Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht vom 7. Dezember 2017 (715 17 71 / 325) ____________________________________________________________________ Arbeitslosenversicherung Beitragszeit erfüllt; Nichterreichen der Mindestgrenze des versicherten Verdienstes von Fr. 500.-- mangels Bestimmbarkeit der Lohnsumme Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Kantonsri chterin Elisabeth Berger Götz, Kantonsrichter Yves Thommen, Gerichtsschreiberin Nadja Wenger Parteien A.____ , Beschwerdeführerin , vertreten durch Raffaella Biaggi , Adv o- katin, St. Jakobs-Strasse 11, Postfach 3003, 4002 Basel gegen Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland , Bahnhofstrasse 32, Postfach, 4133 Pratteln, Beschwerdegegnerin Betreff Ablehnung der Anspruchsberechtigung / Rückf orderung A. Die 1965 geborene A.____ arbeitete vom 1. Januar 2014 bis 30. April 2016 als Service- Angestellte im Restaurant B.____ in X.____. Betreib er des Restaurants B.____ ist ihr ehemali- ger Konkubinatspartner, C.____. Das Arbeitsverhältnis wurde infolge der Trennung der Partner- schaft per 30. April 2016 aufgelöst. Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht B. Am 25. April 2016 meldete sich A.____ zur Arbeitsve rmittlung und bei der Öffentlichen Arbeitslosenkasse Baselland (Arbeitslosenkasse) zum Bezug v on Arbeitslosenentschädigung der Arbeitslosenversicherung (ALV) ab 1. Mai 2016 an. Zunächst gewährte ihr die Arbeitslosen- kasse Arbeitslosenentschädigung gemäss Taggeldabrechnung vom 16. Juni 2016. Mit Verfü- gung vom 15. Dezember 2016 lehnte sie die Anspruchsbe rechtigung der Versicherten rückwir- kend per 1. Mai 2016 ab. Zudem forderte sie die berei ts ausbezahlte Arbeitslosenentschädi- gung im Betrag von Fr. 19‘306.20 mit Verfügung vom 15 . Dezember 2016 zurück. Zur Begrün- dung führte die Arbeitslosenkasse im Wesentlichen aus, d ass A.____ eine arbeitgeberähnliche Stellung habe. Zudem könne sie nicht mittels Bank- bzw. P ostkontoauszügen oder anderen geeigneten Mitteln belegen, dass sie tatsächlich einen Lohn erhalten habe. Die Mindestgrenze des versicherten Verdienstes werde daher nicht erreicht, weshalb ihr kein Anspruch auf Arbeits- losenentschädigung zustehe. Eine gegen diese Verfügung erhobene Einsprache der Versicher- ten wies die Arbeitslosenkasse mit Einspracheentscheid vom 10. Februar 2017 ab. C. Hiergegen erhob A.____, vertreten durch Raffaella Biaggi, Advokatin, am 3. März 2017 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteil ung Sozialversicherungsrecht (Kan- tonsgericht). Sie beantragte die Aufhebung des Einspr acheentscheids vom 10. Februar 2017 und die Verpflichtung der Beschwerdegegnerin, ihr die gesetzlichen Leistungen auszurichten und auf die Rückforderung zu verzichten. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen; unter o/e-Kostenfolge. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte sie die Gewährung einer Nachfrist für die Verbesserung ihrer Beschwerde. Ihr hät- ten bei der Ausarbeitung der Beschwerde unvollständige Unterlagen vorgelegen. Nachdem der Beschwerdeführerin eine Nachfrist gewährt worden war, reichte sie am 28. März 2017 eine aus- führliche Beschwerdebegründung ein. Darin führte sie im Wesentlichen aus, dass ein Ende ih- rer arbeitgeberähnlichen Stellung spätestens ab dem Au szug von C.____ aus der gemeinsa- men Wohnung per Ende März 2016 angenommen werden müss e. Im Weiteren vermöge der Umstand allein, dass keine Bankbelege existieren, keine Z weifel daran zu erwecken, dass sie Lohn bezogen habe. Der Lohnfluss könne anhand des Arbei tsvertrages, der monatlichen Lohn- abrechnungen und der IK-Auszüge belegt werden. Sie ha be die Sozialversicherungsbeiträge entrichtet und ihren Lohn versteuert. Ferner habe C.__ __ am 29. November 2016 erklärt, dass er ihren Lohn jeweils für den gemeinsamen Lebensunterhalt mit hälftigem Mietzinsanteil und für die Bezahlung der Krankenkassenprämien aller Kinder verw endet habe. Somit sei belegt, dass es sich um deklarierten, versteuerten Lohn handle und nicht um Unterhaltszahlungen. D. In ihrer Vernehmlassung vom 14. Juni 2017 stellte die Arbeitslosenkasse Antrag auf Abweisung der Beschwerde. Des Weiteren beantragte sie die Durchführung einer Parteiver- handlung und die Befragung von C.____ sowie mindestens einer Person aus dem Theater D.____ in X.____. Als Begründung wurde vorgebracht, da ss anhand der Zeugenbefragung ge- klärt werden könne, ob die Beschwerdeführerin im Restau rant B.____ tatsächlich gearbeitet habe. Es sei davon auszugehen, dass sie nicht für ihre Arb eit im Restaurant B.____, sondern für die Haushaltsführung und Kinderbetreuung bezahlt worden sei. Dies ergebe sich unter an- derem aus dem Arbeitsvertrag und den Lohnabrechnungen, in welchen ihre Funktion als Gou- vernante oder Hausangestellte bezeichnet werde. Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht E. Anlässlich der heutigen Parteiverhandlung wurden d ie Beschwerdeführerin, ihr ehemali- ger Arbeitgeber und Konkubinatspartner, C.____, sowie E.____, Mitarbeiterin im Theater E.____, und F.____, Aushilfe im Restaurant B.____, be fragt. Es konnte festgestellt werden, dass die Beschwerdeführerin jeweils in den Wintermonaten im Restaurant B.____ gearbeitet hat. Im Sommer half sie gelegentlich im ebenfalls von C.____ betriebenen Schwimmbadkiosk in Y.____ aus. Ihre Arbeitseinsätze waren unregelmässig un d wurden meistens kurzfristig verein- bart. Beide Parteien haben an ihren Rechtsbegehren festgehalten. Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : 1. Gemäss Art. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorisch e Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Juni 1982 in Verbindung mit den Art. 56 und 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 kann gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversiche- rung Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erho ben werden. Örtlich zuständig ist gemäss Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherun g und die Insolvenzentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 das Versicherungsgericht desj enigen Kantons, in dem die versi- cherte Person zur Zeit des Verfügungserlasses die Kontrol lpflicht erfüllt. Nach § 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltu ngsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versi cherungsgericht Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 5 6 ATSG. Die Versicherte erfüllt die Kontrollpflicht im Kanton Basel-Landschaft, womit das Kantonsgericht örtlich und sachlich zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig ist. Auf die im Übrigen frist- und form- gerecht erhobene Beschwerde vom 3. März 2017 und die Beschwerdebegründung vom 28. März 2017 ist demnach einzutreten. 2.1 Die versicherte Person hat Anspruch auf Arbeitslosenen tschädigung, wenn sie unter anderem die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erf üllung der Beitragszeit befreit ist (vgl. Art. 8 Abs. 1 lit. e in Verbindung mit Art. 13 und 14 AVIG) . Nach Art. 13 Abs. 1 AVIG hat die Beitrags- zeit erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit von zwei Jah- ren (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Mona ten eine beitragspflichtige Beschäfti- gung ausgeübt hat (vgl. AVIG-Praxis ALE, Arbeitsmarkt un d Arbeitslosenversicherung [AVIG- Praxis] Rz. B143). 2.2 Art. 13 Abs. 1 AVIG setzt eine beitragspflichtige B eschäftigung voraus. Nach Art. 2 Abs. 1 lit. a AVIG ist für die Arbeitslosenversicherung b eitragspflichtig, wer nach dem Bundes- gesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (A HVG) vom 20. Dezember 1946 obli- gatorisch versichert und für Einkommen aus unselbstständiger Tätigkeit beitragspflichtig ist, d.h. massgebenden Lohn im Sinne von Art. 5 Abs. 2 AHVG bezie ht (vgl. BGE 122 V 251 E. 2b mit Hinweisen). Die Beitragspflicht einer versicherten unsel bstständigen Person entsteht mit der Leistung der Arbeit. Beiträge sind indessen erst bei Re alisierung des Lohn- oder Entschädi- gungsanspruchs geschuldet (vgl. BGE 111 V 161 E. 4a und b). Gemäss bundesgerichtlicher Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht Rechtsprechung ist im Rahmen des Art. 13 Abs. 1 AVIG de shalb vorausgesetzt, dass die versi- cherte Person effektiv eine beitragspflichtige Beschäfti gung ausgeübt und der Arbeitgeber für diese Beschäftigung tatsächlich auch einen Lohn entricht et hat (vgl. BGE 128 V 189 E. 3a/aa; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG, heute: Bundesgericht, sozialrechtliche Abteilungen] vom 28. Februar 2003, C 127/02, E. 1). Mit dem Erfordernis des Nachweises effektiver Lohnzahlung sollen Missbräuche im Sinne fiktive r Lohnvereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer verhindert werden (vgl. Arbeitsrecht und Arbeitslosenversiche- rung [ARV] 2001 Nr. 27 S. 228 E. 4c). 2.3 In BGE 131 V 444 hat das EVG präzisierend festgeha lten, die bisherige Rechtspre- chung sei nicht in dem Sinne zu verstehen, dass eine b eitragspflichtige Beschäftigung über- haupt nur dann zur Bildung von Beitragszeiten führe, wenn und soweit der Nachweis tatsächli- cher Lohnzahlungen erbracht ist. Unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit nach Art. 8 Abs.1 lit. e AVIG in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AV IG sei die faktische Ausübung einer bei- tragspflichtigen Beschäftigung während der geforderte n Dauer die einzige Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (vgl. BGE 1 13 V 352). Dem Nachweis tatsächli- cher Lohnzahlung komme deshalb nicht der Sinn einer sel bstständigen Anspruchsvorausset- zung zu, wohl aber jener eines bedeutsamen und in krit ischen Fällen unter Umständen aus- schlaggebenden Indizes für die Ausübung einer beitragspf lichtigen Beschäftigung (BGE 131 V 444 E. 3.3 in fine). Das im Gesetz zwar nicht ausdrücklich genannte, nach ständiger Rechtspre- chung aber massgebliche Erfordernis der genügenden Über prüfbarkeit der beitragspflichtigen Beschäftigung diene der Verhinderung von Missbräuchen ( vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 29. Dezember 2005, C 258/04, E. 3.2 mit Hinweis). Fe hle es am Nachweis einer tatsächlich ausgeübten unselbstständigen Tätigkeit, sei das Anspruchse rfordernis nach Art. 8 Abs. 1 lit. e und Art. 13 AVIG nicht gegeben. Dies gelte auch dann, wenn als Lohn bezeichnete oder auf ein als solches bezeichnetes Lohnkonto erfolgte Zahlungen de s Arbeitgebers bestehen würden. Dieser Umstand bilde eben nur, aber immerhin, ein bed eutsames Indiz für eine beitragspflichti- ge Beschäftigung (vgl. BGE 131 V 444 E. 3.2.2). 2.4 In zwei weiteren Urteilen (C 83/06 vom 18. August 2006 und C 111/06 vom 6. März 2007) hat die höchstrichterliche Rechtsprechung schliesslich präzisierend festgehalten, dass der Umstand, dass eine tatsächliche Lohnzahlung nicht hinreichend belegt werden könne, nicht bedeute, dass der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ku rzerhand abzulehnen wäre. Massgebend sei nach dem klaren Wortlaut des Gesetzes einzig, dass innerhalb der Rahmen- frist für die Beitragszeit eine beitragspflichtige Beschä ftigung während der Mindestdauer von zwölf Monaten rechtsgenüglich dargetan sei. Soweit eine beitragspflichtige Beschäftigung nachgewiesen, der exakt ausbezahlte Lohn jedoch unklar geblieben sei, habe eine Korrektur über den versicherten Verdienst zu erfolgen (vgl. Urtei l des EVG vom 18. August 2006, C 83/06, E. 2.2 mit Hinweis auf BGE 131 V 444 E. 3.2 .3). Was die Einkommenshöhe betreffe, habe sich die mangelnde Bestimmbarkeit der Lohnhöhe d iesfalls grundsätzlich zu Ungunsten der versicherten Person auszuwirken (vgl. Urteil des Bund esgerichts vom 6. März 2007, C 111/06, E. 3.4). Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht 2.5 Als versicherter Verdienst gilt der im Sinne der AHV -Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraumes aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnis- sen normalerweise erzielt wurde; eingeschlossen sind die vertraglich vereinbarten regelmässi- gen Zulagen, soweit sie nicht Entschädigung für arbeits bedingte Inkonvenienzen darstellen (Art. 23 Abs. 1 Satz 1 AVIG). Der Verdienst gilt nicht als versichert, wenn er eine Mindestgrenze von monatlich Fr. 500.-- nicht erreicht (Art. 23 Abs. 1 Satz 3 AVIG i.V.m. Art. 40 AVIV). Praxis- gemäss ist bei der Ermittlung des versicherten Verdienste s der im Bemessungszeitraum tat- sächlich erzielte Lohn massgebend; eine davon abweichende Lohnabrede zwischen Arbeitge- ber und Arbeitnehmer hat grundsätzlich unbeachtlich zu b leiben (BGE 131 V 444 f. E. 3.2.1 mit Hinweisen). Bei Art. 23 AVIG handelt es sich im Untersc hied zu Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG in Ver- bindung mit Art. 13 AVIG um eine Bemessungsnorm. Sie bekommt nur dann die Bedeutung einer negativen Anspruchsvoraussetzung, wenn der Mindest betrag für den versicherten Ver- dienst von monatlich Fr. 500.-- nicht erreicht wird (BGE 131 V 444 E. 3.2.1 mit weiteren Hinwei- sen). Der versicherte Verdienst nach Art. 23 AVIG bildet ein Korrektiv bei allfälligen missbräuch- lichen Lohnvereinbarungen zwischen Arbeitnehmer und Arb eitgeber, indem grundsätzlich die tatsächlichen Lohnbezüge im Bemessungszeitraum massgebend sind (BGE 131 V 444 E. 3.2.3 mit Hinweis). Von dieser Regelung im Einzelfall abzuwe ichen, rechtfertigt sich nur dort, wo ein Missbrauch im Sinne der Vereinbarung fiktiver Löhne, we lche in Wirklichkeit nicht zur Auszah- lung gelangt sind, praktisch ausgeschlossen werden kann (BG E 128 V 189 E. 3a/aa; Urteil des Bundesgerichts vom 10. April 2012, 8C_913/2011, E. 3.1; je mit Hinweisen). 2.6 Als Beweis für den tatsächlichen Lohnfluss genügen B elege über entsprechende Zah- lungen auf ein Post- oder Bankkonto, welches auf den Namen des Arbeitnehmers lautet. Bei behaupteter Barauszahlung fallen Lohnquittungen sowie Auskünfte von ehemaligen Mitarbei- tern – allenfalls in Form von Zeugenaussagen – in Betr acht. Höchstens Indizien für tatsächliche Lohnzahlungen bilden Arbeitgeberbescheinigungen und vom Arbeitnehmer unterzeichnete Lohnabrechnungen oder AHV-Lohnblätter sowie Steuererklärungen (vgl. BGE 133 V 444 E. 1.2 mit Hinweisen; Urteil des EVG vom 28. Juli 2004, C 250/ 03, E. 2.1; ARV 2004 Nr. 10 S. 115 ff.; vgl. auch: BARBARA KUPFER BUCHER , Der Nachweis des Lohnflusses als Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, in: Schweizerische Zeitschrift für Sozialversicherung und berufliche Vorsorge [SZS] 2005, S. 138 f.). 2.7 Für die im Rahmen einer beitragspflichtigen Beschä ftigung geleistete Arbeit besteht grundsätzlich ein Lohnanspruch. Die Höhe des Entgelts be stimmt sich danach, was vereinbart wurde oder üblich ist unter Berücksichtigung allfälliger zwingender gesetzlicher Vorschriften (vgl. Art. 322 ff. OR). Selbst wenn der anspruchsbere chtigten Person der Nachweis des tat- sächlichen Lohnbezugs nicht gelingt, weil namentlich keine regelmässige Überweisung auf ein auf ihren Namen lautendes Post- oder Bankkonto erfolgt en, ist ein Lohnverzicht nicht leichthin anzunehmen. Die Form der Lohnzahlung ist grundsätzlich frei. Geldlohn wird zwar regelmässig entweder bar ausbezahlt oder auf ein vom Arbeitnehm er angegebenes Postcheck- oder Bank- konto überwiesen. Das Konto muss indessen nicht notwendi gerweise auf den Namen des Ar- beitnehmers lauten. Sodann ist der Arbeitnehmer in de r Verwendung des Lohnes grundsätzlich frei (vgl. zum Ganzen BGE 131 V 444 E. 3.3 mit weiteren Hinweisen). Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht 3.1 Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungsverfahren un d der Sozialversicherungs- prozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben Versicherungsträger und das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständ ige Feststellung des rechtserhebli- chen Sachverhaltes zu sorgen. Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiese n annehmen, wenn sie von ihrem Be- stehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat die rechtsanwendende Behörde ihren Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes v orsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sach- verhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Verwalt ung und Gericht haben vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die sie von allen mög lichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigen (BGE 138 V 218 E. 6 mit Hinw eisen). Der Untersuchungs- grundsatz schliesst die Beweislast im Sinne der Beweisführ ungslast begriffsnotwendig aus, da es Sache des Sozialversicherungsgerichts (oder der verfügende n Verwaltungsstelle) ist, für die Zusammentragung des Beweismaterials besorgt zu sein. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sach- verhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel grei ft allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsat zes aufgrund einer Beweiswürdi- gung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest di e Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 138 V 218 E. 6 mit Hinweisen). 3.2 Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgericht sbeschwerdeverfahren gilt fer- ner der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozial- versicherungsgericht die Beweise frei, das heisst ohne Bind ung an förmliche Beweisregeln so- wie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen (Art. 61 li t. c ATSG; R ENÉ RHINOW /H EINRICH KOLLER /C HRISTINA KISS /D ANIELA THURNHERR /D ENISE BRÜHL -MOSER , Öffentliches Prozessrecht, 2. Auflage, Basel 2010, N 1001). Für das Beschwerdeve rfahren hat dies zur Folge, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel – unabhängig davon, von wem sie stammen – objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuver- lässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. 4.1 Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwe rdeführerin auf Arbeitslosenent- schädigung und die damit verbundene Rückforderung der bereits ausgerichteten Taggelder. In diesem Zusammenhang gilt es zunächst zu beurteilen, ob di e Versicherte die Beitragszeit ge- mäss Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt hat. Dabei ist insbes ondere zu prüfen, ob die Beschwerdefüh- rerin innerhalb der massgebenden Rahmenfrist für die B eitragszeit vom 2. Mai 2014 bis 1. Mai 2016 (Art. 9 Abs. 1 und 3 AVIG) eine beitragspflichti ge Beschäftigung von mindestens zwölf Monaten nachweisen kann und – bejahendenfalls – ob de r erzielte versicherte Verdienst die Mindestgrenze von monatlich Fr. 500.-- (Art. 40 AVIV) erreicht hat. 4.2 Anlässlich der Parteiverhandlung konnte zweifelsfr ei festgestellt werden, dass die Be- schwerdeführerin im Restaurant B.____ und im Schwimmba d Y.____ Arbeitsleistungen er- bracht hatte, für welche sie einen Lohn erwarten konnt e. Entgegen den Darlegungen der Be- schwerdegegnerin besorgte die Beschwerdeführerin währe nd der Rahmenfrist für die Beitrags- Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht zeit nicht nur den Haushalt und betreute die Kinder. S ie arbeitete gemäss übereinstimmender Zeugenaussagen im Service und am Buffet des Restaurants B .____ sowie am Kiosk des Schwimmbads in Y.____. Die Berufsbezeichnungen Gouvernante oder Hausangestellte, welche sich unter anderem im Arbeitsvertrag und in den Lohnab rechnungen finden lassen, erweisen sich daher als unpassend. Es bestehen im Weiteren keine Zweifel daran, dass die Beschwerde- führerin von ihrem ehemaligen Arbeitgeber einen Lohn erhalten hat. Damit ist eine beitrags- pflichtige Beschäftigung nach den Erfordernissen der bu ndesgerichtlichen Rechtsprechung rechtsgenüglich dargetan (vgl. Erwägung 2.4). Die Mind estbeitragszeit gemäss Art. 8 Abs.1 lit. e AVIG in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG ist somit erfüllt. 5. Zu beurteilen ist in einem weiteren Schritt der ve rsicherte Verdienst und damit die Fra- ge, ob dieser die Mindestgrenze von Fr. 500.-- erreicht . Im Hinblick auf die Beurteilung dieser Frage sind zwischen den Parteien insbesondere die Krite rien des Lohnflusses und der Lohnhö- he strittig. 5.1 In den Akten finden sich ein Arbeitsvertrag vom 1. Jul i 2013, gemäss welchem der Be- schwerdeführerin für ein Vollpensum ein monatlicher Fes tlohn von Fr. 3‘000.-- zuzüglich eines anteilsmässigen 13. Monatslohns von Fr. 250.-- zustand sow ie eine Arbeitgeberbescheinigung vom 26. April 2016, laut welcher der Brutto-Monatsloh n Fr. 3‘250.-- betragen habe. Die gleiche Lohnsumme ist auch den Lohnabrechnungen, den Lohnauswei sen und dem IK-Auszug zu ent- nehmen. Der Lohn wurde ausserdem im entsprechenden Umfa ng versteuert. Eine klassische Lohnauszahlung im Sinne einer Kontoüberweisung erfol gte allerdings nicht. Im Bestätigungs- schreiben vom 29. November 2016 sowie anlässlich der durch geführten Zeugenbefragung er- klärte C.____, ehemaliger Arbeitgeber und Konkubinat spartner sowie Vater des jüngsten Kin- des der Beschwerdeführerin, dass der Lohn der Beschwerdeführerin direkt für die Zahlung ihrer Rechnungen verwendet worden sei. Er habe mit dem Geld die hälftige Miete in Höhe von Fr. 1‘500.-- und die Krankenkassenprämie der Beschwerdef ührerin und deren Kinder in Höhe von rund Fr. 1‘000.-- beglichen. Die verbleibende Loh nsumme sei unter anderem für den ge- meinsamen Sohn G.____ bestimmt gewesen. Darauf angesp rochen, dass der Bruttolohn von Fr. 3‘250.-- den Mindestlohn nach dem Landes-Gesamtar beitsvertrag des Gastgewerbes (L-GAV) unterschreitet, sagte C.____ aus, dass das Arbei tspensum der Beschwerdeführerin tatsächlich nicht 100%, sondern 80% betrug. Werde dies er Umstand berücksichtigt, liege ein L-GAV-konformer Lohn vor. Im Weiteren erklärten die Beschwerdeführerin und C.____ überein- stimmend, dass sie die Finanzen sehr unkompliziert gehandhabt hätten. Im Hinblick auf die sai- sonbedingten, unregelmässigen Arbeitseinsätze sei es ihre Intention gewesen, dass die Lohn- zahlungen übers Jahr verteilt aufgehen würden. Die Beschwerdeführerin habe ihrem damaligen Partner vertraut und ihm die finanziellen Angelegenhe iten überlassen. Er habe ihr regelmässig Bargeld für Alltagsbedürfnisse gegeben. Diese Barbeträ ge hätten aber keine Lohnzahlungen dargestellt. 5.2 Die Arbeitslosenkasse stellte fest, dass der Lohnfluss ni cht rechtsgenüglich nachge- wiesen sei. Es lägen keine Belege für eine Lohnüberweisu ng vor. Ausserdem sei es wahr- scheinlich, dass es sich bei den Fr. 3’000.-- nicht um eine Entschädigung aus einem Arbeits- verhältnis gehandelt habe, sondern um Unterhaltszahlung en. Im Übrigen sei der Lohn anhand Seite 8 http://www.bl.ch/kantonsgericht der anfallenden Kosten sowie im Hinblick auf verschieden e Sozialversicherungen bemessen worden. 5.3 Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein, dass der Lohnfluss durch den Arbeits- vertrag, die monatlichen Lohnabrechnungen und die IK-A uszüge nachgewiesen sei. Auf diesen Lohn seien Sozialversicherungsabgaben geleistet und Steue rn bezahlt worden. Zudem habe C.____ erklärt, dass er das Geld jeweils für den gemeins amen Lebensunterhalt mit hälftigem Mietzinsanteil und für die Bezahlung der Krankenkassenpr ämien aller Kinder verwendet habe. Ferner habe die Beschwerdeführerin in der massgeblichen Periode nie Unterhaltszahlungen von C.____ versteuert und er habe nie solche bei seinen Steuern abgezogen. Am Unterhalt für den Sohn G.____ habe sich C.____ aufgrund der Lebensge meinschaft ausserhalb dieser Lohnzahlungen engagiert. 5.4 Die Beschwerdegegnerin hat zutreffend festgestellt, dass keine Bank- oder Postkonto- auszüge, auf welchen die Lohneingänge ersichtlich wären, aktenkundig sind. Ebenfalls fehlen Buchhaltungsbelege, welche den Lohnfluss nachweisen. In Anbetracht der besonderen Situation, in welcher das Arbeitsverhältnis und das partn erschafltiche Verhältnis eng miteinan- der verbunden waren, erweist es sich als nachvollziehbar, da ss eine Lohnauszahlung über ein Bankkonto als überflüssig erachtet wurde. Dadurch fehlt j edoch ein zweifelsfreier Beweis für den Lohnfluss. Ein solcher kann diesfalls lediglich anha nd von Indizien festgestellt werden. Sol- che Indizien liegen mit den Arbeitgeberbescheinigungen, Lohnabrechnungen, Lohnausweisen und dem IK-Auszug grundsätzlich vor. Die besagten Indizie n lassen allesamt auf einen Brutto- lohn der Beschwerdeführerin in monatlicher Höhe von Fr. 3‘250.-- schliessen. Die Korrektheit dieser Lohnsumme ist allerdings aufgrund der festgestell ten Verwendung in Frage zu stellen. Dass der Lohn nicht auf ein Bankkonto der Beschwerdeführ erin floss, sondern für private Be- dürfnisse verwendet wurde, ist unbeachtlich und schliesst den Nachweis eines Lohnflusses nicht aus. Die Form der Lohnzahlung und die Verwendung des Lohnes sind grundsätzlich frei (vgl. Erwägung 2.7). Es steht der Arbeitnehmerin offe n, ihrem Arbeitgeber gegenüber Zah- lungsanweisungen zu machen. Anlässlich der Befragung wur de allerdings festgestellt, dass der als Lohn betitelte Betrag von Fr. 3‘250.-- nicht ausschli esslich der Entschädigung von Arbeits- leistungen galt. Ein Teil davon war für den Unterhalt von G.____ bestimmt. Bei den bescheinig- ten Fr. 3‘250.-- handelt es sich somit um Lohn und Ki ndesunterhalt, wobei eine klare Abgren- zung nicht möglich ist. Die oben genannten Indizien, we lche einen Monats-Bruttolohn von Fr. 3‘250 bestätigen, erweisen sich somit als unrichtig. Es fehlen daher Beweise und schlüssige Indizien, anhand welchen sich der exakte Lohn und damit der versicherte Verdienst ermitteln lässt. 5.5. Für die geleistete Arbeit im Restaurant und im S chwimmbad bestand aber dennoch ein Lohnanspruch. Da die exakte Lohnhöhe mittels der oben genannten Indizien nicht bestimmbar ist, stellt sich die Frage, ob sie sich anhand der Arbeitsl eistung und der üblichen Vergütung – unter Berücksichtigung gesetzlicher und/oder gesamtarbe itsvertraglicher Bestimmungen – fest- stellen lässt. Seite 9 http://www.bl.ch/kantonsgericht 5.6 Die Partei- und Zeugenbefragung ergab, dass die B eschwerdeführerin jeweils in den Wintermonaten im Restaurant B.____ gearbeitet hat. I hre Arbeitseinsätze waren von den Vor- stellungen des Theaters D.____, welches sich oberhalb d es Restaurants befindet, abhängig. In der Hochsaison arbeitete die Beschwerdeführerin täglic h. Wenn es keine Theatervorstellung gab, arbeitete sie phasenweise gar nicht. In der Regel begann ihre Arbeitsschicht im Restaurant um 17:00 Uhr und endete um 20:00 Uhr. Zusätzliche Ar beitsstunden leistete sie in Form von Reinigungsarbeiten im Restaurant und Erledigung der R estaurantwäsche. In den Sommermo- naten – wenn das Restaurant geschlossen war – arbeitet e die Beschwerdeführerin bei schö- nem Wetter am Kiosk des Schwimmbads in Y.____. Die dorti gen Arbeitseinsätze und die An- zahl Arbeitsstunden waren jeweils wetterabhängig. Darau s folgt, dass die Beschwerdeführerin sehr unregelmässig arbeitete. Für den Bemessungszeitraum sind weder die Anzahl Arbeitsein- sätze, noch die Anzahl Arbeitsstunden feststellbar. Folg lich lässt sich gestützt auf die Arbeits- leistung ebenfalls kein plausibler Monatslohn ableiten. 5.7 Insgesamt liegt in Bezug auf den tatsächlich erzielt en Lohn ein Beweisnotstand vor. Der Lohn und die Lohnhöhe sind nicht rechtsgenüglich bestimmbar. Damit kann ein versicherter Verdienst gemäss Art. 23 Abs. 1 AVIG nicht zuverlässig fe stgestellt werden. Mit anderen Wor- ten bleibt es mangels Bestimmbarkeit der Lohnhöhe let ztlich unbewiesen, ob die Beschwerde- führerin in der Bemessungszeit einen im Sinne der AHV-Gesetzgebung und für die Bestimmung der Höhe der Arbeitslosenentschädigung massgebenden versich erten Verdienst von mindes- tens Fr. 500.-- pro Monat erhalten hat (vgl. Art. 40 AVIV). Da sich die Beweislosigkeit grund- sätzlich zu Ungunsten der versicherten Person auswirkt (vgl. Erwägung 3.1), ist davon auszu- gehen, dass der Verdienst der Beschwerdeführerin die Mi ndestgrenze von Fr. 500.-- nicht er- reicht und daher nicht versichert ist (vgl. Urteile des B undesgerichts vom 10. April 2012, 8C_913/2011, E. 3.3 in fine und vom 25. Juni 2013, 8C _75/2013, E. 3.5). Es besteht damit kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. 6. Zu prüfen bleibt die Rechtmässigkeit der am 15. Deze mber 2016 ergangenen Verfü- gung, mit welcher die Arbeitslosenkasse von der Beschwerdef ührerin die für die Monate Mai 2016 bis Dezember 2016 ausgerichtete Arbeitslosenentschä digung in Höhe von Fr. 19‘306.20 zurückgefordert hat. Gemäss Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG ist die Arbeitslosenkasse verpflichtet, zu Unrecht ausbezahlte Versi cherungsleistungen vom Empfän- ger zurückzufordern. Unrechtmässig ausgerichtete bzw. bezogene Geldleistungen können aber – unabhängig davon, ob diese Gegenstand einer formelle n oder einer materiellen Verfügung bildeten – nur dann zurückgefordert werden, wenn ent weder die für die Wiedererwägung (we- gen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutu ng der Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorb estandener neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art. 53 Abs. 1 ATSG) bestehenden Vorausset zungen erfüllt sind (BGE 129 V 110 E. 1.1 mit weiteren Hinweisen). Nach dem soeben Ausgef ührten steht der Beschwerdeführerin für den strittigen Zeitraum vom 1. Mai 2016 bis 31. De zember 2016 mangels versicherten Ver- dienstes kein Anspruch auf Ausrichtung von Arbeitslosenent schädigung zu. Die für die Monate Mai 2016 bis Dezember 2016 erfolgte Ausrichtung der Taggelder erweist sich deshalb als zwei- fellos unrichtig und die Berichtigung der entsprechenden Taggeldabrechnungen als von erhebli- cher Bedeutung. Somit hat die Beschwerdeführerin dem Versicherungsträger die entsprechen- Seite 10 http://www.bl.ch/kantonsgericht den, zu Unrecht bezogenen Leistungen gestützt auf Art. 9 5 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG zurückzuerstatten. Zu ergänzen bleibt, dass die Arbeitslosenkasse den betreffenden Rückforderungsanspruch auch rechtzeitig, d.h . vor Ablauf eines Jahres, nachdem sie davon Kenntnis erhalten hat, verfügungsweise gelte nd gemacht hat. Dies wird von der Be- schwerdeführerin – zu Recht – ebenso wenig bestritten wi e die Höhe des von der Arbeitslosen- kasse zurückgeforderten Betrages. 7. Aus dem Gesagten folgt zusammenfassend, dass die Beschw erdeführerin eine bei- tragspflichtige Beschäftigung ausgeübt und die Beitra gszeit gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt hat. Man gels Beweises des Lohnflusses, Schwierig- keiten bei der Abgrenzung zwischen Lohn und Unterhalt s owie fehlender Klarheit in Bezug auf den Umfang der geleisteten Arbeit erweist sich die effektive Lohnhöhe als nicht rechtsgenüglich bestimmbar. Aufgrund der Beweislosigkeit muss davon ausg egangen werden, dass die Min- destgrenze für den versicherten Verdienst von Fr. 500.-- gemäss Art. 40 AVIV nicht erreicht wurde. Bei diesem Ausgang kann die strittige Frage betreffend die arbeitgeberähnliche Stellung der Beschwerdeführerin offen gelassen werden. Insgesamt kommt das Gericht zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf Arbeitsl osenentschädigung hat und die er- haltenen Leistungen im Betrag von Fr. 19‘306.20 zurücke rstatten muss. Die Beschwerde wird abgewiesen. 8. Art. 61 lit. a ATSG bestimmt, dass das Verfahren vor dem kantonalen Gericht für die Parteien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vo rliegende Verfahren keine Kosten zu erheben. Gemäss dem Ausgang des Verfahrens sind die auss erordentlichen Kosten wettzu- schlagen (Art. 61 lit. g ATSG). Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. Gegen diesen Entscheid wurde von der Beschwerdeführerin am 31. Januar 2018 Beschwerde beim Bundesgericht (siehe nach Vorliegen des Urteils: Verfahren-Nr. 8C_119/2018 ) erhoben. http://www.bl.ch/kantonsgericht