<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4A_216/2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 11. November 2011 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, Präsidentin, </div> <div class="para">Bundesrichterinnen Rottenberg Liatowitsch, Kiss, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Leemann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B.________, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Sicherheitsleistung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, III. Zivilkammer, vom 14. März 2011. </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass die Einzelrichterin des Kreisgerichts See-Gaster mit Entscheid vom 16. November 2009 B.________ (Beschwerdegegner) in der Betreibung Nr. xxx.________ des Betreibungsamts Weesen gegen A.________ (Beschwerdeführer) für den Betrag von Fr. 104'500.-- zuzüglich Zins zu 6 % seit dem 4. September 2009 provisorische Rechtsöffnung erteilte; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer am 17. Juni 2010 beim Kreisgericht See-Gaster Aberkennungsklage erhob und zudem eine Forderung über rund Fr. 400'000.-- gegen den Beschwerdegegner geltend machte; </div> <div class="para">dass der Einzelrichter des Kreisgerichts See-Gaster den Beschwerdeführer mit Entscheid vom 15. Juli 2010 zur Leistung einer Sicherheit in der Höhe von Fr. 37'700.-- verpflichtete mit der Begründung, es seien die drei in Art. 276 Abs. 1 lit. a - c des Zivilprozessgesetzes des Kantons St. Gallen vom 20. Dezember 1990 (aZPO SG) vorgesehenen Kautionsgründe gegeben; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer am 4. August 2010 gegen diesen Entscheid des Einzelrichters beim Kantonsgericht St. Gallen "vorsorgliche Rechtsverweigerungsbeschwerde" einreichte und gleichzeitig mit einem Wiedererwägungsgesuch an den Einzelrichter gelangte, in dem er die Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege, eventualiter die Verlängerung der Frist zur Sicherheitsleistung um 12 Monate beantragte; </div> <div class="para">dass das Kantonsgericht St. Gallen am 30. September 2010 auf die "vorsorgliche Rechtsverweigerungsbeschwerde" gegen den Entscheid betreffend die Anordnung einer Sicherheitsleistung vom 15. Juli 2010 nicht eintrat; </div> <div class="para">dass der Einzelrichter des Kreisgerichts See-Gaster das Gesuch um Erteilung der unentgeltlichen Prozessführung mit Entscheid vom 1. Oktober 2010 abwies mit der Begründung, die vom Beschwerdeführer deklarierten Einkünfte reichten zur Bestreitung seiner laufenden Verpflichtungen ganz offensichtlich nicht aus, weshalb davon ausgegangen werden müsse, er habe seine Einkommens- und Vermögenssituation - trotz wiederholter Aufforderung - unvollständig dargelegt, obwohl er ausdrücklich die Vollständigkeit und Richtigkeit seiner Angaben bescheinigt habe; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer gegen diesen Entscheid keinen Rekurs (Art. 217 ff. aZPO SG) erhob; </div> <div class="para">dass dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 5. November 2010 die Frist zur Leistung der Prozesskostensicherheit um 14 Tage erstreckt wurde, wobei der Einzelrichter des Kreisgerichts See-Gaster bezüglich des Gesuchs um zwölfmonatige Fristerstreckung unter anderem erneut darauf hinwies, dass der Beschwerdeführer trotz wiederholter Aufforderung seine tatsächlichen finanziellen Verhältnisse nicht bzw. nicht vollständig offengelegt habe und es angesichts der Geschäftstätigkeit des Beschwerdeführers nicht nachvollziehbar sei, weshalb er nicht in der Lage sein solle, die Sicherheitsleistung fristgerecht zu bezahlen; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer dem Kreisgericht See-Gaster am 19. November 2010 mitteilte, er habe nun seinen Wohnsitz von Z.________ FL nach Q.________ CH verlegt, verbunden mit dem Antrag, der Kautionsentscheid sei aufzuheben; </div> <div class="para">dass der Einzelrichter am Kreisgericht See-Gaster am 22. November 2010 mitteilte, es sei aufgrund eines Wegfalls eines von drei Kautionsgründen nicht auf den Entscheid zurückzukommen; </div> <div class="para">dass dem Beschwerdeführer am 29. November 2010 unter Androhung des Nichteintretens auf die Klage im Falle des Ausbleibens der Kaution eine Nachfrist im Sinne von Art. 279 Abs. 3 aZPO SG angesetzt wurde; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer am 10. Dezember 2010 ein Wiedererwägungsgesuch stellte, wobei er neben dem angeblichen Wohnsitzwechsel geltend machte, die ausstehenden Betreibungen zu einem guten Teil beglichen zu haben; </div> <div class="para">dass das Kreisgericht See-Gaster mit Entscheid vom 17. Dezember 2010 infolge Ausbleibens der Kaution auf die Klage des Beschwerdeführers nicht eintrat; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer gegen den Entscheid des Kreisgerichts See-Gaster vom 17. Dezember 2010 beim Kantonsgericht St. Gallen Berufung erhob; </div> <div class="para">dass das Kantonsgericht St. Gallen die Berufung mit Entscheid vom 14. März 2011 abwies, soweit es darauf eintrat, und das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung für das Berufungsverfahren wegen Aussichtslosigkeit abwies; </div> <div class="para">dass das Kantonsgericht St. Gallen auf die Berufung des Beschwerdeführers insbesondere insoweit nicht eintrat, als sie sich gegen die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege im erstinstanzlichen Verfahren richtete, da der betreffende Entscheid des Einzelrichters des Kreisgerichts See-Gaster vom 1. Oktober 2010 vom Beschwerdeführer nicht angefochten worden war; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht mit Eingabe vom 30. März 2011 erklärte, den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen vom 14. März 2011 mit "Beschwerde und subsidiärer Verfassungsbeschwerde" anfechten zu wollen; </div> <div class="para">dass das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung mit dem Entscheid in der Sache gegenstandslos wird; </div> <div class="para">dass die Eingabe des Beschwerdeführers aufgrund des Streitwerts (vgl. <span class="artref">Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG</span>) als Beschwerde in Zivilsachen entgegenzunehmen ist, weshalb auf die ebenfalls erhobene subsidiäre Verfassungsbeschwerde nicht einzutreten ist (<span class="artref">Art. 113 BGG</span>); </div> <div class="para">dass auf die Rüge, das Kreisgericht See-Gaster habe mit der Verweigerung der unentgeltlichen Prozessführung <span class="artref">Art. 29 Abs. 3 BV</span> verletzt, mangels Ausschöpfung des kantonalen Instanzenzugs (vgl. <span class="artref">Art. 75 Abs. 1 BGG</span>) nicht eingetreten werden kann (vgl. <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=17&amp;from_date=31.10.2011&amp;to_date=19.11.2011&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F134-III-524%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page524">BGE 134 III 524</a> E. 1.3 S. 527 mit Hinweisen), nachdem der Beschwerdeführer den Entscheid des Kreisgerichts vom 1. Oktober 2010 nicht angefochten hatte und das Kantonsgericht daher im Berufungsverfahren auf die entsprechenden Rügen des Beschwerdeführers nicht eingetreten war; </div> <div class="para">dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des kantonalen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Grundrechte oder kantonaler verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>); </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass die Anwendung und Auslegung des kantonalen Verfahrensrechts vom Bundesgericht einzig unter dem Blickwinkel eines Verstosses gegen verfassungsmässige Rechte überprüft werden kann (vgl. <span class="artref">Art. 95 BGG</span>; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=17&amp;from_date=31.10.2011&amp;to_date=19.11.2011&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F134-III-379%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page379">BGE 134 III 379</a> E. 1.2 S. 382 f.), was aber - wie bereits festgehalten - das Vorbringen entsprechender Rügen in der Beschwerdeschrift voraussetzt; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer die gesetzlichen Begründungsanforderungen an eine Rüge der Verletzung von <span class="artref">Art. 29 Abs. 3 BV</span> offensichtlich verfehlt mit der blossen Behauptung, das Kantonsgericht St. Gallen habe sein Anliegen zu Unrecht als aussichtslos erachtet; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer der Vorinstanz vorwirft, sie habe sich zu seinen Vorbringen zu der im Hinblick auf einen erwarteten Zahlungseingang beantragten Erstreckung der Zahlungsfrist in Verletzung des Gehörsanspruchs überhaupt nicht auseinandergesetzt; </div> <div class="para">dass der Anspruch auf rechtliches Gehör (<span class="artref">Art. 29 Abs. 2 BV</span>) insbesondere verlangt, dass die Gerichte die rechtserheblichen