Kantonsgericht Schwyz Beschluss vom 9. April 2021 BEK 2021 19 Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsidentin lic. iur. Daniela Pérez-Steiner, Kantonsrichterinnen Clara Betschart und lic. iur. Ilaria Beringer. In Sachen A.________, Gesuchsgegner und Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt B.________, gegen C.________ AG, Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin, betreffend Konkurseröffnung (Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Ma- rch vom 15. Februar 2021, ZES 2021 12);- hat die Beschwerdekammer,Kantonsgericht Schwyz 2 nachdem sich ergeben und in Erwägung: 1. a) Der Betreibungskreis Altendorf-Lachen drohte A.________ am 9. De- zember 2020 (zugestellt am 15. Dezember 2020) in der Betreibung Nr. xx für zwei Forderungen der C.________ AG in der Höhe von Fr. 1'052.75 nebst 5 % Zins seit 23. September 2019 und von Fr. 745.15 nebst 5 % Zins seit 28. Januar 2020 den Konkurs an (Beilage zu Vi-act. 1). Mit Eingabe vom 7. Januar 2021 stellte die Gläubigerin beim Konkursrichter das Konkursbegeh- ren (Vi-act. 1). Der Einzelrichter am Bezirksgericht March lud am 14. Januar 2021 die Parteien zur Verhandlung auf den 15. Februar 2021, 09.00 Uhr, vor mit dem Hinweis, dass der Schuldner bzw. Gesuchsgegner bis spätestens zur Verhandlung dem Einzelrichter eine Quittung des Gläubigers oder des Betrei- bungsamtes (evtl. Postempfangsschein) über den angeführten Totalbetrag vorzuweisen oder den Rückzug durch den Gläubiger zu veranlassen habe, ansonsten der Konkurs eröffnet werde. Die zu tilgende Forderung bezifferte der Einzelrichter auf insgesamt Fr. 2'362.55 (zum Ganzen Vi-act. 4). Zur Ver- handlung erschien die Gesuchstellerin, vertreten durch deren Präsidenten des Verwaltungsrates, welche am Konkursbegehren festhielt. Am selben Tag er- kannte der Einzelrichter was folgt (Vi-act. 5): 1. Über A.________ wird der Konkurs eröffnet mit Wirkung ab: Mon- tag, 15. Februar 2021, 11.45 Uhr. 2. Die Gerichtskosten von Fr. 200.00 werden von der Gläubigerin er- hoben, gehen jedoch zulasten des Schuldners. 3. [Rechtsmittel] 4. [Mitteilung]. b) Gegen diese dem Schuldner am 18. Februar 2021 zugestellte Verfü- gung (vgl. Track & Trace vom 26. Februar 2021 zur angef. Verfügung) erhob dieser (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 25. Februar 2021 Beschwerde beim Kantonsgericht, dies mit dem Antrag auf Aufhebung der Konkurseröff- nung, unter Kosten- und Entschädigungsfolge nach Verfahrensausgang. Gleichzeitig ersuchte der Beschwerdeführer um Gewährung der aufschieben-Kantonsgericht Schwyz 3 den Wirkung und im Sinne einer superprovisorischen Anordnung, die vorläufi- ge Aufhebung der Vermögenssperre, eventualiter einzig für das Konto der Beschwerdeführerin bei der G.________ (Bank I), IBAN yy (KG-act. 1). Mit verfahrensleitender Verfügung vom 25. Februar 2021 (KG-act. 4) wurde der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt (Ziff. 1), der Beschwerdeführer zur Leistung eines Kostenvorschusses in der Höhe von Fr. 750.00 verpflichtet und zur Einreichung zusätzlicher Unterlagen seine Zahlungsfähigkeit betref- fend aufgefordert (Ziff. 5) sowie die Gläubigerin/Beschwerdegegnerin zur frei- gestellten Beschwerdeantwort eingeladen (Ziff. 6). Dem Gesuch um superpro- visorische Aufhebung der Vermögenssperre wurde insofern entsprochen, als dem Eventualantrag stattgegeben wurde (Ziff. 2). Die Vorinstanz überwies am 26. Februar 2021 die Akten, beantragte die Abweisung der Beschwerde und verwies auf den angefochtenen Entscheid (KG-act. 5). Innert (erstreckter) Frist bzw. Nachfrist reichte der Beschwerdeführer einen aktuellen Betreibungsre- gisterauszug, die Erfolgsrechnung 2020 und weitere Belege (KG-act. 8 und 8/1-9) resp. ergänzende Ausführungen zum Betreibungsregisterauszug sowie zusätzliche weitere Unterlagen (KG-act. 11 und 11/1-4) ein. Die Beschwerde- gegnerin liess sich nicht vernehmen. 2. Die Konkurseröffnung kann nach Art. 174 Abs. 2 SchKG aufgehoben werden, wenn der Schuldner erstens durch Urkunden beweist, dass inzwi- schen die Schuld, einschliesslich Zinsen und Kosten, getilgt (Ziff. 1) oder der geschuldete Betrag zuhanden des Gläubigers hinterlegt ist (Ziff. 2) oder der Gläubiger auf die Durchführung des Konkurses verzichtet (Ziff. 3) und zwei- tens seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht. a) Der Beschwerdeführer hinterlegte innert Rechtsmittelfrist beim Kantons- gericht die zu tilgende Schuld nebst Zins und Mahngebühren sowie Betrei- bungskosten und Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens in der Höhe von total Fr. 2’362.55, womit die erste Voraussetzung für die beantragte Konkurs- aufhebung nach Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 i.V.m. Ziff. 2 SchKG erfüllt ist. Kantonsgericht Schwyz 4 b) Zahlungsfähigkeit bedeutet sodann, dass ausreichende liquide Mittel vorhanden sind, mit welchen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen einen Schuldner noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Die Beur- teilung der Zahlungsfähigkeit beruht auf einem aufgrund der Zahlungsge- wohnheiten eines Konkursiten gewonnenen Gesamteindrucks (Urteil Bundes- gericht, 5A_297/2012, vom 10. Juli 2012, E. 2.3). Schliesslich ist die Zah- lungsfähigkeit nur, aber immerhin, glaubhaft zu machen; sie muss wahr- scheinlicher sein als die Zahlungsunfähigkeit. Allerdings dürfen keine zu strengen Anforderungen gestellt werden (Urteil Bundesgericht, 5A_297/2012, vom 10. Juli 2012, E. 2.3). aa) Gemäss Betreibungsregisterauszug vom 8. März 2021 (KG-act. 8/2) wurden im Laufe der vergangenen fünf Jahre diverse Betreibungen eingelei- tet: Drei Betreibungen in der Höhe von total Fr. 2'905.10 sind erloschen und bei drei Betreibungsforderungen von Fr. 2'276.95, Fr. 2'149'014.00 und Fr. 932.00 wurde Rechtsvorschlag erhoben. Während sich der Beschwerde- führer zur Forderung von Fr. 2'276.95 nicht äussert, stellt er betreffend die Betreibungsforderung des H.________ von Fr. 932.00 in Aussicht, diesen Be- trag umgehend zu begleichen, sofern die Zahlung trotz seinen bisherigen Ab- klärungen zufolge nach wie vor noch offen sein soll (KG-act. 8, S. 2). Sodann macht der Beschwerdeführer betreffend die Forderung der I.________ in Höhe Fr. 2'149'014.00 geltend, dass es sich dabei um eine ungerechtfertigte und bestrittene Forderung handle. Obschon das unter anderem (auch) gegen ihn geführte Strafverfahren nach einem Kaminbrand, eingestellt worden sei, habe die Versicherung trotzdem die Betreibung gegen ihn eingeleitet. Zwar habe er den fraglichen Kamin bei einer Gebäudesanierung in J.________ ge- liefert und einen Pizzaofen eingebaut. Der Kamin sei von ihm persönlich aber nur bis zwei Meter erstellt worden; alsdann habe der Bauherr übernommen. Auch sei dieser Kamin sogar von der Kontrollbehörde abgenommen worden (KG-act. 8, S. 2 f.). Bezüglich des verzeichneten Verlustscheins nach Art. 149 Kantonsgericht Schwyz 5 SchKG über Fr. 486.10 trägt der Beschwerdeführer schliesslich vor, dass es sich um BAKOM Gebühren handle. Dieser Verlustschein sei ihm bis anhin nicht bekannt gewesen, er werde aber den ausstehenden Betrag umgehend begleichen (KG-act. 11, S. 2). Sodann liegen nebst der vorliegend zu beurtei- lenden Konkursforderung fünf weitere Forderungen mit Konkursandrohung vor: Bei derjenigen von der K.________ GmbH in der Höhe von Fr. 891.00 kam es offenbar zu keiner Fortsetzung. Betreffend die Forderung der L.________ AG in der Höhe von 19'705.55 liegt eine Abzahlungsvereinbarung mit der Gläubigerin vor (vgl. KG-act. 11/1) und weil er mehr oder weniger re- gelmässig Rückzahlungen leiste und weiterhin bei ihr Waren bestelle, die so- fort bezahlt würden, habe diese Gläubigerin kein Interesse an einem Konkurs. Die erneute Betreibung 2019 über Fr. 12'200.00 sei nur aus Verjährungsgrün- den erfolgt (KG-act. 11, S. 1 f.). Zum Schicksal der Forderung der D.________ AG von Fr. 3'131.15 (Status Konkursandrohung 22.07.2019) und der M.________ AG von Fr. 159.65 (Betreibung Nr. zz / Status Konkursandrohung 23.06.2020) schweigt sich der Beschwerdeführer aus. Stattdessen macht er bezüglich der (letzten) Betreibungsforderung der M.________ AG über Fr. 178.50 (Betreibung Nr. ww) geltend, dass diese am 8. März 2021 beglichen worden sei (vgl. KG-act. 11, S. 2 und 11/3-4). Im Übrigen wurden gemäss vor- liegendem Auszug sämtliche weiteren Betreibungsforderungen in der Höhe von insgesamt Fr. 25’024.05 vom Beschwerdeführer beglichen. Demgegenüber standen dem Beschwerdeführer bis zur Konkurseröffnung am 15. Februar 2021 verfügbare Bankguthaben von Fr. 12'574.55 (E.________ AG [Bank II]) und Fr. 7'660.67 (G.________ [Bank I]), total Fr. 20'235.42 zur Verfügung (KG-act. 1/6 und 1/7), wobei sich Letzteres nach Aufhebung der Vermögenssperre am 25. Februar 2021 und getätigten Belastungen per 25. März 2021 bereits auf über Fr. 25’100.00 erhöhte (KG-act. 11/4). Sodann weist die Erfolgsrechnung des Einzelunternehmens per 31. Dezember 2020 einen Jahresgewinn von rund Fr. 27'265.00 aus. Trotz Covid-19-Pandemie 2020 vermochte der Beschwerdeführer den Jahresgewinn gegenüber 2019 Kantonsgericht Schwyz 6 sogar um rund Fr. 10'698.00 zu steigern (KG-act. 8/1). Obschon die vom Be- schwerdeführer eingereichte Aufstellung hinsichtlich der im März 2021 auszu- führenden Arbeiten (KG-act. 8/8) durchaus etwas aussagekräftiger sein dürfte, kann davon ausgegangen werden, dass für diesen Monat mit Einnahmen von mindestens Fr. 15'000.00 zu rechnen sind. Darüber hinaus vermochte der Beschwerdeführer zwischenzeitlich bereits weitere Aufträge im Umfang von über Fr. 9'000.00 zu sichern (vgl. KG-act. 8/9 und KG-act. 11, S. 2 f.). Der Beschwerdeführer hatte zwar offensichtlich immer wieder mit Liqui- ditätsproblemen zu kämpfen, indes liegen keine derartigen Anhaltspunkte vor, die schon heute auf mangelnde Liquidität auf unabsehbare Zeit hindeuten, denn es rechtfertigt sich, die von der I.________ (erst) 2020 in Betreibung gesetzte Forderung von über 2 Mio. Franken, deren Bestand und Höhe nach wie vor umstritten ist, bei der vorliegenden Liquiditätsbeurteilung nicht mitzu- berücksichtigen. Es ist somit davon auszugehen, dass der sich erstmals im Konkurs befindende Beschwerdeführer seine Liquidität im Sinne des Gesag- ten erhalten kann. bb) Zusammenfassend kann die Zahlungsfähigkeit des Beschwerdeführers aufgrund der eingereichten Belege und der zu berücksichtigenden, betrags- mässig noch verkraftbaren Betreibungsschulden als glaubhaft angesehen werden. Der Beschwerdeführer täte aber gut daran, sich in administrativen Belangen entsprechend beraten zu lassen, um seine Liquidität besser erhal- ten zu können und insbesondere nicht Gefahr zu laufen, Konkursandrohungen anhäufen zu lassen. Davon abgesehen muss sich der Beschwerdeführer be- wusst sein, dass bei einem allfälligen weiteren Konkurs das obere Gericht im Falle eines Weiterzugs namentlich auch an das Glaubhaftmachen der Zah- lungsfähigkeit strengere Anforderungen stellen würde als vorliegend. 3. In Gutheissung des Beschwerdeantrags Ziff. 1 ist Dispositivziffer 1 der angefochtenen Verfügung aufzuheben. Folglich fällt die im Sinne von Art. 174 Kantonsgericht Schwyz 7 Abs. 3 SchKG angeordnete Aufrechterhaltung der vom Konkursamt verfügten Vermögenssperre betreffend das Konto bei der E.________ AG (Bank II) (vgl. KG-act. 4 Ziff. 3 Abs. 2) dahin. Die Konkurseröffnungskosten sowie die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 750.00 sind indes dem Beschwer- deführer aufzuerlegen, hat er doch die Konkurseröffnung verursacht, und es ist der Gläubigerin/Beschwerdegegnerin aus der Hinterlegung der Betrag von Fr. 2'362.55 (Betreibungsforderung von total Fr. 1'797.90 zuzüglich Zinsen von total Fr. 112.40, Mahngebühren von Fr. 80.00, Betreibungskosten von Fr. 172.25 und Fr. 200.00 vorinstanzlicher Gerichtskostenersatz) auszuzahlen. Die Gläubigerin/Beschwerdegegnerin reichte keine Beschwerdeantwort ein und machte für das zweitinstanzliche Verfahren keine Aufwendungen geltend, sodass keine Parteientschädigung für das Beschwerdeverfahren zu sprechen ist. Das Konkursamt March wird über seine Kosten separat mit den Parteien abzurechnen haben;-Kantonsgericht Schwyz 8 beschlossen: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird Dispositivziffer 1 der angefochte- nen Verfügung aufgehoben und das Konkursbegehren abgewiesen. 2. Der Beschwerdegegnerin wird der beim Kantonsgericht hinterlegte Be- trag von Fr. 2'362.55 ausbezahlt. 3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 750.00 werden dem Be- schwerdeführer auferlegt und vom geleisteten Vorschuss bezogen. 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach Massgabe von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in Zivilsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; die Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entspre- chen. 5. Zufertigung an Rechtsanwalt B.________ (2/R), die Beschwerdegegne- rin (1/R), das Konkursamt March (1/R), den Betreibungskreis Altendorf- Lachen (1/R), das Handelsregister des Kantons Schwyz (1/R), die Vor- instanz (1/A, vorab sowie 1/R, nach definitiver Erledigung unter Rückga- be der Akten) und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv). Namens der Beschwerdekammer Die Kantonsgerichtsvizepräsidentin Versand 9. April 2021 kau