<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_785/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 4. Oktober 2010 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Favre, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Mathys, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber C. Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Staubeggstrasse 8, 8510 Frauenfeld, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Betrug; willkürliche Beweiswürdigung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 1. Juni 2010. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Dem Beschwerdeführer wird vorgeworfen, er habe unter Ausnutzung der Unbeholfenheit des Geschädigten dessen Geld nicht für das angebliche gemeinsame Geschäft, sondern zur Finanzierung seines eigenen Lebensunterhalts verwendet. Er wurde im angefochtenen Urteil wegen Betrugs zu einer bedingten Geldstrafe von 120 Tagessätzen à Fr. 60.-- bei einer Probezeit von zwei Jahren und zur Zahlung von Fr. 48'000.-- an den Geschädigten verurteilt. Mit Beschwerde ans Bundesgericht strebt er einen Freispruch an. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Soweit sich der Beschwerdeführer mit dem Sachverhalt befasst, von dem die Vorinstanz ausgeht, ist darauf nicht einzutreten, weil sich aus seinen Ausführungen nicht ergibt, dass die Vorinstanz den Sacherhalt offensichtlich unrichtig im Sinne von <span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span> bzw. willkürlich im Sinne von <span class="artref">Art. 9 BV</span> festgestellt hätte. So ist zum Beispiel nicht ersichtlich, inwieweit die Feststellung, der Beschwerdeführer habe rund Fr. 48'000.-- für private Zwecke ausgegeben (angefochtener Entscheid S. 9 oben), willkürlich sein könnte. Die Beschwerde genügt in Bezug auf den Sachverhalt den Begründungsanforderungen von <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span> nicht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer macht in rechtlicher Hinsicht geltend, es könne ihm keine Arglist im Sinne von <span class="artref">Art. 146 StGB</span> vorgeworfen werden. In Anwendung von <span class="artref">Art. 109 Abs. 3 BGG</span> kann insoweit auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. insbesondere angefochtenen Entscheid S. 6-8). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Nach Auffassung des Beschwerdeführers war der Geschädigte nicht hilflos. Sein Hinweis darauf, dass der Geschädigte Auto fahre, hat indessen mit der Frage, ob er in geschäftlichen Dingen hilflos ist, nichts zu tun. Ob Drittpersonen eine Mitverantwortung trifft, ist für den Ausgang des Verfahrens irrelevant. Und schliesslich kann Arglist nach der Rechtsprechung auch vorliegen, wenn der Täter kein Lügengebäude aufbaut. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span> abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Er verweist darauf, dass er bedürftig ist (Beschwerde S. 2). Dieses Vorbringen kann als Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entgegengenommen werden. Das Gesuch ist indessen in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 4. Oktober 2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Favre C. Monn </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>