BRKE I Nr. 0200/2009 vom 7. August 2009 in BEZ 2009 Nr. 60 Geplant war die Schliessung e iner Baulücke mittels Erstellung einer Zwische n- baute zwischen dem auf dem Baugrundstück stehenden Gebäude A -Strasse 9 und dem auf dem Grundstück des rekurrierenden Nachbarn stehenden, kommunal i nven- tarisierten Gebäude A-Strasse 3. Auf dem noch unüberbaute n Teil des Baugrundstückes wies die Verkehrsbaul i- nie einen planungsgeschichtlich bedingt unüblichen Verlauf auf, i ndem sie südlich des Gebäudes A -Strasse 9 um rund 7 m zurück sprang, um hernach auf der Höhe der Fassadenflucht des leicht zurückversetzt gest ellten Gebäudes A -Strasse 3 we i- ter zu verlaufen. Dergestalt bildete die Baulinie einen triangelförmigen Rücksprung. Mit der g eplanten Zwischenbaute sollte dieser Verkehrsbaulinienrücksprung über eine Tiefe von maximal 1,5 m überstellt werden. Zudem verlief entlang der A -Strasse in einem Abstand von 4 m hinter der Ve r- kehrsbaulinie eine durch das Gebäude A -Strasse 9 nicht eingehaltene Arkadenba u- linie. Aus den Erwägungen: 5.1 Zunächst ist die Frage zu beantworten, ob das streitbetroffene Bauvorhaben nach § 100 Abs. 3 PBG oder nach § 101 PBG zu beurteilen ist. Gemäss § 101 PBG dürfen baulinienwidrige Bauten und Anlagen im Baulinie n- bereich entsprechend dem bisherigen Verwendungszweck unterhalten und modern i- siert werden (Abs. 1). W eitergehende Vorkehren sind nu r zu bewi lligen, wenn die Baulinie in absehbarer Zeit nicht durchgeführt werden soll und wenn mit sichernden Nebenbestimmungen zur baurechtlichen Bewilligung ausgeschlossen wird, dass das Gemeinwesen bei der Durchfü hrung der Baulinie den entstandenen Mehrw ert zu entschädigen hat (Abs. 2).- 2 - Demgegenüber lautet § 100 Abs. 3 PBG: W eitergehende und andersartige B e- anspruchungen des Ba ulinienbereiches können mit der baurechtlichen Bewilligung nötigenfalls unter sichernden Nebenstimmungen gestattet werden. Gemeint sind damit «Beanspruchungen», die gegenüber den Vorsprüngen im Sinne von § 100 Abs. 2 und 3 PBG «weitergehend oder andersartig» sind. 5.2 Vorliegend ist mit Bezug auf die Verkehrsbaulinie festzustellen, dass das zum Umbau und zur Erweiterung um den Zwisch enbau vorgesehene G ebäude A - Strasse 9 nicht im Baulinienbereich steht. Insoweit kann das Vorhaben nicht als Ä n- derung einer baulinienwidrigen Baute im Sinne von § 101 PBG eingestuft werden, womit ohne weiteres zu prüfen ist, ob die Überstellung der Verkehrs baulinie und der Arkadenbaulinie mit § 100 Abs. 3 PBG zu vereinbaren sei. Demgegenüber ist mit Bezug auf die Arkadenbaulinie festzustellen, dass das Gebäude A-Strasse 9 diese überstellt. Insoweit fällt das Vorhaben unter die Besti m- mung von § 101 PBG. Bei der Vorschrift von § 101 PBG handelt es sich nach gefestigter Rechtspr e- chung um eine Sonde rnorm zur Bestimmung von § 357 Abs. 1 PBG (VB.2006.00512, E. 2.2.1 = BEZ 2007 Nr. 18). Letztgenannte Bestimmung verlangt, dass mit baulichen Änderungen an zufolge Rec htsänderungen baurechtswidrig g e- wordenen Gebäude keine neuen oder weitergehenden Abweichungen von Vorschri f- ten entstehen dürfen. Diese Einschränkung muss klarerweise auch für Änderungen von Gebäuden gelten, die unter § 101 PBG fallen. Neue oder weitergehen de Über- stellungen eines bereits baulinienwidrigen Gebäudes beurteilen sich demnach nach § 100 Abs. 3 PBG. Sind sie nach dieser Norm unzulässig, stellen sie eine neue oder weiter gehende Abweichung von Vorschriften dar und sind damit auch § 101 PBG unzulässig. Die Rekurrentin beanstandet einzig die Überstellung der Verkehrsbaulinie, wä h- rend sie die Überstellung der Arkadenbaulinie durch den vorspringe nden Teil der Zwischenbaute nicht moniert. Nachfolgend ist daher die Vereinbarkeit der Überstellung der Ver kehrsbaulinie mit § 100 Abs. 3 PBG zu beurteilen. 6.1 Gemäss der Bestimmung von § 99 Abs. 1 PBG dürfen innerhalb der Baul i- nien nur Bauten und Anlagen erstellt werden, die dem Zweck der Baulinien nicht widersprechen. Auf welche Bauten und Anlagen dies zutri fft, ergibt sich aus der a b- schliessenden formulierten Bestimmung von § 96 Abs. 2 lit. a PBG. Es sind dies Strassen, W ege, Plätze und Eisenbahnen, gegebenenfalls samt begleitenden Vo r- gärten, Lärmschutzanlagen, Grünzügen, und (öffentlichen) Fahrzeugabstellpl ätzen. Alle andern Bauten und Anlagen, mit denen ein Baulinienbereich erstmals b e- ansprucht wird, fallen somit unter die Vorschrift von § 100 PBG bzw. von § 100 Abs. 3 PBG, sofern es sich nicht um Vorsprünge im Sinne von § 100 Abs. 1 und 2 PBG handelt. Mit ihrem Entscheid BRKE II Nr. 0136/2006 (= BEZ 2006 Nr. 50, www.brk.zh.ch) hat die Baurekur skommission II die Rechtsprechung zu § 100 Abs. 3 PBG geändert. Die Rekurskommission erwog, in § 96 Abs. 2 lit. a PBG seien nur die strassenseit i-- 3 - gen Bauten und Anlag en einschliesslich der Fahrzeugabstellplä tze im öffentlichen Strassenraum und zudem die Vorgärten aufgezählt; mit letzteren seien die freizuha l- tenden Landstreifen und nicht etwa diese überstellende Bauten und Anlagen g e- meint. Bauten, Anlagen und Ausstattun gen wie Unterstände, Gartenhäuser, Einfri e- dungen, Stützmauern, Garagenvorplätze, Garagenei nfahrten, Abfahrtsrampen oder Kunden- und Besucherabstellplätze im Verkehrbaulinienbereich fielen demnach zwingend unter die «weitergehenden und andersartigen Beanspr uchungen des Bau- linienbereiches» im Sinne von § 100 Abs. 3 PBG. In dieser Bestimmung sei entg e- gen der bisherigen Rechtsprechung keine an einen Ausnahmetatbestand wie «b e- sondere Verhältnisse» oder auch nur «erhebliche Abweichungen von durchschnittl i- chen Geg ebenheiten» anknüpfende Dispensvorschrift zu erblicken. Daran änd ere auch das Marginale «Ausnahmen» nichts. Dieses nehme darauf Bezug, dass g e- stützt auf § 100 Abs. 3 PBG im Baulinienbereich grundsätzlich unzulässige Bauten und Anlagen bewilligt werden könnten. Statuiere die Kann -Vorschrift von § 100 Abs. 3 PBG keine eigenen Vorausse t- zungen für die Bewilligung von weitergehenden oder andersartigen Beanspruchu n- gen des Baulinienbereiches, sei die Erteilung solcher Bewilligungen einzig von einer Interessenabwägung abhängig zu machen. Hierbei sei das öffentliche Interesse an der Wahrung der Baulinienzwecke einschliesslich der Freihaltung des mit Verkehr s- baulinien ausgeschiedenen Vorgartengebietes gegen das private Interesse des Bauwilligen an der Realisierung der geplanten baulichen Massnahme abzuwägen. Letzteres überwiege vor allem dann, wenn die Realisierung der betreffenden Baute oder Anlage auf Grund ihrer Funktion notwendigerweise im Baulinien - bzw. Vorgar- tenbereich erfolgen müsse oder eine anderweitige Situi erung jedenfalls klar u n- zweckmässig sei. Keinen ins Gewicht fallenden Grund könne demgegenüber der Umstand bilden, dass für eine Baute auf dem Baugrun dstück anderweitig keine Landreserve mehr bestehe. Das Verwaltungsgericht hat sich dieser Auslegung von § 100 Abs. 3 PBG mit VB.2006.00348 (= BEZ 2007 Nr. 17) angeschlossen, mit der Ergänzung, von vor n- herein nicht bewilligungsfähig seien Bauten und Anlagen, welche bei der Verwirkl i- chung des durch die Baulinie gesicherten Zweckes nicht ohne weiteres b eseitigt werden könnten, sei es aus technischen oder rechtlichen Gründen, oder weil die Beseitigung angesichts der investierten Mittel unverhältnismässig wäre. 6.2 Entgegenzutreten ist der Auffassung, nach der geänderten Rechtsprechung zu § 100 Abs. 3 PBG sei ein M ehreres an Bauten und Anlagen innerhalb des Baul i- nienbereiches zulässig. Dies fällt schon deswegen ausser B etracht, weil unter dem Regime der früheren Auslegung von § 100 Abs. 3 PBG in der Praxis Bauten und Anlagen in weit grösserem Umfang bewilligt wurden , als dies unter der Vorgabe e i- ner Ausnahmesituation effektiv zulässig gewesen wäre (vgl. VB.2006.00348, E. 2.3 am Anfang). Es ist unverändert d avon auszugehen, dass zwischen Verkehrsbaul i- nien grundsätzlich ein Bauverbot besteht (vgl. das Marginale zu § 99 PBG), es sei denn, es gehe um die Erstellung von Verkehrsbauten im Sinne von § 96 Abs. 2 lit. a PBG. Die mit § 100 Abs. 3 PBG gegebene Erlaubnis der «weitergehenden und a n- dersartigen Beanspruchu ngen» dient, wie sich dem Baurekursentscheid ergibt, vor allem der Realisierung von Bauten oder Anlagen, die auf Grund ihrer Funktion no t- wendigerweise auf einen Standort im Baulinien - bzw. Vorgartenbereich angewiesen sind, zumindest aber anderswo nur klar unzweckmässig lokalisiert werden könnten, - 4 - womit deren Bewilli gung mehr oder weniger zwingend erscheint. Eine solche «Standortgebundenheit» im Baulinienbereich ist in aller Regel bei Bauten und Anl a- gen wie Ei nfriedungen, Stützmauern, Garagenvorplätzen, Garagenei nfahrten, A b- fahrtsrampen oder Kunden- und Besucherabstellplätzen zu bejahen. Darüber hinaus kann die g ebotene Interessenabwägung auch in andern Fällen zur Bewilligungse r- teilung führen. 7. Auf Grund der offenen Formulierung von § 100 Abs. 3 PBG und der ortsba u- lich-ästhetischen Funkt ionen von Verkehrsbaulinien ko mmt der örtlichen Baubehö r- de bei der Auslegung und Anwendung dieser Norm ein qualifizierter Ermessen s- spielraum zu. Damit auferlegen sich die Baurekurskommissionen bei der Entschei d- überprüfung trotz ihrer umfassenden Kognition (§ 20 VRG) eine gewisse Zurück hal- tung. Dies hat namentlich zur Folge, dass die Baurekurskommissionen eine vertre t- bare Ermessensausübung nicht durch eigenes Ermessen ersetzen, sondern nur in Fällen offensichtlich unvertretbarer oder gar rechtsverletzender Ermessensau s- übung einschreiten. 8.1 Mit der privaten Rekursgegnerin ist festzustellen, dass dem Verkehrsbaul i- nienverlauf auf dem unüberbauten Teil des Baugrundstückes, namentlich dem wi n- kelförmigen Rücksprung der Baulinie, jegliche planerische Zweckmässigkeit abgeht. Insoweit ist ein ö ffentliches Interesse an der Beachtung des heutigen Baulinienve r- laufes nicht mehr festzustellen. (…) 8.2 Die Frage, ob und in welchem Umfange öffentliche oder private Interessen an der Beachtung oder Überstellung der Baulinie im fraglichen Abschnitt gegebe n sind und welche Interessen prävalieren, kann i ndes offen bleiben. W ie vorstehend dargetan, hat das Verwaltungsgericht mit VB.2006.00348 festgestellt, von vornhe r- ein nicht bewilligungsfähig seien Bauten und Anlagen, welche bei der Verwirklichung des durch die Baulinie gesicherten Zweckes nicht ohne weiteres wieder beseitigt werden könnten, sei es aus technischen oder rechtlichen Gründen, oder weil die Beseitigung angesichts der investierten Mittel unverhältnismässig wäre. Genau dies wäre hier indes der Fal l; an der Eigenschaft, ohne weiteres beseitigungsfähig zu sein, fehlt es der Zwischenbaute offensichtlich. Damit erweist sich die Bewilligung der Baulinienüberstellung als rechtsverle tzend. Mit Bezug auf das öffentliche Interesse an der Baulückenschliessu ng bzw. das private Interesse an der damit verbundenen Mehrausnützung des Baugrundstückes bleibt zu bemerken, dass die Baulücke auch mit einer durchgehend um 1,5 m z u- rückversetzten Fassade geschlossen werden könnte. Von der Verpflichtung gemäss Art. 24g Abs. 4 BZO, auf die Baulinie und damit winkelförmig (mithin also nur an e i- nem Punkt um 1,5 m zurückversetzt) zu bauen, könnte gestützt auf § 220 PBG b e- freit werden. Soweit das Bauen auf die Baul inie zugleich auch eine Berechtigung bildet, könnte unter dem As pekt der besonderen Rücksichtnahme auf das Schutzo b- jekt A-Strasse 3 gestützt auf § 238 Abs. 2 PBG von der privaten Rekursgegnerin ein Verzicht auf eine winkelförmig verlaufende Fassade zu Gunsten einer begradigten Rückversetzung wohl verlangt werden; der d amit verbundene Ausnützungsverlust würde sich in eher engen Grenzen halten (VB 89/0192 = RB 1990 Nr. 78). 8.3 Stellt sich die private Rekursgegnerin sinngemäss auf den Standpunkt, von der Baulinie werde im fraglichen Abschnitt mit Bestimmtheit kein Gebrau ch mehr - 5 - gemacht, kann dies auch als Begehren um akzessorische Überpr üfung verstanden werden. Gemäss § 110a PBG haben Eigentümer von Grundstücken, die von Bau - und Niveaulinien betroffen sind, Anspruch auf deren Überprüfung, wenn die Richtpl a- nung den durch die Bau- und Niveaulinien gesiche rten Ausbau nicht mehr vorsieht. Mit VB.97.00131 (= RB 1997 Nr. 66) hat das Verwaltungsgericht festgehalten, die Überprüfung von Bau - und Niveaulinien müsse nicht ausschliesslich in einem sep a- raten Revisionsverfahren, sond ern könne (ausnahmsweise) akzessorisch auch im Baubewilligungsverfahren erfolgen. Wäre gestützt auf diese Rechtsprechung die Rechtsverbindlichkeit der Baulinie zu verneinen, wäre nicht mehr zu verlangen, dass die Baulinie nur durch Bauteile überstellt wer den darf, die sich ohne weiteres wieder beseitigen lassen. Vielmehr wäre die Baulinie zur Gänze unbeachtlich. Die A -Strasse ist im hier relevanten Abschnitt zwischen B -Strasse und Z - Strasse sowohl im kommunalen Verkehrsplan der Stadt Zürich vom Febr uar 199 0 als auch im kommunalen Verkehrsplan vom 1. Oktober 2003 einzig als bestehender kommunaler Fussweg verzeichnet. Die Richtplanung weist damit keinen Ausbaub e- darf aus. Allerdings liegt auch nicht der Fall vor, wo mit einer Revision eine zuvor noch vorgesehene Strasse aus dem Richtplan gestrichen worden ist, weil diese nicht mehr erstellt werden soll, so dass die betreffenden Baulinien nur noch ein nicht mehr gerechtfertigtes Bauhindernis darstellten. Vor auf allem solche Fälle zielt die B e- stimmung von § 110a PBG ab, nicht aber darauf, eine unzweckmässige Baulinie n- ziehung zu korrigieren. Damit muss es vorliegend entfallen, den streitbetroffenen Baulinienabschnitt als unbeachtlich zu erkl ären. Im Übrigen wäre das diesfalls Platz greifende Erfordernis von Art. 24g Abs. 4 BZO, auf die vorher rschende Bauflucht zu bauen, kaum erfüllt, indem im Bereich der Baulücke wohl die Fassadenflucht des G ebäudes A-Strasse 9 als vorherrschende Bauflucht zu betrachten wäre, diese Linie aber vom Vorsprung der geplanten Zwischenbaute überstellt würde. 8.4 Macht die Vorinstanz geltend, die Zwischenbaute übernehme «wie selbs t- verständlich» eine «logische» Baulinienziehung, ist hierin zunächst kein rechtse r- hebliches Kriterium zu erkennen. Antizipierten Ba ulinienrevisionen kom mt keine po- sitive Vorwirkung zu. Im Übrigen überzeugt diese Feststellung auch der S ache nach nicht. Zwar wäre mit einer verbesserten Baulinienziehung der winkelförmige Rüc k- sprung zu begradigen; offen ist jedoch, in welcher Tiefe. Namentlich wäre die begr a- digte Baulinie bis zum Gebä ude A-Strasse 9 durchzuziehen, wäre also auf den Vo r- sprung der Baulinie, der planerisch nicht minder unmotiviert erscheint, zu verzichten. Damit kann nicht einmal gesagt werden, das Projekt würde einen künftig zu erwa r- tenden Baulinienverlauf einhalten. 8.5 Mithin ist die Baubewilligung aufzuh eben. 9. Im Hinblick auf ein baulinienkonformes Nachfolgeprojekt bleibt zur Verme i- dung unnötiger Rechtsgänge aus der Sicht der Baurekurskommission I beme r- kungsweise Folgendes festzuhalten:- 6 - 9.1 Gefährdet die Bewilligung eines Bauvorhabens ein inventarisiertes Objekt, so hat die nach § 211 Abs. 1 und 2 PBG hierfür zuständige Behörde vorab einen Entscheid über Schutzmassnahmen zu treffen, d.h. Schutzmas snahmen entweder anzuordnen oder aber (ganz oder teilwei se) auf solche zu verzichten. Nur dann, wenn jegliche Gefährdung eines inventarisierten Objektes ausgeschlossen werden kann, besteht keine Veranlassung, einen solchen Entscheid zu treffen (vgl. VB.1999.00128 = BEZ 2000 Nr. 22). Der Verzicht auf Schutzmassn ahmen ist durch eine förmliche Entlassung des Objektes aus dem Inventar anzuordnen. En tscheide, mit denen Schut zmassnahmen angeordnet werden oder aber auf solche verzichtet wird, sind nach den Regeln von § 6 Abs. 1 lit. a PBG zu publizieren (BRKE IV Nrn. 167 und 168/2007 = BEZ 2008 Nr. 10, www.brk.zh.ch). Eine Baubewilligung kann demnach nur dann ohne vorgängigen Entscheid über Schutzmassnahmen erteilt werden, wenn die für den Schutzentscheid zuständige Behörde zum Schluss kommt, die geplanten baulichen Ma ssnahmen bzw. deren Bewilligung stellten keinerlei Gefährdung des Schutzobjektes dar. Al sdann hat die (bestehen bleibende) Inventarisierung nur, aber immerhin zur Folge, dass bauliche Massnahmen, wenn sie das Gebäudeäussere tangieren, der verschärften Best im- mung § 238 Abs. 2 PBG genügen müssen, nach welcher Vorschrift in gestalterischer Hinsicht auf Schutzobjekte besondere Rücksicht zu ne hmen ist. Solche Fälle dürften indes, wenngleich nicht gänzlich auszuschliessen, selten sein, da nach aussen in Erscheinung tretende bauliche Massnahmen an einem inventarisierten Objekt schnell einm al dessen Gefährdung befürchten lassen und daher zu einem Schut z- entscheid führen müssen. Allgemein gesprochen ist die Gefährdung eines Objektes dann anzunehmen, wenn die geplante n baulichen Massnahmen Teile des Objektes betreffen, die erha l- tenswert oder deren Änderung oder Ersetzung Gegen stand von Regelungen in der Schutzverfügung sein könnten. Im Zweifelsfall ist stets ein förmlicher Schutzen t- scheid zu fällen; nur klare Fälle rec htfertigen einen Verzicht hierauf. 9.2 Das Gebäude A -Strasse 3 ist wie erwähnt im Inventar der Schutzobjekte von kommunaler Bedeutung verzeichnet. Eine seiner charakteristischen Eigenscha f- ten besteht in seiner Stellung als Solitärbaute mit eigenwilliger S tellung gegenüber dem angestammten Überbauungsmuster. Der Solitä rcharakter bliebe wohl auch mit einer Zwischenbaute hinreichend ablesbar, indem sich Alt und Neu im Ersche i- nungsbild klar unterscheiden lassen. Dem Gesagten zufolge wäre die Zwischenba u- te um 1 ,5 m zurückzuversetzen, damit derg estalt die Verkehrsbaulinie respektiert würde. Auch mit dieser Zurückversetzung würde indes die Nordostfassade des Gebä u- des A -Strasse 3 durch die Zwischenbaute grossflächig zugedeckt, womit das Schutzobjekt eine erheblich e Veränderung erfahren würde. Dies erst recht dann, wenn für den Zwischenbau die dortige vertikale Fensterzeile über dessen ganze Höhe geschlossen würde, was erforderlich sein dürfte (vgl. §§ 289 f. PBG). Damit würde in die bauliche Substanz des Gebäudes e ingegriffen. Es kann ohne weiteres antizipiert werden, dass die Vorinstanz, wollte die private Rekursgegnerin diese Fensterzeile von sich aus schliessen, dies unter Hinweis auf die Inventarisierung des Gebäudes verweigern würde. Die Nordostfassade bildet o ffenkundig einen w e-- 7 - sentlichen Teil des Gebäudes A -Strasse 3; bauliche Änderungen an dieser Fassade müssten in einer Schutzverfügung geregelt werden. Damit ist in der Zwischenbaute eine Gefährdung des Schutzobjektes A -Strasse 3 zu erblicken, womit die Baube willigung einen Schutzentscheid über dieses G e- bäude erfordern würde. Ein solcher Schutzen tscheid des hierfür zuständigen Stadtrates von Zürich (§ 211 Abs. 2 PBG) kann selbs tverständlich nicht durch ein informelles Mitwirken der Denkmalpflegeb ehörde im Baub ewilligungsverfahren ersetzt werden. Dass das Zusammenbauen hier zustimmungsfrei erlaubt ist (Art. 24g Abs. 3 BZO), steht der vorliege nden Betrachtung ebenfalls nicht entgegen, da von vornherein nur bauordnungsgemässe und damit prinzipiell bewilligungsfähi ge Vorhaben Schutzo bjekte gefährden können. Dasselbe gilt mit Blick auf die 1965 begründete Grunddienstbarkeit zu Gunsten des Baugrundstückes und zu Lasten des rekurrentischen Grundstückes, die zum Anbau «direkt auf die Brandmauer» des Gebäudes A -Strasse 3 berechtigt. Nichts zur Sache tut alsdann auch, dass die Gefährdung des Schutzobjektes durch ein Nachbarprojekt ausgelöst wird. Dies hat einzig (aber i mmerhin) die verfahrensrechtliche Konsequenz, dass ein Schutzentscheid, welcher die private R ekursgegnerin an der Ausschöpfung regulärer Baumöglichkeiten – also am Anbau an die Fassade des Schutzobjektes – hindern würde, auch dieser zu eröffnen wäre. 10.1 Demnach ist die angefochtene Baubewilligung in Gutheissung des Reku r- ses aufzuheben.