B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung III C-4904/2011 U r t e i l v o m 1 9 . F e b r u a r 2 0 1 3 Besetzung Richterin Franziska Schneider (Vorsitz), Richter Michael Peterli, Richter Vito Valenti, Gerichtsschreiber Roger Stalder. Parteien A._______, Brasilien, vertreten durch Dr. iur. Matthias Aeberli, Advokat, Freie Strasse 82, Postfach, 4010 Basel, Beschwerdeführer, gegen IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2, Vorinstanz. Gegenstand Verfügung vom 15. August 2011, Einstellung der Rentenzah- lungen. C-4904/2011 Seite 2 Sachverhalt: A. Der 1961 geborene A._______ (im Folgenden: Versicherter oder B e- schwerdeführer) ist Schweizer Bürger und wohnt in Brasilien. Am 28. N o- vember 1993 (Eingangsdatum: 10. Dezember 1993) meldete er sich zum Bezug von Leistungen der Schweizerischen Invalidenversicherung (IV) an (Akten [ im Folgenden: act.] der IV -Stelle für Versicherte im Ausland [ im Folgenden: IVSTA oder Vorinstanz] 13 , 91 und 95). Nach Durchführung diverser Abklärungen (act. 15, 17, 19 bis 21 ; vgl. auch act. 23 bis 26) er- ging am 12. April 1994 ein Beschluss (act. 22); die diesbezügliche Verf ü- gung, mit welcher dem Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 70 % mit Wirkung ab 1 . August 1993 eine ganze Invalidenrente zugesprochen wurde, datiert vom 7. Februar 1995 (act. 30). B. In der Folge wurde mit Revisionsverfügungen vom 12. April 1995 (act. 31), 26. September 1997 (act. 53), 9. Januar 2001 (act. 64 resp. 65 und 67) und 24. April 2003 (act. 89) der unveränderte Rentenanspruch bestätigt. C. Nachdem die B._______ AG ( im Folgenden: B._______) mit der IVSTA telefonisch in Kontakt getreten war (act. 96, 97, 104), leitete diese am 21. November 2006 erneut ein Revis ionsverfahren ein (act. 106). Nach- dem die B._______ am 5. Dezember 2006 darüber orientiert hatte, dass sie die Rentenzahlungen aufgrund von Hinweisen, dass diese nicht mehr geschuldet seien, endgültig eingestellt habe (act. 109), erliess die IVSTA am 29. D ezember 2006 eine Verfügung, mit welcher die Zahlung der IV - Rente als vorsorgliche Massnahme per sofort eingestellt wurde (act. 115). D. Hiergegen liess der Versicherte beim Bundesverwaltungsgericht mit Ei n- gabe vom 1. Februar 2007 Beschwerde erheben und bean tragen, es sei die Verfügung vom 29. Dezember 2006 aufzuheben und die Vorinstanz zu verpflichten, ihm auch weiterhin die gesetzlichen Rentenleistungen auszurichten; ferner sei die aufschiebende Wirkung der Beschwerde wi e- derherzustellen (act. 122). Nachdem mit unangefochten in Rechtskraft erwachsener Zwischenverfügung vom 7. Mai 2007 das Gesuch um Wi e- derherstellung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen und die IVSTA am 1. November 2007 über die Strafanzeige der B._______ gegen den Versicherten informiert worden war (act. 130 und 139) resp. am 12. N o-C-4904/2011 Seite 3 vember 2007 selber Strafanzeige erstattet hatte (act. 142), erliess das Bundesverwaltungsgericht – nach vorgängiger Anhörung der Parteien (act. 168 bis 170) – am 12. Januar 2009 eine Zwischenverfügung, mit welcher das Beschwerdeverfahren C -878/2007 bis zur Herausgabe der vollständigen Akten durch die B._______ sistiert wurde (act. 183). Nach- dem die Instruktionsrichterin das Akteneinsichtsgesuch des Versicherten vom 12. Januar 2009 (act. 185) mit prozessleitender Verfügung vom 2. Februar 2009 als gegenstandslos geworden abgeschrieben hatte (act. 186), liess dieser am 25. Mai 2009 eine Rechtsverzögerungsb e- schwerde beim Bundesgericht einreichen (act. 187). Diese wurde – so- weit sie nicht gegenstandslos geworden war – mit Urteil vom 8. Juli 2009 gutgeheissen; das Bundesverwaltungsgericht wurde angewiesen, über die Beschwerde vom 1. Februar 2007 im Sinne der Erwägungen unve r- züglich zu entscheiden (act. 196). Daraufhin wurde mit prozesslei tender Verfügung vom 22. Juli 2009 die mit Verfügung vom 12. Januar 2009 a n- geordnete Verfahrenssistierung aufgehoben und das Verfahren fortg e- setzt (act. 197). E. In der Folge wies das Bundesverwaltungsgericht am 3. Dezember 2009 die Beschwerde im Verfahren C-878/2007 ab und erwog, das öffentliche Interesse an einer Sistierung der Rentenleistungen überwiege das private Interesse des Beschwerdeführers an der Weiterausrichtung der Rente; die Verfügung der Vorinstanz vom 29. Dezember 2006 betreffend vo r- sorgliche Einstellung der Rentenleistungen sei daher rechtens (act. 204). Gegen diesen Entscheid liess der Versicherte am 18. Januar 2010 erneut Beschwerde beim Bundesgericht erheben und unter anderem beantr a- gen, es sei das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 3 . Dezember 2009 insoweit aufzuheben, als dass ihm rückwirkend per 3 0. Dezember 2006 sowie bis auf W eiteres die gesetzlichen Rentenleistungen ausz u- richten seien (act. 206). Mit Urteil vom 12. April 2010 trat das Bundesg e- richt auf die Beschwerde nicht ein und erwog, die IVSTA habe das Revi- sionsverfahren unverzüglich fortzuführen (act. 216). F. In Kenntnis des Beschlusses des Obergerichts des Kantons C._______ vom 26. Mai 2010 (act. 218) und ausländischer ärztlicher Dokumente (act. 220 bis 231, 233 bis 236, 238 bis 242, 249) gab Dr. med. D._______ betreffend die von der B._______ beabsichtige Erstellung eines Akte n- gutachtens am 13. Dezember 2010 eine Stellungnahme ab . Sie war der Ansicht, dass ein Psychiater nicht ausreiche, um alle Probleme des Ve r-C-4904/2011 Seite 4 sicherten zu prüfen (act. 256). Daraufhin wurde am 10. Februar 2011 die Rehaklinik E._______ mit einer interdisziplinären medizinischen Abkl ä- rung beauftragt (act. 260; vgl. auch act. 261 bis 263). Nachdem die IVSTA den Rechtsvertreter am 18. März 2011 über die am 6. Se ptember 2011 vorgesehene Begutachtung informiert hatte (act. 264), teilte dieser am 12. April 2011 mit, er habe Zweifel, ob der Versicherte freiwillig in die Schweiz einreisen werde, da er von der Staatsanwaltschaft des Kantons C._______ zur Verhaftung ausgeschrieben sei. Er frage sich, weshalb die bisher eingereichten medizinischen Unterlagen nicht der Vertrauensärztin in Brasilien zur Prüfung zugestellt werden könnten; mithilfe dieser sollte es möglich sein, in Brasilien eine spezialisierte Klinik zu beze ichnen, in welcher der Versicherte untersucht werden könnte (act. 267). Am 26. April 2011 entgegnete die IVSTA, an der in der Schweiz vorgesehenen Begu t- achtung werde festgehalten, da die genannte Vertrauensärztin weder über die Möglichkeit noch die Kompete nz verfüge, die nötige polydiszipl i- näre Untersuchung durchzuführen (act. 273). Nachdem die IVSTA den Rechtsvertreter am 16. Juni 2011 daran erinnert hatte, bis spätestens 30. Juni 2011 mitzuteilen, ob der Versicherte zur Beguta chtung kommen werde oder nich t (act. 275), liess dieser am 28. Juni 2011 mitteilen, er werde nicht in der Rehaklinik E._______ erscheinen. Er liess sich bereit erklären, sich in Brasilien in einer Klinik einer polydisziplinären Unters u- chung zu unterziehen (act. 277). Mit als Vorbescheid bezeichnete m Mahnschreiben vom 1. Juli 2011 wurde der Versicherte aufgefordert, i n- nerhalb der letzten Frist von 30 Tagen ab dem Datum des Erhalts dieses Schreibens der Aufforderung vom 18. März 2011 nachzukommen; es wurde darauf hingewiesen, da ss die IVSTA ohne Mitwirkung seitens des Versicherten nach Ablauf dieser Frist gezwungen sei, die Rentenzahlu n- gen mittels Verfügung einzustellen (act. 278). In der Folge erliess die IVSTA am 10. August 2011 eine dem Vorbescheid im Ergebnis entspr e- chende Verfügung (act. 280); diese Verfügung wurde – nach Kenntnis der vom 11. August 2011 datierenden, am 12. Juli 2011 bei der IVSTA eing e- gangenen Einwendungen (act. 282) – annulliert resp. durch diejenige vom 15. August 2011 ersetzt (act. 281). G. Gegen die Verfüg ung vom 15. August 2011 liess der Versicherte beim Bundesverwaltungsgericht mit Eingabe vom 16. September 2011 B e- schwerde erheben und beantragen, es sei diese vollumfänglich aufzuhe- ben und ihm weiterhin wie auch rückwirkend die ihm zustehenden Re n- tenleistungen, basierend auf einem IV-Grad von mindestens 70 %, auszu- richten; eventualiter sei die Verfügung vom 15. August 2011 vollumfäng-C-4904/2011 Seite 5 lich aufzuheben und die Vorinstanz zu verpflichten, ihn in Brasilien pol y- disziplinär begutachten zu lassen (act. im Beschwerde verfahren [im Fol- genden: B-act.] 1). Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, die Begutachtung im Ausland wäre ohne Probleme durchführbar gewesen, da es auch in Br a- silien hervorragende Ärzte g ebe und die Vorinstanz in Salvador sogar e i- ne Vertrauensärztin habe. Aufgrund dessen, dass der Beschwerdeführer der Vorinstanz zahlreiche aktuelle medizinische Untersuchungsergebni s- se anerkannter Ärzte habe zukommen lassen, die seine Arbeitsunfähi g- keit beweisen würde n, und er zudem mehrfach angeboten habe, sich in Brasilien untersuchen zu lassen, könne nicht behauptet werden, er sei in unentschuldbarer Weise seiner Auskunfts - und Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen. Vom Beschwerdeführer, welcher nach wie vor seine Un- schuld beteuere, könne insbesondere nicht verlangt werden, sich freiwillig in die Schweiz und damit monatelang in Untersuchungshaft zu begeben. Die beabsichtigte polydisziplinäre Begutachtung könnte aufgrund dieses Umstands ja nicht einmal durchgeführt werden. Es g ebe keine stichhalti- gen Argumente, die gegen eine Begutachtung in Brasilien vorgebracht werden könnten. Weiter halte die Vorinstanz in der angefochtenen Verf ü- gung fest, dass die Zahlung der IV -Rente auch angesichts "der ihr vorli e- genden Informationen" eingestellt werde. Für den Beschwerdefü hrer sei nicht ersichtlich, um welche "Informationen" es sich hier handeln sollte. Er habe somit keine Möglichkeit, dazu eine Stellungnahme abzugeben, weshalb die angefochtene Verfügung schon aus formellen Gründen au f- gehoben werden müsse. Eine Verfügung mü sse so begründet sein, dass sich der Betroffene dazu auch äussern und sich dagegen wehren könne, was im vorliegenden Fall nicht möglich sei. H. Mit prozessleitender Verfügung vom 22. September 2011 wurde der B e- schwerdeführer – unter Hinweis auf die Säumnisfolgen – aufgefordert, in- nert Frist das dieser Verfügung beigelegte Formular "Gesuch um unen t- geltliche Rechtspflege" entsprechend den aktuellen finanziellen Verhäl t- nissen bei Beschwerdeeinreichung ausgefüllt und mit den nötigen B e- weismitteln versehen einzure ichen (B-act. 3 und 6); dieser Aufforderung wurde nachgekommen (B-act. 8). I. In ihrer Vernehmlassung vom 1. Dezember 2011 beantragte die Vori n- stanz die Abweisung der Beschwerde (B-act. 9). C-4904/2011 Seite 6 Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, die Umstände des vo r- liegenden Falles (komplexe medizinische Situation nach HWS -Trauma, Verdacht auf Versicherungsbetrug) würden eine polydisziplinäre Begu t- achtung in der Schweiz unverzichtbar machen. Brasilianischen Ärzten würden die in diesem Zusammenhang absolut notwendigen Kenntnisse der schweizerischen Versicherungsmedizin abgehen. Auch vermöge nur eine Untersuchung in der Schweiz zu gewährleisten, dass das Gutachten wirklich zuverlässig sei. Der Vorschlag des Beschwerdeführers, sich einer Begutachtung in Brasilien zu unter ziehen, sei deshalb unbehelflich. Auch sei die IVSTA nicht gehalten gewesen, auf die vom Versicherten eing e- reichten privaten medizinischen Beweismittel aus Brasilien abzustellen. Ein valabler Rechtfertigungsgrund für die Verweigerung der Unters u- chung in der Schweiz liege nicht vor. Ausstands- oder Ablehnungsgründe seien keine geltend gemacht worden. Der Beschwerdeführer berufe sich einzig auf den Umstand, dass ihm in der Schweiz die Verhaftung drohe. Dass er unter diesen Umständen nicht in die Schweiz reise n wolle, sei zwar nachvollziehbar, könne aber nicht als Rechtfertigungsgrund gelten. Die IVSTA sei unter diesen Umständen zu einem Entscheid aufgrund der Akten berechtigt gewesen. Den formellen Anforderungen an einen so l- chen Entscheid sei im Verfahren genügt worden. Es sei deshalb zu Recht entschieden worden, die Rente definitiv einzustellen, weil die vorhand e- nen Akten nicht erlauben würden, mit dem Beweisgrad der überwiege n- den Wahrscheinlichkeit auf eine nach wie vor bestehende , rentenbegrün- dende Erwerbsunfähigkeit zu schliessen. J. Mit Zwischenverfügung vom 13. Dezember 2011 wurde das Gesuch des Beschwerdeführers vom 16. September 2011 um unentgeltliche Recht s- pflege gutgeheissen und dem Beschwerdeführer Rechtsanwalt Aeberli als unentgeltlicher Rechtsbeistand beigeordnet (B-act. 10). K. Auf den weiteren Inhalt der Akten sowie der Rechtsschriften der Parteien ist – soweit erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen. C-4904/2011 Seite 7 Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Zu den a n- fechtbaren Verfügungen gehören jene der IVSTA, welche eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts darstellt (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. auch Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die I n- validenversicherung [IVG, SR 831.20]). Eine Ausnahme, wa s das Sac h- gebiet angeht, ist in casu nicht gegeben (Art. 32 VGG). 1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37 VGG). Gemäss Art. 3 Bst. d bis VwVG bleiben in sozialversicher ungsrechtlichen Verfahren die besonderen Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) vorbehalten. Gemäss Art. 2 ATSG sind die Besti m- mungen dieses Gesetzes auf die bundesgesetz lich geregelten Sozialver- sicherungen anwendbar, wenn und soweit die einzelnen Sozialversich e- rungsgesetze es vorsehen. Nach Art. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die IV anwendbar (Art. 1 a bis 70 IVG), soweit das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichu ng vom ATSG vorsieht. Dabei finden nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln in formellrechtlicher Hinsicht mangels anderslautender Übergangsbestimmungen grundsät z- lich diejenigen Rechtssätze Anwendung, welche im Zeitpunkt der B e- schwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2). 1.3 Die Beschwerde wurde frist - und formgerecht eingereicht (vgl. Art. 22a in Verbindung mit Art. 60 ATSG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Als Adressat der angefochtenen Verfügung vom 15. August 2011 (act. 281) ist der Beschwerd eführer berührt und hat ein schutzwürdiges Int e- resse an deren Aufhebung oder Änderung (vgl. Art. 59 ATSG). Zusa m- menfassend ergibt sich, dass sämtliche Prozessvoraussetzungen erfüllt sind. Auf die Beschwerde ist daher einzutreten. 1.4 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung der Vorinstanz vom 15. A u- gust 2011 (act. 281), mit welcher die Rentenzahlungen eingestellt worden sind. Streitig und zu prüfen ist die Rechtmässigkeit dieser Verfügung und in diesem Zusammenhang insbesondere, ob die Vorinstanz zu Recht auf C-4904/2011 Seite 8 die Durchführung einer polydisziplinäre Begutachtung in der Schweiz b e- standen hat. 1.5 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Fe ststellung des rechts erheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG). 2. Im Folgenden sind vorab die im vorliegenden Verfahren weiter anwend- baren Normen und Rechtsgrundsätze darzustellen. 2.1 Der Beschwerdeführer besitzt die Schweizer Staatsbür gerschaft und wohnt in Brasilien, so dass vorliegend grundsätzlich das schweizerische Recht anwendbar ist. 2.2 Am 1. Januar 2008 sind im Rahmen der 5. IV -Revision Änderungen des IVG und anderer Erlasse wie des ATSG in Kraft getreten. Weil in zeit- licher Hinsi cht – vorbehältlich besonderer übergangsrecht licher Regel - ungen – grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeb lich sind, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechts folgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 220 E. 3.1.1, 131 V 11 E. 1), ist die Frage, ob die am 15. August 2011 verfügte Einstellung der Rente n- zahlungen zu Recht erfolgt ist, unter anderem nach den Normen des IVG ab dem 1. Januar 2008 in der Fassung vom 6. Oktober 2006 (AS 2007 5129; 5. IV -Revision) und der I VV in der ent sprechenden Fassung der 5. IV-Revision (AS 2003 3859 und 2007 5155) zu prüfen. Die Normen des vom Bundesrat auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzten ersten Teils der 6. IV-Revision (IV-Revision 6a) sind vorliegend nicht anwendbar. 2.3 Im Rahmen der allgemeinen Mitwirkungspflicht im Verwaltungsverfah- ren haben die Versicherten und ihre Arbeitgeber beim Vollzug der Sozial- versicherungsgesetze unentgeltlich mitzuwirken. Wer Versicherungslei s- tungen beansprucht, muss unentgeltlich alle Auskünfte erteil en, die zur Abklärung des Anspruchs und zur Festsetzung der Versicherungsleistu n- gen erforderlich sind (Art. 28 Abs. 1 und 2 ATSG). Gemäss Art. 43 Abs. 1 ATSG prüft der Versicherungsträger die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten. Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die B e- urteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person C-4904/2011 Seite 9 diesen zu unterziehen (Art . 43 Abs. 2 ATSG). Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hi n- weisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen (Art. 43 Abs. 3 ATSG). Verletzt die versicherte Person ihre Mitwirkungspf lichten gemäss Art. 7 IVG oder Art. 43 Abs. 2 ATSG, so können die Leistungen unter Einhaltung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG g e- kürzt oder verweigert werden (Art. 7b Abs. 1 IVG). In Abweichung von Art. 21 Abs. 4 ATSG können di e Leistungen auch ohne Mahn - und Be- denkzeitverfahren gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person trotz Aufforderung der IV-Stelle nach Art. 3c Abs. 6 IVG nicht u n- verzüglich eine Anmeldung vorgenommen hat und sich dies nachteilig auf die Dau er oder das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit oder der Invalidität auswirkt, wenn sie der Meldepflicht nach Art. 31 Abs. 1 ATSG nicht nac h- gekommen ist, wenn sie Leistungen der Invalidenversicherung zu U n- recht erwirkt oder zu erwirken versucht hat oder wenn sie der IV-Stelle die Auskünfte nicht erteilt, welche diese zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Au f- gabe benötigt (Art. 7b Abs. 2 IVG). 3. 3.1 Im Urteil 9C_28/2010 vom 12. März 2010 erwog das Bundesgericht, dass die medizinische Abklärung der objektiven Gesundheitssch äden ei- ne unabdingbare gesetzlich verankerte Voraussetzung für die Zusprache einer Leistung der Invalidenversicherung (Art. 7 Abs. 2, Art. 16, Art. 43 Abs. 1 ATSG) sei. Der Versicherer befinde darüber, mit welchen Mitteln er den rechtserheblichen Sachverha lt abkläre. Im Rahmen der Verfahren s- leitung habe er einen grossen Ermessensspielraum hinsichtlich Notwe n- digkeit, Umfang und Zweckmässigkeit von medizinischen Erhebungen. Was zu beweisen sei, ergebe sich aus der Sach - und Rechtslage. G e- stützt auf den Unters uchungsgrundsatz habe der Versicherer den Sac h- verhalt soweit zu ermitteln, dass er über den Leistungsanspruch zumi n- dest mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit en t- scheiden könne. Dabei komme Sachverständigengutachten eine mas s- gebende Rolle zu. Der Untersuchungsgrundsatz werde ergänzt durch die Mitwirkungspflichten der versicherten Person. Danach habe sie sich den C-4904/2011 Seite 10 ärztlichen oder fachlichen Untersuchungen zu unterziehen, wenn sie z u- mutbar seien. Nach dem Wortlaut von Art. 43 Abs. 1 und Abs. 2 ATSG müssten jene Untersuchungen aber auch notwendig und somit von en t- scheidender Bedeutung für die Erstellung des rechtserheblichen Sac h- verhalts sein. Die versicherte Person habe sich somit nicht jeglicher U n- tersuchung zu unterziehen, soweit sie sich nic ht als unzumutbar erweise. In diesem Sinne liege die medizinische Begutachtung nicht im uneing e- schränkten Ermessen der rechtsanwendenden Stellen. Diese würden sich von rechtsstaatlichen Grundsätzen leiten zu lassen haben, wozu die Verpflichtung zur Objektivität und Unvoreingenommenheit ebenso gehöre wie der Grundsatz der rationellen Verwaltung (E. 4.1 mit weiteren Hinwei- sen auf Rechtsprechung und Lehre). 3.2 3.2.1 Mit Blick auf die vorstehend zusammengefasst wiedergegebene höchstrichterliche Rechtsprechung hat die I V-Stelle in Zusammenarbeit mit ihrem medizinischen Dienst zu entscheiden, mit welchen Mitteln der medizinische Sachverhalt abzuklären ist. Dr. med. D._______ vom medi- zinischen Dienst der Vorinstanz war in ihrer Stellungnahme vom 13. Dezember 2010 – welche als ein entscheidrelevanter Bericht im Si n- ne von Art. 59 Abs. 2 bis IVG zu werten ist (vgl. Urteil I 143/07 des BGer vom 14. September 2007 E. 3.3 mit Hinweisen; vgl. auch Urteil I 694/05 des EVG vom 15. Dezember 2006 E. 5) – der Ansicht, dass in neurol o- gisch-neuropsychologischer, psychiatrischer und orthopädischer Hinsicht eine Begutachtung des Beschwerdeführers in einer schweizerischen Kl i- nik notwendig sei (act. 256). 3.2.2 Dass die Vorinstanz auf einer Begutachtung besteht, lässt sich mit Blick auf die vorstehe nd zusammengefasst wiedergegebene Rechtspr e- chung bzw. den der IVSTA zustehende n grossen Ermessensspielraum nicht beanstanden, zumal bei komplexen Fällen – wie sie länger anda u- ernde Beschwerden nach Schleudertrauma der HWS häufig darstellen – in der Regel eine interdisziplinäre Abklärung und Beurteilung durch Fach- ärzte angezeigt ist (vgl. Urteil 8C_733/2010 des Bundesgerichts vom 10. Dezember 2010 E. 5.2 mit Hinweis auf BGE 134 V 109 E. 9.3). Das- selbe gilt auch dann, wenn – was vorliegend mit Blick auf die Stellung- nahme von Dr. med. D._______ vom 13. Dezember 2010 durchaus mög- lich sein könnte – physische und psychische Beeinträchtigungen zusa m- menwirken bzw. eine isolierte Betrachtung der somatischen und psych i- schen Befunde nicht gerechtfertigt ist (vgl. Urteile des BGer 8C_168/2008 C-4904/2011 Seite 11 vom 11. August 2008 E. 6.2.2 und 8C_189/2008 vom 4. Juli 2008 E. 5 mit Hinweisen). 3.2.3 Zu keinen Beanstandungen Anlass gibt auch der Umstand, dass die Begutachtung gemäss der Auffassung der Vorinstanz in der Schweiz zu erfolgen hat, zumal kein Rechtsanspruch auf eine Begutachtung im Au s- land besteht (Urteil des Bundesverwaltungsgericht C -5441/2007 vom 18. Mai 2009 E. 4.2.1 am Schluss mit Hinweis auf Urteil I 172/02 des EVG vom 7. Februar 2003 E. 4.5 mit Hinweis). Zwar kann sich die Anord- nung einer Begutachtung in der Schweiz unter der Bedingung, dass die Abklärung ohne Weiteres auch am Wohnort der versicherten Person durchgeführt werden könnte, als nicht erforderlich und daher unverhäl t- nismässig erweisen (vgl. Urteil BGer I 166/06 vom 30. Januar 2007). Vor- liegend ist jedoch die Voraussetzung, dass in Brasilien eine mit den Grundsätzen der schweizerischen Versicherungsmedizin ebenso vertra u- te – und in diesem Sinne gleichwertige – Abklärungsstelle vorhanden wä- re wie in der Schweiz , nicht erf üllt (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsge- richts C-5441/2007 vom 18. Mai 2009 E. 4.2.1 2. Absatz). Der Grund da- für liegt insbesondere im Umstand, dass brasilianische Ärzte und Ärzti n- nen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit (vgl. hierzu BGE 126 V 353 E. 5b, 125 V 193 E. 2; RKUV 2001 U 413 S. 86 E. 5b) keine ausreichen- den Kenntnisse der Grundsätze der schweizerischen Versicherungsmedi- zin haben. Solche sind im vorliegenden Verfahren jedoch zwingend erfo r- derlich, um die Fragen nach dem Gesundheitszustand in gesa mtmedizi- nischer Hinsicht und dem (objektiv) vorhandenen Leistungspotenzial z u- verlässig beantworten zu können. Der Beschwerdeführer kann daher aus seiner Bereitschaft, sich in Brasilien begutachten zu lassen, nichts zu se i- nen Gunsten ableiten. Nachfolgend i st weiter die Frage zu klären, ob der Beschwerdeführer Rechtfertigungsgründe für die Verweigerung der Untersuchung in der Schweiz geltend machen kann. 4. 4.1 Nach dem Wortlaut von Art. 43 Abs. 3 ATSG liegt eine Verletzung der Mitwirkungspflicht nur dann vor, wenn sie in unentschuldbarer und somit schuldhafterweise erfolgt ist. Dies ist dann der Fall, wenn kein Rechtfert i- gungsgrund erkennbar ist oder sich das Ve rhalten der versicherten Pe r- son als völlig unverständlich erweist (Urteil e des BGer 8C_396/2012 vom 16. Oktober 2012 E. 5 mit Hinweisen und I 166/06 des BGer vom C-4904/2011 Seite 12 30. Januar 2007 E. 5.1 mit Hinweis). Weigert sich die versicherte Person, an der Begutachtung teilzunehmen, trägt sie nur dann die Konsequenzen der Untersuchungsverweigerung (vgl. Urteil 8C_733/2010 des BGer vom 10. Dezember 2010 E. 3.2), wenn die Verweigerung der Mitwirkung nicht auf entschuldbaren Gründen beruht, etwa weil sie der versicherten Pe r- son nicht zugerechnet werden kann, da sie krankheitshalber oder aus anderen Gründen nicht in der Lage war, ihren Pflichten nachzukommen (vgl. Urteil 8C_733/2010 des BGer vom 10. Dezember 2010 E. 5.3 mit weiteren Hinweisen auf Rechtsprechung und Literatur). Das trifft in Bezug auf den Beschwerdeführer unbestrittenermassen jedoch nicht zu. Hinzu kommen in Übereinstimmung mit der Vorinstanz auch keine geltend ge- machten, begründeten Ausstands- oder Ablehnungsgründe – was eine Verweigerung der Mitwirkung als ge rechtfertigt erscheinen lassen könnte (vgl. hierzu Urteil 8C_418/2009 des BGer vom 28. Juli 2009 E. 1.1 und 2.1 mit Hinweis[en]). 4.2 Das Argument des Beschwerdeführers, dass ihm bei Einreise in die Schweiz eine monatelange Untersuchungshaft drohe, stellt keinen Recht- fertigungsgrund im Sinne der höchstrichterlichen Rechtsprechung dar und ist IV-rechtlich zweifellos irrelevant. Der Umstand, dass der Beschwerd e- führer – indem er die Vorinstanz daran gehindert hat, den rechtserhebl i- chen Sachverhalt festzustellen – in unentschuldbarer Weise seiner Mi t- wirkungspflicht nicht nachgekommen ist, hat eine Umkehr der Beweislast zu Folge (vgl. Urteil 8C_733/2010 des Bundesgerichts vom 10. Dezember 2010, E. 3.2 mit Hinweis). Jenem ist jedoch der Nachweis, dass sich sein Gesundheitszustand oder andere entscheidwesentliche Umstände nicht in einem den Invaliditätsgrad beeinflussenden Ausmass verändert haben (SVR 2010 IV Nr. 30 S. 94, 9C_961/2008 E. 6.3.3), durch das Einreichen zahlreicher medizinischer Dokumente aus Brasilien nach dem Dargeleg- ten nicht gelungen – ganz im Gegenteil, denn indem der Beschwerdefü h- rer selbst eingeholte Arztberichte zu den Akten gab und die Vorinstanz daran gehindert hatte, deren Ergebnisse durch eigene Abklärungen in der Schweiz zu überprüfen, hat er si ch recht smissbräuchlich verhalten (vgl. Urteil 9C_28/2010 des BGer vom 12. März 2010 E. 4.1 mit Hinwe i- sen). 5. 5.1 Mit der beschwerdeweise vorgebrachten Argumentation des B e- schwerdeführers, es sei nicht ersichtlich, um welche "Informationen" es sich gehandelt ha ben soll, die zur Einstellun g der Rente geführt hätten, C-4904/2011 Seite 13 liess er eine Verletzung des rechtlichen Gehörs rügen. Diesbezüglich ist festzustellen, dass nach Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör haben. Diese Regelung b e- zweckt namentlich, verschiedene durch die bundesgerichtliche Rech t- sprechung zu Art. 4 aBV konkretisierte Teilaspekte des Verbots der fo r- mellen Rechtsverweigerung in einem Verfassungsar tikel zusammenz u- fassen. Hinsichtlich des in Art. 29 Abs. 2 BV nicht näher umschriebenen Anspruchs auf rechtliches Gehör ergibt sich daraus, dass die unter der Herrschaft der aBV hierzu ergangene Rechtsprechung nach wie vor massgebend ist (BGE 126 V 130 E. 2a). Nach der Rechtsprechung kann eine – nicht besonders schwerwiegende – Verletzung des rechtlichen Gehörs als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit e r- hält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sac h- verhalt wie d ie Rechtslage frei überprüfen kann. Die Heilung eines – all- fälligen – Mangels soll aber die Ausnahme bleiben (BGE 127 V 431 E. 3d aa, 126 I 68 E. 2, 126 V 130 E. 2b; SVR 2010 IV Nr. 14 S. 45 E. 2.4.1, 2008 IV Nr. 6 S. 15 E. 3.5). Von einer Rückweisung der Sache zur G e- währung des rechtlichen Gehörs an die Verwaltung ist im Sinne einer Hei- lung des Mangels selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu e i- nem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen füh- ren würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der b e- troffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 132 V 387 E. 5.1, 116 V 182 E. 3d; SVR 2008 IV Nr. 6 S. 15 E. 3.5; vgl. auch RKUV 1998 U 309 S. 461 f. E. 4c). 5.2 Die Vorinstanz kann sich auf die für den Entscheid wesentlichen G e- sichtspunkte beschränken (BGE 124 V 180 E. 1a; SVR 2009 UV Nr. 32 S. 112 E. 3.1 mit Hinweis, 1996 UV Nr. 62 E. 4; RKUV 1994 K 928 S. 12 E. 2b). Die Frage, um welche Informationen es sich gehandelt hat, kann vorliegend offen gelassen werden. Selbst wenn davon ausgegangen wür- de, dass die Vorinstanz dadurch ihre Begründungspflicht (vgl. Art. 49 Abs. 3 ATSG) als wesentlichen Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV verletzt h ätte, könnte dieser Ma n- gel im vorliegenden Verfahren als geheilt gelten. Dies insbesondere auch unter den Aspekten, dass sich der Rechtsvertreter vor dem Bundesve r- waltungsgericht – welches über eine volle Kognition verfügt (vgl. E. 1. 5 hiervor) – im Rahmen der Beschwerde vom 16. September 2011 (B-act. 1) ausführlich hatte äussern können, auf die Eingabe einer Replik ve r- zichtet worden war (vgl. B -act. 10), dem Beschwerdeführer kein Nachteil C-4904/2011 Seite 14 erwachsen war (BGE 107 Ia 1) und die Rückweisung zu einem formalisti- schen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem Interesse de s Beschwerdeführers an einer beförderlichen Beu r- teilung der Sache nicht zu vereinbaren wären. 6. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist zusammenfassend festz u- stellen, dass eine Begutachtung in der Schweiz in einer entsprechenden Klinik im Sinne von Art. 43 Abs. 2 ATSG zumutbar resp. eine schuldhafte Unterlassung der notwendigen und zumutbare n Mitwirkung des B e- schwerdeführers bei der Abklärung des Sachverhalts in medizinischer Hinsicht erstellt ist. Der Vorinstanz kann keine Verletzung der Unters u- chungspflicht vorgeworfen werden. Vielmehr war sie ohne weiteres b e- rechtigt, in Anwendung von Art. 43 Abs. 3 ATSG auf Grund der Akten zu entscheiden. Weiter könnte – selbst wenn die Vorinstanz ihre Begrü n- dungspflicht als wesentlichen Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör verletzt hätte, dieser Mangel im vorliegenden Verfahren al s geheilt gelten. 7. Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Par- teientschädigung. 7.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis in Verbindung mit Art. 69 Abs. 2 IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verwe i- gerung von IV -Leistungen vor dem Bundesverwaltungsgericht koste n- pflichtig. Die Verfahrenskosten werden grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt. Mit Zwischenverfügung vom 13. Dezember 2011 (B -act. 10) wurde das Gesuch des Beschwerdeführers vom 16. September 2011 um unentgeltli- che Rechtspflege gutgeheissen, weshalb auf die Erhebung von Verfa h- renskosten zu verzichten ist. 7.2 Dem unterliegenden Beschwerdeführer ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG i. V. m. Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2] e contrario), und die obsiegende Vorinstanz hat keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 VGKE). C-4904/2011 Seite 15 Der Rechtsvertreter des Beschwerde führers hat zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einen Anspruch auf eine Entschädigung aus der Gerichtskasse. Da im vorliegenden Verfahren keine Kostennote ei n- gereicht wurde, ist die Entschädigung aufgrund der Akten festzusetzen (Art. 14 Abs. 2 Satz 2 VGKE). Unter Berücksichtigung des Verfa h- rensausgangs, des gebotenen und aktenkundigen Aufwands, der Bede u- tung der Streitsache und der Schwierigkeit des vor liegend zu beurteile n- den Verfahrens ist eine Parteientschädigung von Fr. 2'400.- (inkl. Ausla- gen, ohne Mehrwertsteuer [vgl. dazu auch Urteil des Bundesverwa l- tungsgerichts C -6173/2009 vom 29. August 2011 mit Hinweis]; Art. 9 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 10 Abs. 2 VGKE) gerechtfertigt. 7.3 Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Beschwerdeführer der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn er zu hinreichenden Mitteln gelangt (Art. 65 Abs. 4 VwVG). Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Infolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Infolge Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung wird Rechtsa n- walt Matthias Aeberli zu Lasten der Gerichtskasse eine Parteientschäd i- gung von Fr. 2'400.- zugesprochen. 4. Dieses Urteil geht an: – den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde) – die Vorinstanz (Ref-Nr. 756.1114.8961.09; Einschreiben) – das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) – die B._______ (Ref.-Nr. [___]; Gerichtsurkunde) – die F._______ (Vertrags-Nr. […]; Gerichtsurkunde) C-4904/2011 Seite 16 Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: Franziska Schneider Roger Stalder Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun- desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern , Beschwerde in öffentlich - rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzuf assen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismitt el sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). Versand: