B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-6388/2015/mel U r t e i l v o m 1 5 . O k t o b e r 2 0 1 5 Besetzung Einzelrichter Hans Schürch, mit Zustimmung von Richterin Daniela Brüschweiler; Gerichtsschreiberin Anna Dürmüller Leibundgut. Parteien A._______, geboren am (…), Eritrea, Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM); Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren); Verfügung des SEM vom 22. September 2015 / N (…). D-6388/2015 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der Beschwerdeführer am 28. Mai 2015 illegal in die Schweiz ein - reiste und gleichentags im Empfangs - und Verfahrenszentrum (EVZ) B._______ ein Asylgesuch stellte, dass er am 26. Juni 2015 zu seiner Person und seinem Reiseweg befragt wurde, dass er dabei im Wesentlichen vorbrachte, er sei ein eritreischer Staats - angehöriger mit letztem Wohnsitz in C._______, habe sich jedoch zuletzt in D._______ im Militärdienst aufgehalten, dass er sein Heimatland im Oktober 2014 in Richtung Äthiopien verlassen habe und von dort nach Libyen weitergereist sei, dass er im Mai 2015 von Libyen aus auf dem Seeweg nach Italien und in der Folge weiter in die Schweiz gereist sei, dass er in Italien kein Asylgesuch gestellt habe, jedoch auf einer Polizei- station in Brindisi mit Schlägen zur Abgabe von Fingerabdrücken gezwun- gen worden sei, wobei sein Kiefer verschoben worden sei, dass sich die italienischen Behörden nicht weiter um ihn gekümmert, son- dern ihn hungrig und verdreckt weggejagt hätten, dass dem Beschwerdeführer zum Schluss der Befragung das rechtliche Gehör zu einer allfälligen Wegweisung nach Italien sowie zu allfällig beste- henden gesundheitlichen Problemen gewährt wurde, dass der Beschwerdeführer dabei vorbrachte, er wolle nicht nach Italien zurückkehren, da er dort wie erwähnt schlecht behandelt worden sei, dass man als Flüchtling in Italien keine Rechte habe und er Angst habe, nach Italien zurückzugehen, dass sich sein Kiefer in der Zwischenzeit stabilisiert habe und er im Mo- ment keine Schmerzen mehr habe, dass das SEM den Beschwerdeführer für die Dauer des Verfahrens dem Kanton E._______ zuwies, D-6388/2015 Seite 3 dass das SEM die italienischen Behörden am 13. Juli 2015 um Aufnahme des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 13 Abs. 1 der Verordnung ( EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mit- gliedstaates, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internatio- nalen Schutz zuständig ist (Dublin-III-VO), ersuchte, dass die italienischen Behörden diesem Ersuchen mit Schreiben vom 11. September 2015 ausdrücklich zustimmten, dass das SEM daraufhin mit Verfügung vom 22. September 2015 (eröffnet am 2. Oktober 2015) in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eintrat und dessen Wegweisung aus der Schweiz nach Italien anordnete, dass das SEM in seinem Entscheid – unter Verweis auf die einschlägigen Bestimmungen des Dublin -Verfahrens und die illegale Einreise des Be- schwerdeführers in den Schengen -Raum – festhielt, Italien sei für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens zuständig und es lä- gen keine Gründe für einen Sel bsteintritt der Schweiz gemäss Art. 29a Abs. 3 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) i.V.m. Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO vor, dass das Staatssekretariat ferner eine Ausreisefrist auf den Tag nach Ab- lauf der Beschwerdefrist ansetzte, den zuständigen Kanton mit dem Voll - zug der Wegweisung beauftragt e, dem Beschwerdeführer die edi tions- pflichtigen Akten aushändigte und festhielt, einer allfälligen Be schwerde gegen diesen Entscheid komme keine aufschiebende Wirkung zu, dass der Beschwer deführer diesen Nichteintretensentscheid mit Be- schwerde vom 8. Oktober 2015 beim Bundesverwaltungsgericht anfocht, dass er dabei die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Rück- weisung der Sache ans SEM zur Neubeurteilung beantragte, dass er im Weit eren darum ersuchte, die Vorinstanz sei eventualiter an - zuweisen, sein Asylgesuch in der Schweiz im Rahmen eines Selbsteintritts zu prüfen, D-6388/2015 Seite 4 dass er in prozessualer Hinsicht die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 VwVG) samt Entbindung von der Vorschuss- leistungspflicht sowie den Erlass vorsorglicher Massnahmen (Vollzugs - aussetzung) beantragte, dass er zur Begründung im Wesentlichen vorbrachte, die EU-Innenminister hätten am 22. September 2015 beschlossen, 120'000 Flüchtlinge aus Ita- lien, Griechenland und Ungarn auf das restliche Europa zu verteilen, dass demnach viele Personen, für welche aktuell noch Italien im Rahmen des Dublin-Vertrags zuständig sei, auf andere Länder verteilt werden wür- den, dass die Schweiz gemäss Aussage der zuständigen Bundesrätin an die- sem Verteilschlüssel partizipieren werde, was vom SEM im Entscheid nicht berücksichtigt worden sei, dass die Vorinstanz gehalten gewesen wäre, einen Selbsteintritt gestützt auf Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 vorzunehmen, dass gemäss Art. 5 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) staatliches Handeln immer im öffentlichen Interesse stehen und verhältnismässig sein müsse, dass die Schweiz bald angeben werde, wie viele Gesuche aus Italien im Rahmen der Umverteilung durch die schweizerischen Behörden behandelt würden, weshalb eine Wegweisung i m aktuellen Zeitpunkt als unverhält- nismässig erscheine, dass diese Aspekte im Rahmen der vorinstanzlichen Ermessensausübung unberücksichtigt geblieben se ien, wodurch das SEM sein Ermes sen im Sinne einer Rechtsverletzung unterschritten und damit Art. 29 Abs. 1 BV (Anspruch auf ein faires Verfahren) verletzt habe, dass er als Eritreer genau zu derjenigen Zielgruppe, für welche eine Um - verteilung geplant sei, gehöre, weshalb die Behandlung seines Gesuchs durch Italien als unwahrscheinlich zu bezeichnen sei, dass nach dem Gesagten als widersprüchlich erscheine, wenn die Schweiz aufgrund der geltenden Rechtslage auf sein Gesuch nicht eintrete, obwohl später aufgrund der Umverteilung vergleichbare Gesuche durch das SEM geprüft werden würden, D-6388/2015 Seite 5 dass die Sache aus diesen Gründen zur Neubeurteilung an das SEM zu - rückzuweisen sei, dass die vorinstanzlichen Akten am 13. Oktober 2015 beim Bundesverwal- tungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 1 AsylG), und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Re- gel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfü gun- gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31‒33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), dass der Beschwerdeführer am Verfahr en vor der Vorinstanz teilgenom- men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände- rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu- treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), dass sich das Verfahr en nach dem VwVG richtet, soweit das VGG oder das AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG; Art. 6 und 105 ff. AsylG), dass mit dem vorliegenden direkten Entscheid in der Hauptsache die An - träge auf Erlass von vorsorglichen Massnahmen und Verzicht auf d ie Er- hebung eines Kostenvorschusses gegenstandslos werden, dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, wie nachfolgend aufgezeigt wird, um eine solche handelt, weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver- zichtet wurde, D-6388/2015 Seite 6 dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht ( einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass auf Asylgesuche in der Regel nich t eingetreten wird, wenn Asylsu- chende in einen Drittstaat ausreisen können, welcher für die Durchführung des Asyl - und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG), dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge auf dem Seeweg von Libyen herkommend zuerst den Dublin -Mitgliedstaat Italien erreichte, in welchen er ohne gültige Reisedokumente und somit illegal einreiste, und anschliessend in die Schweiz weiterreiste, dass ein Abgleich der Fingerabdrücke des Beschwerdeführers mit der Zentraleinheit EURODAC ergab, dass er am 17. Mai 2015 in Italien erfasst worden war, dass bei dieser Sachlage und unter Berücksichtigung der massgeblichen Bestimmungen der Dublin-III-VO grundsätzlich Italien für die Prüfung sei- nes Asylantrages zuständig ist, dass die italienischen Behörden dem Aufnahmegesuch des SEM vom 13. Juli 2015 mit Schreiben vom 11. September 2015 gestützt auf Art. 13 Abs. 1 Dublin-III-VO ausdrücklich zustimmten, dass die Überstellung des Beschwerdeführers nach Italien – vorbehältlich einer allfälligen Unterbrechung oder Verlängerung der Überstellungsfrist (Art. 29 Dublin-III-VO) bis spätestens am 11. März 2016 zu erfolgen hat, dass der Beschwerdeführer demnach in einen Drittstaat (Italien) ausreisen kann, welcher für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens betreffend den Beschwerdeführer staatsvertraglich zuständig ist, dass der Beschwerdeführer in der Beschwerde jedoch geltend macht, die Feststellung des SEM, Italien sei zuständig, sei in Verletzung seines recht- lichen Gehörs (i nsbesondere Art. 5 Abs. 2 BV und Art. 29 Abs. 1 BV) er- gangen, wobei er sich auf den geplanten EU -Verteilschlüssel für Antrag- steller beruft, D-6388/2015 Seite 7 dass gemäss Art. 5 Abs. 2 BV staatliches Handeln im öffentlichen Interesse liegen und verhältnismässig sein muss, u nd laut Art. 29 Abs. 1 BV jede Person in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung hat, dass jedoch in keiner Weise ersichtlich ist, inwiefern solche Rechte des Beschwerdeführers von der Vorinstanz verletzt worden sein sollten, zumal es sich beim geplanten EU-Verteilschlüssel für Antragsteller um ein Regel- werk handelt, welches noch nicht absch liessend formuliert wurde bezie- hungsweise welches für die Schweiz noch gar nicht in Kraft steht, dass die Asylbeh örden der Schweiz hingegen gehalten sind, geltendes Recht und mithin die Dublin-III-VO anzuwenden, dass im Weiteren noch nicht genau absehbar ist, welche Personen in wel- chem Zeitpunkt von einer allfälligen Umverteilung erfasst würden, dass die Nichtberücksichtigung eines allfällig zukünftig relevanten Regel - werks durch das SEM entgegen den Beschwerdevorbringen mithin nicht als Gehörsverletzung beziehungsweise gesetzeswidrige Ermessensaus - übung qualifiziert werden kann, dass der Beschwerdeführer gegen eine Überstellung nach Italien im We- sentlichen einwendet, er wolle nicht dorthin zurückkehren, da er auf einer Polizeistation in Brindisi misshandelt, zur Abgabe von Fingerabdrücken ge- zwungen und daraufhin sich selbst überlassen worden sei, dass diese Einwände keine Gründe darstellen, welche in rechtserheblicher Weise gegen eine Überstellung des Beschwerdeführers nach Italien spre- chen, dass es sich bei der vom Beschwerdeführer geltend gemachten schlechten Behandlung auf einem Polizeiposten in Brindisi um individuelle Fehlleistun- gen von überforderten Polizeibeamten handeln dürfte, dass dieses Ereignis für sich allein indessen einer Rücküberstellung nach Italien nicht entgegensteht, dass Italien Signatarstaat der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101), des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau- same, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, D-6388/2015 Seite 8 SR 0.105) und des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) sowie des Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967 (SR 0.142.301) ist und seinen diesbezüglichen völker- rechtlichen Verpflichtungen nachkommt, dass im Weiteren davon ausgegangen werden kann, Italien anerkenne und schütze die Rechte, die sich für Schutzsuchende aus den Richtlinien des Europäischen Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 26. Juni 2013 zu gemeinsamen Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung des in- ternationalen Schutzes (sogenannte Verfahrensrichtlinie) sowie 2013/33/EU vom 26. Juni 2013 zur Fe stlegung von Normen für die Auf- nahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen (sogenannte Aufnahmerichtlinie) ergeben, dass es aus Sicht der Schweiz keine wesentlichen Gründe für die Annahme gibt, wonach das Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen für Antrag- steller in Italien systemische Schwachstellen aufweisen würden, die eine Gefahr einer unmenschlichen oder entwürdigenden Behandlung im Sinne von Artikel 4 der Charta der Grundrechte der Europäischen Uni-on (ABl. C 364/1 vom 18.12.2000; EU-Grundrechtecharta) mit sich bringen, womit der Beschwerdeführer aus der Bestimmung von Art. 3 Abs. 2 Dublin -III-VO nichts für sich ableiten kann, dass Asylsuchende in Italien zwar bei der Unterk unft, der Arbeit und dem Zugang zur medizinischen Infrastruktur Schwierigkeiten ausgesetzt sein können, diese nach Auffassung des Bundes verwaltungsgerichts jedoch nicht als generell untragbar erscheinen, dass im Falle des Beschwerdeführers – eines jungen und eigenen Anga- ben zufolge im heutigen Zeitpunkt gesunden Mannes – davon ausgegan- gen werden kann, er sei durchaus in der Lage, den italienischen Behörden gegenüber die ihm zu stehenden Rechte durchzusetzen und eine hinrei- chende Lebensgrundlage zu finden, dass es ihm insbesondere auch zuzumuten ist, gegebenenfalls bei den zu- ständigen italienischen Strafverfolgungs- und Justizbehörden vorstellig zu werden, sollte er in Zukunft erneut Übergriffe auf seine Person erleiden oder befürchten, dass gestützt auf die vorstehenden Erwägungen Italien für die Behandlung des Asylantrags des Beschwerdeführers zuständig ist und aufgrund der D-6388/2015 Seite 9 Akten keine Umstände gegeben sind, welche die Schweiz aus völkerrecht- lichen Gründen zu einem Selbsteintritt in Anwendung der Ermessensklau- sel von Art. 17 Abs. 1 Dublin -III-VO verpflichten würden (vgl. da zu BVGE 2010/45 E. 5), dass der Beschwerdeführer entgegen seinen Vorbringen auch aus Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 nichts für sich ableiten kann, da diese Bestimmung in Ver- bindung mit Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO dem SEM einen Ermessensspiel- raum einräumt, dass vor dem Hintergrund der persönlichen Situation des Beschwerdefüh- rers, mit welcher sich das SEM in au sreichender Weise auseinanderge- setzt hat, kein Anlass zur Annahme besteht, das SEM hätte seinen Ermes- sensspielraum nicht ordnungsgemäss genutzt, da es nach dem Gesagten auf eine Auseinandersetzung mit dem erwähnten EU -Regelwerk verzich- ten konnte und jedenfalls keine Rechtsverletzung im Sinne von Art. 106 Abs. 1 AsylG beging (vgl. dazu beispiels weise das Urteil des Bundesver- waltungsgerichts E-641/2014 vom 13. März 2015 E. 4 ff.), dass an dieser Stelle auf den Umstand hinzuweisen ist, wonach die Dublin- III-VO den Schutzsuchenden kein Recht ei nräumt, den ihren Antrag prü- fenden Staat selber auszuwählen (vgl. BVGE 2010/45 E. 8.3), dass zusammenfassend der Nichteintretensentscheid in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG zu Recht erfolgt ist, dass die Anordnung der Wegweisung nach Italien der Systematik des Dub- lin-Verfahrens entspricht, im Einkla ng mit der Bestimmung von Art. 44 AsylG steht und ebenfalls zu bestätigen ist, dass gestützt auf die vorstehenden Er wägungen die angefochtene Verfü- gung zu bestätigen und die eingereichte Beschwerde als offensichtlich un- begründet abzuweisen ist, dass das Ge such um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG) abzuweisen ist, da sich die Beschwerde nach dem Gesagten von Anfang an als aussichtslos erwies, dass bei diesem Ausgang des Ve rfahrens dessen Kosten von Fr. 600.– (Art. 1‒3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent- schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). D-6388/2015 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer aufer- legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Hans Schürch Anna Dürmüller Leibundgut Versand: