A bteilung V E -1890/2007 kom /che/sca {T 0/2} U rteil vom 31. A ugust 2007 M itw irkung: R ichter König, R ichterinnen Teuscher und Schenker Senn G erichtsschreiberin C hastonay X_______, geboren _______, Staatsangehörigkeit unbekannt, Beschw erdeführer gegen B undesam t für M igration (B FM ), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz betreffend Verfügung vom 8. M ärz 2007 i.S. N ichteintreten auf A sylgesuch und W egw eisung N _______ B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 D as B undesverw altungsgericht stellt fest, dass der Beschw erdeführer eigenen Angaben zufolge seinen H erkunftsstaat am 4. Ja- nuar 2007 verliess und am 13. Januar 2007 in die Schw eiz einreiste, dass der Beschw erdeführer am 16. Januar 2007 im R ahm en einer polizeilichen Kontrolle angetroffen und m it Strafbefehl der Staatsanw altschaft W interthur vom 17. Januar 2007 des Vergehens gem äss Art. 23 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und N ieder- lassung der Ausländer (AN AG , SR 142.20) für schuldig befunden w urde, dass der Beschw erdeführer am 19. Januar 2007 ein Asylgesuch stellte, dass er am 15. Februar 2007 im Em pfangs- und Verfahrenszentrum Kreuzlingen sow ie am 22. Februar 2007 im R ahm en einer D irektanhörung zu seinen Fluchtgründen befragt w urde, dass der Beschw erdeführer zur Begründung seines Asylgesuches im W esentlichen gel- tend m achte, sein Vater sei irakischer, die M utter libanesischer N ationalität, dass er im Irak, in A._______, geboren sei, jedoch nach der Scheidung der Eltern zw ischen dem dritten und vierten Lebensjahr m it der M utter im Libanon bei deren Fam ilie und ab dem 11. Lebensjahr in B._______/Syrien gelebt habe, w eil dort einerseits ein O nkel väterlicherseits sich um sie habe küm m ern können, andererseits in Syrien das Leben günstiger sei, dass er in Syrien eine Aufenthaltsbew illigung gehabt und als Autom echaniker gearbeitet habe, dass er vor etw a vier Jahren eine Frau kennen gelernt und sich in sie verliebt habe, w o- bei deren Fam ilie einem m ächtigen Stam m angehöre, dass er im Jahre 2006 etw a dreim al um die H and dieser Frau angehalten, deren Fam ilie ihn jedoch zurückgew iesen habe, dass er deshalb am 10. O ktober oder 10. N ovem ber 2006 seine Freundin - m it deren Einw illigung - in den Libanon entführt habe und sie sich dort etw a einen M onat bei sei- ner G rossm utter aufgehalten hätten, dass er danach, nam entlich w eil seine Arbeitsstelle in Syrien gew esen sei, m it der Freundin nach B._______ zurückgekehrt sei und sie dort eine W ohnung gem ietet hätten, dass nach ein bis zw ei W ochen unbekannte M änner in der W ohnung erschienen seien und die Freundin ihn desw egen telefonisch nach H ause gerufen habe, dass es bei seiner Ankunft in der W ohnung zu Streit und Tätlichkeiten gekom m en, er m it einem M esser verletzt und die Freundin erstochen w orden sei, respektive dass er beim Betreten seines W ohnzim m ers seine Freundin auf dem Sofa zw ischen zw ei unbekann- ten M ännern habe sitzen sehen, dabei gar nicht zum Fragen gekom m en sei, da m an ihn von hinten niedergeschlagen und - w ie er im Spital erfahren habe - m it dem M esser am R ücken verletzt habe, dass er nach etw a vier Tagen im Spital die Flucht ergriffen habe, w obei er für eine N acht 3 oder etw a zw ei Tage bei einem Freund in B._______ U nterschlupf gefunden habe, bevor er auf Anraten des O nkels Syrien verlassen habe, dass dieser O nkel ihm 14 Tage vor der Ausreise einen auf den N am en des Beschw erde- führers lautenden und m it der eigenen Fotografie versehenen R eisepass besorgt habe, respektive der O nkel diesen R eisepass etw a zw ei M onate vor der Ausreise beschafft habe, dass der irakische Identitätsausw eis in seiner M ietw ohnung in B._______ geblieben sei, da er diesen nicht sofort gefunden habe, dass er über den Libanon und auf dem Seew eg über Zypern nach G riechenland und von dort ebenfalls auf dem Schiff zur "europäischen G renze" gelangt und von dort schliess- lich in die Schw eiz gereist sei, dass der Schlepper ihm den irakischen R eisepass sam t 800 U S-D ollars bei Erreichen der "europäischen G renze" gestohlen habe respektive der Beschw erdeführer das D oku- m ent dem Schlepper bereits bei der Ausreise aus Syrien übergeben und nicht m ehr zurückbekom m en habe, dass er den R eisepass w ährend seiner R eise ohnehin nie gebraucht und dieser auch keine Visa enthalten habe, dass der Beschw erdeführer anlässlich seiner Anhörungen jew eils aufgefordert w urde, Identitätspapiere einzureichen, dass er dieser Aufforderung nicht nachkam und beispielsw eise ausführte, er habe kei- nerlei Kontakte m ehr m it seiner Fam ilie, diese habe kein Telefon, er habe allfällige Tele- fonnum m ern von Freunden auf seinem H andy gespeichert, w elches er jedoch in seiner W ohnung in B._______ zurückgelassen habe, dass das BFM m it Verfügung vom 8. M ärz 2007 - gleichentags eröffnet - in Anw endung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG , SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat und die W egw eisung des Beschw erdeführers aus der Schw eiz sow ie den Vollzug anordnete, dass das Bundesam t zur Begründung im W esentlichen ausführte, es lägen keine ent- schuldbaren G ründe für das N ichteinreichen rechtsgenüglicher Identitätsausw eise vor, dass die Angaben des Beschw erdeführers zu seiner Identität, dabei nam entlich zu sei- ner angeblichen irakischen Staatszugehörigkeit zufolge unsubstanziierter, realitätsfrem - der und w idersprüchlicher Aussagen nicht glaubhaft seien, dass der Beschw erdeführer auch bezüglich seiner Ausw eispapiere sow ie über seinen angeblichen R eisew eg w idersprüchliche Angaben gem acht habe, dass er zudem nicht in der Lage gew esen sei, nähere Angaben betreffend den im Irak verbliebenen Vater, beispielsw eise dessen W ohnsitz und anderer fam iliärer U m stände zu m achen, dass die Angaben zu seiner Person, die er bei der Festnahm e durch die kantonalen Po- lizeibehörden zu Protokoll gegeben habe, nicht m it denjenigen anlässlich der Erstbefra- gung übereinstim m en w ürden, er nam entlich gegenüber der kantonalen Polizei am 16. Januar 2007 angegeben habe, in B._______ geboren w orden und vor einer W oche dam it etw a am 9. Januar 2007 - in die Schw eiz eingereist zu sein,4 dass bereits das Stellen des Asylgesuchs erst nach der Festnahm e w egen illegalen Auf- enthaltes in der Schw eiz Zw eifel an der Authentizität der Fluchtgründe des Beschw erde- führers aufkom m en liessen, dass der Beschw erdeführer nam entlich auch den Vorfall, der sich in seiner W ohnung abgespielt habe und bei dem seine Freundin erstochen w orden sei, völlig w idersprüch- lich geschildert habe, dass w eiter nicht nachvollziehbar sei, dass die Polizei den Beschw erdeführer nicht im Spital aufgesucht und einvernom m en habe, um so m ehr, als die Freundin bei jenem Er- eignis getötet w orden sein solle, dass die Schilderungen zu den die Flucht angeblich auslösenden Ereignissen insgesam t von einer Vielzahl von Aussagew idersprüchen und U ngereim theiten geprägt seien, w es- halb der Beschw erdeführer die Flüchtlingseigenschaft offensichtlich nicht erfülle, dass der Beschw erdeführer m it Eingabe vom 13. M ärz 2007 gegen diesen Entscheid beim Bundesverw altungsgericht Beschw erde erhob und dabei beantragte, die vorins- tanzliche Verfügung sei aufzuheben und bezüglich der Fragen der Flüchtlingseigen- schaft und der Asylgew ährung zur N eubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuw eisen, es sei die unentgeltliche R echtspflege unter Beiordnung eines unentgeltlichen R echtsbei- stands zu gew ähren und m ittels vorsorglicher M assnahm en seien allfällige Vollzugs- handlungen zu sistieren, dass der Beschw erdeführer in seiner Beschw erde das Einreichen der irakischen Identi- tätskarte innerhalb von zehn Tagen sow ie einer Ergänzung zur Beschw erdeschrift inner- halb von 30 Tagen in Aussicht stellte, dass der Instruktionsrichter m it Verfügung vom 16. M ärz 2007 feststellte, der Beschw er- deführer könne den Ausgang des Verfahrens in der Schw eiz abw arten, das G esuch um G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege auf einen späteren Zeitpunkt verw ies, von der Erhebung eines Kostenvorschusses absah sow ie das G esuch um Beigabe eines un- entgeltlichen R echtsbeistands abw ies, dass die Vorinstanz m it gleicher Verfügung zur Einreichung einer Vernehm lassung ein- geladen w urde, dass die Vorinstanz innert der ihr gesetzten Frist keine Stellungnahm e zu den Akten reichte, und zieht in Erw ägung, dass das Bundesverw altungsgericht endgültig über Beschw erden gegen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. D ezem ber 1968 über das Verw altungsverfahren [Vw VG , SR 172.021]) des BFM auf dem G ebiet des Asylrechts entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m . Art. 31 - 34 des Verw altungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VG G , SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BG G , SR 173.110]),5 dass der Beschw erdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt ist, ein schutz- w ürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsw eise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschw erde legitim iert ist (Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 48 Abs. 1 Vw VG ), dass som it auf die frist- und form gerecht eingereichte Beschw erde einzutreten ist (Art. 108a AsylG , Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 52 Vw VG ), dass m it Beschw erde an das Bundesverw altungsgericht die Verletzung von Bundes- recht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver- halts und die U nangem essenheit gerügt w erden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG ), dass die Beschw erdefrist von fünf Arbeitstagen gem äss Art. 108a AsylG entgegen der Auffassung des Beschw erdeführers gleicherm assen für die Anfechtung des N ichteintre- tens auf das Asylgesuch w ie auch für die Anfechtung der infolge des N ichteintretensent- scheids verfügten W egw eisung und deren Vollzugs gilt (vgl. die vom Bundesverw al- tungsgericht w eitergeführte Praxis in Entscheidungen und M itteilungen der Schw eizeri- schen Asylrekurskom m ission [EM AR K] 2004 N r. 25 E. 3a und 3b), dass im Ü brigen das R echt auf eine w irksam e Beschw erde gem äss Art. 13 EM R K nicht schon dadurch verletzt ist, dass die Beschw erde gegen N ichteintretensentscheide ge- m äss Art. 108a AsylG innert fünf Arbeitstagen einzureichen ist (vgl. EM AR K 2004 N r. 25 E. 3c) und es dem Beschw erdeführer vorliegend m öglich w ar, innert dieser zugegebe- nerm assen kurzen Frist eine form gültige Beschw erde einzureichen, dass die Beurteilungszuständigkeit der Beschw erdeinstanz darauf beschränkt ist, bei Begründetheit des R echtsm ittels die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sa- che zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgehen zu lassen (vgl. die vom Bun- desverw altungsgericht fortgeführte Praxis in EM AR K 2004 N r. 34 E. 2.1 S. 240 f.), dass die Beurteilung von Beschw erden gegen N ichteintretensentscheide praxisgem äss auf die Ü berprüfung der Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu R echt auf das Asyl- gesuch nicht eingetreten ist, dass bei dem am 1. Januar 2007 in Kraft getretenen N ichteintretenstatbestand von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG , auf w elchen sich die hier angefochtene Verfü- gung stützt, die Besonderheit besteht, dass das BFM im R ahm en einer sum m arischen Prüfung das offenkundige N ichterfüllen der Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG und das offenkundige Fehlen von W egw eisungsvollzugshindernissen zu beurtei- len hat (vgl. Art. 32 Abs. 3 Bstn. b und c AsylG ), w eshalb insow eit bei dagegen erhobe- nen Beschw erden auch die Flüchtlingseigenschaft Prozessgegenstand bildet (vgl. das zur Publikation vorgesehene U rteil BVG E D -688/2007 vom 11. Juli 2007 E. 2.1), dass in der Frage der W egw eisung und deren Vollzugs die Beurteilungszuständigkeit des Bundesverw altungsgerichts nicht beschränkt ist, w eil das BFM sich diesbezüglich gem äss Art. 44 AsylG in Verbindung m it Art. 14a AN AG auch m ateriell zu äussern hatte, dass auf ein Asylgesuch nicht eingetreten w ird, w enn Asylsuchende den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des G esuchs R eise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG ), dass diese Bestim m ung dann keine Anw endung findet, w enn Asylsuchende glaubhaft m achen können, sie seien dazu aus entschuldbaren G ründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG ), oder w enn auf G rund der Anhörung sow ie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft festgestellt w ird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG ) oder 6 w enn sich aufgrund der Anhörung die N otw endigkeit zusätzlicher Abklärungen zur Fest- stellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines W egw eisungsvollzugshindernisses ergibt (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG ), dass vorliegend die N ichtabgabe von R eisepapieren im Sinne von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 Bst. a AsylG innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des Asylgesuches unbestritten ist, dass der Beschw erdeführer sich zu den durch das Bundesam t festgestellen W idersprü- chen bezüglich seiner Identitätsausw eise nicht vernehm en liess, hingegen das Einrei- chen der irakischen Identitätskarte innert zehn Tagen ab Beschw erdeeinreichung in Aussicht stellte, dass die von der Vorinstanz festgestellten U ngereim theiten und W idersprüche im Zu- sam m enhang nam entlich m it dem R eisepass nach D urchsicht der Akten als zutreffend zu bestätigen sind, dass zudem die Angaben des Beschw erdeführers w ährend den Befragungen, er könne m angels der M öglichkeit zur Kontaktnahm e m it seiner Fam ilie oder m it Freunden kein gültiges Identitätsdokum ent beschaffen (vgl. Protokoll Bundesanhörung S. 12) in W ider- spruch zu den Ausführungen in der Beschw erde stehen, w onach er innert zehn Tagen seine Identitätskarte beibringen w erde, dass der in Aussicht gestellte Identitätsausw eis bezeichnenderw eise bis zum heutigen Zeitpunkt nicht eingereicht w orden ist, dass ohnehin die nachträgliche Einreichung rechtsgenüglicher Identitätspapiere auf Be- schw erdeebene an der Korrektheit eines vom BFM zu R echt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a abgestützten N ichteintretensentscheides nicht zu ändern verm öchte, da die gesetzliche Frist zur Einreichung entsprechender Identitätsdokum ente längst verstrichen ist (vgl. zur Publikation vorgesehenes U rteil BVG E D -2279/2007 vom 11. Juli 2007 E. 7.1; EM AR K 1999 N r. 16 E. 5c.aa), dass in W ürdigung aller U m stände das BFM som it in der angefochtenen Verfügung zu R echt zum Schluss gekom m en ist, es sei dem Beschw erdeführer nicht gelungen, den U m stand, w onach die N ichteinreichung von rechtsgenüglichen R eise- oder Identitätspa- pieren auf entschuldbaren G ründen basiere, glaubhaft zu m achen (vgl. Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG ), dass nach dem G esagten zu prüfen bleibt, ob das BFM aufgrund der Anhörung zu R echt vom offensichtlichen N ichtbestehen der Flüchtlingseigenschaft sow ie davon ausgegan- gen ist, es seien keine zusätzlichen Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines W egw eisungshindernisses nötig (Art. 32 Abs. 3 Bst. b und c AsylG ), dass aufgrund der von der Vorinstanz zutreffend festgestellten w idersprüchlichen Anga- ben des Beschw erdeführers bezüglich seiner angeblichen Flucht in die Schw eiz sow ie des w idersprüchlichen Aussageverhaltens gegenüber den Schw eizer Behörden nam ent- lich bezüglich H erkunft, G eburtsdatum und Einreisezeitpunkt an der persönlichen G laub- w ürdigkeit des Beschw erdeführers zu zw eifeln ist, dass die vom Beschw erdeführer vorgebrachten Fluchtgründe in ihrer G esam theit zahl- reiche zeitliche und inhaltliche W idersprüche aufw eisen,7 dass der Beschw erdeführer nam entlich das angeblich fluchtauslösende Ereignis w ider- sprüchlich dargelegt hat, er bei der Erstbefragung ausführte, er habe m it den M ännern in der W ohnung gestritten, es sei zu Tätlichkeiten gekom m en und seine Frau sei getötet sow ie er selber m it einem M esser am R ücken verletzt w orden (vgl. Protokoll Em pfangs- zentrum S. 8), dass er dem gegenüber bei der direkten Anhörung festhielt, er sei in die W ohnung ge- gangen, habe seine Freundin zw ischen zw ei M ännern sitzen gesehen, habe seine Fra- gen jedoch gar nicht anbringen können, da er niedergeschlagen und bew usstlos gew or- den sei und erst im Spital das Bew usstsein w ieder erlangt habe, dass einerseits gem äss diesen zw eiten Schilderungen der Beschw erdeführer eine allfäl- lige Verletzung oder gar Tötung der Freundin gar nicht gesehen haben könnte, dass andererseits in der Tat nicht nachvollziehbar ist, dass der Beschw erdeführer im Spital nicht von der Polizei aufgesucht und zum angeblichen Tötungsdelikt einvernom - m en w orden sei, dass sich zahlreiche w eitere U ngereim theiten in den Aussagen des Beschw erdeführers finden und hierzu auf Beschw erdeebene keine substanziellen Einw ände ins Feld geführt w orden sind, dass das Bundesam t bei der klaren vorliegenden Aktenlage das Bestehen der Flücht- lingseigenschaft ohne w eiteres ausschliessen konnte und keine w eiteren Abklärungen im Sinne von Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG vornehm en m usste, dass die Vorinstanz nach dem G esagten zu R echt in Anw endung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch des Beschw erdeführers nicht eingetreten ist, dass das N ichteintreten auf ein Asylgesuch in der R egel die W egw eisung aus der Schw eiz zur Folge hat, vorliegend der Beschw erdeführer w eder eine Aufenthaltsbew illi- gung besitzt noch Anspruch auf Erteilung einer solchen hat, w eshalb die verfügte W eg- w eisung im Einklang m it den gesetzlichen Bestim m ungen steht und zu bestätigen ist (Art. 44 Abs. 1 AsylG , Art. 32 Bst. a der Asylverordnung 1 über Verfahrensfragen vom 11. August 1999 [AsylV 1, SR 142.311]; vgl. EM AR K 2001 N r. 21), dass das Bundesam t, ist der Vollzug nicht zulässig, nicht zum utbar oder nicht m öglich, das Anw esenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim m ungen über die vorläufige Aufnahm e von Ausländern regelt (Art. 44 Abs. 2 AsylG ), dass aufgrund der diesbezüglich w idersprüchlichen Angaben sow ie der nicht belegten Identität des Beschw erdeführers nicht davon auszugehen ist, er sei irakischer Staatsan- gehöriger, dass der Vollzug der W egw eisung in Beachtung der m assgeblichen völker- und landes- rechtlichen Bestim m ungen zulässig ist, da offensichtlich nicht vom Bestehen der Flücht- lingseigenschaft auszugehen ist und keine Anhaltspunkte für eine m enschenrechtsw idri- ge Behandlung ersichtlich sind, die dem Beschw erdeführer in seinem tatsächlichen H ei- m at- oder H erkunftsstaat drohen w ürde (Art. 14a Abs. 3 AN AG ), dass sich aus den Akten zudem keine konkreten Anhaltspunkte ergeben, aufgrund derer allenfalls geschlossen w erden könnte, der Beschw erdeführer gerate im Falle der R ück- kehr in seinen tatsächlichen H eim atstaat in eine existenzbedrohende Situation, dass aufgrund seiner Angaben davon ausgegangen w erden kann, dass der Beschw er-8 deführer jedenfalls nach B._______/Syrien zurückreisen kann, zum al er ausgesagt hat, für Syrien eine Jahresaufenthaltsbew illigung zu besitzen, dass er w eiter dargelegt hat, in B._______ ein gutes Auskom m en als Autom echaniker sow ie eine M ietw ohnung gehabt zu haben und in diesem Land über ein fam iliäres Bezie- hungsnetz zu verfügen, dass er sich allenfalls auch in den Libanon begeben kann, w o sich seine G rossm utter m ütterlicherseits aufhalte, dass der Vollzug der W egw eisung des Beschw erdeführers in seinen tatsächlichen H ei- m atstaat schliesslich m öglich ist, da keine praktischen H indernisse erkennbar sind, die einer R ückkehr entgegenstehen könnten, und er verpflichtet ist, sich bei der heim atli- chen Vertretung allenfalls benötigte R eisepapiere zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG ), dass nach dem G esagten som it keine W egw eisungshindernisse vorliegen und der vom Bundesam t verfügte Vollzug der W egw eisung zu bestätigen ist, dass es dem Beschw erdeführer dem nach nicht gelungen ist darzutun, inw iefern die an- gefochtene Verfügung Bundesrecht verletze, den rechtserheblichen Sachverhalt unrich- tig oder unvollständig feststelle oder unangem essen sei (Art. 106 AsylG ), w eshalb die Beschw erde abzuw eisen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.-- (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VG G i.V.m . Art. 2 und 3 des R eglem ents über Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverw altungsgericht vom 11. D ezem ber 2006 [VG KE, SR 173.320.1]) dem Beschw erdeführer aufzuerlegen w ären, diese jedoch in G utheissung des G esuches auf unentgeltliche R echtspflege vorliegend zu erlassen sind (vgl. Art. 65 Abs. 1 Vw VG ). (D ispositiv nächste Seite)9 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen. 2. D as G esuch um G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege w ird gutgeheissen. 3. Es w erden keine Verfahrenskosten auferlegt. 4. D ieses U rteil geht an: - den Beschw erdeführer (eingeschrieben) - die Vorinstanz, Abteilung Aufenthalt und R ückkehrförderung, m it den Akten (N _______) - das C ._______ D er vorsitzende R ichter: D ie G erichtsschreiberin: M arkus König Eveline C hastonay Versand am :