<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">5D_33/2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 16. März 2011 </div> <div class="para">II. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Hohl, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Füllemann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. B.________, </div> <div class="para">2. C.________, </div> <div class="para">3. D.________, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerinnen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Definitive Rechtsöffnung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss vom 2. Februar 2011 des Kantonsgerichts Schwyz (2. Rekurskammer). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Nach Einsicht </div> <div class="para">in die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss vom 2. Februar 2011 des Kantonsgerichts Schwyz, das Nichtigkeitsbeschwerden des Beschwerdeführers gegen einzelrichterliche Verfügungen betreffend die Erteilung der definitiven Rechtsöffnungen an die Beschwerdegegnerinnen für Fr. 400.-- sowie für zwei Mal Fr. 600.-- (nebst Zins und Kosten) abgewiesen hat, soweit es darauf eingetreten ist, </div> <div class="para">in die Gesuche um aufschiebende Wirkung und um unentgeltliche Rechtspflege </div> <div class="para"> </div> <div class="para">in Erwägung, </div> <div class="para">dass gegen den in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Beschluss des Kantonsgerichts Schwyz vom 2. Februar 2011 mangels Erreichens der Streitwertgrenze (<span class="artref">Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG</span>) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss <span class="artref">Art. 74 Abs. 2 BGG</span> allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach <span class="artref">Art. 113 ff. BGG</span> offen steht, weshalb die Eingabe des Beschwerdeführers als solche entgegengenommen worden ist, </div> <div class="para">dass in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i.V.m. <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span> sowie <span class="artref">Art. 116 BGG</span>), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=20&amp;from_date=05.03.2011&amp;to_date=24.03.2011&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F133-II-396%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page396">BGE 133 II 396</a> E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m. <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>), </div> <div class="para">dass das Kantonsgericht im Beschluss vom 2. Februar 2011 erwog, die Betreibungsforderungen (Parteientschädigungen) beruhten auf erfolglos beim Bundesgericht angefochtenen rechtskräftigen glarnerischen Gerichtsurteilen und damit auf definitiven Rechtsöffnungstiteln (<span class="artref">Art. 81 Abs. 1 SchKG</span>), die Kosten- und Entschädigungsregelungen in den Rechtsöffnungstiteln dürften im Rechtsöffnungsverfahren ebenso wenig überprüft werden wie die Gegenstand des seinerzeitigen Prozesses bildende Forderung, Einwendungen im Sinne von <span class="artref">Art. 81 Abs. 2 SchKG</span> habe der Beschwerdeführer vor dem Rechtsöffnungsrichter keine erhoben, im Nichtigkeitsbeschwerdeverfahren könne er die unterbliebenen Einwendungen nicht nachholen, vor dem Rechtsöffnungsrichter habe der Beschwerdeführer Gelegenheit zur vollumfänglichen Akteneinsicht und zur Klagebeantwortung erhalten, die Erteilung der definitiven Rechtsöffnungen sei daher nicht zu beanstanden, für das Nichtigkeitsbeschwerdeverfahren könne dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege zufolge Aussichtslosigkeit nicht gewährt werden, </div> <div class="para">dass zwar der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht Verfassungsverletzungen behauptet, </div> <div class="para">dass er jedoch nicht rechtsgenüglich auf die entscheidenden kantonsgerichtlichen Erwägungen eingeht, </div> <div class="para">dass es insbesondere nicht genügt, auch vor Bundesgericht die den Rechtsöffnungstiteln zu Grunde liegenden Verfahren und die materielle Begründetheit der in den Rechtsöffnungstiteln ausgewiesenen Forderungen zu kritisieren, weil diese Einwendungen weder Gegenstand des kantonalen Rechtsöffnungsverfahrens bilden konnten noch Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens sein können, </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer erst recht nicht anhand der kantonsgerichtlichen Erwägungen nach den gesetzlichen Anforderungen, d.h. klar und detailliert aufzeigt, inwiefern der Beschluss vom 2. Februar 2011 des Kantonsgerichts Schwyz verfassungswidrig sein soll, </div> <div class="para">dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m. <span class="artref">Art 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> nicht einzutreten ist, womit das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos wird, </div> <div class="para">dass dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Verfassungsbeschwerde nicht gewährt werden kann (<span class="artref">Art. 64 Abs. 1 BGG</span>), </div> <div class="para">dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>), </div> <div class="para">dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m. <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 BGG</span> das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkennt die Präsidentin: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Schwyz schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 16. März 2011 </div> <div class="para">Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Hohl Füllemann </div> </div></body></html>