Kantonsgericht Schwyz Beschluss vom 24. Mai 2018 BEK 2018 57 Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin, Kantonsrichter Clara Betschart und Josef Reichlin. In Sachen A.________, Gesuchsgegner und Beschwerdeführer, gegen B.________ AG, Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin, betreffend Konkurs (Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Küssnacht vom 9. April 2018, ZES 2018 21, 22, 23);- hat die Beschwerdekammer,Kantonsgericht Schwyz 2 nachdem sich ergeben und in Erwägung: 1. Der Gesuchsgegner ist im Handelsregister als Inhaber des Einzelunter- nehmens „A.________“ mit Sitz in Küssnacht am Rigi eingetragen (Vi-act. 0b). Das Betreibungsamt Küssnacht am Rigi drohte dem Gesuchsgegner in der Betreibung Nr. xx am 30. November 2017 für Prämienausstände von Fr. 733.90 nebst Zins zu 5 Prozent sowie einer Nebenforderung von Fr. 373.70, Mahnspesen von Fr. 150.00, Umtriebsspesen von Fr. 50.00 und Betreibungskosten von Fr. 191.60 den Konkurs an (Beilage zu Vi-act. 2). Die Gläubigerin stellte bei der Vorinstanz am 14. März 2018 das Konkursbegehren (Vi-act. 2). Der Einzelrichter lud die Parteien zur Verhandlung am 9. April 2018 vor und bezifferte die zu tilgende Forderung auf total Fr. 1‘539.80 (Vi-act. 3+5). Zur Verhandlung erschien keine der Parteien und der Einzelrichter eröff- nete am selben Tag, 11.00 Uhr, den Konkurs (Dispositivziffer 1). Die Gerichts- kosten von Fr. 300.00 wurden dem Gesuchsgegner bzw. Konkursmasse auf- erlegt und vom Kostenvorschuss der Gläubigerin von Fr. 4‘000.00. bezogen. Ausserdem bezog der Vorderrichter vom Vorschuss eine weitere Sicherheit von Fr. 300.00 und überwies den Rest von Fr. 3‘400.00 dem Konkursamt Küssnacht (Ziff. 3+4). 2. Der Gesuchsgegner erhob am 12. April 2018 beim Kantonsgericht Be- schwerde und beantragte die Aufhebung der Konkurseröffnung infolge Tilgung sämtlicher „Kosten“ (KG-act. 1). 3. Beschwerdegründe nach Art. 320 ZPO werden gegen die Konkurseröff- nung keine vorgebracht. Die Beschwerdeinstanz kann aber nach Art. 174 Abs. 2 SchKG die Konkurseröffnung auch aufheben, wenn der Schuldner ers- tens durch Urkunden beweist, dass inzwischen die Schuld, einschliesslich Zinsen und Kosten, getilgt (Ziff. 1) oder der geschuldete Betrag zuhanden des Gläubigers hinterlegt ist (Ziff. 2) oder der Gläubiger auf die Durchführung des Kantonsgericht Schwyz 3 Konkurses verzichtet (Ziff. 3) und zweitens ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht. a) Der Schuldner hat gemäss ausdrücklicher Bestätigung des Einzelrich- ters innert der Weiterziehungsfrist beim Bezirksgericht Küssnacht Fr. 9‘996.05 einbezahlt (KG-act. 2). Überdies hat er innert der gesetzten Frist den Kosten- vorschuss von Fr. 750.00 für das Beschwerdeverfahren beim Kantonsgericht einbezahlt (KG-act. 3). Aus dem Mailverkehr des Einzelrichters mit dem Konkursamt (Vi-act. 12) so- wie den Akten der drei am 9. April 2018 zu behandelnden Konkursbegehren (je Vi-act. 5 in ZES 2018 21, ZES 2018 22 und ZES 2018 23) ergibt sich, dass der Gesuchsgegner in den drei Konkursverfahren folgende Beträge, inkl. Ge- richtskosten zu bezahlen hatte: - ZES 2018 21: Fr. 1‘539.80 - ZES 2018 22: Fr. 2‘353.50 - ZES 2018 23: Fr. 499.35 Fr. 4‘392.65 Zu bezahlen hatte der Gesuchsgegner zudem die vorinstanzlichen Gerichts- kosten von Fr. 300.00 für die Konkurseröffnung, somit total Fr. 4‘692.65. Die- ser Betrag ist durch die Überweisung von Fr. 9‘996.05 mehr als gedeckt. Zu beachten ist, dass der Kostenvorschuss von Fr. 4‘000.00 nicht vom Gesuchs- gegner zu bezahlen ist, war dieser doch der Gläubigerin auferlegt worden (Vi- act. 4) und hätte zur Deckung der Kosten für das Konkursverfahren gedient, welches nun nicht bzw. nicht vollumfänglich durchgeführt wird. In den Verfah- ren ZES 2018 22 und ZES 2018 23 ist zudem auf die Erhebung von Gerichts- kosten verzichtet worden. Der beim Einzelrichter einbezahlte Betrag von Fr. 9‘996.05 reicht nach Deckung der drei Forderungen der Gesuchstellerin und der Gerichtskosten von total Fr. 4‘692.65 ohne weiteres aus, um auch den von der Gesuchstellerin in der Betreibung Nr. yy geltend gemachten Betrag Kantonsgericht Schwyz 4 von Fr. 1‘331.20 nebst Zinsen und Kosten zu bezahlen und auch die vom Konkursamt bisher aufgelaufenen Kosten zu decken. Damit ist die erste Voraussetzung für die beantragte Konkursaufhebung im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG erfüllt. b) Ausser den in lit. a erwähnten Forderungen verbleiben gemäss Betrei- bungsregisterauszug (KG-act. 6/1) noch offene Forderungen (inkl. eine Forde- rung mit Konkursandrohung im Betrage von Fr. 1‘038.40) von total Fr. 8‘973.90. Anderseits weist das Mitgliederprivatkonto des Gesuchsgegner einen aktuellen Saldo von Fr. 18‘592.85 und das Kontokorrentkonto einen solchen von Fr. 1‘943.72 aus (KG-act. 6/2+4). Damit sind die übrigen, bereits betreibungsrechtlich geltend gemachten Forderungen hinreichend gedeckt. Schliesslich führt der Gesuchsteller glaubhaft aus, dass er mit Beginn der Sai- son mit mehr Einnahmen aus seiner _______ (Schule) rechnen kann. Insgesamt ergibt sich, dass die Voraussetzungen für die Aufhebung des Kon- kurses bejaht werden können. Zu erwähnen ist allerdings, dass die Aus- führungen und Unterlagen des Gesuchsgegners spärlich ausgefallen sind und er im Wiederholungsfalle mit erhöhten Anforderungen rechnen muss. 4. Zusammenfassend ist Dispositivziffer 1 der angefochtenen Verfügung antragsgemäss aufzuheben. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 750.00 sind dem Gesuchsgegner aufzuerlegen, nachdem er das Verfahren durch Nichtbezahlen der betriebenen Forderung bis zur erfolgten Konkur- seröffnung verursacht hat. Die Vorinstanz hat der Gesuchstellerin den Betrag von Fr. 4‘392.65 für die in den Verfahren ZES 2018 21-23 geltend gemachten Forderungen und überdies den Betrag gemäss Abrechnung des Betreibungs- amts für die Betreibung Nr. yy zu überweisen. Das Konkursamt hat mit dem Schuldner über seine Kosten bzw. die ihm von der Vorinstanz überwiesenen Kantonsgericht Schwyz 5 Fr. 3‘400.00 abzurechnen. Allfällige Restbeträge (des Gerichts und des Kon- kursamts) sind dem Gesuchsgegner zu überweisen. Da der Beschwerde entsprochen wird und die Gläubigerin einer Aufhebung des Konkursentscheids nicht opponiert, entfällt ein rechtlich geschütztes Inter- esse (Art. 76 BGG) an der Erhebung einer (innert 30 Tagen möglichen) Be- schwerde in Zivilsachen ans Bundesgericht (Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG), wes- halb von einer förmlichen Rechtsmittelbelehrung im Dispositiv abgesehen werden kann;-Kantonsgericht Schwyz 6 beschlossen: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird Dispositivziffer 1 der angefochte- nen Verfügung aufgehoben und das Konkursbegehren abgewiesen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 750.00 werden dem Ge- suchsgegner auferlegt und vom geleisteten Vorschuss bezogen. 3. Zufertigung an A.________ (1/R), die B.________ AG (1/R), das Kon- kurs- und Grundbuchamt Küssnacht (1/R), das Betreibungsamt Küss- nacht (1/R), das Handelsregister des Kantons Schwyz (1/R), die Kan- tonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv) und unter Rückgabe der Akten an die Vorinstanz (2/R). Namens der Beschwerdekammer Der Kantonsgerichtspräsident Versand 25. Mai 2018 kau