B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-2516/2013 U r t e i l v o m 6 . S e p t e m b e r 2 0 1 3 Besetzung Einzelrichter Thomas Wespi, mit Zustimmung von Richter Robert Galliker; Gerichtsschreiberin Regula Frey. Parteien A._______, geboren B._______, alias C._______, D._______, alias E._______, geboren B._______, Nigeria, vertreten durch Stefan Hery, HEKS Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende SG/AI/AR, F._______, Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Vollzug der Wegweisung; Verfügung des BFM vom 26. April 2013 / N _______. D-2516/2013 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, dass der Beschwerdeführer sein Heimatland Nigeria laut eigenen Ang a- ben am 19. September 2012 verliess und auf dem Luftweg nach G._______ reiste, dass er seine Reise nach einem zweitägigen Aufenthalt in H._______ fortsetzte und auf dem Landweg am 21. September 2012 illegal in die Schweiz gelangte, wo er gleichentags um Asyl nachsuchte, dass er keine Identitätspapiere zu den Akten reichte, dass er nach der Kurzbefragung im Empfangs- und Verfahrenszentrum I._______ am 28. September 2012 am 11. Dezember 2012 durch das Bundesamt zu den Asylgründen angehört wurde, dass er zur Begründung seines Asylgesuchs im Wesentlichen vorbrachte, es sei Mitglied der J._______ gewesen und von dieser Br uderschaft auf- gefordert worden, seinen Vater als Opfer beizubringen, dass er sich der Forderung verweigert und aus Furcht vor Sanktionen sei- tens der Bruderschaft nach K._______ geflüchtet sei, dass ihm ein Pfarrer die Ausreise in die Schweiz organisiert und finanziert habe, dass der Beschwerdeführer im vorinstanzlichen Verfahren zwei ärztliche Berichte vom 8. November und 28. Dezember 2012 betreffend seine L._______ zu den Akten reichte und das BFM am 9. Janu ar 201 bei der behandelnden Ärztin telefonisch Auskünfte einholte, dass das BFM mit Verfügung vom 26. April 2013 – eröffnet am 29. April 2013 – gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf d as Asylgesuch nicht eintrat, die Wegwe i- sung aus der Schweiz verfügte , den Vollzug der Wegweisung anordne te und die Ausreisefrist auf den 30. November 2013 festsetzte, dass es zur Begründung seines Entscheids im Wesentlichen anführte, der Beschwerdeführer habe den Asylbehörden innerhalb der ihm eingeräu m- ten Frist von 48 Stunden keine Reise- oder Identitätspapiere abgegeben, D-2516/2013 Seite 3 dass aufgrund zahlreicher Widersprüche in seinen Aussagen bezüglich seiner Identitätspapiere sowie seiner angeblich mit gefälschten Papieren unternommenen Reise nach Europa der Verdacht erhärtet we rde, der Beschwerdeführer wolle die Schweizer Asylbehörden über die wahren Umstände seiner Ausreise und über seine Identitätsausweise täuschen, dass er bezeichnenderweise auch nichts unternommen habe, um gültige Ausweise zu beschaffen, dass keine entschuldbaren Gründe vorlägen, die es dem Beschwerdefüh- rer verunmöglichten, Reise- oder Identitätspapiere einzureichen, dass sodann seine asylbegründenden Vorbringen aufgrund massiver U n- stimmigkeiten auf den ersten Blick offenkundig unglaubhaft seien, dass der Wegweisungsvollzug in sein Heimatland Nigeria zulässig, z u- mutbar und möglich sei, dass gemäss den eingegangenen beziehungsweise eingeholten Inform a- tionen beim Beschwerdeführer, der unter {…….} leide, eine M._______ vorgenommen werden müsse, in deren Anschluss eine längere medizin i- sche Behandlung notwendig sei, dass diesem Umstand bei der Festlegung der Ausreisefrist per 30. N o- vember 2013 Rechnung getragen werde und die Möglichkeit bestehe, gestützt auf ein entsprechen des Gesuch und einen aktuellen ärztlichen Bericht die Frage der Ausreisefrist vor deren Ablauf einer erneuten Beu r- teilung zu unterziehen, dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 3. Mai 2013 (Poststempel) gegen diesen Entscheid Beschwerde erhob und beantragte, die Verf ü- gung des BFM sei in den Dispositi vziffern 3 und 4 aufzuheben, die U n- zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs sei festzustellen und die vorläufi- ge Aufnahme anzuordnen, eventualiter seien die Dispositivziffern 3 und 4 aufzuheben und die Sach e für weitere Abklärungen und zur neuen Beu r- teilung an das BFM zurückzuweisen, dass der Beschwerdeführer in verfahrensrechtlicher Hinsicht die Gewäh- rung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfa h- ren (VwVG, SR 172.021) und den Verzicht auf die Erhebung eines Ko s- tenvorschusses beantragte, D-2516/2013 Seite 4 dass in der Rechtsmittelgabe im Wesentlichen auf die gesundheitlichen Probleme hingewiesen und unter anderem angeführt wurde, er leide a n {…….}, dass die postoperative Betreuung ungefähr ein Jahr in Anspruch nehmen würde, dass diese Behandlung von der zuständigen Ärztin Dr. med. N._______ als notwendig erachtet werde, dass das Migrationsamt des Kantons O._______ am 5. Juli 2013 dem BFM di e Kopie eines Schreibens der P ._______ Krankenkasse vom 28. Juni 2013 betreffend den Beschwerdeführer zustellte, dass gemäss diesem Schreiben der P ._______ das Kostengutsprachege- such vom 7. Juni 2013 zur Durchführung einer M._______ abgelehnt wurde, dass die Krankenkasse ihren ablehnenden Entscheid damit begründete , der Vertrauensarzt habe nach Prüfung des Gesuchs entschieden, dass eine M._______ keine medizinische Dringlichkeit darstelle und eine Nachbehandlung bei einer allfälligen Ausschaffung auch nicht gewährleis- tet wäre, dass der Instruktionsrichter mit Verfügung vom 12. Juli 2013 feststel l- te, der Beschwerdeführer dürfe den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten, auf die Erhebung eines Kostenvor schusses ver- zichtete und anordnete , über das Ges uch um Gewährung der unen t- geltlichen Rechtspflege werde zu einem späteren Zeitpunkt befunden , dass ihm gleichzeitig unter Fristansetzung die Gelegenheit eingeräumt wurde, eine allfällige Stellungnahme zum vorgenannten Schreiben der P ._______ bezüglich der Ablehnung des Kostengutsprachegesuchs ein- zureichen, dass der Beschwerdeführer am 29. Juli 2013 eine Stellungnahme ein- reichte, worin er im Wesentlichen ausführte, der ablehnende Entscheid des P ._______-Vertrauensarztes erscheine unverstä ndlich und lasse vermuten, dass die finanziellen Interessen der Krankenkasse massg e- bend gewesen seien, D-2516/2013 Seite 5 dass nämlich die behandelnde Ärztin Dr. med. N._______ auf telefon i- sche Nachfrage hin festgehalten habe, bei der vorgesehenen Behandlung handle es sich um eine Kassenpflichtleistung, weshalb der Entscheid der P ._______ unakzeptabel sei, dass die Annahme der nicht gewährleisteten Nachbehandlungsmöglic h- keit aufgrund einer allfälligen Ausschaffung des Beschwerdeführers einen der beiden Gründe für den abschlägigen En tscheid der P ._______ dar- stelle, dass die Krankenkasse möglicherweise auf ihren Entscheid zurückko m- men und eine Kostengutsprache erteilen würde, falls dem Beschwerde- führer die vorläufige Aufnahme in der Schweiz gewährt würde und damit die gesamte medizinische Behandlung in der Sc hweiz durchgeführt we r- den könnte, und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls end gültig über Beschwerden ge gen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM ent - scheidet, ausser be i Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Sta a- tes, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 - 33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), dass eine solche Ausnahme nicht vorliegt, weshalb das Bundesverwa l- tungsgericht endgültig entscheidet, dass d er Beschwerdeführer durch den angefochtenen Entscheid be - sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an dessen Auf hebung beziehungsweise Änderung ha t und da her zur Einreichung der Be - schwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde ein - zutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG sowie Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 VwVG), D-2516/2013 Seite 6 dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung von Bundes recht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nach folgend aufg e- zeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111 a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrifte n- wechsel verzichtet wurde, dass sich die Beschwerde ausschliesslich gegen den vom BFM angeor d- neten Vollzug der Wegweisung (Ziffern 3 und 4 des Dispositivs der ang e- fochtenen Verfügung) richtet, weshalb die Ziffern 1 und 2 des Dispositivs in Rechtskraft erwachsen sind, dass – aufgrund des expliziten Rechtsbeg ehrens – im vorliegenden Ver- fahren lediglich zu prüfen ist, ob es Gründe gibt, die der Zumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung entgegenstehen, da im Fall eines unzumutb a- ren Vollzugs das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Besti m- mungen über die vo rläufige Aufnahme von Ausländern gere gelt wird (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. D e- zember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20), dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut bar erweist, wenn sie im Heimat - oder Herkunftsstaat auf Grund von Si - tuationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me dizinischer Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), dass betreffend die medizinische Notlage nur dann auf Unzumutbark eit des Wegweisungsvollzuges geschlossen werden kann, wenn eine no t- wendige medizinische Behandlung im Heimatland nicht zur Verfügung steht und die Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährdenden Beei n- trächtigung des Gesundheitszustandes der betroffenen Person führt, dass dabei als wesentlich die allgemeine und dringende medizinische Behandlung erachtet wird, welche zur Gewährleistung einer mensche n- würdigen Existenz absolut notwendig i st (vgl. BVGE 2011/50 E. 8.3 S. 1003 f., BVGE 2009/2 E. 9.3.2 S. 21), D-2516/2013 Seite 7 dass der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitteleingabe im Wesentl i- chen rügt, die Vorinstanz habe den Wegweisungsvollzug zu Unrecht als zumutbar qualifiziert, dass nämlich das BFM die von Dr. med. N._______ gestellte Diagnose anerkannt und der als notwendig durchzuführenden Behandlung in der Schweiz zugestimmt habe, weshalb das Bundesamt implizit den Wegwei- sungsvollzug als unzumutbar erachtet habe und dem Beschwerdeführer die Gewährung der vorläufig Aufnahme zustehe, dass das Vorgehen des BFM, anstelle einer vorläufigen Aufnahme eine längere Ausreisefrist anzusetzen, nicht zulässig sei, weil der Wegwe i- sungsvollzug aufgrund des heutigen gesundheitlichen Zustandes des B e- schwerdeführers nicht zumutbar sei und sich frühestens in einem Jahr und zwei Monaten zeigen werde, ob der Vollzug der Wegweisung dan n- zumal zumutbar sei, dass die Ausreisefrist von sechs Monaten ohnehin zu kurz bemessen sei, da die Behandlungszeit mindestens vierzehn Monate betrage, zudem müsse die Möglichkeit eines Misserfolges der Operation in B etracht ge- zogen werden, dass die behandelnde Ärztin deutlich mache, nichts zu unternehmen, falls nur eine Ausreisefrist von sechs Monaten angesetzt werde, und ihr die Möglichkeit, vor Ablauf der Frist ein Verlängerungsgesuch zu stellen, zu unsicher erscheine, da es keine Garantie gebe, dass das Gesuch gutg e- heissen werde, dass vorab festzustellen ist, dass weder die allgemeine Lage in Nigeria noch – basierend auf den als unglaubhaft qualifizierten Asylgründen – in- dividuelle Gründe auf eine konkrete Gefährdun g im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, dass die Vorinstanz den Vollzug der Wegweisung aus den folgenden Gründen zu Recht als zumutbar qualifizierte, dass – wie oben erwähnt – eine medizinische Notlage gemäss Praxis nur dann vorliegt, wenn für die be troffene Person bei einer Rückkehr in ihre Heimat eine wesentliche medizinische Behandlung nicht erhältlich wäre und dies eine rasche existenzielle Gefährdung zur Folge hätte, D-2516/2013 Seite 8 dass im Arztzeugnis vom 28. Dezember 2012 und auch in der Beschwe r- de zwar darauf hingewiesen wird, ohne Behandlung müsste mit einer wei- teren Verschlechterung gerechnet werden, dass indessen nicht geltend gemacht wird, dies habe eine rasche exi- stenzielle Gefährdung zur Folge, dass die Erkrankung des Beschwerdeführers, unabhängig einer allfälligen medizinischen Behandlung in der Schweiz, nicht auf eine konkrete G e- fährdung bei einer Rückkehr aufgrund einer medizinischen Notlage schliessen lässt, insbesondere da es dem Beschwerdeführer in seinem Heimatland gemäss eigenen Angaben trotz ver minderter Q._______ of- fensichtlich möglich war, einem Beruf nachzugehen und ein weitgehend eigenständiges Leben zu führen, so gab er beispielsweise zu Protokoll, seit dem Jahr 1994 bis zu seiner Ausreise im April 2012 als R._______ tätig gewesen zu sein, u nd erklärte im Zusammenhang mit dem Besuch bei {…….}, dort {…….} zu haben (vgl. A5/12, S. 4; A18/13, S. 10), dass die Vorinstanz – entgegen den diesbezüglichen Vorbringen in der Beschwerde – der Behandlung der diagnostizierten {…….} nicht 'z u- stimmte', sondern die Behandlung in ihren Erwägungen im Rahmen der Ansetzung einer im Zeitpunkt der Urteilsfällung angemessenen Ausreis e- frist wertungsfrei aufnahm, dass der allenfalls durchzuführenden M._______ von der Vorinstanz rich- tigerweise im Rahmen der Fristansetzung zum Vollzug der Wegweisung entsprechend Rechnung getragen und gleichzeitig explizit auf die Mö g- lichkeit hingewiesen wurde, dass auf entsprechendes Gesuch und unter Beilage eines aktuellen ärztlichen Berichts vor Ablauf der Aus reisefrist – d.h. vor dem 30. November 2013 – um erneute Beurteilung der Ausreise- frist ersucht werden könne, dass nämlich eine Ausreisefrist zu verlängern oder neu anzusetzen ist, wenn besondere Umstände wie die familiäre Situation oder gesundheitl i- che Probleme dies erfordern (vgl. BVGE 2011/28 E. 6.5 S. 552), dass deshalb die auf Beschwerdeebene wiederholt geltend gemachte Rüge, wonach die auf den 30. November 2013 angesetzte Ausreisefrist zu kurz für die Durchführung der Behandlung sei und ihm deshalb die be- nötigte medizinische Behandlung verwehrt bleibe , nicht gehört werden kann und folglich auch nicht geeignet ist, zu einer von der Vorinstanz a b- weichenden Beurteilung zu führen, D-2516/2013 Seite 9 dass die Erklärung des Beschwerdeführers, wonach die Möglichkeit zur Einreichung eines Gesuchs zur Fristverlängerung nach Meinung der be- handelnden Ärztin Dr. med. N._______ zu unsicher sei und es keine G a- rantie auf eine Gutheissung des Gesuchs gebe, als unbehelflich und nicht nachvollziehbar zu werten und gleichzeitig festzuhalten ist, dass sich der Beschwerdeführer die Konsequenz der Nicht -Inanspruchnahme der ihm rechtlich zustehenden Möglichkeit der Einreichung eines Gesuchs um Verlängerung der Ausreisefrist selbst anzulasten h ätte und daraus offe n- sichtlich nichts zu seinen Gunsten abzuleiten vermag, dass die von der Vorinstanz angesetzte Frist nicht als offensichtlich unan- gemessen erscheint, weshalb das Bundesverwaltungsgericht sich einer Anweisung an das BFM enthält, dass es dem Beschwerdeführer weiterhin zumutbar ist und offen steht, im Bedarfsfall bei den zuständigen Behörden um Verlängerung beziehungs- weise Neuansetzung der Ausreisefrist zu ersuchen, dass ein Entscheid über die Notwendigkeit einer M._______ nicht in die Kompetenz des Bundesverwaltungsgerichts fällt, weshalb das Erfordernis weiterer Abklärungen zu verneinen und der diesbezügliche Rückwe i- sungsantrag abzuweisen ist, dass keine Gründe ersichtlich sind, aufgrund derer davon auszugehen wäre, der Beschwerdeführer gerate aus persönlichen Gründen wirtschaft- licher, sozialer oder gesundheitlicher Ar t in eine existenzielle Notlage, zumal von einem familiären wie auch sozialen Beziehungsnetz auszug e- hen ist, das ihm bereits bei der Ausreise behilflich war, dass somit keine individuellen Gründe gegen den Vollzug der Wegwe i- sung nach Nigeria sprechen, dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der Weg - weisung zu bestätigen ist, dass es de m Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzte, den recht s- erheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellte oder u n- angemessen sei (Art. 106 Abs. 1 AsylG), weshalb die Beschwerde ab zu- weisen ist, D-2516/2013 Seite 10 dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG unabhängig der Bedürftigkeit des Beschwerdeführers a b- zuweisen ist, da die Beschwerdebegehren als aussichtslos zu bezeic h- nen sind, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600. – (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) de m Beschwerdeführer aufzuerlegen ist (Art. 63 Abs. 1 VwVG). (Dispositiv nächste Seite) D-2516/2013 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer auf- erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zuguns- ten der Gerichtskasse zu überweisen. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die kantonale Migrationsbehörde. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Thomas Wespi Regula Frey Versand: