B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-1494/2015 U r t e i l v o m 2 5 . A u g u s t 2 0 1 5 Besetzung Einzelrichter David R. Wenger mit Zustimmung von Richter Walter Stöckli; Gerichtsschreiber Thomas Hardegger. Parteien A._______ geboren am (…), Eritrea, vertreten durch B._______, Beschwerdeführerin, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für Migration, BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asylgesuch aus dem Ausland und Einreisebewilligung; Verfügung des SEM vom 5. Februar 2015 / N (…). E-1494/2015 Seite 2 Sachverhalt: A. A.a Die Beschwerdeführerin, eine eritreische Staatsangehörige mit aktuel- lem Aufenthalt im Äthiopien, erteilte m it Vollmacht und Begleitschreiben vom 5. Juni 2011 ihrem in der Schweiz als Flüchtling anerkannten Bruder den Auftrag, für sie ein Asylgesuch aus dem Ausland einzureichen und sie vor den schweizerischen Behörden zu vertreten. Mit an das BFM adres- sierter Eingabe vom 20. Oktober 2011 beantragte der Rechtsvertreter, sie sei in sein Familienasyl aufzunehmen, ihr sei Asyl zu gewähren, eventuali- ter sei die Einreise in die Schweiz zwecks Durchführung eines Asylverfah- rens und Gewährung des Asyls zu bewilligen. Zudem seien die erforderli- chen Reisepapiere auszustellen. Er legte die vorstehend erwähnten Doku- mente seinem Gesuch bei. Mit Schreiben vom 23. Juli und 2. Oktober 2012 ersuchte der Rechtsver- treter das BFM um prioritäre Behandlung des Gesuchs. A.b Am 25. Oktober 2012 teilte das BFM de m Rechtsvertreter mit, dass gemäss Mitteilung der zuständigen Schweizer Botschaft in Addis Abeba (nachstehend Botschaft) vom 17. Mai 2010 das Arbeitsvolumen, nament- lich die täglich neu eingereichten Asylgesuche der grossen eritreischen und somalischen Diaspora , stark zugenommen hätten. Die Botschaft sei aufgrund des begrenzten Personalbestandes sowie fehlender Vorausset- zungen im sicherheitstechnischen und räumlichen Bereich nicht mehr in der Lage, Befragungen von Asylsuchenden durchzuführen. Für das BFM seien die Argumente der Botschaft sachlich begründet, weshalb das Ver- fahren schriftlich durchzuführen sei. In diesem Zusammenhang ersuchte das BFM den Rechtsvertreter unter Hinweis auf die Mitwirkungspflicht sei- ner Nichte um Vervollständigung des rechtserheblichen Sachverhalts und Beantwortung eines angefügten Fragenkatalogs. A.c Mit Schreiben vom 20. November 2012 bezog der Rechtsvertreter zum Fragenkatalog Stellung. A.d Am 29. November 2013 forderte ihn das BFM auf, dem Amt die Kon- taktdaten seiner Mandantin mitzuteilen. A.e Am 10. Dezember 2013 und 3. März 2014 (Korrigenda) gingen dem BFM deren Kontaktdaten zu. E-1494/2015 Seite 3 A.f Am 25. März 2014 wurde die Beschwerdeführerin von der Botschaft zu den Asylgründen angehört. Die Beschwerdeführerin machte geltend, eine eritreische Staatsangehö- rige zu sein. Am (…) 2010 habe sie als (…) nach Sawa einrücken müssen. Im Militärlager sei das Leben sehr schwierig gewesen. Als sie ausserhalb des Lagers Holz habe sammeln müssen, habe sie diese Gelegenheit zur Flucht ergriffen. Nach einigen Tagen – am 16. März 2011 –, sei sie in den Sudan gelangt. Nachdem sie die Grenze überschritten habe, sei sie von Unbekannten entführt worden. In deren Haus sei sie bedroht und festge- halten worden. Ihre Brüder hätten für ihre Freilassung 2000 US-Dollar be- zahlt. Mit Hilfe ei nes Schmugglers sei sie anschliessend nach Äthiopien gelangt, wo sie sich vom UNHCR habe registrieren lassen. Sie sei dem Lager C._______ zugewiesen worden. Dort habe sie seit dem 6. April 2011 mit ihrer Schwester D._______ gelebt. Seit zirka Oktober 2011 halte sie sich jedoch in F._______ bei ihrer Cousine E._______ auf. Im August 2013 sei sie sich für weitere sechs Monate im Lager gewesen, weil neue Aus- weise, beispielsweise für den Lebensmittelbezug, ausgestellt worden seien. Anschliessend sei sie nach F._______ zur Cousine zurückgekehrt. Ihre Schwester D._______ sei mittlerweile in Schweden. Mit finanzieller Unterstützung durch ihre (…) Brüder hielten sie und ihre Cousine sich in F._______ über Wasser. Ein weiterer Aufenthalt in Äthiopien sei ihr nicht zumutbar, weil sie arbeitslos sei und das Leben in Äthiopien schwierig sei. Sie wolle zum Bruder in die Schweiz reisen , ihr Leben ändern und dort bleiben. A.g Am 28. Juli 2014 setzte das BFM den Rechtsvertreter über den Stand des Verfahrens in Kenntnis. B. Mit Verfügung vom 5. Februar 2015 – eröffnet am folgenden Tag – verwei- gerte das SEM der Beschwerdeführerin die Einreise in die Schweiz und lehnte deren Asylgesuch ab. C. Die Beschwerdeführerin erhob mit Eingabe vom 6. März 2015 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragte die Aufhebung der Verfü- gung vom 5. Februar 2015 sowie die Rückweisung der Angelegenheit an das SEM zur erneuten Beurteilung. In zweiter Linie wurde die Bewilligung der Einreise in die Schweiz, Prüfung des Asylgesuchs in der Schweiz, An- erkennung der Flüchtlingseigenschaft und Gewährung des Asyls, und – E-1494/2015 Seite 4 subeventualiter – die Anordnung der vorläufigen Aufnahme wegen Unzu- mutbarkeit des Wegweisungsvollzugs beantragt. In prozessualer Hinsicht wurde um die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne der unentgeltlichen Prozessführung ersucht. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurtei- lung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorlie- gend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdefüh- rung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten. 1.2 Die Kognition und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 2. Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im Ver- fahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eine s zweiten Richters (Art. 111 Bst. e AsylG), ohne Weiterungen und mit summarischer Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 3. 3.1 Die Möglichkeit, im Ausland ein Asylgesuch bei einer Schweizer Ver- tretung zu stellen, ist mit Wirkung ab 29. September 2012 aufgehoben wor- den, wobei für Asylgesuche, die – wie vorliegend am 21. Oktober 2011 (Eingang BFM) – vor dem Inkrafttreten gestellt worden sind, die Art. 12, 19, 20, 41 Abs. 2, Art. 52 und 68 in der bis am 28. September 2012 gültigen Fassung des Asylgesetzes gelten (Übergangsbestimmung zur Änderung vom 28. September 2012; AS 2012 5359). 3.2 Ein Asylgesuch kann gemäss aArt. 19 Abs. 1 AsylG im Ausland bei ei- ner schweizerischen Vertretung gestellt werden, die es mit einem Bericht an das Bundesamt überweist (aArt. 20 Abs. 1 AsylG). Praxisgemäss kann das Asylgesuch aus dem Ausland anstatt bei einer schweizerischen Ver- tretung vor Ort auch direkt bei der Vorinstanz gestellt werden. E-1494/2015 Seite 5 3.3 Gemäss aArt. 20 Abs. 2 AsylG bewilligt das Bundesamt Asylsuchen - den die Einreise zur Abklärung des Sachverhaltes, wenn ihnen nicht zuge- mutet werden kann, im Wohnsitz- oder Aufenthaltsstaat zu bleiben oder in ein anderes Land auszureisen. Nach Absatz 3 der Bestimmung kann das Eidgenössische Justiz - und Polizeidepartement (EJPD) schweizerische Vertretungen ermächtigen, Asylsuchenden die Einreise zu bewilligen, die glaubhaft machen, dass eine unmittelbare Gefahr für Leib und Leben oder für die Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG bestehe. 3.4 Beim Entscheid für die Erteilung einer Einreisebewilligung gelten rest- riktive Voraussetzungen, wobei dem SEM ein weiter Ermessensspielraum zukommt. Neben der erforderlichen Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG sind namentlich die Beziehungsnähe zur Schweiz, die Möglichkeit der Schutzgewährung durch einen anderen Staat, die Beziehungsnähe zu an- deren Staaten, die praktische Möglichkeit und objektive Zumutbarkeit zur anderweitigen S chutzsuche sowie die voraussichtlichen Eingliederungs - und Assimilationsmöglichkeiten in Betracht zu ziehen (BVGE 2011/10 E. 3.3). Ausschlaggebend für die Erteilung der Einreisebewilligung ist dabei die individuelle Schutzbedürftigkeit, mithin die Prüfung der Frage, ob der Verbleib am Aufenthaltsort für die Dauer der Sachverhaltsabklärung zuge- mutet werden kann. Hält sich aber die asylsuchende Person bereits – wie vorliegend – in einem Drittstaat auf, ist im Sinne einer Vermutung davon auszugehen, die betref- fende Person habe in diesem Drittstaat bereits Schutz vor Verfolgung ge- funden oder könne ihn dort erlangen und ein weiterer Verbleib in diesem Drittstaat sei ihr zuzumuten. Diese Vermutung kann sich allenfalls sowohl in Bezug auf die Schutzgewährung durch den Drittstaat wie auch auf die Zumutbarkeit der Inanspruchnahme des Schutzes im Drittstaat als unzu- treffend erweisen. 3.5 Vorliegend wurde die Beschwerdeführerin wegen mangelnder Kapazi- tät der Botschaft zum Asylgesuch zuerst schriftlich befragt (vgl. dazu BVGE 2007/30 E. 5.7). Nachdem sich die Situation auf der Botschaft verbessert hatte, entschloss sich die Vorinstanz zur Durchführung einer Anhörung. Die Angehörte erklärte gegenüber der Botschaft , ihrem Gesuch nichts mehr beifügen zu können (SEM-Akten A17 S. 6). Entgegen der Auffassung des Rechtsvertreters haben somit Beschwerdeführerin und Rechtsvertreter insgesamt bis zum Entscheid genügend Gelegenheit gehabt, bei der Erhe- bung und Ergänzung des Sachverhalts mitzuwirken. In diesem Kontext ist E-1494/2015 Seite 6 darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführerin ihr Protokoll nach Rück- übersetzung in eine ihr geläufige Sprache vorbehaltlos unterzeichnet hat, weshalb sie bei ihren Aussagen zu behaften is t und sich falsche oder un- terlassene Protokollierungen selber anzurechnen hat (vgl. Art. 7 Abs. 3 und Art. 8 Abs. 1 AsylG). Es verbleibt somit – nach den in E. 4.2.1 zu behan- delnden formellen Rügen – in materieller Hinsicht zu prüfen, ob das SEM ihr zu Recht die Einreise in die Schweiz verweigert hat. 4. 4.1 Die Vorinstanz stellte in der angefochtenen Verfügung im Wesentlichen fest, dass die Gefährdungssituation abschliessend beurteilt werden könne, und schloss nicht aus, dass die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt ihrer Aus- reise aus Eritrea ernstzunehmende Schwierigkeiten mit den heimatlichen Behörden gehabt haben könn te, verneinte aber das Vorliegen einer Ge- fährdungslage in Äthiopien. Ihr Wunsch nach der Änderung der schwieri- gen Lebenssituation mit Arbeitslosigkeit und ihre geltend gemachten hu- manitären Gründe stellten keinen Grund für eine Einreisebewilligung in die Schweiz dar. Ebenso seien ihre Anknüpfungspunkte zur Schweiz nicht ausschlaggebend. Der Antrag auf Gutheissung des Familiennachzugge- suchs nach a Art. 51 Abs. 2 AsylG sei gemäss Urteil des BVGer D - 1590/2014 vom 8. Dezember 2014 per 1. Februar 2014 einer materiellen Beurteilung nicht mehr zugänglich. 4.2 Was die Beschwerdeführerin dagegen vorbringt, ist nicht geeignet, die vorinstanzlichen Erwägungen umzustossen: 4.2.1 Die Beschwerdeführerin hält der Vorinstanz vor, das Staatssekreta- riat habe bis zum Entscheid ( rund 2 ¾-Jahre) nicht nur gegen gesetzlich festgelegte Behandlungsfristen verstossen (Beschwerde S. 7 f.), sondern auch nicht berücksichtigt, dass es sich bei ihr um eine alleinstehende, im Zeitpunkt ihres Asylgesuchs minderjährige Frau handle, die zur Gruppe der verletzlichen Personen zu zählen sei ; sie hätte demnach – hätte das Staatssekretariat den Fall rechtzeitig entschieden – als Minderjährige in die Schweiz einreisen dürfen (Beschwerde S. 3 und 7 f.). Da vorliegend die Behandlung eines Verfahrens wegen Rechtsverweige- rung und -verzögerung nicht Gegenstand der Beurteilung ist, ist nicht wei- ter auf diesen Aspekt einzugehen. Indes ist darauf hinzuweisen, dass le- diglich die Situation im Urteilszeitpunkt für den Verfahrensausgang ent- scheidend ist, weshalb die Hinweise auf eine frühere Minderjährigkeit und Bewilligungspraxis unbehelflich sind (vgl. Beschwerde S. 3). E-1494/2015 Seite 7 Weiter wird vom Rechtsvertreter eingewendet, das SEM habe versäumt fachgerecht abzuklären, worin die persönlichen Übergriffe auf die psy- chisch belastete Beschwerdeführerin im Rahmen der geltend gemachten Entführung bestanden hätten. Es sei in diesem Zusammenhang vom Schlimmsten auszugehen. Derartige Abklärungen könnten lediglich in ei- ner frauenspezifischen Anhörung und in gesicherter Umgebung erfolgen, gewiss nicht auf einer Botschaft (vgl. Beschwerde S. 5 ff.). Diese Auffassung des Rechtsvertreters kann nicht geteilt werden : So hat er in der Eingabe vom 20. Oktober 2011 keine körperlichen und/oder frau- enspezifischen Übergriffe geltend gemacht, die seine Mandantin im Rah- men der Entführung erlebt haben soll (s. dort S. 2). Zudem behauptet sie in ihrer Anhörung, nicht zu wissen, weshalb sie entführt worden sei. Im wei- teren Verlauf gab sie zwar an, im Haus der Entführer vor die Wahl gestellt worden zu sein, entweder 2000 US-Dollar herbeizuschaffen oder dann an Dritte verkauft zu werden. Sie erwähnte aber nie frauenspezifische Über- griffe und erhob keine Einwände gegen den Befragungsverlauf, Befrager und Dolmetscher. Zudem verst and sie ihre Aussagen als abschliessend (vgl. SEM-Akten A17). Folglich besteht kein Anlass, sie deshalb neu befra- gen zu lassen. 4.2.2 Weiter behauptet der Rechtsvertreter, die Vorinstanz blende in der angefochtenen Verfügung die Existenzbedingungen von alleinstehenden eritreischen Frauen in Äthiopien aus und verkenne die sozioökonomische Situation, egal, ob sich nun die Frauen innerhalb oder ausserhalb ihrer Flüchtlingslager aufhalten würden. Alleinstehende Frauen machten im La- ger C._______ bloss einen Viertel aller Lagerinsassen aus, was nahe lege, dass deren Situation sehr schwierig sei: es müsse von sexueller und phy- sischer Gewalt, Diskriminierung und Stigmatisierung ausgegangen wer- den. Zudem spreche die psychisch vorbelastete Beschwerdeführerin kein Amharisch und halte sich in einem fremden Land auf, wo sie keine Chance erhalte, zu arbeiten und sich zu integrieren. Sie könn e sich dort nur kurz- fristig mit finanzieller Unterstützung ihrer Angehörigen halten (Beschwerde S. 4 f.). Im Gegensatz zur Einschätzung des Rechtsvertreters ist die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung vertieft auf die Zumutbarkeit des weiteren Aufenthalts seiner Mandantin in Äthiopien eingegangen. Die Beschwerde- führerin setzt sich demgegenüber mit der vorinstanzlichen Argumentation nicht substanziiert und konkret in Bezug auf ihre eigene Person auseinan-E-1494/2015 Seite 8 der. So wartet sie bloss mit vielen pauschalen Behauptungen zur allgemei- nen Gewaltsituation im Flüchtlingslager C._______ und mit allgemeinen Hinweisen zur desolaten Lage der Flüchtlinge in Äthiopien auf. Sie vermag dabei nicht aufzuzeigen, inwiefern die Vorinstanz Bundesrecht verletzt ha- ben soll. Solches ist auch nicht ersichtlich. Sie bestreitet dabei nicht, beim UNHCR in Äthiopien als eritreischer Flüchtling und im Flüchtlingslager C._______ registriert zu sein. Die Vorinstanz hat somit richtig erkannt, dass sie sich wieder beim UNHCR melden kann und dort den entsprechenden Schutz erhalten wird. Folglich ist der Einwand des Rechtsvertreters nicht stichhaltig, wonach die Cousine in F._______ ihr keinen effizienten Schutz garantieren könne (Beschwerde S. 4). Es ist daher der Beschwerdeführerin zuzumuten, ins zugewiesene Lager zurückzukehren, will sie ihren Status, die nötige Versorgung und den garantierten Schutz nicht aufs Spiel setzen. Sie hat mit ihrer Ausweiserneuerung im Flüchtlingslager auch einen ersten Schritt zur Aufrechterhaltung ihres Schutzes getan. Die Vorinstanz kommt folgerichtig zum Schluss, dass sie sich schon mehrere Jahre in Äthiopien aufhält und ihre nächsten Verwandten – bis auf die angeblich nach Schwe- den ausgereiste Schwester D._______ – eine längere Zeit nicht mehr ge- sehen hat. In der Gesamtbetrachtung besteht deshalb zwar eine gewisse Bindung zur Schweiz (vgl. dazu Beschwerde S. 4), diese überwiegt insge- samt aber nicht. Sodann lebt sie als mündige Frau in Äthiopien nicht allein, sondern zusammen mit der Cousine. Ausserdem konnte sie bisher durch ihre Angehörigen im Ausland kontaktiert und unterstützt werden. Die auf vorinstanzlicher Ebene eingereichten Beweismittel (SEM -Akten A21: Be- such von Deutschkursen in F._______, Flüchtlingsausweis, Lagerbestäti- gung, Kontoverbindungen briefliche und telefonische Kontaktdaten etc.) vermögen somit an der Schlussfolgerung der Vorinstanz nichts zu ändern. Ganz i m Gegenteil : Sie stützen sogar die Auffassung, dass eritreische Flüchtlinge in Äthiopien auch ausserhalb der Flüchtlingslager noch eine gewisse Bewegungsfreiheit geniessen , obschon sie bekanntermassen nicht über ein freies Aufenthaltsrecht in Äthiopien verfüg en, sondern sich im zugewiesenen Flüchtlingslager aufzuhalten ha ben. Eine generell schwierige Lebenssituation, entsprechende humanitäre Überlegungen und ein eigenmächtiges Handeln der Beschwerdeführerin im Drittstaat, das ih- ren gesicherten Status und ihren weiteren Schutz in Zukunft in Frage stel- len könnte, stellen praxisgemäss keinen erheblichen Grund für eine Bewil- ligung der Einreise dar. Um Wiederholungen zu vermeiden, kann auf die weiteren Ausführungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen wer- den, auch bezüglich der Beurteilung des Familiennachzuggesuchs. E-1494/2015 Seite 9 4.3 Zusammenfassend ist festzustellen, dass der weitere Verbleib der Be- schwerdeführerin in Äthiopien zumutbar und zulässig ist, weshalb sie auf den Schutz der Schweiz nicht angewiesen ist. Ihr ist die Rückkehr ins Lager C._______ zumutbar. Die Vorinstanz hat zu Recht die Einreise in die Schweiz nicht bewilligt und das Asylgesuch aus dem Ausland abgelehnt. 5. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt , den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so- wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 6. 6.1 Die Beschwerdeführerin beantragt die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass ihre Begehren als aussichtslos zu gelten ha- ben. Damit ist eine der kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen nicht ge- geben, weshalb dem Gesuch nicht stattzugeben ist. 6.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten von Fr. 600. – grundsätzlich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Aus verwaltungsökonomischen Gründen und in Anwendung von Art. 63 Abs. 1 in fine VwVG und Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Feb- ruar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal- tungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) ist indes auf die Erhebung von Verfah- renskosten zu verzichten. (Dispositiv nächste Seite) E-1494/2015 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die schweize- rische Vertretung in Addis Abeba. Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: David R. Wenger Thomas Hardegger Versand: