<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_584/2008 /hum </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 11. August 2008 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Favre, präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Bundesrichter Ferrari, Mathys, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons Schwyz, Archivgasse 1, 6430 Schwyz, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Nichteröffnung einer Strafuntersuchung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss des Kantonsgerichts des Kantons Schwyz, 2. Rekurskammer, vom 9. Juni 2008. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Kantonsgericht Schwyz hat mit Beschluss vom 9. Juni 2008 die Nichteröffnung von Strafuntersuchungen durch das Bezirksamt Schwyz wegen angeblicher Ehrverletzungsdelikte zum Nachteil von X.________ bestätigt und diesem eine Ordnungsbusse von Fr. 500.-- auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">X.________ wendet sich an das Bundesgericht und beantragt, der Entscheid des Kantonsgerichts Schwyz sei aufzuheben. Es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Der angefochtene Entscheid betrifft eine Strafsache. Die als "staatsrechtliche Beschwerde" bezeichnete Eingabe ist als Beschwerde gemäss <span class="artref">Art. 78 ff. BGG</span> entgegenzunehmen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">In Bezug auf die Nichteröffnung der Strafuntersuchungen ist der Beschwerdeführer nicht Opfer im Sinne des Opferhilfegesetzes und nicht Privatstrafkläger im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 4 BGG. Als Geschädigter ist er zur Beschwerde gegen eine Einstellung nicht legitimiert (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=30&amp;from_date=07.08.2008&amp;to_date=26.08.2008&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F133-IV-228%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page228">BGE 133 IV 228</a>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Soweit er die Verletzung von Verfassungsbestimmungen rügt, genügt die Beschwerde, die sich auf unzulässige appellatorische Kritik beschränkt, den Begründungsanforderungen von <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span> nicht. So macht der Beschwerdeführer z.B. mit der ersten Rüge gegen den Entscheid der Vorinstanz geltend, es sei nicht einzusehen, warum zwei Verfahren erst im Beschluss vom 9. Juni 2008 vereinigt worden seien (Beschwerde S. 5 oben). In der Folge zählt er die Art. 8, 9, 29, 30 und 35 BV auf, ohne indessen darzulegen, dass und inwieweit das bemängelte Vorgehen der kantonalen Behörden gegen diese Verfassungsbestimmungen verstossen sollte. Auf derartige Vorbringen ist nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Zur Ordnungsbusse führte ein Schreiben des Beschwerdeführers an die Vorinstanz vom 13. Mai 2008, in welchem er wörtlich ausführte: "Wenn es für Ihre Haltung einen wichtigen Grund gibt, so bitte ich Sie, ihn mir schriftlich mitzuteilen. Wenn nicht, bitte ich Sie, mir schriftlich mitzuteilen, ob Sie es vorziehen, mir zur Selbstjustiz zu raten" (angefochtener Entscheid S. 3). Die Vorinstanz, auf deren Erwägungen in Anwendung von <span class="artref">Art. 109 Abs. 3 BGG</span> verwiesen werden kann, kam zum Schluss, "das (wenn auch bloss implizite und allenfalls entfernte) In-Betracht-Ziehen von Selbstjustiz stellt ein inakzeptables prozessuales Gebaren dar, weshalb aus Gründen der Verfahrensdisziplinierung die Aussprechung einer Ordnungsbusse ... angezeigt ist" (vgl. angefochtenen Entscheid S. 6/7 E. 5). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt (vgl. Beschwerde S. 8/9 zu "Kapitel 5"), ist zur Hauptsache von vornherein abwegig oder nicht hinreichend begründet. Im Übrigen dringt sein Hinweis auf die Meinungs- und Informationsfreiheit von <span class="artref">Art. 16 BV</span> nicht durch, denn diese Freiheit erlaubt es dem Bürger nicht, einem Gericht mit Selbstjustiz zu drohen, um dadurch Einfluss auf den Verfahrensablauf zu nehmen. In diesem Punkt ist die Beschwerde als offensichtlich unbegründet abzuweisen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">Die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span> abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist durch eine herabgesetze Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht des Kantons Schwyz, 2. Rekurskammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 11. August 2008 </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Favre Monn </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>