<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <table border="0"> <tr> <td> <img height="68" src="https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2015-06-17-6B_428-2015.1&amp;type=gif" width="95"/> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> <tr> <td> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6B_428/2015 </b> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> </table> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 17. Juni 2015</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Strafrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Oberholzer, Einzelrichter, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber C. Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Schützengasse 1, 9001 St. Gallen, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Entschädigung und Genugtuung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 24. Februar 2015. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Der Einzelrichter zieht in Erwägung:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> Gegen den Beschwerdeführer wurde ab Anfang November 2012 ein Strafverfahren unter anderem wegen des Verdachts der Förderung der Prostitution geführt. Am 16. Dezember 2014 stellte das Untersuchungsamt Altstätten der Staatsanwaltschaft St. Gallen das Verfahren ein. Es verweigerte eine Genugtuung und sprach für beschlagnahme und verloren gegangene Gegenstände sowie für Beschädigungen anlässlich einer Hausdurchsuchung eine Entschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- zu. Für die private Verteidigung durch einen der beiden Rechtsanwälte entschädigte es den Beschwerdeführer mit Fr. 3'565.10. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> Der Beschwerdeführer führte Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung und beantragte, es seien ihm eine Genugtuung von Fr. 15'000.-- sowie Entschädigungen von Fr. 49'980.75 für den erlittenen Sachschaden und von Fr. 6'718.-- für den Verteidiger zuzusprechen. Die Anklagekammer des Kantons St. Gallen wies die Beschwerde am 24. Februar 2015 ab. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt unter anderem, die Einstellungsverfügung vom 16. Dezember 2014 sei aufzuheben und die Angelegenheit an die Staatsanwaltschaft zurückzuweisen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> Gemäss <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> muss in einer Beschwerde ans Bundesgericht unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid kurz dargelegt werden, inwieweit dieser nach Auffassung des Beschwerdeführers gegen das schweizerische Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> verstossen soll. Dabei muss sich der Beschwerdeführer auf den Entscheid der letzten kantonalen Instanz beziehen, weil nur dieser Gegenstand einer Beschwerde ans Bundesgericht sein kann (<span class="artref">Art. 80 Abs. 1 BGG</span>). Die letzte kantonale Instanz ist im vorliegenden Fall die Anklagekammer. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> Zur Hauptsache kritisiert der Beschwerdeführer das gegen ihn durch die Staatsanwaltschaft geführte Verfahren. Damit ist er von vornherein nicht zu hören. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> Soweit er sich auf die Anklagekammer bezieht, genügen die Vorbringen den Anforderungen von <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> nicht. Er macht geltend, die Anklagekammer habe <span class="artref">Art. 429 StPO</span> verkannt, gesetzwidrig entschieden, das Recht zu seinem Schaden bundesrechtswidrig gebeugt, die Beweislast umgekehrt und die Beweise nicht gesichert, ihre Pflicht zur Aufklärung nicht wahrgenommen und seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt. Inwieweit diese Rügen berechtigt sein und die Erwägungen der Anklagekammer gegen das Recht verstossen könnten, sagt er jedoch nicht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> Von vornherein unverständlich ist schliesslich die Rüge, dem Beschwerdeführer sei "der Weg über ein ordentliches Gericht zum Einklagen meiner Ansprüche verwehrt" worden (Beschwerde S. 2). Seine Ansprüche wurden durch die Anklagekammer geprüft, und diese ist ein ordentliches Gericht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Demnach erkennt der Einzelrichter:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 17. Juni 2015 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Einzelrichter: Oberholzer </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Monn </div> </div></body></html></html>