<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="cell small-12 contentContainer printArea"> <div><table><tr><td><p class="Normal Heading1"><span id="_GoBack"></span><span class="Normal Heading1">Sozialversicherungsgericht</span></p><p class="Normal Heading1"><span class="Normal Heading1">des Kantons Zürich</span></p></td><td><p class="Normal Heading1"></p></td></tr></table><p><span>AL.2017.00024</span></p><p><span> </span></p><p><br/></p><p>IV. Kammer</p><p>Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender<br/>Sozialversicherungsrichterin Philipp<br/>Sozialversicherungsrichter Vogel<br/>Gerichtsschreiber Wyler</p><p class="Normal Heading2"><span class="Normal Heading2">Urteil vom 5. September 2017</span></p><p class="Normal StandardEinzug"><span class="Normal StandardEinzug">in Sachen</span></p><p class="Normal StandardFett RubrumFett"><span class="Normal StandardFett RubrumFett">X.___</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">Beschwerdeführerin</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">gegen</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p class="Normal StandardFett RubrumFett"><span class="Normal StandardFett RubrumFett">Unia Arbeitslosenkasse</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">Kompetenzzentrum D-CH Ost</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">Strassburgstrasse 11, Postfach, 8021 Zürich 1</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">Beschwerdegegnerin</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p><br/></p><p></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Sachverhalt:</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">1.</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Die 1982 geborene X.___, welche zuletzt in einem Pensum von 60 % als Client Service Executive bei der Y.___ gearbeitet hatte (vgl. Arbeitgeberbescheinigung vom 17. November 2016, Urk. 7/5), meldete sich am 5. April 2016 beim Regionalen Arbeitsvermitt</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">lungszentrum (RAV) Opfikon-Glattbrugg zur Arbeitsvermittlung an (Anmel</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">debestätigung vom 5. April 2016, Urk. 7/27). Mit Schreiben vom 13. April 2016 (Urk. 7/26) forderte die Unia Arbeitslosenkasse X.___ auf, den Antrag auf Arbeitslosenentschädigung, das Formular Arbeitgeberbescheini</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">gung, eine Kopie des Arbeitsvertrages der Y.___, eine Kopie des Kündi</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">gungsschreibens der Y.___ sowie Kopien der Lohnabrechnungen der letzten 12 Monate bis am 5. Mai 2016 einzureichen. Mit Schreiben vom 13. Juni 2016 (Urk. 7/24) stellte die Unia Arbeitslosenkasse X.___ die Auffor</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">derung vom 13. April 2016 erneut zu und setzte ihr Frist bis am 4. Juli 2016 an. Gleichzeitig verlangte sie das Formular „Angaben der versicherten Per</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">son“ für den Monat April 2016 ein. Mit Schreiben vom 6. September 2016 (Urk. 7/21) forderte die Unia Arbeitslosenkasse X.___ erneut unter Beilage des Schreibens vom 13. April 2016 zur Einreichung der dort genannten Unterlagen auf. Dabei setzte die Unia Arbeitslosenkasse X.___ Frist bis am 16. September 2016 an. Diese Frist war mit der Androhung verbunden, dass bei Säumnis aufgrund der vorliegenden Unterlagen ent</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">schieden werde. Mit Verfügung vom 13. Oktober 2016 trat die Unia Arbeits</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">losenkasse auf das Leistungsbegehren von X.___ nicht ein (Urk. 7/18). Dagegen erhob X.___ am 2. November 2016 Einsprache (Urk. 7/12). Die Unia Arbeitslosenkasse holte daraufhin von X.___ eine Stellung</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">nahme ein (vgl. Schreiben der Unia Arbeitslosenkasse vom 21. November 2016, Urk. 7/4, und Antwortschreiben von X.___ vom 28. November 2016, Urk. 7/3). Mit Einspracheentscheid vom 2. Dezember 2016 hielt die Unia Arbeitslosenkasse am Nichteintreten fest (Urk. 2), wobei sie darauf hin</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">wies, dass die Versicherte ab dem 18. Oktober 2016 ihrer Mitwirkungspflicht nachgekommen sei, weshalb ab diesem Zeitpunkt die Anspruchsberechtigung geprüft werde.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">2.</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Dagegen erhob X.___ am 19. Januar 2017 Beschwerde (Urk. 1) und beantragte, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und auf ihr Leis</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">tungsbegehren vom 5. April 2016 einzutreten. Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 22. Februar 2017 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), was der Beschwerdeführerin am 24. Februar 2017 mit</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">geteilt wurde (Urk. 9).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">3.</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Das Gericht zieht in Erwägung:</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">1.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">1.1</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Die Beschwerdegegnerin erklärte zum Nichteintreten auf den Antrag der Beschwerdeführerin auf Arbeitslosenentschädigung im Wesentlichen (Urk. 2, Urk. 7/18, und Urk. 6), die Beschwerdeführerin habe neben weiteren Unterla</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">gen den Antrag auf Arbeitslosenentschädigung trotz mehrmaliger Fristan</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">setzung nicht eingereicht. Es sei ihr daher nicht möglich, die Anspruchsbe</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">rechtigung der Beschwerdeführerin zu prüfen.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">1.2</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Die Beschwerdeführerin brachte zur Begründung ihrer Beschwerde im Wesentli</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">chen vor (Urk. 1), der Antrag auf Arbeitslosenentschädigung sei ordnungsgemäss der Post übergeben worden. Es sei ihr nicht bewusst gewe</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">sen, dass dieser angeblich nie bei der Beschwerdegegnerin angekommen sei. Aus den Mahnschreiben sei nie ausdrücklich hervorgegangen, dass der Antrag ausstehend sei; es sei jeweils die gesamte Dokumentation verlangt worden. Die verlangten Unterlagen habe sie bereits ihrer RAV-Beraterin übergeben gehabt. Diese habe ihr mehrmals bestätigt, dass alle Unterlagen bei der Beschwerdegegnerin vorhanden seien. Hätte sie gewusst, dass das Anmeldeformular, welches von ihr alleine hätte vervollständigt werden können, einverlangt werde, hätte sie es unverzüglich bei der Beschwerdegeg</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">nerin nochmals eingereicht. Anstelle dessen habe sie sich weiterhin um Erhalt der effektiv fehlenden Arbeitgeberbescheinigung und Lohnab</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">rechnungen bemüht. Diese habe sie, wie dem RAV und der Beschwerdegeg</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">nerin bekannt gewesen sei, nicht erhältlich machen können. Sie habe während der gesamten Dauer immer die notwendigen Stellenbemühungen getätigt. Dies hätte sie offensichtlich nicht getan, wenn sie keinen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung eingereicht gehabt hätte.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><br/></p><p></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">2.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">2.1</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nebst anderem voraus, dass die versicherte Person die Kontrollvorschriften erfüllt (</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Art. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">8 </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Abs. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">1</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> lit. g des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> und die Insolvenzentschädigung, </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">AVIG). Sie muss sich spätestens am ersten Tag, für den sie Arbeitslosenentschädigung beansprucht, persönlich bei ihrer Wohn</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">gemeinde oder der vom Kanton bestimmten zuständigen Amtsstelle zur Arbeitsvermittlung melden und von da an die Kontrollvorschriften des Bun</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">desrates befolgen (</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Art. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">1</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">7 </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Abs. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">2 AVIG).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">2.2</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Der Bundesrat hat die Modalitäten, welche bei der Geltendmachung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung zu beachten sind, in </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Art. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">29 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">venzentschädigung (AVIV) geregelt. In </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Art. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">29 </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Abs. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">1 AVIV werden die Unterlagen aufgezählt, welche die versicherte Person zur Geltendmachung ihres Anspruchs für die erste Kontrollperiode während der Rahmenfrist vor</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">zulegen hat. Dazu gehören der vollständig ausgefüllte Entschädigungsantrag (lit. a), das Doppel des amtlichen Anmeldeformulars (lit. b), die Arbeitsbe</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">scheinigungen für die letzten zwei Jahre (lit. c), das Formular „Angaben der versicherten Person“ (lit. d) sowie die weiteren Unterlagen, welche die Kasse zur Beurteilung des Anspruchs verlangt (lit. e). Zur Geltendmachung ihres Anspruchs für die weiteren Kontrollperioden legt die versicherte Person der Kasse gemäss </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Abs. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">2 von </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Art. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">29 AVIV vor: </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">das Formular „Angaben der ver</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">sicherten Person“</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> (lit. a), die Arbeitsbescheinigungen für Zwischenverdienste (lit. b) und die weiteren Unterlagen, welche die Kasse zur Beurteilung des Anspruchs verlangt (lit. c).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Nach </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Art. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">29</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Abs. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">3 </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">AVIV</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> setzt die Kasse der versicherten Person nötigen</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">falls eine angemessene Frist für die Vervollständigung der Unterlagen und macht sie auf die Folg</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">en der Unterlassung aufmerksam.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">2</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">.3</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung erlischt, wenn er nicht innert </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">d</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">reier Monate nach dem Ende der Kontrollperiode, auf die er sich bezieht, geltend gemacht wird (</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Art. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">20 </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Abs. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">3 Satz </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">1</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> AVIG). Als Kontrollperiode gilt der jeweilige Kalendermonat (</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Art. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">27a </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">AVIV</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> in Verbindung mit </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Art. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">1</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">8a AVIG). Die in </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Art. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">20 </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Abs. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">3 Satz </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">1</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> AVIG statuierte Frist hat Verwirkungs</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">charakter. Sie ist weder der Erstreckung noch der Unterbrechung zugänglich, kann aber unter gewissen Voraussetzungen wiederhergestellt werden. Nach der Rechtsprechung tritt die Verwirkungsfolge in der</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">art</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">igen Konstellationen auch dann ein, wenn der Anspruch zwar innert der Anmeldefrist geltend gemacht wird, die versicherte Person aber innerhalb dieses Zeitraums oder einer ihr allenfalls - hier gestützt auf </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Art. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">29</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Abs. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">3 </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">AVIV</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> - gesetzten Nach</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">frist nicht alle für die Anspruchsbeurteilung erforder</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">lichen Unterlagen bei</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">bringt. Dies gilt jedoch nur, wenn die Arbeits</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">losen</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">kasse die Antrag stellende Person ausdrücklich und unmissverständlich auf die Verwirkungsfolge bei verspäteter Einreichung der für die Beurteilung des Leistungsanspruchs wesentlichen Unterlagen hingewiesen hat (vgl. etwa </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Urteil des damaligen Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG]</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> C </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">1</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">67/06 vom 7. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">November 2006 E. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">1</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">).</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Die Schutznorm von Art. 29 Abs. 3 AVIV kommt ihrem Wortlaut entsprechend jedoch nur dann zum Tragen und es ist nötigenfalls eine Nachfrist einzuräumen, wenn es um die Vervollständigung der erforderlichen Dokumente geht. Nicht dem Zweck von Art. 29 Abs. 3 AVIV entspricht es dagegen, das Fehlen jeglicher Unterlagen zu verschleiern; diesfalls muss die Arbeitslosenversicherung die säumige Person weder mahnen noch ihr eine zusätzliche Frist einräumen (Urteil des EVG C 7/03 vom 31. August 2004 E. 5.3.2 mit Hinweisen).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">3.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">3.1</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Die Beschwerdegegnerin forderte die Beschwerdeführerin letztmals mit Schrei</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">ben vom 6. September 2016 (Urk. 7/21) auf, die im Schreiben vom 13. April 2016 (Urk. 7/26) genannten Unterlagen einzureichen. Sie setzte der Beschwerdeführerin Frist bis am 16. September 2016 an und hielt fest: „Wenn Sie diese Frist verstreichen lassen, werden wir aufgrund der uns vor</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">liegenden Unterlagen entscheiden.“</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">3.2</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Wie dargelegt (E. 2.3) kann die Verwirkungsfolge gemäss Art. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">20 </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Abs. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">3 Satz </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">1</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> AVIG </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">- mit Ausnahme von Fällen, in welchen gar keine Unterlagen ein</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">gereicht wurden - nur eintreten, wenn die versicherte </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Person ausdrücklich und unmissverständlich auf die Verwirkungsfolge bei verspäteter Einrei</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">chung der für die Beurteilung des Leistungsanspruchs wesentlichen Unterla</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">gen hingewiesen </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">wurde</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Wie das EVG mit Urteil vom 16. August 1993 in Sachen R., publiziert in ARV 1993/1994 S. 231 ff., festhielt, genügt die Androhung, dass bei Säumnis auf</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">grund der Akten entschieden werde, den Anforderungen an eine ausdrückli</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">che und unmissverständliche Verwirkungsandrohung nicht. Diese Rechtspre</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">chung wurde vom Bundesgericht seither </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> in jedoch anders gelagerten Fällen</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> mehrmals bestätigt (vgl. beispielsweise die Urteile des Bundesgerichts 8C_554/2015 vom 19. Oktober 2015 E. 2 und C 114/06 vom 17. Juli 2007 E. 4.2).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">3.3</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Die Beschwerdeführerin hat zwar innert der von der Beschwerdegegnerin angesetzten Nachfrist keines der </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">ursprünglich </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">schriftlich einverlang</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">t</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">en Dokumente </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">der Beschwerdegegnerin </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">eingereicht, nichtsdestotrotz gelangt die Rechtsprechung, wonach die Arbeitslosenkasse bei Fehlen jegliche</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">r</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> Unterla</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">gen keine Handlungspflicht im Sinne von </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Art. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">29 </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Abs. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">3 AVIV trifft und die Verwirkungsfolge ohne Weiteres eintritt, </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">vorliegend </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">nicht zur Anwendung. Die erwähnte Rechtsprechung soll einer rechtsmissbräuchlichen Berufung auf die Schutznorm des </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Art. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">29 </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Abs. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">3 AVIV in jenen Fällen Einhalt gebieten, in welchen sich die leistungsansprechende Person gegenüber den ihr obliegen</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">den Handlungspflichten völlig gleichgültig zeigt und entsprechend untätig bleibt. Tritt keinerlei Absicht zum (weiteren) Leistungsbezug und keinerlei Mitwirkungsbereitschaft zutage, wäre es stossend, dem Anspruchsuntergang allein unter Hinweis auf die Nichterfüllung der Informationspflichten der Kasse gemäss </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Art. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">29 </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Abs. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">3 AVIV - ohne sonstige entschuldbaren Gründe - entgehen zu können (vgl. Urteil des </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">EVG</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> C 7/03 vom 3</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">1. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">August 2004 E.</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">5.3.3). Eine derartige Situation liegt hier jedoch nicht vor</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">. </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">So geht aus den von der</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> Beschwerdegegnerin aufgelegten Akten hervor, dass die Beschwerdeführerin zumindest teilweise das Formular „Angaben der ver</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">sicherten Person“ </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">der Beschwerdegegnerin </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">e</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">ingereicht hat</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> (vgl. E-Mail vom </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">7. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">September 2016, </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Urk. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">7/20). Die Beschwerdeführerin kam zudem auch teilweise ihren Pflichten zur Vornahme von Arbeitsbemühungen nach (vgl.</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">die Verfügungen des Amtes für Wirtschaft und Arbeit [AWA] betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen vom </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">6. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Juli 2016, </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Urk. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">7/22</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">; vgl. auch Urk. 7/19) und nahm offenbar Beratungsgespräche wahr (Urk. 7/20).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">3.4</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Aus dem Gesagten ergibt sich, dass mangels hinreichender Säumnisandro</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">hung der Entschädigungsanspruch der Beschwerdeführerin für die Zeit von April bis 18. Oktober 2016 nicht verwirkt ist. Die Beschwerdeführerin hat daher, sofern auch die übrigen Voraussetzungen nach Art. 8 ff. AVIG erfüllt sind, Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab April 2016. Die Sache ist daher an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie nach Prüfung der übrigen Voraussetzungen über den Entschädigungsanspruch der Beschwerdeführerin erneut befinde. </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><br/></p><p class="Normal Heading3"><span class="Normal Heading3">Das Gericht erkennt:</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend"><span class="Normal Dispotext DispoHngend">1.</span><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">Die</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend"> Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, als der Einspracheentscheid der Unia Arbeitslosenkasse vom 2. Dezember 2016 aufgehoben, und die Sache an diese zurückgewiesen wird, damit sie über den Anspruch der Beschwerdeführerin ab April 2016 auf Arbeitslosenentschädigung verfüge.</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend"><span class="Normal Dispotext DispoHngend">2.</span><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">Das Verfahren ist kostenlos.</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend"><span class="Normal Dispotext DispoHngend">3.</span><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">Zustellung gegen Empfangsschein an:</span></p><p class="Normal Dispotext DispoAufzhlung"><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">- </span><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">X.___</span></p><p class="Normal Dispotext DispoAufzhlung"><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">- </span><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">Unia Arbeitslosenkasse</span></p><p class="Normal Dispotext DispoAufzhlung"><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">- </span><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">seco - Direktion für Arbeit</span></p><p class="Normal Dispotext DispoAufzhlung"><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">- </span><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung"><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">4.</span><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">Gegen diesen Entscheid kann innert </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">30 Tagen</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung"> seit der Zustellung beim Bundesge</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">richt Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung"><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung"><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend"><br/></p><p class="Normal Heading3"><span class="Normal Heading3">Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich</span></p><p><br/></p><p>Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber</p><p><br/></p><p><br/></p><p><br/></p><p>HurstWyler</p></div> </div></body></html>