<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, im Sinne der Qualitätssicherung gemäss Artikel 58 KVG dafür zu sorgen, dass mit der Einführung von leistungs- oder diagnosebezogenen Pauschalen (Swiss DRG-System) bei der Spitalfinanzierung ein Monitoring als begleitende Evaluation möglicher Auswirkungen eingeleitet wird, mit dem Ziel, die positiven Effekte zu stärken und die bereits aus anderen Ländern bekannten negativen Effekte rechtzeitig zu erkennen und zu vermeiden.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Wie der Bundesrat in seiner Stellungnahme zur gleichzeitig eingereichten Motion Heim Bea 06.3265, "Spitalbehandlungen. Transparenz und Qualität", festhält, ist er sich des Risikos bewusst, dass sich die Versorgungs- und Behandlungsqualität durch das Abrechnungssystem mittels diagnosebezogener Fallpauschalen (DRG) verringern könnte. Diesem Aspekt wird deshalb bei der Einführung des neuen Systems durch die Tarifpartner angemessen Rechnung zu tragen sein. </p><p>Die Motion verlangt die Einführung eines Monitorings der möglichen Auswirkungen. Der Bundesrat ist ebenfalls an der Überwachung der Ergebnisse interessiert, hält aber ein Monitoring nicht für angezeigt, denn der Aufbau eines entsprechenden Messsystems mit Indikatoren, die zuverlässig die vereinbarte Behandlungsqualität erfassen, ist aufgrund des Entwicklungsaufwands und angesichts der zeitlichen und finanziellen Rahmenbedingungen nicht machbar. Aus diesem Grund lehnt der Bundesrat die Motion ab.</p><p>Um aber die Resultate gleichwohl überwachen zu können, wird der Bundesrat im Rahmen der eingestellten Mittel eine begleitende qualitative Evaluation in Auftrag geben. Diese wird allerdings nur punktuell einzelne quantitative Messgrössen berücksichtigen können.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.