<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2023-03-09-6B_1479-2022.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6B_1479/2022</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 9. März 2023</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Strafrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Denys, als präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Lustenberger. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Spisergasse 15, 9001 St. Gallen, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Einstellung; Nichteintreten, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen die Verfügung des Präsidenten </div> <div class="para">der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 12. Dezember 2022 (AK.2022.454-AP). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Das präsidierende Mitglied zieht in Erwägung:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Das Untersuchungsamt St. Gallen sprach A.________ mit Strafbefehl vom 6. Dezember 2021 wegen Widerhandlung gegen das Übertretungsstrafgesetz des Kantons St. Gallen (Missachten einer polizeilichen Anordnung) schuldig. Er wurde mit einer Busse von Fr. 300.-- (für den Fall der Nichtbezahlung der Busse zu einer Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen) bestraft. </div> <div class="para">Dagegen erhob A.________ Einsprache, woraufhin der Einzelrichter am Kreisgericht St. Gallen das Verfahren mit Entscheid vom 8. November 2022 aus Opportunitätsgründen einstellte. Auf eine hiergegen eingereichte Beschwerde von A.________ trat der Präsident der Anklagekammer des Kantons St. Gallen am 12. Dezember 2022 mangels Rechtsschutzinteresse nicht ein. </div> <div class="para">A.________ wendet sich mit Beschwerde gegen die Nichteintretensverfügung ans Bundesgericht. Darin verlangt er "in allen möglichen Belangen Schadenersatz, Genugtuung und Entschädigung jeglicher Art" und stellt sich weiter auf den Standpunkt, durch die Einstellungsverfügung beschwert zu sein und in keiner Weise jegliches Verschulden zu übernehmen. Ergänzend stellt er eine "Forderung zum Legizentrismus respektive Präzedenzfallkreierung". </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer ergänzt seine Beschwerde mit verschiedenen elektronischen Eingaben, die jedoch nicht mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen sind. Diese bleiben unbeachtlich, nachdem er mit bundesgerichtlicher Verfügung vom 16. Dezember 2022 bereits auf die entsprechenden formellen Anforderungen hingewiesen worden ist (<span class="artref">Art. 42 Abs. 4 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.1.</b> Gemäss <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> ist in der Beschwerdebegründung anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids in gedrängter Form darzulegen, inwiefern dieser Recht verletzt. Um diesem Erfordernis zu genügen, muss die beschwerdeführende Partei mit ihrer Kritik bei den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz ansetzen (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=23&amp;from_date=02.03.2023&amp;to_date=21.03.2023&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F146-IV-297%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page297">BGE 146 IV 297</a> E. 1.2 mit Hinweis). Die Bestimmungen von <span class="artref">Art. 95 ff. BGG</span> nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der Anfechtung des Sachverhalts wegen Willkür; vgl. <span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span>) besteht eine qualifizierte Rügepflicht (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.2.</b> Verfahrensgegenstand ist vorliegend einzig die vorinstanzliche Verfügung vom 12. Dezember 2022 (<span class="artref">Art. 80 Abs. 1 BGG</span>) und damit die Frage, ob die Vorinstanz auf die Beschwerde des Beschwerdeführers hätte eintreten müssen oder nicht. Der Beschwerdeführer stellt indes vor Bundesgericht finanzielle Forderungen verschiedener Art, die in der angefochtenen Verfügung nicht behandelt wurden. Darauf ist von vornherein nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.3.</b> Bezugnehmend auf die angefochtene Verfügung führt der Beschwerdeführer aus, "durch solche und oder ähnliche Einstellungsverfügungen wurde das in Beschwerde gebrachte Gesellschaftsvakuum der beschriebenen...-...Taten und...-....Täterschaften und die Mordwirkungen von solchen erst erzeugt und ermöglicht ebenfalls". Ausserdem erwähnt er eine dadurch mitverursachte Krebserkrankung, ein "verwehrtes Studium an NTB", eine zerstörte Karriere und eine dadurch ruinierte Familie. Generell stellt er sich auf den Standpunkt, die Verfügung sei diskriminierend, verfassungswidrig, nicht "E.U.-Kommissions-konform", "mordwirkend" und gefährde sein Leben sowie dasjenige weiterer Opfer. Dabei sind die Ausführungen des Beschwerdeführers teils nur schwer verständlich. Namentlich der Zusammenhang zwischen den eingefügten Grafiken der Eidgenössischen Finanzverwaltung oder von Bildern eines "Schuhdesigns" mit der vorliegenden Angelegenheit erschliesst sich nicht. Mit den Erwägungen der Vorinstanz setzt er sich nicht auseinander und er äussert sich mit keinem Wort dazu, weshalb diese gegen das Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> verstossen haben könnten. Die Beschwerde leidet an einem offensichtlichen Begründungsmangel, sodass darauf im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht eingetreten wird. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.4.</b> Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b> Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Präsident der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 9. März 2023 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Denys </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Gerichtsschreiberin: Lustenberger </div> </div></body></html>