B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-507/2015 U r t e i l v o m 5 . M a i 2 0 1 7 Besetzung Richterin Gabriela Freihofer (Vorsitz), Richterin Sylvie Cossy, Richterin Esther Marti, Gerichtsschreiberin Blanka Fankhauser. Parteien A._______, geboren am (…), Syrien, vertreten durch lic. iur. LL.M. Tarig Hassan, (…), Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Flüchtlingseigenschaft (ohne Asyl, Wegweisung und Weg- weisungsvollzug); Verfügung des BFM vom 22. Dezember 2014 / N (…). E-507/2015 Seite 2 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Kurde aus B._______ (Al Hassaka) lebte seinen Aussagen zufolge seit 2009 mit seinen Eltern in Beirut und war im Besitze einer Aufenthaltsbewilligung, die er alle sechs Monate habe verlängern lassen können. Am (…) Mai 2013 habe er Beirut per Flugzeug verlassen und sei legal mit seinem Pa ss nach Istanbul gefl ogen, wo er während eines Monats in einem Hotel gelebt habe. Von dort aus sei er zu Fuss unterwegs gewesen und habe circa nach einem Monat mit Hilfe eines Schleppers Griechenland erreicht. Dort sei er verhaftet und während eines Monats in Haft gehalten worden. Man habe ihm Fingerabdrücke abgenom- men. Anschliessend sei er zwei Tage zu Fuss unterwegs gewesen, bis ihn ein Auto in circa drei Stunden in die Schweiz gebracht habe. Am 8. August 2013 stellte er im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) (…) ein Asyl- gesuch. Mit Verfügung vom gleichen Tag wurde ihm die Einreise in die Schweiz vorläufig verweigert und für die Dauer von maximal 60 Tagen der (…) als Aufenthaltsort zugewiesen. Mit einem Merkblatt wurde er darauf hingewiesen, er habe Reise- und Identitätspapiere im Original abzugeben. Am 10. August 2013 fand die Befragung zur Person (BzP) im EVZ (…) statt, in welcher dem Beschwerdeführer auch das rechtliche Gehör zu einem all- fälligen Nichteintretensentscheid beziehungsweise zur mutmasslichen Zu- ständigkeit Griechenlands für das Asyl - und Wegweisungsverfahren ge- währt wurde. Anlässlich der summarischen Befragung machte der Beschwerdeführer geltend, am Newrozabend 2008, an dem seine beiden Brüder C._______ und D._______ teilgenommen hätten, sei Letzterer angeschossen und von Nachbarn ins Spital gebracht worden. Danach habe sich C._______ bei den Behörden melden sollen, was er jedoch aus Angst , verhaftet zu wer- den, nicht getan, sondern sich kurz danach in die Schweiz begeben habe. Danach habe die ganze Familie unter Beobachtung gestanden und sie seien immer wieder geschlagen worden (vgl. A8/15 Ziffer 7.01) , weshalb sie beschlossen hätten, Syrien in Richtung Libanon (legal) zu verlassen. In Beirut habe der Beschwerde führer in einem (…) gearbeitet. Anfangs Ja- nuar 2013 habe er Probleme mit der Hisbollah bekommen, die auf der Seite der Regierung Syriens stehe. Mitglieder dieser Organisation hätten ihm sein Mofa gestohlen und ihn mehrmals mit dem Tode bedroht, falls er sich ihr nicht anschliesse. Einmal hätten ihn drei Personen im Geschäft ange- griffen und zu Boden geworfen. Er habe geblutet, aber aus Angst, da dort E-507/2015 Seite 3 alle der Hisbollah angehören würden, keinen Arzt aufgesucht , und er sei am 22. Mai 2013 ausgereist. Gestützt auf Art. 21 AsylG (SR 142.31) bewilligte die Vorinstanz am 14. Au- gust 2013 die Einreise des Beschwerdeführers in die Schweiz und am 26. Juni 2014 fand die Anhörung zu den Asylgründen gemäss Art. 29 Abs. 1 AsylG statt. Zur Begründung seines Asylg esuches machte der Beschwerdeführer zu- sätzlich geltend, die syrische Regierung sei im Libanon sehr stark vertre- ten. Wenn er bei einer Kontrolle kein Mil itärbüchlein hätte vorweisen kön- nen, wäre er in Schwierigkei ten geraten, weshalb er im Jahre 2012 nach Syrien zurückgereist sei und sich das Militärdienstbüchlein habe ausstellen lassen. Da er jedoch keinen Militärdienst habe leisten wollen, sei er danach wieder in den Libanon zurückgekehrt. B. Mit Verfügung vom 22. Dezember 2014 (eröffnet am 24. Dezember 2014) stellte das damalige Bundesamt für Migration (BFM) fest, der Beschwerde- führer erfülle aufgrund von unglaubhaften Aussagen die Flüchtlingseigen- schaft nicht, lehnte dessen Asylgesuch ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz. Den Vollzug der Wegweisung schob es wegen Unzumut- barkeit zugunsten einer vorläufigen Aufnahme auf. C. Mit Eingabe vom 23. Januar 2015 liess der Beschwerdeführer beim Bun- desverwaltungsgericht Beschwerde ein reichen und beantragen, seine Flüchtlingseigenschaft sei festzustellen . In prozessualer Hinsicht bean- tragte er, auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sei zu verzichten und ihm sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren. Weiter sei ihm in der Person des Unterzeichneten ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu be- stellen. Zur Untermauerung der Vorbringen reichte der Beschwerdeführer eine Unterstützungsbestätigung der Gemeinde E._______ vom 14. Ja- nuar 2015 zu den Akten. D. Mit Zwischenverfügung vom 11. Februar 2015 hiess das Bundesverwal- tungsgericht das Gesuch um unentgeltli che Prozessführung gut und be- stellte lic. iur. Tarig Hassan als amtlichen Rechtsbeistand. Gleichzeitig lud es das SEM ein, bis zum 26. Februar 2015 eine Vernehmlassung einzu- reichen. E-507/2015 Seite 4 E. Am 20. Februar 2015 reichte das SEM eine Standardvernehmlassung ein, mit welcher es vollumfänglich an der angefochtenen Verfügung festhielt. Diese wurde dem Beschwerdeführer am 25. Februar 2015 zur Kenntnis- nahme unterbreitet. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungs gericht Be- schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver- waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bund esverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei- det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie- ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per- son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Die Beschwerde ist frist - und formgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz- würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung auf Verletzung von Bundesrecht sowie unrichtige oder unvollständige Feststel- lung des rechtserheblichen Sachverhalts hin (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 3. Der Beschwerdeführer beantragt, er sei als Flüchtling anzuerkennen. Die E-507/2015 Seite 5 Beschwerde richtet sich somit ausschliesslich gegen die Ziff. 1 des Dispo- sitivs der angefochtenen Verfügung (Feststellung des SEM, der Beschwer- deführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht). Die Ablehnung des Asyl- gesuchs und Anordnung der Wegweisung bleiben somit von der Anfech- tung unberührt und sind in Rechtskraft erwachsen. 4. 4.1 Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zuge- hörigkeit zu einer bestimmten soziale n Gruppe oder wegen ihrer politi- schen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begrün- dete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Lei- bes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträg- lichen psychischen Druck bewirken. Frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 4.2 Die Flüchtlingseigenschaft muss nachgewiesen oder zumindest glaub- haft gemacht werden. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Ta tsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismit- tel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 4.3 Gemäss Art. 3 Abs. 3 AsylG sind keine Flüchtlinge Personen, die we- gen Wehrdienstverweigerung oder Desertion ernsthaften Nachteilen aus- gesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Vorbehalten bleibt die Einhaltung des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30). 5. 5.1 Die Vorinstanz hielt in der angefochtenen Verfügung fest, der Be- schwerdeführer habe geltend gemacht, seine Familie habe Syrien im Jahre 2009 verlassen, weil seine Brüder am Newrozfest an einer Demonstration teilgenommen und die Behörden seine Familie darau fhin unter Druck ge- setzt hätten. Der Bruder C._______ aber habe bereits am 9. September 2010 in der Schweiz ein Asylgesuch gestellt, das er mit der vom Beschwer- deführer ebenfalls vorgebrachten behördlichen Suche nach ihm nach einer Demonstrationsteilnahme begründet habe. Es handle sich um das gleiche E-507/2015 Seite 6 Ereignis. Die Vorbringen des Bruders seien damals als unglaubhaft quali- fiziert worden. Die überaus subst anzlosen Angaben des Beschwerdefüh- rers (vgl. Akte A20 F: 38 -39, 49-51) würden diese Feststellungen bestäti- gen. Auch die eingereichten Beweismittel vermöchten daran nichts zu än- dern. Der den Bruder betreffende Haftbefehl weise aufgrund der einfachen Beschaffenheit einen lediglich geringen Beweiswert auf. Weiter habe der Beschwerdeführer geltend gemacht, er ha be in Syrien in den Militärdienst einrücken müssen. Auch dieses Vorbringen könne nicht geglaubt werden. So habe er es anlässlich der BzP unterlassen, seine be- vorstehende Militärdienstpflicht und die persönliche Beschaffung des Mili- tärdienstbüchleins zu erwähnen. Des Weiteren habe er lediglich nur über- aus subst anzlose Angaben zur Beschaffung des D ienstbüchleins, zum Zeitpunkt, als er hätte einrücken müssen, und zu den schriftlichen Aufge- boten für den Militärdienst machen können (vgl. Akte A20 F: 13-15, 16-19 und 30-36). 5.2 Demgegenüber führte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde aus, die Vorinstanz habe zu Unrecht das Vorbringen bezüglich des bevor- stehenden Militärdienstes als unglaubhaft beurteilt. Er halte daran fest, dass er im Jahre 2012 nach Syrien gegangen sei, um sich das Militärbüch- lein ausstellen zu lassen, weil ihm der Militärdienst bevorgestanden sei. Letztlich seien die genauen Umstände, wie er das Militärbüchlein erhalten habe, nicht entscheidend. Die Beschwerde stütze sich auf eine Furcht vor zukünftiger Verfolgung. Als syrischer Staatsangehöriger im wehrfähigen Al- ter, sei er zum Militärdienst verpflichtet. Die Dienstverweigerung in Syrien werde je nach spezifischen Umständen mit einer Haftstrafe von einem bis fünf Monaten, in Kriegszeiten bis fünf Jahren sanktioniert. Wer sich dem Wehrdienst durch Ausreise ins Ausland entziehe , habe eine Gefängnis- strafe von drei Monaten bis zu zwei Jahren und einer Busse zu gewärtigen. Sodann müsste der Beschwerdeführer bei eine Rückkehr in seine Heimat- stadt B._______ mit einer Zwangsrekrutierung durch die die Volksverteidi- gungseinheiten, Yekîneyên Parastina Gel [YPG]) rechnen. Im Juli 2014 habe die kurdische Miliz, welche diese Region unter Kontrolle habe, ein Wehrpflichtgesetz verabschiedet, welches jede Famili e verpflichte, einen Freiwilligen zwischen achtzehn und dreissig Jahren in den Militärdienst zu schicken. Seit der Einführung des Ges etzes sei es zu massenh aften Zwangsrekrutierungen gekommen. Personen, die sich weigern würden, den Militärdienst anzutreten, würden häufig entführt. Zum Teil sei es auch zu Erschiessungen gekommen. Folglich habe der Beschwerdeführer bei E-507/2015 Seite 7 einer Rückkehr entweder mit willkürlicher Bestrafung durch die syrischen Behörden aufgrund der Militärdienstverweigerung oder mit einer Zwangs- rekrutierung durch die YPG zu rechnen. 6. 6.1.1 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt übereinstimmend mit der Vorinstanz zur Auffassung, dass die erst anlässlich der Anhörung geltend gemachten Aussagen des Beschwerdeführers, wie er im Jahre 2012 vom Libanon nach Syrien gereist sein will, um sich ein Militärdienstbüchlein aus- stellen zu lassen, den Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Flücht- lingseigenschaft nach Art. 7 und 3 AsylG nicht genügen. Vorab ist die dies- bezügliche Erklärung in der Anhörung, der Beschwerdeführer habe in der BzP Angst gehabt und dies deshalb dort nicht erwähnt (vgl. A20/11 A: 23), als unbehelflich zu werten, da kein Grund bestand, dies e Gegebenheit, wäre sie tatsächlich geschehen, bei der ersten Befragung zu verschwei- gen. Überdies zeugt die äusserst knappe Schilderung, wie er sich das an- gebliche Militärdienstbüchlein in Syrien beschafft haben will, nicht von ei- nem persönlichen Erlebnis (vgl. A20/11 A: 30-36) und entspricht auch nicht den üblichen Rekrutierungsabläufen. Zudem war er auf mehrfaches Nach- fragen hin, was im Dienstbüchlein stehe und wann er denn hätte einrücken sollen, nicht in der Lage, diese Fragen genau zu beantworten (vgl. A20/11 A: 13-19). In Ermangelung von hinreichend fassbaren Glaubhaftigkeitsele- menten lassen somit seine Aussagen den Schluss zu, es handle sich hier- bei um konstruierte Vorbringen, die er erst bei der sieben Monate später erfolgten Anhörung nachschob, um seinen Fluchtgründen mehr Nachdruck zu verleihen. Der Inhalt der Beschwe rde, in welcher dieser unglaubhafte Sachverhalt nochmals wiederholt wird, drängt keine andere Betrachtungs- weise auf. So kann offen gelassen werden, wie der Beschwerdeführer das eingereichte Militärdienstbüchlein und das Aufgebot für den Militärdienst erhalten hat und ob diese echt sind. Vielmehr ist davon auszugehen, dass er im Jahre 2009, also noch vor dem Beginn des Bürgerkrieges , als (…)- Jähriger mit seiner Familie in den Libanon ausgereist ist, wo er bis zur Aus- reise in die Schweiz im Jahre 2013 gelebt hat. Vor seiner Ausreise aus Syrien habe er selbst keine Probleme mit den Behörden gehabt. Somit be- steht kein Grund zur Annahme, dass der auch später politisch nicht aktive Beschwerdeführer nachher deren Aufmerksamkeit erregt haben könnte. Es erscheint nicht plausibel, dass er sich in Syrien der Wehrdienstverweige- rung schuldig gemacht haben könnte, zumal nicht einmal feststeht, ob die syrischen Militärbehörden von seiner Existenz überhaupt wussten, da er das Land noch (…) verlassen hat. Der Beschwerdeführer macht im Übrigen E-507/2015 Seite 8 weiterhin geltend, er habe eine Reflexverfolgung zu befürchten. Seine Fa- milie sei unter Druck gesetzt worden , nachdem die zwei Brüder des Be- schwerdeführers im Jahre 2008 an einer Demonstration teilgenommen hät- ten. Diesbezüglich ist auf die Erwägungen des SEM zu verweisen, welches feststellte, dass die entsprechenden Vorbringen im Asylverfahren des sich in der Schweiz befindenden Bruders C._______ als unglaubhaft erachtet und darüber hinaus die diesbezüglichen Angaben des Beschwerdeführers überaus substanzlos vorgetragen worden seien . Dieser Auffassung schliesst sich das Gericht an. Die Entgegnung in der Beschwerde, es könne nicht bloss auf den Entscheid des Bruders abgestellt werden, er- weist sich offensichtlich ebenso als unbehelflich wie die Behauptung, der Beschwerdeführer habe sich in seinen Aussagen nicht widersprochen. 6.1.2 In seinem Urteil D -5018/2015 vom 26. Oktober 2015 Erw. 5.2 (um- fasst auch den Grundsatzentscheid [BVGE 2015/3 E. 5]) hält das Bundes- verwaltungsgericht im Übrigen fest, selbst wenn ein Beschwerdeführer eine (im vorliegenden Fall zu bezweifelnde) Einberufung zum Militärdienst erhalten und ihr nicht Folge leisten sollte, könne allein aus diesem Umstand nicht auf eine flüchtlingsrechtlich relevante Gefährdung geschlossen wer- den. 6.2 Hinsichtlich der erst auf Beschwerdestufe geltend gemachten hypothe- tischen Verfolgung aufgrund der Dienstverweigerung gegenüber der Par- tiya Yekitîya Demokrat, Demokratische Einheitspartei [PYD] beziehungs- weise deren bewaffneter Arm, die YPG, ist auf die entsprechenden Erwä- gungen im als Referenzurteil publizierten Urteil des Bundesverwaltungsge- richts D-5329/2014 vom 23. Juli 2015 zu verweisen. Mangels ernsthafter anderweitiger Anhaltspunkte ist daher davon auszugehen, dass auch im heutigen Kontext zwar Aufforderungen zur Wahrnehmung der Dienstpflicht ergehen, eine Weigerung jedoch keine flüchtlingsrechtlich r elevanten Sanktionen nach sich ziehen würde. 6.3 Aufgrund des Gesagten ist es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nachzuweisen oder zumin- dest glaubhaft zu machen. Die Vorinstanz hat damit die Flüchtlingseigen- schaft zu Recht verneint. 7. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die Verfügung des BFM vom 22. Dezember 2014 betreffend die angefochtene Dispositivziffer 1 daher Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig E-507/2015 Seite 9 und vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen. 8. 8.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Da jedoch mit Verfügung vom 11. Februar 2015 das Gesuch um Gewährung der unent- geltlichen Prozessführung gutgeheissen wurde, sind keine Verfahrenskos- ten zu erheben. 8.2 Nachdem dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 11. Februar 2015 der rubrizierte Rechtsvertreter als amtlicher Rechtsbeistand (Art. 110a Abs. 1 Bst. a VwVG) beigeordnet wurde, ist diesem ein angemessenes Ho- norar auszurichten. Der Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht, der Aufwand lässt sich allerdings aufgrund der Akten zuverlässig abschät- zen (Art. 14 Abs. 2 VGKE). In Anwendung der massgeblichen Bemes- sungsfaktoren (vgl. Art. 8-11 VGKE) ist dem amtlichen Rechtsbeistand zu Lasten des Gerichts ein Honorar von Fr. 900.– (inkl. Auslagen und Mehr- wertsteuer) aus zurichten. (Dispositiv nächste Seite) E-507/2015 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Dem amtlichen Rechtsbeistand wird zulasten der Gerichtskasse ein Hono- rar von Fr. 900.– zugesprochen. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde. Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: Gabriela Freihofer Blanka Fankhauser Versand: