{"Signatur": "ZH_VG_001", "Spider": "ZH_Verwaltungsgericht", "Sprache": "de", "Datum": "27.01.2016", "HTML": {"Datei": "ZH_Verwaltungsgericht/ZH_VG_001_-SB-2015-00125_27-01-2016.html", "URL": "https://vgrzh.djiktzh.ch/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&WebServerUrl=https://vgrzh.djiktzh.ch&WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&OmnisLibrary=JURISWEB&OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&OmnisServer=JURISWEB,127.0.0.1:7000&Parametername=WWW&Schema=ZH_VG_WEB&Source=&Aufruf=getMarkupDocument&cSprache=GER&nF30_KEY=215988&W10_KEY=4467080&nTrefferzeile=70&Template=standard/results/document.fiw", "Checksum": "fbe2f9d494c0e1c40d5acca436340603"}, "Num": [" SB.2015.00125"], "Kopfzeile": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht 16..2.27.0 SB.2015.00125"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht 16..2.27.0 SB.2015.00125"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht 16..2.27.0 SB.2015.00125"}], "Meta": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "2. Abteilung/2. Kammer"}], "Abstract": [{"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Staats- und Gemeindesteuern 2013\r(Kapitalleistung) | Einkommenssteuerliche Behandlung von Leibrenten ohne Beg\u00fcnstigungsklausel. [Mit dem Tod des Vaters der Pflichtigen ist ein R\u00fcckgew\u00e4hrsbetrag einer Lebensversicherung mangels Beg\u00fcnstigungsklausel zivilrechtlich in den Nachlass gefallen und der hieran h\u00e4lftig berechtigten Pflichtigen zugekommen. Es ist nun umstritten, ob die empfangene Kapitalleistung steuerrechtlich als Erbschaft oder als einkommenssteuerpflichtige Versicherungsleistung empfangen wurde.] Der Einkommenssteuer unterliegen alle wiederkehrenden und einmaligen Eink\u00fcnfte, insbesondere auch einmalige oder wiederkehrende Zahlungen bei Tod. Einkommenssteuerfrei und allenfalls durch die Erbschaftssteuer zu erfassen ist hingegen der Verm\u00f6gensanfall infolge Erbschaft oder aus einer r\u00fcckkaufsf\u00e4higen privaten Kapitalversicherungen (E. 2.1). Ob eine Vorsorge- oder Versicherungsleistung der Einkommenssteuer unterliegt oder davon befreit ist, ist praxisgem\u00e4ss unabh\u00e4ngig von einer allf\u00e4lligen Beg\u00fcnstigungsklausel zu bestimmen, hingegen ergibt sich aus einer etwaigen Beg\u00fcnstigungsklausel die zur Erhebung der Einkommenssteuer zust\u00e4ndige Wohnsitzkanton des beg\u00fcnstigten Leistungsempf\u00e4nger (E. 2.2). Qualifikation der Leibrente und Abgrenzung von Zeitrenten, reinen Risikoversicherungen etc. (E. 2.3). R\u00fcckgew\u00e4hrleistungen aus Leibrentenvertr\u00e4gen im Todesfall unterliegen analog \u00a7 22 Abs. 3 StG und Art. 22 Abs. 3 DBG uneingeschr\u00e4nkt und unabh\u00e4ngig von einer allf\u00e4lligen Beg\u00fcnstigungsklausel zu 40 % der Einkommenssteuer (zum privilegierten Vorsorgetarif), w\u00e4hrend die restlichen 60 % allenfalls der (kantonalen) Erbschaftssteuer unterliegen. Hingegen ist bei Kapitalleistungen bei R\u00fcckkauf eines Leibrentenvertrags noch weiter zu differenzieren, ob das Versicherungsverh\u00e4ltnis der Vorsorge dient (E. 2.4). Vorliegend wurde der Pflichtigen nach dem Tod ihres Vaters eine R\u00fcckgew\u00e4hrleistung aus einer Leibrentenversicherung ausbezahlt, welche immer zu 40 Prozent der Einkommenssteuer unterliegt, auch wenn sie mangelsBeg\u00fcnstigungsklausel zivilrechtlich in den Nachlass des verstorbenen Versicherungsnehmers gefallen ist. Mangels Beg\u00fcnstigungsklausel richtet sich hingegen die subjektm\u00e4ssige Zuteilung der einkommenssteuerlich zu erfassenden R\u00fcckgew\u00e4hrssumme nach erbrechtlichen Kriterien und ist damit der Pflichtigen zur H\u00e4lfte zuzuordnen, da sie neben ihrer Schwester h\u00e4lftig am Nachlass ihres Vaters berechtigt ist (E. 2.5).\r\rAusgangsgem\u00e4sse Regelung der Kosten- und Entsch\u00e4digungsfolgen (E. 3).\r\rGutheissung der Beschwerde."}], "ScrapyJob": "446973/29/93", "Zeit UTC": "18.01.2021 21:43:07", "Checksum": "33131610232c8f0e8c2e085d895cd371"}