<h2>SubmittedText<h2><p>Am 4. November 2011 ereignete sich in St-Léonard/VS, ein Beziehungsdrama, bei dem eine junge Frau durch eine Armeewaffe tödlich verletzt wurde.</p><p>Der Bundesrat wird eingeladen, dazu folgende Fragen zu beantworten:</p><p>1. Wieso verfügte der Täter zu Hause über Munition zu einer Dienstwaffe?</p><p>2. Wie viele Tötungen (Suizide, Morde, Unfälle) durch Armeewaffen mussten 2010/11 bisher registriert werden?</p><p>3. Welche zusätzlichen präventiven Massnahmen sieht er vor, um weitere Tötungen durch Armeewaffen zu vermeiden?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1. Seit 2007 werden die Rekruten nicht mehr mit der Taschenmunition ausgerüstet. Der mutmassliche Täter hat seine Rekrutenschule 2009 absolviert und war deshalb nicht mit Taschenmunition aus der Armee ausgerüstet. Woher die Munition stammt, ist nicht bekannt.</p><p>2. Die Anzahl der Tötungen mit Armeewaffen wird weder im VBS noch seitens der Militärjustiz statistisch erhoben. Es besteht diesbezüglich seitens der Kantone keine Meldepflicht.</p><p>3. Seit 2007 wurden zahlreiche Massnahmen realisiert, um die Sicherheit beim Umgang mit Waffen generell zu verbessern, dies sowohl im zivilen wie auch im militärischen Waffenrecht.</p><p>Mit der flächendeckenden Personensicherheitsprüfung der angehenden Rekruten werden seit August dieses Jahres sowohl juristische wie medizinische Abklärungen getroffen, um ein Risiko bei Waffenträgern zu minimieren. Personen, die ein potenzielles Risiko darstellen, werden mit einem Rekrutierungs- oder Aufgebotsstopp belegt oder aus der Armee ausgeschlossen.</p><p>Im Weiteren wurde nach dem Tötungsdelikt im bernischen Schafhausen von Ende Mai 2011 im VBS eine Arbeitsgruppe gebildet. Sie analysiert derzeit die Prozesse, den Datenaustausch und die Zusammenarbeit mit den unterschiedlichen Partnern und schlägt danach Massnahmen vor.</p><p>Daneben arbeiten die zuständigen Behörden des Bundes und der Kantone an weiteren Lösungen, so etwa an der Lockerung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen für einen besseren Informationsaustausch zwischen der Polizei, den Strafverfolgungsbehörden und der Armee.</p><p>Schliesslich werden die Kantone bis Januar 2012 erneut über das Vorgehen zum präventiven Einzug von Armeewaffen informiert.</p>