A bteilung V E -4117/2007 {T 0/2} U rteil vom 14. A ugust 2007 M itw irkung: R ichter W eber (Vorsitz), R ichterin Luterbacher, R ichter Brodard G erichtsschreiberin Balm elli A._______, N igeria, Beschw erdeführer gegen B undesam t für M igration (B FM ), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz betreffend Verfügung vom 5. Juni 2007 in Sachen N ichteintreten auf A sylgesuch und W egw eisung / N _______ B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 D as B undesverw altungsgericht stellt fest, dass der Beschw erdeführer eigenen Angaben zufolge am 31. D ezem ber 2005 seinen H eim atstaat verliess, am 1. Januar 2006 in die Schw eiz einreiste und am 2. Januar 2006 ein Asylgesuch einreichte, dass das BFM den Beschw erdeführer am 3. Februar 2006 im Transitzentrum Altstätten erstm als befragte und das M igrationsam t des Kantons Zürich ihn am 27. April 2006 zu den Asylgründen anhörte, dass der Beschw erdeführer im W esentlichen geltend m achte, sein Vater sei beim M ovem ent for the Actualisation of the Sovereign State of Biafra (M ASSO B) Sicherheitschef der Zone B._______ gew esen, dass er - der Beschw erdeführer - am 10. D ezem ber 2005 bei der R ückkehr vom W asserholen einen blauen Peugeot 504 m it drei Personen vor seinem H aus habe w egfahren sehen und seinen Vater erw ürgt im H aus vorgefunden habe, dass er am Abend des 24. D ezem bers 2005 zusam m en m it einem Freund unterw egs zur Kirche gew esen sei, als dasselbe oder ein ähnliches Auto neben ihnen angehalten habe, w eshalb er davongerannt sei, dass sein Freund festgenom m en, nach ihm befragt und anschliessend w ieder freigelassen w orden sei, dass am folgenden Tag ein Freund seines Vater des M ASSO B zu ihm gekom m en sei und ihm geraten habe, das Land zu verlassen, da die Polizei ihn suche, w eil sie davon ausgehe, er - der Beschw erdeführer - w ürde die Arbeit seines Vaters beim M ASSO B w eiterführen, dass er sich daraufhin zu einem ihm bekannten Priester begeben habe, w elcher ihm zur Ausreise verholfen habe, dass das BFM m it Verfügung vom 5. Juni 2007 - eröffnet am 8. Juni 2007 - in Anw en- dung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch nicht eintrat und die W egw ei- sung aus der Schw eiz sow ie den Vollzug anordnete, dass der Beschw erdeführer m it Eingabe vom 15. Juni 2007 (Poststem pel) beim Bundesverw altungsgericht eine frem dsprachige Eingabe einreichte, dass dem Beschw erdeführer m it Zw ischenverfügung vom 21. Juni 2007 Frist zur Beschw erdeverbesserung und zur Leistung eines Kostenvorschusses in der H öhe von Fr. 600.-- gesetzt w urde, dass der Beschw erdeführer innert der angesetzten Frist die Beschw erdeverbesserung sow ie eine Bestätigung der O R S Service AG vom 28. Juni 2007 einreichte, gem äss w elcher er sozialhilfeabhängig sei, dass er m it Zw ischenverfügung vom 17. Juli 2007 aufgefordert w urde, die Beschw erde m it seiner O riginalunterschrift zu versehen und die R echtsbegehren ebenfalls zu übersetzen, dass die Beschw erdeverbesserung fristgerecht beim Bundesverw altungsgericht eintraf, 3 und zieht in Erw ägung, dass das Bundesverw altungsgericht endgültig über Beschw erden gegen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. D ezem ber 1968 über das Verw altungsverfahren [Vw VG , SR 172.021]) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m . Art. 31 - 34 des Ver- w altungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VG G , SR 173.32], Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BG G , SR 173.110]), dass der Beschw erdeführer legitim iert ist, w eshalb auf die frist- und form gerecht einge- reichte Beschw erde - unter Vorbehalt nachstehender Erw ägungen - einzutreten ist (Art. 108a AsylG sow ie Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 48 und 52 Vw VG ), dass m it Beschw erde an das Bundesverw altungsgericht die Verletzung von Bundes- recht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver- halts und die U nangem essenheit gerügt w erden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG ), dass sich das Bundesverw altungsgericht bei der Beurteilung von Beschw erden gegen N ichteintretensentscheide in Ü bernahm e der konstanten Praxis der früheren Schw eizerischen Asylrekurskom m ission (AR K) auf die Ü berprüfung der Frage beschränkt, ob die Vorinstanz zu R echt auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, dass die Beurteilungszuständigkeit der Beschw erdeinstanz som it darauf beschränkt ist, im Falle der Begründetheit des R echtsm ittels die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zu rückgehen zu lassen (vgl. die nach w ie vor zutreffende Praxis in Entscheidungen und M itteilungen der AR K [EM AR K] 1996 N r. 5, S. 39, 1995 N r. 14, S. 127 f., 1994 N r. 23, S. 168), dass daher auf die Anträge auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft und G ew ährung von Asyl nicht einzutreten ist, dass die vorliegende Beschw erde - w ie sich aus den nachstehenden Erw ägungen ergibt - offensichtlich unbegründet ist, w eshalb der Beschw erdeentscheid lediglich sum m arisch zu begründen ist (Art. 111 Abs. 3 AsylG ), dass auf ein Asylgesuch nicht eingetreten w ird, w enn Asylsuchende den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des G esuchs R eise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG ), dass diese Bestim m ung keine Anw endung findet, w enn Asylsuchende glaubhaft m achen können, sie seien dazu aus entschuldbaren G ründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG ), w enn auf G rund der Anhörung sow ie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft festgestellt w ird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG ) oder w enn sich auf G rund der Anhörung erw eist, dass zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines W egw eisungsvollzugshindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG ), dass das BFM in der angefochtenen Verfügung ausführte, der Beschw erdeführer habe den Asylbehörden innerhalb der ihm eingeräum ten Frist von 48 Stunden w eder R eise- noch Identitätspapiere abgegeben, w ofür keine entschuldbaren G ründe vorliegen w ür- den,4 dass der Beschw erdeführer anlässlich der Erstbefragung erklärt habe, er sei ohne eigene Identitätspapiere ausgereist, w erde aber versuchen, ein Taufzeugnis zu beschaffen, dass er dem gegenüber anlässlich der kantonalen Anhörung erklärt habe, er habe keine M öglichkeit, sich ein Identitätspapier zustellen zu lassen, dass er sich som it betreffend die Papierbeschaffung w idersprochen habe, dass überdies angesichts der D ringlichkeit der N achreichung von Identitätspapieren hätte erw artet w erden können, dass der Beschw erdeführer diesbezüglich Anstrengungen unternom m en hätte, dass indes keine H inw eise auf irgendw elche Bem ühungen dieser Art seitens des Beschw erdeführers vorlägen, obw ohl ihm dazu genügend Zeit zur Verfügung gestanden habe, dass sodann bei Papierlosigkeit zu prüfen sei, ob auf G rund der Anhörung sow ie ge- stützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft festgestellt w erden könne oder ob zusätzlich Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines W eg- w eisungsvollzugshindernisses nötig seien, dass sich der Beschw erdeführer nicht klar über seinen H erkunftsort geäussert habe, dass er nam entlich anlässlich der Erstbefragung angegeben habe, in C ._______, D ._______ geboren zu sein, hingegen anlässlich der kantonalen Anhörung ausgesagt habe, D ._______ sei das D orf, in w elchem er gelebt habe, C ._______ das G ebiet, dass er zudem ausgeführt habe, das D orf, in w elchem sich das H aus seines Vaters befunden habe, heisse E._______, dass er ausserdem zu Protokoll gegeben habe, der Priester, zu w elchem er geflohen sei, sei für die St. Peter's C hurch C ._______ tätig gew esen, w ogegen er später ausgesagt habe, der Priester habe in E._______ gew ohnt, dass sodann die geschilderte Vorgehensw eise der Polizei unlogisch und nicht nachvollziehbar sei, hätte doch die Polizei bei einem tatsächlichen Interesse am Beschw erdeführer gezielt nach ihm gesucht und nicht zufälligerw eise seinen Freund auf der Strasse angehalten und nach ihm gefragt, dass der Beschw erdeführer w eiter geltend gem acht habe, sein Vater sei w egen seiner Tätigkeit für den M ASSO B erm ordet w orden, w eshalb nun auch er belangt w erden solle, da die Behörden davon ausgehen w ürden, er w ürde die Tätigkeit seines Vaters fortsetzen, dass dieses Vorbringen realitätsfrem d sei, zum al der Beschw erdeführer nie für diese G ruppierung aktiv gew esen sei und auch nie entsprechende Absichten geäussert habe, dass der Beschw erdeführer die Flüchtlingseigenschaft som it nicht erfülle und zusätzliche diesbezügliche Abklärungen sow ie betreffend des Vollzugs der W egw eisung aufgrund der Aktenlage nicht erforderlich seien, dass der Beschw erdeführer in der R echtsm itteleingabe ausführt, er habe im N ovem ber 2006 seine Kontaktperson im H eim atland um Zusendung seiner Identitätspapiere er- sucht, indes keine Antw ort erhalten,5 dass ihm deshalb eine w eitere Frist zur Beschaffung von Identitätspapieren zu gew äh- ren sei, dass bezüglich des im revidierten Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG (Änderung vom 16. D ezem ber 2005, AS 2006 4745, in Kraft seit 1. Januar 2007) enthaltenen Begriffs "R eise- und Identitätspapiere" auf das zur Publikation vorgesehene U rteil BVG E D - 2279/2007 vom 11. Juli 2007 zu verw eisen ist, dass die um Asyl ersuchende Person im Falle der N ichtabgabe von R eise- oder Identitätspapieren entschuldbare G ründe für die N ichtabgabe glaubhaft m achen m uss, dass entschuldbare G ründe unter anderem dann vorliegen können, w enn die geltend gem achten M odalitäten der Ausreise aus dem H eim atland als glaubhaft erscheinen, dass der Beschw erdeführer geltend m acht, er habe nie einen persönlichen R eisepass oder eine Identitätskarte besessen, dass er m it einem nigerianischen R eisepass, versehen m it seiner Foto, lautend auf eine ihm nicht bekannte Identität ausgereist sei, dass es sich bei diesen Aussagen um stereotype und in keiner W eise glaubhafte Vor- bringen handelt, dies um so m ehr, als ein R eisender anlässlich von Passkontrollen jederzeit dam it rechnen m uss, nach seiner Identität gefragt zu w erden, m ithin der Beschw erdeführer jederzeit w issen m üsste, unter w elcher Identität er reist, dass sich der Beschw erdeführer seit Januar 2006, m ithin rund eineinhalb Jahre, in der Schw eiz aufhält und von seiner Pflicht zur Beschaffung von R eise- oder Identitätspapie- ren Kenntnis hat, in dieser Zeit aber abgesehen vom behaupteten Schreiben an den Priester offenbar nichts zur Beibringung seiner R eise- oder Identitätsdokum ente unternom m en hat, dass diesbezüglich den Akten jedenfalls keine H inw eise zu entnehm en und bis heute keine Identitätspapiere beim Bundesverw altungsgericht eingegangen sind, dass daher der Antrag auf Ansetzung einer Frist zur Beibringung von R eise- oder Identi- tätspapieren abzuw eisen ist, dass das BFM dem nach zu R echt geschlossen hat, es w ürden keine entschuldbaren G ründe vorliegen, die es dem Beschw erdeführer verunm öglichten, R eise- oder Identi- tätspapiere einzureichen, dass auch der U m stand, dass der Beschw erdeführer in der R echtsm itteleingabe die Ein- reichung von Identitätspapieren in Aussicht stellt, nicht zu einer anderen Beurteilung zu führen verm ag, da er keine genügende Entschuldigung für die N ichtabgabe von Identitätspapieren anführen konnte, seine Vorbringen zu den Verfolgungs- und Fluchtgründen als haltlos zu bezeichnen sind (vgl. zur H altlosigkeit die unten stehenden Ausführungen) und es bei der 48-Stunden-Frist von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG nicht um die Beschaffung neuer Papiere, sondern um die Abgabe der schon existierenden, für die R eise in die Schw eiz verw endeten Papiere geht (vgl. die für die vorliegende Konstellati- on nach w ie vor zutreffende Praxis der AR K in EM AR K 1999 N r. 16 E. 5c.aa, S. 109 f.), dass das Bundesverw altungsgericht deshalb und aufgrund der unglaubhaften Ausfüh- rungen des Beschw erdeführers zu seiner R eise davon ausgeht, er habe authentische Identitäts- und R eisepapiere verw endet, w elche er jedoch innert 48 Stunden und bis heute in Verletzung seiner gesetzlichen M itw irkungspflicht (vgl. Art. 8 Abs. 1 Bst. b 6 AsylG ) den schw eizerischen Behörden nicht aushändigte, dass aufgrund der pflichtw idrigen N ichtabgabe entsprechender D okum ente die Identität des Beschw erdeführers bis heute nicht feststeht und dadurch auch seine persönliche G laubw ürdigkeit in Frage gestellt ist, dass das BFM darüber hinaus zu R echt und m it zutreffender Begründung von der U n- glaubhaftigkeit der vom Beschw erdeführer geltend gem achten Asylvorbringen ausging, dass das Bundesverw altungsgericht in seinem zur Publikation vorgesehenen U rteil BVG E D -688/2007 vom 11. Juli 2007 festgehalten hat, dass auf ein Asylgesuch nicht einzutreten ist, w enn bereits auf G rund einer sum m arischen Prüfung festgestellt w erden kann, dass die asylsuchende Person die Flüchtlingseigenschaft offensichtlich nicht erfüllt, dass die O ffensichtlichkeit der fehlenden Flüchtlingseigenschaft sich aus der U nglaubhaftigkeit der Vorbringen, genauso aber auch aus der fehlenden Asylrelevanz ergeben kann, dass sich der Beschw erdeführer in der R echtsm itteleingabe m it keinem W ort zu den diesbezüglichen Erw ägungen der Vorinstanz äussert, dass zur Verm eidung von W iederholungen vollum fänglich auf die Ausführungen der Vor- instanz in der angefochtenen Verfügung verw iesen w erden kann, dass darüber hinaus die Vorbringen als haltlos zu bezeichnen sind, zum al der Be- schw erdeführer seine Vorbringen unsubstanziiert und vage dargelegt hat, er das angebliche Interesse der Behörden an seiner Person in keiner W eise darzutun verm ochte, dies um so m ehr als er nie politisch aktiv w ar und auch nie irgend w elche Problem e m it den heim atlichen Behörden hatte, und die heim atlichen Behörden nach der Tötung des Vaters am 10. D ezem ber 2005 genügend Zeit und G elegenheit gehabt hätten, den Beschw erdeführer zu H ause zu suchen, dass der Beschw erdeführer som it keine G ründe geltend m acht, die zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft führen oder zusätzliche Abklärungen gem äss Art. 32 Abs. 3 Bst. b und c AsylG als nötig erscheinen lassen w ürden, dass deshalb festzustellen ist, dass keiner der drei in Art. 32 Abs. 3 AsylG aufgeführten, dem R egelfall des N ichteintretens bei Erfüllen des Tatbestandes von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG entgegenstehenden G ründe vorliegt, dass die Vorinstanz som it zu R echt geschlossen hat, es bestehe w eder Anlass zur di- rekten Feststellung der Flüchtlingseigenschaft (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG ) noch zur Vornahm e zusätzlicher Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder ei- nes W egw eisungsvollzugshindernisses (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG ), dass zusam m enfassend festzustellen ist, dass das BFM zu R echt in Anw endung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch des Beschw erdeführers nicht eingetre- ten ist, dass das N ichteintreten auf ein Asylgesuch in der R egel die W egw eisung aus der Schw eiz zur Folge hat, vorliegend der Beschw erdeführer w eder eine Aufenthaltsbew illi- gung besitzt noch einen Anspruch auf Erteilung einer solchen hat, w eshalb die verfügte W egw eisung im Einklang m it den gesetzlichen Bestim m ungen steht und zu bestätigen 7 ist (Art. 44 Abs. 1 AsylG , Art. 32 Bst. a AsylV 1, vgl. die w eiterhin zutreffende Praxis der AR K in EM AR K 2001 N r. 21), dass zu prüfen bleibt, ob es G ründe gibt, die dem Vollzug der W egw eisung entgegen- stehen, da im Fall eines unzulässigen, unzum utbaren oder unm öglichen Vollzugs das Anw esenheitsverhältnis nach den Bestim m ungen des Bundesgesetzes über Aufenthalt und N iederlassung der Ausländer vom 26. M ärz 1931 (AN AG , SR 142.20) über die vor- läufige Aufnahm e zu regeln ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG ), dass der Vollzug der W egw eisung in Beachtung der m assgeblichen völker- und landes- rechtlichen Bestim m ungen zulässig ist, w eil keine Anhaltspunkte für eine m enschen- rechtsw idrige Behandlung ersichtlich sind, die dem Beschw erdeführer in seinem H eim at- oder H erkunftsstaat droht (Art. 14a Abs. 3 AN AG ), dass der gem äss Akten gesunde Beschw erdeführer eigenen Angaben zufolge bis zur Ausreise als Landw irt gearbeitet hat und aufgrund seiner haltlosen Aussagen über die Fluchtgründe davon auszugehen ist, er verfüge im H eim atland über ein intaktes soziales und w irtschaftliches Beziehungsnetz, dass aufgrund der vorstehenden Ausführungen nicht davon auszugehen ist, der Beschw erdeführer w ürde in N igeria in eine existenzbedrohende Situation geraten, dass aufgrund der Aktenlage som it nicht zu schliessen ist, der Vollzug der W egw eisung sei für den Beschw erdeführer unzum utbar im Sinne von Art. 14a Abs. 4 AN AG , w eil er bei einer R ückkehr in die H eim at in eine Situation geraten w ürde, die als konkrete G e- fährdung im Sinne der zu beachtenden Bestim m ungen zu w erten w äre, dass sich aufgrund der Akten schliesslich keine H inw eise auf das Vorliegen technischer Vollzugshindernisse ergeben, w eshalb der Vollzug auch als m öglich erscheint (Art. 14a Abs. 2 AN AG ), dass es dem Beschw erdeführer dem nach nicht gelungen ist darzutun, inw iefern die an- gefochtene Verfügung Bundesrecht verletze, den rechtserheblichen Sachverhalt unrich- tig oder unvollständig feststelle oder unangem essen sei (Art. 106 AsylG ), w eshalb die Beschw erde abzuw eisen ist, sow eit darauf einzutreten ist, dass der Beschw erdeführer ein G esuch um G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege gestellt und seine M ittellosigkeit m it einer Fürsorgebestätigung vom 28. Juni 2007 belegt hat, dass gem äss Art. 65 Abs. 1 Vw VG von der Erhebung von Verfahrenskosten abgesehen w ird, w enn der Beschw erdeführer nicht über die erforderlichen M ittel verfügt und seine Begehren nicht aussichtslos erscheinen, dass die Bedürftigkeit des Beschw erdeführers zw ar ausgew iesen ist, das Verfahren indes aufgrund der vorstehenden Erw ägungen als aussichtslos zu bezeichnen ist, dass das G esuch um G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege daher abzuw eisen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.-- (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VG G i.V.m . Art. 2 und 3 des R eglem ents über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverw altungsgericht vom 11. D ezem ber 2006 [VG KE]) dem Beschw erdefüh- rer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 Vw VG ).8 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen, sow eit darauf eingetreten w ird. 2. D as G esuch um G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege w ird abgew iesen. 3. D ie Verfahrenskosten, bestim m t auf Fr. 600.--, w erden dem Beschw erdeführer auf- erlegt. D ieser Betrag ist innert 30 Tagen zu G unsten der G erichtskasse zu über- w eisen. 4. D ieses U rteil geht an: - Beschw erdeführer (eingeschrieben, Beilage: Einzahlungsschein) - BFM , Abteilung Aufenthalt und R ückkehrförderung (vorab per Telefax) (R ef.- N r. N _______) - F._______ (per Telefax) D er vorsitzende R ichter: D ie G erichtsschreiberin: Beat W eber Barbara Balm elli Versand am :