Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht vom 20. Juni 2013 (725 13 52 / 136) ____________________________________________________________________ Unfallversicherung Kausalitätsbeurteilung im Zusammenhang mit einem Rückfall Besetzung Präsidentin Eva Meuli, Kantonsrichter Michael G uex, Kantonsrichter Jgnaz Jermann, Gerichtsschreiber Markus Schäfer Parteien A.____, Beschwerdeführer gegen Helsana Unfall AG , Recht, Postfach, 8081 Zürich, Beschwerdegeg- nerin Betreff Leistungen A. Der 1960 geborene A.____ hatte am 15. Juni 1991 a ls Beifahrer bei einem Autounfall ein Schleudertrauma erlitten. Zu jenem Zeitpunkt war A.____ durch seine Arbeitgeberin bei der Patria Allgemeine Versicherungs-Gesellschaft (Patria) obligatorisch gegen die Folgen von Un- fällen und Berufskrankheiten versichert. Nachdem sie nach E ingang der Unfallmeldung ihre gesetzlichen Leistungen (Heilbehandlung, Taggelder) fü r die Folgen dieses Ereignisses er- bracht hatte, schloss die Patria im Herbst 1993 den Fall formlos ab. Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht Am 2. April 2012 liess A.____ der Helsana Unfall AG, w elche die Kunden der Patria zwischen- zeitlich übernommen hat, einen ausgefüllten "Fragebogen für Rückfälle“ zukommen. Mit dessen Einreichung ersuchte er die Helsana Unfall AG um erneu te Ausrichtung von Versicherungsleis- tungen im Zusammenhang mit dem Unfallereignis vom 15. Juni 1991. Gestützt auf die Ergeb- nisse ihrer Abklärungen lehnte die Helsana Unfall AG mit Verfügung vom 11. Oktober 2012 eine Leistungspflicht für den gemeldeten Rückfall mit der B egründung ab, dass dieser nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit in einem natürlichen K ausalzusammenhang zum Unfaller- eignis vom 15. Juni 1991 stehe. Daran hielt die Helsan a Unfall AG auf Einsprache des Versi- cherten hin mit Einspracheentscheid vom 22. Januar 2013 fest. B. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob A.____ am 1 9. Februar 2013 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Ka ntonsgericht). Darin beantragte er sinngemäss, es sei der angefochtene Einspracheentscheid au fzuheben und die Helsana Un- fall AG sei zu verpflichten, ihm die gesetzlichen Leistu ngen im Zusammenhang mit dem Unfall- ereignis vom 15. Juni 1991 auszurichten. C. In ihrer Vernehmlassung vom 14. März 2013 beantragt e die Helsana Unfall AG, die Be- schwerde sei vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : 1. Gemäss Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes ü ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000, desse n Bestimmungen gemäss Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetze s über die Unfallversicherung (UVG) vom 20. März 1981 auf die Unfallversicherung anwendbar sind, kann gegen Einspracheent- scheide der Unfallversicherer beim zuständigen kantonalen V ersicherungsgericht Beschwerde erhoben werden. Zuständig ist nach Art. 58 ATSG das Ver sicherungsgericht desjenigen Kan- tons, in dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwer deerhebung ihren Wohnsitz hat. Vor- liegend befindet sich dieser in B.____, weshalb die ö rtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1 993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Ein- spracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 A TSG. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. In ihrer Vernehmlassung vom 14. März 2013 beantragt die Beschwerdegegnerin, die B eschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Sie unterlässt es allerdings da rzulegen, weshalb und inwiefern vorlie- gend ein Nichteintreten auf das Rechtsmittel angezeigt sein sollte. Da sich aus den Akten keine Anhaltspunkte für ein (teilweises) Nichteintreten auf d ie Beschwerde ergeben, ist auf die frist- und formgerecht erhobene Beschwerde des Versicherten vo m 19. Februar 2013 vorbehaltlos einzutreten. 2.1 Nach Art. 6 Abs. 1 UVG hat der Unfallversicherer in der obligatorischen Unfallversiche- rung, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, die Versicherungsleistungen bei Berufsunfäl- Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht len, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten zu gewäh ren. Art. 10 Abs. 1 UVG gewährt der versicherten Person Anspruch auf die zweckmässige Behandlung der Unfallfolgen (Heilbehand- lung). Ist die versicherte Person infolge des Unfalles v oll oder teilweise arbeitsunfähig, so hat sie gemäss Art. 16 Abs. 1 UVG Anspruch auf ein Taggeld . Dieses beträgt bei voller Arbeitsun- fähigkeit 80 Prozent des versicherten Verdienstes. Bei t eilweiser Arbeitsunfähigkeit wird es ent- sprechend gekürzt (Art. 17 Abs.1 UVG). Der Anspruch entste ht gemäss Art. 16 Abs. 2 UVG am dritten Tag nach dem Unfalltag und er erlischt mit de r Wiedererlangung der vollen Arbeitsfähig- keit, mit dem Beginn einer Rente oder mit dem Tod der versicherten Person. 2.2 Laut Art. 11 der Verordnung über die Unfallversic herung (UVV) vom 20. Dezember 1982 werden die Versicherungsleistungen auch für Rückfälle und Spätfolgen gewährt. Rückfälle und Spätfolgen stellen besondere revisionsrechtliche Tatbestä nde dar (Art. 22 UVG; BGE 127 V 457 E. 4b, 118 V 297 E. 2d). Bei einem Rückfal l handelt es sich um das Wiederauffla- ckern einer vermeintlich geheilten Krankheit, so dass es zu ärztlicher Behandlung, möglicher- weise sogar zu (weiterer) Arbeitsunfähigkeit kommt; vo n Spätfolgen spricht man, wenn ein scheinbar geheiltes Leiden im Verlaufe längerer Zeit o rganische oder psychische Veränderun- gen bewirkt, die zu einem anders gearteten Krankheitsbi ld führen können. Rückfälle und Spät- folgen schliessen somit begrifflich an ein bestehendes Unf allereignis an (Kranken- und Unfall- versicherung - Rechtsprechung und Verwaltungspraxis [RKUV] 1994 Nr. U 206 S. 327 E. 2; BGE 118 V 296 E. 2c mit Hinweisen). 3. Wie eingangs erwähnt, hat der Beschwerdeführer am 1 5. Juni 1991 bei einem Autoun- fall ein Schleudertrauma erlitten. Nach Eingang der Unfallmeldung hat die Beschwerdegegnerin ihre gesetzlichen Leistungen (Heilbehandlung, Taggelde r) für die Folgen dieses Ereignisses erbracht. Im Herbst 1993 hat die Beschwerdegegnerin d en Fall formlos abgeschlossen. Der Versicherte moniert in seiner Beschwerde, dass die heutig en Angaben der Beschwerdegegne- rin zur damaligen Dauer der Leistungspflicht und zum Z eitpunkt des Fallabschlusses teilweise ungenau und widersprüchlich seien. Dies trifft zwar au f einzelne im Einspracheentscheid wie- dergegebene Daten zu, dies ist jedoch für den Ausgang des heutigen Verfahrens ohne Rele- vanz, weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist. Wese ntlich ist, dass der damalige Fall vor langer Zeit - nämlich in der ersten Hälfte der 1990-e r Jahre - abgeschlossen worden ist und dass die Beschwerdegegnerin das neue Leistungsbegehren des Versicherten von anfangs April 2012 korrekterweise als Rückfallmeldung zum Unfallereign is vom 15. Juni 1991 betrachtet und unter diesem Aspekt geprüft und beurteilt hat. Soweit der Versicherte in seiner Beschwerde zusätzlich auch die Rechtmässigkeit des damaligen formlosen Fallabschlusses in Frage stellt, kann er für das vorliegende Verfahren ebenfalls nichts zu seinen Gunsten ableiten. Das Bun- desgericht hat zwar im Entscheid 132 V 412 ff. festgeha lten, dass der Unfallversicherer, wel- cher die Einstellung der vorübergehenden Leistungen (He ilbehandlung und Taggeld) ohne Zu- sprechung von Dauerleistungen (Invalidenrente und/oder Integritätsentschädigung) beabsich- tigt, den damit einhergehenden Fallabschluss nicht im fo rmlosen Verfahren (Art. 51 Abs. 1 ATSG) behandeln darf, sondern vielmehr verpflichtet ist, einen solchen Fallabschluss formell zu verfügen. Falls der Versicherer jedoch die (ganze oder t eilweise) Verweigerung von Leistungen zu Unrecht nicht in Verfügungsform, sondern formlos mit geteilt hat und die betroffene Person damit nicht einverstanden ist, hat sie dies grundsätzlich innerhalb eines Jahres zu erklären. Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht Diesfalls hat der Versicherer eine Verfügung zu erlassen , gegen welche Einsprache erhoben werden kann. Ohne fristgerechte Intervention erlangt d er Entscheid rechtliche Wirksamkeit, wie wenn er zulässigerweise im Rahmen von Art. 51 Abs. 1 ATSG ergangen wäre (BGE 134 V 145). Vorliegend hat es der Versicherte unterla ssen, innerhalb eines Jahres gegen den zu Unrecht nicht in Verfügungsform, sondern formlos erf olgten Fallabschluss zu opponieren. Somit hat dieser nach dem Gesagten damals Rechtswirksamkeit erlangt. 4. Im Folgenden ist deshalb zu prüfen, ob die Beschwe rdegegnerin nach Eingang des vom Versicherten am 2. April 2012 ausgefüllten "Fragebogen s für Rückfälle“ zu Recht die erneute Übernahme von Versicherungsleistungen im Zusammenhang mit dem Unfallereignis vom 15. Juni 1991 abgelehnt hat. 4.1 Die Leistungspflicht eines Unfallversicherers gemäss U VG setzt - unter anderem - vor- aus, dass zwischen dem versicherten Ereignis und dem eingetre tenen Schaden (Krankheit, Arbeitsunfähigkeit, Invalidität, Integritätsschädigun g) ein natürlicher Kausalzusammenhang be- steht (BGE 129 V 181 E. 3.1). Ursachen im Sinne des n atürlichen Kausalzusammenhangs sind alle Umstände, ohne deren Vorhandensein der eingetre tene Erfolg nicht als eingetreten oder nicht als in der gleichen Weise bzw. nicht zur gleichen Zei t eingetreten gedacht werden kann. Entsprechend dieser Umschreibung ist für die Bejahung des natürlichen Kausalzusammen- hangs nicht erforderlich, dass ein Unfall die alleinige oder unmittelbare Ursache gesundheitli- cher Störungen ist; es genügt, dass das schädigende Ereigni s zusammen mit anderen Bedin- gungen die körperliche oder geistige Integrität der ve rsicherten Person beeinträchtigt hat, das Ereignis mit anderen Worten nicht weggedacht werden kann, ohne dass auch die eingetretene gesundheitliche Störung entfiele (BGE 129 V 181 E. 3 .1 mit Hinweisen). Ob zwischen einem schädigenden Ereignis und einer gesundheitlichen Störun g ein natürlicher Kausalzusammen- hang besteht, ist eine Tatfrage, worüber die rechtsanw endende Behörde - die Verwaltung oder im Streitfall das Gericht - im Rahmen der ihr oblieg enden Beweiswürdigung nach dem im Sozi- alversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegende n Wahrscheinlichkeit zu befinden hat. Die blosse Möglichkeit eines Zusammenhangs genügt für die Begründung eines Leistungs- anspruchs nicht (BGE 129 V 181 E. 3.1 mit Hinweisen). 4.2 Da ein Rückfall begrifflich an ein bestehendes Un fallereignis anschliesst (vgl. E. 2.2 hiervor), kann er eine Leistungspflicht des Unfallversich erers nur auslösen, wenn zwischen den erneut geltend gemachten Beschwerden und der seinerze it beim versicherten Unfall erlittenen Gesundheitsschädigung ein natürlicher Kausalzusammenhang b esteht (RKUV 1994 Nr. U 206 S. 327 E. 2; BGE 118 V 296 E. 2c mit Hinweisen). Dab ei gilt es klarzustellen, dass der Unfall- versicherer in Bezug auf den geltend gemachten Rückfall nicht auf der Anerkennung des natür- lichen Kausalzusammenhangs beim Grundfall behaftet wer den kann, weil die unfallkausalen Faktoren durch Zeitablauf wegfallen können. Es oblieg t vielmehr der versicherten Person, das Vorliegen eines natürlichen Kausalzusammenhangs zwischen de m neuen Beschwerdebild und dem Unfall mit dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachzuweisen. Je grösser der zeitliche Ab stand zwischen dem Unfall und dem Auftreten der gesundheitlichen Beeinträchtigung is t, desto strengere Anforderungen sind an den Wahrscheinlichkeitsbeweis des natürlichen Kausalzusa mmenhangs zu stellen (RKUV Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht 1997 Nr. U 275 S. 191 E. 1c in fine). Bei Beweislosigke it fällt der Entscheid zu Lasten der versi- cherten Person aus (Urteil G. des Bundesgerichts vom 7. J uli 2010, 8C_113/2010, E. 2.3; RKUV 1994 Nr. U 206 S. 328 E. 3b). 5. Zur Abklärung medizinischer Sachverhalte - wie insbeso ndere der Feststellung natürli- cher Kausalzusammenhänge im Bereich der Medizin - ist d ie rechtsanwendende Behörde re- gelmässig auf Unterlagen angewiesen, die ihr vorab von Ärztinnen und Ärzten zur Verfügung zu stellen sind (BGE 122 V 158 f. E. 1b mit zahlreichen weiteren Hinweisen). Das Gericht hat diese medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicher ungsprozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) - wie alle anderen Beweismittel - frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Bewe ismittel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspru chs gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe an zugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsich tlich des Beweiswertes eines Arztbe- richtes ist demnach entscheidend, ob dieser für die streit igen Belange umfassend ist, auf allsei- tigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwe rden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Dar legung der medizinischen Zusammen- hänge und in der Beurteilung der medizinischen Situati on einleuchtet und ob die Schlussfolge- rungen der Expertin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 232 E. 5.1, 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c). 6.1 Die Beschwerdegegnerin holte zur Beurteilung der Unfallkausalität der vom Versicherten als Rückfall gemeldeten Beschwerden eine Stellungnahme bei Dr. med. C.____, Innere Medizin und Rheumatologie FMH, ein. In seinem Bericht vom 18. September 2012 bzw. in seiner er- gänzenden Stellungnahme vom 12. Dezember 2012 bezeichne t der genannte Facharzt einen natürlichen Kausalzusammenhang zwischen dem Unfallereign is und den aktuell geklagten Be- schwerden als „höchstens möglich“. 1991 sei zwar eine Fraktu r im ventralen Anteil des Fora- men processus traversi 6 radiologisch beschrieben worden, gemäss Bericht des Kantonsspitals D.____ vom 26. Juli 1991 sei diese Fraktur aber eher un wahrscheinlich durch das HWS- Trauma vom 15. Juni 1991 ausgelöst worden. Im Verlaufs-MRI vom 26. Januar 2010 würden im Segment C5/C6 degenerative Veränderungen beschrieben, ohne Hinweise für die früher er- wähnte Fraktur resp. deren pathologische Abheilung und ohne traumatisch bedingte strukturelle Veränderungen. 6.2 Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der Beurtei lung des medizinischen Sachverhal- tes auf die Ergebnisse, zu denen Dr. C.____ in seinem Bericht vom 18. September/12. Dezem- ber 2012 gelangt ist. Sie ging demzufolge davon aus, da ss ein natürlicher Kausalzusammen- hang zwischen dem Unfallereignis vom 15. Juni 1991 und d en vom Versicherten als Rückfall geltend gemachten Beschwerden „höchstens möglich“ und som it nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstel lt sei. Diese vorinstanzliche Beweis- würdigung ist nicht zu beanstanden. Nach der Rechtsprechung kommt zwar dem Bericht eines Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht beratenden Arztes des Versicherungsträgers nicht derselbe Beweiswert zu wie einem im Ver- fahren nach Art. 44 ATSG eingeholten Gutachten externe r Fachpersonen oder gar wie einem Gerichtsgutachten, ein solcher Bericht ist aber soweit zu berücksichtigen, als keine - auch nur geringe - Zweifel an der Richtigkeit seiner Schlussfolg erungen bestehen (vgl. BGE 135 V 471 E. 4.7). Vorliegend besteht kein Anlass, an der Richtigkeit der Feststellungen von Dr. Jaques zu zweifeln. Es ist vielmehr festzuhalten, dass sich dessen Ber icht hinreichend mit den bei den Akten liegenden medizinischen Unterlagen auseinanderset zt und eine schlüssige Kausalitäts- beurteilung vornimmt. 6.3 Was der Versicherte in seiner Beschwerde vorbringt, führt zu keiner anderen Beurteilung der strittigen Kausalitätsfrage. Der Beschwerdeführer beruft sich im Wesentlichen auf eine Stel- lungnahme seines behandelnden Arztes Dr. med. E.____, Rheumatologie/Innere Medizin FMH, vom 1. Juni 2012. Dieser hält darin als Diagnosen eine n Status nach posttraumatischer Osteo- chondrose C5/6 und Dens-Fraktur C2 (MRI) 1991 und - a ktuell - eine Folgeschädigung mit C4- Wurzelkompression rechts foraminal fest. Im Zusammenhang mit der Kausalitätsproblematik weist er darauf hin, dass es vom Schmerzverlauf her „durc haus denkbar“ sei, dass eine derarti- ge Folgeläsion entstanden sei. Der Patient habe seit dem Unfallereignis immer ein Heimpro- gramm durchgeführt, er habe Alexander-Technik angewand t und er sei regelmässig physiothe- rapeutisch behandelt worden. Aus biophysikalischer Sicht sei eine Folgeläsion einer degenera- tiven Anterolisthesis auf Höhe C3/4 als Folge einer zunehmenden Einsteifung der unteren HWS posttraumatisch und einer gleichzeitigen Störung der o beren HWS nach dortiger Frakturierung „sehr wohl denkbar“. Die Unfallkausalität sei deshalb aus seiner Sicht „nachvollziehbar“. 6.4 Hält man sich die von Dr. E.____ verwendeten Form ulierungen vor Augen, wonach ein allfälliger Zusammenhang „durchaus denkbar“ bzw. „sehr wohl denkbar“ und die Unfallkausalität „nachvollziehbar“ sei, und berücksichtigt man überdies die ausserordentlich lange Zeitspanne zwischen dem Unfall und dem Auftreten der heutigen ges undheitlichen Beeinträchtigungen, so genügt der Bericht von Dr. E.____ vom 1. Juni 2012 zweifellos nicht, um einen natürlichen Kau- salzusammenhang zwischen dem aktuellen Beschwerdebild und dem Unfallereignis vom 15. Juni 1991 mit dem erforderlichen Beweisgrad der üb erwiegenden Wahrscheinlichkeit zu belegen. Zudem beruht die Einschätzung von Dr. E.____ wesentlich auf der Annahme, dass „das Trauma von damals eine höhere Intensität gehabt ha ben muss.“ Wie die Beschwerdegeg- nerin in ihrer Vernehmlassung zutreffend ausführt, ist dies jedoch mit dem vom Versicherten geschilderten damaligen Unfallhergang (der Versicherte sei Beifahrer in einem Auto gewesen, welches mit einer Geschwindigkeit von 30-40 km/h unter wegs gewesen sei, als der Lenker plötzlich habe abbremsen müssen; dabei hätten sich sein Oberkörper und sein Kopf leicht nach vorne und wieder nach hinten beschleunigt; den Kopf ha be er nirgends angeschlagen) nicht vereinbar. Dadurch wird die beweisrechtliche Verwertba rkeit der Ausführungen des behandeln- den Arztes weiter geschmälert. Alles in allem ist der Ber icht von Dr. E.____ deshalb nicht ge- eignet, die ausschlaggebende Beweiskraft der Beurteilun g von Dr. C.____ und die von der Be- schwerdegegnerin daraus gezogenen Schlüsse in Frage zu stellen. 7. Aus dem Gesagten folgt zusammenfassend, dass die Besch werdegegnerin in Bezug auf die am 2. April 2012 erfolgte Rückfallmeldung des Ver sicherten zu Recht eine Leistungspflicht Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht aus der obligatorischen Unfallversicherung verneint hat. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 22. Januar 2013 ist demnach nicht zu beanstanden, w as zur Abweisung der dagegen er- hobenen Beschwerde führt. 8. Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass das Verfahren vo r dem kantonalen Gericht für die Par- teien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vorlie gende Verfahren keine Kosten zu er- heben. Die ausserordentlichen Kosten sind dem Prozessausga ng entsprechend wettzuschla- gen. Seite 8 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. http://www.bl.ch/kantonsgericht