<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">1B_167/2008 /daa </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 1. Juli 2008 </div> <div class="para">I. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Féraud, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Pfäffli. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Y.________, Beschwerdegegner, </div> <div class="para">Gerichtspräsident 1 des Gerichtskreises IV Aarwangen-Wangen, Jurastrasse 90, 4912 Aarwangen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Strafverfahren; Ablehnung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss vom 28. Mai 2008 </div> <div class="para">des Obergerichts des Kantons Bern, Anklagekammer. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">X.________ erstattete am 15. Juli 2007 Strafanzeige und Strafantrag gegen Y.________ wegen Drohung und konstituierte sich gleichzeitig als Privatkläger. Gestützt darauf eröffnete der Untersuchungsrichter des Untersuchungsrichteramtes II Emmental-Oberaargau am 13. November 2007 die Strafverfolgung gegen Y.________, worauf das Verfahren an das Einzelgericht des Gerichtskreises IV Aarwangen-Wangen überwiesen wurde. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Am 21. August 2007 erstattete Y.________ seinerseits Anzeige gegen X.________ wegen falscher Anschuldigung und konstituierte sich ebenfalls als Privatkläger. Gestützt darauf eröffnete der Untersuchungsrichter 2 des Untersuchungsrichteramtes II Emmental-Oberaargau am 3. September 2007 die Strafverfolgung gegen X.________, worauf das Verfahren mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft II Emmental-Oberaargau vom 21. November 2007 an das Einzelgericht des Gerichtskreises IV Aarwangen-Wangen überwiesen wurde. </div> <div class="para">Am 11. März 2008 lud der Gerichtspräsident 1 des Gerichtskreises IV Aarwangen-Wangen beide Parteien auf den 5. Mai 2008 zur ersten Einvernahme vor. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Am 13. April 2008 stellte X.________ ein Ablehnungsbegehren gegen den Gerichtspräsidenten 1 des Gerichtskreises IV Aarwangen-Wangen. In der Folge setzte der Gerichtspräsident 1 mit Verfügung vom 23. April 2008 den Gerichtstermin vom 5. Mai 2008 ab. Die Anklagekammer des Obergerichts des Kantons Bern trat mit Beschluss vom 28. Mai 2008 auf das Ablehnungsgesuch nicht ein. Sie führte zusammenfassend aus, dass das Ablehnungsgesuch verspätet und rechtsmissbräulich sei. In einer Eventualbegründung führte sie zudem aus, dass das Ablehnungsgesuch im Falle einer materiellen Beurteilung hätte abgewiesen werden müssen. Es lägen keine objektiven Anhaltspunkte vor, welche Misstrauen in die Unvoreingenommenheit des Gerichtspräsidenten begründen vermöchten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">X.________ führt mit Eingabe vom 22. Juni 2008 Beschwerde in Strafsachen (<span class="artref">Art. 78 ff. BGG</span>) gegen den Beschluss der Anklagekammer des Obergerichts des Kantons Bern. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Nach <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Hat der angefochtene Entscheid neben einer Hauptbegründung auch eine Eventualbegründung, muss sich der Beschwerdeführer mit beiden Begründungen auseinandersetzen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer macht einzig Ausführungen zur verspäteten Erhebung seines Ablehnungsbegehrens. Zur materiellen Eventualbegründung der Anklagekammer äussert er sich jedoch nicht und vermag folglich nicht darzulegen, inwiefern diese verfassungswidrig sein soll. Eine solche Begründung genügt nach dem Gesagten den Begründungsanforderungen von <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> nicht. Mangels einer genügenden Begründung ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> entschieden werden kann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">Entsprechend dem Verfahrensausgang trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, dem Gerichtspräsidenten 1 des Gerichtskreises IV Aarwangen-Wangen und dem Obergericht des Kantons Bern, Anklagekammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 1. Juli 2008 </div> <div class="para">Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Féraud Pfäffli </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>