Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht vom 20. September 2017 (810 17 168) ____________________________________________________________________ Kindes- und Erwachsenenschutzrecht Platzierung in einer Fachpflegefamilie Besetzung Präsidentin Franziska Preiswerk-Vögtli, K antonsrichter Christian Haidlauf, Markus Clausen, Stefan Schulthess , Yves Thommen, Gerichtsschreiber i.V. Florian Jenal Beteiligte A. A.____ und B. B.____ , Beschwerdeführer C.B.____ und D.B.____ , Beschwerdeführer alle vertreten durch Dr. Stefan Suter, Advokat gegen Kindes - und Erwachsenenschutzbehörde C.____ , Vorinstanz Betreff Platzierung in einer Fachpflegefamilie (Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde C.____ vom 23. Juni 2017) Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht A. A.A.____ und B.B.____ sind die unverheirateten Elt ern der am XX.XX.2017 als Früh- geburt im Universitäts-Kinderspital D.____ zur Welt gek ommenen B.A.____. Sowohl die Kinds- mutter als auch der Kindsvater leiden an einem Drogenp roblem. Nach einer Gefährdungsmel- dung durch das Universitäts-Kinderspital D.____ vom 15. Februar 2017 aufgrund des notwen- digen Drogenentzugs der Neugeborenen B.A.____ entzog d ie Kindes- und Erwachsenen- schutzbehörde C.____ (KESB) der sorgeberechtigten Kindsm utter gestützt auf Art. 310 Abs. 1 i.V.m. Art. 445 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs (ZGB) vom 10. Dezember 1907 vorsorglich das Aufenthaltsbestimmungsrecht über ihre Tochte r B.A.____ und platzierte die Tochter im Sinne einer vorsorglichen Massnahme bis auf we iteres im Universitäts-Kinderspital D.____. Zugleich errichtete die KESB vorsorglich eine E rziehungsbeistandschaft und ernannte E.____, Berufsbeistandschaft C.____, als Beiständin für die Tochter. Der Kindsmutter erteilte die KESB eine Weisung, sich in eine stationäre Suchttherapie zu begeben. B. Am 9. Mai 2017 erliess die KESB einen definitiven Entscheid betreffend die Errichtung einer Beistandschaft sowie den Entzug des Aufenthalts bestimmungsrechts. Mit diesem Ent- scheid bestätigte die KESB insbesondere den vorsorglichen Entzug des Aufenthaltsbestim- mungsrechts der sorgeberechtigten Kindsmutter über ihre Tochter (Verfügung Ziff. 2). Sodann entzog die KESB dem sorgeberechtigten Kindsvater eben falls das Aufenthaltsbestimmungs- recht über seine Tochter (Verfügung Ziff. 3). Für die Zeit nach dem geplanten Austritt aus dem Universitäts-Kinderspital D.____ per 15. Mai 2017 und für die Dauer des Entzugs der Kindsmut- ter platzierte die KESB B.A.____ bis auf weiteres bei deren Grosseltern väterlicherseits (C.B.____ und D.B.____) und räumte den Kindseltern ein begleitetes Besuchsrecht ein (Verfü- gung Ziff. 4 und 5). Weiter bestätigte die KESB die Weisung an die Kindsmutter, sich in eine stationäre Suchttherapie zu begeben und stellte in Aussi cht, dass B.A.____ nach erfolgreichem Entzug zusammen mit der Kindsmutter in einem Mutter-K ind-Heim platziert werde (Verfügung Ziff. 6 und 7). Schliesslich bestätigte die KESB die v orsorglich verfügte Erziehungsbeistand- schaft mit der eingesetzten Beiständin E.____ (Verfügu ng Ziff. 8 bis 10). Dieser definitive Ent- scheid blieb unangefochten. C. Mit Entscheid vom 23. Juni 2017 hob die KESB sodann d ie Fremdplatzierung bei den Grosseltern von B.A.____ auf und verfügte, dass sie statt dessen per sofort bei der Fachpflege- familie A.F.____ und B.F.____ in G.____ (im Kanton H.____) untergebracht werden solle. Einer allfälligen Beschwerde entzog die KESB die aufschiebende Wirkung. D. Gegen den Entscheid der KESB vom 23. Juni 2017 er hoben A.A.____, B.B.____ sowie C.B.____ und D.B.____, alle vertreten durch Dr. Stefa n Suter, Advokat in Basel, mit Eingabe vom 30. Juni 2017 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungs- recht (Kantonsgericht), mit den Anträgen, der angefoch tene Entscheid sei aufzuheben und es sei die jetzige Betreuung des Kindes B.A.____ durch di e Grosseltern C.B.____ und D.B.____ als familieninterne Pflegefamilie definitiv zu bestätig en. In verfahrensrechtlicher Hinsicht bean- tragen die Beschwerdeführer, dass die aufschiebende Wirk ung der Beschwerde wiederherzu- stellen sei. Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht E. Mit präsidialer Verfügung vom 3. August 2017 wurde die aufschiebende Wirkung der Beschwerde wiederhergestellt. F. Am 11. August 2017 wurde der Fall der Kammer zur B eurteilung im Rahmen einer Ur- teilsberatung unter Ausschluss der Parteien überwiesen. Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g: 1.1 Gemäss Art. 450 Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 314 Abs. 1 ZGB kann gegen Entscheide einer Kindesschutzbehörde Beschwerde beim zuständigen Gericht e rhoben werden. § 66 Abs. 1 des kantonalen Gesetzes über die Einführung des Zivilgesetzb uches (EG ZGB) vom 16. November 2006 erklärt für die Beurteilung von Beschwerden nach A rt. 450 Abs. 1 ZGB das Kantonsge- richt, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, für zuständig. Das Verfahren richtet sich nach den Art. 450 bis Art. 450e ZGB. Im Übrigen sind die Bestimmungen des kantonalen Ver- waltungsprozessrechts anwendbar (§ 66 Abs. 2 EG ZGB). D a sämtliche Prozessvoraussetzun- gen nach den Art. 450 ff. ZGB i.V.m. § 66 Abs. 2 EG ZGB und den §§ 43 ff. des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. 1.2 Gemäss Art. 450a Abs. 1 ZGB können mit der Beschwerde Rechtsverletzungen (Ziff. 1), die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachve rhalts (Ziff. 2) sowie die Unange- messenheit (Ziff. 3) gerügt werden. Dem Kantonsgericht kommt bei der Beurteilung der vorlie- genden Beschwerde somit volle Kognition zu. 2. Unbestritten ist die Tatsache, dass B.A.____ derzeit n icht von ihren leiblichen Eltern betreut werden kann und deswegen der Entzug des Aufenth altsbestimmungsrechts sowie eine Fremdplatzierung notwendig sind. Im Streit liegt jedo ch die Frage, ob die Vorinstanz zu Recht die mit Entscheid vom 9. Mai 2017 angeordnete Fremdpla tzierung bei den Grosseltern von B.A.____ aufgehoben und stattdessen eine Fremdplatzier ung bei einer Fachpflegefamilie an- geordnet hat. 3.1 Ist das Wohl des Kindes gefährdet und sorgen die El tern oder Pflegeeltern nicht von sich aus für Abhilfe oder sind sie dazu ausserstande, so trif ft die Kindesschutzbehörde die ge- eigneten Massnahmen zum Schutz des Kindes (Art. 307 Abs. 1 und 2 ZGB). Nach Art. 310 Abs. 1 ZGB hat die KESB das Kind den Eltern oder, we nn es sich bei Dritten befindet, diesen wegzunehmen und in angemessener Weise unterzubringen, wenn der Gefährdung des Kindes nicht anders begegnet werden kann. Die KESB hat zu besti mmen, wo das Kind untergebracht wird (PETER BREITSCHMID , in: Honsell/Vogt/Geiser [Hrsg.], Basler Kommentar zum Zivilgesetz- buch, 5. Auflage, Basel 2014, N 8 zu Art. 310). 3.2 Kindesschutzmassnahmen bezwecken im Allgemeinen die Ab wendung einer Gefähr- dung des Kindeswohls (C YRIL HEGNAUER , Grundriss des Kindesrechts, 5. Auflage, Bern 1999, N 27.09). Von einer Gefährdung des Kindeswohls wird na ch herrschender Auffassung dann Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht ausgegangen, wenn nach den konkreten Umständen die ernstliche Möglichkeit einer gegenwär- tigen oder zumindest unmittelbar bevorstehenden Gefahr für die Kindesentwicklung abzusehen ist, die bei ihrer Fortdauer eine erhebliche Beeintr ächtigung des physischen oder psychischen Wohls des Kindes voraussehen lässt (B REITSCHMID , a.a.O., N 18 zu Art. 307). Unerheblich ist, auf welche Ursachen die Gefährdung zurückzuführen ist: Si e können in den Anlagen oder in einem Fehlverhalten des Kindes, der Eltern oder der we iteren Umgebung liegen. Desgleichen spielt es keine Rolle, ob die Eltern ein Verschulden a n der Gefährdung trifft. Alle Kindesschutz- massnahmen müssen in Konkretisierung des Verhältnismässigkeit sprinzips erforderlich sein (Subsidiarität), und es ist immer die mildeste Erfolg v ersprechende Massnahme anzuordnen (Proportionalität); diese sollen elterliche Bemühunge n nicht ersetzen, sondern ergänzen (Kom- plementarität; vgl. Art. 389 ZGB i.V.m. Art. 314 Ab s. 1 ZGB, zum Ganzen: H EGNAUER , a.a.O., N 27.10 ff.; Urteil des Bundesgerichts 5A_188/2013 vom 17. Mai 2013 E. 3; 5A_701/2011 vom 12. März 2012 E. 4.2.1, in: FamPra.ch 2012, S. 821 m it weiteren Hinweisen auf Literatur und Rechtsprechung). 4.1 Die Vorinstanz begründet ihren Entscheid vom 23. Ju ni 2017 damit, dass die Kinds- mutter am 17. Mai 2017 vereinbarungsgemäss einen Droge n-Entzug in den Universitären Psy- chiatrischen Kliniken (UPK) in I.____ hätte antreten sol len. Nach dem erfolgreichen Entzug hät- te sie sodann mit ihrer Tochter in eine Mutter-Kind-I nstitution eintreten sollen. Da die Kindsmut- ter aber den Drogen-Entzug nicht angetreten habe, se i auch der Eintritt in eine Mutter-Kind- Institution derzeit nicht möglich. Da nicht klar sei, ob die Kindsmutter überhaupt zu einem Dro- gen-Entzug bereit sei, müsse über die längerfristige Un terbringung von B.A.____ entschieden werden. Bei einer längerfristigen Unterbringung bei den Grosseltern als Pflegeeltern stünden diese aufgrund ihrer verschiedenen Rollen in einem Int eressenkonflikt, wären sie doch gleich- zeitig Grosseltern, Pflegeeltern, Schwiegereltern der Kindsmutter und Eltern des Kindsvaters. Eine solche Konstellation könne zu erheblichen Konfli kten führen, was dem Kindswohl nicht förderlich wäre und entsprechend zu vermeiden sei. Die Vo rinstanz kommt daher zum Schluss, dass die bestehende Unterbringung von B.A.____ bei ihr en Grosseltern als Pflegeeltern dem Kindeswohl nicht förderlich sei und entsprechend B.A.____ bei einer Fachpflegefamilie unter- zubringen sei. 4.2 Die Beschwerdeführer bringen dagegen vor, dass die Grosseltern von B.A.____ diese hervorragend als Pflegeeltern betreuten. Das familiäre Umfeld biete ihr Stabilität und aus einem Bericht von Dr. J.____, Kinderarzt in K.____, vom 28. Ju ni 2016 gehe hervor, dass sie sich gut entwickelt habe. Ausserdem werde im erwähnten ärztliche n Bericht die Kontinuität in der Be- treuung und Erziehung von B.A.____ als wünschenswert bez eichnet. Die Beschwerdeführer machen weiter geltend, dass Beziehungsabbrüche in frühe r Kindheit negative Folgen für die psychomotorische Entwicklung des Kindes haben könnten. Vorlie gend sei keine irgendwie ge- artete unkorrekte Betreuung von B.A.____ durch die Gr osseltern als Pflegeeltern erstellt oder auch nur behauptet. B.A.____ habe aufgrund der Drog enabhängigkeit ihrer Mutter nach der Geburt zunächst einen Drogenentzug machen müssen. Desweg en habe sie nach ihrer Geburt zunächst nicht die menschliche Wärme erfahren können, wel che sie benötigt hätte. Diese be- komme sie nun bei ihren Grosseltern, weswegen es ihrem K indeswohl massiv schaden würde, wenn man sie nun von ihren Grosseltern wegrisse. Bezüg lich des bisher ausgebliebenen Dro- Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht genentzugs der Kindsmutter machen die Beschwerdeführer geltend, dass die Kindsmutter nach der Geburt einer grossen Belastung ausgesetzt gewesen sei u nd deswegen nicht unmittelbar den Drogenentzug habe antreten können. Sie strebe eine n solchen und den darauf folgenden Eintritt in eine Mutter-Kind-Institution aber nach wi e vor an. Was die möglichen Konflikte auf- grund der verschiedenen Rollen der Pflegeeltern anbel angt, weisen die Beschwerdeführer da- rauf hin, dass Konflikte auch mit einer Fachpflegefami lie entstehen könnten. Bezüglich der zeit- lichen Kapazitäten führen die Beschwerdeführer aus, dass der Gross- und Pflegevater berufstä- tig sei und die Gross- und Pflegemutter zu 100 % sich um den Haushalt und B.A.____ kümme- re. Schliesslich machen die Beschwerdeführer geltend, dass nicht ersichtlich sei, was durch die Platzierung bei einer Fachpflegefamilie gewonnen werd en könnte, wenn die Kindseltern sowie die jetzigen Pflegeeltern wünschen, dass die bestehende Lösung weitergeführt werde. Entspre- chend sei die jetzige Betreuungslösung durch die Grosselt ern als Pflegeeltern zu bestätigen. Eine Pflegeplatzbewilligung der zuständigen Kindes- un d Erwachsenenschutzbehörde sei zu- dem bereits beantragt und werde demnächst vorliegen. 4.3 Wie dem Abklärungsbericht der Gemeinde K.____ vom 2 5. Juli 2017 zu entnehmen ist, ist die Grossmutter und jetzige Pflegemutter von B.A.____ zu 100 % zu Hause, um ihre Enkelin und Pflegetochter zu betreuen. Ausserdem lebt im Haush alt der Pflegeeltern noch deren Toch- ter E.B.____, welche die Patentante von B.A.____ ist u nd sich ebenfalls an der Betreuung be- teiligt. Es kann daher nicht bezweifelt werden, dass die notwendigen zeitlichen Kapazitäten vor- handen sind. Was das von der Vorinstanz angeführte Potent ial von Rollenkonflikten bei den Grosseltern anbelangt, mag ein solches bei Konstellatione n wie der vorliegenden vorhanden sein. Indessen kann wegen einer derart abstrakten Gefäh rdungslage noch nicht davon ausge- gangen werden, die Fremdplatzierung eines Kindes bei d en Grosseltern sei dem Kindeswohl von vornherein abträglich. Andernfalls dürfte ein Kind nie bei dessen Grosseltern fremdplatziert werden, was den in Ziff. 9 des Entscheids vom 9. Mai 201 7 angestellten Erwägungen wider- spräche (vgl. auch den dort zitierten Bericht des Bundesrat es „Erste Erfahrungen mit dem neu- en Kindes- und Erwachsenenschutzrecht“ vom 29. März 2017, S. 47 ff.). Auch die von der Vo- rinstanz zitierte Literatur vermag daran nichts zu ändern , zumal die dortigen Bedenken insbe- sondere im Zusammenhang mit Familien geäussert werde n, in denen schädigendes Verhalten über Generationen weitergegeben wurde (T ANJA MITROVIC , ANDREAS JUD , DANIEL ROSCH , Pra- xis der KESB zum Einbezug von verwandten und nicht verwandten Personen bei Kindesplatzie- rungen, in: Zeitschrift für Kindes- und Erwachsenenschutz [ZKE] 2017, S. 176 f.). Eine in dieser Art belastete Familiengeschichte erschliesst sich aber vorl iegend nicht aus den Akten und wird von der Vorinstanz auch nicht geltend gemacht. Im Gegen teil lässt der Abklärungsbericht Pfle- geplatzbewilligung der Gemeinde K.____ vom 25. Juli 2017 nicht den geringsten Zweifel an der Eignung der Grosseltern als Pflegeeltern zu. So werden diese als reflektiert und sicher im Um- gang mit B.A.____ beschrieben, und es wird auf die gro sse Lebens- und Erziehungserfahrung der Grosseltern sowie auf die pädagogische Grundausbildu ng der Grossmutter hingewiesen (Ziff. 4 des Abklärungsberichts Pflegeplatzbewilligung d er Gemeinde Arlesheim vom 18. Juli 2017). Soweit die Vorinstanz ausführt, es sei zu befür chten, die Grosseltern könnten die von den Behörden auferlegten Besuchssistierungen oder -einschr änkungen nicht durchsetzen, ent- kräftet sie diese selbst. So ist Ziff. 9 des Entscheids vom 23. Juli 2017 zu entnehmen, dass es in der Vergangenheit zu einer Meinungsverschiedenheit zw ischen den Grosseltern und den Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht Kindseltern gekommen sei, weil die Kindsmutter allein e mit der Tochter und dem Kindsvater habe sein wollen, dies von der Gross- und Pflegemutter aber nicht zugelassen worden sei. Da- mit ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht ersichtlich, warum d ie Pflegeeltern nicht auch in Zukunft im Stande sein sollten, von den Behörden auferlegte Be suchssistierungen oder -einschränkungen durchzusetzen. Eine konkrete Gefährdung des Kindeswohls au fgrund des potenziellen Rollen- konflikts ist nicht dargetan. Ausserdem ist den Beschwerdefü hrern zuzustimmen, dass Ausei- nandersetzungen bezüglich der richtigen Erziehung von B .A.____ auch mit einer Fachpflege- familie entstehen könnten. Gegen die ernstliche Möglich keit einer gegenwärtigen oder zumin- dest unmittelbar bevorstehenden Gefahr spricht schliesslich auch der Umstand, dass die Vo- rinstanz einer allfälligen Beschwerde gegen den Entschei d vom 23. Juni 2017 die aufschieben- de Wirkung entzogen hatte, sodann aber keine Massnahmen ergriff, als sich herausstellte, dass die eingesetzte Fachpflegefamilie erst einen Monat n ach dem Entscheid aus den Ferien zu- rückkehren würde. Die aufschiebende Wirkung wurde dement sprechend mangels Dringlichkeit der Massnahme mit präsidialer Verfügung vom Kantonsgeri cht wiederhergestellt. Ein gewichti- ges Argument für einen Verbleib von B.A.____ bei ihre n Grosseltern ist schliesslich, dass sie nun seit dem 16. Mai 2017 und damit bereits seit über 4 Monaten bei ihren Grosseltern in K.____ lebt. Ausserdem ist den Akten zu entnehmen, dass die Grosseltern bereits seit der Ge- burt von B.A.____ mit dieser einen intensiven Kontakt gepflegt hatten, als sie noch im Universi- täts-Kinderspital D.____ untergebracht war. Es bleibt i m Übrigen darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführer erklären, weiterhin zur Zusammenarbeit mit der Vorinstanz bereit zu sein (vgl. hierzu Ziff. 3.5 des Abklärungsberichts Pflegeplatzbe willigung der Gemeinde K.____ vom 18. Juli 2017). Vor diesem Hintergrund kann festgehal ten werden, dass derzeit keine hinrei- chenden Anhaltspunkte für eine Kindsgefährdung ersichtli ch sind, wenn B.A.____ bei ihren Grosseltern verbleibt. Es rechtfertigt sich daher nicht, die mit einer erneuten Fremdplatzierung bei einer Fachpflegefamilie verbundene Gefährdung des Kindeswohls durch den Beziehungs- abbruch zu ihrem jetzigen Umfeld in Kauf zu nehmen, zumal absehbar ist, dass die Grosseltern eine Pflegeplatzbewilligung erhalten werden. Der En tscheid der Vorinstanz vom 23. Juni 2017 erweist sich damit als unverhältnismässig, weswegen die Be schwerde gutzuheissen und Ziffer 3 des angefochtenen Entscheids aufzuheben ist. 5.1 Es bleibt über die Kosten des vorliegenden Verfahr ens zu befinden. 5.2 Gemäss § 20 Abs. 1 VPO ist das verwaltungsgerichtliche Verfahren vor dem Kantons- gericht kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten umfassen di e Gerichtsgebühren sowie die Be- weiskosten und werden gemäss § 20 Abs. 3 VPO in der Regel der unterliegenden Partei aufer- legt, wobei den Vorinstanzen ─ abgesehen von hier nicht vorliegenden Ausnahmen ─ keine Verfahrenskosten auferlegt werden. Demzufolge werden im vorliegenden Verfahren keine Ver- fahrenskosten erhoben. 5.3 Der ganz oder teilweise obsiegenden Partei kann g estützt auf § 21 Abs. 1 VPO für den Beizug einer Anwältin oder eines Anwalts eine angemessene Parteientschädigung zulasten der Gegenpartei zugesprochen werden. In seiner Honorarnote vom 14. August 2017 macht der Rechtsvertreter der Beschwerdeführer einen Zeitaufwand von insgesamt 19 Stunden à Fr. 350.-- geltend. Rechnet man jedoch die einzeln a usgewiesenen Positionen der Honorarnote Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht zusammen, ergibt sich lediglich eine Stundenzahl von 16. 75. Gestützt auf § 3 der Tarifordnung für die Anwältinnen und Anwälte vom 17. November 2003 (TO) erweist sich vorliegend ein Stundenhonorar von Fr. 250.-- als angemessen. Die gelte nd gemachten Auslagen (Kopien und Porto) in der Höhe von Fr. 132.60 sind nicht zu beansta nden. Somit wird den obsiegenden Be- schwerdeführern für den Beizug des Anwalts eine Parteie ntschädigung in der Höhe von Fr. 4‘665.70 (inklusive Auslagen und 8% Mehrwertsteuer) zulasten der KESB zugesprochen. Seite 8 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird Ziffer 3 des Entscheids der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde C.____ vom 23. Juni 2017 aufgehoben. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 1‘400. -- wird den Beschwerdeführern zurückerstattet. 3. Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde C.____ hat den Beschwer- deführern eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr . 4‘665.70 (inkl. Auslagen und 8% Mehrwertsteuer) zu bezahlen. Präsidentin Gerichtsschreiber i.V.