nur bei der Taggeldbemessung anzuwenden. Aus Gründen der Gleichbehandlung habe dies auch bei der Berechnung des versicherten Verdienstes bei der Invalidenrente zu geschehen, für die eine entsprechende ausdrückliche Regelung in <span class="artref">Art. 24 UVV</span> über den massgebenden Lohn für Renten in Sonderfällen fehle.</div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp439808"></a><span class="bold" id="consideration_4.2">4.2 </span>Die Beschwerdeführerin macht geltend, die von der Vorinstanz vertretene Auffassung widerspreche dem in <span class="artref">Art. 92 Abs. 1 UVG</span> verankerten Prinzip der Äquivalenz zwischen Prämien und Leistungen. Dass dieses zu durchbrechen wäre bei der Berechnung des versicherten Verdienstes für Renten, sei gesetzlich nicht vorgesehen. Selbst nach dem - sofern hier überhaupt anzuwendenden - bis 31. Dezember 2016 geltenden <span class="artref">Art. 23 Abs. 5 UVV</span> und der dazu ergangenen Rechtsprechung könnten jedenfalls zumindest bei Nichtberufsunfällen keine Löhne mitberücksichtigt werden, auf die keine Prämien bezahlt worden seien. Nachdem <span class="artref">Art. 24 UVV</span> betreffend den versicherten Verdienst bei Renten keine Regelung für mehrfach Beschäftigte enthalte und zudem anlässlich der letzten UVG-Revision auch keine diesbezügliche Änderung erfolgt sei, falle eine Anwendung von <span class="artref">Art. 23 UVV</span> ausser Betracht.</div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp449008"></a><span class="bold" id="consideration_4.3">4.3 </span>Der Beschwerdegegner wendet gegen diese Argumentation insbesondere ein, es sei nicht erstellt, dass im Rahmen seiner Nebentätigkeit keine Unfallversicherungsprämien geleistet worden seien beziehungsweise dass keine Versicherungsdeckung für Nichtberufsunfälle bestanden habe. Zumindest im Jahr 2012 sei er für Nichtberufsunfälle versichert gewesen.</div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp450768"></a><span class="bold" id="consideration_5.">5. </span> </div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp451808"></a><span class="bold" id="consideration_5.1">5.1 </span>Gesetzesbestimmungen sind in erster Linie nach ihrem Wortlaut auszulegen. An einen klaren Gesetzeswortlaut ist die <a name="page39"></a><div class="center pagebreak">BGE 150 V 33 S. 39</div>rechtsanwendende Behörde grundsätzlich gebunden. Abweichungen vom klaren Wortlaut sind indessen zulässig oder sogar geboten, wenn triftige Gründe zur Annahme bestehen, dass er nicht dem wahren Sinn der Bestimmung entspricht. Solche Gründe können sich aus der Entstehungsgeschichte der Norm, aus ihrem Sinn und Zweck oder aus dem Zusammenhang mit anderen Vorschriften ergeben. Vom klaren Wortlaut kann ferner abgewichen werden, wenn die grammatikalische Auslegung zu einem Ergebnis führt, das der Gesetzgeber nicht gewollt haben kann. Im Übrigen sind bei der Auslegung alle herkömmlichen Auslegungselemente zu berücksichtigen, wobei das Bundesgericht einen pragmatischen Methodenpluralismus befolgt und es ablehnt, die einzelnen Auslegungselemente einer Prioritätsordnung zu unterstellen (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=2&amp;from_date=&amp;to_date=&amp;from_year=2023&amp;to_year=2023&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;from_date_push=&amp;top_subcollection_clir=bge&amp;query_words=&amp;part=all&amp;de_fr=&amp;de_it=&amp;fr_de=&amp;fr_it=&amp;it_de=&amp;it_fr=&amp;orig=&amp;translation=&amp;rank=0&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F148-V-265%3Ade&amp;number_of_ranks=0&amp;azaclir=clir#page265">BGE 148 V 265</a> E. 5.3.3 mit Hinweisen).</div> <div class="paraatf">Eine Lücke im Gesetz besteht, wenn sich eine Regelung als unvollständig erweist, weil sie jede Antwort auf die sich stellende Rechtsfrage schuldig bleibt. Hat der Gesetzgeber eine Rechtsfrage nicht übersehen, sondern stillschweigend - im negativen Sinn - mitentschieden (qualifiziertes Schweigen), bleibt kein Raum für richterliche Lückenfüllung. Eine Gesetzeslücke, die vom Gericht zu füllen ist, liegt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts vor, wenn der Gesetzgeber etwas zu regeln unterlassen hat, was er hätte regeln sollen, und dem Gesetz diesbezüglich weder nach seinem Wortlaut noch nach dem durch Auslegung zu ermittelnden Inhalt eine Vorschrift entnommen werden kann. Von einer unechten oder rechtspolitischen Lücke ist demgegenüber die Rede, wenn dem Gesetz zwar eine Antwort, aber keine befriedigende zu entnehmen ist. Echte Lücken zu füllen, ist dem Gericht aufgegeben, unechte zu korrigieren, ist ihm nach traditioneller Auffassung grundsätzlich verwehrt (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=2&amp;from_date=&amp;to_date=&amp;from_year=2023&amp;to_year=2023&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;from_date_push=&amp;top_subcollection_clir=bge&amp;query_words=&amp;part=all&amp;de_fr=&amp;de_it=&amp;fr_de=&amp;fr_it=&amp;it_de=&amp;it_fr=&amp;orig=&amp;translation=&amp;rank=0&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F148-V-84%3Ade&amp;number_of_ranks=0&amp;azaclir=clir#page84">BGE 148 V 84</a> E. 7.1.2).</div> <div class="paraatf">Ob eine zu füllende Lücke oder ein qualifiziertes Schweigen des Gesetzgebers vorliegt, ist durch Auslegung zu ermitteln. Ist ein lückenhaftes Gesetz zu ergänzen, gelten als Massstab die dem Gesetz selbst zugrunde liegenden Zielsetzungen und Werte. Lücken können oftmals auf dem Weg der Analogie geschlossen werden. Umgekehrt ist Voraussetzung für die analoge Anwendung eines Rechtssatzes, dass zunächst das Vorliegen einer Lücke im Gesetz festgestellt wird (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=2&amp;from_date=&amp;to_date=&amp;from_year=2023&amp;to_year=2023&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;from_date_push=&amp;top_subcollection_clir=bge&amp;query_words=&amp;part=all&amp;de_fr=&amp;de_it=&amp;fr_de=&amp;fr_it=&amp;it_de=&amp;it_fr=&amp;orig=&amp;translation=&amp;rank=0&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F148-V-84%3Ade&amp;number_of_ranks=0&amp;azaclir=clir#page84">BGE 148 V 84</a> E. 7.1.2; vgl. zum Ganzen: <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=2&amp;from_date=&amp;to_date=&amp;from_year=2023&amp;to_year=2023&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;from_date_push=&amp;top_subcollection_clir=bge&amp;query_words=&amp;part=all&amp;de_fr=&amp;de_it=&amp;fr_de=&amp;fr_it=&amp;it_de=&amp;it_fr=&amp;orig=&amp;translation=&amp;rank=0&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F149-IV-376%3Ade&amp;number_of_ranks=0&amp;azaclir=clir#page376">BGE 149 IV 376</a> E. 6.6 mit Hinweisen).</div> <div class="paraatf"> <a name="page40"></a><div class="center pagebreak">BGE 150 V 33 S. 40</div> </div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp468288"></a><span class="bold" id="consideration_5.2">5.2 </span> </div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp469328"></a><span class="bold" id="consideration_5.2.1">5.2.1 </span>Aus dem Gesetz selber lässt sich hinsichtlich des versicherten Verdienstes Mehrfachbeschäftigter mit Blick auf die in der Verordnung zu regelnden Sonderfälle nichts Konkretes ableiten (<span class="artref">Art. 15 Abs. 2 und Abs. 3 UVG</span>).</div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp472416"></a><span class="bold" id="consideration_5.2.2">5.2.2 </span>Was sodann die explizit auf Sonderfälle bezogenen <span class="artref"><artref id="CH/832.202/23" type="start"></artref>Art. 23 und 24 UVV</span><artref id="CH/832.202/24" type="end"></artref> anbelangt, fällt auf, dass hier die Mehrfachbeschäftigung - wie gesehen (E. 3.2.3 oben) - nach unmissverständlichem Wortlaut ausdrücklich nur bei der Taggeld- (<span class="artref">Art. 23 UVV</span>), nicht aber bei der Rentenbemessung (<span class="artref">Art. 24 UVV</span>) erwähnt wird. Aus der Entstehungsgeschichte, das heisst den Protokollen der Kommission zur Vorbereitung der Verordnung über die obligatorische Unfallversicherung, ergibt sich in dieser Hinsicht nichts Weiteres. Über die hier interessierenden, die Mehrfachbeschäftigung betreffenden Bestimmungen wurde im Einzelnen nicht diskutiert und sie erfuhren im weiteren Verlauf, soweit hier von Belang, auch keine Änderung (Beratung der Art. 21 bis 23 des Vorentwurfs vom 20. Mai 1980 in den Sitzungen vom 10. Juni 1980 und, in zweiter Lesung, nunmehr Art. 22 bis 24, vom 29. April 1981). Wird jedoch in Betracht gezogen, dass <span class="artref">Art. 23 Abs. 5 UVV</span> insbesondere im Nachgang zu <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=2&amp;from_date=&amp;to_date=&amp;from_year=2023&amp;to_year=2023&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;from_date_push=&amp;top_subcollection_clir=bge&amp;query_words=&amp;part=all&amp;de_fr=&amp;de_it=&amp;fr_de=&amp;fr_it=&amp;it_de=&amp;it_fr=&amp;orig=&amp;translation=&amp;rank=0&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F139-V-148%3Ade&amp;number_of_ranks=0&amp;azaclir=clir#page148">BGE 139 V 148</a> mit Inkrafttreten auf den 1. Januar 2017 revidiert und dabei explizit um den Passus betreffend Berufs- und Nichtberufsunfälle erweitert wurde (E. 3.2.3.1 oben), kann jedenfalls nicht auf ein gesetzgeberisches Versehen geschlossen werden, wenn derlei im gleichen Zug keinen Eingang in <span class="artref">Art. 24 UVV</span> gefunden hat.</div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp487344"></a><span class="bold" id="consideration_5.2.3">5.2.3 </span>In den Blick zu nehmen ist auf Verordnungsstufe jedoch auch <span class="artref">Art. 22 Abs. 4 Satz 1 UVV</span> (vgl. E. 3.2.2 oben), wonach als Grundlage für die Rentenbemessung der innerhalb eines Jahres vor dem Unfall <i>bei einem oder mehreren Arbeitgebern</i> bezogene Lohn gilt ([le] "salaire que l'assuré a reçu d'un ou plusieurs employeurs"; [il] "salario pagato all'assicurato da uno o più datori di lavoro"). DieserWortlaut spricht zumindest auf Anhieb für die vorinstanzlich vertretene Sichtweise. Auch im Schrifttum wird dementsprechend mitunter die Auffassung vertreten, der versicherte Verdienst bemesse sich (auch) für die Rente nach dem Gesamtlohn (BRUNNER/VOLLENWEIDER, in: Basler Kommentar, UVG, 2019, N. 15 zu <span class="artref">Art. 15 UVG</span>; KASPAR GEHRING, in: KVG/UVG Kommentar, 2018, N. 9 zu <span class="artref">Art. 15 UVG</span>), wobei zur Begründung im Wesentlichen ohne weitere Ausführungen auf die beim Taggeld nach <span class="artref">Art. 23 Abs. 5 UVV</span> geltende Regelung verwiesen wird. <a name="page41"></a><div class="center pagebreak">BGE 150 V 33 S. 41</div> </div> <div class="paraatf">Keine entscheidende Bedeutung für die Auslegung von <span class="artref">Art. 22 Abs. 4 UVV</span> kann dem Umstand beigemessen werden, dass diese Bestimmung, anders als <span class="artref"><artref id="CH/832.202/23" type="start"></artref>Art. 23 und 24 UVV</span><artref id="CH/832.202/24" type="end"></artref>, nicht ausdrücklich von "Sonderfall" spricht. Denn die Rechtsprechung hat auch schon in <span class="artref"><artref id="CH/832.202/22/3" type="start"></artref><artref id="CH/832.202/22/4/3" type="start"></artref><artref id="CH/832.202/22/4/2" type="start"></artref>Art. 22 Abs. 4 Satz 2 und 3 UVV</span><artref id="CH/832.202/22/4/3" type="end"></artref><artref id="CH/832.202/22/3" type="end"></artref><artref id="CH/832.202/3" type="end"></artref> Sonderregeln erblickt, die der Bundesrat in Abweichung von <span class="artref">Art. 15 Abs. 2 UVG</span> zu erlassen befugt ist (RKUV 2005 Nr. U 551 S. 299, U 307/04 E. 1.2). Anderseits fällt auf, dass die Bestimmung zwar von mehreren Arbeitgebern spricht. Auch damit wird für die hier zu entscheidende Frage nichts gewonnen. Denn abgesehen davon, dass es den bereits dargelegten <span class="artref">Art. 99 Abs. 2 UVV</span> im Auge zu behalten gilt (vgl. E. 3.2.3.3 sowie 5.4), trägt diese Formulierung auch der Möglichkeit zeitlich gestaffelter Arbeitsverhältnisse Rechnung, dies namentlich mit Blick auf den Bemessungszeitraum, der - anders als in <span class="artref">Art. 22 Abs. 3 UVV</span> - ein ganzes Jahr beträgt. Wird zudem in Betracht gezogen, dass auf den 1. Januar 2017 allein <span class="artref">Art. 23 Abs. 5 UVV</span> mit der in allen Sprachversionen klar gefassten expliziten Ausdehnung auf Nichtberufsunfälle im Nachgang zur Rechtsprechung angepasst worden ist, ohne derlei auch in Art. 22 Abs. 4 (oder in Art. 24) UVV vorzusehen, spricht dies dagegen, diese Bestimmung(en) über den eigenen Wortlaut hinaus in Anlehnung an denjenigen von <span class="artref">Art. 23 Abs. 5 UVV</span> auszulegen. Dies gilt jedenfalls für die Belange des vorliegenden Falles, wo es nicht um Arbeitswegunfälle, sondern um eigentliche Nichtberufsunfälle geht. Insofern besteht zu einer weitergehenden Durchbrechung des Äquivalenzprinzips auch mit Blick auf das von der bisherigen Rechtsprechung Erwogene (vgl. E. 3.2.3.1 oben) kein zwingender Grund.</div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp518944"></a><span class="bold" id="consideration_5.2.4">5.2.4 </span>Auch aus der letzten Gesetzesrevision folgt nichts Anderes: In der Botschaft vom 30. Mai 2008 zur Änderung des UVG (BBl 2008 5395 ff., 5426, 5467) war die Mehrfachbeschäftigung innerhalb eines Jahres vor dem Unfall in Art. 15 Abs. 2<sup>bis</sup> lit. a ausdrücklich geregelt im Sinne der Mitberücksichtigung aller Einkommen. Die Vorlage wurde indessen von National- und Ständerat an den Bundesrat zurückgewiesen (AB 2010 N 1422, 1429; 2011 S 42 f.). In dessen Zusatzbotschaft vom 19. September 2014 zur Änderung des UVG war eine Änderung des <span class="artref">Art. 15 UVG</span> nicht mehr vorgesehen (BBl 2014 7911 ff., 7970 f.). Daraus lässt sich somit für die Beurteilung der sich hier stellenden Frage jedenfalls nichts zugunsten des Beschwerdegegners gewinnen. Im Gegenteil wollte der Gesetzgeber die Neuordnung des versicherten Verdienstes im Rahmen der <a name="page42"></a><div class="center pagebreak">BGE 150 V 33 S. 42</div>Revision per 1. Januar 2017 ausdrücklich ausklammern und der Verordnungsgeber begnügte sich seinerseits allein mit einer Anpassung von <span class="artref">Art. 23 Abs. 5 UVV</span> (AS 2016 4393, 4395).</div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp526384"></a><span class="bold" id="consideration_5.2.5">5.2.5 </span>Nach dem Gesagten ist demnach nicht zu beanstanden, wenn <span class="artref">Art. 22 Abs. 4 UVV</span> in Bezug auf den Nichtberufsunfall nicht genau gleich ausgelegt wird wie <span class="artref">Art. 23 Abs. 5 UVV</span>. Eine Ungleichbehandlung von Taggeld und Invalidenrente findet sich denn auch an anderer Stelle wie beispielsweise bei dem in <span class="artref">Art. 36 UVG</span> geregelten Zusammentreffen verschiedener Schadensursachen.</div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp532656"></a><span class="bold" id="consideration_5.3">5.3 </span>Zusammengefasst können die vom Beschwerdegegner ausgeübten Nebenbeschäftigungen als Dozent bei der Bemessung seiner Rente nicht als Sonderfall in dem Sinne gelten, dass die Beschwerdeführerin nebst dem bei ihr versicherten Verdienst zusätzlich auch die dort erzielten - nicht versicherten - Einkünfte zu berücksichtigen hätte. Insbesondere fehlt es diesfalls bei den hier zu beurteilenden eigentlichen Nichtberufsunfällen an dem bei Unfällen auf dem Arbeitsweg zu beachtenden besonderen Schutzbedürfnis, das eine Durchbrechung des Äquivalenzprinzips zu rechtfertigen vermöchte.</div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp534400"></a><span class="bold" id="consideration_5.4">5.4 </span>Vom Erwogenen abzugrenzen gilt es jedoch den von <span class="artref">Art. 99 Abs. 2 UVV</span> erfassten Fall (vgl. E. 3.2.3.3), wo eine versicherte Person für mehrere Arbeitgeber tätig ist und für jedes Arbeitsverhältnis auch hinsichtlich der Nichtberufsunfälle eine Versicherungsdeckung besteht. Der Beschwerdegegner macht unter Hinweis auf einen schon vorinstanzlich eingereichten Beleg eine solche Konstellation geltend, indem er sich auf seine Nebentätigkeit für das Zentrum F. beruft. Die Beschwerdeführerin widersetzt sich dem.</div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp537888"></a><span class="bold" id="consideration_5.4.1">5.4.1 </span>Gemäss den damals der Beschwerdeführerin eingereichten Unterlagen war der Beschwerdegegner im Jahr 2012 - als sich, am 20. Dezember, der erste hier zu beurteilende Unfall mit Verletzung des rechten Fusses ereignete - beim Zentrum F. beschäftigt. Nach dessen Aufstellung belief sich das Engagement auf insgesamt 133 Stunden in acht Monaten, und zwar 21 Stunden im Januar, 14 im Februar, 35 im März, 21 im Mai, 14 im August, 7 im Oktober, 14 im November und 7 Stunden im Dezember. Das Zentrum F. bestätigte mit Schreiben vom 16. Dezember 2021, dass in jenem Jahr 2012 eine Versicherung für Nichtberufsunfälle bestanden habe.</div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp540240"></a><span class="bold" id="consideration_5.4.2">5.4.2 </span>Nach <span class="artref">Art. 13 Abs. 1 UVV</span> sind teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer, deren wöchentliche Arbeitszeit bei einem Arbeitgeber mindestens acht Stunden beträgt, auch gegen Nichtberufsunfälle <a name="page43"></a><div class="center pagebreak">BGE 150 V 33 S. 43</div>versichert. Gestützt auf die Aufstellung des Zentrums F. wurde diese zeitliche Grenze höchstens im März 2012 überschritten. In den sieben weiteren Monaten des Jahres, in denen der Beschwerdegegner für das Zentrum F. arbeitete, leistete er deutlich weniger als acht Stunden pro Woche. Damit fehlt es an der Voraussetzung der Mindestarbeitszeit, die bei Ausübung einer Teilzeitbeschäftigung für eine obligatorische Nichtberufsunfallversicherung verlangt wird. Der Beschwerdegegner kann daher für seine Nebentätigkeit beim Zentrum F. nicht als versichert gelten. Daran ändert nichts, wenn das Zentrum F. gemäss eigenen Angaben vom 16. Dezember 2021 Versicherungsprämien auch für Nichtberufsunfälle bezahlt hat. Die hier interessierende Versicherungsdeckung lässt sich nicht erkaufen. Die Möglichkeit einer freiwilligen Versicherung ist von Gesetzes wegen nur für in der Schweiz wohnhafte Selbstständigerwerbende und ihre nicht obligatorisch versicherten mitarbeitenden Familienglieder vorgesehen (<span class="artref">Art. 4 UVG</span>). Der Beschwerdegegner vermag mit seinem Einwand nicht durchzudringen.</div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp547616"></a><span class="bold" id="consideration_6.">6. </span>Die Beschwerde des Unfallversicherers ist nach dem Gesagten gutzuheissen. Der Berechnung der Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 57 %, die das kantonale Gericht dem Beschwerdegegner zugesprochen hat, ist - wie im Einspracheentscheid vom 6. August 2021 - ein versicherter Verdienst von Fr. 113'586.- zugrundezulegen.</div> </div></body></html>