<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">5D_32/2007/bnm </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfügung vom 9. Mai 2007 </div> <div class="para">Präsident der II. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Raselli, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Füllemann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Kanton Zürich, vertreten durch Obergericht des Kantons Zürich, Zentrales Inkasso, Thurgauerstrasse 56, Postfach, 8023 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegner, </div> <div class="para">Obergericht des Kantons Zürich (III. Zivilkammer), Postfach, 8023 Zürich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Rechtsöffnung. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfassungsbeschwerde gegen den Zirkular-Erledigungsbeschluss vom 6. März 2007 des Obergerichts des Kantons Zürich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident hat nach Einsicht </div> <div class="para">in die Verfassungsbeschwerde gegen den Zirkular-Erledigungsbeschluss vom 6. März 2007 des Obergerichts des Kantons Zürich, das eine Nichtigkeitsbeschwerde der Beschwerdeführerin gegen die erstinstanzliche Erteilung der definitiven Rechtsöffnung für Fr. 769.-- an den Beschwerdegegner (Spruchgebühr gemäss rechtskräftigem, eine Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen die Abrechnung des Zentralen Inkassos abweisendem Beschluss der Verwaltungskommission des Obergerichts) abgewiesen hat, soweit es darauf eingetreten ist, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">in Erwägung, </div> <div class="para">dass gegen den in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Beschluss des Obergerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (<span class="artref">Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG</span>) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss <span class="artref">Art. 74 Abs. 2 BGG</span> allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach Art. 113ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe der Beschwerdeführerin als solche entgegengenommen worden ist, </div> <div class="para">dass in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (<span class="artref">Art. 116 BGG</span> und <span class="artref">Art. 117 BGG</span> i.V.m. <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>), d.h. (entsprechend den altrechtlichen Anforderungen des <span class="artref">Art. 90 Abs. 1 lit. b OG</span>: Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4207ff., Ziff. 4.1.2.4 zu Art. 39 Entwurf, S. 4294) anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=32&amp;from_date=05.05.2007&amp;to_date=24.05.2007&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F130-I-258%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page258">BGE 130 I 258</a> E. 1.3 S. 261f.), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m. <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>), </div> <div class="para">dass das Obergericht im angefochtenen Beschluss erwog, die Beschwerdeführerin weise keine Nichtigkeitsgründe nach, es gehe einzig um die Frage der Rechtsvorschlagsbeseitigung und nicht um die umfassende Abklärung der Frage eines Rückerstattungsanspruchs der Beschwerdeführerin aus dem bundesgerichtlichen Urteil 1P...., im Übrigen könne die Beschwerdeführerin aus diesem Urteil nichts zu ihren Gunsten ableiten, weil (in Übereinstimmung mit den zutreffenden Erwägungen des erstinstanzlichen Rechtsöffnungsentscheids) der Beschwerdeführerin im Urteil 1P.... (abgesehen von der Parteientschädigung an ihren damaligen Anwalt) kein bestimmter Betrag zugesprochen worden, sondern lediglich ein sie zur Bezahlung eines Teils der Kosten eines Ehrverletzungsverfahrens verpflichtendes kantonales Urteil aufgehoben worden sei und die Beschwerdeführerin weder ein Gerichtsurteil noch eine vorbehaltlose Schuldanerkennung des Beschwerdegegners beigebracht habe, welche sie zur Verrechnung mit Gegenforderungen berechtigen würde, </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe an das Bundesgericht kein verfassungsmässiges Recht anruft, </div> <div class="para">dass sie erst recht nicht nach den erwähnten gesetzlichen Anforderungen anhand der entscheidenden Erwägungen des Obergerichts aufzeigt, inwiefern der Beschluss vom 6. März 2007 verfassungswidrig sein soll, </div> <div class="para">dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m. <span class="artref">Art 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> nicht einzutreten ist, </div> <div class="para">dass die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>), </div> <div class="para">dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m. <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 BGG</span> das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">verfügt: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 400.-- wird der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich (III. Zivilkammer) schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 9. Mai 2007 </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>