Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht vom 26. November 2015 (720 15 223 / 308) ____________________________________________________________________ Invalidenversicherung Die IV-Stelle hat zu Recht auf die vorliegenden ärztlichen Unterlagen abgestellt und den Invaliditätsgrad korrekt berechnet, weshalb die vorliegende Beschwerde abzuweisen ist. Besetzung Vizepräsident Christof Enderle, Kantonsri chter Yves Thommen, Kan- tonsrichter Jgnaz Jermann, Gerichtsschreiber Daniel Gfeller Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durc h Marco Albrecht, Advo- kat, Hauptstrasse 54, 4132 Muttenz gegen IV -Stelle Basel -Landschaft , Hauptstrasse 109 , 4102 Binningen , Beschwerdegegnerin Betreff IV-Rente A. Die 1967 geborene A.____ meldete sich am 29. Jul i 2002 erstmals bei der IV-Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) zum Leistungsbezug an. Nachdem die IV-Stelle die haushalteri- schen, erwerblichen und gesundheitlichen Verhältnis se abgeklärt hatte, sprach sie A.____ mit Verfügung vom 16. Juni 2004 in Anwendung der gemischten Bemessungsmethode rückwirkend eine befristete ganze IV-Rente mit Wirkung ab 1. Fe bruar 2002 bis 31. Dezember 2002 zu. Ge- gen diese Verfügung erhob A.____ am 22. Juni 2004 E insprache. Aufgrund der Einsprache Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht wurde die Verfügung zwecks weiterer Abklärungen aufgeho ben. Mit neuer Verfügung vom 10. März 2010 wurde A.____ rückwirkend eine befristete h albe IV-Rente mit Wirkung ab 1. September 2005 bis 31. Dezember 2007 zugesprochen. D iese Verfügung ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Am 31. Oktober 2012 (Eingangsdatum) meldete sich A.____ erneut bei der IV-Stelle zum Leis- tungsbezug an. Mit Schreiben vom 2. November 2012 wie s die IV-Stelle A.____ darauf hin, dass mit ihrem Leistungsbegehren keine neuen Tatsachen geltend gemacht worden seien und forderte sie auf, weitere Unterlagen einzureichen, d a ansonsten nicht auf das Leistungsbegeh- ren eingetreten werden könne. In der Folge reichte A .____ verschiedene Arztberichte ein, wel- che dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) teilweise zur Stellungnahme unterbreitet wurden. Basierend auf der Stellungnahme des RAD vom 16. Januar 2013 gelangte die IV-Stelle zur An- sicht, dass eine wesentliche Verschlechterung des Gesund heitszustands nicht hinreichend glaubhaft gemacht worden sei. Mit Verfügung vom 7. M ärz 2013 trat die IV-Stelle demzufolge nicht auf das Leistungsbegehren ein. Die dagegen erhobene Beschwerde von A.____ hiess das Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantons gericht), mit Urteil vom 4. Juli 2013 gut und wies die IV-Stelle an, auf das Gesuch von A.____ vom 31. Oktober 2012 einzutre- ten. Nachdem die IV-Stelle weitere erwerbliche und medizin ische Abklärungen durchgeführt hatte, lehnte sie, nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren, das Leistungsbegehren von A.____ ab. B. Gegen diese Verfügung erhob A.____, vertreten dur ch Advokat Marco Albrecht, am 25. Juni 2015 Beschwerde beim Kantonsgericht und beantragt e, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Angelegenheit zu weiteren Abklärun gen an die IV-Stelle zurückzuweisen; unter o/e-Kostenfolge. Ausserdem sei der Beschwerdeführ erin die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen. C. Mit Vernehmlassung vom 7. Juli 2015 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Be- schwerde. D. Die instruierende Gerichtspräsidentin bewilligte mi t Verfügung vom 18. August 2015 die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltl iche Verbeiständung mit Advokat Marco Albrecht als Rechtsvertreter. E. Die Beschwerdeführerin nahm mit Replik vom 10. Sep tember 2015 kurz zur Vernehm- lassung der Beschwerdegegnerin Stellung. Mit Duplik vom 28. September 2015 verwies die Beschwerdegegnerin auf die beigelegte Stellungnahme des RAD vom 22. September 2015 und hielt am Antrag auf Abweisung der Beschwerde fest. Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht 1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV- Stellen direkt vor dem Versiche- rungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werde n. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständig- keit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO ) vom 16. Dezember 1993 beur- teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als ein zige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stell e. Es ist somit auch sachlich zur Be- handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf d ie im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist demnach einzutreten. 2. Streitig und im Folgenden zu prüfen ist, ob die IV -Stelle in der angefochtenen Verfü- gung vom 22. Mai 2015 gestützt auf den Sachverhalt, wie er sich damals präsentiert hat, einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin zu Recht abgelehnt hat. 2.1 Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbs- fähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Ein- gliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (lit. c). 2.2 Nach Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs- rechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 ist die Arbeitsunfähigk eit die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit be dingte, volle oder teilweise Unfä- higkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumut bare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in e inem andern Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Satz 2). Diese Legaldefinition stimmt i m Wesentlichen mit dem Begriff der Ar- beitsunfähigkeit überein, wie ihn die Rechtspraxis vor dem Inkrafttreten des ATSG entwickelt hatte (vgl. etwa BGE 129 V 53 E. 1.1 in fine mit Hi nweisen). Die bis zum 31. Dezember 2002 ergangene diesbezügliche Rechtsprechung des damaligen Eidgenössischen Versicherungsge- richts (EVG; heute: Bundesgericht, sozialrechtliche Abtei lungen) bleibt folglich weitestgehend anwendbar (BGE 130 V 345 E. 3.1.1). 2.3 Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussich tlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie k ann im IV-Bereich Folge von Geburts- gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommende n allgemeinen Arbeitsmarkt zu ver- stehen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des V orliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind nach dem im Rahmen der 5. IV-Revision am 1. Januar 200 8 in Kraft gesetzten Art. 7 Abs. 2 ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein trächtigung zu berücksichtigen (Satz 1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über- windbar ist (Satz 2). Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht 2.4 Die Annahme einer allenfalls invalidisierenden psych ischen Gesundheitsbeeinträchti- gung setzt eine fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Dia gnose nach einem wissenschaftlich an- erkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 131 V 50 E. 1.2, 130 V 398 ff. E. 5.3 und E. 6). Zu betonen ist, dass im Kontext der rentenmässig abzuge ltenden psychischen Leiden belas- tenden psychosozialen Faktoren sowie soziokulturellen Umstän den kein Krankheitswert zu- kommt. Ein invalidisierender Gesundheitsschaden im Sinne von Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG setzt in jedem Fall ein medizinisches S ubstrat voraus, das die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Ist eine psych ische Störung von Krankheitswert schlüssig erstellt, kommt der weiteren Frage zentrale Bedeutung zu, ob und inwiefern, allenfalls bei geeigneter therapeutischer Behandlung, von der versi cherten Person trotz des Leidens wil- lensmässig erwartet werden kann, zu arbeiten und einem Erwerb nachzugehen (BGE 127 V 299 E. 5a mit Hinweisen). Zur Annahme einer durch eine psychische Gesundheits- beeinträchtigung verursachten Erwerbsunfähigkeit genüg t es also nicht, dass die versicherte Person nicht hinreichend erwerbstätig ist; entscheidend i st vielmehr, ob anzunehmen ist, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit sei ihr sozial-praktisch nicht mehr zumutbar oder – als alternati- ve Voraussetzung – sogar für die Gesellschaft untragbar (BGE 102 V 165; vgl. auch BGE 127 V 298 E. 4c in fine). 3. Nach Art. 28 Abs. 2 IVG wird die Rente nach dem Gra d der Invalidität wie folgt abge- stuft: Die versicherte Person hat Anspruch auf eine ga nze Rente, wenn sie zu mindestens 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie zu mindestens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40 % invalid ist. 3.1 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätige n Versicherten ist Art. 16 ATSG anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchfüh- rung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eing liederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkom- men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkomm ensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werde n. Aus der Einkommensdifferenz lässt sich der Invaliditätsgrad bestimmen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 128 V 30 E. 1). 3.2 Vorliegend hat die IV-Stelle den Invaliditätsgra d der Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs bemessen, was von der Beschwerdeführerin – zu Recht – nicht bestritten wird. 4. Ausgangspunkt der Ermittlung des Invaliditätsgrade s im Erwerbsbereich bildet die Fra- ge, in welchem Ausmass die versicherte Person aufgrund ihre r gesundheitlichen Beeinträchti- gungen arbeitsunfähig ist. Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht 4.1 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und insb esondere auch bei der Beur- teilung der Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person ist die rechtsanwendende Behörde – die Verwaltung und im Streitfall das Gericht – auf Unterl agen angewiesen, die vorab von Ärztinnen und Ärzten zur Verfügung zu stellen sind. Deren Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkei- ten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 115 V 134 E. 2, 114 V 314 E. 3c, 105 V 158 E. 1 in fine). Darüber hinaus bilden die ärztlichen S tellungnahmen eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Zumutbarkeit, also der Frage, we lche anderen Erwerbstätigkeiten als die zuletzt ausgeübte Berufsarbeit von der versicherten Perso n auf dem allgemeinen, ausgegliche- nen und nach ihren persönlichen Verhältnissen in Frage kommenden Arbeitsmarkt zumutbarer- weise noch verrichtet werden können (U LRICH MEYER -BLASER , Zur Prozentgenauigkeit in der Invaliditätsschätzung, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Rechtsfragen der Invalidität in der Sozi- alversicherung, St. Gallen 1999, S. 20 f. mit Hinweisen). 4.2 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach de m für den Sozialversicherungs- prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (v gl. Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle an- deren Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förm liche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit- tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfe n und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilun g des streitigen Rechtsanspruchs ge- statten. Insbesondere darf es bei einander widerspreche nden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu- geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend , ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen be ruht, auch die geklagten Beschwer- den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle- gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurte ilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 232 E. 5.1; 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c). 4.3 Dennoch erachtet es die Rechtsprechung mit dem Gr undsatz der freien Beweis- würdigung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Forme n medizinischer Berichte und Gutach- ten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen ( vgl. die ausführlichen Zusammenstellun- gen dieser Richtlinien in BGE 125 V 352 ff. E. 3b un d in AHI-Praxis 2001 S. 114 E. 3b, jeweils mit weiteren Hinweisen). So ist den im Rahmen des Ver waltungsverfahrens eingeholten Gut- achten externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht er statten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Bew eiswürdigung volle Beweiskraft zu- zuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuv erlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 353 E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen). Di ese im Bereich der Unfallversicherung entwickelten Grundsätze finden für das IV-Verwaltungsve rfahren sinngemäss Anwendung (Ur- teil des EVG vom 9. August 2000, I 437/99 und I 575/99 , E. 4b/bb). In Bezug auf Berichte von behandelnden Ärzten darf und soll das Gericht der Erfa hrungstatsache Rechnung tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche V ertrauensstellung in Zweifelsfällen eher Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen. Bei der Abschätzung des Beweiswerts im Rahmen einer freien und umfassenden Beweiswürdigung dürfen allerdings auch die potenti- ellen Stärken der Berichte behandelnder Ärzte nicht verg essen werden. Der Umstand allein, dass eine Einschätzung vom behandelnden Mediziner stammt, darf nicht dazu führen, sie als von vornherein unbeachtlich einzustufen; die einen läng eren Zeitraum abdeckende und umfas- sende Betreuung durch behandelnde Ärzte bringt oft we rtvolle Erkenntnisse hervor. Auf der anderen Seite lässt es die unterschiedliche Natur von Beha ndlungsauftrag des therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizini- schen Experten anderseits (BGE 124 I 170 E. 4 S. 175; Urteil des EVG I 506/00 vom 13. Juni 2001, E. 2b) nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichtsg utachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die beh andelnden Ärzte zu anderslauten- den Einschätzungen gelangen (Urteil des Bundesgerichts vom 25. Mai 2007, I 514/06, E. 2.2.1, mit Hinweisen). Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung auf- drängt, weil die behandelnden Ärzte wichtige – und n icht rein subjektiver ärztlicher Interpretati- on entspringende – Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder un- gewürdigt geblieben sind (Urteil des Bundesgerichts I 51 4/06 vom 25. Mai 2007, E. 2.2.1, mit Hinweisen). 5. Zur Beurteilung des Gesundheitszustandes der Beschwerd eführerin liegen im Wesent- lichen die folgenden ärztlichen Unterlagen vor: 5.1.1 Mit Gutachten vom 15. Dezember 2008 attestierte Dr. med. B.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, der Versicherten aufgrund einer rezi divierenden depressiven Störung ge- genwärtig leichte Episode (ICD-10 F 33.0) eine Arbeitsunfähigkeit von 20 %. 5.1.2 Dr. med. C.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie , hielt in seinem Schreiben vom 19. Oktober 2009 an die IV-Stelle unter anderem folg ende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest: - Dysthymie (F 34.1) - Vd. a. soziale Phobie (F 40.1) - St. n. morbider Adipositas Er habe die Patientin seit seinem letzten Bericht im S ommer 2008 weiterhin ca. alle 6-8 Wo- chen gesehen. Ihre Stimmung und Befindlichkeit sei star ken Schwankungen unterworfen; im Frühjahr 2009 für einige Monate eher besser als noch im Herbst 2008, ohne klaren Zusammen- hang mit einem Wechsel der Antidepressiva. Nun nach der Operation im Juni 2009 nach an- fänglicher optimistisch gefärbter Stimmungsaufhellung wi eder Verunsicherung, Müdigkeit, Spannungskopfschmerzen, hypochondrisches Gedankenkreisen, starke Zukunftsängste und pessimistische Klagsamkeit. Derzeit fühle sich die Versicher te ausserstande einer Berufstätig- keit nachzugehen. 5.1.3 Im Arztbericht von Dr. C.____ vom 27. März 2013 zu Handen der Sozialversicherungs- anstalt Basel-Landschaft wird unter anderem festgehalten, dass er in Übereinstimmung mit dem Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht Zeugnis von Dr. D.____, FMH Allgemeine Medizin, vom 12 . November 2012 bestätigen könne, dass sich der physische und psychische Gesundheitszustand der P atientin seit 2010 ver- schlechtert habe. Einerseits sei sie durch wiederholte Sch merzattacken sowie die eben erst operierte Bauchwandhernie vom 1. März 2013 somatisch deutlich eingeschränkt. Diese Schmerzen sowie ihre objektiv eingeschränkte Bewegungsfr eiheit hätten auch einen negativen Einfluss auf Stimmung und den Antrieb; immer wieder und teils über mehrere Wochen sei es zu depressiven Einbrüchen mit Adynamie, schneller Erschöpfbark eit, Gereiztheit und deutlich ver- mindertem Élan vital gekommen. Aus psychiatrischer Sicht h abe sich die Arbeitsfähigkeit der Versicherten trotz fortgesetzter ärztlicher Betreuung in den vergangenen zwei Jahren klar redu- ziert. 5.1.4 Mit Schreiben vom 23. April 2013 an die IV-Ste lle berichtete Dr. med. E.____, Oberärz- tin X.____, dass die Versicherte leider nach der bariat rischen Operation mehrere Komplikatio- nen erlitten habe. Insbesondere habe im Juni 2009 ei ne Revisionslaparoskopie wegen innerer Hernie durchgeführt werden müssen. Eine erneute Laparoskopie mit Dünndarmreposition sei im November 2010 nötig gewesen. Im Dezember 2011 habe no tfallmässig eine Revisionslaparo- skopie wegen innerer Hernie mit Torquierung des Darms d urchgeführt werden müssen. An- schliessend an die Revisionslaparotomie, welche im Januar 2 012 habe durchgeführt werden müssen, sei es zu einer per sekundam Heilung der Laparo tomienarbe gekommen, welche mit- tels VAC-Verband bis am 27. Februar 2012 versorgt worden sei. Als Folge davon sei eine gros- se Bauchwandhernie entstanden, welche die Patientin in ihrer körperlichen Aktivität und auch in ihrem Befinden stark eingeschränkt habe. Deshalb habe sic h ihr somatischer Zustand im Jahr 2012 nie vollständig stabilisiert. Am 1. März 2013 habe eine Bauchwandhernienoperation durchgeführt werden können, gleichzeitig habe der Pete rsen Space erneut verschlossen wer- den müssen. Als zusätzlicher Faktor leide die Versicherte u nter einem Spätdumpingsyndrom, welches medikamentös behandelt werde, aber intermittie rend zu Schwindel und Kraftlosigkeit führe. Aus somatischer Sicht habe sich die Arbeitsfähigke it der Patientin in den letzten zwei Jahren trotz intensiver medizinischer Betreuung deutlich v erschlechtert. Eine Wiederaufnahme der Arbeitstätigkeit sei im jetzigen Moment nicht möglich. 5.1.5 In ihrer Beurteilung vom 28. November 2013 zu Ha nden des Hausarztes Dr. med. D.____, FMH Allgemeinmedizin, führte Dr. E.____ aus, insgesamt bestehe nun ein ernäh- rungsmedizinisch gesehen stabiler Zustand, wobei die Le istungsfähigkeit weiterhin stark einge- schränkt bleibe. Die psychische Situation der Patientin ha be sich erfreulicherweise durch die Umstellung der Antidepressiva stabilisiert. Mikronährstoff mängel würden keine bestehen, wes- halb die Supplementation unverändert weiterzuführen sei. Bei ausgeprägter muskulärer Dysba- lance und chronischer Schmerzsituation sei eine Weiterführu ng der Physiotherapie zum Mus- kelaufbau dringend notwendig. 5.1.6 Mit Zwischenbericht vom 12. Dezember 2013 führte Dr. E.____ aus, seit Anfang 2012, d.h. im Anschluss an die Revisionslaparatomie mit Dünndarmrevision und Netzrefixation persis- tiere eine eingeschränkte Leistungsfähigkeit, eine ausge prägte Dysbalance und chronische Schmerzen bei multiplen degenerativen Veränderungen. Die Patientin benötige zusätzlich eine ambulante Psychotherapie mit medikamentöser Behandlung bei chronischer Depression. Ein Seite 8 http://www.bl.ch/kantonsgericht Spätdumping-Syndrom werde medikamentös behandelt, fü hre aber intermittierend zu Schwin- del und Kraftlosigkeit. Aufgrund der eingeschränkten Le istungsfähigkeit sei die Patientin bereits mit der Hausarbeit überfordert. Die Arbeitsunfähigkeit betrage 100 %. 5.1.7 Dr. C.____ führte mit Arztbericht vom 26. Januar 2014 als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit unter anderem folgende Diagnosen an: - Organische depressive Störung (F 06.32) seit Anfang 20 09 - Vd. a. soziale Phobie (F 40.1) - St. n. morbider Adipositas Er führte im Wesentlichen aus, es handle sich um eine bew usstseinsklare und voll orientierte Patientin, seines Erachtens ohne Aggravationstendenzen; im affektiven Kontakt durchaus schwingungsfähig, generell deutlich reduzierter Élan vital und gesteigerte Unsicherheit im sozia- len Kontakt; durchaus selbstkritisch und öfters sehr unzufrie den mit sich selbst. Stimmung freudlos-unzufrieden. Seit 2009 und dann ab 2010 deut lich progredient vermehrt dünnhäutig, innerlich und äusserlich unruhig, dysphorisch. Sie könne nu r mühsam weiteren Gewichtsverlust verhindern. Die Prognose sei eher zurückhaltend, er geh e von einer in jedenfalls reduziertem Mass fortbestehenden, depressiv, teils leicht agitierten St immungslage mit reduzierter körperli- cher Belastungsfähigkeit aus mit anhaltend eingeschränkte r Arbeitsfähigkeit. Die Explorandin sei für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Mitarbeiterin Hausreinigung von Anfang 2010 bis heu- te zu 90 % arbeitsunfähig. 5.1.8 In ihrem Schreiben vom 3. Juni 2014 führte Dr. E.____ aus, dass die Patientin wegen depressiver Verstimmung sehr viel zu Hause bleibe und unter Müdigkeit, rascher Erschöpfung und Kraftlosigkeit leide. Insgesamt habe sich der Allge meinzustand sowie die Kraftlosigkeit auf jeden Fall nun doch etwas verbessert. Zur Arbeitsfähigkeit nahm Dr. E.____ keine Stellung. 5.1.9 Dr. med. B.____ diagnostizierte in seinem Guta chten vom 3. September 2014 mit Ein- fluss auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depr essive Störung, gegenwärtig leichte Epi- sode (ICD-10 F 33.0). Dr. B.____ führte aus, dem Bericht von Dr. C.____ vom 19. Oktober 2009 könne diagnostisch eine Dystymie entnommen werden. Gemäss ICD-10 handle es si ch bei einer Dysthymie um eine chronische, wenigstens mehrere Jahre andauernde dep ressive Verstimmung, die weder hinreichend schwer noch hinsichtlich einzelner Episoden a nhaltend genug sei, um die Kriterien einer schweren, mittelgradigen oder leichten rezidivie renden depressiven Störung zu erfüllen. Gemäss ICD-10 seien keine oder nur sehr wenige der einzel nen depressiven Episoden wäh- rend eines solchen Zwei-Jahres-Zeitraumes so schwer oder würden so lange andauern, dass sie die Kriterien für eine rezidivierende leichte depre ssive Störung (F 33.0) erfüllen würden. Weiter würde der Verdacht auf eine soziale Phobie (I CD-10 F 40.1) gestellt. Es könne also da- von ausgegangen werden, dass allerhöchstens ein leichtgrad iges depressives Syndrom zu die- sem Zeitpunkt vorhanden gewesen sei. In seinem Bericht vo m 27. März 2013 habe Dr. C.____ geäussert, dass sich seit 2010 sowohl der physische als auch der psychische Gesundheitszu- Seite 9 http://www.bl.ch/kantonsgericht stand der Explorandin verschlechtert habe. Die körperli chen Beschwerden hätten einen negati- ven Einfluss auf die Stimmung und den Antrieb und es sei teils über mehrere Wochen zu de- pressiven Einbrüchen mit Adynamie, schneller Erschöpfbarkei t, Gereiztheit und deutlich ver- mindertem Élan vital gekommen. Die Arbeitsfähigkeit h abe sich in den vergangenen zwei Jah- ren klar reduziert. Eine genauere Einschränkung der Arb eitsfähigkeit sei nicht angegeben wor- den. Dem Bericht von Dr. E.____ vom 28. November 2013 sei dann zu entnehmen, dass es nach Umstellung der Antidepressiva der Explorandin deu tlich besser gegangen sei, dass sie wieder vermehrt am sozialen Leben ihrer Familie teilnehmen könne, dass sie auch in der Türkei in den Ferien gewesen sei. Die psychische Situation hab e sich erfreulicherweise stabilisiert. Dem Bericht vom 12. Dezember 2013 von Dr. E.____ könn e entnommen werden, dass bei chronisch rezidivierenden depressiven Episoden weiterhin p sychische Einschränkungen beste- hen würden. Eine Quantifizierung dieser Einschränkung sei nicht vorgenommen worden. Dem Bericht von Dr. C.____ vom 26. Januar 2014 sei dann di agnostisch eine organische depressive Störung (ICD-10 F 06.32) zu entnehmen. Weiterhin sei auch wieder der Verdacht auf eine sozi- ale Phobie (ICD-10 F 40.1) gestellt worden. Gemäss ICD -10 müsse ein objektiver Nachweis (aufgrund körperlicher, neurologischer und laborchemisch er Untersuchungen) und/oder Anam- nese einer zerebralen Krankheit, Schädigungen oder Funktionsstörung oder einer systemischen Krankheit, von der bekannt sei, dass sie eine zerebrale Funktionsstörung verursachen könne, einschliesslich Hormonstörungen (ausser durch Alkohol- ode r psychotrope Substanzen beding- te Krankheiten) und Effekte, die durch nicht psychoaktive Substanzen bedingt seien, vorhanden sein. Ein solcher objektiver Nachweis oder eine solche Anam nese sei in den Akten nicht er- sichtlich. Bei bereits früher bestehenden depressiven Epi soden mit Remissionen sei diagnos- tisch angesichts des aktuellen leichtgradigen depressiven Zusta ndsbilds von einer rezidivieren- den depressiven Störung (ICD-10 F 33.0) auszugehen. Aus rein psychiatrischer Sicht bestehe bei dem leichtgradigen depressiven Syndrom eine Einschränk ung der Arbeitsfähigkeit von höchstens 20 %. Zu beachten sei jedoch eine Behinderu ngsüberzeugung sowie eine daraus folgende unzureichende Anstrengungsbereitschaft währen d der Untersuchungssituation wie auch das Ergebnis des Nonverbal-Medical-Symptom-Validit y-Tests zeige. Bei diesem habe die Explorandin ein dementes Zustandsbild gezeigt, was nicht ihren Alltagsfähigkeiten entspreche. Die Explorandin sollte aus rein versicherungspsychiatrischer Sicht in der Lage sein, zu 80 % einer den somatischen Beschwerden angepassten Tätigkeit nachzugehen. Die Explorandin habe geäussert, dass das aktuelle Zustandsbild nun schon s eit mindestens vier bis fünf Jahren vorhanden sei. Es könne daher davon ausgegangen werden , dass die oben genannte Ein- schränkung unverändert seit dem Zeitpunkt der letzten Beg utachtung (15. Dezember 2008) vorhanden gewesen sei. 5.1.10 Im Gutachten der Y.____ (Y.____; internistisch/p sychiatrisch [Untergutachten von Dr. B.____ vom 3. September 2014]) vom 15. Dezember 2014 werden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt: 1. Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leich te Episode (ICD-10 F 33.0) 2. St.n. morbider Adipositas initial WHO Grad III 3. Degenerative Veränderungen des Bewegungsapparates - Intermittierendes lumbospondylogenes Schmerzsyndrom Seite 10 http://www.bl.ch/kantonsgericht - Gonarthrose bds. Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: 1. Metabole Osteopathie - Dexa 3/2010: Osteopenie des Schenkelhalses 2. Urge-Inkontinenz 3. St. n. Paroxysmaler supraventrikuläre Tachykardie, St.n . Katheterablation 01/2011 Die Schlussfolgerungen dieses Gutachtens seien konsensual besprochen worden zwischen dem Fallführer und den beteiligten Fachgutachtern. A us somatischer Sicht müsse die gesund- heitliche Situation aktuell als stabil gewertet werden. Einschränkungen würden sich vor allem in qualitativer Hinsicht ergeben. So müsse zum einen gewäh rleistet sein, dass die Explorandin regelmässig und ohne Druck ihre Mahlzeiten und Medikament e einnehmen könne. Zum ande- ren sei aufgrund der degenerativen Beschwerden dauerhaft mittelschwere und schwere körper- liche Arbeit nicht zumutbar. Auch sollten Arbeiten in dauernd gebückter oder kauernder Position vermieden werden. Gelegentliches Heben von Lasten bis 5 kg sei möglich. Die Konzentrations- schwäche und rasche Ermüdbarkeit, die in den Untersuchung en im Rahmen des Gutachtens wenig apparent gewesen seien, würden gesamthaft zu einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von höchstens 20 % führen. Eine Tätigkeit als ungelernte Reinigungskraft sollte – sofern schwe- re und dauerhaft mittelschwere Arbeiten vermieden wü rden – zu 80 % (idealerweise verteilt auf 5 Arbeitstage) möglich sein. Innerhalb dieses 80%-Pens ums müssten am Vormittag und am Nachmittag eine zusätzliche jeweils 15-minütige Pause zu r Einnahme der Zwischenmahlzeiten gewährt werden. In Verweistätigkeiten unterscheide sich die Arbeitsfähigkeit nicht von derjeni- gen im angestammten Beruf. Aus somatischer Sicht sei die gesundheitliche Situation sicher seit dem Zeitpunkt nach der letzten Bauchwandhernien-Operat ion am 1. März 2013 auf heutigem Niveau. Für den operationsreichen Zeitraum zwischen Juni 2 009 und der letzten Operation könne retrospetkiv keine konklusive Einschätzung erfolgen. Si cherlich sei davon auszugehen, dass zumindest bis zum sekundären Wundverschluss Ende Febru ar 2012 (nach der schweren Operation um den Jahreswechsel 2011/2012) keine stabile Situation vorgelegen habe. Ob be- reits im März 2012 oder erst im Anschluss an den Verschluss der Bauchwandhernie im März 2013 die Stabilisierung auf heutigem Niveau erfolgt sei, lasse sich retrospektiv kaum beurteilen. In Bezug auf die divergierenden psychiatrischen Arbeitsfä higkeitsbeurteilungen wurde auf die Ausführungen im psychiatrischen Untergutachten von Dr. B. ____ verwiesen. Aus somatischer Sicht sei seitens des bariatrischen Referenzzentrums (X.___ _) im Dezember 2013 die Arbeits- unfähigkeit auf 100 % geschätzt worden, dies wegen ein er nicht näher erläuterten „stark einge- schränkten Leistungsfähigkeit bei chronisch rezidivierende n Episoden“. Eine Objektivierung dieser Einschränkung sei nicht erfolgt. Im letzten Bericht von Juni 2014 sei festgehalten wor- den, dass die Patientin wegen depressiver Verstimmung seh r viel zu Hause bleibe und unter Müdigkeit, rascher Erschöpfung und Kraftlosigkeit leide. Insgesamt hätten sich der Allgemein- zustand sowie die Kraftlosigkeit nun doch etwas verbessert. Zur Arbeitsfähigkeit sei in diesem Bericht nicht Stellung genommen worden. Zusammenfassend wurde im Gutachten festgehal- ten, es sei insgesamt davon auszugehen, dass die Symptomati k sicher seit der letzten Operati- Seite 11 http://www.bl.ch/kantonsgericht on im März 2013 in einer ähnlichen Form vorliege. Die Versicherte schildere selbst, die Er- schöpfung sei seit Jahren ähnlich, eher leicht zunehmend. 5.1.11 Der RAD-Arzt Dr. med. F.____, FMH Psychiatrie u nd Psychotherapie, empfahl in sei- ner Beurteilung vom 7. Januar 2015 auf die Gutachten v on Dr. B.____ vom September 2014 und der Y.____ vom Dezember 2014 abzustellen. Für die Zeit der wiederholten Operationen zwischen Juni 2009 und März 2013 mit konsekutiven Abheilun gsphasen müsse angenommen werden, dass eine Arbeitsaufnahme in jener Zeit nicht gegeben gewesen sei. Die Versicherte sei ab Juni 2008 in angestammter Tätigkeit als ungelernte Reinigungskraft zu 80 % arbeitsfähig, sofern schwere und dauerhaft mittelschwere Arbeiten verm ieden würden, nicht in dauernd ge- bückter oder kauernder Position gearbeitet würde. Mögli ch sei gelegentliches Heben von Las- ten bis 5 kg. Von Juni 2009 bis März 2013 habe eine volle Arbeitsunfähigkeit bestanden. 5.1.12 Mit Bericht vom 14. April 2015 nahm Dr. F.____ zu den Einwänden der Beschwerde- führerin zum Vorbescheid der IV Stellung. Er führte a us, dass nach der Magenbypassoperation im Mai 2007 die Versicherte kontinuierlich an Gewicht a bgenommen und mit der Gewichtsab- nahme hätten konsekutiv die somatischen und die reaktiven psychischen Beschwerden abge- nommen. Nebst hausärztlicher Behandlung, spezialärztlicher Adipositasbehandlung und zusätz- lich fachärztlicher Psychotherapie wegen der Depression se i eine „grundlegende medizinische Intervention“ (Zitat des Rechtsvertreters) durchgeführt w orden und nach Überwindung und Sa- nierung der Komplikationen habe sich der Gesundheitszustand der Versicherten anhaltend ver- bessert. Des Weiteren nimmt Dr. F.____ zum Bericht des X .____s vom 23. April 2014 Stellung, welcher festhält, dass sich die Arbeitsfähigkeit der Pati entin in den letzten zwei Jahren trotz intensiver medizinischer Betreuung deutlich verschlechtert habe. Er führt dazu aus, dass dieser Bericht nicht erfassen könne, dass nach März 2013 keine ma ssgeblichen Komplikationen auf- getreten seien, eine Gewichtsnormalisierung eingetreten sei und damit die sekundären Adiposi- tasbeschwerden abgenommen hätten und durch die Psychothe rapie die depressive Episode weitgehend bis auf eine leichte depressive Restsymptomatik remittiert sei. 5.1.13 Dr. F.____ nahm mit Bericht vom 22. September 2015 nochmals Stellung zu den Vor- bringen der Beschwerdeführerin. Für die von Dr. C.___ _ im Februar 2014 gestellte Diagnose einer hirnorganischen Erkrankung sei eine ursächliche sub stanzielle Schädigung der Hirnsub- stanz erforderlich. Dr. C.____ begründe seine Diagnose nicht. Des Weiteren mache der behan- delnde Arzt geltend, dass die hirnorganische Störung seit Anfang 2009 bestehen würde, was in Widerspruch stehe zu seinem Arztbericht im Oktober 2009, in welchem er die Diagnose einer Dysthymie und den Verdacht einer sozialen Phobie geäusser t habe, beides keine hirnorgani- schen Störungen. Auch der Hausarzt Dr. D.____ habe in s einem halben Dutzend Arztberichte seit 2002 kein Wort über irgendeine hirnorganische Schä digung erwähnt. Auch aus den Berich- ten der somatischen Ärzte des X.____s und der Gutachter d er Y.____ würden sich keine sol- chen Hinweise ergeben. Der Gutachter Dr. B.____ sei au sführlich auf die Diagnose von Dr. C.____ eingegangen und habe nachvollziehbar begründet, weshalb keine hirnorganische Stö- rung vorliege. Weiter führte Dr. F.____ aus, die ret rospektive Einschätzung der Arbeitsfähigkeit stütze sich in somatischer Hinsicht auf das Gutachten der Y.____ vom Dezember 2014, in wel- chem nachvollziehbar begründet worden sei, dass im Anschlu ss an die erfolgreiche Bauch- Seite 12 http://www.bl.ch/kantonsgericht wandhernien-Operation im März 2013 ein somatisch stabile r Zustand und somit keine soma- tisch bedingte Arbeitsunfähigkeit in Verweistätigkeiten m ehr vorliege. Bezüglich des Berichts der Internistin Dr. E.____ vom 23. April 2013 sei festzu halten, dass diese sich nicht zur psychi- atrisch bedingten Arbeitsfähigkeit geäussert habe, sonde rn ausschliesslich zur somatisch be- dingten Arbeitsunfähigkeit und diesbezüglich sei im Gutachten der Y.____ vom Dezember 2014 bereits ausführlich Stellung genommen worden. Die psyc hiatrisch bedingte Arbeitsfähigkeit sei vom fachärztlichen psychiatrischen Gutachter ausführlich begründet worden und dies werde durch den Bericht von Dr. E.____ vom 23. April 2013 in keiner Weise in Zweifel gezogen oder widerlegt. 5.2 Die IV-Stelle hat sich vorliegend zu Recht auf da s Gutachten von Dr. B.____ vom 3. September 2014 und das Gutachten der Y.____ vom 15 . Dezember 2014 sowie die Beurtei- lungen durch den RAD-Arzt Dr. F.____ gestützt. Die beiden Gutachten sind für die streitigen Belange u mfassend, beruhen auf allseitigen Unter- suchungen, berücksichtigen die geklagten Beschwerden, sind i n Kenntnis der Vorakten (Anam- nese) abgegeben worden, sind in der Darlegung der me dizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchte nd und die Schlussfolgerungen sind be- gründet. Zudem haben die beiden Gutachter auch die d ivergierenden Stellungnahmen der be- handelnden Ärzte Dr. C.____ und Dr. E.____ entkräftet . Der Auffassung der Gutachter hat sich denn auch der RAD-Arzt angeschlossen. Dieser weist auch darauf hin, dass es in Bezug auf die psychiatrische Diagnose einer organischen depressiven Störung an einer ursächlichen sub- stanziellen Schädigung der Hirnsubstanz fehle, wie dies D r. B.____ ausführlich und nachvoll- ziehbar erläutert habe. Zur Einschätzung der Arbeitsfähigkeit führt der RAD-Arzt aus, es ergebe sich aus dem Y.____-Gutachten, dass im Anschluss an die erf olgreiche Bauchwandhernien- Operation im März 2013 ein somatisch stabiler Zustand un d somit keine somatisch bedingte Arbeitsunfähigkeit in Verweistätigkeiten mehr vorgelegen habe. 5.3 Gestützt auf die vorliegenden ärztlichen Unterlagen ist die IV zu Recht davon ausge- gangen, dass bei der Beschwerdeführerin zwischen Juni 200 8 und Mai 2009 eine Arbeitsunfä- higkeit von 20 %, im operationsreichen Zeitraum zwischen J uni 2009 und März 2013 eine Ar- beitsunfähigkeit von 100 % und ab April 2013 eine Arb eitsunfähigkeit von 20 % vorlag. Dem- nach bestand für den Zeitraum von Juni 2009 bis März 2013 ein IV-Grad von 100 %. Bezüglich der Frage des Rentenbeginns ist mit der IV-St elle auf Art. 29 Abs. 1 IVG hinzuwei- sen, wonach der Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltend- machung des Leistungsanspruchs nach Art 29 Abs. 1 ATSG entsteht. Vorliegend ist die Anmel- dung der Versicherten am 31. Oktober 2012 bei der IV-S telle eingegangen. Somit hätte der Versicherten eine Rente frühestens ab April 2013 ausgerichtet werden können. Ab diesem Zeit- punkt betrug der IV-Grad der Versicherten aber weniger als 40 %, weshalb die IV-Stelle den Antrag der Beschwerdeführerin auf Ausrichtung einer Rente zu Recht abgelehnt hat. 6. Abschliessend bleibt über die Kosten des Verfahrens z u befinden. Seite 13 http://www.bl.ch/kantonsgericht 6.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um di e Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensau fwand und unabhängig vom Streit- wert im Rahmen von 200-1000 Franken festgelegt. Bei F ällen wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskos- ten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens e inheitlich auf Fr. 600.-- fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschw erdeführerin unterliegende Par- tei, weshalb die Verfahrenskosten ihr aufzuerlegen sind. Der Beschwerdeführerin ist nun aller- dings mit Verfügung vom 18. August 2015 die unentgeltl iche Prozessführung bewilligt worden. Aus diesem Grund werden die Verfahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen. 6.2 Die ausserordentlichen Kosten sind dem Prozessausga ng entsprechend wettzuschla- gen. Da der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 18. A ugust 2015 auch die unentgeltliche Verbeiständung mit ihrem Rechtsvertreter bewilligt wo rden ist, ist dieser für seine Bemühungen aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Gemäss § 3 Abs. 2 der Tarifordnung für die Anwältin- nen und Anwälte vom 17. November 2003 beträgt das Hono rar bei unentgeltlicher Verbeistän- dung Fr. 200.-- pro Stunde. Der Rechtsvertreter der Be schwerdeführerin hat in seiner Honorar- note vom 21. Oktober 2015 für das vorliegende Beschwer deverfahren einen Zeitaufwand von 9 Stunden geltend gemacht, was sich umfangmässig in Anbet racht der sich stellenden Sach- verhalts- und Rechtsfragen als angemessen erweist. Nicht zu beanstanden sind sodann die ausgewiesenen Auslagen von Fr. 38.80.--. Dem Rechtsvert reter ist deshalb ein Honorar in der Höhe von Fr. 1‘985.90 (9 Stunden à Fr. 200.-- zuzügli ch Auslagen von Fr. 38.80 + 8 % Mehr- wertsteuer) aus der Gerichtskasse auszurichten. 6.3 Die Beschwerdeführerin wird ausdrücklich auf § 53a Abs. 1 des Gesetzes über die Organisation der Gerichte (GOG) vom 22. Februar 2001 a ufmerksam gemacht, wonach eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist. Seite 14 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 600.-- we rden der Be- schwerdeführerin auferlegt. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführun g werden die Verfahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen. 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständun g wird dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin ein Honorar in d er Höhe von Fr. 1‘985.90 (inkl. Auslagen und 8 % Mehrwertsteuer) a us der Ge- richtskasse ausgerichtet. http://www.bl.ch/kantonsgericht