B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-1232/2012 U r t e i l v o m 2 3 . A p r i l 2 0 1 3 Besetzung Richter Daniel Willisegger (Vorsitz), Richter Thomas Wespi, Richterin Gabriela Freihofer; Gerichtsschreiberin Barbara Balmelli. Parteien A._______, geboren am (…), Sri Lanka, vertreten durch Johannes Mosimann, (…), Beschwerdeführerin, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Vollzug der Wegweisung; Verfügung des BFM vom 1. Februar 2012 / N (…). E-1232/2012 Seite 2 Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführerin verliess eigenen Angaben zufolge Sri Lanka am 20. November 2007, reiste am 26. November 2007 in die Schweiz ein und suchte gleichentags um Asyl nach. Am 10. Dezember 2007 wurde sie im Empfangs- und Verfahrenszentrum Kreuzlingen erstmals befragt. Das BFM hörte sie am 9. September 2009 zu den Asylgründen an. Im We- sentlichen machte sie geltend, von 1991 bis zur Ausreise habe sie in B._______ (Distrikt Jaffna) gelebt. Sie habe acht Jahre lang die Schul e und anschliessend privaten Nachhilfeunterricht besucht sowie sich um ih- ren kranken Vater gekümmert. Ihre Mutter habe die Liberation Eelam of Tamil Tigers (LTTE) unterstützt. Deswegen seien ihre beiden Schwestern von Armeeangehörigen behelligt worden. Nachdem die Eltern die Schwestern in die Schweiz geschickt hätten, hätten a m 15. November 2007 zehn Soldaten zu Hause vorgesprochen. Zwei von ihnen hätten das Haus betreten und bei ihr nach dem Aufenthalt ihrer Schwestern gefragt . Dabei hätten die Soldaten sie geschlagen und eine Zigarette auf i hrem Arm ausgedrückt sowie versucht, sie sexuell zu beläs tigen. Nachdem sie am 18. November 2007 unterwegs von Soldaten erneut nach dem Au f- enthalt ihrer Schwestern angesprochen worden sei, hätten sie ihre Eltern noch am gleichen Abend in Begleitung eines S chleppers nach Colombo geschickt, von wo aus sie das Heimatland auf dem Luftweg verlassen habe. B. Mit Verfügung vom 1. Februar 2012 stellte das BFM fest, die Beschwe r- deführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete deren Vollzug an. C. Mit Eingabe vom 5. März 2012 reichte die Beschwerdeführerin beim Bu n- desverwaltungsgericht Beschwerde ein und beantragte, die Verfügung des BFM sei teilweise aufzuheben und es sei die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen und die vorläufige Aufnahme zu ge- währen. In prozessualer Hinsicht beantragte sie, es sei ihr die unentgeltli- che Rechtspflege zu gewähren und von der Erhebung eines Kostenvo r- schusses abzusehen. Ferner sei festzustellen, dass die Beschwerde au f- schiebende Wirkung habe, sämtliche Akten seien von Amtes wegen be i-E-1232/2012 Seite 3 zuziehen und der Beschwerdeführerin sei das Replikrecht zu allfälligen Stellungnahmen der Beschwerdegegnerin zu gewähren. D. Mit Zwischenverfügung vom 20. März 2012 hiess der Instruktionsrichter das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gut und verzichtete antragsgemäss auf d ie Erhebung eines Kostenvorschusses. Sodann setzte er der Beschwerdeführerin Frist zur Einreichung von B e- weismitteln. Mit Schreiben vom 20. April 2012 reichte diese die Kopie ei- ner Anfrage an das Case Processing Centre C._______ vom 23. März 2012 ein. E. Das BFM beantragte in der Vernehmlassung vom 4. Mai 2012 die Abwei- sung der Beschwerde. Am 14. Mai 2012 unterbreitete der Instruktionsrich- ter der Beschwerdeführerin die Vernehmlassung zur Kenntnisnahme. F. Mit Schreiben vom 6. Juni 2012 gab die Beschwerdefüh rerin einen Aus- zug aus dem Todesregister betreffend ihre n Vater vom 8. Februar 2012 sowie ein Schreiben des Case Processing Centre C._______ zu den Ak- ten. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) zuständig und entscheidet auf dem Gebie t des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (vgl. Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesg e- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]; Art. 105 des Asyl- gesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]). Die Beschwerdeführ e- rin ist als Verfügun gsadressatin zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 VwVG) ist einzutreten. 2. E-1232/2012 Seite 4 2.1 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung auf Verletzung von Bundesrecht, unrichtige oder unvollständige Festste l- lung des rechtserheblichen Sachverhalts und Unangemessenheit hin (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 2.2 Die vorliegende Beschwerde richtet sich ausschliesslich gegen den Vollzug der Wegweisung. Die Ziffern 1 (Ver neinung der Flüchtlingseigen- schaft), 2 (Ablehnung der Asylgesuche) und 3 (verfügte Wegweisung) des Dispositivs der Verfügung des BFM vom 1. Februar 2012 sind mangels Anfechtung in Rechtskraft erwachsen. 3. Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Auslä n- dern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Auslände rinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]). 4. Nach Art. 83 Abs. 3 AuG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völkerrechtli- che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat -, Herkunfts - oder einen Drittstaat entg e- genstehen. Vorliegend wurde rechtskräftig festgestellt, der Beschwerd e- führerin komme die Flüchtlingseigenschaft nicht zu. Das flüchtlingsrechtli- che Rückschiebungsverbot von Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlin ge (FK, SR 0.142.30) und Art. 5 AsylG sind daher nicht anwendbar. Die Zulässigkeit des Vollzu- ges beurteilt sich vielmehr nach den allgemeinen verfassungs - und völ- kerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenoss enschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101]); Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105]; Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten [EMRK, SR 0.101]. Weder aus den Akten noch den Aussagen der Beschwerdeführerin erg e- ben sich konkrete Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Au s- schaffung nach Sri Lanka dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer E-1232/2012 Seite 5 nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Der Vollzug der Wegweisung ist demnach zulässig. 5. 5.1 Nach Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Diese Bestimmung findet auch auf Personen Anwendung, die nach ihrer Rückkehr einer konkreten Gefahr ausgesetzt wären, weil sie aus objektiver Sicht wegen der vo r- herrschenden Verhältnisse mit grosser Wahrscheinlichkeit in völlige und andauernde Armut gestossen würden, dem Hunger und so mit einer ernsthaften Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes, der Invalidität oder sogar dem Tod ausgeliefert wären (vgl. BVGE 20 11/24 E. 11.1 S. 504 f.). 5.2 Die Vorinstanz erachtet den Vollzug der Wegweisung als zumutbar. Weder die herrschende politisch e Situation in Sri Lanka noch andere, in der Person der Beschwerdeführerin liegende Gründe würden gegen die Zumutbarkeit sprechen. Die Beschwerdeführerin stamme aus B._______ (District Jaffna), wo sie zeitlebens mit ihren Eltern gewohnt habe. Mit i h- ren Eltern verfüge sie dort über ein tragfähiges Beziehungsnetz und eine gesicherte Wohnsituation. Auch sei davon auszugehen, dass die Eltern über genügend finanzielle Mittel verfügen würde n, gebe die Beschwerde- führerin doch an, ihr Mutter habe die LTTE unterstüt zt. Auch hätten die in der Schweiz lebenden Schwestern der Familie Geld überwiesen. 5.3 Die Rüge, die angefochtene Verfügung verletze die Begründung s- pflicht, geht fehl. Gemäss konstanter Rechtsprechung muss der En t- scheid so abgefasst sein, dass der Betroffene ihn sachgerecht anfechten kann. Namentlich müssen die Überlegungen kurz genannt werden, von denen sich die Behörde leiten liess und auf die sie ihren Entscheid stützt (BVGE 2009/35 E. 6.4.1). Vorliegend hat die Vorinstanz ausreichend dar- gelegt, aus welche n Gründen sie den Vollzug der Wegweisung als z u- mutbar erachtet. Die Beschwerde selbst zeigt, dass eine sachgerechte Anfechtung möglich war. Eine Verletzung der Begründungspflicht liegt somit nicht vor. E-1232/2012 Seite 6 5.4 Das Bundesverwaltungsgericht nahm in BVGE 2011/24 ein e umfas- sende Analyse der Situation in Sri Lanka vor. Dabei gelangte es zum Schluss, dass der Vollzug der Wegweisung in alle Landesteile Sri Lankas, insbesondere in den Grossraum Colombo, grundsätzlich zumutbar ist. Ausnahme bildet die Nordprovinz. Dort ist der Vollzug ins Vanni -Gebiet unzumutbar. Bezüglich der übrigen Gebiete der Nordprovinz ist der Vol l- zug nicht generell unzumutbar, sondern es muss im Einzelfall eine z u- rückhaltende Beurteilung der individuellen Zumutbarkeitskriterien vorg e- nommen werden. Die Beschwerdeführerin stammt aus B._______ (Distrikt Jaffna, Nordpro- vinz) und damit nicht aus dem Vanni-Gebiet. Der Vollzug der Wegweisung in die Nordprovinz (Jaffna) ist daher grundsätzlich zumutbar. 5.5 Gemäss dem vorgenannten Urteil BVGE 2011/24 müssen bei Perso- nen, deren Aufenthalt in der Nordprovinz längere Zeit zurückliegt, beson- dere begünstigende Faktoren vorliegen, um die Zumutbarkeit des Weg- weisungsvollzuges zu bejahen. 5.5.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe Sri Lanka im Jahre 2007 verlassen. Eine Rückkehr sei ihr nicht zumutbar, da sie über kein tragfähiges Beziehungsnetz verfüge und weder die Wohnsituation noch die finanzielle Situation gewährleistet sei. Die Beschwerdeführerin lebte gemäss ihren eigenen Angaben von 1991 bis 2007 mit ihrer F amilie im eigenen Haus in B._______ und besuchte dort auch die Schule beziehungsweise danach privaten Nachhilfeunte r- richt. Es ist demnach davon auszugehen, dass sie mit dem besagten Ort vertraut ist und im Zeitpunkt ihrer Ausreise auch über hinreichende sozia- le Kontakte verfügte. Die Beschwerdeführerin macht geltend, ihr Vater sei zwischenzeitlich g e- storben. Als Beleg hat sie eine Kopie eines Auszuges aus dem Todesr e- gister sowie dessen englische Übersetzung eingereicht. Damit liegt ledig- lich eine Kopie und kein Originaldokument betreffend den Tod des Vaters vor. Sodann wird in der englischen Übersetzung des Auszuges als Ort des Todes des Vaters D._______ aufgeführt. Die Beschwerdeführerin hat indes stets geltend gemacht, sie habe mit ihren Eltern in B._______ ge- lebt. Namentlich gab sie an , vor ihrer Ausreise ihren kranken Vater d a- heim gepflegt zu haben (vgl. auch Beschwerde Ziff. 15). Weshalb ihr Va- ter nun in D._______ gestorben sein soll, wird in der Rechtsmitteleingabe E-1232/2012 Seite 7 mit keinem Wort dargelegt. Es bestehe n somit gewisse Zweifel am b e- haupteten Tod des Vaters der Beschwerdeführerin. Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, ihre Mutter beabsichtige, zu ihrer in Kanada lebenden Tochter zu emigrieren. Zum Beweis hat sie ein Sponsorship Agreement vom 11. Juni 2010 (Garantieerklärung der Schwester der Beschwerdeführerin), ein Schreiben des Case Processing Centre C._______ vom 5. Oktober 2010 , gemäss welchem der Schwe s- ter der Beschwerdeführerin Originaldokumente retourniert wurden, sowie eine schriftliche An frage der Schwester vom 23. März 2012 über den Stand des Verfahrens eingereicht. Weitergehende Belege hat die durch einen Rechtsvertreter vertretene Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG) nicht zu den Akten gegeben. Aufgrund der eingereichten Dokumente ergibt sich nicht, dass die Mutter der B e- schwerdeführerin nach Kanada emigriert ist , und es ist auch nicht davon auszugehen, dass sie demnächst dorthin auswandern wird. Es ist somit zu schliessen, dass sich die Mutter nach wie vo r in B._______ in der Nordprovinz Sri Lankas aufhält. Bei einer Rückkehr in die Nordprovinz verfügt die Beschwerdeführerin demnach entgegen ihrer Behauptungen über ein tragfähiges soziales und insbesondere auch familiäres Beziehungsnetz. 5.5.2 Weiter macht d ie Beschwerdeführerin geltend, bei einer Rückkehr mangle es ihr an einer gesicherten Wohnsituation. Die Mutter habe das Haus der Familie verkauft, um die Schulden bei de n LTTE zu begleichen. Dass dem so ist, wird lediglich behauptet und durch nichts belegt . Ferner spricht gegen diese Behauptung der Umstand, dass die Mutter offensicht- lich nicht nach Kannada emigriert ist, sondern nach wie vor in der Heimat lebt. Vor diesem Hintergrund geht das Gericht davon aus, dass die Be- schwerdeführerin bei einer Rückkehr nach B._______ in das Haus der Familie zurückkehren kann und damit über eine gesicherte sowie ang e- messene Wohnsituation verfügt . Dass die Beschwerdeführerin bei ihrer Mutter nicht Aufnahme finden würde, wird nicht geltend gemacht. 5.5.3 Was die finanziellen Verhältnisse anbelangt, so hatte die Mutter gemäss den Angaben der Beschwerdeführerin viele Grundstücke, welche sie verkaufte (Akten BFM A19/20 S. 8). Zudem unterhielt sie einen Hau s- garten und verkaufte das Gemüse. Weiter w urde die Familie von den im Ausland lebenden Schwestern der Beschwerdeführerin regelmässig u n- terstützt (A19/20 S. 8) . Es ist davon auszugehen, dass diese finanzielle E-1232/2012 Seite 8 Unterstützung auch weiterhin geleistet wird. Gegenteiliges wird jedenfalls nicht geltend gemacht. Schliesslich steht es der Beschwerdeführerin offen und ist ihr zumutbar , sich bei einer Rückkehr um eine Anstellung zu b e- mühen. Sie hat während acht Jahren die Schule und anschliessend priva- ten Nachhilfeunterricht besucht (A19/20 S. 8). Zudem hat s ie hier in der Schweiz Berufserfahrungen als Betriebsmitarbeiterin bei E._______ er- langt und eine Vorlehre als Pflegeassistentin in einem Altersheim abso l- viert. Gemäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts stellen jedenfalls blosse soziale und wir tschaftliche Schwierigkeiten keine exi s- tenzbedrohende Situation dar, die den Vollzug der Wegweisung als u n- zumutbar erscheinen liesse (vgl. BVGE 2010/41 E. 8.3.6 S. 591 ). Der Vollzug der Wegweisung erweist sich als zumutbar. 5.5.4 Zusammenfassend ist festzuhalten , dass keine in der Person der Beschwerdeführerin liegende n Gründe gegen den Vollzug der Wegwe i- sung sprechen, dieser somit zumutbar ist. 5.6 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständ i- gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen, womit der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 5.7 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Die Anordnung einer vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 – 4 AuG). 6. Aus diesen Erwä gungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist (vgl. Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 7. Mit Zwischenverfügung vom 20. März 2012 hat der Instruktionsrichter der Beschwerdeführerin für das vorliegende Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt, weshalb ihr keine Verfahrenskosten aufzuerlegen sind . Mit dem vorliegenden Urteil werden die übrigen verfahrensrechtlichen Anträge gegenstandslos. (Dispositiv nächste Seite) E-1232/2012 Seite 9 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die zustä n- dige kantonale Behörde. Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: Daniel Willisegger Barbara Balmelli Versand: