B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-3217/2012 U r t e i l v o m 2 1 . J u n i 2 0 1 2 Besetzung Einzelrichterin Nina Spälti Giannakitsas, mit Zustimmung von Richter Bendicht Tellenbach; Gerichtsschreiberin Sara Steiner. Parteien A._______, geboren am (…), Marokko, Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 8. Juni 2012 / N (…). D-3217/2012 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge Marokko im Jahre 2006 beziehungsweise 2007 verliess und über Spanien und Italien, wo er mehrere Jahre verblieben sei, am 14. April 2011 in die Schweiz gelangte, wo er gleichentags um Asyl ersuchte, dass er anlässlich der Kurzbefragung im Empfangs - und Verfahrenszent- rum (EVZ) Altstätten vom 28. April 2011 und der direkten Anhörung vom 30. Mai 2012 zur Begründung des Asylgesuchs im Wesentlichen geltend machte, er habe Marokko verlassen, um im Ausland Arbeit zu finden, dass er hierzu eine n Kredit aufgenommen habe, den er nun nicht mehr zurückzahlen könne, dass er keine Identitätspapiere zu den Akten gab und auf diesbezügliche Fragen des BFM angab, Pass und Identitätskarte seien ihm in Italien g e- stohlen worden beziehungsweise er habe nie solche Dokumente bese s- sen, dass das BFM mit Verfügung vom 8. Juni 2012 – eröffnet am 11. Juni 2012 – in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 lit. a des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete, dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen anführte, der Beschwer- deführer habe innerhalb der eingeräumten Frist von 48 Stunden keine Reise- oder Identitätspapiere abgegeben, dass er markant widersprüchliche Angaben zu seinen Identitätsdokumen- ten gemacht habe, indem er an der Befragung ange geben habe, dass er am 27. April 2006 legal mit Pass und einem Arbeitsvisum für Italien au s- gereist sei, ihm Pass und Identitätskarte jedoch in Italien gestohlen wo r- den seien, während er bei der Anhörung angegeben habe, er habe nie einen Pass oder eine Identitätskarte besessen und sei im Jahr 2007 ill e- gal nach Italien ausgereist, dass er auch die Ausreiseroute abweichend geschildert habe, dass er schliesslich auch zu seiner heimatlichen Adresse, beziehung s- weise zum Aufenthaltsort seiner Familie und zu andere n persönlichen D-3217/2012 Seite 3 Angaben wie zum Beispiel der besuchten Schulen widersprüchliche A n- gaben gemacht habe, dass er somit ganz offensichtlich seine Unlust manifestiere, seine Identität offenzulegen und dementsprechend auch keine Bemühungen unterno m- men habe, Identitätsdokumente einzureichen, dass somit keine entschuldbaren Gründe für die Papierlosigkeit vorlägen, dass das BFM weiter festhielt, der Beschwerdeführer erfülle die Flüch t- lingseigenschaft gemäss Art. 3 und 7 AsylG nicht, wobei zusätzliche A b- klärungen zu r Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines We g- weisungsvollzugshindernisses aufgrund der Aktenlage nicht nötig seien, dass es bezüglich der Flüchtlingseigenschaft erwog, die Vorbringen des Beschwerdeführers, welche auf die allgemeinen politischen, wirtschaftli- chen und sozialen Lebensbedingungen in Marokko zurückzuführen seien, stellten keine asylbeachtliche Verfolgung dar, dass im Weiteren der Wegweisungsvollzug aufgrund der Aktenlage als zulässig, zumutbar und möglich erscheine, dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 15. Juni 2012 (Poststempel) gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und dabei die Aufhebung der Verfügung und die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur Prüfung des Asylgesuches (Eintreten) bea n- tragte, dass er in formeller Hinsicht um Gewährung der unentgeltlichen Recht s- pflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021) und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersuchte, dass er dabei zur Begründung im Wesentlichen geltend machte, aufgrund der extrem kurzen Beschwerdefrist könne er seine Fluchtgründe nicht im Detail darlegen und habe keinen Zugang zu freiberuflichen Anwälten g e- funden, weshalb sich das Gericht auf die Akten zu stützen habe und dem Untersuchungsgrundsatz grösstmöglich nachzukommen sei, dass er eine äusserst beschwerliche Flucht aus seinem Herkunftsland hinter sich habe, die naturgemäss nicht ohne Heimlichkeit und nur auf i l- legalem Weg möglich gewesen sei, D-3217/2012 Seite 4 dass er ausserdem auf die vor der Vorinstanz geltend gemachten Gründe verweise, die sehr wohl entschuldigen würden, dass er keine Papiere vor- legen könne, dass seinen Vorbringen eindeutig Hinweise auf Verfolgung zu entnehmen seien, die zumindest vor dem Kriterium eines weiteren Verfolgungsbegri f- fes stand hielten, dass Hinweise auf Verfolgung im weiten Sinne nicht mit der Begründung als haltlos bezeichnet werden dürften, wonach die Vorbringen nicht asy l- relevant seien, dass sich das BFM zudem materiell mit seinen Vorbringen auseinande r- gesetzt habe, weshalb sie nicht auf den ersten Blick als haltlos bezeic h- net werden könnten, dass die vorinstanzlichen Akten am 20. Juni 2012 beim Bundesverwa l- tungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG), und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entschei- det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 – 33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgeno m- men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsw eise Änd e- rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu- treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 VwVG), D-3217/2012 Seite 5 dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit h in zu übe r- prüfen (Art. 32 – 35 AsylG), die Beurteilungskompetenz der Beschwerd e- instanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2011/9 E. 5 S. 116), dass sich demnach die Bes chwerdeinstanz – sofern sie den Nichteintr e- tensentscheid als unrechtmässig erachtet – einer selbstständigen mat e- riellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die S a- che zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73 m.H.a. Entscheidungen und Mitteilungen der Schwei- zerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.), dass indessen im Falle des Nichteintretens auf ein Asylgesuch gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen der Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist, soweit dies im Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist (vgl. BVGE 2007/8 insb. E. 5.6.5 S. 90 f.), dass dementsprechend in einem diesbezüglichen Beschwerdeverfahren ungeachtet der vorzunehmenden Überprüfung eines formellen Nichteintretensentscheides auch die Flüchtlingseigenschaft Prozessgegenstand bildet (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73), dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mat e- riell prü ft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle Kognition zukommt, dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf eine n Schriften- wechsel verzichtet wurde, D-3217/2012 Seite 6 dass gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf ein Asylgesuch nicht eing e- treten wird, wenn Asylsuchende den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise - oder Identitätspapiere abgeben, dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asyls u- chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), oder wenn auf Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG di e Flüch t- lingseigenschaft festgestellt wird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG) oder wenn sich auf Grund der Anhörung die Notwendigkeit zusätzlicher Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungsvol l- zugshindernisses ergibt (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG), dass der Beschwerdeführer unbestrittenermassen keine Identitätsdok u- mente einreichte, dass das BFM zu Recht und mit überzeugender Begründung zum Schluss gekommen ist, es lägen dafür keine entschuldbaren Gründe vor, sodass zur Vermei dung von Wiederholungen darauf verwiesen werden kann, dass die Ausführungen in der Beschwerde an dieser Beurteilung nichts zu ändern vermögen, zumal der Beschwerdeführer lediglich auf die vor der Vorinstanz geltend gemachten entschuldbaren Gründe verweist, dass insgesamt der Eindruck entsteht, der Beschwerdeführer enthalte den Behörden seine für die Reise benutzten Dokumente vor, dass das BFM im Weiteren zu Recht davon ausging, der Beschwerdefüh- rer erfülle die Flüchtlingseigenschaft offensichtlich nicht, da seine Vo r- bringen nicht asylrelevant seien, zumal er lediglich geltend mache, er h a- be Marokko verlassen um im Ausland Arbeit zu finden, dass der Beschwerdeführer zwar befürchtet aufgrund des ausstehenden Kredits Probleme mit dem Kreditgeber zu bekommen, dass es sich hierbei jedoch nicht um eine Verfol gung im a sylrechtlichen Sinn handelt, D-3217/2012 Seite 7 dass in der Beschwerde lediglich ausgeführt wird, die Vorbringen enthiel- ten sehr wohl Hinweise auf Verfolgung, diese aber bezeichnenderweise im Folgenden nicht dargelegt werden, dass ein Nichteintretensentscheid gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG bei offensichtlich fehlender Asylrelevanz der Vorbringen rechtmässig ist und in diesem Sinne nicht auf einen weiten Verfolgungsbegriff abzustellen ist (vgl. BVGE 2007/8), dass der Beschwerdeführer offensichtlich keinerlei Gefährdungslage im Sinne von Art. 3 AsylG nachvollziehbar machen konnte, weshalb das Nichtbestehen der Flüchtlingseigenschaft einerseits und – wie sich auch aus den nachfolgenden Erwägungen zum Vollzug der Wegweisung ergibt – das Fehlen von Wegweisungsvollzugshindernissen andererseits gle i- chermassen offensichtlich und aufgrund der Akten keine weiteren Abkl ä- rungen nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. b und c AsylG), dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist, dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewill i- gung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen b e- steht (vgl. BVGE 2009/50 E. 9 S. 733 m.H.a. EMARK 2001 Nr. 21), wes- halb die verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Besti m- mungen steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wu r- de, dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufna hme von Ausländern regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]), dass bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen g e- mäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und seiner Vo r- gängerorganisation ARK der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüch t- lingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. D-3217/2012 Seite 8 WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Au s- länderrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 11.148), dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn v ölkerrechtli- che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat -, Herkunfts - oder einen Drittstaat entg e- genstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG), dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwu n- gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), dass der Vollzug der Wegw eisung vorliegend in Beachtung dieser mas s- geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non - Refoulement im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet, dass auch keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behan d- lung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizer i- schen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), von Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreihe i- ten (EMRK, SR 0.101) ersichtlich sind, die dem Beschwerdeführer in Ma- rokko droht, dass diesbezüglich insbesondere anzumerken ist, dass der Beschwerd e- führer nicht in der Lage war, eine ernsthafte Gefahr seitens des Kreditge- bers, bei dem es sich um einen Bekannten der Familie handeln soll, überzeugend darzulegen, dass er sich gegen solche Übergriffe im Übrigen erfolgreich bei den he i- matlichen Behörden um Schutz bemühen könnte, dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situatio-D-3217/2012 Seite 9 nen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notl a- ge konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), dass weder die allgemeine Lage in Marokko noch individuelle Gründe auf eine konkrete Gefährdung des jungen und aktenkundig gesunden B e- schwerdeführers schliessen lassen , welcher in Marokko über eine lan g- jährige Schulbildung und Berufserfahrung als Maler und Automechaniker sowie über ein tragfähiges Beziehungsnetz verfügt, weshalb der Vollzug der Wegweisung auch zumutbar ist (Art. 83 Abs. 4 AuG), dass der Vollzug der Wegweisung dem Beschwerdeführer in den Heimat- staat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei der B e- schaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 - 515), dass demnach die Argumentation in der Beschwerde, der Vollzug sei technisch nicht möglich, da er keine Papiere beschaffen könne, nicht zu greifen vermag, dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der Wegweisung zu bestätigen ist, dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den recht s- erheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder una n- gemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, dass b ei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.– (Art. 1 – 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG), dass das in der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der unen t- geltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG aufgrund der dargelegten Aussichtslosigkeit der Beschwer debegehren und zudem nicht erstellter Bedürftigkeit abzuweisen ist, dass das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschu s- ses mit dem vorliegenden Entscheid in der Hauptsache gegenstandslos geworden ist. D-3217/2012 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. In Abweisung des Gesuches um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG werden die Verfahrenskosten von Fr. 600.– dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständ i- ge kantonale Behörde. Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: Nina Spälti Giannakitsas Sara Steiner Versand: