<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">7B.61/2004 /rov </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 20. April 2004 </div> <div class="para">Schuldbetreibungs- und Konkurskammer </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Escher, Präsidentin, </div> <div class="para">Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Hohl, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Schett. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">Z.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Kantonsgericht St. Gallen, obere kantonale Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung, Klosterhof 1, 9001 St. Gallen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Abrechnung und Verteilungsplan, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">SchKG-Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, obere kantonale Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung, vom 22. März 2004. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Kammer zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">1.1 Mit Entscheid vom 2. März 2004 wies das Kreisgerichtspräsidium St. Gallen als untere Aufsichtsbehörde eine Beschwerde von Z.________ gegen die vom Betreibungsamt Wittenbach am 15. Januar 2004 versandte Abrechnung und den Verteilungsplan ab, soweit es darauf eintrat. Der Weiterzug der Sache an das Kantonsgericht St. Gallen als obere Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung blieb ohne Erfolg. </div> <div class="para">1.2 Mit Eingabe vom 5. April 2004 hat Z.________ bei der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts vom 22. März 2004 eingereicht. Sie beantragt, den angefochtenen Entscheid aufzuheben. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Vorinstanz führt aus, die Beschwerdeführerin setze sich mit dem angefochtenen Entscheid, der die Abrechnung und den Verteilungsplan zum Gegenstand habe, in keiner Weise auseinander. Damit fehle es an einer Eintretensvoraussetzung und es habe ein Nichteintretensentscheid zu ergehen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der gleiche Vorwurf ist der Beschwerdeführerin auch mit Bezug auf die der Kammer eingereichte Beschwerde entgegenzuhalten. Sie legt nicht dar, weshalb der Nichteintretensentscheid des Kantonsgerichts ungerechtfertigt war. Sie bringt lediglich vor, die "federführenden Personen seien inhaftiert worden", die Kammer solle sich mit der Staatsanwaltschaft in Verbindung setzen und sie lehne jegliche Haftung und den Verteilungsplan ab, da ein Immobilienbetrug vorliege. Mit diesen Einwänden wird nicht einmal ansatzweise dargetan, inwiefern die Vorinstanz Bundesrecht verletzt haben soll (<span class="artref">Art. 79 Abs. 1 OG</span>), weshalb auf die Beschwerde nicht eingetreten werden kann. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich unentgeltlich (<span class="artref">Art. 20a Abs. 1 SchKG</span>). Wegen Mutwilligkeit, die hier darin liegt, dass die Beschwerdeführerin sich mit dem Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörden überhaupt nicht auseinander gesetzt hat, hat die Beschwerdeführerin gemäss dieser Bestimmung die Verfahrenskosten zu tragen (zweiter Satz). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt die Kammer: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, den Beschwerdegegnern (Gemeinde Y.________; Bank X.________; W.________ GmbHl), dem Betreibungsamt 9303 Wittenbach und dem Kantonsgericht St. Gallen als obere kantonale Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 20. April 2004 </div> <div class="para">Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>