<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">[AZA 0] </div> <div class="para">1P.302/2000/sch </div> <div class="para"> </div> <div class="para">I. OEFFENTLICHRECHTLICHE ABTEILUNG </div> <div class="para">********************************** </div> <div class="para"> </div> <div class="para">6. Juli 2000 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Es wirken mit: Bundesrichter Aemisegger, Präsident der </div> <div class="para">I. öffentlichrechtlichen Abteilung, Bundesrichter Aeschlimann, </div> <div class="para">Bundesrichter Catenazzi und Gerichtsschreiber Sigg. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">--------- </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In Sachen </div> <div class="para">X.________, Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, Kassationsgericht des Kantons Zürich, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">betreffend </div> <div class="para">Nichteintreten (Strafverfahren), </div> <div class="para">zieht das Bundesgericht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1.- Mit Strafbefehl vom 18. Mai 1999 verurteilte die Bezirksanwaltschaft Zürich X.________ wegen eines Verkehrsdeliktes zu einer Busse von Fr. 600.--. X.________ nahm den Strafbefehl am 15. Juni 1999 entgegen. Mit Eingabe vom 30. Juli 1999 verlangte X.________ bei der Bezirksanwaltschaft die "Revision" des Strafbefehls. Die Bezirksanwaltschaft qualifizierte die Eingabe als Einsprache gegen den Strafbefehl und überwies die Sache an den Einzelrichter in Strafsachen des Bezirkes Zürich. Dieser trat mit Verfügung vom 21. September 1999 auf die Einsprache wegen Verspätung nicht ein. Den gegen diese Verfügung erhobenen Rekurs X.________ wies das Obergericht des Kantons Zürich mit Beschluss vom 27. Oktober 1999 ab. Das Kassationsgericht des Kantons Zürich trat auf die Nichtigkeitsbeschwerde X.________ am 15. März 2000 nicht ein, weil sich X.________ in seiner Beschwerde nicht mit dem angefochtenen Beschluss des Obergerichts auseinandergesetzt und keinen Nichtigkeitsgrund genannt habe. Mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 20. April 2000 verlangt X.________ die Aufhebung von allen in seiner Sache ergangenen Entscheidungen; im Übrigen stellt er mehrere Anträge zum Verfahren. Am 4. Juni 2000 ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Die kantonalen Behörden verzichten auf Vernehmlassung zur Beschwerde. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.- Für die staatsrechtliche Beschwerde gilt das Rügeprinzip. </div> <div class="para">Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen. Dabei hat der Beschwerdeführer die wesentlichen Tatsachen zu nennen und darzulegen, welche verfassungsmässigen Rechte bzw. welche Rechtssätze und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt sind (<span class="artref">Art. 90 Abs. 1 lit. b OG</span>). Der Beschwerdeführer hat sich insbesondere mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinanderzusetzen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer nimmt in seiner Beschwerdeschrift mit keinem Wort Bezug auf die Begründung des angefochtenen Beschlusses des Kassationsgerichts, sondern beschränkt sich auf Ausführungen zu dem ihm vorgeworfenen Verkehrsdelikt. Seiner staatsrechtlichen Beschwerde fehlt somit eine den Anforderungen von <span class="artref">Art. 90 Abs. 1 lit. b OG</span> genügende Begründung. Auf die Beschwerde ist deshalb im vereinfachten Verfahren mit bloss summarischer Begründung nicht einzutreten (<span class="artref">Art. 36a Abs. 1 lit. a OG</span>). Offen bleiben kann, ob die Beschwerde auch aus andern Gründen unzulässig wäre. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3.- Weil die Beschwerde von Anfang an aussichtslos war, ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen (<span class="artref">Art. 152 Abs. 1 OG</span>). Die Gerichtsgebühr ist dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 156 Abs. 1 OG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht </div> <div class="para">im Verfahren nach <span class="artref">Art. 36a OG</span>: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1.- Auf die staatsrechtliche Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.- Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3.- Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para">4.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft sowie dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, und dem Kassationsgericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">______________ </div> <div class="para">Lausanne, 6. Juli 2000 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des SCHWEIZERISCHEN BUNDESGERICHTS </div> <div class="para">Der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: </div> </div></body></html>