<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2021-03-15-5A_198-2021.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5A_198/2021</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 15. März 2021</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>II. zivilrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Zingg. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Regionales Betreibungsamt Reinach, Kirchenbreitestrasse 47, 5734 Reinach, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B.________, </div> <div class="para">vertreten durch Fürsprecher Dr. Guido Fischer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Aufhebung eines Verlustscheines und Pfändungsanordnung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Schuldbetreibungs- und Konkurskommission als obere betreibungsrechtliche Aufsichtsbehörde, vom 13. Januar 2021 (KBE.2020.18). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Erwägungen:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Das Regionale Betreibungsamt Reinach stellte in der gegen den Beschwerdeführer laufenden Betreibung Nr. xxx am 14. August 2019 die Pfändungsurkunde (Verlustschein nach <span class="artref">Art. 115 Abs. 1 SchKG</span>) aus. </div> <div class="para">Dagegen reichte die Gläubigerin, B.________, am 23. August 2019 Beschwerde beim Bezirksgericht Kulm ein. Mit Entscheid vom 26. April 2020 hiess das Bezirksgericht die Beschwerde gut, hob den Verlustschein auf und wies das Betreibungsamt an, unverzüglich das Guthaben des Beschwerdeführers bei der C.________ GmbH in U.________ im betriebenen Umfang zu pfänden. </div> <div class="para">Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer am 11. Mai 2020 (Postaufgabe) Beschwerde beim Obergericht des Kantons Aargau. Das Obergericht erteilte der Beschwerde die aufschiebende Wirkung. Mit Entscheid vom 13. Januar 2021 wies das Obergericht die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat. </div> <div class="para">In Bezug auf diesen Entscheid ist der Beschwerdeführer mit zwei Eingaben (Postaufgabe jeweils 11. März 2021) an das Bundesgericht gelangt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer hat den Entscheid des Obergerichts am 27. Januar 2021 entgegengenommen. Die zehntägige Beschwerdefrist ist nach der Verlängerung über das Wochenende am Montag, 8. Februar 2021, abgelaufen (Art. 100 Abs. 2 lit. a i.V.m. <span class="artref">Art. 45 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para">In einer der beiden Eingaben ersucht der Beschwerdeführer um Wiederherstellung der Beschwerdefrist und um Fristerstreckung um dreissig Tage. Der Antrag dürfte dahingehend zu verstehen sein, dass der Beschwerdeführer eine Vorabbehandlung seines Fristwiederherstellungsgesuchs und - bei Gutheissung desselben - die Gewährung einer weiteren Frist von dreissig Tagen zur Einreichung der Beschwerde anstrebt. Dem kann nicht entsprochen werden. Vielmehr müsste der Beschwerdeführer innert dreissig Tagen nach Wegfall des Hindernisses sowohl um Fristwiederherstellung ersuchen als auch (unaufgefordert) die versäumte Rechtshandlung (hier die Beschwerdeführung) nachholen (<span class="artref">Art. 50 Abs. 1 BGG</span>). Die zweite Eingabe des Beschwerdeführers enthält bereits einen klaren Beschwerdewillen und Ansätze einer Beschwerdebegründung, sodass sie als Beschwerde entgegengenommen werden kann. Das Fristwiederherstellungsgesuch ist demnach in Bezug auf diese Eingabe zu behandeln. </div> <div class="para">Die Fristwiederherstellung wird nur gewährt, wenn die Partei unverschuldeterweise davon abgehalten worden ist, fristgerecht zu handeln (<span class="artref">Art. 50 Abs. 1 BGG</span>). Die vom Beschwerdeführer vorgetragenen Gründe genügen nicht für eine Fristwiederherstellung. Er macht zunächst geltend, am 31. Juli 2020 willkürlich plötzlich verhaftet worden zu sein. Seither sei er nicht mehr so belastbar wie früher. Diese Verhaftung belegt er nicht. Zudem ereignete sie sich vor über einem halben Jahr während des obergerichtlichen Verfahrens. Dass er seither nicht in der Lage gewesen wäre, eine Vertretung zu bestellen, wenn er sich dem Verfahren nicht mehr gewachsen fühlen sollte, macht er nicht geltend. Ausserdem war er auch nach der angeblichen Verhaftung in der Lage, am obergerichtlichen Verfahren teilzunehmen, reichte er doch gemäss den obergerichtlichen Feststellungen zuletzt am 26. September 2020 dem Obergericht eine Eingabe ein. Der Beschwerdeführer macht sodann geltend, der Entscheid vom 13. Januar 2021 habe ihn stark getroffen, da dadurch seine finanzielle Existenz zerstört werde. Mit dem entsprechenden Ausgang des Verfahrens musste er jedoch rechnen. Die Pfändungsanordnung stand spätestens seit dem bezirksgerichtlichen Entscheid vom 26. April 2020 im Raum. Wenn er sich einem weiteren Beschwerdeverfahren (an das Bundesgericht) nicht mehr gewachsen gefühlt hätte, hätte er sich um eine Vertretung bemühen können. Dass dies nicht möglich gewesen wäre, macht er nicht geltend. Schliesslich bringt der Beschwerdeführer vor, seit Januar einen nahestehenden Menschen begleitet zu haben, der durch die Corona-Massnahmen hart betroffen gewesen sei. Tage, nachdem er den Entscheid erhalten habe, sei diese Person plötzlich ernsthaft erkrankt und innerhalb von wenigen Wochen gestorben. Der Beschwerdeführer belegt seine Darstellung nicht und er nennt auch die Person nicht, die er begleitet und deren Tod ihn psychisch belastet habe. Das Fristwiederherstellungsgesuch ist damit abzuweisen. </div> <div class="para">Da das Fristwiederherstellungsgesuch abzuweisen ist, ist auf die Beschwerde infolge Verspätung im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG</span>). Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird das Gesuch um Aufschub der Vollstreckbarkeit, welchem die zweite Eingabe hauptsächlich gewidmet ist, gegenstandslos. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Es rechtfertigt sich ausnahmsweise, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b> Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Das Fristwiederherstellungsgesuch wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons Aargau, Schuldbetreibungs- und Konkurskommission als obere betreibungsrechtliche Aufsichtsbehörde, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 15. März 2021 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Escher </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Zingg </div> </div></body></html>