<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2018-09-10-4A_363-2018.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4A_363/2018</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 10. September 2018</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>I. zivilrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Kiss, Präsidentin, </div> <div class="para">Bundesrichterinnen Hohl, Niquille, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Brugger. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________ GmbH, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Bruno Habegger, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Silvio Oscar Mayer, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Forderung aus Arbeitsrecht, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts </div> <div class="para">des Kantons Aargau, Zivilgericht, 2. Kammer, </div> <div class="para">vom 25. April 2018 (ZVE.2018.12). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>In Erwägung,</b> </div> <div class="para">dass das Bezirksgericht Zofingen, Arbeitsgericht, mit Urteil vom 27. September 2017 die Klage des Beschwerdegegners teilweise guthiess und die Beschwerdeführerin verpflichtete, dem Beschwerdegegner als Lohnnachzahlung den Betrag von netto Fr. 13'449.50 nebst Zins zu 5 % seit 22. Juni 2016 zu bezahlen und die entsprechenden Sozialversicherungsbeiträge abzuliefern, dass es sodann den Rechtsvorschlag in diesem Umfang beseitigte und die Widerklage abwies; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin dagegen Berufung an das Obergericht des Kantons Aargau erhob, das mit Urteil vom 25. April 2018 die Berufung abwies; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin gegen das Urteil des Obergerichts Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht erhob und beantragte, der Entscheid des Obergerichts sei aufzuheben, die Klage des Beschwerdegegners sei abzuweisen und der Beschwerdegegner sei zu verurteilen, der Beschwerdeführerin einen Betrag von Fr. 5'250.-- zu bezahlen; </div> <div class="para">dass keine Vernehmlassungen zur Beschwerde eingeholt wurden; </div> <div class="para">dass offen bleiben kann, ob die Streitwertangabe der Vorinstanz zutreffend ist, da sich die Beschwerde auch bei Behandlung als Beschwerde in Zivilsachen als erfolglos erweist; </div> <div class="para">dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (<span class="artref"><artref id="CH/173.110/42/2" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/42/1" type="start"></artref>Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/42/2" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/2" type="end"></artref>; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=33&amp;from_date=04.09.2018&amp;to_date=23.09.2018&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F140-III-115%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page115">BGE 140 III 115</a> E. 2 S. 116), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn solche Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>); </div> <div class="para">dass das Bundesgericht seinem Entscheid den Sachverhalt zugrunde legt, den die Vorinstanz festgestellt hat (<span class="artref">Art. 105 Abs. 1 BGG</span>), wozu sowohl die Feststellungen über den streitgegenständlichen Lebenssachverhalt als auch jene über den Ablauf des vor- und erstinstanzlichen Verfahrens, also die Feststellungen über den Prozesssachverhalt gehören (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=33&amp;from_date=04.09.2018&amp;to_date=23.09.2018&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F140-III-16%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page16">BGE 140 III 16</a> E. 1.3.1 S. 17 f. mit Hinweisen), und es davon nur abweichen kann, wenn eine Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unrichtig, mithin willkürlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (<span class="artref">Art. 97 Abs. 1 und <artref id="CH/173.110/105/2" type="start"></artref>Art. 105 Abs. 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/97/1" type="end"></artref>), was die beschwerdeführende Partei präzise geltend zu machen hat; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin in der Beschwerde den Sachverhalt aus ihrer Sicht schildert, ohne dass hinreichende Sachverhaltsrügen nach den oben genannten Voraussetzungen präsentiert werden, weshalb im Folgenden vom Sachverhalt auszugehen ist, den die Vorinstanz festgestellt hat; </div> <div class="para">dass die Erstinstanz zusammengefasst zum Schluss kam, dass das Vertragsverhältnis zwischen den Parteien als Arbeitsverhältnis zu qualifizieren sei, die Beschwerdeführerin dem Beschwerdegegner den geschuldeten Lohn nur teilweise ausbezahlt und ihm daher die Differenz im Betrag von Fr. 11'737.50 zu bezahlen habe; </div> <div class="para">dass die Vorinstanz die dagegen von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Rügen abwies, soweit sie überhaupt darauf eintrat; </div> <div class="para">dass die Vorinstanz bezüglich der Weisungsgebundenheit des Beschwerdegegners erwog, dass sich die Beschwerdeführerin mit der umfassenden Beweiswürdigung der Erstinstanz nicht auseinandersetze, und daher auf diese nicht näher begründete Rüge nicht weiter einzugehen sei; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin vor Bundesgericht aufzeigen müsste, dass sie entgegen der Auffassung der Vorinstanz in ihrer kantonalen Berufung den Begründungsanforderungen nachgekommen wäre, sie sich mithin mit der erstinstanzlichen Beweiswürdigung rechtsgenüglich auseinandergesetzt hätte; </div> <div class="para">dass sie solches vor Bundesgericht unterlässt und vielmehr ihre von der Erstinstanz abweichende, eigene Beweiswürdigung vorträgt, worauf nicht einzutreten ist; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin vorbringt, dass die Vorinstanz zur beidseitig unterschriebenen "Vereinbarung für freie Vermittler" keine Stellung nehme und dieses Dokument für die Qualifikation des Vertragsverhältnisses als Agenturvertrag spreche; </div> <div class="para">dass sich die Vorinstanz entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin sehr wohl mit dem genannten Dokument auseinandergesetzt hat (vorinstanzlicher Entscheid, Erwägung 4.4.1 - 4.4.3); </div> <div class="para">dass die Vorinstanz aber erwog, die Erstinstanz habe bereits dargelegt, dass nicht die Bezeichnung eines Vertragsdokuments, sondern die faktische Ausgestaltung der Tätigkeit massgebend sei und die Beschwerdeführerin nicht begründe, inwiefern die Qualifikation des Vertragsverhältnisses nicht nach den tatsächlichen Verhältnissen vorzunehmen wäre und auch nicht darlege, dass die Verhältnisse unter Berücksichtigung des Dokuments anders zu beurteilen wären, weshalb auf die Rügen nicht weiter einzugehen sei; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin nicht aufzeigt, dass sie entgegen der Auffassung der Vorinstanz im kantonalen Berufungsverfahren dargelegt hätte, inwiefern sich die tatsächlichen Verhältnisse unter Berücksichtigung der genannten Vereinbarung anders beurteilt hätten, und soweit sie solches vor Bundesgericht nachholen möchte, sie sicheinzig auf tatsächliche Elemente aus der genannten Vereinbarung stützt, die im vorinstanzlichen Sachverhalt nicht festgestellt wurden, ohne dabei eine hinreichende Sachverhaltsrüge nach den oben dargelegten Grundsätzen zu erheben, womit auch darauf nicht einzutreten ist; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin sodann ihre Vorbringen wiederholt, dass bestimmte Lohnabrechnungen fehlerhaft seien und ein Entscheid, der auf solche möglicherweise gefälschten Abrechnungen abstelle, willkürlich sei; </div> <div class="para">dass soweit die Beschwerdeführerin mit ihren Ausführungen eine Verletzung des Willkürverbots nach <span class="artref">Art. 9 BV</span> rügen möchte, sie die Anforderung an eine Willkürrüge nicht erfüllt, da es nicht genügt, bloss pauschal zu behaupten, der angefochtene Entscheid sei willkürlich (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=33&amp;from_date=04.09.2018&amp;to_date=23.09.2018&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F134-II-349%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page349">BGE 134 II 349</a> E. 3 S. 352<span class="artref">; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=33&amp;from_date=04.09.2018&amp;to_date=23.09.2018&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F133-I-1%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page1">133 I 1</a></span> E. 5.5), sodass darauf nicht einzutreten ist; </div> <div class="para">dass sodann weder hinreichend dargetan, noch ersichtlich ist, inwiefern die Vorinstanz bzw. die Erstinstanz, auf deren Erwägungen die Vorinstanz verwies, Bundesrecht verletzt hätte, als sie zum Schluss kam, dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin zu den Lohnabrechnungen nichts an der Eingliederung des Beschwerdegegners in die Arbeitsorganisation der Beschwerdeführerin zu ändern vermögen, wobei diesbezüglich auf die Erwägungen 4.6.2 f. im angefochtenen Entscheid verwiesen werden kann (<span class="artref">Art. 109 Abs. 3 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin schliesslich bezüglich ihrer Widerklage vorbringt, dass der Beschwerdegegner ihr Fr. 5'250.-- für Schulungskosten schulde und die Vorinstanz in diesem Zusammenhang das Beweismittel des Chat-Verlaufs willkürlich gewürdigt habe; </div> <div class="para">dass die Vorinstanz erwog, dass sich die Beschwerdeführerin bezüglich der geltend gemachten Rückzahlung der Schulungskosten nicht mit den Erwägungen der Erstinstanz auseinandersetze, weshalb auf diese Rüge mangels hinreichender Begründung der Berufung nicht einzutreten sei; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin vor Bundesgericht aufzeigen müsste, dass sie entgegen der Auffassung der Vorinstanz in ihrer kantonalen Berufung den Begründungsanforderungen nachgekommen wäre, dass sie solches unterlässt und vielmehr erneut bloss ihre eigene Beweiswürdigung schildert, worauf nicht einzutreten ist; </div> <div class="para">dass sich die Beschwerde somit als offensichtlich unbegründet erweist, weshalb sie im vereinfachten Verfahren (<span class="artref">Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG</span>) ohne Durchführung eines Schriftenwechsels und mit summarischer Begründung abzuweisen ist, soweit auf sie eingetreten werden kann; </div> <div class="para">dass die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para">dass der Beschwerdegegner keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat, da ihm aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist (<span class="artref">Art. 68 Abs. 2 BGG</span>); </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>erkennt das Bundesgericht:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 2. Kammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 10. September 2018 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Präsidentin: Kiss </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Brugger </div> </div></body></html>