B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-560/2020 U r t e i l v o m 2 6 . F e b r u a r 2 0 2 0 Besetzung Einzelrichter David R. Wenger, mit Zustimmung von Richter Gérald Bovier; Gerichtsschreiberin Eliane Kohlbrenner. Parteien A._______, geboren am (…) und ihre Kinder B._______, geboren am (…), C._______, geboren am (…), D._______, geboren am (…), E._______, geboren am (…), Pakistan, alle vertreten durch MLaw Olivia Eugster, HEKS Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende SG/AI/AR, Beschwerdeführerin, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Vollzug der Wegweisung; Verfügung des SEM vom 23. Dezember 2019. E-560/2020 Seite 2 Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführerin und ihre Kinder ersuchten am 7. Juni 2019 in der Schweiz um Asyl. Anlässlich der Personalienaufnahme vom 18. Juni 2019, der Erstbefragung vom 18. Juli 2019 und der Anhörung vom 29. August 2019 führte die Beschwerdeführerin aus, sie seien im Dorf F._______, Dis- trikt G._______, geboren und aufgewachsen. Ihr Ehemann habe eine Werkstatt zur Reparatur elektronischer Geräte gehabt. Ihnen sei es finan- ziell gut gegangen. Sie hätten in einem eigenen Haus gelebt. Die Töchter seien in die staatliche Schule "H._______" in F._______ gegangen. Die Söhne hätten die Schule "I._______" in J._______ und die Madrasa (Ko- ranschule) in der örtlichen Moschee besucht. Nachdem der Mullah aus ei- nem anderen Dorf getötet worden sei, habe der Ima m der Moschee alle Schüler aufgefordert, ein Training für Jihadisten zu absolvieren, um den Tod des Mullahs zu rächen. Ihr Ehemann habe sich geweigert, die Söhne ins Training zu schicken. Daraufhin seien die Söhne vom Koranl ehrer ge- schlagen worden. Sie hätten b eschlossen, die Söhne nicht mehr in den Koranunterricht zu schicken. Circa zehn bis fünfzehn Tage später, als sich ihr Ehemann in Karachi aufgehalten habe, seien vier bewaffnete Männer zu Hause vorbeigekommen und hätten gedroht, die Kinder zu töten, wenn sich ihr Ehemann nicht stelle. Sie habe ihre n Ehemann telefonisch über den Vorfall informiert. Der Ehemann habe später zurückgerufen und ge- sagt, sie müsse mit den Kindern noch heute nach Karachi reisen. Im Nach- hinein habe sie vom Ehemann erfahren, dass Männ er auf sein Geschäft geschossen und den Lehrling verletzt hätten. Sie seien vi a J._______, K._______, und L._______, M._______ und G._______ nach Karachi ge- fahren. Von Karachi aus seien sie zusammen weitergereist. In Griechen- land sei ihr Ehemann von ihnen getrennt worden; sie hätten momentan keinen Kontakt zu ihm. Die beiden älteren Kinder bestätigten die Angaben der Beschwerdeführerin in den Grundzügen, wichen aber in Einzelheiten, beispielsweise betreffend Information des Koranlehrers über die Nichtteilna hme am Training, Anruf des Ehemanns, von ihren Angaben ab. B. Mit Schreiben vom 20. November 2019 teilte die Vorinstanz mit, gemäss Auskunft der Schweizerischen Botschaft i n Islamabad habe das Dorf F._______ auf der Karte nicht lokalisiert werden können. Es sei unrealis- tisch, dass die Kinder an verschiedenen Orten zur Schule gegangen seien. E-560/2020 Seite 3 Der Imam N._______ sei durch ein Verbrechen aus Leidenschaft von einer unbekannten Person ermordet worden. Es habe sich nicht um einen Auf- tragsmord gehandelt und es habe sich keine Organisation zur Ermordung bekannt. Infolgedessen gäbe es kein en Mord zu rächen. Die Vorinstanz gab der Beschwerdeführerin das rechtliche Gehör dazu. C. Mit Schreiben vom 4. Dezember 2019 erklärte die Beschwerdeführerin, der Ort F._______ befinde sich in der Nähe der Stadt G._______, welche die Hauptstadt des Distrikts G._______ in der Provinz O._______ sei. Die un- terschiedliche Beschulung der Töchter und Söhne sei damit erklärbar, dass auf die Ausbildung der Söhne grösseren Wert gelegt werde. Sie w isse nicht, weshalb N._______ ermordet worden sei. Der Imam der Moschee sei jedoch überzeugt gewesen, dessen Tod rächen zu müssen. Betreffend ihren verschollenen Ehemann sei sie in Kontakt mit dem Suchdienst des Schweizerischen Roten Kreuzes. D. Mit Verfügung vom 23. Dezember 2019 (eröffnet am 30. Dezember 2019) stellte die Vorinstanz fest, die Beschwerdeführerin und ihre Kinder erfüllten die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte d ie Asylgesuche ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete deren Vollzug an. E. Mit Eingabe vom 29. Januar 2020 erhob d ie Beschwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Sie beantragt, es sei die Verfü- gung der Vorinstanz vom 23. Dezember 2019 in den Dispositionspunkten 4 und 5 auf zuheben und die Besc hwerdeführerin sei wegen der Unzumut- barkeit des Wegweisungsvollzugs als Ausländerin vorläufig aufzunehmen. Eventualiter sei die Sache zur erneuten B eurteilung an die Vorinstanz zu- rückzuweisen. Es sei de r Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechts- pflege zu bewilligen. Es sei daher die Rechtsvertreterin als amtliche Ver- beiständung zu bestellen und es sei auf die Erhebung eines Kostenvor- schusses zu verzichten. Die Beschwerdeführer in reichte einen Wikipedia -Eintrag betreffend N._______, einen E-Mailverkehr zwischen einer Vertreterin der Schweize- rischen Flüchtlingshilfe (SFH) und ihrer Rechtsvertreterin vom 4. Septem- ber 2019, eine Schnellrecherche des SHF, Pakistan: Lokalisierung be-E-560/2020 Seite 4 stimmter Ortschaften in der Provinz O._______; Schulbesuch vom 23. Ja- nuar 2020, eine Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung, eine Honorarnote und eine Rechnung für die Schnellrecherche des SFH ein. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwer- den gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsad- ressatin zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 2. 2.1 Mit Beschwerde in Asylsachen kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver- halts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Kognition im Bereich des Ausländerrechts richtet sich nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 2.2 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin (Art. 111 Bst. e AsylG) ohne Weiterungen und mit summarischer Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 3. Die Beschwerdeführerin hat mit ihrer Beschwerde die Ziffern 4 und 5 der vorinstanzlichen Verfügung, den Vollzug der Wegweisung, angefochten. Die Verneinung der Flüchtlingseigenschaft, die Ablehnung des Asylge- suchs und die Anordnung der Wegweisun g blieben unangefochten und sind mit Ablauf der Beschwerdefrist in Rechtskraft erwachsen. Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet somit einzig die Frage, ob die Wegweisung zu vollziehen ist oder ob anstelle des Vollzugs eine vor- läufige Aufnahme anzuordnen ist (Art. 44 AsylG i.V m. Art. 83 AIG [SR 142.20]). E-560/2020 Seite 5 4. 4.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG). Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweis- standard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst , sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls we- nigstens glaubhaft zu machen (BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). Vorbringen sind glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihre Richtigkeit mit überwiegen- der Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verf älschte Bewei smittel abgestützt werden ( Art. 7 AsylG). 4.2 4.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AIG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behand- lung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 sowie 4 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 4.2.2 Die Vorinstanz weist in der angefochtenen Verfügung zutreffend da- rauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Be- schwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr- dung glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz E-560/2020 Seite 6 der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung fin- den. Eine Rückkehr der Beschwerdeführerin und ihrer Kinder in den Hei- matstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 4.2.3 Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdefüh- rerin und ihrer Kinder noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahr- scheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wären. Gemäss der Praxis des EGMR sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr («real risk») nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung dro- hen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). Dies ist der Be- schwerdeführerin nicht gelungen. Die Vorinstanz hat zutreffend festgestellt, dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin, sie seien wegen der Weige- rung, die Söhne in ein Jihadisten -Training zu schicken von Unbekannten bedroht worden, aufgrund der Widersprüche zwischen den jeweiligen Aus- sagen und der Substanzlosigkeit der Schilderungen als unglaubhaft einzu- stufen sind. Der Vollzug der Wegweisung ist demnach zulässig. 4.3 4.3.1 Nach Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me- dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. 4.3.2 In Pakistan herrscht aktuell keine Situation von allgemeiner Gewalt, Krieg oder Bürgerkrieg. Die Sicherheitslage im Heimatstaat der Beschwer- deführerin spricht somit nicht gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungs- vollzugs (Urteil des BVGer D-5113/2019 vom 31. Januar 2020 E. 7.4.2). 4.3.3 Die Vorinstanz begründet die individuelle Zumutbarkeit des Wegwei- sungsvollzugs damit, aufgrund der vagen Angaben der Beschwerdeführe- rin zu ihrem angeblichen Herkunftsort sei es der Schweizerischen Bot- schaft in Pakistan nicht möglich gewesen, ihr Dorf zweifelsfrei zu lokalisie- ren, um vor Ort Abklärungen zu machen. Gemäss ihren Angaben würden jedoch ihre Mutter und Schwester mit deren Familie im Dorf leben, womit sie über ein familiäres Beziehungsnetz verfüge. Bezüglich ihrer wirtschaft- lichen Situation habe sie mehrfach erklärt, ein sehr gutes Leben gehabt zu haben. Sie und ihre Kinder hätten keine gesundheitlichen Probleme. Die E-560/2020 Seite 7 Glaubhaftigkeit der Angabe, ihr Ehemann sei in Griechenland verschollen, sei aufgrund der übrigen unglaubhaften Angaben stark zu bezweifeln. Es sei kaum nachvollziehbar, dass sich Familienangehörige heutzutage auf der Flucht aus den Augen verlieren würden, ohne eine Kontaktmöglichkeit oder einen Treffpunkt vereinbart zu haben. Angesichts der heutigen Kom- munikationsmittel erscheine es nicht plausibel, dass kein Kontakt zum Ehe- mann mehr habe hergestellt werden können, zumal sie noch Verwandte habe, die beide Parteien kontaktieren könnten. Es sei zudem bekannt, dass sich zahlreiche Familien auf dem Weg in europäische Länder trennen, um den Frauen und Kindern bessere Chancen auf eine Bleiberecht zu ver- schaffen. Die Beschwerdeführerin bringt vor, die Vertreterin der SFH habe ihr Hei- matdorf F._______ und die Stadt J._______ lokalisieren können. Töchter würden oftmals aus Sicherheitsgründen und wegen gesellschaftlicher Ein- schränkungen auf eine Schule im Dorf geschickt, während Söhne aus- serhalb des Dorf es zur Schule gingen. Sie habe angegeben, die Schule der Söhne heisse "I._______". Damit sei die "P ._______" in J._______ ge- meint gewesen. Die örtliche Moschee habe keinen Namen, da es sich bei F._______ um ein kleines Dorf mit wenig Moscheen handle. Insge samt habe sie ihre Herkunft glaubhaft gemacht. Ihre Mutter sei 80 Jahre alt, schwach und auf die Hilfe ihrer Schwester angewiesen. Ihre Schwester sei verheiratet und habe zwei Kinder. Deren Ehemann sei seit einem Hirn- schlag behindert. Ihr Ehemann habe keine Verwandtschaft in Pakistan. Es könne somit nicht von einem funktionierenden sozialen Beziehungsnetz ausgegangen werden. Durch die Arbeit ihres Ehemannes hätten sie in Pa- kistan zwar ein gutes Leben gehabt, sie habe aber glaubhaft erklärt, dass es auf der Flucht zur Trennung von ihrem Ehemann gekommen sei. Der Ehemann sei nach wie vor verschollen. Sie sei Analphabetin. Bei einer Rückkehr wäre sie mit den Kindern auf sich alleine gestellt. Es wäre ihr nicht möglich, für den Unterhalt der Familie zu sorgen. Die Beschwerdeführerin gab an, aus dem Dorf F._______ zu stammen. Die Söhne hätten die Schu le "I._______" in J._______ besucht. Für die Aus- reise seien sie via J._______, K._______, L._______ und M._______ nach G._______ gefahren. Auf Google Maps lässt sich ein Ort F._______ und die Nachbarstadt J._______ lokalisieren. In J._______ befindet sich eine Schule namens "P ._______", was phonetisch ähnlich tönt wie "I._______". Die Strecke von F._______ nach G._______ führt an J._______, L._______ und dem M._______ vorbei. Die örtlichen Angaben der Be- schwerdeführerin decken sich somit weitgehend mit den Angaben von E-560/2020 Seite 8 Google Maps. Die Beschwerdeführerin konnte ihren Herkunftsort glaubhaft belegen. Die Beschwerdeführerin und ihre Kin der sind gesund. In F._______ hat die Familie in einem eigenen Haus gelebt. Sie und ihre Kin- der verfügen somit über eine gesicherte Wohnsituation. In ihrem Herkunfts- ort lebt ihre, zwar sehr alte, Mut ter und ihre Schwester mit Familie. In der Beschwerdeschrift wird erstmals angeführt, der Ehemann der Schwester sei seit einem Hirnschlag behindert. An der Anhörung wurde dies nicht er- wähnt. An der Glaubhaftigkeit dieses Vorbringens sind daher erhebliche Zweifel angebracht. In der Befragung sagte die Beschwerdef ührerin, sie habe ihren Cousin geheiratet. Das heisst, sie hat entgegen ihren Angaben (Mutter, Schwester mit Familie, verstorbener Vater, verstorbene Eltern des Ehemannes und sonst keine Verwandte) durchaus weitere Verwandte in Pakistan. Zudem ist sie in F._______ geboren und hat ihr Leben lang dort gewohnt. Es ist somit davon auszugehen, dass sie in ihrem Herkunftsland über ein familiäres und soziales Beziehungsnetz verfügt, das sie und ihre Kinder bei der Wiedereingliederung unterstützen kann. Insgesamt ist nicht davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin und ihre Kinder bei einer Rückkehr in eine existentielle Notlage geraten würden; der Wegweisungs- vollzug erweist sich auch in individueller Sicht als zumutbar. Der Antrag auf Rückweisung der Sache zur N eubeurteilung an die Vorinstanz ist ange- sichts dieser Ausführungen abzuweisen. 4.4 Nach Art. 83 Abs. 2 AIG ist der Vollzug auch als möglich zu bezeichnen, weil es der Beschwerdeführerin obliegt, bei der zuständigen Vertretung ih- res Heimatstaats die für ihre Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AslyG; BVGE 2008/34 E. 12). 4.5 Die Vorinstanz hat somit den Wegweisungsvollzug zu Recht als zuläs- sig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 5. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt, Bundes- recht nicht verletzt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich über- prüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. E-560/2020 Seite 9 6. 6.1 Die gestellten Begehren erweisen sich als aussichtslos, weshalb die Gesuche um unentgeltliche Prozessführung und Beiordnung einer amtli- chen Rechtsbeiständin ungeachtet einer allfälligen prozessualen Bedürf- tigkeit abzuweisen sind (Art. 65 Abs. 1 VwVG und aArt. 110a Abs. 1 Bst. a AsylG). 6.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerde- führerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Das Gesuch um Erlass des Kostenvorschusses ist mit vor- liegendem Urteil gegenstandslos geworden. (Dispositiv nächste Seite) E-560/2020 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gesuche um unentgeltliche Prozessführung und Beiordnung eines amtlichen Rechtsbeistandes werden abgewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer- legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige kantonale Behörde. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: David R. Wenger Eliane Kohlbrenner Versand: