<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_156/2013 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 18. März 2013 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Einzelrichter, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber C. Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Verletzung der Verkehrsregeln, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts </div> <div class="para">des Kantons Bern, Strafabteilung, 2. Strafkammer, </div> <div class="para">vom 14. Januar 2013. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Einzelrichter zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Obergericht des Kantons Bern verurteilte den Beschwerdeführer am 14. Januar 2013 wegen Parkierens ausserhalb von Parkfeldern oder eines deutlich gekennzeichneten Belags bis zwei Stunden zu einer Busse von Fr. 40.-- bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von einem Tag. Der Beschwerdeführer beantragt vor Bundesgericht, er sei freizusprechen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Nach den Feststellungen der Vorinstanz stellte der Beschwerdeführer seinen Wagen in einer blauen Zone ausserhalb der blau markierten Parkplätze ab. Er parkierte ihn auf einer Fläche, die zwar eine weisse Umrandung aufweist, indessen weder in der Grösse noch in der Form (die Aussenlinien sind abgeschrägt) einem normal signalisierten weissen Parkfeld entspricht. Ausserdem stehen links und rechts von der weissen Markierung schwarz-weiss-gestreifte Pfosten, die den normalerweise schraffierten Belag am Boden ersetzen und signalisieren, dass auf dem Feld nicht parkiert werden darf (angefochtener Entscheid S. 8; Fotos KA act. 11 und 12). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In einer Beschwerde ans Bundesgericht ist unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid auszuführen, inwieweit dieser gegen das Recht verstösst (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>). Dieser Voraussetzung genügt die Beschwerde nicht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer rügt, aufgrund der Tatsache, dass in Bern Parkplätze und Parkfelder zum Teil ungenau definiert bzw. ausgewiesen seien, habe schon einmal eine Busse aufgehoben werden müssen. Es könne nicht sein, dass Fehler einer Behörde dem einzelnen Bürger angelastet würden, nur weil es die Obrigkeit gerne so interpretiere. Aus solchen allgemeinen Vorbringen ergibt sich nicht, dass der konkrete Fall falsch beurteilt wurde. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, auch in blauen Zonen dürfe auf weissen Parkfeldern uneingeschränkt parkiert werden. Indessen stellt die Vorinstanz aufgrund der Umstände an der fraglichen Örtlichkeit fest, der Beschwerdeführer habe sein Auto nicht auf einem Parkfeld abgestellt. Zur Frage, ob es sich bei der in Frage stehenden weiss umrandeten Fläche um ein Parkfeld handelt, äussert er sich nicht. Da diese Frage für den Ausgang der Sache entscheidend ist, kann auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht eingetreten werden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Da der Beschwerdeführer sich zu seinen finanziellen Verhältnissen nicht äussert, kommt eine Reduktion der Gerichtskosten nicht in Betracht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Einzelrichter: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Strafabteilung, 2. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 18. März 2013 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Einzelrichter: Schneider </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Monn </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> </div></body></html></html>