<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2C_240/2008/ble </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 26. März 2008 </div> <div class="para">II. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Merkli, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Hungerbühler, Müller, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Feller. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Migrationsamt des Kantons Zürich, </div> <div class="para">Berninastrasse 45, 8090 Zürich Amtsstellen Kt ZH. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Ausschaffungshaft, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen die Verfügung des Bezirksgerichts Zürich, Haftrichter, vom 28. Februar 2008. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Der algerische Staatsangehörige X.________, geboren 1970, stellte am 25. September 2006 ein Asylgesuch. Das Bundesamt für Migration lehnte das Begehren am 31. Oktober 2006 ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz an; die Verfügung wurde mit Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 2. März 2007 rechtskräftig. X.________ leistete der Ausreiseaufforderung keine Folge. Am 25. Februar 2008 wurde er in Winterthur verhaftet. Das Migrationsamt des Kantons Zürich ordnete am 27. Februar 2008 gegen ihn die Ausschaffungshaft an. Mit Verfügung vom 28. Februar 2008 bestätigte der Haftrichter des Bezirksgerichts Zürich die Anordnung der Ausschaffungshaft und bewilligte die Haft bis zum 24. Mai 2008. </div> <div class="para">Mit als Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten entgegengenommenem Rechtsmittel in französischer Sprache vom 19. März (Postaufgabe 20. März) 2008 beantragt X.________ dem Bundesgericht, ihn "rapidement" aus der Haft zu entlassen, unter der Bedingung, dass er das Land möglichst schnell verlasse. </div> <div class="para">Auf Aufforderung hin hat das Bezirksgericht Zürich per Fax nebst der Haftrichter-Verfügung vom 28. Februar 2008 die Haftverfügung des Migrationsamtes vom 27. Februar 2008 sowie das Protokoll der mündlichen Haftrichterverhandlung vom 28. Februar 2008 eingereicht. Ein Schriftenwechsel oder weitere Instruktionsmassnahmen sind nicht angeordnet worden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">2.1 Die Ausschaffungshaft dient der Sicherstellung des Vollzugs der im Asylverfahren gegen den Beschwerdeführer ergangenen rechtskräftigen Wegweisung und damit einem vom Gesetz vorgesehenen Zweck (Art. 76 Abs. 1 AuG). Die kantonalen Behörden stützen die Haft auf den Haftgrund von Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 AuG, wonach die ausländische Person in Haft genommen werden kann, wenn konkrete Anzeichen befürchten lassen, dass sie sich der Ausschaffung entziehen will, insbesondere weil sie der Mitwirkungspflicht nach Art. 90 AuG sowie <span class="artref">Art. 8 Abs. 1 lit. a oder Abs. 4 AsylG</span> nicht nachkommt. Aus den für das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen des Haftrichters (vgl. Art. 105 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit <span class="artref"><artref id="CH/173.110/97" type="start"></artref>Art. 97 und 95 BGG</span><artref id="CH/173.110/95" type="end"></artref>) ergibt sich, dass der Beschwerdeführer wiederholt behördlichen Aufforderungen, sich im Hinblick auf die Organisation seiner Ausreise zu melden, nicht nachgekommen ist. Er blieb monatelang untergetaucht. Offenbar hatte er im April 2007 erfolglos versucht, illegal über die Grenze nach Frankreich zu gehen. Den Behörden gegenüber machte er in der Folge deutlich, dass er nicht auf offiziellem Weg nach Algerien zurückkehren wolle; diesen Standpunkt nimmt er auch heute ein. Diesbezüglich lässt er jegliche Kooperationsbereitschaft vermissen. Da er keine andere legale Möglichkeit zur Ausreise hat, lassen seine (trotz längst erfolgtem Ablauf der Ausreisefrist ohnehin nicht in die Tat umgesetzten) Angebote, via Frankreich und/oder Tunesien auszureisen und illegal die Grenze nach Algerien zu überschreiten, nicht auf eine echte Mitwirkungsbereitschaft schliessen und daher den Haftgrund nicht dahinfallen (vgl. <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=26&amp;from_date=20.03.2008&amp;to_date=08.04.2008&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F133-II-97%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page97">BGE 133 II 97</a> E. 4.2.2 S. 103; s. auch Art. 115 Abs. 2 AuG). </div> <div class="para">Da auch die übrigen Haftvoraussetzungen erfüllt sind, erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet (<span class="artref">Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG</span>); sie ist im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span> abzuweisen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.2 Dem Verfahrensausgang entsprechend wären die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG</span>); es rechtfertigt sich indessen, keine Kosten zu erheben (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.3 Das Migrationsamt des Kantons Zürich wird ersucht, dafür besorgt zu sein, dass das vorliegende Urteil dem Beschwerdeführer korrekt eröffnet und nötigenfalls verständlich gemacht wird. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Kosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Migrationsamt des Kantons Zürich, dem Bezirksgericht Zürich, Haftrichter, und dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 26. März 2008 </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Merkli Feller </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>