Versicherungsgericht 2. Kammer VBE.2022.263 / fk / ce Art. 105 Urteil vom 27. Oktober 2022 Besetzung Oberrichterin Peterhans, Präsidentin Oberrichterin Gössi Oberrichterin Schircks Gerichtsschreiberin Käslin Beschwerde- führer A._____ vertreten durch MLaw Kim Wysshaar, Rechtsanwältin, Mellingerstrasse 2a, Postfach 2078, 5402 Baden Beschwerde- gegnerin SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten (Verfügung vom 13. Juni 2022) - 2 - Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten: 1. Der 1977 geborene , zuletzt als Montageelektriker tätig gewesene Be- schwerdeführer meldete sich am 24. Januar 2020 unter Hinweis auf eine Suchterkrankung bei der Beschwerdegegnerin zum Leistungsbezug (beruf- liche Int egration/Rente) der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an. Die Beschwerdegegnerin tätigte daraufhin Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht. Auf Empfehlung des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) liess sie den Beschwerdeführer polyd isziplinär untersu- chen (Gutachten der Polydisziplinäre Medizinische Abklärungen AG [PMEDA] vom 23. August 2021). Nach Rücksprache mit dem RAD stellte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer mit Vorbescheid vom 8. Februar 2022 die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht. Nach- dem der Beschwerdeführer dagegen Einwände erhoben hatte, stellte die Beschwerdegegnerin den PMEDA -Gutachtern auf Empfehlung des RAD Ergänzungsfragen, welche diese mit Stellungnahme vom 9. Mai 2022 be- antworteten. Nach erneuter Rü cksprache mit dem RAD verfügte die Be- schwerdegegnerin am 13. Juni 2022 ihrem Vorbescheid entsprechend. 2. 2.1. Gegen die Verfügung vom 13. Juni 2022 erhob der Beschwerdeführer am 12. Juli 2022 fristgerecht Beschwerde und stellte folgende Anträge: "1. Es sei die Verfügung vom 13. Juni 2022 aufzuheben und es sei ein IV-Grad von mindestens 50% festzustellen. 2. Es sei die angefochtene Verfügung vom 13. Juni 2022 aufzuheben und es sei dem Beschwer deführer rückwirkend ab 1. Juli 2020 mindestens eine halbe IV -Rente zuzusprechen sowie die Be- schwerdegegnerin zur Ausrichtung der entsprechenden Renten- leistungen, zuzüglich Verzugszins, zu verpflichten. 3. Eventualiter sei die ange fochtene Verfügung vom 13. Juni 2022 aufzuheben und das Leistungsbegehren zur umfassenden Fest- stellung des Sachverhalts und zur Neubeurteilung an die Be- schwerdegegnerin zurückzuweisen. 4. Unter Kosten - und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Be- schwerdegegnerin." 2.2. Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Vernehmlassung vom 1. Septem- ber 2022 die Abweisung der Beschwerde. - 3 - Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin das Rentenbegehren des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 13. Juni 2022 (Vernehmlas- sungsbeilage [VB] 51) zu Recht abgewiesen hat. 2. 2.1. Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung (VB 51) in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf das PMEDA -Gut- achten vom 23. August 2021 (VB 32), welches eine internistische, neuro- logische, orthopädische und psychiatrische Beurteilung vereint. Darin wur- den interdisziplinär die nachfolgenden Diagnosen gestellt (VB 32 S. 5): "Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: Opiat-Abhängigkeit, ICD-10: F11.2 Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: Adipositas WHO Grad I Fettleberhepatitis Arterielle Hypertonie Spreizfuss und Hallux valgus beidseits". Betreffend die Arbeitsfähigkeit führten die Gutachter aus, der Beschwerde- führer sei in seiner bisherigen Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig. Aufgrund der Sucht seien Arbeiten mit höherer Verantwortung für Dritte, Arbeiten an und mit gefährdenden Maschinen, in gefährdenden Höhen und mit dem Führen von Kraftfahrzeugen sowie Arbeiten mit Zugriff auf Suchtmittel un- geeignet. In einer adaptierten Tätigkeit bestehe eine 50 %ige Arbeitsunfä- higkeit. Unter einer Anpassung der derzeit toxischen Morphindosierung sei eine Stabilisierung und Steigerung der Arbeitsfähigkeit zumindest in ange- passten Arbeiten in circa sechs Monaten zu erwarten. Das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit gelte seit über zehn Jahren (VB 32 S. 6 f.). 2.2. Mit Stellungnahme vom 2. Februar 2022 gab RAD-Arzt Dr. med. B., Fach- arzt für Psychiatrie und Psychotherapie, an, es bestehe in der Gesamt- schau kein IV-relevanter Gesundheitsschaden mit Krankheitswert, welcher bleibende Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit mit langandauerndem Charakter in einer angepassten Tätigkeit begründe. Es sei von einer Fehl- behandlung bzw. toxischen Überdosierung mit Opiaten auszugehen. Aus diesem Grund werde eine adäquate Behandlung/The rapie dringend emp- fohlen. Nach Dosisanpassung der Opiatsubstitution oder alternativ voll- ständigem Entzug und Entwöhnung sei eine wesentliche Verbesserung bzw. Stabilisierung des Gesundheitszustandes nach sechs Monaten zu er- warten (VB 34 S. 4). - 4 - 2.3. Am 6. April 2022 nahm RAD-Arzt B. zu den Einwänden des Beschwerde- führers vom 24. März 2022 (VB 44) Stellung. Er empfahl, Rückfragen be- züglich der psychiatrischen Beurteilung an die PMEDA -Gutachter zu stel- len, zumal sich Unstimmigkeiten hinsichtlich der Diagnosestellung, des Be- handlungsvorschlags und der Einschätzung der Leistungsfähigkeit zwi- schen dem psychiatrischen Gutachten und den behandelnden Ärzten er- geben würden (VB 46 S. 2 f.). Am 9. Mai 2022 nahmen die PMEDA-Gutachter Stellung und führten aus, der behandelnde Arzt, Dr. med. C., Facharzt für Psychiatrie und Psycho- therapie, nenne keine eigene Bewertung der Arbeitsfähigkeit und berichte keinen eigenen Befund (VB 48 S. 1). In Überdosierungssituationen sei eine schrittweise Dosisreduktion – gegebenenfalls unter stationären Bedingun- gen – angezeigt. Die gutachterliche Empfehlung sei also sinnvoll und auf- rechtzuerhalten (VB 48 S 5). 3. 3.1. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob die- ser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi- zinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). 3.2. Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingehol- ten Gutachten externer Spezialärzte, welche auf Grund eingehender Be- obachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, so- lange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise spre- chen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Den Gut- achten kommt somit bei Abklärungen im Leistungsbereich der Sozialversi- cherung überragende Bedeutung zu ( UELI KIESER, Kommentar zum Bun- desgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 4. Aufl. 2020, N. 13 zu Art. 44 ATSG; vgl. auch BGE 132 V 93 E. 5.2.8 S. 105). 4. 4.1. In Übereinstimmung mit den behandelnden Ärzten (vgl. VB 15 S. 4; VB 22 S. 2) diagnostizierte die psychiatrische Gutachterin der PMEDA eine Opiat- Abhängigkeit. Diese Diagnose wird vom Beschwerdeführer nicht bestritten. - 5 - Vielmehr bringt er vor, erst nach Abschluss einer Abdosierungstherapie könne die Leistungsfähigkeit beurteilt werden. Mittels Auflage sei der Be- schwerdeführer anzuhalten, das Substitu tionsmedikament langsam abzu- dosieren. Davon unbesehen habe er einen Anspruch auf mindestens eine halbe IV-Rente ab 1. Juli 2020, zumal im Verfügungszeitpunkt eine voraus- sichtlich längere Zeit dauernde 50%ige Arbeitsunfähigkeit vorgelegen habe (Beschwerde, Rz. 19 f.). 4.2. 4.2.1. Im PMEDA-Gutachten, welches die Beschwerdegegnerin als beweiskräftig wertete, wurde i n psychiatrischer Hinsicht eine Opiat-Abhängigkeit (ICD- 10: F11.2) diagnostiziert (VB 32 S. 115), was zu einer 100%igen Arbeits- unfähigkeit in der angestammten Tätigkeit und einer 50%igen Arbeitsunfä- higkeit in einer angepassten Tätigkeit führe (VB 32 S. 125 ff.). Die Gutach- terin führte unter "Psychiatrischer Befund nach AMDP" aus, es bestehe ins- gesamt kein psychisch erheblich beeinträchtigter Eindruck, namentlich be- stehe kein Anhalt für qualitative oder quantitative Bewusstseinsstörungen. Sie stellte eine unauffällige Konzentration und Aufmerksamkeit, geordnetes Denken, keine Denkstörungen und einen unauffälligen Antrieb fest (VB 32 S. 113 ff.). Der Beschwerdef ührer wirke klinisch unauffällig, im Gespräch aufmerksam und kooperativ sowie nicht "intoxikiert" (VB 32 S. 116). Hin- sichtlich der Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit führte sie aus, die letzte Tätigkeit erscheine zumindest vorerst nicht geeigne t, was allen- falls in circa sechs Monaten evaluiert werden könne (VB 32 S. 125). Die 50%ige Arbeitsunfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit begrün- dete sie mit der diagnostizierten Opiat-Abhängigkeit, wobei sie ausführte, der aktuelle psychiatrische Befund sei eher blande. Bei zweifelsfrei vorlie- gender Opiatabhängigkeit liessen sich auf psychiatrischem Fachgebiet keine dauerhaften psychiatrischen Folgen dieser Abhängigkeit feststellen, die einer Arbeit in einer angepassten Tätigkeit im Wege stehen w ürden (VB 32 S. 118). Ebenfalls liessen sich keine überdauernden psychischen Auffälligkeiten und keine relevanten Einschränkungen kognitiver Fähigkei- ten feststellen (VB 32 S. 117). Die attestierte 50%ige Arbeitsfähigkeit be- ziehe sich auf Arbeiten ohne höhere Verantwortung für Dritte und ohne Tä- tigkeiten an gefährdenden Maschinen oder in gefährdenden Höhen oder mit Kraftfahrzeugen. Die Arbeitsfähigkeit erscheine in circa sechs Monaten auf 100 % steigerbar, da eine leitliniengerechte Therapieführung (Dosisan- passung der Opiatsubstitution in einen nicht toxischen Bereich, alternativ eine vollständige Entgiftung und Entwöhnung) eine weitere Stabilisierung erwarten lasse (VB 32 S. 118). Unter "Funktionelle Auswirkungen der Be- funde/Diagnosen" gaben die Gutachter in der Konsensbeurteilung an, es bestehe anamnestisch eine erhaltene Alltags-Selbständigkeit, eine Selbst- versorgungsfähigkeit und eine soziale Integration. Ferner besorge der Be- schwerdeführer seinen Haushalt selbst, sei mobil, selbständig, verfolge In- - 6 - teressen und unterhalte soziale Kontakte, was einen generellen Aus- schluss des Beschwerdeführers von der Teilhabe am Arbeitsleben nicht stütze (VB 32 S. 6). 4.2.2. Eine fachärztlich festgestellte psychische Krankheit, worunter auch Suchterkrankungen fallen (BGE 145 V 215 E. 5.2.1 S. 222), ist nicht ohne Weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität (BGE 145 V 215 E. 4.2 S. 221 mit Hinweis auf BGE 127 V 294 E. 4c S. 298), denn auch bei Abhängigkeitssyndromen – nicht anders als bei den meisten Erkran- kungen (BGE 140 V 193 E. 3.1 S. 195) – besteht kein direkter Zusammen- hang zwischen Diagnose und Arbeits(un)fähigkeit bzw. Invalidität. Vielmehr sind die Auswirkungen des bestehenden Gesundheitsschadens auf das funktionelle Leistungsvermögen im Einze lfall für die Rechtsanwendenden nachvollziehbar ärztlich festzustellen (BGE 145 V 215 E. 6.1 S. 227; 143 V 409 E. 4.2.1 S. 412 f.), denn bei psychischen Leiden ist in allen Fällen durch die Verwaltung beziehungsweise das Gericht zu prüfen, ob und in- wieweit die ärztlichen Experten ihre Arbeitsunfähigkeitsschätzung unter Beachtung der massgebenden Indikatoren (Beweisthemen) hinreichend und nachvollziehbar begründet haben. Dazu ist erforderlich, dass die Sach- verständigen den Bogen schlagen zum vorausgehenden medizinisch-psy- chiatrischen Gutachtensteil (mit Aktenauszug, Anamnese, Befunden, Diag- nosen usw.), das heisst, sie haben im Einzelnen Bezug zu nehmen auf die in ihre Kompetenz fallenden erhobenen medizinisch -psychiatrischen Er- gebnisse fachgerechter klinischer Prüfung und Exploration. Ärztlicherseits ist also substanziiert darzulegen, aus welchen medizinisch-psychiatrischen Gründen die erhobenen Befunde das funktionelle Leistungsvermögen und die psychischen Ressourcen in qualitativer, quantitativer und zeitlicher Hin- sicht zu schmälern vermögen. Der psychiatrische Sachverständige hat dar- zutun, dass, inwiefern und inwieweit wegen der von ihm erhobenen Be- funde die beruflich-erwerbliche Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist, und zwar – zu Vergleichs-, Plausibilisierungs- und Kontrollzwecken – unter Miteinbe- zug der sonstigen persönlichen, familiären und sozialen Aktivitäten der ren- tenansprechenden Person ( BGE 145 V 361 E. 4.3 S. 368; vgl. auch BGE 148 V 49 E. 6.2.1 S. 53 f. mit Hinweis). 4.2.3. Sowohl die Ausführungen der ps ychiatrischen Gutachterin als auch jene der Gutachter in der Konsensbeurteilung sind nicht geeignet, um die Aus- wirkungen der Opiat-Abhängigkeit auf das funktionelle Leistungsvermögen zu beurteilen. Insbesondere ist festzuhalten, dass sich weder im psychiat- rischen Teilgutachten noch in der interdisziplinären Konsensdiskussion Ausführungen zu den Auswirkungen des Gesundheitsschadens auf das funktionelle Leistungsvermögen finden lassen. Solche wären jedoch für die Beurteilung der Arbeits - und Erwerbsfähigkeit unabdingbar gewesen, zu- mal sie das Grundgerüst der Folgenabschätzung bilden (BGE 141 V 281 - 7 - E. 4.3 S. 298). Gleiches gilt für die Ausführungen von RAD -Arzt B. (vgl. VB 34 S. 4). Es genügt zur Beurteilung des funktionellen Leistungsvermö- gens namentlich nicht, wenn er ausführt, die aktuellen Leistungseinschrän- kungen von 50 % liessen sich im Rahmen der nicht adäquaten Thera- pie/Behandlung bei toxischer Überdosierung mit Opiaten erklären (VB 34 S. 4). Dies umso weniger, als der behandelnde Psychiater im Vorbescheid- verfahren (VB 44 S. 1) ausgeführt hatte, es stelle sich die Frage, weshalb eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit gesehen worden sei; an der Opiatdosis könne es nicht liegen. Mit anderen Worten lässt sich die attestierte Arbeits- unfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit gestützt auf das Gutachten so- wie die Beurteilungen des RAD nicht nachvollziehbar begründen. Soweit die Gutachter und der RAD-Arzt dem Beschwerdeführer demzu- folge eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit attes- tieren, ohne sich zu allfällig bestehenden funktionellen Einschränkungen zu äussern und sich sodann eingehend und nachvollziehbar mit den Auswir- kungen der Diagnose auf das funktionelle Leistungsvermögen auseinan- derzusetzen, ist das Gutachten unvollständig und die Angelegenheit somit zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 4.2.4. Gemäss dem psychiatrischen Teilgutachten bestehe des Weiteren ein nicht ausgeschöpftes therapeutisches Potential (vgl. VB 32 S. 132). Diesbezüg- lich führte die Gutachterin aus, der Beschwerdeführer nehme täglich 1'000 ml Morphin ein, wobei der toxische Bereich bei nicht Opiatabhängi- gen bei einem Spiegel o berhalb von 350 nmol/l liege. Beim Beschwerde- führer liege der Spiegel bei 772,6 nmol/l. Die Opiat-Abhängigkeit sei einer Behandlung zugänglich. Die Mitarbeit an einer solchen Behandlung sei dem Beschwerdeführer gut zumutbar und stehe in seinem Gesundheitsin- teresse (VB 32 S. 116 f.). Es sei nicht plausibel, weshalb psychiatrische Vorstellungen lediglich alle vier Wochen erfolgen würden (VB 32 S. 118). Zu empfehlen sei eine schrittweise Dosisreduktion der Substitutionsmedi- kation, hierunter sei eine Stabilisierung zu erwarten. Im Rahmen der weite- ren Behandlung sollten Compliance -Kontrollen hinsichtlich eines Bei- konsums erfolgen (VB 32 S. 118). Auch der RAD -Arzt empfahl in seiner Aktenbeurteilung vom 2. Februar 2022 eine ambulante Behandlung (psy- chiatrisch-psychotherapeutisch mit Schwerpunkt Suchtmedizin) mit dem Ziel der Dosisanpassung der Opiatsubstitution. Diesfalls sei eine Verbes- serung des Gesundheitszustands bzw. die Erhöhung der Leistungsfähig- keit von 50 % bis auf 100 % innerhalb von sechs Monaten zu erwa rten (vgl. VB 34 S. 5). In diesem Zusammenhang ist daran zu erinnern, dass insbesondere die grundsätzliche Behandelbarkeit einer Gesundheitsbeeinträchtigung in der Invalidenversicherung einen Anspruch nicht per se ausschliesst (Urteil des Bundesgerichts 9C_309/2019 vom 7. November 2019 E. 4.3.1; BGE 143 V - 8 - 409 E. 4.4 S. 414 f. sow ie grundlegend BGE 127 V 294 E. 4 S. 294 ff.), denn die Behandelbarkeit, für sich allein betrachtet, sagt nichts über den invalidisierenden Charakter einer psychische n Störung aus (BGE 143 V 409 E. 4.2.1 S. 412 f.). Die Therapierbarkeit vermag entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin mithin keine abschliessende evidente Aussage über das Gesamtmass der Beeinträchtigung und deren Relevanz im invalidenversicherungsrechtlichen Kontext zu liefern. 4.3. Zusammenfassend lässt sich die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers gestützt auf das PMEDA-Gutachten vom 23. August 2021 und die Stellung- nahme vom 9. Mai 2022 nicht zuverlässig beurteilen. Der anspruchs- relevante medizinische Sachverhalt erweist sich im Lichte der Untersu- chungsmaxime ( Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG; BGE 133 V 196 E. 1.4 S. 200; 132 V 93 E. 5.2.8 S. 105; 125 V 193 E. 2 S. 195; KIESER, a.a.O., N. 13 ff. zu Art. 43 ATSG ) als nicht rechtsgenüg lich erstellt. Es rechtfertigt sich deshalb, die Sache zu weiteren Abklärungen an die Be- schwerdegegnerin zurückzuweisen ( BGE 139 V 99 E. 1.1 S. 100; 137 V 210 E. 4.4.1.4 S. 264 f.). 5. 5.1. Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde in dem Sinne teilweise gutzu- heissen, dass die angefochtene Verfügung vom 13. Juni 2022 aufzuheben und die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen und zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist. 5.2. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrens - ausgang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 5.3. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer Anspruch auf Ersatz der rich- terlich festzusetzenden Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG), denn die Rück- weisung der Sache an die Verwaltung zwecks Vornahme ergänzender Ab- klärungen gilt als anspruchsbegründendes Obsiegen (BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235 mit Hinweisen). - 9 - Das Versicherungsgericht erkennt: 1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 13. Juni 2022 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen und zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zu- rückgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdegegnerin auf- erlegt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer die Par- teikosten in richterlich festgesetzter Höhe von Fr. 3'300.00 zu bezahlen. Zustellung an: den Beschwerdeführer (Vertreterin; 2-fach) die Beschwerdegegnerin das Bundesamt für Sozialversicherungen Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb- ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis- mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän- den hat (Art. 42 BGG). - 10 - Aarau, 27. Oktober 2022 Versicherungsgericht des Kantons Aargau 2. Kammer Die Präsidentin: Die Gerichtsschreiberin: Peterhans Käslin