A bteilung V E -3926/2007 gyk/let {T 0/2} U rteil vom 6. Juli 2007 M itw irkung: R ichter G ysi, R ichterin Kojic, R ichter Badoud G erichtsschreiberin Lettau A ._______, geboren _______, Syrien, vertreten durch Fürsprecher W erner Spirig, _______, Beschw erdeführerin gegen B undesam t für M igration (B FM ), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz betreffend Verfügung vom 8. M ai 2007 i. S. Einreisebew illigung und A syl / N _______ B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 Sachverhalt: A. D as BFM stellte m it Verfügung vom 2. M ärz 2006 fest, B_______C ._______ (B. C .) erfülle aufgrund subjektiver N achfluchtgründe die Flüchtlingseigenschaft, lehnte das Asylgesuch vom 20. Juni 2001 ab und ordnete seine W egw eisung aus der Schw eiz an, nahm ihn indessen w egen U nzulässigkeit des W egw eisungsvollzugs vorläufig in der Schw eiz auf. D iese Verfügung erw uchs in der Folge unangefochten in R echtskraft. B. M it einer als "G esuch um Fam ilienvereinigung zw ecks H eirat“ bezeichneten Eingabe vom 26. April 2006 (beziehungsw eise 29. M ai 2006) beantragte B. C ., der Beschw erdeführerin, seiner in Syrien lebenden Verlobten, sei zum Zw eck der H eirat die Einreise in die Schw eiz zu bew illigen. C . M it Verfügung vom 2. Juni 2006 verw eigerte das BFM der Beschw erdeführerin gestützt auf Art. 51 Abs. 5 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG , SR 142.31) (Stand am 6. April 2004) i. V. m . Art. 39 der Asylverordnung 1 über Verfahrensfragen vom 11. August 1999 (Asylverordnung 1, AsylV 1, SR 142.311) (Stand am 6. April 2004) die Einreise in die Schw eiz sow ie das G esuch um Fam ilienzusam m enführung. Begründet w urde dieser Entscheid im W esentlichen m it dem H inw eis darauf, dass die Verlobten keine Fam ilienangehörigen seien, da sie nach Art. 1 Bst. e AsylV 1 w eder Ehegatten noch in gleichzustellender dauernder eheähnlicher G em einschaft zusam m enlebten. D iese Verfügung erw uchs unangefochten in R echtskraft. D . D ie Beschw erdeführerin erschien am 29. Januar 2007 zusam m en m it B. C . bei der Schw eizerischen Botschaft in Ankara und ersuchte sinngem äss um Bew illigung der Einreise in die Schw eiz und G ew ährung von Asyl. E. M it Schreiben vom 4. April 2007 an das BFM unter Beilegung einer Kopie des R eisepasses der Beschw erdeführerin teilte der R echtsvertreter der Beschw erdeführerin m it, die Beschw erdeführerin und B. C . hätten sich nach dessen Flucht kennengelernt. D ie Beschw erdeführerin sei vor ungefähr fünf M onaten von den syrischen Behörden bedroht w orden, nachdem diese erfahren hätten, dass die Beschw erdeführerin beabsichtige, B. C . zu heiraten. Es sei offensichtlich, dass die syrischen Behörden B. C . bestrafen w ollten, da dieser dem Ansehen Syriens durch seine künstlerische und politische Tätigkeit geschadet habe. D ie Beschw erdeführerin befinde sich zum jetzigen Zeitpunkt in der Türkei und könne angesichts der Bedrohung nicht nach Syrien zurückkehren. Ihr sei daher Asyl zu erteilen.3 F. Am 23. April 2007 fand in der Schw eizerischen Botschaft in Ankara die Anhörung zu den Ausreisegründen der Beschw erdeführerin statt. D ie Beschw erdeführerin kurdischer Ethnie m achte hierbei im W esentlichen geltend, sie stam m e aus der Provinz Al H asakah und habe den in der Schw eiz lebenden B. C . per Internetkom m unikation kennengelernt. Sie habe sich bereits beim ersten Internetkontakt vor etw a einem Jahr in diesen verliebt. In dieser Zeit habe ihr aber ein für den Sicherheitsdienst arbeitender N achbar D . einen H eiratsantrag gem acht, den sie abgelehnt habe. D er N achbar habe auch bei ihrem Vater um ihre H and angehalten und diesen über die Beziehung zw ischen B. C . und der Beschw erdeführerin inform iert. D ie Beschw erdeführerin habe ihre Beziehung zu B. C . ihrem Vater gegenüber geleugnet. W egen der Ablehnung des H eiratsantrages sei sie w ährend der Abiturprüfung an ihrer Schule von D . und zw ei M ännern vom Sicherheitsdienst abgeführt und an einer ihr unbekannten Polizeistation ungefähr eine halbe Stunde lang verhört w orden. Ihr sei vorgew orfen w orden, sie versorge B. C . m it Inform ationen über Syrien, die dieser auf seiner H om epage verw ende. Sie sei bedroht w orden. W egen dieses Vorfalles habe sie ihr Exam en nicht bestanden. D . habe ihr einen erneuten H eiratsantrag gem acht und für den Fall der Ablehnung gedroht, sie und ihren Vater um zubringen. Ihr Vater habe ihr geraten, D . zu heiraten. Sie habe abgelehnt. M it H ilfe eines N achbarn habe sie sich einen Pass besorgt. Zw ei Tage nach dem Vorfall habe sie sich nach E._______ zu einem Verw andten begeben, etw a drei W ochen später sei sie zu ihrem G rossvater nach D am askus ausgereist und habe dort etw a fünf M onate in einer Fabrik gearbeitet, um sich das G eld für die Beschaffung eines R eisepasses zu verdienen. Im Januar 2007 sei sie in die Türkei gereist, und habe sich m it B. C . getroffen. Sie hätten eine Im am -Ehe geschlossen. Sie sei einm al w ieder nach Syrien zurückgekehrt. Vor etw a einem M onat habe sie von einer Freundin telefonisch erfahren, dass ihr Vater sie töten w olle. Sie fürchte angesichts der D rohungen durch D . und ihren Vater um Leib und Leben. D ie Beschw erdeführerin reichte folgende D okum ente ein: einen an die Schw eizerische Botschaft in Ankara gerichteten handgeschriebenen Brief vom 25. Januar 2007, Kopien ihrer am 15. M ärz 2007 ausgestellten Aufenthaltserlaubnis in der Türkei (_______), Kopien von Ergebnissen von G esundheitsuntersuchungen der Beschw erdeführerin und B. C . in der Türkei vom 23. Januar 2007, die Kopie einer R echnung eines H otels in Istanbul vom 23. Januar 2007, Kopien von W ohnsitzbestätigungen vom 23. M ai 2003 (m it Ü bersetzung) und und 4. Januar 2007 betreffend B. C . in der Provinz Al H asakah und in Bern, Kopien des R eisepasses der Beschw erdeführerin und des R eiseausw eises von B. C . G . D as Bundesam t verw eigerte der Beschw erdeführerin m it Verfügung vom 8. M ai 2007 - eröffnet am folgendem Tag - die Einreise und lehnte das Asylgesuch ab. H . M it Beschw erde vom 8. Juni 2007 focht die Beschw erdeführerin durch ihren R echtsvertreter die ablehnende Verfügung des BFM an und beantragte, die Verfügung aufzuheben, ihr die Einreise zu gestatten, Asyl zu erteilen sow ie unentgeltliche R echtspflege gem äss Art. 65 Abs. 1 und 2 des Bundesgesetzes 4 vom 20. D ezem ber 1968 über das Verw altungsverfahren (Vw VG , SR 172.021) zu gew ähren. D as B undesverw altungsgericht zieht in Erw ägung: 1. 1.1 G em äss Art. 31 des Verw altungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VG G , SR 173.32) beurteilt das Bundesverw altungsgericht Beschw erden gegen Verfügungen nach Art. 5 Vw VG , sofern keine Ausnahm e nach Art. 32 VG G vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33 und 34 VG G genannten Behörden. D azu gehören Verfügungen des BFM gestützt auf das Asylgesetz vom 26. Juni 1998; das Bundesverw altungsgericht entscheidet in diesem Bereich endgültig (Art. 105 AsylG ; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BG G , SR 173.110]). D ie Zuständigkeit des Bundesverw altungsgerichts erstreckt sich aufgrund des engen sachlichen Zusam m enhangs auch auf die Verw eigerung der Einreisebew illigung im Sinne von Art. 20 Abs. 2 AsylG (vgl. die w eiterhin zutreffende Praxis der Schw eizerischen Asylrekurskom m ission (AR K) in Entscheidungen und M itteilungen der AR K [EM AR K] 2000 N r. 12). 1.2 M it Beschw erde können die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder un- vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die U nangem es- senheit gerügt w erden (Art. 106 Abs. 1 AsylG ). 1.3 Ü ber offensichtlich unbegründete Beschw erden w ird in einem vereinfachten Ver- fahren entschieden. W ie nachstehend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, w eshalb auf einen Schriftenw echsel verzichtet w erden kann und der Beschw erdeentscheid nur sum m arisch zu begründen ist (Art. 111 Abs. 1 und 3 AsylG ). 2. D ie Beschw erde ist und form - fristgerecht eingereicht; die Beschw erdeführerin ist legitim iert (Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 48 und 50 ff. Vw VG ). Auf die Beschw erde ist m ithin einzutreten. 3. 3.1 D as Bundesam t kann ein im Ausland gestelltes Asylgesuch ablehnen, w enn die asylsuchende Person keine Verfolgung glaubhaft m achen kann oder ihr die Auf- nahm e in einem D rittstaat zugem utet w erden kann ( vgl. Art. 3, 7 und 52 Abs. 2 AsylG ). G em äss Art. 20 Abs. 2 AsylG bew illigt das Bundesam t Asylsuchenden die Einreise zur Abklärung des Sachverhaltes, w enn ihnen nicht zugem utet w erden kann, im W ohnsitz- oder Aufenthaltsstaat zu bleiben oder in ein anderes Land aus- zureisen. G estützt auf Art. 20 Abs. 3 AsylG kann das EJPD schw eizerische Vertre- tungen erm ächtigen, Asylsuchenden die Einreise zu bew illigen, die glaubhaft m a- chen, dass eine unm ittelbare G efahr für Leib und Leben oder für die Freiheit aus einem G rund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG besteht. 5 3.2 Bei dem Entscheid über die Einreise sind die Voraussetzungen zur Erteilung einer Einreisebew illigung grundsätzlich restriktiv zu um schreiben, w obei den Behörden ein w eiter Erm essensspielraum zukom m t. N eben der erforderlichen G efährdung im Sinne von Art. 3 AsylG sind nam entlich die Beziehungsnähe zur Schw eiz, die M öglichkeit der Schutzgew ährung durch einen anderen Staat, die Beziehungsnähe zu anderen Staaten, die praktische M öglichkeit der Schutzgew ährung durch einen anderen Staat, die Beziehungsnähe zu anderen Staaten, die praktische M öglichkeit und objektive Zum utbarkeit zur anderw eitigen Schutzsuche sow ie die voraussichtlichen Eingliederungs- und Assim ilationsm öglichkeiten in Betracht zu ziehen (vgl. die zutreffenden und w eiterhin geltenden Erw ägungen in EM AR K 2005 N r. 19 E. 6 S. 178, EM AR K 1997 N r. 15 E. 2e-g S. 131 ff.). 4. 4.1 D as Bundesam t führte zur Begründung seiner abw eisenden Verfügung vom 8. M ai 2007 Folgendes aus: D ie Angabe des R echtsvertreters der Beschw erdeführerin im Schreiben vom 4. April 2007, das Verhör durch die syrischen Behörden habe sich ungefähr vor fünf M onaten ereignet, w iderspreche sich m it der von der Beschw erdeführerin in der Botschaftsbefragung getätigten Aussage, im April beziehungsw eise Juni 2006 sei sie von den Sicherheitskräften bedroht w orden. Allerdings sei der R eisepass bereits am 7. M ai 2006 ausgestellt w orden, also einen M onat vor den Bedrohungen durch den G eheim dienst. D ie Aussagen der Beschw erdeführerin seien in den w ichtigen Punkten nicht nur w idersprüchlich, sondern auch auffallend unrealistisch und unsubstantiiert. Es entspreche nicht dem Verhalten einer an Leib und Leben gefährdeten Person, legal auszureisen, und w ieder nach Syrien zurückzukehren. D ie G efährdung im H eim atland könne som it nicht geglaubt w erden. Auch könne die Beschw erdeführerin über ihre G astgeber in der Türkei und über die U m stände ihrer Eheschliessung nichts G enaueres berichten. Bezeichnenderw eise habe die Beschw erdeführerin auch keine entsprechende U rkunde eingereicht. D ie von der Beschw erdeführerin geltend gem achten Vorbringen hielten dam it den Anforderungen an die G laubhaftigkeit gem äss Art. 7 AsylG nicht stand, w eshalb sich die Prüfung der Asylrelevanz erübrige. 4.2 In ihrer Beschw erdeschrift behauptet der R echtsvertreter der Beschw erdeführerin, die Beschw erdeführerin habe in der Anhörung vom 23. April 2007 eindeutig ausgesagt, ihre Abiturprüfung und das erw ähnte Verhör hätten im Juni 2006 stattgefunden. D er R echtsvertreter habe in seinem Schreiben vom 4. April 2006 lediglich allgem ein geltend gem acht, die Beschw erdeführerin sei vor ungefähr fünf M onaten bedroht w orden. D ie genauen U m stände der Bedrohung habe er aber nicht genannt. D ie Vorinstanz könne von dieser Ausage nicht ableiten, er habe die Bedrohungen anlässlich des Verhörs gem eint. Tatsächlich beziehe er sich auf eine Bedrohung von D . anlässlich der Ablehnung seines dritten H eiratsantrages durch die Beschw erdeführerin. D ie Beschw erdeführerin habe in der Befragung ausgesagt, sie sei drei M al bedroht w orden, den Zeitpunkt der dritten Bedrohung habe sie in den Protokollen aber unerw ähnt gelassen. D iese habe im D ezem ber 6 2006 stattgefunden. D as D atum der Passausfertigung im M ai 2006 spreche nicht gegen die Beschw erdeführerin, da sie den Pass beantragt habe, um B. C . zu treffen. D ie Bedrohungssituation habe sich erst später zugetragen. D ie Beschw erdeführerin habe aus Syrien aus- und w ieder einreisen m üssen, um sich vor D . und ihrem Vater in Syrien bei der Fam ilie eines Freundes zu verstecken. D ie H eirat sei von einem Im am in einem H otel durchgeführt w orden. B. C . könne die erfolgte Eheschliessung bezeugen. Zudem bestätigten die Stem pel in dem R eisepass von B. C ., dass dieser zw eim al in die Türkei gereist sei, um die Beschw erdeführerin zu sehen, einm al vom 13. Januar 2007 bis zum 4. M ärz 2007, das zw eite M al vom 21. M ärz 2007 bis zum 16. M ai 2007. D am it sei auch die Eheschliessung im Januar 2007 bew iesen. D ie Beschw erdeführerin befinde sich aufgrund ihrer Bekanntschaft m it B. C . in G efahr, sollte D . den Aufenthaltsort der Beschw erdeführerin herausfinden. D ie Beschw erdeführerin könne auch jederzeit aufgrund der Tatsache, dass B. C . ein R egim egegner sei, w egen Spionage verfolgt w erden. Schliesslich w ürde die Beschw erdeführerin von ihrem eigenen Vater m it dem Tod bedroht. 5. N ach Prüfung der Akten gelangt das Bundesverw altungsgericht zum Schluss, dass die Vorinstanz zu R echt festgestellt hat, dass keine im Sinne von Art. 3 AsylG rele- vante G efährdung für Leib und Leben oder für die Freiheit der Beschw erdeführerin und som it keine Schutzbedürftigkeit besteht. Vorab ist der Vorinstanz zuzustim m en, dass die genannten D aten W idersprüche aufw eisen. D ie Erklärung des R echtsvertreters in der Beschw erdeschrift, m it seiner Angabe, die Beschw erdeführerin sei im D ezem ber 2006 bedroht w orden, habe er nicht die Bedrohungen beim Verhör der Beschw erdeführerin, die sich tatsächlich im Juni 2006 zugetragen hätten, gem eint, sondern eine Bedrohung im R ahm en des dritten H eiratsantrages von D ., verm ag nicht zu überzeugen. Zum einen, w eil in dem Schreiben vom 4. April 2007 nichts auf diese nachgeschobene Erklärung schliessen lässt (vgl. act. B3, S. 2), zum anderen, w eil die Beschw erdeführerin selbst zw ar von drei H eiratsanträgen spricht, einen dritten Term in in der Anhörung anscheinend aber nicht zu nennen verm ag (vgl. act. B10, S. 2). Auch w enn die Beschw erdeführerin den R eisepass bereits im M ai 2006 beantragt haben m ag, einzig um B. C . zu treffen, ist zw ischen dem Ausstellungsdatum M ai 2006 und ihrer Angabe, sie habe ungefähr von August bis D ezem ber 2006 gearbeitet (vgl. act. B10, S. 6), um das G eld für den R eisepass aufzutreiben, ein w eiterer W iderspruch auszum achen, ist dieser zu dem Zeitpunkt schon längst ausgestellt w orden (vgl. act. B1, S. 4). Auch ist der Vorinstanz zuzustim m en, dass das Verhalten der Beschw erdeführerin nicht dem einer tatsächlich verfolgten Person entspricht. D ie Beschw erdeführerin ist nach ihren Angaben ungefähr im Juni 2006 von den Sicherheitskräften bedroht w orden, danach bei Verw andten untergetaucht, sie berichtet von keinen w eiteren Bedrohungssituationen. Es erstaunt daher, dass sie erst im Januar 2007 und auf legalem W eg ausgereist ist. D ies in dem Zeitraum , in dem auch B. C . gem äss seiner R eisedokum ente in die Türkei reiste. D as lässt darauf schliessen, dass die Beschw erdeführerin nicht aus Fluchtgründen, sondern einzig um B. C . zu treffen, ausgereist ist. Auch die einm alige R ückkehr nach Syrien entspricht nicht dem 7 Verhalten einer Person, die sich in Syrien an Leib und Leben gefährdet sieht. D ie Schilderungen der Beschw erdeführerin in der Anhörung vom 23. April 2007 sind nicht zuletzt von w enig Substanz. So verm ag die Beschw erdeführerin w eder Einzelheiten der Festnahm e an der Schule und des Verhörs, noch ihre G astgeber in der Türkei oder die Eheschliessung näher zu schildern (vgl. act. B10, S. 2, 5). N icht zuletzt w erden die Zw eifel an der geltend gem achten Verfolgung aus den beim G esuch um Fam ilienzusam m enführung von B. C . eingereichten U nterlagen von April 2006, im Einzelnen aus einem von B. C . beigelegten Brief, erhärtet. D arin schreibt dieser näm lich, die Fam ilien von ihm und der Beschw erdeführerin hätten im M ai 2006 ein Verlobungsfest für ihn und die Beschw erdeführerin abgehalten (vgl. act. B1, S. 5). N ach den Schilderungen der Beschw erdeführerin aber lehnte ihr Vater die anfangs geheim gehaltene Beziehung der Beschw erdeführerin m it B. C . ab und hat statt der Ausrichtung eines Verlobungsfestes in diesem Zeitraum versucht, die Beschw erdeführerin zu einer H eirat m it D . zu überreden. 6. Zusam m enfassend ist festzuhalten, dass das Bundesam t der Beschw erdeführerin zu R echt und m it zutreffender Begründung die Erteilung der Einreisebew illigung verw eigert und das Asylgesuch abgew iesen hat. 7. Aus diesen Erw ägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundes- recht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig fest- stellt und angem essen ist (vgl. Art. 106 Abs. 1 AsylG ). D ie Beschw erde ist daher abzuw eisen. 8. D as G esuch um G ew ährung der unentgeltlichen R echtpflege gem äss Art. 65 Abs. 1 und 2 Vw VG ist trotz geltend gem achter Bedürftigkeit abzuw eisen, da die Beschw erde w ie aufgezeigt als offensichtlich aussichtslos zu erachten ist, w om it es an den m ateriellen Voraussetzungen zur G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege fehlt. 9. Bei diesem Ausgang des Verfahrens w ären die Kosten grundsätzlich der Be- schw erdeführerin aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 Vw VG ); aus verw altungsökono- m ischen G ründen w ird indessen in Anw endung von Art. 6 Bst. b des R eglem ents vom 11. D ezem ber 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes- verw altungsgericht (VG KE, SR 173.320.2) auf die Erhebung von Verfahrenskosten verzichtet. (D ispositiv nächste Seite)8 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen. 2. Es w erden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. D as G esuch um G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege gem äss Art. 65 Abs. 1 und 2 Vw VG w ird abgew iesen. 4. D ieses U rteil geht an: - die Beschw erdeführerin durch Verm ittlung ihres R echtsvertreters, 2 Expl. - die Vorinstanz, Abteilung Aufenthalt und R ückkehrförderung, m it den Akten (R ef.-N r. N _______) D er R ichter: D ie G erichtsschreiberin: Kurt G ysi M areile Lettau Versand am :