<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2023-05-31-9C_139-2023.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>9C_139/2023</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 31. Mai 2023</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>III. öffentlich-rechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Stadelmann, präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Bundesrichter Beusch, Bundesrichterin Scherrer Reber, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Seiler. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Kantonales Steueramt St. Gallen, </div> <div class="para">Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Staats- und Gemeindesteuern des Kantons St. Gallen, Verkehrswertschätzung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Januar 2023 (B 2022/174). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Erwägungen:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">A.________ ist Eigentümer eines in der Kernzone gelegenen Grundstücks an der Strasse B.________ in U.________/SG. Das Grundstück war am 16. August 2018 mit einem Mietwert von Fr. 241'724.- und einem Verkehrswert von Fr. 4'090'000.- geschätzt worden. Im Rahmen einer Neubeurteilung fand am 12. November 2020 eine Schätzung statt. Diese ergab einen Mietwert von Fr. 213'056.- und einen Verkehrswert von Fr. 3'730'000.-. Die dagegen von A.________ erhobene Einsprache wies das Kantonale Steueramt St. Gallen mit Entscheid vom 26. Mai 2021 ab. Einen Rekurs hiergegen hiess die Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 1. September 2022 teilweise gut. Sie setzte den Mietwert neu auf Fr. 173'056.- und den Verkehrswert neu auf Fr. 3'040'000.- fest. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid wies das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 9. Januar 2023 ab. </div> <div class="para">Mit Beschwerde vom 11. Februar 2023 beantragt A.________ die Rückweisung an das Verwaltungsgericht St. Gallen mit der Auflage zur Durchführung einer mündlichen Verhandlung. Die Vorinstanz beantragt Abweisung der Beschwerde, das Kantonale Steueramt beantragt Abweisung, soweit darauf einzutreten sei. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerde richtet sich gegen einen Endentscheid einer oberen kantonalen Instanz in einer öffentlich-rechtlichen Angelegenheit (<span class="artref">Art. 82, <artref id="CH/173.110/86/1/d" type="start"></artref>Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 sowie <artref id="CH/173.110/90" type="start"></artref>Art. 90 BGG</span><artref id="CH/173.110/86/1/d" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/82" type="end"></artref>). Der Beschwerdeführer ist zur Beschwerde legitimiert (Art. 89 Abs. 1 sowie Abs. 2 lit. d BGG in Verbindung mit Art. 73 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]). Die weiteren Eintretensvoraussetzungen (<span class="artref">Art. 42 und <artref id="CH/173.110/100/1" type="start"></artref>Art. 100 Abs. 1 BGG</span><artref id="CH/173.110/42" type="end"></artref>) geben zu keinen weiteren Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer beanstandet in erster Linie, dass die kantonalen Gerichtsinstanzen zu Unrecht keine mündliche bzw. öffentliche Verhandlung angesetzt hätten. Er sieht dadurch seinen Anspruch auf rechtliches Gehör (<span class="artref">Art. 29 Abs. 2 BV</span>) verletzt. </div> <div class="para">Dieses Vorbringen ist offensichtlich unbegründet. Wie die Vorinstanz zutreffend dargelegt hat, findet <span class="artref">Art. 6 Ziff. 1 EMRK</span> auf die vorliegende Streitsache keine Anwendung (vgl. angefochtener Entscheid E. 2). Darauf kann an dieser Stelle verwiesen werden (<span class="artref">Art. 109 Abs. 3 BGG</span>). <span class="artref">Art. 29 Abs. 2 BV</span>, der (auch) in reinen Steuersachen einen Anspruch auf rechtliches Gehör garantiert, vermittelt grundsätzlich kein Recht darauf, mündlich angehört zu werden (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=26&amp;from_date=21.05.2023&amp;to_date=09.06.2023&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F140-I-68%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page68">BGE 140 I 68</a> E. 9.6.1<span class="artref">; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=26&amp;from_date=21.05.2023&amp;to_date=09.06.2023&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F134-I-140%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page140">134 I 140</a></span> E. 5.3). Es ist auch keine andere Bestimmung des Bundes- oder Völkerrechts ersichtlich, die dem Beschwerdeführer einen Anspruch auf eine mündliche respektive öffentliche Verhandlung einräumen würde. Die kantonalen Instanzen haben demnach kein Bundes- oder Völkerrecht verletzt, indem sie auf die Durchführung einer mündlichen, öffentlichen Verhandlung verzichtet haben. Ob der Beschwerdeführer überhaupt rechtzeitig um eine solche Verhandlung ersucht hat, was die Vorinstanz in einer Eventualbegründung verneint hat, braucht demnach nicht erörtert zu werden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer rügt weiter, dass die Vorinstanz die Bewertung seines Grundstücks unzureichend überprüft habe und dabei in Willkür (<span class="artref">Art. 9 BV</span>) verfallen sei. </div> <div class="para">Auch dieses Vorbringen ist offensichtlich unbegründet. Die Kantone geniessen in der Ausgestaltung der Bewertung und Bemessung des Verkehrswerts für die Vermögenssteuer einen weiten Gestaltungsspielraum. Zudem ist der Preis, der tatsächlich erzielt werden kann, eine Tatfrage, die das Bundesgericht nur auf offensichtliche Unrichtigkeit überprüfen kann (<span class="artref">Art. 97 Abs. 1 und <artref id="CH/173.110/105/2" type="start"></artref>Art. 105 Abs. 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/97/1" type="end"></artref>; vgl. zum Ganzen <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=26&amp;from_date=21.05.2023&amp;to_date=09.06.2023&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F148-I-210%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page210">BGE 148 I 210</a> E. 4.4.2 und 4.4.3 mit zahlreichen Hinweisen). Vor diesem Hintergrund bringt der Beschwerdeführer nichts vor, was es rechtfertigen würde, den von ihm angefochtenen Entscheid aufzuheben. Insbesondere ist nicht einzusehen, inwiefern es offensichtlich unrichtig sein soll, wenn die Vorinstanz den der Schätzung zugrunde liegenden Ertrag nicht mehr vertieft überprüft, zumal der Beschwerdeführer ihn als "im Streubereich einer Schätzung liegend" akzeptiert. Weshalb die vom Beschwerdeführer geforderte Gesamtbetrachtung zu einem anderen Schluss führen soll, erschliesst sich dem Bundesgericht nicht. Ebenfalls nicht leicht nachzuvollziehen ist, inwiefern die "Überschreitung des Ermessens" durch das Steueramt, welche die Unterinstanz bereits korrigiert hatte, im weiteren Verfahren eine zusätzliche Reduktion des Verkehrswerts rechtfertigen soll. Es wäre vielmehr am Beschwerdeführer gewesen aufzuzeigen, dass auch der von der Unterinstanz bestimmte und von der Vorinstanz bestätigte Verkehrswert noch offensichtlich unrichtig ist. Dies gelingt ihm nicht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5.</b> </div> <div class="para">Soweit sich der Beschwerde weitere Verfassungsrügen entnehmen lassen, genügen sie den erhöhten Substanziierungsanforderungen für solche Rügen nicht (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>). Die Beschwerde erweist sich damit insgesamt als offensichtlich unbegründet und ist im vereinfachten Verfahren mit summarischer Begründung abzuweisen (<span class="artref">Art. 109 Abs. 2 lit. a und Abs. 3 BGG</span>). Der Beschwerdeführer trägt die Gerichtskosten (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Es ist keine Parteientschädigung geschuldet (<span class="artref">Art. 68 Abs. 3 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Demnach erkennt das Bundesgericht:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen, Abteilung III, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Luzern, 31. Mai 2023 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der III. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Stadelmann </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Seiler </div> </div></body></html>