<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2022-02-04-5A_63-2022.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5A_63/2022</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 4. Februar 2022</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>II. zivilrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Herrmann, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Möckli. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Medizinische Dienste des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt, </div> <div class="para">Malzgasse 30, 4001 Basel. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Fürsorgerische Unterbringung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Gerichts für fürsorgerische Unterbringungen des Kantons Basel-Stadt vom 20. Januar 2022 (2022/3). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Sachverhalt:</b> </div> <div class="para">Nachdem A.________ aus einer deutschen Klinik entwichen war, wurde er bei laufender internationaler Fahndung auf der Durchreise in ein Drittland, wo er einen Asylantrag stellen wollte, am 2. August 2021 an der Schweizer Grenze mit ungültigen Ausweispapieren aufgegriffen und noch gleichentags durch die medizinischen Dienste des Gesundheitsdepartementes Basel-Stadt in den Universitären Psychiatrischen Kliniken fürsorgerisch untergebracht. Von dort wurde er am Folgetag in eine deutsche Klinik entlassen. </div> <div class="para">Am 8. Januar 2022 traf beim Gericht für fürsorgerische Unterbringungen des Kantons Basel-Stadt gegen die fürsorgerische Unterbringung vom 2. August 2021 per E-Mail eine Beschwerde ein, auf welche dieses mit Entscheid vom 20. Januar 2022 zufolge abgelaufener Beschwerdefrist nicht eintrat. </div> <div class="para">Mit Beschwerde vom 28. Januar 2022 wendet sich A.________ an das Bundesgericht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Erwägungen:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer macht geltend, am 3. August 2021 handschriftlich eine Beschwerde verfasst und einer (namentlich genannten) Ärztin in der Universitätsklinik zur fristgerechten Weiterleitung an das FU-Gericht ausgehändigt, aber auch auf Nachfragen keine Rückmeldung erhalten zu haben; zufolge Weiterleitungspflicht hätte das FU-Gericht nicht einfach einen Nichteintretensentscheid wegen abgelaufener Beschwerdefrist fällen dürfen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Im angefochtenen Entscheid wird als Dispositiv festgehalten, dass auf die am 8. Januar 2022 per Mail eingetroffene Beschwerde aufgrund der abgelaufenen Beschwerdefrist nicht eingetreten werden könne. Irgendwelche Sachverhaltsfeststellung oder Entscheidbegründung findet sich - entgegen den Vorgaben in § 19 Abs. 2 KESG/BS und den gemäss <span class="artref">Art. 112 Abs. 1 BGG</span> geltenden Minimalanforderungen an den Inhalt eines Entscheides - nicht, sondern einzig die Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde an das Bundesgericht. </div> <div class="para">Weiterungen - ob tatsächlich der Beschwerdeführer bereits am 3. August 2021 eine Beschwerde zuhanden des FU-Gerichtes verfasst hatte, wie es um eine allfällige Weiterleitungspflicht der Klinik bestellt wäre, ob es sich bei der gemäss dem angefochtenem Entscheid am 8. Januar 2022 per Mail eingegangenen Beschwerde allenfalls um die vom Beschwerdeführer angesprochene handeln könnte und weshalb eine per Mail eingegangene Beschwerde unbekümmert um die Schrifterfordernis gemäss § 19 Abs. 1 KESG/BS i.V.m. § 16 Abs. 1 und § 22 VRPG/BS überhaupt behandelt wurde - erübrigen sind insofern, als der Beschwerdeführer bereits am 3. August 2021 wieder aus den Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel entlassen und die in der Schweiz erfolgte fürsorgerische Unterbringung somit beendet wurde. Damit wäre ein rechtlich geschütztes Interesse an der Beurteilung einer allfällig bereits am 3. August 2021 in der Klinik zuhanden des FU-Gerichtes übergebenen Beschwerde ohnehin dahingefallen, was ebenfalls zu einem Nichteintretensentscheid und damit zum gleichen Ergebnis geführt hätte. Ebenso wenig besteht im bundesgerichtlichen Verfahren ein schutzwürdiges Interesse im Sinn von <span class="artref">Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG</span> an einer Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheides, weshalb auch hier auf die Beschwerde unabhängig von weiteren Überlegungen nicht einzutreten ist, wobei im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> entschieden werden kann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Angesichts der konkreten Umstände wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Demnach erkennt der Präsident:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, den medizinischen Diensten des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt und dem Gericht für fürsorgerische Unterbringungen des Kantons Basel-Stadt mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 4. Februar 2022 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Herrmann </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Möckli </div> </div></body></html>