Seite 1 http://www.bl.ch/kantonsgericht Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 10. März 2015 (470 15 26) ____________________________________________________________________ Strafprozessrecht Verfahrenseinstellung Besetzung Präsident Dieter Eglin, Richter Stephan Gass (Ref.), Richterin Helena Hess; Gerichtsschreiber i.V. Marco Gasser Parteien A.____GmbH, vertreten durch B.____, Geschäftsführer, Beschwerdeführerin gegen Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, Allgemeine Hauptabtei- lung, Grenzacherstrasse 8, Postfach, 4132 Muttenz, Beschwerdegegnerin Gegenstand Verfahrenseinstellung Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft Basel- Landschaft vom 15. Januar 2015 Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht A. Am 10. Februar 2014 erstattete die A.____GmbH, vertreten durch B.____ (nachfolgend: A.____GmbH), Strafanzeige bei der Polizei Basel -Landschaft, Stützpunkt Liestal, wegen unbe- fugter Datenbeschaffung u nd unbefugten Eindringens in ein Datenverarbeitungssystem gegen unbekannte Täterschaft. B. Mit Verfügung vom 15. Januar 2015 stellte die Staatsanwaltschaft Basel -Landschaft das gegen unbekannte Täterschaft wegen unbefugten Eindringens in ein Datenverarbeitungssystem (Art. 143bis Abs. 1 StGB) zum Nachteil der A.____GmbH geführte Strafverfahren in Anwendung von Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO ein. Die Verfahrenskosten wurden dem Staat auferlegt. Auf die Begründung dieser Einstellungsverfügung sowie der nachfolgenden Eingaben der Parte ien wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. C. Gegen diese Einstellungsverfügung erhob die A.____GmbH am 27. Januar 2015 B e- schwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, und beantragte, die Ver- fügung sei aufzuheben und das Strafverfahren zur Eruierung der Täterschaft sei for tzuführen. Weiter sei die Staatsanwaltschaft Ba sel-Landschaft anzuweisen, alle ausstehenden Abklärun- gen beim Dienst ÜPF, beim C.____-Mitarbeiter D.____ und bei der IT Forensik – gemäss den bereits erfolgten Anträgen bei der Polizei und Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft vom 5. Feb- ruar und 12. Dezember 2014 – zur Eruierung der Täterschaft durchzuführen. D. In ihrer Stellungnahme vom 4. Februar 2015 beantrag te die Staatsanwaltschaft Basel - Landschaft die Abweisung der Beschwerde sowie die Auferlegung der Verfahrenskosten an die beschwerdeführende Partei. Erwägungen 1. Gemäss Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO ist die Beschwerde zulässig gegen die Verfügungen und Verfahrenshandlungen von Polizei, Staatsanwaltschaft und Übertretungsstrafbehörden. Art. 322 Abs. 2 StPO sieht zudem die Anfechtungsmöglichkeit gegen Einstellungsverfügu ngen innert 10 Tagen bei der Beschwerdeinstanz ausdrücklich vor. Mit der Beschwerde kö nnen laut Art. 393 Abs. 2 StPO Rech tsverletzungen, falsche Feststellungen des Sachverhalts sowie U n- angemessenheit gerügt werden. Da mit der Beschwerde alle Mängel des angefoc htenen Ent- scheids geltend gemacht we rden können, verfügt die Rechts mittelinstanz über volle Kognition (PATRICK GUIDON, Basler Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, Art. 393 N 15). Die Beschwerde g e- gen schriftlich oder mündlich eröffnete Entscheide ist i nnert 10 Tagen schriftlich und begründet bei der Beschwerdeinstanz einzureichen (Art. 396 Abs. 1 StPO). Den Umfang der Begrün dung regelt Art. 385 Abs. 1 StPO. Zur Ergreifung der B eschwerde legitimiert ist jede Partei, die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufh ebung oder Änderung des Entscheids hat (vgl. Art. 382 Abs. 1 StPO). Als Parteien bezeichnet Art. 104 Abs. 1 StPO die beschuldigte Person, die Privatklägerschaft und die Staatsanwal tschaft. Die Beschwerdeinstanz beurteilt unter and e- rem Beschwerden gegen Verfahren shandlungen und gegen nicht der Berufung unterliegende Entscheide der Staatsanwaltschaft (vgl. Art. 20 Abs. 1 lit. b StPO). Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht Die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft vom 15. Januar 2015 stellt ein taugliches Anfechtungsobjekt dar. Da aus den vorliegenden Unterlagen nicht ersichtlich ist, zu welchem Zeitpunkt die Einstellungsverfügung vom 15. Januar 201 5 der Beschwerdeführerin zugestellt wurde, gilt die Beschwerde mit Postaufgabe vom 27. Januar 2015 als rechtzeitig erfolgt (Art. 396 Abs. 1 StPO). Indem die Beschwerdeführerin am 10. Februar 2014 bei der Polizei Ba- sel-Landschaft, Stützpunkt Liestal, einen Strafantrag stellte, hat sie sich als Privatklägerin ko n- stituiert. Sie hat somit ein rechtlich geschütztes Interesse daran, ob die angefochtene Einste l- lungsverfügung zu Recht erfolgte und ist folglich zur Beschwerde legitimiert. Die Zuständigkeit der Dreierkammer des Kantonsgerichts, Abteilung Strafrecht, als Beschwe rdeinstanz zur Beur- teilung der vorliegenden Beschwerde ergibt sich aus Art. 20 Abs. 1 lit. b StPO sowie § 15 Abs. 2 EG StPO. Die formellen Voraussetzungen sind damit erfüllt, sodass auf die Bes chwerde einge- treten werden kann. 2.1 Im vorliegenden Fall stützt d ie Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft ihre Einstellungsver- fügung vom 15. Januar 2015 auf Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO. Sie führt dazu aus, dass die B e- schwerdeführerin die Firma E.____ mit der Analyse eines Computers b eauftragt habe. Das E r- gebnis der eingehenden Analyse der E.____ sei in deren Bericht vom 9. Mai 2014 fes tgehalten worden. Der Sachverständige habe best ätigt, dass sich auf der Festplatte die Datei „X.____.mbs“ befunden habe, die von einer (g efälschten) Adresse als Massenversand im Inte r- net verbreitet worden sei und als „Trojan isches Pferd“ habe identifiziert werden können. Hinge- gen habe die E.____ keinerlei Belege auf der Festplatte gefunden, dass die Datei auch tatsäch- lich ausgeführt worden sei. Auch die Auswertung des vom Auftra ggeber (in casu die A.____GmbH) aufgezeichneten Net zwerkverkehrs habe keinerlei Hi nweise auf schädliche Software, unautorisierte Verbindungsaufnahmen oder andere sachdienliche Hinweise gezeigt. Am 14. November 2013 habe der Anzeigesteller der E.____ mitgeteilt, dass Passwörter von Benutzerprofilen verändert worden seien und sich jemand an seinem PC unter Verwendung des Benutzerprofils „Y.____“ und „ Z.____“ angemeldet h abe. Aufgrund der zeitlichen Nähe dieser Passwortänderung zur Änd erung des Passwortes des Benutzerprofils „ Z.____“ von lediglich sechs Sekunden sowie der erkannten späteren Nutzung des Profils „ W.____“ habe der Sac h- verständige der E.____ jedoch nicht ausgeschlo ssen, dass diese Änderung vom Auftragg eber selber ausgelöst worden sei. Weiter sei der Sachverständige aufgrund der eigenen Vers uche mit dem „F.____“-Router und der Hinweis e in Diskussionsforen auf fehlerhafte DNS -Antworten dieses Geräts d avon ausgegangen, dass die vom Auftraggeber beobachteten „Cross Network Warnings“ von einer bekan nten Fehlfunktion des verwendeten C.____- bzw. G.____-Routers verursacht worden seien. Auch die durch die IT Forensik der Polizei Basel-Landschaft erfolgte Analyse habe weder Hinweise für oder gegen einen Hackerangriff aus dem Internet bzw. einer Schadsoftware, noch Ansätze zur Ermittlung einer Täterschaft gegeben. Als wah rscheinlichste Ursache für die ersten durch den Anzeigesteller festgestellten Fehlermeldu ngen ha be die IT Forensik in ihrem Bericht vom 5. Juni 2014 einen Unterbuch der Internetve rbindung mit a n- schliessendem Rücksetzen des Internet -Routers auf Werkeinstellung b ezeichnet. Gestützt auf die erfolgten umfangreichen Ermittlungen sei somit weder der Nac hweis einer Straftat noch die Eruierung einer Täterschaft möglich. Dies vermöge keinen Ta tverdacht zu e rhärten, der eine Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht Anklage rechtfertige, zumal eine solche selbst bei Eruierung einer Täterschaft mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit in einen Freispruch münden würde. 2.2 Mit Beschwerde vom 27. Januar 2015 bringt die Beschwerdeführerin vor, dass die A rgu- mentation der Staatsanwaltschaft Basel -Landschaft, wonach vom Sachverständigen nicht au s- geschlossen werden könne , dass sie selbst die Passwortände rung vorgenommen habe, nicht überzeugend sei. Die Situation sei vergleichbar mit einem Hausbesitzer, welcher trotz Besitzes des Schlüssels die Haustür gewaltsam aufbreche. Weiter habe die am 12. November 2013 ein- gespielte fehlerhafte C.____-Router Firmwarekonfiguration der Täterschaft erlaubt, am 14. N o- vember 2013 unrechtmässig in ihr Datenverarbeitungssystem ei nzudringen und diese s in den Bereichen Kommunikationsverschlüsselung und Virenschutz zu b eschädigen. Die Antwort der C.____ enthalte bezüglich der Änderung der Firmwar ekonfiguration vom 12. November 2013 15:34-15:43 eine offensichtliche Informationslücke und biete somit einen konkreten Ermit t- lungsansatz für die Eruierung der Täterschaft. Ferner verkenne die IT Forensik, dass di e Wer- keinstellung des Passworts beim Rücksetzen des C.____-Internet-Routers (inkl. Rücksetzung des Passworts) „1234“ gelautet habe. Es sei jedoch nach dem be obachteten Ereignis nicht möglich gewesen, mit dem Werkeinstellung spasswort „1234“ in das Webinterface des VDSL Routers einzuloggen. Des Weiteren seien die in der Einstellungsverf ügung erwähnten „umfang- reichen Ermittlungen“ bisher noch nicht erfolgt. Vor der effektiven Durchführung zur Identifikat i- on der Täterschaft und aller in Frage kommenden Delikte erscheine eine Wahrscheinlichkeits- abschätzung zum Strafprozessve rlauf nicht abschliessend beurteilbar. Ferner stellt die B e- schwerdeführerin den Antrag, es sei die Staatsanwaltschaft Basel -Landschaft anzuweisen, alle ausstehenden Abklärungen beim Dienst ÜPF, beim C.____ Mitarbeiter D.____ und bei der IT Forensik zur Eruierung der Täterschaft durchzuführen. 2.3 Mit Stellungnahm e vom 4. Februar 2015 beantragt die Staatsanwaltschaft Basel - Landschaft die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde sowie die Auferlegung der Verfah- renskosten an die beschwerdeführende Partei. Es sei ergänzend anzufügen, dass die von der Privatklägerschaft vorgebrachte Beschwerdebegründung keine neuen Erkenntnisse en thalte, welche einer Verfahrenseinstellung entgegenstehen würden. Die beanz eigten Vorfälle seien bereits durch die Firma E.____, als private Sachverständige der Privatklägerschaft, sowie durch die IT Forensik der Polizei Basel -Landschaft einlässlich überprüft worden . Aufgrund dieser Ex- pertisen sei bereits fraglich, ob überhaupt eine strafbare Handlung vorliege. Zwar sei eine Datei als möglicher „Trojaner“ identifiziert worden, diese Datei sei aber offensichtlich nie ausgeführt worden, wodurch das unbefugte Eindringen in ein Datenverarbeitungssystem im Sinne von Art. 143bis Abs. 1 StGB gerade nicht stattgefunden habe. Wesentlich sei weiter, dass eigene Manipulationen der Privatklägerschaft nicht ausgeschlossen würden. Dies habe zur Folge, dass sämtliche Vorgänge oder Auffälligkeiten auf dem Datenträger niemals zwe ifelsfrei zugeordnet werden könnten. 3. Gemäss Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die vollständige oder teilweise Einstellung des Verfahrens, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt. Da die Staatsanwaltschaft als Untersuchungsbehö rde nicht dazu berufen ist, über Recht oder Unrecht zu richten, darf sie nicht allzu rasch und gestützt auf eigene Bede nken zu Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht einer Einstellung schreiten ( NIKLAUS SCHMID, Handbuch des Schweizerischen Stra fprozess- rechts, 2. Auflage 2013, N 1251; BGer 1B_46 /2011 vom 1. Juni 2011 E. 4). Der Entscheid über die Einstellung eines Verfahrens hat sich nach dem Grundsatz "in dubio pro d uriore" zu richten, was bedeutet, dass eine Einstellung durch die Staatsanwaltschaft grun dsätzlich nur bei klarer Straflosigkeit bzw. offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen angeordnet werden darf. Hingegen ist, sofern die Erledigung mit einem Strafbefehl nicht in Frage kommt, Anklage zu erheben, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch. Ist ein Fre i- spruch gleich wahrscheinlich wie eine Verurteilung, drängt sich in der Regel, insbesondere bei schweren Delikten, eine Anklageerhebung auf ( BGE 138 IV 186 E. 4.1, 138 IV 86 E. 4.1; je mit Hinweisen). Bei zweifelhafter Beweis - bzw. Rechtslage hat nicht die Staatsanwaltschaft über die Stichhaltigkeit des strafrechtlichen Vorwurfs zu en tscheiden, sondern das zur materiellen Beurteilung zuständige Gericht. Der Grundsatz, dass im Zweifel nicht eingestellt werden darf, ist auch bei der Überprüfung von Einstellungsverf ügungen zu beachten ( BGE 138 IV 86 E. 4.1.1 S. 91, mit Hinweis). In der Lehre werden tei lweise noch höhere Anforderungen an die Einste l- lung eines Verfahrens gestellt: So soll eine Einstellung nur dann erfolgen, wenn aufgrund objek- tiver Kriterien von vornherein feststehe, dass jedes andere Ergebnis als ein Freispruch ausg e- schlossen erscheine, d.h. wenn kein vernünftiger Zweifel daran bestehe, dass das Sachgericht von der Unschuld des Beschuldigten überzeugt sei oder zumindest derartige Zweifel an dessen Schuld haben werde, dass eine Verurteilung ausgeschlossen erscheine (NIKLAUS OBERHOLZER, Grundsätze des Strafprozessrechts, 3. Auflage 2012, N 1396). Andere Autoren postulieren, die Staatsanwaltschaft habe einzig einzustellen, wenn nach der gesamten Aktenlage ein Freispruch zu erwarten sei und eine gerichtliche Hauptverhandlung als eigentliche Ressourcenverschwe n- dung resp. aufgrund des absehbaren Freispruchs als Zumutung für den Beschuldigten ersche i- nen mü sste (ROLF GRÄDEL/MATTHIAS HEINIGER, Basler Kommentar StPO, 2. Auflage 2014 , Art. 319 N 8). Die skizzierten strengen Grundsätze bei der Einstellung gelten umso mehr, wenn es um schwere Straftaten geht (BGer 1B_646/2012 vom 3. Juli 2013 E. 4.1). 4.1 Vorliegend ist zu prüfen, ob die Verfahrenseinstellung wegen unbefugten Eindringens in ein Datenverarbeitungssystem zu Recht erfolgt ist. Gemäss Art. 143 bis Abs. 1 StGB erfüllt di e- sen Tatbestand, wer auf dem Weg von Datenübertragungseinrichtungen unbefugterweise in ein fremdes, gegen seinen Zugriff besonders gesichertes Datenverarbeitungssystem eindringt. 4.2 Die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft stützt ihre Einstellungsverfügung auf ein Privat- gutachten der E.____ vom 9. Mai 2014 sowie auf einen Bericht der IT Forensik d er Polizei Ba- sel-Landschaft vom 5. Juni 2014. Die Abklärungen der E.____ wurden von der Beschwerdefüh- rerin in das Verfahren eingebracht. Die darin enthaltene Analyse soll die Prüfung entha lten, ob Schadsoftware im untersuchten Datenbestand zu erkennen sei und ob davon ausg egangen werden könne, dass sich eine unbekannte Täterschaft unberechtigten Zugang zum Compu ter der Beschwerdeführerin verschaffen habe (act. 155). Aus dem genannten Privatgutachten resultiert im Wesentlichen, dass es sich bei der übe rwie- genden Anzahl der untersuchten Dateien nach Meinung des Sachverständigen um keine Schadsoftware handle (act. 159, 161, 163). Bei einem an die Adresse der Beschwerdeführerin versandten E-Mail handelte es sich nach Auffassung des Berichterstatters um einen Ma ssen- Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht versand einer Schadenssoftware, die beim Öffnen und Ausführen des Mailanhangs den Co m- puter mit einem Trojanischen Pferd infiziere. Es konnten im untersuchten Datenbestand aber keine Hinweise erkannt werden, die darauf hindeuten würden, dass dieser Dateianh ang auf dem Personalcomputer der Beschwerdeführerin geöffnet worden sei (act. 163). Betre ffend die – gemäss Beschwerdeführer in unstimmige – Passwortänderung vom 14. November 2014 schliesst der Sachverständige in casu nicht aus, dass die besagte Änd erung von der Be- schwerdeführerin selbst ausgelöst worden sei (act. 167). Bei weiteren von der Beschwerdefüh- rerin bemerkten Unstimmigkeiten geht der Experte davon aus, dass diese von einer bekannten Fehlfunktion des verwendeten C.____- bzw. G.____-Routers veru rsacht wo rden seien (act. 171). Im Privatgutachten wird sodann als Auswertungsergebnis festgehalten, dass sich auf der Festplatte der Beschwerdeführerin keine aktive Schadenssoftware befinde und sich die Be- obachtungen von „Cross Network Warnings“ bei der B enutzung des Opera -Browsers durch Software-Fehler des DNS -Servers des verwendeten Ro uters erklären liesse n. Weitere B e- obachtungen der Beschwerdeführerin, welche diese als auffällig bezeichnet habe, könne keiner allfällig vo rhandenen oder allfällig vorhanden gewes ener Schadsoftware zugeordnet werden (act. 171). Auch durch die IT Forensik der Polizei Basel -Landschaft wurden gemäss Bericht vom 5. Juni 2014 weder Ansätze zur Ermittlung einer Täterschaft noch Hinweise für oder gegen eine n Ha- ckerangriff aus dem Internet respektive einer Schadsoftware gefunden. So wird festgeha lten, dass die dokumentierten Feststellungen Gründe haben können, welche durchaus wä hrend des Betriebs einer EDV -Umgebung aufgrund von Internetunterbrüchen oder klein eren Fehlpr o- grammierungen in verschiedenen Software s vorkommen können. Als wahrscheinlichste Ursa- che für die ersten durch die Beschwerdeführerin gemachten Feststellungen dürfte gemäss der IT Forensik ein Unterbruch der Internetverbindung mit anschliessende m Rücksetzen des Inte r- net-Routers auf Werkeinstellung sein. Aus den bisher durch die C.____ gemachten Aussagen würden sich weder ein Ermittlungsansatz noch ein Hinweis auf einen gezielten Hackera ngriff ergeben (act. 253). Ebenso wenig folge aus dem Beric ht der E.____ ein Ermittlungsansatz (act. 255). In casu steht b ereits aufgrund des eindeutigen Ergebnisses der Privatexpertise fest, dass ke i- nerlei Anhaltspunkte für das Bestehen von Schadsoftware bzw. „Cyberattacken“ vorliegen. Die- ses Ergebnis wird zusätzlich durch das Gutachten der IT Forensik der Polizei Basel-Landschaft bekräftigt, welches ebenfalls zum Schluss gelangt, dass weder Ansätze zur E rmittlung einer Täterschaft noch Hinweise für einen Hackerangriff bzw. Schadsoftware best ehen. Schliesslich gilt e s zudem festzuhalten, dass von der Beschwerdeführerin im vorliege nden Verfahren gar keine konkrete Person beschuldigt wurde und dadurch eine erfolgversprechende Ermittlung der Staatsanwaltschaft von vornherein praktisch aussicht slos war. Aus den Erwägungen erhellt, dass die Beschwerde folgerichtig abzuweisen ist. 5. Demzufolge hat die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft das Strafverfahren wegen unbe- fugten Eindringens in ein Datenverarbeitungssystem (Art. 143bis Abs. 1 StGB) zu Recht gestützt auf Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO eingestellt. Die Beschwerde ist in Bestätigung der angefochtenen Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Basel -Landschaft vom 15. Januar 2015 vollu m- fänglich abzuweisen. 6. Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO tragen die Parteien die Kosten des Rechtsmittelverfahrens nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Entsprechend dem Ausgang des vorli e- genden Verfahrens werden die Verfahrenskosten des Kantonsgerichts in der Höhe von CHF 1‘100.00, bestehend aus einer Gerichtsgebühr von CHF 1‘000.00 (§ 13 Abs. 1 GebT) so- wie Auslagen von CHF 100.00, der Beschwerdeführerin auferlegt. Demnach wird erkannt: ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens in der Höhe von CHF 1‘100.00, beinhaltend eine Gebühr von CHF 1‘000.00 sowie Auslagen von CHF 100.00, gehen zu Lasten der Beschwerdeführerin. Präsident Dieter Eglin Gerichtsschreiber i.V. Marco Gasser