B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-7944/2016 U r t e i l v o m 9. F e b r u a r 2 0 1 7 Besetzung Einzelrichterin Barbara Balmelli, mit Zustimmung von Richterin Gabriela Freihofer; Gerichtsschreiberin Evelyn Heiniger. Parteien A._______, geboren am (…), China (Volksrepublik), Beschwerdeführerin, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 24. November 2016 / N (…). E-7944/2016 Seite 2 Sachverhalt: A. A.a Die Beschwerdeführerin reiste am 30. Juli 2014 in die Schweiz ein, wo sie gleichentags ein Asylgesuch stellte. Am 28. August 2014 wurde sie durch die Vorinstanz summarisch zur Person (BzP) befragt und am 11. September 2014 vertieft zu den Asylgründen angehört. Dabei führte sie im Wesentlichen aus, sie sei tibetischer Herkunft und stamme aus dem Dorf B._______ im Kreis C._______, Gebiet D._______, Volksrepublik (VR) China. Ihre Familie sei in der Landwirtschaft tätig gewesen. Sie habe auf dem Feld geholfen und sei nicht zur Schule gegangen , weshalb sie auch keine Chinesisch Kenntnisse habe. Ihr Vater sei nach der Teilnahme an einer Demonstration im Jahr 2008 nicht mehr zurückg ekehrt und ihre Mutter im Jahr 2011 verstorben. Sie selbst sei danach von Verwandten und Bekannten unterstützt worden. Im März 2014 habe sie begonnen, den Leu- ten im Dorf eine DVD mit Reden des Dalai Lama vorzuführen. Nachdem sie, während sie selbst nicht zu Hause gewesen sei, dort von der Polizei gesucht worden sei , habe sie sich, aus Angst vor einer Inhaftierung , zur Flucht entschieden. Sie sei über den Grenzort E._______ illegal aus China nach Nepal ausgereist und nach einem mehrmonatigen Aufenthalt bei ei- nem Bekannten in die Schweiz gereist. Die Beschwerdeführerin reichte keine Reise- oder Identitätspapiere zu den Akten. A.b Am 1. April 2015 führte eine Expertin der Fachstelle LINGUA im Auf- trag des SEM mit der Beschwerdeführerin ein Telefongespräch für eine Sprach- und Herkunftsabklärung. Im Gutachten vom 20. Oktober 2015 kommt die Expertin zum Schluss, die Sozialisation der Beschwerdeführerin habe sehr wahrscheinlich in einer exiltibetischen Gemeinschaft ausserhalb der VR China und sehr wahrscheinlich nicht im Kreis C._______, Gebiet D._______ stattgefunden. A.c Im Rahmen des rechtlichen Gehörs wurde der Beschwerdeführerin am 28. September 2016 schriftlich der wesentliche Inhalt des Gutachtens zur Kenntnis gebracht. Sie nahm dazu mit Schreiben vom 6. Oktober 2016 Stellung. B. Mit Verfügung vom 24. November 2016 stellte die Vorinstanz fest, die Be- schwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asyl- gesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den E-7944/2016 Seite 3 Wegweisungsvollzug an, wobei sie d en Vollzug der Wegweisung in d ie Volksrepublik China ausschloss. Schliesslich beauftragte sie den zuständi- gen Kanton mit der Wegweisung. C. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 23. Dezember 2016 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragt, die an- gefochtene Verfügung sei aufzuheben, ihre Flüchtlingseigenschaft sei fest- zustellen und ihr sei in der Schweiz Asyl zu gewähren. Eventualiter sei ihre Flüchtlingseigenschaft festzustellen und sie sei in der Schweiz vorläufig aufzunehmen. D. Mit Zwischenverfügung vom 3. Januar 2017 forderte die Instruktionsrichte- rin die B eschwerdeführerin auf, einen Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.– zu leisten. Dieser ging am 9. Januar 2017 beim Gericht ein. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutre- ten. 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus- länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 3. Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im Ver- fahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zw eiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin (Art. 111 Bst. e AsylG) und mit summarischer Urteilsbegründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 2 AsylG). E-7944/2016 Seite 4 Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet. 4. 4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund- sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali- tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be- gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nach weisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge- geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa- chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 4.3 Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaub - haftmachen der Vorbringen in verschieden en Entscheiden dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1 mit Verweisen). 5. 5.1 Die Vorinstanz kommt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, die Vorbringen der Beschwerdeführerin hielten den Anforderungen an das Glaubhaftmachen gemäss Art. 7 AsylG nicht stand. Zur Begründung hält sie fest, die linguistische Analy se sei zum Schluss gekommen, die Sprache der Beschwerdeführerin weise kaum Ähnlichkei- ten mit dem Dialekt von D._______ auf. Ihre Ausdrucksweise entspreche derjenigen der exiltibetischen Umgangssprache und sie verfüge kaum über Chinesisch Kenntnisse. Ihre landeskundlich -kulturellen Kenntnisse seien in einigen Bereichen unbefriedigend und lückenhaft gewesen. So habe sie fälschlicherweise angegeben, die Schüler in Tibet würden keine Schuluni-E-7944/2016 Seite 5 form tragen. Weiter seien ihre Angaben zu den Distanzen ungenau gewe- sen. Entgegen der Behauptung der Beschwerdeführerin stelle das Gutach- ten fest, die Verständigung und akustische Qualität des Gespräches sei gut gewesen. Auch die korrekten Angaben im landeskundlich-kulturellen Bereich an der Anhörung vermöchten das Ergebnis der Sprachanalyse nicht in Zweifel zu ziehen. Diese Angaben seien – im Gegensatz zur Sprache – mittels öffent- lich zugänglichen Quellen leicht erlernbar. Ferner weise das Wissen der Beschwerdeführerin auch in diesem Bereich spezifische Lü cken auf. Die Schlussfolgerung der Sprach- und Herkunftsanalyse werde durch ihre un- substantiierten und widersprüchlichen Angaben zu ihrem Leben anlässlich der Anhörung untermauert. Namentlich habe sie sich in Bezug auf die An- zahl der im Dorf wohnenden Familien widersprochen sowie angegeben, nicht zu wissen, mit welchen Waren ihr Vater gehandelt habe. Ihre Ausfüh- rungen zu ihrer Flucht würden insgesamt stereotyp und schemenhaft wir- ken und kaum erlebnisnahe Schilderungen aufweisen. Überdies erkläre sie nicht, wie es ihr gelungen sei, innert weniger Stunden die Flucht nach E._______ über die Gr enze, zwischen ihrer Tante, dem Onke l in F._______, dem LKW-Fahrer und dessen Bekannten, dem nepalesischen Schlepper und ihrem Bekannten in Nepal zu koordinieren. Schliesslich seien ihre Vorbringen zu den Fluchtgründen insgesamt wenig detailliert und wenig differenziert. Ihren Aussagen ermangle es an persön- licher Betroffenheit und am erforderlichen Detailreichtum einer auf tatsäch- lich erlebten Ereignissen basierenden Schilderung. Zudem könne sie nicht erklären, wie ihr Nachbar davon erfahren habe, dass sie gesucht werde. Ferner habe sie nicht zu erläutern vermocht, woher sie wisse, dass ihre Dokumente beschlagnahmt worden seien. Ihre spärlichen Angaben dazu vermöchten nicht zu überzeugen. 5.2 Der Beschwerdeführerin sei es nicht gelungen ihre Herkunft aus der VR China und ihre Asylgründe glaubhaft darzulegen. Vielmehr sei mit über- wiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass si e vor ihrer An- kunft in der Schweiz nicht in der VR China, sondern in der exiltibetischen Diaspora gelebt habe. Da sie aber keine konkreten Hinweise auf einen län- geren Aufenthalt in einem Drittstaat geliefert habe, komme die Vorinstanz zum Schluss, dass keine flüchtlings - oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort bestünden. E-7944/2016 Seite 6 6. 6.1 In der Rechtsmitteleingabe hält die Beschwerdeführerin an der Glaub- haftigkeit ihrer Vorbringen fest. Sowohl anlässlich der BzP , als auch an der Anhörung sei es wiederholt zu Übersetzungsschwierigkeiten gekommen. Ferner habe die Vorinstanz zu Unrecht auf Unglaubhaftigkeit der Vorbrin- gen geschlossen, womit sie Bundesrecht verletze. 6.2 Die Beschwerdeführerin macht zunächst geltend, d ie beiden Dolmet- scherinnen an den Befragungen hätten jeweils einen anderen Dialekt als sie gesprochen. Sie habe den Eindruck, deshalb nicht richtig verstanden worden zu sein, was aus mehreren Protokollstellen ersichtlich sei. Weder dem zwölfseitigen Protokoll der BzP noch dem 23-seitigen Anhörungspro- tokoll sind indes Hinweise auf Verständigungsschwierigkeiten zu entneh- men. Die Beschwerdeführerin wurde in der von ihr angegebenen Mutter- sprache (Tibetisch) befragt und erklärte nach der Einleitung sowie am Ende auf konkrete Frage hin, die jeweilige Dolmetscherin gut verstanden zu ha- ben. Dass sie während der Befragung regelmässig hätte danach gefragt werden müssen, wie sie die Dolmetscherin verstehe, ist nicht vorgesehen und nur dann erforderlich, wenn sich Verständigungsschwierigkeiten ab- zeichnen. Entsprechendes wäre im Protokoll vermerkt oder von der zur Beobachtung eines korrekten Verfahrens anwesenden Hilfswerksvertrete- rin festgehalten worden, was nicht der Fall ist. Gleiches gilt hinsichtlich der im Übrigen nicht näher substantiierten Behauptungen der Beschwerdefüh- rerin, sie sei häufig unterbrochen worden und die Dolmetscherin habe von sich aus viele zusätzliche Fragen – die nicht ins Protokoll aufgenommen worden seien – gestellt und die Rückübersetzungen seien zu schnell er- folgt. Insoweit vermag sie daraus nichts zu ihren Gunsten abzuleiten. Was den weiteren Einwand betrifft, die Dolmetscherin an der Anhörung habe einen Teil ihrer Schilderung der Flucht nicht übersetzt, gibt es auch für diese nicht näher substantiierte Behauptung keine Anhaltspunkte. Viel- mehr hat die Beschwerdeführerin am Ende der Befragung auf entspre- chende Frage explizit bestätigt, alles gesagt zu haben, was für ihr Asylge- such wesentlich sei. Im Übrigen unterlässt es die Beschwerdeführerin in der Rechtsmitteleingabe gänzlich, diesen angeblich fehlenden Teil der Flucht darzulegen. Schliesslich hat sie am Ende d er Befragungen unter- schriftlich bestätigt, das jeweilige Protokoll würde ihren Aussagen entspre- chen und sei ihr in eine verständliche Sprache rückübersetzt worden. Da- bei hat sie sich behaften zu lassen. Die Protokolle der Befragungen können dem vorliegenden Entscheid somit zu Grunde gelegt werden. E-7944/2016 Seite 7 6.3 In Bezug auf das Telefongespräch betreffend das LINGUA-Gutachten trägt die Beschwerdeführerin vor, sie habe die Expertin insgesamt sehr schlecht hören können. Angesichts dessen, dass sie dies offenbar während des Gesprächs nicht vorbrachte und im LINGUA-Bericht dazu ausdrücklich vermerkt wird, dass die akustische Qualität des Telefongesprächs gut ge- wesen sei, ist dieses Vorbringen unbehelflich und als Schutzbehauptung zu werten. Weiter macht die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang geltend, die Stadt G._______ liege rund 280 Kilometer von ihrem Heimatort ent- fernt. Der dort gesprochene Dialekt weiche erheblich von dem ihren ab. Es darf ohne weiteres davon ausgegangen, dass der von der Beschwerdefüh- rerin gesprochene Dialekt und der in der Gebietshauptstadt G._______ ge- sprochene Dialekt gering voneinander abweichen. Damit vermag die Be- schwerdeführerin aber nicht zu erklären, weshalb ihr Dialekt mehr Gemein- samkeiten mit der exiltibetischen Koine aufweist und sie über keinerlei Chi- nesisch Kenntnisse verfügt. Auch mit ihrer Bekanntschaft und dem Aus- tausch mit anderen Tibetern in der Schweiz, die den Lhasa Dialekt spre- chen, vermag sie die ausgeprägten Merkmale der exiltibetischen Koine in ihrer Sprache nicht zu erklären. Demnach kann die Beschwerdeführerin aus diesem Einwand in Bezug auf die Erkenntnisse des LINGUA-Gutach- tens nichts zu ihren Gunsten ableiten. 6.4 Weiter ist auch die vorinstanzliche Beweiswürdigung in Bezug auf das Glaubhaftmachen nicht zu beanstanden. In der angefochtenen Verfügung wird ausführlich dargelegt, aus welchen Gründen die Vorbringen der Be- schwerdeführerin im Einzelnen widersprüchlich, stereotyp, schemenhaft, wenig detailliert und differenziert sowie ohne persönliche Betroffenheit und damit insgesamt nicht glaubhaft sind. Was in der Rechtsmitteleingabe da- gegen vorgebracht wird, ist nicht geeignet, die Aussagen in einem anderen Licht erscheinen zu lassen . Soweit die Beschwerdeführerin anhand von einzelnen Beispielen falsche Übersetzungen belegen will, handelt es sich dabei lediglich um kleine Unterschiede und unwesentlich divergierende Übersetzungen, die weder den Sinn noch den Inhalt des Gesagten wesent- lich verändern. Weitergehend vermag sie mit dem Wiederholen des akten- kundigen Sachverhalts sowie dem Festhalten am Wahrheitsgehalt ihrer Aussagen nicht darzulegen, inwiefern d ie Vorinstanz den Massstab des Glaubhaftmachens nicht korrekt angewendet haben soll. Solches ist auch nicht ersichtlich. Um Wiederholungen zu vermeiden, kann im Weiteren voll- umfänglich auf die zutreffenden Erwägungen in der angefochtenen Verfü- gung verwiesen werden. Die erhobene Rüge erweist sich als unzutreffend. E-7944/2016 Seite 8 6.5 Die Beschwerdeführerin beantragt eventualiter, sie sei als Flüchtling vorläufig aufzunehmen. Durch ihre Flucht erfülle sie aufgrund subjektiver Nachfluchtgründe die Flüchtlingseigenschaft. Wie vorstehend dargelegt, vermag sie weder ihre Fluchtgründe, ihre Staatsangehörigkeit, noch ihre legale oder illegale Ausreise auch nur ansat zweise glaubhaft zu machen. Bei dieser Sachlage ist auch das Vorliegen von subjektiven Nachflucht- gründen gemäss Art. 54 AsylG zu verneinen. 6.6 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin keine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG in Bezug auf die VR China glaubhaft zu machen vermag. Die Vorinstanz hat die Flüchtlingseigenschaft zu Recht verneint und das Asylgesuch abgelehnt. 7. Mit der Vorinstanz ist festzustellen, dass weder die Identität noch die Staatsangehörigkeit beziehungsweise das Herkunftsland der Beschwerde- führerin geklärt ist. Es muss davon ausgegangen werden, dass die Be- schwerdeführerin die Behörden über ihre wahre Herkunft täuscht. Dieses Verhalten stellt eine Verletzung der ihr obliegenden Mit wirkungspflicht (Art. 8 AsylG) dar. 8. Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das Staatsekretariat in der Regel die Weg- weisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an, wenn es das Asylge- such ablehnt oder darauf nicht eintritt. Die Beschwerdeführerin verfügt we- der über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen (Art. 44 AsylG; BVGE 2013/37 E 4.4; BVGE 2009/50 E. 9). Die Wegweisung ist nicht zu beanstanden. 9. 9.1 Grundsätzlich sind die Zulässigkeit, die Zumutbarkeit und die Möglich- keit des Wegweisungsvollzugs von Amtes wegen zu prüfen. Diese Unter- suchungspflicht findet jedoch ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person (Art. 8 AsylG), welche auch die Substantiierungs- last trägt (Art. 7 AsylG). Die Beschwerdeführerin hat durch die Verheimli- chung respektive Verschleierung ihrer wahren Herkunft die ihr obliegende Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG) verletzt und muss die Folgen ihrer fehlen- den Mitwirkung selbst tragen. Die Beschwerdeführerin verunmöglicht die Abklärung, welchen effektiven Status sie im Staat ihres vormaligen Aufent- halts hatte, und es ist nicht Sache der Behörden, bei fehlenden, womöglich E-7944/2016 Seite 9 gezielt vorenthaltenen, Hinweisen nach allfälligen Wegweisungsvollzugs- hindernissen in hy pothetischen Herkunftsländern zu forschen. Vermu- tungsweise ist deshalb davon auszugehen, einer Wegweisung stünden keine Vollzugshindernisse im gesetzlichen Sinne entgegen (BVGE 2014/12 E. 5.10 und 6). Ein Vollzug der Wegweisung in die V R China ist im vorinstanzlichen Entscheid – in Anwendung von Art. 45 Abs. 1 Bst. d AsylG – ausdrücklich ausgeschlossen worden (Ziff. 5 des Dispositivs der angefochtenen Verfügung). Mit dem Vorenthalten von Informationen und dem Fehlen jeglicher Bemü- hungen, Ausweispapiere und Beweismittel zu beschaffen, die ihre Identität, Herkunft und Vorbringen beweisen könnten, ist die Beschwerdeführerin selber dafür verantwortlich, dass sich zuerst die Vorinstanz und nun auch das Gericht mit den Fragen der Wegweisung und deren Vollzugs nur in grundsätzlicher Hinsicht beziehungsweise gemäss den vorstehenden Aus- führungen befasst. Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, sie habe sich seit ihrer Einreise in die Schweiz grosse Mühe gegeben Deutsch zu lernen und eine Arbeit zu finden, vermag sie daraus nichts zu ihren Guns- ten abzuleiten. 9.2 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständi- gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei- sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). Eine Anordnung der vorläufigen Auf- nahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 10. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt , den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so- wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 11. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der B eschwerde- führerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). E-7944/2016 Seite 10 Der am 9. Januar 2017 geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet. (Dispositiv nächste Seite) E-7944/2016 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden der Beschwerdeführerin aufer- legt. Der geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde. Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: Barbara Balmelli Evelyn Heiniger Versand: