B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-1194/2020 U r t e i l v o m 5. M ä r z 2 0 2 0 Besetzung Einzelrichter David R. Wenger, mit Zustimmung von Richterin Gabriela Freihofer; Gerichtsschreiberin Eliane Hochreutener. Parteien A._______, geboren am (…), und ihre Kinder B._______, geboren am (…), C._______, geboren am (…), Moldova, Beschwerdeführerinnen, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung (verkürzte Beschwerdefrist); Verfügung des SEM vom 25. Februar 2020 / N (…). E-1194/2020 Seite 2 Sachverhalt: A. A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) ersuchte am 29. Januar 2020 mit ihren beiden Kindern B._______ und C._______ in der Schweiz um Asyl. Gleichentags ersuchte ihr seit 13 Jahren mit ihr im Konkubinat lebender Partner und Vater der beiden Kinder D._______ (E-1199/2020) in der Schweiz um Asyl. Anlässlich der Personalienaufnahme vom 4. Februar 2020 und der Anhörung vom 17. Februar 2020 führte sie im Wesentlichen aus, sie gehöre der Ethnie der Roma an und habe von der Geburt bis zu ihrer Ausreise in E._______ (Moldova) gelebt. Sie habe zwei bis drei Jahre die Schule besucht. Im Oktober 2019 sei sie von einer Frau angesprochen worden, deren Sohn F._______ wolle ihre Tochter B._______ heiraten. Sie habe abgelehnt. Einige Tage später sei sie dieser Frau wieder begegnet und es sei zu einem Streit gekommen. Nach dem Neujahr 2020 seien die Eltern von dem jungen Mann zu ihnen nach Hause gekommen. Den Akten ihres Partners ist zu entnehmen, d ass ungefähr eine Woche später F._______ zusammen mit einem Kollegen versucht habe B._______ bei ihrer Schule zu entführen. Ein Schulwächter habe die Entführung verhin- dern können. Die Schulleitung habe ihren Partner, sie und die Polizei ge- rufen. In der Schule hätten ihr Partner und sie Anzeige bei der Polizei er- stattet. Ein ihrem Partner bekannter Polizist, Leiter der Strafverfolgung, sei ebenfalls in der Schule anwesend gewesen und habe ihm geraten, seine Tochter mit F._______ zu verheiraten. Er vermute deshalb, die Familie von F._______ habe die Polizei und den ihm bekannten Polizisten bestochen. Er sei davon ausgegangen, dass die Polizei nicht gegen die Familie von F._______ vorgehen und diese weiter versuchen würde, seine Tochter zu entführen (vgl. E-1199/2020 Bestimmung A). Dem fügte die Beschwerde- führerin hinzu, ihr sei daraufhin von der Polizei geraten worden, sich mit der Familie von F._______ zu versöhnen. Wegen des Entführungsver- suchs seien sie kurz darauf am 27. Januar 2020 legal aus Moldova ausge- reist. Die Beschwerdeführerin reichte die moldawischen Pässe und die abgelau- fenen moldawischen Pässe von ihr und ihren beiden Töchtern, die molda- wischen Identitätskarten von ihr und ihrer Tochter C._______ (alle im Ori- ginal), die Bustickets von G._______ nach H._______, die Zugtickets von H._______ nach I._______, diverse Kreditkarten lautend auf ihren Partner (alle in Kopie), ihre Zuweisung zur medizinischen Abklärung vom 6. Feb- ruar 2020 sowie einen Arztbericht vom 10. Februar 2020 von ihr ein. E-1194/2020 Seite 3 B. Am 25. Februar 2020 (recte: 21. Februar 2020) gab die Vorinstanz der Be- schwerdeführerin Gelegenheit, sich zum Entscheidentwurf zu äussern. Mit Schreiben vom 24. Februar 2020 verzichtete sie auf eine Stellungnahme. C. Mit Verfügung vom 25. Februar 2020 (gleichentags eröffnet) stellte die Vor- instanz fest, die Beschwerdeführerinnen würden die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllen, lehnte ihr Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an. D. Mit Schreiben vom 27. Februar 2020 legte der Rechtsvertreter sein Mandat nieder. E. Mit Eingabe vom 25. Februar 2020 erhob die Beschwerdeführer in beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Sie beantragt, die Verfügung der Vorinstanz sei aufzuheben. Die Flüchtlingseigenschaft sei anzuerkennen und es sei ihn en Asyl zu gewähren. Es sei die Unzulässigkeit, die Unzu- mutbarkeit und die Unmöglichkeit der Wegweisung festzustellen und die vorläufige Aufnahme zu gewähren. Die unentgeltliche Rechtspflege sei zu bewilligen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sei zu verzich- ten. Eine amtliche Rechtsvertretung sei einzusetzen. Die aufschiebende Wirkung der Beschwerde sei wiederherzustellen. