B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-1041/2014 U r t e i l v o m 7 . M a i 2 0 1 4 Besetzung Richter Robert Galliker (Vorsitz), Richterin Esther Karpathakis, Richter Gérald Bovier, Gerichtsschreiberin Sandra Bienek. Parteien A._______, geboren am (…), Türkei, vertreten durch Edith Hofmann, (...), Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 28. Januar 2014 / N (…). D-1041/2014 Seite 2 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer, ethnischer Kurde mit letztem Wohnsitz in Istanbul, verliess seinen Heimatstaat eigenen Angaben zufolge am 13. Dezember 2013. Am 18. Dezember desselben Jahres reiste er illegal in die Schweiz ein, wo er am folgenden Tag um Asyl nachsuchte. Im Empfangs- und Ver- fahrenszentrum B._______ wurde er am 2. Januar 2014 im Rahmen der Befragung zur Person (nachfolgend: BzP) summarisch und am 24. Januar 2014 im Rahmen der Anhörung nach Art. 29 Abs. 1 des Asyl- gesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) (nachfolgend: Anhörung) vertieft zu seinen Asylgründen befragt. Der Beschwerdeführer machte zur Begründung seines Gesuchs Folge n- des geltend: Er und seine Familie würden aus C._______, D._______, stammen. Dort ansässig habe seine Famili e in den Jahren 1990 und 1991 Guerillas unterstützt. Im Jahr 1992 sei die Familie nach Istanbul g e- zogen, da sie seitens der Behörden wegen ihrer Unterstützung der Gue- rillas unter Druck geraten sei. Von da an habe er sich unter dem Dec k- namen " E._______" aus gegeben. In Istanbul habe die Familie ein F._______ betrieben, wo er seit 1993 als (...) gearbeitet habe. Die Familie habe in den folgenden Jahren in Istanbul Mitglieder der PKK ( Partiya Karkerên Kurdistan ) unterstützt, indem diese bei ihnen hätten unterta u- chen können. Im Jahre 2000 sei er für die Aushebung zum Militärdienst aufgeboten worden, wobei er der Aufforderung keine Folge geleistet habe. In der Fol- ge sei er von den Behörden zuhause und am Arbeitsplatz in regelmäss i- gen Abständen bis zu seiner Ausrei se aufgesucht worden. Weil ihn aber alle unter seinem Decknamen gekannt hätten, habe ihn die Polizei nicht gefunden beziehungsweise nicht identifizieren können. Bei einer Rück- kehr in seinen Heimatstaat befürchte er , Militärdienst leisten zu müssen. Er wolle sich diesem entziehen, da Kurden während des Militärdienstes benachteiligt und umgebracht würden. Seit dem Jahr 2003 habe er sich regelmässig im Sommer in seinem He r- kunftsdorf aufgehalten und dort selbst Beziehungen zu PKK -Mitgliedern, insbesondere zu de n Mitgliedern namens G._______, H._______ und I._______ geknüpft. Diese habe er in den folgenden Jahren unterstützt. G._______ habe ihn alsdann in Istanbul besucht, um Kleider für die Gu e- rilla entgegenzunehmen. H._______ habe sich im Jahr 2004 für sechs D-1041/2014 Seite 3 Monate bei der Familie des Beschwerdeführers aufgehalten, weil er von den Behörden gesucht worden sei. Die Polizei sei während dieser Zeit mehrmals bei der Familie des Beschwerdeführers vorbeigekommen und habe nach H._______ gesucht. Ein Angestellter der Fam ilie habe H._______ im selben Jahr bei der Polizei angezeigt, worauf dieser ins Ausland geflüchtet sei. Im Jahr 2005 habe ein Mitarbeiter des Familienbetriebs die Behörden i n- formiert, dass die Familie PKK -Mitglieder unterstütze, worauf die Polizei sämtliche Einrichtungen des Familienbetriebs zerstört habe. Er selbst sei von der Polizei getreten worden, wobei man ihm eine Rippe gebrochen habe. In der Folge sei die Familie gezwungen gewesen, den Familienb e- trieb andernorts in Istanbul wieder aufzubauen. Am 2. Januar 2009 sei er, als er einen Freund zum Flughafen begleitet habe, zusammen mit diesem von der Polizei festgenommen worden, weil mit dem Pass des Freundes etwas nicht gestimmt habe. Während der Festnahme sei er geschlagen und es seien ihm die "Hoden geq uetscht" worden. Anschliessend sei er von der Staatsanwaltschaft verhört, einer ärztlichen Kontrolle unterzogen und nach einem Tag wieder frei gelassen worden. Im selben Jahr habe er wegen der genannten Vorkommnisse seine Ausreise in die Schweiz geplant. D er beauftragte Schlepper habe die Reise aber dann nicht durchführen können, worauf er weiterhin in Is- tanbul geblieben sei. Im Jahr 2010 sei er wegen seines Bruders J._______ mit dessen Ehefrau (beziehungsweise seiner Schwägerin) und einem seiner jüngeren B rüder (K._______) für einen Tag festgenommen worden. Die Behörden hätten sich nach dem Aufenthaltsort des erstgenannten Bruders erkundigt. Di e- ser sei ins Ausland geflüchtet. Am 1. April 2011 sei G._______ als Märtyrer ums Leben gekom men. Er sei an dessen Begräbnis gewesen und habe die vom Militär geschändete Leiche gesehen. Dieses Ereignis habe ihn psychisch sehr belastet und in Bedrängnis gebracht. Daraufhin habe er die PKK in verschiedener Art und Weise bis März 2013 unterstützt. Insbesondere habe er zusammen mit seiner Familie Kleider für die Guerillas genäht, Geld gespendet und Erledigungen getätigt. Zudem habe er sich regelmässig an friedlichen Protesten beteiligt. D-1041/2014 Seite 4 Diese Unterstützung sei der Polizei bekannt geworden. Bemerkt habe er dies dadurch, dass er von Polizisten in Zivil beschattet worden sei. Die Beschattung habe Ende 2012 begonnen und zwischen Mai und Juni 2013 geendet. Nachdem er erkannt habe, dass er unter polizeilicher Beobac h- tung stehe, habe er sich vorsichtiger verhalte n und die PKK nach März 2013 nicht mehr unterstützt. In der Folge habe er sich vor die Wahl g e- stellt gefühlt, sich entweder der Guerilla anzuschliessen oder ins Ausland zu flüchten. Da er gegen Gewalt sei, sei für ihn einzig die Flucht ins Au s- land in Frage gekommen. In der darauf folgenden Zeit habe er an Solidaritätskundgebungen im Rahmen der so genannten "Gezi -Ereignisse" teilgenommen, welche zu jener Zeit in den Stadtteilen Bakirköy und Bahçelievler von Istanbul alle Tage stattgefunden hätten. Am 5. Juni 2013 s ei er anlässlich einer so l- chen "Gezi-Kundgebung" auf der Strasse von der Polizei angehalten und in ein Fahrzeug gebracht worden. Die Polizei habe ihn dann aber, nac h- dem sie eine Meldung f ür einen Einsatz erhalten habe , wieder freigela s- sen. B. Mit Verfügung vom 28. Januar 2014 – eröffnet am folgenden Tag – stellte das BFM fest, dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigen schaft nicht erfülle. Es lehnte das Asylgesuch ab und verfügte seine Wegwe i- sung aus der Schweiz. Den Wegweisungsvollzug erachtete da s BFM als zulässig, zumutbar u nd möglich. Auf die weitere Begründung der Vorin- stanz wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen. C. Mit Eingabe vom 28. Februar 2014 an das Bundesverwaltungsgericht e r- hob der Be schwerdeführer durch seine Rechtsvertreterin gegen die Ve r- fügung der Vorinstanz Beschwerde. In materieller Hinsicht wurde bea n- tragt, die Verfügung der Vorinstanz sei aufzuheben und dem Beschwe r- deführer sei Asyl in der Schweiz zu gewähren . Im Falle der Best ätigung des negativen Asylentscheids sei die vorläufige Aufnahme wegen Unz u- lässigkeit oder Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs zu gewähren . In prozessualer Hinsicht wurde beantragt, es sei auf die Erhebung der Verfahrenskosten sowie eines Kostenvorschus ses zu verzichten. Des Weiteren wurde beantragt, die Akten des in der Schweiz als Flüchtling anerkannten L._______, N (…), seien beizuziehen. L._______ habe im Rahmen seines eigenen Asylgesuchs für die Beurteilung des vorliege n-D-1041/2014 Seite 5 den Asylgesuchs wichtige Aussagen gemacht; namentlich habe er sich bei der Familie des Beschwerdeführers vor seiner Flucht ins Ausland ve r- steckt und sei mit dem Pass de s Beschwerdeführers ausgereist. Ferner wurde angekündigt, der in der Schweiz als Flüchtling anerkannte M._______, N (…), werde eine Bestätigung nachreichen, mittels welcher er bezeugen wolle, dass ihm der Beschwerdeführer vor seiner Flucht in Istanbul geholfen habe unterzutauchen. In den nachfolgenden Erwägu n- gen wird auf die Begründung der Beschwerdebegehren sowie di e einge- reichten Beweismittel, soweit für den Entscheid wesentlich, näher eing e- gangen. Der Beschwerde lag en die angefochtene Verfügung (Kopie), eine Bestä- tigung der Fürsorgeabhängigkeit (Original), Auszüge aus dem Befr a- gungsprotokoll von L._______, erstellt am 11. Juni 2004 in der Em p- fangsstelle B._______ (drei Seiten, Kopie), der englische Flüchtlingsau s- weis des Bruders (Kopie) sowie zwei Medienberichte (Kopie) bei. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes über das Bundesverwaltungs- gericht (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht B e- schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den B e- hörden nach Art. 33 VGG und ist daher e ine Vorinstanz des Bundesve r- waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entsche i- det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Au s- lieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesge- setzes über das Bundesgericht [BGG, SR 173.110]). Eine solche Au s- nahme liegt nicht vor. 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Die Beschwerde ist frist - und formgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist D-1041/2014 Seite 6 durch die angefochtene Verfügung besonders berühr t und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände- rung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ( Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 1.4 Die Abteilungen des Bundesverwaltungsgerichts entscheiden in der Regel in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen (Spruchkö r- per; Art. 21 Abs. 1 VGG). Das Gericht ka nn – wie vorliegend – auch in solchen Fällen auf d ie Durchführung eines Schriftenwechsels verzichten (Art. 111a Abs. 1 AsylG). 2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserh eblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 3. 3.1 Die Vorinstanz gelangt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, die Vorbringen des Beschwerdeführers hielten weder den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG noch denjenigen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG stand. Zum einen sei nicht glaubhaft, dass er von den türkischen Behörden w e- gen des Militärdienstes gesucht worden sei. Sofern er in der behaupteten Dichte und Intensität von diesen tatsächlich gesucht worden wäre, könne davon ausgegangen werden, dass er sein Verha lten geändert hätte und nicht dreizehn Jahre lang an seiner registrierten Adresse wohnhaft geblieben wäre. Im Jahr 2009 habe er einen Pass und im Jahr 2011 eine Identitätskarte ausgestellt beko mmen, was nicht möglich gewesen wäre, wenn man seinen Angaben Glauben schenkte. Die Identitätskarte habe er gar für Behördengänge verwendet. Unter solchen Voraussetzungen wäre vielmehr davon auszugehen, dass er von den Behörden hätte festg e- nommen werden müssen. Zur Begründung, dass ihn die Behörden nicht hätten behelligen können, habe er angegeben, dass die Polizei keinen Einblick in das Militärsystem gehabt habe. Es sei aber davon auszug e- hen, dass die Behörden wenigstens die Möglichkeit gehabt hätten h e- rauszufinden, dass er gesucht werde, zum Beispiel über die TC-Nummer. Zum andern sei nicht glaubhaft, dass er wegen Tätigkeiten zugunsten der PKK unter Beobachtung der türkischen Behörden gestanden sei. Läge D-1041/2014 Seite 7 tatsächlich ein Verdacht auf Unterstützung der PKK vor, hätten die z u- ständigen Regierungsorgane mit Sicherheit Schritte gegen ihn unte r- nommen, zum Beispiel ihn verhört oder festgenommen. Das rigorose Vorgehen seitens der Behörden gegen diese Organisation sei allgemein bekannt. Demgegenüber habe er jedoch keinerlei Hinweise auf Ermittlun- gen gegen ihn im Zusammenhang mit Tätigkeiten für die PKK angeg e- ben. Im Übrigen seien seine Vorbringen auch nicht asylrelevant. Die von ihm bis ins Jahr 2010 genannten Ereignisse würden in zeitlicher und sachl i- cher Hinsicht n icht in einem genügend engen Kausalzusammenhang zu seiner Flucht stehen, deren Ursachen seien unterschiedlicher Art gew e- sen und die Vorfälle hätten jeweils keine weitergehende Verfolgung au s- gelöst. Beim zuletzt geltend gemachten Vorfall, die kurz zeitige, polizeili- che Anhaltung am 5. Juni 2013 anlässlich der Gezi -Kundgebung, handle es sich um ein Einzelereignis, welches keine asylrelevante Zwangssitu a- tion begründe. Zudem bestehe kein Anlass zur Furcht vor einer zukünft i- gen Verfolgung, da er eine solche nicht konkret angegeben habe. 3.2 Der Beschwerdeführer macht auf Beschwerdeebene geltend, es sei glaubhaft, dass er wegen des Militärdienstes gesucht worden sei bezie- hungsweise noch gesucht werde . Gegenüber der Vorhaltung, dass er dennoch einen Pass und eine Iden titätskarte erhalten habe, wird argu- mentiert, dass die zivile Polizei während mehrerer Jahre in den Städten keine Einsicht in die Militärregister gehabt habe und sich nicht zuständig für "Militärflüchtlinge" fühlen würde. Darüber hinaus ha be er für die B e- hörden nicht wie ein potenzieller Militärdienstpflichtiger ausgesehen. Auf- grund seiner kleinen Postur und grossen Stirnglatze habe er wesentlich älter gewirkt, weshalb die Beamten bei der Ausstellung der Ausweise nicht erwogen hätten, das Militärregister z u konsultieren. Da der Krieg gegen die Kurden wieder in eine akute Phase getreten sei, drohe ihm nun mit hoher Wahrscheinlichkeit die Einberufung in den Militärdienst. Nach einer Rückkehr würde sein Dossier bestimmt kontrolliert werden. Die Furcht vor eine r asylrelevanten Verfolgung während des Militärdienstes sei begründet, da er schon mehrmals massiv durch Antiterroreinheiten bedroht und unter Druck gesetzt worden sei. Zudem sei ausschlagg e- bend, dass er durch die Erfüllung seiner Wehrpflicht dazu gebracht wür- de, an völkerrechtswidrigen Handlungen teilzunehmen. Des Weiteren ha- be i n der Türkei die Wehrdienstverweigerung eine massive Bestrafung zur Folge. D-1041/2014 Seite 8 Dem Beschwerdeführer sei ebenfalls seine Unterstützung zugunsten der Guerillas zu glauben. Er sei von die sen, insbesondere von G._______, sehr überzeugt gewesen. Nachdem er gesehen habe, wie türkische So l- daten dessen Leiche verstümmelt hätten, habe er den Guerillas helfen und seinen Beitrag zum kurdischen Befreiungskampf leisten wollen. Die vom Beschwerdeführer vorgetragenen Ereignisse seien, auch wenn sie schon länger zurückliegen würden, asylrelevant. Die Unterdrückung habe im Verlauf der Jahre stetig zugenommen. Nach der Gezi-Kundgebung im Sommer 2013 sei ein weiteres Ausharren im Land zu gefährlich gewo r- den. Es sei damals einzig eine Frage des Glücks gewesen, dass man ihn und seinen Kollegen nach der polizeilichen Anhaltung wieder habe gehen lassen, weil die Beamten an einen anderen Ort gerufen worden seien. Die Furcht vor einer zukünftigen Verfol gung sei begründet. Einer seiner Brüder sei in England als Flüchtling anerkannt worden . Weitere Famil i- enmitglieder hätten ebenfalls am Kampf für die Rechte der Kurden teilg e- nommen und mehreren Guerillas Hilfe gewährt. Es erscheine als wahr- scheinlich, dass dies den Behörden bekannt geworden sei. 4. 4.1 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für g e- geben hält. Ungla ubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentl i- chen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ve r- fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 4.2 Die vorinstanzlichen Ausführungen, wonach die Behörden tatsächlich Massnahmen ergriffen hätten, wäre der Beschwerdeführer wegen des Mi- litärdienstes – wie angegeben – regelmässig gesucht worden, sind zutref- fend. Eine konkrete Verfolgungssituation, die sich darauf st ützt, dass er Militärdienst zu leisten gehabt habe, wird denn auch auf Beschwerdeebe- ne nicht geltend gemacht. Zusätzlich wird gar korrigierend vorgetragen, die Polizei sei nicht regelmässig wegen des Militärdienstes, sondern w e- gen anderer Angelegenheiten, beispielsweise aufgrund der Suche nach Personen, bei der Familie des Beschwerdeführers vorbeigekommen. Die Polizei würde sich in der Regel nicht selbst um "Militärdienstflüchtlinge" kümmern. Allerdings wird sinngemäss an seiner Aussage festgehalten, dass er dennoch potentiell Militärdienst zu leisten habe. Aufgrund der zu- treffenden vorinstanzlichen Erwägungen und der sich widersprechenden Aussagen des Beschwerdeführers ist dies aber nicht glaubhaft dargetan. D-1041/2014 Seite 9 Andernfalls hätte mindestens Erwähnung finden müssen, dass er wieder- holt von der Militäradministration zum Militärdienst aufgeboten worden wäre. Bei dieser Sachlage erübrigt es sich, auf die ausführlichen B e- schwerdevorbringen und Beweismittel betreffend Militärdienst in der Tü r- kei – der ohnehin nicht relevant wäre ( vgl. u nter anderem Urteile des BVGer D -1455/2013 vom 23. Januar 2014 E.4.3 ; E-5145/2013 vom 13. Februar 2014 S. 5) – einzugehen. Auch teilt das Gericht die Einschätzung der Vorinstanz, dass die Behö r- den entsprechende staatliche Massnahmen er griffen hätten, falls ein ernstzunehmender Verdacht auf Unterstützun g der PKK vor läge. Denn seine Identität sowie sein Wohn - beziehungsweise Arbeitsort waren ge- mäss seinen eigenen Angaben den Behörden stets bekannt (BFM-Akte A5/10 Ziff. 7.02; A10/12 F/A5 und F66), und er stand mit diesen mehrfach in Kontakt. So war es ihm möglich, sowohl einen Pass als auch eine Iden- titätskarte zu beantragen ( A5/10 Ziff. 4.02 f.; A10/12 F66). Überdies ver- neinte er, dass bisher jemals ein Gerichtsverfahren gegen ihn eingeleitet worden sei (A5/10 Ziff. 7.03; A10/12 F/A19, F/A21 und F/A23). Das Vor- bringen des Beschwerdeführers, die Behörden hätten ihn nicht erkannt, da er unter seinem Decknamen bekannt gewesen sei ( A5/10 Ziff. 7.02; A10/12 F/A51), überzeugt das Gericht ebenso wenig wie der Einwand in der Beschwerdeschrift, dass Verdächtige in einer derart grossen Stadt wie Istanbul nicht einfach zu überwachen seien. 4.3 Die Prüfung der Akten durch das Gericht ergibt, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers bezüglich des Militärdienstes und seiner Unte r- stützung der PKK den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht stand halten. Zum einen konnte er nicht glaubhaft da r- legen, dass er von den türkischen Be hörden wegen des Militärdienstes gesucht worden ist, z um andern, dass er wegen Tätigkeiten zugunsten der PKK unter Beobachtung der türkischen Behörden gestanden bezie- hungsweise eine asylrelevante Verfolgung zu befürchten hätte. 5. 5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grun d- sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, National i- tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des D-1041/2014 Seite 10 Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG). 5.2 Die Flüchtlingseigenschaft und das damit einhergehende Schutzb e- dürfnis hat im Zeitpunkt der Flucht zu bestehen. Nach konstanter Rech t- sprechung wird im Sinne einer Regelvermutung das Vorliegen eines ge- nügend engen Kausalzusammenhangs in sachlicher und zeitlicher Hi n- sicht zwischen Verfolgung und der Flucht der betroffenen Person aus dem Heimatstaat vorausgesetzt (BVGE 2011/50 E. 3.1.2; 2010/57 E. 2.4 und E. 3.2; 2009/51 E. 4.2.5; EMARK 2006 Nr. 32 E. 5; 2000 Nr. 2 E. 8.b f.; 1998 Nr. 20 E. 7; 1997 Nr. 14 E.2.b; 1996 Nr. 29 E. 2.a). Zumin- dest muss aber im Zeitpunkt der Ausreise die subjektive Furcht vor Ve r- folgung in objektiver Hinsicht aufgrund der tatsächlichen Situation nac h- vollziehbar sein (BV GE 2011/50 E. 3.1.2.2; 2009/ 51 E. 4.2.5; EMARK 1998 Nr. 20 E. 8.a; 1998 Nr. 4 E. 5.d; 1994 Nr. 24 E. 8.b). Staat- liche Repressalien gegen Familienangehörige von politischen Oppone n- ten können als sogenannte Reflexverfolgung flüchtlingsrechtlich erheblich sein, wenn sie in asylrelevanter Intensität gezielt erfolgen oder mit erhe b- licher Wahrscheinlichkeit drohen (vgl. Urteil des BVGer E-7024/2011 vom 18. Oktober 2013 E. 5.2). Die Wahrscheinlichkeit einer solchen Reflexver- folgung hängt allerdings stark von de n konkreten Umständen des Einze l- falles ab (vgl. Urteil des BVGer E-6965/2008 vom 31. Mai 2012 E. 2.5.1, m.w.H. auf die Rechtsprechung der Schweizerischen Asylrekurskommis- sion [ARK]). 5.3 Nach der Argumentation des Beschwerdeführers auf Beschwerd e- ebene ist seine Flucht als Konsequenz einer langen Verfolgungsge- schichte, geprägt von einzelnen Ereignissen, zu werten. Aufgrund der Ak- tenlage kann jedoch weder in zeitlicher noch in sachlicher Hinsicht ein genügend enger Konnex zwischen den geschilderten Ereignissen in den Jahren 1990 und 2010 und seiner Ausreise Ende 2013 erkannt werden. Während des erstinstanzlichen Asylverfahrens beschrieb er diese noch als in sich abgeschlossen. Mehrfach wurde während der Anhörung expli- zit nachgefragt, ob aufgrund der jeweils genannten Vorfälle ein Verfahren gegen ihn eingeleitet worden sei oder sich weitere Konsequenzen für ihn ergeben hätten, was er stets verneinte (A5/10 Ziff. 7.03; A10/12 F/A19, F/A21 und F/A23). Der Antrag, die Akten von L._______ seien beizuziehen, wird a bgewie- sen. Aus den beigelegten Kopien des entsprechenden Befragungsprot o- kolls geht zwar hervor, dass sich L._______ im Rahmen seines Asylg e-D-1041/2014 Seite 11 suchs auf eine Familie aus Elbistan bezog, die ihn in Istanbul unterstützt und bei der er von Oktober bis Dezember 20 03 als (…) gearbeitet habe. Doch stimmen weitere, zentrale Angaben nicht mit den Personalien des Beschwerdeführers überein. Nach Aussage von L._______ sei er mit e i- nem "gefälschten" Pass ausgereist. Der Pass sei auf den Namen "N._______" ausgestellt gewese n. Das Geburtsdatum sei der "(…)" ge- wesen. Bei dieser Sachlage ist deshalb nicht ersichtlich, was aus den Ak- ten von L._______ zu Gunsten des Beschwerdeführers abgeleitet werden könnte (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. BVGE 2008/24 E. 7.2). Auch wird aus den Beschwerdeakten nicht klar, was der Beschwerdeführer aus einer Bestätigung von M._______ zu seinen Gunsten abzuleiten ve r- möchte, zumal in dessen Akten – gemäss Beschwerde – die Familie O._______ nicht erwähnt wird. Eine Bestätigung von M._______ ist daher nicht abzuwarten. Bezüglich der polizeilichen Anhaltung am Rande der Gezi-Kundgebung gab er während der Anhörung ausdrücklich an, dass diese nur vorübe r- gehend gewesen sei, die Polizei seine Personalien nicht aufgenommen habe und er ohne weitere Folgen freigelassen worden sei (A10/12 A/F12 und A/F60 f.). Demgegenüber wirkt die Darstellung desselben Ereigni s- ses auf Beschwerdeebene als "brutale" Festnahme, welche die Ausreise erwirkt habe, als stark überhöht und unglaubhaft. Gesamthaft betrachtet sind die geltend gemachten Ereignisse zwischen 1990 und 2010 sowie das Ereignis anlässlich der Gezi -Kundgebung im Jahr 2013 – wie die Vorinstanz zu Recht festgehalten hat – nicht asylrele- vant. 5.4 Der Beschwerdeführer macht auf Beschwerdeebene sinngemäss eine drohende Reflexverfolgung geltend, weil seine Familie beziehungsweise einzelne Familienmitglieder am Kampf für die Rechte der Kurden teilg e- nommen und Guerillas Hilfe gewährt hätten. Diesbezüglich werden j e- doch keine weiterführenden An haltspunkte vorgetragen. Ausdrücklich wird gar in der Beschwerdeschrift festgehalten, dass der Beschwerdefü h- rer die Asylgründe seines Bruders nicht kenne und die einzelnen Famili- enmitglieder keinen intensiven Austausch untereinander pflegen würden. Die Tatsache, dass ein Bruder d es Beschwerdeführers – sofern es sich tatsächlich um den Bruder des Beschwerdeführers handelt – in England als Flüchtling anerkannt worden ist , bietet aber alleine noch k einen An- lass zur Annahme, Opfer einer Reflexverfolgung zu werden, zumal n icht aktenkundig ist, dass der Beschwerdeführer selbst aufgrund politischer D-1041/2014 Seite 12 Aktivitäten seiner Familienangehörigen gezielt verfolgt wurde. Einzig der Umstand, dass er einen Tag lang von den Behörden zum Verschwinden seines Bruders befragt worden ist , begründet bezüglich Intensität kein asylbeachtliches Ausmass. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass g e- mäss den Aussagen des Beschwerdeführers nach wie vor Familienmi t- glieder in Istanbul wohnen. Dass diese von einer Reflexverfolgung des Bruders betroffen seien, ist ebenso wenig bekannt. Nach dem Gesagten gelingt es dem Beschwerdeführer nicht, asylrelevante Reflexverfo l- gungsmassnahmen geltend zu machen beziehungsweise zu befürchten. 6. 6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegw eisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG). 6.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer so l- chen. Die Wegw eisung wurde demnach zu Recht angeordnet ( Art. 44 AsylG; BVGE 2009/50 E. 9 m.w.H.). 7. 7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]). Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu bewe i- sen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 7.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflicht ungen der Schweiz einer Weiterre ise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat -, Herkunfts - oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land g e- zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, D-1041/2014 Seite 13 zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 Konvention zum Schutze der M enschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder u n- menschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 7.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend dar- auf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche G e- fährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in de n Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Au s- schaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ei- ner nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behan d- lung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr (« real risk ») nac h- weisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fal l einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in der Türkei lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegwe i- sung sowohl im Sinne der asyl - als auch der völkerrechtlichen Besti m- mungen zulässig. 7.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Auslä nderinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie i m Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und D-1041/2014 Seite 14 medizinischer Notlage konkret gefährdet sind . Wird eine konkrete G e- fährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. Die Lage für die kurdische Minderheit in der Türkei ist zwar angespannt. Abgesehen von einzelnen Gebiet en (vgl. BVGE 2013/2 E. 9.6) ist jedoch nicht von einer Situation allgemeiner Gewa lt auszugehen, die einen Wegweisungsvollzug für Asylsuchende kurdischer Ethnie generell als u n- zumutbar erscheinen lassen würde ( vgl. Urteil des BVGer D -1455/2013 vom 23. Januar 2014 E. 6.2.1). In den Akten lassen sich auch keine konkreten Anhaltspunkte daf ür fin- den, dass der Beschwerdeführer aus individuellen Gründen wirtschaftl i- cher, sozialer oder gesundheitlicher Natur in eine existenzbedrohende Si- tuation geraten würde. Der Beschwerdeführer hat seit 1992 in Istanbul gelebt, wo er als (...) im F._______ seiner Familie gearbeitet habe. Es ist anzunehmen, dass er dort über ein tragfähiges verwandtschaftliches und soziales Beziehungsnetz verfügt. Seine Eltern sowie fünf seiner G e- schwister würden in Istanbul oder in der Umgebung leben. Es ist daher die Ansicht der Vorinstanz zu bestätigen, dass er bei einer Rückkehr in seinen Heimatstaat im Bedarfsfalle auf die Unterstützung seiner Ver- wandten zurückgreifen kann. 7.5 Nach dem Gesagten erweist sich somit der Vollzug der Wegweisung sowohl vor dem Hintergrund der allgemeinen Lage in der Türkei als auch in individueller Hinsicht als zumutbar. 7.6 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständ i- gen Vertretung des Heimatstaates di e für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegw eisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 7.7 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG). 8. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angef ochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig D-1041/2014 Seite 15 sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG ). Die Beschwerde i st abzuweisen. 9. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Nach Art. 65 Abs. 1 VwVG befreit die Beschwerdeinstanz eine Partei auf Antrag von der Bezahlung der Verfahrenskosten, sofern sie nicht über die er for- derlichen Mittel verfügt und ihre Begehren nicht aussichtslos erscheinen. Der Beschwerdeführer ist von der Fürsorge abhängig und damit mittellos. Seine Begehren sind nicht als aussichtslos zu bezeichnen. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Recht spflege ist damit gutzuheissen und es werden dem Beschwerdeführer keine Verfahrenskosten auferlegt. Mit Ergehen des Urteils wird zudem das Begehren um Erlass eines Ko s- tenvorschusses im Sinne von Art. 63 Abs. 4 VwVG gegenstandslos. (Dispositiv nächste Seite) D-1041/2014 Seite 16 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird gu t- geheissen. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die kantonale Migrationsbehörde. Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: Robert Galliker Sandra Bienek Versand: