A bteilung IV D -3089/2007 sch/dua {T 0/2} U rteil vom 15. Juni 2007 M itw irkung: R ichter H ans Schürch, G érald Bovier, Bendicht Tellenbach G erichtsschreiberin Anna D ürm üller X._______, geboren _______, Eritrea, vertreten durch lic. iur. Tarig H assan, _______, Beschw erdeführerin gegen B undesam t für M igration (B FM ), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz betreffend Verfügung vom 29. M ärz 2007 i. S. W iderruf des A syls, A berkennung der Flüchtlingseigenschaft / N _______ B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 D as B undesverw altungsgericht stellt fest, dass die Beschw erdeführerin am 8. D ezem ber 2005 in der Schw eiz ein Asylgesuch stellte, dass das BFM m it Verfügung vom 16. M ärz 2006 die Flüchtlingseigenschaft der Beschw erdeführerin feststellte und ihr Asyl gew ährte, dass dem _______ im Februar 2007 seitens einer D rittperson m itgeteilt w urde, die Beschw erdeführerin habe im Verlaufe des Asylverfahrens falsche Angaben gem acht, dass das _______ diese Inform ationen in der Folge an das BFM w eiterleitete, dass das BFM der Beschw erdeführerin m it Schreiben vom 27. Februar 2007 G elegenheit gab, sich innert Frist zum Vorw urf, w onach sie m ittels falscher Angaben im Asylverfahren die Flüchtlingseigenschaft erschlichen habe, sow ie zur deshalb vom BFM beabsichtigten Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und zum W iderruf des Asyls zu äussern, dass der R echtsvertreter der Beschw erdeführerin m it Eingabe vom 21. M ärz 2007 eine entsprechende Stellungnahm e einreichte, dass das BFM das seinerzeit gew ährte Asyl m it Verfügung vom 29. M ärz 2007 gestützt auf Art. 63 Abs. 1 Bst. a des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG , SR 142.31) w iderrief und der Beschw erdeführerin die Flüchtlingseigenschaft aberkannte, dass die Beschw erdeführerin diese Verfügung m it Beschw erde vom 2. M ai 2007 beim Bundesverw altungsgericht anfechten und dabei beantragen liess, die vorinstanzliche Verfügung sei aufzuheben, es sei auf die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und den W iderruf des Asyls zu verzichten, eventuell sei infolge U nzulässigkeit oder U nzum utbarkeit des W egw eisungsvollzugs die vorläufige Aufnahm e anzuordnen, dass in prozessualer H insicht um G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. D ezem ber 1968 über das Verw altungsverfahren (Vw VG , SR 172.021) sow ie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersucht w urde, dass der m it Zw ischenverfügung vom 9. M ai 2007 unter Abw eisung des G esuchs um G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege verlangte Kostenvorschuss fristgerecht am 16. M ai 2007 einbezahlt w urde, dass der R echtsvertreter der Beschw erdeführerin m it Eingabe vom 25. M ai 2007 w eitere Argum ente zur Stützung der Beschw erdebegehren vorbrachte, und zieht in Erw ägung, dass das Bundesverw altungsgericht endgültig über Verfügungen (Art. 5 Vw VG ) des BFM auf dem G ebiet des Asylrechts entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m . Art. 31 - 34 des Verw altungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VG G , SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BG G , SR 173.110]),3 dass die Beschw erdeführerin legitim iert ist, w eshalb auf die frist- und form gerecht eingereichte Beschw erde einzutreten ist (Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 48 und 50 ff. Vw VG ), dass m it Beschw erde an das Bundesverw altungsgericht die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die U nangem essenheit gerügt w erden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG ), dass über offensichtlich unbegründete Beschw erden in einem vereinfachten Verfahren entschieden w ird und die vorliegende Beschw erde, w ie nachfolgend aufgezeigt, offensichtlich unbegründet ist, w eshalb auf einen Schriftenw echsel verzichtet w erden kann und der Beschw erdeentscheid nur sum m arisch zu begründen ist (Art. 111 Abs. 1 und 3 AsylG ), dass das Bundesam t das Asyl w iderruft oder die Flüchtlingseigenschaft aberkennt, w enn die ausländische Person das Asyl oder die Flüchtlingseigenschaft durch falsche Angaben oder Verschw eigen w esentlicher Tatsachen erschlichen hat (Art. 63 Abs. 1 Bst. a AsylG ), dass die Beschw erdeführerin den Akten zufolge im Verlaufe des Asylverfahrens falsche Angaben zu ihrer Identität und zu ihren Ausreisegründen m achte, dass sie dam als nicht nur einen falschen N am en angab, sondern auch ein falsches G eburtsdatum nannte, um den Anschein der M inderjährigkeit zu erw ecken, dass sie überdies Asylgründe vorbrachte, w elche gestützt auf den heutigen Inform ationsstand als tatsachenw idrig zu qualifizieren sind, dass der vorm als geltend gem achte Aufenthalt in einem M ilitärcam p ab M ai 2004, die Vergew altigungen durch ihren m ilitärischen Vorgesetzten, ihre Flucht nach A._______ im O ktober 2004, die Festnahm e und R ückführung ins M ilitärcam p sow ie ihre endgültige Flucht aus dem C am p Ende D ezem ber 2004 offensichtlich nicht der W ahrheit entsprechen, da die Beschw erdeführerin dem heutigen Stand der Akten zufolge ihren M ilitärdienst bereits zw ischen M ai 1990 und Juli 1993 absolvierte und ab dem Jahr 2001 bis zu ihrer Ausreise im Jahr 2004 im H otel _______ in B._______ arbeitete, dass sie entgegen ihrer diesbezüglichen Aussage im Asylverfahren über einen gültigen R eisepass verfügt, m it w elchem sie aus Eritrea ausgereist ist, dass die Beschw erdeführerin nicht bestreitet, im Asylverfahren bew usst die erw ähnten Falschangaben gem acht zu haben, um eine G utheissung ihres Asylgesuchs herbeizuführen, dass es sich bei den fraglichen Angaben offensichtlich um w esentliche Tatsachen handelt, dass der Tatbestand von Art. 63 Abs. 1 Bst. a AsylG som it erfüllt ist, dass auch die Verhältnism ässigkeit des Asylw iderrufs und der Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft aus den nachfolgenden G ründen im vorliegenden Fall zu bejahen ist, dass die im W iderrufs- sow ie im Beschw erdeverfahren neu geltend gem achten Flucht- und N achfluchtgründe nicht geeignet sind, die Flüchtlingseigenschaft der Beschw erdeführerin zu begründen, dass gestützt auf ihre Angaben im W iderrufs- und im Beschw erdeverfahren nicht davon 4 auszugehen ist, sie sei in Eritrea in asylrelevanter W eise verfolgt w orden oder habe begründete Furcht, in ihrem H eim atland in absehbarer Zukunft in asylrelevanter W eise verfolgt zu w erden, dass insbesondere das Vorbringen, sie habe befürchtet, von den M ilitärbehörden zum M ilitärdienst eingezogen zu w erden, und w erde nun aufgrund ihrer Ausreise aus Eritrea durch die eritreischen Behörden als R efraktärin w ahrgenom m en, nicht überzeugt, dass sie ihrer M ilitärdienstpflicht den Akten zufolge bereits nachgekom m en ist und auch ein entsprechendes D okum ent vorw eisen kann (vgl. B1), dass ausserdem keine konkreten und glaubhaften H inw eise für eine erneute Einberufung durch die M ilitärbehörden vorliegen, dass die Beschw erdeführerin zw ar geltend m acht, ihr sei ein Schreiben der M ilitärbehörden zugestellt w orden, diese Behauptung jedoch nicht durch die ohne w eiteres zum utbare Einreichung des entsprechenden D okum ents belegt, w eshalb dieses Vorbringen – insbesondere unter Berücksichtigung der herabgesetzten persönlichen G laubw ürdigkeit der Beschw erdeführerin angesichts ihrer falschen Angaben im Asylverfahren - nicht glaubhaft erscheint, dass auch das nachträgliche Vorbringen in der Eingabe vom 25. M ai 2007, w onach sie im H otel _______ lediglich in der Bäckerei gearbeitet habe, um sich so vor den M ilitärbehörden zu verstecken, w enig glaubhaft ist, dass näm lich den aktenkundigen Schreiben des H otels _______ vom 5. und 21. Januar 2002 (vgl. B3) zu entnehm en ist, sie habe dort eine um fassende Ausbildung im Food- und Beverage-Bereich erhalten, w as sow ohl die Arbeit in der Küche als auch im Service um fasst, dass sie diesen Schreiben zufolge zum indest im Januar 2002 nicht als Bäckerin, sondern als C om m is - das heisst als Köchin - tätig w ar, dass das Vorbringen, sie habe sich ständig versteckt gehalten, im übrigen auch durch den H inw eis auf ein Betriebsessen im R estaurant (vgl. Schreiben des H otels vom 21. Januar 2002, B3, S. 1) entkräftet w ird, dass sich auch aus der angeblichen polizeilichen Vorladung der M utter der Beschw erdeführerin im Jahr 2005 keine R ückschlüsse auf eine asylrelevante Verfolgung der Beschw erdeführerin durch die M ilitärbehörden ziehen lassen, dass gestützt auf die Akten im W eiteren davon auszugehen ist, die Beschw erdeführerin sei entgegen ihrem Vorbringen im Asylverfahren m it kurz vor der Ausreise ausgestellten R eisedokum enten legal aus Eritrea ausgereist, dass näm lich die Ausführungen in der Beschw erde, w onach die Beschw erdeführerin den R eisepass nicht persönlich beantragt habe, sondern dieser durch einen M ittelsm ann und m it H ilfe von Bestechung beschafft w orden sei, w enig glaubhaft ist, dies insbesondere m it Blick auf die tatsachenw idrigen Aussagen der Beschw erdeführerin im Asylverfahren, dass die Beschw erdeführerin schliesslich vorbringt, sie sei seit Februar 2006 M itglied einer evangelischen Kirche und habe desw egen in Eritrea eine asylrelevante Verfolgung zu befürchten,5 dass dieses Vorbringen indessen w enig glaubhaft ist, zum al sie diesen U m stand im R ahm en des rechtlichen G ehörs vom 21. M ärz 2007 m it keinem W ort erw ähnte, dass es in Eritrea ausserdem nicht grundsätzlich verboten ist, den evangelischen G lauben zu praktizieren, und beispielsw eise die Evangelical C hurch of Eritrea zu den von der R egierung anerkannten Kirchen gehört, dass die Beschw erdeführerin im Ü brigen über einen - vom W iderrufsverfahren nicht tangierten - frem denpolizeilichen Aufenthaltstitel verfügt, w as für die Prüfung der Verhältnism ässigkeit ebenfalls zu berücksichtigen ist, da der W iderruf des Asyls und die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft unter diesen U m ständen nicht unm ittelbar die W egw eisung aus der Schw eiz zur Folge hat, dass die vom BFM gestützt auf Art. 63 Abs. 1 Bst. a AsylG verfügte Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und der W iderruf des Asyls nach dem G esagten zu R echt erfolgte und verhältnism ässig ist, dass es sich bei dieser Sachlage erübrigt, auf die w eiteren Ausführungen in der Beschw erde sow ie die eingereichten Bew eism ittel näher einzugehen, da dies zu keinem anderen Ergebnis führen w ürde, dass ausserdem auf die Prüfung der Frage der Zulässigkeit und Zum utbarkeit des W egw eisungsvollzugs (vgl. Ziff. 4 der R echtsbegehren) verzichtet w erden kann, da das W iderrufsverfahren den Aufenthaltsstatus der Beschw erdeführerin in der Schw eiz - w ie bereits erw ähnt - nicht berührt und die Frage der D urchführbarkeit eines allfälligen W egw eisungsvollzugs dem nach nicht G egenstand des vorliegenden Verfahrens ist, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht som it nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angem essen ist (Art. 106 AsylG ), w eshalb die Beschw erde abzuw eisen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens dessen Kosten von Fr. 600.-- (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VG G i.V.m . Art. 2 und 3 des R eglem ents vom 11. D ezem ber 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverw altungsgericht [VG KE, SR 173.320.2]) der Beschw erdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 Vw VG ), dass diese Kosten durch den am 16. M ai 2007 in derselben H öhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt und m it diesem zu verrechnen sind. (D ispositiv nächste Seite)6 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen. 2. D ie Verfahrenskosten, bestim m t auf Fr. 600.--, w erden der Beschw erdeführerin auferlegt und m it dem in gleicher H öhe geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. 3. D ieses U rteil geht an: - den R echtsvertreter der Beschw erdeführerin, 2 Expl. (eingeschrieben) - die Vorinstanz, Abteilung Aufenthalt und R ückkehrförderung, m it deren Akten (R ef.-N r. N _______; Kopie) - das _______ (Kopie) D er R ichter: D ie G erichtsschreiberin: H ans Schürch Anna D ürm üller