B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-4879/2013/was U r t e i l v o m 4 . S e p t e m b e r 2 0 1 3 Besetzung Einzelrichter Hans Schürch, mit Zustimmung von Richter Daniele Cattaneo; Gerichtsschreiberin Eva Zürcher. Parteien A._______, geboren (…), Nigeria, Beschwerdeführerin, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren); Verfügung des BFM vom 16. August 2013 / N (…). D-4879/2013 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass die Beschwerdeführerin, nigerianische Staatsangehörige mit letztem Wohnsitz in B._______ ungefähr vor einem Monat (Aussage vom 8. Juli 2013) aus Nigaria ausgereist und über zahlreiche Länder ( C._______, D._______, E._______ und F._______) a m 30. Ju ni 2013 unter Umg e- hung der Grenzkontrollen in die Schweiz eingereist sei, wo sie am fo l- genden Tag ein Asylgesuch einreichte, dass sie am 8. Juli 2013 summarisch befragt wurde, wobei ih r unter an- derem das rechtliche Gehör zu einem allfälligen Nichteintretensentscheid (gemäss Art. 34 Abs. 2 Bst. d des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]) sowie einer damit verbundenen Rückschiebung nach Spanien (Dublin-Verfahren) gewährt wurde, dass sie dazu entgegnete, sie habe in Spanien keine Dokumente und es gebe dort keine Arbeit, weshalb sie dieses Land Ende 2010 verlassen habe und weshalb sie dort wieder in Schwierigkeiten geraten werde, dass sie mit der Kopie ihres verlorenen Reisepasses über den Luftweg in ihr Heimatland zurückgekehrt sei, dass sie im Heimatland aus einer armen Familie stamme, keine Unte r- stützung erhalten habe, schwanger geworden sei und der Vater ihres un- geborenen Kindes verschwunden sei, was sie zur Ausreise veranlasst habe, dass für den weiteren Inhalt der Aussagen auf die Protokolle zu verwe i- sen ist, dass das BFM auf das Asylgesuch der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 16. August 2013 – eröffnet am 26. August 2013 – in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG nicht eintrat, die Wegweisung aus der Schweiz nach Spanien anordnete und die Beschwerdeführe rin aufforderte, die Schweiz spätestens am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verl as- sen, dass gleichzeitig festgestellt wurde, einer allfälligen Beschwerde gegen den Entscheid komme keine aufschiebende Wirkung zu, dass der Beschwerdeführerin die editionspflichtigen Akten gemäss Akten- verzeichnis ausgehändigt wurden, D-4879/2013 Seite 3 dass das BFM zur Begr ündung seines Entscheids im Wesentlichen au s- führte, der Abgleich der Fingerabdrücke der Beschwerdeführe rin mit der Zentraleinheit EURODAC habe ergeben, dass sie am 7. Oktober 2004 in Spanien um Asyl nachgesucht habe, dass ihr nicht geglaubt werden könne, sie sei Ende 2010 nach Nigeria zu- rückgekehrt, weil eine Reise über den Luftweg mit der Kopie eines Re i- sepasses nicht realistisch sei, sie keine Beweise für die geltend gemac h- te Rückkehr ins Heimatland und ihren dortigen Aufenthalt beigebracht habe und sie a usserdem in Spanien noch Ende 2011 behördlich in E r- scheinung getreten sei, was sich mit einer Rückkehr Ende 2010 nicht vereinbaren lasse, dass die spanischen Behörden vom BFM um Übernahme der Beschwe r- deführerin ersucht worden seien und sie diesem Ersuchen entsprochen hätten, weshalb Spanien gestützt auf die einschlägigen internationalen Abkommen für die Durchführung des Asyl - und Wegweisungsverfahrens zuständig sei, dass bei dieser Sachlage der Einwand der Beschwerdeführe rin, wonach sie in Spanien weder Dokumente noch Arbeit habe, unbeachtlich sei, weil Spanien trotz bereits rechtskräftig abgeschlossenem Asylverfahren für sie zuständig sei, bis sie weggewiesen oder ihr Aufenthalt geregelt sei, und weil es in keinem Staat eine Garantie auf eine bezahlte Arbei tsstelle ge- be, dass ferner der Umstand, dass die Beschwerdeführerin im vierten oder fünften Monat schwanger sei, nicht gegen die Überstellung nach Spanien spreche, zumal die zuständigen Behörden bei der Organisation der Übe r- stellung diesem Umstand Rechnung zu tragen hätten, dass die Überstellung nach Spanien grundsätzlich bis spätestens am 16. Februar 2014 zu erfolgen habe, dass auf das Asylgesuch demnach nicht einzutreten sei, dass für den weiteren Inhalt der vorinstanzlichen Verfügung auf die Akten zu verweisen ist, dass die Beschwerdeführe rin mit Eingabe vom 30. August 2013 gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und D-4879/2013 Seite 4 dabei sinngemäss beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuh e- ben und ihr Asylgesuch sei in der Schweiz zu prüfen, dass auf den Inhalt der Beschwerde, soweit wesentlich, in den nachfo l- genden Erwägungen einzugehen ist, dass die vorinstanzlichen Akten am 3. September 2013 beim Bundesver- waltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG), und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 des Verwaltungsverfah- rensgesetzes vom 20. Dezember 1968 [VwVG, SR 172.021]) des BFM entscheidet, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuche ns des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG i. V.m. Art. 31–33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesg e- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, dass die Beschwerdeführerin am Verfah ren vor der Vorinstanz teilg e- nommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebun g beziehungsweise Än- derung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu- treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 VwVG), dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), D-4879/2013 Seite 5 dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrifte n- wechsel verzichtet wurde, dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asyls u- chende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des Asyl - und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG), dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide die Beur - teilungszuständigkeit der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Übe r- prüfung der Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, dass bei Begründetheit der Beschwerde die angefochtene Verfügung auf- zuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurück- zuweisen ist, dass sich die Beschwerdeführe rin eigenen Angaben zufolge vor der Ei n- reise in die Schweiz seit Oktober 2004 in Spanien aufgehalten und von dort Ende 2010 in ihr Heimatland zurückgereist sei, dass diese Angaben nur teilweise den Tatsachen entsprechen, zumal sich die Beschwerdeführerin gestützt auf die Antwort der spanischen Behö r- den vom 8. August 2013 in diesem Land mehrmals illegal aufgehalten hat und insbesondere letztmals Ende Oktober 2011 behördlich in Ersche i- nung getreten ist, dass somit an ihren Angaben, sie sei Ende 2010 nach Nigeria zurückg e- kehrt, ernsthafte Zweifel angebracht erscheinen, dass der Einwand der Beschwerdefü hrerin in der Beschwerde, es handle sich bei der Angabe, sie sei letztmals im Oktober 2011 in Spanien inha f- tiert gewesen, um eine falsche Angabe der spanischen Behörden handle, nicht gehört werden kann, da es sich um eine Schutzbehauptung handeln dürfte, dass die spanischen Behörden einerseits nicht von einer Inhaftierung sprechen, sondern von einem behördlichen Erscheinen, und dass sie a n- dererseits kein Interesse an einer falschen Angabe den schweizerischen Behörden gegenüber haben können, D-4879/2013 Seite 6 dass die Beschwerdeführerin überdies, wie das BFM zu Recht feststellte, keine Beweise für ihre Rückkehr ins Heimatland, von ihrem Aufenthalt im Heimatland und von der von dort aus angetretenen Reise über verschie- dene Länder in G._______ und H.______ in die Schweiz einreichte, dass in Übereinstimmung mit dem BFM auch ihre Angabe, sie sei mit der Kopie ihres verlorenen Reisepasses ins Heimatland zurückgekehrt, nicht zu glauben ist, da dies nicht realistisch ist, zumal Flugreisende nur mit ei- nem originalen Reisepass die Kontrollen passieren können und die Kopie eines Reisepasses nicht akzeptiert würde, dass folglich die Rückreise der Beschwerdeführerin in ihr Heimatland nicht geglaubt werden kann, dass angesichts der belegten Asylgesuchseinreichung in Spanien dieses Land grundsätzlich für die Durchführung des Asyl - und Wegweisungsver- fahrens zu ständig ist (vgl. die einschlägigen Staatsverträge, namentlich das Abkom men vom 26. Oktober 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die Krite- rien und Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Pr ü- fung eines in einem Mitgliedstaat oder in der Schweiz gestellten Asyla n- trags [Dublin -Assoziierungsabkommen {DAA}, SR 0.142.392.68] sowie die Verordnung Nr. 343/2003 des Rates vom 18. Februar 2003 zur Fes t- legung von Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaates, der für die Prüfung eines Asylantrags zuständig ist, den ein Staatsang e- höriger eines Drittlandes in einem Mitgliedsstaat gestellt hat [Dublin -II- VO] und die Verordnung [EG] Nr. 1560/2003 der Kommission vom 2. Sep- tember 2003 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung [EG] Nr. 343/2003 des Rates [DVO Dublin]), dass das BFM die spanischen Behörden am 12. August 2013 gestützt auf Art. 16 Abs. 1 Bst. e Dublin-II-VO um Übernahme der Beschwerdeführerin ersuchte, dass die spanischen Behörden der Übernahme am 16. August 2013 aus- drücklich zustimmten, dass die Beschwerdeführe rin somit ohne Weiteres in einen Drittstaat (Spanien) ausreisen kann, welcher für die Durchführung des Asyl - und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist, D-4879/2013 Seite 7 dass seitens der Beschwerdeführe rin nicht bestritten wird, sie habe sich in Spanien längere Zeit aufgehalten und dort ein Asylgesuch eingereicht, dass in der Beschwerde indessen sinngemäss vorgebracht wird, im vo r- liegenden Fall sei das Asylverfahren in Spanien bereits abgeschlossen, dass diese Tatsache, welche auch von den spanischen Behörden best ä- tigt wird, gestützt auf die einschlägige internationale Gesetzgebung nichts an der Zuständigkeit Spaniens zur Durchführung des Wegweisungsve r- fahrens, welches sich im Anschluss an das abgeschlossene Asylverfa h- ren ergibt, oder zur Regelung des Aufenthaltes in Spanien ändert, dass zur weiteren Begründung von der Beschwerdeführerin i n der B e- schwerde ausgeführt wird, sie befinde sich im fünften Schwange r- schaftsmonat, leide an I._______ und J._______, weshalb sie dem Stress einer Überstellung nach Spanien nicht ausgesetzt werden wolle, um der Entwicklung des ungeborenen Kindes nicht zu schaden und keine weiteren Komplikationen zu verursachen, dass es ausserdem nicht günstig sei, die Schwangerschaftskontrollen plötzlich an einem andern Ort durchführen zu lassen, weil der bisherige Verlauf der Schwangerschaft dort nicht bekannt sei, was de m Kind scha- den könne, dass folglich aus humanitären Gründen mit der Rücküberstellung nach Spanien bis zur Geburt des Kindes zu warten sei, dass sich die Beschwerdeführerin mit diesen Ausführungen nicht grun d- sätzlich gegen eine Überstellung nach Spanien we hrt, sondern vielmehr um einen zeitlichen Aufschub ersucht, dass indessen das Bundesverwaltungsgericht nicht zuständig ist, die M o- dalitäten, auch die zeitlichen, einer Rückübernahme bei Dublin -Verfahren festzulegen, da dies in die Zuständigkeit des BFM und der kantonalen Behörden fällt, welche dem Umstand der Schwangerschaft und allfällig damit verbundenen Komplikationen bei der Rücküberstellung nach Sp a- nien Rechnung zu tragen haben, wie das BFM in der angefochtenen Ve r- fügung zutreffend festhielt, dass folg lich auf allfällige im Zusammenhang mit der Schwangerschaft auftretende Schwierigkeiten bei der Rücküberstellung der Beschwerd e- führerin nach Spanien Rücksicht zu nehmen ist, wobei die zuständigen D-4879/2013 Seite 8 Behörden entscheiden, welche Massnahmen zu treffen sind bezi ehungs- weise ob die Rücküberführung unter den dannzumal gegebenen U m- ständen zu verantworten ist, dass eine Rückführung von schwangeren Frauen in einen Drittstaat nicht generell als Verstoss gegen Art. 3 EMRK zu betrachten ist und sich im vorliegenden Fall k eine belegten und schweren Schwangerschaftsko m- plikationen aus den Akten ergeben, gestützt auf welche eine Rückführung nach Spanien gegen Art. 3 EMRK sprechen würde, dass ferner nicht davon auszugehen ist, die Beschwerdeführerin leide an einer ernsthaften, lebensbedrohlichen Krankheit, die im Fall einer zwangsweise Rückweisung nach Spanien allenfalls einen Verstoss gegen Art. 3 EMRK darstellen könnten, dass die erst im Beschwerdeverfahren vorgebrachten Schwangerschafts- beschwerden (I._______ und J._______) nicht ärztlich dokumentiert wur- den, weshalb sie nicht geeignet erscheinen, grundsätzlich von der Übe r- stellung der Beschwerdeführerin nach Spanien abzusehen, dass ferner die Schwangerschaftskontrollen durchaus auch in Spanien fortgesetzt werden können, zumal der Beschwerdeführerin Berichte von bisher in der Schweiz vorgenommenen Untersuchungen mitgegeben werden können, damit sich die Ärzte in Spanien ein Bild machen können, dass zudem Spanien ein Signatarstaat der EMRK, der FK sowie des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) ist, dass mit Blick auf die Akten kein konkreter Grund zur Annahme best eht, der Asylentscheid in Spanien sei die Folge einer unkorrekten Prüfung ih- rer Gesuchsgründe und unter Missachtung des Non -Refoulement Gebo- tes oder von Art. 3 EMRK entstanden, weshalb sie mit einer Ausschaffung zu rechnen habe, die gesetzeswidrig sei, wobei sich aus den Akten ergibt, dass die Beschwerdeführerin diese Rüge auch gar nicht erhebt, dass es de r Beschwerdeführerin damit nicht gelingt, die Vermutung, w o- nach der für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens zu- ständige spanische Staat seine aus dem internationalen Recht fliesse n- den Verpflichtungen, namentlich das Rückschiebungsverbot oder die ei n-D-4879/2013 Seite 9 schlägigen Normen der EMRK, respektiert, umzustossen (vgl. dazu BVGE 2010/45 E. 7.4.2), dass es de r Beschwerdeführerin obliegen würde, eine allfä llige ungenü- gende Behandlung infolge der Schwangerschaft in Spanien bei den B e- hörden vor Ort auf dem Rechtsweg geltend zu machen, dass in Spanien die für die allenfalls benötigte weitere Behandlung der geltend gemachten Schwangerschaftsprobleme de r Beschwerdeführerin notwendigen medizinischen Institutionen und Medikamente vorhanden sind und asylsuchende Personen dort Zugang zu medizinischer Verso r- gung haben, auch wenn ihr Asylverfahren bereits abgeschlossen ist, dass nach dem Gesagten für die schweizerische n Asylbehörden insg e- samt keine Veranlassung besteht, in Abweichung von der festgestellten Zuständigkeitsordnung vom Selbsteintritt gemäss Art. 3 Abs. 2 Dublin -II- VO i.V.m. Art. 29a Abs. 3 des Asylverordnung 1 über Verfahrensfragen vom 11. August 1999 (AsylV 1; SR 142.311) Gebrauch zu machen, dass das BFM demnach zu Recht in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG auf das Asylgesuch der Beschwerdeführe rin nicht eingetreten ist und, da die se nicht im Besitz einer gültigen Aufenthalts- oder Niederlas- sungsbewilligung ist, ebenfalls zu Recht in Anwendung von Art. 44 Abs. 1 AsylG die Überstellung nach Spanien angeordnet hat (Art. 32 Bst. a AsylV 1), dass unter diesen Umständen allfällige Vollzugshindernisse gemäss Art. 83 Abs. 3 und 4 AuG nicht mehr zu prüfen si nd, da das Fehlen von Wegweisungsvollzugshindernissen bereits Voraussetzung des Nichtei n- tretensentscheides gemäss Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG ist (vgl. BVGE 2010/45, E. 10 S. 645), dass die Beschwerde aus diesen Gründen abzuweisen ist, dass bei diesem Ausg ang des Verfahrens dessen Kosten von Fr. 600.– (Art. 1 – 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsg ericht [VGKE, SR 173.320.2]) der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). (Dispositiv nächste Seite) D-4879/2013 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden der Beschwerdeführerin auf- erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zuguns- ten der Gerichtskasse zu überweisen. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die kantona- le Migrationsbehörde. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Hans Schürch Eva Zürcher Versand: