<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6S.540/2006 /rom </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 12. Januar 2007 </div> <div class="para">Kassationshof </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Favre, Zünd, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Landschaft, Bahnhofplatz 3a, 4410 Liestal. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Einfache Verletzung von Verkehrsregeln, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Zivil- und Strafrecht, vom 17. Oktober 2006. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">X.________ wird vorgeworfen, er habe am 12. Februar 2004, um ca. 14.50 Uhr, mit seinem Lieferwagen in Arlesheim im Finkelerweg oberhalb der Verzweigung Obere Gasse auf der linken Seite ausserhalb der dort markierten Parkfelder parkiert. Das Strafgerichtspräsidium Basel-Landschaft erklärte ihn mit Urteil vom 23. Januar 2006 der einfachen Verletzung von Verkehrsregeln gemäss <span class="artref">Art. 90 Ziff. 1 SVG</span> in Verbindung mit <span class="artref">Art. 27 Abs. 1 SVG</span> und <span class="artref">Art. 79 Abs. 1 SSV</span> schuldig und verurteilte ihn zu einer Busse von Fr. 40.--. Dieser Entscheid wurde durch das Kantonsgericht Basel-Landschaft mit Urteil vom 17. Oktober 2006 in Abweisung einer Appellation bestätigt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">X.________ führt Nichtigkeitsbeschwerde und beantragt, er sei von Schuld und Strafe freizusprechen. Es sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das angefochtene Urteil ist vor dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (SR 173.110) am 1. Januar 2007 ergangen. Auf das Rechsmittel dagegen ist noch das bisherige Verfahrensrecht anwendbar (<span class="artref">Art. 132 Abs. 1 BGG</span>, e contrario), hier somit dasjenige der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde nach <span class="artref">Art. 268 ff. BStP</span>. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Mit Nichtigkeitsbeschwerde kann nur vorgebracht werden, dass der angefochtene Entscheid eidgenössisches Recht verletze (<span class="artref">Art. 269 Abs. 1 BStP</span>). Bei der Prüfung dieser Frage ist das Bundesgericht an die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz gebunden (<span class="artref">Art. 277bis Abs. 1 Satz 2 BStP</span>). Ausführungen, die sich dagegen und gegen die Beweiswürdigung der Vorinstanz richten, sind unzulässig (<span class="artref">Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, auf dem fraglichen Strassenstück befänden sich keine Parkverbotstafeln, ist die Beschwerde gegenstandslos. Die Vorinstanz hat nicht übersehen, dass sich ein Parkverbotsschild erst weiter oben im Finkelerweg befindet. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sie stellt deshalb weiter fest, die zentrale Frage, die sich im vorliegenden Fall stelle, sei, ob am fraglichen 12. Februar 2004 die Markierungen der Parkfelder sichtbar oder durch Schnee verdeckt gewesen seien (angefochtenen Entscheid S. 3 E. 1.2, S. 5 E. 4.2). In der Folge stellt sie auf die Aussage eines Polizeibeamten ab, wonach es möglicherweise trottoirseitig am Fahrbahnrand noch Schneereste gehabt habe, die Parkfeldmarkierungen zur Strasse hin jedoch vollständig sichtbar gewesen seien (angefochtener Entscheid S. 5/6). Diese Feststellung ist für das vorliegende Verfahren verbindlich. Die Behauptung des Beschwerdeführers, der Polizeibeamte habe die Unwahrheit gesagt (Beschwerde S. 2), ist unzulässig. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In tatsächlicher Hinsicht stellt die Vorinstanz weiter fest, dass der Beschwerdeführer "beim Aussteigen auf der Trottoirseite tatsächlich mit einem Fuss im Schnee versunken und dadurch dem Irrtum unterlegen ist, dass die gesamte Fläche mit Schnee bedeckt gewesen ist" (angefochtener Entscheid S. 6). Diese Feststellung leuchtet nicht ein. Nachdem die Vorinstanz davon ausgegangen ist, die Parkfeldmarkierungen seien zur Strasse hin nicht mit Schnee bedeckt gewesen, ist schlichtweg nicht nachvollziehbar, dass und inwieweit sich der Beschwerdeführer insoweit geirrt haben könnte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Wie es sich mit diesem angeblichen "Irrtum" verhält, kann jedoch offen bleiben. Auch wenn es auf der Seite des Trottoirs Schnee hatte und der Beschwerdeführer mit einem Fuss darin versank, hätte er die Parkfeldmarkierungen, die zur Strasse hin vollständig sichtbar waren, bei der minimalen Aufmerksamkeit, die von einem Automobilisten zu verlangen ist, erkennen müssen. Er hat jedenfalls fahrlässig (vgl. <span class="artref">Art. 100 Ziff. 1 Abs. 1 SVG</span>) gegen <span class="artref">Art. 27 Abs. 1 SVG</span> verstossen, wonach Markierungen zu befolgen sind. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (<span class="artref">Art. 278 Abs. 1 BStP</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege muss in Anwendung von <span class="artref">Art. 152 OG</span> abgewiesen werden, weil die Beschwerde von vornherein aussichtslos war. Der finanziellen Situation des Beschwerdeführers wird durch eine herabgesetze Gerichtsgebühr Rechnung getragen (<span class="artref">Art. 153a Abs. 1 OG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Landschaft und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivil- und Strafrecht, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 12. Januar 2007 </div> <div class="para">Im Namen des Kassationshofes </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>