Obergericht Beschwerdekammer in Strafsachen SBK.2022.275 / va (STA.2019.8234) Art. 22 Entscheid vom 24. Januar 2023 Besetzung Oberrichter Richli, Präsident Oberrichterin Massari Oberrichterin Schär Gerichtsschreiberin Boog Klingler Beschwerde- führerin A._____, […] vertreten durch Rechtsanwalt Juerg Bloch, […] Beschwerde- gegnerin Staatsanwaltschaft Baden, Mellingerstrasse 207, 5405 Dättwil AG Beschuldigter B._____, […] […] verteidigt durch Rechtsanwalt Michael Mráz, […] Anfechtungs- gegenstand Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Baden vom 26. Juli 2022 in der Strafsache gegen B._____ - 2 - Die Beschwerdekammer entnimmt den Akten: 1. Am 16. August 2019 kam es am Wohnort des Beschuldigten zu einer Aus- einandersetzung zwischen der Beschwerdeführerin und dem Beschuldig- ten. Die Beschwerdeführerin stellte gleichentags Strafantrag im Zusam- menhang mit "häuslicher Gewalt mit gegenseitigen Tätli chkeiten und Be- schimpfungen" und konstituierte sich als Zivil - und Strafklägerin. Der Be- schuldigte verzichtete auf die Stellung eines Strafantrags. Die Kantonspo- lizei verfügte die Wegweisung der Beschwerdeführerin vom Wohnort des Beschuldigten für die Dauer vom 16. August 2019 bis 26. August 2019 zur "Wahrung von Sicherheit und Ordnung". 2. 2.1. Am 26. Juli 2022 verfügte die Staatsanwaltschaft Baden die Einstellung des Verfahrens gegen den Beschuldigten wegen einfacher Körperverletzung, Beschimpfung und Tätlichkeiten. Von der Einstellung ausgenommen wurde das Verfahren gegen den Beschuldigten wegen Tätlichkeiten (Zuhalten des Mundes zum Nachteil der Beschwerdeführerin ), worüber im Strafbefehls- verfahren zu befinden sei. Die Einstellungsverfügung wurde am 29 . Juli 2022 durch die Oberstaatsanwaltschaft genehmigt. 2.2. Am 3. August 2022 erliess die Staatsanwaltschaft Baden im Zusammen- hang mit dem Zuhalten des Mundes einen Strafbefehl gegen den Beschul- digten wegen Tätlichkeiten. Die Beschwerdeführerin erhob am 15. August 2022 Einsprache gegen diesen Strafbefehl. 3. 3.1. Mit Eingabe vom 15. August 2022 erhob die Beschwerdeführerin Be- schwerde gegen die ihr am 4. August 2022 zugestellte Einstellungsverfü- gung vom 26. Juli 2022 und stellte die folgenden Anträge: " 1. Es sei die Einstellungsverfügung vom 26. Juli 2022 aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, nach Abnahme der erforderli- chen Beweise bzw. nach Durchführung einer Untersuchung Anklage beim zuständigen erstinstanzlichen Gericht zu erheben. 2. Es sei der Beschuldigte zu verpflichten, der Beschwerdeführerin eine angemessene Entschädigung (zzgl. 7.7% MWST) für ihre notwendigen Aufwendungen im vorliegenden Beschwerdeverfahren zu bezahlen. - 3 - 3. Unter Kostenfolgen zulasten der Beschwerdegegnerin." 3.2. Am 1. September 2022 bezahlte die Beschwerdeführerin die mit Verfügung vom 26. August 2022 eingeforderte Sicherheit für allfällige Kosten v on Fr. 1'000.00. 3.3. Mit Eingabe vom 6. September 2022 erstattete die Staatsanwaltschaft Ba- den die Beschwerdeantwort und verwies auf die Akten sowie die angefoch- tene Einstellungsverfügung. 3.4. Am 14. September 2022 erstattete der Beschuldigte die Beschwerdeant- wort und beantragte: " 1. Die Beschwerde sei abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann; 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich Mehrwertsteuer zu- lasten der Beschwerdeführerin." 3.5. Mit Eingabe vom 26. September 2022 erstattete die Beschwerdeführerin eine Stellungnahme und hielt an den mit Beschwerde gestellten Anträgen fest. Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung: 1. 1.1. Verfügungen der Staatsanwaltschaft betreffend die Einstellung eines Straf- verfahrens sind gemäss Art. 322 Abs. 2 i.V.m. Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO mit Beschwerde anfechtbar. Vorliegend bestehen keine Beschwerdeaus- schlussgründe gemäss Art. 394 StPO. Damit ist die Beschwerde zulässig. 1.2. 1.2.1. Die Beschwerdeführerin beantragt die vollständige Aufhebung der Einstel- lungsverfügung vom 26. Juli 2022. In der Stellungnahme vom 26. Septem- ber 2022 hält sie indessen ausdrücklich fest, dass sie die Einstellung des Verfahrens wegen Beschimpfung nicht beanstande (Stellungnahme S. 3). - 4 - Die Einstellungsverfügung vom 26. Juli 2022 ist damit hinsichtlich des Tat- bestands der Beschimpfung nicht angefochten und damit auch nicht auf ihre Rechtmässigkeit zu überprüfen. 1.2.2. Die Ausführungen der Beschwerdeführerin in der Beschwerde und der Stel- lungnahme betreffen hauptsächlich die von ihr eingereichten Fotos des Kopfkissens und die von ihr vertretene Ansicht, dass die Fotos ihre Aussa- gen, der Beschuldigte habe ihr ein Kissen ins Gesicht gedrückt , stützen würden, was die Staatsanwaltschaft Baden in der angefochtenen Verfü- gung jedoch (in Verletzung ihres Anspruchs a uf rechtliches Gehör) nicht berücksichtigt habe. In der Beschwerde verweist die Beschwerdeführerin darüber hinaus jedoch auch auf weitere tätliche Übergriffe des Beschuldig- ten an jenem Tag, welche zu verschiedenen Verletzungen geführt hätten (Beschwerde S . 4) und in der Stellungnahme vom 26. September 2022 führt sie aus, dass auch die Verletzung am kleinen Finger (als Abwehrver- letzung) mit dem Drücken des Kissens auf das Gesicht im Zusammenhang stehe und es dem zuständigen erstinstanzlichen Gericht obliege, ihre Aus- sagen unter Berücksichtigung der Fotos zu würdigen (Stellungnahme S. 5). Aus den Ausführungen der Beschwerdeführerin geht damit hinreichend hervor, dass (ihrer Ansicht nach) die Fotos zur Würdigung ihrer Aussagen zum gesamten Tathergang beizuziehen seien und sie die Einstellung des Verfahrens hinsichtlich sämtlicher dem Beschuldigten vorgeworfenen Kör- perverletzungsdelikte beanstandet und nicht nur betreffend den Vorwurf , dass der Beschuldigte ihr ein Kissen ins Gesicht gedrückt habe. Entgegen der Ansicht des Beschuldigten (Beschwerdeantwort S. 2 f.) sind die Anfor- derungen an die Begründung der Beschwerde i.S.v. Art. 385 Abs. 1 StPO damit hinsichtlich aller in der Einstellungsverfügung behandelten Körper- verletzungsdelikte (Tätlichkeiten und einfache Körperverletzung) erfüllt. 1.2.3. Damit ist lediglich die Einstellung des Verfahrens wegen Beschimpfung von der Überprüfung im Beschwerdeverfahren ausgenommen. 1.3. Die weiteren Eintretensvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die form- und fristgerecht erhobene Beschwerde ist einzutre- ten. 2. 2.1. Die Beschwerdeführerin macht zunächst geltend, die Nichtberücksichti- gung der von ihr eingereichten Fotos in der angefochtenen Verfügung stelle eine Verletzung des rechtlichen Gehörs dar. - 5 - 2.2. Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO folgt die Pflicht der Strafbehörde, ihren Entscheid zu be- gründen. Die Begründung muss kurz die wesentlichen Überlegungen nen- nen, von denen sich die Behörde leiten liess und auf die sie ihren Entscheid stützt. Die Behörde darf sich aber auf die massgebenden Gesichtspunkte beschränken und muss sich nicht ausdrücklich mit jeder tatsächlichen Be- hauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen und diese wi- derlegen. Es genügt, wenn sich der Betroffene über die Tragweite des Ent- scheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur. Seine Verletzung führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen die Gehörsverletzung nicht besonders schwer wiegt und dadurch geheilt wird, dass die Partei, deren rechtliches Gehör verletzt wurde, sich vor einer Instanz äussern kann, wel- che sowohl die Tat- als auch die Rechtsfragen uneingeschränkt überprüft. Unter dieser Voraussetzung ist selbst bei einer schwerwiegenden Verlet- zung des Anspruchs auf rechtliches Gehör von einer Heilung des Mangels auszugehen, wenn die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (Urteil des Bundesge- richts 6B_688/2019 vom 26. September 2019 E. 1.2.2 m.w.H.). 2.3. Die Begründung der angefochtenen Einstellungsverfügung enthält alle we- sentlichen Überlegungen, von denen sich die St aatsanwaltschaft Baden leiten liess und auf die sie ihren Entscheid stützte. Die nicht erwähnten Fo- tos erachtete die Staatsanwaltschaft Baden offensichtlich als nicht weiter- führend. Dass die Beschwerdeführerin diesbezüglich eine andere Ansicht vertritt, vermag noch keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Ge- hör zu begründen. Die Staatsanwaltschaft Baden war nicht verpflichtet, ex- plizit auf die von der Beschwerdeführerin unaufgefordert per E-Mail an die Polizei eingereichten Fotos einzugehen, welche sie im Übrigen trotz mit Parteimitteilung vom 26. Januar 2022 gewährter Möglichkeit, Beweisan- träge zu stellen, im weiteren Verfahrensgang nicht mehr erwähnte . Es reichte vielmehr aus, dass die Staatsanwaltschaft Baden darlegte, weshalb aus ihrer Sicht eine E instellung des Verfahrens zulässig sei. Die Einstel- lungsverfügung ist daher nicht mangelhaft begründet, weshalb sie den An- spruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör nicht verletzt. - 6 - 3. 3.1. Nach Art. 7 Abs. 1 StPO sind die Strafbehörden grundsätzlich verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit ein Verfahren einzuleiten und durchzufüh- ren, wenn ihnen Straftaten oder auf Straftaten hinweisende Verdachts- gründe bekannt werden. Gemäss Art. 324 Abs. 1 StPO erhebt die Staats- anwaltschaft beim zuständigen Gericht Anklage, wenn sie aufgrund der Un- tersuchung die Verdachtsgründe als hinreichend erachtet und keinen Straf- befehl erlassen kann. Nach Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO verfügt sie nament- lich dann die (vollständige oder teilweise) Einstellung des Verfahrens, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt. Entscheidend dafür ist, ob der Verdacht gegen die beschuldigte Person in der Untersu- chung nicht in dem Masse erhärtet wurde, dass Aussicht auf eine Verurtei- lung besteht, m.a.W. ein Freispruch zu erwarten ist. Der Tatverdacht ist bereits dann als anklagegenügend anzusehen, wenn die Tatbeteiligung der beschuldigten Person und eine strafrechtliche Reaktion (Strafe oder Mass- nahme) im Zeitpunkt des Entscheids über die Frage, ob Anklage zu erhe- ben oder das Verfahren einzustellen ist, bloss wahrscheinlich erscheint (LANDSHUT/BOSSHARD, in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozess- ordnung, 3. Aufl. 2020, N. 15 zu Art. 319 StPO). Der Entscheid über die Einstellung des Verfahrens richtet sich nach dem aus dem Legalitätsprinzip fliessenden Grundsatz "in dubio pro duriore" (vgl. Art. 5 Abs. 1 BV und Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 319 Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 StPO). Danach darf eine Einstellung durch d ie Staatsanwaltschaft grund- sätzlich nur bei klarer Straflosigkeit oder offensichtlich fehlenden Prozess- voraussetzungen angeordnet werden. Hingegen ist, sofern die Erledigung mit einem Strafbefehl nicht in Frage kommt, Anklage zu erheben, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch. Ist ein Frei- spruch gleich wahrscheinlich wie eine Verurteilung, drängt sich in der Re- gel, insbesondere bei schweren Delikten, eine Anklageerhebung auf (BGE 138 IV 186 E. 4.1; BGE 138 IV 86 E. 4.1; je mit Hinweisen). Bei zweifelhaf- ter Beweis - oder Rechtslage hat nicht die Staatsanwaltschaft über die Stichhaltigkeit des strafrechtlichen Vorwurfs zu entscheiden, sondern das zur materiellen Beurteilung zuständige Gericht. Der Grundsatz, dass im Zweifelsfall nicht eingestellt werden darf, ist auch bei der Überprüfung von Einstellungsverfügungen zu beachten (BGE 143 IV 241 E. 2.2.1 mit Hin- weisen). Stehen sich gege nsätzliche Aussagen gegenüber (Aussage gegen Aus- sage-Situation) und ist es nicht möglich, die einzelnen Aussagen als glaub- hafter oder weniger glaubhaft zu bewerten, ist nach dem Grundsatz "in du- bio pro duriore" in der Regel Anklage zu erheb en. Dies gilt insbesondere, wenn typische "Vier-Augen-Delikte" zu beurteilen sind, bei denen oftmals keine objektiven Beweise vorliegen. Auf eine Anklageerhebung kann ver- - 7 - zichtet werden, wenn der Strafkläger ein widersprüchliches Aussageverhal- ten offenbarte und seine Aussagen daher wenig glaubhaft sind oder wenn eine Verurteilung unter Einbezug der gesamten Umstände aus anderen Gründen als von vornherein unwahrscheinlich erscheint (BGE 143 IV 241 E. 2.2.2 m.w.H.). Die Sachverhaltsfeststellung obliegt grundsätzlich dem urteilenden Gericht. Die Staatsanwaltschaft und die Beschwerdeinstanz dürfen bei Entscheiden über die Einstellung eines Strafverfahrens den Sachverhalt daher nicht wie ein urteilendes Gericht feststellen. Sachverhaltsfeststellungen müssen in Berücksichtigung des Grundsatzes "in dubio pro duriore" jedoch auch bei Einstellungen zulässig sein, soweit gewisse Ta tsachen "klar" bzw. "zwei- felsfrei" feststehen, so dass im Falle einer Anklage mit grosser Wahrschein- lichkeit keine abweichende Würdigung zu erwarten ist. Davon kann indes nicht ausgegangen werden, wenn eine abweichende Beweiswürdigung durch das Gericht ebe nso wahrscheinlich erscheint. Den Staatsanwalt- schaften ist es nach dem Grundsatz "in dubio pro duriore" lediglich bei einer unklaren Beweislage untersagt, der Beweiswürdigung des Gerichts vorzu- greifen (BGE 143 IV 241 E. 2.3.2 mit Hinweisen). 3.2. 3.2.1. Die Staatsanwaltschaft Baden begründete die Einstellung des Verfahrens wegen Tätlichkeiten und einfacher Körperverletzung damit, dass es sich um ein sog. "Vier-Augen-Delikt" handle. Der Beschuldigte bestreite die Vor- würfe der Beschwerdeführerin mit Ausnahme des Zuhal tens des Mundes mit der Hand. Dass der Beschuldigte der Beschwerdeführerin die bei ihr gemäss Arztbericht festgestellten Verletzungen (Prellungen bzw. Häma- tome an Unterbauch, Knöchel, Kiefer und Gesäss sowie Fingerspitzenfrak- tur des kleinen Fingers der rec hten Hand) zugefügt habe, könne jedoch nicht rechtsgenüglich nachgewiesen werden. Die Anschuldigungen der Pri- vatklägerin fänden keine zweifelsfreie Bestätigung im Untersuchungser- gebnis (angefochtene Verfügung S. 4 und 6). 3.2.2. Die Beschwerdeführerin führt in der Beschwerde sowie der Stellungnahme vom 26. September 2022 aus, dass die Staatsanwaltschaft Baden das Ver- fahren mit der Begründung eingestellt habe, dass Aussage gegen Aussage stehe und keine weiteren Beweismittel vorlägen, welche die Aussagen der Beschwerdeführerin stützten würden. Dabei habe sie jedoch die von ihr in Anwesenheit der Polizei erstellten Fotos nicht gewürdigt, auf welchen Spu- ren von Make -up und Haarbüschel auf dem Kissen erkennbar seien und welche klar vom Drücken des Kissens auf das Gesicht zeugen würden. Die Staatsanwaltschaft Baden habe das Verfahren (mit Ausnahme des Verfah- rens wegen Tätlichkeiten im Zusammenhang mit dem Drücken der Hand auf den Mund) eingestellt, ohne zu prüfen, ob der Beschuldigte durch das - 8 - Zudrücken von Mund un d Nase weitere Delikte wie etwa eine versuchte vorsätzliche Tötung oder eine Gefährdung des Lebens begangen habe. Wenn die Staatsanwaltschaft Baden von einem sog. "Vier -Augen-Delikt" ausgehe, gestehe sie ein, dass die Beweislage unklar sei bzw. nicht zwei- felsfrei feststehe, dass der Beschuldigte die ihm vorgeworfenen Taten nicht begangen habe. Indem sie das Verfahren dennoch eingestellt habe, habe sie den Grundsatz in dubio pro duriore verletzt. Das erstinstanzliche Gericht werde – unter Berücksichtigung de r Beweisfotos – zu prüfen haben , ob letztlich die Aussagen des Beschuldigten oder jene der Beschwerdeführe- rin glaubhafter seien. 3.3. In der Beschwerdeantwort wird geltend gemacht, dass die Fotos unabhän- gig von der Frage, ob sie überhaupt am 16. August 2019 n ach der Ausei- nandersetzung erstellt worden seien, nicht von Relevanz seien. Es sei un- bestritten, dass der Beschuldigte und die Beschwerdeführerin im Laufe der Auseinandersetzung auf das Bett gefallen seien. Dass dabei Schminke ab- färben könne, sei notorisch , womit die Fotos für die Behauptung de r Be- schwerdeführerin, dass der Beschuldigte ihr ein Kissen aufs Gesicht ge- drückt habe, keinen Beweis erbringen würden. Es bestehe keine zweifel- hafte Beweislage, womit die Einstellungsverfügung zu bestätigen sei. 3.4. Gemäss Polizeirapport der Kantonspolizei vom 6. November 2019 wurde am 16. August 2019 um 18.00 Uhr zunächst die Regionalpolizei an den Ereignisort aufgeboten (Polizeirapport vom 6. November 2019 S. 2). Diese bot wegen des psychisch auffälligen Verhaltens der Beschwerdeführerin die mobilen Ärzte auf. Es wurde jedoch keine fürsorgerische Unterbringung angeordnet. Verletzungen der Beschwerdeführerin oder des Beschuldigten werden im Polizeibericht der Regionalpolizei Wettingen-Limmattal keine er- wähnt (Polizeibericht Häusli che Gewalt der Regionalpolizei Wettingen - Limmattal vom 17. August 2019). Beim Eintreffen der Kantonspolizei nach 21.30 Uhr waren gemäss Polizeirapport vom 6. November 2019 die "Hab- seligkeiten" der Beschwerdeführerin auf der Terrasse verteilt. Das Bett im Schlafzimmer sei aufgewühlt und es seien Spuren der Auseinandersetzung sichtbar gewesen. Ansonsten habe sich das ganze Haus in einem sehr or- dentlichen Zustand befunden. Auch im Rapport der Kantonspolizei werden keine Verletzungen der Beschwerdeführerin oder des Beschuldigten auf- geführt (Polizeirapport vom 6. November 2019). Zur "Wahrung der Sicher- heit und Ordnung" wurde eine Wegweisung der Beschwerdeführerin vom Wohnort des Beschuldigten verfügt (Verfügung der Kan tonspolizei vom 16. August 2019). Gemäss Arztbericht der C. [Spital] suchte die Beschwer- deführerin am 17. August 2019 um 07.34 Uhr die Notfallstation auf. Es wurde eine Fraktur der distalen Phalanx von D5 rechts (Fingerspitzenfrak- - 9 - tur des kleinen Fingers der rechten Hand), diver se Prellungen am Unter- bauch links, Knöchel rechts und Kiefer rechts sowie Hämatome am Gesäss rechts lateral und am Unterbauch links festgestellt. 3.5. Es ist – wie in der angefochtenen Verfügung festgehalten (E. 1.1) – unbe- stritten und wird auch durch die anlässlich der Einvernahme des Beschul- digten vom 17. September 2021 erstellten Fotos der SMS-Kommunikation zwischen der Beschwerdeführerin und dem Beschuldigten während der Auseinandersetzung gestützt, dass es am 16. August 2019 in der Wohnung des Beschuldigten zu einem Streit zwischen dem Beschuldigten und der Beschwerdeführerin kam, während welchem der Beschuldigte die Be- schwerdeführerin aufforderte, das Haus zu verlassen , und er schliesslich ihre Kleider aus dem Schrank nahm und auf die Terrasse warf sowie ihren Koffer vor die Türe stellte. Da sie noch weitere Gegenstände im Haus ge- habt habe, sei sie durch die Haustüre wieder ins Haus zurückgekommen (polizeiliche Einvernahme des Beschuldigten vom 17. August 2019 S. 3; Einvernahme des Beschuldigten vom 17. Dezember 2021 S. 2 f. und 7 inkl. Fotos vom SMS-Verkehr; polizeiliche Einvernahme der Beschwerdeführe- rin vom 17. August 2019 S. 4; Einvernahme der Beschwerdeführerin vom 17. September 2021 S. 4 ff.). Unbestritten ist auch, dass die Auseinandersetzung weitergeführt wurde, nachdem die Beschwerdeführerin das Haus wieder betreten hatte , wobei beide schildern, dass es in diesem zweiten Teil zu einem Gerangel bzw. Kampf gekommen sei, in dessen Folge das Hemd des Beschwerdeführers zerrissen wurde, beide im Sc hlafzimmer auf das Bett fielen , der Beschul- digte der Beschwerdeführerin auf dem Bett mit der Hand den Mund zuhielt und sie sich dagegen wehrte und sie sich anschliessend auf die Terrasse begab, wo sie nach der Polizei rief (polizeiliche Einvernahme des Beschul- digten vom 17. August 2019 S. 4 f.; Einvernahme des Beschuldigten vom 17. Dezember 2021 S. 3 und 8 ff.; polizeiliche Einvernahme der Beschwer- deführerin vom 17. August 2019 S. 4; Einvernahme der Beschwerdeführe- rin vom 17. September 2021 S. 4 ff.). 3.6. 3.6.1. Die Aussagen der Beschwerdeführerin und des Beschuldigten widerspre- chen sich betreffend die tätlichen Übergriffe und die Gegenwehr erheblich. Für die Beantwortung der Frage, ob genügend Anhaltspunkte vorhanden sind, die eine Anklage rechtfertigen, erscheint daher die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Beteiligten, insbesondere der Beschwerdeführerin, entschei- dend. Bei einer zweifelhaften Beweislage dürfen die Staatsanwaltschaft und die Beschwerdeinstanz (wie erwähnt) der Beweiswürdigung durch das Sachgericht jedoch nicht vorgreifen. Die Würdigung der Aussagen obliegt in diesem Fall dem zur Beurteilung zuständigen Gericht. - 10 - 3.6.2. Die Beschwerdeführerin wirft dem Beschuldigten vor, dass es während ein- einhalb Stunden zu Gewaltanwendungen gekommen sei. Zusammenge- fasst habe er sie zunächst mit einem Kabel bedroht, ihr ein volles Glas mit Gin Tonic gegen das Gesicht geworfen, sie geschubst, sie an den Haaren gezogen, sie so heftig gegen das Schambein getreten, dass sie zu Boden gegangen sei und starke Schmerzen verspürt habe, ihren Kopf gegen den Boden geschmettert, sie gegen die Wand und auf den Boden "geklatscht" und sie mit einem Messer bedroht. Er habe dann im Schlafzimmer sein zerrissenes Hemd ausgezogen und ein weisses T -Shirt angezogen. Im Schlafzimmer habe er sie aufs Bett geknallt und ihr Mund und Nase zuerst mit der Hand und dann mit dem Kissen zugedrückt . Sie selbst sei nicht tätlich geworden und habe sich nur gewehrt. Es kann auf die in der ange- fochtenen Verfügung zutreffend wiedergegebenen Aussagen der Be- schwerdeführerin verwiesen werden. Die Schilderungen der Beschwerdeführerin erscheinen detailliert, wortreich und sehr emotional. Gemäss Protokollnotiz der Einvernahme vom 17. Au- gust 2019 schweifte sie mehrfach ab und musste sie darauf hingewiesen werden, die Fragen zu beantworten (polizeiliche Einvernahme vom 17. Au- gust 2019 S. 6; vgl. auch Einvernahme vom 17. September 2021 S. 15). Sie schilderte anlässlich der beiden Befragungen vom 17. August 2019 und 17. September 2021 ausführlich diverse Gewalttaten des Beschuldigten , welche sich am 16. August 2019 ereignet hätten. Ihr Bericht enthält neben dem Kerngeschehen diverse Schilderungen von Nebensächlichkeiten und ungewöhnlichen Ereignissen sowie von eigenen Gedanken und Dialogen. So äusserte sie etwa hinsichtlich des weissen T-Shirts, welches der Be- schuldigte anstelle seines zerrissenen Hemdes angezogen habe, dass sie dieses stark irritiert habe, da er nie ein weisses T-Shirt trage. Sie sei auch in Panik geraten, da sie darunter ein Messer vermutet habe , was sich je- doch nicht bestätigt habe (polizeiliche Einvernahme vom 17. August 2019 S. 4; Einvernahme vom 17. September 2021 S. 6). Im Zusammenhang mit dem Ladekabel gab sie an, dass der Beschuldigte ihr dieses mit den Wor- ten, ob sie das Verbrannte rieche, vor das Gesicht gehalten habe (polizei- liche Einvernahme vom 17. August 2019 S. 4 f.; Einvernahme vom 17. Sep- tember 2021 S. 3 f.). Zum zweiten Teil der Auseinandersetzung führte sie aus, dass der Beschuldigte so getan habe, als würde er mit der Polizei we- gen Hausfriedensbruchs telefonieren, als sie wieder ins Haus gekommen sei. Als sie später nach der Polizei gefragt habe, habe er mit einem hämi- schen Grinsen geantwortet, dass dies e nicht komme (polizeiliche Einver- nahme vom 17. September 2021 S. 5 f. ; polizeiliche Einvernahme vom 17. August 2019 S. 4). Bei der Szene im Bett habe er immer an ihren Hand- gelenken gerieben, was ihr komisch vorgekommen sei. Sie habe ihn ge- fragt, allenfalls auch nur gedacht, ob er ihr noch die Pulsadern aufschnei- den wolle, um es wie Suizid aussehen zu lassen (Einvernahme vom 17. September 2021 S. 8). - 11 - Die Aussagen der Beschwerdeführerin zu den einzelnen Gewalttaten fallen dahingehend konstant aus, als sie durchwegs angab, dass es mit der Ge- walt angefangen habe, als sie wieder ins Haus gekommen sei (polizeiliche Einvernahme vom 17. August 2019 S. 4; Einvernahme vom 17. September 2021 S. 4), dass der Beschuldigte sie im Esszimmer so heftig gegen das Schambein getreten ha be, dass sie zu Boden gegangen sei und starke Schmerzen verspürt habe (polizeiliche Einvernahme vom 17. August 2019 S. 4 und 7; Einvernahme vom 17. September 2021 S. 4 und 9), dass er sie mit einem Japanmesser bedroht habe, worauf sie sich mit einem Glas Gin Tonic bewaffnet habe (polizeiliche Einvernahme vom 17. August 2019 S. 4; Einvernahme vom 17. September 2021 S. 5 und 8) sowie dass er sie im Schlafzimmer auf das Bett geworfen und ihr zuerst die Hand und dann das Kissen auf das Gesicht gedrückt habe (po lizeiliche Einvernahme vom 17. August 2019 S. 4 und 6 f.; Einvernahme vom 17. September 2021 S. 6 und 8 f.). Trotz ihrer ausführlichen Schilderungen wirft das Aussageverhalten der Be- schwerdeführerin auch Fragen auf. So äusserte sie bereits bei der ersten Befragung am Folgetag des Vorfalls Schwierigkeiten, das Geschehen chro- nologisch einzuordnen. Ihre Aussagen erscheinen zudem lückenhaft, zu- mal die von ihr als "Todeskampf" bzw. "Gefecht" bezeichnete Auseinander- setzung nach ihren Angaben ca. eineinhalb bzw. zwei Stunden gedauert habe, ihre Schilderungen jedoch bei weitem nicht eine solch lange Dauer abzudecken vermögen. Anlässlich der zweiten Befragung gab sie mehrfach an, sich lediglich an einzelne Szenen zu erinnern , welche sie schliesslich detailreich darzulegen vermochte (polizeiliche Einvernahme vom 17. Au- gust 2019 S. 4 f.; Einvernahme vom 17. September 2021 S. 4 f. und 9). Weiter gab sie anlässlich der ersten Befragung noch an, dass der Beschul- digte ihr ein volles Glas mit Gin Tonic gegen das Gesicht ge worfen habe, was schmerzhaft gewesen sei ( polizeiliche Einvernahme vom 17. August 2019 S. 4 und 6), woran sie sich anlässlich der Einvernahme vom 17. Sep- tember 2021 nicht mehr erinnern konnte (Einvernahme vom 17. September 2021 S. 9). Dass der Beschuldigte sie nach dem Tritt ins Schambein vom Boden hochgezogen und ihr die Hand ins Gesicht gedrückt habe, so dass sie keine Luft bekommen habe ( polizeiliche Einvernahme vom 17. August 2019 S. 4), gab sie an der Befragung vom 17. September 2021 nicht mehr an, und sagte stattdessen aus, dass der Beschuldigte sie nach dem Tritt an den Haaren gegriffen und ihren Kopf hochgezogen und auf den Boden geschmettert habe, sodass sie mit der Stirn auf dem Boden aufgeschlagen sei (Einvernahme vom 17. September 2021 S. 4). Ber eits am Tag nach dem Vorfall gab sie an, nicht zu wissen, wie sie schliesslich im Schlafzim- mer gelandet seien und vermutete, dass der Beschuldigte sie vielleicht hin- gezogen habe (polizeiliche Einvernahme vom 17. August 2019 S. 4). Schliesslich gab sie an, sich wieder zu erinnern, wie sie ins Schlafzimmer gelangt sei und schilderte, dass der Beschuldigte sie "um den Hals ge- packt" und gefragt habe, ob sie Beweise habe ( polizeiliche Einvernahme - 12 - vom 17. August 2019 S. 6). Anlässlich der Befragung vom 17. September 2021 sagte sie dagegen aus, dass sie nach den Vorfällen im Esszimmer wieder rauf ins Schlafzimmer gegangen seien, ohne in diesem Zusammen- hang Gewalt zu erwähnen. Nachdem sich der Beschuldigte umgezogen habe, habe er sie vor der Schlafzimmertüre vorne am Hals gepackt, ihr Ge- sicht hochgezogen und gefragt , ob sie wirklich Beweise habe. Als sie mit "ja" geantwortet habe, habe er sie aufs Bett geworfen und habe ihr die Hand und dann das Kissen aufs Gesicht gedrückt (Einvernahme vom 17. Sep- tember 2021 S. 5 f. und 8). Anlässlich der Einvernahme vom 17. September 2021 gab sie erstmals an, dass sie dem Beschuldigte n einen Faustschlag verpasst und ihn mit dem Bein weggestossen habe , als er ihr das Kissen aufs Gesicht gedrückt habe . Seine Brille sei weggeflogen. We nig später gab sie dagegen wieder an, dass sie in diesem Moment wehrlos gewesen sei und nicht habe reagieren können ( Einvernahme vom 17. September 2021 S. 6 und 9). 3.6.3. Der Beschuldigte gab zusammengefasst an, dass die Beschwerdeführerin sich während des Streits selbst verletzt habe (Glas an den Kopf sowie Kopf gegen die Wand im Schlafzimmer geschlagen) , ihn geschubst und be- spuckt habe, auf ihn eingeprügelt und sein Hemd zerrissen habe sowie ge- sagt habe, dass er sie geschlagen und ihr Schambein gebrochen habe. Im Gerangel habe er sich höchstens gewehrt. Sie habe herumgeschrien und sei hysterisch gewesen. Im Schlafzimmer habe sie ihn geschubst und er habe sie geschubst. Sie seien aufs Bett gefallen. Er habe ihr auf dem Bett die Hand vor den Mund gehalten, da sie so geschrien habe und ausser sich gewesen sei. Er habe ihr jedoch kein Kissen aufs Gesicht gedrückt. Auch hinsichtlich seiner Aussagen kann auf die in der angefochtenen Verfügung zutreffend wiedergegebenen Aussagen verwiesen werden. Die Aussagen des Beschuldigten fielen bereits anlässlich der ersten Befra- gung vom 17. August 2019 eher knapp und ohne ausführlichen freien Be- richt des Geschehens aus. Er gab an, dass sich die Beschwerdeführerin selbst verletzt habe (Glas an den Kopf und Kopf an die Wand schlagen), ihn geschubst und bespuckt habe sowie ihm vorgeworfen habe, dass er sie geschlagen und ihr das Schambein gebrochen habe. Dass er der Be- schwerdeführerin auf dem Bett die Hand (nicht aber das Kissen) vo r den Mund gehalten habe, räumte er erst auf entsprechende Frage ein (polizei- liche Einvernahme vom 17. August 2019 S. 4 f.). Anl ässlich der Einver- nahme vom 17. Dezember 2021 vermochte er sich lediglich noch daran zu erinnern, dass er sich von der Beschwerd eführerin habe trennen wollen und er ihre Kleider auf die Terrasse geworfen habe. Danach sei sie gegen seinen Willen zurück ins Haus gekommen. Es sei zu einem Streit im Ess- zimmer und im Schlafzimmer gekommen. Er könne sich aber nicht mehr erinnern, was gen au vorgefallen sei (Einvernahme vom 17. Dezember 2021 S. 2 ff.). Die von der Beschwerdeführerin erhobenen Vorwürfe wies - 13 - er ohne weitere Ausführungen von sich (Einvernahme vom 17. Dezember 2021 S. 3 ff.). Selbstverletzendes Verhalten der Beschwerdeführerin schil- derte er nicht mehr. Auf seine eigene Angabe angesprochen, dass sich die Beschwerdeführerin ein Glas an den Kopf geschlagen habe, gab er an, sich nicht mehr erinnern zu können (Einvernahme vom 17. Dezember 2021 S. 4 f.). Er gab an, dass die Beschwerdeführerin gegen ihn handgreiflich gewor- den sei und auf ihn eingeprügelt habe. Sie habe sein Hemd zerrissen und sei völlig ausser sich gewesen. Er habe sich nur gewehrt. Er räumte ein, sie im Schlafzimmer "ein wenig gestossen" zu haben , da sie nicht habe gehen wollen. Irgendwann seien sie beim Gerangel aufs Bett gefallen. Er habe ihr einmal kurz den Mund zugehalten, da die Beschwerdeführerin her- umgeschrien habe. Es sei ihm peinlich gewesen wegen der Nachbarn (Ein- vernahme vom 17. Dezember 2021 S. 8 f.). 3.6.4. Die bei der Beschwerdeführerin (erst am Folgetag festgestellten) Verlet- zungen können nicht offensichtlich einzelnen von ihr geschilderten Über- griffen (Tritt gegen das Schambein, Glas gegen das Gesicht werfen, Kopf auf den Boden schmettern, an den Haaren ziehen, auf den Boden und ge- gen die Wand "klatschen") zugeordnet werden. Sie sind jedoch dahinge- hend mit den Aussagen der Beschwerdeführerin wie auch mit denjenigen des Beschuldigten vereinbar, als beide ein heftiges Gerangel schildern, welches durchaus Ursache der Hämatome, Prellungen und des gebroche- nen kleinen Fingers hätte sein können. Gleiches gilt für die durch die Be- schwerdeführerin eingereichten Fotos. Auch diese sind grundsätzlich mit den übereinstimmenden Schilderungen eines Gerangels auf dem Bett ver- einbar und stimmen mit den Feststellungen im Polizeirapport vom 6. No- vember 2019 überein, dass das Bett aufgewühlt und Spuren einer Ausei- nandersetzung sichtbar gewesen seien. Dass die auf den Fotos sichtbaren Verschmutzungen und Haare vom Drücken eines Kissens auf das Gesicht stammen, ist zwar möglich, lässt sich jedoch nicht zwingend daraus ablei- ten. Es liegen damit – wie die Staatsanwaltschaft Baden zutreffend a us- führt – keine objektiven Umstände vor, welche die Aussagen der Be- schwerdeführerin bzw. diejenigen des Beschuldigten glaubhafter bzw. we- niger glaubhaft erscheinen liessen. 3.6.5. Den (von der Beschwerdeführerin am 12. Oktober 2019 eingereichten und kommentierten) Auszügen aus der Kommunikation mit dem Beschuldigten per E-Mail und Mobiltelefonnachrichten ist zu entnehmen, dass die Bezie- hung von Streitigkeiten geprägt war, wobei die Beschwerdeführerin den Beschuldigten immer wieder verdächtigte, eine Affäre zu haben, und der Beschuldigte die Beschwerdeführerin wiederholt als psychisc h krank be- zeichnete und sie aufforderte, Medikamente einzunehmen. Den Nachrich- ten sind zahlreiche gegenseitige abschätzige Bemerkungen zu entnehmen. - 14 - Immer wieder wurden zudem der Beizug der KESB, Polizei bzw. Staatsan- waltschaft sowie Gefängnisstrafen thematisiert. Auch die Beschwerdefüh- rerin und der Beschuldigte bestätigten, dass es oft zu Streitigkeiten und Beschimpfungen und Vorwürfen betreffend Straftaten gekommen sei (poli- zeiliche Einvernahme der Beschwerdefü hrerin vom 17. August 2019 S. 5 und 8; Einvernahme der Beschwerdeführerin vom 17. September 2021 S. 5, 12, 14 f., 16; polizeiliche Einvernahme des Beschuldigten vom 17. Au- gust 2019 S. 3 f. und 7 f.). Gegenseitige übermässige Belastungen erschei- nen unter diesen Umständen auf beiden Seiten nicht ausgeschlossen. 3.6.6. Zusammenfassend liegt eine sog. Aussagen gegen Aussagen -Situation vor. Die Aussagen der Beschwerdeführerin enthalten neben konstant und detailliert geschilderten tätlichen Übergriffen des Beschuldigten (Tritt gegen das Schambein, auf das Bett werfen, Mund und Nase zuhalten) einige Un- sicherheiten, unterschiedliche Darstellungen sowie Lücken im Gesche- hensablauf. Die Aussagen des Beschuldigten enthalten dagegen diverse pauschale Bestreitung, sind wenig detailliert und ohne freie Schilderung des Geschehensablaufs. Vielmehr beschränkte er sich hinsichtlich des zweiten Teils der Auseinandersetzung , in welchem sich die Gewalttaten gemäss den von der Beschwerdeführerin erhobenen Vorwürfen ereignet haben sollen, auf die Beantwortung der Fragen. Es bestehen damit sowohl hinsichtlich der Aussagen der Beschwerdeführerin als auch derjenigen des Beschuldigten Unklarheiten, wobei auch darauf hinzuweisen ist, dass die zweite Einvernahme rund zwei Jahre nach dem Vorfall erfolgt ist, was ge- wisse Widersprüche und Erinnerungslücken zu erklären vermag. Bei den am Folgetag des Vorfalls durchgeführten Befragungen wären indessen von beiden Beteiligten detaillierte, freie und weitgehend lückenlose Schilderun- gen der offensichtlich über einen längeren Zeitraum andauer nden Ausei- nandersetzung zu erwarten gewesen. Falsche oder übermässige Belas- tung sind überdies angesichts der streitbeladenen Beziehung auf beiden Seiten nicht auszuschliessen. Unter diesen Umständen können die Aussa- gen der Beschwerdeführerin jedoch auch nicht als offensichtlich weniger glaubhaft als diejenigen des Beschuldigten bezeichnet werden . Es liegt vielmehr kein klarer Sachverhalt vor, welcher derzeit abschliessende Fest- stellungen hinsichtlich der Glaubhaftigkeit der Aussagen erlauben würde. Es ist damit angesichts der unklaren Beweislage Aufgabe des zur materi- ellen Beurteilung zuständige n Sachgerichts, den Sachverhalt zu erheben und eine eingehende Würdigung der Aussag en vorzunehmen. Sollte sich ergeben, dass sich zumindest einige der dargelegten Üb ergriffe den Dar- stellungen der Beschwerdeführerin entsprechend zugetragen haben, er- scheint ein Schuldspruch des Beschuldigten durchaus möglich. 3.7. Zusammenfassend sind die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Ein- stellung des Strafverfahrens in Anwendung von Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO - 15 - nicht erfüllt. In Gutheissung der Beschwerde ist die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Baden vom 26. Juli 2022 (mit Ausnahme der Ein- stellung des Verfahrens wegen Beschimpfung) aufzuheben. 4. 4.1. Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO tragen die Parteien die Kosten des Rechts- mittelverfahrens nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Hebt die Rechtsmittelinstanz einen Entscheid auf und weist sie die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurück, so trägt der Kanton die Kos- ten des Rechtsmittelverfahrens (Art. 428 Abs. 4 StPO). Die Kosten des obergerichtlichen Beschwerdeverfahrens sind deshalb auf die Staatskasse zu nehmen. 4.2. Der Anspruch der Beschwerdeführerin auf angemessene Entschädigung für notwendige Aufwendungen richtet sich nach Art. 433 StPO und hängt vom Ausgang des Strafverfahrens ab. Dieser ist derzeit noch offen. Es ist daher nicht möglich, im vorliegenden Entscheid eine Entschädigung für das Beschwerdeverfahren festzulegen. Eine allfällige Parteientschädigung wird somit im Rahmen der Regelung der Entschädigung im Endentscheid und in Abhängigkeit vom Verfahrensausgang zu behandeln und zu verlegen sein (Art. 421 Abs. 1 StPO; v gl. Urteil des Bundesgerichts 1B_531/2012 vom 27. November 2012 E. 3). 4.3. Dem Beschuld igten ist für das Beschwerdeverfahren ausgangsgemäss keine Entschädigung zuzusprechen. Die Beschwerdekammer entscheidet: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Einstellungsverfügung der Staats- anwaltschaft Baden vom 26. Juli 2022 mit Ausnahme der Einstellung des Verfahrens wegen Beschimpfung aufgehoben. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden auf die Staatskasse ge- nommen. - 16 - Zustellung an: […] Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff., Art. 90 ff. BGG) Gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen, kann innert 30 Tagen, von der schrift- lichen Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die Be- schwerde an das Sc hweizerische Bundesgericht erhoben werden. Dieselbe Beschwerde kann erhoben werden gegen selbständig eröff nete Vor - und Zwischenentscheide, wenn diese einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken können oder wenn die Gutheis- sung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeuten - den Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (Art. 44 Abs. 1, Art. 78, Art. 90, Art. 93, Art. 100 Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1 BGG). Die Beschwerde ist schri ftlich oder in elektronischer Form beim Schweizeri schen Bundes- gericht einzureichen (Art. 42, Art. 100 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begeh ren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unter schriften bzw. eine anerkannte elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Die Urkunden, auf die sich eine Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG). Für die Beschwerde- legitimation ist Art. 81 BGG massgebend. Aarau, 24. Januar 2023 Obergericht des Kantons Aargau Beschwerdekammer in Strafsachen Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin: Richli Boog Klingler