<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">5D_160/2009 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 25. November 2009 </div> <div class="para">II. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Hohl, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Füllemann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Betreibungsamt Zürich 3, 8036 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Weisungskosten (Persönlichkeitsverletzung), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss </div> <div class="para">des Bezirksgerichts Zürich (3. Abteilung) </div> <div class="para">vom 16. September 2009. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Nach Einsicht </div> <div class="para">in die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss vom 16. September 2009 des Bezirksgerichts Zürich, das ein Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege (wegen Aussichtslosigkeit) abgewiesen hat und auf dessen Nichtigkeitsbeschwerde gegen die unter Kostenauflage (Fr. 300.--) erfolgte Ausstellung einer Weisung (für eine Klage des Beschwerdeführers aus Persönlichkeitsverletzung) nicht eingetreten ist, </div> <div class="para">in die - das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Verfassungsbeschwerde abweisende - Verfügung vom 30. Oktober 2009 samt Aufforderung an den Beschwerdeführer zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 300.--, </div> <div class="para">in die Bestätigung der Kasse, wonach der Vorschuss fristgerecht geleistet worden ist, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">in Erwägung, </div> <div class="para">dass gegen den in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Beschluss des Bezirksgerichts Zürich mangels Erreichens der Streitwertgrenze (<span class="artref">Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG</span>) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss <span class="artref">Art. 74 Abs. 2 BGG</span> allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach <span class="artref">Art. 113 ff. BGG</span> offen steht, weshalb die Eingabe des Beschwerdeführers als solche entgegengenommen worden ist, </div> <div class="para">dass in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i.V.m. <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span> sowie <span class="artref">Art. 116 BGG</span>), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=7&amp;from_date=10.11.2009&amp;to_date=29.11.2009&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F133-II-396%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page396">BGE 133 II 396</a> E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m. <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>), </div> <div class="para">dass das Bezirksgericht im angefochtenen Beschluss erwog, der Beschwerdeführer (welcher die Weisung entgegen seiner Ankündigung weder auf der Kanzlei des Friedensrichteramtes abgeholt noch die Gerichtsurkunden innerhalb der ihm zwei Mal angesetzten Frist abgeholt habe, die Anschrift der Sendungen nicht als unkorrekt beanstande und auch keine sein passives Verhalten entschuldigenden Gründe vorbringe) habe eine schuldhafte Zustellungsvereitelung im Sinne von <span class="artref">§ 179 Abs. 2 GVG</span>/ZH begangen, folglich gelte die Zustellung als am letzten Tag der 7-tägigen Abholfrist (die mit dem zweiten Zustellversuch am 10. März 2009 ausgelöst worden sei) erfolgt, die 30-tägige Rechtsmittelfrist habe somit am 18. März 2009 begonnen und sei am 17. April 2009 abgelaufen, weshalb die erst am 21. Juli 2009 eingereichte Nichtigkeitsbeschwerde verspätet sei, </div> <div class="para">dass sich der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen mit den entscheidenden Erwägungen des Bezirksgerichts auseinandersetzt, </div> <div class="para">dass er erst recht nicht anhand dieser Erwägungen nach den erwähnten Anforderungen klar und detailliert aufzeigt, inwiefern der Beschluss des Bezirksgerichts vom 16. September 2009 verfassungswidrig sein soll, </div> <div class="para">dass es insbesondere nicht genügt, den Sachverhalt (ohne nach Art. 105 Abs. 2 i.V.m. <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span> substantiierte Rügen zu erheben) aus eigener Sicht zu schildern und die Zürcher Behörden zu kritisieren, </div> <div class="para">dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m. <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> nicht einzutreten ist, </div> <div class="para">dass das sinngemässe Gesuch um Wiedererwägung der abweisenden Armenrechtsverfügung vom 30. Oktober 2009 abzuweisen ist, weil der Beschwerdeführer nichts vorbringt, was die Richtigkeit dieser Verfügung, auf die verwiesen werden kann, in Frage zu stellen vermöchte, zumal eine Ergänzung der Beschwerdeschrift nach Ablauf der nicht erstreckbaren Beschwerdefrist ohnehin ausgeschlossen ist, </div> <div class="para">dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>) und keine Parteientschädigung zugesprochen erhält, </div> <div class="para">dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m. <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 BGG</span> das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkennt die Präsidentin: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Wiedererwägungsgesuch wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dem Beschwerdeführer wird keine Parteientschädigung zugesprochen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Bezirksgericht Zürich, 3. Abteilung, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 25. November 2009 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Hohl Füllemann </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>