<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2023-09-20-5A_617-2023.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5A_617/2023</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 20. September 2023</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>II. zivilrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Zingg. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________ GmbH in Liquidation, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B.________ AG, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Konkurseröffnung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 8. August 2023 (PS230124-O/U). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Erwägungen:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Mit Urteil vom 19. Juni 2023 eröffnete das Bezirksgericht Hinwil den Konkurs über die Beschwerdeführerin für eine Forderung der Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para">Dagegen erhob die Beschwerdeführerin am 5. Juli 2023 (Poststempel) Beschwerde. Es folgten weitere Eingaben, unter anderem diejenige einer C.________ Stiftung. Mit Urteil vom 8. August 2023 wies das Obergericht des Kantons Zürich die Beschwerde ab. </div> <div class="para">Am 21. August 2023 ist die C.________ Stiftung bzw. D.________ in Bezug auf dieses Urteil an das Obergericht gelangt. Das Obergericht hat die Eingabe samt den Akten dem Bundesgericht übermittelt (<span class="artref">Art. 48 Abs. 3 BGG</span>). Mit Verfügung vom 29. August 2023 hat das Bundesgericht die Beschwerdeführerin aufgefordert, die Beschwerde durch eine dazu berechtigte Person unterschreiben zu lassen (<span class="artref">Art. 42 Abs. 5 BGG</span>). Als Reaktion darauf hat E.________ für die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht am 1. September 2023 eine Eingabe eingereicht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Wie bereits in der Verfügung vom 29. August 2023 festgehalten, sind weder die C.________ Stiftung noch D.________ zur Rechtsvertretung befugt (<span class="artref">Art. 40 Abs. 1 BGG</span>). Ebensowenig ist ersichtlich, dass sie für die Beschwerdeführerin zeichnungsberechtigt wären. Daran ändert die von E.________ der C.________ Stiftung (diese vertreten durch D.________) sowohl privat wie auch für die Beschwerdeführerin erteilte Generalvollmacht nichts. Insbesondere ist nicht ersichtlich, dass damit eine Prokura oder eine andere kaufmännische Handlungsvollmacht für die Beschwerdeführerin erteilt worden wäre, zumal eine solche Vollmacht nur natürlichen Personen erteilt werden kann. </div> <div class="para">E.________ (einzelzeichnungsberechtigter Gesellschafter der Beschwerdeführerin) hat die von der C.________ Stiftung bzw. D.________ eingereichte Eingabe nicht unterzeichnet. Androhungsgemäss bleibt sie demnach unbeachtet. Zu behandeln ist einzig die von E.________ selber für die Beschwerdeführerin unterzeichnete Eingabe. Sie ist innerhalb der Beschwerdefrist erfolgt (Art. 100 Abs. 1 i.V.m. <span class="artref">Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Nach <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die beschwerdeführende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheides massgeblichen Erwägungen aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=37&amp;from_date=18.09.2023&amp;to_date=07.10.2023&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F140-III-86%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page86">BGE 140 III 86</a> E. 2; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=37&amp;from_date=18.09.2023&amp;to_date=07.10.2023&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F140-III-115%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page115">140 III 115</a> E. 2). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Das Obergericht hat die Beschwerde mangels Vorliegens eines Konkurshinderungsgrundes abgewiesen. Die behauptete Zahlung an das Betreibungsamt sei nicht erfolgt. Die von der Beschwerdeführerin dem Betreibungsamt übermittelte "promissory note" stelle kein gesetzliches Zahlungsmittel dar und eine Abrede mit der Beschwerdegegnerin, die eine solche Zahlung zuliesse, sei weder behauptet noch belegt. Auf verspätete Eingaben ist das Obergericht nicht eingegangen. </div> <div class="para">Auf diese Erwägungen geht die Beschwerdeführerin nicht ein. Stattdessen macht sie geltend, bei diesem Fall handle es sich um schwerste Verbrechen gegen die Menschlichkeit und sie zitiert unter anderem Normen aus der BV, aus dem "Genfer Abkommen IV Zivilschutz" (gemeint offenbar: Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten; SR 0.518.51) sowie aus dem (deutschen) Völkerstrafgesetzbuch und sie zählt einzelne Artikel der EMRK auf. Zudem macht sie geltend, alle Behörden hätten ihr eine Antwort auf ihre Fragen verweigert (z.B. ob die Genfer Abkommen auch für die Schweiz gültig seien und falls ja, warum sich die Behörden nicht daran hielten). Die Nichtbeantwortung der vielen Fragen und das Nichteingehen auf sämtliche Einschreiben lasse den Ausfall der staatlichen Stellen vermuten. Die Beschwerdeführerin legt jedoch nicht dar, weshalb das Obergericht auf solche Fragen hätte eingehen müssen und sie setzt sich auch nicht damit auseinander, dass ihre Eingaben an das Obergericht zum Teil verspätet waren. </div> <div class="para">Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung. Das präsidierende Mitglied der Abteilung tritt auf sie im vereinfachten Verfahren nicht ein (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5.</b> </div> <div class="para">Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b> Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, dem Konkursamt Grüningen, dem Betreibungsamt Rüti, dem Handelsregisteramt des Kantons Zürich, den Grundbuchämtern Wald, Wetzikon, Grüningen und Bauma sowie dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 20. September 2023 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Escher </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Zingg </div> </div></body></html>