A bteilung IV D -6731/2006 {T 0/2} U rteil vom 13. Juli 2007 M itw irkung: R ichter Fulvio H aefeli, R ichter R obert G alliker, R ichterin C laudia C otting G erichtsschreiberin G abriela Freihofer A._______, Kongo (Kinshasa), Beschw erdeführerin gegen B undesam t für M igration (B FM ), vorm als Bundesam t für Flüchtlinge (BFF), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz betreffend Verfügung vom 4. M ärz 2003 i.S. A syl und W egw eisung / N B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 Sachverhalt: A. Eigenen Angaben zufolge verliess die Beschw erdeführerin ihren H eim atstaat am 20. N ovem ber 2002 und gelangte am 27. N ovem ber 2002 in die Schw eiz, w o sie am gleichen Tag um Asyl ersuchte. Am 9. D ezem ber 2002 fand in C hiasso die Em pfangsstellenbefragung statt, und am 20. Januar 2003 erfolgte die Anhörung zu den Asylgründen durch das M igrationsam t des Kantons . Im W esentlichen m achte die Beschw erdeführerin dabei geltend, sie sei bandundischer Ethnie und stam m e aus B._______. Ihr Lebenspartner sei ein Anhänger M obutus gew esen. N ach dessen Sturz habe er 1997 seine Arbeit verloren und sei festgenom m en w orden. Im Juli 2002 habe m an ihn w ieder freigelassen. Am 13. O ktober 2002 habe er eine politische Versam m lung des C ._______ abhalten w ollen, w obei sie (die Beschw erdeführerin) ihn unterstützt habe. G leich zu Beginn der Versam m lung sei die Versam m lung von Soldaten gew altsam aufgelöst w orden. Sie habe die Flucht ergreifen und nach H ause zurückkehren können. D araufhin habe sie ihre Kinder zu ihrer M utter gebracht und sich fortan dort versteckt. In den folgenden Tagen sei sie m ehrm als von Soldaten zu H ause gesucht w orden. D abei sei dem W ohnungsbesitzer eine Vorladung für sie abgegeben w orden, gem äss w elcher sie sich am 31. O ktober 2002 bei der Polizei hätte m elden sollen, w as sie jedoch nicht getan habe. Aus diesen G ründen habe sie sich zur Ausreise entschlossen. B. M it Verfügung vom 4. M ärz 2003 stellte das BFF fest, die Beschw erdeführerin er- fülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. G leichzeitig verfügte es die W egw eisung aus der Schw eiz und den Vollzug. C . M it Beschw erde vom 7. April 2003 beantragte die Beschw erdeführerin die Aufhe- bung der Verfügung des BFF, die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft, eventualiter die Feststellung der U nzulässigkeit, U nzum utbarkeit und U nm öglich- keit des W egw eisungsvollzugs, die G ew ährung von Asyl oder m indestens der vor- läufigen Aufnahm e. In prozessualer H insicht beantragte sie die G ew ährung der un- entgeltlichen R echtspflege. D . M it Zw ischenverfügung vom 14. April 2003 verw ies die dam als zuständige Instruk- tionsrichterin der Schw eizerischen Asylrekurskom m ission (AR K) die Behandlung des G esuchs um G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege gem äss Art. 65 Abs. 1 Vw VG auf einen späteren Zeitpunkt und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. E. D as BFF schloss in seiner Vernehm lassung vom 17. April 2003 auf Abw eisung der Beschw erde.3 D as B undesverw altungsgericht zieht in Erw ägung: 1. 1.1 G em äss Art. 31 des Verw altungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VG G , SR 173.32) beurteilt das Bundesverw altungsgericht Beschw erden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. D ezem ber 1968 über das Verw altungs- verfahren (Vw VG , SR 172.021), sofern keine Ausnahm e nach Art. 32 VG G vor- liegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33 und 34 VG G genannten Behörden. D azu gehören Verfügungen des BFM gestützt auf das Asylgesetz vom 26. Juni 1998 (AsylG , SR 142.31); das Bundesverw altungsgericht entscheidet in diesem Bereich endgültig (Art. 105 AsylG , Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgeset- zes vom 17. Juni 2005 [BG G , SR 173.110]). 1.2 D as Bundesverw altungsgericht übernim m t, sofern es zuständig ist, am 1. Januar 2007 die Beurteilung der bei der ehem aligen AR K hängigen R echtsm ittel. D as neue Verfahrensrecht ist anw endbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VG G ). 1.3 M it Beschw erde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvoll- ständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die U nangem essen- heit gerügt w erden (Art. 106 Abs. 1 AsylG ). 2. D ie Beschw erde ist form - und fristgerecht eingereicht; die Beschw erdeführerin ist legitim iert (Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 48 Abs. 1 und 50 ff. Vw VG ). Auf die Beschw er- de ist m ithin einzutreten. 3. 3.1 G em äss Art. 2 Abs. 1 AsylG gew ährt die Schw eiz grundsätzlich Flüchtlingen Asyl. Als Flüchtling w ird eine ausländische Person anerkannt, w enn sie in ihrem H eim at- staat oder im Land, w o sie zuletzt w ohnte, w egen ihrer R asse, R eligion, N ationali- tät, Zugehörigkeit zu einer bestim m ten sozialen G ruppe oder w egen ihrer politi- schen Anschauungen ernsthaften N achteilen ausgesetzt ist oder begründete Furcht hat, solchen N achteilen ausgesetzt zu w erden. Als ernsthafte N achteile gel- ten nam entlich die G efährdung von Leib, Leben oder Freiheit sow ie M assnahm en, die einen unerträglichen psychischen D ruck bew irken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist R echnung zu tragen (Art. 3 AsylG ). 3.2 W er um Asyl nachsucht, m uss die Flüchtlingseigenschaft nachw eisen oder zum in- dest glaubhaft m achen. D iese ist glaubhaft gem acht, w enn die Behörde ihr Vor- handensein m it überw iegender W ahrscheinlichkeit für gegeben hält. U nglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in w esentlichen Punkten zu w enig begründet oder in sich w idersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder m assgeb- lich auf gefälschte oder verfälschte Bew eism ittel abgestützt w erden (Art. 7 AsylG ).4 4. 4.1 D as BFF lehnte das Asylgesuch der Beschw erdeführerin ab, da ihre realitätsfrem - den und w idersprüchlichen Vorbringen den Anforderungen an die G laubhaftigkeit gem äss Art. 7 AsylG nicht zu genügen verm öchten. D aran verm öge die einge- reichte Polizeivorladung vom nichts zu ändern. 4.2 Aus der R echtsm itteleingabe ergibt sich als R üge die Verletzung von Bundesrecht, indem zu U nrecht auf U nglaubhaftigkeit der Vorbringen geschlossen w orden sei. D ie Ausführungen in der Beschw erde erw eisen sich jedoch als nicht geeignet, um die Schlussfolgerungen der Vorinstanz entkräften zu können. So kann beispiels- w eise der Vorhalt der Beschw erdeführerin, die allgem eine Erfahrung respektive die Logik des H andelns seien in Afrika anders als in Europa, vorliegend nicht ge- hört w erden. Zu R echt stellte das Bundesam t fest, dass eine verbotene Versam m - lung aus G ründen der Sicherheit der Teilnehm er erfahrungsgem äss unter strengen R ahm enbedingungen durchgeführt w ird, w obei als bar der R ealität gew ertet w er- den m uss, dass an ein solches Treffen D ossiers und Listen der Sym pathisanten m itgenom m en w erden. D ass die Personenlisten zur Identifizierung der Teilnehm er notw endig gew esen seien, verm ag dabei als Erklärung nicht zu überzeugen und m uss vielm ehr als Schutzbehauptung der Beschw erdeführerin angesehen w erden, um so m ehr als die Beschw erdeführerin in der R echtsm itteleingabe selbst angibt, die Behörden seien bestrebt, jegliche politische Versam m lung zu verhindern, w o- m it im pliziert w ird, dass an Versam m lungen illegaler G ruppierungen jederzeit m it einem behördlichen Eingreifen zu rechnen ist. D er im Zusam m enhang m it dem von der Vorinstanz als irreal bezeichneten Vorgehen der Soldaten anlässlich der Aus- hebung der illegalen Versam m lung angeführte Vorhalt der Beschw erdeführerin, es seien die genauen U m stände zu berücksichtigen, w ie beispielsw eise der O rt, der Zeitpunkt der Intervention, die Anzahl der Soldaten und die Art des Vorgehens, verm ag die diesbezüglichen Angaben der Beschw erdeführerin auch nicht in einem reelleren Licht erscheinen zu lassen. M it der Vorinstanz ist in diesem Zusam m en- hang festzustellen, dass nicht geglaubt w erden kann, Soldaten w ürden anlässlich einer U m zingelung des Versam m lungsortes in die Luft schiessen, zum al die Ver- sam m lungsteilnehm er so gew arnt w ürden und ihnen dam it allenfalls die M öglich- keit gegeben w ürde, rechtzeitig die Flucht zu ergreifen. Sodann ist auch keines- w egs nachvollziehbar, dass die Beschw erdeführerin nach ihrer geglückten Flucht sofort nach H ause gegangen sein und sich danach bei ihrer M utter versteckt ha- ben w ill. D ass die Beschw erdeführerin ihre Kinder habe holen und zu ihrer M utter bringen w ollen, verm ag diese realitätsfrem de Verhaltensw eise nicht zu erklären, da es in einem solchen Fall auch andere M öglichkeiten gegeben hätte, die Kinder in Sicherheit zu bringen und - w ie vom Bundesam t zu R echt angeführt - die G efahr einer Verhaftung gerade auch bei nahen Verw andten als gross zu bezeichnen ist. D ass die Beschw erdeführerin bei ihrer M utter nicht gesucht w orden sein w ill, hin- gegen m ehrm als bei sich zuhause, erscheint im Ü brigen als lebensfrem d. D es W eiteren bleibt auch der W iderspruch bestehen, dass die Beschw erdeführerin zu- erst angab, ihr Lebenspartner sei anlässlich der R azzia festgenom m en w orden, sie w isse nicht, w o er inhaftiert sei (vgl. A8, S. 4), um später zu Protokoll zu geben, sie habe nichts m ehr von ihm gehört (vgl. A8, S. 9). Schliesslich verm ag auch die im erstinstanzlichen Verfahren eingereichte Vorladung an der Einschätzung nichts zu ändern, dass die geltend gem achte Verfolgung als unglaubhaft zu w erten ist, 5 zum al der G rund der Vorladung nicht genannt w ird und solche D okum ente darüber hinaus leicht fälschbar sind. O hne noch näher auf die Ausführungen in der Beschw erde einzugehen, w elche an den Schlussfolgerungen der Vorinstanz, auf die an dieser Stelle verw iesen w erden kann, auch nichts zu ändern verm ögen, ist die erhobene R üge der Verletzung von Bundesrecht nach dem G esagten als unbegründet zu bezeichnen. 4.3 Zusam m enfassend ist festzustellen, dass die Beschw erdeführerin keine Verfol- gung im Sinne von Art. 3 AsylG glaubhaft m achen oder nachw eisen und sie nicht als Flüchtling anerkannt w erden kann. M angels erfüllter Flüchtlingseigenschaft ist ihr zu R echt das nachgesuchte Asyl nicht gew ährt w orden. 5. 5.1 Lehnt das Bundesam t das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der R egel die W egw eisung aus der Schw eiz und ordnet den Vollzug an; da- bei ist der G rundsatz der Einheit der Fam ilie zu berücksichtigen (Art. 44 Abs. 1 AsylG ). Ist der Vollzug der W egw eisung nicht m öglich, nicht zulässig oder nicht zu- m utbar, so regelt das Bundesam t das Anw esenheitsverhältnis nach den gesetzli- chen Bestim m ungen über die vorläufige Aufnahm e von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG ; Art. 14a Abs. 1 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und N iederlassung der Ausländer [AN AG , SR 142.20]). 5.2 D er Vollzug ist nicht m öglich, w enn der Ausländer w eder in den H erkunfts- oder in den H eim atstaat noch in einen D rittstaat verbracht w erden kann. Er ist nicht zuläs- sig, w enn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schw eiz einer W eiterreise des Aus- länders in seinen H eim at-, H erkunfts- oder einen D rittstaat entgegenstehen. D er Vollzug kann insbesondere nicht zum utbar sein, w enn er für den Ausländer eine konkrete G efährdung darstellt (Art. 14a Abs. 2 - 4 AN AG ). 5.3 N iem and darf in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezw ungen w erden, in dem sein Leib, sein Leben oder seine Freiheit aus einem G rund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet sind oder in dem die G efahr besteht, dass er zur Ausreise in ein solches Land gezw ungen w ird (Art. 5 Abs. 1 AsylG ). 5.4 G em äss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schw eizerischen Eidgenossen- schaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Ü bereinkom m ens vom 10. D e- zem ber 1984 gegen Folter und andere grausam e, unm enschliche oder erniedri- gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Kon- vention zum Schutze der M enschenrechte und G rundfreiheiten vom 4. N ovem ber 1950 (EM R K, SR 0.101) darf niem and der Folter oder unm enschlicher oder ernied- rigender Strafe oder Behandlung unterw orfen w erden. 5.5 D ie Beschw erdeführerin verfügt w eder über eine frem denpolizeiliche Aufenthalts- bew illigung noch einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. D ie W egw eisung w urde dem nach zu R echt angeordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG , EM AR K 2001 N r. 21). 5.6 D ie Vorinstanz w ies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass der G rundsatz der N ichtrückschiebung nur Personen schützt, die die Flüchtlingsei- genschaft erfüllen (vgl. M AR IO G ATTIKER , D as Asyl- und W egw eisungsverfahren, Bern 1999, S. 89). D a es der Beschw erdeführerin nicht gelungen ist, eine asyl-6 rechtlich erhebliche G efährdung nachzuw eisen oder glaubhaft zu m achen, kann das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen N on-refoulem ents im vorliegenden Verfahren keine Anw endung finden. Eine R ückkehr der Beschw erdeführerin in ihren H eim atstaat ist dem nach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtm ässig. 5.7 Sodann ergeben sich w eder aus den Aussagen der Beschw erdeführerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung in ihren H eim atstaat dort m it beachtlicher W ahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EM R K oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt w äre. G em äss Praxis des Europäischen G erichtshofes für M enschenrechte sow ie jener des U N -Anti-Fol- terausschusses m üsste die Beschw erdeführerin eine konkrete G efahr ("real risk") nachw eisen oder glaubhaft m achen, dass ihr im Fall einer R ückschiebung Folter oder unm enschliche Behandlung drohen w ürde (vgl. EM AR K 2001 N r. 16, S. 122, m .w .H .). D ie allgem eine M enschenrechtssituation in Kongo (Kinshasa) lässt den W egw eisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerw eise nicht als unzulässig er- scheinen. N ach dem G esagten ist der Vollzug der W egw eisung sow ohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestim m ungen zulässig. 5.8 Aus hum anitären G ründen, nicht in Erfüllung völkerrechtlicher Pflichten der Schw eiz, w ird auf den Vollzug der W egw eisung auch verzichtet, w enn die R ück- kehr in den H eim atstaat für den Betroffenen eine konkrete G efährdung darstellt. Eine solche G efährdung kann angesichts der im H eim atland herrschenden allge- m einen politischen Lage, die sich durch Krieg, Bürgerkrieg oder durch eine Situation allgem einer G ew alt kennzeichnet, oder aufgrund anderer G efahrenm o- m ente, w ie beispielsw eise einer notw endigen m edizinischen Behandlung, ange- nom m en w erden (vgl. Botschaft zum Bundesbeschluss über das Asylverfahren vom 22. Juni 1990, BBl 1990 II 668). 5.9 M it Blick auf die politische Lage im H eim atstaat der Beschw erdeführerin ist festzu- halten, dass trotz bew affneter Auseinandersetzungen in dem von R ebellenorgani- sationen kontrollierten G ebiet im O sten des Landes nicht auf dem gesam ten kon- golesischen Staatsgebiet von einer Situation von Bürgerkrieg oder allgem einer G e- w alt gesprochen w erden kann, die in jedem Fall dem Vollzug der W egw eisung ent- gegenstünde. Vielm ehr w ird der Vollzug der W egw eisung praxisgem äss grund- sätzlich als zum utbar erachtet, w enn abgew iesene Asylsuchende ihren letzten W ohnsitz vor der Ausreise in Kinshasa beziehungsw eise in einer Flughafenstadt im W esten des Landes hatten, oder aber dort zum indest über intakte soziale Be- ziehungen verfügen. H ingegen erscheint der Vollzug der W egw eisung gem äss gel- tender Praxis trotz Vorliegen der vorstehend genannten Kriterien doch – nach sorgfältiger Prüfung und Abw ägung der individuellen U m stände – in aller R egel nicht zum utbar, w enn die zurückzuführende Person (kleine) Kinder in ihrer Beglei- tung hat, für m ehrere Kinder verantw ortlich ist, sich bereits in einem vorangeschrit- tenen Alter oder in einem schlechten gesundheitlichen Zustand befindet oder w enn es sich bei ihr um eine allein stehende, nicht über ein soziales oder fam iliäres N etz verfügende Frau handelt (vgl. EM AR K 2004 N r. 33, E. 8.3. S. 237). 5.10 D ie Beschw erdeführerin, w elche über eine zw ölfjährige Schulbildung verfügt, vor ihrer Ausreise als H ändlerin gearbeitet hat (vgl. A8 S. 5) und von der keine ge- sundheitlichen Problem e aktenkundig sind, lebte eigenen Angaben zufolge vor 7 ihrer Ausreise in B._______ und verfügt dort m it M utter, fünf Kindern und sechs G eschw istern über zahlreiche Fam ilienangehörige (vgl. A2, S. 2; A8, S. 3), w eshalb sie bei einer R ückkehr dorthin ein soziales N etz vorfinden w ird, m ithin m it Sicherheit nicht auf sich alleine gestellt sein w ird. D ie blossen sozialen und w irtschaftlichen Problem e, w ie nam entlich M angel an W ohnungen und Arbeitsplätzen, von w elchen auch die ansässige Bevölkerung betroffen ist, stellen zudem keine existenzbedrohende Situation dar, w elche den Vollzug der W egw eisung in den H eim atstaat der Beschw erdeführerin als unzum utbar erscheinen lassen (vgl. EM AR K 1994 N r. 19 E. 6b S. 149). 5.11 N ach dem G esagten ist der Vollzug der W egw eisung som it auch als zum utbar zu bezeichnen. 5.12 Schliesslich obliegt es der Beschw erdeführerin, sich bei der zuständigen Vertre- tung ihres H eim atstaates die für eine R ückkehr notw endigen R eisedokum ente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG ), w eshalb der Vollzug der W egw eisung auch als m öglich zu bezeichnen ist. 5.13 Insgesam t ist die durch die Vorinstanz verfügte W egw eisung zu bestätigen. D ie Vorinstanz hat deren Vollzug zu R echt als zulässig, zum utbar und m öglich erach- tet. N ach dem G esagten fällt eine Anordnung der vorläufigen Aufnahm e ausser Betracht (Art. 14a Abs. 1 - 4 AN AG ). 6. Aus diesen Erw ägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundes- recht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig fest- stellt und angem essen ist (Art. 106 AsylG ). D ie Beschw erde ist nach dem G esag- ten abzuw eisen. 7. Bei diesem Ausgang des Verfahrens w ären die Kosten der Beschw erdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 Vw VG ) und auf insgesam t Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VG G i.V.m . Art. 2 und 3 des R eglem ents über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverw altungsgericht vom 11. D ezem ber 2006 [VG KE, SR 173.320.2]). N achdem aber die Begehren nicht als von vornherein aus- sichtslos zu bezeichnen w aren und aufgrund der Akten von der Bedürftigkeit der Beschw erdeführerin auszugehen ist, ist das m it der Beschw erde gestellte G esuch um G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege gem äss Art. 65 Abs. 1 Vw VG gutzuheissen und auf die Auferlegung von Verfahrenskosten zu verzichten. (D ispositiv nächste Seite)8 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen. 2. D as G esuch um G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege gem äss Art. 65 Abs. 1 Vw VG w ird gutgeheissen. 3. Es w erden keine Verfahrenskosten erhoben. 4. D ieses U rteil geht an: - die Beschw erdeführerin (eingeschrieben) - die Vorinstanz, Abteilung Aufenthalt und R ückkehrförderung, m it den Akten (R ef.-N r. N ) - das M igrationsam t des Kantons (Beilage: Identitätsersatzdokum ent ) D er R ichter: D ie G erichtsschreiberin: Fulvio H aefeli G abriela Freihofer Versand am :