Kantonsgericht Schwyz Beschluss vom 11. März 2019 BEK 2018 152 Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin, Kantonsrichter Clara Betschart und Josef Reichlin, a.o. Gerichtsschreiberin Rebecca Winnewisser. In Sachen A.________, Gesuchsteller und Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt B.________, gegen C.________, Gesuchsgegner und Beschwerdegegner, betreffend provisorische Rechtsöffnung (Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Schwyz vom 10. September 2018, ZES 2018 327);- hat die Beschwerdekammer,Kantonsgericht Schwyz 2 nachdem sich ergeben und in Erwägung: 1. Mit Zahlungsbefehl Nr. xx des Betreibungsamtes Schwyz vom 29. März 2018 wurde C.________ (nachfolgend Beschwerdegegner) von A.________ (nachfolgend Beschwerdeführer) auf Zahlung von Fr. 200‘000.00 nebst Zins zu 12 % seit 18. November 2013 betrieben. Innert Frist am 17. April 2018 hat der Beschwerdegegner dagegen ohne Angaben einer Begründung Rechts- vorschlag erhoben (Vi-act. KB 2/1). Am 25. Juni 2018 stellte der Beschwerdeführer beim Einzelrichter am Be- zirksgericht Schwyz ein Gesuch um provisorische Rechtsöffnung für Fr. 200‘000.00 nebst Zins zu 12 % seit 18. November 2013, für Fr. 265‘600.00 nebst Zins zu 5 % seit 26. Juli 2016, für Fr. 500.00 nebst Zins zu 5 % seit 6. Juni 2018, für Fr. 203.30 nebst Zins zu 5 % seit 20. April 2018 (Vi- act. KB 1). Mit Verfügung vom 10. September 2018 wurde das Rechtsöff- nungsbegehren durch den Einzelrichter mit der Begründung abgewiesen, dass es sich bei dem ins Recht gelegten Urkunde um keine rechtsgenügend klare Schuldanerkennung handle und die Rechtsöffnung auch mangels Fällig- keit abzuweisen sei (Vi-act. KB 2/2). Gegen diese Verfügung hat der Kläger mit Eingabe vom 28. September 2018 Beschwerde erhoben (KG-act. 1). In- nert Frist wurde keine Beschwerdeantwort eingereicht. 2. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offen- sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Die Beschwerde muss begründet erfolgen, d.h. die beschwer- deführende Partei hat im Einzelnen darzulegen, an welchen Mängeln (unrich- tige Rechtsanwendung, offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachver- halts) der angefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach leidet (Freiburg- haus/Afheldt, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2016, N 15 zu Art. 321 ZPO).Kantonsgericht Schwyz 3 Der Rechtsöffnungsrichter verfügt über eine eingeschränkte Kognition. Er kann lediglich prüfen, ob ein gültiger Rechtsöffnungstitel vorliegt und ob die drei Identitäten gegeben sind. Zudem kann er entscheiden, ob die Einreden des Schuldners zu berücksichtigen sind und ob die Betreibung offensichtlich verwirkt oder nichtig ist (Vock/Aepli-Wirz, in: Kren Kostkiewicz/Vock, Kommen- tar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2017, N 16 zu Art. 84 SchKG). Für die Erteilung der Rechtsöffnung muss die Rechtslage eindeutig sein. Eine abschliessende Er- mittlung des Parteiwillens bzw. die abschliessende Vertragsauslegung ist nicht Sache des Rechtsöffnungsrichters (BGer, Urteil 5A_99/2017 vom 17. August 2017, E. 3). Die Rechtsmittelinstanz ist nicht verpflichtet, den erstinstanzlichen Entscheid von sich aus auf alle denkbaren Mängel hin zu untersuchen, wenn diese von keiner Partei gerügt werden, es sei denn der Sachverhalt sei geradezu willkür- lich festgestellt oder das Recht geradezu willkürlich angewendet worden und diese Fehlerhaftigkeiten treten klar zutage (Reetz/Theiler, in: Sutter-Somm/ Hasenböhler/Leuenberger, Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessord- nung, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2016, N 36 zu Art. 311 ZPO). Allerdings hat die Rechtsmittelinstanz von Amtes wegen zu prüfen, ob ein gültiger Rechtsöffnungstitel und die Prozessvoraussetzungen vorliegen, auch wenn der entsprechende Einwand vor erster Instanz nicht erhoben wurde (OGer OW, AbR. OW 1998/99, Nr. 28; OGer LU, LGVE 1992 I, 47; Staehelin, in: Staehelin/Bauer/Staehelin, Basler Kommentar, Art. 1-158 SchKG, 2. Auflage, Basel 2010, N 90 zu Art. 84 SchKG). Von Amtes wegen zu prüfen ist mithin auch die Fälligkeit der Darlehensrückzahlung (Stücheli, Die Rechtsöffnung, Zürich 2000, S. 198; KG 288/03 v. 17.03.2004, E. 4a, m.w.H.). 3. Beruht die Forderung auf einer durch öffentliche Urkunde festgestellten oder durch Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung, so kann der Gläubi- ger die provisorische Rechtsöffnung verlangen (Art. 82 Abs. 1 SchKG). Auf ein Kantonsgericht Schwyz 4 Rechtsöffnungsbegehren ist auch dann einzutreten, wenn über die betreffen- de Forderung bereits ein ordentlicher Prozess hängig ist (Stücheli, a.a.O., S. 99; Panchaud/Caprez, Die Rechtsöffnung, 2. Auflage, 1980, § 41 Ingress). Eine durch Unterschrift bekräftigte Urkunde kann provisorischer Rechtsöff- nungstitel sein, wenn aus ihr eine Schuldanerkennung hervorgeht. Vorausset- zung ist deshalb, dass sich aus der Schuldanerkennung ergibt, dass der Schuldner sowohl seine Schuld als auch seine Zahlungs- bzw. Sicherstel- lungspflicht anerkennt (Vock/Aepli-Wirz, a.a.O., N 4 zu Art. 82 SchKG; Stücheli, a.a.O., S. 328). Eine Schuldanerkennung kann aus mehreren Urkun- den bestehen, sofern die notwendigen Elemente daraus hervorgehen. Ledig- lich die Schuldanerkennung an sich muss unterzeichnet sein. Zwischen der Anerkennungserklärung und den weiteren Aktenstücken muss ein offensichtli- cher und unzweideutiger Zusammenhang bestehen; die Bezugnahme bzw. der Verweis muss klar und unmittelbar sein (BGE 132 III 480 E. 4.1; Pan- chaud/Caprez, a.a.O., § 6 Ziff. 6 und 13; Vock/Aepli-Wirz, a.a.O., N 13 zu Art. 82 SchKG). Dabei kann sich das unterschriebene Dokument auf erst noch zu erstellende andere Schriftstücke beziehen (Staehelin, a.a.O., N 15 zu Art. 82 SchKG). Wenn der Sinn oder die Auslegung des Rechtsöffnungstitels derart zweifelhaft ist oder sich eine Schuldanerkennung höchstens aus kon- kludenten Tatsachen ergibt, darf die provisorische Rechtsöffnung nicht erteilt werden (Staehelin, a.a.O., N 21 zu Art. 82 SchKG). Die vom Schuldner unter- zeichnete Anerkennung muss klar die Rückzahlungspflicht für einen bestimm- ten Vertrag ausweisen (Stücheli, a.a.O., S. 370; Panchaud/Caprez, a.a.O., § 77 N 3). Geht der auf Zahlung eines bestimmten oder bestimmbaren Be- trags gerichtete Wille des Schuldners nicht deutlich aus der bzw. den vorge- legten Urkunden hervor, muss der Entscheid darüber dem Gericht im ordentli- chen Verfahren vorbehalten bleiben (BGer 5P.449/2002 vom 20. Februar 2003, E. 3; Stücheli, a.a.O., S. 180). Eine unterzeichnete Quittung ist die Bestätigung eine gewisse Summe erhalten zu haben, nicht die Anerkennung, diesen Betrag zu schulden und zurückzuzahlen. Wird in der Quittung aber ein Schuldgrund genannt (z.B. Darlehen) und dadurch eine vertragliche Verpflich-Kantonsgericht Schwyz 5 tung zur Rückzahlung anerkannt, kann Rechtsöffnung gewährt werden, wenn die Fälligkeit der Rückzahlungsverpflichtung dargetan ist (Staehelin, a.a.O., N 23 zu Art. 82 SchKG; KGer SZ, EGV 1985, 39; Panchaud/Caprez, a.a.O., § 77 N 2 und 3). Die Fälligkeit der betriebenen Forderung muss somit durch den Rechtsöffnungstitel bestimmt oder ohne weiteres bestimmbar sein (Stücheli, a.a.O., S. 198; Hunkeler, Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz, Kurzkommentar, 2. Auflage, Basel 2014, N 16 zu Art. 82 SchKG). Beim Nachweis der Fälligkeit kann der Gläubiger sich auf vertragliche Vereinbarun- gen, aber auch auf allgemeine gesetzliche Regelungen zur Fälligkeit berufen (Vock/Aepli-Wirz, a.a.O., N 8 zu Art. 82 SchKG). Die Fälligkeit kann sich auch aus einer Kündigung ergeben (Staehelin, a.a.O., N 79 zu Art. 82 SchKG). a) Der Vorderrichter erwog, der Beschwerdegegner habe anlässlich der Rechtsöffnungsverhandlung vom 10. September 2018 zwar ausgeführt, vom Kläger Fr. 200‘000.00 erhalten, nicht aber, sich zur Rückzahlung dieses Be- trages am 18. November 2013 verpflichtet zu haben. Es handle sich bei der „Bestätigung“ nicht um eine Schuldanerkennung bzw. einen provisorischen Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 82 SchKG. Es sei zudem bereits mit Verfügung vom 1. Juni 2016 ein Rechtsöffnungsverfahren auf dieselbe „Bestätigung“ durchgeführt worden, wobei das Rechtsöffnungsbegehren auf- grund fehlender Fälligkeit sowie fehlendem provisorischem Rechtsöffnungsti- tel abgewiesen worden sei. Die Prüfung materiell-rechtlicher Fragen über- schreite die nur summarische und formelle Prüfungskognition des Rechtsöff- nungsrichters und es liege nicht an ihm, über heikle materiell-rechtliche Fra- gen oder Fragen, bei denen das Ermessen eine erhebliche Rolle spielt, zu entscheiden (KG-act. 1/2, S. 2). b) Der Beschwerdeführer macht eine unrichtige Rechtsanwendung und eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend. Der Ein- zelrichter am Bezirksgericht Schwyz habe in Verletzung der Untersuchungs- maxime Art. 82 SchKG falsch angewendet, indem er nicht erkannt habe, dass Kantonsgericht Schwyz 6 das relevante Dokument eine Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 SchKG darstelle. Zudem habe der Vorderrichter die Rechtsöffnung zu Unrecht mangels Fälligkeit abgewiesen, damit habe er die Untersuchungsmaxime ver- letzt und den Sachverhalt offensichtlich falsch festgestellt. Der Beschwerde- führer bringt diesbezüglich vor, die Parteien hätten sich auf die Beendigung des Darlehens per 18. November 2013 geeinigt. Der Darlehensvertrag sei aber spätestens mit Zustellung des Zahlungsbefehls im Rahmen der ersten Betreibung aus dem Jahr 2016 gekündigt worden, weshalb das Darlehen spätestens sechs Wochen nach Zustellung dieses Zahlungsbefehls fällig ge- worden sei (KG-act. 1, Ziff. 4.2.1). Schliesslich ergebe sich die Kündigung des Darlehens klar und unmissverständlich aus dem Schreiben vom 10. Juni 2016 (Vi-act. 2/3), worin das Darlehen unter Einhaltung der sechswöchigen Kündi- gungsfrist gekündigt worden sei. Die Fälligkeit sei daher allerspätestens mit Ablauf der Sechswochenfrist seit dem Schreiben vom 10. Juni 2016 eingetre- ten (KG-act. 1, Ziff. 4.2.2). c) Ein Darlehen, für dessen Rückzahlung weder ein bestimmter Termin noch eine Kündigungsfrist noch der Verfall auf beliebige Aufforderung hin ver- einbart wurde, ist innerhalb sechs Wochen von der ersten Aufforderung an zurückzubezahlen (Art. 318 OR). Die Bestimmung enthält einen Auffangtatbe- stand. Sie regelt die ordentliche Beendigung des Darlehensvertrages für den Fall, dass die Parteien selber keine andere Lösung vereinbart haben (Schä- rer/Maurenbrecher, in: Honsell/Vogt/Wiegand, Basler Kommentar, Obligatio- nenrecht I, Art. 1-529 OR, 6. Auflage, Basel 2015, N 1 zu Art. 318 OR). Art. 318 OR ist somit dispositiver Natur. Den Parteien steht es frei, eigene Beendigungsregeln vorzusehen (Weber, Berner Kommentar, Obligationen- recht, Das Darlehen, Art. 312-318 OR, Bern 2013, N 18 zu Art. 318 OR). Sie können ein Darlehen auf bestimmte Dauer eingehen, die Möglichkeit auf Ver- langen jederzeitiger und sofortiger Rückzahlung oder auch andere Beendi- gungsmodalitäten vereinbaren. Art. 318 OR ist somit nur anwendbar bei Dar-Kantonsgericht Schwyz 7 lehen auf unbestimmte Dauer (Schärer/Maurenbrecher, a.a.O., N 2-6 zu Art. 318 OR). Bei der eingereichten Urkunde („Bestätigung“) handelt es sich um eine vom Betreibungsschuldner unterzeichnete Quittung (Vi-act. KB 2/2). In der Quit- tung bestätigt der Beschwerdegegner den Betrag von Fr. 200‘000.00 nebst Zins zu 12 % als Darlehen erhalten zu haben. Demnach hat der Beschwerde- gegner seine vertragliche Verpflichtung zur Rückzahlung des Darlehens aner- kannt. Der als Rechtsöffnungstitel beigebrachten „Bestätigung“ ist die Fällig- keit zur Rückzahlung des Darlehens nicht ohne Weiteres zu entnehmen bzw. es ist zweifelhaft, worauf sich die „Fälligkeit“ bezieht. Beim Vorbringen des Beschwerdeführers, das Darlehen sei spätestens mit Zustellung des Zah- lungsbefehls gekündigt worden, weshalb das Darlehen spätestens sechs Wo- chen nach der Zustellung dieses Zahlungsbefehls fällig geworden sei, handelt es sich um ein unzulässiges Novum (Art. 326 Abs. 1 ZPO), welches nicht zu berücksichtigen ist. Gemäss Kündigungsschreiben vom 10. Juni 2016 (Vi- act. KB 2/3) hat der Beschwerdeführer das Darlehen per 26. Juli 2016 gekün- digt. Der Kündigung vom 10. Juni 2016 ist eindeutig und unzweifelhaft zu ent- nehmen, dass sich diese auf das Darlehen gemäss Bestätigung vom 20. De- zember 2015 über Fr. 200‘000.00 bezieht (Vi-act. KB 2/3). Entsprechend be- steht die Schuldanerkennung vorliegend aus mehreren Urkunden. Die Forde- rung ist gestützt auf die Kündigung vom 10. Juni 2016 fällig. Der Beschwerde- führer konnte somit Bestand und Fälligkeit der Darlehensrückzahlung glaub- haft machen. 4. Zusammenfassend ist die Beschwerde gutzuheissen und die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Schwyz vom 10. September 2018 inso- weit aufzuheben, als das Begehren um provisorische Rechtsöffnung im Betrag von Fr. 200‘000.00 nebst Zins zu 12 % seit 18. November 2013 abgewiesen wurde. Sind durch Vertrag höhere Zinse als 5 % ausbedungen worden, kön-Kantonsgericht Schwyz 8 nen sie gemäss Art. 104 Abs. 2 OR auch während des Verzuges gefordert werden. Der Beschwerdeführer beschränkte sich im Rechtsbegehren indes- sen darauf, Verzugszinse in der Höhe von 5 % zu fordern. Dem Beschwerde- führer ist in der Betreibung Nr. xx des Betreibungsamtes Schwyz (Zahlungs- befehl vom 29. März 2018) für den Betrag von Fr. 200‘000.00 nebst Zins zu 12 % seit 18. November 2013 bis 25. Juli 2016 sowie Verzugszinsen zu 5 % auf den Betrag von Fr. 200‘000.00 provisorische Rechtsöffnung zu erteilen. 5. Abschliessend ist über die Kosten- und Entschädigungsfolgen sowohl für das erstinstanzliche Verfahren als auch für das Beschwerdeverfahren zu befinden. Die von der Vorinstanz festgesetzte Entscheidgebühr (KG-act. 1/2) von Fr. 600.00 ist dem nun vollumfänglich unterliegenden Beschwerdegegner im gesamten Betrag aufzuerlegen (vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Vorinstanz auferlegte dem Beschwerdeführer Kopierkosten in Höhe von Fr. 16.00 (Art 131 ZPO). Der Beschwerdeführer äusserte sich nicht dazu, womit es sein Bewenden hat. a) Die Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren sind in Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebVSchKG auf Fr. 1‘000.00 festzusetzen und werden aus dem Vorschuss des Beschwerdeführers bezogen. Der Be- schwerdegegner gilt als vollständig unterliegend, weshalb ihm die gesamten Gerichtskosten auferlegt werden (vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO). Der Beschwerde- gegner ist zu verpflichten, dem Beschwerdeführer die Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren zu ersetzen (Art. 111 Abs. 1 und 2 ZPO). b) Der Beschwerdeführer beantragt eine Entschädigung für das Beschwer- deverfahren (KG-act. 1, S. 2 und 7), ohne konkrete Auslagen oder Umtriebe zu substanziieren. Das Gericht spricht die Parteientschädigung gemäss Art. 105 Abs. 2 ZPO nach den Vorschriften des Gebührentarifs für Rechtsan- wälte zu (Art. 96 ZPO; § 1 Abs. 2 GebTRA sowie § 81 Abs. 2 JG). Reicht die Kantonsgericht Schwyz 9 Partei keine spezifizierte Kostennote ein, wird die Vergütung nach pflicht- gemässem Ermessen festgesetzt (vgl. § 6 Abs. 1 und 3 lit. a GebTRA). Im Beschwerdeverfahren beträgt das Honorar Fr. 180.00 bis Fr. 2‘400.00 (§ 12 GebTRA). Die Beschwerdeschrift umfasst sieben Seiten. Es stellten sich keine komplexen Rechtsfragen. Insgesamt ist für das Beschwerdeverfahren eine Entschädigung von Fr. 1‘000.00 (inkl. Auslagen und MWST) angemessen. Der Beschwerdegegner hat den Beschwerdeführer somit mit Fr. 1‘000.00 zu ent- schädigen. 6. Der Beschwerdegegner sei darauf hingewiesen, dass er innert 20 Tagen ab Zustellung des vorliegenden Beschlusses beim Bezirksgericht Schwyz auf Aberkennung der Forderung klagen kann (Art. 83 Abs. 2 und 3 SchKG; Art. 198 lit. e ZPO; § 12 f. EGzSchKG);- Kantonsgericht Schwyz 10 beschlossen: 1. In Gutheissung der Beschwerde werden die Dispositivziffern 1 und 2 der Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Schwyz vom 10. Sep- tember 2018 aufgehoben und wie folgt ersetzt: 1. Dem Kläger wird in der Betreibung Nr. xx des Betreibungsamtes Schwyz (Zahlungsbefehl vom 29. März 2018) die provisorische Rechtsöffnung erteilt für den Betrag von Fr. 200’000.00 nebst Zins zu 12 % seit 18. November 2013 bis 25. Juli 2016 sowie Verzugszinsen zu 5 % auf den Betrag von Fr. 200’000.00. 2. Die Spruchgebühr von Fr. 600.00 wird dem Beklagten, die Ko- pierkosten von Fr. 16.00 dem Kläger auferlegt. Rechnung und Inkasso erfolgen durch die Bezirksgerichtskasse Schwyz. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1‘000.00 werden dem Beschwerdegegner auferlegt und aus dem vom Beschwerdeführer ge- leisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 1‘500.00 bezogen. Der Beschwerdegegner ist verpflichtet, dem Beschwerdeführer den Betrag von Fr. 1‘000.00 zurückzuerstatten. Der Rest von Fr. 500.00 wird dem Beschwerdeführer durch die Kantonsgerichtskasse zurückerstattet. 3. Der Beschwerdegegner hat den Beschwerdeführer mit Fr. 1‘000.00 (in- kl. Auslagen und MWST) zu entschädigen. 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach Massgabe von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in Zivilsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; die Beschwerdeschrift muss Art. 42 BGG entsprechen. Der Streitwert be- trägt Fr. 200‘000.00.Kantonsgericht Schwyz 11 5. Zufertigung an Rechtsanwalt B.________ (2/R), C.________ (1/R) und die Vorinstanz (1/A) sowie nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R, mit den Akten) und an die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Disposi- tiv). Namens der Beschwerdekammer Der Kantonsgerichtspräsident Die a.o. Gerichtsschreiberin Versand 12. März 2019 kau