Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht vom 30. März 2022 (810 21 266) ____________________________________________________________________ Ausländerrecht Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung / nachehelicher Härtefall Besetzung Vizepräsident Daniel Ivanov, Kantonsrichter Clau de Jeanneret, Markus Clausen, Hans Furer, Stefan Schulthess , Gerichtsschreiber i.V. Matthias Plattner Beteiligte A.____ , Beschwerdeführer, vertreten durch Mustafa Ates, Advokat gegen Regierungsrat des Kantons Basel -Landschaft , Beschwerdegegner Betreff Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung (RRB Nr. 1277 vom 14. September 2021) A. Der türkische Staatsangehörige A.____ (geb. 1970) l ebte zwischen April 2002 und Ja- nuar 2007 aufgrund einer Ehe mit einer hier niederg elassenen Landsfrau in der Schweiz (Kan- ton Aargau). Nach der Scheidung wurde er aus der Schweiz weggewiesen. B. Am 4. Juni 2013 heiratete A.____ in der Türkei di e im Kanton Basel-Landschaft wohn- hafte Schweizer Bürgerin B.____ und reiste am 30. Okto ber 2013 im Rahmen des Familien- Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht nachzugs in die Schweiz ein. Am 10. August 2017 wurde d ie Ehe geschieden, woraufhin das Amt für Migration und Bürgerrecht des Kantons Basel-L andschaft (AFMB) A.____ und B.____ am 20. September 2017 das rechtliche Gehör zur weiter en Aufenthaltsregelung von A.____ gewährte. C. Am 1. Februar 2021 gewährte das AFMB A.____ das re chtliche Gehör zur beab- sichtigten Nichtverlängerung seiner Aufenthaltsbewilli gung und Wegweisung infolge Auflösung der Ehegemeinschaft. D. Mit Verfügung vom 10. Mai 2021 ordnete das AFMB d ie Nichtverlängerung der Aufent- haltsbewilligung und die Wegweisung von A.____ aus der Schweiz an. E. Die von A.____, vertreten durch Mustafa Ates, Advo kat in Basel, dagegen erhobene Beschwerde wies der Regierungsrat des Kantons Basel-Land schaft (Regierungsrat) mit Be- schluss Nr. 2021-1277 vom 14. September 2021 ab und ord nete an, dass A.____ die Schweiz innert 30 Tagen seit Rechtskraft des Entscheids zu verlassen habe. F. Mit Eingabe vom 23. September 2021 erhebt A.____, weiterhin vertreten durch Mus- tafa Ates, gegen den Regierungsratsbeschluss Nr. 2021-12 77 vom 14. September 2021 beim Kantonsgericht, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsre cht (Kantonsgericht), Beschwerde mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei unter o/e-Kostenfolge vollumfänglich aufzuhe- ben, die Aufenthaltsbewilligung sei ordentlich zu verlängern und von der Wegweisung sei abzu- sehen. G. In seiner Vernehmlassung vom 15. Dezember 2021 bean tragt der Regierungsrat unter Verweis auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids die kostenfällige Abweisung der Beschwerde. Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : 1. Gemäss § 43 Abs. 1 des Gesetzes über die Verfassungs- u nd Verwaltungsprozess- ordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 ist gegen Verfügu ngen und Entscheide des Regie- rungsrates die verwaltungsgerichtliche Beschwerde beim K antonsgericht zulässig. Da weder ein Ausschlusstatbestand nach § 44 VPO noch ein spezialgeset zlicher Ausschlusstatbestand vorliegen, ist die Zuständigkeit des Kantonsgerichts zur Beurteilung der vorliegenden Angele- genheit gegeben. Der Beschwerdeführer ist vom angefocht enen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung. Auch die weiteren formellen Voraussetzungen sind erfüllt, sodass auf die Beschwerde einzutreten ist. 2. Mit der verwaltungsgerichtlichen Beschwerde können gemäss § 45 Abs. 1 lit. a und b VPO Rechtsverletzungen einschliesslich Überschreitung, Unterschreitung oder Missbrauch des Ermessens sowie die unrichtige oder unvollständige Festste llung des Sachverhalts gerügt wer- Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht den. Die Beurteilung der Angemessenheit ist dem Kantonsgericht dagegen vorliegend untersagt (§ 45 Abs. 1 lit. c VPO). 3.1 Gemäss Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausl änderinnen und Ausländer und über die Integration (Ausländer- und Integration sgesetz, AIG) vom 16. Dezember 2005 ha- ben ausländische Ehegatten von Schweizerinnen und Schwei zern – unter Vorbehalt von Erlö- schensgründen (Art. 51 Abs. 1 AIG) – Anspruch auf Erteil ung und Verlängerung ihrer Aufent- haltsbewilligung, soweit sie mit diesen zusammenwohnen oder, bei fortdauernder Ehegemein- schaft, ein wichtiger Grund für das Getrenntleben best eht (Art. 49 AIG). Trotz Auflösens bzw. definitiven Scheiterns der Ehe besteht der Bewilligun gsanspruch – unter Vorbehalt von Erlös- chensgründen (Art. 51 Abs. 2 AIG) – fort, wenn das Zusa mmenleben mindestens drei Jahre gedauert hat und die betroffene Person die Integrati onskriterien nach Art. 58a AIG erfüllt (Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG ["Integrationsklausel"]; v gl. BGE 140 II 289 E. 3 mit Hinweisen), oder wichtige persönliche Gründe geltend gemacht werden, di e ihren weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG ["nachehelicher Härtefall"]; BGE 138 II 229 E. 3). 3.2 Der geschiedene Beschwerdeführer kann gestützt auf di e Ehe (Art. 42 Abs. 1 AIG) keinen Anspruch mehr auf Verlängerung der Aufenthaltsb ewilligung ableiten. Zudem hat er un- bestrittenermassen nicht mehr als drei Jahre mit seiner E x-Ehefrau zusammengelebt, weshalb kein Aufenthaltsrecht gestützt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG besteht. Strittig ist hingegen das Vor- liegen eines nachehelichen Härtefalls im Sinne von Ar t. 50 Abs. 1 lit. b AIG und die Rechtmäs- sigkeit der Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligu ng des Beschwerdeführers sowie dessen Wegweisung aus der Schweiz. 4.1 Beim nachehelichen Härtefall geht es darum, Här tefälle bei der Bewilligungsverlän- gerung nach der Auflösung der ehelichen Gemeinschaft zu vermeiden (vgl. M ARTINA CARONI /N ICOLE SCHEIBER /C HRISTA PREISIG /M ARGARITE ZOETEWEIJ , Migrationsrecht, 4. Auflage, 2018, S. 218 f.). Der nacheheliche Härtefall knüpft an den abgeleiteten Anwesenheitsanspruch nach Art. 42 Abs. 1 bzw. Art. 43 Abs. 1 AIG an; bei d er Beurteilung der "wichtigen persönlichen Gründe" sind aber sämtliche Umstände des Einzelfalles mi tzuberücksichtigen. Im Gegensatz zur Ermessensbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG , wonach die kantonale Bewilligungsbe- hörde unter Zustimmung des Staatssekretariats für Migra tion (SEM) von den Zulassungsvo- raussetzungen (Art. 18-29 AIG) abweichen kann, um "schwer wiegenden persönlichen Härtefäl- len oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tragen" (allgemeiner ausländerrechtli- cher Härtefall), ist hier nicht von Bedeutung, wie stark der einzelne Kanton das öffentliche Inte- resse an einer restriktiven Einwanderungspolitik gewichtet, sondern allein, wie sich die Pflicht des Ausländers, die Schweiz verlassen zu müssen, nach der g escheiterten Ehe auf seine per- sönliche Situation auswirkt. Während Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG in Weiterführung von Art. 13 lit. f BVO (Amtliche Sammlung [AS] 1986 1795 f.) als Ermes sensbewilligung für sämtliche auslän- derrechtliche Härtefälle gilt, hat der Gesetzgeber in Art. 50 AIG den nachehelichen Härtefall als Anspruchsbewilligung geregelt, wobei sich die jeweils zu berücksichtigenden Interessen oder wichtigen Gründe mit den anderen Härtefallkriterien ü berschneiden können (Dauer der Anwe- senheit, Integration, Zumutbarkeit der Rückkehr usw.). D er Härtefall nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG ist für Situationen gedacht, in denen die Voraussetzungen von Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG nicht Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht erfüllt sind, sei es, dass der Aufenthalt während der E he von kürzerer Dauer war oder dass die Integration nicht fortgeschritten ist oder es an beidem fehlt, aber – aufgrund sämtlicher weiterer Umstände – eine Härtefallsituation vorliegt, welche fr üher im Rahmen von Art. 13 lit. f BVO hät- te berücksichtigt werden können (vgl. BGE 137 II 345 E. 3.2.1). Sind die Voraussetzungen ge- mäss Art. 50 AIG im Einzelfall nicht erfüllt, führt di es zum Anspruchsverlust. Diesfalls steht der Entscheid über die Verlängerung der Bewilligung im behördlichen Ermessen, welches nach den allgemeinen Grundsätzen pflichtgemäss, namentlich unte r Beachtung des Willkürverbots und des Grundsatzes der Verhältnismässigkeit, wahrzunehmen ist (vgl. A NDREAS ZÜND /L ADINA ARQUINT HILL , in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Auslände rrecht, 2. Auflage, 2009, Rz. 8.44 und 8.52). 4.2 Für die Annahme eines nachehelichen Härtefalls a ufgrund stark gefährdeter Wieder- eingliederung im Herkunftsland ist entscheidend, ob di e persönliche, berufliche und familiäre Eingliederung der betroffenen ausländischen Person bei einer Rückkehr in ihre Heimat als stark gefährdet zu gelten hätte, und nicht, ob ein Leben in der Schweiz einfacher wäre und – aus welchen Gründen auch immer – vorgezogen würde (BGE 13 9 II 393 E. 6). Ein persönlicher, nachehelicher Härtefall setzt aufgrund der gesamten U mstände eine erhebliche Intensität der Konsequenzen für das Privat- und Familienleben voraus, die mit der Lebenssituation nach dem Dahinfallen der abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung verbunden sein muss (BGE 137 II 345 E. 3.2.3). Die "wichtigen persönlichen Gründe" nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG müssen den weite- ren Aufenthalt "erforderlich" machen. Nach Art. 50 Ab s. 2 AIG und der bundesgerichtlichen Rechtsprechung dazu kann dies namentlich der Fall sein, wenn die ausländische Person mit abgeleitetem Aufenthaltsrecht Opfer ehelicher Gewalt geworden ist oder wenn ihre soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint. Dabei ist etwa an geschiedene Frauen (mit Kindern) zu denken, welche in ein patriar chalisches Gesellschaftssystem zurück- kehren und dort wegen ihres Status als Geschiedene mit Di skriminierungen oder Ächtungen rechnen müssten. Mögliche weitere Anwendungsfälle bilde n (gescheiterte) unter Zwang einge- gangene Ehen oder solche im Zusammenhang mit Menschenha ndel. Der Verbleib in der Schweiz kann sich zudem auch dann als erforderlich erwe isen, wenn der Ehegatte, von dem sich die Aufenthaltsberechtigung ableitet, verstirbt (vgl. BGE 137 II 1 E. 3 f.). Schliesslich ist nach der Ehe auch den Interessen gemeinsamer Kinder R echnung zu tragen, falls eine enge Beziehung zu ihnen besteht und diese in der Schweiz ihre rseits gut integriert sind (BGE 137 II 345 E. 3.2.2 mit Hinweisen). 4.3 Die Vorinstanz ist davon ausgegangen, dass der Beschw erdeführer zwei in der Türkei lebende Geschwister habe und regelmässig in sein Heimatl and reise, sodass nicht davon aus- zugehen sei, dass er dort über keinerlei soziale Beziehun gen mehr verfüge. Er habe vor seiner Einreise in die Schweiz in seiner Heimat als Lastwage nfahrer gearbeitet, weshalb eine erneute berufliche Integration in der Türkei möglich sei. Bei seiner Einreise in die Schweiz im Oktober 2013 sei der Beschwerdeführer bereits 43 Jahre alt gew esen und vorher habe er sich – mit Ausnahme des Zeitraums von April 2002 bis Januar 2007 – in der Türkei aufgehalten. Somit habe er den überwiegenden Teil seines Lebens in sein er Heimat verbracht. In beruflicher Hin- sicht habe sich der Beschwerdeführer ordentlich in die Arbeitswelt integriert. Demgegenüber sei nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer neben den familiären Beziehungen in der Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht Schweiz besonders intensive Beziehungen zur Schweizer Bevöl kerung pflege. Dem stünden auch seine bescheidenen Kenntnisse der deutschen Sprache entgegen. Ein schwerwiegender nachehelicher Härtefall sei daher nicht ersichtlich. 4.4 Der Beschwerdeführer bringt dagegen vor, dass er sich aufgrund der Ehe in wirtschaft- licher und sozialer Hinsicht von seinem Heimatland entfr emdet habe. Das Vorhandensein von Verwandtschaft in der Türkei lasse nicht auf ein soziales Netz schliessen. Die Geschwister wür- den an verschiedenen Orten leben und hätten auch nicht d ie finanziellen Mittel, um ihn unter- stützen zu können. Da er ausserdem weder in der Schweiz noch in der Türkei Vermögenswerte habe und in der Türkei keine staatliche Hilfe erwarte n könne, mangele es ihm an einer Exis- tenzgrundlage für eine Rückkehr in die Heimat. Weiter würden auch sein fortgeschrittenes Alter und die hohe Arbeitslosigkeit in der Türkei seine wirtscha ftliche Wiedereingliederung stark er- schweren. Aufgrund des langen Aufenthalts in der Schweiz kenne er auch die Gepflogenheiten und Sitten des türkischen Arbeitsmarktes nicht mehr. Schli esslich macht der Beschwerdeführer eine relativ lange Gesamtdauer der Anwesenheit in der Schweiz geltend sowie den Umstand, dass er in der Schweiz nie Sozialleistungen habe in Anspr uch nehmen müssen und sich auch sein soziales Netz in der Schweiz befinde. 4.5 Der Beschwerdeführer wuchs in seiner Heimat Türkei auf und verbrachte die ersten 31 Lebensjahre in der Türkei. Anschliessend erhielt er aufgrund einer Ehe mit einer in der Schweiz (Kanton Aargau) niedergelassenen Landsfrau am 12. Ap ril 2002 eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Ehefrau in der Schweiz. Nachdem diese Ehe am 21. Juni 2005 rechtskräf- tig geschieden worden war, lehnte das Migrationsamt Aar gau eine Verlängerung der bis 31. März 2006 gültigen Aufenthaltsbewilligung des Besch werdeführers ab. Auf eine gegen die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung bzw. das diese Verfügung bestätigende Urteil des Rekursgerichts im Ausländerrecht des Kantons Aargau erhobene Beschwerde trat das Bundes- gericht letztinstanzlich mit Urteil 2A.648/2006 vom 2. N ovember 2006 nicht ein. Daraufhin ver- liess der Beschwerdeführer die Schweiz im Januar 2007 und kehrte in die Türkei zurück, wo er während rund 6 ½ Jahren lebte. Seit Ende Oktober 201 3 hält sich der Beschwerdeführer nun- mehr aufgrund der – inzwischen gescheiterten – zweiten E he wieder in der Schweiz auf. Dem Beschwerdeführer ist zugute zu halten, dass er sich währe nd dieser relativ langen Anwesen- heitsdauer von 8 Jahren und 5 Monaten beruflich unbestrittenermassen gut integriert hat. Er hat nach seiner Ankunft in der Schweiz bis 2021 zu 100 % a ls Serviceangestellter in den Gastrobe- trieben der Familie seines Bruders und anschliessend als LKW-Chauffeur gearbeitet. Sozialhilfe hat der Beschwerdeführer nie bezogen. Weiter ist der B eschwerdeführer strafrechtlich nicht negativ in Erscheinung getreten. In wirtschaftlicher Hi nsicht ist allerdings festzustellen, dass gemäss Betreibungsregisterauszug per 7. Mai 2021 gegen den Beschwerdeführer 9 Verlust- scheine im Umfang von Fr. 30’718.-- offen und 12 Betr eibungen im Umfang von Fr. 23'004.-- registriert waren. Diesbezüglich bringt der Beschwerdeführer vor, die Schulden seien keine Fol- ge von grösseren Anschaffungen, sondern nach der Scheid ung entstanden. Bis zur Scheidung habe er keine Schulden gehabt und aktuell sei er sehr b emüht, die Schulden abzuzahlen. Posi- tiv zu würdigen ist in Bezug auf die Schulden, dass der Beschwerdeführer diese derzeit effektiv abbezahlt. In Bezug auf die familiären und persönlich en Beziehungen des Beschwerdeführers ergibt sich aus den Akten eine intensive Beziehung zur i n der Schweiz lebenden Familie des Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht Bruders, für die er auch gearbeitet hat. Sodann ist de r Beschwerdeführer Mitglied beim FC C.____. Nach eigenen Angaben verfügt er auch über freundschaftliche Beziehungen zu di- versen weiteren Personen, was aufgrund seiner beruflichen Tätigkeit und seiner Vereinsaktivität glaubwürdig erscheint. Insgesamt kann somit von einer guten – der langen Anwesenheitsdauer entsprechenden – sozialen Integration ausgegangen we rden. Der kinderlose Beschwerdeführer hat allerdings seit der Trennung von seiner Ehefrau keine Kernfamilie mehr in der Schweiz. Der heute 51-jährige Beschwerdeführer ist im Alter von knap p 43 Jahren seiner Ehefrau in die Schweiz gefolgt. Er hat den grössten Teil seines Lebens, i nsgesamt über 37 Jahre und ins- besondere die ersten 31 Jahre seines Lebens, in der Tür kei verbracht und ist mit den sprach- lichen und kulturellen Gegebenheiten seines Heimatlan des weiterhin vertraut. Gegen eine so- ziale Entfremdung des Beschwerdeführers von seiner Heimat , in der noch zwei seiner Ge- schwister leben, sprechen auch die regelmässigen Ferienaufenthalte des Beschwerdeführers in der Türkei, zumal er nach eigenen Angaben zwischen 2016 und 2019 sechsmal Ferien in seiner Heimat verbracht hat. Der Umstand, dass der Aufbau einer wirtschaftlichen Existenz in der Tür- kei für den gesunden Beschwerdeführer mit gewissen Schwi erigkeiten verbunden sein kann, genügt nicht, um seine Wiedereingliederung im Herkunf tsland als stark gefährdet im Sinne von Art. 50 Abs. 2 AIG einzustufen. Vielmehr wird es ihm m öglich sein, in seiner Heimat wieder Fuss zu fassen. Dabei wird er auch in seiner Heimat von den in der Schweiz erworbenen beruf- lichen und sprachlichen Kenntnissen profitieren können. Die Rückkehr in Lebensverhältnisse, die im Herkunftsland allgemein üblich sind, stellt nach der Rechtsprechung keinen wichtigen persönlichen Grund dar, welcher eine weitere Anwesenheit in der Schweiz gebieten könnte. Der Umstand, dass das Sozialversicherungswesen und die Wirtschaf tslage in der Schweiz besser sind als in der Türkei und der Beschwerdeführer daher lieber hier leben würde, bildet sodann im Rahmen der Gesamtbeurteilung keinen wichtigen persönli chen Grund im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG, auch wenn der Beschwerdeführer in der Schweiz integriert erscheint, sich auf Deutsch verständigen kann (Niveau A2 mündlich nach dem Gemeinsamen Europäischen Refe- renzrahmen für Sprachen), eine Arbeitsstelle hat und n icht straffällig geworden ist. Nach dem Gesagten liegt kein nachehelicher, persönlicher Härtefall im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AIG vor. 5. Aus den vorangegangenen Erwägungen ergibt sich weit er, dass das private Interesse des Beschwerdeführers am Verbleib in der Schweiz das ö ffentliche Interesse an dessen Weg- weisung nicht zu überwiegen vermag, weshalb die Nichtverlä ngerung der Aufenthaltsbewilli- gung auch als verhältnismässig im Sinne von Art. 96 AIG erscheint. 6. Von der Ehe unabhängige Härtefallgründe macht de r Beschwerdeführer im Übrigen nicht geltend, weshalb eine Ermessensbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG ausser Betracht fällt. 7. Es bleibt über die Kosten des vorliegenden Verfahr ens zu befinden. Gemäss § 20 Abs. 1 VPO ist das Verfahren vor dem Kantonsgericht koste npflichtig. Die Verfahrenskosten umfassen die Gerichtsgebühren und die Beweiskosten und werden in der Regel der unterlie- genden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt (§ 20 A bs. 3 VPO). Vorliegend sind die Verfahrenskosten in der Höhe von insgesamt Fr. 2'000.-- dem unterlegenen Beschwerdeführer Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht aufzuerlegen und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in de r Höhe von Fr. 2'000.-- zu ver- rechnen. Die Parteikosten sind ausgangsgemäss wettzuschlagen (§ 21 VPO). Seite 8 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 2’000.-- werden dem Be- schwerdeführer auferlegt und mit dem geleisteten Koste nvorschuss in der Höhe von Fr. 2’000.-- verrechnet. 3. Die Parteikosten werden wettgeschlagen. Vizepräsident Gerichtsschreiber i.V.