<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_533/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 13. August 2010 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Favre, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Wiprächtiger, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber C. Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Schützengasse 1, 9001 St. Gallen, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Widerhandlung gegen das Tierschutzgesetz; Willkür, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom 5. März 2010. </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">X.________ wird vorgeworfen, sie habe am Morgen des 23. Oktober 2006 zwei Pitbulls von der Leine gelassen, worauf diese unkontrolliert gestreunt und mehrere Personen bedroht hätten. Am Abend seien die Hunde über eine mangelhafte Umzäunung entwischt, worauf sie eine Passantin zu Fall gebracht hätten. Einige Wochen später hätten die Hunde einen Rettungssanitäter angegriffen und gebissen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mit Urteil vom 15. Januar 2008 verurteilte das Kreisgericht St. Gallen X.________ wegen mehrfacher Widerhandlung gegen das Tierschutzgesetz zu einer Busse von Fr. 1'500.-- bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von 15 Tagen. Die beiden Pitbulls wurden eingezogen, und es wurde deren Einschläferung angeordnet. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Kantonsgericht St. Gallen wies mit Urteil vom 5. März 2010 eine Berufung von X.________ ab. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">X.________ wendet sich mit Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht und beantragt eine Aufhebung der Urteile des Kreis- und des Kantonsgerichts. Sie strebt einen Freispruch und eine Herausgabe der Hunde an. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Beschwerde richtet sich gegen den Sachverhalt, von dem die Vorinstanz ausgegangen ist. Der Sachverhalt kann vor Bundesgericht mit Erfolg nur angefochten werden, wenn die Vorinstanz ihn offensichtlich unrichtig im Sinne von <span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span> bzw. willkürlich im Sinne von <span class="artref">Art. 9 BV</span> festgestellt hat. Willkür liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid im bemängelten Punkt offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (<a class="bgeref_id" href="https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=5&amp;from_date=28.07.2010&amp;to_date=16.08.2010&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F134-I-140%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page140">BGE 134 I 140</a> E. 5.4). Die Rüge der Willkür muss vor Bundesgericht präzise vorgebracht und begründet werden, ansonsten darauf nicht eingetreten wird (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>). Dieser Voraussetzung genügt die vorliegende Beschwerde nicht, da sie sich auf unzulässige appellatorische Kritik beschränkt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Vorinstanz geht zum Beispiel davon aus, die Beschwerdeführerin sei sich des problematischen Verhaltens ihrer Hunde bewusst gewesen (angefochtener Entscheid S. 6). Die Beschwerdeführerin behauptet demgegenüber, die Hunde seien sozialisiert, wie es bei Hunden selten vorkomme (Beschwerde S. 3). Dem steht indessen der Bericht einer Tierärztin entgegen, die bei beiden Pitbulls ein offenes Aggressionsverhalten gegenüber Menschen bzw. anderen Hunden diagnostizierte (Urteil Kreisgericht S. 10). Inwieweit das Abstellen auf diesen Bericht willkürlich sein könnte, ist nicht ersichtlich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Vorinstanz stellt fest, der Rettungssanitäter habe bei der Attacke eine leichte Rötung ohne Verletzung der Hautoberfläche am Oberschenkel erlitten (angefochtener Entscheid S. 7). Die Beschwerdeführerin macht dagegen geltend, bei einem Biss wäre die Hose beschädigt worden, was nicht der Fall gewesen sei (Beschwerde S. 3). Da es indessen lediglich um eine Tätlichkeit und nicht um eine "eigentliche Beissattacke mit erheblichen Auswirkungen auf die physische Integrität eines Menschen" geht (angefochtener Entscheid S. 8), muss es nicht zwingend zu einem Riss in der Hose des Geschädigten gekommen sein. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Was die Einziehung und Einschläferung der Hunde betrifft, kann in Anwendung von <span class="artref">Art. 109 Abs. 3 BGG</span> auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. angefochtenen Entscheid S. 8-10). Was daran gegen das schweizerische Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> verstossen könnte, ist nicht ersichtlich. Die Beschwerdeführerin schlägt zum Beispiel vor, sie wäre bereit, mit den Hunden nur noch versehen mit Maulkorb oder Maulbinde in die Öffentlichkeit zu gehen (Beschwerde S. 5). Dem ist mit der Vorinstanz entgegenzuhalten, dass sie bereits in der Vergangenheit die notwendige Konsequenz im Umgang mit den Tieren vermissen liess und sich bis heute uneinsichtig zeigt (angefochtener Entscheid S. 10). Dass ihre Einsicht mangelhaft ist, zeigt denn auch die Formulierung vor Bundesgericht, dass sie einen Maulkorb oder eine Maulbinde einzusetzen bereit sei, "wenn es verlangt wird" (Beschwerde S. 5). Dies deutet nicht darauf hin, dass sie selber von der Notwendigkeit eines Maulkorbs bzw. einer Maulbinde überzeugt wäre. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span> abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Mit dem Entscheid in der Sache ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos geworden. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 13. August 2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Favre C. Monn </div> <div class="para"> </div> </div></body></html></html>