<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">5D_113/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 9. September 2010 </div> <div class="para">II. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Hohl, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Füllemann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Z.________ AG, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Rechtsöffnung. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss vom 5. Juli 2010 des Obergerichts des Kantons Thurgau. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Nach Einsicht </div> <div class="para">in die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss vom 5. Juli 2010 des Obergerichts des Kantons Thurgau, das einen Rekurs des Beschwerdeführers gegen die erstinstanzliche Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung an die Beschwerdegegnerin für Fr. 9'920.-- (ausstehende Mietzinse von August 2009 bis und mit März 2010) abgewiesen hat, soweit es darauf eingetreten ist, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">in Erwägung, </div> <div class="para">dass gegen den in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Beschluss des Obergerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (<span class="artref">Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG</span>) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss <span class="artref">Art. 74 Abs. 2 BGG</span> allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach Art. 113ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe des Beschwerdeführers als solche entgegengenommen worden ist, </div> <div class="para">dass in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i.V.m. <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span> sowie <span class="artref">Art. 116 BGG</span>), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=29&amp;from_date=06.09.2010&amp;to_date=25.09.2010&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F133-II-396%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page396">BGE 133 II 396</a> E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m. <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>), </div> <div class="para">dass das Obergericht im Beschluss vom 5. Juli 2010 erwog, der Beschwerdeführer bestreite die Eigenschaft des Mietvertrags vom 9. April 2009 als eines provisorischen Rechtsöffnungstitels für fällige Mietzinse ebenso wenig wie deren Betrag, die von der Beschwerdegegnerin sowohl im Mietvertrag wie auch bei Unterzeichnung des Rechtsöffnungsgesuchs verwendete Bezeichnung "xxx-AG" sei die Abkürzung der im Handelsregister eingetragenen Unternehmung "X.________ AG", was dem Beschwerdeführer keineswegs erst im Rechtsöffnungsverfahren, sondern bereits im vorangegangenen, mit rechtskräftigem Entscheid abgeschlossenen Schlichtungsverfahren klar gewesen sei, unter diesen und weiteren Umständen habe die erste Instanz den vom Beschwerdeführer erhobenen Einwand der fehlerhaften Parteibezeichnung zu Recht als trölerisch qualifiziert, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass das Obergericht weiter erwog, im Rechtsöffnungsverfahren könne sich der Beschwerdeführer nicht auf die im Schlichtungsentscheid als unerheblich beurteilten Mängel des Mietobjekts berufen, hinsichtlich des von ihm behaupteten Anspruchs auf Mietzinsredukton fehle es an der Glaubhaftmachung und Liquidität, ebenso wenig könne der Beschwerdeführer im summarischen Rechtsöffnungsverfahren Schadenersatz oder Genugtuung fordern und Widerklage erheben, diesbezüglich müsse er vielmehr den ordentlichen Prozessweg beschreiten, die erste Instanz habe somit zu Recht die provisorische Rechtsöffnung für die (von August 2009 bis und mit März 2010) geschuldeten Mietzinse (von Fr. 1'240.-- pro Monat) erteilt, zumal die Forderung betragsmässig unangefochten sei, </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht keine Verletzung verfassungsmässiger Rechte geltend macht, </div> <div class="para">dass er erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen, d.h. klar und detailliert anhand der entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Beschluss des Obergerichts vom 5. Juli 2010 verfassungswidrig sein soll, </div> <div class="para">dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m. <span class="artref">Art 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> nicht einzutreten ist, </div> <div class="para">dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>), </div> <div class="para">dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m. <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 BGG</span> das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist, </div> <div class="para">erkennt die Präsidentin: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 9. September 2010 </div> <div class="para">Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Hohl Füllemann </div> </div></body></html>