Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht vom 26. März 2020 (720 19 275 / 59) ___________________________________________________________________ Invalidenversicherung Beitragsrechtliche Voraussetzungen zum Bezug einer IV-Rente. Besetzung Präsidentin Eva Meuli, Kantonsrichter Jgnaz Jer mann, Kantonsrichter Daniel Noll, Gerichtsschreiberin Christina Markiewicz Parteien A.____ , Beschwerdeführer, vertreten durch Daniel Altermatt, Rechts- anwalt, Neuarlesheimerstrasse 15, Postfach 435, 4143 Dornach gegen IV -Stelle Basel -Landschaft , Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, Be- schwerdegegnerin Betreff IV-Rente A. Der 1968 geborene algerische Staatsangehörige A.___ _ reiste im Dezember 2005 in die Schweiz ein. Am 15. Juni 2010 stürzte er sich in suizidaler Absicht aus dem Fenster im 3. Stock des Asylheims. Er erlitt dabei schwere Verletzungen. A._ ___ wurde am 19. März 2012 aus hu- manitären Gründen vorläufig aufgenommen (Ausweis F), da eine Wegweisung aus der Schweiz Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht nach Ablehnung seines Asylgesuchs aufgrund seines gesundhei tlichen Zustandes nicht zumut- bar war. Der Aufenthaltsstatus wurde nachfolgend jährlich bestätigt. Am 4. Juli 2017 meldete sich A.____, unterstützt durch die Sozialberatung X.____, bei der Eidgenössischen Invalidenversiche- rung (IV) zum Bezug einer Hilflosenentschädigung an. M it Verfügung vom 27. November 2017 sprach die IV-Stelle dem Versicherten eine solche leichten Grades mit Wirkung ab 1. Juli 2016 zu. Am 27.Oktober 2017 folgte eine Anmeldung zum Bezug einer IV-Rente aufgrund der Verlet- zungsfolgen und psychischer Beschwerden. Die Abklärung der medizinischen und erwerblichen Verhältnisse ergab, dass A.____ seit dem Sturz im Juni 2010 vollständig arbeitsunfähig ist. Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens lehnte die IV-Stelle mit Verfügung vom 26. Juni 2019 einen Anspruch von A.____ auf eine IV-Rente ab, da die beitragsrechtlichen bzw. versicherungs- rechtlichen Voraussetzungen zum Bezug einer IV-Rente nach Ablauf des Wartejahres im Juni 2011 nicht erfüllt seien. B. Dagegen erhob A.____, vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Altermatt, mit Eingabe vom 28. August 2019 Beschwerde ans Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht. Er bean- tragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass er über die notwendige Beitragszeit für den Rentenanspruch verfüge. Zwar seien Beiträge für Nichterwerbs- tätige erst ab 2012 geleistet worden. Dies ändere jedoch nichts daran, dass er seit seiner Einreise in die Schweiz im Jahr 2005 der Beitragspflicht unter stehe. Da er von der Sozialhilfe abhängig sei, wären die fehlenden Beiträge vor 2012 durch das kantonale Sozialamt zu begleichen gewe- sen bzw. diese wären ihm erlassen worden. Dass effektiv erst ab 2012 Beiträge gezahlt worden seien, dürfe nicht zu seinem Nachteil sein. C. Mit Vernehmlassung vom 4.Oktober 2019 beantragte d ie IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde. Um die versicherungsmässigen Voraussetzungen für den Bezug einer IV-Rente zu erfüllen, müsste der Beschwerdeführer nach Ablauf des Wartejahres am 15. Juni 2011 und folg- lich mit Eintritt der Invalidität mindestens drei Beitr agsjahre aufweisen. Dem Auszug aus dem individuellen Konto vom 16 Juli 2018 sei zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer erst ab 2012 Beiträge als Nichterwerbstätiger geleistet habe. Eine Nachzahlung der Beiträge sei lediglich in- nerhalb der Grenzen der 5-jährigen Verjährungsfrist gemäss Art. 16 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) vom 20. Dezember 1946 AHVG mög- lich. Diese sei vorliegend abgelaufen. D. Die Parteien hielten mit Replik vom 13. Dezember 2019 und Duplik vom 14. Januar 2020 an ihren Rechtsbegehren fest. Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : 1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versicherungs- gericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anf echtungsobjekt des vorliegenden Verfah- rens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die Verfassungs- und Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 b eurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kan tons Beschwerden gegen Verfü- gungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sa chlich zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde vom 28. August 2019 ist somit einzutreten. 2. Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführe r Anspruch auf eine IV-Rente hat und in diesem Zusammenhang insbesondere, ob er die versicherungsmässigen Voraussetzungen er- füllt. 3. Der Beschwerdeführer verfügt über den Status eines vo rläufig aufgenommenen Auslän- ders (Ausweis F) nach den Art. 83 – 88a des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Aus- länder und über die Integration (AIG) vom 16. Dezember 2005. Vorläufig aufgenommen werden Personen, deren Asylgesuch abgelehnt worden ist, der Vollzug der Wegweisung aber nicht mög- lich, nicht zulässig oder nicht zumutbar ist. Daneben gibt es den Status eines anerkannten Flücht- lings (Ausweis B) sowie den Status eines vorläufig aufgenommenen Flüchtlings (Ausweis F). Die- ser erfüllt zwar die Flüchtlingseigenschaft, aufgrund von Asylausschlussgründen wird ihm jedoch kein Asyl gewährt. 4.1 Gemäss Art. 6 Abs. 1 IVG haben schweizerische und auslä ndische Staatsangehörige sowie Staatenlose Anspruch auf Leistungen der Invaliden versicherung. Versichert sind laut Art. 1b IVG Personen, die gemäss den Artikeln Art 1a un d 2 AHVG vom 20. Dezember 1946 obligatorisch oder freiwillig versichert sind. Obligatorisch versichert sind unter anderem die natür- lichen Personen mit Wohnsitz in der Schweiz (Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG). 4.2 Art. 6 Abs. 2 IVG bestimmt, dass ausländische Staatsan gehörige anspruchsberechtigt sind, solange sie ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz haben und sofern sie bei Eintritt der Invalidität während mindestens eines vollen Jahres Beiträge geleistet oder sich ununterbrochen während zehn Jahren in der Schweiz aufgehalten haben. Anspruch auf eine or- dentliche Invalidenrente haben Versicherte jedoch nur, wenn sie bei Eintritt der Invalidität wäh- rend mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben (Art. 36 Abs. 1 IVG). Auf eine ausseror- dentliche Rente Anspruch haben invalide Ausländer und Staatenlose, die als Kinder die Voraus- setzungen von Art. 9 Abs. 3 IVG erfüllt haben (Art. 39 Abs. 3 IVG). 4.3 Die Beiträge von Asylsuchenden, vorläufig Aufgenomm enen und Schutzbedürftigen ohne Aufenthaltsbewilligung, die keine Erwerbstätigke it ausüben, sind gemäss Art. 14 Abs. 2 bis AHVG erst dann festzusetzen und unter Vorbehalt von Art. 16 Abs. 1 AHVG zu entrichten, wenn diese Personen als Flüchtlinge anerkannt sind (lit. a); ihnen eine Aufenthaltsbewilligung erteilt wird (lit. b); oder auf Grund des Alters, des Todes oder der Invalidität dieser Personen ein Leis- tungsanspruch im Sinne des AHVG oder des IVG entsteht (lit. c). 4.4 Gemäss der Botschaft vom 4. September 2002 zur Ände rung des Asylgesetzes, zur Än- derung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung sowie zur Änderung des Bundesge- setzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (BBl 2002 S. 6845 ff.) führt Art. 14 Abs. Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht 2bis AHVG eine Sistierung des Beitragsbezugs ein für Asylsuchende, humanitär und provisorisch Aufgenommene sowie Schutzbedürftige ohne Aufenthaltsbewilligung, die keiner Erwerbstätigkeit nachgehen. Bei Eintritt eines Versicherungsfalles oder bei Regelung der Anwesenheit der betref- fenden Person in der Schweiz wird diese Sistierung aufgehoben und die Beiträge werden inner- halb der Grenzen der Verjährung rückwirkend erhoben. D amit soll die Erfassung und die Bei- tragserhebung für die betroffene Personengruppe vermieden werden, ohne sie jedoch grundsätz- lich von der Versicherungsunterstellung auszunehmen. Bei Eintritt eines Versicherungsfalles ent- steht ein Anspruch auf Leistungen, sofern die ordentlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Allfällige Leistungen bemessen sich aufgrund der rückwirkend erhobenen Beiträge. Erhält die betreffende Person ein Anwesenheitsrecht in der Schweiz (Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung, Anerken- nung als Flüchtling), wird ihre Stellung gegenüber den Sozialversicherungen normalisiert und die Beiträge werden rückwirkend erhoben. Da sich der rückwirkende Beitragsbezug auf höchstens 5 Jahre beschränkt, können bei längeren Aufenthalten (was insbesondere bei der humanitären o- der provisorischen Aufnahme vorkommt), Beitragslücken und damit verbunden Leistungseinbus- sen auftreten. In solchen Fällen ist eine vollkommene Gleichstellung mit den übrigen Versicherten nicht möglich. Personen, die die Schweiz wieder verlassen, werden mangels Beitragsbezug von der Versicherung überhaupt nicht erfasst (vgl. Urteil de s Verwaltungsgerichts Bern vom 15. No- vember 2011 in: BVR 2012, S. 234). 4.5 Zunächst ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer seit seiner Einreise im Jahr 2005 in der Schweiz Wohnsitz hat und grundsätzlich der Versicher ung nach Art. 1a AHVG unterstellt ist. Seine Beitragspflicht gemäss Art. 3 AHVG wurde indessen vorläufig sistiert. Sein Aufenthalts- recht in der Schweiz ist als vorläufig Aufgenommener nicht dauerhaft geregelt. Für eine Anwen- dung von Art. 14 Abs. 2 bis AHVG bzw. für die Möglichkeit einer rückwirkenden Festset zung und Entrichtung der Beiträge kommt folglich lediglich der Eintritt eines Versicherungsfalls gemäss lit. c der Bestimmung in Frage. 5. Der Beschwerdeführer meldete sich am 4. Juli 2017 zum Bezug einer Hilflosenentschä- digung an. Mit Verfügung vom 27. November 2017 sprach ihm die IV-Stelle eine Hilflosenent- schädigung leichten Grades mit Wirkung ab 1. Juli 2016 zu. Die versicherungsmässigen Voraus- setzungen richteten sich dabei nach Art. 6 Abs. 2 IVG, wonach die betroffene Person bei Eintritt des Versicherungsfalls während mindestens eines vollen Jahres Beiträge geleistet oder sich un- unterbrochen während zehn Jahren in der Schweiz aufg ehalten haben musste, was vorliegend der Fall war. 6.1 Am 27.Oktober 2017 meldete sich der Versicherte bei der IV-Stelle zum Bezug einer IV- Rente an, wobei er eine gesundheitliche Beeinträchtigu ng seit 2010 geltend machte. Die Invali- dität gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leis- tung erforderliche Art und Schwere erreicht hat (Art . 4 Abs. 2 IVG). Im Falle einer Rente gilt die Invalidität in dem Zeitpunkt als eingetreten, in dem d er Anspruch nach Art. 8 Abs. 1 ATSG und Art. 4 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 28 ff. IVG entsteht, das heisst frühestens, wenn die versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbru ch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % blei- bend oder für längere Zeit erwerbsunfähig ist (Art. 7 und 8 ATSG). Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht 6.2 Es ist unbestritten und ergibt sich ohne Weiteres au s den medizinischen Unterlagen, dass der Versicherte seit seinem Sturz aus dem Fenster am 15. Juni 2010 nicht mehr in der Lage ist, einer Tätigkeit nachzugehen und folglich ab diesem Zeitpunkt als 100 % arbeitsunfähig zu betrachten ist. Der Versicherungsfall Invalidität ist na ch Ablauf des einjährigen Wartejahres und somit Mitte Juni 2011 eingetreten. Anspruch auf eine ordentliche IV-Rente hat der Beschwerde- führer gemäss Art. 36 Abs. 1 IVG nur, wenn er bei Eintritt der Invalidität mindestens drei Beitrags- jahre vorweisen kann, das heisst von 2009 - 2011. Gemäss IK-Auszug sind erst ab 2012 Beiträge für Nichterwerbstätige bezahlt worden. Die Zahlung erfolgte rückwirkend für 5 Jahre gestützt auf den Versicherungsfall Hilflosenentschädigung (2016). D ie versicherungsmässigen Vorausset- zungen für eine IV-Rente sind somit infolge der Beitragslücken vor 2012 nicht erfüllt. Eine weiter- zurückgehende Erhebung der Beiträge ist wegen der Verj ährungsfrist von Art. 16 Abs. 1 AHVG nicht möglich, da diese abgelaufen ist (vgl. auch Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kan- tons Zürich vom 16. November 2018, IV.2017.00429). Der Hinweis des Rechtsvertreters, dass die Beiträge vor 2012 wegen der Sozialhilfeabhängigkeit des Versicherten erlassen worden wä- ren, womit von einer Begleichung der Beiträge vor 201 2 ausgegangen werden könnte, hilft vor- liegend nicht. Die Beiträge waren bis zum Eintritt des Versicherungsfalls (2016) aufgrund des Aufenthaltsstatus sistiert. Eine Beitragszahlung vor 2012 war folglich nicht möglich. Da im Übri- gen ein Anspruch auf eine ausserordentliche IV-Rente zurecht nicht geltend gemacht wird, ist die vorliegende Beschwerde abzuweisen. 7.1 Es bleibt über die Kosten zu befinden. Gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG ist das Beschwer- deverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung od er die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfah- renskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorlie- gend ist der Beschwerdeführer unterliegende Partei, weshalb ihm die Verfahrenskosten aufzuer- legen sind. Da ihm mit verfahrensleitender Verfügung vo m 1. Oktober 2019 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt worden ist, gehen die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- vor- läufig zu Lasten der Gerichtskasse. 7.2 Die ausserordentlichen Kosten sind dem Prozessausgan g entsprechend wettzuschla- gen. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeist ändung (vgl. Verfügung vom 1. Oktober 2019) wird dem Rechtsvertreter ein Honorar aus der Gerichtskasse ausgerichtet. Gemäss Hono- rarnote vom 3. Februar 2020 werden für den vorliegenden Fall 4,5 Stunden sowie Auslagen von Fr. 67.-- in Rechnung gestellt, was nicht zu beanstande n ist. Ihm ist deshalb ein Honorar in der Höhe von Fr. 1'041.50 (4,5 Stunden à Fr. 200.-- zuzügl ich Auslagen von Fr. 67.-- und 7.7 % Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse auszurichten. 7.3 Der Beschwerdeführer wird jedoch ausdrücklich auf § 53a Abs. 1 des Gesetzes über die Organisation der Gerichte (GOG) vom 22. Februar 2001 aufmerksam gemacht, wonach eine Par- tei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurd e, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist. Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- wer den dem Beschwer- deführer auferlegt. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung werden die Ver- fahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen. 3. Dem Beschwerdeführer wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständun g wird dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ein Honorar in der Höhe von Fr. 1'041.50 ausgerichtet.