<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6A.89/2006 /hum </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 19. Juli 2007 </div> <div class="para">Kassationshof </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Zünd, Mathys, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Näf. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">Bundesamt für Strassen, 3003 Bern, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdegegner, </div> <div class="para">Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, Kammer III, Postfach 2266, 6431 Schwyz. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Entzug des Führerausweises; mangelhafte Bereifung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz, Kammer III, vom 26. September 2006. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sachverhalt: </div> <div class="para">A. </div> <div class="para">X.________, von Beruf Buschauffeur, fuhr am Samstag, den 27. Mai 2006, um 05.30 Uhr, bei zeitweise leichtem Niederschlag auf feuchter bis regennasser Fahrbahn mit seinem Personenwagen Opel Ascona mit einer Geschwindigkeit von 80 km/h auf der Autobahn A4 von Schwyz in Richtung Goldau. Eine polizeiliche Kontrolle ergab, dass drei von vier Reifen des Fahrzeugs nicht auf der ganzen Lauffläche die gesetzlich vorgeschriebene Profilrillentiefe von mindestens 1,6 mm aufwiesen. Die Polizeibeamten erlaubten X.________ die Weiterfahrt mit der nötigen Vorsicht bis zum nächsten Ziel und forderten ihn auf, die Reifen bis Montag, 29. Mai 2006, zu ersetzen. </div> <div class="para">B. </div> <div class="para">Mit Verfügung des Verkehrsamtes des Kantons Schwyz vom 12. Juli 2006 wurde X.________ in Anwendung von Art. 16b Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. a SVG sowie <span class="artref">Art. 33 Abs. 1 VZV</span> der Führerausweis für die Dauer von einem Monat entzogen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz hob diese Verfügung am 26. September 2006 in Gutheissung der von X.________ eingereichten Verwaltungsgerichtsbeschwerde auf und ordnete stattdessen in Anwendung von <span class="artref">Art. 16a Abs. 1 lit. a und Abs. 3 SVG</span> eine Verwarnung an. Das Verwaltungsgericht nahm abweichend vom Verkehrsamt nicht eine mittelschwere, sondern lediglich eine leichte Widerhandlung an. </div> <div class="para">C. </div> <div class="para">Das Bundesamt für Strassen erhebt Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht mit den Anträgen, der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz sei aufzuheben und X.________ sei der Führerausweis wegen einer schweren Widerhandlung gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. a SVG für die Dauer von drei Monaten, eventualiter wegen einer mittelschweren Widerhandlung gemäss Art. 16b Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. a SVG für die Dauer von einem Monat zu entziehen. </div> <div class="para">D. </div> <div class="para">Das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz und X.________ beantragen in ihren Vernehmlassungen die Abweisung der Beschwerde. </div> <div class="para">E. </div> <div class="para">Mit Verfügung des Bezirksamtes Schwyz vom 30./31. August 2006 wurde X.________ wegen Führens eines Personenwagens in vorschriftswidrigem Zustand (ungenügende Profiltiefe an drei Reifen) in Anwendung von <span class="artref">Art. 29 SVG</span>, <span class="artref">Art. 57 Abs. 1 VRV</span> und <span class="artref">Art. 58 Abs. 4 VTS</span> gestützt auf <span class="artref">Art. 93 Ziff. 2 SVG</span> mit einer Busse von Fr. 250.-- bestraft. Diese Strafverfügung ist in Rechtskraft erwachsen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das angefochtene Urteil ist vor dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110) am 1. Januar 2007 ergangen. Auf das dagegen erhobene Rechtsmittel ist deshalb noch das bisherige Verfahrensrecht anwendbar (<span class="artref">Art. 132 Abs. 1 BGG</span>, e contrario), hier somit dasjenige der Verwaltungsgerichtsbeschwerde (<span class="artref">Art. 97 ff. OG</span>). </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Fahrzeuge dürfen nur in betriebssicherem und vorschriftsgemässem Zustand verkehren. Sie müssen so beschaffen und unterhalten sein, dass die Verkehrsregeln befolgt werden können und dass Führer, Mitfahrende und andere Strassenbenützer nicht gefährdet und die Strassen nicht beschädigt werden (<span class="artref">Art. 29 SVG</span>). Der Führer hat sich zu vergewissern, dass Fahrzeug und Ladung in vorschriftsgemässem Zustand sind (Art. 57 Abs. 1 erste Hälfte VRV). Die Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS; SR 741.41) enthält in Art. 58 Vorschriften betreffend die Räder und Reifen. Bei Luftreifen darf das Gewebe nicht verletzt oder blossgelegt sein (<span class="artref">Art. 58 Abs. 4 Satz 1 VTS</span>). Die Reifen müssen auf der ganzen Lauffläche mindestens 1,6 mm tiefe Profilrillen aufweisen (<span class="artref">Art. 58 Abs. 4 Satz 2 VTS</span>). Gemäss <span class="artref">Art. 93 Ziff. 2 Abs. 1 SVG</span> wird mit Haft oder mit Busse bestraft, wer ein Fahrzeug führt, von dem er weiss oder bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit wissen kann, dass es den Vorschriften nicht entspricht. Die vom Bundesrat gestützt auf <span class="artref">Art. 3 OBG</span> und Art. 1 OBV im Anhang 1 zur Ordnungsbussenverordnung erlassene Bussenliste sieht in Ziff. 402.1 für das "Führen eines Motorfahrzeugs mit einem mangelhaften Reifen (<span class="artref">Art. 58 Abs. 4 VTS</span>)" eine Ordnungsbusse von Fr. 100.-- vor. Das Ordnungsbussenverfahren ist allerdings gemäss <span class="artref">Art. 2 lit. a OBG</span> unter anderem ausgeschlossen bei Widerhandlungen, durch die der Täter Personen gefährdet oder verletzt oder Sachschaden verursacht hat. Gemäss <span class="artref">Art. 16 Abs. 2 SVG</span> wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Eine leichte Widerhandlung begeht unter anderen, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (<span class="artref">Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG</span>). Die fehlbare Person wird verwarnt, wenn in den vorangegangenen zwei Jahren der Ausweis nicht entzogen war und keine andere Administrativmassnahme verfügt wurde (<span class="artref">Art. 16a Abs. 3 SVG</span>). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht unter anderen, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (<span class="artref">Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG</span>). Nach einer mittelschweren Widerhandlung wird der Lernfahr- oder Führerausweis für mindestens einen Monat entzogen (<span class="artref">Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG</span>). Eine schwere Widerhandlung begeht unter anderen, wer durch grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (<span class="artref">Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG</span>). Nach einer schweren Widerhandlung wird der Lernfahr- oder Führerausweis für mindestens drei Monate entzogen (<span class="artref">Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG</span>). </div> <div class="para">2.1 Die Sommerreifen am Personenwagen Opel Ascona des Beschwerdegegners wiesen anlässlich der polizeilichen Kontrolle vom 27. Mai 2006 die folgenden Profiltiefen auf: </div> <div class="para">- -:- </div> <div class="para">- Reifen vorne rechts: eine Laufrille 0,9 mm, eine Laufrille 0,7 mm; </div> <div class="para">- Reifen vorne links: eine Laufrille 2,8 mm, eine Laufrille 2,6 mm; </div> <div class="para">- Reifen hinten rechts: eine Laufrille 0,8 mm, eine Laufrille 1,4 mm, eine Laufrille 1,8 mm, eine Laufrille 2,0 mm; </div> <div class="para">- Reifen hinten links: eine Laufrille 0,8 mm, eine Laufrille 1,8 mm, eine Laufrille 1,9 mm, eine Laufrille 2,1 mm. </div> <div class="para">Der Beschwerdegegner fuhr mit seinem dergestalt bereiften Fahrzeug an einem Samstagmorgen, um 05.30 Uhr, bei zeitweise leichtem Niederschlag auf der feuchten bis regennassen Fahrbahn einer Autobahn mit einer Geschwindigkeit von 80 km/h. Die Vorinstanz qualifizierte das Verhalten des Beschwerdegegners als leichte Widerhandlung im Sinne von <span class="artref">Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG</span>, weshalb sie ihn gestützt auf <span class="artref">Art. 16a Abs. 2 lit a SVG</span> verwarnte. Die erste Instanz nahm eine mittelschwere Widerhandlung im Sinne von <span class="artref">Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG</span> an, weshalb sie dem Beschwerdegegner gestützt auf <span class="artref">Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG</span> den Führerausweis für die Dauer eines Monats entzog. Der Beschwerdeführer ist der Ansicht, es liege eine schwere Widerhandlung im Sinne von <span class="artref">Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG</span> vor, und er beantragt daher gestützt auf <span class="artref">Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG</span> die Anordnung eines Führerausweisentzugs für die Dauer von drei Monaten. Eventualiter stellt er den Antrag, dem Beschwerdegegner sei der Führerausweis wegen einer mittelschweren Widerhandlung für mindestens einen Monat zu entziehen. </div> <div class="para">2.2 Die Fahrzeugbereifung ist für die Verkehrssicherheit von erheblicher Bedeutung. Die Profileinschnitte dienen dazu, Wasser beim Abrollvorgang auf nasser Fahrbahn aufzunehmen, womit der Kontakt des Reifens mit der Fahrbahn gewährleistet und so verhindert wird, dass der Reifen aufschwimmt. Untersuchungen haben ergeben, dass je nach Bauart und Verschleiss der Reifen schon bei Geschwindigkeiten unter 80 km/h auf entsprechend nasser Fahrbahn akute Aquaplaning-Gefahr droht. Von Experten werden daher als fahrphysikalisch sinnvolle Untergrenzen der Reifenprofiltiefe Werte um 3 mm empfohlen (zum Ganzen Joachim Thumm, Die Bedeutung der Kfz-Bereifung für die Verkehrssicherheit, Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht [NZV], 2001, S. 57 ff., 58). Massgebend ist indessen die geltende Rechtsordnung, wonach die Profilrillen mindestens 1,6 mm tief sein müssen, was im Übrigen der Richtlinie 89/459 EWG vom 18. Juli 1989 über die Profiltiefe der Reifen entspricht. Somit ist es grundsätzlich nicht strafbar, auf nasser Fahrbahn ein Motorfahrzeug zu führen, dessen Reifen auf der ganzen Lauffläche Profilrillentiefen von lediglich 1,6 mm aufweisen. Allerdings ist die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen (<span class="artref">Art. 32 Abs. 1 Satz 1 SVG</span>). Zu diesen Umständen gehört auch die Beschaffenheit der Reifen und deren Profiltiefe. </div> <div class="para">2.3 Gemäss den Feststellungen der kantonalen Instanzen war die Fahrbahn bei zeitweise leichtem Niederschlag feucht bis regennass und fuhr der Beschwerdegegner mit einer Geschwindigkeit von 80 km/h. Dass sich auf der Fahrbahn Wasserlachen oder Pfützen gebildet hätten oder dass auf dem fraglichen Streckenabschnitt der Autobahn die Gefahr von Aquaplaning überdurchschnittlich gross sei, ist nicht festgestellt worden. Unter diesen Umständen kann nicht angenommen werden, dass der Beschwerdegegner durch die inkriminierte Widerhandlung eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen habe. Eine schwere Widerhandlung im Sinne von <span class="artref">Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG</span>, die gemäss <span class="artref">Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG</span> zwingend den Entzug des Führerausweises für mindestens drei Monaten zur Folge hätte, liegt somit nicht vor. </div> <div class="para">Auch wenn aber andererseits im Zweifel zugunsten des Beschwerdegegners mit der Vorinstanz davon ausgegangen würde, dass der Beschwerdegegner unter den konkret gegebenen Umständen lediglich im Sinne von <span class="artref">Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG</span> eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen habe, käme eine blosse Verwarnung gemäss <span class="artref">Art. 16a Abs. 1 lit. a und Abs. 3 SVG</span> nicht in Betracht. Denn eine leichte Widerhandlung im Sinne von <span class="artref">Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG</span> ist lediglich unter der zusätzlichen (kumulativen) Voraussetzung gegeben, dass den Fahrzeugführer "nur ein leichtes Verschulden trifft". Diese Voraussetzung ist hier aus nachstehenden Gründen nicht erfüllt. </div> <div class="para">2.4 Der Beschwerdegegner führte im kantonalen Verfahren aus, er habe Anfang März 2006 von den Winterreifen auf die Sommerreifen gewechselt. Beim Wechsel hätten die Sommerreifen "garantiert" genügend Profil aufgewiesen. Er habe nicht beachtet, dass er in der Zeit ab dem Reifenwechsel Anfang März 2006 bis zur polizeilichen Kontrolle am 27. Mai 2006 während zehn Wochen für den Weg zur Arbeit insgesamt rund 4'800 km zurückgelegt habe. Auch wenn aufgrund dieser von der Vorinstanz als glaubhaft erachteten Darstellung des Beschwerdegegners mit der Vorinstanz davon ausgegangen wird, dass im Zeitpunkt des Wechsels alle Reifen auf der ganzen Lauffläche die vorgeschriebene Laufrillentiefe von mindestens 1,6 mm aufwiesen (siehe angefochtenen Entscheid S. 4/5), waren in Anbetracht der festgestellten Mängel nach rund 4'800 km Fahrt die Reifen schon im Zeitpunkt des Wechsels jedenfalls teilweise nahe an der Grenze des noch Zulässigen. Der Beschwerdegegner legte in der Folge über die Zeitdauer von rund zehn Wochen regelmässig den relativ langen Weg zur Arbeit mit seinem Personenwagen zurück, dessen Reifen zunehmend mangelhaft wurden. Diesen relativ langen Weg zur Arbeit musste der Beschwerdegegner nicht unvorhergesehen zurücklegen. Dass der Arbeitsweg relativ lang war und er somit wöchentlich eine verhältnismässig grosse Strecke zurücklegte, konnte dem Beschwerdegegner nicht entgehen. Entweder hat er während des Zeitraums von zehn Wochen trotz zahlreicher Fahrten die Reifen nicht periodisch kontrolliert, obschon dazu bei pflichtgemässer Sorgfalt auch angesichts ihrer Beschaffenheit im Zeitpunkt des Wechsels Anlass bestanden hätte, oder er hat zwar die Reifen gelegentlich kontrolliert, sie aber trotz der diesfalls bei pflichtgemässer Sorgfalt erkennbaren Mängel weiterhin benützt, obschon es ein Leichtes gewesen wäre, die Reifen zu wechseln. Im einen wie im anderen Fall kann das Verschulden des Beschwerdegegners nicht mehr als leicht im Sinne von <span class="artref">Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG</span> qualifiziert werden. Somit liegt eine mittelschwere Widerhandlung gemäss <span class="artref">Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG</span> vor. </div> <div class="para">2.5 Bei einer mittelschweren Widerhandlung muss der Lernfahr- oder Führerausweis für mindestens einen Monat entzogen werden (<span class="artref">Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG</span>). Die Mindestentzugsdauer darf nicht unterschritten werden (<span class="artref">Art. 16 Abs. 3 Satz 2 SVG</span>). Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs sind die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen (<span class="artref">Art. 16 Abs. 3 Satz 1 SVG</span>). In Würdigung dieser massgebenden Umstände ist der Führerausweisentzug im konkreten Fall auf die gesetzliche Mindestentzugsdauer zu beschränken. Dem Beschwerdegegner ist mithin entsprechend dem Eventualantrag des Beschwerdeführers der Führerausweis wegen einer mittelschweren Widerhandlung für die Dauer eines Monats zu entziehen. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist somit teilweise gutzuheissen und das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz, Kammer III, vom 26. September 2006 aufzuheben. Dem Beschwerdegegner ist der Führerausweis in Anwendung von Art. 16b Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. a SVG für die Dauer eines Monats zu entziehen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdegegner eine reduzierte Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- zu zahlen (<span class="artref"><artref id="CH/173.110/156/3" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/156/2" type="start"></artref>Art. 156 Abs. 2 und 3 OG</span><artref id="CH/173.110/156/3" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/3" type="end"></artref>). Über die Kostenfolgen im kantonalen Verfahren wird die Vorinstanz zu befinden haben. </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird teilweise gutgeheissen und das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz, Kammer III, vom 26. September 2006 aufgehoben. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Dem Beschwerdegegner wird der Führerausweis für die Dauer eines Monats entzogen. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- wird dem Beschwerdegegner auferlegt. </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, Kammer III, und dem Verkehrsamt des Kantons Schwyz, Abt. Massnahmen, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 19. Juli 2007 </div> <div class="para">Im Namen des Kassationshofes </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html></html>