Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Bulletin officiel de l’Assemblée fédérale Nationalrat – Conseil national Erste Sitzung – Première séance Montag, 3. März 1997 Lundi 3 mars 1997 14.30 h Vorsitz – Présidence: Stamm Judith (C, LU) ___________________________________________________________ Präsidentin: In der Dezembersession 1996 haben die bei- den Räte in seltener Einmütigkeit den Bundesbeschluss über die nachrichtenlosen Vermögen verabschiedet. Sie haben damit ihren Willen bekräftigt, über die Rolle unseres Landes vor, während und nach dem Zweiten Weltkrieg Klarheit zu schaffen. Sie haben damit aber auch zum Ausdruck ge- bracht, dass das unermessliche Leid, welches durch die sy- stematische Vernichtung von Millionen von Menschen ge- schaffen wurde, nie der Vergessenheit anheimfallen darf. Seither ist in diesem Bereich viel geschehen. Das Büro be- grüsst es deshalb, dass Bundespräsident Arnold Koller am kommenden Mittwoch vor der Vereinigten Bundesversamm - lung eine Erklärung abgeben wird. Bereits in der Dezembersession 1996 hat es sich gezeigt, dass uns das Thema der nachrichtenlosen Vermögen auch weiterhin und auf verschiedenen Ebenen beschäftigen wird. Eine Koordination zwischen den zuständigen Kommissionen und Delegationen sowie die Sicherstellung einer angemes- senen Information erwiesen sich als unerlässlich. Die Präsi- denten der beiden Räte haben deshalb die Präsidenten der Kommissionen für Rechtsfragen und der Aussenpolitischen Kommissionen beider Räte mit dieser Koordination und Infor- mationsbeschaffung beauftragt. Diese Koordinationsgruppe ist auch Ansprechpartnerin für die vom Bundesrat eingesetzte Task force sowie für auslän- dische Parlamentarierinnen und Parlamentarier, die sich mit dem Thema befassen. In den Rahmen dieser spezifischen Aussenbeziehungen gehörte auch die Mission von Frau Nabholz und Herrn Loeb in New York und Washington, die sich als sehr fruchtbar erwiesen hat. Die Ratspräsidenten sind sich bewusst, dass die Führung der Aussenpolitik Sache des Bundesrates ist. Fragen rund um das Verhalten der Schweiz vor, während und nach dem Zweiten Weltkrieg werden im Ausland aber vorwiegend in den Parlamenten gestellt und diskutiert. Deshalb müssen wir fähig und bereit sein, stufengerecht unseren Teil zur Bewäl- tigung dieses schwierigen Themenbereiches zu leisten, nicht nur im Inland, sondern auch im Ausland. Wahlprüfung und Vereidigung Vérification des pouvoirs et prestation de serment ___________________________________________________________ Präsidentin: Frau Nationalrätin Kathrin Hilber hat ihren Rücktritt auf den 31.Dezember 1996 eingereicht. Wir schrei- ten zur Vereidigung ihrer Nachfolgerin. Hes s Otto (V, TG), Berichterstatter: Das Büro hat die Wahl von Frau Hildegard Fässler, geboren 1951, von Appenzell und Stettfurt/TG, in Grabs, geprüft. Frau Fässler ersetzt un- sere Kollegin Kathrin Hilber. Frau Fässler ist Mathematikerin und erster Ersatz der Sozial- demokratischen Frauenliste. Der Regierungsrat des Kantons St.Gallen hat sie mit Beschluss vom 15.Januar 1997 als ge- wählt erklärt. Dieser Beschluss ist im Amtsblatt des Kantons St.Gallen vom 20.Januar 1997 veröffentlicht worden. Das Büro hat festgestellt, dass bei Frau Fässler keine Unverein- barkeit mit dem Nationalratsmandat besteht. Das Büro bean- tragt, die Wahl von Frau Fässler als gültig zu erklären. Präsidentin: Das Büro beantragt, die Wahl von Frau Fässler zu validieren. Ein anderer Antrag wird nicht gestellt. Die Wahl wird somit für gültig erklärt. Ich bitte Frau Fässler, in die Mitte des Saales zu treten. Ich ersuche die Ratsmitglieder und die Besucher auf der Tribüne, sich zu erheben. Huber Annemarie, Generalsekretärin der Bundesversamm - lung, verliest die Eidesformel: Huber Annemarie, secrétaire générale de l’Assemblée fédé- rale, donne lecture de la formule du serment: Ich schwöre vor Gott, dem Allmächtigen, die Verfassung und die Gesetze des Bundes treu und wahr zu halten; die Einheit, Kraft und Ehre der schweizerischen Nation zu wahren; die Unabhängigkeit des Vaterlandes, die Freiheit und die Rechte des Volkes und seiner Bürger zu schützen und zu schirmen und überhaupt alle mir übertragenen Pflichten gewissenhaft zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe. Fässler Hildegard wird vereidigt Fässler Hildegard prête serment Präsidentin: Frau Nationalrätin Fässler, der Rat nimmt Kenntnis vom Ihrem Eid. In seinem Namen heisse ich Sie willkommen und entbiete Ihnen meine besten Wünsche. (Beifall) Wir kommen zum nächsten Geschäft der Traktandenliste. Ich mache Sie darauf aufmerksam, dass wir für diese Ses- 1997 Frühjahrssession – 6. Tagung der 45. Amtsdauer Session de printemps – 6e session de la 45e législatureSchweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali Mitteilungen der Präsidentin Communications de la présidente In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale Jahr 1997 Année Anno Band I Volume Volume Session Frühjahrssession Session Session de printemps Sessione Sessione primaverile Rat Nationalrat Conseil Conseil national Consiglio Consiglio nazionale Sitzung 01 Séance Seduta Geschäftsnummer --- Numéro d'objet Numero dell'oggetto Datum 03.03.1997 - 14:30 Date Data Seite 1-1 Page Pagina Ref. No 20 041 582 Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung. Ce document a été numérisé par le Service du Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale. 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