<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_832/2007 /hum </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 13. März 2008 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Wiprächtiger, Favre, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz etc. (Wiederherstellung der Frist), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 23. November 2007. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">X.________ hat es unterlassen, eine Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach vom 17. April 2007 anzumelden. Das Obergericht des Kantons Zürich wies mit Beschluss vom 23. November 2007 ein Fristwiederherstellungsgesuch ab und trat auf die Berufung nicht ein. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">X.________ wendet sich mit Berufung an das Bundesgericht und beantragt sinngemäss, der Beschluss des Obergerichts sei aufzuheben und dieses anzuweisen, auf die kantonale Berufung einzutreten. Nachdem er zur Leistung eines Kostenvorschusses aufgefordert wurde, stellt er ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Zudem stellt er das Gesuch, das Verfahren ruhen zu lassen. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Da es um eine Strafsache geht, ist die "Berufung" als Beschwerde gemäss <span class="artref">Art. 78 ff. BGG</span> entgegenzunehmen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Sache ist spruchreif. Folglich kann dem Sistierungsgesuch nicht entsprochen werden. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer es entgegen der gesetzlichen Vorschrift unterlassen hat, die Berufung anzumelden. Er macht geltend, sein Anwalt habe ihn auf die Anmeldepflicht nicht hingewiesen, und zudem ergebe sich diese Pflicht auch nicht aus dem Dispositiv, welches nach der Verhandlung abgegeben worden sei. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Vorbringen sind unbegründet. Auf S. 3 des nach der Verhandlung unter anderem dem Beschwerdeführer persönlich abgegebenen Dispositivs wird in Ziff. 8 ausdrücklich und besonders hervorgehoben darauf aufmerksam gemacht, dass gegen das Urteil bei der Eröffnung mündlich zu Protokoll oder binnen 10 Tagen ab Eröffnung des Urteilsdispositivs beim Bezirksgericht Bülach schriftlich Berufung angemeldet werden könne. Der Beschwerdeführer hat den Urteilsspruch zunächst angenommen und es unterlassen, die Berufung selber anzumelden oder seinen Anwalt entsprechend anzuweisen. Erst nach Ablauf der Anmeldefrist hat er seinem Anwalt mitgeteilt, dass er das Urteil nicht anerkenne und Berufung erheben wolle. Unter diesen Umständen kann davon, dass dem Anwalt des Beschwerdeführers irgend ein Vorwurf gemacht werden könnte und der Beschwerdeführer durch ein unverschuldetes Hindernis davon abgehalten worden wäre, die Berufung anzumelden, nicht die Rede sein. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die übrigen Vorbringen des Beschwerdeführers haben mit der Frage der Berufungsanmeldung nichts zu tun. Darauf ist nicht einzutreten. Ebenfalls nicht einzutreten ist auf den Antrag, dem Beschwerdeführer das begründete Urteil des Bezirksgerichts zuzustellen. Eine solche Zustellung ist nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span> abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Da die Sache erledigt ist, können dem Beschwerdeführer keine möglichen Schritte angegeben werden, "um zu einer Neuverhandlung zu kommen". </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist durch eine herabgesetzte Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Gesuch um Sistierung des Verfahrens wird abgewiesen. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 13. März 2008 </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Schneider Monn </div> <div class="para"> </div> </div></body></html></html>