{"Signatur": "ZH_VG_001", "Spider": "ZH_Verwaltungsgericht", "Sprache": "de", "Datum": "2021-04-08", "HTML": {"Datei": "ZH_Verwaltungsgericht/ZH_VG_001_-VB-2020-00667_2021-04-08.html", "URL": "https://vgrzh.djiktzh.ch/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&WebServerUrl=&WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&OmnisLibrary=JURISWEB&OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&OmnisServer=JURISWEB,127.0.0.1:7000&Parametername=WWW&Schema=ZH_VG_WEB&Source=&Aufruf=getMarkupDocument&cSprache=GER&nF30_KEY=221190&W10_KEY=13013475&nTrefferzeile=89&Template=standard/results/document.fiw", "Checksum": "41e97c84e897e7307294ade5291e5cf3"}, "Scrapedate": "2025-09-06", "Num": [" VB.2020.00667"], "Kopfzeile": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht 08.04.2021 VB.2020.00667"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht 08.04.2021 VB.2020.00667"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht 08.04.2021 VB.2020.00667"}], "Meta": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "1. Abteilung/1. Kammer"}], "Abstract": [{"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Baubewilligung | Ersatzneubau eines MFH mit 11 Wohnungen: Wegabstand - \u00f6ffentlicher oder privater Weg? F\u00fcr die Abgrenzung von \u00f6ffentlichen und privaten Wegen im Sinn von \u00a7 265 Abs. 1 PBG ist gem\u00e4ss konstanter Rechtsprechung die Zweckbestimmung der Anlage zentral: Hat sie die Funktion einer gesetzlichen Zufahrt im Sinn von \u00a7 237 PBG, so wird sie \u2013 wenn sie mehrere Grundst\u00fccke erschliesst \u2013 notwendigerweise von einem unbestimmten Ben\u00fctzerkreis beansprucht und gilt als \u00f6ffentlich. Sofern ein Weg nicht nur eine grundst\u00fccksinterne Erschliessung darstellt, sondern als gesetzliche Erschliessung von mindestens zwei Grundst\u00fccken einem unbestimmten Benutzerkreis offensteht, ist er somit als \u00f6ffentlich zu qualifizieren. Nach der Praxis l\u00e4sst aber nicht allein die Zweckbestimmung als gesetzliche Zufahrt zu mehreren Grundst\u00fccken einen Weg als \u00f6ffentlich und damit als abstandspflichtig erscheinen. Massgebliches Kriterium f\u00fcr die \u00d6ffentlichkeit ist, dass der Weg einem nicht n\u00e4her bestimmten Personenkreis zur Ben\u00fctzung offensteht. Steht ein Weg \u2013 wie etwa ein Flurweg \u2013 von Gesetzes wegen allen Fussg\u00e4ngern zur Ben\u00fctzung offen, ist er als \u00f6ffentlicher Weg zu qualifizieren. Nicht \u00f6ffentlich ist demgegen\u00fcber ein Weg, dem eine rein grundst\u00fccksinterne Funktion zukommt. Dasselbe gilt, wenn die Grundeigent\u00fcmer f\u00fcr einen Fussweg ein Ben\u00fctzungsverbot f\u00fcr die Allgemeinheit erwirkt haben. Diese Einschr\u00e4nkung wurde zuletzt relativiert, wo ein Weg, welcher eine nicht bloss grundst\u00fccksinterne Erschliessungsfunktion f\u00fcr drei Grundst\u00fccke hatte, im Miteigentum von sieben Grundst\u00fccken stand und dem Durchgangsverkehr weiterer acht Grundst\u00fccke diente, unabh\u00e4ngig von einem richterlichen Verbot f\u00fcr die Benutzung durch die Allgemeinheit als \u00f6ffentlich betrachtet wurde (E.4.2). Ein \u00ab\u00f6ffentlicher Weg\u00bb ist ein unbestimmter Rechtsbegriff des kantonalen Rechts, dessen Konkretisierung im pflichtgem\u00e4ssen Ermessen der Beh\u00f6rden liegt. In Bezug auf die Anwendung unbestimmter Rechtsbegriffe des Bundesrechts geht das Bundesgerichtvon einer Ermessens\u00fcberschreitung aus, wenn die kantonalen Instanzen grundlos von den in Lehre und Rechtsprechung entwickelten Grunds\u00e4tzen abgehen. Diese Rechtsprechung kann gem\u00e4ss Bundesgericht sinngem\u00e4ss auch auf die Anwendung unbestimmter Rechtsbegriffe durch kommunale Beh\u00f6rden \u00fcbertragen werden. Vorliegend steht das strittige Weggrundst\u00fcck keinem unbestimmten Benutzerkreis offen und ist damit nicht als \u00f6ffentlich zu qualifizieren. Folglich unterliegt die projektierte Ersatzneubaute gegen\u00fcber der Wegparzelle keinen Abstandsvorschriften (E.4.3).\r\r\rAbweisung."}], "ScrapyJob": "446973/29/2124", "Zeit UTC": "06.09.2025 22:15:36", "Checksum": "a7aa545ec196a376a71cb279ca47b3d7"}