<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2D_47/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 7. Oktober 2010 </div> <div class="para">II. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Zünd, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Feller. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Amt für Migration des Kantons Luzern, Fruttstrasse 15, 6002 Luzern, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Luzern, Bahnhofstrasse 15, 6002 Luzern. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Ausländerrecht, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil vom 30. August 2010 des Verwaltungsgerichts des </div> <div class="para">Kantons Luzern, Verwaltungsrechtliche Abteilung. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die 1969 geborene brasilianische Staatsangehörige X.________ reiste am 25. Dezember 2009 in die Schweiz ein, um einen gleichaltrigen schweizerischen Bekannten zu besuchen, der ihr Lebenspartner sei. Dieser stellte am 2. Februar 2010 für sie und ihre beiden Töchter (geboren 2001 und 2003) ein Gesuch um Aufenthaltsbewilligung zwecks Vorbereitung der Heirat. Das Amt für Migration des Kantons Luzern verfügte am 9. April 2010 ihre formlose Wegweisung und setzte ihr eine Ausreisefrist auf den 17. April 2010 an; die dagegen erhobene Beschwerde an das Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Luzern blieb erfolglos. Mit Urteil vom 30. August 2010 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern die gegen den Departementsentscheid vom 22. April 2010 erhobene Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat. </div> <div class="para">Mit subsidiärer Verfassungsbeschwerde vom 12. September 2010 beantragt X.________ dem Bundesgericht, die formlose Wegweisung sei aufzuheben und auszusetzen; die Einreisesperre-Fernhaltemassnahme gegen sie sei aufgrund eines Formfehlers aufzuheben; die Verlängerung der Fernhaltemassnahme sei als nichtig zu erklären; bis zum Abschluss des Beschwerdeverfahrens sei ihr und ihren minderjährigen Töchtern der Aufenthalt zu bewilligen. </div> <div class="para">Es ist weder ein Schriftenwechsel noch sind andere Instruktionsmassnahmen angeordnet worden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">2.1 Einziger möglicher Gegenstand der Beschwerde ist die Wegweisung; diesbezüglich ist allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde zulässig (Art. 113 in Verbindung mit <span class="artref">Art. 83 lit. c Ziff. 4 BGG</span>). Was die Einreisesperre betrifft, ist dafür das Bundesamt für Migration und auf Beschwerde hin abschliessend das Bundesverwaltungsgericht zuständig; mangels diesbezüglicher Entscheidbefugnis der kantonalen Behörden (zutreffend E. 3b des angefochtenen Urteils) kann auch die vorliegende subsidiäre Verfassungsbeschwerde diesen Gegenstand nicht beschlagen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.2 Gemäss <span class="artref">Art. 42 BGG</span> haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begründung zu enthalten (Abs. 1). In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Abs. 2). Mit der Verfassungsbeschwerde kann bloss die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (<span class="artref">Art. 116 BGG</span>). Die Rüge der Verletzung von Grundrechten bedarf spezieller Geltendmachung und Begründung (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin zeigt nicht auf, welches verfassungsmässige Recht durch das angefochtene Urteil verletzt worden sei. Ohnehin aber unterlässt sie es, sich zur vom Verwaltungsgericht erwähnten Tatsache zu äussern, dass ihr Lebenspartner noch verheiratet ist, und den daraus gezogenen Schluss zu diskutieren, dass sie in Berücksichtigung von Art. 17 AuG schon deshalb - selbst unabhängig vom Aspekt der Einreisesperre - gehalten wäre, den Bewilligungsentscheid im Ausland abzuwarten (s. dazu E. 5 des angefochtenen Urteils). </div> <div class="para">Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>), und es ist darauf mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren gemäss <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.3 Mit dem vorliegenden Endurteil wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.4 Die Gerichtskosten (<span class="artref">Art. 65 BGG</span>) sind entsprechend dem Verfahrensausgang der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 7. Oktober 2010 </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Zünd Feller </div> </div></body></html>