B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-8123/2015/was U r t e i l v o m 11 . J a n u a r 2 0 1 6 Besetzung Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz), Richterin Contessina Theis, Richter Hans Schürch, Gerichtsschreiber Patrick Weber. Parteien A._______, geboren am (…), Eritrea, Beschwerdeführerin, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für Migration, BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asylgesuch aus dem Ausland und Einreisebewilligung; Verfügung des SEM vom 10. September 2015 / N (…). D-8123/2015 Seite 2 Sachverhalt: A. A.a Mit Schreiben vom 26. März 2012 (Eingang Botschaft) ge langte die Beschwerdeführerin an die schweizerische Vertretung in B._______ und ersuchte um Bewilligung der Einreise in die Schweiz und um Gewäh rung von Asyl für sich sowie ihren (damals noch) minderjährigen Sohn C._______. A.b Mit Schreiben vom 14. Januar 2014 teilte das BFM (heute SEM) der Beschwerdeführerin mit, im anhängig gemachten Asylverfahren werde auf eine Befragung verzichtet. Gleichzeitig forderte es sie unter Hinweis auf ihre Mitwirkungspflicht auf, ergänzende Angaben zum Asylbegehren zu machen und allfällig vorhandene Dokumente einzureichen. In der Folge ging bei der Botschaft am 18. Mai 2014 eine entsprechende Eingabe ein. A.c Zur Begründung ihrer Begehren machte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, in D._______ als (…) für eine Behörde gearbeitet zu haben. Ihr Vorgesetzter habe ihr zu Unrecht angelastet, ein Schreiben, welches sie allen Ministerien hätte übermitteln sollen, der Regierungspartei nicht ausgehändigt zu haben. Sie sei festgenommen und von Februar 2011 bis April 2011 in Haft gewesen. Nach der Haftentlassung sei sie in den Su- dan geflohen. Beim Grenzübertritt seien ihr Ehemann und zwei Kinder fest- genommen worden und der Ehemann befände sich seither in Eritrea im Gefängnis. Sie und ihr Sohn C._______. lebten in B._______ in einer klei- nen Mietwohnung. Sie arbeite als Taglöhnerin und leide unter finanziellen Engpässen. Ihre Bewegungsfreiheit sei eingeschränkt. Sie habe sich beim UNHCR nicht registrieren lassen und sei wiederholt durch Privatpersonen und Polizeibeamte behelligt worden. Zudem fürchte sie, in ihr Heimatland zurückgeschafft zu werden. Es gebe keine Stelle, an welche sie sich schutzsuchend wenden könne. Die erfolgte Festnahme der erwähnten An- gehörigen belaste sie sehr. A.d Als Beweismittel gab sie die Kopie ihrer Identitätskarte und des Stu- dentenausweises ihres Sohnes zu den Akten. B. Im Verfahren des mittlerweile volljährig gewordenen Sohnes teilte ihm das BFM mit Schreiben vom 6. August 2014 mit, im anhängig gemachten Asyl- verfahren werde auf eine Befragung verzichtet. Es forderte ihn unter Hin- weis auf seine Mitwirkungspflicht auf, ergänzende Angaben zum Asylbe- gehren zu machen und allfällig vorhandene Dokumente einzureichen. Die D-8123/2015 Seite 3 Vorinstanz hielte ihn dazu an, das Antwortschreiben selber zu verfassen oder zumindest eigenhändig zu unterschreiben, um so persönlich in Er- scheinung zu treten, ansonsten auf sein Asylgesuch nicht eingetre ten werde. In der Folge erachtete das SEM aufgrund der Prozessgeschichte die entsprechenden Voraussetzungen als erfüllt und trat mit Verfügung vom 10. September 2015 in Anwendung von Art. 31a Abs. 3 AsylG (SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht ein. Der Sohn focht die vorinstanzliche Verfügung beziehungsweise (auch) diejenige seiner Mutter mit eigenhän- dig unterzeichneter Eingabe (seiner Mutter) vom 24. November 2015 (Ein- gang bei der Vertretung) an. In seinem Verfahren ergeht mit Urteil heutigen Datums ein Nichteintretensentscheid (vgl. dazu die Akten D-8120/2015). C. Mit Verfügung vom 10. September 2015 – eröffnet am 28. Oktober 2015 – verweigerte das SEM die Be willigung zur Einreise in die Sc hweiz und lehnte das Asylgesuch der Mutter ab. Zur Begründung führte es insbeson- dere aus, es sei zwar nicht ausgeschlossen, dass die Beschwerdeführerin in Eritrea eine asylbeachtli che Verfolgung erlitten habe und nach wie vor zu befürchten hätte. Die geltend gemachten Schwierigkeiten bei der Ar- beitssuche und der Ausbildung sowie die prekären finanziellen Bedingun- gen im Sudan rechtfertigten indes keine Einreiseerlaubnis verbunden mit Asylgewährung. Es sei nicht zu ver kennen, dass die zahlreichen eritrei- schen Flüchtlinge im Sudan unter nicht einfachen Aufenthaltsbedingungen litten. Es bestünden indes keine Anhaltspunkte dafür, dass ihr ein weiterer Aufenthalt im Sudan nicht zuzu muten sei. So wohne sie offenbar zusam- men mit ihrem erwachsenen Sohn in einem Quartier mit Mitgliedern der eritreischen Diaspora und könne so mit Unterstützung rechnen. Zudem habe sie die Möglichkeit, sich beim UNHCR zu melden, sollte ihre Situation – so auch im Zusammenhang mit den geltend gemachten Übergriffen – tatsächlich kritisch sein. Ihre Befürchtung, nach Eritrea deportiert zu wer- den, erscheine nicht als begründet. Gemäss gesicherten Erkenntnissen sei diese Gefahr für Eritreer, die im Sudan von UNHCR als Flüchtlinge aner- kannt worden seien, gering. Ihr Persönlichkeitsprofil l asse nicht auf eine drohende Rückführung schliessen. Zudem habe sie nicht glaubhaft darle- gen können, konkret von einer solchen drohenden Rückführung betroffen zu sein. Im Weiteren rechtfertige das Schicksal der in Eritrea inhaftierten Angehörigen keine Einreiseerlaubnis. Schliesslich mache sie nicht geltend, es bestehe eine besondere Beziehungsnähe zur Schweiz. Nach dem Ge- sagten sei ihr der weitere Aufenthalt im Sudan zuzumuten. Die Anträge auf Einreiseerlaubnis und Gewährung des Asyls seien damit abzulehnen. D-8123/2015 Seite 4 D. Mit Eingabe vom 23. November 2015 (Eingang Botschaft: 24. November 2015) beantragte die Beschwerdeführerin sinngemäss die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids, die Bewilligung zur Einreise in die Schweiz und die Asylgewährung. In der Rechtss chrift legte sie dar, eine Registrie- rung beim UNHCR sei für sie nach der Einreise zu gefährlich gewesen, da sie so in den Machtbereich von Menschenhändlern geraten wäre. Von B._______ aus sei es ihr in der Folge nicht gelungen, sich und ihren Sohn beim UNHCR als Flüchtling registrieren zu lassen. Aktuell lebe sie unter prekären Bedingungen und fürchte sich auch vor sexueller Gewalt. Der Eingabe lagen Dokumente (aus Eritrea) in Kopie bei. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be- schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver- waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei- det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel, so auch vorliegend, endgültig (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 1.2 Die Beschwerde ist nicht in einer Amtssprache des Bundes abgefasst. Auf die Ansetzung einer Frist zur Beschwerdeverbesserung kann indessen verzichtet werden, da der in Englisch verfassten Beschwerdeeingabe ge- nügend klare Rechtsbegehren und deren Begründung zu entnehmen sind und ohne Weiteres darüber befunden werden kann. 1.3 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.4 Die Beschwerde ist frist - und formgerecht eingereicht. Die Beschwer- deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In- teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu- treten. D-8123/2015 Seite 5 2. 2.1 Gestützt auf Absatz 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des Asylgesetzes vom 14. Dezember 2012 gilt für die im Zeitpunkt des Inkraft- tretens hängigen Verfahren mit Ausnahme der Absätze 2 – 5 das neue Recht. Die Absätze 2 – 5 sind für das vorliegende Verfahren nicht von Be- achtung. 2.2 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü- gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. Der Begriff der Zumutbarkeit der Schutzsuche in einem Drittstaat ist gemäss jüngster Rechtsprechung ein unbestimmter Rechtsbegriff, welcher vom Bundesver- waltungsgericht hinsichtlich der Änderung von Art. 106 Abs. 1 AsylG nach wie vor vollumfänglich überprüfbar bleibt (vgl. BVGE 2015/2 E. 7). 2.3 Soweit mit den dringlichen Änderungen des Asylgesetzes vom 28. September 2012 (AS 2012 5359; in Kraft getreten am 29. September 2012; angenommen durch die Volksabstimmung vom 9. Juni 2013 [BBl 2013 6613]) die Möglichkeit der Asylgesuchstellung im Ausland abge- schafft wurde, kommt dies im vorliegenden Fall nicht zur Anwendung, da gemäss Übergangsbestimmung zur Änderung vom 28. September 2012 für Asylgesuche, die im Ausland vor dem Inkrafttreten der Änderung ge- stellt worden sind – was vorliegend zutrifft –, die einschlägigen Normen in der bisherigen Fassung gelten. 3. Wird ein Asylgesuch im Ausland bei einer schweizerischen Vertretung ge- stellt, so führt diese mit der asylsuchenden Person in der Regel eine Be- fragung durch und überweist das Gesuch anschliessend an das SEM (vgl. dazu aArt. 19 und aArt. 20 Abs. 1 AsylG sowie aArt. 10 Abs. 1 der Asylver- ordnung 1 vom 11. August 1999 über Verfahrensfragen [AsylV 1, SR 142.311]). Ist die Durchführung einer Befragung nicht möglich, so wird die asylsuchende Person von der Vertretung aufgefordert, ihre Asylgründe schriftlich festzuhalten (aArt. 10 Abs. 2 AsylV 1). Dabei ist sie auf die allfäl- lige Konsequenz eines negativen Entscheids infolge Verletzung ihrer Mit- wirkungspflicht aufmerksam zu machen (vgl. BVGE 2007/30 E. 5). Das BFM respektive SEM hat keine Befragung durchgeführt und den damit ein- hergehenden Verfahrensumständen im Rahmen der Zwischenverfü gung vom 14. Januar 2014 hinreichend Rechnung getragen. D-8123/2015 Seite 6 4. 4.1 Das Bundesamt bewilligt Asylsuchenden die Einreise in die Schweiz zur Abklärung des Sachverhalts, wenn ihnen nicht zugemu tet werden kann, im Wohnsitz- oder Aufenthaltsstaat zu bleiben oder in einen anderen Staat auszureisen (aArt. 20 Abs. 2 AsylG). Unzumutbar ist ein Verbleib na- mentlich dann, wenn die asylsuchende Person schutzbedürftig ist. Schutz- bedürftig im Sinne des Asylgesetzes sind Personen, die in ihrem Heimat- staat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Reli- gion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu wer- den. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Ge fährdung von Leib, Leben oder Freiheit sowie Massnahmen, die einen un erträglichen psychi- schen Druck bewirken (Art. 3 AsylG). 4.2 Das SEM kann einer Person, die sich im Ausland befindet, Asyl – und damit auch die Einreise in die Schweiz – verweigern, wenn keine Hinweise auf eine aktuelle Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG vorliegen oder ihr zuzumuten ist, sich in einem Drittstaat um Aufnahme zu bemühen (aArt. 52 Abs. 2 AsylG). 4.3 Für die Erteilung einer Einreisebewilligung gelten restriktive Vorausset- zungen, wobei den Behörden ein weiter Beurteilungsspielraum zu kommt. Neben der erforderlichen Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG sind na- mentlich die Beziehungsnähe zur Schweiz, die Möglichkeit der Schutzge- währung durch einen anderen Staat, die Beziehungsnähe zu anderen Staaten, die praktische und objektive Zumutbarkeit zur ander weitigen Schutzsuche sowie die voraussichtlichen Eingl iederungsmöglichkeiten in der Schweiz in Betracht zu ziehen. Ausschlaggebend für die Erteilung der Einreisebewilligung ist dabei die Schutzbedürftigkeit der betroffenen Per- sonen (vgl. BVGE 2011/10 E. 3.1 m.w.H.), mithin die Prüfung der Frage, ob eine Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG glaubhaft gemacht wurde und ob der Verbleib am Aufenthaltsort für die Dauer der Sachverhaltsabklärun- gen zugemutet werden kann. 4.4 Eine Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG ist dann glaubhaft, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentli- chen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver- fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). D-8123/2015 Seite 7 5. 5.1 In Übereinstimmung mit der Vorinstanz ist zunächst festzustellen, dass eine flüchtlingsrechtlich relevante Gefährdung der Beschwerdeführerin im Falle ihrer Rückkehr nach Eritrea durchaus gegeben sein kön nte. Sie be- findet sich aktuell indes im Sudan, was hinsichtlich der bei ei nem im Aus- land gestellten Asylgesuch weiter zu prüfenden Frage, ob ihr die Aufnahme in einem Drittstaat zugemutet werden kann, zu berück sichtigen ist (aArt. 52 Abs. 2 AsylG ). Im Sudan ist sie gemäss eige nen Angaben seit April 2011. Das SEM hält in seinem Entscheid gestützt auf ihre Aussagen fest, ihr drohe keine zwangsweise Rückkehr ins Heimatland. Die Lebens- umstände vor Ort seien in ihrem Fall als zumutbar zu qualifizieren. Die Be- schwerdeführerin bringt vor, sie befürchte eine De portation nach Eritrea. Zudem leide sie in B._______ unter prekären Aufenthaltsbedingungen. 5.2 Die Argumente der Beschwerdeführerin sind jedoch nicht derart, dass es für sie in Berücksichtigung der heutigen Situation im Sudan als objektiv unzumutbar erscheint, den in diesem Land gegenüber der Verfolgungsge- fahr im Heimatstaat bestehenden Schutz weiterhin in Anspruch zu neh - men. So ist es ihr unbenommen, sich im Bedarfsfall an das UNHCR zu wenden, falls sie sich bedroht fühlen sollte. Die geltend gemachten Schwie- rigkeiten, von B._______ aus mit dieser Organisation Kontakt aufzuneh- men, vermögen nicht zu überzeugen. Vielmehr steht ihr offen, sich bei die- ser Organisation zu melden, um als Flüchtlin g registriert zu werden. So hätte sie auch die Möglichkeit, sich in einem Flüchtlingslager des UNHCR niederzulassen, falls sie sich an ihrem aktuellen Aufenthaltsort wegen der – allerdings nicht konkretisierten – Behelligungen durch die Polizei und Pri- vatpersonen nicht hinreichend sicher fühlen sollte. Die Vorinstanz weist fer- ner zurecht darauf hin, dass sie vor Ort nicht alleine, sondern mit ihrem volljährigen Sohn C._______., auf dessen Beschwerde mit Urteil (D- 8120/2015) heutigen Datums nicht eingetrete n wird, wohnen kann. Zur Wohnsituation und den Erwerbsmöglichkeiten sowie die mögliche Unter- stützung durch die eritreische Diaspora vor Ort kann wiederum auf die zu- treffenden Ausführungen des SEM verwiesen werden, zumal stichhaltige Gegenargumente in der Beschwerde fehlen. Dies gilt auch in Bezug auf die geltend gemachte Gefahr einer Deportation nach Eritrea. Im Sinne der im Bundesverwaltungsgerichtsurteil D -6681/2011 vom 11. Oktober 2012 erwähnten SFH -Länderanalyse vom Juni 2011 besteht für eritreische Flüchtlinge im Sudan zwar unter Umständen durchaus ein gewisses Risiko einer Deportation; bei der Beschwerdeführerin, welche offenbar bereits seit mehr als vier Jahren dort lebt und gemäss Aktenlage keine relevanten po- litischen Aktivitäten entfaltet, ergibt sich jedoch kein Profil, das sie einer D-8123/2015 Seite 8 konkreten Gefahr der Deportation aussetzen könnte. Eine solche konkret drohende Gefahr macht sie im Übrigen auch nicht gel tend, sondern er- wähnt lediglich eine mögliche Gefährdung. Zudem ist erneut anzumerken, dass sie die Möglichkeit hat, den Schutz des UNHCR in Anspruch zu neh- men, was die Gefahr einer Deportation in den Heimatstaat weiter minimie- ren dürfte. Gemäss gesicherten Erkenntnissen ist das Risiko einer Depor- tation oder Verschleppung für Eritreer und Eritreerinnen, die im Sudan vom UNHCR als Flüchtlinge anerkannt sind, auch in Berücksichtigung der ak- tuellen Lage gering (vgl. dazu Bundesverwaltungsgerichtsurteil D - 4818/2015 vom 26. August 2015 E.5.2 und die dort genannten Quellen). Die eingereichten Beweismittel (aus dem Heimatland) rechtfertigen keine andere Sichtweise; ein ungenügender Schutz vor Ort wird jedenfalls nicht schlüssig dargetan. 5.3 Den Akten zufolge weist die Beschwerdeführerin keine enge Bindung zur Schweiz auf, da sich hier keine Angehörigen aufhalten. 5.4 Zusammengefasst ist der Verbleib der Beschwerdeführe rin im Sudan als zumutbar zu erachten. Sie benötigt den subsidiären Schutz der Schweiz gemäss aArt. 52 Abs. 2 AsylG nicht. Das SEM hat demnach zu Recht ihre Einreise in die Schweiz verweig ert und das Asylgesuch abge- lehnt. 6. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so- wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 7. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich de r Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Aus verwaltungs- ökonomischen Gründen sowie in Anwendung von Art. 63 Abs. 1 in fine VwVG und Art. 6 Abs. 1 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) ist indessen auf die Erhebung von Verfahrenskos- ten zu verzichten. (Dispositiv nächste Seite) D-8123/2015 Seite 9 D-8123/2015 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und (…). Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: Nina Spälti Giannakitsas Patrick Weber Versand: