Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht vom 23. August 2016 (400 16 198) ___________________________________________________________________ Zivilgesetzbuch Eheschutz: Berücksichtigung der an und für sich überobligatorischen Erwerbstätig- keit des Ehemannes bei der Unterhaltsberechnung der Kinder Besetzung Präsident Roland Hofmann; Gerichtsschreiberin i.V. Giovanna Basile Parteien A.____, vertreten durch Advokatin Wicky Tzikas, Oberwilerstrasse 3, Postfach, 4123 Allschwil, Klägerin und Berufungsklägerin gegen B.____, vertreten durch Advokatin Sandra Waldhauser, St. Jakobs-Strasse 14, Postfach, 4002 Basel, Beklagter Gegenstand Eheschutz Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht A. B.____, geboren am 3. April 1978, und A.____, gebo ren am 2. Mai 1979, heirateten am 31. Juli 1998. Sie sind Eltern der Söhne C.____, geboren am 4. September 1998 und D.____, geboren am 20. März 2001, sowie der Tochter E .____, geboren am 30. Mai 2007. Mit Antrag vom 20. Januar 2016 ersuchte die Ehefrau, vertreten durch Advokatin Wicky Tzikas, beim Zivilkreisgericht Basel-Landschaft Ost um Anord nung von superprovisorischen Massnahmen und um Eheschutz zur Regelung des Getrenntlebe ns. Am 7. April 2016 fand vor dem Präsidium des Zivilkreisgerichts Basel-Landschaft Ost eine Parteiverhandlung statt, an welcher die Ehegatten Künzi persönlich befragt wurd en. Mit Urteil vom 7. April 2016 be- willigte der Zivilkreisgerichtspräsident den Parteien al sdann das Getrenntleben und stellte fest, dass sie dieses bereits seit dem 30. Juni 2015 aufge nommen hätten (Ziff. 1). Das mit Ziff. 5 der Verfügung vom 8. Februar 2016 zu Lasten de s Ehemannes vorsorglich angeord- nete Kontakt- und Annäherungsverbot wurde mit sofortiger Wirkung aufgehoben (Ziff. 2). Die drei gemeinsamen Kinder der Ehegatten wurden für die Dauer des Getrenntlebens unter die elterliche Obhut der Ehefrau und Mutter gestellt (Zif f. 3). Dem Ehemann und Vater wurde dagegen das Recht eingeräumt, die beiden gemeinsamen K inder D.____ und E.____ jedes zweite Wochenende von Freitagabend bis Sonntagmittag besuchsweise zu sich zu nehmen und mit ihnen zwei Wochen Ferien pro Jahr zu verbring en. In Bezug auf den gemeinsamen Sohn C.____ wurde festgestellt, dass sich die Ehegatten über das Besuchs- und Ferienrecht des Ehemannes und Vater direkt einigten (Ziff. 4). Der Ehemann wurde im Weiteren ver- pflichtet, der Ehefrau an den Unterhalt der Kinder m it Wirkung per 1. Mai 2016 für die Dauer des Getrenntlebens einen monatlichen und monatlich im Voraus zu bezahlenden Unterhalts- beitrag von CHF 1‘278.00 zuzüglich der ihm allenfall s ausgerichteten Kinder- und Ausbil- dungszulagen zu bezahlen, wovon je CHF 426.00 für den U nterhalt der drei gemeinsamen Kinder C.____, D.____ und E.____ bestimmt seien (Zif f. 5). Zudem wurde festgestellt, dass sich die Ehegatten dahingehend geeinigt hätten, dass da s Fahrzeug der Marke Opel Zafira beim Ehemann verbleibe und dass der Ehemann nach vorheriger Absprache mit der Ehefrau noch das Werkzeug, das Gartenwerkzeug, die Autoteile, die Werkbank, die Sportgeräte so- wie die Festbankgarnitur aus der ehelichen Liegenschaft in X.____ abholen könne (Ziff. 6). Schliesslich schloss die Vorinstanz das Verfahren mit eine m Kostenentscheid ab (Ziff. 7 und Ziff. 8). B. Mit Eingabe vom 16. Juni 2016 liess die Ehefrau, ver treten durch Advokatin Wicky Tzikas, gegen den Entscheid des Zivilkreisgerichtspräsidenten Basel-Landschaft Ost vom 7. April 2016 Berufung beim Kantonsgericht Basel-Land schaft, Abteilung Zivilrecht, einrei- chen. Sie beantragte, es sei Ziff. 5 (Unterhaltsbeitrag an die Ehefrau für sich und die drei Kinder) des Urteils des Gerichtspräsidenten vom 7. April 2016 aufzuheben und es sei der monatlich vorauszahlbare Unterhaltsbeitrag ab 1. Mai 20 16 auf mindestens CHF 2‘000.00 (zuzgl. allfälliger Kinderzulagen) festzulegen. Davon se ien je CHF 513.00 (zuzgl. allfälliger Kinderzulagen) für die drei Kinder und CHF 460.00 für die Ehefrau zu bestimmen. Zudem sei der Berufungsklägerin auf sämtliche Stellungnahmen von Seiten des Berufungsbeklagten das Replikrecht zu gewähren. Alles unter o/e-Kostenfolge zu Lasten des Berufungsbeklagten resp. unter Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung an die Beru- fungsklägerin mit der Unterzeichnenden als Advokatin. In der Begründung monierte die Ehe- frau zusammengefasst, dass gemäss integrierter Unterhaltsb erechnung, S. 8 des begründe- ten Urteils vom 6. Juni 2016 (recte: 7. April 2016), dem Ehemann Arztkosten in der Höhe von CHF 200.00 eingesetzt würden. Die Vorinstanz erwäge, d ass der Ehemann anlässlich der Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht Verhandlung vom 7. April 2016 glaubhaft dargelegt h abe, dass zukünftig noch nicht beziffer- bare ärztliche und psychologische Behandlungskosten von mi