<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4A_339/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 10. August 2010 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Leemann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________ AG, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Nachlass Dr. Y.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Michele Caratsch, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Kaution, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 26. April 2010. </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass der Nachlass Dr. Y.________ (Beschwerdegegner) beim Bezirksgericht Kreuzlingen eine Klage gegen die X.________ AG (Beschwerdeführerin) auf Feststellung der Nichtigkeit eines Generalversammlungsbeschlusses vom 12. Februar 2009 einreichte; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin im Rahmen der Klageantwort das Gesuch stellte, es sei der Streitwert entgegen der Angabe auf der Weisung ("unbestimmt") auf mindestens Fr. 200'000.-- festzusetzen und es sei der Beschwerdegegner aufgrund seines ausländischen Sitzes zu einer entsprechenden Kaution zu verpflichten; </div> <div class="para">dass der Präsident des Bezirksgerichts Kreuzlingen ausgehend von einem Streitwert von Fr. 200'000.-- die voraussichtlichen Gerichtskosten auf Fr. 3'000.-- und die der nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin entstehenden Barauslagen auf Fr. 500.-- veranschlagte, weshalb er dem Beschwerdegegner mit Verfügung vom 5. März 2010 eine entsprechende Prozesskaution von insgesamt Fr. 3'500.-- auferlegte; </div> <div class="para">dass das Obergericht des Kantons Thurgau einen von der Beschwerdeführerin gegen die Verfügung des Bezirksgerichtspräsidenten vom 5. März 2010 erhobenen Rekurs mit Entscheid vom 26. April 2010 abwies, soweit darauf eingetreten werden konnte; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht mit Eingabe vom 9. Juni 2010 erklärte, den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 26. April 2010 mit Beschwerde anfechten zu wollen; </div> <div class="para">dass auf die Vorbringen der Beschwerdeführerin zur örtlichen Zuständigkeit, zur Parteistellung des Beschwerdegegners sowie zur Vertretungsbefugnis von vornherein nicht einzutreten ist, da diese Fragen nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheids bildeten und bereits die Vorinstanz auf die entsprechenden Begehren nicht eintrat; </div> <div class="para">dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des kantonalen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Grundrechte oder kantonaler verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>); </div> <div class="para">dass sich die Beschwerdeführerin nicht mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt, sondern dem Bundesgericht einen Sachverhalt unterbreitet, der vom vorinstanzlich verbindlich festgestellten abweicht, ohne rechtsgenügend zu begründen, inwiefern dies nach <span class="artref">Art. 105 Abs. 2 BGG</span> zulässig sein soll; </div> <div class="para">dass sich die Beschwerdeführerin verschiedentlich auf eine Verletzung kantonaler Verfahrensvorschriften beruft, was im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren nicht zulässig ist (vgl. <span class="artref">Art. 95 BGG</span>), zumal die Beschwerdeführerin nicht hinreichend aufzeigt, inwiefern die kantonalen Bestimmungen zur Kautionierung verfassungswidrig angewendet worden wären (vgl. <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin erstmals vor Bundesgericht unter Berufung auf <span class="artref">Art. 29 Abs. 3 BV</span> vorbringt, sie werde durch die nach ihrer Ansicht ungenügende Sicherheitsleistung daran gehindert, sich anwaltlich vertreten zu lassen, womit selbst bei Berücksichtigung ihrer neuen Vorbringen (vgl. <span class="artref">Art. 99 Abs. 1 BGG</span>) eine Verletzung ihrer verfassungsmässigen Rechte nicht hinreichend aufgezeigt würde, zumal die Beschwerdeführerin auch mit keinem Wort darauf eingeht, inwiefern sie als juristische Person überhaupt die unentgeltliche Prozessführung beanspruchen könnte (vgl. <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=12&amp;from_date=28.07.2010&amp;to_date=16.08.2010&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F131-II-306%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page306">BGE 131 II 306</a> E. 5.2.1 S. 326); </div> <div class="para">dass die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 9. Juni 2010 die erwähnten Begründungsanforderungen daher offensichtlich nicht erfüllt, soweit ihre Vorbringen überhaupt zulässig sind, weshalb auf die Beschwerde in Anwendung von <span class="artref"><artref id="CH/173.110/108/b" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/108/1/b" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/108/1/a" type="start"></artref>Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG</span><artref id="CH/173.110/108/1/b" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/108/b" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/b" type="end"></artref> nicht eingetreten werden kann; </div> <div class="para">dass dem Ausgang des Verfahrens entsprechend die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para">dass dem Beschwerdegegner keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, da ihm aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkennt die Präsidentin: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 1'500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 10. August 2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Klett Leemann </div> </div></body></html>