B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-4748/2014/mel U r t e i l v o m 8 . S e p t e m b e r 2 0 1 4 Besetzung Einzelrichterin Nina Spälti Giannakitsas, mit Zustimmung von Richter Daniele Cattaneo; Gerichtsschreiber Lorenz Mauerhofer. Parteien A._______, geboren (…), Äthiopien, (…), Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asylgesuch aus dem Ausland und Einreisebewilligung; Verfügung des BFM vom 16. Juli 2014 / N (…). D-4748/2014 Seite 2 Sachverhalt: A. Mit Eingabe an die schweizerische Botschaft in Khartum vom 15. Februar 2012 (Eingangsdatum Botschaft) ersuchte der Beschwerdeführer um B e- willigung der Einreise in die Schweiz und die Gewährung von Asyl. Mit Schreiben des BFM vom 29. Oktober 2013 (zugestellt üb er die Botschaft am 17. April 2014) wurde ihm mitgeteilt, eine Anhörung zu den Gesuch s- gründen durch die Botschaft sei aus organisatorischen Gründen nicht möglich. Gleichzeitig wurde er aufgefordert, zur Vervollständigung des rechtserheblichen Sachverhalts auf schriftlichem Weg eine Reihe von Fragen zu seiner Person und seinen familiären Verhältnissen, zu allfäll i- gen Beziehungen zu Drittstaaten oder der Schweiz, zu seinen Asylgrü n- den und namentlich zu den Umständen seines Aufenthalts im Sudan zu beantworten. Mit Eingabe an die Botschaft vom 29. April 2014 (Eingangs- datum Botschaft) nahm er zu den aufgeworfenen Fragen Stellung. Zur Begründung seines Gesuches brachte der Beschwerdeführer im We- sentlichen das Folgende vor: Er sei tigrinischer Ethnie und er stamme aus Äthiopien, aus einer Ortschaft namens B._______, welche in der Nähe von C._______ (recte: C._______ oder C._______) in der Region Tigray gelegen sei (im äussersten Nordwesten von Äthiopien), er verfüge jedoch über keine Staatsangehörigkeit, da s ein Vater Eritreer und seine Mutter Äthiopierin gewesen seien. Von 1993 bis 1999 habe er im Heimatdorf die Grundschule absolviert, danach sei er in ein Waisenhaus gekommen, da sowohl sein Vater als auch seine Mutter bei einem Unfall ums Leben ge- kommen seien und er keinerlei andere Angehörige habe. Während seines Aufenthalts im Waisenhaus habe er bei einer Firma als Bürokraft arbeiten können, bis er unvermittelt – in seinem fünften Arbeitsjahr res pektive im Alter von damals bloss 17 Jahren – von der Militärpolizei an seinem A r- beitsort abgeholt worden sei. Er sei in ein Militärzentrum verbracht wo r- den, wo er seine Grundausbildung habe absolvieren müssen, und danach sei er vom Militär an die Grenze zu Eritrea gestellt worden . Nachdem er die nächsten zwei Jahre unter miserablen Bedingungen in einem Militär- lager verbracht habe, habe er eine Gelegenheit zur Flucht aus Äthiopien in den benachbarten Sudan genutzt. Nach seiner Ankunft im Sudan habe er sich in das UNHCR-Flüchtlingslager Shegerab begeben, we lches er jedoch schon nach wenigen Tagen und ohne Flüchtlingspapiere in Rich- tung Khartum verlassen habe, respektive welches er erst verlassen habe, nachdem er dort trotz seines Aufenthalts von März bis Oktober 2005 nie registriert worden sei und er dort von den Behörden pflichtwidrigerweise D-4748/2014 Seite 3 keine Flüchtlingspapiere erhalten habe. Seither lebe er in Khartum, wo er jedoch verschiedenste M isshandlungen zu erleiden habe . So könne er dort mangels finanzieller Mittel nicht zur Schule gehen und mangels A r- beitsbewilligung auch nur als Taglöhner arbeiten. Zudem sei er in Kha r- tum von einer Abschiebung in seine Heimat bedroht, da sich der Sudan und Äthiopien kürzlich auf die gegenseitige Auslieferung gesuchter Pe r- sonen geeinigt hätten. Da ihm Flüchtlingspapiere von den Behörden vor- sätzlich verweigert worden seien, könne er jederzeit deportiert werden. Als Beweismittel reichte der Beschwerdeführer einzig die Kopie eines an- geblichen Schulzeugnisses von 1999 ein. B. Mit Verfügung des BFM vom 16. Juli 2014 – zugestellt über die Botschaft am 10. August 2014 – wurde dem Beschwerdeführer die Einreise in die Schweiz verweigert und das Asylgesuch (aus dem Ausland) abgelehnt. Dabei hielt das Bundesamt im Wesentlichen fest, die Vorbringen des B e- schwerdeführers liessen zwar d arauf schliessen, dass seine Schwieri g- keiten mit den äthiopischen Behörden asylrelevant sein könnten. Für ihn sei es jedoch möglich und zumutbar, im Sudan zu verbleiben, wo er sich bei Bedarf unter den Schutz des UNHCR respektive eines UNHCR - Flüchtlingslagers begeben könne , sollte seine Lage tatsächlich kritisch werden. Aufgrund der Akten bestehe jedoch kein Anlass zur Annahme, dass er im Sudan konkret von einer Deportation in die Heimat bedroht wäre, zumal er sich schon seit 2005 dort aufhalte und er nichts Stichhalti- ges zu einer unmittelbar drohenden Abschiebung ersichtlich gemacht ha- be. Zwar seien die Bedingungen für äthiopische Flüchtlinge und Asylb e- werber im Sudan schwierig. Aufgrund der Angaben des Beschwerdefüh- rers sei jedoch davon auszugehen, dass er schon seit fast neun Jahren in Khartum wohnhaft sei und er dort auch über eine Arbeitsstelle verfüge . Angesichts dessen dürfte er dort auch über eine zumutbare Existen z- grundlage verfügen. Der Beschwerdeführer, welcher keinerlei Bezi e- hungsnähe zur Schweiz erkennen lasse, sei damit nicht auf eine subsid i- äre Schutzgewährung durch die Schweiz angewiesen, weshalb das Asy l- gesuch aus dem Ausland und der Einreiseantrag abzulehnen seien. C. Mit Eingabe an die Botschaft vom 12. August 2014 (Eingangsdatum Bo t- schaft) erhob der Beschwerdeführer gegen den vorgenannten Entscheid Beschwerde. Seine Eingabe wurde von der Botschaft an das BFM we i- tergeleitet, welches die Beschwerde aus Gründen der Zuständigkeit am 22. August 2014 an das Bundesverwaltungsgericht überwies. D-4748/2014 Seite 4 In sei ner Eingabe beantragt der Beschwerdeführer dem wesentlichen Sinngehalt nach die Aufhebung der Verfügung des BFM vom 16. Juli 2014 und die Bewilligung der Einreise in die Schweiz zwecks Durchfü h- rung des Asylverfahrens. Dabei macht er im Rahmen seiner Beschwer- debegründung zur Hauptsache das Folgende geltend: Er sei im Alter von nur 17 Jahren vom äthiopischen Militär in völkerrechtswidriger Weise zwangsrekrutiert worden und aus dem Militärdienst geflüchtet, da er an dieser Arbeit kein Interesse gehabt habe . Nun habe er in Äthiopien au f- grund seiner Desertion mit einer langen Inhaftierung zu rechnen. Im S u- dan sei ihm jedoch trotz mehrfacher Befragung durch die Behörden im Shegerab-Lager der Flüchtlingsstatus verweigert worden, weshalb er über keine Flüchtlingspapiere verfüge. Vor diesem Hintergrund sei er akut von einer Deportation nach Äthiopien bedroht , zumal politische Flüchtli n- ge von den sudanesischen Behörden in völkerrechtswidriger Weise a b- geschoben würden . Gleichzeitig sei er im Sudan auch vor einer Ve r- schleppung durch die äthiopischen Behörden bedroht, da er enge Bezie- hungen zur äthiopischen Opposition pflege. Schliesslich werde er im S u- dan auch aufgrund seiner Religion, Rasse, politischen Meinung und Nat i- onalität diskriminiert. Aufgrund dieser Umstände müsse er in Khartum im Untergrund leben. Da er sich jedoch nicht für immer versteckt halten kön- ne, sei er auf eine Schutzgewährung durch die Schweiz angewiesen. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist unter anderem zuständig für die Behandlung von Beschwerden gegen Verfügungen des BFM; dabei en t- scheidet das Gericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser – was vorliegend nicht der Fall ist – bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die b eschwerdeführende Person Schutz sucht (vgl. Art. 105 Asylgesetz [AsylG, SR 142.31] i.V.m. Art. 31 und 33 Verwal- tungsgerichtsgesetz [VGG, SR 173.32] sowie Art. 83 Bst. d Ziff. 1 Bu n- desgerichtsgesetz [BGG, SR 173.110]). 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem Ve rwaltungsverfahrensgesetz (VwVG, SR 172.021), soweit das VGG oder das AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG; Art. 6 und 105 f. AsylG). 1.3 Der Beschwerdeführer ist legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG) und er hat seine Beschwerde fristgerecht bei der schweizerischen Botschaft in Khar-D-4748/2014 Seite 5 tum eingereicht (Art. 108 Abs. 1 AsylG i.V.m. Art. 21 Abs. 1 VwVG), womit auf die Beschwerde einzutreten ist. 1.4 Die Beschwerde erweist sich indes – wie nachfolgend aufgezeigt – als offensichtlich unbegründet, weshalb darüber in ein zelrichterlicher Zu- ständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters zu entscheiden ist (Art. 111 Bst. e AsylG). Gleichzeitig ist auf die Durchführung eines Schri f- tenwechsels zu verzichten und der Beschwerdeentscheid nur summ a- risch zu begründen (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 1.5 Nachdem die Beschwerdeeingabe ohne weiteres als abschliessend verstanden werden kann und gleichzeitig der entscheidrelevante Sac h- verhalt als vollständig erstellt zu erkennen ist, steht einem Verfahrensa b- schluss respektive einem Urteil während noch laufender Beschwerdefrist nichts entgegen (vgl. dazu: Entscheidungen und Mitteilungen der Schwei- zerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1997 Nr. 13). 2. Mit der Änderung des Asylgesetzes vom 28. September 2012 – von der Bundesversammlung als dringlich erklärt und am 29. September 2012 in Kraft getreten – ist die Möglichkeit der Einreichung eines Asylgesuches aus dem Ausland weggefallen (vgl. BBL 2012 5359). Das vorliegende U r- teil, welches ein Asylgesuch aus dem Ausland nach altem Recht zum Gegenstand hat, ergeht demzufolge gestützt auf die Übergangsbesti m- mung zur Änderung vom 28. September 2012, wonach für Asylgesuche, die im Ausland vor dem Inkrafttreten dieser Änderung gestellt worden sind, die Artikel 12, 19, 20, 41 Abs. 2, 52 und 68 in der bi sherigen Fas- sung des Gesetzes gelten. 3. 3.1 Wird ein Asylgesuch im Ausland bei einer schweizerischen Vertretung gestellt, so führt diese mit der asylsuchenden Person in der Regel eine Befragung durch und überweist das Gesuch anschliessend an das BFM (vgl. aArt . 19 und aArt. 20 Abs. 1 AsylG sowie aArt. 10 Abs. 1 der Asy l- verordnung 1 vom 11. August 1999 über Verfahrensfragen [AsylV 1, SR 142.311]). Ist die Durchführung einer Befragung nicht möglich, so wird die asylsuchende Person von der Vertretung aufgefordert, ihre Asylgrün- de schriftlich festzuhalten (aArt. 10 Abs. 2 AsylV 1). 3.2 Vorliegend wurde auf eine Befragung durch die Botschaft mangels entsprechender Kapazitäten der s chweizerischen Botschaft in Khartum D-4748/2014 Seite 6 verzichtet und dem Beschwerdeführer, zwecks Wahrung de s rechtlichen Gehörs, ein schriftlicher Fragenkatalog zugestellt. Vor dem Hintergrund der massgeblichen Praxis zur Behandlung von Asylgesuchen aus dem Ausland und Einreisebewilligungen sowie unter Berücksichtigung der A k- tenlage ist festzustellen, dass im v orliegenden Verfahren auf eine Befr a- gung verzichtet werden durfte und mit der Einladung zur Stellungnahme den massgeblichen verfahrensrechtlichen Anforderungen Genüge getan wurde (vgl. BVGE 2007/30, insbesondere E. 5.6 f.). 4. 4.1 Das BFM kann ein im Ausland gestelltes Asylgesuch ablehnen, wenn die asylsuchenden Personen keine Verfolgung glaubhaft machen können oder ihnen die Aufnahme in einem Drittstaat zugemutet werden kann (Art. 3, Art. 7 und aArt. 52 Abs. 2 AsylG). Gemäss aArt. 20 Abs. 2 AsylG bewilligt das BFM Asylsuchenden die Einreise zur Abklärung des Sac h- verhaltes, wenn ihnen nicht zugemutet werden kann, im Wohnsitz - oder Aufenthaltsstaat zu bleiben oder in ein anderes Land auszureisen. 4.2 Für die Erteilung einer Einreisebewilligung gelten nach ständiger Pra- xis restriktive Voraussetzungen, wobei den Behörden ein weiter Erme s- sensspielraum zukommt. Neben der erforderlichen Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG sind namentlich die Beziehungsnähe zur Schweiz, die Möglichkeit der Schutzgewährung durch einen and eren Staat, die Bezi e- hungsnähe zu anderen Staaten, die praktische und objektive Zumutba r- keit zur anderweitigen Schutzsuche sowie die voraussichtlichen Eingli e- derungsmöglichkeiten in der Schweiz in Betracht zu ziehen. Ausschla g- gebend für die Erteilung der E inreisebewilligung ist dabei die Schutzb e- dürftigkeit der betroffenen Personen, mithin die Prüfung der Frage, ob e i- ne Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG glaubhaft gemacht wurde und ob der Verbleib am Aufenthaltsort für die Dauer der Sachverhaltsabkl ä- rungen zugemutet werden kann (vgl. BVGE 2011/10 E. 3.3 m.w.H.). 5. 5.1 Im angefochtenen Entscheid gelangt das BFM in entscheidrelevanter Hinsicht zum Schluss, der Beschwerdeführer sei nicht auf eine Schut z- gewährung durch die Schweiz angewiesen, da er im Sudan nicht v or Ver- folgung oder eine r Abschiebung bedroht sei und für ihn ein weiterer Auf- enthalt in diesem Staat auch zumutbar sei. Vom Beschwerdeführer wird dieser Schluss bestritten, indem er sich namentlich auf eine ihm angeb- lich drohende Abschiebung nach Äthiopien beruft, zumal sich der Sudan an keine völkerrechtlichen Verpflichtungen halte . Namentlich von daher D-4748/2014 Seite 7 sowie aufgrund der dort herrschenden Verhältnisse erklärt er einen weite- ren Verbleib in Khartum als für ihn nicht länger zumutbar . Aufgrund der Aktenlage ist jedoch festzustellen, dass die Vorbringen des Beschwerd e- führers nicht geeignet sind, die insgesamt zutreffenden Erwägungen des Bundesamtes betreffend die grundsätzliche Zumutbarkeit eines weiteren Verbleibs im Sudan zu erschüttern. In diesem Zusammenhang ist vorab darauf hin zuweisen, dass bei einem Asylgesuch aus einem Drittstaat nach Lehre und Praxis die (widerlegbare) Regelvermutung besteht, die betreffende Person habe dort bereits anderweitig Schutz gefunden, we s- halb sie nicht auf eine Schutzgewährun g der Schweiz angewiesen sei, was zur Ablehnung des Asylgesuchs aus dem Ausland und zur Verweige- rung der Einreisebewilligung führt (vgl. EMARK 2004 Nr. 21 E. 4 m.w.H.). 5.2 Aus den Angaben und Ausführungen des Beschwerdeführers folgt, dass er schon seit fast neun Jahren ununterbrochen in Khartum lebt. Vor diesem Hintergrund darf ohne weiteres angenommen werden, er sei mit den im Sudan und namentlich in Khartum herrschenden Verhältnissen bestens vertraut. Zwar macht er geltend, er sei dort völlig auf sich alleine gestellt, zumal er – angeblich als Waisenkind – über keinerlei verwandt- schaftlichen Anknüpfungspunkte verfüge. Aufgrund seines langjährigen Aufenthalts in Khartum ist jedoch davon auszugehen , dass er sich dort schon längst sowohl ein persönliches Beziehungsnetz innerhalb der äthi- opischen Diaspora als auch eine tragfähige wirtschaftliche Existenz auf- gebaut hat. Zwar macht der Beschwerdeführer geltend, sein Aufenthalt im Sudan sei illegal, weshalb er jederzeit vor einer Abschiebung in die He i- mat bedro ht sei. Seine diesbezüglichen Angaben und Ausführungen er- scheinen jedoch als sehr zweifelhaft, zumal er diese im Verlauf des bishe- rigen Verfahrens massgeblich verändert hat. So machte er i n seiner Ein- gabe vom 15. Februar 2012 zunächst geltend, er habe das Shegerab- Flüchtlingslager nach nur wenigen Tagen verlassen, sinngemäss ohne die Ausstellung von Flüchtlingspapieren abzuwarten. Demgegenüber brachte er in seiner Eingabe vom 29. April 2014 neu vor, er habe sich während insgesamt neun Monaten in Shegerab aufgehalten und das Lager erst verlassen, nachdem er erkannt habe, dass dort seine Ansprüche als Flüchtling missachtet würden. In seiner Beschwerdeeingabe berichtet er nunmehr über das angeblich erfolglos e Durchlaufen eines eigentlichen Asylverfahrens im Shegerab-Flüchtlingslager, indem er auf eine angeblich mehrfache Anhörung zu seinen Gesuchsgründen durch die sudanes i- schen Behörden verweist. Aufgrund dieser erheblichen Veränderungen des Sachverhaltsvortrages ist in erster Linie zu schliessen , der Be- schwerdeführer versuche gegenüber den schweizerischen Behörden die D-4748/2014 Seite 8 tatsächlichen Umstände seines Aufenthalts im Sudan zu verschleiern . Auch die Beschwerdevorbringen betreffend ein angeblich besonderes persönliches Gefährdungs profil vermögen nicht zu überzeugen, zumal aufgrund der Aktenlage die Ausführungen über angeblich enge Kontakte zur äthiopischen Opposition als offenkundig nachgeschoben zu erkennen sind. Zum Vorbringen betreffend eine angeblich drohende Abschiebung in die Heimat bleibt schliesslich mit dem B FM festzuhalten, dass der B e- schwerdeführer in ein Flüchtlingslager des UNHCR zurückkehren kann, sollte er sich an seinem derzeitigen Aufenthaltsort Khartum tatsächlich nicht mehr hinreichend sicher fühlen. Persönliche Gründe, welche gegen eine solche Unter schutzstellung sprechen würden, sind im Falle des B e- schwerdeführers – gemäss Aktenlage ein junger, selbständiger und u n- gebundener Mann – nicht ersichtlich. 5.3 Nach dem Gesagten ist aufgrund der Akten mit dem BFM zu schlie s- sen, der Beschwerdeführer, welche in keiner Form eine Beziehungsnähe zur Schweiz erkennen lässt, verfüge im Sudan über eine zumutbare Au f- enthaltsalternative. Vor diesem Hintergrund fällt die Bewilligung einer Ein- reise im Sinne der oben zitierten Praxis ausser Betracht. 5.4 Zusammenfassend ergibt sich, dass das BFM dem Beschwerdeführer zu Recht die Erteilung einer Einreisebewilligung verweigert und das Asy l- gesuch aus dem Ausland abgelehnt hat. 6. Nach vorstehenden Erwägungen ist die angefochtene Verfügung zu be - stätigen und die Beschwerde als offensichtlich unbegründet abzuweisen. 7. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dem Beschwerdeführer an sich Kosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Aus verwaltungsökon o- mischen Gründen respektive zufolge voraussichtlicher Uneinbringlichkeit der Kosten ist jedoch von einer Kostenauflage abzusehen (Art. 6 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). (Dispositiv nächste Seite) D-4748/2014 Seite 9 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Dem Beschwerdeführer werden keine Kosten auferlegt. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer und das BFM. Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber: Nina Spälti Giannakitsas Lorenz Mauerhofer Versand: