<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2C_193/2013 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 26. Februar 2013 </div> <div class="para">II. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Zünd, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Feller. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Amt für Migration und Personenstand des Kantons Bern, Migrationsdienst, Eigerstrasse 73, 3011 Bern, </div> <div class="para">Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern, Kramgasse 20, 3011 Bern. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Dezember 2012. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">X.________ reiste offenbar 2008 in die Schweiz ein. Später heiratete er eine Schweizer Bürgerin, und er erhielt gestützt auf die Ehe eine Aufenthaltsbewilligung. Das Amt für Migration und Personenstand des Kantons Bern lehnte eine Verlängerung der Bewilligung mit Verfügung vom 19. Juli 2012 ab; gleichzeitig ordnete es die Wegweisung an. Eine Beschwerde an die Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern blieb erfolglos (Entscheid vom 9. November 2012). Mit Urteil vom 17. Dezember 2012 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern die gegen den Entscheid der Polizei- und Militärdirektion erhobene Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat. </div> <div class="para">Am 16. Januar 2013 reichte X.________ dem Bundesgericht ein als Beschwerde bezeichnetes, vom 15. Januar 2013 datiertes Schreiben ein, worin er Bezug nahm auf einen "Bericht" des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern und in Aussicht stellte, weitere Dokumente einreichen zu wollen. Da bis dahin keine weiteren Eingaben zu verzeichnen waren, wurde X.________ am 19. Februar 2013 mitgeteilt, dass das Bundesgericht gestützt auf die Eingabe vom 15. Januar 2013 kein förmliches Verfahren eröffnen könne. Am 25. Februar 2013 reichte dieser "die verlangten Dokumente" nach, darunter das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Dezember 2012. Es ist weder ein Schriftenwechsel noch sind andere Instruktionsmassnahmen angeordnet worden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Rechtsschriften haben gemäss <span class="artref"><artref id="CH/173.110/42/2" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/42/1" type="start"></artref>Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/42/2" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/2" type="end"></artref> die Begehren und deren Begründung zu enthalten; in der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletze. Die Begründung hat sachbezogen zu sein; die Beschwerde führende Partei muss sich gezielt mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz auseinandersetzen. </div> <div class="para">Das Verwaltungsgericht hat, soweit es überhaupt von einer gültig erhobenen Beschwerde ausging, erkannt, dass der Beschwerdeführer seit August 2011 von seiner Ehefrau getrennt lebe und die Ehegemeinschaft nicht drei Jahre gedauert habe, sodass er weder gestützt auf Art. 42 Abs. 1 noch nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung beanspruchen könne; sodann habe er keine Gründe angeführt, aus welchen sich ein Verlängerungsanspruch nach Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AuG (wichtige persönliche Gründe) oder ein grundsätzliches Bleiberecht nach <span class="artref">Art. 8 EMRK</span> ableiten liesse, wobei solche auch nicht ersichtlich seien; schliesslich hat das Verwaltungsgericht hinsichtlich der Verweigerung einer ermessensweisen Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung (diesbezüglich wäre die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unzulässig, vgl. <span class="artref">Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG</span>) auf die Erwägungen im Entscheid der Polizei- und Militärdirektion verwiesen. </div> <div class="para">Die Eingabe des Beschwerdeführers vom 15./16. Januar 2013 lässt jegliche Auseinandersetzung mit diesen entscheidwesentlichen Erwägungen vermissen. Weder ist, da die zeitlichen Voraussetzungen von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG nicht erfüllt sind, der Hinweis auf die angeblich gute Integration von rechtlicher Bedeutung, noch sind die (wenn auch durch Arztberichte begleiteten) Ausführungen zur Gesundheit oder die vagen Hinweise auf "Probleme in Heimat" geeignet, einen Anspruchstatbestand nach Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AuG zu dokumentieren. </div> <div class="para">Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>), sodass darauf mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten ist. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten (<span class="artref">Art. 65 BGG</span>) sind entsprechend dem Verfahrensausgang dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern und dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 26. Februar 2013 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Zünd </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Feller </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>