<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_802/2008/sst </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 22. Oktober 2008 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau, </div> <div class="para">Frey-Herosé-Strasse 12, Wielandhaus, </div> <div class="para">5001 Aarau, Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Mehrfache grobe Verletzung von Verkehrsregeln, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht, 3. Kammer, vom 25. August 2008. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Dem Beschwerdeführer wird vorgeworfen, in einer unübersichtlichen Kurve überholt zu haben und links der Sicherheitslinie gefahren zu sein (angefochtener Entscheid S. 8 E. 2.4). Er wurde deswegen durch das Gerichtspräsidium Aarau mit Urteil vom 11. Dezember 2007 der mehrfachen groben Verletzung der Verkehrsregeln schuldig gesprochen und zu drei Tagessätzen Geldstrafe zu je Fr. 210.-- verurteilt, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren. Im angefochtenen Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau vom 25. August 2008 wurde eine gegen den bezirksgerichtlichen Entscheid gerichtete Berufung abgewiesen. </div> <div class="para">Soweit sich die Beschwerde gegen das Urteil des Bezirksgerichts sowie gegen eine Stellungnahme des Oberauditors vom 19. September 2006 richtet, ist darauf nicht einzutreten. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens kann nur der Entscheid der letzten kantonalen Instanz sein (<span class="artref">Art. 80 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para">Soweit der Beschwerdeführer, der ein ziviler Angestellter des VBS ist, beantragt, es sei festzustellen, dass für den angeschuldigten Vorfall die militärische Zuständigkeit gegeben sei, ist darauf ebenfalls nicht einzutreten. Die Vorinstanz stellt unter anderem fest, der Vorfall habe sich auf dem Arbeitsweg des Beschwerdeführers ereignet (angefochtener Entscheid S. 5 E. 1.1.2). Dagegen bringt der Beschwerdeführer vor, er sei dienstlich für eine RS unterwegs gewesen (Beschwerde S. 9 Ziff. 3.4). Damit wendet er sich gegen die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz. Diese können im vorliegenden Verfahren nur bemängelt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von <span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span> bzw. willkürlich im Sinne von <span class="artref">Art. 9 BV</span> sind. Dass diese qualifizierte Unrichtigkeit gegeben ist, muss in der Beschwerde dargelegt werden. Da der Beschwerdeführer dies unterlässt, ist auf seine Behauptung nicht einzutreten. </div> <div class="para">Im Übrigen macht der Beschwerdeführer geltend, die Vorinstanz habe seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, neue Beweise nicht beachtet, parteiisch entschieden und den Grundsatz "in dubio pro reo" missachtet (Beschwerde S. 1). Seine Ausführungen dazu beschränken sich indessen auf appellatorische Kritik an der Beweiswürdigung, wie sie in einem Verfahren vor einer Instanz vorgebracht werden könnte, die volle Prüfungsbefugnis hat. Vor Bundesgericht ist solche Kritik unzulässig. So ergibt sich zum Beispiel aus den Umständen, dass der Anzeigeerstatter in der Zwischenzeit tot in seinem Büro aufgefunden worden und bei seiner Einvernahme sehr aufgebracht gewesen sein soll, entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers nicht, dass er zum Zeitpunkt des in Frage stehenden Vorfalls vermindert urteilsfähig gewesen sein könnte (Beschwerde S. 4). Die genannten Ausführungen der Beschwerde vermögen nicht darzulegen, inwieweit die Vorinstanz, als sie unter anderem auf die Angaben des Anzeigeerstatters abstellte (angefochtener Entscheid S. 6/7 E. 2.3.2), in Willkür verfallen sein könnte. Die Annahme des Beschwerdeführers, eine einzelne Zeugenaussage sei niemals hundertprozentig richtig (Beschwerde S. 5), geht schon deshalb fehl, weil sich die Vorinstanz auf die Aussagen zweier Personen stützte (a.a.O.). </div> <div class="para">Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 3. Kammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 22. Oktober 2008 </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Schneider Monn </div> </div></body></html></html>