<!DOCTYPE html PUBLIC "-//W3C//DTD XHTML 1.0 Transitional//EN" "http://www.w3.org/TR/xhtml1/DTD/xhtml1-transitional.dtd"> <html lang="en" xml:lang="en" xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"> <head><meta charset="utf-8"/> <title>Verwaltungsgericht des Kantons ZÃ¼rich: VB.2005.00023</title> <link href="/findinfo/stylesheets/main.css" rel="stylesheet" type="text/css"/> </head> <body> <!-- HEADER --> <table> <tr> <td colspan="5"> <table border="0" cellpadding="0" cellspacing="0"> <tr> <td class="submenu_sel" nowrap="nowrap"><a href="/findinfo/xhtmltemplates/standard.htm">Standard Suche</a></td> <td> | </td> <td class="submenu" nowrap="nowrap"><a href="/findinfo/xhtmltemplates/advanced.htm">Erweiterte Suche</a></td> <td> | </td> <td class="submenu" nowrap="nowrap"><a href="/findinfo/help/index.htm">Hilfe</a></td> </tr> </table> </td> </tr> </table> <!-- /HEADER --> <br/> <!-- ZUM ERSTEN TREFFER --> <table width="100%"> <tr> <td width="20"> </td> <td> <br/><br/> </td> <td align="right"> <a href="/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&amp;WebServerUrl=&amp;WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&amp;OmnisLibrary=JURISWEB&amp;OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&amp;OmnisServer=JURISWEB,127.0.0.1:7000&amp;Parametername=WWW&amp;Schema=ZH_VG_WEB&amp;Source=&amp;Aufruf=getDocument&amp;cSprache=GER&amp;nF30_KEY=205200&amp;W10_KEY=13013564&amp;nTrefferzeile=1&amp;Template=standard/results/printviewdocument.fiw" target="_blank"><img align="bottom" alt="" src="/findinfo/images/icons/drucken.gif" title="Druckansicht"/><span> </span>Druckansicht</a> </td> <td width="20"> </td> </tr> </table> <!-- /ZUM ERSTEN TREFFER --> <!-- Metadaten --> <table width="100%"> <tr> <td width="20"> </td> <td> <table cellpadding="0" cellspacing="0"> <tr> <td nowrap="nowrap" width="180"><b>GeschÃ¤ftsnummer: </b></td> <td><b>VB.2005.00023</b></td> <td width="100%"> </td> </tr> <tr> <td>Entscheidart und -datum: </td> <td colspan="4">Endentscheid vom 15.06.2005</td> </tr> <tr> <td>SpruchkÃ¶rper: </td> <td colspan="4">1. Abteilung/1. Kammer</td> </tr> <tr> <td>Weiterzug: </td> <td colspan="4">Dieser Entscheid ist rechtskrÃ¤ftig.</td> </tr> <tr> <td>Rechtsgebiet: </td> <td colspan="4">Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht</td> </tr> <tr> <td><b>Betreff: </b><br/><br/></td> <td colspan="4"><b>Baubewilligung</b><br/><br/></td> </tr> <tr> <td colspan="5"><br/><b>Umbau eines Mehrfamilienhauses: mangelhafte Dachgestaltung Die einzelnen Bauten der Überbauung weisen je für sich allein keine besonderen architektonischen Merkmale auf. Dank ihrer Anordnung und der weitgehend erhaltenen Einheitlichkeit verleihen sie jedoch der Überbauung insgesamt eine gewisse Qualität, welche den Massstab abgibt für Neu- oder Umbauten in diesem Umfeld. Wie die Baurekurskommission zutreffend erkannt hat, bedeutet das nicht, dass die Veränderung der bestehenden Bauten nicht zulässig ist, sondern nur, dass eine der baulichen Umgebung adäquate gestalterische Leistung erbracht werden muss und dass deshalb höhere Anforderungen zu stellen sind als in einem baulichen Umfeld, das keinerlei architektonische Qualitäten erkennen lässt. Wenn sich die Bausektion beim streitbetroffenen Umbauvorhaben unter diesen Umständen mit einer knapp befriedigenden Dachgestaltung begnügt hat, so hat sie diesen Zusammenhang verkannt und beruht ihre Ermessensbetätigung auf falscher Grundlage. Der Vorwurf, die Rekursinstanz habe unzulässigerweise in den Beurteilungsspielraum der örtlichen Baubehörde eingegriffen, ist deshalb unbegründet. Die Baurekurskommission hat die gestalterischen Mängel eingehend dargelegt; ihr Schluss, der Umbau wirke so, wie wenn ein für sich allein gestaltetes Dach auf ein unabhängig davon bestehendes Gebäude aufgesetzt würde, was zu einem in sich nicht stimmigen Ergebnis führe, beruht auf einer vertretbaren Würdigung der massgebenden Sachumstände und ist jedenfalls nicht rechtsverletzend. Dies bedeutet nicht, dass durch die Gestaltungsanforderungen die Bau- und Zonenordnung im fraglichen Gebiet unterlaufen wird (E. 2.3). Abweisung (E. 3). </b></td> </tr> </table> </td> <td> </td> <td align="right" class="stiwos" nowrap="nowrap" rowspan="6" width="203"> <table cellpadding="0" cellspacing="0" width="100%"> <tr> <td>Stichworte:</td> </tr> <tr> <td> <span class="ungerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: DACHAUFBAUTE">DACHAUFBAUTE</acronym></span><br/><span class="gerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: DACHFENSTER">DACHFENSTER</acronym></span><br/><span class="ungerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: DACHFORM">DACHFORM</acronym></span><br/><span class="gerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: DACHGESCHOSS">DACHGESCHOSS</acronym></span><br/><span class="ungerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: DACHGESTALTUNG">DACHGESTALTUNG</acronym></span><br/><span class="gerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: ERMESSENSSPIELRAUM">ERMESSENSSPIELRAUM</acronym></span><br/><span class="ungerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: FASSADENGESTALTUNG">FASSADENGESTALTUNG</acronym></span><br/><span class="gerade"><acronym title="HR: Urteile: Verwaltungsrecht UR: Planungs- und Baurecht ST: GESTALTUNG UND EINORDNUNG">GESTALTUNG UND EINORDNUNG</acronym></span><br/><span class="ungerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: GESTALTUNGSANFORDERUNGEN">GESTALTUNGSANFORDERUNGEN</acronym></span><br/><span class="gerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: LUKARNE">LUKARNE</acronym></span><br/><span class="ungerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: QUARTIERBILD">QUARTIERBILD</acronym></span><br/> </td> </tr> <tr><td height="2px"></td></tr> <tr> <td>Rechtsnormen:</td> </tr> <tr> <td> <span class="gerade">§ 238 Abs. I PBG</span><br/> </td> </tr> <tr><td height="2px"></td></tr> <tr> <td>Publikationen:</td> </tr> <tr> <td> - keine - </td> </tr> <tr> <td>Gewichtung:<br/> (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung)</td> </tr> <tr> <td> Gewichtung: 3 </td> </tr> </table> </td> <td width="20"> </td> </tr> </table> <!-- /Metadaten --> <!-- Dokument --> <table width="100%"> <tr> <td width="20"> </td> <td> <br><br/> <div class="Section1"> <p class="Sachverhalt1"><b>I. </b> </p> <p class="Sachverhalt2">Am 25. Mai 2004 erteilte die Bausektion der Stadt ZÃ¼rich A die baurechtliche Bewilligung fÃ¼r den Umbau des Dachgeschosses des Mehrfamilienhauses L-Strasse 01 in ZÃ¼rich.</p> <p class="Sachverhalt1"><b>II. </b> </p> <p class="Urteilstext">Die hiergegen von C und E erhobenen Rekurse hiess die Baurekurskommission I am 26. November 2004 gut und kassierte die angefochtene Bewilligung; auf das Rechtsmittel einer weiteren Rekurrentin trat sie gleichentags nicht ein.</p> <p class="Sachverhalt1"><b>III. </b> </p> <p class="Urteilstext">Mit Beschwerde vom 20. Januar 2005 liess der Bauherr A dem Verwaltungsgericht Aufhebung des Rekursentscheids, soweit damit die Baubewilligung aufgehoben und die Nebenfolgen zulasten des BeschwerdefÃ¼hrers geregelt worden waren, sowie Wiederherstellung der Baubewilligung beantragen, alles unter Kosten- und EntschÃ¤digungsfolgen zulasten der privaten Beschwerdegegnerschaft.</p> <p class="Urteilstext">Die Vorinstanz schloss am 3. Februar auf Abweisung, die Bausektion am 8. Februar 2005 auf Gutheissung der Beschwerde. Die Beschwerdegegnerschaft liess am 23. bzw. 29. MÃ¤rz 2005 Abweisung der Beschwerde unter Kosten- und EntschÃ¤digungsfolgen beantragen. </p> <p class="Zwischentitel">Die Kammer zieht in ErwÃ¤gung:</p> <p class="Erwgung1"><b>1. </b> </p> <p class="Urteilstext">Das Verwaltungsgericht ist gemÃ¤ss § 41 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 (VRG) fÃ¼r die Behandlung von Beschwerden gegen Entscheide der Baurekurskommissionen zustÃ¤ndig. Da auch die Ã¼brigen Prozessvoraussetzungen erfÃ¼llt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.</p> <p class="Erwgung1"><b>2. </b> </p> <p class="Erwgung2"><b>2.1 </b>Die Baurekurskommission hat die angefochtene Umbaubewilligung mit der BegrÃ¼ndung aufgehoben, das geplante Dach missachte die Gestaltungsanforderungen von § 238 Abs. 1 des Planungs- und Baugesetzes vom 7. September 1975 (PBG). Seine eigenwillige Form sei dem Quartier vÃ¶llig fremd und die drei Dachaufbauten von unterschiedlichem Format nÃ¤hmen in ihrer Ausrichtung keinerlei Bezug auf die darunter liegenden Fassaden. Diese wÃ¼rden von einer klar strukturierten Befensterung geprÃ¤gt, die weder von den drei Dachaufbauten noch von den DachflÃ¤chenfenstern Ã¼bernommen wÃ¼rden. Deren Ausrichtung wirke willkÃ¼rlich und unruhig und kÃ¶nne in Bezug auf das klar gegliederte GebÃ¤ude in einer stark strukturierten Umgebung die geforderte befriedigende Einordnung nicht erreichen. Denselben Eindruck erwecke die der L-Strasse zugewandte SÃ¼dwestfassade mit einer eingemitteten Veranda, die keinerlei Verbindung zu den regelmÃ¤ssig dezentral angeordneten Fenstern und Balkonen der unteren Geschosse erfahre. Insgesamt wirke die geplante Umbaute, wie wenn ein fÃ¼r sich allein gestaltetes Dach auf ein unabhÃ¤ngig davon bestehendes GebÃ¤ude aufgesetzt wÃ¼rde, was zu einem in sich nicht stimmigen Ergebnis fÃ¼hre. Die Beurteilung der Vorinstanz, dieses Bauvorhaben als gestalterisch "knapp genÃ¼gend" zu bewilligen, erscheine deshalb als zu nachsichtig und sprenge den der Vorinstanz zustehenden Beurteilungsspielraum.</p> <p class="Urteilstext">Der BeschwerdefÃ¼hrer weist darauf hin, dass das Umbauobjekt in der Zone W2 gemÃ¤ss der geltenden Bau- und Zonenordnung der Stadt ZÃ¼rich (BZO) stehe und deshalb der Ausbau des Dachgeschosses zulÃ¤ssig sei. Die einheitliche GebÃ¤udegruppe, zu der das Objekt gehÃ¶re, sei nicht unter Schutz gestellt und der Ausbau des Dachgeschosses kÃ¶nnte nicht grundsÃ¤tzlich abgelehnt werden; andernfalls wÃ¼rde die Bau- und Zonenordnung unterlaufen, was nicht der Sinn von § 238 PBG sei. Da die bisherige Dachneigung den Dachgeschossausbau nicht zulasse, mÃ¼sse vom bisherigen einheitlichen Erscheinungsbild abgewichen werden, wie immer auch der Ausbau verwirklicht werde. Die gewÃ¤hlte Form eines Zinnendachs sei aus dem Bestreben entstanden, das Dach nicht allzu stark zu erhÃ¶hen. Dies dÃ¼rfe aber nicht dazu fÃ¼hren, eine solche Dachform als quartierfremd abzulehnen; der zulÃ¤ssige Dachgeschossausbau erfordere zwingend die Verwendung neuer Gestaltungselemente. Zudem sei die bauliche Umgebung, wenn der massgebliche Perimeter erweitert werde, sehr heterogen. Auch die Erstellung von Lukarnen kÃ¶nne nicht grundsÃ¤tzlich verweigert werden, da sie zur Realisierung der zonengemÃ¤ssen BaumÃ¶glichkeiten erforderlich seien. Die von der Baurekurskommission geforderte Abstimmung von Dach- und Fassadengestaltung sei nicht zwingend erforderlich; zudem seien die Fassaden zwar klar gegliedert, jedoch nicht von strengen Symmetrien geprÃ¤gt. LÃ¤ngsfassaden und DachflÃ¤chen lÃ¤gen in der Falllinie des Hangs und wÃ¼rden deshalb von der L-Strasse her nicht als dominant wahrgenommen. Auch fÃ¼r die von der Vorinstanz bemÃ¤ngelte Gestaltung der SÃ¼dwestfassade liessen sich gute GrÃ¼nde anfÃ¼hren. Insgesamt habe die Ã¶rtliche BaubehÃ¶rde das Projekt zulÃ¤ssigerweise als befriedigend gestaltet gewÃ¼rdigt und die Baurekurskommission deshalb den Beurteilungsspielraum der Ã¶rtlichen BaubehÃ¶rde missachtet.</p> <p class="Erwgung2"><b>2.2 </b>Die Baurekurskommission hat die zu § 238 Abs. 1 PBG entwickelte Praxis grundsÃ¤tzlich zutreffend dargestellt, sodass auf diese AusfÃ¼hrungen verwiesen werden kann (§ 70 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 VRG). Zu ergÃ¤nzen ist, dass die aus § 238 Abs. 1 PBG fliessenden Anforderungen nicht allgemeingÃ¼ltig definiert werden kÃ¶nnen. Sie hangen im Einzelfall davon ab, wie das GebÃ¤ude mit seiner Umgebung und der Landschaft zusammenspielt. Das als Bezugspunkt dienende Orts‑ und Landschaftsbild kann unterschiedliche Merkmale aufweisen, die je nach ihrer Eigenart ein Bauvorhaben strenger oder milder zu beurteilen gebieten (RB 1982 Nr. 144 = BEZ 1983 Nr. 5; RB 1980 Nr. 122). § 238 Abs. 1 PBG erlaubt es der BaubehÃ¶rde in der Regel nicht, in einem Quartier eine einheitliche und gleichgeschaltete Ãberbauung durchzusetzen (RB 1980 Nr. 120). Allerdings kann die GleichfÃ¶rmigkeit wesentliches Gestaltungsmerkmal einer bestehenden Ãberbauung sein und aus diesem Grund besondere RÃ¼cksicht auf die bestehenden Bauformen verlangen (RB 1983 Nr. 99). Dabei braucht ein Quartier keine besonderen architektonischen QualitÃ¤ten aufzuweisen; wie das Verwaltungsgericht in verschiedenen Entscheiden erwogen hat (VGr, 29. Februar 1984, VB 146/1983; 9. Juli 1993, VB 1992.00129; 6. September 1995, VB.1995.00051), kÃ¶nnen sich auch mittelmÃ¤ssige Bauten zu einem guten Quartierbild fÃ¼gen, wenn sie nach Lage, Kubatur, Materialien und dergleichen aufeinander abgestimmt sind. Kommt die gute Gesamtwirkung auf diese Weise, und weniger durch die QualitÃ¤t der einzelnen Bauten zustande, so ist das Quartierbild durch einzelne VerÃ¤nderungen besonders gefÃ¤hrdet. Dabei will § 238 Abs. 1 PBG als positive Ã¤sthetische Generalklausel nicht bloss die Verunstaltung des Stadt- oder Quartierbilds verbieten, sondern verlangt positiv eine kubische und architektonische Gestaltung, welche sicherstellt, dass sowohl fÃ¼r die Baute selbst als auch fÃ¼r die bauliche und landschaftliche Umgebung eine befriedigende Gesamtwirkung erreicht wird (BGE 114 Ia 343 E. 4b). Indessen folgt aus der verfassungsrechtlichen Eigentumsgarantie, dass ein hinreichendes Ã¶ffentliches Interesse an der Bauverweigerung bestehen muss und diese nicht gegen das VerhÃ¤ltnismÃ¤ssigkeitsprinzip verstossen darf. § 238 PBG erlaubt es zwar grundsÃ¤tzlich, sonst baurechtskonforme Bauten allein aufgrund ihrer ungenÃ¼genden Einordnung in die bauliche Umgebung zu untersagen (RB 1979 Nr. 93 = ZBl 81/1980, S. 75 = ZR 78/1979 Nr. 99); die verfassungsrechtlich gebotene VerhÃ¤ltnismÃ¤ssigkeit des Eigentumseingriffs verbietet es jedoch, durch die Anwendung der Gestaltungsbestimmungen die zonengemÃ¤ssen BaumÃ¶glichkeiten fÃ¼r ein ganzes Geviert ausser Kraft zu setzen (BGE 114 Ia 343 E. 4b S. 346, 115 Ia 363 E. 3a, 377 E. 5).</p> <p class="Urteilstext">Der kommunalen BaubehÃ¶rde steht bei der Anwendung der allgemeinen Gestaltungsvorschrift von § 238 Abs. 1 PBG ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Trotz umfassender Kognition (§ 20 VRG) hat sich die Baurekurskommission bei der ÃberprÃ¼fung solcher Ermessensentscheide ZurÃ¼ckhaltung aufzuerlegen. Beruht der Einordnungsentscheid einer kommunalen BaubehÃ¶rde auf einer vertretbaren WÃ¼rdigung der massgebenden SachumstÃ¤nde, so hat die Rechtsmittelinstanz diesen zu respektieren und darf sie nicht ihr eigenes Ermessen an die Stelle desjenigen der kommunalen BehÃ¶rde setzen. Die Rekursinstanz darf erst dann eingreifen, wenn sich die vorinstanzliche ErmessensausÃ¼bung als offensichtlich unvertretbar erweist (RB 1981 Nr. 20; Alfred KÃ¶lz/JÃ¼rg Bosshart/Martin RÃ¶hl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons ZÃ¼rich, 2. A., ZÃ¼rich 1999, § 20 N. 19). Das Verwaltungsgericht seinerseits kann gemÃ¤ss § 50 VRG lediglich rechtsverletzende Ermessensfehler korrigieren (KÃ¶lz/Bosshart/RÃ¶hl, § 50 N. 78).</p> <p class="Erwgung2"><b>2.3 </b>Wie die Vorinstanz aufgrund ihres Augenscheins unwidersprochen festgestellt hat, ist die 1944 bewilligte Ãberbauung L-, M-, N-Strasse, zu der die streitbetroffene Liegenschaft gehÃ¶rt, mit Ausnahme des GebÃ¤udes N-Strasse 02 am nÃ¶rdlichen Rand der Ãberbauung weit bis ins Detail in ihrem ursprÃ¼nglichen, einheitlichen Erscheinungsbild erhalten. Das Umbauobjekt selber befindet sich mitten in der Ãberbauung und wird von der L-Strasse und auch von Norden her im Zusammenhang mit den Ã¼brigen Bauten der Ãberbauung wahrgenommen. Die Baurekurskommission hat deshalb zutreffend erwogen, dass die Einordnung des geplanten Umbaus an dieser Ãberbauung gemessen werden muss; dass in einem weiteren Perimeter die bauliche Umgebung andere Merkmale aufweist, ist unerheblich.</p> <p class="Urteilstext">Die einzelnen Bauten der Ãberbauung L-, M-, N-Strasse weisen je fÃ¼r sich allein keine besonderen architektonischen Merkmale auf. Dank ihrer Anordnung und der weitgehend erhaltenen Einheitlichkeit verleihen sie jedoch der Ãberbauung insgesamt eine gewisse QualitÃ¤t, welche den Massstab abgibt fÃ¼r Neu- oder Umbauten in diesem Umfeld. Wie die Baurekurskommission zutreffend erkannt hat, bedeutet das nicht, dass die VerÃ¤nderung der bestehenden Bauten nicht zulÃ¤ssig ist, sondern nur, dass eine der baulichen Umgebung adÃ¤quate gestalterische Leistung erbracht werden muss und dass deshalb hÃ¶here Anforderungen zu stellen sind als in einem baulichen Umfeld, das keinerlei architektonische QualitÃ¤ten erkennen lÃ¤sst. Wenn sich die Bausektion unter diesen UmstÃ¤nden mit einer knapp befriedigenden Dachgestaltung begnÃ¼gt hat (Rekursantwort, Ziff. 6b), so hat sie diesen Zusammenhang verkannt und beruht ihre ErmessensbetÃ¤tigung auf falscher Grundlage. Der Vorwurf, die Rekursinstanz habe unzulÃ¤ssigerweise in den Beurteilungsspielraum der Ã¶rtlichen BaubehÃ¶rde eingegriffen, ist deshalb unbegrÃ¼ndet.</p> <p class="Urteilstext">Die Baurekurskommission hat die gestalterischen MÃ¤ngel des Bauvorhabens eingehend dargelegt; ihr Schluss, der Umbau wirke so, wie wenn ein fÃ¼r sich allein gestaltetes Dach auf ein unabhÃ¤ngig davon bestehendes GebÃ¤ude aufgesetzt wÃ¼rde, was zu einem in sich nicht stimmigen Ergebnis fÃ¼hre, beruht auf einer vertretbaren WÃ¼rdigung der massgebenden SachumstÃ¤nde und ist jedenfalls nicht rechtsverletzend. Dass dies nicht bedeutet, dass durch die Gestaltungsanforderungen die Bau- und Zonenordnung im fraglichen Gebiet unterlaufen wird, zeigt der Ersatz der zur Ãberbauung gehÃ¶renden Liegenschaft N-Strasse 02 vor einigen Jahren.</p> <p class="Erwgung1"><b>3. </b> </p> <p class="Urteilstext">Die Beschwerde erweist sich damit als unbegrÃ¼ndet und ist abzuweisen. AusgangsgemÃ¤ss sind die Verfahrenskosten einschliesslich einer GerichtsgebÃ¼hr von Fr. 3'000.- dem BeschwerdefÃ¼hrer aufzuerlegen (§ 13 Abs. 2 Satz 1 in Verbindung mit § 70 VRG), der Ã¼berdies zu UmtriebsentschÃ¤digungen von je Fr. 800.- an die an die Beschwerdegegnerin 1 und den Beschwerdegegner 2 (insgesamt Fr. 1'600.-; Mehrwertsteuer inbegriffen) zu verpflichten ist (§ 17 Abs. 2 VRG).</p> <p class="Zwischentitel">DemgemÃ¤ss <a id="Text25"></a>entscheidet die Kammer:</p> <p class="Einzug2"><span>1. Die Beschwerde wird abgewiesen.</span></p> <p class="Einzug2"><span>2. Die GerichtsgebÃ¼hr wird festgesetzt auf <br/> Fr. 3'000.--; die Ã¼brigen Kosten betragen:<br/> Fr. 120.-- Zustellungskosten,<br/> Fr. 3'120.-- Total der Kosten.</span></p> <p class="Einzug2"><span>3. Die Gerichtskosten werden dem BeschwerdefÃ¼hrer auferlegt.</span></p> <p class="Einzug2"><span>4. Der BeschwerdefÃ¼hrer wird zu ParteientschÃ¤digungen von je Fr. 800.- an die Beschwerdegegnerin 1 und den Beschwerdegegner 2 (insgesamt Fr. 1'600.-; Mehrwertsteuer inbegriffen) verpflichtet, zahlbar innert 30 Tagen nach Rechtskraft des Entscheids.</span></p> <p class="Urteilstext">5. Mitteilung an â¦</p> </div> <br/><br/> </br></td> <td width="20"> </td> </tr> </table> <!-- /Dokument --> <!-- FOOTER --> <p class="fusszeile"></p> <!-- /FOOTER --> </body> </html>