Seite 1 Entscheid vom 8. Juni 2018 (510 18 12) __________________________________________________ ___________________ Berufskosten / Beiträge an die berufliche Vorsorge Besetzung Steuergerichtspräsident A. Zähndler, Geri chtsschreiberin I. Wissler Parteien A.____, vertreten durch Fischer + Partner AG, Rechtsanwälte und Steuerexperten, Fritz Fischer, Dornacherstrasse 8, 4002 Basel Rekurrent gegen Steuerverwaltung des Kantons Basel -Landschaft , Rheinstrasse 33 , 4410 Liestal, Rekursgegnerin betreffend Staatssteuer 2016 Seite 2 Sachverhalt: A. A.____ ist hauptberuflich selbständig erwerbstätiger Künstler, wobei er in der Periode 2016 auch ein Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit erzielte. In der Veranlagungsverfügung vom 20. Juli 2017 betre ffend die Staatssteuer 2016 wurde dem Pflichtigen der geltend gemachte Aufwand für die Erst ellung einer Monographie über sich selbst, ausmachend Fr. 16‘231.80, sowie die geltend gema chten Beiträge an die berufliche Vorsorge (BVG-Beiträge) in Höhe von Fr. 4‘000.-- zum steuerbaren Einkommen aufgerechnet. B. Gegen diese Veranlagung erhob der Vertreter des Pflich tigen mit Schreiben vom 14. August 2017 Einsprache und begehrte, der geltend gemachte Aufwand für das Buch sowie die Beiträge an die berufliche Vorsorge seien zum Abzug zuzulassen. Z ur Begründung führte er aus, es sei in Abweichung zur Einnahmen-/Ausgabenrechnung eine Aktivierung des Aufwandes für das Buch vorgenommen worden, was nicht korrekt sei: Das Buch werde nicht vertrieben sondern ohne Entgelt abgegeben. Aufgrund des Massgeblichkeitsprin zips sei auf die Einnahmen- /Ausgabenrechnung abzustellen. Die Aufrechnung der BVG -Beiträge sei ebenfalls nicht sach- gerecht. Bei selbständig Erwerbstätigen sei nicht releva nt, ob periodische Beiträge oder ein Einkauf geleistet worden sei. Auch werde die Ansicht, won ach die nicht steuerbaren Einkünfte bei der Berechnung des maximalen versicherbaren Einkomme ns herauszurechnen seien, nicht geteilt. Mit Einsprache-Entscheid vom 18. Januar 2018 hiess die S teuerverwaltung die Einsprache teil- weise gut. Zur Begründung führte sie u.a. aus, die Büc her seien vorwiegend dafür gedacht, steuerfreie Einnahmen zu erzielen, weshalb die Aufwend ungen nicht zu aktivieren seien. Das entsprechende Aktivum in Höhe von Fr. 16‘232.-- werde deshalb gestrichen. Hinsichtlich der streitbetroffenen BVG-Beiträge verwies die Steuerverwaltung darauf, dass der Pflichtige gegen- über der Pensionskasse für das Jahr 2016 ein Einkommen i n Höhe von Fr. 40‘000.-- deklariert habe. Dieser Betrag entspreche jedoch weder dem durch schnittlichen Einkommen der letzten fünf Jahre noch dem effektiven Einkommen der Periode 2016; letzteres liege klar unter der Ein- trittsschwelle resp. dem Koordinationsabzug der zweiten Sä ule, weshalb vorliegend gar keine BVG-Versicherung möglich sei und infolgedessen auch keine entsprechenden Abzüge in Be- tracht fielen. Ein Verzicht auf die Aufrechnung sei som it nicht sachgerecht. Für die Bestimmung des für die zweite Säule massgebenden Einkommens sei im Ü brigen das AHV- beitragspflichtige Einkommen entscheidend, welches sich vo rliegend aus dem Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit ergebe. In diesem Punkt sei die Einsprache daher abzuweisen. C. Mit Schreiben vom 16. Februar 2018 erhob der Vertret er des Pflichtigen Rekurs und begehrte nach wie vor, der geltend gemachte Aufwand für die P roduktion des Buchs sowie die Beiträge an die berufliche Vorsorge seien zum Abzug zuzulassen. Seite 3 Zur Begründung führte er u.a. aus, der Rekurrent sei f reiberuflicher Künstler. Seine Einkünfte würden sich aus Verkäufen, Vorträgen und aus Auftragsarb eiten zusammensetzen. Daneben erhalte er gelegentlich Ehrengaben, welche nicht steuer bar seien. Er habe 2016 eine Monogra- phie über seine Person erstellt. Ziel dieser Publikati on sei die Steigerung des Bekanntheitsgra- des. Die Belege zum Projektaufwand würden zeigen, dass di e Monographie ein Teil eines gan- zen Projektes gewesen sei. Die Monographie sei wie ein Katalog aufgebaut und mit Unterstüt- zung der Galerie B.____ entstanden, welche bereits meh rere Werke des Pflichtigen verkauft habe. Hinsichtlich des freiwilligen Anschlusses an eine Vorsorgeei nrichtung führte der Vertreter aus, weder die Eintrittsschwelle noch der Koordinationsabzug seien zwingend. Der versicherte Lohn mit Fr. 40‘000.-- sei hoch ausgefallen. Die Steuerverw altung bleibe jedoch den Beleg schuldig, dass Ehrengaben nicht der AHV-Beitragspflicht unterstehen würden und damit für die berufliche Vorsorge unbeachtlich seien. Aufgrund der Schwankungen sei die ex ante Festlegung des ver- sicherten Lohnes schwierig. Ein Vorsorgeplan sei dann a ngemessen, wenn die periodischen Sparbeiträge nicht mehr als 25% des versicherten Lohnes ausmachen würden. Der Rekurrent habe jeweils Fr. 16‘000.-- Erwerbseinkommen realisiert. Die periodischen Beiträge in Höhe von Fr. 4'000.-- seien deshalb angemessen, weshalb sich eine Aufrechnung selbst bei zu hohem versicherten Lohn verbiete. Bei Aufrechnungen von Erwer bseinkommen aus selbständiger Er- werbstätigkeit seien die darauf entfallenden AHV-Beiträge zu passivieren. Die Steuerverwaltung habe dies unterlassen. Dies sei für den Fall zu korrigier en, sollte das Steuergericht das Begeh- ren des Steuerpflichtigen wider Erwarten abweisen. Mit Vernehmlassung vom 26. März 2018 beantragte die Ste uerverwaltung die Abweisung des Rekurses. Zur Begründung führte sie u.a. aus, Preise, welche auf eine spezielle Ausschreibung hin für ein Werk verliehen würden, stellten steuerbar es Einkommen dar. Ehrengaben seien demgegenüber steuerfrei, da sie den Charakter einer f reiwillig erbrachten Schenkung hätten. Hinsichtlich des versicherbaren Einkommens führte sie aus, es könne nur das tatsächlich erziel- te Einkommen versichert werden. Preise und Ehrengaben könnten nicht versichert werden, da sie nicht als Einkommen sondern als Schenkung qualifizi eren würden. Dementsprechend sei das versicherbare Einkommen deutlich geringer als die vom Rekurrenten gewillkürten Fr. 40‘000.--. Hinsichtlich der Monographie führte di e Steuerverwaltung aus, das Buch werde kommerziell vertrieben und verwendet. Somit rechtfertige sich eine Aktivierung. Im Internet werde das Buch öffentlich zu einem Preis von Fr. 22.90 angeboten. Demnach werde das Buch nicht etwa als "Flyer" gratis abgegeben, um den Bekanntheitsgrad zu erhöhen. Erwägungen: 1. Das Steuergericht ist gemäss § 124 des Gesetzes über die St aats- und Gemeindesteuern (Steuergesetz) vom 7. Februar 1974 (StG) zur Beurteilu ng des vorliegenden Rekurses zustän- dig. Gemäss § 129 Abs. 1 StG werden Rekurse, deren umstr ittener Steuerbetrag wie im vorlie- genden Fall Fr. 2'000.-- pro Steuerjahr nicht übersteigt, vom Präsidenten des Steuergerichts als Seite 4 Einzelrichter beurteilt. Da die in formeller Hinsicht an einen Rekurs zu stellenden Anforderungen erfüllt sind, ist ohne weitere Ausführungen darauf einzutreten. 2. Zu prüfen ist in einem ersten Schritt, ob die Auslagen für die Monographie in Höhe von Fr. 16‘231.80 vom steuerbaren Einkommen in Abzug gebracht werden können. 2.1. Von den steuerbaren Einkünften werden gemäss § 29 Abs. 1 lit. b StG bei selbständiger Erwerbstätigkeit die für die Erzielung des Erwerbseinkom mens geschäfts- oder berufsmässig begründeten Aufwendungen unter Ausschluss der Zahlungen von Bestechungsgeldern im Sin- ne des schweizerischen Strafrechts an schweizerische oder fr emde Amtsträger, die Prämien des Unternehmers für Betriebsunfallversicherung, die Koste n der berufsorientierten Aus- und Weiterbildung, einschliesslich Umschulungskosten, des eigene n Personals, die geschäftsmäs- sig begründeten Abschreibungen und Rückstellungen sowie d ie eingetretenen und verbuchten Verluste auf Geschäftsvermögen, Zinsen auf Geschäftsschulden sowie Zinsen, die auf Beteili- gungen nach § 24 Buchstabe b entfallen, abgezogen. Abzugsfähig ist der gesamte Aufwand, der für die selb ständige Erwerbstätigkeit notwendig ist. Voraussetzung für die Abzugsfähigkeit ist demnach, dass d er Aufwand mit einer selbständigen Erwerbstätigkeit direkt zusammenhängt. Es muss sich sodann um geschäftsmässig begründete Aufwendungen handeln. Ob der Aufwand aber zweckmässig b zw. vermeidbar gewesen wäre, spielt keine Rolle. Die geschäftsmässige Begründetheit ist vielmehr solange zu bejahen, als ein sachlicher Zusammenhang zwischen Ausgabe und Geschäftsbetri eb besteht (vgl. RICHNER / FREI / KAUFMANN / MEUTER , Kommentar zum Zürcher Steuergesetz, 3. Aufl. 2013, § 27 N 2 f.). Ein bloss irgendwie gearteter Zusammenha ng mit der beruflichen Tätigkeit genügt dabei jedoch nicht; die Abziehbarkeit von Aufwendungen setzt vielmehr voraus, dass ein quali- fiziert enger Konnex zwischen den getätigten Ausgaben und den erzielten Einkünften vorliegt (vgl. R EICH / VON AH in: Zweifel / Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Schweizeri schen Steuer- recht - Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkte n Steuern der Kantone und Gemein- den, 3. Aufl. 2017, N 6 zu Art. 10 StHG). Zu den nicht geschäftsmässig begründeten Aufwendungen ge hören insbesondere Privatauf- wendungen, wie Aufwendungen für den Lebensunterhalt der Selbständigerwerbenden und de- ren Familien, Ausgaben für Ferien, private Reisen, Privatwohnungen und private Versicherun- gen ( VON AH, Die Besteuerung Selbständigerwerbender, Zürich/Basel/Genf 2011, S. 110). 2.2. Während der Beweis für steueraufhebende oder steuermi ndernde Tatsachen grundsätzlich dem Steuerpflichtigen obliegt, ist der Nachweis für ste uerbegründende Tatsachen von der Steuerbehörde zu erbringen. Der Pflichtige hat die ste uermindernde Tatsache nicht nur zu be- haupten, sondern auch zu belegen (BGE 140 II 248, E. 3 .5; B LUMENSTEIN / LOCHER , System des schweizerischen Steuerrechts, 7. Aufl. 2016, S. 519; ZWEIFEL / CASANOVA / BEUSCH / HUN - ZIKER , Schweizerisches Steuerverfahrensrecht, 2. Aufl. 2018, § 19 N 8 f.; StGE vom 10. Februar 2017, 510 16 84, E. 4a). Seite 5 2.3. Vorliegend erstellte der Pflichtige über sich selbst ei ne Monographie mit dem Namen "C.____" welche vom D.____ Verlag vertrieben wird. D er Rekurrent nutzt die Gelegenheit, die Monographie an Ausstellungen, sonstigen Anlässen oder in der Galerie B.____ aufzulegen, um auf diese Weise seinen Bekanntheitsgrad zu erhöhen und dem interessierten Publikum seine Werke zu präsentieren. Das Buch wird einzig durch den V erlag verkauft. Ihm selbst ist gemäss eigenen Angaben ein entgeltlicher Verkauf (durch den V erlag) untersagt, weshalb er das Buch gratis verteilt. Im Rahmen des Verfahrens vor dem Steu ergericht reichte der Pflichtige auf An- frage Zahlungsbelege resp. Kontoauszüge ein, aus denen h ervorgeht, dass er die Kosten für die Erstellung der Monographie selbst getragen hat. A n der heutigen Verhandlung führte der Vertreter zudem aus, dass die Monographie ursächlich für die im Vergleich zum Vorjahr gestie- genen Verkaufszahlen seiner Werke sei. Die Galerie habe dem Pflichtigen hinsichtlich der Mo- nographie jedoch keinen finanziellen Beitrag zukommen lassen. Schliesslich stellte der Verlag dem Pflichtigen mit Schreiben vom 9. August 2016 einen Anteil an sog. Verlagsgemeinkosten in Höhe von Fr. 750.-- in Rechnung. Dafür besorgt der Verlag gemäss E-Mail an den Pflichtigen den Vertrieb der Bücher und die Vernetzung der verschiedenen in diesem Tätigkeitsgebiet agie- renden Personen, was den Bekanntheitsgrad des Künstle rs erhöht und im Ergebnis Werbung für letzteren darstellt. Aufgrund der eingereichten Belege ist erstellt, dass der Rekurrent die Kosten für die Herstellung seines Buches selbst getragen hat. Die Monographie erschein t überdies als durchaus zweck- mässig für die Erweiterung des Bekanntheitsgrades des Re kurrenten, zumal es darin um eine Art Selbstdarstellung und Präsentation seiner Kunstwer ke geht. Damit besteht ein ursächlicher Zusammenhang zwischen den Auslagen für das Buch einersei ts und der beruflichen Tätigkeit des Pflichtigen resp. der daraus resultierenden Einkün fte andererseits. Das Buch ist mithin als Werbemassnahme zu betrachten, weshalb die entsprechen den Kosten als geschäftsmässig begründeter Aufwand zu qualifizieren sind. Die gelten d gemachten Kosten in Höhe von insge- samt Fr. 16‘231.80 sind demnach zum Abzug vom steuerbaren Einkommen zuzulassen. Der Rekurs erweist sich in diesem Punkt als begründet und ist in diesem Umfang gutzuheissen. 3. Im Weiteren begehrte der Rekurrent die steuerliche Ab setzbarkeit der Zahlung in Höhe von Fr. 4'000.-- an die Pensionskasse E.____, der er sich al s selbständig Erwerbender angeschlos- sen hat. 3.1. Nach § 29 Abs. 1 lit. d bis - dquater StG werden die von Arbeitnehmern und Selbständigerwe r- benden nach Gesetz, Statut oder Reglement geleisteten Einlagen, Prämien und anderen Bei- träge zum Erwerb von Ansprüchen aus Einrichtungen der be ruflichen Vorsorge ebenso wie die Einlagen, Prämien und Beiträge zum Erwerb von vertrag lichen Ansprüchen aus anerkannten Formen der gebundenen Selbstvorsorge [...] sowie auch Beiträge des Versicherten für den Ein- kauf von Beitragsjahren der beruflichen Vorsorge [...] von den steuerbaren Einkünften abgezo- gen. Dabei ist jedoch Art. 1 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG; SR 831.40) zu beachten, wonach der in Seite 6 der beruflichen Vorsorge versicherbare Lohn oder das ve rsicherbare Einkommen der Selbstän- digerwerbenden das AHV-beitragspflichtige Einkommen nicht übersteigen darf. 3.2. Auf Anfrage erklärte der Vertreter, dass der Rekurrent nicht im Besitz einer Beitragsverfü- gung der Sozialversicherungsanstalt Basel-Landschaft (SVA) sei. Vermutlich sei eine solche Verfügung für das Jahr 2016 noch nicht erstellt worden. Die SVA erklärte indes gegenüber dem Steuergericht, dass dem Rekurrenten bereits eine Beitr agsverfügung betreffend die Periode 2016 zugestellt wurde. In der Regel erfolgt die Meldung des AHV-beitragspfli chtigen Einkommens an die SVA durch die kantonale Steuerverwaltung auf Grundlage der Ver anlagung des steuerbaren Einkommens. Die SVA erstellt dann in der Folge eine definitive Beitragsverfügung. Die zuvor erstellte proviso- rische Beitragsverfügung erfolgt demgegenüber aufgrund der Angaben des Versicherten. 3.3. Somit liegt dem Steuergericht - obwohl einverlangt - kein Nachweis über das AHV- beitragspflichtige Einkommen des Rekurrenten in Form einer Beitragsverfügung der SVA vor. Die Steuerverwaltung veranlagte vorliegend jedoch ein steuerbares Einkommen von lediglich Fr. 33'118.--, der Pflichtige selbst deklarierte gar nur ein solches von Fr. 12'887.--. Beide Schat- zungen sind deutlich tiefer als das vom Rekurrenten gegen über der Pensionskasse angegebe- ne Jahreseinkommen in Höhe von Fr. 40'000.--. Sowei t der Rekurrent in diesem Zusammen- hang einwendet, gewisse seiner Einkommensbestandteile se ien zwar nicht steuerbar, jedoch dennoch AHV-pflichtig, hat er den ihm obliegenden Na chweis dieses Umstandes, welcher sich hier steuermindernd ausgewirkt hätte, nicht erbracht, ob wohl er gemäss den Angaben der SVA bereits im Besitz einer AHV-Beitragsverfügung gewesen wäre. 3.4. Bei dieser Sachlage ist die Steuerverwaltung zu Recht da von ausgegangen, dass das vom Rekurrenten bei der Pensionskasse E.____ deklarierte und versicherte Einkommen sein AHV- beitragspflichtiges Einkommen der Periode 2016 überstieg , was gemäss Art. 1 Abs. 2 BVG un- zulässig ist. Entsprechend wurden auch die Beiträge in Höh e von Fr. 4'000.--, welche mit Hin- blick auf die unzulässige Versicherungssumme entrichtet wu rden, korrekterweise nicht zum Abzug vom steuerbaren Einkommen zugelassen. Der Rekurs erwe ist sich in diesem Punkt als unbegründet und ist demzufolge abzuweisen. 4. Nach dem Ausgeführten ist der Rekurs in dem Sinne teil weise gutzuheissen, als die Kosten für die Erstellung der Monographie, ausmachend Fr. 16'231.80, zum Abzug vom Einkommen zuzu- lassen sind. Im Übrigen (d.h. betreffend den verlangte n Abzug der Einzahlungen in die Pensi- onskasse) ist der Rekurs demgegenüber als unbegründet abzuweisen. Ausgangsgemäss werden dem Rekurrenten nach § 130 StG i .V.m. § 20 Abs. 1 und 3 des Ge- setzes vom 16. Dezember 1993 über die Verfassungs- und Ver waltungsprozessverordnung (VPO) aufgrund des teilweisen Obsiegens im Umfang von ru nd 70% reduzierte Verfahrenskos- ten in Höhe von Fr. 100.-- auferlegt. Seite 7 Nach § 130 StG i.V.m. § 21 Abs. 3 VPO kann bei Beschwe rden in Steuersachen der ganz oder teilweise obsiegenden Partei für den Beizug eines Vertreters eine angemessene Parteientschä- digung zulasten der Gegenpartei zugesprochen werden. Mit Honorarnote vom 7. Juni 2018 machte der Vertreter des Pflichtigen eine Parteientschä digung in Höhe von Fr. 2'540.35 gel- tend. Die Dauer der Verhandlung wird auf 1h festgele gt und hierfür ein zusätzliches Honorar von Fr. 269.25 inkl. MWSt hinzugerechnet, was insgesamt eine Parteientschädigung von Fr. 2'809.60 ergibt. Aufgrund des teilweisen Obsiegen s ist dem Rekurrenten eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 1'967.-- (gerundet, inkl. Auslagen und MWSt) zulasten der Steuer- verwaltung des Kantons Basel-Landschaft zuzusprechen. Seite 8 Demnach erkennt das Steuergericht: 1. Der Rekurs wird im Sinne der Erwägungen teilweise gutgeheissen. Die Steuerverwaltung wird angewiesen die belegten Pr oduktionskosten der Monographie im Umfang von Fr. 16'231.80 zum Abzug vom steuerbaren Einkommen zuzulassen. Im Übrigen wird der Rekurs abgewiesen. 2. Der Rekurrent hat reduzierte Verfahrenskosten in der Hö he von Fr. 100.-- (inkl. Auslagen von pauschal Fr. 50.--) zu bezahlen, welche mit dem bereits geleisteten Kostenvorschuss verrech- net werden. Der zu viel bezahlte Kostenvorschuss von Fr. 400.-- wird dem Rekurrenten zurück- erstattet. 3. Die Steuerverwaltung hat dem Rekurrenten eine Partei entschädigung in Höhe von Fr. 1'967.-- (inklusive Auslagen und MWSt) zu bezahlen. 4. Mitteilung an den Vertreter, für sich und z.Hd. des Rekurrenten (2), die Gemeinde Binningen (1) und die Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft (3).