<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2C_440/2012 </div> <div class="para">2C_441/2012 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 20. Mai 2012 </div> <div class="para">II. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Zünd, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Feller. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Steuerverwaltung des Kantons Thurgau, Schlossmühlestrasse 15, 8510 Frauenfeld. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Staats- und Gemeindesteuern 2007 (Schlussrechnung), Staats- und Gemeindesteuern 2008 und 2009, </div> <div class="para">direkte Bundessteuer 2008 und 2009, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 4. April 2012. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Am 16. Mai 2011 fällte die Steuerrekurskommission des Kantons Thurgau drei Entscheide. Sie trat dabei auf zwei Rekurse bzw. eine Beschwerde von X.________ gegen drei Einspracheentscheide betreffend Schlussabrechnung zu den Staats- und Gemeindesteuern 2007 und betreffend Veranlagungen der Staats- und Gemeindesteuern 2008 und 2009 sowie der direkten Bundessteuer 2008 und 2009 nicht ein, weil jeweilen der unter Androhung des Nichteintretens bei Säumnis gemachten Auflage, einen Kostenvorschuss zu bezahlen, keine Folge geleistet worden war. Gegen diese Entscheide beschwerte sich X.________ am 19./20. Juni 2011 beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau. Die Eingabe wurde von diesem - auch - als Gesuch um Wiederherstellung der Frist(en) zur Bezahlung der Kostenvorschüsse betrachtet und als solches an die Steuerrekurskommission überwiesen. Diese wies das Wiederherstellungsgesuch am 28. Oktober 2011 ab. Auch dagegen erhob der Betroffene Beschwerde an das Verwaltungsgericht, welches sämtliche in diesem Zusammenhang eröffneten Verfahren vereinigte und die Beschwerden mit einem Entscheid vom 4. April 2012 abwies. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">X.________ gelangte mit vom 11. Mai 2012 datierter, aber bereits am 10. Mai 2012 zur Post gegebener Beschwerde gegen diesen Entscheid ans Bundesgericht. Es ist weder ein Schriftenwechsel noch sind andere Instruktionsmassnahmen angeordnet worden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Gemäss <span class="artref"><artref id="CH/173.110/42/2" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/42/1" type="start"></artref>Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/42/2" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/2" type="end"></artref> haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begründung zu enthalten; in der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt schweizerisches (vgl. <span class="artref">Art. 95 BGG</span>) Recht verletze. Die Begründung hat sachbezogen zu sein; der Beschwerdeführer muss sich mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz auseinandersetzen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Verwaltungsgericht hat festgestellt, dass der Beschwerdeführer es in den Verfahren vor der Steuerrekurskommission versäumt hatte, innert der ihm angesetzten Frist die verlangten Kostenvorschüsse zu leisten. Es hat dann unter Hinweis auf die einschlägige kantonalrechtliche Verfahrensnorm und die Erwägungen seiner Vorinstanz erläutert, warum keine Gründe für ein Abweichen von der gesetzlichen Nichteintretensfolge auszumachen seien; die unmittelbar gegen die drei Nichteintretensentscheide vom 16. Mai 2011 erhobenen Beschwerden seien unbegründet und abzuweisen. Sodann hat es auch die Rechtmässigkeit des Entscheids der Steuerrekurskommission vom 28. Oktober 2011 (Abweisung des Fristwiederherstellungsgesuchs) bestätigt, wobei es - wiederum unter Darlegung der einschlägigen kantonalrechtlichen Regelung und unter Hinweis auf die Erwägungen seiner Vorinstanz - aufzeigte, warum weder die materiellen (unverschuldetes Hindernis) noch die formellen (Frist für Gesuchsstellung) Voraussetzungen für eine Fristwiederherstellung vor der Steuerrekurskommission erfüllt waren. In seiner Eingabe geht der Beschwerdeführer nur teilweise überhaupt auf die Problematik der Fristwahrung ein; seine diesbezüglichen Äusserungen sind jedenfalls in keiner Weise geeignet aufzuzeigen, inwiefern die Erwägungen des Verwaltungsgerichts bzw. dessen Entscheid schweizerisches Recht verletzten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Unter diesen Umständen kann offen bleiben, welche Bedeutung den bundesgerichtlichen Urteilen 2C_372/2010 vom 10. August 2010 und 2C_523/2011 vom 23. Juni 2011 für das vorliegende Verfahren in Bezug auf die Schlussrechnung für die Staats- und Gemeindesteuern 2007 zukommt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>), und es ist darauf mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Eine Zuständigkeit des Bundesgerichts für Strafanzeigen fehlt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Umstände rechtfertigen es, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Kosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 20. Mai 2012 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Zünd </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Feller </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>