<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2018-04-18-5A_296-2018.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5A_296/2018</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 18. April 2018</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>II. zivilrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Zingg. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Konkursamt Oberwinterthur-Winterthur, </div> <div class="para">Beschwerdegegner, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B.________. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Einstellung einer konkursamtlichen Nachlassliquidation mangels Aktiven, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 7. März 2018 (PS180029-O/U). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Erwägungen:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Nach dem Tod von C.________ schlugen B.________ und der Beschwerdeführer das Erbe aus. Das mit der konkursamtlichen Liquidation befasste Konkursamt Oberwinterthur konnte keine Aktiven feststellen. Mit Rücksicht auf ein bei der Staatsanwaltschaft hängiges Verfahren (offenbar betreffend Verdacht, dass sich B.________ Geld der Verstorbenen angeeignet haben könnte) wurde die Einstellung des Konkurses mehrfach verschoben. Am 20. Februar 2018 teilte die Staatsanwaltschaft dem Bezirksgericht Winterthur mit, die Untersuchung sei rechtskräftig eingestellt worden. Am 21. Februar 2018 verfügte das Bezirksgericht die Einstellung des Konkursverfahrens (unter Vorbehalt von <span class="artref">Art. 230 Abs. 2 SchKG</span>). </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer wandte sich am 1. und am 3. März 2018 an das Obergericht des Kantons Zürich. Das Obergericht nahm die beiden Schreiben als Beschwerde gegen das Urteil des Bezirksgerichts vom 21. Februar 2018 entgegen. Mit Beschluss vom 7. März 2018 trat das Obergericht auf die Beschwerde nicht ein. </div> <div class="para">Am 31. März 2018 hat der Beschwerdeführer Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht erhoben. Das Bundesgericht hat die Akten beigezogen, aber keine Vernehmlassungen eingeholt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid des Konkursrichters, womit die Beschwerde in Zivilsachen grundsätzlich gegeben ist (<span class="artref">Art. 72 Abs. 2 lit. a, <artref id="CH/173.110/74/2/d" type="start"></artref>Art. 74 Abs. 2 lit. d, <artref id="CH/173.110/75" type="start"></artref>Art. 75, <artref id="CH/173.110/90" type="start"></artref>Art. 90 BGG</span><artref id="CH/173.110/75" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/74/2/d" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/72/2/a" type="end"></artref>). </div> <div class="para">Gemäss <span class="artref">Art. 42 Abs. 1 BGG</span> hat die Beschwerde Anträge zu enthalten und nach <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die Begründung muss sachbezogen sein und sich auf den Streitgegenstand beziehen und beschränken; die beschwerdeführende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheides massgeblichen Erwägungen plausibel aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=41&amp;from_date=17.04.2018&amp;to_date=06.05.2018&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F140-III-86%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page86">BGE 140 III 86</a> E. 2 S. 88 f.; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=41&amp;from_date=17.04.2018&amp;to_date=06.05.2018&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F140-III-115%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page115">140 III 115</a> E. 2 S. 116). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Das Obergericht ist auf die Beschwerde mangels genügender Begründung nicht eingetreten (<span class="artref">Art. 321 ZPO</span>). In keinem der beiden Briefe habe der Beschwerdeführer zum Ausdruck gebracht, weshalb das Urteil des Bezirksgerichts unrichtig sein soll. Es reiche nicht aus, allgemein seinem Unmut Luft zu machen und den Gerichten vorzuwerfen, sie interessierten sich nicht für die Gerechtigkeit. Der Beschwerdeführer bringe nicht vor, dass es im Konkurs über den Nachlass von C.________ ausreichend Aktiven für die Durchführung des Konkurses hätte, und er mache nicht geltend, dass nicht auf die Einstellung der Strafuntersuchung hätte abgestellt werden dürfen. </div> <div class="para">Das Obergericht hat weiter erwogen, dass die Beschwerde abgewiesen werden müsste, wenn auf sie eingetreten werden könnte. Die Einstellung des Konkurses sei nämlich richtig gewesen. Hätte das Strafverfahren deliktische Handlungen B.________s gegenüber der Verstorbenen ergeben, so wäre auf dem Weg der Einziehung oder einer Verurteilung zu Schadenersatz vielleicht Geld in die Konkursmasse geflossen, womit das Verfahren hätte finanziert werden können. Diesfalls hätte womöglich ein Überschuss für den Beschwerdeführer resultiert (<span class="artref">Art. 573 Abs. 2 ZGB</span>). Die Staatsanwaltschaft habe aber keine ausreichenden Beweise für ein strafbares Verhalten finden können, womit sie die Untersuchung habe einstellen müssen. </div> <div class="para">Falls der Beschwerdeführer Gläubiger der Verstorbenen sei, könne er schliesslich die Durchführung des Konkurses auf seine Kosten verlangen (<span class="artref">Art. 230 Abs. 2 SchKG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Vor Bundesgericht äussert der Beschwerdeführer seinen Unmut über die Behandlung seiner Strafanzeige. Soweit er dabei Vorwürfe an das Bezirks- und das Obergericht erhebt, übersieht er, dass diese mit dem Strafverfahren gar nicht befasst waren, sondern mit der Einstellung des Konkursverfahrens. Die Einstellung des Strafverfahrens ist nicht unmittelbar Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Gegen die Einstellung des Konkursverfahrens bzw. gegen die entsprechenden obergerichtlichen Erwägungen erhebt er keine konkreten Einwände. Soweit er mit der Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft nicht einverstanden ist, da die Ermittlungen der Polizei angeblich zu seinen Gunsten ausgefallen seien, hätte er die entsprechenden Rechtsmittel gegen die Einstellungsverfügung ergreifen müssen, was er jedoch offenbar nicht getan hat. Die Beschwerde zielt damit am Thema des angefochtenen Urteils vorbei und enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren durch das präsidierende Mitglied der Abteilung nicht einzutreten (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5.</b> </div> <div class="para">Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 18. April 2018 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Escher </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Zingg </div> </div></body></html>