<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2018-04-09-5A_233-2018.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5A_233/2018</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 9. April 2018</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>II. zivilrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter von Werdt, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Herrmann, Schöbi, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Möckli. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B.________, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Internationale Zuständigkeit (Sorgerecht), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz, vom 17. Januar 2018 (XBE.2017.102 / JL / DG). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Sachverhalt:</b> </div> <div class="para">B.________ (1983) und A.________ (1977) sind die Eltern der 2016 geborenen Tochter C.________. Der Mutter wurde die Alleinsorge übertragen. Ab April 2017 wohnten die Eltern gemeinsam in U.________. Nach Vorfällen häuslicher Gewalt zog die Mutter mit dem Kind aus dem gemeinsamen Haushalt aus und liess sich mit diesem in Polen nieder. </div> <div class="para">In der Folge reichte der Vater beim Familiengericht V.________ eine Gefährdungsmeldung betreffend die Tochter ein und beantragte die Übertragung der Alleinsorge. Mit Entscheid vom 8. November 2017 trat das Familiengericht wegen fehlender internationaler Zuständigkeit auf das Gesuch nicht ein. Mit Entscheid vom 17. Januar 2018 wies das Obergericht des Kantons Aargau die hiergegen gerichtete Beschwerde ab. </div> <div class="para">Gegen diesen Entscheid reichte A.________ am 6. März 2018 beim Bundesgericht eine Beschwerde ein. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Erwägungen:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Angefochten ist der kantonal letztinstanzliche Entscheid betreffend Kindesschutzmassnahmen bzw. Übertragung des Sorgerechts; die Beschwerde in Zivilsachen steht offen (Art. 72 Abs. 1 bzw. Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6, <span class="artref">Art. 75 Abs. 1 und <artref id="CH/173.110/90" type="start"></artref>Art. 90 BGG</span><artref id="CH/173.110/75/1" type="end"></artref>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Das Obergericht hat befunden, als Alleininhaberin der elterlichen Sorge habe die Mutter mit dem Kind rechtmässig ins Ausland ziehen dürfen; es stelle sich einzig die Frage nach dem gewöhnlichen Aufenthalt des Kindes. Zwar sei der Zeitpunkt des Wegzuges (bereits Mitte August oder erst Anfang September) nicht ganz klar, aber für Kindesschutzmassnahmen gebe es keine perpetuatio fori, weshalb offen bleiben könne, ob bei Einreichung des Gesuches beim Familiengericht V.________ im Juli 2017 eine Zuständigkeit noch gegeben gewesen wäre. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerde enthält entgegen den Anforderungen gemäss <span class="artref">Art. 42 Abs. 1 BGG</span> keinerlei Rechtsbegehren. Im Übrigen fehlt es auch an einem schutzwürdigen Interesse im Sinn von <span class="artref">Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG</span>, weil der Beschwerdeführer selbst anerkennt, dass zwischenzeitlich ausschliesslich die polnischen Instanzen zuständig sind. Er wirft den Behörden denn auch in erster Linie vor, seinerzeit nicht unverzüglich gehandelt zu haben und Informationen über ihn an die polnischen Instanzen zu liefern, ohne Erkundigungen über das Befinden des Kindes in Polen einzuholen; Ersteres hat aufsichtsrechtlichen Charakter, wofür das Bundesgericht nicht zuständig ist, und Letzteres geht über den Gegenstand des angefochtenen Entscheides hinaus, weshalb auch hierauf nicht eingetreten werden kann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Der Hauptvorwurf an das Obergericht geht dahin, dass sich dieses gar nicht materiell zur Sache geäussert habe, obwohl er alles dargelegt und auf den Unterlagen auch farbig markiert habe. Dass sich das Obergericht nicht mit der Sache selbst befasst hat, ergibt sich zwangsläufig aus dessen Erkenntnis, dass keine schweizerische internationale Zuständigkeit gegeben ist, weil der Wegzug des Kindes nach Polen gemeinsam mit der sorgeberechtigten Mutter die schweizerische Zuständigkeit - soweit eine solche anfänglich bestanden hätte, was nicht ganz klar ist - sofort entfallen liess (vgl. Urteil 5A_293/2016 vom 8. August 2016 E. 3.1 mit weiteren Hinweisen). </div> <div class="para">Aus der Sicht des Beschwerdeführers ohne Weiteres nachvollziehbar, aber nicht von Belang im Zusammenhang mit der Zuständigkeitsfrage sind ferner die Vorwürfe an die Mutter: Dass diese als Alleininhaberin des Sorgerechts berechtigt war, den Aufenthaltsort des Kindes nach Polen zu verlegen, wurde bereits festgehalten und anerkennt zwischenzeitlich auch der Beschwerdeführer (vgl. Beschwerde, S. 1). Dem Umstand, dass sie ihm das Besuchsrecht gegenüber der Tochter zu verweigern scheint, können nach dem Gesagten nicht (mehr) die schweizerischen Behörden abhelfen, sondern der Beschwerdeführer hat sich diesbezüglich an die zuständigen polnischen Instanzen zu wenden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5.</b> </div> <div class="para">Zusammenfassend ergibt sich, dass auf die Beschwerde nicht eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Demnach erkennt das Bundesgericht:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, dem Familiengericht V.________ und dem Obergericht des Kantons Aargau, Kammer für Kindes- und Erwachsenenschutz, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 9. April 2018 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: von Werdt </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Möckli </div> </div></body></html>