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurtei- lung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorlie- gend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdefüh- rung für sich und ihre Kinder legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 1.2 Die vorgedruckten Beschwerdebegehren sind auf Russisch und damit nicht in einer Amtssprache des Bundes abgefasst (vgl. Art. 105 AsylG E-1194/2020 Seite 4 i.V.m. Art. 33a VwVG und Art. 70 Abs. 1 BV). Die Ausführungen der Be- schwerdeführerin (handschriftlich) sind hingegen alle in einer Amtssprache verfasst. Die Beschwerdeführerin bedient sich der Beschwerdevorlage der Schweizerischen Flüchtlingshilfe. Da deren vorgedruckter Inhalt auf dem Internet aufgeschaltet ist und sich die Exemplare auf allen Sprachen ent- sprechen (https://www.fluechtlingshilfe.ch/assets/hilfe/informationsblaetter /russisch/russ-2009beschwerdevorlage.pdf), ist auf die Einholung einer Übersetzung der Anträge in eine Amtssprache zu verzichten. 2. 2.1 Mit Beschwerde in Asylsachen kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver- halts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Im Ausländerrecht richtet sich die Kognition nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 2.2 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters (Art. 111 Bst. e AsylG) ohne Weiterungen und mit summarischer Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 3. Da der Beschwerde von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zu- kommt (Art. 55 Abs. 1 VwVG) und die Vorinstanz diese nicht entzogen hat, wird auf den Antrag, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen, mangels Rechtschutzinteresses nicht eingetreten. 4. 4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund- sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali- tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be- gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die E-1194/2020 Seite 5 Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge- geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa- chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 5. 5.1 Die Vorinstanz begründet ihren En tscheid damit, der Bundesrat habe Moldova (ohne Transnistrien) per 8. Dezember 2006 zu einem verfol- gungssicheren Staat, einen sogenannten "Safe Country", nach Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG erklärt. Aus den Akten seien keine Hinweise ersichtlich, die geeignet wären, die Regelvermutung der relativen Verfolgungssicher- heit umzustossen. Bei den Asylvorbringen der Beschwerdeführerin handle es sich um einen Parteienstreit, bei welchem sie selber Partei sei. Nach einem Entführungsversuch ihrer Tochter B._______ und einer Anzeige bei der Polizei habe sie nicht abgewartet, ob der Staat seiner Schutzpflicht nachkomme, und sei, da sie vermutet habe, dass die Behörden generell korrupt seien und der Staat seiner Schutzpflicht nicht nachkomme, zwei Tage später aus Moldova ausgereist. Es liege keine asylrelevante Verfol- gung im Sinne von Art. 3 AsylG vor, weshalb auf die Hervorhebung zahlrei- cher Unglaubhaftigkeitselemente verzichtet werden könne. Ergänzend sei festzuhalten, dass der Wahrheitsgehalt ihrer Vorbringen bezweifelt werden würde. Sie erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht und ihr Asylgesuch sei abzulehnen. 5.2 Die Beschwerdeführerin bringt vor, Personen aus einer anderen Sippe hätten um die Hand ihrer zwölfjährigen Tochter angehalten. Sie habe ab- gelehnt. Eine Woche später habe diese Sippe versucht , ihre Tochter zu entführen und zu vergewaltigen. Sie habe sich an die Polizei gewandt, doch diese habe nicht reagiert. Deshalb befürchte sie, dass ihre Tochter Opfer sexueller Gewalt werden würde. Nach traditionellen "Zigeunergeset- zen" würden Mädchen mit zwölf Jahren verheiratet. Ihre Tochter solle je- doch ein normales Leben führen . Nach einer Rückkehr nach Moldo va würde ihre Tochter entführt und zwangsverheiratet werden. 5.3 Die Vorinstanz bezweifelt die Glaubhaftigkeit der Vorb ringen der Be- schwerdeführerin. Doch selbst bei unterstellter Glaubhaftigkeit genügen ihre Vorbringen den Anforderungen an die Asylrelevanz nicht. Sie macht von Privatpersonen ausgehende Verfolgungsmassnahmen geltend. Bei ei- ner privaten Fehde handelt es sic h nicht um eine asylrechtlich relevante Verfolgung, weil diese nicht aus einem in Art. 3 Abs. 1 AsylG genannten E-1194/2020 Seite 6 Grund erfolgt. Zudem sind Übergriffe von privaten Dritten nur dann flücht- lingsrechtlich relevant, wenn es der betroffenen Person nicht möglich i st, im Heimatland Schutz davor zu finden. Der Schutz ist dann als ausreichend zu qualifizieren, wenn eine Person effektiv Zugang zu einer funktionieren- den staatlichen Infrastruktur hat und ihr deren Inanspruchnahme zumutbar ist, wobei von einem Staat nicht erwartet werden kann, dass er jederzeit präventiv in die Lebensbereiche seiner Bürger eingreifen kann. Ist kein ausreichender Schutz möglich, setzt die Anerkennung der Flüchtlingsei- genschaft zudem voraus, dass die betroffene Person einer landesweiten Verfolgung ausgesetzt ist und nicht in einem anderen Teil ihres Heimat- staates Schutz finden kann (vgl. BVGE 2008/12 E. 7.2.6.1, 2008/4 E. 5.2). 5.4 Der Bundesrat hat Moldova als verfolgungssicheren Staat (Safe Country) eingestuft. Die Bezeichnung eines Landes als Safe Country bein- haltet die Regelvermutung, dass eine asylrelevante staatliche Verfolgung nicht stattfindet und der Schutz vor nichtstaatlicher Verfolgung gewährleis- tet ist (Art. 40 AsylG i. V. m. Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG). Hierbei handelt es sich jedoch um eine relative Verfolgungssicherheit, die im Einzelfall auf Grund konkreter und substantiierter Hinweise widerlegt werden kann. Wie die Vorinstanz zu Recht festg estellt hat, hat die Beschwerdeführerin ihr Heimatland verlassen, ohne die Reaktion der Polizei auf ihre Anzeige ab- zuwarten. Folglich ist ihre Aussage, die Polizei sei korrupt, eine blosse Be- hauptung. Es wäre ihr möglich und zumutbar gewesen, sich im Falle eines Untätigbleibens der Polizei an die nächsthöhere Instanz zu wenden. Sie hat ferner über die blosse Korruptionsbehauptung hinaus in keiner Weise dargetan, dass ihr die moldawischen Behörden keinen Schutz vor einer Verfolgung durch Privatpersonen biete n würden. Es gibt mithin keinen Grund anzunehmen, sie könnten dies nicht auch künftig, nach ihrer Rück- kehr in den Heimatstaat, tun. 5.5 Angesichts dieser Sachlage ergibt sich, dass die Vorbringen der Be- schwerdeführerin nicht asylrelevant sind. Es bestehen des weiteren keine konkreten und substanziierten Hinweise, welche die Regelvermutung, Mol- dova gewähre Schutz vor nichtstaatlicher Verfolgung, in ihrem Fall zu wi- derlegen vermögen. Die Vorinstanz hat die Flüchtlingseigenschaft der Be- schwerdeführerinnen zu Recht verneint und ihr Asylgesuch abgelehnt. 6. Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das SEM in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder nicht darauf eintritt. Die Beschwerdeführerinnen verfügen weder über eine ausländerrechtliche E-1194/2020 Seite 7 Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol- chen. (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4). Die Wegweisung wurde zu Recht ange- ordnet. 7. 7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 7.2 Nach Art. 83 Abs. 3 AIG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völkerrecht- liche Verpflichtungen der Schweiz einer W eiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegen- stehen. Vorliegend kommt der Beschwerdeführerin keine Flüchtlingseigen- schaft zu. Das flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot von Art. 33 Abs. 1 des A bkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 5 AsylG ist daher nicht anwendbar. Die Zulässigkeit des Vollzugs beurteilt sich vielmehr nach den allgemeinen verfassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art . 25 Abs. 3 BV; Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und an- dere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105]; Art. 3 EMRK). Aus den Akten ergeben sich keine konkreten Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwerdeführerin für den Fall einer Ausschaffung nach Moldova dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wären. Der Vollzug der Wegweisung ist zulässig. 7.3 Nach Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Aus- länder unzumutbar sein, wenn sie im Heimat - oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me- dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Unter Berücksichtigung der allgemeinen heutigen Sicherheitslage in Mol- dova sind keine Hinweise dafür ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin- nen bei einer Rückkehr in ihr Heimatland in konkreter Weise gefährdet wä- ren. Eine Situation allgemeiner Gewalt oder kriegerischer oder bür ger- kriegsähnlicher Verhältnisse liegt in Moldova nicht vor. E-1194/2020 Seite 8 7.4 Die Beschwerdeführerin ist 36 Jahre alt und gesund. Sie hat eine zwei- bis dreijährige Schulbildung. Mit ihrem Vater und ihrem Partner (gleichen- tags ergangenes Urteil E -1199/2020) verfügt sie in ihrem Heimatort über ein tragfähiges Beziehungsnetz. Es ist davon auszugehen, dass ihre Fa- milie sie bei einer Rückkehr nach Moldova bei der wirtschaftlichen Wieder- eingliederung unterstützen kann und den beiden Kindern nach einer weni- ger als zweimonatigen A bwesenheit von ihrer Heimat eine Eingliederung in das ihnen vertraute Schulsystem gelingen wird. Der Vollzug der Weg- weisung erweist sich demnach auch in individueller Hinsicht als zumutbar. 7.5 Nach Art. 83 Abs. 2 AIG ist der Vollzug auch als möglich zu bezeichnen, weil es der Beschwerdeführerin obliegt, sich bei der zuständigen Vertre- tung ihres Heimatstaats die für eine Rückkehr notwendigen Reisedoku- mente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; BVGE 2008/34 E. 12). 7.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisung svollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 8. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den recht serheblichen Sachverhalt richtig so- wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 9. 9.1 Die gestellten Rechtsbegehren erweisen sich als aussichtslos, weshalb die Gesuche um unentgeltliche Prozessführung und amtliche Verbeistän- dung ungeachtet einer allfälligen prozessualen Bedürftigkeit abzuweisen sind (Art. 65 Abs. 1 VwVG). 9.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten von Fr. 750.– (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent- schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE], SR 173.320.2) der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Das Gesuch um Verzicht auf Erhebung eines Kostenvorschusses ist mit vorliegendem Urteil gegenstandslos geworden. E-1194/2020 Seite 9 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gesuche um unentgeltliche Prozessführung und amtliche Verbeistän- dung werden abgewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer- legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige kantonale Behörde. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: David R. Wenger Eliane Hochreutener