B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-5284/2012 U r t e i l v o m 1 8 . O k t o b e r 2 0 1 2 Besetzung Einzelrichterin Gabriela Freihofer, mit Zustimmung von Richter Thomas Wespi; Gerichtsschreiberin Barbara Balmelli. Parteien A._______, geboren am (…), B._______, geboren am (…), C._______, geboren am (…), D._______, geboren am (…), Serbien, vertreten durch Annelise Gerber, (…), Beschwerdeführende, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 27. September 2012 / N (…). E-5284/2012 Seite 2 Sachverhalt: A. A.a Die Beschwerdeführenden suchten am 2. Dezember 2001 erstmals in der Schweiz um Asyl nach. Mit Verfügung vom 18. Dezember 2002 lehnte das BFM die Asylgesuche ab, verfügte die Wegweisung und ordnete d e- ren Vollzug an . Die dagegen eingereichte Beschwerde wies die damals zuständige Schweizerische Asylrekurskommission (ARK) mit Urteil vom 25. Februar 2003 ab. A.b Am 3. September 2005 ersuchten die Beschwerdeführenden zum zweiten Mal um Asyl in der Schweiz. Mit Verfügung vom 10. Januar 2006 lehnte das BFM die Asylgesuche ab, verfügte die Wegweisung und or d- nete deren Vollzug an . Die ARK wies die dagegen eingereichte B e- schwerde mit Urteil vom 19. Januar 2006 ab. B. Am 8. März 2012 suchten die Beschwerdeführenden zum dritten Mal in der Schweiz um Asyl nach. Am 26. März 2012 wurden sie vom BFM zur Person (BzP) befragt. Am 29. Juni 2012 fand en die Anhörungen durch das BFM statt. Im Wesentlichen machte der Beschwerdeführer geltend, sie stammten aus E._______ und gehörten der Ethnie der Roma an. Nach negativen Asylverfahren in Deutschland und Schweden seien sie Ende September 2011 nach Serbien zurückgekehrt. Als Roma könnten sie dort indes nicht in Ruhe leben. Der Sohn C._______ sei beim Einkaufen von Unbekann- ten – vermutlich einzig weil er Roma sei – verprügelt worden ; e benso dessen älterer Bruder, welcher zum Vorfall hinzugekommen sei. Die he r- beigerufene Polizei habe C._______ nicht zum Arzt bringen wollen. Nachdem die beiden Söhne nach Hause gek ommen seien, habe er , der Beschwerdeführer, sie zum Arzt begleitet. Die Beschwerdeführerin sei ohnmächtig geworden. Einige Tage nach dem Vorfall sei er zu Hause von denselben Unbekannten gesucht worden. Deshalb hätten sie noch g lei- chentags das Haus verlass en und sich zu Verwandten begeben. Als er den Vorfall bei der Polizei habe anzeigen wollen, sei er rausgeschmissen worden. Die Beschwerdeführerin machte geltend, der Sohn C._______ sei beim Einkaufen von Alkoholikern oder Drogensüchtigen verprügelt worden, weil diese dessen Geld gewollt hätten. Weiter gab sie zu Protokoll, sie leide E-5284/2012 Seite 3 an Tuberkulose und habe Probleme mit der Schilddrüse sowie den Ne r- ven. Der Sohn C._______ machte im Wesentlich en geltend, er sei von zwei betrunkenen Jugendlichen zunächst bes chimpft worden. Dan ach hätten sie ihn mit einer Flasche auf die Backe geschlagen, so dass er gestürzt sei. Dann hätten ihm d ie Jugendlichen sein Geld weggenommen und ihn geschlagen. Da er sich verspätet habe, sei plötzlich sein Bruder vor Ort gewesen. Inde s sei der Bruder von den beiden Jugendlichen ebenfalls geschlagen worden. Dennoch hätten sie den Schlägern entkommen kö n- nen. Zunächst seien sie nach Hause gegangen, anschliessend hätten sie einen Arzt aufgesucht. Danach hätten sie die Polizei benachrichtigt, we l- che zu ihnen nach Hause gekommen sei. Nach einer Woche seien die Unbekannten zu ihnen nach Hause gekommen und hätten seine Eltern gesucht. C. Mit Verfügung vom 27. September 2012 – eröffnet am 3. Oktober 2012 – trat das BFM auf die Asylgesuche nicht ein, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete deren Vollzug an. Den Beschwerdeführenden wurden die editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis ausgehän- digt. D. Mit Eingabe vom 9. Oktober 2012 (Poststempel) reichten die Beschwe r- deführenden beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein und bea n- tragten, auf die Asylgesuche sei einzutreten. Es sei die Unzumutbarkeit und die Unzulässigkeit des Vollzugs der Wegweisung nach Serbien fes t- zustellen und die vorläufige A ufnahme anzuordnen. In prozessualer Hi n- sicht beantragten sie, es sei ihnen die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie E-5284/2012 Seite 4 auch vorliegend – endgültig (vgl. Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesg e- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]; Art. 105 des Asyl- gesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG], SR 142.31). Die Beschwerdefü h- renden sind als Verfügungsadressaten zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 VwVG) ist einzutreten. 2. 2.1 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung auf Verletzung von Bundesrecht, unrichtige oder unvollständige Feststel- lung des rechtserheblichen Sachverhalts und Unangemessenheit hin (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 2.2 Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen (Art. 32-35 AsylG), ist die Beurteilungskompetenz der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist. Bei Unrechtmässigkeit des Nichtein- tretensentscheides enthält sich die Bes chwerdeinstanz einer selbständ i- gen materiellen Prüfung, hebt die angefochtene Verfügung auf und weist die Sache zu neuer Entschei dung an die Vorinstanz zurück (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D -250/2012 vom 27. Januar 2012, mit Verweisen). Nicht beschränkt ist die Beurteilungszuständigkeit des Bu n- desverwaltungsgerichts dagegen hinsichtlich der Frage der Wegweisung und deren Vollzugs, da das BFM diesbezüglich eine materielle Prüfung und Entscheidung vorzunehmen hat (vgl. Art. 44 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 1 - 4 AuG). 2.3 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters (Art. 111 Bst. e AsylG) ohne Weiterungen und mit summarischer Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 3. 3.1 Auf Gesuche von Asylsuchenden aus verfolgungssicheren Staaten nach Art. 6 a Abs. 2 Bst. a AsylG wird nicht eingetreten, ausser es gebe Hinweise auf Verfolgung (Art. 34 Abs. 1 AsylG). 3.2 Gemäss Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG beze ichnet der Bundesrat Sta a- ten, in denen nach seinen Feststellungen Sicherheit vor Verfolgung b e-E-5284/2012 Seite 5 steht, als sichere Heimat - oder Herkunftsstaaten (sogenannte "safe country"). 3.3 Mit Beschluss vom 6. März 2009 (in Kraft seit dem 1. April 2009) hat der Bundesrat Serbien zum "safe country" erklärt. 4. 4.1 Die Vorinstanz gelangt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, es gebe keine Hinweise, welche die widerlegbare Vermutung von Art. 6 a Abs. 2 Bst. a AsylG umzustossen vermögen. Zur Begründung führt sie aus, die Vorbri ngen der Beschwerdeführe nden seien teilweise wide r- sprüchlich und offensichtlich haltlos. Der Beschwerdeführer habe sich be- züglich des Datums des Vorfalles mit seinen Söhnen widersprochen. Da es sich dabei um das zentrale Ereignis handle, welches die Familie zur Ausreise veranlasst habe, dürften diesbezüglich übereinstimmende Au s- sagen erwartet werden. Ferner habe sich der Beschwerdeführer hinsicht- lich seines Aufenthaltsortes nach der Suche nach ihm widersprüchlich geäussert. Darüber hinaus habe er geltend gemacht, sie seien in die Schweiz gekommen, um ein besseres Leben zu führen. Des Weiteren habe sich die Beschwerdeführerin unvereinbar darüber geäussert, wann sie ohnmächtig geworden sei , und der Sohn C._______ habe den Übe r- fall auf ihn ebenfalls wider sprüchlich dargelegt . Schliesslich seien die Aussagen der Beschwerdeführenden teilweise nicht miteinander verein- bar. 4.2 Der Schluss der Vorinstanz, es würden keine Hinweise auf Verfolgung im Sinne von Art. 34 Abs. 1 AsylG vorliegen, verletzt Bundesrecht nicht . Die vorinstanzliche Beweiswürdigung ist ebenfalls nicht zu beanstanden. Was die Beschwerdeführe nden dagegen vorbringen, ist nicht geeignet, ihre Aussagen in einem anderen Licht erscheinen zu lassen. Die Be- schwerdeführenden machen geltend, es sei ihnen nicht die Möglichkeit geboten worden, im Rahmen von zusätzlichen Anhörungen zu den W i- dersprüchen Stellung zu nehmen. Aufgrund der Akten steht fest, dass die Beschwerdeführenden in Übereinstimmung mit den massgebenden Ve r- fahrensbestimmungen (Art. 26 und Art. 29 AsylG) angehört wurden. Auch wurde ihnen anlässlich der Anhörung Gelegenheit geboten, sich zu ein- zelnen offenkundigen Unstimmigkeiten zu äussern (vgl. z. B. A17/6 F53, A18/3 F 26, A19/6 F60, F67) . Einen weitergehenden Anspruch, von den Behörden nochmals angehört und mit allfälligen Widersprüchen konfro n- tiert zu werden, ergibt sich aus dem Gesetz nicht. Sodann hätten die Be- schwerdeführenden auch noch hinreichend Gelegenheit gehabt, sich in E-5284/2012 Seite 6 der Rechtsmitteleingabe zu den in der angefochtenen Verfügung darg e- legten Widersprüchen im Einzelnen zu äussern. Davon haben sie nicht Gebrauch gemacht. Die Rüge ist somit als unbegründet abzuweisen. Weiter zeigen die Beschwerdeführenden mit dem sinngemässen Wieder- holen der Vorbringen und dem Hinweis auf die Situation de r Roma in Serbien nicht auf, inwiefern die Vorinstanz zu Unrecht geschlossen habe, es würden keine Hinweise auf Verfolgung vorliegen. Solches ist auch nicht ersichtlich. Um Wiederholungen zu vermeiden, kann vollumfänglich auf die zutreffenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung ve r- wiesen werden. Die Vorinstanz ist demnach zu Recht gestützt auf Art. 34 Abs. 1 AsylG auf die Asylgesuche der Beschwerdeführenden nicht eingetreten. 5. Gemäss Art. 44 Abs. 1 AsylG verfügt das Bundesamt in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder darauf nicht eintritt. Die Beschwerdeführe nden verfügen weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen (Art. 44 Abs. 1 AsylG; BVGE 2009/50 E. 9 S.733). Die Wegweisung wurde zu Recht ve r- fügt. 6. 6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Au s- ländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]). 6.2 Nach Art. 83 Abs. 3 AuG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völke r- rechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat ent- gegenstehen. Da die Beschwerdeführenden die Flüc htlingseigenschaft nicht erfüllen, beurteilt sich die Zulässigkeit des Vol lzuges nach den al l- gemeinen verfassungs - und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101]); Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105]; Art. 3 der E-5284/2012 Seite 7 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten [EMRK, SR 0.101]. Weder aus den Aussagen der Beschwerdeführenden noch aus den Akten ergeben sich Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung nach Serbien dort mit b e- achtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre n. Der Vollzug der Wegweisung ist zulässig. 6.3 Nach Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. In der angefochtenen Verfügung wird ausgeführt, die von der Beschwe r- deführerin geltend gemachten Krankheiten (Tuberkuloseabklärung, Schilddrüsenprobleme, geschwollene Backe) könnten in Serbien beha n- delt werden. In der Rechtsmitteleingabe äussern sich die Beschwerdefüh- renden dazu nicht und bringen darüber hinaus auch nichts vor, was den Vollzug der Wegweisung als unzumutbar erscheinen liesse . Um Wiede r- holungen zu vermeiden, kann vollumfänglich auf die zutreffenden Erw ä- gungen in der angefochtenen Verfüg ung verwiesen werden. Der Vollzug der Wegweisung ist zumutbar. 6.4 Es obliegt den Beschwerdeführenden, sich bei der zuständigen Ve r- tretung Serbiens die für eine Rückkehr notwe ndigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Voll- zug der Wegweisung im Sinne von Art. 83 Abs. 2 AuG möglich ist. 6.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Vollzug der Wegweisung zutreffend als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet, weshalb eine vorläufige Aufnahme der Beschwerdeführenden ausser Betracht fällt. 7. Nach dem Gesagten ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung weder Bundesrecht verletzt noch sonst wie zu beanstanden ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 8. 8.1 Die Beschwerdeführenden beantragen die Gewährung der unentgel t- lichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG. Aufgrund der vorst e- henden Erwägungen ergibt sich, dass ihre Begehren als aussichtslos zu E-5284/2012 Seite 8 gelten haben. Damit ist ei ne der kumulativ zu erfüllenden Voraussetzu n- gen nicht gegeben, weshalb dem Gesuch nicht stattzugeben ist. 8.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten von Fr. 600. – (Art. 1 – 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vo r dem Bundesverwaltungsg ericht [VGKE], SR 173.320.2) den Beschwerdeführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird ab- gewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden den Beschwerdeführenden auferlegt. Die ser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das BFM und die z u- ständige kantonale Behörde. Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: Gabriela Freihofer Barbara Balmelli Versand: