B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i ch t T ri b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T ri b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T ri b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung VI F-3237/2023 U r t e i l v o m 1 4 . J u n i 2 0 2 3 Besetzung Einzelrichterin Regula Schenker Senn, mit Zustimmung von Richter Grégory Sauder; Gerichtsschreiberin Annina Mondgenast. Parteien A._______, geboren am (…), Burundi, vertreten durch Lea Hungerbühler, Rechtsanwältin, substituiert durch Anne Mazzoni, AsyLex, (…), Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration SEM, Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren - Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG); Verfügung des SEM vom 23. Mai 2023 / N (…). F-3237/2023 Seite 2 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer ersuchte am 6. Januar 2023 in der Schweiz um Asyl. Ein Abgleich mit europäischen Fingerabdruck-Datenbank «Eurodac» ergab, dass er am 1. Januar 2023 illegal nach Kroatien einreiste und dort registriert wurde. Anlässlich der Befragung vom 20. Januar 2023 wurde ihm das rechtliche Gehör zu einem allfälligen Nichteintretensentscheid und der Möglichkeit ei- ner Überstellung nach Kroatien, welches grundsätzlich für die Behandlung seines Asylgesuchs zuständig sei (vgl. Verordnung [EU] Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festle- gung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zu- ständig ist [Dublin-III-VO]), gewährt. Die grundsätzliche Zuständigkeit die- ses Mitgliedstaates wurde vom Beschwerdeführer nicht bestritten. Er machte jedoch geltend, in Kroatien kein Asylgesuch eingereicht zu haben. Sein Reiseziel sei die Schweiz gewesen. Die kroatische Polizei habe ihm unter Zwang Fingerabdrücke abgenommen, ohne dass er sich der Konse- quenzen bewusst gewesen sei. Zudem habe er eine Wegweisungsverfü- gung erhalten. In keinem anderen europäischen Land sei er so schlecht behandelt worden wie dort. Drei Tage habe er draussen verbringen müs- sen. Die Polizeibeamten hätten ihm sein Mobiltelefon und sein Geld abge- nommen. Als er sich danach erkundigt habe, sei ihm ein Fusstritt und ein Faustschlag ins Gesicht erteilt worden . Bei einer Rückkehr befürchte er, erneut unmenschlich behandelt zu werden. Er leide unter Hörproblemen und vermute, diese seien auf seinen Aufenthalt in Kroatien zurückzuführen. B. Am 24. Januar 2023 ersuchte das SEM die kroatischen Behörden um Übernahme des Beschwerdeführers gemäss Art. 13 Abs. 1 Dublin-III-VO. Dieses Gesuch blieb innert der in den Art. 22 Abs. 1 Dublin-III-VO vorge- sehenen Frist unbeantwortet. C. Mit Verfügung vom 25. Mai 2023 (eröffnet am 30. Mai 2023) trat das SEM in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) auf das Asyl- gesuch des Beschwerdeführers nicht ein, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz sowie die Überstellung nach Kroatien. Es stellte fest, einer F-3237/2023 Seite 3 allfälligen Beschwerde gegen den Entscheid komme keine aufschiebende Wirkung zu. D. Mit Beschwerde vom 6. Juni 2023 an das Bundesverwaltungsgericht beantragte der Beschwerdeführer, die angefochtene Verfügung sei aufzu- heben und die Vorinstanz anzuweisen, auf sein Asylgesuch einzutreten. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzu- weisen; subeventualiter sei die Vorinstanz anzuweisen, von den zuständi- gen kroatischen Behörden Zusicherungen einzuholen, dass er ab dem Zeitpunkt der Ankunft in Kroatien umgehend Obdach, Nahrung sowie eine nahtlose, adäquate und regelmässige psychologische Behandlung erhalte. In prozessualer Hinsicht beantragte er die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde sowie den Erlass eines superprovisorischen Vollzugsstopps mit entsprechender Anweisung an die zuständigen kantonalen Behörden. E. Am 7. Juni 2023 setzte die Instruktionsrichterin den Vollzug der Überstel- lung gestützt auf Art. 56 VwVG einstweilen aus. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungs- gericht zur Beurteilung von Beschwerden auf dem Gebiet des Asyls zu- ständig und entscheidet über diese in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (vgl. Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Der Beschwerdeführer ist zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 3 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 2. 2.1. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). F-3237/2023 Seite 4 2.2. Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das SEM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen (Art. 31a Abs. 1–3 AsylG), ist die Beurteilungskompetenz der Beschwer- deinstanz grundsätzlich auf die Frage b eschränkt, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2017 VI/5 E. 3.1; 2012/4 E. 2.2, je m.w.H.). 2.3. Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet, weshalb sie im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit m it Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin (Art. 111 Bst. e AsylG), ohne Durchführung eines Schriftenwechsels und mit summari- scher Begründung, zu behandeln ist (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 3. 3.1. Auf Asylgesuche wird in der Regel nicht eingetreten, wenn Asylsu- chende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG). In diesem Fall verfügt das SEM in der Regel die Weg- weisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an (Art. 44 AsylG). 3.2. Gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO wird jeder Asylantrag von einem einzigen Mitgliedstaat geprüft, der nach den Kriterien des Kapitels III als zuständiger Staat bestimmt wird. Das Verf ahren zur Bestimmung des zu- ständigen Mitgliedstaates wird eingeleitet, sobald in einem Mitgliedstaat erstmals ein Asylantrag gestellt wird (Art. 20 Abs. 1 Dublin-III-VO). Im Fall eines sogenannten Aufnahmeverfahrens (engl.: take charge) sind die in Kapite l III (Art. 8–15 Dublin-III-VO) genannten Kriterien in der dort aufgeführten Rangfolge (Prinzip der Hierarchie der Zuständigkeitskriterien; vgl. Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO) anzuwenden, und es ist von der Situation im Zeitpunkt, in dem der Antragsteller erstmals einen Antrag in einem Mit- gliedstaat gestellt hat, auszugehen (Art. 7 Abs. 2 Dublin-III-VO). 4. Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, in Kroatien würden systemische Mängel vorliegen, weshalb gestützt auf Art. 3 Abs. 2 Dublin- III-VO die S chweiz auf sein Asylgesuch einzutreten habe. Als Folgean- tragssteller bestehe die Gefahr, dass er keinen Schutz vor Zurückweisung erhalte, sondern ohne Anhörung und wesentliche Verfahrensgarantien aus Kroatien abgeschoben werde. Dort würden Polizeibehörden gegen zwin- gendes Völkerrecht verstossen, indem sie Schutzsuchende misshandeln, demütigen, schlagen, illegal inhaftieren und illegal zurückweisen würden. F-3237/2023 Seite 5 Es bestehe keine Möglichkeit, sich gegen die Polizeigewalt zu wehren; der Rechtsweg sei keine realistische Option. Er leide zudem an zahlreichen gesundheitlichen Problemen. Durch die Schläge der Polizisten in Kroatien habe er bis heute Hörprobleme. Diese hätten auch psychisch einen gros- sen Einfluss auf ihn. Sodann habe er einen Muskelfaserriss in der Wade erlitten, könne jedoch inzwischen wieder ohne Stöcke gehen. Er sei höchstwahrscheinlich auf umfassende und nahtlose medizinische Behand- lung angewiesen, die in Kroatien nicht gewährleistet sei. Die Vorinstanz habe es unterlassen, den Sachverhalt im Zusammenhang mit den Aufnah- mebedingungen, dem kroatischen Asylsystem und hinsichtlich seines Ge- sundheitszustands rechtsgenügend abzuklären. 5. Der nach Dublin-III-Verordnung zuständige Mitgliedstaat ist verpflichtet, ei- nen Antragsteller, der in einem anderen Mitgliedstaat einen Antrag gestellt hat, nach Massgabe der Art. 21, 22 und 29 Dublin -III-VO au fzunehmen (Art. 18 Abs. 1 Bst. a Dublin-III-VO). Den vorliegenden Akten ist zu entnehmen, dass sich der Beschwerde - führer vor seiner Einreise in die Schweiz in Kroatien aufgehalten hatte. Die kroatischen Behörden liessen das Übernahmeers uchen innert der in Art. 22 Abs. 1 Dublin-III-VO vorgesehenen Frist unbeantwortet, womit sie die Zuständigkeit Kroatiens implizit anerkannten (Art. 22 Abs. 7 Dublin-III- VO). Die grundsätzliche Zuständigkeit Kroatiens ist somit gegeben und wird vom Beschwerdeführer auch nicht bestritten. 6. 6.1. Erweist es sich als unmöglich, eine antragstellende Person in den zu- nächst als zuständig bestimmten Mitgliedstaat zu überstellen, da es we- sentliche Gründe für die Annahme gibt, dass das Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen für Antragstellende in diesem Mitgliedstaat syste- mische Schwachstellen aufweisen, die eine Gefahr einer unmenschlichen oder entwürdigenden Behandlung im Sinne des Artikels 4 der EU–Grund- rechtecharta mit sich bringen, so setzt der die Zuständigkeit prüfende Mit- gliedstaat die Prüfung der in Kapitel III vorgesehenen Kriterien fort, um fest- zustellen, ob ein anderer Mitgliedstaat als zuständig bestimmt werden kann. Kann keine Überstellung gemäss diesem Absatz an einen aufgrund der Kriterien des Kapitels III bestimmten Mitgliedstaat oder an den ersten Mitgliedstaat, in dem der Antrag gestellt wurde, vorgenommen werden, so wird der die Zuständigkeit prüfende Mitgliedstaat der zuständige Mitglied- staat (Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO). F-3237/2023 Seite 6 6.2. Kroatien ist Signatarstaat de r EMRK, des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und des Ab- kommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) sowie d es Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967 (SR 0.142.301) und kommt seinen diesbezüglichen völkerrechtlichen Ver- pflichtungen nach. Es darf davon ausgegangen werden, dieser Staat aner- kenne und schütze die Rechte, die sich für Schutzsuchende aus den Richt- linien des Europäischen Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 26. Juni 2013 zu gemeinsamen Verfahren für die Zuerkennung und Aber- kennung des internationalen Schutzes (sog. Verfahrensrichtlinie) sowie 2013/33/EU vom 26. Juni 2013 zur Festlegung von Norme n für die Auf- nahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen (sog. Aufnah- merichtlinie) ergeben. 6.3. Das Bundesverwaltungsgericht geht derzeit auch unter Berücksichti- gung kritischer Berichte nationaler und internationaler Organisationen nicht davon aus, das Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen in Kroatien wiesen systemische Schwachstellen im Sinne von Art. 3 Abs. 2 Sätze 2 und 3 Dublin -III-VO auf. Der Zugang zum dortigen Asylverfahren ist ge- währleistet, und zwar unabhängig davon, ob die gesuchstel lende Person im Rahmen eines Aufnahme- oder eines Wiederaufnahmeverfahrens nach Kroatien zu überstellen ist. Darüber hinaus besteht keine beachtliche Wahrscheinlichkeit einer Verletzung der aus dem Refoulement-Verbot flies- senden Rechte (vgl. Referenzurteil des BVGer E-1488/2020 vom 22. März 2023 E. 9 sowie insbesondere E. 9.4.2 m.H. auf die Rechtsprechung an- derer Dublin-Staaten). Die nicht belegten, überwiegend allgemein gehalte- nen und unsubstantiiert vorgetragenen Ausführungen des Beschwerdefüh- rers zu erlebter Polizeigewalt in Kroatien sind nicht geeignet, die Annahme zu widerlegen, wonach Kroatien seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen im Rahmen eines Asylverfahrens nachkommt (vgl. Referenz urteil E-1488/2020 E. 8 und E. 9.5). 6.4. Unter diesen Umständen ist die Anwendung von Art. 3 Abs. 2 Dublin- III-VO nicht gerechtfertigt. Die Rüge der unrichtigen und unvollständigen Sachverhaltsermittlung im Zusammenhang mit den Aufnahmebedingun- gen und dem kroatischen Asylsystem sind nicht stichha ltig, weshalb das Eventualbegehren auf Rückweisung der Sache zu weiteren Sachverhalts- abklärungen sowie zur Neubeurteilung abzuweisen ist. F-3237/2023 Seite 7 7. 7.1. Der Beschwerdeführer fordert mit seinem Vorbringen, bei der Über- stellung nach Kroatien liege ein reales Risiko («real risk») unmenschlicher Behandlung und damit eine Verletzung von Art. 3 EMRK und Art. 3 FoK vor, die Anwendung der Ermessensklausel von Art. 17 Abs. 1 Dublin-III- VO, respektive de r – das Selbsteintrittsrecht im Landesrecht konkretisie- renden – Bestimmung von Art. 29a Abs. 3 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311), gemäss welcher das SEM das Asylgesuch "aus humanitären Gründen" auch dann behandeln kann, wenn dafür gemäss Dublin-III-VO ein anderer Staat zuständig wäre. 7.2. Der Beschwerdeführer hat weder bei der Vorinstanz noch auf Be- schwerdeebene ein konkretes und ernsthaftes Risiko dargetan, die kroati- schen Behörden würden sich weigern, ihn aufzunehmen und seinen nach erfolgter Einreise zu stellenden Antrag auf internationalen Schutz unter Einhaltung der Regeln der Verfahrensrichtlinie zu prüfen. Den Akten sind denn auch keine Gründe für die Annahme zu entnehmen, Kroatien werde in seinem Fall den Grundsatz des Non -Refoulement missachten und ihn zur Ausreise in ein Land zwingen, in dem sein Leib, sein Leben oder seine Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem er Gefahr laufen würde, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden. Ausserdem hat er nicht begründet dargetan, die ihn bei einer Rückführung erwartenden Bedingungen in Kroatien seien derart schlecht, dass sie zu einer Verletzung von Art. 4 der EU -Grundrechtecharta, Art. 3 EMRK oder Art. 3 FoK fü hren könnten. Er hat überdies keine konkreten Hinweise für die Annahme dargetan, Kroatien würde ihm dauerhaft die ihm gemäss Aufnahmerichtlinie zustehenden minimalen Lebensbedingungen vorenthalten. Bei einer allfälligen vorübergehenden Einschränkung könnte er sich nötigenfalls an die kroatischen Behörden wenden und die ihm zu- stehenden Aufnahmebedingungen auf dem Rechtsweg einfordern (Art. 26 Aufnahmerichtlinie). 7.3. Die gesundheitlichen Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers (Hörprobleme, die angeblich von Schlägen der Polizei bei der Einreise in Kroatien stammen, und damit zusammenhängende psychische Probleme) sind nicht derart gravierend, dass in Anwendung von Art. 3 EMRK von einer Überstellung nach Kr oatien abgesehen werden m üsste (vgl. Urteil des EGMR Paposhvili gegen Belgien vom 13. Dezember 2016, Grosse Kam- mer, 41738/10, §§ 180 –193 m.w.H.). Eine Traumatisierung aufgrund von Polizeigewalt in Kroatien wurde weder medizinisch festgestellt noch ist es dem Beschwerdeführer gelungen, eine solche glaubhaft darzulegen. Das Land verfügt grundsätzlich über eine ausreichende, hinreichend F-3237/2023 Seite 8 zugängliche medizinische Infrastruktur (vgl. Referenz urteil E -1488/2020 E. 10.2 und E. 10.3). Nötigenfalls kann der Beschwerdeführer in Kroatien auch eine psychologische Behandlung in Anspruch nehmen (vgl. statt vie- ler: Urteil des BVGer F-1176/2023 vom 10. März 2023 E. 5.1 m.w.H.). Die Vorinstanz hat den medizinischen Sachverhalt genügend abgeklärt und ist ihrer Untersuchungspflicht diesbezüglich nachgekommen. 7.4. Individuelle Garantien betreffend Unterkunft, Nahrung und nahtlosem Zugang zu adäquater medizinischer Versorgung sind von den kroatischen Behörden nach dem Gesagten keine einzuholen (vgl. Referenz urteil E-1488/2020 E. 12). Das entsprechende (Subeventual-)Begehren des Be- schwerdeführers ist ebenfalls abzuweisen. 8. Der angefochtene Entscheid verletzt keine die Schweiz bindende völker- rechtliche Bestimmung. Das ihr im Übrigen bei der Anwendung von Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 in Verbindung mit Art. 17 Dublin-III-VO zustehende Ermes- sen hat die Vorinstanz rechtskonform ausgeübt (vgl. BVGE 2015/9 E. 8). Es ist nicht zu beanstanden, dass sie das Vorliegen humanitärer Gründe verneint und vom Selbsteintrittsrecht keine n Gebrauch gemacht hat. Zu Recht ist sie auf das Asylgesuch nicht eingetreten und hat die Überstellung des Beschwerdeführers nach Kroatien verfügt. Die Beschwerde ist abzu- weisen. Das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung ist mit Ausfällung des vorliegenden Endentscheids gegenstandslos geworden. 9. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ist abzuwei- sen, da die Begehren − wie sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt − als aussichtslos zu bezeichnen sind. Die Verfahrenskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insge- samt Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglemen ts vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs- gericht [VGKE, SR 173.320.2]). (Dispositiv nächste Seite) F-3237/2023 Seite 9 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab- gewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer- legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde. Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: Regula Schenker Senn Annina Mondgenast Versand: