<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">9C_371/2009 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 21. August 2009 </div> <div class="para">II. sozialrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter U. Meyer, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Seiler, Bundesrichterin Pfiffner Rauber, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Keel Baumann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">C.________, vertreten durch Beratungsstelle für Ausländer, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">IV-Stelle des Kantons Aargau, Kyburgerstrasse 15, 5000 Aarau, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Invalidenversicherung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 11. März 2009. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sachverhalt: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">A. </div> <div class="para">Mit Verfügung vom 28. Juli 2008 sprach die IV-Stelle des Kantons Aargau der 1950 geborenen C.________ für die Zeit vom 1. Dezember 2003 bis 31. Januar 2005 eine ganze Rente zu. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B. </div> <div class="para">Beschwerdeweise liess C.________ sinngemäss beantragen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihr über den 31. Januar 2005 hinaus eine ganze Invalidenrente auszurichten. Mit Entscheid vom 11. März 2009 wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau, nach vorgängiger Androhung einer reformatio in peius, die Beschwerde ab, hob die Verfügung vom 28. Juli 2008 auf und stellte fest, dass die Versicherte keinen Anspruch auf eine Invalidenrente hat. C.________ wurde die unentgeltliche Prozessführung gewährt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">C. </div> <div class="para">C.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Rechtsbegehren, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und ihr eine ganze Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen. Des Weitern ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten. </div> <div class="para">Die IV-Stelle des Kantons Aargau beantragt Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf Vernehmlassung. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (<span class="artref">Art. 82 ff. BGG</span>) kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (<span class="artref">Art. 95 lit. a BGG</span>). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (<span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span>). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (<span class="artref"><artref id="CH/173.110/105/2" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/105/1" type="start"></artref>Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/105/2" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/2" type="end"></artref>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Da letztinstanzlich neue Tatsachen und Beweismittel nur so weit vorgebracht werden dürfen, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (<span class="artref">Art. 99 Abs. 1 BGG</span>), ist sodann der vor Bundesgericht nachgereichte Bericht der Dr. med. S.________ vom 15. Mai 2009 nicht zu berücksichtigen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Im angefochtenen Entscheid werden die für die Beurteilung des Leistungsanspruchs massgeblichen Grundlagen sowie die diesbezügliche Rechtsprechung zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">4.1 Die Vorinstanz hat nach umfassender, sorgfältiger und bundesrechtskonformer Beweiswürdigung (vgl. <span class="artref">Art. 61 lit. c ATSG</span>; vgl. auch <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=1&amp;from_date=02.08.2009&amp;to_date=21.08.2009&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F132-V-393%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page393">BGE 132 V 393</a> E. 4.1 S. 400) zutreffend erkannt, dass die Beschwerdeführerin in der Zeit bis zur Begutachtung durch das medizinische Zentrum Z.________ (Gutachten vom 23. Dezember 2004) voll arbeitsfähig war. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Diese Feststellungen der Vorinstanz sind nach der Aktenlage weder offensichtlich unrichtig noch ist darin eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes zu erblicken. Soweit die Beschwerdeführerin die Unabhängigkeit des medizinischen Zentrums Z.________ in Frage stellt unter Hinweis auf dessen ausgedehnte Gutachtertätigkeit für die Verwaltung, sei darauf hingewiesen, dass eine solche rechtsprechungsgemäss keine Befangenheit zu begründen vermag (SVR 2008 IV Nr. 22 S. 69, 9C_67/2007 E. 2.4). Entgegen der Behauptung in der Beschwerde wurde im Zumutbarkeitsprofil sodann sehr wohl berücksichtigt, dass aus rheumatologischer Sicht nur für körperlich leichte, vorwiegend sitzende Tätigkeiten mit Arbeiten unter den Schulterhorizontalen eine (volle) Arbeitsfähigkeit bestand. Nicht gefolgt werden kann der Beschwerdeführerin auch, soweit sie im rheumatologischen Teilgutachten eine Auseinandersetzung mit den Wirbelschmerzen vermisst, hielt doch die Rheumatologin Dr. med. V.________ in ihrem Bericht vom 22. Dezember 2004 fest, dass sich für die von der Versicherten angegebenen Beschwerden in der Hals- und in der Lendenwirbelsäule sowie im Beckengürtel sowohl klinisch als auch bildgebend kein strukturelles Korrelat finde. Entgegen der von der Beschwerdeführerin vertretenen Auffassung bestand sodann für den psychiatrischen Teilgutachter Dr. med. R.________ (Bericht vom 22. Dezember 2004) kein Anlass, sich mit der Angst, an Krebs zu sterben, zu befassen, da sich anlässlich der Begutachtung keine Anhaltspunkte für eine solche fanden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mit der Vorinstanz ist ein Rentenanspruch für die Zeit bis zur Begutachtung durch das medizinische Zentrum Z.________ mangels relevanter Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit zu verneinen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4.2 Was die Folgezeit anbelangt, ging die Vorinstanz - ebenfalls gestützt auf das Gutachten des medizinischen Zentrums Z.________ vom 23. Dezember 2004 - davon aus, dass die Beschwerdeführerin in einer körperlich leichten, vorwiegend sitzenden Tätigkeit mit Arbeiten unter der Schulterhorizontalen aus rheumatologischer Sicht ebenfalls voll und aus psychiatrischer Sicht zu 70 % arbeitsfähig gewesen sei. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Versicherte wirft der Vorinstanz vor, übersehen zu haben, dass es seit der Begutachtung durch das medizinische Zentrum Z.________ zu einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes gekommen sei. Sie beruft sich in diesem Zusammenhang - wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren - auf die Berichte des Dr. med. R.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 5. Oktober 2008 und die verschiedenen Berichte der Hausärztin Dr. med. S.________, Fachärztin für Allgemeine Medizin, welche die Vorinstanz als nicht beweiskräftig erachtete. Indem das kantonale Gericht indessen auch für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in den dreieinhalb Jahren zwischen der Begutachtung (Dezember 2004) und dem Zeitpunkt der Rentenverfügung (Juli 2008) (allein) auf die Einschätzung der Ärzte des medizinischen Zentrums Z.________ vom 23. Dezember 2004 abstellte, hat es den Sachverhalt unvollständig festgestellt. Da die Akten diesbezüglich nicht spruchreif sind, wird die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen, damit sie weitere medizinische Abklärungen (insbesondere rheumatologische und psychiatrische Begutachtung) zur Frage der Arbeitsfähigkeit in der Zeit nach der Begutachtung vornehme, den Invaliditätsgrad gegebenenfalls neu ermittle und anschliessend über den Rentenanspruch neu verfüge. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">Dieses Ergebnis ist als teilweises Obsiegen zu betrachten, weshalb der durch die Beratungsstelle für Ausländer vertretenen Beschwerdeführerin für das Verfahren vor Bundesgericht eine reduzierte Parteientschädigung zusteht (<span class="artref"><artref id="CH/173.110/68/2" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/68/1" type="start"></artref>Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/68/2" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/2" type="end"></artref>; vgl. Urteil 8C_430/2007 vom 9. Oktober 2007 E. 3) und die Gerichtskosten den Parteien anteilsmässig auferlegt werden (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Soweit das von der Versicherten gestellte Gesuch um unentgeltliche Prozessführung damit nicht gegenstandslos wird, kann ihm entsprochen werden (<span class="artref">Art. 64 Abs. 1 BGG</span>). Es wird indessen ausdrücklich auf <span class="artref">Art. 64 Abs. 4 BGG</span> aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu im Stande ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 11. März 2009 im Sinne der Erwägungen teilweise und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 28. Juli 2008 vollständig aufgehoben. Die Sache wird an die Verwaltung zurückgewiesen, damit sie im Sinne der Erwägungen verfahre. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Prozessführung gewährt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Von den Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin Fr. 125.- und der Beschwerdegegnerin Fr. 375.- auferlegt. Der Anteil der Beschwerdeführerin wird vorläufig auf die Gerichtskasse genommen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1000.- zu entschädigen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Versicherungsgericht des Kantons Aargau zurückgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">6. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Luzern, 21. August 2009 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Meyer Keel Baumann </div> </div></body></html>