Obergericht des Kantons Zürich Präsident Geschäfts-Nr.: VO130100-O/U Mitwirkend: Der Obergerichtspräsident lic. iur. R. Naef sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Leu Verfügung vom 19. Juli 2013 in Sachen A._____, Gesuchsteller betreffend Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege - 2 - Erwägungen: 1. Ausgangslage 1.1. Mit undatierter Eingabe ersuchte A._____ (nachfolgend: Gesuchsteller) beim Friedensrichteramt B._____ um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspfl e- ge für ein bei diesem anhängig gemachtes Schlichtungsverfahren betreffend eine Forderungsklage gegen die C._____. Zudem beantragte er die Bestel- lung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes (act. 1 und 2/1). Das Friedens- richteramt überwies die Eingabe samt Belegen dem Obergerichtspräsiden- ten zur weiteren Behandlung. 1.2. Da die Eingabe des Gesuchstellers nicht unterzeichnet war, setzte ihm der Obergerichtspräsident mit Verfügung vom 27. Juni 2013 Frist zur Nachbes- serung an, mit der Androhung, dass im Unterlassungsfall auf sein Gesuch nicht eingetreten würde. Gleichzeitig wurde er zur Nachreichung von Unter- lagen zu seinen finanziellen Verhältnissen und zum Begehren in der Haupt- sache aufgefordert (act. 4). Der Gesuchs teller nahm die Verfügung am 3. Juli 2013 entgegen (act . 4). Innert Frist gingen beim Obergericht weder ein unterzeichnetes Gesuch noch die notwendigen Belege ein (act. 4). Damit ist auf das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege andr o- hungsgemäss (act. 4 S. 3) und ohne Weiterungen nicht einzutreten. 2. Kosten und Rechtsmittel 2.1. Gemäss Art. 119 Abs. 6 ZPO ist das Verfahren um unentgeltliche Recht s- pflege kostenlos. 2.2. Wird die unentgeltliche Rechtspflege ganz oder teilweise abgelehnt oder entzogen, so kann der Gesuchsteller den Entscheid mit Beschwerde ge- mäss Art. 121 ZPO beim Obergericht anfechten. Dass vorliegend der Ober- gerichtspräsident über das Gesuch befindet, vermag daran nichts zu ändern. Der Obergerichtspräsident fällt in diesem Verfahren einen erstinstanzlichen Entscheid i.S.v. Art. 319 lit. b ZPO und fungiert nicht als obere kantonale I n-- 3 - stanz, gegen deren Entscheide lediglich ein Rechtsmittel ans Bundesgericht gegeben wäre. Es wird verfügt: 1. Auf das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird nicht eingetreten. Ein unentgeltlicher Rechtsbeistand wird nicht bestellt. 2. Das obergerichtliche Verfahren ist kostenlos. 3. Schriftliche Mitteilung, je gegen Empfangsschein, an den Gesuchsteller so- wie an das Friedensrichteramt B._____. 4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen von der Zustellung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Oberge- richt des Kantons Zürich, Zivilkammern, Postfach 2401, 8021 Zürich, einge- reicht werden. In der Beschwerdeschrift sind die Anträge zu stellen und zu begründen. Allfällige Urkunden sind mit zweifachem Verzeichnis beizulegen. Die gesetzlichen Fristenstillstände gelten nicht (Art. 145 Abs. 2 ZPO). Zürich, 19. Juli 2013 __________________________________ OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH Die Gerichtsschreiberin: lic. iur. A. Leu versandt am: