<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2018-05-03-5D_87-2018.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5D_87/2018</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 3. Mai 2018</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>II. zivilrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Zingg. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Definitive Rechtsöffnung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht, 5. Kammer, vom 26. März 2018 (ZSU.2018.77/sp/RD). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Erwägungen:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Mit Entscheid vom 8. Februar 2018 erteilte das Bezirksgericht Bremgarten der Beschwerdegegnerin gegenüber dem Beschwerdeführer in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes U.________ definitive Rechtsöffnung für den Betrag von Fr. 9'461.25. </div> <div class="para">Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 23. Februar 2018 Beschwerde an das Obergericht des Kantons Aargau. Mit Entscheid vom 26. März 2018 trat das Obergericht auf die Beschwerde nicht ein. </div> <div class="para">Gegen diesen Entscheid hat der Beschwerdeführer am 1. Mai 2018 Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Aufgrund des tiefen Streitwerts (<span class="artref">Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG</span>) und mangels Vorliegens einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung (<span class="artref">Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG</span>) ist die Eingabe als subsidiäre Verfassungsbeschwerde entgegenzunehmen (<span class="artref">Art. 113 ff. BGG</span>). In einer subsidiären Verfassungsbeschwerde kann nur die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorgebracht werden (<span class="artref">Art. 116 BGG</span>). Diese ist zu begründen (Art. 117 i.V.m. <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids ist klar und detailliert darzulegen, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt sein sollen (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=6&amp;from_date=17.04.2018&amp;to_date=06.05.2018&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F133-II-396%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page396">BGE 133 II 396</a> E. 3.1 S. 399; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=6&amp;from_date=17.04.2018&amp;to_date=06.05.2018&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F142-III-364%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page364">142 III 364</a> E. 2.4 S. 368). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Das Obergericht ist auf die Beschwerde mangels konkreter Rechtsbegehren nicht eingetreten. Insbesondere sei auch der Beschwerdebegründung nicht zu entnehmen, ob der Beschwerdeführer die Erteilung der definitiven Rechtsöffnung vollumfänglich oder nur teilweise ablehne. </div> <div class="para">Das Obergericht hat sodann erwogen, dass die Beschwerde abzuweisen wäre, wenn auf sie eingetreten werden könnte. Die eingereichte Verfügung vom 23. September 2016 stelle einen definitiven Rechtsöffnungstitel dar. Der Beschwerdeführer habe keine Einwendungen nach <span class="artref">Art. 81 Abs. 1 SchKG</span> erhoben. Vielmehr beanstande er die inhaltliche Richtigkeit des Rechtsöffnungstitels. Es sei aber nicht Sache des Rechtsöffnungsrichters, die inhaltliche Richtigkeit des Rechtsöffnungstitels zu überprüfen. Der Beschwerdeführer hätte Einwendungen gegen die Verfügung vom 23. September 2016 auf dem Rechtsmittelweg (mittels Beschwerde an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich gegen den abweisenden Einspracheentscheid vom 6. Dezember 2016) geltend machen müssen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.1.</b> Der Beschwerdeführer beklagt zunächst die Pflicht, sich einer Amtssprache bedienen zu müssen. Diese sei keine offiziell anerkannte Sprache und werde von der Justiz nur dazu verwendet, um den Bürger zum Beizug eines Anwalts zu zwingen. Der Beschwerdeführer hat seine Beschwerde auf Deutsch verfasst und genügt damit dem Erfordernis, die Beschwerde in einer Amtssprache einzureichen (Art. 54 Abs. 1 i.V.m. <span class="artref">Art. 42 Abs. 1 BGG</span>). Er verwechselt das Erfordernis, sich einer Amtssprache zu bedienen, offensichtlich mit dem anderweitigen Erfordernis, die Beschwerde genügend zu begründen (oben E. 2). Es steht dem Beschwerdeführer frei, ein Verfahren vor Bundesgericht selber zu führen und auf eine anwaltliche Vertretung zu verzichten. Er kann aber hinsichtlich der Begründungsanforderungen, denen er zu genügen hat, kein besonderes Entgegenkommen beanspruchen. Mit anderen Worten gelten grundsätzlich die gleichen Massstäbe für alle (Urteil 5D_83/2017 vom 27. November 2017 E. 1.3 mit Hinweis). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.2.</b> Inhaltlich rügt der Beschwerdeführer einen Verstoss gegen internationales Recht. Welche konkreten Normen verletzt worden sein sollen, legt er nicht dar. Im Wesentlichen kritisiert er die als Rechtsöffnungstitel dienende Verfügung. Dabei übergeht er, dass auf diese Verfügung im Rechtsöffnungsverfahren inhaltlich nicht mehr zurückgekommen werden kann. Allgemein in Bezug auf die Schweizer Justiz macht der Beschwerdeführer geltend, es komme leider keine Einladung zustande, damit Mann/Frau die andere Seite der Geschichte erläutern könne. Er kündet denn auch an, gegen die Schweizerische Justiz beim Internationalen Gerichtshof in Den Haag wegen mehrfachen Volksverrats Klage einzureichen. Soweit sein Vorbringen sinngemäss auf das vorliegende Rechtsöffnungsverfahren zu beziehen ist, zeigt der Beschwerdeführer nicht auf, inwiefern ihn die Rechtsöffnungsgerichte nicht genügend angehört hätten und weshalb das Verfahren nicht schriftlich hätte geführt werden dürfen. Soweit er sich schliesslich bereit erklärt, seine Anliegen in einem persönlichen Gespräch zu erklären, und er ausführt, sich auf einen Terminvorschlag zu freuen, ist darauf hinzuweisen, dass vor Bundesgericht kein Anspruch auf eine mündliche Parteiverhandlung (<span class="artref">Art. 57 BGG</span>) besteht. Die Beschwerde kann ohne weiteres anhand der Akten behandelt werden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.3.</b> Der Beschwerdeführer legt somit nicht ansatzweise dar, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen. Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren gemäss Art. 117 i.V.m. <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> durch das präsidierende Mitglied der Abteilung nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5.</b> </div> <div class="para">Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 5. Kammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 3. Mai 2018 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Escher </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Zingg </div> </div></body></html>