<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6S.235/2005 /bri </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom vom 5. Juli 2005 </div> <div class="para">Kassationshof </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Wiprächtiger, Karlen, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Postfach, 8090 Zürich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Versuchte Nötigung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil und den Be-schluss des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Straf-kammer, vom 20. April 2005. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">X.________ deponierte am 11. Juli 2001 beim Kanzleivorstand der III. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zürich, den er fälschlich als Richter betrachtete, eine Nichtigkeitsbeschwerde mit der Aufforderung, man müsse ihm bis am 1. August 2001 sein Fahrzeug, seine Eigentumswohnung und das ihm zustehende Geld zurückgeben. Wenn das nicht geschehe, werde es "knallen". Er könne problemlos eine Mine herstellen und damit ein Haus in die Luft sprengen. Unter Hinweis auf einen früheren Vorfall, bei dem die Polizei beigezogen worden war, erklärte er, er würde nicht zögern, sich dieses Mal auf eine Schiesserei mit der Polizei einzulassen. Dann müsse man aber mit Toten rechnen. Seine Geduld sei am Ende. Seine Ziele könne er mit Gewalt immer erreichen. Der Kanzleivorstand informierte die Polizei und den Obergerichtspräsidenten. Dieser gab die Vermögenswerte nicht frei und reichte eine Strafanzeige ein. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, sprach X.________ im Berufungsverfahren mit Urteil und Beschluss vom 20. April 2005 des Nötigungsversuchs im Sinne von <span class="artref">Art. 181 StGB</span> in Verbindung mit <span class="artref">Art. 22 Abs. 1 StGB</span> schuldig und bestrafte ihn mit einem Monat Gefängnis, wovon 29 Tage durch Untersuchungshaft erstanden sind. Der Vollzug der Strafe wurde aufgeschoben und die Probezeit auf zwei Jahre festgesetzt. Die mit Verfügung der Bezirksanwaltschaft Zürich vom 10. April 2002 beschlagnahmten Waffen samt zugehöriger Munition wurden zur Abklärung der Voraussetzungen für einen fortdauernden Besitz dem Büro für Waffenbelange der Stadtpolizei Zürich zur Verfügung gestellt. Die mit Verfügung der Bezirksanwaltschaft vom 14. August 2001 beschlagnahmten Fr. 7'000.-- wurden zur Deckung der Untersuchungs- und Gerichts-kosten herangezogen. Ein allfälliger Restbetrag wird dem Angeklagten herausgegeben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">X.________ wendet sich mit eidgenössischer Nichtigkeitsbeschwerde ans Bundesgericht und beantragt sinngemäss, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Im vorliegenden Verfahren geht es nur um die Verurteilung und Bestrafung des Beschwerdeführers wegen versuchter Nötigung sowie um die beiden weiteren Anordnungen betreffend die beschlagnahmten Waffen und das beschlagnahmte Geld. Soweit sich der Beschwerdeführer auf andere Vorfälle und Verfahren bezieht, ist darauf nicht einzutreten. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Mit der Nichtigkeitsbeschwerde kann nur die Verletzung eidgenössischen Rechts vorgebracht werden (<span class="artref">Art. 269 Abs. 1 BStP</span>). Bei der Prüfung dieser Frage ist das Bundesgericht an die tatsächlichen Feststellungen der kantonalen Sachrichter gebunden (<span class="artref">Art. 277bis Abs. 1 Satz 2 BStP</span>). Wenn man von diesen Feststellungen der Vorinstanz ausgeht (vgl. angefochtener Entscheid S. 4 Ziff. 1 in Verbindung mit S. 22 Ziff. 11.3.), ist der angefochtene Schuldspruch nicht zu beanstanden. Was daran bundesrechtswidrig sein könnte, ergibt sich aus der Be-schwerde nicht und ist auch nicht ersichtlich. Soweit der Beschwerde-führer beantragt, es sei ihm das widerrechtlich enteignete Eigentum wieder zu ersetzen (Beschwerde S. 2 am Ende), ist darauf nicht einzutreten. Es ist anzunehmen, dass er sich dabei auf die beiden zusätzlichen Anordnungen betreffend die beschlagnahmten Waffen und das beschlagnahmte Geld bezieht. Aber er sagt nicht, inwieweit die beiden Anordnungen das eidgenössische Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 269 Abs. 1 BStP</span> verletzen könnten. Damit genügt die Eingabe in diesem Punkt den Voraussetzungen von <span class="artref">Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP</span> nicht. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dem Beschwerdeführer wäre nicht geholfen, wenn seine Eingabe als staatsrechtliche Beschwerde behandelt würde. Mit einer solchen könnte er zwar rügen, dass die kantonalen Richter den Sachverhalt willkürlich festgestellt haben. Willkür liegt jedoch nur vor, wenn der vom Betroffenen bemängelte Sachverhalt offensichtlich unhaltbar ist oder in klarem Widerspruch zur tatsächlichen Situation steht (<a class="bgeref_id" href="https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=15&amp;from_date=24.06.2005&amp;to_date=13.07.2005&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F127-I-54%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page54">BGE 127 I 54</a> E. 2b). Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe gegenüber dem Kanzleivorstand nur auf den schweizerischen Nationalfeiertag hingewiesen und in diesem Zusammenhang gesagt, "es wird knallen am ersten August" (Beschwerde S. 1). Damit widerspricht er seinen eigenen Aussagen im kantonalen Verfahren, wonach es "knallen" werde, wenn er "die Sachen bis zum 1. August nicht zurückbekomme" (angefochtener Entscheid S. 12 mit Hinweis auf die kantonalen Akten). Von einer willkürlichen Feststellung des Sachverhalts durch die kantonalen Richter kann folglich nicht die Rede sein. Soweit die beiden zusätzlichen Anordnungen auf kantonalem Recht beruhen, sagt der Beschwerdeführer nicht, welche verfassungsmässigen Rechte bzw. welche Rechtssätze durch die Anordnungen verletzt worden sein könnten. Folglich genügt die Beschwerde insoweit den Anforderungen von <span class="artref">Art. 90 Abs. 1 lit. b OG</span> nicht. </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (<span class="artref">Art. 278 Abs. 1 BStP</span>; <span class="artref">Art. 156 Abs. 1 OG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht im Verfahren nach <span class="artref">Art. 36a OG</span>: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Straf-kammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 5. Juli 2005 </div> <div class="para">Im Namen des Kassationshofes </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html></html>