<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4A_333/2008 /len </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 22. August 2008 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Huguenin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">X.________ AG, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Daniel Stoll. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Auftrag, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Bezirksgerichts </div> <div class="para">Zürich, 6. Abteilung, vom 2. April 2007. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer am 27. April 2006 beim Bezirksgericht Zürich eine Klage auf Zahlung von 45'930.55 Euro gegen die Beschwerdegegnerin einreichte; </div> <div class="para">dass das Bezirksgericht den Beschwerdeführer mit Beschluss vom 22. Mai 2006 aufforderte, innert zehn Tagen ab Zustellung des Beschlusses einen Zustellungsempfänger in der Schweiz zu bezeichnen; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer im Dispositiv dieses Beschlusses zudem darauf hingewiesen wurde, dass im Fall der Unterlassung der fristgemässen Bezeichnung eines Zustellungsempfängers in der Schweiz die Vorladungen und Entscheide des Bezirksgerichts durch Veröffentlichung im kantonalen Amtsblatt mitgeteilt werden könnten mit der Wirkung, dass sie als zugestellt gelten, oder von einer Mitteilung mit der gleichen Wirkung ganz abgesehen werden könne; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer die Zustellung dieses Beschlusses am 29. Mai 2006 unterschriftlich bestätigte; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer in der Folge gegenüber dem Bezirksgericht Zürich keinen Zustellungsempfänger in der Schweiz bezeichnete; </div> <div class="para">dass das Bezirksgericht mit Urteil vom 2. April 2007 die Klage des Beschwerdeführers abwies, wobei es im Urteilsdispositiv festhielt, dass das Urteil in Rechtskraft erwachse, wenn nicht innert zehn Tagen seit der Zustellung des Dispositivs von einer Partei schriftlich eine Urteilsbegründung verlangt werde; diesfalls laufe den Parteien die Frist zur Erklärung der Berufung ab Zustellung des begründeten Entscheides; </div> <div class="para">dass die Zustellung des Urteilsdispositivs an den Beschwerdeführer androhungsgemäss unterblieb und das für ihn bestimmte Exemplar zu den Akten gelegt wurde; </div> <div class="para">dass das Bezirksgericht in Beantwortung eines Briefes des Beschwerdeführers vom 19. Mai 2008 in einem Schreiben vom 27. Mai 2008 festhielt, dass das Urteil vom 2. April 2007 am 24. April 2007 in Rechtskraft erwachsen sei, nachdem keine der Partein innert der vorgesehenen Frist eine Begründung des Urteils verlangt und danach Berufung an das Obergericht des Kantons Zürich erhoben habe; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht in Luzern eine vom 30. Juni 2008 datierte Eingabe einreichte, in der er das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 2. April 2007 kritisierte und am Ende des Schreibens Folgendes festhielt: "Ich wünsche die Überreichung der Akte an dem Bundesgericht in Luzern oder das Bezirksgericht Zürich kann ja sein Verfassungswidriges-Verhalten korrigieren und selbst Abhilfe verschaffen"; </div> <div class="para">dass aus dieser Formulierung und dem Umstand, dass er die Eingabe vom 30. Juni 2008 dem Bundesgericht in Luzern zuschickte, abgeleitet werden kann, dass der Beschwerdeführer mit Beschwerde an das Bundesgericht gelangen wollte; </div> <div class="para">dass die Streitigkeit zwischen den Parteien, über die mit dem Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 2. April 2007 entschieden wurde, das Gebiet des Schuldrechts betrifft, weshalb nicht das Bundesgericht in Luzern, sondern die I. zivilrechtliche Abteilung des Bundesgerichts in Lausanne zuständig ist (Art. 31 Abs. 1 lit. a des Reglementes für das Bundesgericht vom 20. November 2006; SR 173.110.131); </div> <div class="para">dass die Erhebung der Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht die Erschöpfung des kantonalen Instanzenzuges voraussetzt (<span class="artref">Art. 75 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para">dass diese Voraussetzung nicht erfüllt ist, nachdem der Beschwerdeführer das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 2. April 2007 mit Berufung beim Obergericht des Kantons Zürich hätte anfechten können; </div> <div class="para">dass damit auf die offensichtlich unzulässige Beschwerde in Anwendung von <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit a BGG</span> im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten ist; </div> <div class="para">dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG); </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkennt das präsidierende Mitglied: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Bezirksgericht Zürich, 6. Abteilung, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 22. August 2008 </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Klett Huguenin </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>