<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">5C.62/2001/STS/bnm </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> II. Z I V I L A B T E I L U N G </div> <div class="para"> ******************************** </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> 10. Mai 2001 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Es wirken mit: Bundesrichter Reeb, Präsident der II. Zivil- </div> <div class="para">abteilung, Bundesrichter Bianchi, Bundesrichter Raselli, </div> <div class="para">Bundesrichterin Nordmann, Bundesrichter Merkli und </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Schneeberger. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> --------- </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> In Sachen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">A.S.________, Beklagte und Berufungsklägerin, vertreten </div> <div class="para">durch Rechtsanwalt Manfred Stucky, Bât. "La Channe", Rue </div> <div class="para">du Marché 1, Postfach 908, 3960 Siders, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">P.S.________, Kläger und Berufungsbeklagter, vertreten </div> <div class="para">durch Advokat Georges Schmid, Brückenweg 6, 3930 Visp, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> betreffend </div> <div class="para"> Ehescheidung nach <span class="artref">Art. 115 ZGB</span>, </div> <div class="para">hat sich ergeben: </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> A.- Der 1920 geborene P.S.________ und die 1963 geborene </div> <div class="para">A.L.________ heirateten nach wenigen Monaten Bekanntschaft am </div> <div class="para">6. Dezember 1995 in Z.________. Nach erfolgloser Versöhnung </div> <div class="para">reichte P.S.________ am 18. Mai 1999 gegen A.S.________ beim </div> <div class="para">Richter des Bezirkes X.________ Klage ein, mit der er nebst </div> <div class="para">der Scheidung um Zuspruch einer Rente und um Genugtuung er- </div> <div class="para">suchte. A.S.________ beantragte die kostenpflichtige Abwei- </div> <div class="para">sung der Klage. Nach der Durchführung einer Vorverhandlung </div> <div class="para">wurde den Parteien mit Rücksicht auf das neue Scheidungsrecht </div> <div class="para">(Art. 7b Abs. 2 SchlTZGB) an der Beweisverhandlung vom 6. Ja- </div> <div class="para">nuar 2000 Gelegenheit geboten, neue Rechtsbegehren zu stel- </div> <div class="para">len. In der Folge ersuchte P.S.________ um Scheidung der Ehe </div> <div class="para">nach <span class="artref">Art. 115 ZGB</span> und um Zuspruch einer vom Richter festzu- </div> <div class="para">setzenden Rente. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> Mit Urteil vom 4. Mai 2000 schied der Bezirksrichter </div> <div class="para">von X.________ die Ehe nach <span class="artref">Art. 115 ZGB</span>, wies das Unter- </div> <div class="para">haltsbegehren des Klägers ab, auferlegte die Gerichtskosten </div> <div class="para">zu 1/5 dem Kläger und zu 4/5 der Beklagten und verpflichtete </div> <div class="para">Letztere zur Bezahlung einer reduzierten Parteientschädigung </div> <div class="para">an den Kläger. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> B.- Die von der Beklagten erhobene Berufung wies das </div> <div class="para">Kantonsgericht Wallis mit Urteil vom 17. Januar 2001 ab. Es </div> <div class="para">begründete die ausgesprochene Scheidung hauptsächlich damit, </div> <div class="para">der Kläger sei die Ehe aus Liebe eingegangen und es könne ihm </div> <div class="para">nach <span class="artref">Art. 115 ZGB</span> nicht zugemutet werden, in einer Ehe zu </div> <div class="para">verharren, welche die Beklagte bloss zum Schein eingegangen </div> <div class="para">sei. </div> <div class="para"> C.- Die Beklagte beantragt mit Berufung, das Urteil des </div> <div class="para">Kantonsgerichts vom 17. Januar 2001 sei aufzuheben und die </div> <div class="para">Scheidung nicht auszusprechen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> Eine Berufungsantwort ist nicht eingeholt worden. </div> <div class="para">Das Kantonsgericht hat keine Gegenbemerkungen angebracht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> 1.- Geht sowohl aus der Begründung der Berufungsschrift </div> <div class="para">als auch aus dem materiellen Antrag im Ergebnis klar hervor, </div> <div class="para">dass die Beklagte um Abweisung der Scheidungsklage ersucht, </div> <div class="para">steht dem Eintreten auf die grundsätzlich zulässige Berufung </div> <div class="para">(Art. 44 a.A. OG) auch unter dem Gesichtswinkel von <span class="artref">Art. 55 </span></div> <div class="para">Abs. 1 lit. b OG betrachtet nichts entgegen (Poudret/Sandoz- </div> <div class="para">Monod, Commentaire de la loi fédérale d'organisation judi- </div> <div class="para">ciaire, Bd. II, Bern 1990, N 1.4.1, 1.4.1.1 und 1.4.1.3 f. zu </div> <div class="para"><span class="artref">Art. 55 OG</span>; Messmer/Imboden, Die eidgenössischen Rechtsmittel </div> <div class="para">in Zivilsachen, Rz 113 S. 152). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> 2.- Das Kantonsgericht leitet aus der Entstehungsge- </div> <div class="para">schichte der (kurzen) Bekanntschaft und den Briefen, die der </div> <div class="para">Kläger der Beklagten in der zweiten Jahreshälfte 1995 ge- </div> <div class="para">schrieben hat, her, dieser sei die Ehe mit der Beklagten </div> <div class="para">schon nach bloss zwei kurzen Treffen eingegangen, weil er die </div> <div class="para">Beklagte vor den Nachteilen habe bewahren wollen, die ihr aus </div> <div class="para">dem kurz bevorstehenden Ablauf der Aufenthaltsbewilligung in </div> <div class="para">der Schweiz entstanden wären. Gleichzeitig habe er aber immer </div> <div class="para">erklärt, dass er eine Familie gründen wolle und ein Kind </div> <div class="para">wünsche. Der Kläger sei der Beklagten bezüglich des Heirats- </div> <div class="para">termines entgegengekommen in der von der Beklagten geschürten </div> <div class="para">Hoffnung, diese werde mit ihm dann auch zusammenleben und ein </div> <div class="para">Kind zeugen. Die Beklagte habe zugegeben, dass sie möglichst </div> <div class="para">schnell einen Schweizer heiraten wollte und an Stelle des </div> <div class="para">Klägers auch einen anderen genommen hätte. Nach der Heirat </div> <div class="para">sei die Beklagte zunächst am ursprünglichen Wohnort geblieben </div> <div class="para">und erst im Frühjahr 1996 zum Kläger gezogen; sie habe in </div> <div class="para">Y.________ ein Geschäft geführt. Ab Juli 1998 habe sie sich </div> <div class="para">nur wenige Tage in X.________ aufgehalten; am 16. Juli 1998 </div> <div class="para">sei sie nach Wien gegangen, um ihre zwar kranke, aber entge- </div> <div class="para">gen ihren Aussagen nicht pflegebedürftige Mutter zu betreuen. </div> <div class="para">Danach habe sie sich nur vom 31. August bis zum 3. September, </div> <div class="para">vom 21. Oktober bis zum 1. November und vom 14. bis zum 16. </div> <div class="para">Dezember 1998 in X.________ aufgehalten. Während des folgen- </div> <div class="para">den Jahres habe sie nicht mehr Tage in X.________ verbracht. </div> <div class="para">Nach der vom Beklagten erstellten Liste sei die Klägerin </div> <div class="para">durchschnittlich einmal im Monat zu Hause gewesen; sie habe </div> <div class="para">jeweils ihr Haushaltsgeld von monatlich Fr. 2'500.-- abge- </div> <div class="para">holt. Ab dem Juli 1998 habe sie die Wohngemeinschaft aufge- </div> <div class="para">geben und ihr eigenes Leben geführt. Der Kläger habe nicht </div> <div class="para">mehr gewusst, was geschehe; eine Lebensgemeinschaft habe von </div> <div class="para">Anfang an nicht bestanden. Auch die Geschwister des Klägers </div> <div class="para">seien im Verlauf der Zeit zur Einsicht gelangt, dieser sei </div> <div class="para">von der Beklagten nur aus fremdenpolizeilichen Gründen und </div> <div class="para">wegen des Geldes geheiratet worden. Das Kantonsgericht ge- </div> <div class="para">langt zum Schluss, der Kläger habe die Beklagte aus Liebe </div> <div class="para">geheiratet und sei von deren Zuneigung anfänglich überzeugt </div> <div class="para">gewesen. Dem Kläger könne die Weiterführung der Ehe nicht </div> <div class="para">zugemutet werden, nachdem er habe erkennen müssen, dass er </div> <div class="para">von der aus dem Balkan stammenden Beklagten nicht aus Zu- </div> <div class="para">neigung geheiratet worden sei. Angesichts seines hohen Alters </div> <div class="para">sei dem Kläger das Abwarten der Vierjahresfrist nach <span class="artref">Art. 114 </span></div> <div class="para">ZGB auch aus unterhalts- und erbrechtlichen Gründen unzumut- </div> <div class="para">bar, zumal die Beklagte nun behaupte, aus der ehelichen Woh- </div> <div class="para">nung nicht ausgezogen zu sein und somit ein zweiter Rechts- </div> <div class="para">streit über den Beginn der Vierjahresfrist nicht vermieden </div> <div class="para">werden könne. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> a) Das Bundesgericht hat in zwei Urteilen zum An- </div> <div class="para">wendungsbereich des gegenüber <span class="artref">Art. 114 ZGB</span> subsidiären Schei- </div> <div class="para">dungsanspruches von <span class="artref">Art. 115 ZGB</span> Stellung bezogen. Ob ein </div> <div class="para">schwerwiegender Grund im Sinne dieser Bestimmung gegeben ist </div> <div class="para">oder ob dem klagenden Gatten das Abwarten der Vierjahresfrist </div> <div class="para">nach <span class="artref">Art. 114 ZGB</span> zugemutet werden kann, beurteilt der Rich- </div> <div class="para">ter nach Recht und Billigkeit (<span class="artref">Art. 4 ZGB</span>; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=6&amp;from_date=26.04.2001&amp;to_date=15.05.2001&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F127-III-342%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page342">BGE 127 III 342</a> </div> <div class="para">E. 3 S. 345 ff.; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=6&amp;from_date=26.04.2001&amp;to_date=15.05.2001&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F126-III-404%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page404">126 III 404</a> E. 4 S. 407 ff.). Mit dem neusten Urteil (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=6&amp;from_date=26.04.2001&amp;to_date=15.05.2001&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F127-III-129%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page129">BGE 127 III 129</a> E. 3 S. 132 ff.)hat das Bundesgericht weiter erkannt, dass der auf Scheidung klagende Gatte allein mit der Begründung, er sei die Ehe zum Schein eingegangen, keine Unzumutbarkeit im Sinne von <span class="artref">Art. 115 ZGB</span> begründen kann und <span class="artref">Art. 114 ZGB</span> beachten muss (Geschäftsnummer 5C.1/2001). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> Soweit die Beklagte in allgemeiner Hinsicht geltend </div> <div class="para">macht, <span class="artref">Art. 115 ZGB</span> dürfe nicht mit aArt. 142 ZGB verglichen </div> <div class="para">werden, und die schwerwiegenden Gründe müssten gemäss <span class="artref">Art. 4 </span></div> <div class="para">ZGB konkretisiert werden, weichen ihre Standpunkte nicht von </div> <div class="para">denjenigen des Bundesgerichts im zuerst zitierten Urteil </div> <div class="para">(<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=6&amp;from_date=26.04.2001&amp;to_date=15.05.2001&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F127-III-129%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page129">BGE 127 III 129</a> E. 3a und 3b S. 132 ff.) und </div> <div class="para">der Argumentation im angefochtenen Entscheid ab. Wenn sie </div> <div class="para">weiter geltend macht, <span class="artref">Art. 115 ZGB</span> sei restriktiv anzuwenden, </div> <div class="para">verkennt sie, dass das Bundesgericht im zuerst genannten Ur- </div> <div class="para">teil (a.a.O. E. 3b) von der mit <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=6&amp;from_date=26.04.2001&amp;to_date=15.05.2001&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F126-III-404%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page404">BGE 126 III 404</a> vorgezeich- </div> <div class="para">neten Begrenzung des Anwendungsbereichs von <span class="artref">Art. 115 ZGB</span> </div> <div class="para">etwas abgerückt ist (dazu Rechtsprechungsberichte von </div> <div class="para">B. Schnyder, ZBJV 137/2001, S. 397 und von R. Weber, AJP 2001 </div> <div class="para">S. 469 f.). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> b) Mit Urteil vom 7. August 2000 hat das Kantonsge- </div> <div class="para">richt St. Gallen erwogen, ein Unzumutbarkeitsgrund im Sinne </div> <div class="para">von <span class="artref">Art. 115 ZGB</span> könne bei missbräuchlicher Eheschliessung </div> <div class="para">vorliegen, wenn der klagende Partner "die wirklichen Heirats- </div> <div class="para">gründe" des Beklagten nicht kannte (ZBJV 137/2001 S. 81 ff. </div> <div class="para">E. b a.E. S. 82). Diesen Grundsatz auf eine bloss von einer </div> <div class="para">Partei zum Schein eingegangene Ehe übertragend wird in der </div> <div class="para">Literatur ausgeführt, denkbar sei die "Scheidung wegen Unzu- </div> <div class="para">mutbarkeit für denjenigen Ehegatten, der eine eheliche Ge- </div> <div class="para">meinschaft eingehen wollte und nach der Heirat feststellen </div> <div class="para">muss, dass der andere Ehegatte nie einen Ehewillen hatte und </div> <div class="para">die Ehe nur einging, um sich fremdenpolizeiliche Vorteile zu </div> <div class="para">verschaffen" (D. Steck, Die Scheidungsklagen [nArt. 114 - 117 </div> <div class="para">ZGB], in: Das neue Scheidungsrecht, S. 37 Ziff. 3; ähnlich </div> <div class="para">auch R. Rhiner, Die Scheidungsvoraussetzungen nach revidier- </div> <div class="para">tem Schweizerischem Scheidungsrecht [<span class="artref"><artref id="CH/210/111" type="start"></artref>Art. 111 - 116 ZGB</span><artref id="CH/210/116" type="end"></artref>], </div> <div class="para">Diss. Zürich 2001, S. 320 bei Fn. 1296). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> Konkret rügt die Beklagte, die in Lehre und Recht- </div> <div class="para">sprechung erwähnten Beispiele für eine Scheidung wegen Un- </div> <div class="para">zumutbarkeit des Fortbestehens der Ehe (dazu <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=6&amp;from_date=26.04.2001&amp;to_date=15.05.2001&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F126-III-404%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page404">BGE 126 III 404</a> </div> <div class="para">E. 4h S. 410, drei Urteile des Obergerichts des Kantons Zü- </div> <div class="para">rich, publiziert in SJZ 96/2000 S. 345 ff. Nrn. 22 bis 24 </div> <div class="para">und A. Rumo-Jungo, Rechtsprechungsbericht, recht 19/2001 </div> <div class="para">S. 83 f.), setzten mehr voraus als die vom Kläger erlebte </div> <div class="para">Beeinträchtigung. Es liege auf der Hand, dass eine Mutter die </div> <div class="para">Scheidung nach <span class="artref">Art. 115 ZGB</span> verlangen könne, wenn ihr Gatte </div> <div class="para">die Kinder misshandelt habe; das Gleiche gelte für eine Gat- </div> <div class="para">tin, die Opfer von Gewalttätigkeiten ihres Gatten geworden </div> <div class="para">sei. Sie aber habe sich nicht unmoralisch verhalten und den </div> <div class="para">Kläger offensichtlich nicht hinreichend geschädigt. Das Kan- </div> <div class="para">tonsgericht habe dem Kläger bloss helfen wollen, möglichst </div> <div class="para">schnell einen Schlussstrich unter seine missratene Lebens- </div> <div class="para">planung zu ziehen. Das lasse sich mit <span class="artref">Art. 115 ZGB</span> nicht ver- </div> <div class="para">einbaren; insoweit sei diese Bestimmung durch den angefochte- </div> <div class="para">nen Entscheid verletzt worden. </div> <div class="para"> Nach den für das Bundesgericht verbindlichen Fest- </div> <div class="para">stellungen des Kantonsgerichts (<span class="artref">Art. 63 Abs. 2 OG</span>) hat die </div> <div class="para">Beklagte den Kläger im Glauben gelassen, auch sie wolle </div> <div class="para">(wenn auch nicht sofort) eine Lebensgemeinschaft eingehen, </div> <div class="para">dies aber von allem Anfang an nicht gewollt und in erster </div> <div class="para">Linie ausländerrechtliche und sekundär finanzielle Vorteile </div> <div class="para">angestrebt. Da weiter feststeht, dass der Kläger eine Ehe im </div> <div class="para">Sinne einer echten Lebens- und Schicksalsgemeinschaft ein- </div> <div class="para">gehen wollte, ist er insoweit von der Beklagten getäuscht, </div> <div class="para">bzw. hintergangen worden, weshalb das Kantonsgericht die </div> <div class="para">Scheidung nicht bundesrechtswidrig ausgesprochen hat. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> 3.- Bleibt die Berufung nach dem Dargelegten erfolglos, </div> <div class="para">wird die unterliegende Beklagte kostenpflichtig (<span class="artref">Art. 156 </span></div> <div class="para">Abs. 1 OG); eine Parteientschädigung schuldet sie jedoch </div> <div class="para">nicht, weil keine Berufungsantwort eingeholt worden ist und </div> <div class="para">dem Kläger somit auch keine Kosten entstanden sind (<span class="artref">Art. 159 </span></div> <div class="para">Abs. 2 OG). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> 1.- Die Berufung wird abgewiesen, und das Urteil des </div> <div class="para">Kantonsgerichts Wallis (Zivilgerichtshof I) vom 17. Januar </div> <div class="para">2001 wird bestätigt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> 2.- Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird der Beklag- </div> <div class="para">ten auferlegt. </div> <div class="para"> 3.- Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsge- </div> <div class="para">richt des Kantons Wallis (Zivilgerichtshof I) schriftlich </div> <div class="para">mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> _________________ </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 10. Mai 2001 </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> Im Namen der II. Zivilabteilung des </div> <div class="para"> SCHWEIZERISCHEN BUNDESGERICHTS </div> <div class="para"> Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> </div></body></html>