<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2C_436/2007 /ble </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 12. September 2007 </div> <div class="para">II. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Merkli, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Müller, </div> <div class="para">Bundesrichterin Yersin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Wyssmann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Steuerverwaltung des Kantons Thurgau, Schlossmühlestrasse 15, 8510 Frauenfeld, </div> <div class="para">Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, Frauenfelderstrasse 16, 8570 Weinfelden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Staats- und Gemeindesteuern 2004 (Ermessensveranlagung), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts </div> <div class="para">des Kantons Thurgau vom 11. Juli 2007. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sachverhalt: </div> <div class="para">Am 29. August 2006 erliess das Steueramt der Stadt Kreuzlingen gegenüber dem Steuerpflichtigen X.________ eine zweite Mahnung "zur Ergänzung der Steuererklärung 2004" mit Androhung der Ermessensveranlagung für den Fall, dass er der Mahnung nicht nachkommen würde. Der Steuerpflichtige reichte Unterlagen zu seiner Motorfahrzeugversicherung ein und erklärte erneut, zu den übrigen Fragen lägen bereits alle Aussagen schriftlich vor. Mit Verfügung vom 15. September 2006 wurde X.________ nach Ermessen veranlagt. Auf die Einsprache trat das Steueramt nicht ein, weil diese die zur Anfechtung einer Ermessensveranlagung qualifizierte Begründung nicht enthalte. </div> <div class="para">Mit Entscheid vom 27. April 2007 wies die Steuerrekurskommission des Kantons Thurgau den Rekurs ab. </div> <div class="para">Die Beschwerde des Steuerpflichtigen wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Urteil vom 11. Juli 2007 ab, soweit es darauf eintrat. </div> <div class="para">Mit rechtzeitiger Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt X.________, der Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 11. Juli 2007 sei aufzuheben und die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. </div> <div class="para">Vernehmlassungen sind nicht eingeholt worden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Der angefochtene Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau ist aus folgenden Gründen nicht zu beanstanden: </div> <div class="para">1.1 Gemäss § 157 Abs. 1 des Steuergesetzes des Kantons Thurgau (StG/TG) und <span class="artref"><artref id="CH/642.14/42/2" type="start"></artref><artref id="CH/642.14/42/1" type="start"></artref>Art. 42 Abs. 1 und 2 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG, SR 642.14)</span><artref id="CH/642.14/42/2" type="end"></artref><artref id="CH/642.14/2" type="end"></artref> hat der Steuerpflichtige auf Verlangen der Veranlagungsbehörde mündlich oder schriftlich Auskunft zu erteilen. Er muss namentlich Geschäftsbücher, Belege und weitere Urkunden über den Geschäftsverkehr vorlegen. Der Steuerpflichtige muss alles tun, um eine vollständige und richtige Veranlagung zu ermöglichen. Es handelt sich um die allgemeine Mitwirkungspflicht, welche alle Steuerpflichtigen trifft (Zweifel, in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, I/1, 2. Aufl. 2002, N 38 zu <span class="artref">Art. 42 StHG</span>). Der Einwand des Beschwerdeführers, mit der Abgabe der korrekt und wahrheitsgemäss ausgefüllten Steuererklärung sowie den Angaben zu seiner Lebensführung habe er seine Mitwirkungspflichten bereits vollumfänglich erfüllt (Beschwerde S. 4), erweist sich daher von vornherein als unbehelflich. </div> <div class="para">1.2 Gemäss <span class="artref">§ 162 StG</span>/TG und <span class="artref">Art. 46 Abs. 3 StHG</span> nimmt die Veranlagungsbehörde die Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen vor, wenn der Steuerpflichtige trotz Mahnung seine Verfahrenspflichten nicht erfüllt oder die Steuerfaktoren mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden können. Eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen kann nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit angefochten werden. Die Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen (<span class="artref">§ 164 Abs. 2 StG</span>/TG, <span class="artref">Art. 48 Abs. 2 StHG</span>). Die Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen verlangt daher eine qualifizierte Begründung der Einsprache. </div> <div class="para">Nach den unbestrittenen Feststellungen der Vorinstanz wies der Beschwerdeführer in der Steuererklärung 2004 ein Vermögen von Fr. 4'153.35 aus, nachdem er in den Vorjahren einen stete Zunahme des Vermögens bis Fr. 97'549.-- deklariert hatte. Das Steueramt forderte den Beschwerdeführer daher auf, über die massive Abnahme seines Vermögens Auskunft zu erteilen. Anstatt Belege einzureichen begnügte er sich mit der Angabe, er habe ein schönes Leben geführt. Später brachte er vor, er habe Geld für Sex mit jungen Frauen gebraucht. Schliesslich reichte er einen Kontoauszug der Thurgauer Kantonalbank für das Jahr 2004 ein. Aus diesem geht hervor, dass der Beschwerdeführer am 17. Mai 2004 den Betrag von Fr. 111'000.-- abgehoben hatte. Die Veranlagungsbehörde betrachtete die Behauptung, dass er sein gesamtes Vermögen in nicht unerheblicher Höhe an einem einzigen Tag abgehoben habe, um sexuelle Dienstleistungen zu kaufen, zu Recht als unglaubwürdig. Das wurde dem Beschwerdeführer auch mitgeteilt mit der Aufforderung, den Verbleib des Geldes mit Belegen nachzuweisen. Das hat der Beschwerdeführer nicht gemacht und damit seine Pflicht zur Mitwirkung bei der Veranlagung missachtet. Es steht daher nicht fest, wie er den Betrag von Fr. 111'000.-- verwendet hat. Der Verdacht der Veranlagungsbehörde, der Beschwerdeführer besitze ein weiteres Konto oder er habe dieses Geld in Vermögenswerte investiert, ist berechtigt. </div> <div class="para">1.3 Die Voraussetzungen für eine Ermessensveranlagung sind damit erfüllt. Die Veranlagungsbehörde behalf sich in der Weise, dass sie den Betrag von Fr. 111'000.-- beim Vermögen und einen geschätzten Vermögensertrag von Fr. 3'238.-- beim Einkommen aufrechnete. Der Beschwerdeführer hat nach den Feststellungen im angefochtenen Entscheid auch im Einspracheverfahren den Nachweis nicht erbracht, wie er den Betrag von Fr. 111'000.-- verwendete. Damit ist der Nachweis, dass die Veranlagung offensichtlich unrichtig sei (<span class="artref">§ 164 Abs. 2 StG</span>/TG), nicht geleistet worden. Die Steuerverwaltung trat auf die Einsprache zu Recht nicht ein. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts, der dieses Ergebnis kantonal letztinstanzlich bestätigt hat, verstösst nicht gegen Bundesrecht. Dass das Verwaltungsgericht die Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen auch noch materiell geprüft hat, vermag an diesem Ergebnis nichts zu ändern. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Beschwerde ist offensichtlich unbegründet und im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span> mit summarischer Begründung des Urteils zu erledigen. Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref"><artref id="CH/173.110/66/1" type="start"></artref>Art. 65, 66 Abs. 1 BGG</span><artref id="CH/173.110/65" type="end"></artref>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht </div> <div class="para">im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span>: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wird abgewiesen. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Steuerverwaltung des Kantons Thurgau, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau sowie der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 12. September 2007 </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>