m u11_d A bteilung V E -1887/2007 {T 0/2} U rteil vom 30. M ärz 2007 M itw irkung:R ichter G ysi, R ichter Tellenbach, R ichterin Teuscher G erichtsschreiber Sw ain X_______, geboren _______, Sudan, w ohnhaft _______, Beschw erdeführer, gegen B undesam t für M igration (B FM ), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz betreffend Verfügung vom 14. Februar 2007 i.S. A syl und W egw eisung / N _______ B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 Sachverhalt: A. D er Beschw erdeführer verliess nach eigenen Angaben seinen H eim atstaat am 24. D ezem ber 2005 und reiste am 20. Januar 2007 illegal in die Schw eiz ein, w o er am 21. Januar 2007 im Em pfangszentrum in V_______ um Asyl ersuchte. N ach der Kurzbefragung vom 31. Januar 2007 w urde er für die D auer des Verfahrens dem Kanton A_______ zugeteilt. Am 8. Februar 2007 führte das BFM eine direkte Anhörung durch. B. Zur Begründung seines Asylgesuchs brachte der Beschw erdeführer im W esentli- chen vor, er gehöre der Ethnie der M asalit an und stam m e aus dem D orf T_______ in der R egion D arfur. N achdem am 12. Februar 2004 Janjaw id- M ilizionäre sein H eim atdorf niedergebrannt und viele Bew ohner - darunter auch seine M utter - getötet hätten, sei er zusam m en m it seinem Vater und seinen G eschw istern nach E_______ geflüchtet, w o sie im Flüchtlinglager H _______ gelebt hätten. D ort sei er im Juni 2005 von M itgliedern der Janjaw id beschuldigt w orden, die O pposition zu unterstützen und geschlagen w orden. Er habe bei der Polizei w egen dieses Vorfalls Anzeige erstatten w ollen, diese habe sich jedoch gew eigert, ihm zu helfen. Sein Vater sei im April 2005 ebenfalls w egen des Vorw urfs der U nterstützung der O pposition einen M onat im G efängnis gew esen. In der Folge habe er sich entschlossen sein H eim atland zu verlassen. Er sei zunächst nach Libyen gereist, w o er sich rund ein Jahr aufgehalten und gearbeitet habe. D arauf sei er in einem Boot nach Italien gelangt und von dort per Zug in die Schw eiz gereist. C . M it Verfügung vom 14. Februar 2007 - gleichentags eröffnet - lehnte das BFM das Asylgesuch des Beschw erdeführers ab und ordnete dessen W egw eisung aus der Schw eiz an. Zur Begründung führte es aus, dass seine Vorbringen den Anforderungen an die G laubhaftigkeit gem äss Art. 7 AsylG nicht standzuhalten verm öchten. Ausserdem sei der Vollzug der W egw eisung zulässig, zum utbar und m öglich. Auf die detaillierte Begründung w ird - sow eit entscheidw esentlich - in den Erw ägungen eingegangen. D . M it Eingabe vom 11. M ärz 2007 reichte der Beschw erdeführer beim Bundesver- w altungsgericht Beschw erde gegen die vorinstanzliche Verfügung ein und bean- tragte, diese sei aufzuheben und es sei ihm die Flüchtlingseigenschaft zuzuerken- nen und das Asyl zu gew ähren. Eventualiter sei der W egw eisungsvollzug als unzu- lässig, unzum utbar und unm öglich zu erachten und ihm die vorläufige Aufnahm e zu gew ähren. In form eller H insicht ersuchte er um G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege und Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Auf die Begründung w ird - sow eit entscheidw esentlich - in den Erw ägungen eingegangen. E. M it Zw ischenverfügung vom 20. M ärz 2007 bestätigte der zuständige Instruktions- richter den Eingang der Beschw erde.3 D as B undesverw altungsgericht zieht in Erw ägung: 1. 1.1 G em äss Art. 31 des Verw altungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VG G ; SR 173.32) beurteilt das Bundesverw altungsgericht Beschw erden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. D ezem ber 1968 über das Verw altungs- verfahren (Vw VG ; SR 172.021), sofern keine Ausnahm e nach Art. 32 vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33 und 34 VG G genannten Behörden. D azu gehö- ren Verfügungen des BFM gestützt auf das Asylgesetz vom 26. Juni 1998 (AsylG ; SR 142.31); das Bundesverw altungsgericht entscheidet in diesem Bereich endgül- tig (Art. 105 AsylG ; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BG G ; SR 173.110]). 1.2 M it Beschw erde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvoll- ständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die U nangem essen- heit gerügt w erden (Art. 106 Abs. 1 AsylG ). 1.3 Ü ber offensichtlich unbegründete Beschw erden w ird in einem vereinfachten Ver- fahren entschieden. W ie nachstehend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, w eshalb auf einen Schriftenw echsel verzichtet w erden kann und der Beschw erdeentscheid nur sum m arisch zu begründen ist (Art. 111 Abs. 1 und 3 AsylG ). 2. 2.1 Zunächst ist festzustellen, dass die Beschw erdeanträge in der Eingabe des Beschw erdeführers in Englisch und dam it nicht in einer Am tssprache des Bundes gem äss Art. 70 Abs. 1 BV abgefasst sind. D a aber die Beschw erdeeingabe im Ü brigen in einer Am tssprache verfasst ist und ihr die R echtsbegehren und deren Begründung hinreichend klar zu entnehm en sind, kann aus verfahrensökonom i- schen G ründen auf die Einforderung einer Beschw erdeverbesserung verzichtet w erden. 2.2 D ie Beschw erde ist im Ü brigen form - und fristgerecht eingereicht; der Beschw er- deführer ist legitim iert (Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 48 und 50 ff. Vw VG ). Auf die Beschw erde ist m ithin einzutreten. 3. 3.1 G em äss Art. 2 Abs. 1 AsylG gew ährt die Schw eiz grundsätzlich Flüchtlingen Asyl. Als Flüchtling w ird eine ausländische Person anerkannt, w enn sie in ihrem H eim at- staat oder im Land, w o sie zuletzt w ohnte, w egen ihrer R asse, R eligion, N ationa- lität, Zugehörigkeit zu einer bestim m ten sozialen G ruppe oder w egen ihrer politi- schen Anschauungen ernsthaften N achteilen ausgesetzt ist oder begründete Furcht hat, solchen N achteilen ausgesetzt zu w erden. Als ernsthafte N achteile gel- ten nam entlich die G efährdung von Leib, Leben oder Freiheit sow ie M assnahm en, die einen unerträglichen psychischen D ruck bew irken (Art. 3 AsylG ).4 3.2 W er um Asyl nachsucht, m uss die Flüchtlingseigenschaft nachw eisen oder zum in- dest glaubhaft m achen. D iese ist glaubhaft gem acht, w enn die Behörde ihr Vor- handensein m it überw iegender W ahrscheinlichkeit für gegeben hält. U nglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in w esentlichen Punkten zu w enig begründet oder in sich w idersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder m assgeb- lich auf gefälschte oder verfälschte Bew eism ittel abgestützt w erden (Art. 7 AsylG ). 4. 4.1 Zur Begründung der angefochtenen Verfügung führte die Vorinstanz zunächst aus, dass die Ausführungen des Beschw erdeführers zum Ü berfall der Janjaw id auf sein H eim atdorf als unglaubhaft zu bew erten seien, da sie sehr allgem ein gehalten seien und nicht den Eindruck einer Schilderung realer Erlebnisse verm ittelten. Ferner habe er w eder eine der G ruppierungen, w elche sich den Janjaw id entge- gengestellt hätten, noch die in E_______ tätigen H ilfsw erke benennen können und seine Angaben zu den N am en der Flüchtlingslager in E_______ w ürden den Erkenntnissen der schw eizerischen Asylbehörden w idersprechen. Aus diesen G ründen sei davon auszugehen, dass der Beschw erdeführer sich zur Zeit der bew affneten Konflikte nicht in der R egion D arfur aufgehalten habe. Ferner w ürden sich aus den Akten keine Anhaltspunkte dafür ergeben, das er im Falle der R ück- kehr in den H eim atstaat m it beachtlicher W ahrscheinlichkeit einer durch Art. 3 AsylG verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt w äre und es w ürden keine G ründe gegen die Zum utbarkeit der R ückführung in den Sudan sprechen. Es sei davon auszugehen, dass er nicht in der R egion D arfur sondern in einem anderen Teil des Sudan gelebt habe und dort keinen besonderen Problem en ausgesetzt gew esen sei. 4.2 Zur Begründung seiner Beschw erde verw ies der Beschw erdeführer im W esent- lichen auf seine Vorbringen anlässlich der Befragungen und hielt an seiner H er- kunft aus der R egion D arfur sow ie der ihm drohenden Verfolgung seitens der Jan- jaw id fest. Eventuell sei es zu Verständigungsschw ierigkeiten m it dem D olm et- scher gekom m en. Zudem sei seine H erkunft aus dem Sudan durch die von ihm eingereichte N ationalitätenbescheinigung belegt. 4.3 N ach Prüfung der Akten ist festzustellen, dass die Vorinstanz zu R echt und m it zutreffender Begründung die Asylvorbringen des Beschw erdeführers als unglaub- haft erachtet hat. Zur Verm eidung unnötiger W iederholungen kann deshalb vollum - fänglich auf die Erw ägungen der Vorinstanz verw iesen w erden. D iese Einschät- zung verm ögen die Ausführungen in der Beschw erdeeingabe nicht um zustossen. Insbesondere ist festzustellen, dass die zusätzlichen Angaben des Beschw erde- führers zu den an den bew affneten Konflikten im D arfur beteiligten Parteien, sow ie zu den Lagern in E_______ und den dort tätigen H ilfsw erken als offensichtlich nachgeschoben zu erachten sind und nichts an der M angelhaftigkeit seiner Kennt- nisse der dortigen G egebenheiten zu ändern verm ögen. Ferner hat er die angebli- chen M issverständnisse anlässlich der Befragungen in keiner W eise substanziiert und es ist darauf hinzuw eisen, dass er jew eils unterschriftlich bestätigt hat, dass er den Ü bersetzer gut verstanden habe und die Protokolle seinen Aussagen ent- sprechen w ürden. 5 4.4 Aufgrund der vorstehenden Erw ägungen erübrigt es sich, auf die w eiteren Ausfüh- rungen in der Beschw erde einzugehen, w eil sie am Ergebnis nichts ändern können. Zusam m enfassend folgt, dass der Beschw erdeführer keine G ründe nach Art. 3 AsylG nachw eisen oder glaubhaft m achen kann. D ie Vorinstanz hat das Asylgesuch des Beschw erdeführers dem nach zu R echt abgelehnt. 5. 5.1 Lehnt das Bundesam t das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der R egel die W egw eisung aus der Schw eiz und ordnet den Vollzug an; dabei ist der G rundsatz der Einheit der Fam ilie zu berücksichtigen (Art. 44 Abs. 1 AsylG ). Ist der Vollzug der W egw eisung nicht m öglich, nicht zulässig oder nicht zum utbar, so regelt das Bundesam t das Anw esenheitsverhältnis nach den gesetz- lichen Bestim m ungen über die vorläufige Aufnahm e von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG ; Art. 14a Abs. 1 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und N iederlassung der Ausländer [AN AG ; SR 142.20]). 5.2 D er Vollzug ist nicht m öglich, w enn der Ausländer w eder in den H erkunfts- oder in den H eim atstaat noch in einen D rittstaat verbracht w erden kann. Er ist nicht zuläs- sig, w enn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schw eiz einer W eiterreise des Aus- länders in seinen H eim at-, H erkunfts- oder einen D rittstaat entgegenstehen. D er Vollzug kann insbesondere nicht zum utbar sein, w enn er für den Ausländer eine konkrete G efährdung darstellt (Art. 14a Abs. 2 - 4 AN AG ). 5.3 N iem and darf in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezw ungen w erden, in dem sein Leib, sein Leben oder seine Freiheit aus einem G rund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet sind oder in dem die G efahr besteht, dass er zur Ausreise in ein solches Land gezw ungen w ird (Art. 5 Abs. 1 AsylG ). 5.4 G em äss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schw eizerischen Eidge- nossenschaft vom 18. April 1999 (BV; SR 101), Art. 3 des Ü bereinkom m ens vom 10. D ezem ber 1984 gegen Folter und andere grausam e, unm enschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK; SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention zum Schutze der M enschenrechte und G rundfreiheiten vom 4. N ovem ber 1950 (EM R K; SR 0.101) darf niem and der Folter oder unm ensch- licher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterw orfen w erden. 5.5 D er Beschw erdeführer verfügt w eder über eine frem denpolizeiliche Aufenthaltsbe- w illigung noch einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. D ie W egw eisung w urde dem nach zu R echt angeordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG ; Entscheidungen und M itteilungen der Schw eizerischen Asylrekurskom m ission, EM AR K 2001 N r. 21). 5.6 D ie Vorinstanz w ies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass der G rundsatz der N ichtrückschiebung nur Personen schützt, die die Flüchtlings- eigenschaft erfüllen (vgl. M . G attiker, D as Asyl- und W egw eisungsverfahren, Bern 1999, S. 89). D a es dem Beschw erdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche G efährdung nachzuw eisen oder glaubhaft zu m achen, kann das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen N on-refoulem ents im vorliegenden Verfahren keine Anw endung finden. Eine R ückkehr des Beschw erde- führers in seinen H eim atstaat ist dem nach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG 6 rechtm ässig. 5.7 Sodann ergeben sich w eder aus den Aussagen des Beschw erdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Ausschaffung in seinen H eim atstaat dort m it beachtlicher W ahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EM R K oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt w äre. G em äss Praxis des Europäischen G erichtshofes für M enschenrechte sow ie jener des U N -Anti- Folterausschusses m üsste der Beschw erdeführer eine konkrete G efahr ("real risk") nachw eisen oder glaubhaft m achen, dass ihm im Fall einer R ückschiebung Folter oder unm enschliche Behandlung drohen w ürde (vgl. EM AR K 2001 N r. 16, S. 122, m it w eiteren H inw eisen). D ie allgem eine M enschenrechtssituation in seinem H ei- m atstaat ausserhalb der R egion D arfur lässt den W egw eisungsvollzug zum heutig- en Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. N ach dem G esagten ist der Vollzug der W egw eisung sow ohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestim - m ungen zulässig. 5.8 Aus hum anitären G ründen, nicht in Erfüllung völkerrechtlicher Pflichten der Schw eiz, w ird auf den Vollzug der W egw eisung auch verzichtet, w enn die R ück- kehr in den H eim atstaat für den Betroffenen eine konkrete G efährdung darstellt. Eine solche G efährdung kann angesichts der im H eim atland herrschenden allge- m einen politischen Lage, die sich durch Krieg, Bürgerkrieg oder durch eine Situa- tion allgem einer G ew alt kennzeichnet, oder aufgrund anderer G efahrenm om ente, w ie beispielsw eise einer notw endigen m edizinischen Behandlung, angenom m en w erden (vgl. Botschaft zum Bundesbeschluss über das Asylverfahren vom 22. Juni 1990, BBl 1990 II 668). 5.9 Zunächst liegt im Sudan ausserhalb der R egion D arfur keine Situation allgem einer G ew alt vor, w elche den W egw eisungsvollzug als unzum utbar erscheinen lassen w ürde. 5.10 Ferner ergibt sich auch aus den persönlichen U m ständen des Beschw erdeführers kein Vollzugshindernis. Es ist davon auszugehen, dass es dem jungen und gesun- den Beschw erdeführer, der m it seinen Verw andten über ein soziales Beziehungsnetz verfügt, m öglich sein w ird, sich in seinem H eim atstaat eine w irt- schaftliche Existenz aufzubauen. 5.11 N ach dem G esagten ist der Vollzug der W egw eisung som it auch als zum utbar zu bezeichnen. 5.12 Schliesslich obliegt es dem Beschw erdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung seines H eim atstaates die für eine R ückkehr notw endigen R eisedokum ente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG ), w eshalb der Vollzug der W egw eisung auch als m öglich zu bezeichnen ist. 5.13 Insgesam t ist die durch die Vorinstanz verfügte W egw eisung zu bestätigen. D ie Vorinstanz hat deren Vollzug zu R echt als zulässig, zum utbar und m öglich erach- tet. N ach dem G esagten fällt eine Anordnung der vorläufigen Aufnahm e ausser Betracht (Art. 14a Abs. 1 - 4 AN AG ). 6. Aus diesen Erw ägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundes- recht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig fest-7 stellt und angem essen ist (Art. 106 AsylG ). D ie Beschw erde ist nach dem G esag- ten abzuw eisen. 7. D as G esuch um unentgeltliche R echtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 Vw VG ist abzuw eisen, w eil die R ügen des Beschw erdeführers sich - w ie oben dargelegt - als offensichtlich unbegründet erw iesen und die Begehren der Beschw erde zusätzlich bereits im Zeitpunkt ihrer Einreichung als von vornherein aussichtslos erschienen. U ngeachtet der belegten prozessualen Bedürftigkeit des Beschw erdeführers sind dam it die Voraussetzungen für die Befreiung von der Bezahlung von Verfahrens- kosten nicht erfüllt (vgl. Art. 65 Abs. 1 Vw VG ). D ie Verfahrenskosten sind daher dem Beschw erdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 Vw VG ) und auf insgesam t Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VG G i.V.m . Art. 2 und 3 des R egle- m ents über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverw altungsgericht vom 11. D ezem ber 2006 [VG KE]). (D ispositiv nächste Seite)8 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen. 2. D as G esuch um unentgeltliche R echtspflege gem äss Art. 65 Abs. 1 Vw VG w ird abgew iesen. 3. D ie Verfahrenskosten, bestim m t auf Fr. 600.--, w erden dem Beschw erdeführer auferlegt. D ieser Betrag ist innert 30 Tagen zu G unsten der G erichtskasse zu überw eisen. 4. D ieses U rteil geht an: - den Beschw erdeführer, (eingeschrieben; Beilage: Einzahlungsschein) - die Vorinstanz, Abteilung Aufenthalt und R ückkehrförderung, m it den Akten (R ef.-N r. N _______) - des M igrationsam t des Kantons A_______ ad _______ D er Vorsitzende R ichter: D er G erichtsschreiber: Kurt G ysi N icholas Sw ain Versand am :