B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-3579/2018 sd U r t e i l v o m 1 8 . D e z e m b e r 2 0 2 0 Besetzung Richterin Mia Fuchs (Vorsitz), Richter Simon Thurnheer, Richter Daniele Cattaneo, Gerichtsschreiberin Regula Aeschimann. Parteien A._______, geboren am (…), Äthiopien, vertreten durch lic. iur. LL.M. Tarig Hassan, Advokatur Kanonengasse, (…), Beschwerdeführerin, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Vollzug der Wegweisung (Beschwerde gegen Wiedererwägungsentscheid); Verfügung des SEM vom 22. Mai 2018 / N (…). D-3579/2018 Seite 2 Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführerin suchte am 1. Oktober 2012 in der Schweiz um Asyl nach. Mit Verfügung vom 4. Dezember 2013 stellte die Vorinstanz fest, sie erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte ihr Asylgesuch ab, ver- fügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete deren Vollzug an. Eine gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde wies das Bundesverwal- tungsgericht mit Urteil D-79/2014 vom 30. April 2014 ab. B. B.a Am 22. Juni 2016 reichte die Beschwerdeführerin durch ihren Rechts- vertreter beim SEM ein Wiedererwäg ungsgesuch ein und beantragte die Feststellung der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs sowie die An- ordnung einer vorläufigen Aufnahme. Zudem sei dem Gesuch die aufschie- bende Wirkung zu erteilen und das zuständige Migrationsamt sei anzuwei- sen, von jeglichen Vollzugshandlungen Abstand zu nehmen. Weiter wurde in verfahrensrechtlicher Hinsicht um Befreiung von der Bezahlung der Ver- fahrenskosten und Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses er- sucht. Als Beweismittel gab die Beschwerdeführerin einen Bericht des (…) vom 12. April 2016 und einen weiteren Bericht der (…) vom 15. Juni 2016 zu den Akten. B.b Mit Eingabe vom 7. Dezember 2017 liess die Beschwerdeführerin dem SEM erneut zwei Berichte der Institution (…) vom 27. November 2017 und vom 25. Juli 2016 sowie ein ärztliches Zeugnis ihres Hausarztes B._______ vom 27. November 2017 zukommen. C. Mit am Folgetag eröffneter Verfügung vom 22. Mai 2018 wies das SEM das Wiedererwägungsgesuch ab, erklärte die Verfügung vom 4. Dezember 2013 für rechtskräftig und vollstreckbar und hielt fest, einer allfälligen Be- schwerde komme keine aufschiebende Wirkung zu. D. Der rubrizierte Rechtsvertreter erhob im Namen der Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 20. Juni 2018 beim Bundesverwaltungsgericht Be- schwerde gegen diesen Entscheid. Darin wurde beantragt, die angefoch- tene Verfügung sei vollumfänglich aufzuheben und es sei eine vorläufige Aufnahme aufgrund der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs anzu- ordnen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht wurde um Erteilung der aufschie- benden Wirkung, Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung, Verzicht D-3579/2018 Seite 3 auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sowie Beior dnung eines un- entgeltlichen Rechtsbeistands in der Person des unterzeichnenden Rechtsvertreters ersucht. Der Beschwerde lagen eine Vollmacht vom 10. Dezember 2013 und die angefochtene Verfügung bei. E. Am 21. Juni 2018 ging eine von der Beschwerdeführerin selbst unterzeich- nete Eingabe (datiert auf den 14. Dezember 2017) beim Bundesverwal- tungsgericht ein, in welcher sie Beschwerde gegen den Entscheid des SEM vom 22. Mai 2018 erhob. Sie beantragte dabei die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die wiedere rwägungsweise Feststellung, dass der Vollzug der Wegweisung in ihrem Fall unzumutbar sei. Zudem wurde darum ersucht, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu er- teilen, auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten und die unentgeltliche Prozess führung zu gewähren. Neben der angefochtenen Verfügung lag d er Eingabe ein unvollständiger Arztbericht von 12. Juni 2018 bei. F. Mit superprovisorischer Massnahme vom 21. Juni 2018 setzte das Bun- desverwaltungsgericht den Vollzug der Wegweisung per sofort einstweilen aus. G. Die Instruktionsrichterin erteilte der Beschwerde mit Zwischenverfügung vom 2. Juli 2018 die aufschiebende Wirkung und hielt fest, die Beschwer- deführerin könne den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten. Gleichzeitig hiess sie das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Pro- zessführung – unter der Voraussetzung des fristgerechten Nachreichens einer Fürsorgebestätigung – gut und wies das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung gemäss Art. 65 Abs. 2 VwVG ab. Die Beschwerde- führerin wurde unter Androhung des Nichteintretens im Unterlassungsfall aufgefordert, eine Fürsorgebestätigung nachzureichen oder einen Kosten- vorschuss zu bezahlen. Weiter wurde sie aufgefordert, ärztliche Berichte hinsichtlich ihres physischen und psychischen Gesundheitszustands ein- zureichen, welche sich zu den aktuellen und zukünftig erforder lichen Be- handlungen äussern. Ferner wurde in der Zwischenverfügung festgehal- ten, das Gericht gehe ohne gegenteilige Mitteilung davon aus, die Be- schwerdeführerin habe die Vollmacht vom 10. Dezember 2013 nicht wider- rufen und der rubrizierte Rechtsvertreter sei auch für das vorliegende Ver- fahren zu ihrer Vertretung befugt. D-3579/2018 Seite 4 H. Mit Eingabe vom 13. Juli 2018 liess die Beschwerdeführerin eine Fürsor- gebestätigung vom 9. Juli 2018 nachreichen. I. Durch ihren Rechtsvertreter reichte die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 2. August 2018 ein ärztliches Zeugnis von B._______ vom 26. Juli 2018 und den vollständigen Bericht des (…) vom 12. Juni 2018 zu den Akten. Es wurde darauf hingewiesen, dass die Ärzte im Fall einer Rückfüh- rung mit einer starken Zunahme der Symptomatik und einer akuten Suizi- dalität rechnen würden . Die Beschwerdeführerin werde aufgrund ihrer schweren Störung in Äthiopien nicht überlebens- und erwerbsfähig sein. J. Das SEM liess sich mit Schreiben vom 13. Februar 2019 zu den Eingaben auf Beschwerdeebene vernehmen. Es hielt dabei an seinen Erwägungen in der angefochtenen Verfügung fest und wies im Zusammenhang mit der Verfügbarkeit eines (…)medikaments auf ein medizinisches Consulting zu Äthiopien vom 2. April 2015 hin. K. Mit Schreiben vom 6. März 2019 liess die Beschwerdeführerin durch ihren Rechtsvertreter mitteilen, es werde auf eine Replik verzichtet, da die Vor - instanz in ihrer Vernehmlassung Nichts vorbringe, auf das nicht bereits in der Beschwerdeschrift eingegangen worden sei. Z udem wurde ein ärztli- cher Bericht des (…) vom 4. März 2019, eine Verordnung zur Ergotherapie sowie ein gynäkologischer Bericht des Spitals C._______ vom 25. Oktober 2016 eingereicht. L. Die Instruktionsrichterin forderte die Beschwerdeführerin mit Zwischenver- fügung vom 8. September 2020 auf, einen aktuellen Bericht zu ihren ge- sundheitlichen Beschwerden und den benötigten medizinischen Behand- lungen einzureichen. M. Mit Eingabe vom 30. Oktober 2020 reichte die Beschwerdeführerin einen ärztlichen Bericht des (…) vom 27. Oktober 2020 zu den Akten, in welchem die Entwicklung ihres Gesundheitszustands sowie die aktuelle psychiatri- sche Medikation dargelegt wurde. Gleichzeitig gab der Rechtsvertreter eine aktuelle Kostennote zu den Akten. D-3579/2018 Seite 5 Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG (SR 142.31) in Kraft getreten (AS 2016 3101). Für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015). 1.2 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be- schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver- waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei- det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die Be- schwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz- würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung einer Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG und im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 3. 3.1 Das Wiedererwägungsverfahren ist im Asylrecht spezialgesetzlich ge- regelt (vgl. Art. 111b ff. AsylG). Ein entsprechendes Gesuch ist dem SEM innert 30 Tagen nach Entdeckung des Wiedererwägungsgrunds schriftlich und begründet einzureichen; im Übrigen richtet sich das Verfahren nach den revisionsrechtlichen Bestimmungen von Art. 66-68 VwVG (aArt. 111b Abs. 1 AsylG). 3.2 In seiner praktisch relevantesten Form bezweckt das Wiedererwä- gungsgesuch die Anpassung einer ursprünglich fehlerfreien Verfügung an eine nachträglich eingetretene erhebliche Veränderung der Sachlage (vgl. D-3579/2018 Seite 6 BVGE 2014/39 E. 4.5 m.w.H.). Nach Art. 66 Abs. 2 VwVG liegen Revisi- onsgründe unter anderem dann vor, wenn eine Partei neue erhebliche Tat- sachen oder Beweismittel vorbringt (Bst. a). Neue Beweismittel im Sinne von Art. 66 Abs. 2 Bst. a VwVG müssen entweder den Beweis für neue er- hebliche Tatsachen oder den Beweis für Tatsachen erbringen können, de- ren Existenz oder Eigenschaften im Beschwerdeverfahren respektive im Asylverfahren vor dem SEM zum Nachteil der Beschwerdeführerin unbe- wiesen geblieben sind. Di e Einleitung eines Wiedererwägungsverfahrens ist dabei nicht beliebig zulässig. Dieses darf insbesondere nicht dazu die- nen, die Rechtskraft von Verwaltungsentscheiden immer wieder infrage zu stellen oder die Fristen für die Ergreifung von Rechtsmitteln zu umgehen (vgl. BGE 136 II 177 E. 2.1). Umstände, die bereits im Zeitpunkt des or- dentlichen Beschwerdeverfahrens bestanden haben, können nicht als Wie- dererwägungsgründe vorgebracht werden (Art. 66 Abs. 3 VwVG). 3.3 In casu hat das SEM den grundsätzlichen Anspruch der Beschwerde- führerin auf Behandlung ihres Wiedererwägungsgesuchs vom 22. Juni 2016 nicht in Abrede gestellt. Im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist zu prüfen, ob das SEM zu Recht davon ausgegangen ist, dass keine Gründe vorliegen, welche die Rechtskr aft der Verfügung vom 4. Dezember 2013 zu beseitigen vermögen. 4. 4.1 Die Beschwerdeführerin begründete ihr Wiedererwägungsgesuch in erster Linie mit ihrem Gesundheitszustand. Sie leide aufgrund ihrer Ver- gangenheit schon seit längerem an psychischen Problemen (rezidivie- rende depressive Störung sowie posttraumatische Belastungsstörung [PTBS]) und befinde sich deswegen in psychiatrischer Behandlung. Zudem bestehe eine (…), was im Zusammenhang mit wiederholter sexueller Nöti- gung stehe. Gemäss Prognose ihrer Ärzte könnte eine Rückkehr nach Äthi- opien die PTBS ungünstig beeinflussen und eine Zuspitzung oder gar Chronifizierung der Krankheitssymptome zur Folge haben. In ihrem Hei- matstaat sei es äusserst fraglich, ob sie die dringend benötigten Medika- mente und psychiatrische Behandlung erhältlich machen könnte. Nicht nur fehle es an den tatsächlichen Behandlungsmöglichkeiten, die Kosten dafür seien auch derart hoch, dass sie mangels finanzieller Mittel faktisch keinen Zugang dazu habe. Ohne die Sicherstellung einer angemessenen medizi- nischen Behandlung erweise sich der Vollzug der Wegweisung offensicht- lich als unzumutbar. In Bezug auf die medizinische Rückkehrhilfe sei fest- zuhalten, dass diese lediglich zur Überbrückung von kurzfristigen Notsitu-D-3579/2018 Seite 7 ationen diene und daher bei einer PTBS, die einer langfristigen Behand- lung bedürfe, nicht ausreichend sei. Hinzu komme, dass sie in Äthiopien kein tragfähiges familiäres Netz habe, welches sie bei einer Rückkehr un- terstützen könnte. Sie habe nie einen Beruf erlernt und vor der Ausreise als einfache (…) gearbeitet. Folglich geriete sie bei einer Rückkehr nach Äthiopien in eine medizinische und persönliche Notlage. 4.2 Das SEM hielt in der angefochtenen Verfügung fest, dass die Zumut- barkeit des Wegweisungsvollzugs bereits im ersten Asylverfahren geprüft worden sei. Dabei sei der S chluss gezogen worden, dass es den Asylbe- hörden nicht möglich sei, sich in voller Kenntnis der tatsächlichen persön- lichen und familiären Verhältnisse zur Zulässigk eit und Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs der Beschwerdeführerin zu äussern, da diese un- glaubhafte Angaben zu ihren persönlichen Umständen, ihrer Herkunft so- wie zum Nicht-Besitzen äthiopischer Dokumente gemacht habe. Diese Auf- fassung sei vom Bundesverwa ltungsgericht vollumfänglich gestützt wor- den. Die neu eingereichten Arztberichte vermöchten diese Einschätzung nicht umzustossen. Medizinische Gründe stellten nur dann ein Wegwei- sungsvollzugshindernis dar, wenn die Rückführung zu einer lebensbedroh- lichen Verschlechterung des Gesundheitszustands führen würde. Dies sei vorliegend nicht der Fall, da die Beschwerdeführerin an einer psychischen Erkrankung leide, die medikamentös behandelt werden könne. In Äthiopien seien Medikamente zur Behandlung von depressiven Episoden und PTBS erhältlich und verschiedene Krankenhäuser, darunter das öffentliche St. Amanuel Mental Hospital oder das St. Gabriel General Hospital in Addis Abeba, verfügten über die notwendige Infrastruktur für psychiatrische Be- handlungen. Hinsichtlich der Finanzierung bestehe die Möglichkeit, einen Antrag auf medizinische Rückkehrhilfe zu stellen. Zudem sei erneut darauf hinzuweisen, dass es nicht Aufgabe der Asylbehörden sei, bei Asylsuchen- den, die ihrer Mitwirkungs- und Wahrheitspflicht nicht nachkommen, nach allfälligen Wegw eisungshindernissen zu forschen. Schliesslich vermöge der allein auf Anamnese beruhende, von Spezialärzten vermutete Zusam- menhang zwischen der psychischen Störung und den behaupteten Ereig- nissen die Letzteren nicht zu beweisen. Zwar könnten die ärztlichen Be- richte darauf hindeuten, dass die Beschwerdeführerin im Lauf ihres Lebens traumatische Erfahrungen gemacht habe. Einen konkreten oder glaubhaf- ten Zusammenhang zum – während des ersten Asylverfahrens vorge- brachten – sexuellen Missbrauch durch den Stiefvater liessen die Berichte jedoch nicht zu. Die neu eingereichten Dokumente seien folglich nicht ge- eignet, eine Neubeurteilung des Sachverhalts herbeizuführen. Es lägen keine Gründe vor, welche die Rechtskraft der Verfügung vom 4. Dezember D-3579/2018 Seite 8 2013 beseitigen könnten, weshalb das Wiedererwägungsgesuch abzuwei- sen sei. 4.3 In der Beschwerdeschrift wurde dem entgegengehalten, dass eine an- gemessene psychiatrische Behandlung in Äthiopien entgegen der Auffas- sung der Vorinstanz gerade nicht gewährleistet sei. Hinsichtlich der Mitwir- kungspflicht der Beschwerdeführerin gelte es darauf hinzuweisen, dass ihre Angaben zwar nicht immer konsistent seien und in den Details gewisse Unstimmigkeiten aufwiesen. Sie habe in Bezug auf ihre Lebensumstände aber in durchaus ausführlicher und nachvollziehbarer Weise Auskunft er- teilt; eine Verletzung ihrer asylgesetzlichen Mitwirkungspflicht liege nicht vor. Das Bundesverwaltungsg ericht habe zudem in seinem Entscheid E-2202/2016 vom 22. Februar 2018 ausdrücklich festgehalten, dass selbst wenn eine Asylsuchende ihrer Mitwirkungspflicht in Bezug auf die Informa- tionen zu ihren Lebensbedingungen in Addis Abeba nicht nachgekommen sei, nicht der Schluss gezogen werden könne, dass begünstigende sozio- ökonomische Faktoren vorlägen. Im Fall der Beschwerdeführerin hätte die Vorinstanz aufgrund der individuellen Umstände – namentlich des gesund- heitlichen Zustands, dass sie alleinstehend sei, kein tragfähiges Bezie- hungsnetz habe sowie über keine massgebliche Schul- und Berufsbildung verfüge – auf die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs schliessen müssen. Sie habe es jedoch unterlassen, konkret zu prüfen, ob begünsti- gende Faktoren vorlägen. Mit der simplen Begründung, die Mitwirkungs- pflicht sei verletzt worden, habe sie auf eine entsprechende Prüfung ver- zichtet und somit ihre Begründungspflicht, mithin den Anspruch auf rechtli- ches Gehör, verletzt. Weiter sei darauf hinzuweisen, dass das schlecht ausgebaute Gesund- heitssystem in Äthiopien keine ausreichenden Behandlungsmöglichkeiten für psychische Erkrankungen zur Verfügung stelle und die vorhandenen Strukturen für die Beschwerdeführerin mangels finanzieller Mittel faktisch nicht zugänglich seien. Eine allgemeine Gesundheitsversicherung gebe es nicht, die medizinische Versorgung sei in Äthiopien selbst im afrikanischen Vergleich ausserordentlich teuer und eine langfristige Psychotherapie für Trauma-Patienten sei gar nicht erst verfügbar. Letztere sei im Fall der Be- schwerdeführerin jedoch dringend indiziert. Zudem handle es sich bei ihr um eine alleinstehende Frau ohne nennenswerte Berufs - oder Schulbil- dung, womit sie gemäss der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsge- richts zu einer besonders vulnerablen Gruppe gehöre. Eine Rückführung würde sie nicht nur in eine medizinische, sondern aufgrund ihrer sozioöko- nomischen Situation auch in eine persönliche Notlage bringen. Zudem D-3579/2018 Seite 9 könnte sich ihre Erkrankung bei einer Rückkehr an den Ort, an dem ihr Trauma ausgelöst worden sei, verschlimmern. Ferner sei bei der Beurtei- lung der Zumutbarkeit zu beachten, dass psychisch kranke Menschen in Äthiopien Stigmatisierungen und Diskriminierungen ausgesetzt seien. Die Beschwerdeführerin wäre in der Heimat auf sich alleine gestellt und würde Gefahr laufen, abermals Opfer von physischem und psychischen Miss- brauch zu werden. 4.4 In seiner Vernehmlassung führte das SEM im Wesentlichen aus, die Beschwerdeführerin könne aus dem in der Beschwerdeschrift zitierten Ur- teil E-2202/2016 nichts zu ihren Gunsten ableiten, da der Grad der Ver- schleierung nicht vergleichbar sei mit dem vorliegenden Fall. In jenem Ver- fahren seien weder die Angaben zur Herkunft noch zum fehlenden Bezie- hungsnetz angezweifelt worden. Es sei lediglich angenommen worden, die (dortige) Beschwerdeführerin versuche ihre wahren Aufenthaltsorte und Lebensumstände während ihres Aufenthalts in Addis Abeba zu verschlei- ern. Vorliegend seien das Bundesverwaltungsgericht und das SEM jedoch zum Schluss gekommen, dass die Beschwerdeführerin unglaubhafte An- gaben zu ihren persönlichen Verhältnissen, zu ihrer Herkunft und zum Nicht-Besitzen äthiopischer Dokumente gemacht habe, weshalb sogar in Zweifel gezogen worden sei, ob es sich bei ihr überhaupt um eine allein- stehende Frau handle. Ergänzend sei – im Hinblick auf die auf Beschwer- deebene vorgelegte Medikamentenliste – anzumerken, dass in Äthiopien auch (…) erhältlich seien. 4.5 Im jüngsten ärztlichen Bericht des (…) vom 27. Oktober 2020 wurde festgehalten, dass die Beschwerdeführerin nach wie vor regelmässig psy- chiatrische Therapietermine wahrnehme und einmal wöchentlich eine am- bulante Ergotherapie besuche. Ihr Gesundheitszustand sei sehr instabil und sie leide an depressiven und traumaspezifischen Symptomen. Die Ver- änderungen der Beschäftigungs - respektive Tagesstruktur infolge der Corona-Pandemie hätten die Depression deutlich verstärkt. Dies zeige, wie sehr ihr Befinden von den äusseren Umständen abhängig sei. Neben psy- chiatrischen Medikamenten nehme sie solche geg en körperliche Be- schwerden wie (…). 5. Auf Beschwerdeebene wird zunächst eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör gerügt. Diesbezüglich ist festzuhalten, dass bereits im Rahmen des ordentlichen Asylverfahrens geprüft wurde, ob der Vollzug der D-3579/2018 Seite 10 Wegweisung für die Beschwerdeführerin zumutbar ist. Das Bundesverwal- tungsgericht wies im Urteil D-79/2014 vom 30. April 2014 ausdrücklich da- rauf hin, dass Wegweisungshindernisse zwar von Amtes wegen zu prüfen seien, die Untersuchungspflicht aber nach Treu und Glauben ihre Grenzen in der Mitwirkungspflicht der Beschwerdeführerin finde. Wie bereits die Vor- instanz kam es zum Schluss, dass es vorliegend nicht möglich sei, sich in voller Kenntnis ihrer tatsächlichen persönlichen und familiären Verhältnisse zur Zulässigkeit und Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs zu äussern, da sie gegenüber den Asylbehörden unglaubhafte Angaben gemacht habe (vgl. a.a.O. E. 8.2). Bei der Beurteilung wurde auch die schwierige sozio- ökonomische Situation von alleinstehenden Frauen in Äthiopien in Betracht gezogen. Aufgrund der unglaubhaften Ausführungen der Beschwerdefüh- rerin erachtete es das Gericht aber bereits als fraglich, ob es sich bei ihr überhaupt um eine alleinstehende Person handle. Es ging davon aus, dass sie im Heimatstaat über ein tragfähiges Beziehungsnetz verfüge und dass angesichts der Tatsache, dass sie vor ihrer Ausreise ein geregeltes Ein- kommen als (…) erzielt habe, auch eine wirtschaftliche Reintegration mög- lich sei. Folglich lägen die gemäss der Rechtsprechung erforderlichen be- günstigen Faktoren vor (vgl. a.a.O. E. 8.8). Das Wiedererwägungsgesuch wurde in erster Linie mit der Verschlechte- rung des gesundheitlichen Zustands der Beschwerdeführerin begründet. In Bezug auf die Glaubhaftigkeit ihrer Angaben im ersten Asylverfahren wur- den keine neuen Beweismittel oder Vorbringen geltend gemacht. Die blosse Behauptung, sie habe ihre Mitwirkungspflicht nicht verletzt und durchaus gewisse (glaubhafte) Angaben zu ihren Lebensumständen in Äthiopien gemacht, ist nicht geeignet, zu einer neuen oder gar anderen Beurteilung der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs zu führen. Viel- mehr wurden die betreffenden Aussagen bereits im ordentlichen As ylver- fahren einlässlich geprüft. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern sich daraus Wiedererwägungsgründe ergeben sollten. Die Rüge, das SEM habe es un- terlassen zu prüfen, ob im Fall der Beschwerdeführerin begünstigende Faktoren vorliegen, erweist sich daher als unbegründet. Es bestand keine Veranlassung, diese bereits im ordentlichen Verfahren beurt eilten Um- stände einer erneuten Prüfung zu unterziehen. Eine Verletzung des An- spruchs auf rechtliches Gehör liegt nicht vor. 6. 6.1 Gemäss ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts kann sich der Vollzug der Wegweisung wegen einer medizinischen Notlage D-3579/2018 Seite 11 als unzumutbar erweisen, wenn für die betroffene Person bei einer Rück- kehr in die Heimat eine wesentliche medizinische Behandlung nicht erhält- lich wäre. Allein der Umstand, dass die Spitalinfrastruktur oder das medizi- nische Fachwissen im Heimatstaat nicht dasselbe Niveau aufweisen wie in der Schweiz, reicht dabei nicht aus. Von der Unzumutbarkeit des Wegwei- sungsvollzugs ist erst dann auszugehen, wenn die ungenügende Möglich- keit der Weiterbehandlung eine drastische und lebensbedrohende Ver- schlechterung de s Gesundheitszustandes nach sich ziehen würde (vgl. BVGE 2009/2 E. 9.3.2 und 2011/50 E. 8.3). 6.2 Die Beschwerdeführerin hat im Rahmen des ordentlichen Asylverfah- rens keine gesundheitlichen Beschwerden geltend gemacht . Den einge- reichten medizinischen Berichten ist zu entnehmen, dass sie sich seit April 2016 in psychiatrischer Behandlung beim (…) befindet. Dabei wurden ne- ben einer PTBS insbesondere eine rezidivierende depressive Störung di- agnostiziert sowie nichtorganische Insomnie und Anorexie (vgl. BVGer act. 7 Beilage 2). Die letzteren beiden wurden in den jüngeren psychiatrischen Berichten nicht mehr ausdrücklich erwähnt, es wurde aber weiterhin auf bestehende Schlafstörungen und Untergewicht hingewiesen (vgl. BVGer act. 11 und 16). Zudem leidet die Beschwerdeführerin einem Bericht des Hausarztes vom 26. Juli 2018 zufolge an (…). 6.3 Das Bundesverwaltungsgericht hat sich zur Behandelbarkeit von schweren psychischen Krankheiten in Äthiopien bereits in verschiedenen Entscheiden geäussert. Dabei wurde namentlich im Zusammenhang mit den Diagnosen (schwere) PTBS und Depression festgestellt, dass sich diese grundsätzlich auch in Äthiopien behandeln lassen (vgl. Urteil des BVGer E -3090/2018 vom 4. Juni 2018 E. 6.4.1 mit Hinweise n etwa auf E-1042/2016 vom 4. März 2016 E. 5.4 und D-4404/2014 vom 5. Februar 2015 E. 8.4.3; in jüngerer Zeit D-4436/2020 vom 16. Oktober 2020 E. 4.3 m.H.). Zu Recht wies das SEM in der angefochtenen Verfügung darauf hin, dass in Äthiopien mehrere Medikamente zur Behandlung von depressiven Episoden und PTBS erhältlich seien. Zudem gibt es in Addis Abeba diverse Einrichtungen, welche psychiatrische Behandlungen anbieten. Auch wenn das Amanuel Mental Hospital dort das einzige auf psychische Erkrankun- gen spezialisierte öffentliche Krankenhaus ist, verfügen verschiedene wei- tere Spitäler über psychiatrische Abteilungen und bieten ambulante Be- handlungen an. Daneben gibt es private Kliniken, in welchen sich psychi- sche Beschwerden behandeln lassen (vgl. Schweizerische Flüchtlingshilfe [SFH], Éthiopie: accès à des soins psychiatriques et psycho-D-3579/2018 Seite 12 thérapeutiques, 29.05.2020). Zwar trifft es zu, dass das Gesundheitssys- tem in Äthiopien – gerade im Bereich der psyc hiatrischen Versorgung – Defizite aufweist. Dennoch ist darauf hinzuweisen, dass sich in den letzten Jahren deutliche Verbesserungen gezeigt haben und die Basisleistungen im Prinzip kostenlos sind und von der ganzen Bevölkerung in Anspruch genommen werden können (vgl. Referenzurteil D-6630/2018 vom 6. Mai 2019 E. 12.3.4). 6.4 Nach dem Gesagten ist entgegen der von der Beschwerdeführerin ver- tretenen Auffassung davon auszugehen, dass sich ihre gesundheitlichen Beschwerden in Äthiopien behandeln lassen. Namentlich in Addis Abeba, wo sie vor ihrer Ausreise gelebt hat, bestehen verschiedene Möglichkeiten, psychiatrische Behandlungen in Anspruch zu nehmen. Es ist auch zu be- achten, dass bei der medizinischen Betreuung im Heimatstaat sprachliche und kulturelle Barrieren wegfallen, was sich gerade bei der Behandlung von psychischen Leiden begünstigend auswirken kann. Zudem kann die Beschwerdeführerin medizinische Rückkehrhilfe beantragen , insbeson- dere auch in Form von Medikamenten (vgl. Art. 93 Abs. 1 Bst. d AsylG; Art. 75 AsylV 2 [SR 142.312]). Zwar handelt es sich dabei tatsächlich nur um eine befristete Massnahme. Es ist jedoch davon auszugehen, dass es der Beschwerdeführerin möglich ist, bei einem anhaltenden Bedarf an Me- dikamenten diese respektive entsprechende Ersatzmedikamente in Addis Abeba erhältlich zu machen. Sodann wird in den ärztlichen Berichten aus- geführt, die Traumatisierung der Beschwerdeführerin gehe auf ihre Erleb- nisse im Heimatstaat zurück, wo sie namentlich durch ihren Stiefvater se- xuellen Übergriffen ausgesetzt gewesen sei. Entsprechend sei eine ange- messene Behandlung, welche nur bei Vorliegen eines Gefühls von Sicher- heit erfolgen könne, in Äthiopien nicht möglich (vgl. BVGer act. 7 Bei- lage 2). Diesbezüglich ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführe- rin erstmals im Jahr 2016 – mithin mehrere Jahre nach der Ausreise 2011 – eine psychiatrische Behandlung in Anspruch nahm. Dies geschah offen- bar, nachdem sich ihr gesundheitlicher Zustand im Ans chluss an einen mehrtägigen Gefängnisaufenthalt und polizeiliche Kontrollen in der Asylun- terkunft massiv verschlechtert hatte (vgl. B1, Beilage 2). Der von den be- handelnden Ärzten sowie der Beschwerdeführerin hergestellte Zusam- menhang zwischen den Erlebnis sen im Heimatstaat und dem aktuellen psychischen Befinden ist daher nicht vorbehaltlos zu bestätigen. Vielmehr dürfte die drohende Ausschaffung ebenfalls einen grossen Einfluss auf ih- ren psychischen Zustand gehabt haben respektive immer noch haben . Dies gilt umso mehr, als sich den psychiatrischen Berichten trotz anhalten- der Behandlung keine massgeblichen Fortschritte oder eine wesentliche D-3579/2018 Seite 13 Stabilisierung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin en tneh- men lassen (vgl. BVGer act. 7 Beilage 2, act. 11 un d act. 16). Entgegen der Darlegung im ärztlichen Bericht vom 12. Juni 2018 ist zudem rechts- kräftig festgestellt worden, dass die Beschwerdeführerin in ihrem Heimat- staat gerade nicht an Leib und Leben bedroht ist. Vor diesem Hintergrund sind die von den beh andelnden Ärzten geäusserten Befürchtungen, eine Rückführung könnte zu einer Dekompensation führen, zu relativieren. Es wird zwar nicht in Abrede gestellt, dass die Abweisung eines Asylgesuchs und ein bevorstehender Vollzug der Wegweisung sich negativ auf den psy- chischen Gesundheitszustand eines Asylsuchenden auswirken k önnen. Praxisgemäss stellt dies für sich jedoch kein Wegweisungsvollzugshinder- nis dar. 6.5 Nachdem das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerdeführerin mit Zwischenverfügung vom 8. September 202 0 aufgefordert hatte, medizini- sche Berichte zu ihrem Gesundheitszustand sowie zu den aktuell benötig- ten Therapien und Medikamenten einzureichen, wurde ausschliesslich ein Bericht des (…) zu den Akten gegeben (vgl. BVGer act. 16). In diesem wurde – ergänzend zu den Ausführungen betreffend den psychischen Zu- stand – darauf hingewiesen, die Beschwerdeführerin nehme Medikamente gegen (…). In Bezug auf die geltend gemachten physischen Beschwerden ist festzuhalten, dass in Äthiopien grundsätzlich eine medizinische Grund- versorgung besteht, welche für Armutsbetroffene kostenlos zur Verfügung gestellt wird (vgl. Referenzurteil D -6630/2018 E. 12.3.4). Dabei verkennt das Gericht nicht, dass das äthiopische Gesundheitssystem diverse Män- gel aufweist, teilweise von fehlenden finanziellen sowie personellen Res- sourcen geprägt ist und der Standard der medizinischen Leistungen nicht mit jenem der Schweiz zu ver gleichen ist. Allein der Umstand, dass sich die in der Schweiz begonnenen Behandlungen und Kontrolluntersuchun- gen im Heimatstaat allenfalls nicht in dieser Form fortsetzen lassen, führt jedoch nicht zur Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs. Vielmehr müsste der Beschwerdeführerin bei einer Rückkehr – mangels Verfügbar- keit einer notwendigen medizinischen Behandlung – eine rasche und le- bensgefährdende Verschlechterung des Gesundheitszustands drohen. Aus den vorgelegten Arztberichten geht dies jedoch nicht he rvor. Zudem war es ihr offenbar auch vor der Ausreise möglich, mit ihrer damaligen Tä- tigkeit als (…) ein ausreichendes Einkommen zu erwirtschaften, um benö- tigte – offenbar teure – Behandlungen in einer Privatklinik in Anspruch neh- men zu können (vgl. A19, F 184 ff.). Es ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin nach der zu erwartenden wirtschaftlichen Wiederein-D-3579/2018 Seite 14 gliederung erneut in der Lage sein wird, für möglicherweise anfallende Kos- ten von medizinischen Behandlungen aufzukommen. Zur Überbrückung ei- ner Übergangsphase nach der Rückkehr ist erneut auf die Möglichkeit hin- zuweisen, medizinische Rückkehrhilfe zu beantragen. Abschliessend ist festzuhalten, dass einer allenfalls auftretenden akuten Suizidalität der Be- schwerdeführerin mit geeigneten Massnahmen im Rahmen der Vollzugs- modalitäten Rechnung zu tragen ist (vgl. dazu Urteil e des BVGer E- 3090/2018 E. 6.4.3 und E-5848/2014 vom 23. Februar 2016 E. 4.8.2). 6.6 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass vorliegend keine medizini- sche Notlage besteht, welche dem Vollzug der Wegweisung entgegenste- hen würde. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Beschwerde- führerin – gegebenenfalls unter Inanspruchnahme von medizinischer Rückkehrhilfe – notwendige Behandlungen auch in ihrem Heimatstaat er- hältlich machen kann und e ine Rückkehr nach Äthiopien nicht mit einer lebensbedrohlichen Verschlechterung ihres Gesundheitszustands verbun- den wäre. 6.7 Soweit die Beschwerdeführerin vorbring t, sie sei eine alleinstehende Frau und verfüge in Äthiopien nicht über ein soziales Netzwerk, welches sie unterstützen könne, ist darauf hinzuweisen, dass diese Umstände be- reits im Rahmen des ersten Asylverfahrens gewürdigt wurden. Aufgrund ihrer unglaubhaften Angaben zog das Bundesverwaltungsgericht im Urteil D-79/2014 in Zweifel, ob es sich bei ihr überhaupt um eine alleinstehende Frau handle. Ferner ging es davon aus, dass sie in ihrer Heimat über ein tragfähiges Beziehungsnetz verfüge und aufgrund ihrer Arbeitserfahrun- gen – nachdem sie vor der Ausreise ein geregeltes Einkommen erzielt habe – in der Lage sein werde, sich auch wirtschaftlich zu reintegrieren (vgl. a.a.O., E. 8.8). Diesbezüglich wird keine nachträgliche Veränderung des Sachverhalts beziehungsweise ein nachträglich entstandenes Voll- zugshindernis geltend gemacht. Das Bundesverwaltungsgericht verkennt die herrschenden Lebensbedingungen in Äthiopien, insbesondere auch für (alleinstehende und zurückkehrende) Frauen, nicht (vgl. BVGE 2011/25 E. 8.4 f.). Das Wiedererwägungsverfahren dient jedoch nicht dazu, eine neue Würdigung von bereits b ei der ordentlichen Beurteilung des Asylge- suchs bekannten Tatsachen zu erreichen. Sodann wies das SEM in der Vernehmlassung zu Recht darauf hin, dass sich das vorliegende Verfahren nicht mit dem Sachverhalt vergleichen lässt, welcher dem Urteil E-2202/2016 vom 22. Februar 2018 zugrunde lag. Insbesondere wurde in jenem Verfahren nicht in Zweifel gezogen, dass die Eltern der Beschwer-D-3579/2018 Seite 15 deführerin verstorben sind, sie am Herkunftsort über keine Bezugsperso- nen mehr verfügt und nicht weiss, wo sich ihr Bruder aufhält. Hinzu kam auf gesundheitlicher Ebene eine einseitige Taubh eit als erhebliches Er- schwernis für die Aufnahme einer beruflichen T ätigkeit (vgl. a.a.O. E. 6.4.2 f.). Damit unterscheidet sich der betreffende Fall grundlegend von der vorliegenden Konste llation. In casu ist davon auszugehen , die Be- schwerdeführerin verfüge im Heimatstaat über ein familiäres oder soziales Netzwerk, welches sie sowohl im Hinblick auf die allgemeine als auch die wirtschaftliche Reintegration unterstützen kann. Zudem verfügt s ie über massgebliche Berufserfahrung als (…) und diese Tätigkeit hat ihr auch be- reits vor der Ausreise ermöglicht, ein ausreichendes Einkommen zu erwirt- schaften. Im Rahmen des Wiedererwägungsverfahrens wurde nichts vor- gebracht, was an den entsprechenden Fe ststellungen im ordentlichen Asylverfahren etwas zu ändern vermöchte. 6.8 Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass das SEM das Vorliegen ei- ner wiedererwägungsrechtlich relevanten Veränderung der Sachlage zu Recht verneint hat und sich der Vollzug der Wegweisung als zumutbar er- weist. 7. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so- wie vollständig feststellt und auch sonst nicht zu beanstanden ist. Die Be- schwerde ist daher abzuweisen. 8. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwerde- führerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Auf die Auferlegung von Kos- ten ist indessen zu verzichten, nachdem das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung mit Zwischenverfügung vom 2. Juli 2018 gutgeheissen wurde. (Dispositiv nächste Seite) D-3579/2018 Seite 16 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige kantonale Behörde. Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: Mia Fuchs Regula Aeschimann