B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-6082/2012 U r t e i l v o m 1 2 . M ä r z 2 0 1 3 Besetzung Einzelrichterin Gabriela Freihofer, mit Zustimmung von Richter Thomas Wespi, Gerichtsschreiberin Chantal Schwizer. Parteien A._______, geboren am (…), Türkei, vertreten durch Dr. iur. Marcel Rochaix, Rechtsanwalt, (...), Beschwerdeführerin, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 22. Oktober 2012 / N (…). E-6082/2012 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass die Beschwerdeführerin eigenen Angaben zufolge am 5. Februar 2009 ihr Heimatland verliess und am 8. Februar 2009 illegal in die Schweiz einreiste, wo sie am folgenden Tag im Empfangs- und Verfah- renszentrum (EVZ) B._______ um Asyl nachsuchte, dass sie anlässlich der Kurzbefragung im EVZ B._______ vom 13. Fe b- ruar 2009 sowie der direkten Anhörung vom 9. März 2009 zur Begrü n- dung des Asylgesuchs im Wesentlichen geltend machte, sie stamme aus C._______, sei (…) und sei seit dem Jahr 1995 geschieden, dass sie zusammen mit ihren Geschwistern bei ihren Eltern gewohnt h a- be und ihre minderjährigen Söhne seit (…) zusammen mit dem Kindsv a- ter in der Schweiz leben würden, dass ihr Schwager wegen seiner Mitgliedschaft zur Hisbollah zu (…) Jah- ren Haft verurteilt worden sei, aufgrund einer Amnestie im Jahre 2004 oder 2005 nach fünfeinhalb Jahren jedoch freigelassen worden sei, dass er auch (…) des legalen islamistischen Vereins 'Mustazaf -Der' sei, welcher der Hisbollah nahe stehe, dass sie sich der 'Mustazaf -Der' ebenfalls angeschlossen und sich dabei um (…) gekümmert habe, dass sie am (…) Juni 2008 von der Polizei verhaft et, über Nacht fes t- gehalten und über den Verein sowie über ihren Schwager verhört worden sei, dass sie am (…) November 2008 ein zweites Mal verhaftet, auf dem Poli- zeiposten verhört, von einem Polizisten in den Arm getreten, bedroht und schliesslich am folgenden Morgen freigelassen worden sei, dass ihr Vater sie geohrfeigt habe, als sie nach Hause gekommen sei, weil sie mit ihren islamistischen Aktivitäten Schande über die Familie bringe, dass sie daraufhin oft bei ihren Tanten (…) gewohnt habe, bis sie am 15. Dezember 2008 zu (…) nach Istanbul geflüchtet sei, E-6082/2012 Seite 3 dass sie dort von ihrem Bruder erfahren habe, dass sie ein Schreiben der Staatsanwaltschaft erhalten habe und er dieses einem Anwalt gegeben habe, dass sie vor diesem Hintergrund ihr Heimatland verlassen habe, dass sie in der Schweiz um Asyl nachgesucht habe, damit sie in der Nähe ihrer Kinder leben könne, dass sie zur Stützung ihrer Vorb ringen verschiedene Dokumente im Ori- ginal (Identitätskarte, (…)zertifikat, Koranzertifikat, Arztbericht ihres Soh- nes, zwei Internetartikel über den Verein 'Mustazaf -Der') zu den Akten reichte, dass das BFM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 22. Oktober 2012 – eröffnet am 2 4. Oktober 2012 – ablehnte, die Wegweisung aus der Schweiz verfügte und den Vollzug der Wegweisung anordnete, dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen anführte, die geltend gemachten Massnahmen der Polizei (zweimaliges Festhalten mit Verhör innerhalb von fünf Monaten) würden mangels Intensität keine asylrechtli- che Verfolgung im Sinne von Art. 3 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) darstellen, zumal es weder zu einer Anklage noch zu einer längeren Untersuchungshaft gekommen sei und sie auch keine wei- teren Belästigungen durch die Behörden erlitten habe, dass die türkischen Behörden über das legitime Recht verfüg ten, den Verein, welcher der Hisbollah nahe stehe, genauer zu beobachten und die Mitglieder zu befragen, um eine eventuelle Radikal isierung zu verhin- dern oder zumindest Kenntnis darüber zu erlangen, dass das behördliche Interesse an der Beschwerdeführerin vermutlich darin liege, dass es sich bei ihr um die Schwägerin des (…) der 'Musta- zaf-Der' handle, mit welchem sie im selben Haus lebe, dass sich daher die von der Polizei getroffenen Massnahmen – ausser dem erlittenen Fusstritt – alle im Rahmen der türkischen Rechtsordnung befunden hätten, dass auch die Ohrfeigen und Beschimpfungen ihres Vaters kei ne asylbe- achtliche Intensität erlangt hätten, E-6082/2012 Seite 4 dass ihr Schwager mit ihren Aktivitäten einverstanden sei und diese dabei unterstützt habe, weshalb die Bedrohung durch den Vater zusätzlich an Gewicht verliere, dass die beiden Festnahmen durch die lokale Polizei erfolgt seien, die Beschwerdeführerin vor ihrer Ausreise aus der Türkei noch fast zwei M o- nate in Istanbul bei (…) und bei Freunden gewohnt habe, ohne dabei staatlichen Massnahmen ausgesetzt gewesen zu sein, dass die Beschwerdeführerin daher lokal oder regional beschränkte Ve r- folgungsmassnahmen geltend mache, denen sie sich durch einen Woh n- ortswechsel entziehen könne, dass abgesehen davon gewisse Zweifel an den Vorbringen der B e- schwerdeführerin bestehen würden, dass nämlich nicht nachvollzogen werden könne, weshalb sie sich nicht für das angeblich an sie gerichtete Schreiben der Staatsanwaltschaft inte- ressiert habe und dessen Inhalt nicht in Erfahrung habe bringen wollen, dass in Bezug auf die Drohungen des Vaters ferner nicht logisch sei, dass dieser die Mitgliedschaft der (…) weiteren Töchter und seines Schwieger- sohnes im Verein 'Mustazaf -Dar' dulde, die Aktivitäten der Beschwerd e- führerin für diesen Verein hingegen nicht, dass die Freude des Vaters über die N achricht des Aufenthalts seiner Tochter in der Schweiz unlogisch sei, da er damit keine Kontrolle mehr über sie habe, worüber er, falls er tatsächlich die Familienehre beschü t- zen wolle, sicherlich nicht erfreut sein könne, dass nicht nachvollziehbar sei, weshalb sich die Beschwerdeführerin nach ihrer Verletzung am Arm nicht bereits in Istanbul habe medizinisch behandeln lassen, sondern damit bis zur Einreise in die Schweiz zug e- wartet habe, dass schwer zu glauben sei, die Beschwerdeführeri n, welche in der Schweiz bei einem Arzt eine Röntgenaufnahme gemacht habe, kenne das daraus gewonnene Resultat nicht, erfolge doch die Diagnose gleich nach der Röntgenaufnahme, E-6082/2012 Seite 5 dass eine allfällige Armverletzung überdies nicht beweise, dass sie von der Polizei verfolgt werde, könnte diese Verletzung doch allerlei Ursachen haben, dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 23. November 2012 ge- gen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht durch ihre n Rechtsvertreter Beschwerde erhob und dabei die vollumfängliche Aufh e- bung der vorinstanzlichen Verfügung vom 22. Oktober 2012 beantragte, dass mit Zwischenverfügung vom 29. November 2012 der Beschwerd e- führerin mitgeteilt wurde, sie könne den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten und ihr Frist zur Zahlung eines Kostenvorschuss von Fr. 600.- gesetzt wurde, welcher fristgerecht geleistet wurde, und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 des Verwaltungsverfa h- rensgesetzes vom 20. Dezember 1968 [VwVG, SR 172.021]) des BFM entscheidet, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 – 33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bund esge- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem B GG rich- tet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilg e- nommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ä n- derung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu- treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 VwVG), E-6082/2012 Seite 6 dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111 a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriftenwechsel verzichtet wurde, dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 AsylG), wobei Flüchtlinge Persone n sind, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nati o- nalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG), dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), dass Eingriffe in die Freiheit sodann eine bestimmte Intensität aufweisen müssen, um als asylrelevant angesehen zu werden, dass Strassenkontrollen, Hausdurchsuchungen, Festnahmen zur Fes t- stellung der Identität, Vorladungen zu Verhören und kurze Inhaftierungen praxisgemäss als nicht genügend erachtet werden (vgl. WALTER KÄLIN, Grundriss des Asylverfahrens, Bern 1990, S. 44 f.), dass damit die von der Beschwerdeführerin vorgebrachten zwei kurzen Festnahmen am (…) Juni 2008 und am (…) November 2008 den Anfo r- derungen an die Intensität nicht zu genügen vermögen, dass sie in ihrer Beschwerde nichts vorbringt, was geeignet wäre, um zu einem anderen Schluss zu gelangen, zumal sie darin im Wesentlichen den zur Begründung des Asylgesuchs geltend gemachten Sachverhalt wiederholt und auf Zeitungs berichte und Berichterstattungen über Folte-E-6082/2012 Seite 7 rungen von Anhängern und vermeintlichen Anhängern der Hisbollah hi n- weist, dass sie daraus auch nichts zu ihren Gunsten abzuleiten vermag, weil sie zu keinem Zeitpunkt geltend macht, Anhängerin oder Sympathisantin der Hisbollah gewesen zu sein, sondern Mitglied des legalen Vereins 'Musta- zaf-Der', wo sie in Privatwohnungen Frauenversammlungen und Kora n- kurse durchgeführt habe (vgl. Akten BFM A7/16 S. 8), dass, wäre sie tatsächlich unter ernsthaftem Verdacht gestanden, au f- grund ihrer Aktivitäten für diesen Verein in Verbindung mit der türkischen Hisbollah zu stehen, davon auszugehen ist, dass die türkischen Behö r- den die Beschwerdeführerin nicht zweimal bereits nach einem Tag Haft freigelassen hätten, dass die Beschwerdeführerin das angebliche Schrei ben der Staatsa n- waltschaft, welches ihr Bruder einem Anwalt gegeben habe, in Verletzung von Art. 8 AsylG bis heute nicht zu den Akten gereicht hat, weshalb mit dem BFM davon auszugehen ist, sie habe kein solches erhalten, dass sie bis dato auch kein ärztliches Zeugnis ins Recht legte, obwohl sie in der Beschwerde selbst anga b, sie habe nach Verständnisproblemen einen Zweittermin beim Arzt zur Mitteilung der Diagnose vereinbart, wobei sie zu diesem Termin zwecks Übersetzung eine Begleitperson bei sich gehabt habe (vgl. Beschwerde S. 4 Rn. 18), dass aufgrund der protokollierten Angaben zu ihren Verwandten in der Schweiz und ihrer Zusatzbemerkung ("ich entschied mich für die Schweiz, um in der Nähe meiner Kinder zu sein"; vgl. A 1/10 S. 4 und 8) davon auszugehen ist, die Beschwerdeführerin habe ihr Heimatland aus anderen Gründen verlassen, als d en von ihr a ngegebenen, womit auch die Freude des Vaters über die Nachricht, dass seine Tochter in der Schweiz sei, verständlicher wäre, dass es sich an dieser S telle erübrigt, näher auf die Ausführungen in der Beschwerde einzugehen, da sie nicht geeignet sind, die Erwägungen des BFM, denen sich das Bundesverwaltungsgericht vollumfänglich a n- schliesst, zu entkräften, dass es der Beschwerdeführerin somit nicht gelingt, die Flüchtlingseige n- schaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb das Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat, E-6082/2012 Seite 8 dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder d as Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewill i- gung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen b e- steht (vgl. BVGE 2009/50 E. 9 S. 733), weshalb die verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde, dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]), dass bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen g e- mäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und seiner Vo r- gängerorganisation ARK der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüch t- lingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, we nn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 S. 502), dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtl i- che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin od er des Ausländers in den Heimat -, Herkunfts - oder einen Drittstaat entg e- genstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG), dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwu n- gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mas s- geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non - Refoulement im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet und ke i- ne Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne E-6082/2012 Seite 9 von Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgeno s- senschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), von Art. 3 des Übereinko m- mens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere gr ausame, un- menschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) e r- sichtlich sind, die in der Türkei droht, dass die Beschwerdeführerin aus der Tatsache, dass ihre seit dem Jahre (…) beim Vater in der Schweiz lebenden Söhne über die Niederlassungs- bewilligung C verfügen, nichts zu ihren Gunsten ableiten kann, da sie vom Kindsvater geschieden ist, dass sich der Vollzu g für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situatio- nen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notl a- ge konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), dass weder die al lgemeine Lage im Heimat - bzw. Herkunftsstaat der Beschwerdeführerin noch individuelle Gründe auf eine konkrete Gefäh r- dung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Vollzug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist, dass die (…)-jährige Beschwerdeführerin mit guter Schulbildung und B e- rufserfahrung als zertifizierte (…) (vgl. A 1/10 S. 2) bis kurz vor ihrer Aus- reise in C._______ gelebt hat, wo sie heute nebst einem sozialen Netz mit ihren Eltern und Geschwistern auch über ein familiäres Beziehung s- netz verfügt (vgl. A 1/10 S. 4), dass sie zudem auch in Istanbul über gute Anknüpfungspunkte ( […], Freunde) verfügt, weshalb davon auszugehen ist, sie werde bei einer Rückkehr in di e Türkei nicht in völlige Armut geraten, ansonsten ihr B e- ziehungsnetz sie in einer ersten Phase unterstützen könnte, dass sie in der Beschwerde nichts entgegenhält, was geeignet ist, diese Einschätzung umzustossen, und auch keine individuellen Vollzugshinder- nisse geltend macht, dass der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin in den He i- matstaat schliesslich möglich ist (Art. 83 Abs. 2 AuG) und es der Beschwerdeführerin obliegt, bei der Beschaffung gültiger Reisepapiere E-6082/2012 Seite 10 mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 – 515), dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollz ug der Wegweisung zu bestätigen ist, dass es der Beschwerdeführerin demnach nicht gelungen ist darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den recht s- erheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder una n- gemessen ist (Art. 106 Abs 1 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuwe i- sen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.- (Art. 1 – 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und mit dem am 5. Dezember 2012 in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen sind. (Dispositiv nächste Seite) E-6082/2012 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden der Beschwerdeführerin auf- erlegt und mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss ve r- rechnet. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die zustä n- dige kantonale Behörde. Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: Gabriela Freihofer Chantal Schwizer Versand: