Versicherungsgericht 1. Kammer VBE.2023.363 / pm / nl Art. 13 Urteil vom 2. Februar 2024 Besetzung Oberrichter Kathriner, Präsident Oberrichterin Gössi Oberrichterin Peterhans Gerichtsschreiber Meier Beschwerde- führer A._____ vertreten durch lic. iur. Michele Santucci, Rechtsanwalt, Zentralstrasse 55a, Postfach, 5610 Wohlen AG Beschwerde- gegnerin SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten (Verfügung vom 5. Juli 2023) - 2 - Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten: 1. Der 1984 geborene Beschwerdeführer war zuletzt als Fassadenmonteur tätig. Am 22. Mai 2019 meldete er sich unter Hinweis auf eine Kopfverlet- zung sowie eine Beeinträchtigung beim Gehen und Stehen bei der Be- schwerdegegnerin zum Bezug von Leistungen (Beruflich e Integra- tion/Rente) der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an. Die Be- schwerdegegnerin gewährte ihm daraufhin berufliche Massnahmen (Be- lastbarkeitstraining, Aufbautraining). Zudem zog sie die Akten der Unfall- versicherung bei und liess den Beschwerdeführer durch die SMAB AG , Bern, polydisziplinär begutachten (Gutachten vom 18. Januar 2023). Nach Rücksprache mit dem beratenden Arzt des Regionalen Ärztlichen Diensts (RAD) und nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren sprach die Be- schwerdegegnerin dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 5. Juli 2023 ab dem 1. Januar 2020 eine Dreiviertelsrente zu. 2. 2.1. Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 5. September 2023 fristgerecht Beschwerde und stellte folgende Rechtsbegehren: "1. Es sei die IV-Verfügung vom 5. Juli 2023 (SV-Nr. [...]) aufzuheben und dem Beschwerdeführer ab dem 1. Januar 2020 eine ganze Rente aus der Invalidenversicherung zuzusprechen. 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 7,7% MWST) zu Lasten der Beschwerdegegnerin." 2.2. Mit Vernehmlassung vom 22. September 2023 beantragte die Beschwer- degegnerin die Abweisung der Beschwerde. Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin dem Beschwerde- führer mit Verfügung vom 5. Juli 2023 (Vernehmlassungsbeilage [VB] 179) zu Recht ab dem 1. Januar 2020 (lediglich) eine Dreiviertelsrente zuge- sprochen hat. 2. Am 1. Januar 2022 sind die Änderungen betreffend Weiterentwicklung der IV (WEIV) in Kraft getreten. Weder dem IVG noch der IVV sind besondere Übergangsbestimmungen betreffend die Anwendbarkeit dieser Änderun- gen im Hinblick auf nach dem 1. Januar 2022 beurt eilte mögliche - 3 - Ansprüche des Zeitraums bis zum 31. Dezember 2021 zu entnehmen. Es sind daher nach den allgemeinen übergangsrechtlichen Grundsätzen jene Bestimmungen anzuwenden, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnen- den oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Ge ltung haben bezie- hungsweise hatten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_136/2021 vom 7. April 2022 E. 3.2.1 mit Hinweis unter anderem auf BGE 144 V 210 E. 4.3.1 S. 213). Da vorliegend Leistungen mit Anspruchsbeginn vor dem 1. Januar 2022 streitig sind, ist f ür deren Beurteilung die bis zum 31. De- zember 2021 geltende Rechtslage massgebend (vgl. Urteil des Bundesge- richts 8C_744/2022 vom 12. Mai 2023 E. 2.2). 3. Das SMAB-Gutachten vom 18. Januar 2023 umfasst eine psychiatrische, eine neuropsychologische, eine orthopädisch-traumatologische, eine inter- nistische, eine neurologische sowie eine otorhinolaryngologische Beurtei- lung. Die Gutachter stellten folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Ar- beitsfähigkeit ("letzte Tätigkeit"; VB 157 S. 6 f.): "1. Depressive Störung, gegenwärtig schwere depressive Störung ohne psychotische Symptome (ICD-10: F33.2) 2. Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Fakto- ren (ICD-10 F45.41) 3. Somatoforme autonome Funktionsstörung (ICD-10: F45.3) 4. Mittelgradige neuropsychologische Störung (ICD-10: F.06.7[])" Es bestehe eine globale Problematik, die sich auf jede denkbare Tätigkeit auswirke. Sowohl in der angestammten Tätigkeit als Fassadenmonteur, als auch in einer angepassten Tätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 40 %. Der Beschwerdeführer könne maximal zweimal drei Stunden täglich (mit einer längeren Pause dazwischen) präsent sein. Dabei bestehe auf- grund der kognitiven Leistungsdefizite eine Leistungseinschränkung von 40 %. Als optimal angepasst gelte aus somatischer Sicht eine bis mittel- schwere körperl iche Tätigkeit in wechselnder Körperhaltung, ohne Zwangshaltungen, ohne Kälte, Nässe und Zugluft-Exposition. Die genann- ten Einschränkungen bestünden seit dem Unfallereignis vom 8. Januar 2019. Nach dem Unfall habe zusätzlich für eine Dauer von drei Monaten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden. Des Weiteren sei nach dem Unfall vom 5. Juli 2019 mit multiplen Kontusionen nach Treppensturz zu- sätzlich von einer zweiwöchigen 100%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen (VB 157 S. 8 ff.). 4. 4.1. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob die- ser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen - 4 - beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi- zinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). 4.2. Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingehol- ten Gutachten von externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Be- richt erstatten und bei der Erörterung der Befunde z u schlüssigen Ergeb- nissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerken- nen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Exper- tise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Den Gutachten kommt somit bei Abklärungen im Leistungsbereich der So- zialversicherung überragende Bedeutung zu ( UELI KIESER, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs - rechts, 4. Aufl. 2020, N. 13 zu Art. 44 ATSG; vgl. auch BGE 132 V 93 E. 5.2.8 S. 105). 4.3. Zur Erstellung des SMAB-Gutachtens vom 18. Januar 2023 wurde der Be- schwerdeführer fachärztlich umfassend untersucht. Es wurden zudem ei- gene Zusatzuntersuchungen durchgeführt (Laboruntersuchung; vgl. VB 157 S. 40; S. 108 f.). Dabei beurteilten die Gutachter die medizinischen Zusammenhänge sowie die medizinische Situation in Kenntnis der Vorak- ten (VB 157 S. 13 ff.) und unter Berücksichtigung der geklagten Beschwer- den einleuchtend und gelangten im Wesentlichen zu einer nachvollziehbar begründeten Schlussfolgerung. Dem Gutachten kommt damit grundsätz- lich Beweiswert im Sinne vorstehender Kriterien zu. 5. 5.1. Der Beschwerdeführer bringt vor, aufgrund des gutachterlich festgelegten Zumutbarkeitsprofils könne er nur noch Arbeiten "im untersten Anforde- rungs- bzw. Kompetenzniveau 1 " der (zur Ermittlung des Invaliditätsgra- des) anwendbaren Tabelle der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik (BfS) ausführen (Beschwerde S. 4 ff.). Sofern er damit die gutachterlich festgelegte Arbeitsfähigkeit von 40 % in seiner angestammten Tätigkeit als Fassadenbauer rügt, kann ihm gefolgt werden. So ist dem orthopädisch-traumatologischen Teilgutachten zu ent- nehmen, als optimal angepasste Tätigkeit käme "unter Berücksichtigung der Unfallfolgen" eine bis mittelschwere körperliche Tätigkeit in wechseln- der Körperhaltung, ohne Zwangshaltungen, ohne Kälte, Nässe und Zugluft- Exposition in Frage (VB 157 S. 59) . Eine Tätigkeit als Fassadenmonteur dürfte zumindest teilweise auch schwere Arbeiten, und insbesondere - 5 - Tätigkeiten mit Kälte -, Nässe- und Zugluft-Exposition umfassen. Gemäss Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin des Beschwerdeführers (VB 12.24 S. 1) umfasst die Tätigkeit als Fassadenmonteur teilweise Arbeiten mit He- ben von Lasten über 15 kg mit "Wärme, Kälte, Dämpfe". Ferner wird die Arbeit im Stehen ausgeführt ("Steharbeitsplatz"), was ebenfalls nicht der gemäss gutachterlichem Zumutbarkeitsprofil erforderlichen wechselnden Körperhaltung entspricht. Somit ist nicht nachvollziehbar, weshalb die SMAB-Gutachter gleichwohl von einer 40%igen Arbeitsfähigkeit in der an- gestammten Tätigkeit des Beschwerdeführers als Fassadenbauer ausgin- gen. 5.2. Es liegt praxisgemäss nicht allein in der Zuständigkeit der mit dem konkre- ten Einzelfall befassten Arztpersonen, abschliessend und für die rechtsan- wendende Stelle verbindlich zu entscheiden, ob das medizi nisch festge- stellte Leiden zu einer (andauernden oder vorübergehenden) Arbeitsunfä- higkeit (bestimmter Höhe und Ausprägung) führt (BGE 140 V 193 E. 3.1 S. 194 f.). Einer medizinischen Einschätzung der Arbeitsunfä higkeit kann daher grundsätzlich die Massgeblichkeit abgesprochen werden, ohne dass die Expert ise ihren Beweiswert verliert ( vgl. Urteil des Bun desge- richts 8C_331/2022 vom 6. September 2022 E. 2.4; vgl. ferner BGE 145 V 361 E. 4.2.1 mit Hinweis auf BGE 144 V 50). Die von den SMAB-Gutachtern bezifferte Arbeitsfähigkeit von 40 % in einer angepassten Tätigkeit ist indes ohne weiteres nachvollziehbar und wird vom Beschwerdeführer auch nicht in Abrede gestellt. Dem SMAB-Gutach- ten ist deshalb aufgrund der Diskrepanz in der Beurteilung der Arbeitsfä- higkeit in der angestammten Tätigkeit nicht die Beweiskraft abzusprechen. Somit kann auf die gutachterliche Einschätzung einer Arbeitsfähigkeit von 40 % in einer angepassten Tätigkeit ab 1. Januar 2019 (mit Ausnahme vo- rübergehender Phasen von grösserer Arbeitsunfähigkeit, vgl. E. 3) abge- stellt werden. 6. 6.1. Die Beschwerdegegnerin ermittelte in der angefochtenen Verfügung aus- gehend von der gutachterlich attestierten Arbeitsfähigkeit von 40 % in der angestammten Tätigkeit des Beschwerdeführers sowie in einer angepass- ten Tätigkeit mittels Prozentvergleichs einen Invaliditätsgrad von 60 %. Die Anwendung des Prozentvergleichs zur Ermittlung des Invaliditätsgrades ist rechtsprechungsgemäss indes nur dann zulässig, wenn der versicherten Person die Wiederaufnahme der angestammten Tätigkeit noch offen steht (vgl. Urtei l des Bundesgerichts 8C_367/2018 vom 25. September 2018 E. 5.3.3 mit Hinweis), was vorliegend nach dem Dargelegten nicht der Fall ist. Der Invaliditätsgrad ist daher per 1. Januar 2020 (nach Ablauf des - 6 - Wartejahres gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) nach der allgemeinen Me- thode des Einkommensvergleichs zu ermitteln. 6.2. Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG; vgl. auch Art. 25 und 26 IVV). Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein- kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede- rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung ge- setzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in- valid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Er- werbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander ge- genübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der In- validitätsgrad bestimmen lässt (BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348 f.; 128 V 29 E. 1 S. 30; 104 V 135 E. 2a und b S. 136 f.). 6.3. Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist rechtsprechungsgemäss entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmögli- chen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr- scheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde, und nicht, was sie bestenfalls verdienen könnte (BGE 131 V 51 E. 5.1.2 S. 53; Urteil des Bun- desgerichts 9C_190/2019 vom 14. Mai 2019 E. 4.2). Vor Eintritt des Gesundheitsschadens arbeitete der Beschwerdeführer in einer Temporäranstellung als Fassadenmonteur (VB 8 S. 2). Das Validen- einkommen ist vor diesem Hintergrund gemäss bundesgerichtlicher Recht- sprechung anhand der LSE -Tabellenlöhne festzusetzen ( SVR 2019 IV Nr. 28 S. 86, 9C_401/2018 E. 5.2.2). Gemäss LSE-Tabelle TA1 des Jahres 2020, Ziff. 41-43 Baugewerbe/Bau, Kompetenzniveau 1 (der Beschwerde- führer verfügt gemäss Akten über keine Ausbildung im Bereich Fassaden- bau; vgl. VB 88 S. 2; 1 S. 4), resultiert unter Berücksichtigung der betriebs- üblichen wöchentlichen Arbeitszeit (vgl. die LSE -Tabelle Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, 2004 -2022) im Baugewerbe/Bau im Jahr 2020 ein Valideneinkommen von Fr. 71'007.00 (Fr. 5'731.00 x 12 x 41.3/40). 6.4. Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtspre- chung primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in wel- cher die versicherte Person konkret steht. Ist – wie im vorliegenden Fall – kein tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder - 7 - jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung die LSE-Tabellenlöhne herange- zogen werden (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301 mit Hinweis unt er anderem auf BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475). Das Invalideneinkommen beträgt gestützt auf die LSE -Tabelle TA1 des Jahres 2020, Total, Kompetenzniveau 1, unter Berücksichtigung der be- triebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit und einer Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit von 40 %, Fr. 26'326.00 (Fr. 5'261.00 x 12 x 41.7/40 x 0.4). 6.5. Die Erwerbseinbusse beträgt Fr. 44'681.00 (Fr. 71'007.00 – Fr. 26'326.00) was einem Invaliditätsgrad von gerundet 6 3 % bzw. einem Anspruch auf eine Dreiviertelsrente entspricht (aArt. 28 Abs. 2 IVG). 6.6. Der Beschwerdeführer bringt vor, der per 1. Januar 2022 geltende Art. 26bis Abs. 3 IVV sehe einen 10%igen Abzug vom Tabellenlohn vor, wenn einer versicherten Person nur noch ein 50%-Pensum oder weniger zumutbar sei. Angesichts seiner verbliebenen Restarbeitsfähigkeit von 40 % (ange- stammt und angepasst) sei ihm daher ein 10%iger Abzug vom Tabellen- lohn zu gewähren (Beschwerde S. 7). Diesbezüglich ist er darauf hinzuwei- sen, dass für den Einkommensvergleich die Verhältnisse im Zeitpunkt des (potentiellen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend sind (BGE 143 V 295 E. 4.1.3 S. 300; 129 V 222; 128 V 174). Angesichts des frühestmög- lichen Rentenbeginns im Januar 2020 (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) ist der per 1. Januar 2022 geltende Art. 26bis Abs. 3 IVV vorliegend nicht einschlägig (vgl. E. 2). Der Beschwerdeführer kann gemäss den gutachterlichen Einschätzungen zweimal drei Stunden täglich (mit Einhaltung einer längeren Pause) anwe- send sein , was einem täglichen Pensum von zumindest über 50 % ent- spricht. Dieser Umstand führt statistisch gesehen lediglich zu einer gering- fügigen Lohneinbusse (vgl. die LSE -Tabelle T18, Monatlicher Bruttolohn nach Beschäftigungsgrad Stellung und Geschlecht des Jahres 20 20). Die von den Gutachtern attestierte 40%ig e Arbeitsfähigkeit ist nebst dem ein- geschränkten Pensum auf kognitive Leistungsdefizite zurückzuführen (VB 157 S. 9). Somit sind die leidensbedingten Einschränkungen bereits in der Arbeitsfähigkeitsbeurteilung mitberücksichtigt, weshalb sie zu keinem zusätzlichen Abzug führen können (BGE 146 V 16 E. 4.1 S. 20). Weitere lohnsenkende Faktoren bestehen vorliegend nicht. Mit Blick auf den Auf- enthaltsstauts des Beschwerdeführers ergibt sich, dass Männer mit Nieder- lassungsbewilligung C ohne Kaderfunktion zwar weniger als Schweizer, je- doch mehr als den für die Invaliditätsbemessung herangezogenen Zentral- wert verdienen (Urteil des Bundesgerichts 8C_301/2021 vom 23. Juni 2021 - 8 - E. 6.3; vgl. die LSE -Tabelle T12_b, Monatlicher Bruttolohn, Schwei zer/in- nen und Ausländer/innen, nach beruflicher Stellung und Geschlecht , des Jahres 2020). Das Alter des Beschwerdeführers wirkt sich statistisch gese- hen ebenfalls nicht lohnmindernd aus (vgl. die Tabelle T9_b, Monatlicher Bruttolohn nach Lebensalter, beruflicher Stellung und Geschlecht des Jah- res 2020). Nach einer Würdigung der Gesamtumstände (BGE 148 V 174 E. 6.3 S. 182) wäre allenfalls ein geringfügiger Abzug vom Tabellenlohn ange- zeigt. Selbst bei Gewährung eines – vorliegend nach dem oben Ausgeführ- ten nicht in Frage kommenden – 15%igen Abzugs vom Tabellenlohn würde indes nach wie vor ein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente resultieren (vgl. aArt. 28 Abs. 2 IVG). Das Invalideneinkommen beliefe sich in diesem Fall nämlich auf Fr. 22'377.00 (Fr. 26'326.00 x 0.85), die Erwerbseinbusse auf Fr. 48'630.00 (Fr. 71'007.00 - Fr. 22'377.00) und der Invaliditätsgrad auf gerundet 68 % (Fr. 48'630.00/Fr. 71'007.00). 7. 7.1. Nach dem Dargelegten hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdefüh- rer mit Verfügung vom 5. Juli 2023 im Ergebnis zu Recht ab dem 1. Januar 2020 (vgl. Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) eine Dreiviertelsrente zugesprochen. Die dagegen erhobene Beschwerde ist daher abzuweisen. 7.2. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus- gang dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. 7.3. Dem Beschwerdeführer steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61 lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung als Sozi- alversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein Anspruch auf Parteientschädigung zu. Das Versicherungsgericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden dem Beschwerdeführer auf- erlegt. - 9 - 3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb- ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis- mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän- den hat (Art. 42 BGG). Aarau, 2. Februar 2024 Versicherungsgericht des Kantons Aargau 1. Kammer Der Präsident: Der Gerichtsschreiber Kathriner Meier