<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="cell small-12 contentContainer printArea"> <div><table><tr><td><p class="Normal Heading1"><span id="_GoBack"></span><span class="Normal Heading1">Sozialversicherungsgericht</span></p><p class="Normal Heading1"><span class="Normal Heading1">des Kantons Zürich</span></p></td><td><p class="Normal Heading1"></p></td></tr></table><p><span>AB.2017.00042</span></p><p><span> </span></p><p>IV. Kammer</p><p>Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender<br/>Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna<br/>Sozialversicherungsrichter Vogel<br/>Gerichtsschreiber Hausammann</p><p class="Normal Heading2"><span class="Normal Heading2">Urteil vom 13. September 2017</span></p><p class="Normal StandardEinzug"><span class="Normal StandardEinzug">in Sachen</span></p><p class="Normal StandardFett RubrumFett"><span class="Normal StandardFett RubrumFett">X.___</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">Beschwerdeführer</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">gegen</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p class="Normal StandardFett RubrumFett"><span class="Normal StandardFett RubrumFett">Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">Beschwerdegegnerin</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p><br/></p><p></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Sachverhalt:</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">1.</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">X.___ ist der Sozialversicherungsa</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">nstalt des Kantons Zürich, Ausgleichs</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">kasse, als Selbs</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">tändigerwerbender angeschlossen</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">. Am 2</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">7. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Juli 2016 meldete das Steueramt des Kantons Zürich ein Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit im Jahr 2012 von Fr. 272‘667.</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">--</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"> und ein im Betrieb investiertes Eigenkapital von Fr. 13‘000.-- (Urk. 6/35). Gestützt darauf setzte die Aus</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">gleichskasse mit </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Nachtragsverfügung vom 21. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Februar 2017 die Beiträge für das Jahr 2012 </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">inklusive Verwaltungskosten </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">auf </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Fr. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">28‘</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">020.-- fest (Urk. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">6/42).</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"> Gegen diese Verfügung erhob X.___ mit Eingabe vom 22. März 2017 Einspra</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">che (Urk. 6/45). Mit Schreiben vom 30. März 2017 </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">setzte die Ausgleichskasse dem Beitragspflichtigen Frist an, um seine Einsprache zu verbessern, dies ver</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">bunden mit der Androhung, dass ansonsten auf seine Einsprache nicht einge</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">treten werde (Urk. 6/46). Mit Entscheid vom 24. Mai 2017 trat die Ausgleichs</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">kasse auf die Einsprache von X.___ vom 22. März 2017 nicht ein.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">2. </span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Mit Eingabe vom 22. Juni 2017 erhob X.___ Beschwerde und beantragte sinngemäss, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Beschwerde</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">gegnerin zu verpflichten, auf die Einsprache vom 22. März 2017 einzutreten (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 22. August 2017 (Urk. 5) beantragte die Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde resp. Nichteintreten, was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 4. September 2017 mitgeteilt wurde (Urk. 7).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Das Gericht zieht in Erwägung:</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">1.</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Streitgegenstand im System der nachträglichen Verwaltungsrechtspflege ist das Rechtsverhältnis, welches – im Rahmen des durch die Verfügung beziehungs</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">weise den Einspracheentscheid bestimmten Anfechtungsgegenstandes – den aufgrund der Beschwerdebegehren effektiv angefochtenen Verfügungsgegen</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">stand bildet. Nach dieser Begriffsumschreibung sind Anfechtungsgegenstand und Streitgegenstand identisch, wenn die Verwaltungsverfügung beziehungs</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">weise der Einspracheentscheid insgesamt angefochten wird (BGE 125 V 413).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungEinzug"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungEinzug">Richtet sich die Beschwerde gegen einen Nichteintretensentscheid, hat das Gericht, ungeachtet der Vorbringen der beschwerdeführenden Partei, zu prüfen und darüber zu entscheiden, ob die Verwaltung zu Recht nicht auf das Leis</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungEinzug">tungs- oder Feststellungsbegehren eingetreten ist. Der richterliche Entscheid in der Sache (Sachentscheid) hat in dieser besonderen verfahrensmässigen Situa</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungEinzug">tion den formellen Gesichtspunkt des Nichteintretens durch die untere Instanz zum Gegenstand. Dagegen hat sich das Gericht mit den materiellen Anträgen nicht zu befassen (BGE 121 V 157 E. 2b, 116 V 265 E. 2a, SVR 1997, UV Nr. 66 S. 225 E. 1a).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Dementsprechend ist vorliegend einzig zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf die Einsprache des Beschwerdeführers eintrat. Nicht zu prü</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">fen ist hingegen die Rechtmässigkeit der erhobenen Beiträge für Selbständiger</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">werbende. Auf die diesbezüglichen Vorbringen des Beschwerdeführers ist daher nicht einzutreten. Soweit der Beschwerdeführer ausserdem unter Hinweis auf seine finanziellen Verhältnisse sinngemäss um Erlass oder Herabsetzung der persönlichen Beiträge ersucht, ist festzuhalten, dass hierüber in erster Linie die Ausgleichskasse zu entscheiden hat (Art. 11 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVG] sowie Art. 31 f. der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV]) und diesbezüglich (noch) kein Einspracheentscheid und somit kein Anfechtungsgegenstand vorliegt. Der Beschwerdeführer hat sich mit diesem Begehren an die Beschwerdegegnerin zu wenden.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">2.</span><span> </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">2.1</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Entscheid damit, dass der Beschwerde</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">führer zwar am 22. März 2017 Einsprache gegen die Verfügung vom 21. Februar 2017 erhoben, aber kein Rechtsbegehren und keine Begründung genannt habe. Es sei ihm deshalb Frist zur Verbesserung der Einsprache ange</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">setzt und Nichteintreten angedroht worden. Nachdem innert Frist keine Eingabe eingegangen sei, sei androhungsgemäss auf die Einsprache nicht eingetreten worden (Urk. 2).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">2.2</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Dem hielt der Beschwerdeführer sinngemäss entgegen, die Beschwerdegegnerin hätte auf seine Einsprache nicht mit Nichteintreten verfügen dürfen, da er bei der Beschwerdegegnerin telefonisch angefragt habe, welche Unterlagen er für eine rechtswirksame Einsprache einreichen müsse, worauf ihm auf zweimaliges, wiederholtes und skeptisches Nachfragen mitgeteilt worden sei, eine schriftliche Einsprache ohne weitere Unterlagen würde für eine weitere Behandlung völlig ausreichen (Urk. 1).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><br/><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">3.</span><span> </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">3.1</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden, davon ausgenommen sind prozess- oder verfah</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">rensleitende Verfügungen (Art. 52 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">meinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">3.2</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Gemäss Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversi</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">cherungsrechts (ATSV) müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Abs. 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemes</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">sene Frist zur Behebung der Mängel an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten wird (Art. 10 Abs. 5 ATSV).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Die Elemente des Antrags und der Begründung müssen mit Blick auf die pragma</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">tische, die Beschreitung des Rechtsmittelwegs erleichternde Ausgestal</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">tung des Einspracheverfahrens offen verstanden werden. Es reicht aus, wenn sich die einsprechende Partei mindestens in rudimentärer Form mit der ange</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">fochtenen Verfügung auseinandersetzt. Fehlt es jedoch vollständig an einem oder beiden Elementen, ist jedenfalls eine Nachfrist zur Verbesserung anzuset</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">zen (Kieser, Kommentar zum ATSG, 3. Auflage, Art. 52 Rz 36).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Im Einspracheverfahren gilt das Rügeprinzip. Dabei werden in formeller Hin</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">sicht nur minimale Anforderungen an die Einsprache gestellt, was häufig die Notwendigkeit mit sich bringt, zur Feststellung der geäusserten Rügen eine Auslegung der Einsprache vorzunehmen. Steht der Wille des Einsprechers fest, die angefochtene Verfügung nicht hinnehmen zu wollen, so gilt diese als ins</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">gesamt angefochten (Kieser, a.a.O., Rz 37 mit Hinweis).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">4.</span><span> </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">4.1</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Der Anfechtungswille des Beschwerdeführers ist unbestrittenermassen erkenn</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">bar. Der Einsprache hingegen nicht zu entnehmen ist, weshalb die Verfügung der Beschwerdegegnerin, mit welcher sie die Beiträge für Selbständigerwerbende festgesetzt hatte, zu Unrecht erfolgt sein soll. Eine Begründung der Eingabe vom 22. März 2017 (Urk. 6/45) fehlt somit gänzlich, genauso wie ein Rechtsbe</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">gehren.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">4.2</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Das Vorbringen des Beschwerdeführers, wonach ihm von einer Mitarbeitenden der Beschwerdegegnerin telefonisch mitgeteilt worden sei, „eine schriftliche Einsprache ohne weitere Unterlagen reiche für eine weitere Behandlung völlig aus“, dringt nicht durch. Selbst wenn dem Beschwerdeführer die besagte </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Aus</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">kunft</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> gegeben worden sein sollte, hätte </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">er </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">sich spätestens dann nicht </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">mehr </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">auf eine mündliche Auskunft verlassen dürfen, als die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer mit Mitteilung vom 30. März 2017 ausdrücklich androhte, bei Unterbleiben einer Verbesserung der Einsprache nicht auf diese einzutreten. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Im Übrigen erscheint die wiedergegebene Auskunft auch nicht falsch, da sie sich einzig auf die Notwendigkeit von Beilagen bezieht.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">4.3</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Nach dem Gesagten genügt die Eingabe vom 22. März 2017 (Urk. 6/45) mangels Begründung sowie Rechtsbegehren den gesetzlichen Anforderungen an ein</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">e Einsprache nicht, so dass die Beschwerdegegnerin nach Ansetzung einer Nach</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">frist im Sinne von </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Art. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">10 </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Abs. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">5 ATSV zu Recht nicht auf die Einsprache ein</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">getreten ist. Damit erweist sich der angefochtene </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Einspracheentscheid vom </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">24. Mai 2017 (Urk. 2) als rechtens, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann (E. 1).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><br/></p><p class="Normal Heading3"><span class="Normal Heading3">Das Gericht erkennt:</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend"><span class="Normal Dispotext DispoHngend">1.</span><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">Die </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend"><span class="Normal Dispotext DispoHngend">2.</span><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">Das Verfahren ist kostenlos.</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend"><span class="Normal Dispotext DispoHngend">3.</span><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">Zustellung gegen Empfangsschein an:</span></p><p class="Normal Dispotext DispoAufzhlung"><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">- </span><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">X.___</span></p><p class="Normal Dispotext DispoAufzhlung"><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">- </span><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse</span></p><p class="Normal Dispotext DispoAufzhlung"><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">- </span><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">Bundesamt für Sozialversicherungen</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung"><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">4.</span><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">Gegen diesen Entscheid kann innert </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">30 Tagen</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung"> seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung"><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">stellen.</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung"><span> </span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung"><br/><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend"><br/></p><p class="Normal Heading3"><span class="Normal Heading3">Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich</span></p><p><br/></p><p>Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber</p><p><br/></p><p><br/></p><p><br/></p><p>HurstHausammann</p><p></p></div> </div></body></html>