<h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Im Bericht 90 über die Sicherheitspolitik der Schweiz hat der Bundesrat u.a. auch mögliche machtpolitische Entwicklungen in Europa und deren Auswirkungen auf die Schweiz aufgezeigt. Er hat dabei festgestellt, dass auf Grund der nach wie vor vorhandenen militärischen Potentiale verschiedene Szenarien auch in Zukunft nicht ausgeschlossen werden können.</p><p></p><p>Das Einsatzspektrum der Armee 95 umfasst neben den zur Zeit wahrscheinlicheren Einsätzen zur allgemeinen Existenzsicherung nach wie vor auch die rein militärischen Einsätze zur Kriegsverhinderung und zur Verteidigung. Auch wenn eine direkte militärische Bedrohung gegen die Schweiz kurz- und mittelfristig als unwahrscheinlich einzustufen ist, darf die Armee die Planungs- und Uebungserfahrung entsprechender Manöver nicht vernachlässigen.</p><p></p><p>Das Thema der Einsatzübung der Panzerbrigade 2 - der Versuch fremder Mächte, allenfalls unter Erpressung unseren Luftraum und unser Territorium im Kampf gegen ihre Gegner militärisch zu nutzen, hatte keinen aktuellen politischen Realitätsbezug. Mit der Haltung der Westschweiz und insbesondere des Juras in der Europafrage hatte die Uebungsanlage nichts zu tun. Die Jura-Kette wurde als Uebungsgebiet ausgewählt, weil sie für die Verschiebung mechanisierter Einheiten ein grosses Hindernis darstellt und die Stäbe deshalb vor eine heikle Planungsaufgabe stellt.</p><p></p><p>Der Bundesrat bedauert, dass die Manöveranlage zu Missverständnissen geführt hat. </p><p></p><p>Die Einsatzübung und deren Vorbereitung waren Bestandteil des ordentlichen Wiederholungskurses 1995 der Panzerbrigade 2. Der Kommandant des Feldarmeekorps 1, selber ein Romand, zeichnete für die Uebung verantwortlich. Sie verursachte keine zusätzlichen Kosten.</p>