<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">9C_160/2008 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 29. Mai 2008 </div> <div class="para">II. sozialrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter U. Meyer, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Lustenberger, Seiler, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber R. Widmer. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">K.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Reto B. Känzig, Ämtlerstrasse 110, 8003 Zürich, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">IV-Stelle des Kantons Aargau, Kyburgerstrasse 15, 5000 Aarau, Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Invalidenversicherung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 4. Dezember 2007. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass die IV-Stelle des Kantons Aargau dem 1949 geborenen K.________, Inhaber eines gemeinsam mit Ehefrau und Sohn bewirtschafteten Betriebs, der an den Folgen eines Verkehrsunfalls vom 22. Februar 2003 leidet, mit Verfügung vom 28. März 2006 rückwirkend ab 1. Februar 2004 bei einem Invaliditätsgrad von 68 Prozent eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung zusprach, woran sie mit Einspracheentscheid vom 17. Januar 2007 festhielt, </div> <div class="para">dass das Versicherungsgericht des Kantons Aargau die von K.________ hiegegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 4. Dezember 2007 abwies, </div> <div class="para">dass K.________ Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen lässt mit dem Rechtsbegehren, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und des Einspracheentscheides sei ihm eine ganze Invalidenrente zuzusprechen, </div> <div class="para">dass die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde schliesst, während das Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung verzichtet, </div> <div class="para">dass das kantonale Versicherungsgericht die Rechtslage betreffend Voraussetzungen und Umfang des Anspruchs auf eine Invalidenrente (<span class="artref">Art. 28 Abs. 1 IVG</span>), die Bemessung des Invaliditätsgrades bei Erwerbstätigen nach der Einkommensvergleichsmethode (<span class="artref">Art. 16 ATSG</span>) und die Bestimmung der beiden massgebenden Erwerbseinkommen invalider Selbstständigerwerbender, die zusammen mit Familiengliedern einen Betrieb bewirtschaften (<span class="artref">Art. 25 Abs. 2 IVV</span>), zutreffend wiedergegeben hat, sodass darauf verwiesen werden kann, </div> <div class="para">dass sich das hypothetische Einkommen ohne Invalidität unbestrittenermassen auf Fr. 77'144.- im Jahr beläuft, </div> <div class="para">dass die Ehefrau des Beschwerdeführers und einer seiner Söhne seit dem Unfall, den der Versicherte im Februar 2003 erlitten hat, in dem von ihm und Familienangehörigen geführten Betrieb im Vergleich zur Zeit vor dem Unfallereignis zusätzlich nicht entlöhnte Arbeit von 180 Stunden im Jahr leisten, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass einzig zu prüfen ist, wie diese buchhalterisch nicht erfassten Kosten bei der Festlegung des Invalideneinkommens gemäss <span class="artref">Art. 16 ATSG</span> und <span class="artref">Art. 25 Abs. 2 IVV</span> zu berücksichtigen sind, </div> <div class="para">dass die Vorinstanz in Übereinstimmung mit dem Einspracheentscheid der IV-Stelle die von der Ehegattin erbrachten 80 Zusatzstunden mit je Fr. 22.50 bewertete, während sie für die 100 vom Sohn geleisteten Überstunden einen Stundenansatz von Fr. 25.- als gerechtfertigt erachtete, was einen vom erzielbaren Einkommen des Versicherten in Abzug zu bringenden Betrag von gesamthaft Fr. 4300.- und damit ein Invalideneinkommen von Fr. 24'514.- ergab, </div> <div class="para">dass in der Beschwerde eingewendet wird, für die erwähnten Mehr- und Überstunden seien marktübliche Stundenlöhne von rund Fr. 43.- für den Sohn und Fr. 36.- für die Ehefrau einzusetzen mit der Folge, dass sich das Invalideneinkommen nach Abzug der entsprechenden höheren Beträge auf Fr. 21'509.- reduziere und Anspruch auf eine ganze Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 72 Prozent bestehe, </div> <div class="para">dass im angefochtenen Entscheid überzeugend begründet ist, weshalb die nicht entlöhnte Arbeit entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht nicht zu marktüblichen Konditionen in die Berechnung des Invalideneinkommens einzusetzen ist, hätte dies doch zur Folge, dass den Familienangehörigen ein wesentlich höherer (fiktiver) Stundenlohn angerechnet würde als dem Betriebsinhaber, der, wenn auch mit gewissen gesundheitlichen Einschränkungen, grundsätzlich während 26 Stunden in der Woche gleichwertige Arbeit verrichtet, </div> <div class="para">dass es entsprechend den Erwägungen der Vorinstanz vielmehr gerechtfertigt ist, die rechnerische Aufteilung des nach dem Eintritt des Gesundheitsschadens erwirtschafteten Gewinns unter Berücksichtigung des zeitlichen Einsatzes der Beteiligten und der Natur der von ihnen erbrachten Arbeit vorzunehmen, was das von der Verwaltung ermittelte Ergebnis zeitigt, </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer nicht geltend macht, inwiefern der Beizug der von der Verwaltung ermittelten, von der Vorinstanz für die Festlegung des Invalideneinkommens herangezogenen (fiktiven) Stundenlöhne der mitarbeitenden Familienangehörigen Bundesrecht (<span class="artref">Art. 95 lit. a BGG</span>), insbesondere <span class="artref">Art. 16 ATSG</span> oder <span class="artref">Art. 25 Abs. 2 IVV</span>, verletzen soll, </div> <div class="para">dass dem Versicherten zwar insofern beizupflichten ist, als er geltend macht, er habe nach dem Unfall nur dank der unentgeltlichen Mithilfe zweier Familienmitglieder den Betrieb aufrecht erhalten können, während die Bezahlung marktkonformer Löhne für die entsprechenden Arbeitsstunden nicht möglich gewesen wäre, </div> <div class="para">dass dieses Ergebnis indessen mit <span class="artref">Art. 25 Abs. 2 IVV</span> in Einklang steht, indem das Einkommen eines invaliden Selbstständigerwerbenden, der mit Familienangehörigen zusammen einen Betrieb bewirtschaftet, eben gerade unter Berücksichtigung dieser - nach Eintritt der Invalidität von den Angehörigen zusätzlich geleisteten - Mitarbeit und nicht mit Blick auf den Lohn von Fachkräften, zu bestimmen ist, </div> <div class="para">dass bei den gegebenen Verhältnissen, insbesondere der nach dem Unfall verbliebenen Leistungsfähigkeit des Versicherten, mit der Vorinstanz von einem existenzsichernden Familienbetrieb auszugehen ist, weshalb die anhand von Durchschnittslöhnen festgestellten Einkommensverhältnisse in einer unselbstständigen Tätigkeit nicht massgebend sind, </div> <div class="para">dass die Gerichtskosten dem Verfahrensausgang entsprechend dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Luzern, 29. Mai 2008 </div> <div class="para">Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Meyer Widmer </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>