B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung III C-3254/2012 U r t e i l v o m 1 4 . N o v e m b e r 2 0 1 2 Besetzung Richter Antonio Imoberdorf (Vorsitz), Richterin Marianne Teuscher, Richterin Ruth Beutler, Gerichtsschreiberin Susanne Stockmeyer. Parteien X._______, vertreten durch lic. iur. Till Gontersweiler, Rechtsanwalt, Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Einreiseverbot. C-3254/2012 Seite 2 Sachverhalt: A. Der aus Serbien stammende Beschwerdeführer (geb. 1966) reiste am 30. Juli 1984 in die Schweiz ein und erhielt am 27. August 1984 eine Au f- enthaltsbewilligung zwecks Aufnahme einer Erwerbstätigkeit. Am 3. J a- nuar 1996 wurde ihm eine Niederlassungsbewilligung im Kanton Zürich erteilt. Seit dem Jahr 2005 ist er mit einer hier niedergelassenen bo s- nisch-herzegowinischen Staatsangehörigen liiert. Das Paar hat ein g e- meinsames Kind, welches am 22. Juni 2006 geboren wurde. Eine kinde r- los gebliebene Ehe des Beschwerdeführers wurde am 7. Dezember 2007 geschieden. Aus einer früheren Beziehung stammen zudem zwei weitere Kinder, welche zwischenzeitlich mit ihrer Mutter in Serbien leben. B. Mit Strafmandat des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 28. November 2005 wurde der Be schwerdeführer wegen grober Verletzung der Ve r- kehrsregeln mit einer bedingten Busse von Fr. 620. - unter Ansetzung ei- ner Probezeit von zwei Jahren bestraft. C. Am 15. April 2010 verurteilte das Kreisgericht Rorschach den Beschwe r- deführer wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Betäubungsmi t- telgesetz zu einer Freiheitsstrafe von 36 Monaten. Der Vollzug der Fre i- heitsstrafe wurde im Umfang von 24 Monaten unter Ansetzung einer Pr o- bezeit von vier Jahren bedingt aufgeschoben und im Übrigen vollzogen. D. Am 3. Au gust 2010 beauftragte das Migrationsamt des Kantons Zürich die Stadtpolizei Zürich, den Beschwerdeführer im Hinblick auf Entfe r- nungs- und Fernhaltemassnahmen vorzuladen. In der Folge wurde ihm diesbezüglich am 12. August 2010 das rechtliche Gehör gewährt. E. Mit Verfügung vom 18. Oktober 2010 widerrief das Migrationsamt des Kantons Zürich die Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers und ordnete seine Wegweisung aus der Schweiz an. Ein dagegen gerich- tetes Rechtsmittel wurde von der Rekursabteilung der Sicherheitsdirekti- on des Kantons Zürich mit Entscheid vom 8. November 2011 abgewi e- sen. C-3254/2012 Seite 3 F. Mit Verfügung vom 12. Januar 2012 verhängte die Vorinstanz über den Beschwerdeführer ein Einreiseverbot auf unbestimmte Dauer und entzog einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung. Zur Begründung verwies sie auf das Urteil des Kreisgerichts Rorschach vom 15. April 2010 und machte geltend, angesichts der Schwere des Verstosses und der damit einhergehenden Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Or d- nung se i der Erlass einer langfristigen Fernhaltemassnahme im Sinne von Art. 67 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Au s- länderinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20) angezeigt. Das öffentliche Interesse an künftigen kontrollierten Einreisen würde zudem die privaten Interessen des Beschwerdeführers überwiegen. G. Mit Rechtsmitteleingabe vom 31. Januar 2012 beantragte der Beschwe r- deführer die Aufhebung der angefochtenen Verfügung; eventualiter sei das Einreiseverbot auf ein Jahr zu befristen. Nebst der Unve rhältnismäs- sigkeit des Einreiseverbots und der Unverhältnismässigkeit der fehlenden Befristung rügte er eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, da ihm nie Gelegenheit gegeben worden sei, sich zur unbefristeten Fernhaltemas s- nahme zu äussern. H. Am 24. März 2 012 wurde der Beschwerdeführer aus der Halbgefange n- schaft entlassen. Am 24. April 2012 meldete er sich beim Bevölkerungs - amt der Stadt Zürich per 30. April 2012 nach Serbien ab. I. Mit Verfügung vom 26. April 2012 hob die Vorinstanz das Einreiseverbot auf und beantragte die Abschreibung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie aus, es stünde eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Raum, da das BFM beim Erlass des Verbots auf eine Gewä h- rung des rechtlichen Gehörs abgestellt habe, welche länge r als sechs Monate zurückliege. Im Sinne der fristgerechten Gewährung des rechtl i- chen Gehörs wurde dem Beschwerdeführer nochmals die Gelegenheit gegeben, sich zum geplanten Erlass eines unbestimmten Einreiseverbots zu äussern. J. Das Bundesverwaltungsgerich t schrieb alsdann das Beschwerdeverfa h- ren mit Entscheid vom 15. Mai 2012 infolge Gegenstandslosigkeit ab. C-3254/2012 Seite 4 K. In einer schriftlichen Stellungnahme vom 29. Mai 2012 ersuchte der B e- schwerdeführer die Vorinstanz, vom Erlass eines Einreiseverbots vollu m- fänglich abzusehen; eventualiter sei das Einreiseverbot auf ein Jahr zu befristen und es sei auf die Ausschreibung im Schengener Information s- system (SIS) zu verzichten. L. Die Vorinstanz verhängte in der Folge mit Verfügung vom 7. Juni 2012 über den Beschwerdeführer erneut und mit gleicher Begründung ein Ei n- reiseverbot auf unbestimmte Dauer und entzog einer allfälligen B e- schwerde die aufschiebende Wirkung. M. Mit Rechtsmitteleingabe vom 18. Juni 2012 beantragt der Beschwerd e- führer die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung. Eventualiter sei das Einreiseverbot auf ein Jahr zu befristen. Zur Begründung macht er im Wesentlichen geltend, seine strafbaren Handlungen beschränkten sich auf ein geringfügiges Verkehrsdelikt und Drogenkuriertätigkeiten. Er h a- be nie Leib oder Leben konkret gefährdet. Er sei reuig, habe eine gute Legalprognose und werde sich künftig an die geltenden schweizerischen Gesetze halten. Mangels Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Schweiz sei das Einreiseverbot somit nicht gerecht fertigt. Sollte das Einreiseverbot gerechtfertigt sein, so sei es auf ein Jahr zu b e- fristen. Nach seiner "Ausweisung" müssten er wie auch seine Frau und seine Kinder nach Serbien auswandern. Mangels Kontakten sei es ihm jedoch nicht möglich, eine Anstellun g in Serbien zu finden. Er könne l e- diglich eine selbstständige Tätigkeit aufnehmen. Allerdings sei er au f- grund der schwachen Wirtschaftskraft in Serbien darauf angewiesen, di e- se Tätigkeit auch im benachbarten Ausland auszuüben. Ein unbefristetes Einreiseverbot mit Ausschreibung im Schengener Informationssystem verunmögliche dies. Die Fernhaltemassnahme beschlage damit seine Grundrechte auf freie Berufsausübung und auf Ehe und Familie in unve r- hältnismässiger Weise, weshalb sie auf eine verhältnismässige Daue r von einem Jahr zu befristen sei. N. Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 25. Juli 2012 auf Abweisung der Beschwerde. C-3254/2012 Seite 5 O. Mit verfahrensleitender Anordnung vom 31. Juli 2012 wurde diese Ve r- nehmlassung dem Beschwerdeführer zur Kenntnis gebracht. P. Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 22. Oktober 2012 die Möglichkeit eingeräumt, zum Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Limma t- tal / Albis vom 17. April 2012 Stellung zu nehmen, mit dem er w egen Wi- derhandlung gegen das Ausländergesetz zu einer Geldstrafe von 60 T a- gessätzen zu je Fr. 120. - verurteilt worden war. Des Weiteren wurde die mit Urteil des Kreisgerichts Rorschach vom 15. April 2010 angesetzte Probezeit von vier Jahren um ein Jahr verlängert (vgl. Bst. C). Q. Mit Schreiben vom 29. Oktober 2012 macht der Beschwerdeführer ge l- tend, er habe keine Kenntnis von diesem Strafbefehl gehabt. Er habe somit auch nicht innert Frist Einsprache dagegen erheben können. Es sei ihm jedoch bekannt, dass e r im März 2012 wegen einer angeblich illeg a- len Beschäftigung eines Landsmannes polizeilich kontrolliert worden sei. Dieser habe aber weder Arbeit verrichtet noch ein Entgelt erhalten. Doch selbst wenn der im Strafbefehl vorgeworfene Sachverhalt zutreffen w ür- de, was überdies bestritten werde, so könne daraus nichts zu seinem Nachteil abgeleitet werden, handle es sich doch um eine Bagatelle. R. Auf den weiteren Akteninhalt wird, soweit rechtserheblich, in den Er - wägungen eingegangen. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be schwerden gegen Verfügungen im Sinne von Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgeset- zes vom 20. Dezember 1968 (Vw VG, SR 172.021), sofern keine Au s- nahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33 VGG genannten Behörden. Dazu ge hört auch das BFM, das mit der A n- ordnung eines Einreiseverbotes eine Verfügung im erwähnten Sinne und C-3254/2012 Seite 6 daher ein zuläss iges Anfech tungsobjekt erlassen hat. Eine Ausnahme nach Art. 32 VGG liegt nicht vor. 1.2 Das Rechtsmittelverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz nichts a n- deres bestimmt (Art. 37 VGG). 1.3 Der Bes chwerdeführer ist als Verfügungsbetroffener legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist - und formgerecht eingereichte Be - schwerde ist somit einzutreten (Art. 49 ff. VwVG). 2. Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von Bundesr echt einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts - erheblichen Sachverhaltes und – soweit nicht eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat – die Unangemessenheit gerü gt werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begrün- dung der Begehren nicht gebunden und kann die Be schwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gu theissen oder abweisen. Massgebend ist grundsätzlich die Sachlage zum Zeitpunkt seines En t- scheides (vgl. BVGE 2011/1 E. 2 mit Hinweis). 3. 3.1 Wird gegen eine Person, welche nicht Angehörige eines Staates ist, der durch eines der Schengen -Assoziierungsabkommen (vgl. Anhang 1 Ziffer 1 AuG) gebunden ist, ein Einreiseverbot nach Art. 67 AuG) ve r- hängt, wird diese Person gestützt auf Art. 94 Abs. 1 und Art. 96 des Über- einkommens vom 19. Juni 1990 zur Durchführung des Übereinkommens betreffend den schrittweisen Abb au der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen (Schengener Durchführungsübereinkommen [SDÜ], Abl. L 239 vom 22. September 2000, S. 19-62) und Art. 16 Abs. 2 und 4 des Bu n- desgesetzes vom 13. Juni 2008 über die polizeilichen Informationssyst e- me des Bundes (BPI, SR 361) normalerweise im SIS (vgl. dazu Art. 92 ff. SDÜ) zur Einreiseverweigerung ausgeschrieben. Eine solche Ausschre i- bung einer Person im SIS zur Einreiseverweigerung aufgrund einer vom BFM verhängten Fernhaltemassnahme bewirkt, dass ihr die Einreise i n das Hoheitsgebiet der Schengen -Mitgliedstaaten verweigert wird (vgl. Art. 13 Abs. 1 der Verordnung [EG] Nr. 562/2006 des Europäischen Pa r-C-3254/2012 Seite 7 laments und des Rates vom 15. März 2006 über einen Gemeinschaftsko- dex für das Überschreiten der Grenzen durch Persone n [Schengener Grenzkodex bzw. SGK, Abl. L 105 vom 13. April 2006, S. 1-32]). 3.2 Der Beschwerdeführer ist nicht Bürger eines Schengenstaates, we s- halb das fragliche Einreiseverbot im SIS ausgeschrieben wurde (Art. 96 SDÜ). Das in Art. 25 SDÜ vorgesehene Konsul tationsverfahren regelt, wann der ausschreibende Vertragsstaat die Einreiseverweigerung g e- genüber einem Drittstaatsangehörigen im SIS wieder löscht. Dies wäre dann der Fall, wenn ein anderes Schengenland dem Beschwerdeführer eine Aufenthaltserlaubnis erteilte oder zusicherte. Ein solcher Aufenthalts- titel wird aber nur bei Vorliegen gewichtiger Gründe erteilt, insbesondere wegen humanitärer Erwägungen oder infolge internationaler Verpflichtu n- gen (Art. 25 SDÜ; vgl. hierzu auch Urteil des Bundesverwaltungsgeri chts C-4342/2010 vom 9. Mai 2011 E. 3.2). Einzelfallweise bestehen weitere Lockerungsmöglichkeiten (bezogen auf Einreisen in die Schweiz siehe beispielsweise die Möglichkeit der Suspension des Einreiseverbots g e- mäss Art. 67 Abs. 5 AuG). Vorliegend wurde di e Schweiz von keiner a n- deren Vertragspartei konsultiert und der Beschwerdeführer besitzt derzeit auch kein Aufenthaltsrecht in einem Schengenstaat. Die Ausschreibung im SIS erfolgte daher zu Recht. 4. 4.1 Das in Art. 67 AuG geregelte Einreiseverbot entspricht der alt - rechtlichen Einreisesperre des Art. 13 des Bundesgesetzes vom 26. März 1931 über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG, BS 1 121). Auf den 1. Januar 2011 trat als Folge der Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstandes eine neue Fassung in Kraft (zum Ganzen vgl. BBl 2009 8881 und AS 2010 5925). Nach Art. 67 Abs. 1 AuG wird ein Ein- reiseverbot vom BFM unter Vorbehalt von Abs. 5 nun gegenüber wegg e- wiesenen Ausländerinnen und Ausländern verfügt, wenn die Wegweisung nach Art. 64d Abs. 2 Bst. a – c AuG sofort vollstreckt wird (Art. 67 Abs. 1 Bst. a AuG) oder die betroffene Person der Ausreiseverpflichtung nicht nachgekommen ist (Art. 67 Abs. 1 Bst. b AuG). Es kann nach Art. 67 Abs. 2 AuG sodann gegen ausländische Personen erlassen werden, die gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Aus- land verstossen haben oder diese gefährden (Art. 67 Abs. 2 Bst. a), Soz i- alhilfekosten verursacht haben (Art. 67 Abs. 2 Bst. b) oder in Vorbere i- tungs-, Ausschaffungs - oder Durchsetzungshaf t genommen werden mussten (Art. 67 Abs. 2 Bst. c). Das Einreiseverbot wird für eine Dauer C-3254/2012 Seite 8 von höchstens fünf Jahren verhängt. Es kann für eine längere Dauer ve r- fügt werden, wenn die betroffene Person eine schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Sicherhei t und Ordnung darstellt (Art. 67 Abs. 3 AuG). Schliesslich kann die verfügende Behörde aus humanitären oder anderen wichtigen Gründen von der Verhängung eines Einreiseverbots absehen oder ein Einreiseverbot vollständig oder vorübergehend aufheben (Art. 67 Abs. 5 AuG). Die bisher bestehende Praxis der Vorinstanz bei der Ansetzung von Fernhaltemassnahmen ist mit den obgenannten Grundsätzen vereinbar [vgl. Botschaft vom 18. November 2009 über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der S chweiz und der EG b e- treffend die Übernahme der EG -Rückführungsrichtlinie (Richtlinie 2008/115/EG) (Weiterentwicklung des Schengen -Besitzstands) und über eine Änderung des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Au s- länder (Automatisierte Grenzkontrolle, Dokumentenberaterinnen und D o- kumentenberater, Informationssystem MIDES) (BBI 2009 S. 8896)]. 4.2 Wie bereits die altrechtliche Einreisesperre ist das Einreiseverbot keine Sanktion für vergangenes Fehlverhalten, sondern eine Massnahme zur Abwendung einer künft igen Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (siehe Botschaft zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer vom 8. März 2002, BBl 2002 3813). Die öffentliche Sicher- heit und Ordnung im Sinne von Art. 67 Abs. 2 Bst. a AuG bildet den Oberbegriff für die Gesamtheit der polizeilichen Schutzgüter. Sie umfasst unter anderem die Unverletzlichkeit der objektiven Rechtsordnung und der Rechtsgüter Einzelner (BBl 2002 3809; vgl. auch RAINER J. SCHWEI- ZER/PATRICK SUTTER/NINA WIDMER, in: Rainer J. Schweiz er [Hrsg.], S i- cherheits- und Ordnungsrecht des Bundes, SBVR Bd. III/1, Basel 2008, Teil B, Rz. 12 und 13 mit Hinweisen). In diesem Sinne liegt nach Art. 80 Abs. 1 Bst. a der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (V ZAE, SR 142.201) ein Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung unter anderem dann vor, wenn ge- setzliche Vorschriften oder behördliche Verfügungen missachtet werden. Somit können die vorliegenden Rechtsgüterverletzungen als Teil der o b- jektiven R echtsordnung ein Einreiseverbot nach sich ziehen, allerdings nicht als Sanktion, sondern als Massnahme zum Schutz künftiger Störu n- gen (vgl. BBl 2002 3813). 4.3 Vorliegend gilt es des Weiteren zu berücksichtigen, dass Drogenhan- del nebst Gewalt - und Sexualdelik ten zu den Ver haltensweisen gehört, C-3254/2012 Seite 9 die besonders hochrangige Rechtsgüter betreffen und die daher aus pr ä- ventivpolizeilicher Sicht einen strengen Beurteilungsmass stab rechtfert i- gen (BGE 125 II 521 E. 4a/aa S. 526 f.; Ur teil des Bundesgerichts 2A.308/2004 vom 4. Oktober 2004 E. 3.3; ALAIN WURZBURGER, La juri s- prudence récente du Tribunal fédéral en matière de police des étrangers, in: RDAF 53/1997 I, S. 42). Das bedeutet un ter anderem, dass zum Schutz der Rechtsgenossen nur ein geringes Ri siko des Rückf alls einer einschlägig vorbestraften Person in Kauf genom men werden darf (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C -2196/2008 vom 17. März 2011 E. 9.3.3.). Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz sind o h- ne weiteres als Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu qualifizieren und können daher die Anordnung von (zum Teil langen) Fernhaltemassnahmen nach sich ziehen (vgl. dazu die Urteile des Bu n- desverwaltungsgerichts C -20/2010 vom 12. Oktober 2010 E. 5 f.; vgl. zum Ganzen auch BGE 125 II 521 E. 4a/aa S. 526 f.). 4.4 Mit Urteil des Kreisgerichts Rorschach vom 15. April 2010 wurde der Beschwerdeführer der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betä u- bungsmittelgesetz schuldig gesprochen und zu einer Freiheitsstrafe von 36 Monaten verurteilt. Im Anteil von 24 Monaten wurde der Vollzug der Freiheitsstrafe unter Ansetzung einer Probezeit von 4 Jahren bedingt auf- geschoben. Kommt hinzu, dass der Beschwerdeführer bereits früher straffällig wurde. Mit Strafmandat des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 2 8. November 2005 wurde er wegen grober Verletzung von Ve r- kehrsregeln zu einer bedingten Busse von Fr. 620.- unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren verurteilt wurde. Des Weiteren wurde der Beschwerdeführer mit Strafbefehl der Staatsa n- waltschaft Lim mattal / Albis vom 17. April 2012 wegen Widerhandlung gegen das Ausländergesetz zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je Fr. 120. - verurteilt. Die mit Urteil des Kreisgerichts Rorschach vom 15. April 2010 angesetzte Probezeit von 4 Jahren wurde um ein Jahr ver- längert. Zwar macht der Beschwerdeführer in dieser Hinsicht geltend, er sei bezüglich des Strafbefehls nicht in Kenntnis gesetzt worden (vgl. Ste l- lungnahme vom 29. Oktober 2012). Allerdings gilt es zu beachten, dass der Rechtsvertreter offenbar be i der entsprechenden Behörde keine off i- zielle Zustellung des Strafbefehls mit Beginn des Fristenlaufs verlangt hat, womit der Beschwerdeführer den Strafbefehl gegen sich gelten la s- sen muss (zur Sachverhaltsergänzung vgl. E. 2 oben; zur Motivsub - stitution Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C -56/2011 vom 12. Okt o- ber 2012 E. 6). C-3254/2012 Seite 10 4.5 Vorliegend kann somit ohne Weiteres von einem Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Sinne von Art. 67 Abs. 2 Bst. a AuG ausgegangen werden. Die Voraussetzungen f ür die Verhängung eines Einreiseverbots nach dieser Bestimmung erweisen sich demnach als e r- füllt. 5. Es bleibt zu prüfen, ob die Massnahme in richtiger Ausübung des Erme s- sens ergangen und angemessen ist. Der Grundsatz der Verhältnismä s- sigkeit steht dabei im Vordergrund. Unter diesem Gesichtspunkt ist eine wertende Abwägung vorzunehmen zwischen dem öffentlichen Interesse an der Massnahme einerseits und den von der Massnahme beeinträchtig- ten privaten Interessen des Betroffenen andererseits. Die Stellung der verletzten oder gefährdeten Rechtsgüter, die Besonderheiten des or d- nungswidrigen Verhaltens und die persönlichen Verhältnisse des Verf ü- gungsbelasteten bilden dabei den Ausgangspunkt der Überlegungen (vgl. statt vieler HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, Allgemeines Verwa ltungsrecht, 6. vollständig überarbeitete Aufl., Zürich/St. Gallen 2010, Rz. 613 ff.). 5.1 Mit Blick auf die Dauer der verhängten Massnahme von Belang e r- scheint, dass der Beschwerdeführer als nicht süchtiger Händler minde s- tens 7000g Heroingemisch verkaufte, w eswegen ihn das Kreisgericht Rorschach als Drogenhändler mittlerer bis oberer Kategorie einstufte (vgl. Urteil des Kreisgerichts Rorschach vom 15. April 2010 S. 4). Zwar ist dem Beschwerdeführer insofern zuzustimmen, als es das Gericht als erwiesen ansah, dass er selbst nicht aktiv ein "Drogenhandelsgeschäft" betrieben habe, allerdings wird dieser Umstand mit der kreisgerichtlichen Festste l- lung relativiert, der Beschwerdeführer sei auch nicht der reine Drogenk u- rier gewesen, da er durchaus ein eigenes Intere sse am Umsatz gehabt habe, weil er anteilsmässig am Gewinn beteiligt gewesen sei (vgl. das be- reits erwähnte Urteil S. 4 ff.). Damit hat er zweifelsohne Leib und Leben einer Vielzahl von Menschen in Gefahr gebracht. Das Kreisgericht Ro r- schach nahm denn auch einen schweren Fall im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 Bst. a des Betäubungsmittelgesetzes vom 3. Oktober 1951 (BetmG, AS 1952 241) an. Nichtbeachtlich bleibt dabei, ob die Gesundheit der Pers o- nen mittelbar oder unmittelbar in Gefahr gebracht wurde (vgl. Gesetz es- wortlaut von Art. 19 Ziff. 2 Bst. a BetmG). Entgegen dem beschwerdewei- se getätigten Vorbringen ist in casu somit von einer schwerwiegenden Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Sinne von Art. 67 Abs. 2 Bst. a AuG auszugehen, womit es offen kundig ist, dass an der Fernhaltung des Beschwerdeführers ein erhebliches Interesse besteht C-3254/2012 Seite 11 (zum öffentlichen Interesse an der Fernhaltung ausländischer Droge n- händler vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 2C_76/2011 vom 26. Juli 2011 E. 3.3 mit Hinweisen). Die Behauptung, dass er sich aufgrund finan- zieller Not zur Vornahme der Drogenkurierhandlungen genötigt gesehen habe, wie er beschwerdeweise geltend macht, lässt sein Verschulden da- bei nicht geringer erscheinen. Nicht berücksichtigt werden kann auch sein Vorbringen, er sei von Beginn an geständnisbereit gewesen und habe sich während der gesamten Strafuntersuchung vorbildlich verhalten. I m- merhin hat er erst durch seine Verhaftung vom Drogenhandel Abstand genommen. Vor diesem Hintergrund lässt die vom Beschwer deführer ausgehende Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung die Ve r- hängung einer Fernhaltemassnahme von einer fünf Jahre überschreite n- den Dauer ohne Weiteres zu (vgl. Art. 67 Abs. 3 AuG). 5.2 Beschwerdeweise wird des Weiteren vorgebracht, das Kreisgericht Rorschach habe in seinem Urteil vom 15. April 2010 festgehalten, es se i- en keine Umstände ersichtlich, welche befürchten liessen, dass er sich in Zukunft nicht bewähren würde. Dieser Ansicht s ei zu folgen, er sei ei n- sichtig und habe aus seinem Verhalten die notwendigen Lehren gezogen. Inskünftig werde er sich an die schweizerische Rechtsordnung halten. Diese Hinweise alleine vermögen jedoch die Interessenabwägung nicht erheblich zu beeinflussen . Strafrechtliche und fremdenpolizeiliche Mas s- nahmen verfolgen unterschiedliche Zwecke. Während aus strafrechtlicher Sicht die persönliche Situation des Verurteilten sowie seine Resozialisi e- rungschancen massgebend sind, stehen bei fremdenpolizeilichen Mas s- nahmen der Schutz der öffentlichen Ordnung und die Sicherheit im Vo r- dergrund, was eine umfassende Interessenabwägung erfordert. Daraus ergibt sich vorliegend ein im Vergleich mit den Straf - und Strafvollzugs- behörden strengerer Beurteilungsmassstab (vgl. BGE 125 II 105 E. 2c S. 110 mit Hinweisen), weswegen vom Beschwerdeführer vorerst erwartet wird, sein Wohlverhalten über eine längere Zeitspanne unter Beweis zu stellen. Gemäss den Akten ist erstellt, dass er am 24. März 2012 aus der Halbgefangenschaft entlassen wurde und am 30. April 2012 die Schweiz verlassen hat. Noch in der Probezeit hat er am 27. März 2012 einen Au s- länder beschäftigt, der in der Schweiz nicht zur Ausübung einer Erwerb s- tätigkeit berechtigt war, weswegen ihn die Staatsanwaltschaft Limmatta l/ Albis mit Strafbefehl vom 17. April 2012 zu einer Geldstrafe von 60 T a- gessätzen zu je Fr. 120.- verurteilte. Von Wohlverhalten kann damit keine Rede sein. Ohnehin ist der fragliche Zeitraum – verglichen mit dem bishe- rigen deliktischen Verhalten und ange sichts der verletzten Rechtsgüter – C-3254/2012 Seite 12 als zu kurz bemessen, um davon ausgehen zu können, der Beschwerd e- führer werde sich künftig an die geltende Rechtsordnung halten. 5.3 An persönlichen Interessen macht der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitteleingabe geltend, nach seiner Ausweisung müsse er zusa m- men mit seiner Frau und seinen Kindern nach Serbien ausreisen. Es sei ihm hingegen als "Ausländer" nicht möglich, dort eine Anstellung zu fi n- den, weshalb er eine selbständige Tätigkeit als Boden - oder Parkettleger aufnehmen müsse. Er sei somit darauf angewiesen, diese Tätigkeit auch im benachbarten Ausland ausüben zu können. Ein unbefristetes Einre i- severbot mit Ausschreibung im SIS verunmögliche gänzlich, in Schengen- Staaten nur schon Geschäftskontakte zu knüpfen, ge schweige denn g e- schäftlich tätig zu werden. Dies würde es ihm erheblich erschweren, se i- ne Familie zu ernähren. In diesem Sinne beschlage die verhängte Fer n- haltemassnahme in Abwägung der Schwere der verübten Delikte und seiner Interessen an wirtschaftlicher Arbeitstätigkeit und Finanzierung seiner Familie seine Grundrechte auf freie Berufsausübung i.S.v. Art. 27 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) und auf Ehe und Familie gemäss Art. 14 BV in unverhältnismässiger Weise, weshalb das Einreiseverbot – sofern es gerechtfertigt sein sollte – auf ein Jahr zu befristen sei. 5.4 Abgesehen von der Tatsache, dass die Fernhaltemassnahme nach Art. 67 Abs. 2 Bst. a AuG angesichts der Schwere der im Betäubungsmi t- telbereich verübten Straftaten und dem damit einhergehenden öffentl i- chen Interesse an der Fernhaltung des Beschwerdeführers durchaus g e- rechtfertigt erscheint, ist darauf hinzuweisen, dass sich ausländische Staatsangehörige nur dann auf die Wirtschaftsfreiheit gemä ss Art. 27 BV berufen können, wenn sie über eine Niederlassungsbewilligung verfügen oder einen gesetzlichen oder staatsvertraglichen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung haben ( vgl. JÖRG PAUL MÜLLER / MARKUS SCHEFER, Grundrechte in der Schwe iz, 4. Aufl., Bern 2008, S.1064). Au f- grund dieser Ausführungen bleibt dem Beschwerdeführer, dessen Nieder- lassungsbewilligung widerrufen wurde, die Berufung auf die Wirtschaft s- freiheit verwehrt, womit sich diesbezüglich weitergehende Ausführungen erübrigen. 5.5 Inwiefern der Beschwerdeführer und seine Partnerin durch die Fer n- haltemassnahme in seinem Recht auf Ehe und Familie nach Art. 14 BV eingeschränkt sein soll, ist vorliegend nicht ersichtlich. Insbesondere ta n- giert der von ihm geltend gemachte Umstand, es sei ihm durch das unbe-C-3254/2012 Seite 13 fristete Einreiseverbot mit Ausschreibung im SIS erheblich erschwert, sei- ne Familie zu ernähren, das Schutzobjekt des angerufenen verfassung s- mässigen Rechts nicht. Art. 14 BV beinhaltet lediglich das Recht, ohne Beeinträchtigung des S taates eine Ehe einzugehen bzw. auf die Eing e- hung einer Ehe zu verzichten (Recht auf Ehe) sowie das Recht, eine F a- milie zu gründen (Recht auf Familie; vgl. dazu: GIOVANNI BIAGGINI, Bun- desverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Kommentar, Zü- rich 2007, N. 2 und N 5 zu Art. 14 BV). 5.6 Analoges gilt auch für das in Art. 13 BV bzw. Art. 8 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grun d- freiheiten (EMRK, SR 0.101) verankerte Recht auf Achtung des Privat - und Familienlebens. Im Übrigen wäre, selbst wenn von einem unter dem Gesichtspunkt von Art. 13 Abs. 1 BV und Art. 8 EMRK relevanten Eingriff ausgegangen würde, ein solcher unter den konkreten Begebenheiten g e- stützt auf Art. 8 Ziff. 2 EMRK als gerechtfertigt zu qualifizieren. Z weifellos erreicht das deliktische Verhalten des Beschwerdeführers auch unter di e- sem Blickwinkel die erforderliche Schwere, welche ohne weiteres einen Eingriff in das Privat - und Familienleben als gerechtfertigt erscheinen liesse. 5.7 Eine wertende Gewichtung der sich entgegenstehenden Interessen führt das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass das unbefristete Einreiseverbot auch im gegenwärtigen Zeitpunkt unter Berücksichtigung der gängigen Praxis in vergleichbaren Fällen eine verhältnismässige und angemessene Massnahme zum Schutz der öffentlichen Ordnung da r- stellt. Schliesslich bedeutet die fehlende Befristung nicht, dass die Mas s- nahme für den Rest des Lebens Gültigkeit haben soll; ein Anspruch auf Überprüfung der Massnahme bei Wohlverhalten besteht im A llgemeinen etwa zehn Jahre nach Verbüssung der letzten Freiheitsstrafe (vgl. BVGE 2008/24 E. 4.3 und 6.2 je mit Hinweisen). Eine zuverlässige Prognose, wie lange ein relevantes öffentliches Sicherheitsbedürfnis anzunehmen ist, lässt sich in casu zum jetzig en Zeitpunkt nicht abgeben. Es ist vom Beschwerdeführer zu verlangen, sich vorerst während geraumer Zeit im Ausland zu bewähren. 6. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung im Lichte von Art. 49 VwVG nicht zu beanstanden ist. Di e Beschwerde ist demzufolge abzuweisen. C-3254/2012 Seite 14 7. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens wird der unterliegende B e- schwerdeführer kostenpflichtig (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG, Art. 1, 2 und 3 Bst. b des Reglements über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht vom 21. Februar 2008 [VGKE, SR 173.320.2]). 8. Das vorliegende Urteil ist endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 1 des Bundesg e- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). (Dispositiv nächste Seite) C-3254/2012 Seite 15 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 1'000.- werden dem Beschwerdeführer auf- erlegt. Sie werden mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. 3. Dieses Urteil geht an: – den Beschwerdeführer (Einschreiben) – die Vorinstanz (Akten Ref-Nr. […] retour) – das Migrationsamt des Kantons Zürich Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: Antonio Imoberdorf Susanne Stockmeyer Versand: