A bteilung IV D -436/2007 {T 0/2} U rteil vom 28. A ugust 2007 M itw irkung: R ichter M artin Zoller (Vorsitz), R ichterin M adeleine H irsig-Vouilloz, R ichter H ans Schürch G erichtsschreiber D aniel W idm er A ._______, ehem alige jugoslaw ische R epublik M azedonien, w ohnhaft (Adresse), vertreten durch U rs Späti, lic. iur., R echtsanw alt, (Adresse), Beschw erdeführer gegen B undesam t für M igration (B FM ), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz betreffend Verfügung vom 11. Januar 2007 i.S. N ichteintreten auf A sylgesuch und W egw eisung / N [...] D as B undesverw altungsgericht stellt fest, B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 dass der Beschw erdeführer eigenen Angaben zufolge M azedonien am 10. N ovem ber 2006 auf dem Landw eg verliess und über ihm unbekannte Länder am 12. N ovem ber 2006 unter U m gehung der G renzkontrolle in die Schw eiz gelangte, dass er am 12. N ovem ber 2006 im Em pfangs- und Verfahrenszentrum Basel um Asyl nachsuchte, ebenfalls dort am 14. N ovem ber 2006 zum ersten M al befragt sow ie am 7. D ezem ber 2006 gestützt auf Art. 29 Abs. 4 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG , SR 142.31) zu den Asylgründen angehört w urde, und ihm am 9. Januar 2007 Zusatzfragen gestellt w urden, dass er anlässlich der Anhörungen im W esentlichen geltend m achte, im Jahr 1998 sei nach seiner Festnahm e als U C K-Angehöriger, bei w elcher sein Vater getötet w orden sei, ein G erichtsverfahren gegen ihn eröffnet w orden, in dessen R ahm en m an ihm vorgew orfen habe, in den Jahren 1997 und 1998 bew affnete Aktivitäten (Bom benattentate) im R aum (O rte) organisiert und durchgeführt zu haben, dass er zu einer Freiheitsstrafe von 14 Jahren verurteilt w orden, aber ihm R ahm en einer Am nestie für ehem alige U C K-Angehörige im M ärz 2002 freigekom m en sei, dass er in der Folge w eiterhin durch den Staat verfolgt w orden sei, zum al er bem erkt habe, dass m an ihn ständig beschattet habe, indem ihm Polizeiinspektoren überallhin gefolgt seien, dass er aus Angst vor einer Entführung sein H aus nach der H aftentlassung bis zur Ausreise nie allein, sondern im m er in Begleitung verlassen habe, dass m an verm utlich deshalb nicht gew agt habe, ihn zu entführen oder sonst w ie gegen ihn vorzugehen, hätten sich doch die Behörden nie m ehr an ihn gew endet, dass er in diesem Zeitraum als Schriftsteller tätig gew esen sei und zw ei Bücher verfasst habe, dass er w egen der ihm im Jahr 1998 vorgew orfenen Aktivitäten in einer „schw arzen Liste“ der Europäischen U nion (EU ) verzeichnet und ihm deshalb die Einreise in die EU untersagt sei, dass er aus diesem G rund als Asylland die Schw eiz als N icht-EU -Staat ausgew ählt habe, dass er zur Stützung seiner Vorbringen diverse D okum ente (G erichtsurkunden, Zeitungsausschnitte) betreffend seine Verfolgung als ehem aliger U C K-Aktivist zu den Akten reichte, dass er keinen R eisepass einreichte und zur Begründung ausführte, dieser sei beim Schlepper geblieben, dass für w eitere Einzelheiten des rechtserheblichen Sachverhalts auf die Protokolle bei den Akten verw iesen w ird, dass das BFM m it am selben Tag eröffneter Verfügung vom 11. Januar 2007 gestützt auf Art. 34 AsylG auf das Asylgesuch des Beschw erdeführers nicht eintrat und dessen W egw eisung aus der Schw eiz anordnete, w obei er diese am Tag nach Eintritt der R echtskraft der Verfügung zu verlassen habe, dass die Vorinstanz zur Begründung ihres Entscheids im W esentlichen ausführte, der 3 Beschw erdeführer und andere M itglieder seiner Fam ilie seien als ehem alige U C K- Aktivisten bekannt, dass dem BFM ebenfalls bekannt sei, dass der Beschw erdeführer in der von ihm erw ähnten EU -Liste als unerw ünschte Person verzeichnet ist, w obei dieser auch selber erklärt habe, aus einer nationalistisch gesinnten Fam ilie zu stam m en, dass M azedonien gem äss Beschluss des Bundesrates vom 25. Juni 2003 als ver- folgungssicherer Staat gelte, und es dem Beschw erdeführer nicht gelungen sei, die Verm utung fehlender Verfolgung zu w iderlegen, dass das am 7. M ärz 2002 vom m azedonischen Parlam ent verabschiedete Am nestiegesetz grundsätzlich eingehalten w erde und der Beschw erdeführer deshalb zum heutigen Zeitpunkt aus den von ihm geltend gem achten G ründen keine Verfolgungsm assnahm e zu befürchten habe, dass sich zudem die Vorbringen des Beschw erdeführers betreffend Beschattung als unglaubhaft erw eisen w ürden, dass entgegen den Aussagen des Beschw erdeführers der Staat bei einer Beschattung dergestalt vorgehen w ürde, dass die beschattete Person dies nicht w ahrnehm e, dam it sie sich in Sicherheit w ähne, w as um so m ehr für eine Beschattung im H inblick auf eine Entführung gelte, dass die Schilderung der Beschattung durch den Beschw erdeführer ohne subjektive Prägung ausgefallen sei und sich auf Allgem einplätze beschränkt habe, dass sich auch die Schilderung der m ehr als vierjährigen Entführungsabsicht des Staates in m ehrfacher H insicht als nicht glaubhaft erw eise, um so w eniger als gegebenenfalls eine Entführung längst vollzogen w orden w äre beziehungsw eise hätte vollzogen w erden können, dem Beschw erdeführer ein (nicht zu den Akten gereichter) R eisepass ausgestellt w orden sei und er gegebenenfalls zu einem w esentlich früheren Zeitpunkt ausgereist w äre, dass sich die eingereichten D okum ente überw iegend auf den Zeitraum vor dem Jahr 2000 beziehen w ürden und diejenigen, w elche den Zeitraum nach M ärz 2002 betreffen, keine Anhaltpunkte für das Bestehen einer aktuellen Verfolgung des Beschw erdeführers enthielten, dass der Vollzug der W egw eisung zulässig, zum utbar und m öglich sei, dass für die w eitere Begründung auf die vorinstanzliche Verfügung zu verw eisen ist, dass der Beschw erdeführer m it Eingabe vom 17. Januar 2007 beim Bundesverw altungsgericht gegen diesen Entscheid Beschw erde erheben liess, w orin beantragt w urde, es sei die Verfügung des BFM vom 11. Januar 2007 aufzuheben, auf das Asylgesuch einzutreten und dem Beschw erdeführer Asyl zu gew ähren, eventualiter sei von einer W egw eisung abzusehen dass in prozessualer H insicht der Verzicht auf das Erheben eines Kostenvorschusses beantragt w urde, dass gleichzeitig ein Bestätigungsschreiben des O nkels B._______ in Kopie sow ie zw ei Internetauszüge als Bew eism ittel zu den Akten gereicht w urden, dass m it Zw ischenverfügung vom 22. Januar 2007 auf einen Kostenvorschuss verzichtet 4 w urde und die Akten der Vorinstanz zur Vernehm lassung zugestellt w urden, dass das BFM in seiner Vernehm lassung vom 26. Januar 2007 auf Abw eisung der Beschw erde schloss und ergänzend ausführte, H inw eise auf Verfolgung seien auszuschliessen und eine solche sei als haltlos zu bezeichnen, zum al der Beschw erdeführer in keiner W eise in der Lage gew esen sei, die angebliche Beschattung substanziiert zu schildern, dass das Bestätigungsschreiben des O nkels, bei w elchem es sich um einen W ahlverlierer handle, als G efälligkeitsschreiben zu qualifizieren sei, um so m ehr als sich laut einem Bericht der Schw eizerischen Botschaft in Skopje vom 14. D ezem ber 2006 betreffend die Situation in M azedonien „die positiven Signale m ehren, die auf eine W eiterführung des erfolgreichen m azedonischen M odells des Zusam m enlebens hinw eisen und die auf Erfolge in w irtschaftlicher H insicht, auf W eiterführung der R eform en und auf eine w eitere Annäherung an Europa hoffen lassen“, dass der Beschw erdeführer in seiner Stellungnahm e vom 19. Februar 2007 an seinen bisherigen Ausführungen festhielt und einen Zeitungsausschnitt vom 24. Januar 2007 zu den Akten reichte, w onach die „schw arze Liste“ noch existiere und angesichts dessen im m er noch eine erhebliche G efahr von m enschenrechtlichen Ü bergriffen bestünden, dass die Ausstellung eines Passes für den Beschw erdeführer kein Indiz gegen die geltend gem achte Verfolgung darstelle, zum al auch der Vater des Beschw erdeführers und w eitere Personen im Besitz eines R eisepasses gew esen und trotzdem verfolgt und letztlich gar erm ordet w orden seien, dass die Kantonspolizei Basel-Stadt bei einer Personenkontrolle des Beschw erdeführers vom 15. Februar 2007 dessen R eisepass sicherstellte, w elchem entnom m en w erden kann, dass die Person in den Jahren 2003 bis 2005 des Ö ftern nach Albanien und Serbien/Kosovo reiste, und zieht in Erw ägung, dass das Bundesverw altungsgericht endgültig über Beschw erden gegen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. D ezem ber 1968 über das Verw altungsverfahren [Vw VG , SR 172.021]) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m . Art. 31 - 34 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverw altungsgericht [VG G , SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [BG G , SR 173.110]), dass der Beschw erdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt ist, ein schutz- w ürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsw eise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschw erde legitim iert ist (Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 48 Abs. 1 Vw VG ), dass som it auf seine frist- und form gerecht eingereichte Beschw erde einzutreten ist (Art. 108a AsylG sow ie Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 52 Vw VG ), dass m it Beschw erde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständi- ge Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die U nangem essenheit gerügt w erden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG ),5 dass die Beurteilung von Beschw erden gegen N ichteintretensentscheide auf der G rundlage von Art. 34 AsylG praxisgem äss auf die Ü berprüfung der Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu R echt auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, dass die Beurteilungszuständigkeit der Beschw erdeinstanz som it darauf beschränkt ist, bei Begründetheit des R echtsm ittels die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgehen zu lassen (vgl. Entschei- dungen und M itteilungen der Schw eizerischen Asylrekurskom m ission [EM AR K] 2004 N r. 34 E. 2.1. S. 240 f.), dass die Vorinstanz dem gegenüber die Frage der W egw eisung sow ie deren Vollzugs m ateriell geprüft hat, w eshalb dem Bundesverw altungsgericht einzig diesbezüglich volle Kognition zukom m t, dass sich die vorliegende Beschw erde - w ie sich aus den nachstehenden Erw ägungen ergibt - nachträglich als offensichtlich unbegründet erw iesen hat, w eshalb der Beschw erdeentscheid lediglich sum m arisch zu begründen ist (Art. 111 Abs. 3 AsylG ; vereinfachtes Verfahren), dass auf G esuche oder Beschw erden von Asylsuchenden aus verfolgungssicheren Staaten (sog. „safe countries“) nicht eingetreten w ird, ausser es liegen H inw eise auf eine Verfolgung vor, die sich nicht als offensichtlich haltlos erw eisen beziehungsw eise bereits auf den ersten Blick als unglaubhaft erkennbar sind (Art. 34 Abs. 2 AsylG ; vgl. EM AR K 1993 N r. 16 S. 102 ff.; EM AR K 2004 N r. 5), dass der Bundesrat M azedonien m it Beschluss vom 25. Juni 2003 zum „safe country“ erklärt hat, in w elchem nach seinen Feststellungen Sicherheit vor Verfolgung besteht (Art. 34 Abs. 1 AsylG ), dass diese Tatsache die G ew ährung von Asyl und den Verzicht auf den Vollzug der W egw eisung jedoch nicht ausschliesst, da die fehlende Verfolgung im H erkunftsland lediglich verm utet w ird und som it w iderlegt w erden kann, dass dem zufolge zu prüfen ist, ob die Ausführungen des Beschw erdeführers H inw eise auf eine Verfolgung enthalten, dass die Protokolle und eingereichten Bew eism ittel keine H inw eise enthalten, die in Berücksichtigung der heutigen Situation in M azedonien Zw eifel an der grundsätzlich w iderlegbaren Verm utung einer Verfolgungssicherheit gem äss Art. 34 AsylG aufkom m en lassen, dass das BFM in der angefochtenen Verfügung darlegt, w eshalb sich die Verfolgungsvorbringen als offensichtlich haltlos erw eisen, w elche Erw ägungen sich aufgrund der Akten als zutreffend erw eisen, dass zur Verm eidung von W iederholungen daher auf die nicht zu beanstandenden Ausführungen in der angefochtenen Verfügung verw iesen w erden kann (Art. 109 Abs. 3 BG G i.V.m . Art. 6 AsylG und Art. 4 Vw VG ), dass in der Beschw erde bloss an den bisherigen Vorbringen festgehalten w ird und keine neuen Erkenntnisse irgendw elcher Art geltend gem acht w erden, zum al lediglich in pauschaler W eise ausgeführt w ird, dass die Fam ilie des Beschw erdeführers seit m ehr als 20 Jahren im m er w ieder verfolgt, dessen Vater im Jahr 1998 getötet w orden und der O nkel R .V. nach einer Polizeikontrolle spurlos verschw unden sei (vgl. Beschw erde, S. 2-6 4), dass der O nkel B._______ im Bestätigungsschreiben ausführt, der Beschw erdeführer sei im Jahr 2001 aus politischen G ründen inhaftiert und am nestiert w orden und seine Freiheit sei seit dem R egierungsw echsel in G efahr, um so m ehr als die R egierung w ie vor dem Jahr 2001 konstituiert sei, dass unter Bezugnahm e auf die beiden Internetauszüge ausgeführt w ird, dass in M azedonien Angehörige der albanischen Ethnie verfolgt w ürden sow ie im Som m er 2005 der Bekannte C ._______ des Beschw erdeführers erm ordet und am 19. O ktober 2006 der Studienkollege und Freund D ._______, w elcher ebenfalls der U C K angehört habe, um gebracht w orden sei, dass nam entlich in Bezug auf die angeblich m ehrjährige Beschattung des Beschw erdeführers auf die diesbezüglichen Erw ägungen des BFM zu verw eisen ist, w elche sich nach einer Prüfung der Akten als zutreffend erw eisen, dass der Beschw erdeführer zudem w eder aus dem Bestätigungsschreiben noch aus den Internetauszügen H inw eise auf eine Verfolgung, w elche sich nicht als offensichtlich haltlos erw eisen, abzuleiten verm ag, dass auf G rund des sichergestellten R eisepasses feststeht, dass der Beschw erdeführer im Zeitraum vom 2003 bis 2005 m ehrm als nach Albanien und Serbien reiste, dass er, anlässlich der Befragung im Em pfangszentrum nach seinen Auslandaufenthalten gefragt, lediglich einen solchen in D eutschland in den Jahren 1990 und 1991 sow ie einen w eiteren in Italien im Jahr 1994 oder 1995 nannte, dass er m ithin seine nach der Am nestie (7. M ärz 2002) erfolgten Auslandaufenthalte verschw ieg, dass durch dieses Verhalten des Beschw erdeführers die H altlosigkeit der Verfolgungsvorbringen erhärtet w ird, zum al dieser - hätte er tatsächlich eine jederzeit bevorstehende Entführung befürchtet - m it Sicherheit von einer seiner vielen Auslandreisen nicht m ehr nach M azedonien zurückgekehrt w äre und - w ie die Vorinstanz zutreffend erw og - bereits früher in einem anderen Staat um Schutz ersucht hätte, dass an dieser Einschätzung die Beschw erdeausführungen nichts zu ändern verm ögen, dass nach dem G esagten das BFM in Anw endung von Art. 34 Abs. 2 AsylG zu R echt auf das Asylgesuch der Beschw erdeführer nicht eingetreten ist, dass das N ichteintreten auf ein Asylgesuch in der R egel die W egw eisung aus der Schw eiz zur Folge hat, vorliegend der Beschw erdeführer w eder eine Aufenthaltsbew illi- gung besitzt noch einen Anspruch auf Erteilung einer solchen hat, w eshalb die verfügte W egw eisung im Einklang m it den gesetzlichen Bestim m ungen steht und zu bestätigen ist (Art. 44 Abs. 1 AsylG , Art. 32 Bst. a der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 über Verfahrensfragen [AsylV 1, SR 142.311]; vgl. EM AR K 2001 N r. 21), dass zu prüfen bleibt, ob es G ründe gibt, die dem Vollzug der W egw eisung entgegen- stehen, da im Fall eines unzulässigen, unzum utbaren oder unm öglichen Vollzugs das Anw esenheitsverhältnis nach den Bestim m ungen des Bundesgesetzes vom 26. M ärz 1931 über Aufenthalt und N iederlassung der Ausländer (AN AG , SR 142.20) über die vorläufige Aufnahm e zu regeln ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG ),7 dass der Vollzug der W egw eisung in Beachtung der m assgeblichen völker- und landes- rechtlichen Bestim m ungen zulässig ist, w eil keine H inw eise auf Verfolgung vorliegen und keine Anhaltspunkte für eine m enschenrechtsw idrige Behandlung ersichtlich sind, die dem Beschw erdeführer in seinem H eim at- oder H erkunftsstaat droht (Art. 14a Abs. 3 AN AG ), dass w eder die im H eim at- oder H erkunftsstaat herrschende politische Situation noch andere G ründe gegen die Zum utbarkeit des W egw eisungsvollzugs dorthin sprechen, dass den Akten auch keine H inw eise auf eine konkrete G efährdung des Beschw erdefüh- rers im Sinne von Art. 14a Abs. 4 AN AG zu entnehm en sind, dass der Beschw erdeführer in M azedonien ein fam iliäres und soziales Beziehungsnetz besitzt, dass er über einen Abschluss in Philosophie und G eschichte verfügt, als G eschichtslehrer erw erbstätig w ar und nun den Beruf des Schriftstellers ausübt, dass nach dem G esagten nicht davon ausgegangen w erden m uss, dass der Beschw er- deführer in M azedonien in eine existenzbedrohende Situation geraten w ürde, w eshalb die Zum utbarkeit des W egw eisungsvollzuges gegeben ist, dass der Vollzug der W egw eisung als grundsätzlich m öglich (Art. 14a Abs. 2 AN AG ) er- scheint, da es Pflicht des Beschw erdeführers ist, sich um die Beschaffung der für die R ückkehr notw endigen R eisepapiere zu bem ühen (Art. 8 Abs. 4 AsylG ), dass es dem Beschw erdeführer dem nach nicht gelungen ist darzutun, inw iefern die an- gefochtene Verfügung Bundesrecht verletze, den rechtserheblichen Sachverhalt unrich- tig oder unvollständig feststelle oder unangem essen sei (Art. 106 AsylG ), w eshalb die Beschw erde abzuw eisen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.-- (Art. 2 und 3 des R eglem ents über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverw altungsgericht vom 11. D ezem ber 2006 [VG KE, SR 173.320.2]) dem Beschw erdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 Vw VG ). (D ispositiv nächste Seite) D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht:8 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen. 2. D ie Verfahrenskosten, bestim m t auf Fr. 600.--, w erden dem Beschw erdeführer auferlegt. D ieser Betrag ist innert 30 Tagen zu G unsten der G erichtskasse zu überw eisen. 3. D ieses U rteil geht an: - den R echtsvertreter des Beschw erdeführers, 2 Expl. (Beilage: Einzahlungsschein; über eine R ückgabe der bei der Vorinstanz eingereichten U nterlagen befindet das BFM auf entsprechende Anfrage hin) - das BFM , Abteilung Aufenthalt und R ückkehrförderung, m it den Akten (R ef.-N r. N [...]) - (kantonale Behörde) D er vorsitzende R ichter: D er G erichtsschreiber: M artin Zoller D aniel W idm er Versand am : Eingeschrieben H err U rs Späti lic. iur., R echtsanw alt (Adresse) 9