<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4A_164/2008 /len </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 8. Mai 2008 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Corboz, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Huguenin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">X.________ AG, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Ausweisung / Kündigungsschutz, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 13. November 2007 und den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts des Kantons Zürich vom 26. Februar 2008. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass die Einzelrichterin im summarischen Verfahren (Audienz) des Bezirkes Zürich mit Verfügung vom 20. Juni 2007 das Begehren des Beschwerdeführers um Kündigungsschutz und Erstreckung abwies und diesem befahl, die 3 1/2-Zimmerwohnung im 2. Stock in der Liegenschaft B.________ unverzüglich zu räumen und der Beschwerdegegnerin ordnungsgemäss zu übergeben; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer an das Obergericht des Kantons Zürich rekurrierte, das sein Rechtsmittel mit Beschluss vom 13. November 2007 abwies und die Verfügung der Einzelrichterin vom 20. Juni 2007 bestätigte; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer gegen diesen Beschluss kantonale Nichtigkeitsbeschwerde erhob, die vom Kassationsgericht des Kantons Zürich mit Zirkulationsbeschluss vom 26. Februar 2008 abgewiesen wurde, soweit darauf eingetreten wurde; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine vom 6. April 2008 datierte Eingabe einreichte, in der er erklärte, den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts vom 26. Februar 2008 und den Beschluss des Obergerichts vom 13. November 2007 mit Beschwerde anzufechten; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 8. April 2008 aufgefordert wurde, bis am 23. April 2008 einen Gerichtskostenvorschuss von Fr. 2'000.-- zu zahlen, und sein Gesuch um aufschiebende Wirkung wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abgewiesen wurde; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 22. April 2008 das Gesuch stellte, es sei ihm für das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege samt Rechtsbeistand zu gewähren und es sei die Verfügung betreffend Verweigerung der aufschiebenden Wirkung in Wiedererwägung zu ziehen; </div> <div class="para">dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides oder - im Fall der Anwendbarkeit von <span class="artref">Art. 100 Abs. 6 BGG</span> - der beiden angefochtenen Entscheide dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht bzw. die kantonalen Gerichte verletzt worden sind (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Grundrechte oder kantonaler verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 6. April 2008 diesen Begründungsanforderungen weder hinsichtlich des Entscheides des Obergerichts noch des Entscheides des Kassationsgerichts genügt, weshalb auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten ist (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>); </div> <div class="para">dass das Gesuch um Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (<span class="artref">Art. 64 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para">dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>), womit das Gesuch um Befreiung von diesen Kosten gegenstandslos wird; </div> <div class="para">dass das Gesuch um Wiedererwägung der Verfügung betreffend aufschiebende Wirkung mit dem Entscheid in der Sache selbst gegenstandslos wird; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Gesuch um Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, und dem Kassationsgericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 8. Mai 2008 </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Corboz Huguenin </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>