Version 12/2016 Technisches Vorgehen und zeitlicher Ablauf bei der A nonymisierung und Publikation von Entscheiden der Abteilung Sozial versicherungs- recht Vorgehen bei Urteilen des Dreiergerichts Wann Was Wer Nach UB/PV (1) Prozesshandlung "Publikationen", Eintra g der def. PDF-Dateibezeichnung unter Gegenstand, Bsp. 2017-01-15_SV_1, zusätzlich bei Volontären: Name VolontärIn und betreuender GS eintragen sowie Zuständigkeit auf betreuen- den GS anpassen und (2) Abmischen Formatvorlage "Publikation fürs Internet" Kanzlei Nach Rein- schrift Urteil (1) Übernahme des Urteilstextes in Tribunaobjekt und anschliessende Bear- beitung sowie Anonymisierung und (2) Eintrag von PDF-Dateiname, Urteilstitel und Rechtsgebiet auf Publikations- liste unter Sozialversicherungsrecht/Word/Publikationen/2017 Publikationen/ Publikationsliste-SV-2017 und (3) Weitergabe des anonymisierten Urteils zusammen mit Urteil zur Unter- schrift an Präsidium zwecks Kontrolle der Regesten bzw. der Anonymisierung durch Kanzlei GS Nach Rein- schrift Urteil Kontrolle der anonymisierten Urteilsfassung und anschliessende Weiterleitung zusammen mit unterschriebenem Urteil an Kanzlei Präs. Versand Urteil Mit Urteilsversand Erfassung Frist 50 Tage (=Zeit für Zustellung/Ablauf Rechtsmittelfrist/Mitteilung eingereichtes Rechtsmittel durch BGer) auf Pro- zesshandlung Publikation Kanzlei Bei Weiter- zug Eintrag Weiterzug ans Bundesgericht inklusive Verfahrensnummer Bundesge- richt im Tribunaregister "Weiterzug" Kanzlei 50 Tage nach Ver- sand (evt. auch länger infolge FE) und ERST nach erfolg- tem Eintrag im Tribuna „gelesen und ge- prüft“ (er- folgt durch Kanzlei) (1) Kontrolle im Register Weiterzug, ob Rechtsmittel ergriffen wurde und Anpassung anonymisiertes Urteil wie folgt: wenn ja: "Gegen diesen Entscheid wurde am xx.xx.2016 Beschwerde beim Bundesge- richt (Verfahren-Nr. 9C_xxx/2012) erhoben." wenn nein: „Vermerk eines allfälligen Weiterzugs“ löschen. (2) Speicherung des Worddokuments "anonymisiertes Urteil" als PDF-Datei wie folgt: Dem Dokument den Dateinamen gemäss Prozesshandlung (Bspw. 2017-01- 15_SV_1 vergeben und unter „Sozialversicherungsrecht/Word/Publikationen/ 2017 Publikationen/PDF-Dateien“ speichern. (3) Speicherung des Worddokuments „anonymisiertes Urteil“ zugleich AUCH als WORD-Datei im separaten WORD-Ordner „WORD-Dateien“ (Dateiname wie bei der PDF-Datei gemäss Prozesshandlung). (4) Eintrag "JA" sowohl in der Spalte „PDF“ als auch unter Spalte „Word-Dok gespeichert ???“ auf Publikationsliste vornehmen. (5) Im Tribunadossier Prozesshandlung "Publikationen" als erledigt abhaken. GS Seite 2 Anmerkungen: 1. Hinsichtlich Terminkontrolle sollte einmal pro Woche im Tribuna kontrolliert werden, ob verfallene Prozesshand- lungen "Publikationen" vorhanden sind, welche durch die Kanzlei als „gelesen und bestätigt“ zur Publikation frei- gegeben worden sind. 2. Bei Präsidialentscheiden gilt grundsätzlich dieselbe Vorgehensweise. Jedoch werden Prozesshandlung und Worddokument durch die Kanzlei bei der Zuteilung an die GS erstellt. Der PDF-Name wird durch die Kanzlei mit der Reinschrift des Urteils vergeben. 3. Bei allenfalls zu publizierenden prozessleitenden Verfügungen und Beschlüssen ist wie bei den Präsidialent- scheiden zu verfahren, wobei die GS der Kanzlei die Publikation mitteilen müssen, damit die entsprechende Prozesshandlung sowie das dazugehörige Objekt angelegt werden können. 4. Diese Anleitung wird in den Volontariatsordner abg elegt und zu Beginn des Volontariats erfolgt ein entsprechen- der Hinweis durch CAM. 5. Für die ordnungsgemässe Publikation durch die Volontä rInnen ist die betreuende Person verantwortlich (die Zuständigkeit der Publikationsprozesshandlung Z10 erfolgt stets auf den Namen der betreuenden Gerichts- schreiberInnen). Insbesondere hat der oder die betreuende GS sicherzustellen, dass die Publikation nach Been- digung der Volontariate abgeschlossen wird. Dementsprechend wird die Zuständigkeit in der Prozesshandlung Publikation auf den oder die zuständige GS angepasst.