B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-1950/2013 U r t e i l v o m 28 . M a i 2 0 1 3 Besetzung Einzelrichter Fulvio Haefeli, mit Zustimmung von Richterin Gabriela Freihofer; Gerichtsschreiberin Ulrike Raemy. Parteien A._______, geboren (…), Eritrea, vertreten durch lic.iur. Kathrin Stutz, Zürcher Beratungsstelle für Asylsuchende (ZBA), Beschwerdeführerin, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asylgesuch aus dem Ausland und Einreisebewilligung; Verfügung des BFM vom 12. März 2013 / N _______. D-1950/2013 Seite 2 Sachverhalt: A. A.a Am 7. Dezember 2011 ersuchte die in der Schweiz lebende Schwe s- ter der Beschwerdeführerin für diese um Asyl und beantragte eine Einre i- sebewilligung in die Schweiz. Mit Eingabe vom 16. April 2012 (Eingang beim BFM) reichte die Schwester der Beschwerdeführerin eine Vollmacht für die Beschwerdeführerin nach. A.b Zur Begründung ihres Asylgesuches machte die Schwester der Be- schwerdeführerin geltend, diese sei in B._______ geboren und habe von 1994 bis 2006 die Schule besucht. Im Jahr 2006 sei sie in den Nationa l- dienst eingezogen worden. Im Rahmen des Nationaldienstes habe sie von 2006 bis 2008 als Lehrerin gearbeitet. Während ihrer Dienstzeit sei sie ungerecht behandelt, unter drückt, sexuell belästigt und von ihrem Vorgesetzten vergewaltigt worden. Aufgrund ihrer politischen Ansichten sei sie bestraft und ins Gefängnis gebracht worden. Ihr Vorgesetzter habe ihr angedroht, sie umzubringen. Aus diesem Grund sei sie schliesslich am 1. Dezember 2011 illegal in den Sudan geflüchtet. Im Sudan habe sie z u- sammen mit ihrem Bruder, ihrem Nachbar n und Freunden gelebt. Das Leben im Sudan sei aber sehr hart gewesen. Dort habe es nämlich Pro b- leme mit Schmugglern gegeben. Ausserdem sei es zur Entführung von Politikern durch die eritreische Regierung gekommen und man sehe sich zur Konversion zum Islam gezwungen. Die Beschwerdeführerin habe sich darum im Februar 2012 ins Flüchtlingslager C._______ in Äthiopien b e- geben, wo sie sich habe registrier en lassen. Im Flüchtlingslager sei es immer wieder zu Entführungen durch eritreische Sicherheitskräfte g e- kommen. Im April habe sie das Lager verlassen, da die Leitung des Flüchtlingslagers sie nach D._______ geschickt habe, um ihr Asylgesuch weiter zu bear beiten. In D._______ wohne sie zusammen mit einem Nachbarn und Freunden. B. B.a Mit Schreiben vom 4. September 2012 teilte das BFM der Schwester der Beschwerdeführerin mit, im vorliegenden Verfahren könne aufgrund des begrenzten Personalbestandes sowie fehlende r Voraussetzungen im sicherheitstechnischen und räumlichen Bereich keine Befragung durch die Schweizer Botschaft in Addis Abeba durchgeführt werden. Gleichzei- tig unterbreitete ihr das BFM eine Reihe von Fragen zur Abklärung des Sachverhaltes, wobei darauf hingewiesen wurde, die Beschwerdeführerin D-1950/2013 Seite 3 habe das Antwortschreiben selbst zu verfassen und zumindest zu unter - schreiben und damit persönlich in Erscheinung zu treten. B.b Mit Schreiben vom 1. Oktober 2012 (Eingangsstempel BFM) nahm die Schwester der Beschwerdeführerin zu den unterbreiteten Fragen fristgerecht Stellung. Dabei führte sie aus, die Beschwerdeführerin fühle sich als eritreischer Flüchtling nicht frei in Äthiopien, da die Eritreer von den Äthiopiern als Feinde betrachtet würden. Es sei ihnen nicht erlaubt zu arbeiten. Zudem sei das Leben insbesondere für alleinstehende Frauen sehr schwierig und die Beschwerdeführerin fürchte sich ständig vor sexu- ellen Übergriffen. B.c Zur Untermauerung ihres Asylgesuches reichte die Beschwerdeführe- rin eine Kopie ihrer Identitätskarte, ihre Taufurkunde, ihr Lehrerdiplom und ihren Flüchtlingsausweis zu den Akten. B.d Am 5. Dezember 2012 reichte die Schwester der Beschwerdeführerin nochmals die Antworten des Fragekatalogs mit der O riginalunterschrift der Beschwerdeführerin nach. C. Mit Verfügung vom 12. März 2013 verweigerte das BFM der Beschwerde- führerin die Einreise in die Schweiz und lehnte das Asylgesuch ab. D. Mit Beschwerde vom 10. April 2013 an das Bundesverwaltungsgericht liess die Beschwerdeführerin durch ihre Rechtsvertreterin die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung und die Bewilligung der Einreise in die Schweiz beantragen. Es sei festzustellen, dass Äthiopien als Drittland für den Schutz unzumutbar sei und es sei deshal b ein Asylverfahren in der Schweiz durchzuführen. Es sei auf die Erhebung eines Kostenvorschus - ses zu verzichten und es se i die unentgeltliche Prozessführung zu g e- währen. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom D-1950/2013 Seite 4 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den B e- hörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesve r- waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei- det auf dem Gebiet des Asyls endgültig , ausser bei Vorliegen ei nes Aus- lieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwa l- tungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Das Verfahren richtet sich nach de m VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Die Beschwerde ist frist - und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände - rung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesre cht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 3. Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters (Art. 111 Bst. e AsylG) ohne Weiterungen und mit summarischer Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 4. Gemäss der Übergangsbestimmung zur Änderung des Asylgesetzes vom 28. September 2012 (in Kraft getreten am 29. September 2012) gelten für Asylgesuche, die im Ausland vor dem Inkrafttreten der Änderung vom D-1950/2013 Seite 5 28. September 2012 gestellt worden sind, die Artikel 12, 19, 20, 41 Abs. 2, 52 und 68 in der bisherigen Fassung. 5. 5.1 Ein Asylgesuch kann gemäss Art. 19 Abs. 1 AsylG im Ausland bei ei - ner schweizerischen Vertretung gestellt werden, die es mit einem Bericht an das Bundesamt überweist (Art. 20 Abs. 1 AsylG). 5.2 Gemäss Art. 20 Abs. 2 AsylG bewilligt das Bundesamt Asylsuchen - den die Einreise zur Abklärun g des Sachverhaltes, wenn ihnen nicht zu - gemutet werden kann, im Wohnsitz- oder Aufenthaltsstaat zu bleiben oder in ein anderes Land auszureisen. Nach Absatz 3 der Bestimmung kann das Eidgenössische Justiz - und Polizeidepartement (EJPD) schweizeri - sche Vertretungen ermächtigen, Asylsuchenden die Einreise zu bewilli - gen, die glaubhaft machen, dass eine unmittelbare Gefahr für Leib und Leben oder für die Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG be- stehe. 5.3 Beim Entscheid für die Erteilung einer Einrei sebewilligung gelten r e- striktive Voraussetzungen, wobei den Behörden ein weiter Ermessens - spielraum zukommt. Neben der erforderlichen Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG sind namentlich die Beziehungsnähe zur Schweiz, die Mö g- lichkeit der Schutzgewährung d urch einen anderen Staat, die Bezie - hungsnähe zu anderen Staaten, die praktische Möglichkeit und objektive Zumutbarkeit zur anderweitigen Schutzsuche sowie die voraussichtlichen Eingliederungs- und Assimilationsmöglichkeiten in Betracht zu ziehen (vgl. statt vieler Urteil des Bundesverwaltungsgericht s E-5509/2011 vom 22. November 2011 E. 4.4). 5.4 Nach Art. 52 Abs. 2 AsylG kann einer Person, die sich im Ausland be- findet, das Asyl verweigert werden, wenn es ihr zugemutet werden kann, sich in einem anderen Staat um Aufnahme zu bemühen. 5.5 Im Rahmen einer Gesamtschau ist dabei zu prüfen, ob es aufgrund der ganzen Umstände geboten erscheint, dass es gerade die Schweiz ist, die den angesichts der bestehenden Gefährdung erfor derlichen Schutz gewähren soll (vgl. BVGE 2011/10 E. 3.3 S. 126 und E. 5.1 S. 128, vgl. auch die Zusammenfassung der Rechtsprechung im Urteil des Bundes- verwaltungsgerichts D-2018/2011 vom 14. September 2011 E. 7.1). D-1950/2013 Seite 6 6. 6.1 Die Vorinstanz stellt in der angefochtenen Verfügung fest, dass sich laut den Berichten des UNHCR zahlreiche äthiopische Flüchtlinge und Asylsuchende in Äthiopien aufhalten würden. Vor diesem Hintergrund sei nicht zu verkennen, dass die Lage vor Ort für diese Menschen wie auch für die Beschwerdeführerin nicht einfach sei. Dennoch bestünden keine konkreten Anhaltspunkte zur Annahme , wonach ein weiterer Verbleib in Äthiopien nicht zumutbar oder nicht möglich wäre. Flüchtlinge in Äthio - pien, welche vom UNHCR registriert und einem Flüchtlingslager zugeteilt worden seien, hätten sich dort aufzuhalten und bekämen die nötige Ve r- sorgung. Die Beschwerdeführerin verfüge nicht über ein freies Aufent - haltsrecht im ganzen Land. Es sei ihr daher zuzumuten, sich beim UNHCR zu melden, sollte ihre Situation tatsächlich kritisch sein. Die Be- fürchtung der Beschwerdeführerin, nach Eritrea ausgeschafft zu werden, erachte das BFM als unbegründet. Gemäss Erkenntnissen sei das Risiko einer Deportation oder Verschleppung für Eritreer, die in Äthiopien vom UNHCR als Flüchtlinge anerkannt seien, gering. Vorliegend gebe es auch keine konkreten Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführerin eine Rückführung nach Eritrea drohen könnte. Sie habe auch nicht glaubhaft darlegen können, sie sei persönlich faktisch und unmittelbar bedroht, un - ter Verletzung de s Non -Refoulement-Prinzips nach Eritrea zurückge - schafft zu werden. Diese Einschätzung werde unter anderem auch da - durch bestärkt, dass sich die Beschwerdeführerin bereits zwei Monate lang in C._______ aufgehalten habe. In den Akten gebe es keine Hin - weise darauf, dass sie in dieser Zeit von einer Verschleppung nach Erit - rea bedroht gewesen wäre. Es sei daher davon auszugehen, dass aus objektiver Sicht diesbezüglich keine Gefährdung für sie bestehe. Für eritreische Flüchtlinge sei das Leben in D._______ gewiss nicht ein- fach. Angesichts des Umstandes, dass die Beschwerdeführerin seit fast einem Jahr in D._______ zusammen mit ihrem Nachbarn und Freunden lebe, könne jedoch davon ausgegangen werden, das die Hürden für eine zumutbare Existenz in D._______ in ihrem Fall nicht unüberwindbar se i- en, auch wenn sie sich dort nicht sicher fühle und ihr Zugang zum Ar - beitsmarkt und ihre Bewegungsfreiheit eingeschränkt seien . Allgemeine Nachteile und insofern humanitäre Überlegungen würden keinen Grund für eine Einreis ebewilligung darstellen. Zu den Befürchtungen der B e- schwerdeführerin bezüglich sexueller Belästigung sei Folgendes festz u- halten: Es genüge nicht, eine Furcht lediglich mit Vorkommnissen oder Umständen, die sich früher oder später möglicherweise ereignen kö nn- ten, zu begründen. Vielmehr müssten hinreichende Anhaltspunkte für e i-D-1950/2013 Seite 7 ne konkrete Bedrohung vorhanden sein, die auf einer objektiven Be - trachtungsweise und nicht auf dem subjektiven Empfinden der Betroffe - nen fussen würden. Die Beschwerdeführerin habe kei nen konkreten Vor- fall geltend machen können. Fall s sie wirklich Schwierigkeiten betreffend ihrer Befürchtungen haben sollte, lebe in Äthiopien eine grosse eritrei - sche Diaspora, die für in Not geratene Landsleute bereit stehe und wei t- gehend Unterstützung biete. Bei der Anwendung von Art. 52 Abs. 2 AsylG (alt) sei zudem in einer Ge - samtschau die Beziehungsnähe zur Schweiz und die Beziehungsnähe zu anderen Staaten zu prüfen. Aktenkundig lebe die Schwester der B e- schwerdeführerin in der Schweiz. Obwohl die Be schwerdeführerin da - durch über einen Anknüpfungspunkt zur Schweiz verfüge, sei dieser nicht derart gewichtig, als dass eine Abwägung der Gesamtumstände im Sinne von Art. 52 Abs. 2 AsylG (alt) dazu führen müsste, dass es gerade die Schweiz sei, die den erfo rderlichen Schutz gewähren sollte. Alleine die Anwesenheit einer Verwandten bedeute noch keine enge Bindung mit der Schweiz in dem Sinne, dass Art. 52 Abs. 2 AsylG (alt) zur Anwendung käme. Aufgrund dessen sei keine besondere Beziehungsnähe zur Schweiz gegeben, welche die vorangegangenen Feststellungen umstos - sen könnte. 6.2 Wie die Vorinstanz anerkennt auch das Gericht, dass die Lage für eritreische Flüchtlinge in Äthiopien nicht einfach ist. Indes legt die Be- schwerdeführerin in der Rechtsmitteleingabe mit dem ausführlichen Wie- derholen ihrer Asylvorbringen und den allgemeinen Ausführungen zur S i- tuation der Flüchtlinge in Äthiopien nicht dar, inwiefern ihr persönlich ein weiterer dortiger Aufenthalt nicht zumutbar und möglich ist. Auch bringt sie keine konkreten Anhaltspunkte für ihre Befürchtung vor, sie könnte von den äthiopischen Behörden nach Eritrea zurückgeschickt oder ver - schleppt werden. Sodann ist es der Beschwerdeführerin zuzumuten, sich beim UNHCR zu melden, und sich als Flüchtling registrieren zu las sen. Sobald sie vom UNHCR als Flüchtling anerkannt ist, kann sie jederzeit den Schutz der Organisation in Anspruch nehmen, indem sie sich in das ihr zugewiesene Flüchtlingslager begibt. Nebst der Grundversorgung er - hält sie dort bei einer allenfalls drohenden Ausschaffung auch juristischen Beistand. Um Wiederholungen zu vermeiden, kann weitergehend vollum - fänglich auf die zutreffenden Erwägungen in der angefochtenen Verfü - gung verwiesen werden. D-1950/2013 Seite 8 6.3 Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Beschwerdeführerin ein weiterer Verbleib in Äthiopien zumutbar ist und sie auf den Schutz der Schweiz nicht angewiesen ist. An diesem Schluss vermögen auch die eingereichte Unterlagen nichts zu ändern. Die Vorinstanz hat demnach der Beschwerdeführerin zu Recht die Einreise in die Schweiz nicht bewil - ligt und das Asylgesuch abgelehnt. 7. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 8. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG ist abzuweisen, da die Beschwerde aufgrund vorste- hender Erwägungen als aussichtslos erscheint. Das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung von Verfahrenskosten ist angesichts des Entscheides in der Hauptsache gegenstandlos geworden. 9. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerdefüh- rerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG) und auf Fr. 600. - festzu- setzen (Art. 1 -3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). (Dispositiv nächste Seite) D-1950/2013 Seite 9 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden der Beschwerdeführerin auf- erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Guns- ten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die schwei- zerische Vertretung in Addis Abeba. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Fulvio Haefeli Ulrike Raemy Versand: