B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-4397/2012/sps U r t e i l v o m 1 7 . S e p t e m b e r 2 0 1 2 Besetzung Einzelrichterin Nina Spälti Giannakitsas, mit Zustimmung von Richter Daniele Cattaneo, Gerichtsschreiberin Constance Leisinger. Parteien A._______, geboren am (…), Nigeria, Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Wegweisung und Wegweisungsvollzug (Beschwerde gegen Wiedererwägungsentscheid); Verfügung des BFM vom 25. Juli 2012 / N (…). D-4397/2012 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der Beschwerdeführer am 22. Juli 2006 erstmals ein Asylgesuch in der Schweiz einreichte und zu dessen Begründung im Wesentlichen ge l- tend machte, sudanesischer Staatsangehöriger zu sein und aus der Kr i- senregion Darfur zu stammen, aus welcher er im Alter von drei bis vier Jahren mit seinen Eltern nach Port Harcourt (Nigeria) geflüchtet sei, dass seine Eltern im Jahr 2004 bei einem Verkehrsunfall ums Leben g e- kommen seien und er seither bei einem Schweizer Staatsangehörigen namens B._______ gelebt habe, welcher ein Freund seines Vaters gewe- sen und in Nigeria im Ölhandel tätig gewesen sei, dass im Januar 2006 im Niger-Delta Konflikte aufgeflammt seien in deren Zuge man B._______ entführt habe, dass dieser aus Angst vor weiteren Übergriffen entschieden habe, Nigeria zu verlassen un d den Beschwerdeführer auf seine Reise nach Europa mitgenommen habe, dass sie beide damals von einem ihm unbekannten Flughafen in Nigeria in ein ihm unbekanntes Land geflogen und anschliessend in die Schweiz weitergereist seien, dass der Beschwerdeführer mit Verfügung des BFM vom 21. September 2006 gestützt auf Art. 13e des damals gültigen Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer vom 26. März 1931 (ANAG, SR 142.20) aus dem Gebiet der Gemeinden Biel, Brügg und Nidau au s- gegrenzt wurde, nachdem er wegen Widerhandlung gegen das Betä u- bungsmittelgesetz angezeigt und eine Gefährdung der öffentlichen S i- cherheit und Ordnung bejaht worden war, dass der Beschwerdeführer seit dem 24. Oktober 2006 unbekannten Auf- enthalts in der Schweiz war und das BFM das Asylgesuch in der Folge mit Beschluss vom 9. November 2006 als gegenstandslos geworden a b- schrieb, dass der Beschwerdeführer am 5. August 2011 ein zweites Asylgesuch einreichte und dabei im Wesentlichen geltend machte, er habe sich seit dem Jahr 2006 in Genf bei einer Freundin aufgehalten, D-4397/2012 Seite 3 dass er zur Begründung seines Asylgesuches im Wesentlichen die beim ersten Asylgesuch geltend gemachten Asylgründe aufführte und ergä n- zend bzw. abweichend von diesen ausführte, er sei nigerianischer Staatsangehöriger und habe Nigeria im Jahr 2006 mit seinem Mentor B._______ verlassen, nachdem dessen Frau und beide Kinder umg e- bracht worden seien, dass er Angst habe, die militanten Kämpfer aus dem Niger -Delta würden einen Bezug zu B._______ herstellen und ihm ebenfalls nach dem Leben trachten, dass er weder die Namen, noch das Geburtsdatum, noch die Nationalität der getöteten Familienmitglieder von B._______ kenne, dass er auch dessen Aufenthaltsort in der Schweiz nicht kenne und sich mit ihm auch nicht in Verbindun g setzen könne, da er dessen Telefo n- nummer verloren habe, dass er in Nigeria keinerlei Verwandte mehr habe und man bei ihm eine HIV-Infektion diagnostiziert habe, dass er in diesem Zusammenhang einen ärztlichen Bericht des beha n- delnden Arztes Dr. med. C._______ vom 19. November 2011 zu den Ak- ten reichte, aus welchem sich ergibt, dass der Beschwerdeführer seit E n- de September 2011 wegen einer HIV -Infektion in Behandlung sei, wo bei Medikation und Behandlungserfordernisse noch unklar seien, dass das BFM das Asylgesuch mit Verfügung vom 27. März 2012 ma n- gels Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft abwies und die Wegwe i- sung des Beschwerdeführers aus der Schweiz sowie den Vollzug der Wegweisung anordnete, dass es zur Begründung seines Entscheids im Wesentlichen ausführte, die Vorbringen des Beschwerdeführers würden den Anforderungen an die Glaubhaftmachung nicht standhalten, insbesondere würden sich seine gesamthaft unsubstanziierten und lückenhaften Aussagen betreffend den angeblichen Tod seiner Eltern und sein es fehlenden familiären Bezi e- hungsnetzes im Heimatstaat als unglaubhaft erweisen, dass vielmehr von der Existenz eines Beziehungsnetzes in Nigeria au s- zugehen sei, D-4397/2012 Seite 4 dass sich der Vollzug der Wegweisung auch unter Berücksichtigung der beim Beschwerdeführer diagnostizierten HIV -Erkrankung als zumutbar erweisen würde, da die Behandlung von HIV-Infizierten in Nigeria möglich sei, dass – soweit sich aus dem ärztlichen Bericht vom 19. November 2011 ergebe – offenbar keine antivirale Therapie durchgeführt werde, dass er eine solche aber, sofern er diese in der Zukunft benötige, auch in Nigeria in Anspruch nehmen könne, da die nigerianische Regierung in al- len 36 Bunde sstaaten an insgesamt 74 Orten Zugang zu einer kostenl o- sen antiretroviralen Behandlung anbiete, dass das Bundesverwaltungsgericht auf eine gegen diese Verfügung er- hobene Beschwerde mit einzelrichterlichem Urteil vom 29. Mai 2012 nicht eintrat, nachdem der Beschwerdeführer den mit Zwischenverfügung vom 4. Mai 2012 erhobenen Kostenvorschuss innert gesetzt er Frist nicht g e- leistet hatte, dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 11. Juli 2012 ein Wiedere r- wägungsgesuch einreichte und unter anderem beantragte, der Entscheid des BFM vom 27. März 2012 sei aufzuheben und ihm sei die vorläufige Aufnahme in der Schweiz zu gewähren, dass er zur Begründung im Wesentlichen geltend machte, er habe nu n- mehr mit einer antiretroviralen Therapie seiner HIV -Erkrankung bego n- nen, auf welche er lebenslang angewiesen sei, dass eine solche Therapie in seinem Heimatstaat nicht ad äquat zur Ver- fügung stünde bzw. nicht von ihm finanziert werden könne, weshalb sich eine Rückkehr dorthin als unzumutbar erweise, dass er in diesem Zusammenhang ein ärztliches Zeugnis der behandel n- den Ärztin Dr. med. D._______, Infekt iologie des Spitalzen trums E._______ vom 6. Juli 2012 einreichte, dass der Beschwerdeführer gemäss eingereichtem ärztlichen Zeugnis seit dem 24. Mai 2012 wegen seiner HIV -Erkrankung im Infektionsstad i- um A2 (gemäss der Klassifikation des amerikanischen Center for Disease Control and Prevention [CDC; klinische Kategorie A, B, C; Laborkategorie 1,2,3]) mit einer antiretroviralen Therapie behandelt und täglich mit dem Medikament Atripla versorgt werde, D-4397/2012 Seite 5 dass diese Therapie, welche lebenslang notwendig sei, neben einer m e- dikamentösen Behandlung etwa ein - bis zweimal jährlich eine Besti m- mung der Virus-Menge im Blut und der CD4-Zellzahl sowie die regelmäs- sige Kontrolle des Blutes und der Leber- und Nierenfunktion beinhalte, dass beim Beschwerdeführer ein mässig schweres Immundefizit vor liege und ohne Behandlung innert weniger Monate bis Jahre eine Verschlec h- terung des Immunsystems und das Auftreten von HIV -assoziierten Krankheiten zu erwarten sei, welche letztlich zu dessen Tod führen wü r- den, dass der Beschwerdeführer bei kontinuierlich er Behandlung mit einer normalen Lebenserwartung und vollständiger körperlicher Leistungsf ä- higkeit rechnen könne, dass der Beschwerdeführer sein Vorbringen überdies mit einem Gutac h- ten der Schweizerischen Flüchtlingshilfe vom 12. Juli 2006 betreffend die Behandlungsmöglichkeiten für Personen mit HIV/AIDS in Nigeria unter- mauerte, dass das BFM das Wiedererwägungsge such mit Verfügung vom 25. Juli 2012 – eröffnet am 26. Juli 2012 – abwies, die Rechtskraft und Vollstreckbarkeit der Verfügung vom 27. März 2012 f eststellte, das G e- such um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) ablehnte, eine Gebühr von Fr. 600. - erhob und feststellte, eine r allfälligen Beschwerde komme keine aufschiebende Wirkung zu, dass es zur Begründung im Wesentlichen erwog, das BFM habe sich b e- reits im recht skräftigen Entscheid vom 27. März 2012 mit der Frage der Behandlungsmöglichkeit von HIV-Infektionen in Nigeria un d der persönl i- chen Lebenssituation des Beschwerdeführers auseinandergesetzt und den Vollzug der Wegweisung als zumutbar erachtet, dass sich die Einwände des Beschwerdeführers betreffend die Finanzie r- barkeit der HIV-Therapie und die Engpässe in der Versorgu ng mit Med i- kamenten im Heimatstaat ebenso wie der eingereichte ärztliche Bericht als nicht erheblich im Sinne der wiedererwägungsrechtlichen Bestimmu n- gen erweisen würden, da sich aus ihnen keine stichhaltigen Anhaltspun k- te für das Vorliegen einer medizinischen Notlage im Heimatstaat im Sinne von Art. 83 Abs. 4 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die D-4397/2012 Seite 6 Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20) ergeben würden, sei doch immer noch von der adäquaten Behandlungsmöglichkeit der HIV - Erkrankung des Beschwerdeführers auszugehen, dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 23. August 2012 (Pos t- stempel) gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht B e- schwerde erhob und beantragte, die Verfügung sei aufzuheben und die vorläufige Aufnahme sei wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzu- ges anzuordnen, dass er in formeller Hinsicht um Erteilung der aufschiebenden Wirkung , um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG sowie um Erlass eines Kostenvorschusses ersuchte, dass er im Wesentlichen die im Wieder erwägungsgesuch geltend g e- machten Gründe anführte und festhielt, er werde die zum Gesundheitse r- halt zwingend notwendige antiretrovirale Therapie und die damit einhe r- gehende notwendige medizinische Behandlung im Heimatstaat aus Kos- ten- und Kapazitätsgründen nicht oder nur unvollständig fortführen kö n- nen, was zu einer gravierenden Verschlechterung seines Gesundheitszu- standes und letztlich zu seinem Tod führen würde, dass das Bundesverwaltungsgericht die Begehren mit Zwischenverf ü- gung vom 29. August 2012 als aussichtslos erachtete, das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG abwies und de m Beschwerdeführer Frist zur Leistung eines Ko s- tenvorschusses in Höhe von Fr. 1200.– setzte (vgl. da zu Art. 65 Abs. 1 und Art. 63 Abs. 4 VwVG), dass der Kostenvorschuss am 7. September 2012 fristgerecht zu Gun s- ten des Bundesverwaltungsgerichts eingezahlt wurde, und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen des BFM entscheidet, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsgesuches des Staates, vor welchem die be- schwerdeführende Partei um Schutz sucht (vgl. dazu Art. 105 des Asy l- gesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31] i.V.m. Art. 31 und 33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32] sowie Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), D-4397/2012 Seite 7 dass sich das Verfahren nach dem VwVG richtet, soweit das VGG oder das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG; Art. 6 und 105 AsylG), dass d er Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beso n- ders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung bezi e- hungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwer de le- gitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die im Übrigen frist - und formgerecht eingereichte B e- schwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG), dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters bzw. einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der B e- schwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art . 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrifte n- wechsel verzichtet wurde, dass die Wiedererwägung im Verwaltungsverfahren ein gesetzlich nicht geregelter Rechtsbehelf ist, auf dessen Behandlung durch die verfügende Behörde grundsätzlich kein Anspruch besteht, dass g emäss herrschender Lehre und ständiger Praxis des Bundesg e- richts jedoch aus Art. 29 (BV, SR 101) unter bestimmten Voraussetzu n- gen ein verfassungsmässiger Anspruch auf Wiedererwägung abgeleitet wird und auf ein Wiedererwägungsgesuch unter anderem einzutreten ist, wenn sich der rechtserhebliche Sachverhalt seit dem ursprünglichen En t- scheid beziehungsweise seit dem Urteil der mit Beschwerde angerufenen Rechtsmittelinstanz in wesentlicher Weise verän dert hat und mithin die ursprüngliche (fehlerfreie) Verfügung an die nachträglich eingetretenen Veränderungen der Sachlage anzupassen ist, ohne dass deren Gegens- tand stand neu beurteilt wird (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2003 Nr. 7 E. 1 S. 42 f.; BGE 127 I 133 E. 6, 124 II 1 E. 3a S. 6), D-4397/2012 Seite 8 dass das BFM den grundsätzlichen Anspruch des Beschwerdeführers auf Behandlung des Wiedererwägungsgesuchs nicht in Abrede gestellt hat, weshalb zu prüfen bleibt, ob e s i n zutreffender Weise eine wesentlich veränderte Sachlage verneint und den Vollzug der Wegweisung weiterhin als zumutbar erachtet hat, dass die antiretroviralen Therapie allerdings noch während dem ordentl i- chen Verfahren begonnen wurde, weshalb die Vorb ringen wohl als ve r- spätet zu qualifizieren wären, dass sie im Übrigen, wie die Vorinstanz zu Recht feststellte aber auch nicht erheblich sind, dass für die Beurteilung der Frage des Vollzugs der Wegweisung bezi e- hungsweise der Anordnung der vorläufigen Aufnahme praxisgemäss der sich präsentierende Sachverhalt im Urteilszeitpunkt massgebend ist, dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar erweist, wenn sie im Heimatstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret g e- fährdet sind (vgl. Art. 83 Abs. 4 AuG), dass wegen gesundheitlicher Beeinträchtigungen nur dann auf die U n- zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs geschlossen werden kann, wenn eine notwendige medizinische Versorgu ng im Heimatstaat nicht zur Ve r- fügung steht und die Rückkehr in den Heimatstaat zu einer lebensgefäh r- denden Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes der betroffenen Person führt, dass der Beschwerdeführer gemäss dem eingereichten ärztlichen Zeug- nis der be handelnden Ärztin Dr. med. D._______, Infektiologie des Sp i- talzentrums E._______ vom 6. Juli 2012 seit dem 24. Mai 2012 wegen einer HIV-Erkrankung im Infektionsstadi um A2 mit einer antiretroviralen Therapie behandelt und täglich mit dem Medikament Atripla versorgt wird, dass diese Therapie lebenslang notwendig und begleitet von regelmässi- gen Kontrolluntersuchungen zur Überprüfung des Immunsystems, der V i- rusbelastung und etwaiger Resistenzbildungen sei und ein Abbruch oder eine nicht kontinuierliche Einnahm e der Medikamente zu einem Ther a- pieversagen führen k önne, welches innerhalb von Monaten bis Jahren beim Beschwerdeführer eine Verschlechterung des Immunsystems und D-4397/2012 Seite 9 das Auftreten von HIV -assoziierten Krankheiten erwarten liesse, welche letztlich zu dessen Tod führen würden, dass gemäss Praxis der Vollzug der Wegweisung grundsätzlich zumutbar ist, solange als die HIV -Infektion das Stadium C noch nicht erreicht hat (vgl. BVGE 2009/2), dass dennoch auch die konkrete Situation im Heimatstaat zu berücksic h- tigen ist, dass vorauszuschicken ist, dass der Beschwerdeführer beim BFM med i- zinische Rückkehrhilfe beantragen kann, sodass die medikamentöse Ver- sorgung für eine Anfangsphase gesichert sein wird, dass HIV-infizierte Personen nach Erkenntnissen des Bundesverwa l- tungsgerichts in Nigeria sowohl mit First - als auch mit Second -Line- Medikamenten behandelt werden und auch die vom Beschwerdeführer nach rechtskräftigem Abschluss des Asylverfahrens begonnene antiretr o- virale Therapie in den urbanen Zentren Nigerias erhältlich ist, dass die nigerianische Regierung mit einem im Jahre 2002 gestarteten und seither immer weiter ausgebauten Programm versucht, die medik a- mentöse Behandlung von HIV -Erkrankten, einschliesslich der antiretrov i- ralen Therapie, kostenlos zur Verfügung zu stellen, dass im Übrigen davon auszugehen ist, dass der Beschwerdeführer – sollte er keine k ostenlose Therapie in Anspruch nehmen k önnen – sich seine wirtschaftliche Existenz im Heimatstaat und die in den vergangenen Jahren stark gesunkenen Kosten für die Behandlung (Stand 2005: 6 Euro monatlich für eine antiretrovirale Therapie, zuzüglich der Kosten für no t- wendige diagnostische Tests und Begleiterkrankungen [vgl. SHF - Gutachten vom 12. Juni 2006 Nigeria: Behandlungsmöglichkeiten für Personen mit HIV/AIDS, S. 4]) aus eigener Kraft sichern kann, handelt es sich bei ihm doch um einen alleinstehenden jungen Mann, welcher sich gemäss ärztlichem Zeugnis aktuell im Infektionsstadium A2 befindet und der bei fortgeführter Therapie in seiner Lebensqualität und auch hinsicht- lich seiner Leistungsfähigkeit nach Bericht der behandelnden Ärzt in nicht eingeschränkt ist (Akt. 1/3 S. 4), dass die Aussagen des Beschwerdeführers betreffend sein familiäres Netz – wie die Vorinstanz bereits rechtskräftig festgestellt hat – als un- glaubhaft zu erachten sind und die behördliche Untersuchungspflicht ihre D-4397/2012 Seite 10 vernünftigen Grenzen in der Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG) und Su b- stanziierungslast (Art. 7 AsylG) der Gesuch stellenden Person findet und der Beschwerdeführer seinen Mitwi rkungspflichten offenkundig nicht nachzukommen gewillt ist, dass daher davon auszugehen ist, dass der Beschwerdeführer über ein tragfähiges familiäres und soziales Beziehungsnetz im Heimatstaat ve r- fügt, welches ihn im Bedarfsfall hinsichtlich der anfallend en Krankheit s- kosten zudem unterstützen kann, dass angesichts dessen die Zumutbarkeit eines Wegweisungsvollzuges mangels einer medizinischen Notlage zu bejahen ist, zumal keine weit e- ren Vollzugshindernisse individueller Art auszumachen sind, dass dem Voll zug der Wegweisung des Beschwerdeführers in seinen Heimatstaat aufgrund der gegenwärtigen Aktenlage somit keine Wegwei- sungsvollzugshindernisse entgegen stehen, dass das BFM daher zutreffend zur Einschätzung gelangt ist, dass keine Gründe für eine Wiederer wägung der Verfügung vom 27. März 2012 ge- geben sind und das Wiedererwägungsgesuch des Beschwerdeführers zu Recht abgelehnt hat, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 1'200.– dem Beschwerdeführer a ufzuerlegen und mit dem am 7. September 2012 in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). (Dispositiv nächste Seite) D-4397/2012 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 1'200.– werden dem Beschwerdeführer auferlegt und mit dem am 7. September 2012 geleisteten Kostenvo r- schuss in gleicher Höhe verrechnet. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständ i- ge kantonale Behörde. Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: Nina Spälti Giannakitsas Constance Leisinger Versand: