B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-2456/2015 U r t e i l v o m 6 . M a i 2 0 1 5 Besetzung Einzelrichterin Gabriela Freihofer, mit Zustimmung von Richter Gérard Scherrer; Gerichtsschreiberin Jeannine Scherrer-Bänziger. Parteien A._______, geboren am (…), Beschwerdeführerin, und ihre Tochter B._______, geboren am (…), Bosnien und Herzegowina, (…), gegen Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für Migration, BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 10. April 2015 / N (…). E-2456/2015 Seite 2 Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführer in, ethnische Bosniakin mit letztem Wohnsitz in C._______, gelangte gemäss eigenen Angaben zusammen mit ihrer Toch- ter auf dem Luftweg am 27. Februar 2015 in die Schweiz, wo sie am 5. März 2015 um Asyl nachsuchte. Sie wurde am 13. März 2015 zur Person befragt (BzP), am 7. April 2015 erfolgte die Anhörung zu den Asylgründen. Zur Begründung des Gesuchs machte sie geltend, sie habe ihre Heimat ausschliesslich wegen ihrer (…) Tochter B._______ verlassen. Es seien bei ihr im Alter von (…) (…)probleme festgestellt worden, weshalb sie im Jahr (…) operiert worden sei. Dabei habe es sehr wahrscheinlich einen Fehler gegeben; nach der Operation habe ihre Tochter aufgrund (…) und (…) bekommen. Sie sei in der Folge wiederholt mit ihr beim Arzt und im Krankenhaus gewesen. Weil sie jedoch ihr Arbeitsbüchlein verloren habe, seien sie und ihre Tochter seit dem Jahr 2007 nicht mehr versichert. Des- halb sei ihre Tochter seit damals kaum mehr in ärztlicher Behandlung ge- wesen, da sie – die Beschwerdeführerin – alle Krankheitskosten selber hätte bezahlen müssen, was sie sich nicht habe leisten können. Der Ge- sundheitszustand ihrer Tochter habe sich in der Folge verschlechtert; (…), (…) und (…), (…). Ihre Tochter leide zudem an (…), (…) und (…) ([…]) und (…). Sie sei unruhig und unbeherrscht, schlafe in der Regel tagsüber und sei nachts wach. Sie – die Beschwerdeführerin – sei seit (…) 2014 geschie- den. Sie habe ihre Tochter in der Vergangenheit mit der Unterstützung ihres Sohnes D._______, der nun bei seinem Grossvater in Bosnien wohne, ge- pflegt. Sie erhalte nur 400 KM Sozialhilfe monatlich. Sie habe wegen d er Pflege ihrer Tochter ebenfalls gesundheitliche Beschwerden; (…). Am (…) 2015 sei ihr schliesslich die Wohnung gekündigt worden. Aus diesen Grün- den sei sie in die Schweiz gelangt. Die Beschwerdeführerin reichte verschiedene Unterlagen zu ihrer wirt- schaftlichen Situation in Bosnien und ihrer eigenen Gesundheit, das Schei- dungsurteil und medizinische Unterlagen ihrer Tochter zu den Akten. B. Das SEM trat mit am 14. April 2015 eröffneter Verfügung vom 10. April 2015 in Anwendung von Art. 31a Abs. 3 AsylG (SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht ein und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an. E-2456/2015 Seite 3 C. Diesen Entscheid focht die Beschwerdeführerin mit an das Bundesverwal- tungsgericht gerichteter Beschwerde vom 20. April 2015 an. Sie beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Gewährung von Asyl und sinngemäss eventualiter die Anordnung der vorläufigen Aufnahme we- gen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs. D. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte am 29. April 2015 den Eingang der Beschwerde. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1. Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurtei- lung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorlie- gend – endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. BGG). 1.2. Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwer- deführung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht einge- reichte Beschwerde (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 VwVG) ist deshalb – unter Vorbehalt der nachfolgenden E. 2 – einzutreten. 2. Gemäss Art. 106 Abs. 1 AsylG kann mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbra uch und Überschreiten des Ermes- sens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtser- heblichen Sachverhalts gerügt werden. Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das SEM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit zu überprüfen (Art. 32-35 AsylG), ist die Beurteilungskompetenz der Beschwerdeinstanz grundsätz- lich auf die Frage beschränkt, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylge- such nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2011/9 E. 5 S. 116). Die Beschwer- deinstanz enthält sich demnach – sofern sie den Nichteintretensentscheid als unrechtmässig erachtet – einer selbstständigen materiellen Prüfung, hebt die angefochtene Verfügung auf und weist die Sache zu neuer Ent- scheidung an die Vorinstanz zurück (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73 m.H.a. EMARK 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.). Bezüglich der Wegweisung und des E-2456/2015 Seite 4 Vollzuges ist die Beurteilungskompetenz nicht beschränkt, da die Vo- rinstanz dies materiell geprüft hat. Die Frage der Gewährung von Asyl bil- det hingegen nicht Gegenstand d es angefochtenen Nichteintretensent- scheides, weshalb auf den entsprechenden Beschwerdeantrag nicht ein- zutreten ist. 3. Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Vorliegend handelt es sich um eine solche, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchfüh- rung eines Schriftenwechsels verzichtet. 4. 4.1. Gemäss der Bestimmung in Art. 31 a Abs. 3 AsylG – auf die sich die angefochtene Verfügung stützt – wird auf Gesuche, welche die Vorausset- zungen von Art. 18 AsylG nicht erfüllen, nicht eingetreten. 4.2. Nach Art. 18 AsylG gilt jede Äusserung, mit der eine Person zu erken- nen gibt, dass sie die Schweiz um Schutz vor Verfolgung nachsucht, als Asylgesuch. Der Begriff der Verfolgung umfasst dabei nicht nur eine asyl- relevante Verfolgung i.S. von Art. 3 AsylG, sondern ist in eine m weiten Sinne zu verstehen, der auch gewisse Wegweisungsvollzugshindernisse i.S. von Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 2-4 AuG (SR 142.20) um- fasst. Allerdings setzt der Begriff einen menschlichen Akteur voraus, wes- halb es sich um Schutz vor Gefahren handeln muss, die direkt oder indirekt von Menschen geschaffen wurden oder drohen. Die Verfolgung i.S. von Art. 18 AsylG umfasst dementsprechend auch Gefahren, die von Bürger- kriegen, allgemeiner Gewalt oder drohenden Menschenrechtsverletzun- gen ausgehen (vgl. die vom Bundesverwaltungsgericht weitergeführte Pra- xis gemäss EMARK 2003 Nr. 18 E. 5). Vom Verfolgungsbegriff i.S. von Art. 18 AslyG ausgenommen sind hingegen Gefahren, die sich einzig aus der persönlichen Situation (Gesundheit, Alter, Geschlecht) und der Lebens- situation der asylsuchenden Person (Familiennetz, gute Integration im Auf- nahmestaat) ergeben. Dazu gehören insbesondere gesundheitliche Prob- leme, auch wenn diese die (hohe) Schwelle des Schutzbereiches von Art. 3 EMRK überschreiten (EMARK 2003 Nr. 18 E. 5c). Ebenfalls ausgeschlos- sen sind Ereignisse höherer Gewalt, die nicht von Menschenhand verur- sacht wurden (Naturkatastrophe, Hungersnot, Dürre). E-2456/2015 Seite 5 5. 5.1. Zur Begründung seines Nichteintretensentscheides führte das SEM im Wesentlichen aus, die Beschwerdeführerin habe ausschliesslich medizini- sche und wirtschaftliche Ausreisegründe geltend gemacht und ausdrück- lich zu Protokoll gegeben, in ihrer Heimat nie Probleme mit Behörden ge- habt zu haben. Sie mache auch keine Furcht vor zukünftiger Verfolgung geltend, weshalb kein Asylgesuch im Sinne von Art. 18 AsylG vorliege. Den Vollzug der Wegweisung erachtete das SEM als zulässig, zumutbar und möglich. Zu den gesundheitlichen Problemen äusserte es sich dahin- gehend, seinen Erkenntnissen zufolge würde die Versicherungsgebühr für die Krankenkasse bei Sozialhilfeempfängern in Bosnien von der Gemeinde übernommen, bei welcher die Person angemeldet sei. Damit bestehe zu- mindest für die Grund- und Notfallversorgung ein weitgehend kostenloser Gesundheitsschutz. Die anderslautenden Angaben der Beschwerdeführe- rin seien nicht glaubhaft. Es könne zwar vorkommen, dass trotz grundsätz- lichem Recht auf Gratis -Behandlung zusätzliche Zahlungen anfallen wür- den. Es sei der Beschwerdeführerin diesfalls zuzumuten, bei Bedarf auf die Hilfe ihres Familiennetzes zurückzugreifen. Ihr Bruder, der (…)arzt für (…) in E._______ sei und sie in der Vergangenheit medizinisch unterstützt habe, könne ihr bei der Durchsetzung ihrer Rechte in Bezug auf die Kran- kenkasse beistehen, falls sie tatsächlich keine haben sollte. Weiter könne sie sich an Nichtregierungsorganisationen (NGO) wenden, welche in ihrer Heimat Unterstützungs- und Versorgungsdefizite staatlicher Institutionen auszugleichen versuchen. Im Übrigen sei aufgrund unterschiedlicher An- gaben der Beschwerdeführerin davon auszugehen, dass die medizinische Versorgung ihrer Tochter auch zum Zeitpunkt ihrer Ausreise aus Bosnien gewährleistet gewesen sei. Interne Abklärungen hätten zudem ergeben, dass aktuell bei ihrer Tochter keine akute Krankheit im Sinne eines medizi- nischen Notfalles vorliegen würde. Dasselbe gelte im Falle der Beschwer- deführerin selbst, die angeführt habe, unter (…)beschwerden sowie (…)schmerzen zu leiden und (…) zu sein. Es stehe ihr sodann frei, bei der kantonalen Rückkehrberatungsstelle medizinische Rückkehrhilfe zu bean- tragen. 5.2. Die Beschwerdeführerin hält den zutreffenden Erwägungen des SEM, wonach es sich bei seinen Vorbringen nicht um ein Asylgesuch handle, ausser dem Hinweis, sie könne nicht nach Bosnien zurückkehre n, auch auf Beschwerdeebene nichts entgegen. Sie bringt damit zwar zum Aus- druck, dass sie in der Schweiz bleiben möchte, bittet jedoch nicht um E-2456/2015 Seite 6 Schutz vor einer von Menschen verursachten Verfolgung, sondern um me- dizinische und wirtschaftliche Hilfe. Damit erfüllt das Gesuch der Be- schwerdeführerin die Anforderungen gemäss Art. 18 AsylG nicht. Es ist demnach festzustellen, dass die Vorinstanz in Anwendung von Art. 31a Abs. 3 AsylG i.V.m. Art. 18 AsylG auf das Asylgesuch der Be- schwerdeführerin zu Recht nicht eingetreten ist. 6. 6.1. Tritt das SEM auf ein Asylgesuch nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an (Art. 44 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtli- che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf die Erteilung ei- ner solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht verfügt. Für die Anordnung des Vollzugs der Wegweisung finden die Artikel 83 und 84 AuG Anwendung (Art. 44 AsylG). Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das SEM das Anwe- senheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläu- fige Aufnahme von Ausländern. Bei der Geltendmachung von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt ge- mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu be- weisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 6.2. Nach Art. 83 Abs. 3 AuG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völker- rechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin in den Heimat -, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen. Da der Beschwerdeführerin keine Flüchtlingseigenschaft zukommt, ist das flücht- lingsrechtliche Rückschiebungsverbot von Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 5 AsylG nicht anwendbar. Die Zulässigkeit des Voll- zugs beurteilt sich vielmehr nac h den allgemeinen verfassungs - und völ- kerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 BV; Art. 3 des Übereinkom- mens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, un- menschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105]; Art. 3 EMRK). I m Lichte dieser Bestimmungen sind keine Anhaltspunkte dafür auszumachen, die Beschwerdeführerin und ihre Tochter wären im E-2456/2015 Seite 7 Falle einer Ausschaffung im Heimatstaat mit beachtlicher Wahrscheinlich- keit einer verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt. Der We gwei- sungsvollzug ist demnach zulässig. 6.3. Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf- grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me- dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. 6.3.1. In Bosnien und Herzegowina, das der Bundesrat zum sogenannten verfolgungssicheren Herkunftsstaat (safe country) im Sinne von Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG erklärt hat, herrscht keine Situation allgemeiner Ge- walt. 6.3.2. Wie sich d en Aussagen der Beschwerdeführerin entnehmen lässt, ist B._______ seit einer (…)operation im (…) (…); sie ist (…), leidet an (…) und ist (…). Gemäss dem aktuellsten Zeugnis der (…) Klinik E._______ vom 9. Januar 2015 wurden bei ihr folgende Diagnosen gestellt: (…). Ge- mäss Auskunft des Empfangs- und Verfahrenszentrums (EVZ) F._______, wo sich die Beschwerdeführerin und ihre Tochter derzeit aufhalten, findet eine medizinische Behandlung mangels akuter Erkrankung nicht statt, es steht indessen für den Fall eines (…) ein Reservemedikament zur Verfü- gung (vgl. Akten SEM A6/1). Hinsichtlich dieser gesundheitlichen Probleme ist festzustellen, dass Gründe ausschliesslich medizinischer Natur den Wegweisungsvollzug im Allgemeinen nicht als unzumutbar erscheinen lassen, es sei denn, die er- forderliche Behandlung sei wesentlich und im Heimatland nicht erhältlich. Der Umstand allein, dass die Behandlungsmöglichkeiten im Herkunftsland nicht dem medizinischen Standard in der Schweiz entsprechen, bewirkt noch nicht die Unzumutbarkeit des Vollzuges. Hiervon ist erst auszugehen, wenn die ungenügende Möglichkeit der Weiterbehandlung eine drastische und lebensbedrohende Verschlechterung des Gesundheitszustandes nach sich zieht (vgl. BVGE 2011/50 E. 8.3; 2009/2 E. 9.3.2). Den Erkenntnissen des Gerichts zufolge ist eine medizinische Versorgung in Bosnien und Herzegowina gewährleistet. Zumindest in den Krankenhäu- sern der grösseren Städte können alle üblichen medizinischen Untersu- chungen, Behandlungen und Eingriffe vorgenommen werden (vgl. Urteil des BVGer D-1498/2014 vom 6. August 2014 E. 7.3.2.1 m.w.H.). Gemäss den Akten hatte B._______ denn auch bereits im Heimatland wiederholt E-2456/2015 Seite 8 Zugang zu ärztlicher Versorgung, wobei die diesbezüglichen Angaben der Beschwerdeführerin widersprüchlich sind. Es kann diesbezüglich zur Ver- meidung von Wiederholungen auf die Erwägungen in der angefochtenen Verfügung v erwiesen werden. Vorliegend ist nicht ersichtlich, inwiefern B._______ in ihrer Heimat bei Bedarf nicht auch weiterhin Zugang zu ärzt- licher beziehungsweise medikamentöser Behandlung haben sollte. Nicht nachvollziehbar ist insbesondere der Einwand der Beschwerdeführerin, sie sei nach dem Verlust ihres Arbeitsbüchleins nicht mehr beim zuständigen Arbeitsamt gemeldet gewesen und hätte deshalb keinen Anspruch auf eine Krankenversicherung mehr gehabt. So erhalten namentlich geistig behin- derte Personen eine staatliche Krankenversicherung, wobei die An- spruchsberechtigung durch eine staatliche medizinische Kommission be- stätigt werden muss (vgl. IOM, Länderinformationsblatt Bosnien und Her- zegowina, Oktober 2014, S. 13). Das SEM hat zutreffend festgehalten, dass von der Beschwerdeführerin – sofern ihre Tochter nicht bereits kran- kenversichert sein sollte – zu erwarten ist, dass sie sich um eine Kranken- versicherung für ihre Tochter bemüht. Es ist davon auszugehen, dass sie hierbei auf die Unterstützung ihres Bruders , einem (…)arzt für (…) in E._______, zählen kann. Im Übrigen kann die Beschwerdeführerin auf ein tragfähiges familiäres Beziehungsnetz zurückgreifen. Es leben nebst ihrem Bruder auch ihr Vater und mehrere Tanten und Onkel in Bosnien und Her- zegowina (vgl. A4/13 S. 5), welche sie in Bezug auf eine allfällige von der Krankenversicherung nicht gedeckte Finanzierung einer Behandlung un- terstützen können. Dies gilt für die medizinische Behandlung der Tochter ebenso wie für sie selbst. Im Bedarfsfall hat die Besch werdeführerin schliesslich auch die Möglichkeit, medizinische Rückkehrhilfe in Anspruch zu nehmen (Art. 93 Abs. 1 Bst. d AsylG i.V.m. Art. 75 der Asylverordnung 2 vom 11. August 1999 über Finanzierungsfragen [AsylV 2, SR 142.312]). Zusammenfassend ist nicht davon auszugehen, es drohe B._______ eine drastische und lebensbedrohende Verschlechterung des Gesundheitszu- standes, weshalb nicht vom Vorliegen einer medizinischen Notlage im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG auszugehen ist. Ihrem Gesundheitszustand ist jedoch bei der Vollzugsorganisation mit einer angemessenen Vorberei- tung Rechnung zu tragen. Im Übrigen obliegt es der Beschwerdeführerin, bei Bedarf bei den zuständigen heimatlichen Behörden um Unterstützung zu ersuchen. Ohne die Schwierigkeiten der Beschwerde führerin bei der Pflege ihrer (…) Tochter zu verkennen, liegen damit keine konkreten An- haltspunkte dafür vor, dass sie oder ihre Tochter bei einer Rückkehr nach E-2456/2015 Seite 9 Bosnien und Herzegowina in eine ihre Existenz vernichtende Situation ge- raten würden, die als ko nkrete Gefährdung im Sinne der zu beachtenden Bestimmungen zu werten wäre (Art. 83 Abs. 4 AuG). 6.3.3. Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar. 6.4. Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständi- gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei- sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 6.5. Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 7. Aus diesen Erwägungen ergibt sich , dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist ab- zuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 8. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten von 600.– der Be- schwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG; Art. 1 -3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Gestützt auf Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. Art. 6 Bst. B VGKE wird indessen von einer Kostenauflage abgesehen. (Dispositiv nächste Seite) E-2456/2015 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde. Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: Gabriela Freihofer Jeannine Scherrer-Bänziger Versand: