Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer Geschäfts-Nr.: RT220106-O/U Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichter lic. iur. A. Huizinga sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke Beschluss vom 10. Juni 2022 in Sachen A._____, Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin gegen Kanton St. Gallen, Gesuchsteller und Beschwerdegegner vertreten durch Kantonsgericht St. Gallen betreffend Rechtsöffnung Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht Zürich vom 12. Mai 2022 (EB220220-L) - 2 - Erwägungen: 1. a) Mit Urteil vom 12. Mai 2022 erteilte das Bezirksgericht Zürich (Vorinstanz) der Gesuchstellerin in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamts Gossau SG (Zahlungsbefehl vom 27. April 2021) – gestützt auf drei Entscheide des Kantonsgerichts St. Gallen für ausstehende Gerichtskosten – definitive Rechtsöffnung für Fr. 455.-- nebst 5 % Zins seit 7. September 2020, Fr. 300.-- nebst 5 % Zins seit 10. November 2020 sowie Fr. 200.-- nebst 5 % Zins seit 10. November 2020 und auferlegte die Gerichtskosten der Gesuchsgegnerin (Urk. 18 = Urk. 21). b) Hiergegen erhob die Gesuchsgegnerin mit Eingabe vom 1. Juni 2022 Beschwerde (Urk. 20). Mit dieser Eingabe erhob die Gesuchsgegnerin auch ge- gen ein anderes Rechtsöffnungsurteil Beschwerde, für welches das Beschwerde- verfahren RT220105-O anzulegen war. c) Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Da sich die vorliegen- de Beschwerde soglei ch als offensichtlich unzulässig erweist, kann auf weitere Prozesshandlungen verzichtet werden (vgl. Art. 322 Abs. 1 ZPO). 2. Das angefochtene Urteil wurde der Gesuchsgegnerin am 19. Mai 2022 zugestellt (Urk. 19b). Die Frist zur Erhebung der Beschwerde bet rägt 10 Tage (Art. 321 Abs. 2 i.V.m. Art. 251 lit. a ZPO), was auch in der Rechtsmittelbelehrung (Urk. 21 Dispositiv Ziffer 5) korrekt angegeben wurde. Die Frist lief demzufolge am Montag, 30. Mai 2022 ab (Art. 142 ZPO). Die Postaufgabe der Beschwerde erfolgte jedoch erst am 1. Juni 2022 (Briefumschlag bei Urk. 20). Die Beschwerde ist damit verspätet erhoben worden. Auf sie kann demzufolge nicht eingetreten werden. 3. a) Für das Beschwerdeverfahren beträgt der Streitwert Fr. 955.--. Die zweitinstanzliche En tscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48 und Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 100.-- festzusetzen. - 3 - b) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss der Gesuchsgegnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). c) Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu- sprechen, der Gesuchsgegnerin zufolge ihres Unterliegens, de m Gesuchsteller mangels relevanter Umtriebe (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO). Es wird beschlossen: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 100.-- festgesetzt. 3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegne- rin auferlegt. 4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge- sprochen. 5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage von Kopien der Urk. 20, 22 und 23/1- 4, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmi t- telfrist an die Vorinstanz zurück. 6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen B e- schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine verm ö- gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 955.-. - 4 - Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. Zürich, 10. Juni 2022 Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer Der Gerichtsschreiber: lic. iur. F. Rieke versandt am: ya