<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2018-02-12-1C_600-2017.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1C_600/2017</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Verfügung vom 12. Februar 2018</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>I. öffentlich-rechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Kneubühler, als Einzelrichter, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Stohner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern, Schermenweg 5, Postfach, 3001 Bern. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Sicherungsentzug des Führerausweises für Motorfahrzeuge, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid der Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführern vom 17. Mai 2017 (RK 039/17). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>In Erwägung,</b> </div> <div class="para">dass A.________ am 13. Februar 2013 in angetrunkenem Zustand und unter dem Einfluss eines Antidepressivums einen Selbstunfall mit einem Motorfahrzeug verursacht hat; </div> <div class="para">dass ihr die Motorfahrzeugkontrolle des Kantons Solothurn in der Folge den Führerausweis vorsorglich entzog und eine verkehrsmedizinische Eignungsuntersuchung anordnete; </div> <div class="para">dass ihr gestützt auf die gutachterliche Einschätzung mit Verfügung vom 23. September 2013 der Führerausweis in Anwendung von <span class="artref">Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG</span> auf unbestimmte Zeit entzogen und die Wiederzulassung von verschiedenen Bedingungen abhängig gemacht wurde; </div> <div class="para">dass die Motorfahrzeugkontrolle des Kantons Solothurn am 4. März 2014 A.________ unter verschiedenen Auflagen wieder zum Verkehr zuliess; </div> <div class="para">dass das Amt namentlich anordnete, A.________ müsse sich während der Dauer von zwei Jahren in Abständen von sechs Monaten verkehrsmedizinischen Untersuchungen der Alkoholabstinenz inkl. Haarprobe unterziehen, wobei die letzte dieser Untersuchungen im Februar 2016 erfolgen sollte; </div> <div class="para">dass sich die Durchführung dieser Kontrollen verzögerte und im Dezember 2016 nochmals eine Alkoholabstinenz-Kontrolle erfolgte; </div> <div class="para">dass bei dieser Gelegenheit ein Ethylglucuronidwert von 12 pg/mg festgestellt wurde, was einem moderaten Alkoholkonsum entspricht; </div> <div class="para">dass das örtlich zuständig gewordene Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern (SVSA) A.________ aufgrund dieses Ergebnisses am 7. Februar 2017 den Führerausweis für Motorfahrzeuge in Anwendung von <span class="artref">Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG</span> auf unbestimmte Zeit entzogen und einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzogen hat; </div> <div class="para">dass die Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführern eine Beschwerde A.________s gegen diesen Entscheid gutgeheissen, die Verfügung vom 7. Februar 2017 aufgehoben und einen Warnungsentzug für die Dauer von drei Monaten angeordnet hat, gerechnet ab Abgabe des Führerausweises; </div> <div class="para">dass die Rekurskommission die Sache darüber hinaus an das SVSA zurückgewiesen hat, damit dieses die bestehenden Auflagen nach Ermessen verlängere; </div> <div class="para">dass die Rekurskommission ihr Entscheiddispositiv den Parteien umgehend mitgeteilt hat; </div> <div class="para">dass das SVSA in der Folge A.________ mit Verfügung vom 24. Mai 2017 ab sofort wieder zum Strassenverkehr zugelassen und zu einer Alkoholabstinenz während der Dauer von sechs Monaten verpflichtet hat, was mittels einer Kopfhaaranalyse im November 2017 nachzuweisen sei; </div> <div class="para">dass A.________ am 30. Oktober 2017 gegen das Urteil der Rekurskommission vom 17. Mai 2017 beim Bundesgericht Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erhoben hat; </div> <div class="para">dass ihr der begründete Entscheid der Rekurskommission am 11. Oktober 2017 eröffnet worden war, weshalb die am 1. November 2017 der Post übergebene Beschwerde rechtzeitig erhoben worden ist; </div> <div class="para">dass fraglich erscheint, ob die Eingabe der Beschwerdeführerin den Begründungsanforderungen von <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> genügt, zumal sie vor allem ihre allgemeine Lebenssituation darstellt sowie die schweren Konsequenzen schildert, die sie in den letzten Jahren aufgrund ihrer Trunkenheitsfahrt habe erdulden müssen; </div> <div class="para">dass dies aber offengelassen werden kann, weil die Beschwerdeführerin kein schutzwürdiges Interesse an der Beurteilung der vorliegenden Angelegenheit durch das Bundesgericht mehr hat, weil der vorinstanzlich ausgesprochene, dreimonatige Warnungsentzug bei Erlass des angefochtenen Entscheids bereits vollumfänglich vollzogen war; </div> <div class="para">dass das SVSA den Ausweisentzug in seiner Verfügung vom 7. Februar 2017 nämlich ab dem Zeitpunkt der Abgabe des Führerausweises ausgesprochen, diesen der Beschwerdeführerin per sofort entzogen und einer allfälligen Beschwerde keine aufschiebende Wirkung zuerkannt hatte; </div> <div class="para">dass das SVSA in seiner (im Nachgang an die Eröffnung des Entscheiddispositivs der Rekurskommission erlassenen) Verfügung vom 24. Mai 2017 folgerichtig festhielt, die Beschwerdeführerin sei ab sofort wieder berechtigt, Motorfahrzeuge zu führen; </div> <div class="para">dass auch die vom SVSA in derselben Verfügung angeordnete Kopfhaaranalyse inzwischen bereits durchgeführt worden ist (und bei dieser Gelegenheit im Übrigen kein Ethylglucuronid nachgewiesen wurde); </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin mit andern Worten ohne spezielle, mit der damaligen Trunkenheitsfahrt im Zusammenhang stehende Auflagen berechtigt ist, Motorfahrzeuge zu führen; </div> <div class="para">dass bei dieser Ausgangslage das im Laufe des Verfahrens weggefallene schutzwürdige Interesse an der Prozessführung zur Abschreibung der Beschwerde führt, zumal die Beschwerdeführerin keine Umstände namhaft macht, die ausnahmsweise ein fortbestehendes Interesse an einem Entscheid in der Sache bewirken könnten (wie etwa in der Konstellation, die dem Urteil 1C_74/2007 vom 10. September 2007 zugrunde lag); </div> <div class="para">dass der Instruktionsrichter als Einzelrichter über die Abschreibung von Verfahren zufolge Gegenstandslosigkeit entscheidet (<span class="artref">Art. 32 Abs. 2 BGG</span>); </div> <div class="para">dass es sich angesichts der konkreten Umstände rechtfertigt, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1, zweiter Satz); </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b> verfügt der Einzelrichter:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerde wird als gegenstandslos geworden vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Diese Verfügung wird den Parteien, dem Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern, der Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführern und dem Bundesamt für Strassen Sekretariat Administrativmassnahmen schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 12. Februar 2018 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Einzelrichter: Kneubühler </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Stohner </div> </div></body></html>