Vorbringen der Parteien anhören und bei der Entscheidfindung berücksichtigen (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=17&amp;from_date=31.10.2011&amp;to_date=19.11.2011&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F134-I-83%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page83">BGE 134 I 83</a> E. 4.1 S. 88<span class="artref">; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=17&amp;from_date=31.10.2011&amp;to_date=19.11.2011&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F124-I-241%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page241">124 I 241</a></span> E. 2 S. 242); </div> <div class="para">dass die Begründung eines gerichtlichen Entscheids kurz die Überlegungen nennen muss, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die sich sein Entscheid stützt (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=17&amp;from_date=31.10.2011&amp;to_date=19.11.2011&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F135-V-65%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page65">BGE 135 V 65</a> E. 2.4 S. 72), dass hingegen nicht erforderlich ist, dass sich der Entscheid mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt, sondern es genügt, wenn der Entscheid gegebenenfalls sachgerecht angefochten werden kann (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=17&amp;from_date=31.10.2011&amp;to_date=19.11.2011&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F134-I-83%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page83">BGE 134 I 83</a> E. 4.1 S. 88; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=17&amp;from_date=31.10.2011&amp;to_date=19.11.2011&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F133-III-439%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page439">133 III 439</a> E. 3.3 S. 445<span class="artref">; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=17&amp;from_date=31.10.2011&amp;to_date=19.11.2011&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F129-I-232%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page232">129 I 232</a></span> E. 3.2 S. 236; je mit Hinweisen). </div> <div class="para">dass die Vorinstanz die Vorbringen hinsichtlich der verlangten Fristerstreckung zwar nicht ausdrücklich widerlegt, jedoch das Argument des vom Beschwerdeführer behaupteten temporären Liquiditätsengpasses berücksichtigt und in Anwendung des kantonalen Verfahrensrechts als nicht stichhaltig erachtet hat, womit die Begründung des Entscheids den aus dem Gehörsanspruch fliessenden Anforderungen genügt; </div> <div class="para">dass sich die Kautionierung im vorliegenden Verfahren nach den Bestimmungen des kantonalen Prozessrechts richtete und der Beschwerdeführer nicht aufzeigt, inwiefern die Vorinstanz diese verfassungswidrig angewendet hätte; </div> <div class="para">dass sich die Beschwerde als unbegründet erweist, soweit darauf eingetreten werden kann; </div> <div class="para">dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (<span class="artref">Art. 64 BGG</span>); </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer bei diesem Verfahrensausgang kostenpflichtig wird (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para">dass dem Beschwerdegegner, der in eigener Sache vor Bundesgericht prozessiert, kein besonders erheblicher Zeitaufwand entstanden ist, weshalb ihm keine Parteientschädigung zusteht (vgl. <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=17&amp;from_date=31.10.2011&amp;to_date=19.11.2011&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F129-II-297%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page297">BGE 129 II 297</a> E. 5 S. 304; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=17&amp;from_date=31.10.2011&amp;to_date=19.11.2011&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F129-V-113%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page113">129 V 113</a> E. 4.1 S. 116; Urteil 2C_807/2008 vom 19. Juni 2009 E. 4.3; je mit Hinweisen). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dem Beschwerdegegner wird keine Parteientschädigung zugesprochen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, III. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 11. November 2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Präsidentin: Klett </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Leemann </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>