3. Juni 1993 369 Militärische Bauten (Bauprogramm 1993) Bundesrat Stich: Die Beschaffungsstatistik hat bezüglich re- gionaler Aufteilung nur eine beschränkte Aussagekraft, da sie eine blosse Zahlungsstatistik ist. Grundlage sind die Zahlun- gen beziehungsweise die Zahlungsorte, nicht die Produk- tions- und Wertschöpfungsorte. Insbesondere kommen die Leistungen von Zu- und Unterlieferanten, von dezentral gele- genen Konzerntöchtern usw. nicht zur Geltung. 1. Gemäss den Bestimmungen der Einkaufsverordnung (SR 172.056.12) ist für die Vergabe eines Auftrages das beste Preis-Leistungs-Verhältnis massgebend. Diesem Kriterium ist bei den Einkäufen des Bundes nach wie vor Priorität einzuräu- men. Auch die Weisungen des Bundesrates zur regionalpoliti- schen Koordination sehen eine Bevorzugung von Randregio- nen nur innerhalb der Gleichwertigkeit und somit des Wettbe- werbsprinzips vor. Der Bundesrat erachtet es nicht als sinn- voll, vom Grundsatz des Wettbewerbs abzuweichen. Regio- nalpolitische Anliegen können bei der Auftragsvergabe nicht im Vordergrund stehen, da sich dafür andere und besser ge- eignete Instrumente anbieten. Zur gleichen Schlussfolgerung kommt auch die Kartellkommission, die sich in ihren Empfeh- lungen zum Submissionswesen in Bund, Kantonen und Ge- meinden konsequent für das Wettbewerbsprinzip ausspricht. Weiter gilt es festzuhalten, dass im Rahmen der bestehenden Regelungen die Einkaufsorgane des Bundes besorgt sind, Lieferanten aus allen Landesteilen zur Offertstellung einzula- den beziehungsweise regelmässig über grosse Beschaf- fungsvorhaben zu informieren. Der unterschiedliche Grad der Industrialisierung und ein dadurch unvollständiges Lieferan- gebot der Kantone lassen es aber nicht immer zu, alle Regio- nen bei der Auftragsvergabe gleichmässig zu berücksichti- gen. Darin liegt vor allem der Grund, dass von Kanton zu Kan- ton grössere Unterschiede in der Dotierung mit Bundesaufträ- gen festgestellt werden können. 2. Die Auftragsvergabe im Bereich des Dienstleistungssektors ist nicht abschliessend geregelt, indem einerseits die Ein- kaufsverordnung und andererseits die Verordnung über die Entschädigungen für Kommissionsmitglieder, Experten und Beauftragte angewendet wird. Die Einkaufsverordnung wird zurzeit revidiert. Neu soll die Vergabe von Dienstleistungsauf- trägen ausführlich geregelt werden. Aber auch hier ist dem Wettbewerbsprinzip gleich wie bei den Einkäufen Priorität ein- zuräumen. 3. Nach der Revision der Einkaufsverordnung wird sich die Tä- tigkeit der Einkaufskommission auch auf diesen erweiterten Geltungsbereich beziehen, das heisst die Dienstleistungen einschliessen. Der Bundesrat ist bereit zu prüfen, ob und in wel- cher Form Statistiken fürdie unterZiffer 3 des Postulatserwähn- ten Bereiche vorzulegen sind. Da das Führen der Einkaufsstati- stik nicht auf einer Verordnungsbestimmung, sondern auf ei- nem Bundesratsbeschluss beruht, ist für eine Erweiterung die- ser Statistik keine Verordnungsanpassung notwendig. Der Bundesrat ist bereit, das Postulat betreffend die Ziffern 2 und 3 entgegenzunehmen, und beantragt, das Postulat betref- fend Ziffer 1 abzulehnen. M. Delalay: La réponse qu'on nous donne toujours - et je tiens à remercier M. Stich, conseiller fédéral - est que la statis- tique ne tient compte que des paiements et pas du lieu de li- vraison. C'est certainement vrai, c'est une réponse qui a sa va- leur, mais ce que j'entends dire ici, c'est qu'il faut surtout considérer la tendance. Même si l'on admet une marge d'er- reur de la statistique de 10 à 20 pour cent, la tendance reste constamment en défaveur des régions périphériques et au profit des régions du centre de la Suisse. Je suis tout à fait d'accord que le Conseil fédéral ne peut pas aujourd'hui, avec l'air du temps qui est à la concurrence pure et dure, s'engager à donner des ordres de livraison à des entreprises dont les prix sont supérieurs aux prix minimums. Je voudrais cependant faire remarquer que, à prix égal, la ten- dance est toujours de donner l'ordre à l'entreprise quia déjà li- vré à la Confédération; avec un tel état d'esprit, on n'en sortira jamais. Je suis satisfait que le Conseil fédéral accepte les points 2 et 3 du postulat. Si le Conseil fédéral accepte partiellement le pos- tulat, personnellement je suis partiellement satisfait Punkt 1 - Point 1 Abgelehnt- Rejeté Punkte 2,3- Points 2, 3 Ueberwiesen - Transmis #ST# 93.031 Militärische Bauten (Bauprogramm 1993) Ouvrages militaires (Programme de constructions 1993) Botschaft und Beschlussentwurf vom 15. März 1993 (BBII11) Message et projet d'arrêté du 15 mars 1993 (FF II 1 ) Antrag der Kommission Eintreten Proposition de la commission Entrer en matière Schoch, Berichterstatter: Es handelt sich bei der Vorlage des Bundesrates über die militärischen Bauten in der Tat um eine Vorlage, die keine Wellen werfen wird. Auch in früheren Jahren hat die Behandlung dieser Botschaft nie Anlass zu umfangrei- chen Debatten und zu wortreichen Auseinandersetzungen ge- boten. Wir haben es hier effektiv mit einem Routinegeschäft zu tun, das auch im laufenden Jahr an sich als Routinegeschäft behandelt werden kann und das damit rasch abgehakt wer- den könnte. Trotzdem möchte ich heute - bevor ich auf die zur Diskussion stehenden Einzelpositionen eintrete und mich mit den bundesrätlichen Kreditbegehren im Detail befasse - für einmal doch einige grundsätzliche Ueberlegungen zur bun- desrätlichen Botschaft über militärische Bauten vortragen, und zwar Ueberlegungen, die sich mit dem betragsmässigen Umfang dieser Baubotschaftfür 1993 befassen. Der Bundesrat verlangt vom Parlament die Bewilligung von Verpflichtungskrediten im Umfang von 65,5 Millionen Fran- ken. Das ist zwar ein stolzer Betrag, aber die Summe von 65,5 Millionen Franken ist die niedrigste Summe für ein militä- risches Bauprogramm seit mehr als vierzig Jahren, genau ge- nommen seit 1951; und zwar der absolut niedrigste Betrag, nicht etwa der niedrigste Betrag, wenn wir die Kaufkraft in An- schlag bringen. Es handelt sich dabei also um den nominell niedrigsten Betrag seit 1951. In den letzten 15 Jahren, d. h. in den Jahren zwischen 1977 und 1991, betrug beispielsweise die Summe der Verpflichtungskredite im Rahmen des militäri- schen Bauprogramms stets zwischen 320 und 385 Millionen Franken, nie weniger als 320 Millionen Franken, um dann im Jahre 1992, also vor Jahresfrist, einen signifikanten Sprung nach unten auf 160 Millionen zu machen. Vor Jahresfrist, bei der Behandlung des damaligen Kreditvolumens von 160 Mil- lionen Franken, habe ich selbst noch gesagt, das sei jetzt wahrscheinlich der untere Anschlag. Dennoch liegt uns heute, also für 1993, eine Baubotschaft mit einem Kreditvolumen von 65,5 Millionen Franken vor, also nochmals ein drastisch redu- ziertes Kreditvolumen. Die Sicherheitspolitische Kommission, für die ich hier refe- riere, weiss natürlich um die Probleme, die wir mit unseren Bundesfinanzen haben. Natürlich ist der Sicherheitspoliti- schen Kommission klar, dass diese Probleme, und nur diese Probleme, dem Bundesrat Anlass dazu gaben, das Volumen der mit der Botschaft über militärische Bauten (Bauprogramm 1993) beantragten Verpflichtungskredite so drastisch zusam- menzustreichen. Sicher haben wir Verständnis dafür, dass der Bundesrat überall und damit auch bei militärischen Bauvorha- ben sparen muss. Trotz all dieser Einsicht bei den Kommissionsmitgliedern hat das bescheidene und - wie ich dargelegt habe - gegenüberOuvrages militaires (Programme de constructions 1993) 370 3 juin 1993 früher ganz signifikant bescheidenere Kreditvolumen in der Si- cherheitspolitischen Kommission einige Unruhe ausgelöst - Unruhe deswegen, weil mit Verpflichtungskrediten in der Grössenordnung, wie sie uns dieses Jahr beantragt werden, d. h. im Umfange von 65,5 Millionen Franken, die elementaren baulichen Aufgaben, die dem Militärdepartement obliegen würden, nach Auffassung der Sicherheitspolitischen Kommis- sion effektiv nicht mehr befriedigend erfüllt werden können. Dabei standen bei der Diskussion in der Sicherheitspoliti- schen Kommission zumindest nicht primär Kampf- und/oder Führungsbauten zur Diskussion. Wir sind vielmehr der Mei- nung, dass in diesem Bereich Sparübungen verantwortet wer- den können. Es war also nicht primär die Meinung vorhanden, bei solchen Bauten bestehe oder entstehe ein Vollzugsdefizit Demgegenüber ist aber die Sicherheitspolitische Kommission davon überzeugt, dass wir im Bereich der Ausbildungsbauten mehr tun müssen, als wir jetzt im laufenden Jahre mit den Ver- pflichtungskrediten, die zur Diskussion stehen, tun können oder tun könnten. Im Bereich der Ausbildungsinfrastrukturan- lagen besteht ein echter Nachholbedarf. Dieser wird grösser, wenn wir weiter auf Sparflamme schalten, wenn wir nicht für Ausbildungsanlagen und Ausbildungsinfrastrukturanlagen in den Jahren nach 1993 ein Mehreres tun und auch wieder zu grösseren Kreditvolumina kommen. Der Nachholbedarf im Ausbildungsbereich ist nach Auffassung der Mitglieder der Si- cherheitspolitischen Kommission im wesentlichen in zweierlei Richtungen gegeben: Zum einen fehlt es uns für die Armee an eigentlichen Ausbil- dungsanlagen im engeren Sinne, an Ausbildungsanlagen, die zeitgemäss ausgestaltet sind und die es ermöglichen, unse- ren Rekruten und Soldaten eine relevant verbesserte, effizien- tere Ausbildung auf modernem Niveau zu vermitteln. Eine sol- che moderne, effiziente, verbesserte Ausbildungsanlage würde zum Beispiel darin bestehen, dass man die Möglichkeit erhielte, mit Simulatoren eine Ausbildung zu gewährleisten, die nicht nur effizienter, nicht nur zeitgemäss ist, sondern die auch aus ökologischer Sicht wesentliche Vorteile bringen würde - z. B. weniger Land in Anspruch nähme - und im glei- chen Zuge eine materielle, substantielle Verbesserung der Ausbildung ermöglichen würde. Ganz zu schweigen von Lärmimmissionen, die mit Simulatoren ohnehin nicht nur dra- stisch reduziert, sondern auf Null reduziert werden könnten. Es fehlt uns also zum einen an Ausbildungsanlagen, die in die- sem Sinne eine moderne, vorwärtsorientierte, zeitgerechte Ausbildung ermöglichen. Zum zweiten besteht aber ein ausgesprochener Nachholbe- darf auch bei Unterkunftsbauten und zugehörigen Infrastruk- turen. Ich denke dabei - ich spreche auch hier im Namen der Sicherheitspolitischen Kommission - an Kasernen, an Schlaf- räume mit den dazugehörenden Toilettenräumen und Du- schen, an Küchen, Ess- und Aufenthaltsräume mit allem, was zu einer militärischen Unterkunft und zu dem gehört, was man für die Absolvierung von Ausbildungsdiensten, aber auch von Wiederholungskursen benötigt Zusammenfassend: Weder bei den eigentlichen Ausbildungs- anlagen noch bei den Kasernen stehen wir dort, wo wir eigent- lich stehen müssten. Wir müssen hier Lücken schliessen, die in den letzten Jahren und Jahrzehnten entstanden sind; wir müssen einen gewissen Nachholbedarf abdecken, was uns mit den 65,5 Millionen Franken, die jetzt zur Verfügung stehen, nicht möglich ist Die Sicherheitspolitische Kommission weiss, dass der Bundesrat in einem Engpass ist und sich vor allem das EMD in einer ausserordentlich unkomfortablen Situation befindet Darüber sind wir uns durchaus im klaren. Aber es geht der Kommission darum, hier klar und deutlich zu sagen, dass wir unseren jungen Wehrmännern einfach nicht mehr zu- muten sollten, mit Unterkunftsmöglichkeiten vorliebnehmen zu müssen, wie wir sie nicht einmal unseren Asylanten zu- muten. Die Sicherheitspolitische Kommission möchte in diesem Sinne den Appell an Sie richten, dass hier ein Mehreres für die Zukunft getan wird, damit der Zustand, wie er jetzt zum Teil noch besteht, nicht zu einem Dauerzustand wird. Soviel zum Grundsätzlichen, zum Allgemeinen. Nun konkret zur Vorlage des Bundesrates: Die Kommission hat sich für die Prüfung der wesentlichsten Einzelbauvorha- ben, der wesentlichsten Einzelkredite in drei Unterkommissio- nen aufgeteilt und Augenscheine an Ort und Stelle durchge- führt Im wesentlichen sind Projekte für Anlagen in den Berei- chen der Waffenplätze Kloten, Saint-Maurice und Losone sowie zwei kleinere Bauvorhaben besichtigt worden. Die Präsidenten dieser drei Unterkommissionen, nämlich die Herren Coutau, Huber und Küchler, werden Sie anschlies- send über das, was an Ort und Stelle besichtigt, diskutiert und verhandelt worden ist, näher orientieren. Ich kann meinerseits deshalb darauf verzichten, die Vorhaben in Kloten, Saint-Mau- rice und Losone sowie in Interlaken und Le Day im einzelnen zu erörtern. Ich selbst beschränke mich namens der Kommission darauf, zu den Positionen 211, 223, 311, 313, 322, 323 und 324 des Verzeichnisses der militärischen Bauten im Anhang l der Bot- schaft zu referieren. Es handelt sich dabei zum einen um klei- nere Detailkreditbegehren, die der Kommission ausnahmslos als ausgewiesen erscheinen und bei denen sie Ihnen deshalb Eintreten und Zustimmung beantragt, und es handelt sich zum zweiten um Sammelkredite für Anpassungen und Sanie- rungen bei Führungs-, Infrastruktur- und Kampfbauten sowie um Sammelkredite für die Sanierung von Kasernenunterkünf- ten und die Verbesserung der Ausbildungsinfrastruktur. Auch hier beantragt die Kommission Zustimmung, um so mehr und um so überzeugter, als das ja genau dem entspricht, was nach Auffassung der Kommission getan werden muss. Es handelt sich schliesslich um einen Sammelkredit für teuerungsbe- dingte Mehrkosten bei früher bewilligten Verpflichtungskredi- ten. Auch hier beantragt die Kommission Zustimmung, weil sie der Meinung ist, der Sammelkredit sei auch für diese teue- rungsbedingten Mehrkosten ausgewiesen. Ich kann im übrigen auch vorwegnehmen, was die Herren Coutau, Huber und Küchler darlegen werden: Sie beantragen namens der Kommission ebenfalls Eintreten und Zustim- mung, so dass ich Sie gesamthaft gesehen im Namen der Kommission ersuchen kann, auf die Vorlage des Bundesrates einzutreten und ihr zuzustimmen; das aber unter dem Vorbe- halt der Detailerörterungen, die jetzt seitens der drei Unter- kommissionspräsidenten noch folgen werden. M. Coutau: Le premier poste de ce programme de construc- tions militaires concerne la place d'armes de Saint-Maurice et plus particulièrement un bâtiment destiné à l'enseignement à Savatan. A proprement parler, ce poste aurait pu être intégré dans la rubrique budgétaire correspondante et ne pas faire l'objet d'un message distinct puisque le montant demandé s'élève à moins de 10 millions de francs, soit la limite supé- rieure fixée pour les dépenses budgétaires de ce genre. Néan- moins, comme à l'origine la somme prévue pour cet objet dé- passait cette limite, elle a été incluse dans le programme de constructions militaires 1993 et ce n'est qu'en cours de procé- dure, suite à des efforts supplémentaires de compression des coûts, que le crédit est retombé en dessous de la barre des 10 millions de francs. Le travail préparatoire à la présentation d'un message correspondant ayant déjà été effectué, la procé- dure a néanmoins suivi son cours habituel. La sous-commission chargée d'examiner cet objet s'est ren- due sur place et a obtenu les renseignements complémentai- res souhaités. Nous avons regretté toutefois l'abandon de l'usage antérieur qui voulait que les documents correspon- dants soient remis au préalable aux membres des sous-com- missions. Il est d'ailleurs prévu de revenir, du moins partielle- ment, à cette méthode d'information qui permettait une prépa- ration plus approfondie des visites sur place. Savatan était à l'origine essentiellement un lieu de fortification. Avec la place de Dailly, qui domine Savatan, ces fortifications commandent toute l'entrée de la vallée du Rhône à l'aplomb de Saint-Maurice. Ces fortifications datent de près de cent ans. Elles ont été progressivement complétées, surtout dans les années 50 par des bâtiments de cantonnement et d'instruc- tion. Ces bâtiments se situent dans un terrain escarpé, en or- dre dispersé, et en partie en sous-sol. Certains des locaux les plus anciens, bien que minutieusement entretenus comme nous l'avons constaté, sont en dessous des normes actuelles3. Juni 1993 371 Militärische Bauten (Bauprogramm 1993) de salubrité. Certaines cuisines, certains éléments sanitaires, certains réfectoires, également utilisés en partie comme lieux d'enseignement, sont totalement vétustés. D'autres bâti- ments, construits à titre provisoire il y a une cinquantaine d'an- nées, sont toujours en fonction avec tous les inconvénients liés à leur conception, notamment dans le domaine du chauf- fage, de la ventilation ou de l'étanchéité. De plus, leurs dimen- sions trop restreintes posent également des problèmes d'ex- ploitation rationnelle. L'ensemble des places de Savatan et de Dailly fait l'objet d'un plan d'assainissement systématique. Conformément à ce plan, la construction d'un premier bâtiment a été décidée l'an dernier à Dailly. Cette année, le département demande la construction d'un bâtiment destiné à l'enseignement à Sava- tan. D'autres projets sont en cours de préparation. La planifi- cation prévoit de les présenter en 1995/96, voire les années suivantes. Certains nouveaux bâtiments devront être réalisés, d'autres rénovés, d'autres encore réaffectés, enfin certains se- ront purement et simplement supprimés. La sous-commission a pu se convaincre du caractère indis- pensable du bâtiment d'enseignement qui fait l'objet du crédit actuel. Les salles de théorie actuelles sont trop petites, mal iso- lées, désuètes du point de vue de l'équipement, et certaines d'entre elles ne disposent pas d'un éclairage naturel. Or, conformément au Plan directeur de l'armée 95, la place d'ar- mes de Saint-Maurice et notamment les installations de Sava- tan et de Dailly seront utilisées de façon plus intense. Les éco- les de recrues d'infanterie de montagne, les écoles d'officiers, des cours de répétition ainsi que des cours techniques et tacti- ques s'y dérouleront en nombre plus important que jusqu'ici. En stationnant les troupes sur place, il sera possible de réduire les transports et les temps morts imposés à la troupe. Je ne reviendrai pas en détail sur la description du bâtiment lui-même qui figure dans le message. La sous-commission s'est convaincue, d'une part, qu'il s'intégrait dans la concep- tion générale d'assainissement de Savatan et, d'autre part, que le programme architectural est aussi fonctionnel que so- bre. Son implantation impliquera des travaux de terrassement relativement importants, ainsi que le défrichage d'une surface réduite de forêts. Sur ce dernier point, des accords de réim- plantation d'arbres ont été passés avec le canton et les com- munes concernés. Les offices fédéraux intéressés ont égale- ment donné leur accord. Le coût de construction au mètre cube est assez élevé, mais il reste dans un ordre de grandeur acceptable et se justifie tant en raison de l'implantation assez difficile du bâtiment que du fait des travaux importants de raccordement et d'alimentation qui seront nécessaires. Il faut relever que ce bâtiment sera doté d'une chaufferie destinée à alimenter deux bâtiments voi- sins, ce qui permettra une exploitation plus rationnelle et une économie d'énergie. J'ajouterai que l'utilisation du bois pour une partie des façades a été recommandée afin de tirer parti des ressources nationales en la matière, ce qui comporte aussi un certain coût supplémentaire. Au total, la Commission de la politique de sécurité vous invite donc, comme son président vient de le mentionner, à accepter la demande de crédit de 9 570 000 francs pour la construction de ce bâtiment destiné à l'instruction à Savatan. La sous-commission avait également à prendre position au sujet d'un crédit additionnel relatif à la rénovation de l'installa- tion de combat du Day. La place d'instruction de combat de lo- calité du Day se situe sur des terrains appartenant à la Confé- dération qui les a achetés au début des années 70. Il s'agissait alors d'un complexe industriel chimique désaffecté compre- nant divers bâtiments. En 1988, cette place a dû être fermée, car la sécurité des utilisateurs était menacée par des bâti- ments qui risquaient de s'effondrer. De plus, les terrains étaient gravement pollués par des déchets provenant de l'ex- ploitation industrielle antérieure En 1989, un crédit de construction a été accordé pour l'assai- nissement complet de la place d'instruction du Day, laquelle est aujourd'hui en voie d'achèvement et sera mise à disposi- tion de la troupe l'année prochaine. Des difficultés sont survenues, qui ont engendré des coûts supplémentaires. Il a fallu reprendre certains bâtiments, en dé- molir d'autres, épurer les sols, renforcer les accès pour per- mettre l'intervention des blindés. Ces divers travaux sont à l'origine des crédits supplémentaires qui nous sont deman- dés pour un montant de 1 760 000 francs, compte tenu par ail- leurs des économies qu'il a été possible de réaliser grâce à des adjudications favorables. D'autre part, il a fallu tenir compte du renchérissement. Là, nous avons été quelque peu perplexes quant aux méthodes de calcul de l'Office des constructions fédérales du montant du renchérissement. Nous avons obtenu, il est vrai, un certain nombre d'explications techniques un peu compliquées; nous avons constaté que ces calculs étaient identiques pour tous les cas et que nous pouvions par conséquent y souscrire. Dans ces conditions, je vous recommande également d'ap- prouver cette demande de crédit additionnel de 1 760 000 francs. Küchler: Als Sprecher der Subkommission 2 werde ich zu den Positionen 224 und 312 Stellung nehmen. Zur Position 224, zum Waffenplatz Losone: Der Waffenplatz Losone wurde vor mehr als vierzig Jahren, nämlich 1951, in Betrieb genommen. Bis 1972 diente er als Ausbildungsstätte für die Grenadiere der Infanterie. Seit der Verlegung dieser Grenadierschule nach Isone wird nun der Waffenplatz Losone durch die Schulen der Sanitätstruppen belegt Losone ist also einer der 40 bzw. 39 Waffenplätze unserer Armee, die auch in Zukunft bestehenbleiben werden und bestehenbleiben müs- sen. Seine Verwendung ist auch für die «Armee 95» unverän- dert vorgesehen und unbedingt erforderlich. Die über vierzig- jährigen Anlagen weisen jedoch gravierende Mängel auf, die eine zeitgemässe und effiziente Rekruten- und Kaderausbil- dung erschweren: die Sanitäranlagen, die Küchen- und Ver- pflegungseinrichtungen sind veraltet; eigentliche Theorie- und Ausbildungsräume fehlen, und Schlafsäle und Magazine müssen deshalb behelfsmässig umfunktioniert werden; eine eigentliche Turnhalle fehlt; ebenso mangelt es an einer für die Ausbildung von Sanitätsrekruten notwendigen geschützten Sanitätshilfsstelle. So viel nur stichwortartig, um nur die we- sentlichen Unzulänglichkeiten zu nennen. Der Waffenplatz bedarf also einer dringenden Gesamtsanie- rung, die jedoch mit Rücksicht auf den Dienstbetrieb, mit Rücksicht auf die Ausbildungsbedürfnisse und vor allem mit Rücksicht auf die finanziellen Mittel, die uns zur Verfügung ste- hen, in mehrere Bauphasen aufzuteilen ist In diesem Bauprogramm 1993 geht es also nur um die erste Phase, d. h. um die Erstellung eines Mehrzweckgebäudes für Ausbildungs- und Sportzwecke und von Sportaussenanla- gen. Im Untergeschoss diese Mehrzweckgebäudes sind Per- sonenschutzräume mit 400 geschützten Bettstellen und die verschiedenen Infrastrukturanlagen untergebracht Mit dem Neubau können einerseits die vordringlichen Bedürfnisse im Ausbildungsbereich abgedeckt und andererseits die Voraus- setzungen für die spätere Gesamtsanierung im Truppenbe- reich geschaffen werden. Die Sanierung des eigentlichen Mannschaftsbereichs soll ge- mäss Botschaft erst in der zweiten Hälfte der neunziger Jahre beantragt - ich betone: beantragt-werden, so dass die Reali- sierung dieser Sanierung erfahrungsgemäss erst im nächsten Jahrhundert, um nicht zu sagen im nächsten Jahrtausend, vorgenommen werden kann. Ich persönlich hege hier Zweifel an der Richtigkeit dieser allzu gemächlichen Gangart der Waf- fenplatzsanierung. Dies auch unter dem Aspekt der im Jah- re 1990 eingeleiteten Umorientierung im Bauwesen - wie es bereits vom Kommissionspräsidenten angetönt und dargelegt wurde-, wonach nämlich der Realisierung und Sanierung von Ausbildungsbauten erste Priorität zukommen soll. Im übrigen aber konnte die Subkommission 2 feststellen, dass das Projekt den im Armeeleitbild 95 enthaltenen Richtli- nien für Ausbildungsbauten entspricht, dass auch der Kubik- meterpreis von 350 Franken für die Art der Baute als angemes- sen bezeichnet werden kann und dass die ganze Investitions- summe von 9,8 Millionen Franken gemäss der üblichen Ko- stenmatrix detailliert ausgewiesen ist Was die zivile Mitbenützung des Bauvorhabens durch örtliche Sportvereine ausserhalb den Zeiten militärischer BelegungOuvrages militaires (Programme de constructions 1993) 372 3 juin 1993 betrifft, so steht fest, dass hierfür keine zusätzlichen baulichen Investitionen zu Lasten des EMD getätigt werden. Die Mitbe- nützung und die entsprechende Abgeltung werden durch ei- nen Vertrag mit der Gemeinde Losone geregelt werden. Die Erfahrungen zeigen, dass durch solche zivile Mitbenützun- gen, durch sinnvolles Nebeneinander von Zivilbevölkerung und Armee, bei der von den militärischen Immissionen betrof- fenen Bevölkerung viel Goodwill geschaffen werden kann. Die Bedeutung dieses Goodwills brauche ich Ihnen in der heuti- gen Zeit wohl nicht näher darzulegen. So viel zur Position 224. Zur Position 312, Bau einer Elektronikwerkstatt und Umbau von Werkstatträumen auf dem Militärflugplatz Interlaken: Es handelt sich hier bloss um einen Zusatzkredit - in der Höhe von 1,15 Millionen Franken - zum ursprünglichen Verpflich- tungskredit von 11 Millionen Franken, den das Parlament im Rahmen des Bauprogramms 1989 bereits bewilligt hatte. Im Rahmen des ursprünglichen Projektes war vorgesehen, verschiedene alte Baracken aus dem Zweiten Weltkrieg, die heute EDV-Arbeitsplätze für das technische Personal des Flugplatzes Interlaken beherbergen, einer gründlichen Sanie- rung zu unterziehen. Eine erneute Beurteilung der baulichen Massnahmen an diesen alten Baracken zeigt nun, dass es ins- gesamt, und auf lange Sicht betrachtet, viel kostengünstiger ist, anstelle dieser 50jährigen Baracken bereits heute ein den neuesten Erfordernissen entsprechendes, zentrales Büro- gebäude zu erstellen, das in Zukunft auch viel effizientere Arbeitsabläufe gewährleistet Das Bürogebäude wird für die diversen EDV-Arbeitsplätze der Fachstellen Hunter und Tiger bzw. nach dem Ersatz der Hunter für die Fachstellen Tiger und F/A-18 benötigt Die Subkommission 2 konnte sich von der Zweckmässigkeit der Projektänderung überzeugen und stellt fest, dass im übri- gen auch hier die Richtlinien für militärische Bauten gemäss Armeeleitbild 95 eingehalten sind. Dieses Bauvorhaben, das sich allein schon seit dem Bedürfnisnachweis im Jahre 1981 bis zum heutigen Nachtragskredit auf eine Zeitspanne von über zwölf Jahren erstreckt, ist ein typisches Beispiel dafür, dass es gerade bei lang gestaffelten Bauprojekten infolge von immer wieder eintretenden Bedürfnisänderungen unweiger- lich zu Zusatzkrediten kommen muss. So viel zur Position 312. Nun gestatten Sie mir, noch ein paar allgemeine, grundsätzli- che Bemerkungen zum Bauprogramm 1993 zu machen, wie dies der Kommissionspräsident getan hat. 1. Zur baulichen Finanzplanung des EMD: Wir stellen fest, dass das Bauprogramm 1993 mit seinen 65,5 Millionen Fran- ken tatsächlich ein Sparprogramm ist, wenn man bedenkt, dass die Verpflichtungskredite im Jahre 1990 noch 358 Millio- nen Franken, 1991 noch 255 Millionen Franken und 1992 noch 160 Millionen Franken betragen haben. Bereits 1991 hat unsere Kommission ihrer grossen Besorgnis über die unzurei- chenden Mittel Ausdruck gegeben und hat klargestellt, dass man sich am untersten Plafond eines verantwortungsbewuss- ten Engagements bewege. Gleichzeitig haben damals auch Sie, Herr Bundesrat, bereits beim baulichen Verpflichtungs- kredit 1991 in der Höhe von 255 Millionen Franken vor unse- rem Rat ausgeführt, dass man nun an der untersten vertretba- ren Grenze angelangt sei und dass man diesen Plafond nicht mehr unterschreiten dürfe. Ich möchte Sie deshalb anfragen, welches Ihrer Meinung nach effektiv der allerunterste Plafond eines noch verantwort- baren militärischen Bauprogrammes ist, wenn man aus der diesjährigen Botschaft entnehmen muss, dass diverse absolut prioritäre Bauten zurückgestellt werden mussten, und wenn auf Seite 4 der Botschaft ausgeführt wird: «Weitere Kreditkür- zungen hätten zur Folge, dass die heutige und auch im Hin- blick auf die 'Armee 95' benötigte militärische Infrastruktur nicht mehr in genügendem Masse erhalten werden könnte. Dadurch könnte sogar die Gefahr entstehen, dass diese Infra- struktur bei unzureichendem Unterhalt verkommen und un- brauchbarwürde.» Ich meine, bis zum Verlottern der militärischen Bausubstanz dürfen wir es unter keinen Umständen kommen lassen. Wir sind vielmehr aufgerufen, in den jährlichen Zahlungskrediten notgedrungen wiederum aufzustocken. Wir sehen uns hier beim Budget, d. h. bei Philippi wieder. 2. Zur Priorität der Ausbildungsbauten: Dieser Neuausrich- tung der militärischen EJauprogramme stimme ich nach wie vor zu. Doch meine ich, dass sich die vordringliche Sanierung der Ausbildungsbauten, vor allem von völlig veralteten Mann- schaftsunterkünften, nicht noch über Jahrzehnte, d. h. weit ins nächste Jahrhundert hinein, erstrecken oder hinziehen sollte. Diese Sanierungen stellen nämlich gleichzeitig in verschie- densten Regionen unseres Landes effiziente und willkom- mene Beschäftigungsprogramme dar, so dass sich in Zukunft kostspielige, künstliche Impulsprogramme erübrigen werden. 3. Zu den allfälligen Auswirkungen der Waffenplatz-lnitiative sei heute, um ja nichts zu präjudizieren, nur soviel festgestellt: Neben den bekannten Interpretationsschwierigkeiten des In- itiativtextes mussten jedenfalls durch die Gleichstellung der militärischen mit den zivilen Bauten in Zukunft gewaltige Bau- verzögerungen eintreten, mit der Folge, dass in Zukunft von den ohnehin nur spärlich vorhandenen Finanzmitteln der Grossteil für Bauteuerung und für teure Verfahrenskosten auf- gewendet werden müsste. Ich hoffe, dass die Stimmbürgerin- nen und Stimmbürgeram kommenden Sonntag auch diesem negativen Aspekt der Waffenplatz-lnitiative die nötige Auf- merksamkeit schenken werden. Abschliessend halte ich fest, dass das Bauprogramm 1993 das Armeeleitbild 95 in keiner Weise präjudiziert und dass der Handlungsspielraum für die abschliessende Planung von «Ar- mee 95» nach wie vor gewährleistet ist. Im übrigen wurden sämtliche Bauvorhaben, die in diesem Bauprogramm aufge- führt sind, einer gründlichen Nutzwertanalyse unterzogen. Aufgrund der vorgenommenen Prüfungen empfiehlt Ihnen auch die Subkommission 2 Zustimmung zum Bauprogramm 1993. Huber: Ich möchte meine Ausführungen in drei kurze Kapitel gliedern. Ich werde Bemerkungen zum allgemeinen Teil ma- chen, nachher über den Waffenplatz Kloten etwas sagen und mit Ausführungen zur Position 321 (S. 29f. der Botschaft) schliessen. 1. Ich möchte einleitend dem Präsidenten der Sicherheitspoli- tischen Kommission für seine Ausführungen bestens danken und ihm sagen, dass ich ihn unterstütze. Ich stelle fest, dass wir in diesem allgemeinen Teil einen Be- reich haben, der einen sehr deutlichen und bei dieser Gele- genheit schon mehrfach angesprochenen Antagonismus zwi- schen Ausbildungs-, Kampf- und Führungsbauten zum Aus- druck bringt Ich stimme unserem Kommissionspräsidenten durchaus zu, wenn er erklärt, dass das Schwergewicht gegen- wärtig bei den Ausbildungsbauten liege. Der Satz in der Bot- schaft, es würden keine neuen Sperrstellen mehr geplant und gebaut (Pos. 211), ist jedoch auf der anderen Seite fürdenjeni- gen, der mit den Problemen der operativen Kampfführung ver- traut ist, alarmierend. Ich bin sehr dankbar, dass der General- stabschef in der Sicherheitspolitischen Kommission deponiert hat, dass diese Aussage für diese Botschaft gelte und nur für diese. Wenn sich das Umgelände ändere, beispielsweise we- gen Ueberbauungen, wegen Neuanlagen von Verkehrswe- gen, würden auch für das EMD neue Sperrstellen wieder bau- bar, und sie würden auch wieder gebaut. Ich füge hinzu: Sie müssen wieder gebaut werden; denn eine kleine, bewegli- chere Armee ist im infanteristischen Bereich auf nichts so sehr angewiesen wie auf Sperrstellen. 2. Position 221 «Kloten, Waffenplatz; Bau einer Anlage zurAus- bildung der Uebermittlungstruppen am Richtstrahlsystem Ri- mus/IMFS»: Der Betrag von über 13 Millionen Franken hat den Präsidenten der SiK bewogen, auch dorthin eine Subkommis- sion zu schicken, als deren Präsident ich jetzt spreche. Wir sind uns der Bedeutung der Vorlage für dieses Segment der Ausbildung in der Armee bewusst gewesen. Im Armeeleit- bild 95 (92.009) heisst es in Ziffer 851 : «Weitere grosse Investi- tionsbedürfnisse bestehen im Bereich der Uebermittlung. » So- gar für den Laien liegt auf der Hand, dass eine kleinere, aber beweglichere Armee, die Räume freilässt, einen wesentlich höheren Uebermittlungsbedarf hat als eine flächendeckende Armee. Was für den Laien und den Halbprofi ausser Dienst aber erklärungsbedürftig ist, das sind die verwendeten Abkür- zungen und die Bedeutung der Einrichtungen, die sich dahin-3. Juni 1993 373 Militärische Bauten (Bauprogramm 1993) ter verbergen. Rimus ist ein umfassender Begriff: Es geht hier um Richtstrahl-, um Mehrkanal- und um Chiffriergeräte - also nicht um eine «alkoholische» Betrachtungsweise, wie der Name auch vermuten lassen könnte. Sachlich geht es hier um die Verbindungen zwischen den grossen Verbänden der Armee und innerhalb der grossen Ver- bände bis zur Stufe Kampfgruppe und Truppenkörper bei Spezialformationen. IMFS hat gar nichts mit Abkürzungen aus dem Bereich von Bretton Woods zu tun, sondern hier handelt es sich um das In- tegrierte Militärische Fernmelde-System der Schweizer Ar- mee. Das ist nahe Zukunft. Es handelt sich um das automati- sche, robuste und feldtaugliche Fernmeldenetz der beweglich eingesetzten grossen Verbände der Armee. Hier wird wie- derum nur ein Teil des Ganzen angesprochen; daneben wer- den Funknetze und Funkzentralen für die räumlich gebunde- nen Formationen notwendig. Um die beiden Dinge noch in Beziehung zueinander zu setzen: Rimus wird ins IMFS einge- bracht. Das Projekt Kloten besteht aus mehreren Komponenten. Wie bei Uebermittlern und anderen Spezialtruppen üblich, wird auch hier in derfünften Landessprache gesprochen - das «Ra- dio Village», das in der Botschaft abgebildet ist, fand unsere besondere Sympathie, weil ein Teil davon den sympathischen Namen «Stöckli» trägt, was uns allerdings vom genauen Hin- sehen nicht dispensiert hat, im Gegenteil. Es handelt sich hier um Neubauten auf dem Gebiet des Waffenplatzes Kloten- Bülach, der im übrigen durch einen breiten Biotopgürtel auf- fällt, der die Grenze des Waffenplatzes bildet und ihn zum Flughafen hin abschirmt Im «Radio Village» kann eine Kompa- nie der Uebermittlungstruppen in maximal verkürzten Distan- zen, im übrigen aber im Massstab 1 zu 1, ein Divisionsfüh- rungsnetz aufbauen und betreiben. Dabei wird Rimus einge- setzt, das wir vor einigen Jahren beschafft haben und mit der Zeit in den Griff bekommen werden. In den Lehrgebäuden Bülach und Kloten werden Einbauten für die Ausbildung vorgenommen, und es wird je eine zusätzli- che Antenne errichtet. Die topographischen Verhältnisse - Richtstrahl verlangt bekanntlich Sichtkontakt - bedingen ei- nen Reflektor auf dem benachbarten Holberg. Wir benötigen darüber hinaus eine zusätzliche Leitung Kloten-Bülach, die wirtschaftlich optimal in ein vorhandenes Rohr eingezogen werden kann. Und schliesslich muss aus Ausbildungsgrün- den eine Richtstrahlstation auf dem Höhenzug Lägern im Aar- gau gebaut werden. Die Kommission ist bei ihrem Augenschein von verschiede- nen Herren begleitet worden, so vom Stab GGST, von den Uebermittlungstruppen, vom Amt für Bundesbauten, von der Kriegsmaterialverwaltung. Wir hatten Einsicht in Dokumente, die über das in der Botschaft Dargelegte hinausgehen, so vor allem in den detaillierten Kostenvoranschlag. Wir haben einen Augenschein genommen, der für mich sehr eindrücklich und ergiebig war, und wir haben am potentiellen Standort dieses «Radio Village» das Aussengelände abgefahren. Wir sind einhellig zu folgender Würdigung gelangt: Die projek- tierten Anlagen sind nötig und zweckmässig, sie sind die Folge des Konzeptes «Armee 95», sie sind Voraussetzung für eine Ausbildung bezüglich Rimus und IMFS, sie ermöglichen alle insgesamt eine konzentrierte Ausbildung an High-Tech- Geräten. Die Anlagen werden optimal genutzt, sie stehen nicht nur den Rekrutenformationen zur Verfügung, sondern auch den WK-Truppen. Für das «Radio Village» würde eine Umwelt- verträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt; alle Forderungen des neutralen Zürcher Büros würden ins Projekt übernom- men. Das Buwal beurteilt das Projekt als einen vertretbaren Eingriff in einen schützenswerten Standort; gestützt auf Arti- kel 18 NHG hat es den Beizug eines Landschaftsarchitekten verlangt, und dem hat sich das EMD nicht verschlossen. Schliesslich ist an Ort und Stelle die Archäologie von Bedeu- tung. Das betreffende Gebiet ist wie die ganze Umgebung ehemaliges römisches Siedlungsgebiet, ein sehr bekannter römischer Gutshof in der Nähe zeugt davon. Für drei Objekte des «Radio Village» sind Rettungsgrabungen nötig. Der Voran- schlag enthält die Position «Kostenschätzung für archäologi- sche Grabungen inklusive Honorare», die im übrigen üblich sind. Je nach Verlauf kann aber hier ein Zusatzkredit nötig wer- den. Stellen Sie sich vor, wir entdeckten eine zusätzliche römi- sche Villa und müssten diese konservieren! Es hat generelle Fragen gegeben, die ich Ihnen nicht vorent- halten will. Erstens ist die Unterkellerung der Bauten notwen- dig; sie ist absolut notwendig beim Richtstrahleinsatz, sie ist ein striktes Erfordernis für die Ausbildung dieser Truppen. Ist die Anlage verträglich mit dem unmittelbar benachbarten Flughafen? Mit guten Argumenten kann das bestätigt werden. Mit Rimus bringen wir sogar eine Verbesserung der Situation zustande. Die Kostenzusammenstellung: Wir haben die Positionen im Detail überprüft. Es sind dabei eigentlich zwei Dinge aufgefal- len: Bei der Position «Gelände» ist die Definition auf Seite 34 der Botschaft und nicht der gängige Begriff des Geländes zu berücksichtigen. Das Gelände gehört nämlich bereits dem Bund. Schliesslich haben wir die Position «Umgebung» mit rund 3 Millionen Franken als etwas gross empfunden. Die Ab- klärungen haben ergeben, dass es sich um 1,5 Millionen Fran- ken für Leitungen aller Art handelt und dass rund 1 Million Franken für Strassen und Plätze ausgegeben werden muss. Sowohl die Subkommission als auch die Gesamtkommission, die weitere vertiefende Ausführungen hörte, beantragen Ihnen einstimmig Zustimmung zu diesem Verpflichtungskredit; wir hoffen, dass der Zahlungskredit in absehbarer Zeit im Budget zu finden sein wird. 3. Zur Position 321 (S. 29f. der Botschaft): Hier handelt es sich um einen Zusatzkredit der Kriegsmaterialverwaltung für die Sanierung des grossen Eidgenössischen Zeughauses Klo- ten-Bülach. Was hier verlangt wird, ist nur durch die Teuerung auf dem Verpflichtungskredit aus dem Jahre 1989 bedingt To- tal per 1. April 1992 beträgt die Teuerung 1,56 Millionen. Aus der Position «Unvorhergesehenes» wird ein Teilkredit von 220 000 Franken beigezogen, so dass der ausgewiesene Zu- satzkredit 1,3 Millionen Franken beträgt Auch hier empfehlen wir Ihnen einstimmig Zustimmung zu die- sem Geschäft. Loretan: Ich möchte mich, auch kurz, in ähnlicher Richtung äussern wie der Kommissionspräsident, allerdings bin ich freier in der Darstellung gewisser Dinge und in der Würdigung gewisser Tatsachen, die Sie erwähnt haben, Herr Schoch. Ich möchte mich im übrigen dem Dank meines Aargauer Kollegen an Ihre Adresse anschliessen. Die Kürzungen der Kredite in den jährlichen Voranschlägen, insbesondere im Voranschlag für 1993, wirken sich nun erst- mals drastisch im Bauprogramm 1993 aus. Diese Auswirkun- gen sind bei der Beratung des Budgets für das laufende Jahr vorausgesagt worden, und sie sind eigentlich nichts als folge- richtig. Denn es macht keinen Sinn, Programme zu bewilligen, wenn in den Jahren danach die Zahlungskredite für die Reali- sierung fehlen. Der Vorsteher des Finanzdepartementes hat aus seiner Sicht damals in unserem Rate dargelegt, dass die beim Voranschlag 1993 insbesondere im EMD-Bereich vorge- nommenen Kürzungen «perpetuiert» werden sollen, mit der Konsequenz, dass wir unsere Ausbildungs- und Unterkunfts- struktur weiter und zunehmend verlottern lassen. Das Wort ist heute bereits gefallen; es ist ein hartes Wort, aber es trifft zu. Bereits das Bauprogramm 1992 wurde vom Bundesrat als das kleinste seit vielen Jahren bezeichnet Es war und ist, gemes- sen an seinen Vorgängern, auf einem absoluten Tiefstand. Da- mals, in seiner Botschaft vom 26. Februar 1992, wies der Bun- desrat immerhin noch darauf hin, dass ihm das Minuswachs- tum bei den Ausgaben für militärische Beschaffungen und In- vestitionen Sorgen bereite. Beim Bauprogramm 1993, wel- ches nicht einmal mehr die Hälfte desjenigen von 1992 aus- macht, hat der Bundesrat sogar das Jammern verlernt. Viel- mehr spricht aus den einführenden Darlegungen in der Bot- schaft zum Bauprogramm 1993 Resignation. Beim Vorsteher des EMD ist sie wohl zu verstehen. Beim Finanzminister kommt sie wohl aus der endlichen Einsicht, dass der «Finanz- steinbruch EMD» fertig ausgebeutet ist. Ich habe ihm das schon vor einem Jahr hier gesagt. Geht die Talfahrt bei den Verpflichtungskrediten für militäri- sche Bauten weiter, kann uns der Bundesrat künftighin denOuvrages militaires (Programme de constructions 1993) 374 3 juin 1993 Verzicht auf solche Programme auf einer einzigen Botschafts- seite mitteilen. Das Bauprogramm 1994 und die Bauprogramme der folgen- den Jahre scheinen aber nicht nur aus finanziellen Gründen gefährdet, sondern auch für den Fall, dass die armeefeindli- che «Antiwaffenplatz-lnitiative» am kommenden Wochenende von Volk und Ständen gutgeheissen werden sollte, was ich al- lerdings nicht annehme. Rechnet man immerhin mit dem schlimmen Fall, so ist festzu- stellen, dass umfassende Sanierungen von Unterkünften und Versorgungseinrichtungen für die Ausbildungsbedürfnisse unsererTruppeverunmöglicht würden. Mehr als Flickaktionen und Palliativmassnahmen wären kaum mehr möglich. Denn mit dem in der «Antiwaffenplatz-lnitiative» statuierten Verbot von Neuerrichtungen und Erweiterungen werden grundle- gende Sanierungen auf unseren Waffen-, Schiess- und Ue- bungsplätzen schlichtweg verboten. Und was dennoch durch die materiellen Maschen dieser unseligen Volksinitiative schlüpfen könnte, wird sich im Dschungel der ungezählten Einsprache- und Beschwerdeverfahren verfangen und ver- heddern. Die gleichen Kreise, die sich für das von den eidge- nössischen Räten am 19. März 1993 aus reichlich verworre- nen Motiven heraus verabschiedete Beschäftigungs- und Im- pulsprogramm, vorab für unsere Bauwirtschaft bestimmt, stark gemacht haben, unterstützen die «Antiwaffenplatz-lnitia- tive» und sind bereit, damit einen Beitrag zur Schwächung der wirtschaftlichen Strukturen in jenen Regionen unseres Landes zu leisten, die wahrhaftig das Gegenteil nötig haben. Ich will auf diesem Geleise nicht weiterfahren, indessen nur noch fest- stellen, dass man das gemeinhin Schizophrenie nennt Davor ist auch dieses Parlament nicht gefeit Denn derweil wir einerseits sinnvolle Programme, die sich durch eine gewisse Konstanz auszeichnen, wie Baupro- gramme, zusammenstreichen und andererseits ordnungs- politisch fragwürdige Beschäftigungsprogramme beschlies- sen - von denen übrigens der Bund selber nicht profitieren kann -, lassen wir die Unterkünfte der Truppen weiter verlot- tern. Da stimmt schon einiges nicht mehr miteinander überein. Was die Subkommission, welche sich auf dem Waffenplatz Saint-Maurice umsah, in Savatan gesehen hat, bestätigt diese harte Behauptung. Solche Küchen, Magazineinrichtungen und Essräume mutet man bei uns nicht einmal Asylbewerbern oder Strafgefangenen zu. Die Truppe, welche solches unter gütigem Zuspruch ihrer Vorgesetzten geduldig erträgt, ist zu bewundern. Letztes Jahr bei der Behandlung des Bauprogrammes 1992 machte hier das Beispiel des Waffenplatzes St Luzisteig die Runde. Aus meinem Kanton könnte das Beispiel des Waffen- platzes Brugg beigefügt werden. Die Liste verlotterter Anlagen wird immer länger. Das ist eine Schande für unser Land und für unsere Armee. Ich bitte den Vorsteher des EMD, sich im Bundesrat energisch dafür einzusetzen, dass für die Sanierung von überalterten, verlotterten Unterkünften und Ausbildungseinrichtungen nicht nur keine weiteren Kürzungen vorgenommen - sie sind ja auch gar nicht mehr möglich -, sondern vielmehr mehr Ver- pflichtungs- und Zahlungskredite möglich werden. Dies ange- sichts der Situation der Bundesfinanzen zu Lasten der ande- ren Departemente. Trotz aller Kritik bin ich angesichts dieses äusserst mageren Ergebnisses in der Botschaft für Eintreten und für Zustimmung zu den Anträgen von Bundesrat und Kommission. Bundesrat Villiger: Ich kann mich darauf beschränken, auf die aufgeworfenen Grundsatzprobleme einzugehen, weil die ein- zelnen Objekte von Ihrem Kommissionspräsidenten und den Präsidenten der Subkommissionen zutreffend erklärt worden sind. Zuerst grundsätzlich zur Frage der Ausbildungsinfrastruktur, die von Ihrem Kommissionspräsidenten aufgeworfen worden ist: Es ist in der Tat so, dass die Ausbildung ein gleichwertiger Pfeiler neben dem eigentlichen Rüstungsmaterial ist Man darf die beiden Elemente nicht gegeneinander ausspielen. Die be- sten Waffen nützen nichts, wenn sie nicht bedient werden kön- nen. Umgekehrt nützt die beste Ausbildung nichts, wenn das Material nicht dem eines potentiellen Gegners gleichwertig ist Die Verbesserung der Ausbildungsinfrastruktur gehört zu den zentralen Prioritäten der nächsten Jahre innerhalb der kleiner werdenden Budgets. Es ist völlig klar, dass die Effizienz der Ausbildung mit der neuen Armee, mit den verkürzten Ausbil- dungszeiten und vor allem mit dem neuen WK-Rhythmus, noch viel gewichtiger wird. Diesbezüglich bekommen die neuen Methoden mit Simulatoren usw. ein Schwergewicht Si- mulatoren - und deshalb hat das mit der von Herrn Loretan er- wähnten Initiative doch etwas zu tun - sind nicht kleine Bild- schirme, die man irgendwo in eine Turnhalle stellt, wo man üben kann. Vielmehr bedingen sie zum Teil ganze Werkhallen. Denken Sie an Thun, an die Panzersimulationl Zu tun hat man es mit neuen, grossen Gebäuden, die Raum brauchen. Es stellt sich auch bei Simulatoren - sosehr das in dieser Debatte von den Befürwortern der Initiative bestritten worden ist - die Frage der Erweiterung. Ich werde auf die Initiative noch kurz zurückkommen. Wir haben in dieser Hinsicht sehr viel getan, auch für die Um- welt: Panzerkilometer und Flugzeugstunden sparen usw. Das wird so weitergehen. Simulation liegt auch im Interesse des Kampfes gegen den Leerlauf und im Interesse der Umwelt, und wir wollen hier weitermachen. Dabei sind wir darauf angewiesen, die Waffeninstallationen und Waffenplätze ständig der Zeit anpassen zu können. Zu den Unterkünften: Auch diese Probleme nehmen wir ernst Man hat uns immer gesagt, die Armee werde kleiner, also werde sich dieses Problem von selber lösen. Das ist aber nicht der Fall. Zum Teil müssen wir in der «Batteriehaltung», die wir auf gewissen Waffenplätzen in den Schlafsälen noch haben, etwas Remedur schaffen. Es geht nicht nur darum, mehr Du- schen oder schönere Betten zu haben oder «nordisch» zu schlafen. Das sind eher Randerscheinungen. Der Wehrmann weiss, dass er kein Anrecht auf Luxus hat Aber wenn wir nur ir- gendwo zwischen drei Betten eines wegnehmen können, ist schon etwas ganz Wesentliches passiert Sie können die jun- gen Leute von heute nicht mehr mit Bettenabständen von 50 Zentimetern in grossen Sälen unterbringen. Wir haben auch noch zuviele Kompanien - vor allem in den Sommer- schulen -, die auswärts, die in Zivilschutzanlagen zum Teil un- ter Boden untergebracht sind, Kompanien, die wir integrieren möchten. Vermehrt möchten wir auch Wiederholungskurse auf Waffen- plätzen durchführen, um die Ausbildung zu verbessern. Wenn ich noch einmal Neuchlen-Anschwilen erwähnen darf: Eine neuere Rechnung hat ergeben, dass die Rekruten der Ost- schweiz von 17 Wochen eine ganze Woche auf der Lastwa- genbrücke zubringen, um von den ausserhalb gelegenen Pro- visorien hin- und herzufahren. Das sind alles Dinge, die berei- nigt werden müssen. Die Armee wird kleiner, weil wir das Wehrpflichtalter reduzie- ren. Das wirkt sich auf die Rekrutierungsquote nicht aus. Des- halb werden wir weiterhin die Jahrgänge gleich wie bisher aus- nützen können. Der Geburtenrückgang wird eine gewisse Ent- lastung bringen. Diese wird durch die Faktoren, die ich er- wähnt habe, überkompensiert. Deshalb werden wir hier wei- terhin investieren müssen. Zur Frage der Kreditgrösse der Bauprogramme, die die Her- ren Küchler und Loretan sowie andere aufgeworfen haben: An sich ist die Grosse eines einzelnen Bauprogrammes nicht rele- vant für das, was wir tun. Vielmehr müssen Sie-wir haben eine neue Grenze, deshalb kommt jetzt mehr in den sogenannten Bauvoranschlägen mit dem Budget zu Ihnen - die Zahlungs- kredite der Bauvoranschläge und die Zahlungskredite für die eigentlichen Bauten zusammennehmen. Hier gibt die Ent- wicklung in den nächsten Jahren zum Nachdenken Anlass. 1991 - ich nehme die beiden Bereiche zusammen - haben wir 370 Millionen Franken «verbaut», 1992 noch 304 Millionen, und dieses Jahr werden es nurmehr 291 Millionen sein. Die Fi- nanzplanung für das nächste Jahr geht mit 287 Millionen noch einmal darunter. Wenn ich 1991 mit 1993 vergleiche und noch die Teuerung, und zwar nicht die Baukostenteuerung, die zum Teil grösser war, sondern den Lebenskostenindex, berück- sichtige, ergibt das eine Abnahme von über einem Drittel, und dies ausgerechnet in der Rezession.3. Juni 1993 375 Militärische Bauten (Bauprogramm 1993) Wir verhalten uns ausgesprochen prozyklisch. Dabei treffen wir vor allem die Randregionen, die von der Regionalpolitik her Unterstützung nötig hätten. Wir haben hier eigentlich ein dop- peltes Problem, nicht nur ein militärisches, sondern auch noch ein Konjunkturproblem. Aber das ist innerhalb unseres kleiner werdenden Budgets nicht anders machbar. Wir müssen jetzt, weil die Zahlungskredite kleiner werden, klei- nere Bauprogramme bringen, weil das Verhältnis zwischen den bewilligten Verpflichtungs- und den Zahlungskrediten un- gefähr zwischen 3 und 3,5 bleiben sollte. Sonst haben wir von Ihnen bewilligte Kredite, von denen wir jetzt schon wissen, dass wir sie nie benützen können. Man muss hier also zwi- schen Zahlungs- und Verpflichtungskrediten unterscheiden. Das können viele Leute nicht, wie es z. B. die Kampfflugzeug- diskussion in der Oeffentlichkeit im Moment zeigt Da glaubt man, ein Verpflichtungskredit sei ein Topf, der Milliarden Fran- ken enthalte, und wenn dann das Volk anders entscheide, könne man diese Milliarden anders verteilen. Das sind Kredite, die dann über Jahre hinweg in Zahlungskredite umgewandelt werden müssen. Wenn Sie ein Wehrbudget steuern wollen, können Sie das nicht über missliebige Einzelobjekte tun, sondern Sie müssen die gesamte Budgetentwicklung anschauen. Diesbezüglich hat das EMD ein gutes Gewissen. Es hat wesentlich zur Sanie- rung der Bundesfinanzen beigetragen. Das zur Frage der Kre- ditgrösse. Ich teile die Sorge, dass damit auch die Bausubstanz auf Dauer gefährdet werden könnte. Wir haben durch die neue si- cherheitspolitische Lage und durch die Verkleinerung der Ar- mee die Möglichkeit, an gewissen Orten echt zu sparen. Ich denke an Logistikbauten. Wenn wir für eine kleinere Armee weniger Vorräte und wegen mehr Simulation weniger Munition brauchen, können wir vielleicht umnutzen statt neu bauen. Wir können Altes neu brauchen; das gibt etwas Luft. Auf die Kampf- und Führungsbauten komme ich im Zusam- menhang mit dem Votum von Herrn Huber noch kurz zurück. Auch da haben wir vielleicht etwas Luft. Aber bei der Ausbil- dung sollten wir etwas kompensieren können. Ich hoffe aller- dings, dass wir mit diesem kleinen Bauprogramm - Sie müs- sen bis 1950 zurückgehen, um ein ähnlich kleines zu finden (noch ohne Berücksichtigung der Teuerung) -einen Tiefpunkt erreichen und nun wieder ein gutes Verhältnis zwischen Ver- pflichtungs- und Zahlungskrediten haben. Zu hoffen bleibt, dass wir Ihnen nächstes Jahr ein etwas grösseres Baupro- gramm unterbreiten können -auch wenn die Zahlungskredite nicht wachsen. Ich hätte noch ein paar Bemerkungen zu Herrn Coutau, zur Frage der Teuerung, machen wollen; aber angesichts der fort- geschrittenen Zeit verzichte ich darauf; das kann man viel- leicht ein anderes Jahr machen. Ich möchte aber noch kurz auf die Frage der Kampf- und Führungsinfrastruktureingehen, weil sie grundsätzliche Bedeutung hat; Herr Huber hat die Frage aufgeworfen. Im vorliegenden Bauprogramm sind keine neuen Kampfbau- ten mehr vorgesehen. Dahinter steckt nicht nur die Finanz- frage, sondern dahinter steckt auch eine grundsätzliche Ueberprüfung der Philosophie, die hinter den Kampf- und Führungsbauten steckt Es geht nun aber nicht darum, vor- schnelle und falsche Schlussfolgerungen aus der veränderten Bedrohungslage zu ziehen und auf Geländeverstärkungen ganz zu verzichten - hier stimme ich Herrn Huber durchaus zu -, denn was sich trotz allen Veränderungen im sicherheits- politischen Umfeld nicht verändern wird, ist die Militärgeogra- phie. Es gibt in der Geographie Dinge, die irgendwie zeitlos sind. Zu dieser Geographie gehören z. B. die grossen Alpen- transversalen. Die drei grossen Alpentransversalen waren schon in der Geschichte wichtig, sie werden es auch in Zu- kunft sein; ich vermute sogar, dass sie wieder an eurostrategi- scher Bedeutung gewinnen werden, wenn wir einmal die Neat gebaut haben. Es geht dabei nicht nur um Verkehrstransversa- len, sondern auch um Energietransversalen usw. Auf der anderen Seite müssen wir im Rahmen der Rationalisie- rungsanstrengungen, mit «Armee 95», mit weniger Aufwand versuchen, die gleiche Wirkung oder gar mehr Wirkung zu er- zielen; das gilt natürlich auch für das Festungswesen. Das be- deutet ganz konkret, dass wir innerhalb eines Zeitraumes von über zwanzig Jahren rund 14 000 von insgesamt 20 000 Anla- gen, also rund zwei Drittel, liquidieren können. Wir könnten es schneller tun, wenn wir die Mittel hätten; aber wir haben sie nicht Deshalb müssen wir die Liquidierung über eine lange Zeit verteilen. In diesen 20 000 Anlagen - das tönt nach sehr viel - ist natürlich alles eingeschlossen, vom kleinsten Spreng- objekt oder Schützenloch bis zum Artilleriebunker und zur Führungsanlage; aber es ist doch eine ganz gewaltige Dezi- mierung. Trotzdem werden wir in Zukunft einzelne neue Anla- gen, an Schlüsselstellen, bauen müssen. Ich habe die Alpentransversalen erwähnt: Sie können z. B. mit Panzerartillerie nicht beliebig in diese Räume gehen, aber jede Verteidigung braucht auch schweres Feuer oder Munition von schweren Waffen; deshalb werden wir die in der Wirkung über- holten personal- und unterhaltsaufwendigen Artilleriestellun- gen, die zum Teil aus dem letzten Jahrhundert stammen, durch moderne, kompakte Monoblocks ersetzen müssen. Sie werden sich darüber dann im Zusammenhang mit dem Pro- jekt Bison in einem der nächsten Rüstungsprogramme im De- tail unterhalten können. In den Schlüsselräumen werden wir also trotz der flexiblen, mobilen, dynamischen Raumverteidi- gung der Zukunft immer noch feste Installationen haben müs- sen, aber auch diese sind zu rationalisieren und an die neue Zeit anzupassen. Zur Waffenplatz-lnitiative: Wir haben die Frage untersucht - aber nur sehr summarisch -, ob die Initiative auch das vorlie- gende Bauprogramm betreffen würde. Eine allfällige An- nahme - ich hoffe, dass sich die Bürgerinnen und Bürger die Frage gut überlegen werden, wenn sie vor der Verantwortung stehen; aber eine Annahme ist in einer Demokratie selbstver- ständlich immer möglich - würde uns vor ein Dilemma stellen: Zum einen wäre der Verfassungsartikel direkt anwendbar, zum anderen ist er aber auslegungsbedürftig. Wir müssten Ih- nen mittelfristig eine gesetzliche Konkretisierung vorlegen, und der Bundesrat müsste als Notmassnahme auf dem Ver- ordnungsweg gewisse Grundsätze festlegen. Die Initiative hat drei Bereiche: Sie würde Neuchlen-Anschwilen verunmöglichen-dazu habe ich mich vorhin kurzgeäussert-; sie würde dazu führen, dass Ersatzbeschaffungen wahrschein- lich nicht mehr möglich wären -das ist schon ein Graubereich, ob Erweiterungen möglich wären, müsste vertieft geprüft wer- den -; die Initiative würde drittens bei sämtlichen, auch bei klei- nen Bauvorhaben kantonale und kommunale Baubewilligun- gen nötig machen und damit natürlich ein Obstruktionspoten- tial eröffnen, wie wir das in anderen Bereichen - z. B. im Eisen- bahnbereich - haben. Während Frankreich drei TGV-Strecken baut, haben wir noch kaum einen Kilometer von «Bahn 2000» realisiert Sie sehen, was dafür ein Potential drinliegt Wir gehen davon aus, dass in diesem Bauprogramm keine un- zulässigen Erweiterungen in gebietsmässiger Hinsicht enthal- ten sind, aber die Bewilligungsverfahren müssten selbstver- ständlich eingeleitet werden, und das könnte zu Verzögerun- gen führen, die natürlich zur Folge haben könnten-wir müss- ten auch die schon bewilligten Verfahren noch überprüfen -, dass bereits Vorgesehenes für die nächsten Jahre erst einmal verschoben werden müsste, was in der Rezession das Bauge- werbe noch einmal treffen würde. Falls es an diesem Pro- gramm selber Aenderungen geben müsste, würden wir Sie selbstverständlich in geeigneter Form darüber informieren. Ich hoffe aber immer noch, dass sich das Problem gar nicht stellen wird. Zusammenfassend: Es geht um ein bescheidenes Programm, das nur nötige Dinge enthält; die nötigen Detailbetrachtungen wurden hier in der Beratung gemacht, so dass ich Sie bitten möchte, dem Bauprogramm zuzustimmen. Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Detailberatung - Discussion par articles Titel und Ingress, Art. 1-3 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des BundesratesOuvrages militaires (Programme de constructions 1993) 376 E 3 juin 1993 Titre et préambule, art. 1-3 Proposition de la commission Adhérer au projet du Conseil fédéral Angenommen -Adopté Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble Für Annahme des Entwurfes 28 Stimmen (Einstimmigkeit) An den Nationalrat-Au Conseil national Schluss der Sitzung um 12.45 Uhr La séance est levée à 12 h 45Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali Militärische Bauten (Bauprogramm 1993) Ouvrages militaires (Programme de constructions 1993) In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale Jahr 1993 Année Anno Band III Volume Volume Session Sommersession Session Session d'été Sessione Sessione estiva Rat Ständerat Conseil Conseil des Etats Consiglio Consiglio degli Stati Sitzung 03 Séance Seduta Geschäftsnummer 93.031 Numéro d'objet Numero dell'oggetto Datum 03.06.1993 - 08:00 Date Data Seite 369-376 Page Pagina Ref. No 20 023 031 Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung. Ce document a été numérisé par le Service du Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale. Questo documento è stato digitalizzato dal Servizio del Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale.