B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-1483/2014 U r t e i l v o m 1 3 . M a i 2 0 1 4 Besetzung Einzelrichter Walter Stöckli, mit Zustimmung von Richterin Nina Spälti Giannakitsas; Gerichtsschreiber Jonas Fischer. Parteien A._______, geboren (…), Eritrea, vertreten durch Daniel Habte, (…), Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz Gegenstand Asyl; Verfügung des BFM vom 19. Februar 2014 / N (…). E-1483/2014 Seite 2 Sachverhalt: A. A.a Der Beschwerdeführer verliess Eritrea nach eigenen Angaben am 9. März 2011 und gelangte auf dem Landweg in den Sudan . Nachdem ihm das BFM eine Einreisebewilligung erteilt hatte, reiste er i m April 2012 in die Schweiz, wo er am 26. April 2012 im Empfangs - und Verfahrenszentrum in (…) um Asyl nachsuchte . Die Befragung zur Person fand am 2. Mai 2012 und die Anhörung zu den Asylgründen am 11. Juni 2013 statt. Zur Begrün dung seines Asylgesuchs brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, er sei in Eritrea geboren worden, habe aber von 1987 bis 1992 mit seinen Eltern und seiner Schwester in Äthiopien ge lebt. Nach der Ausrufung der Un abhängigkeit von Eritrea sei er in Begleitung seiner Mutter und seiner Schwester zurückge kehrt, habe in der Folge in Eritrea die Schule besucht und sei im Jahr 1995 ins Militär eingerückt. In B._______ habe er die sechsmonatige Grundausbildung absolviert und danach ein Jahr als (…) gedient. Im Februar sei er nach C._______ zu- rückgekehrt und habe aufgrund des Kriegsausbruch s im Dezember 1997 wieder einrücken müssen . Im Jahr 2002 sei er ins (…) nach C._______ abkommandiert worden, wo er bis zu seiner Ausreise als (…) gearbeitet habe. Im Jahr 2004 habe er sich der Pfingstgemeinde angeschlossen und sich mehrmals mit seinen Glaubensbrüdern getroffen, worauf er von se i- nen Vorgesetzten wiederholt verwarnt und unter Druck gesetzt worden sei. Zwar habe er seines Glaubens wegen nie direkte Schwierigkeiten mit seinen Vorgesetzten gehabt, es sei ihm aber nicht möglich ge wesen, den Glauben frei zu praktizieren. Nachdem einige seiner Glaubensbrüder ve r- haftet worden seien, habe er sich entschlossen, Eritrea zu verlassen. Da er im März 2011 einmal dienstlich nahe der Grenze unterwegs gewesen sei, habe er die Gelegenheit genutzt und die Grenze nach Sudan illegal überquert. Heimkehren könne er nicht, da er dort wegen seines Glaubens eingeschränkt sei und um sein Leben fürchten müsse, und da der Militär- dienst kein Ende habe. Er reichte einen äthiopischen "Passierschein" und ein Formular des Flüchtlingscamps ein. A.b Das BFM stellte mit Verfügung vom 19. Februar 2014 – eröffnet am 20. Februar 2014 – fest, die Vorbr ingen des Beschwerdeführers sei en nicht glaubhaft. Es bejahte seine Flüchtlingseigenschaft, lehnte das Asyl- gesuch ab, verfügte seine Wegweisung aus der Schweiz und nahm ihn zufolge unzulässigen Wegweisungsvollzugs vorläufig auf. E-1483/2014 Seite 3 B. Mit Beschwerde vom 18. März 2014 (Poststempel: 20. März 2014) an das Bundesverwaltungsgericht liess der Beschwerdeführer beantragen, es sei ihm Asyl zu gewähren. In prozessualer Hinsicht wurde um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um Verzicht auf Erhebung eines Kostenvorschusses ersucht. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) zuständig. Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sac h- gebiet betreffende Ausnahme im Sinne von . Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31] ; Art. 83 Bst. d Ziff . 1 des Bunde s- gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Die Beschwerde wurde frist - und formgerecht eingereicht. De r B e- schwerdeführer hat am Verfahren der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürd i- ges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist d a- her zur Einreichung der Beschwerde legitimier t (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwer- de ist somit einzutreten. 1.4 Die schweizerische Bundesversammlung hat am 14. Dezember 2012 eine Revision des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 verabschiedet (AS 2013 4375), welche am 1. Februar 2014 in Kraft getreten ist. Gemäss Abs. 2 der diesbezüglichen Übergangsbestimmungen gilt für die im Zei t- punkt des Inkrafttretens hängigen Verfahren das neue Recht. E-1483/2014 Seite 4 2. Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrich terlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entsch ieden (Art. 111 Best. e AsylG). Wie noch aufgezeigt wird, handelt es sich um eine solche, weshalb der Beschwe r- deentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchfü h- rung eines Schriftenwechsels verzichtet. 3. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG) 4. 4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grun d- sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, National i- tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solche n Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG). Keine Flüchtlinge sind – unter Vorbehalt des Flüchtlingsbegriffs gemäss des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtli n- ge (FK, SR 0.142.30) – Personen, die wegen Wehrdienstverweigerung oder Desertion ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 3 AsylG) und solche, die Gründe geltend machen, die wegen ihres Verha l- tens nach der Ausreise entstanden und die weder Ausdruck noch Fortset- zung einer bereits im Heimat - oder Herkunftsland bestehenden Überzeu- gung oder Ausrichtung sind (Art. 3 Abs. 4 AsylG). Nach Lehre und Rechtsprechung (vgl. BVGE 2013/11 E. 5.1 m.w.H.) e r- füllt eine asylsuchende Person die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG, wenn sie mit bea chtlicher Wahrscheinlichkeit und in abse h- barer Zukunft mit gutem Grund Nachteile von bestimmter Intensität b e-E-1483/2014 Seite 5 fürchten muss, die ihr gezielt und aufgrund bestimmter Verfolgungsmotive zugefügt zu werden drohen und vor denen sie keinen ausreichenden staatlichen Schutz erwarten kann . Die in Art. 3 Abs. 1 AsylG erwähnten fünf Verfolgungsmotive sind über die sprachlich allenfalls engere Bede u- tung ihrer Begrifflichkeit hinaus so zu verstehen, dass die Verfolgung w e- gen äusserer oder innerer Merkmale, die untrennbar mit der Person oder Persönlichkeit des Opfers verbunden sind, erfolgt ist beziehungsweise droht. Aufgrund der Subsidiarität des flüchtlingsrechtlichen Schutzes setzt die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft ausserdem voraus, dass die betroffene Person i n ihrem Heimat - oder Herkunftsstaat keinen ausre i- chenden Schutz finden kann. Massgeblich für die Beurteilung der Flüch t- lingseigenschaft ist die Situation im Zeitpunkt des Entscheides über deren Bestehen – nicht diejenige im Zeitpunkt der Ausreise –, wobei allerdings erlittene Verfolgung oder im Zeitpunkt der Ausreise bestehende begrü n- dete Furcht vor Verfolgung auf andauernde Gefährdung hinweisen kann. Veränderungen der Situation im Heimatstaat zwischen Ausreise und Asylentscheid sind zu Gunsten und zu Laste n der asylsuchenden Person zu berücksichtigen. 4.2 Gemäss Art. 7 AsylG muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen, wer um Asyl nachsucht. Glaubhaft gemacht ist die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 7 AsylG dann, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlic h- keit für gegeben hält (Abs. 2). Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich wide r- sprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massg eblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Abs. 3). Das Bundesverwaltungsgericht folgt bezüglich der Anforderungen an das Glaubhaftmachen seiner ständigen Praxis, auf welche verwiesen w ird (vgl. BVGE 2013/11 E. 5.1 m.w.H.). 5. 5.1 Die Vorinstanz lehnt das Asylgesuch ab, da die Vorbringen des B e- schwerdeführers den Anforderungen an das Glaubhaftmachen gemäss Art. 7 AsylG standhalten. Der Beschwerdeführer habe geltend gemacht, aufgrund seiner Angeh ö- rigkeit zur Pfingstgemeinde von den er itreischen Behörden beobachtet und unter Druck gesetzt worden zu sein. Er habe von seinem Vorgeset z- ten Verwarnungen empfangen und, nachdem einige seiner Glaubensbr ü-E-1483/2014 Seite 6 der verhaftet worden seien, den Entschluss gefasst, Eritrea zu verlassen. Insgesamt seien di e Ausführungen des Beschwerdeführers im Hinblick auf seine Zugehörigkeit zur Pfingstgemeinde und den daraus am Arbeit s- platz resultierenden Schwierigkeiten vage, inkonsistent und zu wenig d e- tailliert ausgefallen. Es ge linge dem Beschwerdeführer weder , den Inhalt seines Glaubens als Anhänger der Pfingstgemeinde noch die angebl i- chen regelmässigen Treffen mit Glaubensbrüdern auf eine persönliche und glaubwürdige Art und Weise darzulegen. So habe er anlässlich seiner Anhörung lediglich ausgesagt, er glaube an Gott, dies habe mit der Bibel zu tun und er akzeptiere die Regierung seines Heimatlandes nicht. Auch nach mehrmaligem Nachfragen sei er bei diesen allgemeinen Aussagen geblieben, obwohl zu erwarten gewesen wäre, dass er solch zentrale As- pekte, die ihn zur Fl ucht aus Eritrea und zur Einreichung eines Asylg e- suchs bewogen hatten , substantiiert und konkret hätte darlegen können, zumal er der Pfingstgemeinde seit 2004 angehören und sich regelmässig mit Gemeindemitgliedern zur Ausübung ihres Glaubens getroffen haben will. Er habe auch nicht überzeugend darlegen können, warum die Flucht der einzige Ausweg gewesen war, hatte er doch mit den eritreischen B e- hörden, die von seiner Zugehörigkeit zur Pfingstgemeinde gewusst haben sollen, keine besonderen Schwierigkeiten. Schliesslich habe er die Umstände seiner Ausreise aus Eritrea wide r- sprüchlich geschildert. So habe er an der Befragung zur Person erklärt, er sei mit dem Bus nach D._______ und von dort aus in einem Toyota P i- ckup nach E._______ gefahren, wo sie jemanden getroffen hätten, der sie über die Grenze gebracht habe. Anlässlich der Anhörung habe er eine von dieser Geschichte völlig abweichende Version zu Protokoll gegeben und ausgesagt, er sei zwecks Wartung einer Antenne dienstlich mit zwei Technikern und einem weiteren Funker von C._______ nach E._______ gefahren. In F._______ seien sie angehalten worden. Von dort sei allein bis nach G._______ gelaufen, wo er mit einem Pickup nach H._______ habe f ahren können. Mit dem Vorwurf der Widersprüchlichkeit zu den Umständen seiner Ausreise konfrontiert habe der Beschwerdeführer sich lediglich auf die Wiederholung seiner anlässlich der Anhörung gemachten Aussagen beschränkt und erklärt, er habe dieselben Angaben auch wä h- rend der Befragung zur Person gemacht. Aufgrund dieser Ungereimthei- ten seien seine Vorbringen betreffend seiner Probleme im eritreischen Nationaldienst und seiner Desertion nicht glaubhaft. Als nicht vollziehbar bezeichnete d ie Vorinstanz den Umstand, dass der Beschwerdeführer trotz seiner den Behörden bekannten Zugehörigkeit E-1483/2014 Seite 7 zur Pfingstgemeinde und trotzdem, dass etliche andere Angehörige se i- ner Glaubensgemeinschaft wegen ihres Glaubens Probleme bekommen hätten und verhaftet worden seien, während er selber fast zehn Jahre als (…) gedient haben soll, wo man ihn im Rahmen dieser Arbeit mit gehe i- men Informati onen betraut und in dieser sensiblen Position weiterb e- schäftigt habe. Die Vorinstanz hält fest, dass der Beschwerdeführer Eritrea im Jahr 2011 illegal verlassen habe , womit er aufgrund seiner begründete Furcht, bei einer Rückkehr nach Eritrea ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG ausgesetzt zu werden , die Flüchtlingseigenschaft erfülle . Zufolge des Asylauschlussgrundes von Art. 54 AsylG (subjektive Nachfluchtgrün- de) sei er von der Asylgewährung auszuschliessen, jedoch als Flüchtling in der Schweiz vorläufig aufzunehmen. 5.2 Der Beschwerdeführer bringt vor, er sei nicht nur ein Mitglied der Pfingstgemeinde, sondern sogar als (…) in der Schweiz aktiv. Darüber hinaus seh e man ihn auf den eingereichten Bewei smitteln (Fotos und DVD) bei rel igiösen Handlungen, die ihm zufolge zumindest als ein sta r- kes Indiz für die Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen gewürdigt werden müssten. Damit sei entgegen der Argumentation der Vorinstanz der rechtsgenügliche Nachweis bezüglich der Zugehörigkeit zur Pfingstg e- meinde erbracht. Da die Pfingstgemeinde von den eritreischen Behörden systematisch diskriminiert werde und es mithin verboten sei, dieser Gla u- bensgemeinschaft anzugehören, habe der Beschwerdeführer keine ande- re Wahl gehabt, als sein Heimatland zu verlassen. Die Vorinstanz führe mit keinem Wort aus, wie es für den jungen, gesu n- den und dienstpflichtigen Beschwerdeführer überhaupt hätte möglich sein sollen, sich in Eritrea seiner Militär dienstpflicht zu entziehen wenn nicht durch Desertion. Es könne aufgrund der allgemeinen Rekrutierungswelle und den Aussagen des Beschwerdeführers keine Zweifel darüber geben, dass er unter der Befehlsgewalt und damit in einem konkreten Kontakt zu den Militärbehörden in Eritrea stand. 5.3 5.1.1 Zunächst ist festzuhalten, dass grundsätzlich auf die ausführlichen und inhaltlich zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden kann. In der Tat fallen die Schilderungen des Beschwerdeführers in B e- zug auf seine angebliche Zugehörigkeit zur Pfingstgemeinde sowie die mit zahlreichen Widersprüchen behafteten Aussagen zu seiner Ausreise E-1483/2014 Seite 8 vage, inkonsistent und damit insgesamt unglaubhaft aus. Vor allem über- zeugen seine Ausführungen bezüglich der Schwierigkeiten mit den B e- hörden aufgrund seiner Glaubenszugehörigkeit nicht, zumal er fast zehn Jahre in einer sensiblen Position im (…) beschäftigt war und selbst au s- sagt, er habe persönlich nie direkt Probleme mit den Behörden gehabt. Die auf Beschwerdeebene angeführten Argumente, er sei in der Schweiz auch als (…) aktiv, vermögen an der Unglaubhaftigkeit seiner Vorbringen nichts zu ändern, zumal es in der Sache nicht primär darum geht, ob er tatsächlich der Pfingstgemeinde angehört und bereits in Eritrea angehört hat, sondern ob ihm aufgrund dieser religiösen Überzeugung in seinem Heimatland ernsthafte Nachteile erwachsen werden, wobei bereits erlitte- ne Verfolgungsmassnahmen als Indiz für drohende Eingriffe gelten kö n- nen. Der Beschwerdeführer legt dar, aus seiner Zugehörigkeit zur Pfingstgemeinde und dem Umstand, dass diese Glaubensrichtung in Erit- rea verboten sei, müsse automatisch abgeleitet werden, dass die Flucht seine einzige Option gewesen sei. Dabei handelt es sich um einen Zirkel- schluss ohne jede Überzeugungskraft, weil er seinen eigenen Angaben zufolge ja gerade, von Verwarnungen abgesehen, niemals Schwierigkei- ten ausgesetzt war, die in Zusammenhang mit seiner Zugehörigkeit zur Pfingstgemeinde gestanden hätten, und seinen sensiblen Posten weite r- hin versehen konnt e. Der von ihm vorgebrachte Sachverhalt, er habe ei- nerseits von 2002 bis 2011 (…) gedient, sei andererseits 2004 der Pfingstgemeinde beigetreten und habe sich regelmässig mit Glauben s- brüdern getrof fen, ohne mit den eritreischen Behörden nennenswerte Probleme gehabt zu haben, bleibt vor dem Hintergrund der geschilderten einschneidenden Massnahmen gegen Angehörige der Pfingstgemeinde logisch nicht nachvollziehbar. Wenn vom Gericht als unglaubhaft angese- hen wird, dass der Beschwerdeführer seines Glaubens wegen ernsthafte Nachteile erlitten hat oder befürchten müsste, heisst dies allerdings nicht, dass seine Zugehörigkeit zur Glaubensgemeinschaft der Pfingstler und seine diesbezügliche Aktivität in der Schweiz in Frage gestellt wird. 5.1.2 Das Argument, die Vorinstanz habe versäumt auszuführen, wie sich der Beschwerdeführer anders als durch Desertion der Militärdienstpflicht hätte entziehen sollen, vermag nicht zu überzeugen , da in Übereinsti m- mung mit der Erwägungen der Vorinstanz die Schilderung seiner Entfe r- nung von der Truppe – das heisst: seinen Dienstkollegen – und seine Ausreise widersprüchlich und unglaubhaft sind. E-1483/2014 Seite 9 5.1.3 Das BFM hat zu Recht verneint, dass der Beschwerdeführer bereits im Zeitpunkt seiner Ausreise Flüchtling war, und hat sein Asylgesuch in Anwendung der Asylausschlussgrundes von Art. 54 AsylG zu Recht abge- lehnt. 6. 6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG). 6.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer so l- chen (vgl. BVGE 2011 /24 E. 10.1 m.w.H.). Die Wegweisung wurde de m- nach zu Recht angeordnet. 7. Der Beschwerdeführer wurde vom BFM zufolge unzulässigen Wegwe i- sungsvollzugs als Flüchtling vorläufig aufgenommen. Die Anordnung der vorläufigen Aufnahme, welche nicht selbständig, son dern nur insofern adhäsionsweise Gegenstand des Beschwerdeverfahren gewesen ist, als eine Gutheissung im Asyl - oder im Wegweisungspunktes deren Aufh e- bung zur Folge gehabt hätte, tritt mit dem Erlass des heutigen Urteils in Kraft. 8. 8.1 Das mit der Beschwerde g estellte Gesuch um Gewährung der unen t- geltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG ist abzuweisen, da die Begehren als aussichtslos zu bezeichnen sind, weshalb die kum u- lativen Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Prozes s- führung nic ht erfüllt sind. Das Gesuch um Verzicht auf Erhebung eines Kostenvorschusses ist mit dem Entscheid in der Sache gegenstandslos geworden. 8.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwe r- deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.– festzusetzen (Art. 1-3 VGKE). (Dispositiv nächste Seite) E-1483/2014 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab- gewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 600. – werden dem Beschwerdeführer au f- erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugun s- ten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die kantonale Migrationsbehörde. Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: Walter Stöckli Jonas Fischer Versand: