<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6S.476/2004 /gnd </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 5. April 2005 </div> <div class="para">Kassationshof </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Karlen, Zünd. </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Werner Michel, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Postfach, 8023 Zürich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Gewährung des bedingten Strafvollzugs, Widerruf (Fahren in angetrunkenem Zustand), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, </div> <div class="para">vom 22. Oktober 2004. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 24. Dezember 2004 aufgefordert, spätestens am 18. Januar 2005 einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- zu bezahlen. Die Postfinance hat die Zahlung erst mit Datum vom 19. Januar 2005 ausgeführt. Sie ist somit verspätet. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer stellt unter Hinweis auf <span class="artref">Art. 35 Abs. 1 OG</span> ein Gesuch um Wiederherstellung der Frist (vgl. act. 15). Er macht geltend, das Merkblatt des Bundesgerichtes zur Bezahlung des Kostenvorschusses sei missverständlich (S. 2). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Dies trifft nicht zu. Auf dem Kostenvorschussformular wird in Anwen-dung von <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=31&amp;from_date=05.04.2005&amp;to_date=24.04.2005&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F117-IB-220%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page220">BGE 117 Ib 220</a> E. 2 und 118 Ia 8 E. 2 ausdrücklich festgestellt, der Beschwerdeführer habe beim Zahlungsauftrag an eine Bank dafür zu sorgen, "dass die Bank zuhanden der Postfinance als Fälligkeitsdatum spätestens den letzten Tag der Zahlungsfrist einsetzt". Dass er der Bank eine entsprechende Anweisung erteilt hätte, behauptet der Beschwerdeführer selber nicht. Er macht nur geltend, er habe die Bank darauf aufmerksam gemacht, "dass die Zahlungsanweisung zuhanden der Postfinance das Datum 18. Januar 2005 tragen und an diesem Tag auch eingehen müsse" (S. 2). Die Frage, welches Datum die Zahlungsanweisung zuhanden der Post-finance tragen und wann die Anweisung bei der Postfinance eingehen muss, hat jedoch entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers mit der Frage, welches Fälligkeitsdatum die Postfinance verwenden muss, klarerweise nichts zu tun. Überdies weist das Bundesgericht in seinem Formular ausdrücklich daraufhin, dass die von den meisten Banken benützten elektronischen Zahlungsaufträge der Postfinance in der Regel zwei Postwerktage vor Ablauf der Zahlungsfrist zugegangen sein müssen. Daraus hätte der Beschwerdeführer ersehen können, dass seine Anweisung an die Bank, die Zahlungsanweisung müsse bei der Postfinance spätestens am 18. Januar 2005 eingehen, für die Fristwahrung ungenügend war. Von einer missverständlichen Formu-lierung des bundesgerichtlichen Formulars kann nicht die Rede sein. Das Gesuch um Wiederherstellung der Frist ist abzuweisen. Bei dieser Sachlage kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Bei diesem Ausgang hat der Beschwerdeführer die bundes-gerichtlichen Kosten zu tragen (<span class="artref">Art. 278 Abs. 1 BStP</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Gesuch um Wiederherstellung der Frist zur Zahlung des Kostenvorschusses wird abgewiesen. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Auf die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 5. April 2005 </div> <div class="para">Im Namen des Kassationshofes </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>