<h2>SubmittedText<h2><p>Der CEO der UBS, zweitgrösste Devisenhändlerin der Welt, Oswald Grübel, hat sich in der Zeitung "Sonntag" gegen die überlebenswichtige Festlegung einer unteren Kursgrenze für den Euro zum Franken ausgesprochen und die Devisenhändler indirekt zur Spekulation auf einen noch härteren Franken animiert.</p><p>- Wie beurteilt der Bundesrat diese Aussage des Chefs einer Grossbank, die vor Kurzem vom Staat gerettet werden musste?</p><p>- Erhöht diese Aussage nicht die Interventionskosten für die Schweiz?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Am 6. September 2011 hat die Schweizerische Nationalbank einen Mindestkurs von Fr. 1.20 pro Euro festgelegt. Dadurch soll einer akuten Bedrohung für die Schweizer Wirtschaft und einer deflationären Entwicklung aufgrund der massiven Überbewertung des Frankens entgegengetreten werden. Die Massnahme hat umgehend Wirkung gezeigt. Der Wechselkurs des Frankens zum Euro hat seither die Marke von Fr. 1.20 nicht mehr unterschritten.</p><p>Der Bundesrat steht ausdrücklich hinter der Festlegung einer Kursuntergrenze, welche die Schweizerische Nationalbank im Rahmen ihrer Geld- und Währungspolitik unabhängig beschlossen hat.</p><p>Wie sich einzelne Marktteilnehmende zum Wechselkursziel der Nationalbank äussern, ist ihnen frei überlassen. Die freie Meinungsäusserung ist in der Schweiz verfassungsmässig garantiert. Der Bundesrat sieht keinen Anlass, entsprechende Äusserungen des Konzernchefs der UBS zu kommentieren.</p>