B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-3945/2014 U r t e i l v o m 3 1 . J u l i 2 0 1 4 Besetzung Einzelrichter Hans Schürch, mit Zustimmung von Richterin Sylvie Cossy; Gerichtsschreiberin Anna Dürmüller Leibundgut. Parteien A._______, geboren (…), B._______, (…), und C._______, geboren (…), Äthiopien (…), Beschwerdeführende, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asylgesuch aus dem Ausland und Einreisebewilligung; Verfügung des BFM vom 30. Mai 2014 / N (…). D-3945/2014 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass die Beschwerdeführenden mit Eingabe an die Schweizer Botschaft in Khartum vom 29. Februar 2012 (Datum Eingang Botschaft) ein Asylg e- such aus dem Ausland / Gesuch um Bewilligung der Einreise in die Schweiz stellten, dass sie mit weiteren Eingaben vom 12. März 2013 (Datum Eingang Bo t- schaft) und 22. Februar 2014 (E-Mail an die Schweizer Botschaft in Khar- tum) ihre Vorbringen wiederholten, dass den Eingaben zwei Schulzeugnisse, zwei Ausweise sowie drei fremdsprachige Dokumente (alles in Kopie) beilagen, dass das BFM den Beschwerdeführenden mit Verfügung vom 10. März 2014 mitteilte, die Schweizer Botschaft in Khart um habe überzeugend dargelegt, dass sie aufgrund des begrenzten Personalbestandes sowie fehlender Voraussetzun gen im sicherheitstechnischen und räumlichen Bereich nicht mehr in der Lage sei, Befragungen von Asylsuchenden durchzuführen, zumal die Asylgesuche vor Ort stark zugenommen hätten, dass die Beschwerdeführenden daher aufgefordert würden, die angefüg- ten Frag en schriftlich zu beantworten und gleichzeitig Kopien von rel e- vanten Identitätsausweisen und Beweismitteln einzureichen, dass die Beschwerdeführenden mit Eingabe vom 5. Mai 2014 (Datum Eingang Botschaft) die Antworten auf den Fragekatalog des B FM sowie weitere Beweismittel (u.a. eine Heiratsurkunde und eine Geburtsurkunde in Kopie) einreichten, dass die Beschwerdeführenden zur Begründung ihrer Asylgesuche im Wesentlichen vorbrachten, sie stammten aus Äthiopien, dass sie im Jahr 2009 mehrmals von den äthiopi schen Sicherheitsbehör- den behelligt und zu ihrer Verbindung zur Oromo Liberation Front (OLF) befragt worden seien, wobei sie jegliche Verbindung zu dieser Organis a- tion bestritten hätten, dass der Beschwerdeführer in der Folge sechs Monate lang inhaftiert und dabei gefoltert worden sei, D-3945/2014 Seite 3 dass die Beschwerdeführenden daraufhin in den Sudan geflohen seien, wo sie sich zuerst in Medene aufgehalten hätten und danach nach Kha r- tum gegangen seien, wo sie sich beim UNHCR gemeldet hätten, jedoch bisher keinem Flüchtlingslager zugewiesen worden seien, dass der Beschwerdeführer am 21. April 2012 beim Kirchenbesuch von unbekannten Personen, welche die Kirche hätten niederbrennen wollen , zusammengeschlagen und danach auf einem Polizeiposten festgehalten und dort bestohlen worden sei, dass er beim UNHCR vorgesprochen habe, jedoch keine Hilfe erhalten habe, dass er am 28. April sowie am 11. Mai 2012 zuhause von unbekannten Personen aufgesucht worden sei, welche ihn bedroht und gedrängt hä t- ten, das Land zu verlassen, dass am 7. September 2012 eine unbekannte Person in sein Haus ei n- gedrungen und ihn und seine Familie bedroht und geschlagen habe, dass er am 17. September 2012 anonyme Drohanrufe erhalten habe, dass unbekannte Personen Freunde von ihm entführt, geschlagen und nach ihm gefragt hätten, dass sie sich im Sudan nicht sicher fühlten, sich vor einer Entführung und Deportation nach Äthiopien fürchteten und sowohl von den sudanes i- schen Behörden als auch von Angehörigen der äthiopischen Botschaft überwacht und bedroht würden, dass das BFM die Asylgesuche der Beschwerdeführenden mit Verfügung vom 30. Mai 2014 – eröffnet am 12. Juni 2014 – ablehnte und ihnen die Einreise in die Schweiz verweigerte, dass es zur Begründung anführte, aufgrund der Schilderungen der B e- schwerdeführenden sei zwar davon auszugehen, diese hätten im Heimat- land ernsthafte Schwierigkeiten mit den äthiopischen Behörden gehabt, dass sie sich jedoch aktuell im Sudan aufhielten, D-3945/2014 Seite 4 dass die Situation im Sudan für die Beschwerdeführenden gewiss nicht einfach sei, jedoch keine konkreten Anhaltspunkte dafür bestünden, dass ihnen ein weiterer Verbleib im Sudan nicht zumutbar oder möglich wäre, dass sich die Beschwerdeführenden beim UNHCR melden könnten, sollte ihre Lebenssituation im Sudan tatsächlich kritisch sein, dass die vorgebrachten Befürchtungen, nach Äthiopien zurückgeschafft zu werden, als unbegründet zu erachten seien, zumal die Beschwerd e- führenden nicht über ein geeignetes Risikoprofil verfügten, dass der Übergriff auf den Beschwerdeführer v om April 2012 zwar als er- heblicher Nachteil zu qualifizieren sei, es jedoch seither zu keinem weit e- ren derartigen Vorfall gekommen sei, weshalb das Risiko, erneut von e i- nem derartigen Übergriff betroffen zu werden, als gering einzuschätzen sei, dass es dem Beschwerdeführer überdies auch zuzumuten gewesen w ä- re, diesen Übergriff der sudanesischen Polizei oder dem UNHCR (alle n- falls vor Ort in einem Flüchtlingslager) zu melden, dass die Beschwerdeführenden seit dem Jahr 2009 in Khartum lebten und es keine Anzeichen dafür gebe, dass sie mehr als andere Personen von Überfällen oder Entführungen bedroht wären, dass sie in Khartum als Tagelöhner arbeiteten und in ihrem Fall die Hürde für eine zumutbare Existenz dort nicht als unüberwindbar einzuschätzen sei, dass im Übrigen die gros se äthiopische Diaspora im Sudan in Not ger a- tene Landsleute unterstütze, dass insgesamt nicht von einer akuten Gefährdung der Beschwerdefü h- renden im Sudan ausgegangen werden könne, dass schliesslich vorliegend keine besondere Beziehungsnähe zur Schweiz ersichtlich sei, dass demnach sowohl die Asylgesuche als auch die Einreiseanträge a b- zulehnen seien, D-3945/2014 Seite 5 dass für die weitere Begründung der vorinstanzlichen Verfügung auf die Akten zu verweisen ist, dass die Beschwerdeführenden mit englischsprachiger Eingabe an d ie Schweizer Botschaft in Khartum vom 1. Juli 2014 (Datum Eingang Bo t- schaft; Eingang Bundesverwaltungsgericht: 14. Juli 2014 ) Beschwerde gegen diese Verfügung erhoben, dass dabei sinngemäss beantragt wurde, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei Asyl zu gewähren respektive die Einreise in die Schweiz zu bewilligen, dass der Beschwerde zwei Medienberichte zu einem im Jahr 2012 zwi- schen Sudan und Äthiopien abgeschlossenen Auslieferungsabkommen beilagen, dass auf den Inhalt der Beschwerde – soweit entscheidwesentlich – in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen wird, und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entschei- det, ausser bei Vorliege n eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i. V. m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), dass eine solche Ausnahme vorliegend nicht besteht, dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG ric h- tet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), dass die Beschwerdeführenden am Verfahren vor der Vorinstanz teilg e- nommen haben, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt sind, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung haben und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert sind (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), D-3945/2014 Seite 6 dass die englischsprachige Beschwerde zwar nicht in einer Amtssprache des Bundes (vgl. Art. 70 Abs. 1 BV und Art. 33a Abs. 1 VwVG) abgefasst ist, im Auslandverfahren jedoch aus prozessökonomischen Gründen pr a- xisgemäss auf die Einforderung einer Beschwerdeverbesserung im Sinne von Art. 52 VwVG zu verzichten ist, wenn das Rechtsmitt el – wie vorlie- gend – verständlich begründet ist, so dass ohne weiteres darüber befu n- den werden kann, dass somit auf die frist - und im Übrigen formgerecht eingereichte B e- schwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 VwVG), dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des E r- messens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerde entscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abst. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrifte n- wechsel verzichtet wurde, dass die Möglichkeit, im Ausland ein Asylgesuch bei einer Schweizer Ver- tretung zu stellen, mit Wirkung ab dem 29. September 2012 aufgehoben worden ist, wobei für Asylgesuche, die vor dem Inkrafttreten gestellt wo r- den sind – was vorliegend der Fall ist –, die Art. 12, 19, 20, 41 Abs. 2, 52 und 68 in der bisherigen Fassung des Gesetzes (alt AsylG) gelten (vgl. die Übergangsbestimmung zur Änderung vom 28. September 2012; AS 2012 5359), dass gemäss Art. 19 Abs. 1 alt AsylG ein Asylgesuch im Ausland bei einer Schweizer Vertretung gestellt werden konnte, welche es mit einem B e- richt an das BFM zu überweisen hatte (Art. 20 Abs. 1 alt AsylG), dass die Schweizer Vertretung mit der asylsuchenden Person in der R e- gel eine Befragung durchzuführen hatte (Art. 10 Abs. 1 der Asylverord- nung 1 über Verfahrensfragen [AsylV 1, SR 142.311]) und, wenn dies nicht D-3945/2014 Seite 7 möglich war, die asylsuchende Person von der Vertretung aufgefordert wurde, ihre Asylgründe schriftlich festzuhalten (Art. 10 Abs. 2 AsylV 1), dass sich eine persönliche Befragung oder schriftliche Sachverhaltsab - klärung erübrigen konnte, wenn der Sachverhalt bereits aufgrund des ein- gereichten Asylgesuchs erstellt war, jedoch bei einem sich abzeichnen - den negativen Entscheid der asylsuchenden Person diesbezüglich das rechtliche Gehör zu gewähren war und das BFM den Verzi cht auf eine Befragung zu begründen hatte (vgl. BVGE 2007/30 E. 5), dass im vorliegenden Fall das BFM in seiner Zwischenverfügung vom 10. März 2014 den Verzicht auf eine Befragung begründete, die B e- schwerdeführenden zum Zweck der vollständigen Erfassung des Sac h- verhaltes zur Beantwortung eines detaillierten Fragekataloges aufforderte und ihnen zu einer allfälligen negativen Beurteilung des Asylgesuchs und des Gesuchs um Einreisebewilligung die Gelegenheit zu r Stellungnahme gewährte, dass das BFM damit die verfahrensrechtlichen Anforderungen erfüllt hat, dass das BFM ein vor dem 29. September 2012 im Ausland gestelltes Asylgesuch ablehnen kann, wenn die asylsuchende Person keine Verfo l- gung glaubhaft machen od er ihr die Aufnahme in einem Drittstaat zug e- mutet werden kann (Art. 3 und Art. 7 AsylG, Art. 52 Abs. 2 alt AsylG), dass das Bundesamt Asylsuchenden die Einreise in die Schweiz zur A b- klärung des Sachverhalts bewilligt, wenn ihnen nicht zugemutet werden kann, im Wohnsitz - oder Aufenthaltsstaat zu bleiben oder in ein anderes Land auszureisen (Art. 20 Abs. 2 alt AsylG), dass bei der Anwendung von Art. 20 Abs. 2 und Art. 52 Abs. 2 alt AsylG zu prüfen ist, ob es aufgrund der gesamten Umstände geboten erscheint, dass gerade die Schweiz den erforderlichen Schutz gewähren soll, dass dabei neben der erforderlichen Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG namentlich die Beziehungsnähe zur Schweiz, die Möglichkeit der Schutzgewährung durch einen anderen Staat, die Beziehung snähe zu anderen Staaten, die praktische Möglichkeit und objektive Zumutbarkeit zur anderweitigen Schutzsuche sowie die voraussichtlichen Einglied e- rungs- und Assimilationsmöglichkeiten in Betracht zu ziehen sind (vgl. dazu BVGE 2011/10 E. 3.3. S. 126 und E. 5.1 S. 128), D-3945/2014 Seite 8 dass die Beschwerdeführenden geltend machen, sie seien in ihrem He i- matland Äthiopien von den staatlichen Sicherheitsbehörden verfolgt wo r- den, weil sie verdächtigt worden seien, Verbindungen zur OLF zu unte r- halten, dass im Falle der Glaubhaft igkeit dieses Vorbringens nicht auszuschlies- sen wäre, sie wären bei einer Rückkehr nach Äthiopien einer asyl - re- spektive flüchtlingsrechtlich relevanten Gefährdung ausgesetzt, dass die Beschwerdeführenden nun allerdings seit dem Jahr 2009 nicht mehr im Heimatland, sondern im Sudan leben, dass die Situation für Flüchtlinge im Sudan anerkanntermassen generell schwierig ist, dass die vom UNHCR registrierten Flüchtlinge grundsätzlich gehalten sind, sich in einem UNHCR -Flüchtlingslager aufzuhalten und im Sudan nicht über ein freies Aufenthaltsrecht verfügen, sondern ausserhalb der Lager besondere Reise- respektive Aufenthaltsbewilligungen benötigen, dass ihnen auch die Ausübung einer Erwerbstätigkeit in der Regel nur mit entsprechender Bewilligung möglich ist, dass sich viele anerkannte Flüchtlinge jedoch trotzdem nicht in den ihnen zugewiesenen Flüchtlingslagern, sondern illegal in Khartum aufhalten, wo sie versuchen, einer Arbeit nachzugehen, dass sich die Beschwerdeführenden eigenen Angaben zufolge beim UNHCR gemeldet haben, jedoch angeblich nicht als Flüchtlinge registriert und keinem Flüchtlingslager zugewiesen worden seien (vgl. A7 S. 3 und 4), dass diese Aussage im Widerspruch steht mit dem bekannten Vorgehen des UNHCR bei der Registrierung und Unterbringung von Flüchtlingen im Sudan, dass daher zu vermuten ist, die Beschwerdeführenden hätten sich beim UNHCR gar nicht erst um die Registrierung als Flüchtlinge und die Z u- weisung in ein Flüchtlingslager bemüht, sondern hätten es vorgezogen, sich selbständig in Khartum niederzulassen, D-3945/2014 Seite 9 dass die Beschwerdeführenden inzwischen bereits ungefähr fünf Jahre lang in Khartum leben und offensichtlich in der Lage sind, ihren Leben s- unterhalt dort zu bestreiten, wenn auch unter anerkanntermassen schwie- rigen Bedingungen, dass aber in Khartum eine grosse äthiopische Diaspora lebt und die B e- schwerdeführenden bei Bedarf diese Gemeinschaft um Hilfe angehen könnten, dass es ihnen ausserdem ohne weiteres zuzumuten ist, sich zwecks R e- gistrierung als Flüchtlinge und Zuweisung in ein Fl üchtlingslager an das UNHCR zu wenden, falls sie den von ihnen selbst gewählten Aufenthalts- ort in Khartum als untragbar erachten, dass seitens der Beschwerdeführenden vorgebracht wird, sie seien im Sudan in der Vergangenheit mehrfach aufgrund ihrer äthiopi schen He r- kunft sowie aufgrund ihres Glaubens behelligt worden und müssten b e- fürchten, entführt oder gar zurück nach Äthiopien deportiert zu werden, dass die geltend gemachten ethnisch und religiös motivierten Übergriffe allesamt aus dem Jahr 2012 stammen u nd die Beschwerdeführenden of- fenbar seither keinen konkreten Behelligungen mehr ausgesetzt waren, dass das Bundesverwaltungsgericht in konstanter Praxis das Risiko für äthiopische Flüchtlinge im Sudan, Opfer einer Deportation oder Entfü h- rung zu werden, als sehr gering einstuft (vgl. etwa das Urteil E-1592/2013 vom 23. Oktober 2013 E. 6.3 f. und E. 6.5), dass aufgrund der Akten – auch unter Berücksichtigung des zwischen dem Sudan und Äthiopien abgeschlossenen Auslieferungsabkommens – keine konkreten Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Beschwerdefü h- renden in Khartum ernsthaft eine unmittelbar bevorstehende Deportation zu befürchten hätten, zumal sie kein spezifisches Risikoprofil (z.B. exilier- te äthiopische Oppositionspolitiker oder exilpolitische Tätigkeit zugunsten der Oppositionsparteien in Äthiopien) aufweisen, dass insgesamt keine Hinweise dafür bestehen, die Beschwerdeführe n- den seien im Sudan aktuell konkret gefährdet, dass ihnen somit der weitere Verbleib im Sudan zuzumuten ist, D-3945/2014 Seite 10 dass sie unbestrittenermassen keine besondere Beziehungsnähe zur Schweiz aufweisen, dass eine subsidiäre Schutzgewährung durch die Schweiz im Sinne von Art. 52 Abs. 2 alt AsylG demnach nicht erforderlich scheint, weshalb die Vorinstanz den Beschwerdeführenden zu Recht die Einreise in die Schweiz verweigert und ihre Asylgesuche abgelehnt hat, dass die angefochtene Verfügung demnach Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens dessen Kosten grundsätzlich den Beschwerdeführenden aufzuerlegen wären (Art. 63 Abs. 1 VwVG), dass indessen aus verwaltungsökonomischen Gründen in Anwendung von Art. 6 Bst. b des Reglements vom 2 1. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten ist. (Dispositiv nächste Seite) D-3945/2014 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden , das B FM und die schweizerische Vertretung in Khartum. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Hans Schürch Anna Dürmüller Leibundgut Versand: