B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-3914/2014/mel U r t e i l v o m 9 . S e p t e m b e r 2 0 1 4 Besetzung Einzelrichter Hans Schürch, mit Zustimmung von Richterin Christa Luterbacher; Gerichtsschreiberin Anna Dürmüller Leibundgut. Parteien A._______, geboren (…), unbekannte Staatsangehörigkeit (angeblich China [Volksrepublik]), (…), Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 17. Juni 2014 / N (…). D-3914/2014 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge zuletzt im Dorf B._______, Gemeinde C._______, Bezirk D._______, Präfektur Shigatse (Autonome Region Tibet, Volksrepublik China) wohnhaft war und sein Heimatland im Juni 2012 zu Fuss in Richtung Nepal verliess, dass er nach drei Monaten Aufenthalt in Nepal mit dem Flugzeug weite r- gereist und schliesslich im Auto von einem ihm unbekannten Land he r- kommend am 13. September 2012 in die Schweiz eingereist sei, dass er tags darauf im Empfangs- und Verfahrenszentrum E._______ um Asyl nachsuchte, dort am 28. September 2012 summarisch befragt und in der Folge für die Dauer des Verfahrens dem Kanton F._______ zugewie- sen wurde, dass das BFM den Beschwerdeführer am 13. Juni 2014 ge stützt auf Art. 29 Abs. 1 AsylG (SR 142.31) ausführlich zu seinen Asylgründen a n- hörte und ihm dabei das rechtliche Gehör zu der aufgrund von erhebl i- chen Zweifeln an der geltend gemachten tibetischen Herkunft vorg e- nommenen Änderung seiner Staatsangehörigkei t von "China (Volksrep u- blik)" auf "Staat unbekannt" gewährt wurde, dass der Beschwerdeführer zur Begründung seines Asylgesuchs im W e- sentlichen vorbrachte, er sei in Tibet geboren und aufgewachsen, dass er von seinem Onkel erfahren habe, dass sich sein Vater früher poli- tisch betätigt habe, dass sein Vater gemäss den Schilderungen seines Onkels gegen die Chi- nesen demonstriert habe, dabei verhaftet und gefoltert worden und schliesslich gestorben sei, dass er beim Tod seines Vaters erst dreijährig gewesen sei, dass er infolge der politischen Tätigkeit seines Vaters nie zur Schule g e- gangen sei, dass er nach dem Tod seiner Mutter im Jahr 2009 zu seinem Onkel , wel- cher Mönch sei, ins Kloster G._______ gezogen, dort als eine Art Hau s- haltshilfe für den Onkel tätig ge wesen sei und daneben Tibetisch gelernt habe, D-3914/2014 Seite 3 dass chinesische Sicherheitsbeamte mehrfach das Kloster aufgesucht und eines Tages einen Mönch festgenommen hätten, welcher auf seinem Mobiltelefon Fotos gespeichert hatte, dass sein Onkel ihm daraufhin erzählt habe, das Kloster G._______ sei bei den Chinesen seit den Unruhen in Lhasa vom 14. März 2008 als "Verbrecherkloster" bekannt, weil damals sechs Mönche aus diesem Kloster die Demonstrationen geleitet hätten, dass die Ch inesen mittels Rundschreiben in den Dörfern nach Freiwill i- gen für den Armeebeitritt gesucht hätten, dass er in Gesprächen mit Altersgenossen die chinesische Armee diff a- miert und allen davon abgeraten habe, dieser beizutreten, da dies nicht mit dem Gewissen eines Tibeters vereinbar sei und eine Chinesifizierung der tibetischen Kultur zur Folge hätte, dass am 12. Juni 2012 chinesische Sicherheitsbeamten zum Kloster g e- kommen, ihn ausgefragt und anschliessend bewusstlos geschlagen hä t- ten, dass sie seinem Onkel gegenüber gedroht hätten, sie würden wiede r- kommen und ihn (den Beschwerdeführer) für den Armeedienst zwang s- rekrutieren, dass er diesem Schicksal habe entgehen wollen, weshalb er sich nach Absprache mit seinem Onkel zur sofortigen Flucht entschlossen habe, dass sein Onkel für ihn die Ausreise organisiert und er daraufhin noch am selben Tag in Richtung Nepal aus Tibet ausgereist sei, dass er von der Schweiz aus mit einem Freund in Tibet telefoniert und dabei erfahren habe, dass sein Onkel an seiner Stelle ver haftet worden und nun für unbestimmte Zeit im Gefängnis sei, dass für die weiteren Aussagen des Beschwerdeführers auf die Protokolle bei den Akten zu verweisen ist, dass der Beschwerdeführer weder Identitätspapiere noch Beweismittel zur Untermauerung seiner Asylgründe einreichte, D-3914/2014 Seite 4 dass das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 17. Juni 2014 – eröffnet am 18. Juni 2014 – ablehnte und die We g- weisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete, dabei jedoch den Vollzug der Wegweisung i n die Volksrepublik China ausdrücklich au s- schloss, dass das BFM zur Begründung seines Entscheids im Wesentlichen au s- führte, der Beschwerdeführer habe realitätsfremde und widersprüchliche Angaben zu seinen fehlenden Identitätspapieren bzw. heimatlichen Au s- weisen gemacht, dass sein Vorbringen, wonach er nie in die Schule gegangen sei, real i- tätsfremd sei, dass sein fehlendes Wissen bezüglich der Schulstandorte und der an den Schulen unterrichteten Fächer nicht nachvollziehbar und seine Angaben zur Kleidung der Schulkinder tatsachenwidrig seien, dass er diverse Fragen zur Landeskunde (z.B. Gemeinden des Heima t- bezirks, Farbe der Autonummernschilder, TV -Sender/-Sendungen etc.) nicht oder nur unzureichend habe beantworten können, dass er auch keine Angaben zu r Reif ezeit der angeblich angebauten Nahrungsmittel habe machen können, dass er zu seinen Aufgaben und Pflichten im Kloster sowie zur Anzahl der dort lebenden Mönche widersprüchliche Aussagen gemacht habe, dass er kein Chinesisch spreche, was erfahrungswidrig se i, da er bei e i- ner Sozialisation in der Autonomen Region Tibet zumindest in der Lage sein müsste, eine einfache Alltagskonversation in Chinesisch zu führen, dass der Beschwerdeführer schliesslich auch seinen Reiseweg wide r- sprüchlich geschildert habe, dass insgesamt nicht glaubhaft sei, dass der Beschwerdeführer je aus der Autonomen Region Tibet ausgereist sei, sondern vielmehr davon auszugehen sei, er sei unter Verwendung eigener Identitäts - und Reise- papiere von einem anderen Herkunftsstaat aus in die Schweiz gelangt, D-3914/2014 Seite 5 dass nach dem Gesagten die geltend gemachte Herkunft aus der Volk s- republik China, die angebliche chinesische Staatsangehörigkeit sowie die illegale Ausreise aus diesem Land allesamt unglaubhaft seien, dass damit auch den vorgebrachten Asylgründ en jegliche Grundlage ent- zogen sei, dass die Vorbringen zu den Asylgründen im Übrigen ohnehin als u n- glaubhaft zu erachten seien, da der Beschwerdeführer einen wesentl i- chen Sachverhaltsaspekt (politische Tätigkeit des Vaters) erst in der D i- rektanhörung nach geschoben habe und zu den geltend gemachten E r- eignissen am 12. Juni 2012 widersprüchliche sowie nicht nachvollziehb a- re Angaben gemacht habe, dass die geltend gemachten Asylgründe demnach als unglaubhaft zu e r- achten seien, dass aufgrund der Aktenlage davon auszugehen sei, der Beschwerdefüh- rer sei weder legal noch illegal aus Tibet respektive der Volksrepublik China ausgereist, weshalb auch keine subjektiven Nachfluchtgründe im Sinne von BVGE 2009/29 vorlägen, dass es ihm ausserdem nicht gelungen sei, die gel tend gemachte chine- sische Staatsangehörigkeit glaubhaft zu machen und seine Staatsang e- hörigkeit demnach unbekannt sei, zumal namentlich der Erwerb der ind i- schen Staatsangehörigkeit möglich erscheine, dass nach dem Gesagten die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdefüh- rers zu verneinen und das Asylgesuch abzulehnen sei, dass zwar ein Wegweisungsvollzug in die Volksrep ublik China ausg e- schlossen sei, dass jedoch der Beschwerdeführer die Folgen seiner unglaubhaften Iden- titätsangaben und der Unglaubhaftigkeit seines Sachverhaltsvortrags zu tragen habe, indem vermutungsweise davon auszugehen sei, es stünden einer Wegweisung in den tatsächlichen Heimatstaat keine Vollzugshi n- dernisse entgegen, dass für den weiteren Inhalt der vorinstanzlichen Verfügung auf die Ak ten zu verweisen ist, D-3914/2014 Seite 6 dass der Beschwerdeführer diese Verfügung mit Beschwerde vom 11. Juli 2014 (Poststempel) beim Bundesverwaltungsgericht anfocht und dabei beantragte, die vorinstanzliche Verfügung sei aufzuheben, die Sache sei neu zu beurteilen, es sei die Flüchtlingseigenschaft festzustellen und Asyl zu gewähren, dass in prozessualer Hinsicht um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG sowie Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersucht wurde, dass die zuständige Behörde vorsorglich anzuweisen sei, die Kontaktauf- nahme mit den Behörden des Heimat - oder Herkunftsstaats sowie jegl i- che Datenweitergabe an dieselben zu unter lassen und bei eventuell b e- reits erfolgter Datenweitergabe der Beschwerdeführer darüber in einer separaten Verfügung zu informieren sei, dass ausserdem beantragt wurde, der Beschwerde sei aufschiebende Wirkung zu gewähren, dass der Beschwerde folgende Unterlagen beilagen: die angefochtene Verfügung in Kopie, eine Unterstützungsbestätigung vom 1 0. Juli 2014, eine Auskunft der SFH-Länderanalyse vom 4. März 2013 (China: Regis t- rierung einer in Indien in einem Flüchtlingslager geborenen Tibeterin in China) sowie ein Bericht der International Campaign for Tibet (Education in Tibet), dass auf den Inhal t der Beschwerde, soweit entscheidrelevant, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen wird, dass der Instruktionsrichter mit Zwischenverfügung vom 2 3. Juli 2014 die Gesuche um Erlass von vorsorglichen Massnahmen im Zusammenhang mit einer allfälligen Date nweitergabe an die Behörden des Heimat - oder Herkunftslandes und Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 VwVG) abwies und den Beschwerdeführer aufforderte, bis zum 7. August 2014 einen Kostenvorschuss von Fr. 600. – zu leisten, an- dernfalls auf die Beschwerde nicht eingetreten werde, dass der verlangte Kostenvorschuss am 4. August 2014 einbezahlt wu r- de, D-3914/2014 Seite 7 und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entschei- det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), dass eine solche Ausnahme vorliegend nicht besteht, dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG ric h- tet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), dass die Schweizerische Bundesversammlung am 14. Dezember 2012 eine Revision des Asylgesetzes vom 26. Jun i 1998 (AS 2013 4375) ve r- abschiedet hat, welche am 1. Februar 2014 in Kraft getreten ist, dass gemäss Art. 1 der diesbezüglichen Übergangsbestimmungen für die im Zeitpunkt des Inkrafttretens hängigen Asylverfahren das neue Recht gilt, dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgeno m- men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änd e- rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu- treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), dass mit Beschwerde an das Bundes verwaltungsgericht die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des E r- messens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden kann (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufg e- zeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeents cheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), D-3914/2014 Seite 8 dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrifte n- wechsel verzichtet wurde, dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 AsylG), wobei Flüchtlin ge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nati o- nalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt si nd oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG), dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), dass der Beschwerdeführer angibt, er habe von seiner G eburt an bis zu seiner Ausreise im Juli 2012 ununterbrochen in Tibet gelebt, dass er indessen offensichtlich seinen angeblichen Heimatbezirk D._______ kaum kennt und insbesondere nicht in der Lage war, die ve r- schiedenen Gemeinden im Bezirk zu benennen, dass er keine Ahnung vom Aussehen der Autonummernschilder in Tibet hat, dass er vorbrachte, er habe zuhause in der Landwirtschaft mitgeholfen, jedoch weder weiss, wie viel Land seine Familie hatte, noch die geringste Ahnung vom Reifeprozess der angeblich ange bauten Nahrungsmittel (Kartoffeln, Gerste) hat, dass er tatsachenwidrige Angaben zur Schulkleidung der Kinder in Tibet machte, dass er keine Ahnung von den Fernsehsendungen hat, welche an seinem angeblichen Herkunftsort ausgestrahlt wurden, obwohl davon au szuge- hen ist, er habe ab und zu mit anderen Kindern gespielt und zumindest auf diese Weise, aus zweiter Hand, von den beliebtesten Sendungen e r- fahren, dass der Beschwerdeführer sämtliche auf das Alltagsleben in Tibet bez o- genen Fragen gänzlich unsubstanziiert beantwortete und stereotyp immer lediglich zu Protokoll gab, er wisse es nicht, er habe sich nicht geachtet, oder er sei damals noch klein gewesen (vgl. A14 S. 5-7), D-3914/2014 Seite 9 dass der Beschwerdeführer keinerlei Identitätspapiere einreichte und in wenig überzeugender Weise geltend machte, er habe weder einen Pass noch eine Identitätskarte besessen, dass es insbesondere unplausibel erscheint, dass seine Familie nicht zumindest ein Haushaltregistrierungsbuch (hukou) hatte, welches er zum Nachweis seiner Identität un d Herkunft hätte beschaffen können, da ein solches für alle Einwohner Chinas obligatorisch ist, dass auch aus dem eingereichten Bericht der SFH nichts Gegenteiliges hervorgeht, da sich dieser vorab auf die Beschaffung von Identitätspapi e- ren für Exiltibeter in Indien bezieht, dass sodann die Aussagen des Beschwerdeführers zu seinem angebl i- chen Leben im Kloster G._______ unsubstanziiert ausgefallen sind und er überdies widersprüchliche Angaben zur Anzahl Mönche im Kloster s o- wie zu seiner Funktion dort gemacht hat, dass er überdies den Re iseweg nach Europa in stereotyp er Weise schil- derte und es zudem realitätsfremd erscheint, dass er weder die bea n- spruchten Fluggesellschaften noch die Transitländer bzw. –orte benennen konnte und auch nicht sagen konnte, unter welchem Namen er gereist ist, dass es aus diesen Gründen insgesamt offensichtlich unglaubhaft ist, dass der Beschwerdeführer aus Tibet stammt und dort im Jahr 2012 durch chinesische Sicherheitskräfte verfolgt wurde, dass der Beschwerdeführer ausserdem die angeblichen politischen Aktivi- täten seines Vaters ohne nachvollziehbaren Grund erst in der Anhörung vom 13. Juni 2014 nachschob, seine Schilderung des angeblichen Vo r- falls vom 12. Juni 2012 i m Kloster Widersprüche enthält und zudem nicht plausibel erscheint (vgl. dazu auch die zutreffenden Ausführungen des BFM in der angefochtenen Verfügung in Ziff. 2 der Erwägungen), dass die angeblich im Jahr 2012 in Tibet erlebten Asylgründe insgesamt offensichtlich unglaubhaft sind, dass nach dem Gesagten auch die angebliche illegale Ausreise aus Tibet im Juni 2012 nicht geglaubt werden kann, dass die Vorinstanz zu Recht das Bestehen subjektiver Nachfluchtgründe als nicht glaubhaft gemacht würdigte, D-3914/2014 Seite 10 dass es dem Beschwerdeführer somit nicht gelingt, die Flüchtlin gseigen- schaft nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, dass die Ausführungen in der Beschwerde an dieser Einschätzung nichts zu ändern vermögen, weshalb darauf nicht mehr näher einzugehen ist, dass das Bundesamt demnach zu Recht die Flüchtlingseigenschaft de s Beschwerdeführers verneint und das Asylgesuch abgewiesen hat, dass die Ablehnung eines Asylgesuchs in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein An spruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzl i- chen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist, dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]), dass bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungsvollzugs hinder- nissen gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche B e- weisstandard gilt wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und a n- dernfalls wenigstens glaubhaft zu machen ( vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), dass im vorliegenden Fall zwar die vom Beschwerdeführer behauptete chinesische Staatsangehörigkeit nicht mit absoluter Sicherheit ausg e- schlossen werden kann, dass angesichts der vorstehend aufgeführten unglaubhaften Angab en des Beschwerdeführers zu seinem angeblichen Sozialisierungsraum in China jedoch zu vermuten ist, er sei in Tat und Wahrheit in einer tibet i- schen Exilgemeinschaft in Nepal oder Indien aufgewachsen, dass er somit möglicherweise über eine Aufenthaltsberechtigung in einem dieser Länder verfügt oder gar dort eingebürgert wurde, D-3914/2014 Seite 11 dass der Beschwerdeführer durch seine gänzlich unglaubhaften Angaben zu seiner Sozialisierung, zu seiner wahren Herkunft und zu seinem Re i- seweg die ihm obliegende Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG) verletzt hat, dass die grundsätzlich bestehende Abklärungspflicht der Asylbehörden nach Treu und Glauben ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht der asy l- suchenden Person fi ndet und es nicht Sache der Asylbehörden sein kann, nach allfälligen Weg weisungshindernissen in hypothetischen He r- kunftsländern zu forschen, dass daher bei Personen tibetischer Ethnie, die ihre wahre Herkunft ve r- schleiern oder verheimlichen, vermutungsweise davon auszugehen ist, es bestünden keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtliche Gründe gegen eine Rückkehr an ihren bisherigen Aufenthaltsort (vgl. dazu das zur Pu b- likation vorgesehene Urteil E-2981/2012 vom 20. Mai 2014, E. 5.9 f.), dass nach dem Gesagten zwar ein Wegweisungsvollzug nach China aus- zuschliessen ist, da wie vorstehend erwähnt die Möglichkeit einer chin e- sischen Staatsangehörigkeit des Beschwerdeführers aufgrund der Akte n- lage nicht völlig von der Hand gewiesen werden kann, dass aber der Beschwerdeführer insofern die Folgen der Verletzung se i- ner Mitwirkungspflicht zu tragen hat, indem vorliegend davon auszugehen ist, es bestünden keine Wegweisungsvollzugshindernisse bezüglich se i- nes tatsächlichen bisherigen Aufenthaltsortes, dass die vorinstanzliche Verfügung vom 17. Juni 2014 somit zu bestät i- gen ist, dass die an gefochtene Verfügung demnach Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens dessen Kosten von Fr. 600.– (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG), dass der am 7. August 2014 in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet wird. D-3914/2014 Seite 12 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer auf- erlegt. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird zur Beza h- lung der Verfahrenskosten verwendet. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die kantonale Migrationsbehörde. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Hans Schürch Anna Dürmüller Leibundgut Versand: