B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-1242/2011 U r t e i l v o m 11 . M ä r z 2 0 11 Besetzung Einzelrichterin Gabriela Freihofer, mit Zustimmung von Richterin Muriel Beck Kadima; Gerichtsschreiber Jan Feichtinger. Parteien A._______, geboren am (…), Kosovo, vertreten durch Annelise Gerber, (…), Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin- Verfahren); Verfügung des BFM vom 26. Januar 2011 / N (…). E-1242/2011 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der Beschwerdeführer, ein kosovarischer Staatsangehöriger mit letztem Wohnsitz in B._______ (Gemeinde C._______), seinen Heimat- staat eigenen Angaben zufolge am 10. Juli 2010 per Flugzeug ab Pristina verliess und legal mit einem von Italien ausgestellten, bis am 23. August 2010 gültigen Schengen-Visum in die Schweiz gelangte, wo er am 5. September 2010 um Asyl nachsuchte, dass das BFM anlässlic h der Kurzbefragung vom 7. September 2010 G._______ die Personalien des Beschwerdeführers erhob und ihn su m- marisch zum Reiseweg sowie zu den Gründen für das Verlassen des Heimatlandes befragte, wobei er im Wesentlichen gel tend machte, ab 1998 Mitglied der D._______ gewesen zu sein und nach Kriegsende bis 2006 deren Nachfolgeorganisation E._______ gedient zu haben, dass er von Serben bei der UNMIK (Interimsverwaltung der Vereinten Na- tionen im Kosovo) verschiedener Delikte bezichtigt und am (…) Septem- ber 2006 für (…) Monate in Untersuchungshaft genommen worden sei, dass er im Jahr (…) erneut inhaftiert und in der Folge wegen Aufrufs zu nationalem und ethnischen Hass verurteilt , jedoch einige Tage vor der Unabhängigkeitserklärung (am 17. Februar 2008) freigelassen worden sei, dass im Frühling 2010 sogenannte "Tschetniks" (gemeint: serbische Nati- onalisten) in sein Heimatdort zurückgekehrt seien, dass er versucht habe, die Dorfbewohner gegen die Rückk ehr dieser Serben aufzuwiegeln, worauf verschiedene Vertreter der kosovarischen Polizei sowie supranationaler Organisationen (KFOR [Kosovo Forces] , EULEX [Rechtsstaatlichkeitsmissionen der Europäischen Union ]) sich für diese eingesetzt hätten, dass auch eine Strafanzeige des Beschwerdeführers beim Gericht in F._______ von den Behörden nicht an die Hand genommen worden sei, dass er sich zur Ausreise entschlossen habe, da er sich andernfalls durch Tötung der "Tschetniks" für die Geschehnisse während des Krieges hätte rächen und deshalb einen weiteren Gefängnisaufenthalt hätte gewärtigen müssen, E-1242/2011 Seite 3 dass dem Beschwerdeführer anlässlich der vorgenannten Befragung im Hinblick auf eine allfällige Zuständigkeit Italiens für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens das rechtliche Gehör gewährt wurde, dass der Beschwerdeführer hierzu geltend machte, die Italiener seien an den KFOR beteiligt, weshalb sie ihn sofort nach Kosovo zurückschicken würden, falls er dort gesucht werde, dass die Schweiz d as einzige demokratische Land sei, welches ihm S i- cherheit gewähren könne, dass das BFM gestützt auf Art. 9 Abs. 4 der Verordnung Nr. 343/2003 des Rates vom 18. Februar 2003 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der f ür die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen in einem Mitgliedstaat gestellten Asylantrags z u- ständig ist (Dublin-II-VO) die italienischen Behörden am 23. November 2010 um Übernahme des Beschwerdeführers ersuchte und diese am 29. Dezember 2010 ihre Zustimmung erteilten, dass das BFM mit Verfügung vom 26. Januar 2011 (eröffnet am 16. Februar 2011) in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d des Asylgese t- zes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch des B e- schwerdeführers vom 5. September 2010 nicht eintrat, die Wegweisung nach Italien verfügte, den Vollzug der Wegweisung anordnete, feststellte, einer allfälligen Beschwerde komme keine aufschiebende Wirkung zu , sowie dem Beschwerdeführer die editionspflichtigen Akten gemäss A k- tenverzeichnis aushändigte, dass das BFM zur Begründung ausführte, der Beschwerdeführer sei im Besitz eines abgelaufenen italienischen Visums (N° […]), dass gestützt auf das Abkommen vom 26. Oktober 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Ge mein- schaft über die Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder in der Schweiz gestellten Asylantrags (Dublin -Assoziierungsabkommen [DAA, SR 0.142.392.68]) bzw. auf das Übereinkommen vom 17. Dezember 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft, der Republik Island und dem Königreich Norwegen über die Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen -Besitzstands und über die Kriterien und Ve r- fahren zur Bestimmung des zuständigen St aates für die Prüfung eines in der Schweiz, in Island oder in Norwegen gestellten Asylantrags (SR E-1242/2011 Seite 4 0.360.598.1), Italien für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig sei, dass Italien am 29. Dezember 2010 einer Übernahme des Beschwerd e- führers gestützt auf Art. 9 Abs. 4 Dublin-II-VO zugestimmt habe, dass die Rückführung – vorbehältlich einer allfälligen Unterbrechung oder einer Verlängerung (Art. 19 Dublin -II-VO) – bis spätestens zum 2 9. Ju- ni 2011 zu erfolgen habe, dass der Beschwerdeführer im Rahmen des ihm gewährten rechtlichen Gehörs vom 7. September 2010 nichts Substanzielles gegen die Zumu t- barkeit der Wegweisung (recte: des Wegweisungsvollzugs) habe erw i- dern können, dass das BFM den Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers nach Italien zudem als zulässig, zumutbar und möglich erachtete, dass der Beschwerdeführer mit Eingabe seiner Rechtsvertreterin vom 22. Februar 2011 (Poststempel) Beschwerde beim Bundesverwaltungsge- richt erheben und in materieller Hinsicht beantragen liess, es sei auf das Asylgesuch vom 5. September 2010 einzutreten und das Asylverfahren in der Schweiz durchzuführen, gegebenenfalls sei die Unzulässigkeit r e- spektive Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges sowohl nach Italien als auch nach Kosovo festzustellen und die vorläufige Au fnahme in der Schweiz anzuordnen, gegebenenfalls sei das Dossier zur Neubeurteilung an das BFM zurückzuweisen, dass er in prozessualer Gewährung die unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) beantragen liess, dass auf die Begründung der Rechtsbegehren, soweit für den Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen wird, dass die vorinstanzlichen Akten am 28. Februar 2011 beim Bundesve r- waltungsgericht eingingen, dass mit Eingabe vom 5 . März 2011 (Poststempel: 6. März 2011) zwei ärztliche Berichte vom 22. Oktober 2010 und vom 25. Februar 2011 zu den Akten gereicht wurden, E-1242/2011 Seite 5 und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem G ebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entsche i- det (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 -33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]); Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bunde s- gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beso n- ders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung bezi e- hungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde l e- gitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde - vorbehält- lich der nachstehenden Ausführungen – einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG sowie Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und 52 Abs. 1 VwVG), dass sich im Rahmen des Dublin -Verfahrens, bei dem es sich um ein Überstellungsverfahren in den für die Prüfung des Asylgesuches zustä n- digen Staat handelt, die Frage nach der Durchführbarkeit des Wegwe i- sungsvollzugs in den Herkunftsstaat (hier: Koso vo) klarerweise nicht stellt, dass in einem solchen Überstellungsverfahren zudem systembedingt kein Raum bleibt für Ersatzmassnahmen im Sinne von Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 1 . 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 1 des Bundesge- setzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]) dass eine Prüfung der Durchführbarkeit des Wegweisungsvollzugs in den zuständigen Dublin-Staat soweit notwendig vielmehr bereits im Rahmen des Nichteintretensentscheides zu erfolgen hat, mithin das Vorliegen von Wegweisungsvollzugshindernissen zur Kassation desselben führen wü r- de, weshalb auf den Antrag um vorläufige Aufnahme infolge Unzulässi g- keit und Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs (nach Kosovo r e- spektive Italien) nicht einzutreten ist, dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich Missbrauch und Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder u n- vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), E-1242/2011 Seite 6 dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG), und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufg e- zeigt, um eine solche han delt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrifte n- wechsel verzichtet wurde, dass im vorliegenden Beschwerdeverfahren einzig zu prüfen ist, o b das BFM gestützt auf Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG auf das Asylgesuch des B e- schwerdeführers zu Recht nicht eingetreten ist und infolgedessen die Wegweisung aus der Schweiz zu Recht verfügt hat, dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asylsu- chende in einen Drittstaat ausreisen können, welcher für die Durchfü h- rung des Asyl - und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG), dass gestützt auf die einleitenden Bestimmungen sowie Art. 1 Abs. 1 DAA i.V.m. Art. 29a Abs. 1 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 über Verfahrensfragen (AsylV 1, SR 142.311) die Prüfung der staatsvertragl i- chen Zuständigkeit zur Behandlung eines Asylgesuches nach den Krit e- rien der Dublin-II-VO zu erfolgen hat, dass Art. 34 Ab s. 2 Bst. d AsylG im Weiteren voraussetzt, dass der staatsvertraglich zuständige Staat einer Übernahme der asylsuchenden Person zugestimmt hat (vgl. Art. 29a Abs. 2 AsylV 1), dass gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-II-VO die Mitgliedstaaten jeden Asylan- trag prüfe n, den ein Drittstaatsangehöriger an der Grenze oder im H o- heitsgebiets eines Mitgliedstaates stellt, wobei der Antrag von einem ei n- zigen Mitgliedstaat geprüft wird, der nach den Kriterien des Kapitels III Dublin-II-VO als zuständiger Staat bestimmt wird, dass das Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Mitgliedstaates eingeleitet wird, sobald ein Asylantrag erstmals in einem Mitgliedstaatg e- stellt wurde (Art. 4 Abs. 1 Dublin-II-VO), wobei die Kriterien in der in Kapi- tel III der Dublin -II-VO genannten Rangfolge (vgl. Art. 5-14 Dublin- II-VO) anzuwenden sind sowie von der Situation zum Zeitpunkt, in dem der Asylbewerber erstmals einen Antrag in einem Mitgliedstaat stellt, ausz u- gehen ist (Art. 5 Abs. 1 und 2 Dublin-II-VO), E-1242/2011 Seite 7 dass für den Fall, dass ein Asylbewerb er ein gültiges Visum besitzt, der Mitgliedstaat, der das Visum erteilt hat, für die Prüfung des Asylantrages zuständig ist, es sei denn, das Visum sei in Vertretung oder mit schriftli- cher Zustimmung eines anderen Mitgliedstaates erteilt worden; in diesem Fall ist der letztgenannte Mitgliedstaat für die Prüfung des Asylantrages zuständig (vgl. Art. 9 Abs. 2 Satz 1 und 2 Dublin-IIVO), dass diese Bestimmung unter den in Art. 9 Abs. 4 Dublin-II-VO genannten Voraussetzungen selbst bei abgelaufenem Aufenthaltstitel oder Visum zur Anwendung gelangt, dass gemäss dem ersten Abschnitt von Art. 9 Abs. 4 Dublin -II-VO ein Asylbewerber, der einen oder mehrere Aufenthaltstitel besitzt, die weniger als zwei Jahre zuvor abgelaufen sind oder der über ein oder mehrere V i- sa verfügt, die seit weniger als sechs Monaten abgelaufen sind, aufgrund deren er in das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates einreisen konnte, die Absätze 1, 2 und 3 des Art. 9 Dublin -II-VO anwendbar sind, solange der Antragsteller das Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten nicht verlassen hat, dass aufgrund der Akten (A8 S. 6) sowie der Aussagen des Beschwerde- führers (A3 S. 6 f.) feststeht, dass dieser über ein Schengen -Visum ver- fügte, welches durch die italienischen Behörden – für den Zeitraum vom 10. Juli 2010 bis zum 23. August 2010 – ausgestellt wurde, dass demnach das BFM die italienischen Behörden am 23. Novem- ber 2010 zu Recht um Übernahme des Beschwerdeführers ersuchte, da Italien aufgrund des abgelaufenen Visums gestützt auf Art. 9 Abs. 2 und 4 Dublin-II-VO zur Prüfung des Asylgesuches zuständig ist, dass die Anfrage des BFM zudem innerhalb der in Art. 17 Abs. 1 Dublin- II-VO vorgegebenen Frist erfolgte, dass die italienischen Behörden mit Schreiben vom 29. Dezember 2010 – und damit innerhalb der in Art. 18 Abs. 1 Dublin-II-VO vorgesehenen Frist – einer Rückübernahme des Beschwerdeführers zustimmten (vgl. A13 S. 1) und damit Italien die Zuständigkeit zur Prüfung des Asylgesu- ches des Beschwerdeführers anerkannte, dass der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmittelschrift die Zuständigkeit Italiens mit der Begründung bestreitet, er sei niemals in Italien gewesen und demgemäss dort auch nicht daktyloskopisch erfasst worden, E-1242/2011 Seite 8 dass er dabei zu verkennen scheint, dass sich gemäss Art. 9 Abs. 2 und 4 Dublin-II-VO die Zuständigkeit eines Signatarstaates allein aus der Erte i- lung eines Visums durch dessen Behörden ergibt, mithin ein vorheriger Aufenthalt in diesem Staat keineswegs als kumulatives Erfordernis hinz u- zutreten braucht, dass der Beschwerdeführer weiter die sinngemässe Befürchtung äussert, Italien halte sich nicht an das Non-Refoulement-Gebot und würde ihn so- fort nach Kosovo zurückweisen, dass dieser Einwand unbegründet ist, da Italien unter anderem Signatar- staat des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) ist, das Übereinkommen vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, u nmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) ratifiziert hat und keine konkreten Hinweise dafür bestehen, Italien würde sich nicht an die daraus resultierenden Ver- pflichtungen halten, dass somit keine Gründe vorliegen, die einen S elbsteintritt des BFM ge- mäss Art. 3 Abs. 2 Dublin-II-VO nahegelegt hätten, dass auch das Vorbringen, der Beschwerdeführer könne wegen seiner psychischen Probleme nicht nach Italien weggewiesen werden, einer Überstellung nicht entgegensteht, dass das mit Ei ngabe vom 5. März 2011 nachgereichte ärztliche Zeugnis vom 22. Oktober 2010 inhaltlich nicht über die Äusserung eines bislang nicht bestätigten Verdachts auf (…) sowie die Feststellung hinausgeht, die Fortsetzung einer gesprächstherapeutischen Begleitung w äre "von Vorteil", dass dem weiteren Zeugnis vom 25. Februar 2011 unter anderem zu ent- nehmen ist, der unter einer (…) leidende Beschwerdeführer könne nicht akzeptieren, dass er zusammen mit psychisch kranken Menschen im Durchgangszentrum leben müsse, zumal er selber eigenen Angaben z u- folge während der Kriegs - und Nachkriegszeit keine psychischen Probl e- me gehabt habe, dass diese ärztlichen Beurteilungen die Ausübung des Selbsteintritt s- rechts nicht indizieren, E-1242/2011 Seite 9 dass zudem die notwendigen medizinischen Institutionen und Medika- mente zur Weiterbehandlung der besagten Beschwerden in Italien kla- rerweise vorhanden sind und asyl suchende Personen dort Zugang zu medizinischer Versorgung haben, dass dem Beschwerdeführer in Italien dieselben Leistungen in der Ge- sundheitsversorgung zur Verfügung stehen wie italienischen Staatsange- hörigen, mithin dort auch allfällige psychische Problem e behandelt wer- den können, dass zusammenfassend die auf Beschwerdeebene geltend gemachten gesundheitlichen Probleme einerseits nicht in besonderem Masse gravie- rend erscheinen , anderseits in Italien eine angemessene medizinische Versorgung gewährleistet ist, dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist, dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kan- ton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht, weshalb die verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und demnach vom BFM zu Recht angeordnet wurde, dass im Rahmen des Dublin -Verfahrens – wie vorstehend aufgezeigt – systembedingt kein Raum bleibt für Ersatzmassnahmen im Sinne von Art. 44 Abs. 2 AsylG i.v.m. Art. 83 Abs. 1 AuG, eine entsprechende Prüfung soweit notwendig vielmehr bereits im Rah men des Nichteintretensen t- scheides stattfinden muss (vgl. vorgehende Erwägungen), dass in diesem Sinne die Vorinstanz den Vollzug der Wegweisung nach Italien zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnete, dass es dem Beschwerdeführer demnach nich t gelungen ist darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den rechts- erheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder unan- gemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist, dass sich die Beschwerdebegehren aufgrund vorstehender Erwägungen als aussichtslos erweisen, weshalb das Gesuch um Gewährung der un- entgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG abzuweisen ist E-1242/2011 Seite 10 und bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.– (Art. 1- 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi- gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). (Dispositiv nächste Seite) E-1242/2011 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 600. – werden dem Beschwerdeführer auf- erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Guns- ten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständ i- ge kantonale Behörde. Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber: Gabriela Freihofer Jan Feichtinger Versand: