<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <table border="0"> <tr> <td> <img height="68" src="https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2015-01-26-6B_74-2015.1&amp;type=gif" width="95"/> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> <tr> <td> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6B_74/2015 </b> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> </table> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 26. Januar 2015</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Strafrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Denys, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber C. Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Amtsleitung, Feldstrasse 42, 8090 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Einstellung gemeinnützige Arbeit, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen die Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 2. Abteilung, Einzelrichter, </div> <div class="para">vom 12. November 2014. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Der Präsident zieht in Erwägung:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Das Statthalteramt des Bezirks Zürich büsste den Beschwerdeführer mit Verfügungen vom 26. Juli 2012 und 11. März 2013 wegen Verletzung von Verkehrsregeln mit Fr. 900.-- und Fr. 800.--. Mit Nachentscheiden vom 7. Juni 2013 wandelte es die Bussen in 36 und 32 Stunden gemeinnützige Arbeit um. Nachdem am 19. Februar 2014 der Vollzug von weiteren acht Stunden gemeinnütziger Arbeit angeordnet wurde, war eine Arbeitsleistung von insgesamt 76 Stunden zu erbringen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Da der Vollzug immer wieder verschoben worden war und der Beschwerdeführer überdies Termine nicht wahrnahm, teilte ihm das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich mit, der Vollzug müsse am 2. April 2014 beginnen, andernfalls die Anordnung einer Ersatzfreiheitsstrafe beantragt werde. Am 6. Mai 2014 stellte das Amt den Vollzug der gemeinnützigen Arbeit schliesslich ein, weil er als aussichtslos erschien. Einen dagegen erhobenen Rekurs wies die Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich am 6. August 2014 ab. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Auf eine Beschwerde gegen den Entscheid der Direktion trat das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich am 12. November 2014 nicht ein, weil der Beschwerdeführer trotz mehrfacher Aufforderung keine Eingabe eingereicht hatte, die sich nur im Entferntesten mit den Erwägungen der Direktion auseinandersetzte. Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege und Erstreckung der Beschwerdefrist wurden abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, die Verfügung des Verwaltungsgerichts vom 12. November 2014 sei aufzuheben. Dem Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsbeistand sei stattzugeben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">In Bezug auf die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung stellt die Vorinstanz fest, da sich der Beschwerdeführer mit keinem Wort dazu äussere, inwieweit er den angefochtenen Entscheid für rechtswidrig hält, könne sie nicht beurteilen, ob die Beschwerde aussichtslos erscheine. Wie indessen bereits in einer Präsidialverfügung vom 20. Oktober 2014 festgehalten werde, könne aufgrund der sachlich und korrekt verfassten Eingaben des Beschwerdeführers davon ausgegangen werden, dass er alles andere als prozessual unbeholfen ist und es ihm deshalb ohne Weiteres möglich gewesen wäre, seine Beschwerde zumindest summarisch zu begründen, so dass über sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege hätte befunden werden können. Dabei sei zu berücksichtigen, dass die von ihm eingereichten Arztzeugnisse nicht aussagekräftig seien, da ihm ohne weitere Begründung eine Arbeits- und Verhandlungsunfähigkeit attestiert werde. Obwohl die Vorinstanz ihn auf diesen Mangel hinwies und ein detailliertes Zeugnis verlangte, reichte er erneut ein Attest vom 31. Oktober 2014 ein, welches jede Begründung vermissen lässt (Verfügung S. 4/5 E. 2.2). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer bemängelt vor Bundesgericht nur, die Vorinstanz habe "die eingereichten ärztlichen Zeugnisse offensichtlich fehlinterpretiert" (Beschwerde S. 2). Er legt jedoch nicht dar, inwieweit die Interpretation der Vorinstanz offensichtlich unrichtig im Sinne von <span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span> oder willkürlich im Sinne von <span class="artref">Art. 9 BV</span> sein soll. Das von ihm vor Bundesgericht eingereichte Zeugnis datiert vom 14. Januar 2015 und stellt deshalb ein unzulässiges Novum dar (<span class="artref">Art. 99 Abs. 1 BGG</span>). Die weitere Feststellung der Vorinstanz, dass er prozessual nicht unbeholfen ist, stellt er nicht in Abrede. Es mag nur angemerkt werden, dass auch die Eingabe vor Bundesgericht klar, deutlich und korrekt abgefasst ist. Da der Beschwerdeführer nicht darzutun vermag, inwieweit der angefochtene Entscheid fehlerhaft wäre, ist auf die Beschwerde im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Davon, dass eine Verbeiständung zur Wahrung der Rechte des Beschwerdeführers notwendig wäre, kann angesichts seiner klaren, deutlichen und grundsätzlich korrekt abgefassten Beschwerde nicht die Rede sein. Weil er seine Behauptung, Sozialhilfe zu beziehen, nicht belegt, kommt eine Reduktion der Gerichtskosten nicht in Betracht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Demnach erkennt der Präsident:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 2. Abteilung, Einzelrichter, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 26. Januar 2015 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Denys </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: C. Monn </div> </div></body></html></html>