B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-3012/2014 thc/kna/ U r t e i l v o m 7. O k t o b e r 2 0 1 4 Besetzung Einzelrichterin Contessina Theis (Vorsitz), mit Zustimmung von Richter Robert Galliker, Gerichtsschreiberin Anne Kneer. Parteien A._______, geboren (…), B._______, geboren (…), C._______, geboren (…), D._______, geboren (…), E._______, geboren (…), Eritrea (zurzeit im Sudan), c/o Schweizerische Botschaft in Khartum, Sudan, Beschwerdeführende, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asylgesuch aus dem Ausland und Einreisebewilligung; Verfügung des BFM vom 6. Dezember 2013 / N (…). D-3012/2014 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe in englischer Sprache vom 26. Mai 2011 bei der Schweizerischen Botschaft in Khartum (nachfolgend: Botschaft) sinngemäss um Gewährung von Asyl respektive Einreise in die Schweiz für sich und ihre vier Kinder ersuchte, dass sich die Beschwerdeführenden mit Eingabe vom 5. November 2012 (Eingang Botschaft) erneut an die Botschaft wandten, dass das BFM den Beschwerdeführenden mit Schreiben vom 13. Juli 2013 mitteilte, eine Befragung vor Ort sei aus sicherheitstechnischen, strukturellen und kapazität smässigen Gründen nicht möglich und sie gleichzeitig aufforderte , zur Vervollständigung des rechtserheblichen Sachverhalts konkrete Fragen zu beantworten, dass die Beschwerdeführenden mit Eingabe vom 7. November 2013 zum Fragenkatalog des BFM Stellung nahmen, dass die Beschwerdeführenden zur Begründung ihrer Asylgesuche im Wesentlichen geltend machten, ihr Mann respektive Vater – ein Soldat – sei eines Nachts in Eritrea zusammengeschlagen und mitgenommen worden, weshalb sie auch, da er seit diesem Zeitpunkt verschwunden ge- wesen sei, am Monatsende seinen Lohn nicht mehr erhalten hätten, dass nach einigen Monaten der Ehemann respektive Vater zuhause g e- sucht und, als die Behörden diesen nicht gefunden hätten, sie (die B e- schwerdeführerin) verhaftet worden sei, dass sie im Gefängnis verhört und misshandelt und vor der Freilassung aufgefordert worden sei, ihren Ehemann zu bringen oder 50'000 Nakfa zu bezahlen, ansonsten werde sie wieder verhaftet, dass sie deshalb am 3. Januar 201 0 mit ihren drei minderjährigen Ki n- dern in den Sudan geflohen sei, wo sie die erste Zeit in einem Flüch t- lingscamp gelebt hätten, dass sie aufgrund befürchteter Deportationen und Entführungen sowie fehlendem Essen, Arbeit, Schulen und Gesundheitsversorgung weiter nach Khartum gegangen seien, wo sie in einer Mietwohnung lebten und sie nun als Tagelöhnerin arbeiten würde, was aber nicht für den Leben s- unterhalt reiche, D-3012/2014 Seite 3 dass die Kinder in Khartum keine Schule besuchen könnten, sie aufgrund von ihrer Religion D iskriminierungen ausgesetzt seien und sie zudem grosse Angst vor Entführungen und Deportationen hätten, dass der Beschwerdeführer (C._______) nicht mit seiner Mutter geflohen sei, sondern erst im Oktober 2011 habe aus Eritrea fliehen und ausreisen können, dass er aber auf der Flucht von Unbekannten entführt und 16 Tage fes t- gehalten und gefoltert worden sei, da er kein Lösegeld habe zahlen kö n- nen, dass er während eines Transports zusammen mit anderen Entführten h a- be fliehen können und nun zusammen mit seiner Mutter und den G e- schwistern in Khartum lebe, er jedoch aufgrund seines Gesundheitsz u- stands nicht arbeiten könne, dass das BFM mit Verfügung vom 6. Dezember 2013 – eröffnet am 16. April 2014 – den Beschwerdeführenden die Einreise in die Schweiz nicht bewilligte und ihre Asylgesuche ablehnte, dass es zur Begründung im Wesentlichen ausführte, aufgrund des erstell- ten Sachverhalts sei nicht von einer unmittelbaren Gefährdung der Be- schwerdeführenden auszugehen, die ihre Einreise in die Schweiz als not- wendig erscheinen liesse, dass ihre Schilderungen zwar darauf schliessen liessen, dass sie ernstzu- nehmende Schwierigkeiten mit den eritreischen Behörden hätten, dass aber bezüglich ihres Aufenthalts im Sudan festzuhalten sei, dass sich laut Berichten des Amts des Hohen Flüchtlingskommissars der Ve r- einten Nationen (UNHCR) zahlreiche eritreische Flüchtlinge und Asyls u- chende im Sudan befänden, dass vor diesem Hintergrund nicht zu verkennen sei, dass die Lage vor Ort für diese Menschen, wie auch für die Beschwerdeführenden, nicht einfach sei, dass dennoch keine konkreten Anhaltspunkte zur Annahme bestehen würden, dass ein weiterer Verbleib im Sudan für sie nicht zumutbar oder nicht möglich sei, D-3012/2014 Seite 4 dass vom UNHCR registrierte Flüchtlinge im Sudan einem Flüchtlingsla- ger zugeteilt seien, wo sie sich aufzuhalten hätten und die nötige Verso r- gung erhalten würden, dass Flüchtlinge im Sudan nicht über ein freies Aufenthaltsrecht für das ganze Land verfügen würden und es den Beschwerdeführenden daher zuzumuten s ei, wieder in das ihnen zugewiesene Flüchtlingslager z u- rückzukehren, sollte ihre Situation tatsächlich kritisch sein, dass ihre Befürchtung, nach Eritrea deportiert zu werden, als unbegrü n- det erachtet werde, da gemäss gesicherten Erkenntnissen das Risiko e i- ner Deportation oder Verschleppung für Eritreer, die im Sudan vom UNHCR als Flüchtlinge anerkannt seien, gering sei, dass das UNHCR sämtliche Eritreer, welche sich in einem Flüchtlingsl a- ger melden, registriere, unabhängig davon, weshalb sie Eritrea verlas sen hätten und es vorliegend keine konkreten Anhaltspunkte gebe, dass ih- nen eine Rückführung nach Eritrea drohen könnte, dass sie gemäss den Akten über kein geeignetes Risikoprofil verfüg ten, das eine Befürchtung vor einer Verschleppung nach Eritrea objektiv be- gründen könnte, und sie auch nicht hätten glaubhaft darlegen können, persönlich faktisch und unmittelbar bedroht zu sein, unter Verletzung des Non-Refoulement-Prinzips nach Eritrea zurückgeschafft zu werden, dass sie zudem den Flüchtlingsstatus des UNHCR erhalten hätten und sie dadurch jederzeit die Möglichkeit hätten, sich bei einer Vertretung des UNHCR im Sudan zu melden, wobei zu bemerken sei, dass das UNHCR den Sudan an seine internationalen Verpflichtungen erinnert habe, dass es nicht ausz uschliessen sei, dass sie aufgrund ihrer religiösen Z u- gehörigkeit im Sudan gewisse Schwierigkeiten haben könnten und es dem BFM bekannt sei, dass Christen im Sudan Opfer von Diskrimini e- rung sein können, wobei Christen rund 5 bis 10 Prozent der Gesamtb e- völkerung ausmachen würden, dass die im Juli 2005 unterzeichnete Übergangsverfassung für den S u- dan die Religionsfreiheit garantiere und christliche Gemeinschaften grundsätzlich anerkannt seien, dass Weihnachten und Ostern staatliche Feiertage seien und chris tliche Kirchen sich nach dem Gesetz b ei Seelsorge, Ausbildung, Schul en, Kin- dergärten und sozialen Einrichtungen frei betätigen könnten, D-3012/2014 Seite 5 dass der Vizepräsident Sudans dem Christentum angehöre und unter den Mitgliedern der Regierung sich mehrere Christen finden würden, dass im Sudan demzufolge keine allgemeine und staatliche Unterdr ü- ckung oder Verfolgung von Christen herrsche und in Anbetracht der Ta t- sache, dass sie seit längerem im Sudan gelebt hätten, ohne dass es zu konkreten Problemen gekommen sei, nich t von einer ernsthaften oder drohenden Verfolgungsabsicht ausgegangen werden könne, dass es in Khartum zudem offizielle Kirchen ihrer Glaubensrichtung gebe, an welche sie sich wenden könnten, dass Khartum für eritreische Flüchtlinge gewiss nicht einfach sei, die Be- schwerdeführerin aber einer Arbeit als Haushaltshilfe nachgehen könne, dass dem Beschwerdeführer durch die vorgebrachte Verschleppung durch eine kriminelle Gruppe schlimme Nachteile wiederfahren seien, dass die Hürden für eine zumutbare Existe nz in Khartum in ihrem Fall aber nicht unüberwindbar seien, auch wenn der Zugang zum Arbeit s- markt eingeschränkt sei, sie in Khartum Schikanen durch die sudanes i- sche Polizei ausgesetzt seien und Benachteiligungen aufgrund ihrer rel i- giösen Zugehörigkeit erfahren würden, dass nicht in Abrede gestellt werden soll, dass sie sich in einer schwier i- gen Lage befänden, diese Lage und humanitäre Überlegungen indes ke i- nen Grund für die Bewilligung der Einreise in die Schweiz darstellten, dass im Sudan überdies eine g rosse eritreische Diaspora lebe, die für in Not geratene Landsleute bereitstehe und weitgehend Unterstützung bi e- te, dass im Übrigen der Bekannte in der Schweiz keinen Anknüpfungspunkt zur Schweiz darstelle, welcher als derart gewichtig einzuschätzen sei, dass es gerade die Schweiz sein müsse, die den erforderlichen Schutz gewähren sollte und somit keine besondere Beziehungsnähe zur Schweiz bestehe, welche die vorangegangenen Feststellungen umzustossen ve r- möge, dass die Einreise in die Schweiz daher zu verwe igern und das Asylg e- such abzulehnen sei, D-3012/2014 Seite 6 dass die Beschwerdeführenden mit englischsprachiger Eingabe vom 6. Mai 2014 (Eingang Botschaft) Beschwerde erhoben und sinngemäss beantragten, die Verfügung des BFM sei aufzuheben und es sei ihnen die Einreise in die Schweiz zu bewilligen sowie Asyl zu gewähren, dass sie dabei im Wesentlichen geltend machten, im Sudan erhielten sie keine medizinische oder sonstige Nothilfe und es gäbe keinen Schutz, weshalb sie leiden würden, dass im Flüchtlingscamp Männer und Fraue n zusammen leben würden, es zum Essen nur ungekochten und ungemahlenen Mais gäbe, die Klinik nicht mit genügend Material ausgestattet und ständig eine Deportation nach Eritrea oder eine Entführung zu befürchten sei, weshalb sie auch damals das Camp in Rich tung Khartum verlassen hätten, um ihr Leben zu retten, dass sie in Khartum für ihre Lebenshaltungskosten nicht aufkommen könnten, da sie nicht frei arbeiten dürften und sie momentan ständig von sudanesischen Polizisten aufgegriffen würden, dass der Beschwerdeführer (C._______) aufgrund der Entführung krank sei und Schmerzen habe, medizinische Hilfe aber aufgrund der finanzie l- len Lage nicht möglich sei und es keine Nichtregierungsorganisationen gebe, welche sich um sie kümmern würden, und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls in der R e- gel – wie auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verf ü- gungen (Art. 5 VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. Art. 31 – 33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG ric h- tet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), dass die Beschwerdeführenden am Verfahren vor der Vorinstanz teilg e- nommen haben, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt sind, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung haben und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert sind (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), D-3012/2014 Seite 7 dass die Beschwerde nicht in einer Amtsspr ache des Bundes abgefasst ist, vorliegend jedoch auf das Einfordern einer Übersetzung verzichtet wurde, da die in englischer Sprache verfassten Ausführungen genügend verständlich sind, dass somit auf die ansonsten frist - und formgerecht eingereichte B e- schwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 VwVG), dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters respektive einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111 a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111 a Abs. 1 AsylG vorl iegend auf einen Schriften - wechsel verzichtet wurde, dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreibung des Ermessens) sowie die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts g e- rügt werden kann (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass die dringlichen Änderungen des Asylgesetzes vom 28. September 2012, welche am 29. September 2012 in Kraft getreten sind, vorliegend nicht zur Anwendung kommen, wurde doch in der Übergangsbestimmung (Ziffer III) festgehalten, dass für Asylgesuche , die im Ausland vor dem Inkrafttreten der Änderung gestellt worden sind – was vorliegend der Fall ist – unter anderem die aArt. 19, 20 und 52 in der damaligen Fassung gelten, dass ein Asylgesuch gemäss aArt. 19 Abs. 1 AsylG im Ausland bei einer schweizerischen Vertretung gestellt werden kann, die es mit einem B e- richt an das BFM überweist (aArt. 20 Abs. 1 AsylG), dass die schweizerische Vertretung mit der asylsuchenden Person in der Regel eine Befragung durchführt ( aArt. 10 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 über Verfahrensfragen [AsylV 1, SR 142.311]) und, wenn dies nicht möglich ist, die asylsuchende Person aufgefordert wird, ihre Asylgründe schriftlich festzuhalten (aArt. 10 Abs. 2 AsylV 1), dass vorliegend auf eine Befragung durch die Botschaft mangels entspre- chender Kapazitäten verzichtet und den Beschwerdeführenden – zwecks D-3012/2014 Seite 8 Wahrung des rechtlichen Gehörs – ein schriftlicher Fragenkatalog zug e- stellt wurde, dass vor dem Hintergrund der massgeblichen Praxis zur Behandlung von Asylgesuchen aus dem A usland sowie unter Berücksichtigung der g e- samten Aktenlage festzustellen ist, dass in vorliegender Sache auf eine Befragung der Beschwerdeführenden verzichtet werden durfte und mit der Einladung zur Stellungnahme den massgeblichen verfahrensrechtl i- chen Anforderungen Genüge getan wurde (vgl. dazu BVGE 2007/30), dass das BFM Asylsuchenden die Einreise in die Schweiz zur Abklärung des Sachverhalts bewilligt, wenn ihnen nicht zugemutet werden kann, im Wohnsitz- oder Aufenthaltsstaat zu bleiben oder in ein anderes Land aus- zureisen (aArt. 20 Abs. 2 AsylG), dass das BFM einer Person, die sich im Ausland befindet, Asyl – und da- mit auch die Einreise in die Schweiz – verweigern kann, wenn keine Hi n- weise auf eine aktuelle Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG vorliegen oder ihr zuzumuten ist, sich in einem Drittstaat um Aufnahme zu bem ü- hen (aArt. 52 Abs. 2 AsylG), dass für die Erteilung einer Einreisebewilligung restriktive Voraussetzu n- gen gelten, wobei den Behörden ein weiter Ermessensspielraum z u- kommt, dass neben der e rforderlichen Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG na- mentlich die Beziehungsnähe zur Schweiz, die Möglichkeit der Schut z- gewährung durch einen anderen Staat, die Beziehungsnähe zu anderen Staaten, die praktische und objektive Zumutbarkeit zur ander weitigen Schutzsuche sowie die voraussichtlichen Eingliederungsmöglichkeiten in der Schweiz in Betracht zu ziehen sind (vgl. BVGE 2011/10), dass an dieser Stelle auf die zutreffende n Erwägungen in der angefoc h- tenen Verfügung des BFM hinzuweisen ist, dass eine Gefährdung der Beschwerdeführenden in ihrem Heimatland Eritrea gemäss ihren Vorbringen nicht auszuschliessen, sondern im G e- genteil als wahrscheinlich anzusehen ist, dass es ihnen, trotz der zugestandenermassen nicht einfachen Bedi n- gungen für er itreische Flüchtlinge im Sudan zuzumuten ist, dort zu ver - bleiben, und sie daher nicht auf den Schutz der Schweiz gemäss aArt. 52 Abs. 2 AsylG angewiesen sind, D-3012/2014 Seite 9 dass das Bundesverwaltungsgericht in konstanter Praxis das Risiko für eritreische Flüchtlinge im Sudan, Opfer einer Deportation oder Entführung zu werden, als sehr gering einstuft (vgl. statt vieler Urteil E -3056/2014 vom 25. Juni 2014 E. 7.2 m.w.H. sowie Medienmitteilung des UNHCR, "UNHCR deeply concerned by deportation of Eritreans from Sudan", vom 26. Juli 2011), dass den Akten keine Hinweise zu entnehmen sind, die auf ein besond e- res Profil und damit auf die Annahme, die eritreische Regierung könnte an einer Auslieferung besonders interessiert sein, schliessen liessen, und sich somit ihre subjektive Furcht daher als objektiv unbegründet erweist, dass sie sich indessen gemäss eigenen Aussagen seit dem Jahr 2010 in Khartum aufhalten, dort wohl eine Unterkunft gefunden und die B e- schwerdeführerin als Haushaltshilfe arbeiten kann, was auch zeigt, dass sie von den sudanesischen Behörden offensichtlich geduldet werden, dass die beschriebenen Schwierigkeiten im Sudan und im speziellen in Khartum dem Bundesverwaltungsgericht bekannt sind, diese jedoch nicht genügen, um eine konkrete Gefahr oder einen unzum utbaren Verbleib glaubhaft machen zu können, dass hinsichtlich des Vorbringens der Beschwerdeführenden, in Khartum aufgrund ihres christlichen Glaubens benachteiligt zu werden, festzuha l- ten ist, dass Christen im Sudan trotz offizieller Anerkennung ihrer Religion offenbar immer stärker unter Druck geraten und die Regierung in Khartum die Islamisierung des Nor dens s eit der Ausrufung eines unabhängigen multireligiösen Staates Südsudan im Juli 2011 verstärkt, dass indessen auch im heutigen Zeitpunkt keine Gruppenverfolgung von Christen im Sudan statt findet und die Beschwerdeführenden denn auch nicht angaben, Opfer von einschneidenden Diskriminierungen geworden zu sein, dass zwar vereinzelte Diskriminierungen von Christen im Sudan – vor al- lem in den mehrheitlich von Muslimen bewohnten Regionen – nicht aus- geschlossen werden können, dass an dieser Stelle aber wiederum auf den Schutz in den Flüchtling s- camp des UNHCR zu verweisen ist, wo ausreichender Schutz zu finde n ist, D-3012/2014 Seite 10 dass es ihnen zuzumuten ist, sich unter den Schutz des UNHCR zu ste l- len beziehungsweise Zuflucht in dem ihnen zugewiesenen Flüchtlingsl a- ger zu suchen, in welchem die Grundversorgung – entgegen ihren Vo r- bringen in der Beschwerde – grundsätzlich gewährleistet ist, dass die geltend gemachte Entführung des Beschwerdeführers äusserst tragisch ist, aus der heutigen Sicht aber keine Hinweise auf eine aktuelle Verfolgungsgefahr auszumachen sind, weshalb dieses Ereignis auf keine Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG hindeutet, insbesondere da das Asylrecht nicht auf eine Wiedergutmachung von vergangenem Unrecht abzielt, sondern aktuelle und zukünftige Verfolgung verhindern soll, dass auch b ezüglich seines Gesundheitszustands auf die medizinis che Grundversorgung in den UNHCR-Flüchtlingscamps hinzuweisen ist, dass die Beschwerdeführenden auf Beschwerdeebene im Wesentlichen ihre bereits im vorinstanzlichen Verfahren geltend gemachten Vorbringe n wiederholen und aus den Vorbringen keine neuen Anhaltspunkte, welche auf eine in der erstinstanzlichen Verfügung nicht bekannte Situation hi n- deuten würden, zu finden sind, dass an dieser Stelle auch darauf hinzuweisen ist, dass von den vier Kin- dern zwei bereits volljährig sind und das dritte bald volljährig sein wird, womit sie – mit Ausnahme von C._______, welcher aufgrund der Folgen der Entführung nicht arbeiten kann – mithelfen können, den Lebensunter- halt der Familie zu verdienen, dass das BFM den Beschwerdeführenden somit zu Recht die Einreise in die Schweiz verweigert und ihre Asylgesuche aus dem Ausland abgelehnt hat, dass es den Beschwerdeführenden demnach nicht gelungen ist darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den rechts- erheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten grundsätzlich den Beschwerdeführenden aufzuerlegen wären (Art. 63 Abs. 1 VwVG), dass indessen aus verwaltungsökonomischen Gründen in Anwendung von Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten ist. D-3012/2014 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das BFM und die Schweizerische Botschaft in Khartum. Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: Contessina Theis Anne Kneer Versand: