{"Signatur": "SH_OG_001", "Spider": "SH_OG", "Datum": "2024-11-05", "PDF": {"Datei": "SH_OG/SH_OG_001_60-2023-67_2024-11-05.pdf", "URL": "https://obergerichtsentscheide.sh.ch/CMS/get/file/d71cee7d-4df2-449c-ae84-05e097bd7054", "Checksum": "76a305214cf167b957323a4adf1d2828"}, "Scrapedate": "2025-09-09", "Num": ["60/2023/67"], "Kopfzeile": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Schaffhausen Obergericht 05.11.2024 60/2023/67"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Schaffhouse Obergericht 05.11.2024 60/2023/67"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Sciaffusa Obergericht 05.11.2024 60/2023/67"}], "Meta": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Schaffhausen Obergericht "}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Schaffhouse Obergericht "}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Sciaffusa Obergericht "}], "Abstract": [{"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Massgebliches Verfahren f\u00fcr die Umweltvertr\u00e4glichkeitspr\u00fcfung (UVP) f\u00fcr den Windpark Chroobach \u2013 Art. 14 Abs. 1 EnG; Art. 12 WaG; Art. 5 UVPV; Art. 6 BauG; \u00a7 8 USGV. | Wird eine Nutzungszone ausdr&uuml;cklich im Hinblick auf ein spezifisches Projekt ausgeschieden, stellt sie eine Sondernutzungsplanung im Sinne von Art.&nbsp;5 Abs.&nbsp;3 UVPV dar. Ob ein projektbezogener (Sonder-)Nutzungsplan vorliegt, entscheidet sich nach dem Grad der Detailliertheit der Planfestsetzung. Ausschlaggebend ist, ob mit dem projektbezogenen (Sonder-)Nutzungsplan ein Vorhaben derart konkret vorgezeichnet wird, dass Aspekte einer Baubewilligung verbindlich vorentschieden werden (E.&nbsp;4.2).\n\n&nbsp;\n\nOb die Nutzungsplanung von Bundesrechts wegen als f&uuml;r die Durchf&uuml;hrung der UVP massgebliches Verfahren gilt, h&auml;ngt davon ab, ob es sich um eine Detail(nutzungs)planung handelt, die bereits eine umfassende Pr&uuml;fung der Umweltvertr&auml;glichkeit erm&ouml;glicht. Dies ist zu bejahen, wenn mit der Ausscheidung der Nutzungszone die wichtigsten Fragen zur Ausgestaltung und zum Betrieb der Anlage bereits festgelegt werden (E.&nbsp;4.2).\n\n&nbsp;\n\nDie Gemeinde Hemishofen ist lediglich verpflichtet, ihre Zonenordnung mittels Ausscheiden einer Windenergiezone als Sonderbauzone an den kantonalen Richtplan anzupassen. Die Anhandnahme einer Sondernutzungsplanung (i.S. einer Detailnutzungsplanung) ist nicht zwingend (E.&nbsp;5.1).\n\nOb die Festlegungen im Nutzungsplanverfahren eine fr&uuml;hzeitige und umfassende UVP erm&ouml;glichen werden, ist noch offen. Solches wird weder vom Richtplan noch von den kantonalen Beh&ouml;rden vorausgesetzt (E.&nbsp;5.1).\n\n&nbsp;\n\nEs ist nicht zu beanstanden, dass die kantonalen Beh&ouml;rden das (kantonale) Baudepartement als Baubewilligungsbeh&ouml;rde als f&uuml;r die UVP zust&auml;ndige Beh&ouml;rde erachteten und das Baubewilligungsverfahren als massgebliches Verfahren f&uuml;r die UVP bezeichneten (E.&nbsp;5.1).\n\n&nbsp;\n\nDas Baudepartement beabsichtigt, das Nutzungsplanverfahren und das Baubewilligungsverfahren parallel voranzutreiben bzw. zu koordinieren. Mit diesem Vorgehen wird sichergestellt, dass eine umfassende UVP erfolgen kann und der Umweltvertr&auml;glichkeitsbericht im Zeitpunkt der Genehmigung des Nutzungsplans und der Erteilung der Baubewilligung vorliegt (E.&nbsp;5.2).\n\n&nbsp;\n\nMit dem vom Baudepartement vorgesehenen Vorgehen wird den weiteren bundesrechtlichen Vorgaben &ndash; umfassende Beurteilung s&auml;mtlicher raum- und umweltschutzrelevanter Gesichtspunkte; Koordinationsgebot; umfassende Interessenabw&auml;gung; rasches Bewilligungsverfahren f&uuml;r den Bau von Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien &ndash; entsprochen (E.&nbsp;5.3).\n\n&nbsp;\n\nEin Verstoss gegen die Waldgesetzgebung ist nicht erkennbar. Mit dem koordinierten Vorgehen wird dem Erfordernis der materiellen Koordination von Nutzungsplanverfahren und Rodungsbewilligungsverfahren Rechnung getragen (E.&nbsp;5.4).\n\n&nbsp;\n\nOGE 60/2023/67 vom 5. November 2024\n\n&nbsp;\n\nKeine Ver&ouml;ffentlichung im Amtsbericht"}], "ScrapyJob": "446973/57/1934", "Zeit UTC": "09.09.2025 02:18:29", "Checksum": "5285842cfb9c8ca8314612da6b3c80f2"}