<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_516/2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 26. September 2011 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Mathys, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Wiprächtiger, Denys, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber C. Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern, Kramgasse 20, 3011 Bern, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Anstaltsinterne Verlegung (Versetzung in die Wohngruppe 2), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, 1. Strafkammer, vom 14. Juli 2011. </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin befindet sich in den Strafanstalten Hindelbank im Vollzug einer Verwahrung. Am 15. September 2010 ordneten die Anstalten ihre Versetzung per 8. Oktober 2010 von der Wohngruppe 4 in die Wohngruppe 2 an. Dagegen gerichtete Beschwerden wurden in erster Instanz am 2. Mai 2011 durch die Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern und in zweiter Instanz am 14. Juli 2011 durch das Obergericht des Kantons Bern abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde. </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, der den Entscheid der Polizei- und Militärdirektion vom 2. Mai 2011 bestätigende Beschluss des Obergerichts vom 14. Juli 2011 sei aufzuheben, so dass sie in der Wohngruppe 4 bleiben könne. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">In Anwendung von <span class="artref">Art. 109 Abs. 3 BGG</span> kann auf die ausführlichen und überzeugenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. angefochtenen Entscheid S. 3 - 16). </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin rügt die Verletzung mehrerer Bestimmungen der Bundesverfassung (vgl. Beschwerde S. 3) und bemängelt eine Vielzahl der Feststellungen und Erwägungen der Vorinstanz, ohne dass sich aus ihren zum grossen Teil appellatorischen und damit im vorliegenden Verfahren unzulässigen Vorbringen ergäbe, dass und inwieweit ihre Versetzung von der Wohngruppe 4 in die Wohngruppe 2 gegen das schweizerische Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> verstossen könnte. </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin bemängelt zum Beispiel die Feststellung der Vorinstanz, sie weigere sich, die indizierten Medikamente einzunehmen, als offensichtlich falsch (Beschwerde S. 3 Ziff. II/1). Aus ihren Ausführungen und insbesondere aus zwei Unterlagen aus den Jahren 2005 und 2007 ergibt sich indessen nicht, dass die Vorinstanz bei der Frage der Medikamente in Willkür verfallen wäre. Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, die Feststellung der Vorinstanz, wonach langjährige Insassinnen in Hindelbank üblicherweise jeweils nach zwei, drei Jahren auch ohne einen disziplinarischen Hintergrund in den Oberbau versetzt würden, stimme nicht (Beschwerde S. 3 Ziff. II/2). Die Vorinstanz vermag sich indessen auf die einleuchtenden Darlegungen der Anstalten Hindelbank zu stützen, wonach die Versetzung nach jeweils zwei bis drei Jahren in eine andere Wohngruppe auch ohne disziplinarischen Hintergrund die Regel sei, wobei darauf geachtet werde, dass die Unterbringung, wenn immer möglich, in einem anderen Gebäudekomplex (Ober- oder Unterbau) erfolge (vgl. im Einzelnen angefochtenen Entscheid S. 3/4 E. 1.1 - 1.4). Dass die Beschwerdeführerin durch die Verlegung in den Oberbau mit seinen kleineren Zellen rechtswidrig oder rechtsungleich behandelt worden wäre, ergibt sich aus der Beschwerde nicht und ist auch nicht ersichtlich. </div> <div class="para">Ohne dass sich das Bundesgericht zu allen weiteren, ähnlichen Vorbringen ausdrücklich äussern muss, ist die Beschwerde im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span> abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Ihrer finanziellen Lage ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, 1. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 26. September 2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Mathys </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: C. Monn </div> <div class="para"> </div> </div></body></html></html>