<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4D_6/2012 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 5. März 2012 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Widmer. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________ AG, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Y.________ AG, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Revisionsgesuch, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfassungsbeschwerde gegen die Präsidialverfügung des Obergerichts des Kantons Zug, II. Beschwerdeabteilung, vom 14. Dezember 2011. </div> <div class="para">Die Präsidentin hat in Erwägung, </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin am 8. September 2011 vor dem Friedensrichteramt Neuheim als Schlichtungsbehörde eine Klage der Beschwerdegegnerin auf Bezahlung von Fr. 1'118.30 anerkannte und sich zur Zahlung der Forderung in drei Raten verpflichtete; </div> <div class="para">dass das Friedensrichteramt davon Vormerk nahm und das Schlichtungsverfahren am 16. September 2011 als erledigt abschrieb; </div> <div class="para">dass das Friedensrichteramt ein am 21. Oktober 2011 von der Beschwerdeführerin gegen die Abschreibungsverfügung gestelltes Revisionsbegehren am 4. November 2011 abwies, soweit es darauf eintrat; </div> <div class="para">dass das Obergericht des Kantons Zug auf eine gegen diesen Entscheid gerichtete Beschwerde der Beschwerdeführerin mit Präsidialverfügung vom 14. Dezember 2011 mangels hinreichender Begründung nicht eintrat; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin gegen diesen Entscheid beim Bundesgericht mit Eingabe vom 20. Januar 2012 Beschwerde in Zivilsachen und subsidiäre Verfassungsbeschwerde erhob und gleichzeitig das Gesuch stellte, es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu gewähren; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin, nachdem ihr mit Präsidialverfügung vom 13. Februar 2012 eine Nachfrist zur Leistung eines Kostenvorschusses gesetzt wurde, mit Eingabe vom 28. Februar 2012 um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchte; </div> <div class="para">dass die Beschwerde in Zivilsachen nach <span class="artref">Art. 72 ff. BGG</span> angesichts des Streitwerts unzulässig ist (<span class="artref">Art. 74 Abs. 1 lit. a und <artref id="CH/173.110/51/1/c" type="start"></artref>Art. 51 Abs. 1 lit. c BGG</span><artref id="CH/173.110/74/1/a" type="end"></artref>) und nicht geltend gemacht wird, dass die Beschwerde dennoch zulässig sei, weil sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne von <span class="artref">Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG</span> stellen würde (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 20. Januar 2012 unter diesen Umständen als subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Sinne der <span class="artref">Art. 113 ff. BGG</span> zu behandeln ist; </div> <div class="para">dass in einer Verfassungsbeschwerde dargelegt werden muss, welche Grundrechte durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, wobei solche Rügen unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids zu begründen sind (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit <span class="artref">Art. 117 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Eingabe vom 20. Januar 2012 keine sachbezogenen Rügen enthält, die den genannten Begründungsanforderungen zu genügen vermöchten, und mit denen die Beschwerdeführerin darlegen würde, welche verfassungsmässigen Rechte die Vorinstanz verletzt haben soll, indem sie auf ihre Beschwerde nicht eintrat; </div> <div class="para">dass somit auf die Beschwerde mangels rechtsgenügender Begründung nicht einzutreten ist; </div> <div class="para">dass das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung mit dem Entscheid in der Sache selbst gegenstandslos wird; </div> <div class="para">dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das vorliegende Verfahren allein schon deshalb abzuweisen ist, weil die Beschwerde als von vornherein aussichtslos erscheint (<span class="artref">Art. 64 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Beschwerdegegnerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand entstanden ist (<span class="artref">Art. 68 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para"> </div> <div class="para">im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> erkannt: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zug, II. Beschwerdeabteilung, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 5. März 2012 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Präsidentin: Klett </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Widmer </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>