<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4A_243/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 1. Juni 2010 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Huguenin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Baugenossenschaft Y.________, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Raoul Futterlieb. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Mietvertrag, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Zirkulationsbeschluss </div> <div class="para">vom 30. März 2010 des Kassationsgerichts des </div> <div class="para">Kantons Zürich. </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass der Einzelrichter im summarischen Verfahren des Bezirkes A.________ mit Verfügung vom 31. Juli 2009 das Kündigungsschutzbegehren der Beschwerdeführerin abwies und ihr befahl, die 4.5-Zimmer-Wohnung im 2. Stock rechts in der Liegenschaft B.________ in C.________ bis spätestens 31. August 2009, um 12.00 Uhr, zu räumen und der Beschwerdegegnerin ordnungsgemäss zu übergeben; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin gegen diese Verfügung an das Obergericht des Kantons Zürich rekurrierte, das mit Beschluss vom 8. Februar 2010 den Rekurs abwies und die Verfügung des Einzelrichters vom 31. Juli 2009 bestätigte; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin den Entscheid des Obergerichts mit Nichtigkeitsbeschwerde beim Kassationsgericht des Kantons Zürich anfocht, das mit Zirkulationsbeschluss vom 30. März 2010 das Gesuch der Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung im Kassationsverfahren abwies und auf die Nichtigkeitsbeschwerde nicht eintrat; </div> <div class="para">dass das Kassationsgericht in der Entscheidbegründung festhielt, dass sich die Nichtigkeitsbeschwerde der Sache nach in weitestgehend sachfremder, rein appellatorischer und als solche nicht zu hörender Kritik am vorinstanzlichen Entscheid erschöpfe, weshalb mangels rechtsgenügender Begründung nicht auf die Beschwerde eingetreten werden könne (<span class="artref">§ 288 ZPO</span>); </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht eine vom 25. April 2010 datierte Eingabe einreichte, in der sie die Anträge stellte, die Beschlüsse des Kassationsgerichts seien vollumfänglich abzuweisen; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht am 29. April 2010 eine zweite und am 9. Mai 2010 eine dritte Eingabe einreichte; </div> <div class="para">dass aus allen drei Eingaben nicht klar hervorgeht, ob die Beschwerdeführerin neben dem Entscheid des Kassationsgerichts auch jenen des Obergerichts mit Beschwerde beim Bundesgericht anfechten will; </div> <div class="para">dass diese Frage indessen offen bleiben kann, wie sich im Folgenden zeigen wird; </div> <div class="para">dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (<span class="artref">Art. 42 Abs. 1 BGG</span>), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn solche Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Anwendung und Auslegung des kantonalen Zivilprozessrechts vom Bundesgericht einzig unter dem Blickwinkel eines Verstosses gegen Bundesrecht bzw. gegen Bundesverfassungsrecht überprüft werden kann (<span class="artref">Art. 95 BGG</span>; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=40&amp;from_date=29.05.2010&amp;to_date=17.06.2010&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F134-II-349%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page349">BGE 134 II 349</a> E. 3 S. 351), was aber - wie bereits festgehalten - das Vorbringen entsprechender Rügen in der Beschwerdeschrift voraussetzt; </div> <div class="para">dass die drei Eingaben der Beschwerdeführerin diese Anforderungen sowohl hinsichtlich der Entscheidbegründung des Kassationsgerichts wie auch jener des Obergerichts offensichtlich nicht erfüllen; </div> <div class="para">dass aus diesen Gründen auf die Beschwerde in Anwendung von <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> nicht einzutreten ist; </div> <div class="para">dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG); </div> <div class="para">dass damit das Gesuch um Befreiung von diesen Kosten gegenstandslos wird; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkennt die Präsidentin: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kassationsgericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 1. Juni 2010 </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Klett Huguenin </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>