{"Signatur": "ZH_VG_001", "Spider": "ZH_Verwaltungsgericht", "Sprache": "de", "Datum": "2023-04-20", "HTML": {"Datei": "ZH_Verwaltungsgericht/ZH_VG_001_-VB-2022-00546_2023-04-20.html", "URL": "https://vgrzh.djiktzh.ch/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&WebServerUrl=&WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&OmnisLibrary=JURISWEB&OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&OmnisServer=JURISWEB,127.0.0.1:7000&Parametername=WWW&Schema=ZH_VG_WEB&Source=&Aufruf=getMarkupDocument&cSprache=GER&nF30_KEY=223188&W10_KEY=13045529&nTrefferzeile=58&Template=standard/results/document.fiw", "Checksum": "18417cf5ba5e1dbe42e593096c2d44de"}, "Scrapedate": "2025-09-20", "Num": [" VB.2022.00546"], "Kopfzeile": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht 20.04.2023 VB.2022.00546"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht 20.04.2023 VB.2022.00546"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht 20.04.2023 VB.2022.00546"}], "Meta": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "3. Abteilung/3. Kammer"}], "Abstract": [{"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Festsetzung Strassenprojekt | Festsetzung Strassenprojekt. [Strassenbauprojekt \"Strassenl\u00e4rmsanierung Kreis 6\". Der Regierungsrat hob die angefochtene Gew\u00e4hrung von Sanierungserleichterungen im Abschnitt Stampfenbachstrasse zwischen der Nord- und der Kronenstrasse auf und wies die Angelegenheit an die Stadt Z\u00fcrich zur vertieften Pr\u00fcfung einer Herabsetzung der H\u00f6chstgeschwindigkeit auf 30 km/h nachts und w\u00e4hrend der ersten Morgenstunde zur\u00fcck. Eine entsprechende ganzt\u00e4gige Temporeduktion erachtete er als nicht verh\u00e4ltnism\u00e4ssig.] Die erstinstanzliche Rechtsmittelinstanz \u00fcber ein Strassenprojekt \u2013 so der Regierungsrat im vorliegenden Fall \u2013 hat im Rahmen einer koordinierten L\u00e4rmsanierung auch Fragen der Herabsetzung der H\u00f6chstgeschwindigkeit (als funktionelle Verkehrsanordnung) zu beurteilen (VGr, 20. April 2023, VB.2022.00528, E. 5.6). Im Ergebnis ist der angefochtene Entscheid deshalb mit Blick auf die Zust\u00e4ndigkeit der Vorinstanz nicht zu beanstanden (E. 2.1). Der Regierungsrat hatte seinem Rekursentscheid den Beschluss des Stadtrats vom 1. Dezember 2021 betreffend das \"Gesamtkonzept Strassenl\u00e4rmsanierung dritte Etappe\" zugrunde zu legen; dies gilt auch f\u00fcr das Verwaltungsgericht (E. 6.1). Angesichts der im \"Gesamtkonzept Strassenl\u00e4rmsanierung\" enthaltenen weitreichenden \u00c4nderungen und Konkretisierungen gegen\u00fcber der Festlegung der zweiten Etappe im Jahr 2013 sowie der laufenden Untersuchungshandlungen auf dem gesamten Strassennetz der Stadt Z\u00fcrich erweist sich das \u2013 lediglich einen rund 500 m langen Abschnitt der Stampfenbachstrasse zwischen der Nord- und der Kronenstrasse betreffende \u2013 Beschwerdeverfahren als nicht spruchreif f\u00fcr die \u00dcberpr\u00fcfung einzelner L\u00e4rmsanierungsmassnahmen. Der Sachverhalt ist zu wenig untersucht, als dass die von der Beschwerdef\u00fchrerin verlangten Sanierungsmassnahmen schl\u00fcssig auf ihre Verh\u00e4ltnism\u00e4ssigkeit hin \u00fcberpr\u00fcft werden k\u00f6nnten. Dies gilt namentlich f\u00fcr den Antrag auf die kostspielige Erstellung eines UBK, indessen auch f\u00fcr die anderen verlangtenVerkehrsbeschr\u00e4nkungen. So h\u00e4tte nur schon die Einf\u00fchrung von Tempo 30 nachts ebenfalls erhebliche Auswirkungen auf den \u00f6V zur Folge, bei denen die Randbedingungen als ungen\u00fcgend gekl\u00e4rt erscheinen. Insgesamt ist es in rechtswidriger Weise zu eng, wenn der Rekursentscheid die gebotene Pr\u00fcfung von Massnahmen von vornherein auf Tempo 30 nachts und in der ersten Morgenstunde beschr\u00e4nkte (E. 6.6).\r\rTeilweise Gutheissung. R\u00fcckweisung der Sache zur weiteren Untersuchung und Neubeurteilung an den Stadtrat von Z\u00fcrich."}], "ScrapyJob": "446973/29/2138", "Zeit UTC": "20.09.2025 01:16:41", "Checksum": "7998bd606bf8e529aaf7545f15c74d66"}