<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2021-12-06-6B_962-2021.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6B_962/2021</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 6. Dezember 2021</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Strafrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Arquint Hill. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, </div> <div class="para">Postfach, 8036 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Einsprache gegen Strafbefehl, Rückzugsfiktion; Nichteintreten, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts </div> <div class="para">des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 14. Juli 2021 (UH200290-O/U/HON) </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Die Präsidentin zieht in Erwägung:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl sprach die Beschwerdeführerin mit Strafbefehl vom 25. Juni 2020 wegen unbefugten Aufnehmens von Gesprächen schuldig. Die Beschwerdeführerin erhob dagegen am 11. Juli 2020 Einsprache. Am 31. Juli 2020 wurde sie auf den 14. August 2020 zur Einvernahme vorgeladen, wobei sie über die Folgen des Nichterscheinens belehrt wurde. Im Vorfeld der Einvernahme ersuchte die Beschwerdeführerin telefonisch um eine Verschiebung des Einvernahmetermins (Schlafstörungen), wobei ihr mitgeteilt wurde, um ein derartiges Verschiebungsgesuch zu stellen, müsse sie ein ärztliches Zeugnis einreichen. Am 3. September 2020 trat die Staatsanwaltschaft auf die Einsprache wegen unentschuldigten Fernbleibens trotz Vorladung nicht ein. Das in Aussicht gestellte Arztzeugnis sei bis heute nicht eingegangen. Der Strafbefehl sei daher infolge Rückzugs der Einsprache in Rechtskraft erwachsen. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Zürich mit Beschluss vom 14. Juli 2021 ab. Die Beschwerdeführerin wendet sich an das Bundesgericht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Gemäss <span class="artref">Art. 42 Abs. 1 BGG</span> haben Rechtsschriften ein Begehren und deren Begründung zu enthalten. In der Beschwerdebegründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>). Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der Verletzung des Willkürverbots) gilt der in <span class="artref">Art. 106 Abs. 1 BGG</span> verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=29&amp;from_date=27.11.2021&amp;to_date=16.12.2021&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F143-IV-500%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page500">BGE 143 IV 500</a> E. 1.1 S. 503<span class="artref">; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=29&amp;from_date=27.11.2021&amp;to_date=16.12.2021&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F143-I-377%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page377">143 I 377</a></span> E. 1.2 S. 380). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Die Vorinstanz erwägt, die Beschwerdeführerin sei in der Vorladung vom 31. Juli 2020 ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht worden, dass eine Einsprache als zurückgezogen gelte, wenn die Einsprache erhebende Person trotz gehöriger Vorladung einer Einvernahme unentschuldigt fernbleibe. Die Beschwerdeführerin habe davon auch tatsächlich Kenntnis genommen, habe sie bei der Staatsanwaltschaft doch eine Verschiebung des Einvernahmetermins beantragt. Sie bringe vor, ihren Therapeuten darum ersucht zu haben, dem Staatsanwalt ein Arztzeugnis zugehen zu lassen. Das von ihr als Beweis erwähnte E-Mail des Therapeuten befinde sich indessen weder in den staatsanwaltschaftlichen Akten noch habe sie ein solches im Beschwerdeverfahren eingereicht. Das nachträglich mit der Replik eingereichte Arztzeugnis vom 13. Oktober 2020 beziehe sich nicht auf den hier relevanten Zeitraum und vermöge eine Einvernahmeunfähigkeit bzw. -verhinderung in Bezug auf den 14. August 2020 nicht zu belegen. Eine Vorladung bleibe solange gültig, bis sie widerrufen und der Widerruf der vorgeladenen Person mitgeteilt werde. Die Beschwerdeführerin hätte sich vor dem Termin vergewissern müssen, dass und ob bei der Staatsanwaltschaft ein Arztzeugnis seitens ihres Therapeuten eingegangen und ihrem Gesuch um Verschiebung der Einvernahme stattgegeben worden sei. Ihr Fernbleiben sei als ungenügend entschuldigt zu würdigen, weshalb sie säumig im Sinne von <span class="artref">Art. 93 StPO</span> sei. Aus dem Nichterscheinen an der terminierten Einvernahme trotz Kenntnis der Vorladung und der gesetzlichen Rechtsfolgen der Säumnis sei auf ein Desinteresse am weiteren Gang des Verfahrens, jedenfalls aber auf eine Inkaufnahme der Säumnisfolge von <span class="artref">Art. 355 Abs. 2 StPO</span> zu schliessen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Was an diesen Erwägungen bundesrechtswidrig sein könnte, sagt die Beschwerdeführerin vor Bundesgericht nicht. Sie unterlässt es gänzlich, sich mit den Erwägungen im angefochtenen Beschluss zu befassen, und zeigt folglich auch nicht auf, dass die Vorinstanz bei ihren tatsächlichen Feststellungen in Willkür verfallen wäre und/oder beim von ihr festgestellten Sachverhalt gegen das Recht verstossen hätte. Stattdessen beschränkt sich die Beschwerdeführerin wie vor Vorinstanz darauf, ihrem Therapeuten die Verantwortung für den Nichtzugang des Arztzeugnisses bei der Staatsanwaltschaft zuzuschieben. Sie habe sich auf dessen Zusicherung, sich um die Zustellung eines Zeugnisses zu kümmern, verlassen dürfen. Inwiefern es ihr indessen nicht möglich oder zumutbar gewesen ein soll, sich vor dem Termin zu vergewissern, dass bei der Staatsanwaltschaft ein Arztzeugnis seitens ihres Therapeuten eingegangen und ihrem Gesuch um Verschiebung der Einvernahme stattgegeben worden ist, legt sie mit keinem Wort dar. Aus ihrer Beschwerde ergibt sich mithin nicht im Ansatz, dass und weshalb die Vorinstanz mit dem angefochtenen Beschluss Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> verletzt haben könnte. Soweit die Beschwerdeführerin zudem anbietet, die E-Mail des Therapeuten beim Bundesgericht persönlich vorbeizubringen, verkennt sie, dass das Bundesgericht als oberste Recht sprechende Behörde die angefochtenen Entscheidungen einzig auf ihre richtige Rechtsanwendung hin zu über prüfen hat und dass folglich grundsätzlich kein Raum für eine eigene Tatsachen- und Beweiserhebung besteht (vgl. <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=29&amp;from_date=27.11.2021&amp;to_date=16.12.2021&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F133-IV-293%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page293">BGE 133 IV 293</a> E. 3.4.2). Die Beschwerde erfüllt selbst die an eine Laienbeschwerde zu stellenden, minimalen Begründungsanforderungen nicht. Darauf ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5.</b> </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist infolge Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren abzuweisen (<span class="artref">Art. 64 Abs. 1 BGG</span>). Der Beschwerdeführerin sind reduzierte Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 i.V.m. <span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b> Demnach erkennt die Präsidentin:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 6. Dezember 2021 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill </div> </div></body></html>