<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_36/2013 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 8. Februar 2013 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Einzelrichter, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber C. Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Statthalteramt des Bezirkes Bülach, </div> <div class="para">Postfach 121, 8180 Bülach, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Einsprache gegen Strafbefehl (einfache Verletzung </div> <div class="para">von Verkehrsregeln), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts </div> <div class="para">des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 3. Dezember 2012. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Einzelrichter zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Statthalteramt des Bezirks Bülach büsste die Beschwerdeführerin am 21. März 2012 wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln mit Fr. 300.--. Die Beschwerdeführerin erhob Einsprache, worauf sie auf den 21. Mai 2012 zur Einvernahme vorgeladen wurde. Da sie nicht erschien, erklärte das Statthalteramt am 21. Mai 2012 die Einsprache als zurückgezogen und den Strafbefehl als rechtskräftig. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Nachdem die Beschwerdeführerin am 29. Oktober 2012 ein Rechtsöffnungsbegehren und eine Vorladung des Bezirksgerichts Hinwil erhalten hatte, führte sie am 1. November 2012 Beschwerde beim Obergericht. Sie machte geltend, sie habe "nie eine Einladung zur Einvernahme bekommen ... . Ebenfalls (sei) im Briefkasten der Wohngemeinschaft keine Abholungseinladung der Post für mich vorzufinden" gewesen. Bei ihr sei "nie auch nur ein Hinweis eingegangen, dass ich einen Brief abzuholen habe, weder von der Post, noch von meinen Nachbarn oder Mitbewohnern" (angefochtener Entscheid S. 2 E. II/1 mit Hinweis KA act. 2). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Obergericht des Kantons Zürich trat am 3. Dezember 2012 auf die Beschwerde nicht ein, da sie verspätet war. Den Akten sei zu entnehmen, dass der Postbote am 22. Mai 2012, um 11.12 Uhr, auf seinem Eingabegerät registriert habe, die Zustellung der Verfügung vom 21. Mai 2012 sei zur Abholung gemeldet worden. Damit sei mit Rücksicht auf das Fehlen gegenteiliger Hinweise von einer korrekten Abholungsanzeige auszugehen (angefochtener Entscheid S. 4). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin beantragt vor Bundesgericht sinngemäss, die Verfügung des Obergerichts vom 3. Dezember 2012 sei aufzuheben und ihre Einsprache als gültig zu betrachten. Sie macht geltend, ihr und den anderen Bewohnern des Hauses habe öfters die Post gefehlt, was darauf zurückgeführt werden könne, dass die Briefkästen "total defekt und miserabel" gewesen seien. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Angaben sind neu. Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen vor Bundesgericht nur vorgebracht werden, wenn der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (<span class="artref">Art. 99 Abs. 1 BGG</span>). Diese Voraussetzung ist nicht erfüllt. Die Beschwerdeführerin wies in ihrer kantonalen Beschwerde vom 1. November 2012 darauf hin, im Briefkasten der Wohngemeinschaft habe sich im vorliegenden Zusammenhang nie eine Einladung zur Einvernahme oder eine Abholungsanzeige befunden. Es ist offensichtlich, dass sie bereits zu diesem Zeitpunkt begründeten Anlass gehabt hätte, die Vorinstanz auf die besonderen Umstände in ihrem Haus hinzuweisen, die ihrer Meinung nach den von ihr geltend gemachten Missstand erklären könnten. Es ist unverständlich, dass sie dies damals unterlassen hat. Vor Bundesgericht kann sie damit nicht mehr gehört werden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage der Beschwerdeführerin ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Einzelrichter: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 8. Februar 2013 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Einzelrichter: Schneider </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Monn </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>