<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2021-10-18-6B_1091-2021.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6B_1091/2021</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 18. Oktober 2021</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Strafrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Arquint Hill. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, </div> <div class="para">Postfach, 8401 Winterthur, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Nichteintreten auf Berufung; Nichteintreten, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 10. August 2021 (SB210402-O/U/cwo). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Die Präsidentin zieht in Erwägung:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Die Vorinstanz trat am 10. August 2021 im angefochtenen Beschluss auf eine Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 3. Mai 2021 nicht ein, weil der Beschwerdeführer das Rechtsmittel nicht innert Frist angemeldet hatte. Der Beschwerdeführer wendet sich dagegen an das Bundesgericht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Nach <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> ist in der Begründung der Beschwerde an das Bundesgericht in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Streitgegenstand ist der vorinstanzliche Nichteintretensbeschluss. Das Bundesgericht kann sich deshalb nur mit der Frage der Rechtzeitigkeit der Berufungsanmeldung im kantonalen Verfahren befassen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Die Berufung ist dem erstinstanzlichen Gericht nach <span class="artref">Art. 399 Abs. 1 StPO</span> innert 10 Tagen seit Eröffnung des Urteils schriftlich oder mündlich zu Protokoll anzumelden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5.</b> </div> <div class="para">Wie sich aus dem angefochtenen Beschluss ergibt, wurde dem Beschwerdeführer das Urteil des Bezirksgerichts Zürich im Anschluss an die Hauptverhandlung vom 3. Mai 2021 mündlich eröffnet. Dieser habe auf eine mündliche Begründung des Urteils verzichtet, indessen die Zustellung eines schriftlich begründeten Urteils verlangt. Er habe in diesem Zusammenhang klargestellt, dass seine Äusserung nicht als Berufungsanmeldung zu verstehen sei. Die 10-tägige Frist gemäss <span class="artref">Art. 399 Abs. 1 StPO</span> habe am Tag nach der Übergabe des Urteilsdispositivs zu laufen begonnen und - aufgrund des Auffahrtsfeiertags - am 14. Mai 2021 geendet. Innert dieser Frist habe der Beschwerdeführer die Berufung nicht beim Bezirksgericht angemeldet. Die "als Einsprache und Beschwerde" bezeichnete Eingabe des Beschwerdeführers vom 24. Mai 2021 wäre sodann ohnehin verspätet. Auf dessen Berufung könne daher nicht eingetreten werden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6.</b> </div> <div class="para">Was daran willkürlich oder sonstwie bundesrechtswidrig sein könnte, ergibt sich aus der Beschwerde nicht. Der Beschwerdeführer setzt sich mit den Erwägungen der Vorinstanz nicht auseinander. Sein Vorbringen, die "Berufungserklärung" (recte Berufungsanmeldung) mündlich im Gerichtssaal ausgesprochen zu haben, erschöpft sich in einer reinen Behauptung, mit welcher er die anderslautenden vorinstanzlichen Feststellungen nicht als willkürlich zu widerlegen vermag. Soweit er zudem geltend macht, das schriftlich begründete Urteil am 24. Juli 2021 auf der Post abgeholt und die "Beschwerde" am 4. August 2021 rechtzeitig innert 20 Tagen eingereicht zu haben, verkennt er, dass es hier (nur) um die Wahrung der Frist für die Berufungsanmeldung geht, welche Gültigkeitserfordernis für die Berufungseinlegung bildet. Fehlt sie, ist die Berufung unwirksam. Dies ergibt sich ohne Weiteres auch aus der Rechtsmittelbelehrung des Urteilsdispositivs des Bezirksgerichts Zürich, welches dem Beschwerdeführer im Anschluss an die Hauptverhandlung vom 3. Mai 2021 mündlich eröffnet und übergeben wurde. </div> <div class="para">Aus der Beschwerde ergibt sich mithin nicht, dass und inwiefern die Vorinstanz mit ihrem Nichteintretensbeschluss gegen das Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> verstossen haben könnte. Darauf ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> folglich nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>7.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Demnach erkennt die Präsidentin:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 18. Oktober 2021 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill </div> </div></body></html>