Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht vom 5. Dezember 2019 (720 19 214 / 310) ____________________________________________________________________ Invalidenversicherung Anspruch auf Hippotherapie als medizinische Massnahme der IV Besetzung Vizepräsident Christof Enderle, Kantonsrichter Beat Hersberger, Kantonsrichter Daniel Noll, Gerichtsschreiberin Tina Gerber Parteien A.____ und B.____ , Beschwerdeführer gegen IV -Stelle Basel -Landschaft , Hauptstrasse 109 , 4102 Binningen , Beschwerdegegnerin Betreff Medizinische Massnahmen für C.____ A. Die 2010 geborene C.____ leidet an verschiedenen g esundheitlichen Beeinträchtigun- gen. Die IV-Stelle Basel-Landschaft sprach ihr deswegen bis heute diverse Leistungen der Eid- genössischen Invalidenversicherung (IV) zu. Unter anderem erteilte die IV-Stelle C.____ mehr- fach Kostengutsprache für eine ambulante Hippotherapie nach ärztlicher Verordnung als medi- zinische Massnahme der IV (letztmals mit Mitteilung vom 23 . März 2017 für den Zeitraum vom 1. März 2017 bis 28. Februar 2019). Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht Mit Schreiben vom 25. Januar 2019 ersuchte Dr. med. D._ ___, Kinder- und Jugendmedizin FMH, die IV-Stelle darum, die Hippotherapie von C._ ___ als medizinische Massnahme der IV zu verlängern und die entsprechenden Kosten weiterhin zu übernehmen. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren lehnte die IV-Stelle dieses Leistu ngsbegehren mit Verfügung vom 25. Juli 2019 ab. B. Gegen diese Verfügung erhoben A.____ und B.____, die Eltern von C.____, am 14. September 2019 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abte ilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). Darin beantragten sie, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und es sei ihrer Tochter Kostengutsprache für die Hippotherap ie als medizinische Massnahme der IV zu gewähren. Gleichzeitig reichten sie einen aktuellen B ericht von PD Dr. med. E.____, Leiten- der Arzt Orthopädie, Spital F.____, vom 26. August 2019 ein. C. In ihrer Vernehmlassung vom 11. Oktober 2019 beantr agte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde, wobei sie ihren Ausführungen eine Beur teilung von PD Dr. rer. nat. G.____, Fachärztin für Kinder- und Jugendmedizin, Regionaler Är ztlicher Dienst (RAD) beider Basel, vom 10. Oktober 2019 beilegte. Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : 1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes üb er die Invalidenversicherung (IVG) vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV -Stellen direkt vor dem Versiche- rungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werde n. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständig- keit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. La ut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO ) vom 16. Dezember 1993 beur- teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als e inzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stel le. Es ist somit auch sachlich zur Be- handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die - im Übrigen frist- und formgerecht erhobene - Beschwerde vom 14. September 2019 ist demnach einzutreten. 2.1 Die obligatorische Krankenpflegeversicherung übernim mt gemäss Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) vom 18. März 1994 die Kosten für die Leistungen, die der Diagnose oder Behandlung einer K rankheit und ihrer Folgen dienen. Nach Art. 12 Abs. 1 IVG haben Versicherte bis zum vollendete n 20. Altersjahr Anspruch auf medizini- sche Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leide ns an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgab enbereich gerichtet und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufga benbereich zu betätigen, dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren. 2.2 Art. 12 IVG bezweckt namentlich, die Aufgabenbereich e der Invalidenversicherung einerseits und der sozialen Kranken- und Unfallversicher ung anderseits gegeneinander abzu- grenzen. Diese Abgrenzung beruht auf dem Grundsatz, d ass die Behandlung einer Krankheit Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht oder einer Verletzung ohne Rücksicht auf die Dauer des L eidens primär in den Aufgabenbe- reich der Kranken- und Unfallversicherung gehört. Nach der Rechtsprechung sind nur solche Vorkehren von der Invalidenversicherung zu übernehmen, die nicht auf die Heilung oder Linde- rung labilen pathologischen Geschehens gerichtet sind. Wäh rend dies bei Erwachsenen ohne Weiteres gilt, sind bei Jugendlichen - ihrer körperliche n und geistigen Entwicklungsphase Rechnung tragend - medizinische Vorkehren trotz des ein stweilen noch labilen Leidenscharak- ters von der Invalidenversicherung zu übernehmen, wenn oh ne diese in absehbarer Zeit eine Heilung mit Defekt oder ein sonst wie stabilisierter Zu stand einträte, wodurch die Berufsbildung oder die Erwerbsfähigkeit oder beide beeinträchtigt w ürden. Die Invalidenversicherung hat da- her bei Jugendlichen nicht nur unmittelbar auf die Be seitigung oder Korrektur stabiler Defektzu- stände oder Funktionsausfälle gerichtete Vorkehren zu üb ernehmen, sondern auch dann Leis- tungen zu erbringen, wenn es darum geht, mittels geeigneter Massnahmen einem die berufliche Ausbildung oder die künftige Erwerbsfähigkeit beeint rächtigenden Defektzustand vorzubeugen (Urteil A. des Bundesgerichts vom 7. Mai 2015, 9C_912/2014, E. 1.2 mit Hinweisen). 2.3 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist der E ingliederungserfolg bei jünge- ren Versicherten als dauernd zu betrachten, wenn er wa hrscheinlich während eines bedeuten- den Teils der konkreten Aktivitätserwartung, welche ihr erseits nicht wesentlich herabgesetzt sein darf, erhalten bleiben wird. Bestehen Nebenbefun de, welche geeignet sind, die Aktivitäts- erwartung trotz der medizinischen Massnahme wesentlich hera bzusetzen, ist die Dauerhaf- tigkeit des Eingliederungserfolgs zu verneinen. Ob der Eingliederungserfolg dauerhaft sein wird, ist prognostisch zu beurteilen. Massgebend ist der medizini sche Sachverhalt vor Durchführung der Massnahme in seiner Gesamtheit (Urteil A. des Bund esgerichts vom 27. April 2017, 9C_842/2016, E. 4.2 mit Hinweisen). 3.1 Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungsverfahren u nd der Sozialversicherungs- prozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben Versicherungsträger und das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollst ändige Feststellung des rechtserhebli- chen Sachverhaltes zu sorgen. Die Verwaltung als verfügen de Instanz und - im Beschwerdefall - das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewies en annehmen, wenn sie von ihrem Be- stehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat die rechtsanwendende Behörde ihren Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes v orsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sach- verhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Verwalt ung und Gericht haben vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die sie von allen mög lichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigen (BGE 138 V 218 E. 6 mit Hinweisen). Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne der Beweisführungslast be griffsnotwendig aus, da es Sache des Sozialversicherungsgerichts (oder der verfügenden Ver waltungsstelle) ist, für die Zusam- mentragung des Beweismaterials besorgt zu sein. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofer n, als im Falle der Beweislosigkeit der Ent- scheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem u nbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift aller dings erst Platz, wenn es sich als unmög- lich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes au fgrund einer Beweiswürdigung ei- Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht nen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 138 V 218 E. 6 mit Hinweisen). 3.2 Zur Beurteilung sozialversicherungsrechtlicher Leistu ngsansprüche bedarf es verlässli- cher medizinischer Entscheidungsgrundlagen (BGE 134 V 23 1 E. 5.1). Das Gericht hat diese nach dem für den Sozialversicherungsprozess gültigen Grun dsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) - wie alle anderen Beweismi ttel - frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozi- alversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterl agen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere dar f es bei einander widersprechen- den medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf di e eine und nicht auf die andere medi- zinische These abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a). Dennoch erachtet es die bundesgerichtliche Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürd igung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Ri chtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführliche Zusammenstellung dieser Richtlinien in BGE 125 V 351 E. 3b mit zahlreichen Hinweisen; vgl. dazu auch BGE 135 V 4 65 E. 4.4 und 4.5). So kommt bei- spielsweise Berichten und Gutachten versicherungsinterner Fachpersonen nicht derselbe Be- weiswert zu wie einem im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten Gutachten externer Fach- personen oder gar wie einem Gerichtsgutachten. An die Beweiswürdigung sind deshalb strenge Anforderungen zu stellen, wenn ein Versicherungsfall oh ne Einholung eines externen Gutach- tens entschieden werden soll. Bestehen auch nur gering e Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Feststellu ngen, so sind ergänzende Abklä- rungen vorzunehmen (BGE 135 V 465 E. 4.4 am Ende, mi t Hinweis; Urteil A. des Bundesge- richts vom 26. März 2015, 8C_879/2014, E. 5.3). 4. Streitig und im Folgenden zu prüfen ist, ob die V ersicherte weiterhin, d.h. über den 28. Februar 2019 hinaus, gestützt auf Art. 12 IVG Anspr uch auf Hippotherapie als medizinische Massnahme der IV hat. 4.1 Wie den medizinischen Akten entnommen werden kann, leidet die Versicherte an ei- nem Entwicklungsrückstand 22q13-Deletion (Phelan-McDermid- Syndrom), einem Status nach kongenitaler Hüftluxation beidseits mit persistierender Dysplasie beidseits und einer allgemei- nen Muskelhypotonie (vgl. etwa den Bericht von Dr. med. H.____, Orthopädie und Traumatolo- gie des Bewegungsapparates FMH, vom 24. Mai 2019). Ferner ergibt sich aus den Akten, dass die behandelnden Ärztinnen und Ärzte aus fachmedizini scher Sicht allesamt eine Fortführung der seit 2014 regelmässig durchgeführten Hippotherapie empfehlen (vgl. die Berichte von Dr. H.____ vom 24. Mai 2019, von PD Dr. E.____ vom 29 . Mai 2019 und von Dr. D.____ vom 3. Juni 2019). Diese Ausgangslage wird von der IV-Stell e ebenso wenig in Frage gestellt wie der Umstand, dass die Versicherte aufgrund der bisherige n Hippotherapie Fortschritte - insbe- sondere etwa in Bezug auf Rumpfkontrolle, Rumpf- und B eckenstabiltät, Körperwahrnehmung, Muskelstatus - erzielt hat. Von weiteren Erörterungen zu den genannten Aspekten kann daher an dieser Stelle abgesehen werden. Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht 4.2 Die IV-Stelle ist aber - gestützt auf die Beurteil ungen ihrer RAD-Ärztin PD Dr. G.____ - dennoch der Auffassung, dass der beantragten Kostenübern ahme für eine weitere hippothera- peutische Behandlung nicht entsprochen werden könne. Die hierfür erforderlichen Vorausset- zungen seien nicht erfüllt, weil die muskuläre Hypotoni e im Rahmen der Grunderkrankung be- stehend bleibe und das Leiden aufgrund der medizinischen Zusammenhänge nicht behandelbar sei. Die durchgeführte Hippotherapie stelle eine Behan dlung des Leidens an sich dar und sei nicht unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsle ben im Aufgabenbereich gerichtet. Zudem seien auch nach fünf Jahren Hippotherapie die muskuläre Hypotonie und die Sprachentwick- lungsstörung weiterhin vorhanden. Somit müsse von eine r medizinischen Massnahme von un- bestimmt langer Dauer ausgegangen werden. Entsprechen d würden auch PD Dr. E.____ und Dr. D.____ eine "Langzeittherapie" beantragen. Schli esslich liege als schwerwiegender Neben- befund eine eingeschränkte geistige Entwicklung vor, der en weiterer Verlauf unsicher und un- klar erscheine. Somit sei die Erwerbsfähigkeit der Ver sicherten mit überwiegender Wahrschein- lichkeit beeinträchtigt. 5. Wie im Folgenden aufzuzeigen sein wird, vermögen d ie geschilderten Argumente der Beschwerdegegnerin nicht zu überzeugen. 5.1 So kann der IV-Stelle nicht gefolgt werden, wen n sie geltend macht, vorliegend diene die Hippotherapie - bedingt durch deren längere Daue r - der Behandlung des Leidens an sich. Wie oben ausgeführt (vgl. E. 2.2 hiervor), können bei Minderjährigen medizinische Vorkehren schon dann überwiegend der beruflichen Eingliederung dienen und trotz des einstweilen noch labilen Leidenscharakters von der Invalidenversicherung übernommen werden, wenn es darum geht, mittels geeigneter Massnahmen einem die berufli che Ausbildung oder die künftige Er- werbsfähigkeit beeinträchtigenden Defektzustand vorzube ugen. Aufgrund dieser Sonderrege- lung für Minderjährige ist vorliegend die Hippothera pie auch dann von der IV-Stelle zu über- nehmen, wenn man den Zustand der Versicherten noch nic ht als stabil oder als relativ stabil ansieht, muss doch davon ausgegangen werden, dass bei der Versicherten ohne die fragliche Therapie eine dauerhafte Beeinträchtigung der Haltun g, der Rumpf- und Beckenstabilität sowie der motorischen Fähigkeiten bestehen bliebe. Dies würde zweifellos die Anzahl der ihr künftig offen stehenden Erwerbsmöglichkeiten erheblich reduzieren. 5.2 Nichts zu ihren Gunsten ableiten kann die IV-Stelle sodann mit dem Einwand, die mus- kuläre Hypotonie bleibe im Rahmen der Grunderkrankung b estehen, diese sei aufgrund der medizinischen Zusammenhänge nicht behandelbar. Eine mögliche Heilung des Leidens wird für die Gewährung der strittigen Massnahme nicht vorausgese tzt. Bei Minderjährigen können - wie eben ausgeführt - medizinische Vorkehren schon dann eingl iederungsrelevant sein, wenn es darum geht, mittels geeigneter Massnahmen einem Defektz ustand, der die berufliche Ausbil- dung oder die künftige Erwerbsfähigkeit beeinträchtig t, vorzubeugen oder dessen Auswirkun- gen auf die Erwerbsfähigkeit zu reduzieren. Vorliege nd ergibt sich aus den Berichten der be- handelnden Ärztinnen und Ärzte, dass sich die Hippotherap ie über die Jahre überaus positiv sowohl auf die Hüften als auch auf die gesamte Muskulatu r der Versicherten ausgewirkt hat (vgl. beispielsweise den Bericht von PD Dr. E.____ vom 29. Mai 2019). Sie führte zu einer deut- Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht lich verbesserten Sitzhaltung sowie zu einer Stärkung de r Rumpf- und Beckenstabilität, des Gleichgewichts und der motorischen Fähigkeiten im Alltag (vgl. die Schreiben der Hippo- Therapeutin I.____ vom 24. Januar 2017 und 5. Juni 2 019). Es versteht sich von selbst, dass diese Faktoren (auch) für eine Eingliederung ins Ber ufsleben wesentlich sind. Durch die Ver- besserung der Feinmotorik eröffnet sich für die Versiche rte etwa ein grösseres Spektrum an Arbeitsmöglichkeiten und durch die bessere Körperbeherrschu ng gewinnt sie im Umgang mit ihren Mitmenschen an Selbstvertrauen. Auch diesbezüglich ze igen sich somit Auswirkungen der Therapie auf die Eingliederung ins Erwerbsleben. Die strittige Hippotherapie ist daher durchaus auch auf die Eingliederung der Versicherten ins Berufsleben gerichtet. 5.3 Entgegen der IV-Stelle ist auch nicht von einer m edizinischen Massnahme "von unbe- stimmt langer Dauer" auszugehen. PD Dr. E.____ erachtet es als sinnvoll, die Therapie bis zum Wachstumsabschluss weiterzuführen. Im Fall der Versicherten dauert es zwar noch eine Weile, bis dieser Zeitpunkt eintreten wird, es kann aber trot zdem nicht von einer auf unbestimmte Dauer angelegten Therapie gesprochen werden. 5.4 Als unbehilflich erweist sich im vorliegenden Zusammen hang schliesslich der Einwand der IV-Stelle, bei der Versicherten liege als schwerwi egender Nebenbefund eine eingeschränk- te geistige Entwicklung vor, deren weiterer Verlauf un sicher und unklar erscheine. Nach dem oben Gesagten (vgl. E. 2.3 hiervor) ist zwar die Dauerha ftigkeit des Eingliederungserfolgs zu verneinen, wenn Nebenbefunde bestehen, die geeignet si nd, die Aktivitätserwartung trotz der medizinischen Massnahme wesentlich herabzusetzen. Die IV-S telle begründet jedoch nicht näher, weshalb sie diese Voraussetzung vorliegend als ge geben erachtet. Insbesondere setzt sie sich in keiner Weise mit der Prognose von PD Dr. E.___ _ in dessen Schreiben vom 26. Au- gust 2019 auseinander, wonach die Versicherte dank der Hippotherapie - und mittels anderer Trainingsmassnahmen - fähig sein werde, später einer Erwerbstätigkeit mit entsprechend einfa- cheren Arbeiten an einem geschützten Arbeitsplatz nachgeh en zu können. Diese Einschätzung von PD Dr. E.____ lässt vielmehr den Schluss zu, dass de r von der IV-Stelle angerufene Ne- benbefund einer "eingeschränkten geistigen Entwicklung" nicht derart schwerwiegend ist, dass eine künftige Erwerbstätigkeit der Versicherten in ein em geschützten Rahmen von Vornherein nicht in Frage kommen wird. 6. Aus dem Gesagten folgt zusammenfassend, dass die IV- Stelle in der angefochtenen Verfügung vom 25. Juli 2019 das Gesuch der Versicherten , die Kosten der bisher gewährten Hippotherapie weiterhin als medizinische Massnahme der IV zu übernehmen, zu Unrecht abge- lehnt hat. In Gutheissung der Beschwerde ist deshalb die genannte Verfügung aufzuheben und es ist festzustellen, dass die Versicherte weiterhin, d.h. über den 28. Februar 2019 hinaus, An- spruch auf medizinische Massnahmen der IV in Form von Hippotherapie hat. 7. Gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um d ie Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensau fwand und unabhängig vom Streit- wert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1000.-- festgel egt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstan den ist, setzt das Gericht die Verfah- Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht renskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Par- tei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die IV-Stelle unterliegende Partei, wes- halb die Verfahrenskosten ihr zu auferlegen sind. Den Beschwerdeführern ist der geleistete Kostenvorschuss zurückzuerstatten. Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefoc htene Verfügung vom 25. Juli 2019 aufgehoben und es wird festgestellt, dass C.____ weiter- hin Anspruch auf medizinische Massnahmen in Form von Hip pothera- pie hat. 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- we rden der IV-Stelle auferlegt. Den Beschwerdeführern wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zurückerstattet. http://www.bl.ch/kantonsgericht