<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4A_182/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 17. Mai 2010 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Leemann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________ und B.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Kreisgericht Rheintal, Präsident der 3. Abteilung, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">unentgeltliche Rechtspflege, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Präsident der III. Zivilkammer, </div> <div class="para">vom 10. Februar 2010. </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass das Kreisgericht Rheintal in den Betreibungen auf Grundpfandverwertung gegen A.________ und B.________ (Beschwerdeführer) die provisorische Rechtsöffnung gewährt hatte und das Kantonsgericht St. Gallen den dagegen erhobenen Rekurs mit Entscheid vom 25. Juni 2009 abwies; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführer mit Eingabe vom 26. August 2009 beim Kreisgericht Rheintal eine Aberkennungsklage einreichten und gleichzeitig die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege beantragten; </div> <div class="para">dass das Kreisgericht Rheintal die Gesuche der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege mit Entscheiden vom 22. Dezember 2009 ungeachtet der finanziellen Verhältnisse der Beschwerdeführer abwies, da ihre Gewinnchancen als Schuldner und Aberkennungskläger kaum als ernsthaft bezeichnet werden könnten und ihre Begehren im Hauptprozess daher als aussichtslos erschienen; </div> <div class="para">dass das Kantonsgericht St. Gallen den von den Beschwerdeführern gegen diese Entscheide erhobenen Rekurs mit Entscheid vom 10. Februar 2010 abwies, soweit es darauf eintrat, im Wesentlichen mit der Begründung, dass auf die Anerkennungsklage wegen verpasster Verwirkungsfrist voraussichtlich nicht eingetreten werden könne, weshalb die Klage als aussichtslos zu betrachten sei; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführer dem Bundesgericht mit Eingabe vom 24. März 2010 erklärten, den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen vom 10. Februar 2010 mit Beschwerde anfechten zu wollen und um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege samt Rechtsverbeiständung sowie der aufschiebenden Wirkung ersuchten; </div> <div class="para">dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des kantonalen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Grundrechte oder kantonaler verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Begründung in der Beschwerdeschrift selbst enthalten sein muss, weshalb blosse Verweise auf andere Schriftstücke unbeachtlich sind (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=27&amp;from_date=09.05.2010&amp;to_date=28.05.2010&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F131-III-384%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page384">BGE 131 III 384</a> E. 2.3 S. 387 f.); </div> <div class="para">dass sich die Beschwerdeführer nicht mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzen, sondern dem Bundesgericht mit der erstmals erhobenen Behauptung, der im Verfahren der provisorischen Rechtsöffnung zuständige Kantonsrichter habe ihnen hinsichtlich des Fristenlaufs eine verbindliche Rechtsauskunft erteilt, neue Tatsachen unterbreiten, was im Rahmen des Beschwerdeverfahrens nicht zulässig ist (<span class="artref">Art. 99 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführer insbesondere mit keinem Wort auf die Alternativbegründung des Kantonsgerichts eingehen, wonach die Aberkennungsklage auch in materieller Hinsicht als aussichtlos erscheine; </div> <div class="para">dass die Eingabe der Beschwerdeführer vom 24. März 2010 die erwähnten Begründungsanforderungen daher offensichtlich nicht erfüllt, weshalb auf die Beschwerde in Anwendung von <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> nicht eingetreten werden kann; </div> <div class="para">dass das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung mit dem Entscheid in der Sache gegenstandslos wird; </div> <div class="para">dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege samt Rechtsbeistand wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (<span class="artref">Art. 64 BGG</span>); </div> <div class="para">dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG); </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkennt die Präsidentin: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Präsident der III. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 17. Mai 2010 </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Klett Leemann </div> </div></body></html>