B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i ch t T ri b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T ri b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T ri b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-4488/2023 U r t e i l v o m 2 8 . A u g u s t 2 0 2 3 Besetzung Einzelrichter David R. Wenger, mit Zustimmung von Richterin Susanne Bolz-Reimann; Gerichtsschreiber Jonas Attenhofer. Parteien A._______, geboren am (…), Eritrea, vertreten durch MLaw LL.M. Fabian Baumer-Schuppli, HEKS Rechtsschutz Bundesasylzentren (…), Beschwerdeführerin, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren – Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG); Verfügung des SEM vom 9. August 2023. E-4488/2023 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass die Beschwerdeführerin am 14. Januar 2023 in der Schweiz um Asyl nachsuchte, dass ihr anlässlich des Dublin-Gesprächs vom 3. Februar 2023 das recht- liche Gehör zur mutmasslichen Zuständigkeit Frankreich s und zu ihrem Gesundheitszustand gewährt wurde, dass die Beschwerdeführerin angab, mit einem Visum nach Frankreich ein- gereist und anschliessend nach Deutschland weitergereist zu sein, wo sie einen Asylantrag gestellt habe, dass die deutschen Behörden dem SEM auf seine Anfrage vom 2. Juli 2023 hin bestätigten, die Beschwerdeführerin habe am 16. Februar 2022 einen Asylantrag in Deutschland gestellt, aufgrund des erteilten Visums sei aber Frankreich für das Asylverfahren als zuständig erachtet worden, die französischen Behörden hätten dem entsprechenden Übernahmegesuch am 21. April 2022 denn auch ausdrücklich zugestimmt, dass die deutschen Behörden weiter mitteilten, die Beschwerdeführerin am 18. Oktober 2022 nach Frankreich überstellt zu haben, dass das SEM am 10. Februar 2023 die französischen Behörden um die Übernahme der Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 18 Abs. 1 Bst. b Dublin-III-VO ersuchte und die französischen Behörden dieses Ersuchen am 13. März 2023 guthiessen , jedoch gestützt auf Art. 18 Abs. 1 Bst. a Dublin-III-VO (Take Charge-Verfahren), dass das SEM mit Verfügung vom 9. August 2023 in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat, die Wegweisung aus der Schweiz nach Frankreich anordnete und die Beschwerdeführerin aufforderte, die Schweiz spätestens am Tag nach Ab- lauf der Beschwerdefrist zu verlassen, dass es gleichzeitig feststellte, einer allfälligen Beschwerde gegen den Ent- scheid komme keine aufschiebende Wirkung zu, und die Aushändigung der editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis an die Beschwerde- führerin verfügte, dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 18. August 2023 gegen die- sen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und E-4488/2023 Seite 3 dabei beantragte, es sei die Verfügung vom 9. August 2023 aufzuheben und das SEM anzuweisen, auf das Asylgesuch einzutreten und in der Schweiz ein materielles Asylverfahren durchzuführen, dass sie eventualiter beantragte, es sei die Verfügung zur Neubeurteilung an das SEM zurückzuweisen, dass die Beschwerdeführerin in prozessualer Hinsicht beantragte, im Sinne vorsorglicher Massnahmen sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen und die Vollzugsbehörde sei unverzüglich anzuweisen, von einer Überstellung nach Frankreich abzusehen, bis das Bundesver- waltungsgericht über die Erteilung der aufschiebenden Wirkung entschie- den habe, dass sie in prozessualer Hinsicht weiter beantragte, es sei die unentgeltli- che Prozessführung zu gewähren, dass die vorinstanzlichen Akten dem Bundesverwaltungsgericht seit dem 21. August 2023 in elektronischer Form vorliegen (vgl. Art. 109 Abs. 3 AsylG), dass der Instruktionsrichter den Vollzug der Überstellung am 21. August 2023 per sofort einstweilen aussetzte, E-4488/2023 Seite 4 und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Re- gel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun- gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31‒33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom- men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände- rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu- treten ist (Art. 108 Abs. 3 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es die Vorinstanz ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu über- prüfen (Art. 31a Abs. 1–3 AsylG), die Beurteilungskompetenz d er Be- schwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vor - instanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2017 VI/5 E. 3.1, 2012/4 E. 2.2), dass sich die Beschwerde – wie nachfolgend aufgezeigt – als offensichtlich unbegründet erweist, weshalb über diese in einzelrichterlicher Zuständig- keit mit Zustimmung einer zweiten Richterin oder eines zweiten Richters zu entscheiden ist (Art. 111 Bst. e AsylG), dass gleichzeitig auf einen Schriftenwechsel zu verzichten und der Ent- scheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG), dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass die Beschwerdeführerin die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und Rückweisung der Sache beantragt, weil ihre gesundheitliche Situation und ihr Abhängigkeitsverhältnis zu ihren in der Schweiz lebenden Neffen nicht ausreichend individuell geprüft worden seien, womit das Ermessen im Hinblick auf die Anwendung der Souveränitätsklausel nicht beziehungs- weise fehlerhaft ausgeübt worden sei, E-4488/2023 Seite 5 dass sich jedoch weder eine unvollständige oder fehlerhafte Sachverhalts- feststellung noch eine gesetzeswidrige Ermessensausübung erblicken lässt, dass die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung sodann nachvollzieh- bar aufgezeigt hat, gestützt auf welche Grundlage sie zu ihren Sachver- haltsfeststellungen gelangte, wobei sie auch die konkreten Vorbringen der Beschwerdeführerin berücksichtigt hat, dass sie insbesondere alle wesentlichen medizinischen Vorbringen sowie Unterlagen würdigte und sich mit diesen ausreichend auseinandersetzte (vgl. angefochtene Verfügung insb. S. 6 ff.) und hierbei auch auf die Situa- tion mit den Neffen der Beschwerdeführerin eingegangen ist (vgl. ange- fochtene Verfügung S. 5 f., 8), dass schliesslich bei der Anwendung von Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 dem SEM Ermessen zukommt (vgl. BVGE 2015/9 E. 7 f.) und – wie zu zeigen sein wird – in casu keine Hinweise auf eine gesetzeswidrige Ermes- sensausübung (vgl. Art. 106 Abs. 1 Bst. a AsylG) durch die Vorinstanz zu erkennen sind, dass die formellen Rügen vor diesem Hintergrund unbegründet sind, wes- halb eine Rückweisung an die Vorinstanz ausser Betracht fällt und das Eventualbegehren abzuweisen ist, dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asylsu- chende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG), dass das SEM zur Bestimmung des staatsvertraglich zuständigen Staates die Zuständigkeitskriterien na ch der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festle- gung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in ei nem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zu- ständig ist (Dublin-III-VO) prüft, dass wenn diese Prüfung zur Feststellung führt, dass ein anderer Mitglied- staat für die Prüfung des Asylgesuchs zuständig ist, das SEM, nachdem der betreffe nde Mitgliedstaat einer Überstellung oder Rücküberstellung E-4488/2023 Seite 6 zugestimmt hat, auf das Asylgesuch grundsätzlich nicht eintritt (vgl. BVGE 2015/41 E. 3.1), dass jeder Mitgliedstaat beschliessen kann, einen bei ihm von einem Dritt- staatsangehörigen oder Staatenlosen gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn er nach den in dieser Verordnung festgeleg- ten Kriterien nicht für die Prüfung zuständig ist (Art. 17 Abs. 1 Satz 1 Dub- lin-III-VO; sog. Selbsteintrittsrecht), dass die französischen Beh örden dem Ersuchen des SEM um die Über- nahme der Beschwerdeführerin am 13. März 2023 gestützt auf Art. 18 Abs. 1 Dublin-III-VO ausdrücklich zustimmten und die Zuständigkeit Frank- reichs für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens der Be- schwerdeführerin somit grundsätzlich gegeben ist, dies auch weil die Zu- ständigkeit für die Prüfung eines Asylgesuchs der Beschwerdeführerin ur- sprünglich durch die Erteilung eines Visums durch die französische Vertre- tung in Riad (vgl. A 9) gestützt auf Art. 12 Dublin -III-VO begründet wurde und weiterhin besteht (vgl. Art. 7 Abs. 2 Dublin-III-VO), dass es keine wesentlichen Gründe für die Annahme gibt, das Asylverfah- ren und die Aufnahmebedingungen für Antragsteller in Frankreich würden systemische Schwachstellen aufweisen, die eine Gefahr einer unmensch- lichen oder entwürdigenden Behandlung im Sinne von Art. 4 der EU - Grundrechtecharta mit sich bringen, dass Frankreich Signatarstaat der EMRK, des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 g egen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und des Ab- kommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts stellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) sowie des Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967 (SR 0.142.301) ist und seinen diesbezüglichen völkerrechtlichen Verpflich- tungen nachkommt, dass auch davon ausgegangen werden darf, dieser Staat anerkenne und schütze die Rechte, die sich für Schutzsuchende aus den Richtlinien des Europäischen Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 26. Juni 2013 zu gemeinsamen Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung des in- ternationalen Schutzes (sog. Verfahrensrichtlinie) sowie 2013/33/EU vom 26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen (sog. Aufnahmerichtlinie) ergeben, E-4488/2023 Seite 7 dass unter diesen Umständen die Anwendung von Art. 3 Abs. 2 Sätze 2 und 3 Dublin-III-VO nicht gerechtfertigt ist, dass die Beschwerdeführerin kein konkretes und ernsthaftes Risiko darge- tan hat, die französischen Behörden würden sich weigern sie aufzunehmen und ihren Antrag auf internationalen Schutz unter Einhaltung der Regeln der Verfahrensrichtlinie zu prüfen, dass den Akten auch keine Gründe für die Annahme zu entnehmen sind, Frankreich werde in ihrem Fall den Grundsatz des Non-Refoulement miss- achten und sie zur Ausreise in ein Land zwingen, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr laufen würde, zur Ausreise in ein solches Land ge- zwungen zu werden, dass die Beschwerdeführerin in der Beschwerde schliesslich geltend macht, bei einer Überstellung nach Frankreich drohe eine Verschlechte- rung ihres Gesundheitszustandes, dass dazu festzuhalten ist, dass eine zwangsweise Rückweisung von Per- sonen mit gesundheitlichen Problemen nur ausnahmsweise einen Verstoss gegen Art. 3 EMRK und mithin ein Überstellungshindernis darstel- len kann, dass dies insbesondere der Fall ist, wenn die betroffene Person sich in einem fortgeschrittenen oder terminalen Krankheitsstadium und bereits in Todesnähe befindet, nach einer Überstellung mit dem sicheren Tod rech- nen müsste und dabei keinerlei soziale Unterstützung erwarten könnte (vgl. BVGE 2011/9 E. 7 mit Hinweisen auf die damalige Praxis des Europäi- schen Gerichtshofs für Menschenrechte [EGMR]), dass ein Verstoss gegen Art. 3 EMRK gemäss neuerer Praxis des EGMR aber auch vorliegen kann, wenn eine schwer kranke Person durch die Ab- schiebung – mangels angemessener medizinischer Behandlung im Ziel- staat – mit einem realen Risiko konfrontiert würde, einer ernsten, raschen und unwiederbri nglichen Verschlechterung ihres Gesundheitszustands ausgesetzt zu werden, die zu intensivem Leiden oder einer erheblichen Verkürzung der Lebenserwartung führen würde (vgl. Urteil des EGMR Paposhvili gegen Belgien 13. Dezember 2016, Grosse Kammer 41738/10, §§ 180–193 m.w.H.), E-4488/2023 Seite 8 dass dies nicht zutrifft für die Beschwerdeführerin, welche nach den Akten nach einem länger zurückliegenden Schlaganfall an einer spastischen He- miparese leidet sowie an Diabetes mellitus und Hypertonie, dass das angegeben Alter der Beschwerdeführerin von 58 Jahren an die- ser Feststellung nichts zu ändern vermag, dass Frankeich über eine ausreichende medizinische Infrastruktur verfügt, dass die Beschwerdeführerin gehbehindert ist und auf Unterstützung bei Toilettengängen und beim Duschen angewiesen ist, dass der EU-Asylacquis die Mitgliedstaaten verpflichtet, Antragstellenden mit besonderen Bedürfnissen die erforderliche medizinische oder sonstige Hilfe, zu gewähren (Art. 19 Abs. 2 Aufnahmerichtlinie) und es deshalb nicht anzunehmen ist, der Beschwerdeführerin würde im Falle einer Überstel- lung nach Frankreich das reale Risiko einer ernsten, raschen und unwie- derbringlichen Verschlechterung ihres Gesundheitszustands drohen, die zu intensivem Leiden oder einer erheblichen Verkürzung der Lebenserwar- tung führen würde, dass nicht davon auszugehen ist, die französischen Behörden würden der Beschwerdeführerin dauerhaft die ihr gemäss Aufnahmerichtlinie zu- stehenden minimalen Lebensbedingungen vorenthalten, dass sich die Beschwerdeführerin – nach Einreichung eines Asylgesuchs – bei Bedarf im Übrigen an die französischen Behörden wenden und die ihr zustehenden Aufnahmebedingungen auf dem Rechtsweg einfordern kann (vgl. Art. 26 Aufnahmerichtlinie), dass die schweizerischen Behörden, die mit dem Vollzug der angefochte- nen Verfügung beauftragt sind, den medizinischen Umständen bei der Be- stimmung der konkreten Modalitäten der Überstellung der Beschwerdefüh- rerin Rechnung zu tragen und die französischen Behörden vorgängig in geeigneter Weise über die spezifischen Umstände und die Pflegebedürf- tigkeit der Beschwerdeführerin zu informieren haben (vgl. Art. 31 f. Dublin- III-VO), dass sich aus der Überstellung nach Frankreich mithin auch unter Berück- sichtigung der gesundheitlichen Vorbringen der Beschwerdeführerin keine Verletzung von Art. 3 EMRK oder anderer völ kerrechtlicher Verpflichtun- gen ergibt, E-4488/2023 Seite 9 dass die Beschwerdeführerin Unterstützungsleistungen in emotionaler und materieller Hinsicht durch ihre drei in der Schweiz wohnhaften Neffen gel- tend macht und eine daraus abzuleitende Zuständigkeit der Schweiz be- hauptet, dass dem SEM ein Ermessen zukommt ein Asylgesuch «aus humanitären Gründen» (Art. 29a Abs. 3 der AsylV) auch dann zu behandeln, wenn dafür gemäss Dublin-III-VO ein anderer Staat zuständig wäre und das Bundes- verwaltungsgericht lediglich prüft, ob das SE M seinen Ermessensspiel- raum korrekt ausgeübt hat (BVGE 2015/9 E. 7.6 f.), dass das SEM insbesondere den medizinischen Sachverhalt ausführlich würdigte, sowie das Vorliegen eines rechtlich relevanten Abhängigkeitsver- hältnisses umfassend prüfte und anschliessend die Anwendung der Sou- veränitätsklausel (Art. 29a Abs. 3 der AsylV) ablehnte, dass zudem mit der Vorinstanz festzustellen ist, dass keine vorbestandene Bindung zwischen der Beschwerdeführerin und den Neffen im Herkunfts- land erstellt ist und die Neffen darüber hinaus weder die Bereitschaft ge- äussert haben noch dazu in der Lage sein dürften, der Beschwerdeführerin jene Pflege zukommen zu lassen, derer diese gemäss den Akten bedarf, dass nach dem Gesagten kein zwingender Grund für eine Anwendung der Ermessensklausel von Art. 17 Dublin-III-VO besteht und keine Ermessens- fehler in Bezug auf humanitäre Gründe im Sinne von Art. 29 a Abs. 3 AsylV 1 festzustellen sind (vgl. Art. 106 Abs. 1 Bst. a AsylG), dass die Dublin-III-VO den Schutzsuchenden kein Recht einräumt, den ih- ren Antrag prüfenden Staat selber auszuwählen (vgl. auch BVGE 2010/45 E. 8.3), dass das SEM demnach zu Recht in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG auf das Asylgesuch der Beschwerdeführerin nicht eingetreten ist und die Überstellung nach Frankreich in Anwendung von Art. 44 AsylG ebenfalls zu Recht angeordnet hat, dass nach vorstehenden Erwägungen die angefochtene Verfügung zu be- stätigen und die eingereichte Beschwerde als offensichtlich unbegründet abzuweisen ist, dass das Beschwerdeverfahren mit vorliegendem Urteil abgeschlossen ist, weshalb die Begehren auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung mit E-4488/2023 Seite 10 entsprechender Anweisung an die zuständigen Behörden und auf Erlass des Kostenvorschusses gegenstandslos geworden sind, dass der am 21. August 2023 angeordnete Vollzugsstopp mit dem vorlie- genden Urteil dahinfällt, dass das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der unent- geltlichen Prozessführung abzuweisen ist, da die Begehren – wie sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt – als aussichtlos zu bezeichnen wa- ren, weshalb die Vor aussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG nicht erfüllt sind, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Verfahrenskosten von Fr. 750.– (Art. 1‒3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). (Dispositiv nächste Seite) E-4488/2023 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab- gewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer- legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige kantonale Behörde. Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: David R. Wenger Jonas Attenhofer Versand: