B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-2582/2015 U r t e i l v o m 3 . M ä r z 2 0 1 7 Besetzung Richter Thomas Wespi (Vorsitz), Richter Gérald Bovier, Richter Walter Lang, Gerichtsschreiber Alfred Weber. Parteien A._______, geboren am (…), unbekannter Staatsangehörigkeit, Beschwerdeführerin, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 8. April 2015 / N (…). D-2582/2015 Seite 2 Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführerin verliess eigenen Angaben zufolge den Heimat- staat am 19. August 2014 in Richtung Nepal und gelangte am 24. Februar 2015 in die Schweiz, wo sie am gleichen Tag um Asyl nachsuchte. Im Rah- men der am 17. März 2015 durchgeführten Befragung zur Person (BzP) im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) B._______ sowie der Anhörung zu den Asylgründen am 7. April 2015 führte die Beschwerdeführerin im We- sentlichen aus, s ie sei tibetischer Ethnie und stamme aus dem Dorf C._______, Gemeinde D._______, Bezirk E._______, Provinz bezie- hungsweise Präfektur F._______, Autonome Region Tibet, Volksrepublik China, wo sie von Geburt bis zur Ausreise zusammen mit den Eltern und dem Bruder als Nomadin gelebt habe. Eine Schule habe sie nie besucht. Auch habe sie keinen Beruf erlernt. Wegen politischer Aktivitäten (Verteilen von Reden des Dalai Lama an Nachbarn) habe man ihren Vater am (Da- tum) im Dorf festgenommen. Sie sei daraufhin zum Onkel väterlicherseits gegangen, der ihr ein Plakat mit Parolen geschrieben habe, worin sie die Freilassung ihres Vaters gefordert habe. Am (Datum) habe sie sich nach D._______ beziehungsweise E._______ begeben und habe das Plakat an die Wand eines Verwaltungsgebäudes gehängt. Danach sei sie zum Onkel zurückgekehrt. Frühmorgens am (Datum) habe sie sich in Begleitung ihres Onkels mit dem Pferd nach F._______ begeben, wo sie einem Chauffeur übergeben worden sei. Diese r habe sie mit dem Auto über G._______, H._______ und I._______ bis nach J._______ gefahren respektive sie sei mit ihrem Onkel von dessen Haus aus nach E._______ geritten und von einem unbekannten Ort mit dem Auto nach F._______ gefahren. An ande- rer Stelle führte sie aus, sie sei von ihrem Onkel an einem ihr unbekannten Ort einem seiner Freunde übergeben worden, mit dem sie nach E._______ gefahren sei. Nach Nepal sei sie illegal und zu Fuss gelangt. Von dort sei sie auf dem Luftweg ausgereist und nach einem Zwischenstopp an einem unbekannten Ort an einen weiteren unbekannten Ort weitergeflogen, von wo aus sie mit dem Zug weitergereist und schliesslich nach B._______ ge- langt sei. Sie habe keinen Kontakt zu ihrer Familie, weshalb sie nichts über Vorfälle nach ihrer Ausreise wisse. Vermutungsweise werde sie aber ge- sucht. Für die Dauer des Verfahrens wurde die Beschwerdeführerin dem Kanton K._______ zugewiesen. Die Beschwerdeführerin reichte keine Reise- und Identitätspapiere zu den Akten. D-2582/2015 Seite 3 B. Das SEM stellte mit Verfügung vom 8. April 2015 – eröffnet am 10. April 2015 – fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegwei- sung aus der Schweiz und ordnete den Wegweisungsvollzug unter Aus- schluss in die Volksrepublik China an. Zur Begründung wurde im Wesent- lichen ausgeführt, die Vorbringen der Beschwerdeführerin genügten weder den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG (SR 142.31) noch denjenigen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG. Unter Angabe der jeweiligen Fundstellen in den Protokollen ( vgl. A 5 und A 11 gemäss Aktenverzeichnis SEM) wurde erwogen, dass auf- grund ihrer Ausführungen erheblich e Zweifel an der geltend gemachten Herkunft aus Tibet bestünden. Die Angaben zu ihrem Leben in ihrer Heimat seien nicht nachvollziehbar sowie realitätsfremd und würden aufgrund der überwiegend kurzen und stereotypen Beschreibungen ihres dortigen Le- bens den Eindruck erwecken, dass sie nicht von selbst Erlebtem berichte. Ihre Aussagen zu ihrem Leben in ihrem Herkunftsort seien nur spärlich, allgemein bekannt, nicht nachvollziehbar und teilweise falsch (u.a. Anga- ben zum Herkunftsort [Dorf], zur näheren Umgebung; mangelhafte geogra- phische Kenntnisse der Region; realitätsfremde, unvollständige und fal- sche Angaben zur Schule, zum gesetzlich standardisierten Ausstellungs- prozess einer Identitätskarte, zum Alltagsleben und zur Freizeit, zu den Chinesisch-Kenntnissen). Offensichtlich versuche die Beschwerdeführerin, länderspezifischen Fragen auszuweichen, weil sie über den reellen A lltag in der Autonomen Region Tibet, Volksrepublik China, nicht Bescheid wisse, da sie nie dort gelebt habe. Ebenfalls unter Angabe der jew eiligen Fund- stellen in den Protokollen wurde weiter ausgeführt, den von der Beschwer- deführerin geltend gemachten Ausreise - beziehungsweise Asylgründen werde dadurch jegliche Grundlage entzogen. Gleichermassen verhalte es sich hinsichtlich ihrer unglaubhaften Schilderungen rund um die illegale Ausreise nach Nepal und der anschliessenden Weiterreise bis in die Schweiz. Für die diesbezügliche Begründung im Einzelnen wird auf die an- gefochtene Verfügung verwiesen. Sodann hielt das SEM fest, das Bundes- verwaltungsgericht habe in seinem publizierten Leitentscheid BVGE 2009/29 erwogen, illegal ausgereiste Tibeter würden verdächtigt, den Dalai Lama zu unterstützen. Sie müssten bei einer Rückkehr Haft und Misshand- lung in flüchtlingsrelevantem Ausmass befürchten. Die Beschwerdeführe- rin mache geltend, ethnische Tibeterin aus der Autonomen Region Tibet zu sein und das Land illegal verlassen zu haben . Im Lichte der erwähnten Rechtsprechung hätte sie demnach begründete Furcht, bei einer Rückkehr flüchtlingsrelevanten Übergriffen ausgesetzt zu sein, weshalb sie die D-2582/2015 Seite 4 Flüchtlingseigenschaft aufgrund von subjektiven Nachfluchtgründen erfül- len würde. Wie bereits festgehalten, sei die Hauptsozialisation der Be- schwerdeführerin eindeutig nicht in Tibet beziehungsweise der Volksrepub- lik China erfolgt. Es sei davon auszugehen, dass sie sich in ihrem Le ben nie auf tibetischem beziehungsweise chinesischem Gebiet aufgehalten habe und sie somit – weder illegal noch legal – auch nicht von dort ausge- reist und den chinesischen Beh örden als ausgereiste Staatsangehörige nicht bekannt sei. Die Ausführungen in BVGE 2009/29 seien daher auf den vorliegenden Fall nicht anwendbar. Es würden somit keine subjektiven Nachfluchtgründe vorliegen. Was die Frage anbelange, ob die geltend ge- machte Staatsbürgerschaft allenfalls trotzdem geglaubt werden könne, so habe das Bundesverwaltungsgericht wiederholt festgestellt, dass eine Täu- schung hinsichtlich des Orts der Hauptsozialisation per se noch keinen Be- weis dafür darstelle, dass eine Person zugleich bezüglich der behaupteten Staatsbürgerschaft zu täuschen versuche. Trotzdem würden in der Praxis entsprechende Nichteintretensentscheide des SEM (ehemals Bundesamt für Migration [ BFM]) gemäss aArt. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG aufgrund ver- suchter Identitätstäuschung vom Bundesverwaltungsgericht grundsätzlich gestützt. Dies aus gutem Grund, da es gemäss Entscheidungen und Mit- teilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2005 Nr. 8 den Asylsuchenden obliege, im Rahmen ihrer Mitwirkungspflicht gemäss Art. 8 AsylG ihre Staatsbürgerschaft offenzulegen. Bei fehlenden Identi- tätspapieren seien – wie vorliegend – in erster Linie die Aussagen als Be- weismittel zu berücksichtigen. Diese seien indessen nicht geeignet, die an- gegebene Staatsbürgerschaft der Besc hwerdeführerin glaubhaft zu ma- chen. Da sie die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle, könne auch der Grundsatz der Nichtrückschiebung gemäss Art. 5 Abs. 1 AsylG nicht ange- wandt werden. Aus den Akten würden sich zudem keine Anhaltspunkte da- für ergeben, dass ihr im Falle einer Rückkehr in den Heimatstaat mit be- achtlicher Wahrscheinlichkeit eine durch Art. 3 EMRK verbotene Strafe o- der Behandlung drohe. Die Wegweisung sei daher zulässig. Die geltend gemachte Staatsangehörigkeit sei sodann nicht glaubhaft und müs se als unbekannt gelten. Ein Vollzug in die Volksrepublik China w erde im vorlie- genden Fall jedoch ausgeschlossen. Zudem stelle sich die Lehre auf den Standpunkt, dass eine grobe Verletzung der Mitwirkungspflicht den Vollzug der Wegweisung nicht verhindern könne. Die Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs sei zwar grundsätzlich von Am- tes wegen zu prüfen. Diese Untersuchungspflicht finde jedoch ihre Gren- zen an der Mitwirkungspflicht der Beschwerdeführerin, die auch die Sub- stanziierungslast trage. Es könne nach ständiger Rechtsprechung des D-2582/2015 Seite 5 Bundesverwaltungsgerichts nicht Sache der Asylbehörden sein, bei fehlen- den Hinweisen seitens einer Person nach etwaigen Wegweisungsvollzugs- hindernissen in hypothetischen Herkunftsländern zu forschen. Diesbezüg- lich sei auch auf den publizierten Leitentscheid des BVGE 2981/2012 (recte: BVGE 2014/12) zu verweisen. Aus Gründen der Rechtsgleichheit könne im vorliegenden Verfahren nicht von der geltenden Praxis abgewi- chen werden. Die Beschwerdeführerin ha be die Folgen ihrer unglaubhaf- ten Identitätsangabe und der Unglaubhaftigkeit ihres Sachverhalts zu tra- gen, indem vermutungsweise davon auszugehen sei, es stünden einer Wegweisung in ihren tatsächlichen Heimatstaat keine Vollzugshindernisse entgegen. Hinsi chtlich der Frage nach der Möglichkeit eines allfälligen Wegweisungsvollzugs bei der Verheimlichung der wahren Identität könne zum heutigen Zeitpunkt nicht gesagt werden, dieser sei von vornherein nicht möglich oder technisch nicht durchführbar. Der Beschw erdeführerin sei zuzumuten, sich bei der zuständigen Vertretung ihres Heimatlandes die allenfalls benötigten Reisepapiere zu beschaffen. Auch das Bundesverwal- tungsgericht erachte in seiner Rechtsprechung den Vollzug der Wegwei- sung grundsätzlich als möglich, selbst wenn ein Gesuchsteller seine wahre Identität oder Staatsangehörigkeit verheimliche. Somit sei der Vollzug der Wegweisung technisch möglich und praktisch durchführbar. C. Die Beschwerdeführerin beantragte mit Eingabe an das Bundesverwal- tungsgericht vom 25. April 2015 (Poststempel) unter Kosten- und Entschä- digungsfolge, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und in der Sa- che neu zu beurteilen. Die Flüchtlingseigenschaft sei anzuerkennen und es sei Asyl zu gewähren. Eventuell sei festzustellen, dass subjektive Nach- fluchtgründe vorlägen, weshalb eine vorläufige Aufnahme als Flüchtling in- folge unzulässiger Wegweisung anzuordnen sei. Eventuell sei festzustel- len, dass der Vollzug der Wegweisung unzumutbar und unmöglich sei, und es sei die vorläufige Aufnahme anzuordnen. Es sei die unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG zu gewähren und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten. Des Weiteren bean- tragte sie, die zuständige Behörde sei vorsorglich anzuweis en, die Kon- taktaufnahme mit den Behörden des Heimat - oder Herkunftsstaats sowie jegliche Datenweitergabe an dieselben zu unterlassen. Eventuell sei sie bei bereits erfolgter Datenweitergabe in einer separaten Verfügung zu in- formieren. Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu gewähren. Auf die Begründung der Beschwerde wird, soweit entscheidwesentlich, in den Erwägungen eingegangen. Der Beschwerde lagen diverse Beweismit- tel bei (vgl. S. 10 der Eingabe). D-2582/2015 Seite 6 D. Mit Instruktionsverfügung vom 15. Juni 2015 teilte der Instruktionsrichter der Beschwerdeführerin mit, sie dürfe den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten. Auf den Antrag auf Wiederherstellung der aufschieben- den Wirkung der Beschwerde wurde nicht eingetreten. Der Entscheid über das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wurde auf einen späteren Zeitpunkt verwiesen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtet. Die Anträge be- treffend Datenweitergabe wurden abgewiesen. Der Vorinstanz wurde Ge- legenheit gewährt, sich zur Beschwerde zu äussern. E. Nach gewährter Fristverlängerung hielt das SEM in seiner Vernehmlas- sung vom 9. Juli 2015 unter Zustellung eines als "vertraulich" bezeichneten Dokuments mit dem Titel "Hintergrundinformation zum geprüften Länder- wissen" (nachfolgend: Hintergrundinformationen des SEM) an seinen Er- wägungen zum geprüften Länderwissen fest. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be- schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver- waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei- det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie- ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per- son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Die Beschwerde ist – unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägun- gen – frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene D-2582/2015 Seite 7 Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an de- ren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 1.4 Die Beschwerde hat von Gesetzes we gen aufschiebende Wirkung (Art. 55 Abs. 1 VwVG) und eine solche wurde von der Vorinstanz nicht ent- zogen (Art. 55 Abs. 2 VwVG) . Auch dürfen asylsuchende Personen den Abschluss des Verfahrens in der Schweiz abwarten (Art. 42 AsylG). Man- gels Rechtsschutzinteresses ist deshalb auf den Antrag auf Wiederherstel- lung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde nicht einzutreten. 1.5 Die Vernehmlassung des SEM vom 9. Juli 2015 wurde der Beschwer- deführerin bis anhin nicht zur Kenntnis ge bracht oder zur Stellungnahme unterbreitet. Da der Beschwerde in casu jedoch im Rahmen des Verfah- rensgegenstandes entsprochen wird, sieht das Bundesverwaltungsgericht aus Gründen der Prozessökonomie von einer allfälligen Gewährung des rechtlichen Gehörs in diesem Zusammenhang ab (vgl. Art. 30 Abs. 2 Bst. c VwVG). Das erwähnte Dokument wird der Beschwerdeführerin zusammen mit dem vorliegenden Urteil zur Kenntnis gebracht. 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus- länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 3. 3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund- sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali- tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be- gründete Furcht haben, solchen Nachteile n ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nach weisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die D-2582/2015 Seite 8 Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge- geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa- chen nicht entsprechen oder massgeblich au f gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 4. 4.1 Die Vorinstanz hat einerseits die Pflicht, für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG) und hierzu alle für das Verfahren rechtlich relevanten Umstände abzuklären sowie ordnungsgemäss darüber Beweis zu führen. Dabei hat sie alle sach- und entscheidwesentlichen Tatsachen und Ergeb- nisse in den Akten festzuhalten (vgl. BVGE 2012/21 E. 5.1 m.w.H.). Ande- rerseits ergibt sich aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 2 9 Abs. 2 BV) das Recht der Parteien auf vorgängige Äusserung und Anhörung, welches den Betroffenen Einfluss auf die Ermittlung des wesentlichen Sachverhalts sichert, sowie die Pflicht der Behörde, die Vorbringen der Par- teien sorgfältig und ernsthaft zu prüfen sowie in der Entscheidfindung zu berücksichtigen. Unerlässliches Gegenstück dazu bildet die Pflicht der Par- teien, an der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken (Art. 8 AsylG; vgl. BVGE 2009/50 E. 10.2). 4.2 Das Bundesverwaltungsgericht stellte in BVGE 2015/10 fest, dass die Vorinstanz eine neue Methode der Herkunftsabklärung für Asylsuchende tibetischer Ethnie eingeführt hat. Dabei wird nicht mehr eine Analyse durch die Fachstelle Lingua ( Lingua-Analyse respektive Lingua -Alltagswissens evaluation) durchgeführt, sondern es werden im Rahmen der einlässlichen Anhörung durch den Sachbearbeiter beziehungsweise die Sachbearbeite- rin des SEM vertiefte Fragen zu den Länderkenntnissen und zum Alltags- wissen der asylsuchenden Person gestellt. Auch bei diesem Vorgehen ist das SEM – um dem Untersuchungsgrundsatz und dem Anspruch auf recht- liches Gehör gerecht zu werden – verpflichtet, die Vorbringen der Betroffe- nen in einer auch für die Beschwerdeinstanz na chvollziehbaren Weise sorgfältig und ernsthaft zu prüfen (vgl. a.a.O., E. 5.2.2.1). 4.3 Dazu muss für das Bundesverwaltungsgericht – im Sinne einer ersten Mindestanforderung – aus den vorinstanzlichen Akten nicht nur erkennbar sein, welche Fragen das SEM der asylsuchenden Person gestellt hat und wie diese darauf geantwortet hat, sondern auch, wie diese Fragen hätten beantwortet werden müssen und weshalb eine in der fraglichen Region so- zialisierte Person die zutreffenden Antworten hätte kennen müssen. Da bei D-2582/2015 Seite 9 der neuen Methode der Herkunftsabklärung durch die Vorinstanz keine amtsexternen Sachverständigen mitwirken, sind die zutreffenden Antwor- ten zudem mit Informationen zu belegen, bei deren Beschaffung, Aufberei- tung und Präsentation sich die Vorinstanz an den fü r Informationen über Herkunftsländer (Country of Origin Information [COI]) geltenden Standards zu orientieren hat (vgl. a.a.O., E. 5.2.2.2). 4.4 Im Sinne einer zweiten Mindestanforderung muss der asylsuchenden Person zudem der wesentliche Inhalt der Herkunftsa bklärung – entweder in einer zu protokollierenden mündlichen Anhörung oder in einer aktenkun- digen schriftlichen Notiz – zur Kenntnis gebracht und ihr die Möglichkeit eingeräumt werden, sich insbesondere zu den als unzureichend eingestuf- ten Antworten zu äussern. Dab ei sind ihr die als tatsachenwidrig, falsch oder unzureichend erachteten Antworten unter Angabe der dazugehörigen Fragen so detailliert aufzuzeigen, dass sie hierzu konkrete Einwände an- bringen kann. Es genügt somit nicht, die Schlussfolgerungen der Her- kunftsabklärung in einer pauschalen Zusammenfassung darzulegen, ohne der betroffenen Person die ihr konkret vorgeworfenen Falschangaben in geeigneter Weise erkennbar zu machen (vgl. a.a.O., E. 5.2.2.4). 4.5 Sind die genannten Mindestanforderungen nicht erfüllt, ve rletzt das SEM die Untersuchungspflicht und den Anspruch auf rechtliches Gehör, weshalb die Sache in der Regel zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zu- rückzuweisen ist. Davon ausgenommen sind jene Fälle, in denen die Vor- bringen der asylsuchenden Person – aufgrund gänzlicher Unplausibilität, Substanzarmut oder Widersprüchlichkeit – offensichtlich unzulänglich und somit derart haltlos sind, dass deren Beurteilung keiner weiteren fachlichen Abklärungen mehr bedarf. Sind diese Mindestanforderungen indessen er- füllt, untersteht die vom SEM im Rahmen der Anhörung durchgeführte Her- kunftsabklärung als Beweismittel der freien Beweiswürdigung (vgl. a.a.O., E. 5.2.3). 5. 5.1 Der Beschwerdeführerin wurden anlässlich der Befragungen (BzP/An- hörung) Fragen zu diversen Fragekomplex en gestellt. Bei der Anhörung wurde sie vertieft mit diesbezüglichen Fragen und ergänzenden Nachfra- gen konfrontiert. Den Befragungsprotokollen sind allerdings keine klaren Anhaltspunkte zu entnehmen, welche Ausführungen das SEM als korrekt erachtete beziehungsweise auf welche Quellen sich die Befragerin für die Beurteilung der Erklärungen der Beschwerdeführerin stützte. Auch lassen die Befragungsprotokolle hinsichtlich eines Grossteils der Fragen keine D-2582/2015 Seite 10 eindeutigen Rückschlüsse zu, ob die Beschwerdeführerin diese in zuläng- licher Weise beantwortete respektive – bei Unwissenheit bezüglich der Ant- worten – ob und weshalb sie diese hätte kennen sollen. Aus den Akten geht somit nicht hervor, inwiefern die Vorinstanz den in E. 4.3 und E. 4.4 skiz- zierten Mindestanfor derungen gemäss Rechtsprechung nachgekommen ist. Insbesondere ist festzuhalten, dass vorliegend das im Rahmen der An- hörung in derart pauschaler Art und Weise gewährte rechtliche Gehör, wo- nach aufgrund der Aussagen der Beschwerdeführerin in der BzP und der Anhörung (mangelnde Kenntnisse der chinesischen Sprache, der Geogra- phie Tibets und des Alltagslebens in Tibet sowie des unglaubhaft geschil- derten Reisewegs) erhebliche Zweifel an ihrer angeblichen Herkunft aus der Autonomen Region Tibet, Volksrepublik Chin a, bestünden (vgl. A 11 Frage 225 S. 19) den genannten Voraussetzungen nicht gerecht wird. Der Beschwerdeführerin wurde es angesichts dieser substanzlosen Zusam- menfassung des Abklärungsergebnisses objektiv verunmöglicht, konkrete Einwände gegen die vorgewo rfenen realitätsfremden, unsubstanziierten, unvollständigen und falschen Angaben anzubringen. Die in der Rechtsmit- teleingabe (S. 4 f.) von der Beschwerdeführerin dahingehend geäusserte Kritik ist nicht von der Hand zu weisen. 5.2 Das SEM reichte auf Vernehmlassungsstufe als Hintergrundinformati- onen des SEM bezeichnete Unterlagen ein (vgl. Bst. E hiervor), denen mit Verweis auf die gestellten Fragen und die jeweiligen Antworten der Be- schwerdeführerin anlässlich der Befragungen zu entnehmen ist, ob dies e Antworten nach Ansicht der Vorinstanz korrekt sind und auf welche Infor- mationen – teilweise unter Angabe der dazugehörigen Quellen – sich die Vorinstanz bei der Beurteilung dieser Antworten stützte. Ob diese Hinter- grundinformationen des SEM die geltenden Standards hinsichtlich Infor- mationen von Herkunftsländer (vgl. E. 4.3 hiervor) erfüllen, kann an dieser Stelle offenbleiben. Entscheidend ist vorliegend, dass die Vorinstanz diese fallbezogenen Erkenntnisse nicht im Rahmen des Vernehmlassungsver- fahrens in die Begründung einer abzugebenden Stellungnahme einfliessen liess, welche anschliessend der Beschwerdeführerin zur Replik zugestellt hätte werden können. Jedenfalls kann es nicht angehen, dass das B un- desverwaltungsgericht die Arbeit der Vorinstanz vorzunehmen hat, um aus ihrer Unterlassung resultierende allfällige Verfahrensmängel – sofern über- haupt möglich – auf Beschwerdestufe zu heilen. 5.3 Nach dem Gesagten steht fest, dass das SEM im vorliegenden Fall sowohl den Anspruch der Beschwerdeführerin auf Einräumung des recht- lichen Gehörs als auch den Untersuchungsgrundsatz verletzt hat. D-2582/2015 Seite 11 6. 6.1 Gemäss Art. 61 Abs. 1 VwVG entscheidet das Bundesverwaltungsge- richt in der Sache selbst oder weist diese ausnahmsweise mit verbindlichen Weisungen an die Vorinstanz zurück. 6.2 Eine Kassation und Rückwei sung an die Vorinstanz ist insbesondere angezeigt, wenn weitere Tatsa chen festgestellt werden müssen und ein umfassendes Beweisverfahren durchzuführen ist. Die in diesen Fällen feh- lende Entscheidungsreife kann grundsätzlich zwar auch durch die Be- schwerdeinstanz selbst hergestellt werden, wenn dies im Einzelfall aus prozessökonomischen Gründen angebracht erscheint; sie muss dies aber nicht (vgl. BVGE 2012/21 E. 5). 6.3 Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör führt – ange- sichts des formellen Charakters des Gehörsanspruchs unabhängig davon, ob die angefochtene Verfügung bei korrekter Verfahrensführung im Ergeb- nis anders ausgefallen wäre – grundsätzlich ebenfalls zur Kassation und Rückweisung der Sache an die Vorinstanz. Die Heilung von Gehörsverlet- zungen aus prozessökonomischen Gründen ist auf Beschwerdeebene nur möglich, sofern das Versäumte nachgeholt wird, die Beschwerdeführerin dazu Stellung nehmen kann und der Beschwerdeinstanz für die konkrete Streitfrage die freie Überprüfungsbefugnis in Bezug auf Tatbestand und Rechtsanwendung zukommt (vgl. BVGE 2014/22 E. 5.3), sowie die festge- stellte Verletzung nicht schwerwiegender Natur ist und die fehlende Ent- scheidreife durch die Beschwerdeinstanz mit vertretbarem Aufwand herge- stellt werden kann. Selbst wenn eine Heilung nach den erwähnten Anfor- derungen möglich wäre, kann sich eine Kassation unter Umständen aber rechtfertigen. Sie kann beispielsweise dann in Betracht gezogen werden, wenn die Gehörsverletzung durch die Vorinstanz kein Versehen im Einzel- fall darstellt, sondern Resultat gehäufter unsorgfältiger Verfahrensführung ist und es nicht Sinn der zitierten Rechtsprechung sein kann, die Vorinstanz durch systematische Heilung erstinstanzlicher Verfahrensfehler von sorg- fältiger Verfahrensführung zu entbinden sowie auf diese Weise zur Ver- schlechterung der Position von Betroffenen beizutragen. Eine Kassation rechtfertigt sich diesfalls, um die Vorinstanz auf ihre verfahrensrechtlichen Pflichten aufmerksam zu mac hen (vgl. BVGE 20 13/23 E. 6.1.3, 2009/54 E. 2.5, 2009/53 E. 7.3, je m.w.H.). Auch eine Häufung von für sich allein weniger gewichtigen Verfahrensfehlern kann dazu führen, dass das Ver- fahren insgesamt als derart mangelhaft bezeichnet werden muss, dass eine Heilung im Rechtsmittelverfahren ausgeschlossen ist (vgl. Urteil des BGer 1A.160/2004 vom 10. März 2005 E. 2.2). D-2582/2015 Seite 12 6.4 Vor dem Hintergrund dieser Ausführungen erscheint eine Kassation an- gesichts der durch die Verletzung des rechtlichen Gehörs und des Unter- suchungsgrundsatzes vorliegend aufgetretenen Verfahrensfehler gerecht- fertigt (vgl. auch E. 5 hiervor). Die Beschwerde ist somit gutzuheissen, so- weit darauf einzutreten ist. Die vorinstanzliche Verfügung vom 8. April 2015 ist aufzuheben und die Sache in Anwendung von Art. 61 Abs. 1 VwVG zur vollständigen Sachverhaltsermittlung und Neubeurteilung im Sinne der Er- wägungen ans SEM zurückzuweisen. 7. 7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG ist gegenstandslos gewor- den. 7.2 Der ganz oder teilweise obsiegenden Partei kann von der Beschwer- deinstanz von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Da die Beschwerdeführerin im Beschwer- deverfahren nicht vertreten war, ist nicht ersichtlich, welche verhältnismäs- sig hohen Kosten ihr entstanden sein könnten, weshalb ihr keine Entschä- digung zuzusprechen ist. (Dispositiv nächste Seite) D-2582/2015 Seite 13 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf eingetreten wird. 2. Die Verfügung des SEM vom 8. April 2015 wird aufgehoben und die Ange- legenheit im Sinne der Erwägungen zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen. 3. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 4. Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. 5. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde. Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: Thomas Wespi Alfred Weber Versand: