B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-6896/2014 U r t e i l v o m 1 4 . J a n u a r 2 0 1 5 Besetzung Einzelrichter Thomas Wespi, mit Zustimmung von Richter Robert Galliker; Gerichtsschreiber Alfred Weber. Parteien A._______, geboren (…), Eritrea, vertreten durch Amanuel Okube, (…) Beschwerdeführerin, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für Migration, BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asylgesuch aus dem Ausland und Einreisebewilligung; Verfügung des BFM vom 29. Oktober 2014 / N (…). D-6896/2014 Seite 2 Sachverhalt: A. Die sich in einem Flüchtlingslager in Äthiopien aufhaltende Beschwerde- führerin liess durch ihren in der Schweiz lebenden angeblichen Halbbruder mit Schreiben vom 29. März 2012 ans BFM (Eingangsstempel BFM: 30. März 2012) sinngemäss um Asyl nachsuchen. Dem Schreiben lag eine vom 30. September 2011 datierende Vollmacht ("Letter of Delegation") bei. B. Mit Schreiben vom 9. November 2012 teilte das Bundesamt dem Vertreter der Beschwerdeführerin unter Hinweis auf das in BVGE 2007/30 veröffent- lichte Urteil des Bundesverwaltungsgerichts und das Schreiben der Bot- schaft vom 16. Mai 2010 (recte: 17. Mai 2010) (Beilage) mit, letztere sei aufgrund der Zunahme der eingereichten Asylgesuche, des begrenzt en Personalbestands sowie wegen fehlender Voraussetzungen im sicher- heitstechnischen und räumlichen Bereich nicht mehr in der Lage, eine per- sönliche Befragung durchzuführen, und ersuchte die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang unter Hinweis auf ihre M itwirkungspflicht zur Vervollständigung des rechtserheblichen Sachverhalts um Beantwortung konkreter Fragen betreffend die folgenden Themenbereiche: Personalien; Familie und Angehörige in einem Drittstaat; Asylgründe (u.a. Gründe für das Verlassen des Heimatlands, Angaben zum eritreischen Nationaldienst, Ausreiseumstände); Aufenthalt in Äthiopien; Dokumente und Beweismittel. Ferner wurde sie darauf hingewiesen, dass es sich bei der Erhebung eines Asylgesuchs um ein relativ höchstpersönliches Recht handle und das Stel- len eines Asylgesuchs durch einen Vertreter unzulässig sei (BVGE 2011/39). Der Mangel könne allerdings geheilt werden, indem der Inhalt des über einen Vertreter eingereichten Asylgesuchs anlässlich einer münd- lichen Anhörung (recte: Befragung) oder durch eine persönlich verfasste und zumindest unterzeichnete Stellungnahme zum Frage nkatalog des BFM bestätigt werde. Vorliegend fehle eine entsprechend klar der Be- schwerdeführerin zurechenbare Willensäusserung, mit der diese zu erken- nen gebe, dass sie i n der Schweiz um Asyl ersuche. Sodann wurde der Beschwerdeführerin für den Fall eines allfälligen ablehnenden Asylent- scheids und einer verweigerten Einreise in die Schweiz Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 10. Dezember 2012 eingeräumt. Das undatierte, von ihr unterzeichnete Antwortschreiben ging beim BFM am 6. Dezember 2012 ein (A 10/4 gemäss Aktenverzeichnis BFM). D-6896/2014 Seite 3 C. Am 8. Juli 2014 wurde die Beschwerdeführerin durch die schweizerische Botschaft in Addis Abeba zu ihren Asylgründen befragt. In den schriftlichen Eingaben und anlässlich der Befragung machte die Beschwerdeführerin zur Begründung des Asylgesuches im Wesentlichen geltend, am 1. Januar 1989 geboren und eritreische Staatsangehörige zu sein. Von 2007 bis 2008 habe sie in (Ort) Nationaldienst geleistet. Sie sei dort bei der Bibellektüre erwischt und in der Folge für einen Monat im Militärgefängnis inhaftiert wor- den. Ihr sei nichts passiert. Nach Beendigung des Nationaldienstes habe sie ein Jahr lang in A.K., ein Jahr in D. und nochmals ein Jahr in A.K. gelebt. Ihre Mutter sei Äthiopierin. Deswegen habe man sie beschimpft und ihr misstraut, was sie sehr gestresst habe. In Eritrea habe sie wegen ihres Glaubens keine Freiheit gehabt. Sie habe Eritrea deshalb am 4. Juli 2011 verlassen und sich nach Äthiopien begeben, wo sie vom UNHCR registriert und dem Flüchtlingslager M.A. zugewiesen worden sei. Eine Halbschwes- ter lebe in B._______ und ein Bruder im Lager A.H. respektive im Lager M.A. (A 16 S. 3 und 6). Ein weitere r Aufenthalt in Ät hiopien sei ihr nicht zuzumuten. Sie sei arbeitslos ("jobless"). Sie wolle in die Schweiz kommen, um zu arbeiten, um unabhängig zu sein und um ihre Verwandten zu unter- stützen. Ein Halbbruder und eine Halbschwester würden in der Schweiz leben. D. Mit Verfügung vom 29. Oktober 2014 – eröffnet am 30. Oktober 2014 – verweigerte das Bundesamt der Beschwerdeführerin die Einreise in die Schweiz und lehnte das Asylgesuch ab. Zur Begründung wurde im We- sentlichen ausgeführt, die Abklärung des rechtserheblichen Sachverh alts erfordere die Anwesenheit der Beschwerdeführerin in der Schweiz nicht. Gestützt auf den vollständig erstellten Sachverhalt sei davon auszugehen, dass keine unmittelbare Gefährdung vorliege, die ihre sofortige Einreise als notwendig erscheinen lasse. Den Ausführungen im Asylgesuch vom 20. März 2012 (recte: 29. März 2012), in der Stellungnahme vom 6. De- zember 2012 sowie in der Befragung vom 8. Juli 2014 seien keine Hin - weise zu entnehmen, die darauf schliessen liessen, dass die Beschwerde- führerin im Zeitpunkt ihrer Ausreise aus Eritrea ernstzunehmende Schwie- rigkeiten mit den heimatlichen Behörden gehabt habe. Den Vorfall hinsicht- lich der einmonatigen Haft im Militärgefängnis wegen ihres Glaubens be- daure das BFM, hingegen erachte es diese Begebenheit im Zeitpunkt ihrer Ausreise aus Eritrea als abgeschlossen. Ebenso stelle die geltend ge- machte Situation (Beschimpfungen und entgegengebrachtes Misstrauen wegen ihrer äthiopischen Mutter) keinen einreiserelevante n Nachteil im D-6896/2014 Seite 4 Sinne von Art. 3 AsylG (SR 142.31) dar. Gleichermassen verhalte es sich mit dem grundsätzlich nicht in Abrede zu stellenden Vorbringen im Zusam- menhang mit ihrem Glauben , aufgrund dessen sie keine Freiheit gehabt habe. Die Schutzbedürftigkeit im Sinne des schweizerischen Asylgesetzes sei im Falle der Beschwerdeführerin somit nicht gegeben, weshalb sowohl das Asylgesuch als auch der Einreiseantrag abzulehnen seien. E. Mit Eingabe vom 2 1. November 2014 (Poststempel: 26. November 2014) liess die Beschwerdeführerin sinngemäss die Aufhebung der angefochte- nen Verfügung sowie die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG respektive Ratenzahlung beantragen. Auf die Begründung der Beschwerde wird, soweit entscheidwesentlich, in den Erwägungen eingegangen. F. Mit Eingabe vom 27. November 2014 fanden die in der Beschwerde er- wähnten in fremder Sprache gehaltenen Beweismittel (Quittungen über Zahlungen für die Freilassung der Familie aus dem Gefängnis) in Kopie Eingang in die Akten. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be- schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver- waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betref fende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei- det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie- ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per- son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). D-6896/2014 Seite 5 1.3 Die Beschwerde ist frist - und formgerecht eingereicht. Die Beschwer- deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In- teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 3. Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei- ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste- hend aufgezeigt, handelt es sich vorlieg end um eine solche, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet. 4. Mit der dringlichen Änderung des Asylgesetzes vom 28. September 2012 (AS 2012 5359), welche am 29. September 2012 in Kraft trat, wurden unter anderem die Bestimmungen betreffend die Stellung von Asylgesuchen aus dem Ausland aufgehoben. Die Übergangsregelun gen halten jedoch fest, dass für die im Ausland vor dem Inkrafttreten der Änderung vom 28. Sep- tember 2012 gestellten Gesuche die massgeblichen Artikel (Art. 12, 19, 20, 41 Abs. 2, 52 und 68 AsylG) in der bisherigen Fassung anwendbar sind. Demnach sind auf den vorliegenden Fall die bisherigen Bestimmungen be- treffend das Auslandverfahren anzuwenden. 5. 5.1 Das Bundesamt kann ein im Ausland gestelltes Asylgesuch ablehnen, wenn die asylsuchende Person keine Verfolgung glaubhaft machen kann oder ihr die Aufnahme in einem Drittstaat zugemutet werden kann (Art. 3 und Art. 7 AsylG sowie aArt. 52 Abs. 2 AsylG). Gem äss aArt. 20 Abs. 2 D-6896/2014 Seite 6 AsylG bewilligt das Bundesamt einer asylsuchenden Person die Einreise zur Abklärung des Sachverhaltes, wenn ihr nicht zugemutet werden kann, im Wohnsitz- oder Aufenthaltsstaat zu bleiben oder in ein anderes Land auszureisen. Gestützt auf aArt. 20 Abs. 3 AsylG kann das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) schweizerische Vertretungen er- mächtigen, Asylsuchenden die Einreise zu bewilligen, die glaubhaft ma- chen, dass eine unmittelbare Gefahr für Leib und Leben oder für die Fre i- heit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG bestehe. 5.2 5.2.1 Ein Asylgesuch kann gemäss aArt. 19 AsylG im Ausland bei einer schweizerischen Vertretung gestellt werden, die es mit einem Bericht an das Bundesamt überweist (aArt. 20 Abs. 1 AsylG). Hinsichtlich des Verfah- rens bei der schweizerischen Vertretung im Ausland sieht aArt. 10 AsylV 1 (SR 142.311) vor, dass diese mit der asylsuchenden Person in der Regel eine Befragung durchführt (aArt. 10 Abs. 1 AsylV 1). Ist dies nicht möglich, so wird die asylsuchende P erson aufgefordert, ihre Asylgründe schriftlich festzuhalten (aArt. 10 Abs. 2 AsylV 1). Eine Befragung beziehungsweise eine schriftliche Sachverhaltsabklärung kann sich erübrigen, wenn der Sachverhalt bereits aufgrund des eingereichten Asylgesuchs als ent- scheidreif erstellt erscheint; der asylsuchenden Person ist aber diesfalls im Sinne des rechtlichen Gehörs die G elegenheit zu geben, sich zu ei nem abzusehenden negativen Entscheid zumindest schriftlich zu äussern (vgl. BVGE 2007/30 E. 5.7). 5.2.2 Die Beschwerdeführerin legte im schriftlich eingereichten Asylgesuch vom 29. März 2012 ihre Vorbringen ein erstes Mal dar (vgl. Sachverhalt Bst. A). Alsdann wurde sie mit Verfügung vom 3. November 2013 unter Beilage eines explizit aufgelisteten Fragenkatalogs gebeten, für die voll- ständige Erstellung des rechtserheblichen Sachverhalts die entsprechen- den Fragen vollständig und präzise zu beantworten, wozu sie denn auch schriftlich Stellung nahm (vgl. Sachverhalt Bst. B). Ferner wurde sie am 8. Juli 2014 von der schweizerischen Botschaft in Addis Abeba unter ande- rem zu den Gründen befragt, die sie zum Verlassen des Heimatlandes be- wogen haben (vgl. Sachverhalt Bst. C). Mithin erscheint der Sachverhalt als erstellt respektive die entscheidrelevanten Elemente liegen vor. 5.3 Für die Erteilung einer Einreisebewilligung gelten restriktive Vorausset- zungen, wobei den Behörden ein weiter Ermessensspielraum zukommt. Neben der erforderlichen Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG sind na-D-6896/2014 Seite 7 mentlich die Beziehungsnähe zur Schweiz, die Möglichkeit der Schutzge- währung durch einen anderen Staat, die Beziehungsnähe zu anderen Staaten, die praktische Möglichkeit und objektive Zumutbarkeit zur ander- weitigen Schutzsuche sowie die voraussichtlichen Eingliederungs- und As- similationsmöglichkeiten in Betracht zu ziehen. Ausschlaggebend für die Erteilung der Einreisebewilligung ist dabei die Schutzbedürftigkeit der be - treffenden Person, mithin die Prüfung der Fragen, ob eine Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG glaubhaft gemacht wird und ob der Verbleib am Auf- enthaltsort für die Dauer der Sachverhaltsabklärung zugemutet werden kann. Die Einreise ist aber selbst im Falle einer allfälligen Schutzbedürftig- keit zu verweigern, wenn Asylausschlussgründe vorliegen (vgl. BVGE 2011/10). 6. 6.1 Die Beschwerdeführerin führte im Rahmen der Beantwortung des ihr mit Verfügung vom 9. November 2012 zugestellten Frage nkatalogs und anlässlich der Botschaftsbefragung vom 8. Juli 2014 aus, Eritrea zu Fuss und ohne Erlaubnis verlassen zu haben (A 10 S. 2; A 16 S. 5). Es ist somit davon auszugehen, dass sie illegal aus ihrem Heimatland ausgereist ist und dadurch einen subjektiven Nachfluchtgrund gesetzt hat, was in der Schweiz praxisgemäss dazu führt, dass sie als Flüchtling anerkannt würde. Indes würde ihr das Asyl verweigert und sie würde aus der Schweiz weg- gewiesen. Da sie jedoch als gefährdet gelten würde, wäre der Vollzug der Wegweisung unzulässig und sie würde deshalb im Sinne einer Ersatz- massnahme vorläufig aufgenommen. Gemäss Rechtsprechung schliesst das Bestehen der Flücht lingseigenschaft allein aufgrund von subjektiven Nachfluchtgründen aber die Bewilligung zur Einreise in einem Auslandver- fahren von vornherein aus. Demzufolge kommt der Frage massgebliches Gewicht zu, ob die Person, die aus einem Drittstaat ein Asylgesuch s tellt, bereits im Zeitpunkt der Ausreise eine asylrechtlich relevante Gefährdung zu gewärtigen hatte (vgl. zum Ganzen BVGE 2012/26 E. 7 S. 519 f.). 6.2 Es ist daher zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Ausreise aus Eritrea einer Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG ausge- setzt war. 6.2.1 Die Vorinstanz hielt in der angefochtenen Verfügung fest, dass hin- sichtlich der Beschwerdeführerin keine Hinweise für das Bestehen einer Gefährdungssituation im Sinne von Art. 3 AsylG im Zeitpunkt ihrer Ausreise aus Eritrea vorliegen würden. Das Bundesverwaltungsgericht schliesst sich nach Überprüfung der Akten den vom BFM – auch ohne expliziten D-6896/2014 Seite 8 Hinweis auf die oben zitierte Rechtsprechung – gezogenen Schlussfolge- rungen an. 6.2.2 Die Beschwerdeführerin führt in Bezug auf Eritrea aus, das Land auf- grund ihres Glaubens, ihrer halbäthiopischen Herkunft und den daraus re- sultierenden Diskriminierungen und Schwierigkeiten verlassen zu haben . Nähere Hinweise oder Aufschlüsse respektive umfassende und detaillierte Schilderung, wonach sie in Eritrea ernsthaften Nacht eilen im Sinne von Art. 3 AsylG ausgesetzt gewesen sei, unterbleiben. Insbesondere ist fest- zuhalten, dass die Beschwerdeführerin gemäss ihren Angaben in der ein- monatigen Haft im Militärgefängnis im Jahre 200 7 keine nennenswerten Nachteilen ausgesetzt war (es sei nichts passiert) und nach der Entlassung bis zur Ausreise anfangs Juli 2011 an diversen Orten in Eritrea lebte, was den fehlenden zeitlichen und sachlichen Kausalzusammenhang zwischen dem erwähnten Vorfall und der Flucht aufzuzeigen vermag, mithin zum Ausdruck bringt, dass ihr ein menschenwürdiges Leben in Eritrea nicht un- zumutbar erschwert oder gar verunmöglicht worden wäre. Vor diesem Hin- tergrund ist folglich anzumerken, dass im Falle der Beschwerdeführerin konkrete Anhaltspunkte dafür fehlen, die irgendwelche Schlüsse auf eine Gefährdung asylrelevanten Ausmasses zuliessen. Jedenfalls kann auf- grund ihrer Ausführungen in den diversen Verfahrensabschnitten, inklusive der Beschwerde, keine asylrelevante Bedrohungs- oder Verfolgungssitua- tion der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Ausreise aus dem Heimat- land angenommen werden. Zum Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe (zweiter Gefängnisaufenthalt zusammen mit der Familie auf grund der Flucht ihres Bruders nach Äthiopien; Freikauf von der Inhaftierung mittels Geldzahlungen) ist bloss festzuhalten, dass ein solcher Sachverhaltsum- stand während des erstinstanzlichen Verfahrens ni cht geltend gemacht wurde und daher als nachgeschobenes Argument zu qualifizieren ist, wo- raus die Beschwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten abzuleiten vermag. Unter diesem Blickwinkel betrachtet kommt den in diesem Zusammenhang eingereichten Beweismitteln (vgl. Sachverhalt Bst. F) beweisrechtlich keine Bedeutung zu. Auch wäre ihnen nicht zuletzt aufgrund ihrer Beschaffenheit (Kopien), da leicht manipulierbar, die Beweiskraft abzusprechen. Indes ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin Eritrea illegal verlassen hat. Wie unter Erwägung 6.1 bereits festgehalten, ist die Einreise der Be- schwerdeführerin trotz allfälligen Bestehens der Flüchtlingseigenschaft und Beziehungsnähe zur Schweiz aber nicht zu bewilligen, da sie aufgrund subjektiver Nachfluchtgründe vom Asyl auszuschliessen ist (vgl. zu subjek- tiven Nachfluchtgründen sowie zur Anwendung auf Eritrea das Urteil des D-6896/2014 Seite 9 Bundesverwaltungsgerichts D-3892/2008 vom 6. April 2010 E. 5.3). Ange- sichts dieser Sachlage erübrigen sich weitere Erörterungen. 7. Aus dies en Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt sowie den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Das BFM hat das Asylge- such und das Gesuch um Einreise in die Schweiz zu Recht abgelehnt. Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen. 8. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Aus verwaltungs- ökonomischen Gründen sowie in Anwendung von Art . 63 Abs. 1 letzter Satz VwVG und Art. 2 und 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) ist vorliegend jedoch auf die Erhebung von Verfah- renskosten zu verzichten. Das sinngemässe Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG respektive das Gesuch um Ratenzahlung ist somit gegenstandslos geworden. (Dispositiv nächste Seite) D-6896/2014 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige schweizerische Vertretung. Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: Thomas Wespi Alfred Weber Versand: