<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">5D_102/2012 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 11. Juli 2012 </div> <div class="para">II. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Füllemann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Y.________ AG, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hansjürg Lenhard, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Kollokationsklage (Nichteintreten auf ein Widerklagebegehren), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss vom 15. Mai 2012 des Obergerichts des Kantons Zürich (I. Zivilkammer). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Nach Einsicht </div> <div class="para">in die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss vom 15. Mai 2012 des Zürcher Obergerichts, das (im Rahmen einer negativen Kollokationsklage der Beschwerdegegnerin gegen die Zulassung einer Forderung der Beschwerdeführerin im Konkurs ihres Ehemannes) auf eine Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen einen erstinstanzlichen Nichteintretensentscheid (Nichteintreten auf Ziffer 3 der Widerklagebegehren der Beschwerdeführerin, lautend auf Feststellung, wonach die Beschwerdegegnerin nicht Gläubigerin im Konkursverfahren sei) nicht eingetreten ist, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">in Erwägung, </div> <div class="para">dass gegen den in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Beschluss des Obergerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (<span class="artref">Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG</span>) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss <span class="artref">Art. 74 Abs. 2 BGG</span> allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach <span class="artref">Art. 113 ff. BGG</span> offen steht, weshalb die Eingabe der Beschwerdeführerin als solche entgegengenommen worden ist, </div> <div class="para">dass die Verfassungsbeschwerde zum Vornherein unzulässig ist, soweit die Beschwerdeführerin Anträge stellt, die nicht Gegenstand des obergerichtlichen Beschlusses vom 15. Mai 2012 bilden konnten und daher auch nicht Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens sein können, </div> <div class="para">dass sodann in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i.V.m. <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span> sowie <span class="artref">Art. 116 BGG</span>), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=13&amp;from_date=27.06.2012&amp;to_date=16.07.2012&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F133-II-396%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page396">BGE 133 II 396</a> E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m. <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>), </div> <div class="para">dass das Obergericht im Beschluss vom 15. Mai 2012 erwog, der vorinstanzliche Nichteintretensentscheid beziehe sich einzig und allein auf Ziffer 3 der Widerklagebegehren der Beschwerdeführerin, die Vorinstanz sei auf dieses Begehren wegen des von der Beschwerdeführerin bereits ihrerseits anhängig gemachten Kollokationsprozesses, in dem ihr Antrag beurteilt werde, nicht eingetreten, hingegen habe die Vorinstanz weder einen Entscheid über die (im Rahmen der Hauptklage erst noch zu behandelnden) Widerklagebegehren Ziffern 4 bis 6 noch einen solchen über die Widerklagebegehren Ziffern 1 und 2 der Beschwerdeführerin gefällt, </div> <div class="para">dass das Obergericht weiter erwog, liege somit kein anfechtbarer Zwischenentscheid über die widerklageweise behauptete Nichtigkeit des Konkurses (des Ehemannes der Beschwerdeführerin) und über die Frage der Zuständigkeit (hinsichtlich dieses Konkurses und der Kollokationsklage) vor, fehle es den (von der Beschwerdeführerin vor Obergericht gestellten) Beschwerdeanträgen Nr. 1 (Feststellung der Nichtigkeit) und Nr. 3 (Feststellung der Unzuständigkeit) an einem Anfechtungsobjekt, als ebenso unzulässig (<span class="artref">Art. 326 Abs. 1 ZPO</span>) erweise sich schliesslich der neue Beschwerdeantrag Nr. 2 (Feststellung der Anfechtbarkeit des Konkurses), auf die Beschwerde sei somit insgesamt nicht einzutreten, </div> <div class="para">dass sich die Beschwerdeführerin, deren Vorbringen am Anfechtungsobjekt vorbeigehen, in ihrer Eingabe an das Bundesgericht nicht rechtsgenüglich mit den entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen auseinandersetzt, </div> <div class="para">dass es insbesondere nicht genügt, den Sachverhalt aus eigener Sicht zu schildern und - mit nicht nachvollziehbarer Begründung - Verfassungsverletzungen zu behaupten, zumal sich das Obergericht nicht mit Vorbringen und Rügen auseinandersetzen musste, die mit dem Streitgegenstand nichts zu tun haben, </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin erst recht nicht anhand der entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen nach den gesetzlichen Anforderungen, d.h. klar und detailliert aufzeigt, inwiefern der Beschluss des Obergerichts vom 15. Mai 2012 verfassungswidrig sein soll, </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin ausserdem einzig zum Zweck der Verfahrensverzögerung und damit missbräuchlich prozessiert (<span class="artref">Art. 42 Abs. 7 BGG</span>), </div> <div class="para">dass somit auf die - offensichtlich unzulässige bzw. keine hinreichende Begründung enthaltende und überdies missbräuchliche - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m. <span class="artref"><artref id="CH/173.110/108/c" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/108/1/c" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/108/1/a" type="start"></artref>Art 108 Abs. 1 lit. a bis c BGG</span><artref id="CH/173.110/108/1/c" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/108/c" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/c" type="end"></artref> nicht einzutreten ist, </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Verfassungsbeschwerde nicht gewährt werden kann (<span class="artref">Art. 64 Abs. 1 BGG</span>), </div> <div class="para">dass die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>), </div> <div class="para">dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m. <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 BGG</span> das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist, </div> <div class="para">dass sich das Bundesgericht in dieser Sache vorbehält, allfällige weitere Eingaben in der Art der bisherigen, namentlich missbräuchliche Revisionsgesuche ohne Antwort abzulegen, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkennt das präsidierende Mitglied: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 11. Juli 2012 </div> <div class="para">Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Escher </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Füllemann </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>