B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-3107/2012 U r t e i l v o m 1 6 . A p r i l 2 0 1 3 Besetzung Richterin Gabriela Freihofer (Vorsitz), Richterin Muriel Beck Kadima, Richter Daniel Willisegger; Gerichtsschreiberin Chantal Schwizer. Parteien A._______, geboren am (…), Niger, vertreten durch Alfred Ngoyi wa Mwanza, Bureau de Conseil pour les Africains Francophones de la Suisse (BUCOFRAS), (…), Beschwerdeführer, Gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Vollzug der Wegweisung; Verfügung des BFM vom 9. Mai 2012 / N (…). E-3107/2012 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge seinen Heimatstaat Niger am 14. Juli 2008 verliess und nach Aufenthalten in Libyen und It a- lien am 5. Juli 2010 illegal in die Schweiz einreiste, wo er gleichentags im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) B._______ um Asyl nachsuch- te, dass er am 20. Juli 2010 im EVZ C._______ summarisch befragt wurde, dass ihm aufgrund zweier "Eurodac"-Treffer in Italien im Rahmen der Be- fragung das rechtliche Gehör zur allfälligen Zuständigkeit Italiens für die Durchführung des Asylverfahrens, zur allfälligen Wegweisung nach Italien und zu einem allfällig en Nichteintretensentscheid gemäss Art. 34 Abs. 2 Bst. d des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) gewährt wurde, dass der Beschwerdeführer aufgrund eines am 23. Juli 2010 erlittenen (…) im Schlaftrakt des EVZ C._______ notfallmässig hospitalisiert we r- den musste, dass das BFM mit Fax-Schreiben vom 16. September 2010 die zuständi- ge kantonale Behörde vor der Zuweisung an den Kanton D._______ dar- über orientierte, dass der Beschwerdeführer wegen einer (…) in medizini- scher Behandlung gewesen sei und das EVZ C._______ am 22. Se p- tember 2010 verlassen werde, dass am 8. Oktober 2010 ein vom 4. Oktober 2010 datierter ärztlicher Be- richt der (…), beim BFM eintraf, dass am 14. Februar 2012 die direkte Anhörung durch das BFM stattfand, dass der Beschwerdeführer zur Begründung des Asylgesuchs im Wesent- lichen geltend machte, er sei nigrinischer Staatsangehöriger aus E._______ und habe bis zu seiner Ausreise zusammen mit seinen Eltern und seinem Bruder in F._______, Provinz E._______, gelebt, dass er in einer Koranschule lesen und schreiben gelernt habe und wäh- rend eines Jahres bis zu seiner Ausreise gegen "eine Art Taglohn" bei (…) mitgeholfen habe (vgl. Akten BFM A1 S. 2), E-3107/2012 Seite 3 dass sein Vater im Laufe ei nes Angriffs auf das Dorf von Stammesang e- hörigen der G._______ am 22. Juni 2008 umgebracht worden sei, dass dieser Angriff von drei Angehörige n der H._______ geplant worden sei, dass die Regierungskräfte die Dorfbewohner verfolgt hätten, weil sie sich während dieser Unruhen gegen die Angreifer mobilisiert hätten, dass deswegen einige seiner Kollegen immer noch in Haft seien, dass er (der Beschwerdeführer) im Laufe der Zeit erfahren habe, dass auch er von der Polizei verfolgt werde, worauf er auf Anraten se iner Mut- ter hin das Land verlassen habe, dass für weitere Ausführungen auf die nachfolgenden Erwägungen und die Protokolle bei den Akten verwiesen werden kann, dass das BFM den Beschwerdeführer mit Schreiben vom 22. Februar 2012 aufforderte, einen ergänze nden ärztlichen Bericht, welcher Au f- schluss über den Abschluss seiner B ehandlung, deren Dauer sowie zum Heilungsverlauf gebe, und einen Austritts - respektive Abschlussbericht der (Klinik) einzureichen, dass der Beschwerdeführer ein vom 7. März 2012 datiertes ärztliches Zeugnis von Dr. med. X., (…), zu den Akten legte, woraus hervorgeht, dass der Beschwerdeführer seit Mai 2011 als geheilt gelte und er seither keine weitere Behandlung mehr benötige, dass er diesem Schreiben (Eingang BFM: 14. März 2012) ferner einen Arztbericht von Dr. Y., (…), vom 19. April 2011 beilegte, dass der Beschwerdeführer weitere mit vom 9. und 12. März 2012 datier- te Arztberichte ins Recht legte, dass er sich in einem undatierten Schreiben (Eingang BFM: 14. März 2012) persönlich zu seinem gesundheitlichen Befinden äusserte, dass das BFM mit Verfügung vom 9. Mai 2012 – eröffnet am 11. Mai 2012 – das Asylgesuch vom 5. Juli 2010 (unter Verneinung der Flüchtlingse i-E-3107/2012 Seite 4 genschaft wegen Unglaubhaftigkeit der Vorbringen) abwies und die We g- weisung aus der Schweiz sowie den Vollzug der Wegweisung anordnete, dass es zur Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs im Wesentlichen an- führte, weder die im Heimatstaat des Beschwerdeführers herrschende politische Situation noch individuelle Gründe sprächen gegen eine Rück- führung dorthin, dass nämlich die vom Juli 2010 bis zum 20. Mai 2011 dauernde medizini- sche Behandlung seiner (…) den aktenkundigen Arztzeugnisse n und -berichten zufolge abgeschlossen und der Beschwerdeführer geheilt sei, so dass keine weiteren Behandlungen mehr angezeigt seien, dass diese übereinstimmenden Befunde dem undatierten Schreiben des Beschwerdeführers somit die Grundlage entziehen würden, dass zudem der Wegweisungsvollzug möglich und praktisch durchführbar sei, dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 8. Juni 2012 gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und in ma- terieller Hinsicht beantragte, die angefochtene Verfügung sei wegen U n- zumutbarkeit der Wegweisung in den Dispositivziffern 4 und 5 aufzuhe- ben, dass die zuständige Instruktionsrichterin mit Zwischenverfügung vom 14. Juni 2012 feststellte, der Beschwerdeführer könne den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten, und ihm Frist zur Einreichung eines ärztlichen Zeugnisses so wie zur Bezahlung eines Kostenvorschuss a n- setzte, dass der nunmehr vertretene Beschwerdeführer mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 22. Juni 2012 innert Frist eine Fürsorgeabhängi g- keitsbestätigung, ein ärztliches Zeugnis sowie eine Vertretungsvollmacht zu den Akten reichen und die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspfl e- ge im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) unter Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses beantragen liess, dass auf die Beschwerdebegründung – soweit für den Entscheid wesent- lich – in den Erwägungen einzugehen ist, E-3107/2012 Seite 5 dass dem der Eingabe beigelegten ärztlichen Zeugnis von Dr. med. I._______ vom 18. Juni 2012 zu entnehmen ist, dass die (…) seit Mai 2011 zwar abgeheilt und als Behandlung abgeschlossen sei, hingegen am 6. Juni 2012 im Rahmen einer (…) eine (…) vereinbar mit (…) festge- stellt worden sei, welche zur Zeit medikamentös behandelt werde, eine weitere medikamentöse Einstellung und allenfalls weitere diagnostische Abklärungen Gegenstand der nächsten Monate seien und mindestens ein halbes Jahr der überwachten Behandlung nötig sei, bis weitere Aussagen erfolgen könnten, dass die zuständige Instruktionsrichterin mit Zwischenverfügung vom 27. Juni 2012 da s Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Recht s- pflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG guthiess, wiedererwägungsweise auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtete und das BFM zur Stellungnahme aufforderte, dass das BFM in seiner Vernehmlassung vom 20. J uli 2012 an seinen Erwägungen festhielt und darüber hinaus ausführte, da gemäss dem ärzt- lichen Zeugnis eine Diagnosestellung und weitere Aussagen zu den B e- handlungen der diagnostizierten (…) vereinbar mit (…) frühestens in e i- nem halben Jahr möglich sei, werde es dazu erst Stellung nehmen kö n- nen, sobald weitere beziehungsweise konkretere Aussagen hinsichtlich der Diagnosestellung und der weiteren Behandlungen vorliegen würden, dass dem Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 30. Janua r 2013 Frist gesetzt wurde, einen aktuellen und detaillierten Arztbericht bei- zubringen, ansonsten das Verfahren gestützt auf die Aktenlage fortgeführt werde, dass er dieser Aufforderung keine Folge leistete, und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entschei- det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31] i.V.m. Art. 31 – 33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; E-3107/2012 Seite 6 Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG ric h- tet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgeno m- men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsw eise Änd e- rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu- treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 VwVG), dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass die Verneinung der Flüchtlingseigenschaft und die Ablehnung des Asylgesuchs (Ziffern 1 und 2 des Dispositivs der angefochtenen Verf ü- gung) unangefochten geblieben und mit Ablauf der Beschwerdefrist in Rechtskraft erwachsen sind, dass die Wegweisung als solche (Ziffer 3 des Dispositivs) praxisgemäss nur dann aufgehoben werden kann, wenn eine Aufenthaltsbewilligung vorliegt oder ein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. En t- scheidungen und Mitteilungen der vormaligen Schweizerischen Asylr e- kurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21), was vorliegend nicht der Fall ist, dass somit Gegenstand des vorliegenden Verfahr ens einzig die Frage des Vollzugs der Wegweisung bildet (Art. 44 AsylG), dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, ni cht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes E-3107/2012 Seite 7 vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]), dass bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen g e- mäss ständiger Praxi s des Bundesverwaltungsgerichts und seiner Vo r- gängerorganisation ARK der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüch t- lingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen, dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtl i- che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat -, Herkunfts - oder einen Drittstaat entg e- genstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG), dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwu n- gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mas s- geblichen völker - und landesrechtlichen Bestimmu ngen zulässig ist, da rechtskräftig feststeht, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glau b- haft zu machen, weshalb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswi d- rige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), von Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheite n (EMRK, SR 0.101) ersichtlich sind, die im Heimatstaat droht, dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situatio- nen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und m edizinischer Notla- ge konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), E-3107/2012 Seite 8 dass weder die allgemeine Lage im Heimat - bzw. Herkunftsstaat des Beschwerdeführers noch individue lle Gründe auf eine konkrete Gefäh r- dung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Vollzug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist, dass der junge Beschwerdeführer, der die Koranschule besucht hat und vor seiner Ausreise für sechs Monate bei (…) geholfen hat (vgl. Akten BFM A1 S. 2), mit seiner Mutter seinem Bruder und Verwandten in Niger über ein soziales und familiäres Beziehungsnetz verfügt (vgl. A1 S. 3), dass bezüglich der diagnostizierten (…) (vgl. Arztzeugnis vom 4. Oktober 2010) vollumfänglich auf die nicht zu beanstandenden vorinstanzlichen Ausführungen sowie die Arztzeugnisse vom 7., 9. und 12. März 2012 verwiesen werden kann, wonach die (…) medizinisch ausreichend thera- piert worden und der Beschwerdeführer als geheilt zu betrachten sei, so dass keine weiteren ärztlichen Kontrollen mehr angezeigt seien (vgl. Ver- fügung S. 4; A 29, A 30, A 31), dass diesbezüglich kein Grund mehr gegeben ist, der gegen die Zumu t- barkeit des Wegweisungsvollzugs des Beschwerdeführers spricht, dass aus dem mit der Beschwerdeschrift eingereichten ärztlichen Zeugnis vom 18. Juni 2012 von Dr. med. I._______ hervorgeht, dass der B e- schwerdeführer seit circa April 2012 an einer behandlungsbedürftigen (…), vereinbar mit (…) leide, welche seit dem 6. Juni 2012 medikamentös behandelt werde (tägliche selbstständige Medikamenteneinnahme unter ärztlicher Überwachung) und erst in mindestens einem halben Jahr weite- re Aussagen erfolgen könnten, dass der Beschwe rdeführer die ihm mit Zwischenverfügung vom 30. J a- nuar 2013 angesetzte Frist zur Einreichung eines aktuellen und detaillie r- ten Arztberichtes in Verletzung seiner Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG) ungenutzt hat verstreichen lassen und bis heute keinen solch en Bericht nachgereicht hat, was er sich insoweit anrechnen lassen muss, als davon auszugehen ist, zum heutigen Zeitpunkt lägen keine medizinischen We g- weisungsvollzugshindernisse mehr vor, dass der Vollständigkeit halber aber allgemein festzuhalten bleibt, dass aufgrund gesundheitlicher Probleme eines abgewiesenen Asylsuchenden nur dann auf Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs geschlossen werden kann, wenn eine notwendige medizinische Behandlung im He i- matland nicht zur Verfügung steht und die Rückkehr zu einer raschen und E-3107/2012 Seite 9 lebensgefährlichen Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes der b e- troffenen Person führt, wobei Unzumutbarkeit nicht vorliegt, wenn im Heimat- oder Herkunftsstaat eine nicht dem schweizerischen Standard entsprechende medizinische Behand lung möglich ist (vgl. BVGE 2009/2 E. 9.3.2), dass verschiedenen Berichten zufolge die Stadt Agadez nebst "Public Health Centres" und "Integrated Health Centres" über ein Spital ( "Centre Hospitalier Régional d'Agadez ") verfügt , welches nebst einer Notfallauf- nahme auch eine Radiologie ("table de radiologie") und ein Str omaggre- gat hat (vgl . http://www.irfc.org/docs/Appeals/11/MDRNE007DFR.pdf; http://www.afrik.com/niger-les-cinq-humanitaires-enleves-seraient-vers- ingall; http://www.nigerenligne.net/index.php?option=com_content&view= article&id=286:agadez--une-vingtaine-daccidents-de-circulation-pour-le- seul-mois-de-janvier&catid=31:agadez&Itemid=46; http: //lesahel.org/ index/.php?option=com_k2&view=item&id =1641:assemblee-nationale-le- ministre-de-la-sante-publique-edifie-les-parlementaires-sur-les-efforts- entrepris-par-rapport-a-la-gratuite-des-soins-aux-equipements-sanitaires- et-a-la-gestion-des-ressources-humaines&Itemid=102, jeweils abgerufen am 15.03.2013), dass damit davon auszugehen ist, der Beschwerdeführer könne sich im Bedarfsfall – auch wenn die medizinische Behandlung nicht dem schwe i- zerischen Standard entspricht – auch dort behandeln lassen, dass es ihm überdies offensteht, beim BFM um Gewährung medizinischer Rückkehrhilfe gemäss Art. 93 Abs. 1 Bst. d AsylG i.V.m. Art. 75 der Asyl- verordnung 2 vom 11. August 1999 über Finanzierungsfragen [AsylV 2, SR 142.312]) zu ersuchen, worunter auch die Medikamentenabgabe fällt, dass sich der Vollzug der Wegweisung nach dem Gesagten als zumutbar erweist, dass der Vollzug der Wegw eisung des Besc hwerdeführers in den He i- matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei der B e- schaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 – 515), dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der Wegweisung zu bestätigen ist, E-3107/2012 Seite 10 dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den recht s- erheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder una n- gemessen ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuwei- sen ist, dass die Instruktionsrichterin mit Zwischenverfügung vom 27. Juni 2012 das Gesuch um Gewährung der unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wiedererwägungsweise gutgeheissen hat, wes- halb dem Beschwerdeführer keine Verfahrenskosten aufzuerlegen sind. (Dispositiv nächste Seite) E-3107/2012 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständ i- ge kantonale Behörde. Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: Gabriela Freihofer Chantal Schwizer Versand: