A bteilung IV D -3902/2007 gar/geg {T 0/2} U rteil vom 13. Juni 2007 M itw irkung: R ichter R obert G alliker, Fulvio H aefeli, G érald Bovier G erichtsschreiber G regor G eisser A._______, Türkei, vertreten durch G abriel Püntener, R echtsanw alt, (...), Beschw erdeführer gegen B undesam t für M igration, Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz betreffend Verfügung vom 22. M ai 2007 i. S. N ichteintreten auf A sylgesuch und W egw eisung / (...) B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 D as B undesverw altungsgericht stellt fest, dass der Beschw erdeführer am 10. April 2007 im B._______ ein Asylgesuch einreichte, dass er dort am 13. April 2007 sum m arisch befragt und am 11. M ai 2007 durch das BFM direkt angehört w urde, dass er anlässlich der Befragungen im W esentlichen geltend m achte, er sei türkischer Staatsangehöriger kurdischer Ethnie und stam m e ursprünglich aus C ._______ (Provinz D ._______), dass er im Jahre 2004 nach Frankreich ausgereist sei und nach dem dort ablehnenden Asylentscheid im M ärz 2006 w ieder in seine H eim at zurückgekehrt sei, sich in E._______ niedergelassen und auf dem Bau gearbeitet habe, dass er nach seiner R ückkehr in die Türkei vom M ilitär "offiziell" zur Leistung seiner D ienstpflicht eine Vorladung erhalten habe, dass er seinen regulären M ilitärdienst aber bereits absolviert habe und das Interesse des M ilitärs an seiner Person nur von seinem früheren Engagem ent und dem jenigen sei- ner Verw andten bei der PKK herrühren könne, dass er deshalb sein Land aus Furcht vor Verfolgung am 27. M ärz 2007 erneut ver- lassen habe und am 1. April 2007 illegal in die Schw eiz eingereist sei, dass der Beschw erdeführer zur Stützung seiner Vorbringen eine "Aufforderung für den Antritt des Services" durch das türkische M ilitär vom (...) in Form einer Faxkopie zu den Akten reichte, w elche von der Vorinstanz übersetzt w urde, dass das BFM m it Verfügung vom 22. M ai 2007 - eröffnet am 31. M ai 2007 - in An- w endung von Art. 32 Abs. 2 Bst. f des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG , SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat und die W egw eisung aus der Schw eiz sow ie den Vollzug anordnete, dass der Beschw erdeführer m it Eingabe vom 7. Juni 2007 (Poststem pel) gegen diesen Entscheid beim Bundesverw altungsgericht Beschw erde einreichen liess, dass er darin im W esentlichen beantragte, die Verfügung des BFM sei aufzuheben und das BFM sei anzuw eisen, auf das Asylgesuch einzutreten, eventualiter sei die U nzulässigkeit und U nzum utbarkeit des W egw eisungsvollzugs festzustellen, dass er zusam m en m it der Beschw erdeschrift als Bew eism ittel die erw ähnte Vorladung des türkischen M ilitärs zusam m en m it zw ei Briefum schlägen je in der Erscheinungsform von O riginaldokum enten zu den Akten reichte, dass die vorinstanzlichen Akten am 8. Juni 2007 beim Bundesverw altungsgericht ein- trafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG ),3 und zieht in Erw ägung, dass das Bundesverw altungsgericht endgültig über Beschw erden gegen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. D ezem ber 1968 über das Verw altungsverfahren [Vw VG , SR 172.021]) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m . Art. 31 - 34 des Ver- w altungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VG G , SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BG G , SR 173.110]), dass der Beschw erdeführer legitim iert ist, w eshalb auf die frist- und form gerecht einge- reichte Beschw erde einzutreten ist (Art. 108a AsylG sow ie Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 48 Abs. 1 und 52 Vw VG ), dass m it Beschw erde an das Bundesverw altungsgericht die Verletzung von Bundes- recht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver- halts und die U nangem essenheit gerügt w erden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG ), dass die Beurteilung von Beschw erden gegen N ichteintretensentscheide praxisgem äss auf die Ü berprüfung der Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu R echt auf das Asyl- gesuch nicht eingetreten ist, dass die Beurteilungszuständigkeit der Beschw erdeinstanz som it darauf beschränkt ist, bei Begründetheit des R echtsm ittels die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgehen zu lassen (Entscheidun- gen und M itteilungen der Schw eizerischen Asylrekurskom m ission [EM AR K ] 2004 N r. 34 E. 2.1. S. 240 f.), dass die Vorinstanz dem gegenüber die Frage der W egw eisung sow ie deren Vollzugs m ateriell geprüft hat, w eshalb dem Bundesverw altungsgericht einzig diesbezüglich volle Kognition zukom m t, dass die vorliegende Beschw erde - w ie sich aus den nachstehenden Erw ägungen ergibt - offensichtlich unbegründet ist, w eshalb auf einen Schriftenw echsel verzichtet w erden kann und der Beschw erdeentscheid lediglich sum m arisch zu begründen ist (Art. 111 Abs. 1 und 3 AsylG ; vereinfachtes Verfahren), dass gem äss Art. 32 Abs. 2 Bst. f AsylG auf Asylgesuche nicht eingetreten w ird, w enn Asylsuchende in einem Staat der Europäischen U nion (EU ) oder des Europäischen W irtschaftsraum es (EW R ) einen ablehnenden Asylentscheid erhalten haben, dass diese Bestim m ung keine Anw endung findet, w enn die Anhörung H inw eise auf in der Zw ischenzeit eingetretene Ergeinisse ergibt, die geeignet sind, die Flüchtlings- eigenschaft zu begründen oder die für die G ew ährung des vorübergehenden Schutzes relevant sind, dass das in Frankreich gestellte Asylgesuch des Beschw erdeführers eigenen Angaben zufolge abgelehnt und die dagegen erhobene Beschw erde abgew iesen w urde (vgl. A 2, S. 7), w om it das Vorliegen eines ablehnenden Asylentscheids in einem EU -M itgliedstaat als hinreichend erstellt zu betrachten ist, dass hinsichtlich der zur Begründung des Asylgesuchs geltend gem achten Vorbringen des Beschw erdeführers vorw eg auf die im B._______ protokollierten Aussagen und auf das Protokoll der direkten Anhörungen durch das BFM vom 11. M ai 2007 zu verw eisen ist,4 dass das BFM zur Begründung seiner Verfügung zunächst anführt, dem Beschw erde- führer sei eine von ihm geschilderte R ückkehr in die Türkei nach dem ablehnenden Asylentscheid nicht zu glauben, dass insbesondere die Beschreibung seiner Tätigkeit als Bauarbeiter in der Türkei sow ie die Schilderungen bezüglich einer R ückkehr und erneuten Ausreise aus der H eim at völlig substanzlos ausgefallen seien, dass zum Schreiben des M ilitärs anzuführen sei, dass die Aufforderung, M ilitärdienst zu leisten, eine staatsbürgerliche Pflicht sei und einen D ienstpflichtigen nicht "zum Flüchtling" m ache, dass m it Blick auf die Authentizität der in Form einer Faxkopie eingereichten Vorladung auffalle, dass darauf keine Stem pelungen erkennbar seien und es zudem unverständlich sei, w onach das M ilitär den Beschw erdeführer zw ar anw eise, die Form alitäten für den D ienstantritt in die W ege zu leiten, ihm aber dafür keine Frist gebe, so dass nicht bekannt sei, bis w ann er das m achen m üsse, dass der Beschw erdeführer in seiner R echtsm itteleingabe der Verfügung des BFM im W esentlichen entgegenhält, die Vorinstanz habe es in schw erw iegender Verletzung des U ntersuchungsgrundsatzes unterlassen, ihn anlässlich der Befragung vom 11. M ai 2007 nach seinen Asylgründen zu fragen, obw ohl es in ihrer Pflicht gestanden hätte, ihn zu fragen, w elche Ereignisse seit dem ablehnenden Asylentscheid in der Türkei eingetreten seien, die geeignet seien, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen, dass er in der Türkei aufgrund der Zugehörigkeit zur Fam ilie F._______ im R ahm en eines neuen Aufgebotes zum M ilitärdienst m it einer politisch m otivierten Verfolgung zu rechnen habe, dass in Bezug auf die Vorladung der M ilitärbehörde vom (...) darauf hinzuw eisen sei, dass es für türkische Verhältnisse absolut ungew öhnlich sei, w onach ein türkischer Staatsangehöriger, der seinen M ilitärdienst bereits ordnungsgem äss geleistet und dort keine Spezialausbildung erhalten habe sow ie nicht befördert w orden sei, erneut zum M ilitärdienst aufgefordert w erde, solche Schritte nur im Zusam m enhang m it w eiteren behördlichen Schikanen und Behelligungen des Betroffenen m it Blick auf seine ethnische H erkunft oder politische Einstellung bekannt seien, dass die vom BFM angezw eifelte G laubw ürdigkeit bezogen auf die vom ihm geltend gem achte R ückreise aus Frankreich in die Türkei und die Flucht in die Schw eiz nicht geeignet sei, seine asylrelevante Verfolgung in Frage zu stellen, da selbst für den hier nicht vorliegenden Fall, dass der Beschw erdeführer nicht von Frankreich in die Türkei zurückgekehrt "w äre", das erneute Aufgebot zum M ilitärdienst nach der Ablehnung seines Asylgesuches in Frankreich erlassen w orden sei und som it auf jeden Fall einen neuen G rund für sein Asylgesuch in der Schw eiz darstelle, dass sich die Erw ägungen des BFM nach D urchsicht der Akten durch das Bundesver- w altungsgericht - entgegen den Beschw erderügen - im Ergebnis als zutreffend erw ei- sen, dass vorab festzuhalten ist, dass im Sinne der vorinstanzlichen Erw ägungen erhebliche Zw eifel daran bestehen, ob der Beschw erdeführer von Frankreich herkom m end über- haupt in seine H eim at zurückgekehrt ist, diese Frage aber letztlich offen gelassen w erden kann, zum al im vorliegenden Verfahren einzig zu prüfen ist, ob in der Zeit nach 5 dem ablehnenden Asylentscheid Ereignisse eingetreten sind, w elche geeignet sind, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen oder die für die G ew ährung des vorübergehenden Schutzes relevant sind, dass der Beschw erdeführer seine Vorbringen im Kern auf eine "Aufforderung für den Antritt des Services" durch das türkische M ilitär vom (...) stützt, dass hierbei vorw eg festzuhalten ist, dass das Bundesam t - entgegen der Einw ände in der Beschw erdeschrift - seiner diesbezüglichen U ntersuchungspflicht hinreichend nachgekom m en ist, indem es den Beschw erdeführer anlässlich der Befragungen vom 13. April 2007 sow ie 11. M ai 2007 zur geltend gem achten Vorladung durch türkische Sicherheitskräfte befragte und ihm gleichzeitig R aum für allfällige w eitere asylrelevante Vorbringen liess (vgl. v.a. A 2, S. 5 f.; A 14, S. 6 und 11), dass dem erw ähnten D okum ent in Form einer m ilitärischen Verfügung im Sinne der vorinstanzlichen Einschätzung sodann kein Bew eisw ert zukom m t, dass der Beschw erdeführer die ihm anlässlich der Befragungen sow ie in der vorinstanz- lichen Verfügung zu R echt vorgehaltenen U ngereim theiten in Bezug auf die Vorladung, diese w eise w eder eine Stem pelung noch eine Frist zur Erfüllung der geforderten H andlung aus, auf Beschw erdestufe m it der Einreichung des m ilitärischen Zustellcouverts und der Vorladung im "O riginal" nicht zu entkräften verm ag, zum al die nachgereichte Vorladung der Faxkopie entspricht, dass deshalb m it Blick auf eine m ögliche m issbräuchliche W eiterverw endung die eingereichten Bew eism ittel – Vorladung durch das türkische M ilitär vom (...) und das m ilitärische Zustellcouvert – gestützt auf Art. 10 Abs. 4 AsylG eingezogen w erden, dass aufgrund der erw ähnten, als w esentlich zu qualifizierenden U ngereim theiten den Vorbringen des Beschw erdeführers in Bezug auf eine Verfolgung durch die türkischen Behörden seit ablehnendem Asylentscheid die G rundlage entzogen ist, dass bei dieser Sachlage ebenso einer aktuell begründeten Furcht des Beschw erde- führers, als M itglied der Fam ilie F._______ von einer R eflexverfolgung bedroht zu sein, die erforderliche Stütze fehlt, zum al die im W eiteren geltend gem achten Behelligungen durch die türkischen Sicherheitskräfte in die Zeit vor dem ablehnenden Asylentscheid sow ie behaupteter R ückreise in die Türkei zurückgehen (A 2, S. 5 f.), dass der Vollständigkeit halber darauf hinzuw eisen bleibt, dass keinerlei Ü berein- stim m ung der in den Befragungsprotokollen im Zusam m enhang m it geltend gem achter (vergangener) R eflexverfolgung genannten Personen m it denjenigen der in der R echtsm ittelineingabe aufgeführten behaupteten PKK-Aktivisten besteht, entsprechend auch vor diesem H intergrund nicht von einer (R eflex)verfolgung des Beschw erdeführers auszugehen ist (vgl. A 2, S. 5 m it Art. 4 der Beschw erdeschrift), dass gestützt auf die vorstehenden Erw ägungen der entscheidw esentliche Sachverhalt als hinreichend erstellt zu betrachten ist und in antizipierter Bew eisw ürdigung die in der R echtsm itteleingabe (sinngem äss) geltend gem achten Bew eisanträge (Antrag auf Beizug w eiterer Verfahrensdossiers, Antrag auf Einholung einer Botschaftsabklärung und D urchführung einer ergänzenden Anhörung des Beschw erdeführers sow ie G esuch um Ansetzung einer N achfrist zur Eingabe von Bew eism itteln als Beleg einer zw ischenzeitlichen R ückkehr in die Türkei) abzuw eisen sind (vgl. EM AR K 2003 N r. 13 S. 84),6 dass nach dem G esagten in Ü bereinstim m ung m it dem BFM festzuhalten ist, dass keine H inw eise auf nach ablehnendem Asylentscheid eingetretene Ereignisse vorliegen, w elche geeignet sind, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen oder die für einen vorübergehenden Schutz relevant sind, dass das BFM dem nach in Anw endung von Art. 32 Abs. 2 Bst. f AsylG zu R echt auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das N ichteintreten auf ein Asylgesuch in der R egel die W egw eisung aus der Schw eiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG ), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbew illigung erteilt hat und der Beschw erdeführer zudem keinen Anspruch auf Erteilung einer solchen hat (vgl. EM AR K 2001 N r. 21), w eshalb die verfügte W egw eisung im Einklang m it den gesetzlichen Bestim m ungen steht und dem nach vom Bundesam t zu R echt angeordnet w urde, dass das Bundesam t, ist der Vollzug nicht zulässig, nicht zum utbar oder nicht m öglich, das Anw esenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim m ungen über die vorläufige Aufnahm e von Ausländern regelt (Art. 44 Abs. 2 AsylG ; Art. 14a Abs. 1 des Bundesge- setzes über Aufenthalt und N iederlassung der Ausländer [AN AG ; SR 142.20]), dass der Vollzug der W egw eisung in Beachtung der m assgeblichen völker- und landes- rechtlichen Bestim m ungen zulässig ist, da der Beschw erdeführer keine Verfolgung oder begründete Furcht vor N achteilen darzulegen verm ag, w elche geeignet w äre, seine Flüchtlingseigenschaft zu begründen, und keine Anhaltspunkte für eine andere m en- schenrechtsw idrige Behandlung ersichtlich sind, die dem Beschw erdeführer in seinem H eim at- oder H erkunftsstaat droht (Art. 14a Abs. 3 AN AG ), dass aus hum anitären G ründen, nicht in Erfüllung völkerrechtlicher Pflichten der Schw eiz, auf den Vollzug der W egw eisung als unzum utbar verzichtet w ird, w enn die R ückkehr in den H eim atstaat für die Betroffenen eine konkrete G efährdung darstellt (vgl. Art. 14a Abs. 4 AN AG ), dass die R ückkehr angesichts der allgem einen politischen Lage der Türkei - vorliegend in die w estlichen Provinzen D ._______ beziehungsw eise E._______ - als generell zum utbar zu bezeichnen ist, dass sich aus den Akten zudem keine konkreten Anhaltspunkte ergeben, aufgrund derer allenfalls geschlossen w erden könnte, der Beschw erdeführer geriete im Fall der R ückkehr in seinen H eim atstaat aus individuellen G ründen w irtschaftlicher, sozialer oder gesundheitlicher N atur in eine existenzbedrohende Situation, dass nam entlich die geltend gem achten gesundheitlichen Problem e des Beschw erdeführers nicht gegen die Zum utbarkeit des W egw eisungsvollzugs sprechen, zum al die Vorbringen durch keinerlei Arztzeugnisse belegt sind und auch davon auszugehen ist, dem Beschw erdeführer stünden in seinem H eim atland entsprechende Behandlungsm öglichkeiten offen, dass hierbei das BFM seiner U ntersuchungspflicht - entgegen den Ausführungen in der Beschw erdeschrift - hinreichend nachgekom m en ist, zum al der Beschw erdeführer an- lässlich der Befragung vom 13. April 2007 auf die M öglichkeit einer ärztlichen Konsultation hingew iesen w urde (A 2, S. 6) und aufgrund der Aktenlage für die Vorinstanz kein Anlass bestand, von schw erw iegenden psychischen Problem en des Beschw erdeführers auszugehen,7 dass im Sinne einer antizipierten Bew eisw ürdigung (EM AR K 2003 N r. 13 S. 84) sow ie angesichts der frühzeitigen M andatierung des R echtsvertreters vom 2. und 5. April 2007 ein ärztlicher Bericht nicht abzuw arten und der Antrag auf G ew ährung einer N achfrist sow ie auf Einholung eines Arztberichts durch das Bundesverw altungsgericht ebenfalls abzuw eisen ist, dass sich aufgrund der Akten schliesslich keine H inw eise auf das Vorliegen technischer Vollzugshindernisse ergeben, w eshalb der Vollzug auch als m öglich erscheint (Art. 14a Abs. 2 AN AG ), dass nach dem G esagten som it keine W egw eisungshindernisse vorliegen und der vom Bundesam t verfügte Vollzug der W egw eisung zu bestätigen ist, dass es dem Beschw erdeführer dem nach nicht gelungen ist darzutun, inw iefern die an- gefochtene Verfügung Bundesrecht verletze, den rechtserheblichen Sachverhalt unrich- tig oder unvollständig feststelle oder unangem essen sei (Art. 106 AsylG ), w eshalb die Beschw erde abzuw eisen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.-- (Art. 16 Abs. 1 Bst a VG G i.V.m . Art. 1 bis 3 des R eglem ents über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverw altungsgericht vom 11. D ezem ber 2006 [VG KE; SR 173.320.2]) dem Beschw erdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 und 5 Vw VG ). (D ispositiv nächste Seite)8 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen. 2. D ie im Beschw erdeverfahren im "O riginal" nachgereichten Bew eism ittel – Vorladung durch das türkische M ilitär vom (...) und das m ilitärische Zustellcouvert – w erden gestützt auf Art. 10 Abs. 4 AsylG eingezogen. 3. D ie Verfahrenskosten, bestim m t auf Fr. 600.--, w erden dem Beschw erdeführer auferlegt. D ieser Betrag ist innert 30 Tagen zu G unsten der G erichtskasse zu überw eisen. 4. D ieses U rteil geht an: - den R echtsvertreter des Beschw erdeführers, (2 Expl., eingeschrieben; vorab per Telefax; Beilage: Einzahlungsschein) - die Vorinstanz, Em pfangs- und Verfahrenszentrum Basel, m it der Bitte, die beigelegten Beschw erdeakten im D ossier abzulegen (vorab per Telefax; R ef. N r. [...]) - G ._______ du canton de H ._______ (per Telefax) D er R ichter: D er G erichtsschreiber: R obert G alliker G regor G eisser Versand am :