<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_195/2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 16. Mai 2011 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Mathys, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Wiprächtiger, </div> <div class="para">Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Borner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Thierry Frei, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Amtsleitung, Feldstrasse 42, 8090 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Hafturlaub, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 3. Abteilung, Einzelrichterin, vom 17. Januar 2011. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sachverhalt: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">A. </div> <div class="para">X._________ verbüsst eine 5 ½-jährige Zuchthausstrafe wegen mehrfacher sexueller Nötigung, Vergewaltigung und mehrfacher sexueller Handlungen mit Kindern zum Nachteil seiner beiden Stieftöchter. Die Strafe endet am 6. August 2012. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B. </div> <div class="para">Am 21. April 2010 ersuchte X._________ um einen begleiteten Beziehungsurlaub für den 21. Mai 2010 von 08:00 bis 18:00 Uhr. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Direktion der Justizvollzugsanstalt Pöschwies wies das Gesuch am 3. Juni 2010 ab. Den Rekurs gegen diesen Entscheid wies die Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich am 9. September 2010 ab. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Beschwerde des Gesuchstellers wies das Obergericht des Kantons Zürich am 17. Januar 2011 ab. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">C. </div> <div class="para">X._________ führt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und sein Urlaubsgesuch zu bewilligen; eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Vorinstanz verweigerte dem Beschwerdeführer den Urlaub wegen Fluchtgefahr. Unbestritten sei, dass er sich im Jahr 2005 dem Strafvollzug entzogen habe bzw. erst nach fast zwei Jahren in Spanien habe verhaftet werden können, wohin er ausgewandert sei. Es sei davon auszugehen, dass er sich dort zu etablieren vermocht und den Bezug dorthin nicht verloren habe oder aber wieder werde aufbauen können. Für ihn sei es denn auch denkbar, wieder nach Spanien auszuwandern, sofern er in der Schweiz beruflich scheitern sollte. Ebenso stehe fest, dass er sich nach wie vor zu Unrecht verurteilt fühle. Auch verfüge er hier über keine stabile partnerschaftliche Beziehung und nur wenige soziale Kontakte (angefochtener Entscheid S. 9 f. Ziff. 4.2). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer beanstandet, indem ihm die Vorinstanz Fluchtgefahr unterstelle, erfasse sie den Sachverhalt willkürlich (<span class="artref">Art. 9 BV</span>). Ihr Entscheid verstosse auch gegen <span class="artref">Art. 84 Abs. 6 StGB</span> und <span class="artref">Art. 10 Abs. 2 sowie <artref id="CH/101/13/1" type="start"></artref>Art. 13 Abs. 1 BV</span><artref id="CH/101/10/2" type="end"></artref> (Schutz der persönlichen Freiheit bzw. der Privatsphäre). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.1 Soweit der Beschwerdeführer die tatsächlichen Schlussfolgerungen der Vorinstanz in Frage stellt, erschöpfen sich seine Ausführungen in appellatorischer Kritik. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Er bringt z.B. vor, als inzwischen 55 Jahre alter Schweizerbürger sei er schon aufgrund seiner Herkunft und Nationalität mit der Schweiz stark verbunden, und wenn auch infolge des Strafantritts lediglich wenige Beziehungen zu Mitmenschen ausserhalb des Gefängnisses verblieben seien, so lebten diese alle in der Schweiz. Damit vermag der Beschwerdeführer nicht aufzuzeigen, die Vorinstanz habe willkürlich verneint, dass er in der Schweiz tragfähige Beziehungen unterhalte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Seine Behauptung, er habe heute keinen relevanten Bezug mehr zu Spanien, relativiert er gleich selbst, wenn es nach ihm auf der Hand liegt, "dass die beruflichen Perspektiven für einen aus dem Strafvollzug entlassenen 55-jährigen Mann in der Schweiz um einiges schlechter ausfallen als etwa in Spanien" (Beschwerdeschrift S. 11 oben). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils betrug die Reststrafe noch gut 1½ Jahre. Deshalb ist seine Schlussfolgerung nicht zwingend, er habe nicht "irgendeinen Grund im Rahmen eines Urlaubs umgehend das Weite zu suchen und ins Ausland zu fliehen" (a.a.O. S. 10 Ziff. 25). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.2 Zur Beurteilung der Fluchtgefahr hat die Vorinstanz ausschliesslich zulässige Elemente herangezogen. Ihr Entscheid ist im Einklang mit <span class="artref">Art. 84 Abs. 6 StGB</span> und angesichts der Dauer der Reststrafe im Beurteilungszeitpunkt auch verhältnismässig. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.3 Inwiefern der vorinstanzliche Entscheid gegen <span class="artref">Art. 10 Abs. 2 sowie <artref id="CH/101/13/1" type="start"></artref>Art. 13 Abs. 1 BV</span><artref id="CH/101/10/2" type="end"></artref> verstossen sollte, begründet der Beschwerdeführer nicht. Auf die Rügen ist nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Ebensowenig einzutreten ist auf seine Vorbringen zu den Erwägungen der Anstaltsdirektion und der Justizdirektion (Beschwerdeschrift S. 7 Ziff. 15 f.). Deren Entscheide bilden nicht Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Da seine Begehren von vornherein aussichtslos erschienen, ist das Gesuch abzuweisen (<span class="artref">Art. 64 Abs. 1 BGG</span>). Bei der Bemessung der Gerichtskosten ist jedoch seinen finanziellen Verhältnissen Rechnung zu tragen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 3. Abteilung, Einzelrichterin, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 16. Mai 2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mathys Borner </div> <div class="para"> </div> </div></body></html></html>