A bteilung IV D -6073/2006 {T 0/2} U rteil vom 18. Juni 2007 M itw irkung: R ichter M artin Zoller, R ichterinnen M arianne Teuscher, M adeleine H irsig G erichtsschreiber D aniel W idm er A ._______, Türkei, w ohnhaft B._______, vertreten durch lic. iur. Andreas Fäh, R echtsanw alt, (Adresse), Beschw erdeführer gegen B undesam t für M igration (B FM ), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz betreffend Verfügung vom 27. Juli 2006 i. S. A syl und W egw eisung / N (...) B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 D as B undesverw altungsgericht stellt fest, dass der Beschw erdeführer, eigenen Angaben zufolge Sohn eines Türken und einer Kurdin m it letztem W ohnsitz in C ._______, seinen H eim atstaat am 23. Juni 2006 in einem Lastw agen versteckt auf dem Landw eg verliess, über ihm unbekannte Länder am 27. Juni 2006 unter U m gehung der G renzkontrolle in die Schw eiz gelangte, und gleichentags im Em pfangszentrum Kreuzlingen um Asyl nachsuchte, dass er dort am 3. Juli 2006 zum ersten M al befragt und am 12. Juli 2006 gestützt auf Art. 29 Abs. 4 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG , SR 142.31) direkt vom Bundesam t in Anw esenheit eines H ilfsw erksvertreters angehört w urde, dass er zur Begründung im W esentlichen ausführte, er habe als Zw ölfjähriger m iterleben m üssen, w ie sein O nkel w egen Affinitäten zur Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) dam als zu 33 M onaten H aft verurteilt w orden sei, dass er selbst dam als auf dem Polizeiposten über die Situation aufgeklärt w orden sei und seither Sym pathien für die D em kratik Toplum Partis (D TP), die N achfolgeorganisation der D EH AP, hege, dass er deren Sitz in C ._______ seit seiner M ittelschulzeit als Sym pathisant regelm ässig frequentiert habe, dass er am 21. M ärz 2006 an N ew rozfeierlichkeiten teilgenom m en und dabei m it Spruchbändern und Skandierungen w ie beispielsw eise "Freiheit für Alle" und die Bevölkerung zum M itm achen aufgefordert habe, dass er nach dem U m zug zusam m en m it 15 Freunden nach H ause habe fahren w ollen, sie jedoch von zw ei Polizeipatrouillen zum Posten geleitet und dort in Einzelzellen gesteckt w orden seien, dass er am zw eiten Tag gegen Abend geschlagen, m it kaltem W asser abgespritzt und schliesslich freigelassen w orden sei, dass er am 1. M ai 2006 - w ieder m it D TP-Freunden - am U m zug teilgenom m en und nach der Festnahm e eines D TP-Freundes m it w eiteren M itgliedern dagegen protestiert habe, indem sie sich der Aufforderung der Polizei, sich zu entfernen, w idersetzt hätten, dass die etw a 2'000 Polizisten begonnen hätten, auf die etw a gleiche Anzahl U m zugsteilnehm er einzuschlagen, der Beschw erdeführer davongerannt sei, jedoch noch gesehen habe, w ie einige Personen verhaftet w orden seien, dass er in der Folge von einem befreundeten N achbarn erfahren habe, dass er zu H ause von der Polizei gesucht w orden sei, dass er deshalb nicht nach H ause zurückgekehrt sei, sondern sich w ährend etw a 20 Tagen versteckt gehalten, in der Folge w ährend w eiterer 20 Tage in D ._______ und vom 3. Juni 2003 bis zu seiner Ausreise aus der Türkei in E._______ aufgehalten habe, dass er am 5. Juli 2006 in den M ilitärdienst hätte einrücken sollen, dies jedoch unterlassen habe, da er bei einem Vorgespräch schlecht behandelt w orden sei und als Kurde befürchte, gegen die PKK käm pfen zu m üssen, dass für die w eiteren Aussagen des Beschw erdeführers auf die Protokolle bei den Akten 3 zu verw eisen ist, dass er zur Stützung seiner Vorbringen anlässlich der Anhörung vom 12. Juli 2006 auf einen Zeitungsartikel über die Ereignisse vom 1. M ai 2006 und andere, seinen O nkel betreffende Akten verw ies, dass das BFM das Asylgesuch des Beschw erdeführers m it am selben Tag eröffneter Verfügung vom 27. Juli 2006 ablehnte, den Beschw erdeführer aus der Schw eiz w egw ies und den Vollzug der W egw eisung als zulässig, zum utbar und m öglich erklärte, dass die Vorinstanz zur Begründung ausführte, die geltend gem achten Verfolgungsvorbringen genügten w eder den Anforderungen an die G laubhaftigkeit noch denjenigen an die Flüchtlingseigenschaft, und der Vollzug der W egw eisung sei zulässig, zum utbar und m öglich, dass für den w eiteren Inhalt der vorinstanzlichen Verfügung auf die Akten zu verw eisen ist, dass der Beschw erdeführer m it Eingabe vom 28. August 2006 (Poststem pel) gegen diesen Entscheid bei der Schw eizerischen Asylrekurskom m ission (AR K) Beschw erde erheben liess, w orin er unter Kosten- und Entschädigungsfolge beantragen liess, es sei die angefochtene Verfügung vollum fänglich aufzuheben und ihm Asyl zu gew ähren, jedenfalls sei von einer W egw eisung abzusehen und die Vorinstanz anzuw eisen, ihn vorläufig aufzunehm en, dass er in prozessualer H insicht die unentgeltliche Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. D ezem ber 1968 über das Verw altungsverfahren (Vw VG , SR 172.021) beantragen liess, und ausführte, es sei davon Vorm erk zu nehm en, dass er die Beschw erde ergänzend begründen w ürde, dass die AR K m it Zw ischenverfügung vom 11. Septem ber 2006 das G esuch um unentgeltliche R echtspflege abw ies und dem Beschw erdeführer Frist bis zum 26. Septem ber 2006 zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 600.-- setzte, dass zur Begründung im W esentlichen ausgeführt w urde, eine erste Prüfung der Akten habe ergeben, dass die Beschw erde als von vornherein aussichtslos zu qualifizieren sei, dass die Vorinstanz die geltend gem achten Verfolgungsvorbringen zu R echt als nicht glaubhaft gew ertet haben dürfte, dass das vom Beschw erdeführer geltend gem achte politische Engagem ent als nicht glaubhaft erscheine, zum al er lediglich einen lokalen D TP-Verantw ortlichen zu nennen verm ocht habe, obw ohl er angeblich das dortige Parteilokal in der R egel dreim al pro W oche aufgesucht habe, dass er nur acht der 15 Personen, m it w elchen zusam m en er die N ew rozfeier besucht habe und beim gem einsam en Verlassen derselben von der Polizei gestellt w orden sei, m it vollständigem N am en zu benennen verm ocht habe, dass die - obw ohl detaillierte - Schilderung der geltend gem achten zw eitägigen, m it M isshandlungen verbundenen Inhaftierung eine persönliche Betroffenheit des Beschw erdeführers verm issen liesse, dass er nicht in der Lage gew esen sei, den N am en der Person zu nennen, gegen deren Festnahm e er am 1. M ai 2006 protestiert habe, w elche Proteste zur behördlichen Suche 4 nach ihm geführt hätten, dass eine allfällige Einberufung zum M ilitärdienst nicht asylrelevant w äre, zum al es sich dabei um eine staatsbürgerliche Pflicht handle und fraglich erscheine, ob er aufgrund seiner gem ischtethnischen Abstam m ung in diesem Zusam m enhang überhaupt schikaniert w ürde, dass dem gegenüber die Ausführungen in der Beschw erde, w elche entgegen der darin innert w eniger Tage in Aussicht gestellten Ergänzung nicht ergänzt w orden sei, kaum geeignet sein dürften, an den Erw ägungen der vorinstanzlichen Verfügung etw as zu ändern, und der Vollzug der W egw eisung w eder unzum utbar noch unzulässig noch unm öglich erscheine, dass der Kostenvorschuss am 25. Septem ber 2006 fristgerecht geleistet w urde, dass der Beschw erdeführer m it Eingabe vom 13. O ktober 2006 zw ei frem dsprachige Bestätigungen in Kopie sam t Ü bersetzungen betreffend die Strafverbüssung seines O nkels F._______, w elcher w egen geringfügiger politischer Aktivität zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und neun M onaten verurteilt w orden sei, zu den Akten reichte, und an den Ausführungen in der Beschw erde festhielt, dass der Beschw erdeführer gem äss M itteilung des Zivilstandsam ts W interthur vom 19. Januar 2007 am selben Tag die Ehe m it einer Schw eizerbürgerin schloss, w oraufhin ihm das inzw ischen für das Asylbeschw erdeverfahren zuständig gew ordene Bundesverw altungsgericht m it Zw ischenverfügung vom 21. Februar 2007 m itteilte, dass er grundsätzlich über einen Anspruch auf eine Aufenthaltsbew illigung verfüge und ihn unter Fristsetzung anfragte, ob er bei dieser Sachlage an der Beschw erde festhalten oder diese zurückziehen w olle, dass der Beschw erdeführer m it G esuchen vom 8. M ärz 2007, 2. April 2007 und 24. April 2007, w ovon die beiden letztgenannten m it einem hängigen G esuch um Fam iliennachzug begründet w aren, um Fristerstreckung ersuchte, w elche ihm vom Bundesverw altungsgericht jew eils stillschw eigend gew ährt w urde, dass er m it G esuch vom 31. M ai 2007 erneut um Fristerstreckung ersuchte, und zur Begründung ausführte, das kantonale M igrationsam t habe im Zusam m enhang m it dem G esuch um Fam iliennachzug - nach Auffassung des Beschw erdeführers zu U nrecht - die N ichterteilung der Aufenthaltbew illigung in Aussicht gestellt und diesbezüglich noch keine Akteneinsicht gew ährt, das Bundesverw altungsgericht das Fristerstreckungsgesuch vom 31. M ai 2007 m it Zw ischenverfügung vom 4. Juni 2007 abw ies, und die W eiterführung des Beschw erdeverfahrens gestützt auf die Aktenlage verfügte, und zieht in Erw ägung, dass das Bundesverw altungsgericht endgültig über Beschw erden gegen Verfügungen (Art. 5 Vw VG ) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m . Art. 31 - 34 des Bun- desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverw altungsgericht [VG G , SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [BG G , SR 173.110]),5 dass das Bundesverw altungsgericht die Beurteilung der am 31. D ezem ber 2006 bei der AR K hängigen R echtsm ittel übernim m t und dabei das neue Verfahrensrecht anw endet (Art. 53 Abs. 2 VG G ), dass der Beschw erdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt ist, ein schutz- w ürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsw eise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschw erde legitim iert ist (Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 48 Abs. 1 Vw VG ), dass som it auf seine frist- und form gerecht eingereichte Beschw erde einzutreten ist (Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 50 ff. Vw VG ), dass m it Beschw erde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollstän- dige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die U nangem essenheit gerügt w erden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG ), dass über offensichtlich unbegründete Beschw erden in einem vereinfachten Verfahren entschieden w ird und die vorliegende Beschw erde, w ie nachfolgend aufgezeigt, offen- sichtlich unbegründet ist, w eshalb auf einen Schriftenw echsel verzichtet w erden kann und der Beschw erdeentscheid nur sum m arisch zu begründen ist (Art. 111 Abs. 1 und 3 AsylG ), dass die Schw eiz grundsätzlich Flüchtlingen Asyl gew ährt (Art. 2 Abs. 1 AsylG ), w obei als Flüchtling eine ausländische Person anerkannt w ird, w enn sie in ihrem H eim atstaat oder im Land, w o sie zuletzt w ohnte, w egen ihrer R asse, R eligion, N ationalität, Zugehö- rigkeit zu einer bestim m ten sozialen G ruppe oder w egen ihrer politischen Anschau- ungen ernsthaften N achteilen ausgesetzt ist oder begründete Furcht hat, solchen N ach- teilen ausgesetzt zu w erden (Art. 3 Abs. 1 AsylG ), dass die Flüchtlingseigenschaft nachgew iesen oder zum indest glaubhaft gem acht w er- den m uss (Art. 7 AsylG ), dass in der Beschw erde an den geltend gem achten Verfolgungsvorbringen festgehalten w ird, dass das BFM in der angefochtenen Verfügung darlegt, w eshalb die geltende gem achten Verfolgungsvorbringen w eder den Anforderungen an die G laubhaftigkeit noch denjenigen an die Flüchtlingseigenschaft genügen und keine den Vollzug in die Türkei als undurchführbar erscheinen lassenden G ründe vorliegen, w elche Erw ägungen sich aufgrund der Akten als zutreffend erw eisen, dass zur Verm eidung von W iederholungen daher auf die nicht zu beanstandenden Ausführungen des BFM in der angefochtenen Verfügung verw iesen w erden kann (Art. 109 Abs. 3 BG G i.V.m . Art. 6 AsylG und Art. 4 Vw VG ), dass die Vorbringen in der R echtsm itteleingabe nicht geeignet sind, eine Änderung der angefochtenen Verfügung herbeizuführen, dass dem Beschw erdeführer bereits m it Zw ischenverfügung vom 11. Septem ber 2006 (vgl. oben) ausführlich dargelegt w urde, w eshalb seine Vorbringen in der Beschw erde - da aussichtslos - keine Änderung in der Frage der Flüchtlingseigenschaft (und D urchführbarkeit des W egw eisungsvollzugs) in die Türkei zu bew irken verm ögen, dass, um W iederholungen zu verm eiden, daher ebenfalls vollum fänglich auf die Ausführungen in der erw ähnten Zw ischenverfügung verw iesen w erden kann,6 dass eine Änderung der Sachlage hinsichtlich der Begehren zw ischenzeitlich auch in Berücksichtigung der Eingabe vom 13. O ktober 2006 und deren Beilagen nicht eingetreten ist, zum al darin bloss an den bisherigen Verfolgungsvorbringen festgehalten w ird und gem äss den beiden gleichzeitig zu den Akten gereichten D okum enten der O nkel F._______ m it U rteil vom 9. Juli 1996 vom Staatssicherheitsgericht M alatya gestützt auf § 169 des türkischen Strafgesetzbuches und §§ 5, 59, 31 und 40 des G esetzes N r. 3713 zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und neun M onaten verurteilt w urde, er den Strafvollzug am 8. August 1997 antrat und aus diesem w egen guter Führung am 2. August 1998 vorzeitig entlassen w urde, dass unter diesen U m ständen - bei m aterieller Echtheit der D okum ente - ein allfälliger Kausalzusam m enhang zw ischen der Verurteilung des O nkels und der Ausreise des Beschw erdeführers aus dem H eim atstaat ohnehin sow ohl in zeitlicher als auch in sachlicher H insicht längst unterbrochen w äre und sich m ithin nicht in asylrelevanter W eise ausw irken könnte, dass es dem Beschw erdeführer som it nicht gelingt, die Flüchtlingseigenschaft nachzu- w eisen oder zum indest glaubhaft zu m achen, w eshalb das Bundesam t dessen Asylgesuch zu R echt abgelehnt hat, dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das N ichteintreten auf ein Asylgesuch in der R egel die W egw eisung aus der Schw eiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG ), dass der Beschw erdeführer aufgrund seiner H eirat m it einer Schw eizerbürgerin Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbew illigung hat, dass die zuständigen kantonalen Behörden im Falle einer beabsichtigten Verw eigerung der Aufenthaltsbew illigung säm tliche W egw eisungsvollzugshinderenisse von Am tes w egen zu prüfen haben, dass der Entscheid über die W egw eisung und deren Vollzug in Konstellationen w ie der vorliegenden praxisgem äss in die Zuständigkeit der frem denpolizeilichen Behörden fällt (vgl. Entscheidungen und M itteilungen der AR K [EM AR K] 2001 N r. 21), dass das Beschw erdeverfahren dam it im W egw eisungs- und Vollzugspunkt (D ispositiv- Ziffern 3, 4 und 5 der angefochtenen Verfügung) infolge W egfall des Anfechtungsobjekts gegenstandslos gew orden ist, dass es dem Beschw erdeführer bezüglich der Frage der Anerkennung als Flüchtling und der G ew ährung von Asyl nicht gelungen ist darzutun, inw iefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletze, den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststelle oder unangem essen sei (Art. 106 AsylG ), w eshalb die Beschw erde abzuw eisen ist, sow eit sie nicht als gegenstandslos gew orden abzuschreiben ist, dass an dieser Stelle darauf hinzuw eisen ist, dass die G egenstandslosigkeit betreffend die W egw eisung und deren Vollzug aufgrund der H eirat m it einer Schw eizerbürgerin eintrat und m ithin auf einem nachträglich eingetretenen, ausserhalb des Asylverfahrens liegenden frem denpolizeilichen Sachverhalt beruht, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens bezüglich der Frage der Anerkennung als Flüchtling und der G ew ährung von Asyl die Kosten dem Beschw erdeführer aufzuerlegen sind (Art. 2 und 3 des R eglem ents vom 11. D ezem ber 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverw altungsgericht [VG KE, SR 173.320.2]),7 dass im Zusam m enhang m it der bezüglich der W egw eisung und deren Vollzug eingetretenen G egenstandslosigkeit die Kosten, da das Verfahren ohne Zutun der Parteien gegenstandslos gew orden ist, auf G rund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrundes festzulegen sind (Art. 5 zw eiter Satz VG KE), dass im konkreten Fall aufgrund der Aktenlage vor der G egenstandslosigkeit davon auszugehen ist, der Beschw erdeführer w äre m it seinem Antrag auf vorläufige Aufnahm e nicht durchgedrungen, dass die allgem eine M enschenrechtssituation in der Türkei den W egw eisungsvollzug nicht als unzulässig erscheinen liess und w eder die allgem eine Lage in der Türkei noch die persönliche Situation des Beschw erdeführers auf eine konkrete G efährdung schliessen liessen, dass die die W egw eisung und deren Vollzug betreffenden Kosten m ithin ebenfalls dem Beschw erdeführer aufzuerlegen und die gesam ten Verfahrenskosten auf ingesam t Fr. 600.-- festzusetzen sind, dass das G esuch um G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege (Art. 65 Abs. 1 Vw VG ) bereits m it Zw ischenverfügung vom 11. Septem ber 2006 abgew iesen w urde, die Verfahrenskosten durch den am 25. Septem ber 2006 in derselben H öhe geleisteten Kostenvorschusses gedeckt und m it diesem zu verrechnen sind, dass eine Parteientschädigung aufgrund der Aktenlage (vgl. oben) nicht in Betracht kom m t. (D ispositiv nächste Seite)8 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird, sow eit nicht gegenstandslos gew orden, abgew iesen. 2. D ie Verfahrenskosten, bestim m t auf Fr. 600.--, w erden dem Beschw erdeführer auf- erlegt. D ie Verfahrenskosten sind durch den in gleicher H öhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt und w erden m it diesem verrechnet. 3. D ieses U rteil geht an: - den R echtsvertreter, 2 Expl. (eingeschrieben; über eine R ückgabe des bei der Vorinstanz eingereichten D okum ents befindet das BFM auf entsprechende Anfrage hin) - die Vorinstanz, Abteilung Aufenthalt und R ückkehrförderung, m it den vorin- stanzlichen Akten (R ef.-N r. N [...]) - (kantonale Behörde) D er vorsitzende R ichter: D er G erichtsschreiber: M artin Zoller D aniel W idm er Versand am : 9 Eingeschrieben H err lic. iur. Andreas Fäh R echtsanw alt (Adresse)