Kantonsgericht Schwyz Beschluss vom 6. Mai 2020 BEK 2020 47 Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann, Kantonsrichter Clara Betschart und Josef Reichlin. In Sachen A.________, Gesuchsgegner und Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt B.________, gegen C.________ AG, Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin, betreffend Konkurseröffnung (Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Schwyz vom 3. März 2020, ZES 2020 37);- hat die Beschwerdekammer,Kantonsgericht Schwyz 2 nachdem sich ergeben und in Erwägung: 1. Das Betreibungsamt Arth drohte dem Gesuchsgegner in der Betreibung Nr. xx am 22. März 2019 für eine Forderung der C.________ AG von Fr. 1'015.00 und Fr. 144.60 Betreibungskosten den Konkurs an (Vi-act. 1). Die Gesuchstellerin stellte bei der Vorinstanz am 17. Januar 2020 das Konkurs- begehren (Vi-act. 1). Der Einzelrichter lud die Parteien zur Verhandlung am 3. März 2020 vor und bezifferte die zu tilgende Forderung auf total Fr. 1'465.35 (Vi-act. 5). Zur Verhandlung erschien keine der Parteien und der Einzelrichter eröffnete am selben Tag den Konkurs (Dispositivziff. 1). Er aufer- legte die Gerichtskosten von Fr. 200.00 dem Gesuchsgegner bzw. der Kon- kursmasse und bezog diese vom Kostenvorschuss der Gesuchstellerin von Fr. 3'500.00. Ausserdem bezog der Vorderrichter vom Vorschuss eine Sicher- heit von Fr. 400.00 und überwies den Rest von Fr. 2'900.00 dem Konkursamt „Schwyz“ (Ziff. 2; recte: Konkursamt Goldau). 2. Der Gesuchsgegner erhob am 16. März 2020 beim Kantonsgericht Be- schwerde und stellte die folgenden Rechtsbegehren: 1. Die mit Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Schwyz vom 03.03.2020 (Proz. ZES 2020 37) über den Schuldner ausge- sprochene Konkurseröffnung sei aufzuheben. 2. Der Beschwerde sei aufschiebende Wirkung zu erteilen. 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Der Gesuchsgegner teilte dem Kantonsgericht mit, dass per 16. März 2020 die Konkursforderung von Fr. 1'465.35 hinterlegt und gleichzeitig der Ge- richtskostenvorschuss von Fr. 750.00 bezahlt worden sei (KG-act. 1 und 1/7). 3. Mit Verfügung vom 17. März 2020 wurde der Beschwerde einstweilen aufschiebende Wirkung zuerkannt und das Konkursamt Goldau eingeladen, mit einer Stellungnahme umgehend allfällige Massnahmen gemäss Art. 174 Abs. 3 SchKG zu beantragen. Im Weiteren wurden die vom Konkursamt ver-Kantonsgericht Schwyz 3 fügten Vermögenssperren im Sinne von Art. 174 Abs. 3 SchKG vorläufig auf- rechterhalten. Zudem wurde der Gesuchsgegner aufgefordert, unverzüglich, spätestens aber innert fünf Tagen einen Zwischenabschluss mit Aktiven und Passiven samt Bankauszügen und vollständige Kreditoren- und Debitorenlis- ten einzureichen (KG-act. 2). Der Gesuchsgegner reichte am 23. März 2020 weitere Belege ein (KG-act. 5) und die Gesuchstellerin verzichtete mit Einga- be vom 26. März 2020 auf die Einreichung einer Stellungnahme (KG-act. 7). 4. Beschwerdegründe nach Art. 320 ZPO gegen die Konkurseröffnung bringt der Gesuchsgegner nicht vor. Die Beschwerdeinstanz kann gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG die Konkurseröffnung aber auch dann aufheben, wenn die Schuldnerin erstens durch Urkunden beweist, dass inzwischen die Schuld, einschliesslich Zinsen und Kosten, getilgt (Ziff. 1) oder der geschuldete Betrag zuhanden des Gläubigers hinterlegt ist (Ziff. 2) oder der Gläubiger auf die Durchführung des Konkurses verzichtet (Ziff. 3) und zweitens ihre Zahlungs- fähigkeit glaubhaft macht. a) Der Gesuchsgegner hinterlegte beim Kantonsgericht innert der Rechts- mittelfrist Fr. 2'220.00, womit die erste Voraussetzung für die beantragte Kon- kursaufhebung im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG erfüllt ist. b) Zahlungsfähigkeit heisst, dass ausreichende liquide Mittel vorhanden sind, mit welchen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen einen Schuldner noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Die Beurteilung der Zahlungsfähigkeit beruht auf einem aufgrund der Zahlungsgewohnheiten ei- nes Konkursiten gewonnenen Gesamteindrucks (Urteil Bundesgericht, 5A_297/2012, vom 10. Juli 2012, E. 2.3). Zahlungsfähigkeit ist nur glaubhaft zu machen, sie muss mithin wahrscheinlicher sein als die Zahlungsunfähig- keit. Es dürfen keine zu strengen Anforderungen gestellt werden (Urteil Bun- desgericht, 5A_297/2012, vom 10. Juli 2012, E. 2.3).Kantonsgericht Schwyz 4 Der Gesuchsgegner macht zur Zahlungsfähigkeit zusammengefasst geltend, nebst der Hinterlegung der Konkursforderung habe er den Betrag von (aufge- rundet) Fr. 5'360.00 für sämtliche übrigen aktuell offenen Betreibungen beim Betreibungsamt Arth hinterlegt (KG-act. 1, Rn. 6.4). Bezüglich der Betreibung Nr. yy habe die D.________ AG, Horgen, dem Gesuchsgegner mit Schreiben vom 13.03.2020 zugesichert, dass sie nach Erhalt der Konkursandrohung mit einer Zahlungsvereinbarung einverstanden sei (KG-act. 1, Rn. 6.6.). Der Ge- suchsgegner habe seine Finanzen wieder im Griff, indem mit Ausnahme des Darlehens der D.________ AG sämtliche offenen Betreibungen nach Aufhe- bung der Konkurseröffnung durch die beim Kantonsgericht Schwyz und beim Betreibungsamt Arth hinterlegten Beträge bezahlt werden können und die D.________ AG mit dem Gesuchsgegner eine neue Zahlungsvereinbarung treffen werde. In Berücksichtigung der Einkommens- und Vermögensverhält- nisse der Eheleute sei die Zahlungsfähigkeit erstellt (KG-act. 1, Rn. 7). Aufgrund der Hinterlegung von Fr. 2'220.00 ist die Forderung der betreiben- den Gesuchstellerin von Fr. 1'465.35 aus der hinterlegten Summe gedeckt. Auch die übrigen Forderungen, mit Ausnahme derjenigen der D.________ AG, sind durch die Zahlung an das Betreibungsamt Arth gedeckt. Auch wenn der Inhalt des Schreibens der D.________ AG sehr vage bleibt („Hiermit bestätigen wir Ihnen, dass wir nach Erhalt der Konkursandrohung mit einer Vereinbarung einverstanden sind“) (KG-act. 1/15) und aus diesem also nicht konkret eine Abzahlungsvereinbarung hervorgeht, ist dank der Anstellung des Gesuchsgegners in Seewen (KG-act. 1/9) und des dort erzielten monatlichen Verdienstes – gerade noch – glaubhaft, dass er zahlungsfähig ist. Er muss sich indes bewusst sein, dass das Kantonsgericht bei einem allfälligen erneu- ten Konkurs nach der Corona-Pandemie (s. zu dem diesbezüglich geltend gemachten Argument KG-act. 5, Ziff. 2) an die Glaubhaftmachung der Zah- lungsfähigkeit innert der Rechtsmittelfrist weitaus höhere Anforderungen stel- len würde und insbesondere auf der Einreichung eines Zwischenabschlusses sowie eines aktuellen Betreibungsregisterauszugs beharren würde (Aufstel-Kantonsgericht Schwyz 5 lungen des Betreibungsamtes per E-Mail-Verkehr würden also inskünftig nicht mehr akzeptiert, vgl. KG-act. 1/12). 5. Zusammenfassend ist Dispositivziffer 1 der angefochtenen Verfügung antragsgemäss aufzuheben. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 750.00 sind dem Gesuchsgegner aufzuerlegen, nachdem er das Verfahren durch Nichtbezahlen der betriebenen Forderung bis zur erfolgten Konkur- seröffnung verursachte. Das Konkursamt Goldau hat mit dem Gesuchsgegner über seine Kosten bzw. die ihm von der Vorinstanz überwiesenen Fr. 2'900.00 abzurechnen. Ausserdem werden dem Konkursamt Goldau die dem Kantons- gericht zur Tilgung der Schulden hinterlegten Fr. 1’470.00 überwiesen, woraus es vorab die betriebenen Forderungen der Gesuchstellerin zu decken hat. Ein allfälliger Rest des hinterlegten Betrages ist nach Rücksprache mit dem Ge- suchsgegner zu verwenden. Die Vorinstanz hat in Absprache mit dem Kon- kursamt Goldau über die zur Sicherheit zurückbehaltenen Fr. 400.00 zu befin- den;-Kantonsgericht Schwyz 6 beschlossen: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird Dispositivziffer 1 der angefochte- nen Verfügung aufgehoben und das Konkursbegehren abgewiesen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 750.00 werden dem Ge- suchsgegner auferlegt und vom geleisteten Vorschuss bezogen. 3. Dem Konkursamt Goldau werden die beim Kantonsgericht vom Ge- suchsgegner hinterlegten Fr. 1'470.00 zur Schuldentilgung und Verwen- dung im Sinne der Erwägungen überwiesen. 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach Massgabe von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Be- schwerde in Zivilsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; die Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen. 5. Zufertigung an Rechtsanwalt B.________ (2/R), die C.________ AG (1/R), das Konkurs- und Grundbuchamt Goldau (1/R), das Betreibungs- amt Arth (1/R), das Handelsregister des Kantons Zug (1/R), die Vor- instanz (1/A) sowie nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R, unter Rückgabe der Akten) und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv). Namens der Beschwerdekammer Der Kantonsgerichtsvizepräsident Versand 11. Mai 2020 sl