<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">5D_1/2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 24. Januar 2011 </div> <div class="para">II. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Hohl, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Füllemann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. B.________, </div> <div class="para">2. C.________, </div> <div class="para">3. Erben der D.________, nämlich: </div> <div class="para">E.________, </div> <div class="para">F.________, </div> <div class="para">G.________, </div> <div class="para">H.________, </div> <div class="para">4. I.________, </div> <div class="para">5. K.________ ", </div> <div class="para">Beschwerdegegner, </div> <div class="para">alle 5 vertreten durch Fürsprecher Dr. Benno Studer. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Definitive Rechtsöffnung. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 28. Oktober 2010 des Obergerichts des Kantons Aargau (Zivilgericht, 4. Kammer). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Nach Einsicht </div> <div class="para">in die Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 28. Oktober 2010 des Obergerichts des Kantons Aargau, das eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die erstinstanzliche Erteilung der definitiven Rechtsöffnung an die Beschwerdegegner für Fr. 8'981.10 (nebst Zins und Kosten) abgewiesen hat, soweit es darauf eingetreten ist, </div> <div class="para">in die nachträglichen Eingaben, mit denen der Beschwerdeführer den Tod des Beschwerdegegners Nr. 5 anzeigt und die unentgeltliche Rechtspflege beantragt, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">in Erwägung, </div> <div class="para">dass gegen den in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Entscheid des Obergerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (<span class="artref">Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG</span>) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss <span class="artref">Art. 74 Abs. 2 BGG</span> allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach <span class="artref">Art. 113 ff. BGG</span> offen steht, weshalb die Eingabe des Beschwerdeführers als solche entgegengenommen worden ist, </div> <div class="para">dass das bundesgerichtliche Verfahren trotz des Todes des anwaltlich vertretenen Beschwerdegegners Nr. 5 mit Rücksicht auf die Dringlichkeit von Rechtsöffnungssachen und in Anbetracht der Unzulässigkeit der Beschwerde nicht sistiert wird (vgl. <span class="artref">Art. 6 Abs. 3 BZP</span>), </div> <div class="para">dass das Obergericht im Entscheid vom 28. Oktober 2010 erwog, die neuen Beschwerdevorbringen seien unzulässig, als unbegründet erweise sich der Einwand der nicht gehörigen Bevollmächtigung des Rechtsvertreters der Beschwerdegegner, dieser habe 5 Vollmachten aus dem Jahr 2004 eingereicht, die Vollmacht der inzwischen verstorbenen D.________ sei nicht erloschen, weil die Vollmachtgeberin der Klausel, wonach die Vollmacht mit dem Tod nicht erlösche, ausdrücklich zugestimmt habe, ausserdem gelte, vorbehältlich des hier nicht erfolgten Widerrufs durch die Erben, die Vollmacht nach der Rechtsprechung über den Tod hinaus bis zur Prozessbeendigung, sodann umfassten die Vollmachten der Beschwerdegegner auch alle Rechtsschritte gemäss dem Schuldbetreibungs- und Konkursrecht und damit auch das Rechtsöffnungsverfahren, </div> <div class="para">dass das Obergericht weiter erwog, die Rechtsöffnungsforderungen (ausstehende Parteientschädigungen aus einem Zivilprozess) beruhten auf rechtskräftigen Urteilen des Bezirksgerichts Zurzach und des Obergerichts des Kantons Aargau und damit auf definitiven Rechtsöffnungstiteln, der Beschwerdeführer habe keine zum Beweis der Tilgung im Sinne von <span class="artref">Art. 81 Abs. 1 SchKG</span> geeigneten Urkunden vorgelegt, einen von ihm angerufenen gerichtlichen Vergleich habe er nicht verurkundet, eine Kostenaufstellung des Beschwerdeführers stelle eine reine Parteibehauptung und keine mindestens zur provisorischen Rechtsöffnung berechtigende Urkunde dar, dasselbe gelte für einen Entscheid der landwirtschaftlichen Rekurskommission, der keinen Titel für einen Rückgriff auf die Beschwerdegegner bilde, sodann dürfe der Rechtsöffnungsrichter die Rechtmässigkeit der zu vollstreckenden Urteile nicht überprüfen, wegen der Aussichtslosigkeit der Beschwerde könne dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege nicht gewährt werden, </div> <div class="para">dass in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i.V.m. <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span> sowie <span class="artref">Art. 116 BGG</span>), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=42&amp;from_date=24.01.2011&amp;to_date=12.02.2011&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F133-II-396%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page396">BGE 133 II 396</a> E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m. <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>), </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht weder verfassungsmässige Rechte anruft noch eine Verletzung solcher Rechte geltend macht, </div> <div class="para">dass er erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand der entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen aufzeigt, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den Entscheid des Obergerichts vom 28. Oktober 2010 verletzt sind, </div> <div class="para">dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m. <span class="artref">Art 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> nicht einzutreten ist, </div> <div class="para">dass dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Verfassungsbeschwerde nicht gewährt werden kann (<span class="artref">Art. 64 Abs. 1 BGG</span>), </div> <div class="para">dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>), </div> <div class="para">dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m. <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 BGG</span> das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkennt die Präsidentin: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 400.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 24. Januar 2011 </div> <div class="para">Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Hohl Füllemann </div> </div></body></html>