<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">9C_623/2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 31. Oktober 2011 </div> <div class="para">II. sozialrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter U. Meyer, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Kernen, Bundesrichterin Glanzmann, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Scartazzini. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">R.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Reto Zanotelli, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">IV-Stelle des Kantons Zürich, </div> <div class="para">Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Invalidenversicherung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 14. Juni 2011. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass die 1954 geborene R.________ sich am 13. Juli 2004 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet hatte, </div> <div class="para">dass die IV-Stelle des Kantons Zürich (hiernach: IV-Stelle) mit Verfügung vom 8. Dezember 2004 und Einspracheentscheid vom 16. August 2005 einen Rentenanspruch ablehnte, </div> <div class="para">dass diese Abweisung durch das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 13. März 2007 und durch das Bundesgericht mit Urteil vom 23. Mai 2007 bestätigt wurde, </div> <div class="para">dass die Versicherte sich am 27. Juni 2007 erneut bei der Invalidenversicherung angemeldet und die IV-Stelle den Anspruch auf eine Invalidenrente nach Abklärungen, insbesondere Einholung eines psychiatrischen Sachverständigen-Gutachtens (Expertise des Dr. med. K.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 20. Oktober 2008), mit Verfügung vom 11. Januar 2010 abgewiesen hat, </div> <div class="para">dass die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid des kantonalen Sozialversicherungsgerichts vom 14. Juni 2011 abgewiesen wurde, </div> <div class="para">dass R.________ Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führt mit dem Rechtsbegehren, es sei ihr unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und nach Einholung eines interdisziplinären Gutachtens sowie nach Abklärung des sozialversicherungsrechtlichen Status eine Invalidenrente auszurichten und die ausgewiesenen Kosten eines beim Institut X.________ eingeholten Gutachtens (vom 3. Februar 2010) zu vergüten, </div> <div class="para">dass mit der Beschwerde u. a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden kann (<span class="artref">Art. 95 lit. a BGG</span>), </div> <div class="para">dass die Feststellung des Sachverhalts nur gerügt werden kann, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (<span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span>), </div> <div class="para">dass streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin einen rentenbegründenden Invaliditätsgrad aufweist, wobei in der Beschwerde geltend gemacht wird, ein Rentenanspruch sei ihr unter Rechtsverletzung wegen unvollständiger Feststellung von rechtserheblichen Tatsachen und wegen Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes sowie der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten verweigert worden, </div> <div class="para">dass die Vorinstanz die Bestimmungen und Grundsätze zum Anspruch auf eine Invalidenrente sowie die Rechtsprechung zum Beweiswert von medizinischen Gutachten und Arztberichten richtig dargelegt hat, sodass darauf verwiesen wird, </div> <div class="para">dass das kantonale Gericht sich insbesondere auf das von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebene und von ihr als beweiskräftig anerkannte Administrativgutachten von Dr. med. K.________, Spezialarzt Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 20. Oktober 2008, auf Nachfrage hin ergänzt durch ein Schreiben vom 23. Januar 2009, ausweisend eine Arbeitsunfähigkeit von 30 % in jeder Art von Tätigkeit aufgrund einer gegenwärtig leichten depressiven Episode ohne somatisches Syndrom, gestützt hat, </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin geltend macht, die Vorinstanz habe sich mit der nach dem (betreffend das mit Urteil des Bundesgerichts vom 23. Mai 2007 abgeschlossene Verfahren) multidisziplinären Gutachten des Zentrums Y.________ vom 4. August 2005 eingetretenen somatischen Verschlimmerung der strukturellen Schädigungen an der Wirbelsäule nicht auseinander gesetzt, obwohl dieser verschlechterte Gesundheitszustand und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zumindest eine neue gutachtliche Abklärung erforderlich gemacht hätten, </div> <div class="para">dass das kantonale Gericht durchaus die aus dem deutschen Rentenverfahren stammenden Unterlagen und die neueren rheumatologisch- orthopädischer Natur (insbesondere jenen des Dr. med. H.________) berücksichtigt hat und dem Sinne nach zum Schluss gekommen ist, eine erhebliche Verschlimmerung seit 2005 sei nicht ausgewiesen, was im Rahmen von <span class="artref">Art. 105 Abs. 2 BGG</span> standhält, </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin hinsichtlich ihrer psychischen Beeinträchtigungen insbesondere rügt, die Vorinstanz habe die Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten missachtet, indem sie auf das Gutachten des Psychiaters Dr. med. K.________ abgestellt habe, </div> <div class="para">dass sie diesbezüglich in Wiederholung ihrer Vorbringen im kantonalen Verfahren die Begutachtung durch Dr. med. K.________ und die von ihm attestierte Arbeitsunfähigkeit von 30 % ab März 2008 kritisiert, wobei sie sich dazu auf eine von ihr beim Institut X.________ eingeholte, am 3. Februar 2010 erstattete Stellungnahme von Dr. med. M.________, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, und Prof. Dr. med. S.________ stützt, welche nach vorinstanzlicher Beurteilung als nicht geeignet betrachtet wurde, die gutachtlichen Feststellungen von Dr. med. K.________ in Frage zu stellen, </div> <div class="para">dass diese Beweiswürdigung keinesfalls Bundesrecht verletzt, weil die psychiatrische Einschätzung von Art, Schweregrad und Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit von der Natur der Sache her dem ärztlichen Sachverständigen einen weiten Beurteilungs- und Ermessensspielraum eröffnet, so dass abweichende Auffassungen als solche keinen genügenden Grund zu weiteren Beweiserhebungen bilden, </div> <div class="para">dass die Invaliditätsbemessung in der Beschwerde nicht substanziiert angefochten wird - weshalb sich dazu Weiterungen erübrigen -, was insbesondere für die Rüge einer zu Unrecht unterbliebenen (und nachzuholenden) Haushaltsabklärung gilt, nachdem die IV-Stelle die Beschwerdeführerin in der Verfügung vom 11. Januar 2010 als ausschliesslich Erwerbstätige behandelte, ohne dass dies in der vorinstanzlichen Beschwerde oder Replik beanstandet worden wäre, </div> <div class="para">dass die Voraussetzungen gemäss Rechtsprechung (SVR 2010 UV Nr. 11 S. 44 E. 5 S. 46) für die Vergütung der Privatexpertise offensichtlich nicht erfüllt sind, </div> <div class="para">dass die Beschwerde im Verfahren nach Art. 109 (Abs. 2 lit. a) BGG ohne Durchführung des Schriftenwechsels, mit summarischer Begründung und unter Verweis auf den vorinstanzlichen Entscheid erledigt wird, </div> <div class="para">dass die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin als unterliegende Partei auferlegt werden (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>), </div> <div class="para">erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Luzern, 31. Oktober 2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Meyer </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Scartazzini </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>