B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-3215/2019 U r t e i l v o m 8 . J u l i 2 0 1 9 Besetzung Einzelrichter Jürg Marcel Tiefenthal, mit Zustimmung von Daniele Cattaneo, Gerichtsschreiber Daniel Merkli. Parteien A._______, geboren am (…), Eritrea, Asylzentrum Lanzrain, Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 17. Mai 2019. D-3215/2019 Seite 2 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer suchte am 22. September 2016 in der Schweiz um Asyl nach. Im Rahmen der summarischen Befragung zu den Asylgründen (Befragung zur Person [BzP]) vom 28. September 2016 gab der Beschwerdeführer an, Eritrea verlassen zu haben, um im Ausland zu arbeiten und so die Familie unterstützen zu können. Er habe noch keinen Kontakt zu den Militärbehör- den gehabt (vgl. SEM-Protokoll A3 S. 6). Anlässlich der Anhörung vom 23. November 2017 machte er erstmals gel- tend, nach Abbruch der Schule von Soldaten ein mündliches Aufgebot zum Militärdienst erhalten zu haben (vgl. A11 S. 6). In der Folge habe er sich vor den Soldaten verstecken müssen und schliesslich Eritrea im Juli 2015 illegal verlassen. B. Mit Entscheid vom 17. Mai 2019 (Eröffnung am 23. Mai 2019) stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte sein Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie deren Vollzug an. C. Mit Eingabe vom 24. Juni 2019 erhob der Beschwerdeführer beim Bundes- verwaltungsgericht Beschwerde. Er beantragte die Aufheb ung der ange- fochtenen Verfügung und die Rückweisung der Sache zur Neubeurteilung, eventualiter die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die Asylge- währung, subeventualiter die vorläufige Aufnahme. In prozessualer Hin- sicht wurde unter Verzicht auf das Erheben eines Kostenvorschusses sinn- gemäss um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege nach Art. 65 Abs. 1 VwVG ersucht. D-3215/2019 Seite 3 Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzu- treten (aArt. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 2. Am 1. März 2019 ist die Teilrevision (AS 2016 3101) des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 in Kraft getreten. Für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015). 3. 3.1 Mit Beschwerde in Asylsachen kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver- halts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Kognition des Bundesver- waltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 3.2 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin (Art. 111 Bst. e AsylG) ohne Weiterungen und mit summarischer Begründung zu b ehandeln (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 4. 4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund- sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali- tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihre r politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be- gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freihei t sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). D-3215/2019 Seite 4 4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge- geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa- chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfäl schte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft- machen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (BVGE 2015/3 E. 6.5.1 und 2012/5 E.2.2). 5. Die Vorinstanz erachtete die Vorbringen des Beschwerdeführers, der Ein- berufung zum Militärdienst nicht gefolgt und stattdessen geflüchtet zu sein, zu Recht und mit zutreffender Begründung als nicht glaubhaft. Mit der Vori nstanz ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer ohne plausiblen Grund erstmals in der Anhörung geltend machte, zum Mi- litärdienst einberufen worden zu sein, weshalb dieses Vorbringen – wel- ches im Übrigen von der ausdrücklichen Aussage im Rahmen der BzP , kei- nen Kontakt zu den Militärbehörden gehabt zu haben, abweicht – als nach- geschoben und widersprüchlich und damit nicht glaubhaft zu erachten ist. Der Erklärungsversuch des Beschwerdeführers, wonach er an der BzP aus gesundheitlichen Gründen nicht al le Fluchtgründe habe vorbringen kön- nen, vermag nicht zu überzeugen, gab der Beschwerdeführer doch an, es gehe ihm gesundheitlich gut. Ebenso wenig vermag die bloss spekulative Behauptung in der Beschwerde, wonach es fraglich erscheine, dass der Beschwerdeführer die Fragen jeweils verstanden habe und «vermutlich viele Antworten beim Dolmetschen passend gemacht worden seien, damit sie einen Sinn ergäben», zu überzeugen. Im Weiteren sind die Asylvorbringen des Beschwerdeführers auffallend un- bestimmt, widersprüchlich und realitätsfremd ausgefallen. Zur Vermeidung von Wiederholungen kann auf die zu bestätigenden Erwägungen des SEM verwiesen werden. Insbesondere war der Beschwerdeführer nicht in der Lage, die geltend gemachte Aufforderung zum Militärdienst zeitlich zu ver- orten. In der Beschwerde wird unter Bezugnahme mehrerer Protokollstel- len der Anhörung darauf hingewiesen, dass die Unfähigkeit des Beschwer- deführers, chronologisch schlüssig zu erzählen, auch andere biografische D-3215/2019 Seite 5 Angaben betreffe (Geburtsdatum, Familienangehörige, Schulbesuch, Auf- gebot). Somit sei der Beschwerdeführer offensichtlich grundsätzlich nicht in der Lage, «den (westlichen) Erwartungen an chronologisches und schlüssiges Erzählen zu genügen, was nicht als Beweis für die Unglaub- haftigkeit der Vorbringen gewertet werden könne». Mit dieser nicht stich- haltigen Argumentation vermag das ausweichende, widersprüchliche Aus- sageverhalten des Beschwerdeführers nicht plausibel erkl ärt zu werden; vielmehr stellt die Tatsache, dass der Beschwerdeführer durchwegs aus- weichende, widersprüchliche Angaben gemacht hat, dessen Glaubwürdig- keit deutlich in Frage. Es ist nicht einsehbar und wird auch in der Be- schwerde nicht näher erklärt, aus welchen Gründen der Beschwerdeführer grundsätzlich nicht in der Lage sein sollte, real Erlebtes chronologisch und realitätsnah zu schildern. 6. 6.1 Dienstverweigerung und Desertion werden in Eritrea unverhältnismäs- sig streng bestraft. Die Furcht vor einer Bestrafung wegen Dienstverweige- rung oder Desertion ist dann begründet, wenn die betroffene Person in ei- nem konkreten Kontakt zu den Militärbehörden stand. Ein solcher Kontakt ist regelmässig anzunehmen, wenn die betroffene Person im aktiven Dienst stand und desertierte. Darüber hinaus ist jeglicher Kontakt zu den Behörden relevant, aus dem erkennbar wird, dass die betroffene Person rekrutiert werden sollte (z.B. Erhalt eines Marschbefehls). In diesen Fällen droht grundsätzlich nicht allein eine Haftstrafe, sondern eine Inhaftierung unter unmenschlichen Bedingungen und Folter, wob ei Deserteure regel- mässig der Willkür ihrer Vorgesetzten ausgesetzt sind. Die Desertion wird von den eritreischen Behörden als Ausdruck der Regimefeindlichkeit auf- gefasst. Demzufolge sind Personen, die begründete Furcht haben, einer solchen Bestrafung ausg esetzt zu werden, als Flüchtlinge im Sinne von Art. 1A Abs. 2 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 3 Abs. 1–3 AsylG anzuerkennen (vgl. zum Ganzen Entscheidungen und Mitteilungen der ehemaligen Asyl- rekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 3; jüngst beispielsweise bestätigt in Urteil des BVGer E-1740/2016 vom 9. Februar 2018 E. 5.1). Die Vorinstanz hat zu Recht die geltend gemachte Einberufung zum Mili- tärdienst als nicht glaubhaft erachtet. Folglich beste hen keine konkreten Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer von den eritreischen Be- hörden als Dienstverweigerer angesehen wird. D-3215/2019 Seite 6 6.2 Das Bundesverwaltungsgericht ging bis im Januar 2017 davon aus, dass eine illegale Ausreise aus Eritrea als subjektiver Nachfluchtgrund an- zusehen war, weil illegal Ausgereiste bei einer Rückkehr nach Eritrea mit erheblichen Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG rechnen mussten (vgl. Urteil des BVGer D -3892/2008 vom 6. April 2010 E. 5.3.3). Diese Recht- sprechung ist in der Folg e jedoch aufgegeben worden. Im Referenzurteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 kam das Bundesverwaltungsgericht nach einer eingehenden quellengestützten Lageanalyse (E. 4.6–4.11) zum Schluss, dass die bisherige Praxis, wonach eine illegale Ausreise per se zur Flüchtlingseigenschaft führte, nicht mehr aufrechterhalten werden könne (E. 5.1). Es sei nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass einer Person einzig aufgrund ihrer illegalen Ausreise aus Eritrea eine asylrelevante Verfolgung drohe (a.a.O.). Nicht asylrelevant sei auch die Möglichkeit, dass jemand nach der Rückkehr in den National- dienst eingezogen werde; ob eine drohende Einziehung in den National- dienst unter dem Blickwinkel von Art. 3 und Art. 4 EMRK relevant sein könnte, betreffe die Frage der Zulässigkeit bzw. Zumutbarkeit des Wegwei- sungsvollzugs (a.a.O.). Für die Begründung der Flüchtlingseigenschaft im eritreischen Kontext bedürfe es neben der illegalen Ausreise zusätzlicher Anknüpfungspunkte, welche zu einer Verschärfung des Profils und dadurch zu einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgungsgefahr füh- ren könnten (E. 5.2). Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, den angeblichen Zwangs- rekrutierungsversuch glaubhaft zu machen, bestehen keine Hinweise da- rauf, dass – neben der geltend gemachten illegalen Ausreise – zusätzliche Anknüpfungspunkte existieren, welche ihn in den Augen der eritreischen Behörden als missliebige Person erscheinen lassen würden. Im Lichte der neueren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts erfüllt er – un- geachtet der Frage der Glaubhaftigkeit der illegalen Ausreise – die Flücht- lingseigenschaft deshalb auch unter diesem Gesichtspunkt nicht. 7. Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das SEM in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz, wenn es das Asylges uch ablehnt oder nicht darauf eintritt. Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufent- haltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4). Die Wegweisung wurde zu Recht angeordnet. D-3215/2019 Seite 7 8. 8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausländeri nnen und Auslän- der und über die Integration [AIG, SR 142.20]). 8.2 8.2.1 Nach Art. 83 Abs. 3 AIG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völker- rechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat ent- gegenstehen. Vorliegend kommt dem Beschwerdeführer keine Flüchtlings- eigenschaft zu. Das flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot von Art. 33 Abs. 1 FK und Art. 5 AsylG ist daher nicht anwendbar. Die Zulässig- keit des Vollzugs beurteilt sich vielmehr nach den allgemeinen verfas- sungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 BV; Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau- same, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105]; Art. 3 EMRK). 8.2.2 In der Beschwerde wird die Auffassung vertreten, der Wegweisungs- vollzug sei angesichts der drohenden Einziehung in den eritreischen Nati- onaldienst und einer damit verbundenen Verletzung von Art. 3 und Art. 4 Abs. 2 EMRK als unzulässig zu betrachten. Aufgrund des Alters des Be- schwerdeführers erscheint s eine Befürchtung, bei einer Rückkehr in den Nationaldienst eingezogen zu werden, als plausibel (vgl. zur eritreischen Musterungspraxis auch das Referenzurteil D -2311/2016 vom 17. August 2017 E. 13.2–13.4). 8.2.3 Die Frage der Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs bei anstehen- der Einziehung in den eritreischen Nationaldienst ist vom Bund esverwal- tungsgericht geklärt worden (vgl. BVGE 2018 VI/4). Das Gericht hat die Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs im genannten Urteil sowohl unter dem Gesichtspunkt des Zwangsarb eitsverbots (Art. 4 Abs. 2 EMRK) als auch unter jenem des Verbots der Folter und der un- menschlichen und erniedrigenden Behandlung (Art. 3 EMRK) geprüft und bejaht (vgl. a.a.O., E. 6.1.5.2). Es kann auf die Ausführungen im genannten Urteil verwiesen werden. D-3215/2019 Seite 8 Aus den Akten ergeben sich keine weiteren Gründe für die Annahme der Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs. 9. 9.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me- dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren (vgl. Botschaft zum B undesgesetz über die Aus- länderinnen und Ausländer vom 8. März 2002, BBl 2002 3818). 9.2 Die drohende Einziehung in den eritreischen Nationaldienst führt man- gels einer hinreichend konkreten Gefährdung nicht generell zur Feststel- lung der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG (vgl. BVGE 2018 VI/4). 9.3 Gemäss aktueller Rechtsprechung kann in Eritrea nicht von einem Krieg, Bürgerkrieg oder einer Situation allgemeiner Gewalt beziehungs- weise einer generellen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ausge- gangen werden. In jüngster Zeit haben sich die Lebensbedingungen in ei- nigen Bereichen verbessert. Zwar ist die wirtschaftliche Lage nach wie vor schwierig. Die medizinische Grundversorgung, die Ernährungssituation, der Zugang zu Wasser und zur Bildung haben sich jedoch stabilisiert. Der Krieg ist seit Jahren beendet und ernsthafte ethnische oder religiöse Kon- flikte sind nicht zu verzeichnen. Zu erwähnen sind an dieser Stelle auch die umfangreichen Zahlungen aus der Diaspora, von denen ein Grossteil der Bevölkerung profitiert. Angesichts der schwierigen allgemeinen Lage des Landes muss jedoch in Einzelfällen nach wie vor von einer Existenz- bedrohung ausgegangen werden, wenn besondere Umstände vorliegen. Anders als noch unter der früher en Rechtsprechung sind begünstigen de individuelle Faktoren indessen nicht mehr zwingende Voraussetzung für die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs (vgl. Referenzurteil des BVGer D-2311/2016 vom 17. August 2017 E. 16 f.). 9.4 Beim Beschwerdeführer handelt es sich um einen ju ngen, gesunden Mann mit verwandtschaftlichen Beziehungen (Eltern, Geschwister und wei- tere Verwandte). Es ist deshalb davon auszugehen, dass er bei einer Rück- kehr mit Unterstützung seiner Familie eine gesicherte Wohnsituation und Möglichkeiten zur Wiederein gliederung vorfinden wird. Seit Einreichung der Beschwerde haben sich überdies weitere Verbesserungen ergeben; D-3215/2019 Seite 9 namentlich haben Äthiopien und Eritrea jüngst ein Friedensabkommen ge- schlossen (vgl. Neue Zürcher Zeitung, Trotz Friedensabkommen in Eritrea – Asylpraxis bei Eritreern ändert sich vorerst nicht, 11. Juli 2018). Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar. 9.5 Zwar ist darauf hinzuweisen, dass derzeit die zwangsweise Rückfüh- rung nach Eritrea generell nicht möglich ist. Die Möglichkeit der freiwilligen Rückkehr steht jedoch praxisgemäss der Feststellung der Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs im Sinne von Art. 83 Abs. 2 AIG entgegen. Es obliegt daher dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 9.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz d en Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 10. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so- wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 11. Mit Ergehen des vorliegenden Urteils wird das Gesuch um Verzicht auf das Erheben eines Kostenvorschusses gegenstandslos. Da die eingereichte Beschwerde als aussichtslos erschien, ist das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG abzuweisen. 12. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten von Fr. 750.– (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent- schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). D-3215/2019 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung de r unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer- legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Migrationsbehörde. Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: Jürg Marcel Tiefenthal Daniel Merkli Versand: