<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2018-06-04-6B_363-2018.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6B_363/2018</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 4. Juni 2018</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Strafrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Denys, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Unseld. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons Nidwalden, Kreuzstrasse 2, 6370 Oberdorf NW, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Nichtanhandnahme (Begünstigung, Amtsmissbrauch), Nichteintreten, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Nidwalden, Beschwerdeabteilung in Strafsachen, vom 5. Februar 2018 (BAS 18 1). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Erwägungen:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer erstattete am 18. August 2017 Strafanzeige gegen Staatsanwalt A.________ (nachfolgend Beschuldigter) wegen Begünstigung und Amtsmissbrauch. Er wirft diesem vor, im Strafverfahren A1 13 4726 den dort beschuldigten B.________ begünstigt und seine Amtsmacht missbraucht zu haben, indem er das betreffende Strafverfahren mit Verfügung vom 15. November 2013 eingestellt habe. Die a.o. Oberstaatsanwältin des Kantons Nidwalden verfügte am 21. Dezember 2017 die Nichtanhandnahme des Verfahrens. Dagegen gelangte der Beschwerdeführer mit Beschwerde an das Kantonsgericht Nidwalden, welches darauf mit Beschluss vom 5. Februar 2018 nicht eintrat. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege wies es ab. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, der Entscheid vom 5. Februar 2018 sei aufzuheben und es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerde gegen eine Nichtanhandnahmeverfügung ist gemäss <span class="artref">Art. 396 Abs. 1 StPO</span> zu begründen. Die Person oder die Behörde, die das Rechtsmittel ergreift, hat genau anzugeben, welche Punkte des Entscheides sie anficht, welche Gründe einen anderen Entscheid nahe legen und welche Beweismittel sie anruft (<span class="artref">Art. 385 Abs. 1 StPO</span>). Die Beschwerdebegründung hat sich mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinanderzusetzen und die tatsächlichen und/oder rechtlichen Gründe zu nennen, die einen anderen Entscheid nahelegen (Urteil 6B_448/2017 vom 22. Februar 2018 E. 2.2 mit Hinweisen). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Die Vorinstanz wirft dem Beschwerdeführer vor, seine Ausführungen würden die am 15. November 2013 ergangene und unangefochten gebliebene Nichtanhandnahmeverfügung beschlagen. Anfechtungsobjekt sei jedoch die Nichtanhandnahmeverfügung vom 21. Dezember 2017. Inwiefern und weshalb diese zu korrigieren sei, zeige der Beschwerdeführer nicht auf (angefochtener Entscheid S. 5). </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer hält dem entgegen, aus den Strafuntersuchungsakten sei ersichtlich, dass ein strafrechtlich relevantes Verhalten des Beschuldigten vorliege. Es sei ihm freigestanden zu entscheiden, ob er mittels Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung vom 15. November 2013 vorgehen wolle. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerde an das Bundesgericht ist zu begründen (<span class="artref">Art. 42 Abs. 1 BGG</span>). In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>). Der Beschwerdeführer zeigt auch in seiner Beschwerde an das Bundesgericht nicht auf, inwiefern sich der Beschuldigte strafbar gemacht haben könnte. Dass die Nichtanhandnahmeverfügung vom 15. November 2013 nach Ansicht des Beschwerdeführers fehlerhaft war, begründet noch kein strafbares Verhalten. Für einen Schuldspruch wegen Begünstigung (<span class="artref">Art. 305 StGB</span>) oder Amtsmissbrauch (<span class="artref">Art. 312 StGB</span>) müssen vielmehr weitere Voraussetzungen erfüllt sein, welche der Beschwerdeführer nicht darlegt. Damit fehlt es auch in der Beschwerde des Beschwerdeführers an das Bundesgericht an einer Begründung, weshalb der vorinstanzliche Nichteintretensentscheid gegen Bundesrecht verstossen könnte. Dass die Vorinstanz ihm eine Nachfrist für die Verbesserung seiner Eingabe hätte ansetzen müssen (vgl. <span class="artref">Art. 385 Abs. 2 StPO</span>), macht der Beschwerdeführer nicht geltend, weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist (vgl. etwa Urteil 1B_112/2018 vom 6. März 2018 E. 2). Auf die Beschwerde ist daher nicht einzutreten, soweit sich diese gegen die Nichtanhandnahme des Strafverfahrens richtet. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5.</b> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Abweisung seines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege durch die Vorinstanz. Die unentgeltliche Rechtspflege für die Privatklägerschaft ist an die Voraussetzung geknüpft, dass die Zivilklage nicht aussichtslos erscheint (<span class="artref">Art. 136 Abs. 1 lit. b StPO</span>). Der Beschwerdeführer behauptet nicht, ihm stünden Zivilansprüche gegen den Beschuldigten zu (vgl. bereits angefochtener Entscheid E. 5.1 S. 6). Er setzt sich mit dem angefochtenen Entscheid zu Unrecht nicht auseinander, weshalb auf seine Beschwerde auch in diesem Punkt nicht einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Dessen Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen (<span class="artref"><artref id="CH/173.110/64/2" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/64/1" type="start"></artref>Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/64/2" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/2" type="end"></artref>). Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b> Demnach erkennt der Präsident:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Nidwalden, Beschwerdeabteilung in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 4. Juni 2018 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Denys </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Gerichtsschreiberin: Unseld </div> </div></body></html>