Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht vom 21. März 2019 (710 18 218 / 76) ____________________________________________________________________ Alters- und Hinterlassenenversicherung Einsprachefrist verpasst; die Voraussetzungen zur Fristwiederherstellung sind nicht er- füllt Besetzung Präsidentin Eva Meuli, Kantonsrichter Yve s Thommen, Kantonsrich- ter Jgnaz Jermann, Gerichtsschreiber Daniel Gfeller Parteien A.____ , Beschwerdeführer , vertreten durch Charles Flory , C.P.T.F.E. , 3, route de Mulhouse, 68190 Ensisheim gegen Ausgleichskasse Wirtschaftskammer 114 , Viaduktstrasse 42, Postfach, 4002 Basel, Beschwerdegegnerin Betreff Schadenersatz A. Die B.____ GmbH mit Sitz in C.____ war als beitr agspflichtige Arbeitgeberin bei der Ausgleichskasse Wirtschaftskammer 114 (Ausgleichska sse) angeschlossen. Über die Firma wurde am 9. Februar 2016 der Konkurs eröffnet. Am 6 . Juli 2016 wurden zwei Konkursverlust- scheine über insgesamt Fr. 21‘963.10 ausgestellt un d am 7. Juli 2017 wurde das Konkursver- fahren mangels Aktiven eingestellt. Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht Mit Verfügung vom 8. Januar 2018 forderte die Ausgleic hskasse Wirtschaftskammer 114 (Aus- gleichskasse) von A.____ als ehemaligem Geschäftsführer d er B.____ GmbH Schadenersatz für ausstehende Lohnbeiträge in der Höhe von Fr. 21‘9 63.10. Auf die von A.____ erhobene Einsprache vom 16. Februar 2018 trat die Ausgleichskasse mi t Entscheid vom 1. Juni 2018 nicht ein. Zur Begründung wurde ausgeführt, die Einspr ache sei verspätet erhoben worden. Im Übrigen legte die Ausgleichskasse ausführlich dar, weshal b die Einsprache auch aus materiel- len Gründen abzuweisen sei. B. Hiergegen erhob A.____ am 16. Februar 2018 Beschwe rde beim Kantonsgericht des Kantons Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). Er beantragte sinngemäss, der angefochtene Entscheid der Kasse sei aufzu heben und es sei von einer Schadenersatzforderung abzusehen. Er sei nicht in der Lage, den geforderten Betrag zu bezah- len. Die B.____ GmbH habe Arbeiten für einen Betrag von 230‘000.-- Euro ausgeführt, das Geld dafür aber nie erhalten. Ein diesbezüglicher Pro zess vor Gericht sei verloren gegangen. Hätte die B.____ GmbH vor Gericht obsiegt, hätte sie kei ne Schwierigkeiten gehabt, die Rech- nungen zu begleichen. In dieser Zeit habe ein Arbeit nehmer Suizid begangen und er fühle sich diesbezüglich verantwortlich. Ausserdem sei er immer noch krank (Depression) und nehme Medikamente. Auch sei er verschuldet und müsse noch Rech nungen von Anwälten aus der Schweiz und aus Frankreich bezahlen. C. Die Kasse schloss mit Vernehmlassung vom 10. August 2018 auf Abweisung der Be- schwerde. Der Beschwerdeführer bestreite die Höhe der F orderung nicht. Er bringe aber keine rechtsgenüglichen Entschuldigungs- oder Rechtfertigungsgründe vor. Seine eigene gesundheit- liche und finanzielle Lage würden die Einbringlichkeit der Schadenersatzforderung, nicht aber seine Verantwortlichkeit betreffen. D. Mit Schreiben vom 18. September 2018 brachte der Be schwerdeführer, nunmehr ver- treten durch Charles Flory, comité de protection des tra vailleurs frontaliers européens, vor, die Ausgleichskasse solle mit der für die Buchhaltung verantw ortlichen Firma Kontakt aufnehmen. Mit Schreiben vom 5. Oktober 2018 führte die Ausgleich skasse aus, der Beschwerdeführer sei als Geschäftsführer einziges Organ der Konkursitin gewese n und damit haftbar. Der für die Buchhaltung verantwortlichen Firma komme hingegen keine Organstellung zu. E. Mit Schreiben vom 30. November 2018 reichte der Besc hwerdeführer beim Gericht weitere Unterlagen ein. F. Anlässlich der Urteilsberatung vom 6. Dezember 2018 gelangte das Kantonsgericht zum Schluss, dass das Verfahren auszustellen und dem Beschwer deführer Frist zur Stellung- nahme zu gewähren sei. Zur Begründung wurde ausgeführt , die Beschwerdegegnerin sei mit Entscheid vom 1. Juni 2018 auf die Einsprache von A.____ nicht eingetreten, da die Einsprache verspätet erhoben worden sei. Weder der Beschwerdeführ er in seiner Beschwerde vom 25. Juni 2018 noch die Beschwerdegegnerin in ihrer Verneh mlassung vom 10. August 2018 hätten sich zur Frage der Rechtzeitigkeit der Einsprache oder zu einer allfälligen Fristwiederherstellung geäussert. Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht G. Mit Stellungnahme vom 4. Januar 2019 führte der Be schwerdeführer im Wesentlichen aus, die angefochtene Verfügung vom 8. Januar 2018 sei auf Deutsch verfasst worden. Er habe grosse Schwierigkeiten gehabt, eine Person zu finden, w elche ihm die Verfügung habe über- setzen können und ihn auf die Möglichkeit, ein Rechtsmitt el ergreifen zu können, hingewiesen habe. Am 15. Februar 2018 habe er per E-Mail auf Fr anzösisch reagiert, sich für seine Ver- spätung entschuldigt und erklärt, warum er nicht frühe r habe reagieren können. Glücklicher- weise habe er am gleichen Tag eine Antwort auf Französ isch erhalten. Daraufhin habe er am 16. Februar 2018 seine Einsprache verfasst. Er bedaure, dass die Verfügung vom 8. Januar 2018 nicht auf Französisch oder in beiden Sprachen verf asst worden sei, umso mehr als er in Frankreich lebe. Ausserdem seien sein fragiler Gesundhe itszustand – er sei seit 2011 ununter- brochen in medizinischer Behandlung – und seine mangelnd en Deutschkenntnisse zu berück- sichtigen. Dies rechtfertige, die Einsprachefrist wiederherzustellen. H. Mit Schreiben vom 29. Januar 2019 nahm die Ausglei chskasse zum Schreiben des Beschwerdeführers vom 4. Januar 2019 Stellung. Die nicht belegte psychische Erkrankung des Beschwerdeführers seit 2011 habe ihn nicht daran gehin dert, bis zum Konkurs der im deutsch- schweizerischen C.____ domizilierten B.____ GmbH vom 9. Februar 2016 als deren Geschäfts- führer zu fungieren. Die nunmehr geltend gemachte Begründung für die verspätete Einsprache, nämlich psychische Erkrankung und sprachliche Barriere, sei damit eine reine Schutzbehaup- tung. Ausserdem sei die Amtssprache Deutsch, weshalb keinerlei Anspruch auf eine Verfügung in einer Fremdsprache bestehe. I. Mit Schreiben vom 28. Februar 2019 reicht der Besch werdeführer ein Arztzeugnis sei- nes behandelnden Arztes vom 21. Februar 2019 zu den Akten. Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : 1.1 Gemäss Art. 56 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den All gemeinen Teil des Sozialver- sicherungsrechtes (ATSG) vom 6. Oktober 2000 kann gegen Ein spracheentscheide der Versi- cherungsträger Beschwerde erhoben werden. Jeder Kanton bestellt ein Versicherungsgericht als einzige Instanz zur Beurteilung von Beschwerden aus de m Bereich der Sozialversicherung (Art. 57 ATSG). Laut § 54 Abs. 1 lit. a des kantonal en Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 ist das Kantonsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons zur Beurteilung von Beschw erden gegen Einspracheentschei- de der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG sachlich zuständig. 1.2 Nach Art. 52 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Alter s- und Hinterlassenenversiche- rung (AHVG) vom 20. Dezember 1946 ist in Abweichung vo n Art. 58 Abs. 1 ATSG für Be- schwerden betreffend Schadenersatzansprüche der Ausgleic hskassen das Versicherungsge- richt desjenigen Kantons zuständig, in dem der Arbeitge ber seinen Wohnsitz hat, beziehungs- weise die als Arbeitgeberin auftretende juristische Perso n ihr statutarisches Domizil hat, unge- achtet des jeweiligen Wohnsitzes der in Anspruch genommen en Organe. Die B.____ GmbH hatte ihren Sitz im Kanton Basel-Landschaft. Damit ist auch die örtliche Zuständigkeit des Kan- Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht tonsgerichts gegeben. Auf die im Übrigen form- und fristgerecht erhobene Beschwerde ist dem- nach einzutreten. 2. Vorliegend ist strittig und zu prüfen, ob die Beschw erdegegnerin mit Einspracheent- scheid vom 1. Juni 2018 zu Recht nicht auf die Einsprache des Beschwerdeführers vom 16. Februar 2018 gegen die Verfügung vom 8. Januar 2 018 eingetreten ist. Das Kantonsgericht hat deshalb nur solche Rügen zu berücksichtigen, welche sic h auf die Eintretensfrage bezie- hen. Kommt das Kantonsgericht zum Schluss, dass die Beschwer degegnerin auf die Einspra- che hätte eintreten und sich inhaltlich mit den Vorbr ingen der Versicherten befassen müssen, so ist die Beschwerde gutzuheissen und der Fall zur mater iellen Beurteilung der Einsprache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Anderenfalls ist die Beschwerde der Versicherten abzuweisen und der vorinstanzliche Nichteintretensentscheid zu bestätigen. 3. Gegen Verfügungen kann gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG in nerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Be i dieser 30-tägigen Einsprachefrist han- delt es sich um eine gesetzliche Frist (U ELI KIESER , ATSG-Kommentar, 3. Auflage, Zü- rich/Basel/Genf 2015, Art. 52 Rz. 25). Läuft die Einsp rachefrist unbenutzt ab, so erwächst die Verfügung in formelle Rechtskraft mit der Wirkung, da ss die Einspracheinstanz auf die verspä- tet eingereichte Einsprache nicht eintreten kann. Die Fragen der Berechnung und des Stillstan- des, der Einhaltung sowie der Wiederherstellung der 3 0-tägigen Einsprachefrist sind in den Art. 38 - 41 ATSG geregelt. Nach Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt die Einsprachefrist am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen. Die Frist endet am nächstfolgenden Werktag, wenn der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht aner- kannter Feiertag ist (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Die Frist g ilt als eingehalten, wenn die Einsprache spätestens am letzten Tag dem Versicherungsträger eingere icht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatische n oder konsularischen Vertre- tung übergeben worden ist (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Als gesetzliche Frist kann die Einsprachefrist nicht erstreckt werden (Art. 40 Abs. 1 ATSG). Sie wird jedoch wieder hergestellt, wenn die ge- suchstellende Person unverschuldeterweise abgehalten wor den ist, binnen Frist zu handeln, sofern sie unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen nac h Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die versäumte Rechtshandlung nachholt (Art. 41 ATSG). 4. Aufgrund der Akten stellt sich der rechtserhebliche Sachverhalt wie folgt dar: Die Ver- fügung der Ausgleichskasse vom 8. Januar 2018 wurde dem Beschwerdeführer unbestrittener- massen am 13. Januar 2018 zugestellt. Die 30-tägige Einsprachefrist ist folglich am 12. Februar 2018 abgelaufen. Der Beschwerdeführer hat sich – wie er selbst ausführt – am 15. Februar 2018 erstmals mittels E-Mail bei der Ausgleichskasse gemel det und am folgenden Tag, dem 16. Februar 2018, hat er seine Einsprache der Post über geben. Die Einsprache wurde folglich zweifellos verspätet eingereicht. 5. Zu prüfen bleibt, ob die verpasste Frist ausnahmswei se wiederhergestellt werden kann. Gemäss Art. 41 ATSG wird eine verpasste Frist wiederherge stellt, wenn die gesuchstellende Person unverschuldeterweise aus hinreichenden objektiven oder subjektiven Gründen davon abgehalten worden ist, binnen Frist zu handeln, sofern sie unter Angabe des Grundes innerhalb Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht von 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die versäumte Rechtshand- lung vornimmt (vgl. zum Ganzen: U ELI KIESER , ATSG-Kommentar, 3. Auflage, Zürich/Basel/ Genf 2015, Art. 41 N 4 ff. mit weiteren Hinweisen). 5.1 Voraussetzung für die Gewährung der Fristwiederherst ellung ist ein "unverschuldetes Hindernis", welches den Beschwerdeführer davon abgehalt en hat, innert der massgebenden Frist von Art. 60 Abs. 1 ATSG Beschwerde zu erheben. Die Wiederherstellung ist nur bei klarer Schuldlosigkeit der Gesuch stellenden Person zu gewähren (Urteil des Bundesgerichts vom 14. Juni 2005, 1P.123/2005, E. 1.3 mit zahlreichen Hinwei sen). Jegliches Selbstverschulden, so geringfügig es sein mag, schliesst eine Wiederherstellung der Frist aus (vgl. Urteil des Kan- tonsgerichts [KGE SV] vom 19. Dezember 2008, 715 08 15 3, E. 4.1 mit Hinweisen). Typischer Anwendungsfall ist ein Krankheitszustand, der jegliches a uf die Fristwahrung gerichtete Han- deln wie etwa den Beizug eines (Ersatz-)Vertreters verun möglicht (vgl. BGE 119 II 86; 112 V 255). Blosse Unkenntnis von Rechtsregeln (insbesondere verf ahrensrechtlicher Natur) bzw. ein Irrtum über deren Tragweite kann grundsätzlich keinen Anlass zur Fristwiederherstellung dar- stellen, es sei denn, der Irrtum sei durch eine behördli che Auskunft hervorgerufen worden (Ur- teil des Bundesgerichts vom 11. Mai 2006, 2A.175/2006, E. 2.2.2 mit Hinweisen). Ein solcher Umstand ist weder ersichtlich noch seitens des Beschwerdefü hrers dargetan. Es ist somit zu prüfen, ob Gründe für die Wiederherstellung der Einsprachefrist vorliegen. 5.2 Der Beschwerdeführer bringt im vorliegenden Beschwer deverfahren im Wesentlichen zwei Gründe für die Verspätung vor: Einerseits macht er geltend, er sei seit dem Jahr 2011 ge- sundheitlich angeschlagen und leide an einer Depression und andererseits sei er nicht in der Lage gewesen, die auf Deutsch verfasste Verfügung – un d damit auch die Rechtsmittelbeleh- rung – zu verstehen. 5.2.1 Hinsichtlich der vom Beschwerdeführer geltend gema chten gesundheitlichen Be- schwerden ist festzuhalten, dass die von ihm geschilderten medizinischen Gründe für eine Fristwiederherstellung nicht ausreichen. Wie er ausführt , bestehen seine gesundheitlichen Be- schwerden bereits seit 2011. Dennoch war er in der Lag e während Jahren als Geschäftsführer der B.____ GmbH tätig zu sein. Eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes im für die Fristwahrung relevanten Zeitraum wird nicht geltend ge macht. Darüber hinaus hat er keine Un- terlagen eingereicht, die belegen würden, dass er aus medizinischen Gründen nicht in der Lage gewesen wäre, seine Einsprache rechtzeitig zu erheben. Da ran vermögen auch die ärztlichen Berichte, welche belegen, dass er wegen einer Depression seit 2011 in ärztlicher Behandlung steht, nichts zu ändern. 5.2.2 In Bezug auf die mangelnden Deutschkenntnisse de s Beschwerdeführers ist darauf hinzuweisen, dass gemäss § 57 Abs. 1 der Kantonsverfassung d es Kantons Basel-Landschaft (KV) vom 17. Mai 1984 die Amtssprache Deutsch ist. Gemä ss § 57 Abs. 2 KV sind die Behör- den zwar verpflichtet, auch Eingaben in einer anderen Amtssprache des Bundes (Französisch oder Italienisch) entgegen zu nehmen. Eine Pflicht amt liche Schreiben auf Deutsch zu verfas- sen besteht demnach nicht. Gemäss bundesgerichtlicher Recht sprechung vermögen mangeln- de Sprachkenntnisse grundsätzlich das Versäumen einer Re chtsmittelfrist nicht zu entschuldi- Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht gen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 31. Juli 2012, 1B_250/2012, E. 2.3). Demzufolge lag es am Beschwerdeführer sich rechtzeitig um eine Übersetzung der Verfügung vom 8. Januar 2018 zu kümmern und so die Einsprachefrist einhalten zu können. Der Beschwerdeführer hat sich aber erst nach Ablauf der Einsprachefrist überhaupt daru m bemüht, mit der Vorinstanz in Kon- takt zu treten. Daraufhin war er jedoch bereits am nä chsten Tag in der Lage, seine Einsprache zu formulieren. In Bezug auf seine mangelnden Deutsch kenntnisse weist die Vorinstanz über- dies zu Recht daraufhin, dass der Beschwerdeführer währe nd Jahren als Geschäftsführer der im deutschsprachigen C.____ domizilierten B.____ GmbH t ätig war und folglich am Geschäfts- leben teilnahm, weshalb davon ausgegangen werden kan n, dass er zumindest gewisse Kennt- nisse der deutschen Sprache besitzt. 6. Insgesamt ergibt sich, dass der Beschwerdeführer die E insprachefrist verpasst hat und keine Anhaltspunkte ersichtlich sind, welche darauf schlie ssen lassen, dass er unverschuldet davon abgehalten wurde, rechtzeitig Einsprache zu erh eben. Die Voraussetzungen zur Frist- wiederherstellung sind folglich nicht erfüllt (vgl. Art. 41 ATSG). Damit ist die Beschwerdegegne- rin zu Recht nicht auf die Einsprache des Beschwerdeführe rs eingetreten. Das Vorgehen der Vorinstanz und insbesondere der Einspracheentscheid vom 1. Juni 2018 sind daher nicht zu beanstanden. Die vorliegende Beschwerde ist demnach abzuweisen. 7. Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass das Verfahren vor dem kantonalen Gericht für die Parteien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vo rliegende Verfahren keine Kosten zu erheben. 8. Dieses Urteil ergeht im Zirkulationsverfahren gemäss § 1 Abs. 4 VPO. Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Auf eine gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde ist das Bundesgericht mit Urteil vom 29. Mai 2019, 9C_324/2019, nicht eingetreten. http://www.bl.ch/kantonsgericht