<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2A.29/2006 /leb </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 20. Januar 2006 </div> <div class="para">II. Öffentlichrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Merkli, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Hungerbühler, Müller, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Uebersax. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Amt für Ausländerfragen Zug, Postfach 857, 6301 Zug, </div> <div class="para">Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Haftrichter, Postfach 760, 6301 Zug. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Verlängerung der Ausschaffungshaft gemäss <span class="artref">Art. 13b Abs. 2 ANAG</span>, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen die Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug, Haftrichter, vom 22. Dezember 2005. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">1.1 Der nigerianische Staatsangehörige X.________, geb. 1986, reiste am 19. April 2003 illegal in die Schweiz ein und ersuchte hier um Asyl. Das Asylgesuch wurde in der Folge rechtskräftig abgewiesen, und gegen X.________ erging ein Wegweisungsentscheid. Am 28. September 2005 verfügte das Kantonale Amt für Ausländerfragen Zug die Ausschaffungshaft. Am 30. September 2005 genehmigte die Haftrichterin am Verwaltungsgericht des Kantons Zug die Haft bis zum 27. Dezember 2005. Mit Urteil vom 22. Dezember 2005 verlängerte der Haftrichter am Verwaltungsgericht die Ausschaffungshaft auf Gesuch des Kantonalen Amts für Ausländerfragen hin um drei Monate bis zum 27. März 2006. </div> <div class="para">1.2 Mit Eingabe vom 10./13. Januar 2006 in englischer Sprache an das Bundesgericht stellt X.________ sinngemäss das Gesuch, er sei aus der Haft zu entlassen. Die Eingabe ist als Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Haftverlängerungsentscheid entgegenzunehmen. Streitgegenstand bildet dabei freilich nur die Haftfrage. Den Wegweisungsentscheid kann das Bundesgericht allenfalls nur dann überprüfen, wenn er offensichtlich rechtswidrig ist, was vorliegend nicht zutrifft (vgl. Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 4 OG sowie <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=11&amp;from_date=10.01.2006&amp;to_date=29.01.2006&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F128-II-193%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page193">BGE 128 II 193</a> E. 2.2 S. 197 ff., mit Hinweisen). Damit ist auf die Beschwerde insoweit nicht einzutreten, als der Beschwerdeführer Gründe gegen die Wegweisung geltend macht, insbesondere soweit er vorträgt, er könne nicht nach Nigeria heimkehren, weil er dort bedroht würde. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">In der Sache erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet. Der Beschwerdeführer kommt seinen gesetzlichen Mitwirkungspflichten nur ungenügend nach. Das Vorliegen des Haftgrunds der Untertauchensgefahr (vgl. <span class="artref">Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG</span>) wird sodann durch seine Aussage in der Beschwerdeschrift unterstrichen, er wolle nicht in seine Heimat zurückkehren. Unter diesen Umständen kommt es nicht mehr darauf an, dass er bisher angeblich nicht straffällig geworden ist bzw. die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht bedroht hat, wie er (sinngemäss) geltend macht. Die Haft ist auch verhältnismässig. Insbesondere erscheint eine Ausschaffung innert absehbarer Frist möglich (vgl. <span class="artref">Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG</span>; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=11&amp;from_date=10.01.2006&amp;to_date=29.01.2006&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F130-II-56%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page56">BGE 130 II 56</a> E. 4.1 S. 59 ff., mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer ist von einer nigerianischen Expertendelegation am 29. September 2005 als nigerianischer Staatsangehöriger anerkannt worden. Die Ausstellung eines Reisepapiers scheint innert vernünftiger Frist möglich, wobei der Beschwerdeführer diese Frist durch eine bessere Mitwirkung verkürzen könnte. Sodann haben die schweizerischen Behörden das Beschleunigungsgebot (vgl. <span class="artref">Art. 13b Abs. 3 ANAG</span>) eingehalten, nachdem sie sich regelmässig bemüht haben, den Vollzug der Wegweisung voranzutreiben; letztmals hat das Bundesamt für Migration am 20. Dezember 2005 bei den nigerianischen Behörden ein Emergency Travel Certificate für den Beschwerdeführer angemahnt. Insgesamt sind keine Gründe für eine allfällige Unzulässigkeit der Ausschaffungshaft ersichtlich. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 36a OG</span> ohne weiteren Schriftenwechsel abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Praxisgemäss kann angesichts der offensichtlichen Uneinbringlichkeit auf die Erhebung einer Gerichtsgebühr verzichtet werden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Kantonale Amt für Ausländerfragen Zug wird ersucht, dafür besorgt zu sein, dass dem Beschwerdeführer der vorliegende Entscheid in einer von ihm beherrschten Sprache erklärt wird. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht </div> <div class="para">im Verfahren nach <span class="artref">Art. 36a OG</span>: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Kosten erhoben. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Amt für Ausländerfragen Zug und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Haftrichter, sowie dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 20. Januar 2006 </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlichrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>