<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="cell small-12 contentContainer printArea"> <div><table><tr><td colspan="2"><p class="Normal Heading1"><span id="_GoBack"></span><span class="Normal Heading1">Sozialversicherungsgericht</span></p><p class="Normal Heading1"><span class="Normal Heading1">des Kantons Zürich</span></p></td><td><p class="Normal Heading1"></p></td></tr><tr><td><p class="Normal Heading1"><br/></p></td><td colspan="2"><p><span>AB.2016.00012</span></p><p><br/></p><p><br/></p><p></p></td></tr></table><p><br/></p><p>IV. Kammer</p><p>Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna als Einzelrichterin</p><p>Gerichtsschreiberin Muraro</p><p><br/></p><p><br/></p><p class="Normal Heading2"><span class="Normal Heading2">Urteil vom 2. März 2017</span></p><p class="Normal StandardEinzug"><span class="Normal StandardEinzug">in Sachen</span></p><p class="Normal StandardFett RubrumFett"><span class="Normal StandardFett RubrumFett">X.___</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">Beschwerdeführer</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">gegen</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p class="Normal StandardFett RubrumFett"><span class="Normal StandardFett RubrumFett">Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">Beschwerdegegnerin</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Sachverhalt:</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">1.</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Mit Nachtragsverfügung vom 20. November 2015 setzte die Sozialversiche</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">rungsan</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">stalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, die p</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">ersönlichen Beiträge (inkl. Ver</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">waltungskosten) </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">von X.___ aus selbständiger Erwerbstä</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">tigkeit für das Beitragsjahr 2013 aufgrund eines Einkommens von Fr. 80‘000.-- und eines im Betrieb investierten Eigenkapitals von Fr. 86‘000.</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"> auf Fr. 8‘702.40 (AHV/IV/EO-Beiträge) und Fr. 1‘045.20 (FAK</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Beiträge) fest (Urk. 6/83). Hierbei stützte sich die Ausgleichskasse auf die Steuermeldung des Kantonalen Steueramtes Zürich vom 11. November 2015, wonach eine Ermessensveranlagung vorgenommen worden sei und als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit ein Betrag von Fr. 80‘000.-- und ein als im Betrieb investiertes Eigenkapital von Fr. 86‘000.-- ange</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">nommen worden sei (Urk. 6/81). Gegen die Nachtragsverfügung vom 20. No</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">vember 2015 erhob der Beitragspflichtige mit Eingabe vom 10. Dezember 2015 Einsprache (Urk. 6/84). Die Ausgleichskasse holte darauf</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">hin Auskünfte des Steueramtes des Kantons Zürich ein. Am 22. Dezember 2015 teilte dieses mit, die Steuer</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">einschätzung sei nach pflichtgemässem Ermessen erfolgt, da der Steuer</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">pflichtige keine Steuer</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">erklärung eingereicht habe. Der Ein</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">schätzungsent</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">scheid sei rechtskräftig geworden (Urk. 6/90/1-2). Mit Ent</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">scheid vom 12. Januar 2016 wies die Aus</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">gleichskasse die Einsprache des Beitragspflich</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">tigen ab (Urk. 2 [= Urk. 6/91]). </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">2.</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Dagegen erhob der Beitragspflichtige am 10. Februar 2016 Beschwerde und beantragte, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Beiträge als Selbständigerwerbender seien aufgrund eines Einkommens von Fr. 55‘000.-- zu bestimmen (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 4. April 2016 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 5), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 6. April 2016 angezeigt wurde (Urk. 7).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">1.</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">2.</span><span> </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">2.1</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Gemäss Art. 22 </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">der Verordnung über die Alters- und Hi</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">nterlassenenversiche</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">rung (AHVV) werden die Beiträge vom Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit für jedes Beitragsjahr festgesetzt, wobei das Kalenderjahr als Beitragsjahr gilt. Die Beiträge bemessen sich aufgrund des im Beitragsjahr tatsächlich erzielten Erwerbseinkommens und des am 31. Dezember im Betrieb investierten Eigenkapitals.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">2.2</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Nach Art. 23 Abs. 1 AHVV obliegt es in der Regel den Steuerbehörden, das für die Bemessung der Beiträge Selbständigerwerbender massgebende Erwerbseinkommen aufgrund der rechtskräftigen Veranlagung für die direkte Bundessteuer und das im Betrieb investierte Eigenkapital aufgrund der ent</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">sprechenden rechtskräftigen kantonalen Veranlagung unter Berücksichtigung der interkantonalen Repartitionswerte zu ermitteln. Die Angaben der Steuer</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">behörden hierüber sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 AHVV).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungEinzug"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungEinzug">Nach der Rechtsprechung begründet jede rechtskräftige Steuerveranlagung die nur mit Tatsachen widerlegbare Vermutung, dass sie der Wirklichkeit entspreche. Da die Ausgleichskassen an die Angaben der Steuerbehörden gebunden sind und das Sozialversicherungsgericht grundsätzlich nur die Kassenverfügung auf ihre Gesetzmässigkeit zu überprüfen hat, darf das Gericht von rechtskräftigen Steuertaxationen bloss dann abweichen, wenn diese klar ausgewiesene Irrtümer enthalten, die ohne weiteres richtig gestellt werden können, oder wenn sachliche Umstände gewürdigt werden müssen, die steuerrechtlich belanglos, sozialversicherungsrechtlich aber bedeutsam sind. Blosse Zweifel an der Richtigkeit einer Steuertaxation genügen hiezu nicht; denn die ordentliche Einkommensermittlung obliegt den Steuerbehör</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungEinzug">den, in deren Aufgabenkreis das Sozialversicherungsgericht nicht mit eige</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungEinzug">nen Veranlagungsmassnahmen einzugreifen hat. Die selbständigerwerbenden Versicherten haben demnach ihre Rechte, auch im Hinblick auf die AHV</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungEinzug">rechtliche Beitragspflicht, in erster Linie im Steuerjustizverfahren zu wahren (BGE 110 V 83 E. 4 und 370 f., 106 V 129 E. 1, 102 V 27 E. 3a; AHI 1997 S. 25 E. 2b mit Hinweis).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">2.3</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Die Grundsätze betreffend die Verbindlichkeit von Steuermeldungen gelten auch hinsichtlich einer steuerlichen Ermessenstaxation. Die auf einer rechts</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">kräftigen Ermessensveranlagung beruhende Steuermeldung ist somit für das AHV-Durchführungsorgan beziehungsweise das Sozialversicherungsgericht ebenfalls verbindlich, obschon die Ermessenseinschätzung einer im ordentli</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">chen Veranlagungsverfahren ergangenen, aufgrund von konkreten Posi</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">tionen errechneten Taxation an Genauigkeit nachsteht (ZAK 1988 S. 298 E. 3 mit Hinweisen; vgl. auch das Urteil des Bundesgerichts 9C_819/2011 vom </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">1</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">9. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Januar 2012</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> E. 3.2).</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> Auch kantonale Veranlagungen können Grundlage für die Beitragserhebung bilden</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> (vgl. BGE 115 V 188 E. 3d).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">2.4</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Zu beachten ist, dass Steuermeldungen betreffend Gesamteinkommen die Verbindlichkeit abgeht, da die Steuerbehörden zwischen Einkommen aus unselbständiger und selbständiger Tätigkeit sowie Erwerbseinkommen des Beitragspflichtigen und anderweitigen, steuerbaren Einkünften nicht unter</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">scheiden. Im Falle einer solchen Meldung ist die Ausgleichskasse gegebe</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">nenfalls gehalten, das Einkommen aufgrund aller ihr zur Verfügung stehen</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">den Unterlagen selbst einzuschätzen (BGE 101 V 252 E. 4, 98 V 243 E.</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">3; ZAK 1986 S. 55 E. 3c), wobei sie jedoch die Steuermeldung zum Ausgangs</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">punkt ihrer eigenen Einkommensermittlung nehmen kann (vgl.</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">ZAK 1986 S.</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">55).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">3.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">3.1</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Der Beschwerdeführer bestritt</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">nicht, dass er für das Jahr 2013</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"> keine Steuerer</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">klärung </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">eingereicht</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"> und </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">die </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Steuerverwaltung</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">deshalb eine </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Veranlagung</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">vorgenommen hat</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Auch bestritt er nicht, dass </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">die </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Veranlagung in </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Rechts</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">kraft </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">erwachsen ist</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">. Zur Begründung seiner Eingabe macht</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">e</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"> er </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">aber </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">geltend, </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">das satzbestimmende Einkommen, bei welchem auch die Mietzinseinnahmen aus seinem Mehrfamilienhaus mitberücksichtigt worden seien, sei auf Fr. 80‘000.-- festgesetzt worden. Demgegenüber sei das steuerbare Einkom</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">men aus selbständiger Erwerbstätigkeit lediglich auf Fr. 55‘000.-- geschätzt worden (Urk. 1).</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"> Es sei für die AHV-rechtliche Beitragspflicht auf das effek</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">tive Einkommen</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"> aus selbständiger Erwerbstätigkeit abzustellen (Urk. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">1). </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">3.2</span><span> </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">3.2.1</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Mangels Einreichen einer Steuererklärung erfolgten die Veranlagungen der Periode 2013 für die direkte Bundessteuer (Veranlagungsverfügung vom 30. Juli 2015, Urk. 6/90/3) und der Staats- und Gemeindesteuern (Ein</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">schätzungsentscheid vom 30. Juli 2015, Urk. 6/90/5) nach Ermessen. Dabei wurde das steuerbare Einkommen für die direkte Bundessteuer auf Fr. 80‘000.-- festgesetzt. Für die Veranlagung der Staats- und Gemeinde</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">steuern musste berücksichtigt werden, dass der Beschwerdeführer ausser</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">kantonale Liegenschaften besitzt, deren Erträge sowie Vermögenswerte nicht im Kanton Zürich zu versteuern sind. </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Der Einschätzung für die Staats- und Gemeindesteuern 2013 lag folgende Berechnung zu Grunde (Urk. 6/86):</span></p><p><span>steuerbares Einkommen:</span><span>Fr.</span><span>55‘000.-- </span></p><p><span>satzbestimmendes Einkommen </span><span>Fr.</span><span>80‘000.-- </span></p><p><span>steuerbares Vermögen</span><span>Fr. </span><span>2‘000.--</span></p><p><span>satzbestimmendes Vermögen</span><span>Fr.</span><span>86‘000.--</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Die Steuermeldung vom 11. November 2015 (Urk. 6/81) basiert auf dem Gesamt</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">einkommen gemäss Veranlagung für die Direkte Bundessteuer und auf dem satzbestimmenden Vermögen gemäss kantonaler Veranlagung.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">3.2.2</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Aus den Akten ergibt sich sodann, dass der Beschwerdeführer bereits in der Vergangenheit mehrfach wegen fehlender Einreichung der Steuererklärung von der Steuerverwaltung eingeschätzt werden musste, so auch betreffend das Steuerjahr 2009: Die Steuerverwaltung meldete der Beschwerdegegnerin am 19. April 2011 ein Gesamteinkommen des Beschwerdeführers betreffend das Beitragsjahr 2009 von Fr. 91‘700.-- (Urk. 6/21). Nach der Ausscheidung der im Jahr 2009 bezogenen Arbeitslosenentschädigung von Fr. 50‘336.-- netto (Urk. 6/31; vgl. auch den IK-Auszug vom 28. April 2011 [Urk. 6/23/1]), setzte die Beschwerdegegnerin die persönlichen Beiträge in der Nachtrags</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">verfügung vom 6. Mai 2011 ausgehend von einem Einkommen aus selbstän</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">diger Erwerbstätigkeit in der Höhe von Fr. 41‘364.-- fest (Urk. 6/32), woge</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">gen der Beschwerdeführer am 2. Juni 2011 Einsprache erhob (Urk. 6/33), welche mit Entscheid vom 7. Juli 2011 (Urk. 6/39) abgewiesen wurde. Hier</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">gegen erhob der Beschwerdeführer am 2. September 2011 beim hiesigen Gericht Beschwerde (Urk. 6/41/3). Im Beschwerdeverfahren (Verfahren Nr. AB.2011.00060) ergab sich, dass die Steuerveranlagung für das Jahr 2009 noch nicht in Rechtskraft erwachsen war (Urk. 6/41/16-17 und Urk. 6/42-43). Am 26. Mai 2013 reichte der Beschwerdeführer der Beschwer</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">degegnerin die Berechnungsmitteilung der Steuerverwaltung für die Direkte Bundessteuer 2009 vom 3. April 2012 (Urk. 6/49/3) zu den Akten und bat um entsprechende Anpassung der Beiträge (Urk. 6/49/1). </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungEinzug"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungEinzug">Aus der detaillierten Berechnungsmitteilung der Steuerbehörde vom 3. April 2012 (Urk. 6/49/3) ergab sich, dass der Beschwerdeführer Einkünfte aus unselbständigem Haupterwerb von Fr. 24‘084.-- gemeldet hatte. Als Ein</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungEinzug">künfte aus selbständigem Haupterwerb hatte er sodann einen Verlust von Fr. 41‘761.-- deklariert. Dieser Verlust wurde von der Steuerverwaltung jedoch nicht akzeptiert und auf Fr. 26‘275.-- reduziert. Aus der Berech</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungEinzug">nungsmitteilung der Steuerverwaltung vom 3. April 2012 ist ferner ein Liegenschaftenertrag von Fr. 25‘138.-- netto ersichtlich (Urk. 6/67/6). In der Folge erliess die Beschwerdegegnerin am 18. März 2014 eine neue Beitrags</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungEinzug">verfügung (Rektifikat) und erhob, ausgehend von einem Verlust aus selb</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungEinzug">ständiger Erwerbstätigkeit von Fr. 26‘275.--, den Mindestbeitrag für AHV/IV/EO von Fr. 460.-- zuzüglich Verwaltungskosten von Fr. 13.80 (Urk. 6/65; vgl. auch die Meldung der Steuerbehörde vom 21. März 2014 [Urk. 6/70]). Das hiesige Gericht schrieb den Prozess AB.2011.00060 als gegenstandslos geworden ab (Urk. 6/74).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">3.2.3</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Betreffend die Beitragsjahre 2010 bis 2012 erfolgten die Meldungen der Steuer</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">behörde gestützt auf die Angaben in den Steuererklärungen des Beschwerdeführers. Betreffend das Beitragsjahr 2010 meldete die Steuerbe</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">hörde einen Verlust aus selbständiger Erwerbstätigkeit von Fr. 17‘088.-- (Urk. 6/71), betreffend das Beitragsjahr 2011 einen Gewinn von Fr. 5‘593.-- (Urk. 6/72) und betreffend das Beitragsjahr 2012 einen Gewinn von Fr. 47‘307.-- (Urk. 6/77), jeweils bei einem betrieblichen Eigenkapital von Null Franken.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">3.3</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Wohl ist der Beschwerdegegnerin darin zuzustimmen, dass für die Bemessung des selbständigen Erwerbseinkommens die rechtskräftige Veran</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">lagung der Direkten Bundessteuer und nicht diejenige der Staats- und Gemeindesteuer massgebend ist (vgl. E. 2.2). Zu beachten bleibt indes, dass die Steuermeldung vom 11. November 2015 ein Gesamteinkommen über</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">mittelt, welchem die Verbindlichkeit grundsätzlich abgeht, und nur insoweit darauf abgestellt werden darf, als die Beschwerdegegnerin ausgehend von diesem Wert gehalten ist, aufgrund aller ihr zur Verfügung stehenden Unter</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">lagen diejenigen Einkünfte abzuziehen, die zwar steuerbar sind, aber nicht selbständiges Erwerbseinkommen des Beitragspflichtigen darstellen (E. 2.4). Die vorliegende Aktenlage lässt eine AHV-rechtliche Qualifizierung der steuerbaren Einkünfte ohne Weiterungen zu:</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"> </span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Die Differenz zwischen dem satzbestimmenden Einkommen von Fr. 80‘000.-- und dem steuerbaren Einkommen von Fr. 55‘000.-- beträgt Fr. 25‘000.--. Hierbei handelt es sich um ausserkantonalen Liegenschaftenertrag. Da die Steuerbehörde der Beschwerdegegnerin den Liegenschaftenertrag in der Ver</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">gangenheit nicht gemeldet und die Ausgleichkasse darauf auch nie persönli</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">che Beiträge erhoben hatte, ist der Liegenschaftenertrag im Umfang von Fr. 25‘000.-- ohne gegenteilige Anhaltspunkte auch weiterhin nicht als Ein</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">kommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit zu betrachten (eine abschlies</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">sende Qualifikation des Liegenschaftenertrags im vorliegenden Verfahren ist allerdings nicht vorzunehmen). </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungEinzug"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungEinzug">Hinsichtlich des in der kantonalen Veranlagung ermessensweise festgesetzten steuerbaren Einkommens von Fr. 55‘000.</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungEinzug"> ist jedoch davon auszugehen, dass dieses einzig vom Beschwerdeführer erwirtschaftete Einkünfte umfasst und er in der fraglichen Periode kein anderweitiges unselbständiges Erwerbs- oder Ersatzeinkommen erzielt hat, weshalb ausgehend von der kantonalen rechts</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungEinzug">kräftigen Ermessenstaxation dieser Wert für die Beitragsfestsetzung heranzu</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungEinzug">ziehen ist. Dasselbe gilt für die Bewertung des im Betrieb investierten Eigen</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungEinzug">kapitals: Der für den Steuersatz massgebende Wert erfasst die ausser</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungEinzug">kanto</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungEinzug">nalen Liegenschaften, welche – wie bereits ausgeführt – noch nie der selb</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungEinzug">ständigen Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers zugeordnet wurden und daher ausser Acht zu lassen sind. Die kantonale Ermessenstaxation für die Periode 2013 veranlagte ein im Kanton Zürich steuerbares Vermögen von Fr. 2‘000.--, was mangels anderweitiger Hinweise als betriebliches Eigenka</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungEinzug">pital der im Kanton Zürich ausgeübten selbständigen Erwerbstätigkeit heran</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungEinzug">gezogen werden kann. In diesem Punkt kann dem Beschwerdebegehren nicht gefolgt werden.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">3.4</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Nach dem Gesagten ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und der Ein</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">spracheentscheid vom 5. Januar 2016 aufzuheben. Der Beschwerdeführer ist zu verpflichten, für das Beitragsjahr 2013 persönliche Beiträge bemessen auf einem reinen Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit von Fr. 55‘000.</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> und einem investierten Eigenkapital von Fr. 2‘000.</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> zu bezah</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">len. Zur Beitragsberechnung wird die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><br/></p><p class="Normal Heading3"><br/></p><p class="Normal Heading3"><span class="Normal Heading3">Die Einzelrichterin erkennt:</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">1.</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid der Sozial</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">versicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse, vom 5. Januar 2016 auf</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">gehoben und festgestellt, dass der Beschwerdeführer für das Beitragsjahr 2013 persönliche Beiträge bemessen auf einem reinen Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit von </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Fr. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">55‘000.</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> und einem investierten Eigenkapital von </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Fr. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">2‘000.</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> zu bezahlen hat. Zur Beitragsberechnung wird die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend"><span class="Normal Dispotext DispoHngend">2.</span><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">Das Verfahren ist kostenlos.</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend"><span class="Normal Dispotext DispoHngend">3.</span><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">Zustellung gegen Empfangsschein an:</span></p><p class="Normal Dispotext DispoAufzhlung"><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">- </span><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">X.___</span></p><p class="Normal Dispotext DispoAufzhlung"><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">- </span><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, Ausgleichskasse</span></p><p class="Normal Dispotext DispoAufzhlung"><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">- </span><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">Bundesamt für Sozialversicherungen</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung"><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">4.</span><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">Gegen diesen Entscheid kann innert </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">30 Tagen</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung"> seit der Zustellung beim Bundesge</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">richt Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung"><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung"><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend"><br/></p><p class="Normal Heading3"><span class="Normal Heading3">Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich</span></p><p><br/></p><p>Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin</p><p><br/></p><p><br/></p><p><br/></p><p>Arnold GramignaMuraro</p><p></p></div> </div></body></html>