<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2020-05-19-6B_489-2020.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6B_489/2020</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 19. Mai 2020</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Strafrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Denys, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Arquint Hill. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Nichtanhandnahme (schwerer gewerbsmässiger Betrug); Nichteintreten, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts </div> <div class="para">des Kantons Schaffhausen, Vizepräsidentin, </div> <div class="para">vom 14. April 2020 (Nr. 51/2019/64/B). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Der Präsident zieht in Erwägung:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Nach einem Eingriff an der Hand begab sich der Beschwerdeführer in eine ergotherapeutische Behandlung bei der B.________ GmbH. Im Zusammenhang mit deren Leistungsabrechnung erstattete er am 11. Dezember 2019 Strafanzeige wegen schweren gewerbsmässigen Betrugs. Es seien ungerechtfertigte Leistungen verrechnet worden. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen nahm eine Strafuntersuchung am 18. Dezember 2019 nicht an die Hand. Das Obergericht des Kantons Schaffhausen wies eine dagegen gerichtete Beschwerde am 14. April 2020 ab. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer wendet sich an das Bundesgericht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Der Privatklägerschaft wird ein rechtlich geschütztes Interesse an der Beschwerde zuerkannt, wenn sich der angefochtene Entscheid auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). Die Beschwerde führende Partei hat im bundesgerichtlichen Verfahren ihre Beschwerdelegitimation darzulegen. Das Bundesgericht stellt an die Begründung der Legitimation der Privatklägerschaft strenge Anforderungen (<a class="bgeref_id" href="https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=6&amp;from_date=30.04.2020&amp;to_date=19.05.2020&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F141-IV-1%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page1">BGE 141 IV 1</a> E. 1.1 mit Hinweisen). </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer äussert sich in seiner Beschwerdeeingabe nicht zu seiner Legitimation als Privatkläger im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG und zeigt insbesondere auch nicht auf, aus welchen Gründen sich die angefochtene Verfügung inwiefern auf welche Zivilforderung auswirken könnte. Die von ihm geltend gemachten Kosten für Arbeitsaufwendungen in Höhe von Fr. 2'178.40 stellen, wenn überhaupt, lediglich eine mittelbare Schädigung dar, welche eine Geschädigtenstellung im Sinne von <span class="artref">Art. 115 Abs. 1 StPO</span> von vornherein nicht zu begründen vermag. Inwiefern der Beschwerdeführer unter dem Gesichtswinkel der Legitimation nach Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG zur Beschwerde in der Sache legitimiert wäre, ist damit zwar fraglich, kann aber offen bleiben, weil auf die Beschwerde so oder anders nicht eingetreten werden kann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">In einer Beschwerde an das Bundesgericht ist unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwieweit dieser nach Meinung der Beschwerde führenden Partei gegen das Recht verstossen soll (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>). Für die Rüge der Verletzung von Grundrechten bestehen qualifizierte Begründungsanforderungen (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Begründungsanforderungen nicht. Es fehlt eine substanziierte Auseinandersetzung mit den Erwägungen der Vorinstanz. Aus der Beschwerde ergibt sich mithin nicht, inwieweit die angefochtene Verfügung, mit der die Vorinstanz die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft schützt, gegen das Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> verstossen könnte. Soweit der Beschwerdeführer eine Verletzung des Beschleunigungsgebots rügt, weil die Bearbeitung seiner Beschwerde vor Vorinstanz 85 Tage gedauert habe, legt er nicht dar, inwiefern ihm aus dieser Bearbeitungsdauer ein Nachteil entstanden sein soll. Ein solcher ist auch nicht erkennbar. Dass und inwiefern die Vorinstanz mit der angefochtenen Verfügung das Recht auf Gleichbehandlung und auf ein faires Verfahren verletzt haben könnte, begründet der Beschwerdeführer in seiner Eingabe ebenfalls nicht. Mangels Rechtsschutzinteresses und nicht hinreichender Begründung ist auf die Beschwerde im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5.</b> </div> <div class="para">Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen (vgl. <span class="artref">Art. 64 BGG</span>). Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist durch eine herabgesetzte Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b> Demnach erkennt der Präsident:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen, Vizepräsidentin, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 19. Mai 2020 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Denys </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill </div> </div></body></html></html>