1. Dezember 1993 859 SBB. Voranschlag 1994 Art. 1 Proposition de la commission .... un bénéfice d'entreprise de 270 179 000 francs.... Angenommen -Adopté Art. 2-4 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Proposition de la commission Adhérer au projet du Conseil fédéral Angenommen -Adopté Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble Für Annahme des Entwurfes 26 Stimmen (Einstimmigkeit) An den Nationalrat-Au Conseil national #ST# 93.059 PTT. Voranschlag 1993. Nachtrag II PTT. Budget 1993. Supplementi! Botschaft und Beschlussentwurf vom 20. Oktober 1993 Message et projet d'arrêté du 20 octobre 1993 Bezug bei der Generaldirektion PTT, Viktoriastrasse 21,3030 Bern S'obtiennent auprès de la Direction générale des PTT, Viktoriastrasse 21,3030 Berne Piller, Berichterstatter: In Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit fasse ich mich sehr kurz. Es geht hier um einen Nachtragskredit von 83,9 Millionen Franken, die sich zu 11,7 Millionen Franken auf die Erfolgs- rechnung und zu 72,2 Millionen Franken auf die Investitionen verteilen. Dieser Nachtragskredit hat keinen Einfluss auf den Unternehmungsgewinn; die Kompensationen wurden vorge- nommen. Die Finanzkommission empfiehlt Ihnen einstimmig Zustim- mung. Es sind keine weiteren Ausführungen mehr zu machen. Bundespräsident Ogi: Der ehemalige Präsident Ihres Rates hat alles richtig gesagt; ich verzichte auf einen weiteren Kom- mentar. Eintreten ist obligatorisch L'entrée en matière est acquise de plein droit Detailberatung - Discussion par articles Titel und Ingress, Art. 1-3 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Titre et préambule, art. 1-3 Proposition de la commission Adhérer au projet du Conseil fédéral Angenommen -Adopté Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble Für Annahme des Entwurfes 26 Stimmen (Einstimmigkeit) An den Nationalrat-Au Conseil national #ST# 93.071 SBB. Voranschlag 1994 CFF. Budget 1994 Botschaft und Beschlussentwurf vom 20. Oktober 1993 (BBIII11360) Message et projet d'arrêté du 20 octobre 1993 (FF III 1287) Voranschlag 1994 und Mittelfristplan 1995-1999 der SBB vom 23. September 1993 Budget 1994 et plan à moyen terme 1995-1999 des CFF du 23 septembre 1993 Bezug bei der Generaldirektion SBB, Hochschulstrasse 6,3030 Bern S'obtiennent auprès de la Direction générale des CFF, Hochschulstrasse 6,3030 Berne Gemperli, Berichterstatter: Die finanzielle Situation der SBB ist nach wie vor angespannt. Der aktuelle Voranschlag lässt aber etwas Hoffnung für die Zukunft aufkommen. Im Vergleich zum Budget 1993 steigen die Bundesbeiträge von 2408 auf 2483 Millionen Franken oder um 3,1 Prozent Aufgrund unseres Beschlusses von vorhin bezüglich der Teuerungszulagen wird sich noch eine weitere Verbesserung von 31,2 Millionen Franken ergeben. Die Zunahme der Bundesbelastung war in den Vorjahren deutlich über 10 Prozent, und sie beträgt nach dem Budget 1994 nur noch 3,1 Prozent. Auch das Defizit nach Voranschlag 1994 soll auf rund 234 Mil- lionen Franken, d. h. auf der Höhe von 1993, stabilisiert wer- den. Hier wird der vorhergehende Beschluss noch eine Kor- rekturbringen, und zwar auf 203,8 Millionen Franken. Angesichts der grossen Probleme muss auf einen Infrastruk- turbeitrag der SBB auch im Jahre 1994 verzichtet werden. Die gesamten Infrastrukturaufwendungen für 1994 im Betrag von 1420 Millionen Franken gehen somit voll zu Lasten des Bundes. Zu den wichtigsten Eckwerten des Voranschlages 1994: Der nach den Grundsätzen des Leistungsauftrages 1987 erstellte Voranschlag zeigt in den wichtigsten Hauptpositionen der Un- ternehmungserfolgsrechnung folgendes Bild: 1. Ertrag. Die Zunahme des Ertrages nach Budget 1994 um 266,1 Millionen Franken oder 4,3 Prozent gegenüber der Rechnung 1992 ist vor allem auf den Personenverkehr zurück- zuführen, und zwar mit 108,5 Millionen Franken. Auf die Abgel- tungen entfallen 72 Millionen Franken und die Leistungen für die Infrastrukturrechnung 205 Millionen Franken. Beim Personenverkehr wird sich die Mobilität aus wirtschaftli- chen Gründen in den nächsten Jahren eher abschwächen. Bezüglich der Tarife besteht nach Einschätzung der SBB kaum ein Spielraum, weil man davon ausgehen muss, dass die Grenze der Akzeptanz zurzeit erreicht ist Die derzeitigen Verbesserungen im Einnahmenbereich sind denn auch im wesentlichen auf die umfangreichen strukturel- len Tarifänderungen zurückzuführen, die 1994 umsatzrelevant werden. Im Güterverkehr muss leider mit einem rückläufigen Ertrag ge- rechnet werden, der vor allem auf die anhaltende Rezession und auf die grossen Ueberkapazitäten und damit einen star- ken Preisdruck im Strassentransportgewerbe zurückzuführen ist Nach den Annahmen für das Budget 1994 wird das Transport- volumen um 2,5 Prozent zurückgehen, die Verkehrsleistun- gen sogar um 3,3 Prozent Die Abgeltung gemeinwirtschaftlicher Leistungen setzt sich aus den ungedeckten Kosten des regionalen Personenver- kehrs und des Huckepackverkehrs zusammen. Die im Voran- schlag enthaltene Entschädigung im regionalen Personenver- kehr von 725 Millionen Franken berücksichtigt den Bundes- ratsbeschluss vom 23. Juni 1993 in diesem Bereich; er enthält keine Steigerung gegenüber dem Budget 1993. Für den Huckepackverkehr wurde eine Abgeltung von 105 Millionen Franken ermittelt, was 17 Millionen Franken über der Rech-Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali PTT. Voranschlag 1993. Nachtrag II PTT. Budget 1993. Supplément II In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale Jahr 1993 Année Anno Band V Volume Volume Session Wintersession Session Session d'hiver Sessione Sessione invernale Rat Ständerat Conseil Conseil des Etats Consiglio Consiglio degli Stati Sitzung 03 Séance Seduta Geschäftsnummer 93.059 Numéro d'objet Numero dell'oggetto Datum 01.12.1993 - 08:00 Date Data Seite 859-859 Page Pagina Ref. No 20 023 648 Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung. Ce document a été numérisé par le Service du Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale. Questo documento è stato digitalizzato dal Servizio del Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale.