B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-3797/2014 U r t e i l v o m 11 . A u g u s t 2 0 1 4 Besetzung Einzelrichter Robert Galliker, mit Zustimmung von Richter Hans Schürch; Gerichtsschreiberin Daniela Brüschweiler. Parteien A._______, geboren (…), Afghanistan, (…), Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 12. Juni 2014 / N (…). D-3797/2014 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der Beschwerdeführer, ein aus der Provinz B._______ stammender afghanischer Staatsangehöriger, eigenen Angaben zufolge am 14./15. November 2011 sein Heimatland verliess und unter Umgehung der Grenzkontrolle in die Schweiz einreiste, wo er am 4. Mai 2012 um Asyl nachsuchte, dass er anlässlich der Kurzbefragung im Empfangs - und Verfahrenszent- rum C._______ vom 11. Mai 2012 sowie der Anhörung zu den Asylgrün- den vom 11. März 2014 zur Begründung des Asylgesuchs im Wesentl i- chen geltend machte, er habe seit dem Sturz der Taliban in Kabul gelebt und für eine ausländische NGO (ABNA; Agency for Building a New A f- ghanistan [Anmerkung des Gerichts]), die Bildungsprojekte für die lokale Bevölkerung in verschiedenen Provinzen veranstaltet habe, gearbeitet, dass er als Projektleiter in seine Heimatprovinz B._______ gesandt wor- den sei, dass er Mitte November 2011 mit dem Auto im Distrikt D._______ unter- wegs gewesen sei, als er von Angehörigen der "Hukumat Eslami Partei" bzw. der "Islamischen Regierung" angehalten, festgenommen und g e- schlagen sowie mit dem Tod bedroht worden sei, weil ihm vorgeworf en worden sei, gegen den Islam zu verstossen, weil sie Frauen motivieren würden, zu arbeiten und zur Schule zu gehen, dass der Führer der Gruppierung, der seinen Vater gekannt habe, ihn un- ter der Bedingung, seiner Gruppierung Informationen zu liefern , wied er freigelassen habe, dass er aus Angst, ansonsten getötet zu werden, dazu eingewilligt habe, dass er daraufhin nach Kabul zurückgekehrt sei und di es seinem Vater berichtet habe, tags darauf nach E._______ zu einem Freund gegangen sei, wo er einen Monat l ang geblieben sei, bevor er nach Peshawar, P a- kistan, ausgereist sei, dass bezüglich des detaillierten Inhalts der Aussagen des Beschwerd e- führers auf die Protokolle bei den Akten zu verweisen ist, dass er zum Nachweis seiner Identität eine Tazkera und als B eweismittel eine "Arbeitgeber-Karte" einreichte, D-3797/2014 Seite 3 dass das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 12. Juni 2013 [recte: 2014] – eröffnet am 14. Juni 20 14 – ablehnte und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug der Wegwe i- sung anordnete, dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen anführte, die abgegebe- ne "Arbeitgeber-Karte" sei kein geeignetes Beweismittel, sein Arbeitsve r- hältnis bei der NGO zu be legen, weil eine solche Karte mit Leichtigkeit hergestellt respektive gefälscht werden könne und keine Sicherheit s- merkmale aufweise, dass er weder den Arbeitsvertrag noch das Arbeitszertifikat eingereicht habe, dass er in den beiden Befragungen zu den Asyl gründen mehrfach abwei- chende und ungenaue Angaben zum Namen der Organisation, für die er gearbeitet haben wolle, sowie zu seiner dortigen Tätigkeit gemacht habe, dass angesichts des Umstandes, dass er vorgebe, rund zwei Jahre als Projektleiter und Ausbild ner für die Organisation eingesetzt worden zu sein und gemäss eigenen Angaben über gute Englischkenntnisse zu ve r- fügen, erwartet werden dürfe, dass er den korrekten Namen des ehem a- ligen Arbeitgebers nennen könne, dass er unter anderem auch nicht gewusst ha be, für was die Abkürzung "ABNA" stehe, und es in diesem Zusammenhang auch erstaune, dass er weder über die Zielsetzung noch über die ausländischen Geldgeber der Organisation irgendwelche konkrete Angaben habe machen können, dass er sich weiter bezüglich d er Dauer der Ausbildung widersprochen habe, dass es den Aussagen zur Tätigkeit als Ausbildner und Projektleiter bei der betreffenden NGO an Substanz und Detailreichtum gefehlt habe, dass sich ausgehend von der Zweifelhaftigkeit seines Vorbringens, er sei bei der ausländisch finanzierten NGO Ausbildner und Projektleiter gew e- sen, grundsätzliche Zweifel an der geltend gemachten Entführungsg e- schichte durch Angehörige der "Hukumat Eslami Partei", welche er im Laufe der Anhörung als "Taliban" bezeichnet habe, ergeben würden, D-3797/2014 Seite 4 dass es unter anderem auch nicht nachvollziehbar und realitätsfremd e r- scheine, dass er nach dem angeblichen Vorfall weder seine Vorgesetzten und seine Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der NGO noch die Sicherheits- behörden über das Geschehene in Kenntnis gesetzt habe, dass er im Übrigen Nachteile geltend mache, die sich aus lokal oder r e- gional beschränkten Verfolgungsmassnahmen ableiteten, im Grossraum Kabul von der Schutzwilligkeit und Schutzfähigkeit der Behörden ausg e- gangen werden könne, er den Vorfall jedoch nicht z ur Anzeige gebracht habe, weshalb sich seine Vorbringen auch nicht als asylbeachtlich im Sinne von Art. 3 AsylG (SR 142.31) erweisen würden, dass aufgrund der Aktenlage der Vollzug der Wegweisung nach Kabul als zumutbar zu erachten sei, dass auch keine medizinischen Beschwerden aktenkundig seien , die e i- ner Rückkehr entgegenstehen würden, dass weitergehend auf die angefochtene Verfügung zu verweisen ist, dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 4. Juli 2014 (Poststempel: 8. Juli 2014) gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Be- schwerde erhob und dabei in materieller Hinsicht beantragte, der ange- fochtene Entscheid sei aufzuheben, die Flüchtlingseigenschaft des B e- schwerdeführers sei festzustellen, dem Beschwerdeführer sei Asyl zu ge - währen, eventuell sei die Unzum utbarkeit des Vollzugs der Wegweisung festzustellen und dem Beschwerdeführer als Folge davon von Amtes w e- gen die vorläufige Aufnahme zu gewähren, dass er in prozessualer Hinsicht um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchte, dass er zur Stützung seiner Vorbringen ein Dokument der ABNA und ein Dokument der "Islamic Republic of Afganistan Ministry of Agriculture, Ir r- gation & Livestok" zu den Akten reichte, dass der Instruktionsrichter mit Zwischenverfügung vom 11. Juli 2014 das Gesuch um Gewährung d er unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG abwies und wegen mutwilliger Prozessführung die Leistung eines Kostenvorschuss von Fr. 1200.– bis zum 28. Juli 2014 ver- langte, D-3797/2014 Seite 5 dass der Kostenvorschuss am 26. Juli 2014 bei der Gerichtskasse ein- ging, dass eine "Stellungnahme" des Beschwerdeführers am 30. Juli 2014 beim Gericht einging, auf die, soweit wesentlich, in den Erwägungen ein- gegangen wird, und erwägt, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entschei- det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG ric h- tet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgeno m- men hat, durch die angefochtene Verf ügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsw eise Änd e- rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 VwVG), dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts sowie die Rüg e- möglichkeiten nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Rich ters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), und gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorli e- gend auf einen Schriftenwechsel verzichtet wurde, D-3797/2014 Seite 6 dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem He imatstaat oder im Land, in dem s ie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nati o- nalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG), dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichk eit für gegeben hält, dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in w e- sentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden, dass zur Vermeidung von Wiederholungen vorab auf die Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen kann, die das Gericht als zutre f- fend erachtet, dass der Beschwerdeführer die Richtigkeit der Protokolle mit seiner U n- terschrift bestätigte und sich dabei behaften lassen muss, dass die Wiedergabe des korrekten Namens des Arbeitgebers von zen t- raler Bedeutung ist, zumal der Beschwerdeführer vorgibt, rund zwei Jahre als Projektleiter und Ausbildner für die Organisation tätig gewesen zu sein und über gute Englischkenntnisse zu verfügen, dass die diesbezüglichen Einwendungen in der Beschwerde nicht übe r- zeugen, hat der Beschwerdeführer doch anlässlich der Rückübersetzung zur Frage 27 eine Bemerkung angebracht, die den Namen der Organis a- tion (ebenfalls wieder) nicht richtig wiedergibt (vgl. BFM -Akten A14/16 S. 14), dass nicht auszuschliessen ist, dass eine allfällige Traumatisierung zu Gedächtnisstörungen führen kann, wobei dies vorliegend in Bezug auf die Angabe des (korrekten) Namens des Arbeitgebers nicht von Belang ist, D-3797/2014 Seite 7 dass mit einer geltend gemachten Traumatisierung beziehungsweise G e- dächtnisstörung nicht alle Ungereimtheiten und Widersprüche erklärt wer- den könn(t)en, weshalb ein ärztliches Attest nicht abzuwarten ist (antiz i- pierte Beweiswürdigung; BVGE 2008/24 E. 7.2 S. 357), dass der Beschwerdeführer eine Arbeitsbestätigung der ABNA sowie ein (nicht übersetztes) Dokument des Ministeriums für Landwirtschaft ("M i- nistry of Agriculture, Irrgation & Livestok") der Islamischen Republik A f- ghanistan ("Islamic Republic of Afganistan") mit der Beschwerde einreich- te, um seine Vorbringen zu untermauern, dass die richtige Bezeichnung d es Ministeriums jedoch "Ministry of Agr i- culture, Irrigation & Livestock" lautet, weshalb dieses Dokument una b- hängig weiterer Merkmale (Kopie mit "Originalstempel" , Stempelqualität) ein Falschdokument ist, dass zudem selbst die Landesbezeichnung "Afganistan" falsch ist (richtig: Afghanistan), dass die ABNA-Arbeitsbestätigung lediglich in Form einer Farbkopie vor- liegt, dass Kopien von Dokumenten im Allgemeinen bloss geringer Beweiswert zukommt, da eine Überprüfung der Authentizität von Kopien zugrunde lie- genden Origi naldokumenten nicht möglich ist und solche Dokumente leicht hergestellt oder käuflich erworben werden können, dass der Zeitpunkt der Anstellung (vgl. A14/16 F 41) nicht mit demjenigen in der ABNA-Arbeitsbestätigung übereinstimmt, dass nach dem Gesagten der Antrag sowohl einer Übersetzung als auch einer Überprüfung der Dokumente durch einen Experten abzuweisen ist (antizipierte Beweiswürdigung; BVGE 2008/24 a.a.O.), dass die vorgenannten Dokumente gestützt auf Art. 10 Abs. 4 AsylG ei n- zuziehen sind, dass es sich bei dieser Sachlage erübrigt , auf weitere Beschwerdevo r- bringen einzugehen, da sie zu keiner von der jenigen der Vorinstanz ab- weichenden Einschätzung zu führen vermögen, D-3797/2014 Seite 8 dass es dem Beschwerdeführer somit nicht gelingt, die Flüchtlingseige n- schaft nachzuweisen oder zumindes t glaubhaft zu machen, weshalb das Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat, dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegw eisung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde, dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]), dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen g e- mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenig s- tens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtl i- che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin od er des Ausländers in den Heimat -, Herkunfts - oder einen Drittstaat entg e- genstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG), dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwu n- gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mas s- geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non - Refoulement im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet, D-3797/2014 Seite 9 dass sodann keine Anhaltspunkte für eine im Heimatstaat drohende men- schenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 BV, von Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Be handlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK ersichtlich sind, dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufg rund von Situati o- nen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt un d medizinischer Notla- ge konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), dass der Beschwerdeführer aus der Provinz B._______ stammt, eine Rückkehr dorthin – im Gegensatz zu Kabul – als unzumutbar zu bezeich- nen ist, dass betreffend die allgemeine Situation in A fghanistan nach wie vor auf die Lageanalyse des Bundesverwaltungsgerichts in BVGE 2011/7 zu ver - weisen ist (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D -1568/2014 vom 26. Mai 2014 E. 7.4.1), dass in casu festzuhalten ist, dass der Beschwerdeführer vor seiner Aus- reise seinen Wohnsitz während vieler Jahre in Kabul hatte , und er dort unabhängig vom verwandtschaftlichen Beziehungsnetz auch über einen Bekannten- und Freundeskreis sowie Bezugspersonen verfügt (vgl. etwa DHL-Absender), die ihn fürs Erste unterstützen werden, dass allfällige gesundheitliche, psychische Probleme auch in Kabul b e- handelt werden können, weshalb keine medizinischen Vollzugshinderni s- se vorliegen dürften (vgl. ALEXANDERA GEISER, Schweizerische Flüch t- lingshilfe [SFH], Afghanistan: Behandlung von Trauma in Kabul, Auskunft der SFH-Länderanalyse, Bern 11. Mär 2009), dass nach dem Gesagten – wie vom BFM zutreffend begründet – be- günstigende Umstände im Sinne von BVGE 2011/7 vorhanden sind, wes- halb der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers nach Kabul, Af- ghanistan, als zumutbar zu erachten ist, dass der Vollzug der Wegw eisung des Beschwerdeführers in den He i- matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindern isse bestehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei der B e- schaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG; vgl. da- zu auch BVGE 2008/34 E. 12), D-3797/2014 Seite 10 dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der Weg - weisung zu bestätigen ist, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 1200.– (vgl. Zwischenverfügung vom 11. Juli 2014; Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bu n- desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG), dass der einbezahlte Kostenvorschuss zur Bezahlung der Verfahrenskos- ten zu verwenden ist. (Dispositiv nächste Seite) D-3797/2014 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die auf Beschwerdeebene eingereichten Dokumente (ABNA -Dokument, Dokument des Ministeriums für Landwirtschaft Afghanistans) werden ei n- gezogen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 1200.– werden dem Beschwerdeführer auf- erlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wir d zur Bezahlung der Verfa h- renskosten verwendet. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die kantonale Migrationsbehörde. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Robert Galliker Daniela Brüschweiler Versand: