<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">7B.224/2004 /rov </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 1. Dezember 2004 </div> <div class="para">Schuldbetreibungs- und Konkurskammer </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Escher, Präsidentin, </div> <div class="para">Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Hohl, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Gysel. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">1. Z.________, </div> <div class="para">2. Y.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Obergericht (Schuldbetreibungs- und Konkurskommission) des Kantons Luzern als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs, Hirschengraben 16, Postfach, 6002 Luzern. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Steigerungszuschläge, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid vom 26. Oktober 2004. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Kammer zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Im Konkurs über Z.________ führte das Konkursamt Willisau am 9. September 2004 die Steigerung der beiden in A.________ gelegenen Grundstücke Nrn. ... und ... durch. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Z.________ und Y.________ erhoben gegen die beiden Steigerungszuschläge Beschwerde. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Amtsgerichtspräsidentin I von Willisau als untere und das Obergericht (Schuldbetreibungs- und Konkurskommission) des Kantons Luzern als obere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs wiesen die Beschwerde bzw. den Beschwerde-Weiterzug mit Entscheiden vom 27. September 2004 bzw. vom 26. Oktober 2004 ab, soweit sie darauf eintraten. Beide Instanzen sprachen Y.________ die Legitimation zum Rechtsmittel ab und hielten dieses, soweit von Z.________ erhoben, für unbegründet. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Z.________ und Y.________ haben den Entscheid des Obergerichts am 3. November 2004 in Empfang genommen. Mit einer vom 15. November 2004 (Montag) datierten und noch am gleichen Tag zur Post gebrachten Eingabe führen sie (rechtzeitig) Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Obergericht hat sich zur Beschwerde nicht geäussert (vgl. <span class="artref">Art. 80 Abs. 1 OG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Andere Vernehmlassungen sind nicht eingeholt worden </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die erkennende Kammer hat den Beschwerdeführern schon in den beiden Urteilen vom 6. und vom 13. Januar 2004 (7B.263/2003 und 7B.1/2004) erklärt, dass bei der Beschwerde nach <span class="artref">Art. 19 Abs. 1 SchKG</span> in der Beschwerdeschrift selbst darzulegen ist, inwiefern der angefochtene kantonale Entscheid gegen Bundesrecht verstossen soll (Art. 79 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Organisation der Bundesrechtspflege [OG]). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die vorliegende Eingabe genügt diesen Anforderungen in keiner Weise: Die Beschwerdeführer beschränken sich darauf, auf frühere Eingaben zu verweisen und einen Teil des im kantonalen Verfahren Vorgebrachten zu wiederholen, ohne sich mit den Erwägungen des Obergerichts auseinander zu setzen und auszuführen, inwiefern dessen Entscheid bundesrechtswidrig sein soll. Neu und deshalb unzulässig (vgl. Art. 79 Abs. 1 zweiter Satz OG) ist der Antrag, das Konkursamt anzuweisen, ihnen das Protokoll über den Steigerungsablauf zuzustellen. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Das Verfahren vor der erkennenden Kammer ist grundsätzlich kostenfrei (Art. 20a Abs. 1 erster Satz SchKG). Wie den Beschwerdeführern schon in den beiden oben genannten Urteilen dargelegt worden ist, können indessen bei mutwilliger Beschwerdeführung einer Partei die Verfahrenskosten auferlegt werden (Art. 20a Abs. 1 zweiter Satz SchKG). Diese Voraussetzung ist hier, wo die Beschwerdeführer auf die Ausführungen der Vorinstanz überhaupt nicht eingehen und sich damit nicht ansatzweise auseinander setzen, erfüllt. Es ist ihnen daher - unter Solidarhaft - die Gerichtsgebühr aufzuerlegen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt die Kammer: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Den Beschwerdeführern wird unter Solidarhaft eine Gerichtsgebühr von Fr. 300.-- auferlegt. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern, dem Konkursamt Willisau und dem Obergericht (Schuldbetreibungs- und Konkurskommission) des Kantons Luzern als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 1. Dezember 2004 </div> <div class="para">Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>