<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4A_572/2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 26. September 2011 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Widmer. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, </div> <div class="para">4. Kammer, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">unentgeltliche Rechtspflege, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts </div> <div class="para">des Kantons Aargau, Zivilgericht, 4. Kammer, </div> <div class="para">vom 29. Juni 2011. </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin am 14. Februar 2011 beim Friedensrichteramt des Kreises Aarau eine Haftungsklage gegen den Bezirk Kulm im Millionenhöhe einreichte und die unentgeltliche Rechtspflege beantragte; </div> <div class="para">dass der Friedensrichter-Statthalter des Kreises Aarau das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege am 27. April 2011 wegen Aussichtslosigkeit der gestellten Rechtsbegehren abwies; </div> <div class="para">dass das Obergericht des Kantons Aargau eine von der Beschwerdeführerin dagegen erhobene Beschwerde am 29. Juni 2011 abwies; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin dagegen Beschwerde an das Bundesgericht erhob; </div> <div class="para">dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, und solche Rügen zu begründen sind (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 und <artref id="CH/173.110/106/2" type="start"></artref>Art. 106 Abs. 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/42/2" type="end"></artref>); </div> <div class="para">dass die Vorinstanz erwog, dass sich die Erfolgsaussichten als Voraussetzung für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege nach den Verhältnissen im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung beurteilten, mithin nach der zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Klagebegründung, die Beschwerdeführerin aber ihre exorbitanten Schadenersatz-, Genugtuungs- und Umtriebsentschädigungen mit keinem Wort begründet habe, weshalb der Friedensrichter-Statthalter aufgrund der im massgeblichen Zeitpunkt fehlenden Begründung zu Recht Aussichtslosigkeit angenommen habe; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin sich nicht rechtsgenügend mit dieser Begründung, weshalb ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen wurde, auseinandersetzt und darlegt, welche Rechte die Vorinstanz damit verletzt haben soll, wenn sie geltend macht, sie sei nach <span class="artref">Art. 202 Abs. 3 ZPO</span> nicht verpflichtet gewesen, das Schlichtungsgesuch zu begründen, und sie hätte erst anlässlich der Schlichtungsverhandlung den Sachverhalt darzustellen, den Schaden zu substanziieren und allenfalls Beweismittel zu nennen gehabt, dass der Friedensrichter-Statthalter ihr diese Möglichkeit aber in Verletzung von <span class="artref">Art. 202 und <artref id="CH/272/203" type="start"></artref>Art. 203 ZPO</span><artref id="CH/272/202" type="end"></artref> genommen und ihr den Zugang zum Gericht rechtswidrig verwehrt habe, indem er nicht zur Schlichtungsverhandlung vorgeladen, sondern sogleich den Kostenvorschuss anbegehrt habe; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin auch sonst keine Rügen gegen den angefochtenen Entscheid erhebt, die den vorstehend dargestellten Begründungsanforderungen genügen würden, so namentlich wenn sie vorbringt, es könne nicht sein, dass sie als Nichtjuristin bereits im Schlichtungsgesuch und dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und um einen unentgeltlichen Rechtsvertreter sämtliche Behauptungen in einer ihr nicht geläufigen juristischen Sprache aufstellen müsse; </div> <div class="para">dass somit auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten ist (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>); </div> <div class="para">dass ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG); </div> <div class="para"> </div> <div class="para">im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> erkannt: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 4. Kammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 26. September 2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Präsidentin: Klett </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Widmer </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>