ndestens CHF 200.00 pro Mo- nat anfallen würden. Diese Annahme der Vorinstanz sei allerdings falsch. Der Ehemann ha- be anlässlich der Verhandlung vom 7. April 2016 lediglich eine Arztrechnung in der Höhe von CHF 258.00 für das Jahr 2016 eingereicht. Dabei habe es sich um die einzige bezifferte Arzt- rechnung gehandelt, die der Ehemann dem Gericht eing ereicht habe. Es sei deshalb willkür- lich, dem Ehemann aufgrund einer einzigen eingereichten Arztrechnung von CHF 258.00 bei der Unterhaltsberechnung einen monatlichen Betrag in der Höhe von CHF 200.00 für Arzt- kosten einzurechnen. Dass der Ehemann sich einer psychologisch en Behandlung unterzie- hen wolle, stelle eine blosse Absichtserklärung dar, wel che nicht ausreiche, um solche Kos- ten tatsächlich zu berücksichtigen. Der Ehemann könne kein e bisher effektiv angefallenen Arztkosten von monatlich CHF 200.00 nachweisen. Hinsichtl ich des Einkommens des Ehe- mannes machte die Berufungsklägerin geltend, dass die Vo rinstanz zu Recht festgestellt habe, dass der Ehemann jeden Sonntag als Lastwagenchauf feur arbeite und ein zusätzli- ches monatliches Einkommen von netto mindestens CHF 650.00 erziele. Dieser Zusatzer- werb sei bei der Unterhaltsberechnung jedoch nicht be rücksichtigt worden, was falsch sei. Vom Unterhaltspflichtigen dürfe zwar in der Regel kein Arbeitspensum von mehr als 100% erwartet werden. Von diesem Grundsatz könne aber abgewichen werden, wenn die Möglich- keit der Nebenbeschäftigung tatsächlich bestehe und dies e dem Unterhaltspflichtigen auch zugemutet werden könne, wobei letzteres von den persönlich en Verhältnissen, dem Alter und der bisherigen Lebensführung der betreffenden Pe rson abhänge. Hierzu legte die Beru- fungsklägerin der Beschwerdeschrift einen Entscheid des Bu ndesgerichts (BGer 5P.469/2006 vom 4. Juli 2007) bei. Dass die Möglichkeit einer Nebenbeschäftigung tatsäch- lich bestehe sei aufgrund der Tatsache, dass der Ehemann ein Zusatzeinkommen als Chauf- feur bereits erziele, erstellt, ebenso, dass er diese Neb enbeschäftigung auch weiterhin aus- führen werde. Des Weiteren sei der Einwand, dass es unsi cher sei, ob er auch zukünftig der Tätigkeit als Chauffeur nachgehen könne, da er gehört habe, dass die Unternehmung Stellen abbauen werde, eine reine Spekulation. Es sei somit, i n Anlehnung an die bundesgerichtli- che Rechtsprechung für die Unterhaltsberechnung beim Ehemann auf das zurzeit tatsächlich erzielte Gesamteinkommen (inkl. Zusatzeinkommen) abzust ellen. Schliesslich rügte die Be- rufungsklägerin die Anrechnung von monatlich CHF 210.0 0 für die auswärtige Verpflegung. Gemäss Lohnausweis 2015 sei ersichtlich, dass dem Ehemann im Jahr 2015 ein Betrag von insgesamt CHF 2‘865.00 für Reise und Verpflegung ausb ezahlt worden sei. Das Gericht ha- be dem Ehemann bereits CHF 600.00 pro Monat für Fahr spesen im Grundbedarf angerech- net. Die vom Arbeitgeber ausbezahlten CHF 2‘868.00 ( recte: 2‘865.00) stünden dem Ehe- mann somit alleine für die Verpflegung zur Verfügung. Umgerechnet ergebe dies einen mo- natlichen Betrag für auswärtige Verpflegung von CHF 238.00. Würde dem Ehmann zusätz- lich CHF 210.00 für auswärtige Verpflegung zugestanden, ergäbe dies einen Gesamtbetrag von monatlich CHF 438.00, und der Ehemann würde „dopp elt beziehen“. Deshalb sei dieser Posten ganz aus der Grundbedarfsrechnung zu streichen. C. In seiner Berufungsantwort vom 30. Juni 2016 beantrag te der Ehemann, vertreten durch Advokatin Sandra Waldhauser, es sei die Berufung vollumfänglich abzuweisen und dem Berufungsbeklagten die unentgeltliche Prozessführu ng mit der Unterzeichnenden für das vorliegende Berufungsverfahren zu bewilligen; unte r o/e-Kostenfolge. Der Berufungsbe- klagte machte bezüglich der monatlichen Arztkosten in de r Höhe von CHF 200.00 im We- Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht sentlichen geltend, er sei gemäss Entscheid des Zwangsmassn ahmengerichts Basel- Landschaft vom 20. Januar 2016 und vom 20. April 2016 verpflichtet, sich einer regelmässi- gen Gesprächstherapie bei Dr. med. F.____ zu unterziehe n. Ebenfalls sei er verpflichtet, am Lernprogramm gegen häusliche Gewalt teilzunehmen. Von einer Absichtserklärung des Be- rufungsbeklagten, medizinische Betreuung in Anspruch zu ne hmen, wie es die Berufungs- klägerin behaupte, könne daher keine Rede sein. Zudem rügte der Berufungsbeklagte, dass die Vorinstanz bei der Berufungsklägerin pauschal einen Betrag von CHF 88.00 für monatli- che Arztkosten eingesetzt habe, obwohl die Berufungskläg erin weder Belege betreffend Arztkosten eingereicht, noch anlässlich der Eheschutzverhand lung vom 7. April 2016 sich dahingehend geäussert habe, dass sie Arzttermine wahrzune hmen hätte. Eine solche Pau- schalisierung sei unzulässig und der Betrag von CHF 88.00 sei daher zu Unrecht im Bedarf der Berufungsklägerin eingesetzt worden. Bezüglich des Einkommens des Berufungsbeklag- ten wurde vorgebracht, dass die Subsumtion der Berufun gsklägerin, wonach beim Beru- fungsbeklagten der Nebenerwerb als Chauffeur anzurechne n sei, falsch und nicht haltbar sei. Der von der Berufungsklägerin beigelegte Bundesgeri chtsentscheid (BGer 5P.469/2006 vom 4. Juli 2007) sei anders als der hiesige Fall gelage rt; dort würde eine Nichtberücksichti- gung des Nebenerwerbs zu einer massiven Unterdeckung führen. Im vorliegenden Fall führe jedoch die Nichtberücksichtigung des Nebeneinkommens als Chauffeur nicht zu einer Unter- deckung. Der Grundbedarf der Berufungsklägerin und des Berufungsbeklagten sei auch oh- ne Einberechnung des Nebenerwerbs gedeckt. Eine überob ligatorische Arbeitsbelastung sei in der Unterhaltsberechnung nicht zu berücksichtigen, da vom Berufungsbeklagten eine Ar- beitsleistung über ein 100% Pensum hinaus nicht geford ert werden könne. Betreffend die auswärtige Verpflegung erklärte der Berufungsbeklagte, es liege in der Natur der Sache, dass ein Bauarbeiter wesentlich mehr Nahrung zu sich neh men müsse, als ein Arbeitneh- mer, der Büroarbeiten verrichte. Gehe man für ein Zn üni von einem Betrag von CHF 9.00 und für ein anständiges Mittagessen von einem Betrag von CHF 25.00 aus, so ergebe dies einen monatlichen Betrag von CHF 737.80 (CHF 34.00 x 21.7 Tage). Die Essensspesen seien demnach zu Recht im Betrag von CHF 210.00 berücksichtig worden. Überdies machte der Berufungsbeklagte geltend, dass selbst wenn von den Beträgen auszugehen sei, welche die Berufungsklägerin beim Einkommen und beim Bedarf d er Parteien eingesetzt habe, der Unterhaltsbeitrag von CHF 1‘994.60 falsch sei, da di e Steuern zu tief seien. Beim Beru- fungskläger sei mindestens von einem monatlichen Steuerbet rag von CHF 530.00 auszuge- hen. Zudem seien für die Hobbykosten der drei gemeinsa men Kinder von der Vorinstanz CHF 50.00 und für Umweltschutzabonnementkosten CHF 40. 00 eingesetzt worden. Diese Positionen habe die Berufungsklägerin durch keinen einzig en Beleg glaubhaft gemacht, ob- wohl die Substantiierung dieses Aufwandes von der Sache her möglich gewesen wäre. Die genannten Beträge seien demnach beim Grundbedarf der Berufungsklägerin nicht einzube- ziehen. D. Mit Verfügung vom 1. Juli 2016 wurde der Schriften wechsel geschlossen. Die Partei- en wurden auf den 23. August 2016 zur Hauptverhandlun g vor das Kantonsgerichtspräsidi- um vorgeladen. Sowohl der Ehemann als auch die Ehefrau liessen an dieser Verhandlung Noven vortragen, auf welche in den nachstehenden Erwägu ngen einzugehen sein wird. Der Kantonsgerichtspräsident befragte die Ehegatten, nahm den Fall im Anschluss an die Plädo- yers in Bedacht und stellte den Parteien seinen Entscheid schriftlich begründet in Aussicht. Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht Erwägungen 1. Gegen einen Endentscheid in einem Eheschutzverfahren ist die Berufung gemäss Art. 308 Abs. 1 lit. a der Schweizerischen Zivilprozessor dnung (ZPO) zulässig. In vermö- gensrechtlichen Angelegenheiten, wie Familienunterhalt , wird zudem vorausgesetzt, dass der Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbe gehren mindestens CHF 10‘000.00 beträgt (Art, 308 Abs. 2 ZPO). Bei wiederkehrenden Le istungen wie Unterhaltsbeiträgen gilt der Kapitalwert als Streitwert. Sind Leistungen mit u ngewisser oder unbeschränkter Dauer streitig, wird auf den zwanzigfachen Betrag der einjährigen Leistung abgestellt (Art. 92 ZPO). Die Ehefrau und Berufungsklägerin beanspruchte bei der Vorinstanz monatliche Unterhalts- beiträge für sich und die Kinder in der Höhe von mona tlich mind. CHF 2‘000.00 (zuzüglich allfälliger Kinderzulagen), während der Ehemann sich bei seiner Bereitschaft behaften lassen wollte, der Gegenseite einen Beitrag an den Familie nunterhalt von insgesamt CHF 1‘278.00 (zuzüglich Kinderzulagen) zu bezahlen. Die Differenz der beantragten Unterhaltsbeiträge betrug monatlich CHF 722.00. Der erforderliche Streit wert gemäss Art. 308 Abs. 2 ZPO ist somit zweifellos erreicht. Massnahmen zum Schutz der eheli chen Gemeinschaft unterliegen dem summarischen Verfahren (Art. 271 lit. a ZPO). Die Berufung ist daher schriftlich und begründet innert zehn Tagen seit Zustellung des begrün deten Entscheides bzw. seit der nachträglichen Zustellung der Entscheidbegründung bei der Rechtsmittelinstanz einzu- reichen (Art. 314 Abs. 1 i.V. mit Art. 311 Abs. 1 ZPO) . Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, beginnen am folgenden Tag zu laufen (Art. 142 Abs. 1 ZPO). Vorliegend wurde der Ehefrau die nachträgliche Begründung des Ent- scheides am 6. Juni 2016 zugestellt. Die Frist endete de mnach am Donnerstag, 16. Juni 2016, womit die Rechtsmittelfrist durch die gleichenta gs erfolgte Postaufgabe der Berufung eingehalten ist. Gemäss § 5 Abs. 1 lit. a EG ZPO ist da s Präsidium der Abteilung Zivilrecht des Kantonsgerichts für die Beurteilung von Berufungen gegen Entscheide der Präsidien der Zivilkreisgerichte, die im summarischen Verfahren ergangen sind, sachlich zuständig. 2. Gemäss Art. 272 ZPO gilt in eherechtlichen Verfahren de r Untersuchungsgrundsatz. Dies bedeutet, dass das Gericht den Sachverhalt von Amtes w egen feststellt und nicht an die Parteivorbringen gebunden ist. Betreffend die Bi ndung an die Parteianträge gilt für die Belange der Ehegatten untereinander die Dispositionsma xime. In Kinderbelangen gelten demgegenüber die Offizial- und die Untersuchungsmaxime (Art. 296 Abs. 1 ZPO). Vorlie- gend handelt es sich um ein Verfahren summarischer Natur , in dem die tatsächlichen Ver- hältnisse grundsätzlich nicht bis in alle Einzelheiten z u klären sind. Dies bedeutet, dass das Gericht nicht von der Richtigkeit der aufgestellten Beha uptungen überzeugt zu sein braucht. Vielmehr genügt es, dass aufgrund objektiver Anhaltspun kte eine gewisse Wahrscheinlich- keit für die fraglichen Tatsachen besteht. 3. Gemäss Art. 310 ZPO kann mit der Berufung unrichtige Rechtsanwendung durch die Vorinstanz geltend gemacht werden sowie die unrichtige Feststellung des für den angefoch- tenen Entscheid massgeblichen Sachverhalts. Neue Tatsachen und Beweismittel können nur noch in den Schranken von Art. 317 Abs. 1 ZPO berück sichtigt werden, nämlich wenn sie ohne Verzug vorgebracht werden (lit. a) und trotz zum utbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (lit. b). Das Bundesg ericht hat die analoge Anwendung von Art. 229 Abs. 3 ZPO im Berufungsverfahren abgelehnt und festgehalten, dass einzig Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht Art. 317 Abs. 1 ZPO massgeblich sei (vgl. BGE 138 III 62 5, E 2.2). Auch in den Verfahren, die der Untersuchungsmaxime unterstehen, ist deshalb Art. 317 Abs. 1 ZPO zu beachten. Gleich verhält es sich, wenn der Prozess der uneingeschrä nkten Untersuchungsmaxime un- terworfen ist, d.h. insbesondere dort, wo Kinderbela nge zu beurteilen sind (Art. 296 Abs. 1 ZPO; BLKGE 400 14 213 vom 27. Januar 2015, E 2) . Die Berufung dient nicht dazu, die prozessualen Säumnisse einer Partei zu korrigieren oder das vorinstanzliche Verfahren zu wiederholen. Jede Partei, welche neue Tatsachen o der Beweismittel einreicht, hat zu be- haupten und zu beweisen, dass dies ohne Verzug geschieht . Sie muss zusätzlich darlegen und beweisen, dass sie umsichtig und sorgfältig gehandel t hat, sie aber dennoch keine frühere Kenntnis von den neu vorgebrachten Tatsachen un d Behauptungen hatte (BLKGE 400 2014 81 vom 19. August 2014, E 3, mit Verweis auf ZHOG LB140003 vom 5. Februar 2014, E 4.1). 4. Das Zivilkreisgericht Basel-Landschaft Ost verpflichtete de n Ehemann, der Ehefrau an den Unterhalt der Familie einen monatlichen und m onatlich vorauszahlbaren Betrag von CHF 1‘278.00 zuzüglich der ihm allenfalls ausgerichtete n Kinder- und Ausbildungszulagen zu bezahlen. Die Ehefrau bemängelt mit ihrer Berufun g diesen Entscheid, da dem Ehemann CHF 200.00 Arztkosten eingesetzt worden seien, welche ni cht belegt seien. Zudem generie- re der Ehemann nicht nur lediglich ein monatliches Ne ttoeinkommen von CHF 5‘508.00, sondern ein solches von CHF 6‘158.00. Das durch seinen Ne benerwerb zusätzlich erzielte Einkommen von CHF 650.00 pro Monat solle ebenfalls be i der Unterhaltsberechnung be- rücksichtigt werden. Schliesslich beanstandet die Ehefrau d ie Einsetzung von CHF 210.00 für die auswärtige Verpflegung des Ehemannes. 4.1 Die Vorinstanz hat die Arztkosten in der Höhe von CHF 200.00 zu Recht eingesetzt. Die Ehefrau behauptete in ihrer Berufung vom 16. Ju ni 2016 zwar, der Berufungsbeklagte beabsichtige lediglich, eine Gesprächstherapie zu absolvi eren, was eine Berücksichtigung von Arztkosten nicht rechtfertige. Die Vorinstanz verkenne, dass Glaubhaftmachen mehr als blosses Behaupten sei. Allerdings lag bereits im erstins tanzlichen Verfahren ein Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts vom 20. Januar 2016 vor, laut welchem der Beschuldigte und im vorliegenden Verfahren Berufungsbeklagte verpfli chtet wurde, sich einer Gesprächs- therapie zu unterziehen, solange der behandelnde Arzt dies für erforderlich halte (Ziff. 1 lit. b). Zudem wurde er dazu verpflichtet am Lernprogr amm gegen häusliche Gewalt der In- terventionsstelle Basel-Landschaft teilzunehmen (Ziff. 1 lit. c). Überdies reichte der Beru- fungsbeklagte im vorliegenden Berufungsverfahren einen Entscheid des Zwangsmassnah- mengerichts vom 20. April 2016 ein, welcher einen iden tischen Inhalt aufwies wie der obge- nannte Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts vom 20. Januar 2016. Letzterer ist nach dem vorinstanzlichen Eheschutz-Entscheid ergangen und somi t als echtes Novum im Beru- fungsverfahren zu berücksichtigen. Des Weiteren legte der B erufungsbeklagte dem Kan- tonsgericht eine Leistungsabrechnung seiner Krankenversi cherung datiert vom 1. April 2016 über CHF 999.00 sowie eine Rechnung des Kursbeitrages für das Lernprogramm gegen häusliche Gewalt vom 12. Januar 2016 in der Höhe von CH F 520.00 vor. Dabei handelt es sich allerdings in beiden Fällen um unechte Noven, da d iese Unterlagen bereits im erstin- stanzlichen Verfahren hätten vorgebracht werden können (vgl. dazu E. 3). Wie bereits oben erwähnt, gelten bei Kinderbelangen, somit auch bei Streitigkeiten betreffend Unterhaltsbei- träge der Kinder, die Offizial- und die Untersuchungsmaxime (vgl. dazu E. 2). Im Zivilprozess Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht spielt die Offizialmaxime insbesondere dort eine Rolle , wo der Streitgegenstand der freien Verfügung der Parteien aus sozialen Gründen entzogen ist. Sie lässt sich im Allgemeinen mit dem «öffentlichen Interesse» und im Speziellen mit dem Schutz der schwächeren Partei (z.B. unmündigen Kindern) begründen (S UTTER -SOMM /S EILER , ZPO Kommentar, 3. Aufl. 2016, Art. 58 N 25). Bei der uneingeschränkten Unters uchungsmaxime spricht das Gesetz jeweils davon, dass das Gericht den Sachverhalt von Amtes w egen «erforscht» (S UTTER - SOMM /S CHRANK , ZPO Kommentar, 3. Aufl. 2016, Art. 55 N 69). Ist d avon auszugehen, dass das Gericht ohnehin von sich aus nach bestimmten Unterlag en zum Bedarf gefragt hätte, fällt eine Rückweisung derselben wegen Verspätung ausser Betracht, wenn diese durch eine Partei unaufgefordert eingereicht werden. Daher werd en die nachträglich eingereichten Be- weismittel - die Leistungsabrechnung der Krankenversicheru ng vom 1. April 2016 sowie die Rechnung des Kursbeitrags für das Lernprogramm gegen hä usliche Gewalt vom 12. Januar 2016 - vom Kantonsgericht gleichwohl berücksichtigt. Zudem wurde durch den Berufungsbe- klagten im Rahmen des Berufungsverfahrens zum Nachweis b estehender zusätzlicher Arzt- kosten eine weitere Leistungsabrechnung der Krankenversi cherung vom 3. August 2016 für Behandlungskosten in der Höhe von CHF 512.15 eingerei cht. Gemäss der erwähnten Leis- tungsabrechnung der Krankenversicherung vom 1. April 201 6 in der Höhe von CHF 999.00 ging bei einer Franchise von CHF 2‘500.00 ein Betrag von CHF 956.95 zu Lasten des Beru- fungsbeklagten. Und gemäss Leistungsabrechnung der Krank enversicherung vom 3. August 2016 über CHF 512.15 gingen noch CHF 51.20, was dem Selbstbehalt von 10% entspricht, zu dessen Lasten. Bereits aufgrund der Beanspruchung de r Franchise von CHF 2‘500.00 und einem Selbstbehalt von 10% je Behandlung ergibt sich, dass die durch die Vorinstanz eingesetzten CHF 200.00 pro Monat für selbst zu tragend e Gesundheitskosten nicht zu be- anstanden sind. Aufgrund der Gesprächstherapie, deren Absolvierung glaubhaft erscheint, dürften die Kosten des Berufungsbeklagten insgesamt sog ar eher höher liegen. Im vorlie- genden Berufungsverfahren hat die Berufungsklägerin den Bestand dieser Bedarfsposition gerügt, weshalb es das Kantonsgericht dabei belassen kan n, den erstinstanzlichen Ent- scheid in diesem Punkt zu bestätigen. 4.2 Hinsichtlich des Einkommens des Ehemanns wird von der Berufu ngsklägerin vorge- bracht, es sei das durch Nebenerwerb zusätzlich generiert e Einkommen von CHF 650.00 ebenfalls zu berücksichtigen. Richtig ist, dass von einem Un terhaltspflichtigen in der Regel kein Arbeitspensum von mehr als 100% erwartet werden darf. Von diesem Grundsatz kann jedoch dann abgewichen werden, wenn die Möglichkeit ei ner Nebenbeschäftigung tatsäch- lich besteht und diese dem Unterhaltspflichtigen auch zug emutet werden kann. Letzteres hängt von den persönlichen Verhältnissen ab, namentlich vo m Alter und der bisherigen Le- bensführung der betreffenden Person (BGer 5P.469/200 6 vom 4. Juli 2007, E. 3.2.1, m.w.H.). Ein schon bisher ausgeübter Nebenerwerb ist ei nzubeziehen, falls die Zusatzbelas- tung nun nicht ausnahmsweise als überpflichtig erscheint. Das ist aber nicht schon dann der Fall, wenn das gesamte Arbeitspensum 100% übersteigt (SCHWENZER , Scheidung, Kommen- tare zum Familienrecht, Band I, 2. Aufl. 2011, Art. 176 N 30). Anlässlich der Parteibefragung an der Verhandlung vor dem Kantonsgerichtspräsidium te ilte der Berufungsbeklagte mit, er arbeite seit Ende 2013 jeweils am Sonntag bei der G.____ AG in Y.____. Gemäss Entscheid des Zivilkreisgerichts Basel-Landschaft Ost vom 7. April 2 016 haben die Ehegatten das Ge- trenntleben per 30. Juni 2015 aufgenommen. Somit ist erstellt, dass der Berufungsbeklagte dieser Nebenerwerbstätigkeit bereits während des Zusamme nlebens der Ehegatten nach- Seite 8 http://www.bl.ch/kantonsgericht ging und er diese mittlerweile seit bald drei Jahre n ausübt. Dies spricht für die Berücksichti- gung des durch den Nebenerwerb erzielten Einkommens be i der Unterhaltsberechnung. An- dererseits weist der Berufungsbeklagte darauf hin, dass i m vorliegenden Fall auch bei Nicht- berücksichtigung des Nebenerwerbs keine Unterdeckung entsteh en würde, was bei dem durch die Berufungsklägerin beigelegten Bundesgerichtsent scheid gerade anders sei: In jenem Fall hätte nämlich eine fehlende Anrechnung des Nebenerwerbs eine Unterdeckung zur Folge gehabt (BGer 5P.469/2006 vom 4. Juli 2007, E . 3.2.3.). Allerdings verkennt der Berufungsbeklagte hierbei, dass eine Unterdeckung in casu nur deshalb ausbleibt, weil seine Ehefrau ebenfalls mit einem Arbeitspensum von 60% erw erbstätig ist. Gemäss bisheriger und auch in jüngster Zeit bestätigter bundesgerichtlich er Rechtsprechung steht (bei einem Haushalt mit zwei Kindern) einer vollen beruflichen Tä tigkeit grundsätzlich nichts im Wege, wenn das jüngste Kind das 16. Altersjahr zurückgelegt hat (obschon die Betreuung bzw. die für die Kinder zu entrichtenden Haushaltsarbeiten in diesem Alter keineswegs vollumfänglich entfallen, so dass häufig für den Berechtigten eine nic ht unproblematische Überbelastung entsteht). Eine teilweise Erwerbstätigkeit im Umfang von 30-50% ist zumutbar, wenn das jüngste Kind das 10. Altersjahr vollendet hat (U RS GLOOR /A NNETTE SPYCHER , Basler Kom- mentar zum ZGB, 5. Aufl. 2014, Art. 125 N 10; BGE 11 5 II 6, 9 f., E. 3.c; BGer 5A_70/2013 vom 11. Juni 2013, E. 5.1). In casu haben die Ehegatten drei gemeinsame Kinder, welche gemäss Entscheid des Zivilkreisgerichts Basel-Landschaft Ost vom 7. April 2016 alle der elterlichen Obhut der Ehefrau unterstellt wurden (Zif f. 3). Ausserdem ist das jüngste Kind, Tochter E.____, erst neun Jahre alt, weshalb die Beruf ungsklägerin mit einem Arbeitspen- sum von 60% an und für sich in überobligatorischem Umfang erwerbstätig ist. Des Weiteren statuiert Art. 163 Abs. 1 ZGB, dass die Ehegatten gemeinsam, ein jeder nach seinen Kräften, für den gebührenden Unterhalt der Familie sorgen. De r gebührende Unterhalt bemisst sich an den individuellen Bedürfnissen der Familie und ihr en Ressourcen. Die Verteilung des Un- terhalts ist von den Ehegatten gemeinsam zu bestimmten, wobei auf die individuelle Leis- tungsfähigkeit Rücksicht zu nehmen ist (ROLAND FANKHAUSER , Kurzkommentar zum Schwei- zerischen Zivilgesetzbuch, 2012, Art. 163 N 4 ff.). Im vorliegenden Fall arbeitete der Ehe- mann bereits während des Zusammenlebens mehr als 100%. Auch die Ehefrau ging in die- ser Zeit einer Erwerbstätigkeit von 60% nach. Es darf zudem davon ausgegangen werden, dass damals auf die individuelle Leistungsfähigkeit Rücksic ht genommen wurde und die je- weilige Arbeitsleistung tragbar war und im Einvernehm en erbracht wurde. Daher kann auch nach Aufnahme des Getrenntlebens dieselbe Leistung der Ehegatten erwartet werden, zu- mal der in Art. 163 Abs. 1 ZGB statuierte Grundsatz i n jenem Fall umso mehr zu gelten hat, als aufgrund der Trennung Mehrkosten anfallen. Aus den soeben genannten Argumenten erscheint es als sachgerecht, eine bis anhin erzielte Leistu ng von Seiten des Ehemannes, in casu bestehend aus einem Arbeitspensum von mehr als 100%, zu berücksichtigen. Dem- nach ist für die Unterhaltsberechnung ein Einkommen d es Ehemannes von gesamthaft CHF 6‘158.00 (inkl. Nebenerwerb) einzusetzen. 4.3 Des Weiteren wird die Einkalkulierung der auswärtigen Verpflegung im Umfang von monatlich CHF 210.00 durch die Berufungsklägerin beansta ndet. Dem Ehemann wurden durch die Vorinstanz bedingt durch den Arbeitsweg CHF 210.00 für auswärtige Verpflegung berücksichtigt, da er glaubhaft gemacht habe, dass er nur Essensspesen erhalte, wenn er weiter als 13 Kilometer entfernt vom Werkhof Arbeiten verrichte. Fallen tatsächlich Mehraus- lagen für die auswärtige Verpflegung an, so wird praxi sgemäss ein Zuschlag von CHF 9.00 Seite 9 http://www.bl.ch/kantonsgericht bis CHF 11.00 pro Hauptmahlzeit vergütet. Dabei handelt es sich um Zuschläge zum monat- lichen Grundbetrag, da dieser unter anderem die durch schnittlichen Auslagen für Nahrung bereits abdeckt (vgl. dazu GEORGES VONDER MÜHLL , Basler Kommentar zum SchKG, 2. Aufl. 2010, Art. 93 N 23, m.w.H.). Folglich sind die vom B erufungsbeklagten in seiner Berufungs- antwort vorgebrachten Argumente, wonach tägliche Mehra uslagen von CHF 34.00 zu be- rücksichtigen seien, völlig unbegründet und haltlos. Ginge man im vorliegenden Fall davon aus, dass dem Berufungsbeklagten jeden Tag Mehrauslagen e ntstünden, ergäbe dies einen maximalen Zuschlag im Betrag von CHF 210.00 (21 x CHF 1 0.00). Der Ehemann liess im Rahmen des Rechtsmittelverfahrens zu Protokoll geben, d ass er im Jahr 2015 noch tempo- rär gearbeitet und immer Spesen erhalten habe. Hinge gen würde er im Rahmen seiner jetzi- gen Festanstellung jeweils nur dann Mittagszulagen erha lten, wenn er ausserhalb eines be- stimmten Radius um den Werkhof arbeite. Der von der Ber ufungsklägerin ins Recht gelegte Lohnausweis 2015 des Ehemannes, auf welchem CHF 2‘865.00 für Reise, Verpflegung und Übernachtung aufgeführt sind, kann deshalb für die Unt erhaltsberechnung nicht mehr aus- schlaggebend sein. Zudem ist davon auszugehen, dass der Ber ufungsbeklagte nicht immer ausserhalb des besagten Radius arbeiten und dementsprec hend Mittagszulagen erhalten wird. Das Gericht erachtet daher eine hälftige Einse tzung in der Höhe von CHF 105.00 als Zuschlag für die auswärtige Verpflegung bei der Bedarf sberechnung als sachlich gerechtfer- tigt. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass dem Eheg atten durch die Vorinstanz bereits CHF 600.00 allein für Fahrkosten angerechnet wurden, da er genügend glaubhaft gemacht habe, dass er wegen seines Arbeitsorts auf das Auto angewi esen sei und dass er deshalb pro Arbeitstag 56 Kilometer zurücklege. Auch aus diesem G rund erscheint mit Blick auf die Gesamtheit der angerechneten Berufsauslagen des Ehemann es der Zuschlag von CHF 105.00 für die auswärtige Verpflegung als objektiv angemessen. 5.1 Das erstinstanzliche Gericht hat bei der Bedarfsberechn ung der Ehefrau Arztkosten in der Höhe von CHF 88.00 sowie Hobbykosten der Kinder von CHF 50.00 eingesetzt. In seiner Berufungsantwort vom 30. Juni 2016 bringt der Berufungsbeklagte vor, die Hobbykos- ten der drei gemeinsamen Kinder von CHF 50.00 sowie die Umweltschutzabonnementkos- ten von CHF 40.00, welche von der Vorinstanz eingesetzt worden seien, seien von der Beru- fungsklägerin durch keinen einzigen Beleg glaubhaft gem acht worden. Demnach seien sie beim Grundbedarf der Berufungsklägerin nicht einzubezieh en. Im Plädoyer an der Beru- fungsverhandlung lässt er zudem ausführen, dass die Arztkosten in der Höhe von CHF 88.00 bei der Berechnung des Grundbedarfs der Ehefrau zu Unre cht eingesetzt worden seien. Der Berufungsbeklagte ist im Rahmen der Berufungsantwort grundsätzlich nur berechtigt, zu den Rechtmittelanträgen des Berufungsklägers Stellung zu ne hmen bzw. die Abweisung dersel- ben (oder das Nichteintreten auf dieselben) und damit die Bestätigung des angefochtenen erstinstanzlichen Entscheids zu verlangen. Will der Beruf ungsbeklagte selbst die Änderung des erstinstanzlichen Entscheides zu seinen Gunsten erreichen, so hat er grundsätzlich sei- nerseits zusammen mit der Berufungsantwort Anschlussberufung (Art. 313 ZPO) zu erheben (REETZ /T HEILER , ZPO Kommentar, 3. Aufl. 2016, Art. 312 ZPO N 12 f ., m.w.H.) [recte: … so hat er grundsätzlich seinerseits Berufung zu erheben]. Soweit es jedoch lediglich darum geht, dass seine bereits bei der ersten Instanz vorgebra chten und nicht berücksichtigten Standpunkte betreffend die Unterhaltsberechnung im vo rliegenden Berufungsverfahren mit- einbezogen werden sollen, kann der Berufungsbeklagte d ies auch ohne eigenständiges Rechtsmittel geltend machen. Da der Ehemann im vorlieg enden Fall weder Berufung noch Seite 10 http://www.bl.ch/kantonsgericht Anschlussberufung [recte: … keine Berufung] erklärt hat , sich hingegen gemäss Protokoll der Gerichtsverhandlung vom 7. April 2016 bereits bei de r Vorinstanz dahingehend dazu geäussert hatte, dass keine Hobbykosten (der Kinder) bel egt worden und diese deshalb bei der Bedarfsberechnung nicht zu berücksichtigen seien, muss die Rüge betreffend Hobbykos- ten der Kinder gleichwohl vom Kantonsgericht gehört we rden. Dies trifft jedoch nicht auf die beanstandeten Arztkosten der Ehefrau von CHF 88.00 sowi e auf die Umweltschutzabonne- mentskosten von CHF 40.00 zu, da diese im erstinstanzlich en Verfahren durch den Beru- fungsbeklagten nicht einmal ansatzweise thematisiert wurden. 5.2 Somit bleibt zu prüfen, ob die Hobbykosten der Kinder von der Vorinstanz zu Recht im Umfang von CHF 50.00 bei der Bedarfsberechnung ei ngesetzt wurden. Die Ehefrau liess im Rahmen des Rechtsmittelverfahrens zu Protokoll geben, dass D.____ einmal pro Woche Parcours mache, was pro Jahr CHF 260.00 koste. Als Bewe is legte sie einen Beleg der H.____ ins Recht, auf welchem ersichtlich ist, dass für P arcours in Z.____ ein Jahresbeitrag von CHF 260.00 zu entrichten ist. Tochter E.____ gehe i ns Turnen, dessen Kosten CHF 50.00 pro Jahr betragen würden. Ausserdem würde sie gerne noch reiten oder tanzen, was allerdings noch offen sei. Zudem hätten C.____ und D.____ jeweils ein Mofa, welches Unterhaltskosten verursache. Überdies nutze der älteste S ohn C.____ dieses auch, um zu seinem Arbeitsort zu gelangen, da ihm je nach Schicht kei ne öffentlichen Verkehrsmittel zur Verfügung stünden. Aufgrund der zahlreichen Hobbies der Kinder sowie dem Umstand, dass C.____ teilweise berufsbedingt auf das Mofa angewiesen ist, wird die Einsetzung von CHF 50.00 daher als angemessen erachtet. 6. Aus den vorstehenden Erwägungen und der diesem Entsche id angehängten Unter- haltsberechnungstabelle folgt, dass der Berufungsbeklagt e in teilweiser Gutheissung der Berufung zu verpflichten ist, der Berufungsklägerin ab 1 . Mai 2016 monatliche und voraus- zahlbare Unterhaltsbeiträge von CHF 1‘780.00 zuzüglich allfällig ausbezahlter Kinderzulagen zu bezahlen, wovon je CHF 593.30 zuzüglich der Kinder- und Ausbildungszulagen für den Unterhalt der drei gemeinsamen Kinder C.____, D.____ und E.____ bestimmt sind. CHF 1‘780.00 entsprechen rund 29% des derzeitigen Einko mmens des Ehemannes von CHF 6‘158.00, welches laut Prozentregel bei drei Kindern üblicherweise einen Anteil von 30- 35% vom Nettoeinkommen des unterhaltsverpflichteten El ternteils vorsieht. Demzufolge kann dem Antrag der Berufungsklägerin auf Zusprechung e ines persönlichen Unterhaltsbei- trages nicht entsprochen werden. 7. Es bleibt über die Verteilung der Prozesskosten des Beru fungsverfahrens, bestehend aus den Gerichtskosten sowie der Parteientschädigung (Art . 95 Abs. 1 ZPO), zu befinden. Massgebend für die Regelung der Kostenfolgen sind die Bestimmungen der Art. 104 ff. ZPO, die auch im Berufungsverfahren gelten, da im Gesetz für das Rechtsmittelverfahren keine speziellen Kostenvorschriften enthalten sind (vgl. SEILER , Die Berufung nach ZPO, Rz 1560). Gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO werden die Prozesskosten der u nterliegenden Partei auferlegt. Hat keine Partei vollständig obsiegt, so werden die Proze sskosten nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt (Art. 106 Abs. 2 ZPO). Gemäss Art. 1 07 Abs. 1 lit. c ZPO kann das Ge- richt zudem in familienrechtlichen Verfahren von diese n Grundsätzen abweichen und die Kosten nach Ermessen verteilen. Keine der Parteien ob siegt im vorliegenden Fall mit ihren Anträgen überwiegend, was in familienrechtlichen Verf ahren nicht untypisch ist. Praxisge- Seite 11 http://www.bl.ch/kantonsgericht mäss werden die Verfahrenskosten deshalb unter den Parte ien je hälftig aufgeteilt und jede Partei hat für ihre Parteikosten grundsätzlich selbst aufz ukommen. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege beider Parteien gehen d ie Gerichtskosten sowie die Parteikos- ten vorerst zu Lasten des Staates. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren ist in Anwendung von § 9 Abs. 1 i.V. mit § 8 Abs. 1 lit. h d es Gebührentarifs (SGS 170.31) auf pauschal CHF 1‘400.00 festzusetzen. Zudem erachtet das K antonsgericht die von der Rechtsvertreterin der Ehefrau, Advokatin Wicky Tzikas, sowie von der Rechtsbeiständin des Ehemannes, Advokatin Sandra Waldhauser, eingereichte n Honorarnoten in der Höhe von CHF 2‘881.25 und CHF 2‘369.19 als angemessen. Die Ber ufungsklägerin sowie auch der Berufungsbeklagte bleiben allerdings zur Nachzahlung d er zweitinstanzlichen Gerichts- und Parteikosten verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage sind. Der Anspruch des Kantons ver- jährt zehn Jahre nach Abschluss des Verfahrens (Art. 123 ZPO). Demnach wird erkannt: ://: 1. In teilweiser Gutheissung der Berufung wird Ziffer 5 d es Entscheids des Zivilkreisgerichts Basel-Landschaft Ost vom 7. April 2016 w ie folgt ab- geändert: 5. Der Ehemann hat der Ehefrau mit Wirkung per 1. Mai 2016 für die Dauer des Getrenntlebens einen monatlichen im Voraus zu bezah- lenden Unterhaltsbeitrag von CHF 1‘780.-- zuzüglich d er ihm aus- gerichteten Kinder- und Ausbildungszulagen zu bezahlen, wovon je CHF 593.30 zuzüglich der Kinder- und Ausbildungszulagen für den Unterhalt d er drei gemeinsamen Kinder C.____, D.____ und E.____ bestimmt sind. 2. Beiden Parteien wird für das Berufungsverfahren die un entgeltliche Rechtspflege, der Berufungsklägerin mit Advokatin Wicky Tzi kas und dem Berufungsbeklagten mit Advokatin Sandra Waldhauser jeweils als unentgeltliche Rechtsbeiständin, bewilligt. 3. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren von C HF 1‘400.00 wird den Parteien je zur Hälfte auferlegt und geht zufol ge Bewilligung der unentgeltliche Rechtspflege zu Lasten des Staates. Jede Partei trägt ihre Parteikosten selbst. Zufolge bewilligter unentg eltlicher Rechtspflege an beide Parteien werden deren Rechtsvertreterinnen fo lgende Honora- re (jeweils inkl. Auslagen und Mehrwertsteuern) aus der Gerichtskasse bezahlt: - Wicky Tzikas, Advokatin, Allschwil: CHF 2‘881.25 - Sandra Waldhauser, Advokatin, Basel: CHF 2‘369.20 Seite 12 http://www.bl.ch/kantonsgericht 4. Die Berufungsklägerin und der Berufungsbeklagte sind zur Nachzahlung der Entscheidgebühr sowie der Parteientschädigungen an Advokatin Wicky Tzikas und an Advokatin Sandra Waldhauser verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage sind. Der Anspruch des Kantons verj ährt zehn Jah- re nach Abschluss des Verfahrens (Art. 123 ZPO). Präsident Roland Hofmann Gerichtsschreiberin i.V. Giovanna Basile