B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-1840/2011 U r t e i l v o m 1 0 . J u l i 2 0 1 2 Besetzung Richter Walter Stöckli (Vorsitz), Richter Hans Schürch, Richterin Emilia Antonioni, Gerichtsschreiber Tobias Meyer. Parteien A._______, geboren (…), Eritrea, vertreten durch Oliver Brunetti, Beratungsstelle für Asylsu- chende der Region Basel, Beschwerdeführerin, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Flüchtlingseigenschaft; Verfügung des BFM vom 23. Februar 2011 / N (…). E-1840/2011 Seite 2 Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführerin verliess Eritrea nach eigenen Angaben Anfang 1999 und gelangte in den Sudan, wo sie bis etwa September 2009 blieb. Anschliessend flog sie nach Griechenland und am 10. Januar 2011 nach Italien. Am 12. Januar 2011 gelangte sie in die Schweiz, wo sie am gle i- chen Tag um Asyl ersuchte. B. Am 17. Januar 2011 wurde die Beschwerdeführerin zur Person befragt und am 1. Februar 2011 zu ihren Fluchtgründen angehört. Dabei machte sie im Wesentlichen geltend, sie sei zusammen mit ihrer Mutter, einer Schwester und einem Bruder Ende 1998 von Äthiopien nach Eritrea d e- portiert worden. In Eritrea sei sie nur eineinhalb Monate geblieben. Da sie als Protestantin wegen ihrer Religion Angst vor Verfolgung gehabt habe, habe ihr Bruder Anfang 1999 ihre illegale Ausreise aus Eritrea in den S u- dan organisiert. Sie sei darauf über zehn Jahre in Khartum geblieben. Ende 2009 sei sie mit Hilfe eines Schleppers per Flugzeug nach Gri e- chenland geflogen, wo sie ein Jahr geblieben sei. Anschliessend sei sie nach Italien geflogen und von dort mit dem Zug in die Schweiz gelangt. C. Mit Verfügung vom 23. Februar 2011 – am 24. Februar 2011 eröffnet – stellte das BFM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flücht lingseigen- schaft nicht, lehnte ihr Asylgesuch ab und wies sie aus der Schweiz weg. Gleichzeitig schob es den Wegweisungsvollzug wegen Unzumutbarkeit auf und nahm sie vorläufig in der Schweiz auf. Zur Begründung führte das Bundesamt aus, eine Gefährdung der Be- schwerdeführerin sei aufgrund von widersprüchlichen und unplausiblen Angaben nicht glaubhaft. Deshalb müssten ihre Vorbringen nicht auf ihre Asylrelevanz geprüft werden. Es erachtete jedoch den Vollzug der We g- weisung in Würdigung sämtlicher Umstände als nicht zumutbar. D. Mit Eingabe vom 25. März 2011 reichte die Beschwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein und beantragte, die Verf ü- gung des BFM sei aufzuheben, ihre Flüchtlingseigenschaft sei festzustel- len und sie sei als Flüchtling in der Schweiz vorläufig aufzunehmen. In prozessualer Hinsicht beantragte sie die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. E-1840/2011 Seite 3 Zur Begründung führte sie aus, aufgrund ihrer illegalen Ausreise aus Erit- rea erfülle sie einen subjektiven Nachfluchtgrund, weshalb sie als Flücht- ling anzuerkennen sei. Das BFM habe in der angefochtenen Verfügung weder ihre eritreische Staatsangehörigkeit noch ihre illegale Ausreise aus Eritrea bestritten. E. Mit Zwischenverfügung vom 4. April 2011 hiess das Bundesverwaltung s- gericht das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Gleic h- zeitig lud es das BFM zur Vernehmlassung ein und forderte es insbeson- dere auf, sich dazu zu äussern, ob es die Illegalität der Ausreise der B e- schwerdeführerin als erstellt erachte und ob dies gegebenenfalls die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin zu begründen vermöge. F. Mit Eingabe vom 6. April 2011 nahm das BFM zur Beschwerde Stellung und beantragte ihre Abweisung. Das Bundesamt führte aus, die illegale Ausreise der Beschwerdeführerin sei nicht erstellt. G. Mit Eingabe vom 20. April 2011 nahm die Beschwerdeführerin zur Ve r- nehmlassung des BFM Stellung und bestritt dessen Darstellung. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört z u den B e- hörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesve r- waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei- det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgül- tig (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). E-1840/2011 Seite 4 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VVG und das AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Die Beschwerde ist frist - und formgerecht eingereicht. Die Beschwer- deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdi- ges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung ; sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. 2.1 Mit Beschwerde kann d ie Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 2.2 Die Beschwerdeführerin beantragt in der Beschwerdeschrift lediglich die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft, nicht jedoch Asylgewährung. Aufgrund der Dispositionsmaxime bildet deshalb im vorliegenden B e- schwerdeverfahren nur die Frage der Flüchtlingseigenschaft Streitobjekt. 2.3 Die Beschwerdeführerin führt in der Beschwerdeschrift an, ihre Vo r- bringen bezüglich einer Verfolgung aufgrund ihrer Zugehörigkeit zur pr o- testantischen Kirche seien entgegen der Ansicht des BFM in der ang e- fochtenen Verfügung durchaus glaubhaft. Dies sei aber für die Beurte i- lung der Flüchtlingseigenschaft nicht relevant, da sie die Flüchtlingse i- genschaft aufgrund ihrer illegalen Ausreise ohnehin erfülle. Weitere Vor- bringen bezüglich einer religiös motivierten Verfolgung in Eritrea macht sie nicht. Da die Beschwerdeführerin damit ihren diesbezüglichen Vo r- bringen im erstinstanzlichen Verfahren keine rechtliche Relevanz be i- misst, besteht nach dem Rügeprinzip für das Bundesverwaltungsgericht keine Veranlassung, die Glaubhaftigkeit und die flüchtlingsrechtliche Re- levanz dieser Vorbringen zu prüfen. 3. 3.1 Flüchtlinge im Sin ne von Art. 3 AsylG sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachtei len aus- gesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausg e- setzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefäh r-E-1840/2011 Seite 5 dung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewir ken. Frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen. 3.2 Die Flüchtlingseigenschaft ist zu beweisen oder zumindest glaubhaft zu machen. Sie ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhande n- sein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält . Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig b e- gründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entspr e- chen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel a b- gestützt werden (Art. 7 AsylG). 4. 4.1 Das illegale Verlassen des Heimatlandes (sogenannte Republikflucht) gilt a ls subjektiver Nachfluchtgrund, wenn dadurch die Gefahr einer z u- künftigen Verfolgung begründet wird . Personen mit subjekti ven Nac h- fluchtgründen erhalten zwar gemäss Art. 54 AsylG kein Asyl, werden j e- doch als Flüchtlinge vorläufig aufge nommen (EMARK 2006 Nr. 1 E. 6.1 , m.w.H.). Durch Republikflucht zum Flüchtling wird, wem aufgrund der un- erlaubten Ausreise Sanktionen seines Heimatstaates drohen, die bezü g- lich ihrer Intensität und der pol itischen Motivation des Staates ernsthafte Nachteile gemäss Art. 3 Abs. 2 AsylG darstellen. 4.2 Staatsbürgern Eritreas ist es nur mit einem gültigen Reisepass und einem Ausreisevisum möglich, ihr Heimatland legal zu verlassen. Ausre i- sevisa werden in der Praxis nur unter sehr restriktiven Bedingungen und gegen Bezahlung hoher Geldbeträge an wenige, als loyal beurteilte Pe r- sonen ausgestellt. Kinder ab 11 Jahren, Männer bis zum Alter von 54 Jah- ren und Frauen bis 47 Jahre sind grundsätzlich von der Visumserteilung ausgeschlossen. Das eritreische Regime erachtet das illegale Verlassen des Landes als Zeichen politischer Opposition gegen den Staat. Pers o- nen, die politischer Opposition verdächtigt werden, sind willkürlicher Ve r- haftung und Bestrafung ausgesetzt. Offiziel l drohen Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren. In den meisten Fällen wird allerdings p olitischen Ge- fangenen k ein Prozess gemacht, sondern sie werden auf unbestimmte Zeit unter unmenschlichen Bedingungen festgehalten und oft gefoltert (siehe zum Ganzen U rteil des Bundesverwaltungsgerichts D -3892/2008 vom 6. April 2010). E-1840/2011 Seite 6 4.3 In der Beschwerdeschrift begründet und belegt die Beschwerdeführe- rin die Illegalität ihrer Ausreise aus Eritrea nicht ; sie begnügt sich mit de r Behauptung, das BFM habe diese nicht bestritten. 4.4 In seiner Stellungnahme zur Beschwerde führt das BFM aus, die B e- schwerdeführerin habe angegeben, auf dem Luftweg mit einem Reis e- pass ausgereist zu sein. Es sei aber kaum möglich , auf dem Luftweg oh- ne gültige Reisepapiere aus Eritrea auszureisen, weshalb die Beschwer- deführerin über gültige Papiere verfügt haben müsse und damit legal ausgereist sei. Deshalb erfülle sie die Flüchtlingseigenschaft nicht. 4.5 Die Beschwerdeführerin entgegnet in ihrer Replik, sie habe Eritrea 1999 mit einem Auto verlassen, das d er Bruder organisiert habe. Reis e- papiere habe sie keine gehabt und die Grenze zwischen Eritrea und dem Sudan habe sie illegal überquert. Einen Reisepass oder eine Identität s- karte habe sie nie besessen. Ihre Reise aus dem Sudan nach Europa sei mit dem Flugzeug erfolgt; sie habe kurz vor der Passkontrolle einen Pass bekommen, der ihr unmittelbar danach wieder abgenommen worden sei. 4.6 Das Gericht stellt fest , dass die Darstellung des BFM in seiner Ve r- nehmlassung zur Ausreise der Beschwerdeführerin aus Eritrea sich in keiner Art und Weise auf die Aussagen der Beschwerdeführerin im erstin- stanzlichen Verfahren abstützen lässt, ja sogar explizit aktenwidrig ist . Diese führte in der Befragung zur Person zwar aus, sie habe den Sudan Ende 2009 per Flugzeug verlassen u nd dafür einen Pass benutzt (A5/12 S. 7 f.). Die Ausreise aus Eritrea aber, welche hier allein interessiert, habe sie über einen Schlepper organisiert: Sie sei "via Asmara, Keren und Tes- seney illegal nach Kassala" gereist (A5/12 S. 2). In der Anhörung sag te sie, ihr Bruder habe ihre Ausreise organisiert, deshalb wisse sie nicht, ob sie einen Ausweis gehabt habe oder ob sie an der Grenze kon trolliert worden sei . Sie sei mit einem Auto abgeholt worden , das mit Stoff b e- deckt gewesen sei, und es sei dunkel gewesen, weshalb sie nichts gese- hen habe (A7/10 S. 6 f.). Für die angeführte Argumentation des BFM in der Vernehmlassung findet sich somit in den Aussagen der Beschwerd e- führerin keine Grundlage, weshalb diese nicht Bestand haben kann. 4.7 Der Beschwerdeführerin gelingt es jedoch trotzdem nicht, ihre illegale Ausreise aus Eritrea glaubhaft zu machen. Ihre Ausführungen zur Ausreise aus Eritrea fallen durchwegs – in der Be- fragung zur Person und in der Anhörung – oberflächlich, kurz und stereo-E-1840/2011 Seite 7 typ aus. Dies gilt auch für ihre Ausführungen dazu, wie sie ihr Heimatland verlassen habe , selbst unter Berücksichtigung , dass ihre (angebliche) Ausreise bereits 13 Jahre zurückliegt und sie zu diesem Zeitpunkt erst 17 Jahre alt war. In der Anhörung antwort ete sie auf mehrere Fragen des Befragers des BFM stereotyp, das wisse sie nicht (A7/10 S. 6 f.). Ebenso unsubstantiiert sind – wie das BFM in der angefochtenen Verf ü- gung zu Recht feststellte – die Ausführungen zu ihrer angeblichen Verfol- gung aufgrund ihre r religiösen Überzeugung während ihres eineinhalb- monatigen Aufenthaltes in Eritrea , an denen sie bezeichnenderweise auf Beschwerdeebene nicht festhält. Diesbezüglich kann auf die zutreffenden Ausführungen des BFM in der angefochtenen Verfügung verwiesen we r- den. Diese unglaubhaften Aussagen vermindern die persönliche Glau b- würdigkeit der Beschwerdeführerin. Unplausibel und unglaubhaft ist zudem ihre Ausreise aus dem Sudan mit einem direkten Flug auf die griechische Insel Samos, wo sie von den griechischen Beh örden registriert wurde. Beim Flughafen auf Samos handelt es sich um einen kleinen Flughafen , der vor allem für Inlandflüge und für touristische Flüge benützt wird. Ein Direktflug von Khartum nach Samos erscheint entsprechend unplausibel. Auch ihre Begründung, wieso sie anschliessend über ein Jahr in Griechenland geblieben sei – weil ihr Schlepper noch an Dokumenten gearbeitet habe (A5/12 S. 7) – ist u n- plausibel, zumal sie angeblich mit einem Pass nach Griechenland eing e- reist war. Weitere Zweifel an den Vorbringen der Beschwerdeführerin weckt die von ihr im erstinsta nzlichen Verfahren eingereichte Kopie eines eritreischen Passes ihrer Mutter. Die Beschwerdeführerin kann nicht erklären, wie ihre Mutter trotz der restriktiven Handhabung von Passausstellungen i n Erit- rea zu einem Reisepass kam. Zudem wurde der Pass im September 1998 ausgestellt, die Mutter verliess Eritrea nach Angaben der B e- schwerdeführerin jedoch erst 2005, obwohl auch sie in Eritrea angeblich aus religiösen Motiven Probleme gehabt habe . Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin angibt, sie selber habe keine Identitätskarte in Eri t- rea beantragt, da sie noch neu gewesen seien in Eritrea und nicht g e- wusst hätten, wie alles funktioniere. Dies widerspricht dem Umstand, dass ihre Mutter offenbar in de r Lage war, im selben Zeitpunkt (Ende 1998) einen Pass zu beantragen. E-1840/2011 Seite 8 Die Beschwerdeführerin äussert sich in der Beschwerdeschrift mit keinem Wort zu ihrer illegalen Ausreise , sondern begnügt sich damit, diese zu behaupten. In ihrer Replik verweist sie lediglich auf ihre Aussagen aus dem erstinstanzlichen Verfahren. Damit bringt sie nichts vor, was ihre Vorbringen unterstützen würde. 4.8 Insgesamt hält das Bundesverwaltungsgericht nicht mi t überwiegen- der Wahrscheinlichkeit für gegeben , dass die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft erfüllt . Ihre Vorbringen zur Ausreise aus Eritrea sind nicht glaubhaft. Wahrscheinlicher erscheint, dass sie gar nie in Eri t- rea wohnte oder das Land zu e inem unbestimmten Zeitpunkt legal ve r- liess. Damit konnte sie nicht glaubhaft machen, Eritrea illegal verlassen zu haben, und es liegen keine subjektiven Nachfluchtgründe vor. D as BFM hat zu Recht verneint, dass die Beschwerdeführerin Flüchtling sei. 5. Aus d iesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwer- de ist nach dem Gesagten abzuweisen. 6. Bei diesem Verfahrensausgang hätte die Beschwerdeführerin die Kosten des vorliegenden Verfahrens zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Mit Zw i- schenverfügung vom 4. April 2011 hat das Bundesverwaltungsgericht dem Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung stat tge- geben, weshalb die Beschwerdeführerin von der Bezahlung der Verfa h- renskosten befreit ist (Art. 65 Abs. 1 VwVG). (Dispositiv nächste Seite) E-1840/2011 Seite 9 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die zustä n- dige kantonale Behörde. Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: Walter Stöckli Tobias Meyer Versand: