B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung III C-5210/2010 U r t e i l v o m 2. O k t o b e r 2 0 1 2 Besetzung Richter Andreas Trommer (Vorsitz), Richterin Ruth Beutler, Richterin Marianne Teuscher, Gerichtsschreiber Julius Longauer. Parteien A._______, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rolf G. Rätz, Fürsprecher, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichtigerklärung erleichterte Einbürgerung. C-5210/2010 Seite 2 Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführerin (geb. 1971) stammt aus der heutigen Republik Kosovo. Sie gelangte erstmals im Jahr 1994 in die Schweiz, wo sie sich mit Unterbrüchen bis zu ihrer Ausreise am 14. Dezember 2000 als Asyl- suchende bzw. vorläufig Aufgenommene aufhielt. Wenige Tage nach ihrer Ausreise, am 28. Dezember 2000, heiratete sie in Kosovo den Schweizer Bürger B._______ (geb. 1965) und kehrte am 10. März 2001 im Rahmen des bewilligten Familiennachzugs in die Schweiz zurück. B. Als Ehegattin eines Schweizer Bürgers ersuchte die Beschwerdeführerin am 22. Oktober 2004 um erleichterte Einbürgerung nach Art. 27 des Bü r- gerrechtsgesetzes vom 29. September 1952 (BüG, SR 141.0). Die Ehegatten unterzeichneten am 6. Juni 2005 zu Handen des Einbür- gerungsverfahrens eine Erklärung, wonach sie in einer tatsächlichen, u n- getrennten, stabilen ehelichen Gemeinschaft an derselben Adresse z u- sammen lebten und weder Trennungs - noch Scheidungsabsichten b e- stünden. Gleichzeitig nahmen sie unterschriftlich zur Kenntnis, dass die erleichterte Einbürgerung nicht möglich ist, wenn vor oder während des Einbürgerungsverfahrens einer der Ehegatten die Trennung oder Sche i- dung beantragt hat oder keine tatsächliche eheliche Gemeinschaft mehr besteht, und dass die Verheimlichung solcher Umstände zur Nichtigerklä- rung der Einbürgerung führen kann. Am 5. Juli 2005 wurde die Beschwerdeführerin erleichtert eingebürgert. Nebst dem Schweizer Bürgerrecht erwarb sie die Bürgerrechte des Ka n- tons Bern und der Gemeinde M._______ (BE). C. Am 22. März 2007 gelangte die zuständige Behörde des Kantons Bern an die Vorinstanz und zeigte ihr an, dass die Ehe der Beschwerdeführerin am 15. Juni 2006 rechtskräftig geschieden und der gemeinsame Wohn- sitz drei Monate später, am 1. September 2006 , aufgegeben worden war. Gestützt auf diesen Sachverhalt ersuchte die anzeigende Behörde um Prüfung, ob die erleichterte Einbürgerung der Beschwerdeführerin in A n- wendung von Art. 41 BüG für nichtig zu erklären sei. C-5210/2010 Seite 3 D. Mit Schreiben vom 15. Dezember 2008 setzte die Vorinstanz die Be- schwerdeführerin förmlich über die Eröffnung eines Verfahrens auf Nic h- tigerklärung der erleichterten Einbürgerung in Kenntnis . Bei dieser Gel e- genheit und im späteren Verlauf des Verfahrens legte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin und ihrem geschiedenen Ehemann eine Reihe von Fragen zur Beantwortung vor . Die Besch werdeführerin antwortete am 10. Januar 2009 unter Beilage einer schriftlichen Stellungnahme ihres geschiedenen Ehemannes, ferner am 13. Februar 2009 (Datum des Ein- gangs) unter Beilage des Scheidungsurteils des Kreisgerichts Pejë in Ko- sovo. Der geschiedene Ehemann selbst äusserte sich mit Schreiben vom 27. Juli 2009. Von der Gelegenheit einer abschliessenden Stellungnahme machte die Beschwerdeführerin am 2. Oktober 2009 Gebrauch. E. Am 4. Juni 2010 erteilte der Kanton Bern als Heimatkanton der Be - schwerdeführerin seine Zustimmung zur Nichtigerklärung der erleichte r- ten Einbürgerung. F. Mit Verfügung vom 21. Juni 2010 erklärte die Vorinstanz die erleichterte Einbürgerung der Beschwerdeführerin für nichtig. G. Mit Rechtsmitteleingabe vom 19. Juli 2010 gelangte die Beschwerdefü h- rerin an das Bundesverwaltungsgericht und verlangte die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung. H. Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 22. September 2010 die Abweisung der Beschwerde. I. Mit Replik vom 28. Oktober 2010 hielt die Beschwerdeführerin an ihrem Rechtsmittel fest. J. Auf den weiteren Akteninhalt wird, soweit erheblich, in den Erwägungen eingegangen. C-5210/2010 Seite 4 Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Verfügungen des BFM über die Nichtigerklärung einer erleichterten Einbürgerung unterliegen der Beschwerde an das Bundesverwaltungsg e- richt (Art. 51 Abs. 1 BüG i.V.m. Art. 31 ff. des Verwaltungsgerichtsgese t- zes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]). 1.2 Gemäss Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesve r- waltungsgericht nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), soweit das Verwa l- tungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt (vgl. auch Art. 2 A bs. 4 VwVG). 1.3 Die Beschwerdeführerin ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legit i- miert. Auf ihre frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einz u- treten (Art. 48 ff. VwVG). 2. Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von Bundes recht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtse r- heblichen Sachverhalts und – soweit nicht eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat – die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Beschwerd e- verfahren das Recht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemach ten Gründen gut- heissen oder abweisen. Massgebend ist grundsätzlich die Sachlage zum Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. BVGE 2011/1 E. 2 S. 4 mit Hinweis). 3. 3.1 Gemäss Art. 27 Abs. 1 BüG kann eine ausländische Person nach der Eheschliessung mit einem Schweizer Bürger ein Gesuch um erleichterte Einbürgerung stellen, wenn sie insgesamt fünf Jahre in der Schweiz g e- wohnt hat (Bst. a), seit einem Jahr hier wohnt (Bst. b) und seit drei Jahren in ehelicher Gemeinschaft mit einem Schweizer Bürger lebt (Bst. c). Die Einbürgerung setzt zudem voraus, dass die ausländische Person in die schweizerischen Verhältnisse eingegliedert ist, die schweizerische Rechtsordnung beachtet und die innere oder äussere Sicherheit der Schweiz nicht gefährdet (vgl. Art. 26 Abs. 1 BüG). Sämtlic he Einbürg e- rungsvoraussetzungen müssen sowohl im Zeitpunkt der Gesuchseinrei-C-5210/2010 Seite 5 chung als auch anlässlich der Einbürgerungsverfügung erfüllt sein. Fehlt es im Zeitpunkt des Einbürgerungsentscheids an der ehelichen Gemei n- schaft, darf die erleichterte Einbürgeru ng nicht ausgesprochen werden (vgl. BGE 135 II 161 E. 2 mit Hinweisen). 3.2 Der Begriff der ehelichen Gemeinschaft im Sinne des Bürgerrecht s- gesetzes bedeutet mehr als das formelle Bestehen einer Ehe. Verlangt wird eine tatsächliche Lebensgemeinschaft, getragen vom beidseitigen Willen, die Ehe auch künftig aufrecht zu erhalten (vgl. BGE 130 II 482 E. 2, BGE 130 II 169 E. 2.3.1, BGE 128 II 97 E. 3a, BGE 121 II 49 E. 2b). Denn der Gesetzgeber wollte dem ausländischen Ehegatten eines Schweizer Bürgers die erleichte rte Einbürgerung ermöglichen, um die Einheit des Bürgerrechts im Hinblick auf ihre gemeinsame Zukunft zu fö r- dern (vgl. Botschaft zur Änderung des Bürgerrechtsgesetzes vom 27. A u- gust 1987, BBl 1987 III 310). Ein Hinweis auf den fehlenden Willen der Ehegatten, die eheliche Gemeinschaft aufrecht zu erhalten, kann im U m- stand liegen, dass kurze Zeit nach der erleichterten Einbürgerung die Trennung erfolgt oder die Scheidung eingeleitet wird (vgl. BGE 135 II 161 E. 2 mit Hinweisen) 3.3 Die erleichterte Einbürgerung k ann mit Zustimmung der Behörde des Heimatkantons innert fünf Jahren nichtig erklärt werden, wenn sie durch falsche Angaben oder Verheimlichung erheblicher Tatsachen "erschl i- chen", d.h. mit einem unlauteren oder täuschenden Verhalten erwirkt wurde (Art. 41 Abs. 1 BüG in der hier massgebenden, bis 28. Februar 2011 geltenden Fassung vom 29. September 1952 [AS 1952 1087], nach- folgend: Art. 41 alt Abs. 1 BüG ). Arglist im Sinne des strafrechtlichen B e- trugstatbestandes wird nicht verlangt. Immerhin ist notwendig, dass die gesuchstellende Person bewusst falsche Angaben macht bzw. die mit dem Gesuch um erleichterte Einbürgerung befasste Behörde bewusst im falschen Glauben lässt und so den Vorwurf auf sich zieht, es unterlassen zu haben, über eine erhebliche Tatsache zu informieren (vgl. BGE 135 II 161 E. 2 mit Hinweisen). 3.4 Weiss die betroffene Person, dass die Voraussetzungen für die e r- leichterte Einbürgerung auch im Zeitpunkt der Verfügung vorliegen mü s- sen, so muss sie die Behörde unaufgefordert über eine nachträglic he Än- derung in ihren Verhältnissen orientieren, von der sie weiss oder wissen muss, dass sie einer Einbürgerung möglicherweise entgegensteht. Die Pflicht dazu ergibt sich aus dem Grundsatz von Treu und Glauben und aus der verfahrensrechtlichen Mitwirkungsp flicht gemäss Art. 13 Abs. 1 C-5210/2010 Seite 6 Bst. a VwVG. Die Behörde darf sich ihrerseits darauf verlassen, dass die vormals erteilten Auskünfte bei passivem Verhalten der gesuchstellenden Person nach wie vor zutreffen (BGE 132 II 113 E. 3.2). 4. 4.1 Das Verfahren betr. Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung untersteht dem Verwaltungsverfahrensgesetz (vgl. Art. 1 Abs. 1 und Abs. 2 Bst. a VwVG). Es gilt namentlich der Untersuchungsgrundsatz (Art. 12 VwVG). Die Behörde hat daher von Amtes wegen zu untersuchen, ob der betroffenen Person die Täuschung über eine Einbürgerungsvorausse t- zung vorgeworfen werden kann, wozu insbesondere die Existenz eines beidseitig intakten und gelebten Ehewillens gehört. Da die Nichtigerkl ä- rung in die Rechte der betroffenen Person eingrei ft, liegt die Beweislast bei der Behörde. Allerdings geht es in der Regel um innere, dem Kern der Privatsphäre zugehör ige Sachverhalte, die der Behörde nicht bekannt und einem Beweis naturgemäss kaum zugänglich sind. Die Behörde kann sich daher veranlasst sehen, von bekannten Tatsachen (Vermutungsb a- sis) auf unbekannte (Vermutungsfolge) zu schliessen. Solche sogenannt natürlichen bzw. tatsächlichen Vermutungen können sich in allen Bere i- chen der Rechtsanwendung ergeben, namentlich auch im öffentlichen Recht. Es handelt sich um Wahrscheinlichkeitsfolgerungen, die auf Grund der Lebenserfahrung gezogen werden. Die betroffene Person ist ve r- pflichtet, bei der Sachverhaltsabklärung mitzuwirken (vgl. BGE 135 II 161 E. 3 mit Hinweisen). 4.2 Die natürliche Vermutung gehört dem Bereich der freien Beweiswür- digung an (vgl. Art. 19 VwVG i.V.m. Art. 40 des Bundesgesetzes vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess [BZP , SR 273]). Sie stellt eine Beweiserleichterung dar, indem eine bereits vorhandene, aber nicht mit letzter Schlüssigkeit mögliche Beweisführung unterstützt wird. Eine Umkehr der Beweislast hat sie nicht zur Folge. Wenn daher bestimmte Tatsachen – beispielsweise die Chronologie der Ereignisse – die natürli- che Vermutung begründen, dass die erleichterte Einbürge rung erschl i- chen wurde, muss die betroffene Person nicht den Nach weis für das Ge- genteil erbringen. Es genügt, wenn sie den Gegenbeweis führt, d.h. einen Grund anführt, der es als wahrscheinlich erscheinen lässt, dass sie die Behörde nicht getäuscht hat. Bei diesem Grund kann es sich um ein au s- serordentliches, nach der erleichterten Einbürgerung eingetretenes E r- eignis handeln, das zum raschen Scheitern der Ehe führte, oder die b e- troffene Person kann plausibel darlegen, weshalb sie die Schwere ehel i- cher Problem e nicht erkannte und den wirklichen Willen hatte, mit dem C-5210/2010 Seite 7 Schweizer Ehepartner auch weiterhin in einer stabilen ehelichen Gemein- schaft zu leben (BGE 135 II 161 E. 3 mit Hinweisen). 5. Die erleichterte Einbürgerung der Beschwerdeführerin wurde mit Zustim- mung des Heimatkantons Bern innert 5 Jahren nach ihrer Anordnung für nichtig erklärt. Die formellen Voraussetzungen des Art. 41 alt Abs. 1 BüG sind demnach erfüllt. 6. In materieller Hinsicht gibt die vorliegende Streitsache zu den folgenden Bemerkungen Anlass: 6.1 Die Ehegatten haben am 6. Juni 2005 unterschriftlich den Bestand e i- ner intakten Ehe ohne Trennungs - oder Scheidungsabsichten bestätigt. Kurz darauf, am 5. Juli 200 5, erfolgte die erleichterte Einbürgerung der Beschwerdeführerin. Bereits am 15. Juni 2006, d.h. nur 11 Monate später, war die Ehe der Beschwerdeführerin in Kosovo geschieden. Dieser zeitli- che Ablauf der Ereignisse ist ohne weiteres geeignet, die natürliche Ve r- mutung zu begründen, dass die Ehe der Beschwerdeführerin zum Zei t- punkt der gemeinsamen E rklärung der Ehegatten sowie der erleichterten Einbürgerung tatsächlich nicht intakt war und die Einbürgerungsbehörde von den Ehegatten über diesen Umstand getäuscht wurde. Es liegt daher an der Beschwerdeführerin, einen alternativen Geschehensablauf im Sin- ne der vorstehenden Erwägungen vorzutragen. 6.2 Die Beschwerdeführerin räumte im erstinstanzlichen Verfahren zwar ein, dass die Ehe nicht einfach gewesen sei. Bereits einige Monate nach der Eheschliessung sei ihr Ehemann immer später oder gar nicht nach Hause zurückgekehrt. Auch habe er sie nicht mehr ge achtet und sei ihr aus dem Weg gegangen. Sie habe dieses Verhalten jedoch auf eine hohe Belastung an sei nem Arbeitsplatz zurückgeführt. Keineswegs habe sie die Behörden im Einbürgerungsverfahren täuschen wollen. Im April 2006 habe sie ihren Ehemann dann mit einem männlichen Partner im Ehebett überrascht. Für sie sei eine Welt zusammengebrochen. Einige Tage sp ä- ter habe sie von ihrem Ehemann eine Erklärung verlangt. Dabei habe sich ergeben, dass er homosexu ell sei. Daraufhin habe ihr Ehemann die Ehe für gescheitert erklärt und sei aus der ehelichen Wohnung ausgez o- gen (Stellungnahme vom 10. Januar 2009). C-5210/2010 Seite 8 6.3 Der Ex-Ehemann stützte die Vorbringen der Beschwerdeführerin. Er habe aus Liebe geheiratet und sei schliesslich aus der Ehe ausgebr o- chen, weil er sich zu Männern mehr hingezogen gefühlt habe . Seit April 2006 liebe er einen Mann, den er heirate n möchte (Stellungnahme vom 10. Januar 2009). Seinen Lebenspartner habe er bereits kurz nach der Heirat mit der Beschwerdeführerin kennen gelernt. Er habe jedoch seine homosexuellen Neigungen unterdrückt. Erst gegen Ende 2004 sei ihm bewusst geworden, dass er "auf Männer stehe". Der Beschwerdeführerin habe er dies stets verheimlicht, bis sie im April 2006 ihn und seinen Part- ner im Ehebett überrascht habe. Die Beschwerdeführerin habe mit ihm über seine Veranlagung sprechen wollen. Dazu sei er jedoch nicht bereit gewesen. Er habe die Beschwerdeführerin Mitte Juni 2006 mit der B e- gründung verlassen, er wolle sein en Partner heiraten , und habe um Scheidung gebeten (Stellungnahme vom 27. Juli 2009). 6.4 Es steht ausser Frage, dass unterdrückte homosexuelle Neigungen, die im Verlauf einer Ehe hervorbrechen, zu deren Scheitern führen kö n- nen. Der Beschwerdeführerin (und ihrem damaligen Ehemann) gelingt es jedoch nicht, glaubhaft zu machen, dass aus ihrer Sicht die Ehe intakt war, bevor sie im April 2006 ihren Ehemann mit einem männlichen Par t- ner im Ehebett überraschte, dieser sich – zur Rede gestellt – zu seinen Neigungen bekannte, die Ehe Mitte Juni 2006 für gescheitert erklärte und die Scheidung verlangte. Diese Darstellung steht in zeitlicher Hinsicht im Widerspruch zur Tatsache, dass die Ehe der Beschw erdeführerin bereits am 15. Juni 2006 vom Kreisgericht Pejë rechtskräftig geschieden wurde und das Scheidungsurteil auf einen am 21. April 2006 erstellten Bericht des Zentrums für soziale Wohlfahrt in Gjakovë Bezug nimmt . Sie steht auch im Widerspruch zur Tatsache, dass im Scheidungsurteil von einer allmählichen Verschlechterung der Ehe die Rede ist, die am Schluss nur noch auf dem Papier existiert habe. 6.5 Auf Rechtsmittelebene versucht die Beschwer deführerin den zeitl i- chen Widerspruch dadurch aufzulösen, dass sie den Zeitpunkt der Ent- deckung der homosexuellen Veranlagung ihres Ex-Ehemannes von April 2006 auf November /Dezember 2005 vorverlegt. Sie macht geltend, sie habe den Zeitpunkt falsch in Erinnerung gehabt, was angesichts des Zeitablaufs und dessen, was ihr damals passiert sei, durchaus nachvol l- ziehbar sei. Der Beschwerdefü hrerin kann nicht gefolgt werden . Es kann sehr wohl erwartet werden, dass ein Vorfall, der für sie nach eigener Aus- sage einem Zusammenbrauch ihrer Welt gleichkam und der innert kü r- zester Frist zur Scheidung ihrer Ehe führte, knapp drei Jahre später zeit-C-5210/2010 Seite 9 lich einigermassen stimmig eingeordnet werden kann, zumal für eine Rückbesinnung ausreichend Zeit zur Verfügung stand. Es tritt hinzu, dass nicht nur die Beschwerdeführerin den April 2006 als massgebende n Zeit- punkt nannte. Es war auch der geschiedene Ehemann, der diese n Zeit- punkt mehrfach in jeweils unterschiedlichem Kontext bestätigt hat. Das in der Replik als Möglichkeit vorgetragene Argument, wonach sie sich an die zeitliche Verortung des Ereignisses durch den geschiedenen Ehemann gehalten und diese nicht weiter in Frage gestellt habe , muss als hilflose Schutzbehauptung zurückgewiesen werden. 6.6 Mit Bezug auf den inhaltlichen Widerspruch zum Scheidungsurteil macht die Beschwerdeführerin geltend, ihr kosovarischer Anwalt habe i h- nen geraten, die Homosexualität des Ehemannes zu verschweigen. In Kosovo herrsche ein anderes, weniger tolerantes Verständnis gegenüber Homosexuellen, und man habe befürchtet, dass dieser Umstand Einfluss auf die Verhandlung nehmen könnte. Deshalb sei als Scheidungsgrund vorgebracht worden, dass sich die Eheleute nicht mehr verstünden und sich auseinander gelebt hätten. Diese Argumentation sei auch vor Schweizer Gerichten üblich gewesen, wenn die scheidungswilligen Eh e- leute nicht gewillt gewesen seien, das gescheiterte Eheleben vor dem Richter in epischer Breite auszulegen. Die Argumentation überzeugt nicht. Nicht nur werden im Nichtigkeitsverfahren Parteien an ihren Auss a- gen vor dem Scheidungsrichter behaftet. In casu tritt hinzu, dass der Ehemann als scheidungswillige Partei Schweizer i st, vor einem Schwei- zer Gericht hätte auf Scheidung klagen können und nicht ersichtlich ist, welche Nachteile ihm gedroht hätten, hätte er dem kosovarischen Richter gegenüber die Wahrheit gesagt. Schliesslich berührt es seltsam, wenn die Beschwerdeführerin im Bestreben, ihr drohende Rechtsnachteile a b- zuwenden, den einen Richter von der Wahrheit ihrer Aussagen dadurch zu überzeugen sucht, indem sie behauptet, sie habe im Widerspruch da- zu stehende Aussagen einem anderen Richter gegenüber gemacht, um Rechtsnachteile zu vermeiden. 6.7 Der Beschwerdeführerin ist es somit nicht ge lungen, die natürliche Vermutung in Fra ge zu stellen, wonach spätestens zum Zeitpunkt ihrer erleichterten Einbürgerung zwischen ihr und ihrem schweizerischen Ehemann keine stabile und auf Zuk unft ausgerichtete eheliche Ge mein- schaft bestanden hat. Indem die Beschwerd eführerin in der ge meinsa- men Erklärung den Bestand einer intakten und stabilen Ehe versicherte, hat sie die Behörde über eine wesentliche Tatsache getäuscht und die er- leichterte Einbürgerung im Sinne von Arti kel 41 Absatz 1 BüG erschl i-C-5210/2010 Seite 10 chen. Die mate riellen Voraussetzungen für die Nich tigerklärung der er- leichterten Einbürgerung sind somit ebenfalls erfüllt. Gründe, die es recht- fertigen würden, ermessensweise von der Regelfolge der Nichtigerklä- rung abzusehen, werden keine geltend gemacht und sind auch nicht e r- sichtlich. 7. Die angefochtene Verfügung erweist sich demnach als rechtmässig (Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist daher abzuweisen. 8. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die unterliegende B e- schwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Die Ver fahrens- kosten sind auf Fr. 1'000.- festzusetzen (Art. 1, Art. 2 und Art. 3 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [SR 173.320.2]). Dispositiv S. 11 C-5210/2010 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 1'000.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Sie werden mit dem in gleicher Höhe geleisteten Ko stenvor- schuss verrechnet. 3. Dieses Urteil geht an: – die Beschwerdeführerin (…) – die Vorinstanz (…) Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: Andreas Trommer Julius Longauer Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun- desgericht, 1000 Lausanne 14 , Beschwerde in öffentlich -rechtlichen An- gelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bunde sge- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren B e- gründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, sowei t sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). Versand: