<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2A.304/2006 /leb </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 17. Juli 2006 </div> <div class="para">II. Öffentlichrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Merkli, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Hungerbühler, Müller, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Merz. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, vertreten durch </div> <div class="para">Rechtsanwalt Dr. Hans Ulrich Ziswiler, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen, </div> <div class="para">Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen, Spisergasse 41, 9001 St. Gallen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen das Urteil </div> <div class="para">des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen </div> <div class="para">vom 12. April 2006. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Der aus dem Kosovo stammende X.________ (geb. 1964), Staatsangehöriger von Serbien und Montenegro, heiratete in seiner Heimat im August 2001 eine Schweizer Bürgerin (geb. 1980). Im Januar 2002 reiste er in die Schweiz ein und erhielt in der Folge eine Jahresaufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs. Mit Verfügung vom 31. Januar 2005 wies das Ausländeramt des Kantons St. Gallen das Gesuch von X.________ um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ab. Es warf ihm vor, dass er sich auf eine Scheinehe berufe. Jedenfalls sei die Ehe "jeglichen Gehalts" entleert, nachdem kein Kontakt mehr zwischen den Eheleuten stattfinde. Das Justiz- und Polizeidepartement sowie anschliessend das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen wiesen (am 10. Januar und am 12. April 2006) die hiegegen auf kantonaler Ebene erhobenen Rechtsmittel ab. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">X.________ hat am 23. Mai 2006 beim Bundesgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht. Er beantragt, das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 12. April 2006 aufzuheben und die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern. Eventualiter seien die Akten zur ergänzenden Abklärung im Sinne der Erwägungen an das kantonale Ausländeramt zurückzuweisen. Das Verwaltungsgericht sowie das Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Den gleichen Antrag stellt auch das Bundesamt für Migration. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet. Sie kann daher im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 36a OG</span> mit summarischer Begründung und unter Bezugnahme auf die Ausführungen im angefochtenen Entscheid erledigt werden. Ob eine Scheinehe vorliegt, kann hier offen gelassen werden. Jedenfalls steht der weiteren Bewilligung des Aufenthaltes nach <span class="artref">Art. 7 Abs. 1 ANAG</span> (SR 142.20) das Rechtsmissbrauchsverbot entgegen. Der Beschwerdeführer beruft sich auf eine Ehe, welche nur (noch) formell und ohne Aussicht auf Aufnahme bzw. Wiederaufnahme einer ehelichen Gemeinschaft besteht (vgl. <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=18&amp;from_date=09.07.2006&amp;to_date=28.07.2006&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F130-II-113%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page113">BGE 130 II 113</a> E. 4.2 S. 117; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=18&amp;from_date=09.07.2006&amp;to_date=28.07.2006&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F128-II-145%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page145">128 II 145</a> E. 2.1 S. 151). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gewiss bestreitet der Beschwerdeführer, dass die Voraussetzungen für die Annahme eines Rechtsmissbrauchs erfüllt seien. Die letzte Einvernahme der Ehefrau habe im März 2004 stattgefunden, anlässlich derer diese noch angegeben habe, sie sei zwischen ihrem neuen Freund und ihrem Ehemann hin- und hergerissen. Der Beschwerdeführer gibt ausserdem an, er möchte nach wie vor mit seiner Ehefrau zusammen leben. Diese Vorbringen sind indes nicht geeignet, die Rechtmässigkeit des angefochtenen Entscheids in Frage zu stellen. In seiner Beschwerde an das Verwaltungsgericht hatte der Beschwerdeführer selber behauptet, die polizeilichen Befragungen vom 2. September 2003 hätten zum Scheitern der (vorher intakten) Ehe geführt. Auf die Gründe für das Scheitern der Ehe kommt es insoweit nicht an (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=18&amp;from_date=09.07.2006&amp;to_date=28.07.2006&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F130-II-113%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page113">BGE 130 II 113</a> E. 4.2 S. 117). In seiner jetzigen Eingabe ans Bundesgericht hat der Beschwerdeführer darüber hinaus erklärt, dass die eheliche Gemeinschaft nicht wieder hergestellt wurde und ein Zusammenleben mit seiner Ehefrau nicht möglich sei. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer meint sodann, die Ehefrau hätte zwingend erneut befragt werden müssen. Es sei unbekannt, wie sich ihre Beziehung zum (neuen) Freund weiterentwickelt habe. Darauf kommt es hier indes nicht mehr an. Wesentlich ist, dass die Ehe (mindestens) seit Herbst 2003 als gescheitert gilt. Das betreffende Vorbringen des Beschwerdeführers zeigt letztlich nur, dass er selber nicht einmal mehr um die Situation seiner Ehefrau weiss. Das Verwaltungsgericht hat mithin auch zurecht festgehalten, dass keine Bemühungen ersichtlich sind, die eheliche Gemeinschaft wieder aufzunehmen. Damit erweist sich der Schluss der Vorinstanz, es bestehe nur (noch) formell eine Ehe, als richtig. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (<span class="artref">Art. 156 Abs. 1 OG</span>). Er hat wohl die unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung beantragt. Dies setzt indes voraus, dass seine Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheinen (<span class="artref">Art. 152 OG</span>). Das ist hier nach dem Gesagten nicht der Fall, weswegen das entsprechende Gesuch abzuweisen ist. Mit Blick auf die Einkommens- und Vermögenslage des Beschwerdeführers wird eine leicht reduzierte Gerichtsgebühr festgesetzt (vgl. <span class="artref">Art. 153 ff. OG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht </div> <div class="para">im Verfahren nach <span class="artref">Art. 36a OG</span>: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung wird abgewiesen. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'500.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Justiz- und Polizeidepartement sowie dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 17. Juli 2006 </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlichrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>