<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2C_396/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 25. Mai 2010 </div> <div class="para">II. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Zünd, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Feller. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Steuerverwaltung des Kantons Freiburg. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Direkte Bundessteuern und Kantonssteuern 2007 und 2008, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Freiburg, Steuergerichtshof, vom 26. März 2010. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para">Die Steuerverwaltung des Kantons Freiburg trat am 12. Februar 2010 auf eine Einsprache von X.________ gegen die Ermessensveranlagungen zur direkten Bundessteuer und zur Kantonssteuer 2007 (Einschätzungsanzeige vom 17. Dezember 2008) nicht ein, weil die Einsprache vom 2. Februar 2009 verspätet war. Mit Urteil vom 26. März 2010 wies der Steuergerichtshof des Kantonsgerichts Freiburg die diesbezüglichen Rechtsmittel (Beschwerde betreffend direkte Bundessteuer; Rekurs betreffend Kantonssteuer) ab, soweit er darauf eintrat. Unter anderem wies er auch das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 4. Mai (Postaufgabe 5. Mai) 2010 beantragt X.________ dem Bundesgericht, die veranlagten direkten Bundessteuern und die Kantonssteuern durch den Kanton Freiburg nochmals überprüfen und die Akten durch die kantonale Steuerverwaltung nochmals öffnen zu lassen und ihn nach den tatsächlichen Gegebenheiten zu besteuern. Es ist weder ein Schriftenwechsel noch sind andere Instruktionsmassnahmen angeordnet worden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gemäss <span class="artref">Art. 42 Abs. 1 BGG</span> haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begründung zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>). Die Begründung muss sachbezogen sein, d.h. der Beschwerdeführer muss sich mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz auseinandersetzen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Steuergerichtshof hat, unter Hinweis auf die einschlägigen verfahrensrechtlichen Bestimmungen, erwogen, dass gegen die Veranlagungen per 2007 verspätet Einsprache erhoben worden sei, ohne dass Fristwiederherstellungsgründe geltend gemacht worden wären oder vorliegen würden; sodann erkannte er, dass die Voraussetzungen für eine Revision und damit für eine nachträgliche Neuveranlagung nicht erfüllt seien; bezüglich der in den kantonalen Rechtsmitteln auch erwähnten Veranlagungen für das Jahr 2008 stellte er fest, dass nicht Einsprache erhoben worden sei und kein anfechtbarer Entscheid vorliege. Zu diesem ausschliesslich verfahrensrechtlichen Gegenstand des angefochtenen Urteils lässt sich der Rechtsschrift vom 4./5. Mai 2010 nichts entnehmen, was geeignet wäre aufzuzeigen, inwiefern die Vorinstanz schweizerisches Recht (<span class="artref">Art. 95 BGG</span>) verletzt haben könnte. Dasselbe gilt in Bezug auf die Unzuständigkeitserklärung des Steuergerichtshofs betreffend den Steuerbezug (Zahlungserleichterungen) sowie die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit des kantonalen Rechtsmittels. Es fehlt mithin offensichtlich an einer hinreichenden Beschwerdebegründung (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>), sodass auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren gemäss <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann nicht entsprochen werden, da die Beschwerde sich von vornherein als aussichtslos erwies (<span class="artref">Art. 64 BGG</span>). Damit sind die Gerichtskosten (<span class="artref">Art. 65 BGG</span>) dem Verfahrensausgang entsprechend dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Freiburg, Steuergerichtshof, und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 25. Mai 2010 </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Zünd Feller </div> </div></body></html>