A bteilung IV D -4764/2007 sch/dua {T 0/2} U rteil vom 13. A ugust 2007 M itw irkung: R ichter H ans Schürch, Jean-D aniel D ubey, R ichterin N ina Spälti G iannakitsas G erichtsschreiberin Anna D ürm üller X._______, geboren _______, Türkei, vertreten durch Thom as W üthrich, R echtsanw alt, _______, Beschw erdeführer gegen B undesam t für M igration (B FM ), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz betreffend Verfügung vom 6. Juni 2007 i.S. A syl und W egw eisung / N _______ B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 D as B undesverw altungsgericht stellt fest, dass der Beschw erdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger kurdischer Ethnie m it letztem W ohnsitz in A._______, sein H eim atland eigenen Angaben zufolge im D ezem ber 2006 verliess, am 10. D ezem ber 2006 in die Schw eiz einreiste und am 25. April 2007 ein Asylgesuch stellte, dass er das Asylgesuch durch seinen R echtsvertreter m ittels Eingabe vom 25. April 2007 schriftlich begründen liess, dass er in der erw ähnten Eingabe sow ie anlässlich der Kurzbefragung im Em pfangs- und Verfahrenszentrum B._______ vom 8. M ai 2007 und der D irektanhörung vom 29. M ai 2007 zur Begründung seines Asylgesuchs im W esentlichen geltend m achte, er sei in der Schule seiner kurdischen H erkunft w egen von den Lehrern und vom Schuldirektor schikaniert w orden, dass seit dem Jahr 2000 m it der H AD EP sym pathisiert und insbesondere an Inform ationssem inaren dieser Partei teilgenom m en habe, dass sein Bruder ein kurdischer Aktivist sei, w elcher m ehrm als inhaftiert und m isshandelt w orden sei, so unter anderem im Jahr 2002, als er w egen U nterstützung der PKK/KAD EK angeklagt, später aber freigesprochen w orden sei, dass sein Bruder im Jahr 2005 erneut verhaftet w orden und seither verschw unden sei, dass er w egen seines Bruders sow ie seiner eigenen Aktivitäten für die H AD EP w egen insgesam t vier M al für jew eils einige Stunden von der Polizei festgenom m en w orden sei, dass er anlässlich einer Festnahm e im April 2003 zu seinem Interesse an der H AD EP befragt und ausserdem m it W asser gefoltert w orden sei, dass m an ihm m it G efängnis gedroht habe, falls er w eiterhin an den Veranstaltungen der H AD EP teilnehm e, w eshalb er sich vorübergehend zurückgezogen habe, dass er sich später w ieder für die H AD EP engagiert habe und insbesondere Zeitschriften verkauft und kurdische Volkstänze unterrichtet habe, dass er bei seiner letzten Festnahm e am 21. M ärz 2005 m it einer W affe bedroht und erneut gefoltert w orden sei, w orauf er infolge der erlittenen Verletzungen einige Tage im Bett habe verbringen m üssen, dass er eine oder zw ei W ochen später erneut von zw ei Polizisten aufgesucht w orden sei, w elche ihn w iederum nach seinem Bruder und seinen Aktivitäten bei der H AD EP gefragt hätten, dass die Polizisten ihn bei dieser G elegenheit auch auf den M ilitärdienst angesprochen hätten, er dam als jedoch noch m inderjährig gew esen sei, dass er es nicht m ehr ausgehalten habe und daher nach diesem Vorfall zu seiner G rossm utter gezogen sei, dass im Frühjahr 2006 vier Soldaten zum H aus seiner G rossm utter gekom m en seien und nach ihm gefragt hätten,3 dass sie seiner G rossm utter ein Aufgebot für die M usterung für den M ilitärdienst abgegeben und für den Fall der N ichtfolgeleistung m it dem Erlass eines H aftbefehls gedroht hätten, dass er sich nicht m ehr sicher gefühlt und seine Fam ilie aus diesen G ründen beschlossen habe, einen Schlepper zu organisieren und ihn ins Ausland zu schicken, dass er im D ezem ber 2006 aus der Türkei ausgereist sei und nach seiner Ankunft in der Schw eiz zunächst einige M onate bei einer Privatperson gelebt habe, dass er m it der Stellung des Asylgesuchs zugew artet habe, w eil es ihm psychisch schlecht gegangen sei, er sich vor den Behörden gefürchtet und überdies noch auf Bew eism ittel aus der Türkei gew artet habe, dass die türkische Polizei im D ezem ber 2006 eine R azzia bei seinen Eltern durchgeführt habe, dass für den w eiteren Inhalt der Aussagen auf die Protokolle bei den Akten zu verw eisen ist, dass der Beschw erdeführer im Verlaufe des vorinstanzlichen Verfahrens seinen R eisepass, seine Identitätskarte sow ie m ehrere Bew eism ittel zu den Akten reichte (Kopie Anklageschrift vom 5. Juni 2002 betreffend seinen Bruder [inkl. deutsche Zusam m enfassung], Kopie Aussageprotokoll des Bruders vom 30. M ai 2005 [inkl. zusam m enfassende Teil-Ü bersetzung], Aufgebot für die M usterung, zw ei Zeitungsartikel betreffend seinen Bruder, eine Schulbestätigung aus dem Jahr 2004, Bestätigung betreffend Teilnahm e an einer kurdischen Volkstanzgruppe, Kopie Verfügung der U niversität Istanbul vom 7. Septem ber 2006 betreffend seinen Bruder [inkl. Ü bersetzung]), dass das BFM das Asylgesuch des Beschw erdeführers m it Verfügung vom 6. Juni 2007 - eröffnet am 12. Juni 2007 - ablehnte und die W egw eisung aus der Schw eiz sow ie deren Vollzug anordnete, dass die Vorinstanz zur Begründung ihres Entscheids im W esentlichen ausführte, die Schilderungen des Beschw erdeführers enthielten zahlreiche U ngereim theiten, dass die dargelegte Ü berbringung der Vorladung durch vier Soldaten zw eifelhaft erscheine, dass sich der Beschw erdeführer hinsichtlich seines Aufenthalts zum Zeitpunkt dieser Ü berbringung w idersprochen habe, dass die geltend gem achte Verfolgung im Zusam m enhang m it dem Bruder ebenfalls zu bezw eifeln sei, dass das angebliche Verschw inden des Bruders im Jahr 2005 insbesondere m it Blick auf die D isziplinarverfügung der U niversität aus dem Jahr 2006 w enig glaubhaft erscheine, dass der Beschw erdeführer letztm als im Frühjahr 2005 persönlich in Kontakt m it der Polizei gestanden habe und keine H inw eise auf eine landesw eite Suche nach ihm bestünden, dass im Ü brigen ein m ilitärstrafrechtliches Vorgehen infolge einer D ienstversäum nis grundsätzlich keine asylbeachtliche M assnahm e im Sinne des Asylgesetzes darstelle,4 dass sich der Beschw erdeführer längere Zeit in der Schw eiz aufgehalten habe, ohne ein Asylgesuch einzureichen und ohne dafür entschuldbare G ründe zu haben, dass insgesam t nicht davon auszugehen sei, der Beschw erdeführer sei in der Türkei einer aktuellen asylrelevanten Verfolgung ausgesetzt, dass der Beschw erdeführer diese Verfügung m it Beschw erde vom 12. Juli 2007 beim Bundesverw altungsgericht anfechten und dabei beantragen liess, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, und es sei ihm Asyl zu erteilen, eventuell sei er in der Schw eiz vorläufig aufzunehm en, dass in prozessualer H insicht um G ew ährung der vollum fänglichen unentgeltlichen R echtspflege, Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sow ie um Akteneinsicht und Einräum ung einer Frist zur ergänzenden Stellungnahm e ersucht w urde, dass der Beschw erde eine Verfügung des kantonalen Sozialdienstes betreffend der G ew ährung von Sozialhilfe vom 12. Juni 2007 sow ie eine W ohnsitzbestätigung des Kreises C ._______ vom 25. Juni 2007 beilagen, dass die G esuche um G ew ährung der vollum fänglichen unentgeltlichen R echtspflege und Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses m it Zw ischenverfügung vom 17. Juli 2007 abgew iesen w urden und der Beschw erdeführer zur Leistung eines Kostenvorschusses bis zum 2. August 2007 aufgefordert w urde, dass der Kostenvorschuss am 24. Juli 2007 fristgerecht einbezahlt w urde, und zieht in Erw ägung, dass das Bundesverw altungsgericht endgültig über Beschw erden gegen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. D ezem ber 1968 über das Verw altungsverfahren [Vw VG , SR 172.021]) des BFM entscheidet (Art. 105 Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG , SR 142.31]) i.V.m . Art. 31 - 34 des Verw altungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VG G , SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BG G , SR 173.110]), dass der Beschw erdeführer legitim iert ist, w eshalb auf die frist- und form gerecht eingereichte Beschw erde einzutreten ist (Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 48 und 50 ff. Vw VG ), dass m it Beschw erde an das Bundesverw altungsgericht die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die U nangem essenheit gerügt w erden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG ), dass über offensichtlich unbegründete Beschw erden in einem vereinfachten Verfahren entschieden w ird und die vorliegende Beschw erde, w ie nachfolgend aufgezeigt, offensichtlich unbegründet ist, w eshalb auf einen Schriftenw echsel verzichtet w erden kann und der Beschw erdeentscheid nur sum m arisch zu begründen ist (Art. 111 Abs. 1 und 3 AsylG ), dass die Schw eiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gew ährt (Art. 2 Abs. 1 AsylG ), w obei 5 als Flüchtling eine ausländische Person anerkannt w ird, w enn sie in ihrem H eim atstaat oder im Land, w o sie zuletzt w ohnte, w egen ihrer R asse, R eligion, N ationalität, Zugehörigkeit zu einer bestim m ten sozialen G ruppe oder ihrer politischen Anschauungen w egen ernsthaften N achteilen ausgesetzt ist oder begründete Furcht hat, solchen N achteilen ausgesetzt zu w erden (Art. 3 Abs. 1 AsylG ), dass als ernsthafte N achteile nam entlich die G efährdung von Leib, Leben oder Freiheit sow ie M assnahm en gelten, die einen unerträglichen psychischen D ruck bew irken (Art. 3 Abs. 2 AsyG ), dass die Flüchtlingseigenschaft nachgew iesen oder zum indest glaubhaft gem acht w erden m uss (Art. 7 AsylG ), dass für den Inhalt der Beschw erde auf die Beschw erdeschrift zu verw eisen ist, dass die Auffassung der Vorinstanz, w onach die Vorbringen des Beschw erdeführers teils nicht glaubhaft, teils nicht asylrelevant seien, zu bestätigen ist, dass die geltend gem achten vier vorübergehenden Festnahm en und dabei erlittenen M isshandlungen zw ar grundsätzlich glaubhaft, jedoch infolge fehlenden zeitlichen und sachlichen Zusam m enhangs zur Flucht als nicht asylrelevant zu qualifizieren sind, dass die letzte Festnahm e den Akten zufolge näm lich im M ärz 2005 erfolgte, der Beschw erdeführer jedoch erst im D ezem ber 2006 aus der Türkei ausreiste, dass der Beschw erdeführer überdies selbst erklärte, er sei nicht w egen der Festnahm en aus der Türkei ausgereist; fluchtauslösendes Ereignis sei vielm ehr der Erhalt des Aufgebots zum M ilitärdienst gew esen (vgl. A33, S. 12), dass der Beschw erdeführer w eiter geltend m achte, er sei in der Türkei im Zusam m enhang m it den politischen Aktivitäten seines Bruders einer R eflexverfolgung ausgesetzt, dass sein Bruder den Akten zufolge indessen im Jahr 2002 gerichtlich freigesprochen w orden w ar, dass die angebliche erneute Festnahm e des Bruders im Jahr 2005 sow ie dessen Verschw inden nach dieser Festnahm e durch nichts belegt w ird, dass der eingereichten D isziplinarverfügung der U niversität Istanbul vom Septem ber 2006 vielm ehr zu entnehm en ist, der Bruder des Beschw erdeführers habe sich im M ai 2006 einer Eingangskontrolle w idersetzt und sei desw egen für ein Sem ester von der U niversität suspendiert w orden, dass daraus zu schliessen ist, der Bruder des Beschw erdeführers sei zum indest im M ai 2006 nicht inhaftiert oder verschw unden, sondern m it seinem Studium an der U niversität Istanbul beschäftigt gew esen, dass der Einw and des Beschw erdeführers, w onach die U niversität den in ihrer Verfügung erw ähnte Vorfall frei erfunden habe (vgl. A33, S. 7), nicht überzeugt, dass som it nicht davon auszugehen ist, der Beschw erdeführer w erde in seinem H eim atland im Zusam m enhang m it seinem Bruder in asylrelevanter W eise verfolgt, dass eine allfällige Bestrafung des Beschw erdeführers w egen R efraktion gem äss ständiger Praxis der schw eizerischen Asylbehörden grundsätzlich keine asylrechtlich relevante Verfolgung darstellt (vgl. dazu die w eiterhin gültigen und zutreffenden 6 Ausführungen in den Entscheidungen und M itteilungen der Schw eizerischen Asylrekurskom m ission / EM AR K 2004 N r. 2, m it w eiteren H inw eisen), dass die vom Beschw erdeführer geäusserte Befürchtung, er w erde im M ilitärdienst vorsätzlich gegen kurdische Käm pfer eingesetzt w erden, durch nichts substanziiert w ird, dass gestützt auf die Akten auch nicht davon auszugehen ist, der Beschw erdeführer w ürde für seine angebliche D ienstpflicht-Verw eigerung aus asylrechtlich relevanten M otiven strenger als norm al bestraft, dass sich der Beschw erdeführer schliesslich eigenen Angaben zufolge bereits seit D ezem ber 2006 in der Schw eiz aufhält, sein Asylgesuch jedoch erst im April 2007, anlässlich seiner Anhaltung durch die Polizei, einreichte, dass die auf Vorhalt vorgebrachten G ründe für die späte Einreichung des Asylgesuchs (Angst vor den Behörden, schlechte psychische Verfassung, w arten auf Bew eism ittel aus der Türkei) insbesondere m it Blick auf die relativ lange D auer des illegalen Aufenthalts in der Schw eiz nicht überzeugen, zum al der Beschw erdeführer in der Schw eiz bei Verw andten lebte, w elche m it den hiesigen Verhältnissen vertraut sind, dass das erw ähnte Verhalten des Beschw erdeführers in keiner W eise dem Verhalten einer Person entspricht, w elche sich in ihrem H eim atland ernsthaft verfolgt w ähnt und in ein anderes Land flüchtet, um dort Schutz zu suchen, dass insgesam t keine konkreten und glaubhaften Anhaltspunkte dafür bestehen, der Beschw erdeführer w erde in der Türkei aktuell oder in absehbarer Zukunft in asylrelevanter W eise verfolgt, dass an dieser Einschätzung w eder die w eiteren Vorbringen in der Beschw erde noch die übrigen, bisher nicht ausdrücklich erw ähnten Bew eism ittel etw as zu ändern verm ögen, w eshalb es sich erübrigt, darauf näher einzugehen, dass nach dem G esagten auch keine Veranlassung besteht, den Beschw erdeführer ein w eiteres M al zu befragen oder eine Botschaftsabklärung vor O rt durchführen zu lassen, w ie dies in der Beschw erde beantragt w urde, dass es dem Beschw erdeführer nicht gelingt, Asylgründe im Sinne von Art. 3 AsylG nachzuw eisen oder zum indest glaubhaft zu m achen, w eshalb er die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt und die Vorinstanz das Asylgesuch zu R echt abgelehnt hat, dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das N ichteintreten auf ein Asylgesuch in der R egel die W egw eisung aus der Schw eiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG ), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbew illigung erteilt hat und der Beschw erdeführer zudem keinen Anspruch auf Erteilung einer solchen hat (vgl. EM AR K 2001 N r. 21), w eshalb die vom Bundesam t verfügte W egw eisung im Einklang m it den gesetzlichen Bestim m ungen steht und zu bestätigen ist, dass das Bundesam t das Anw esenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim m ungen über die vorläufige Aufnahm e von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG ) regelt, w enn der Vollzug der W egw eisung nicht zulässig, nicht zum utbar oder nicht m öglich ist, dass der Vollzug der W egw eisung in Beachtung der m assgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestim m ungen zulässig ist, da nach dem G esagten die Flüchtlingseigenschaft nicht besteht und keine Anhaltspunkte für eine 7 m enschenrechtsw idrige Behandlung ersichtlich sind, die dem Beschw erdeführer in seinem H eim at- oder H erkunftsstaat droht (Art. 14a Abs. 3 AN AG ), dass sich aus den Akten zudem keine konkreten Anhaltspunkte ergeben, aufgrund derer allenfalls geschlossen w erden könnte, der Beschw erdeführer gerate im Falle der R ückkehr in seinen H eim atstaat aus individuellen G ründen w irtschaftlicher, sozialer oder gesundheitlicher N atur in eine existenzbedrohende Situation, dass es sich beim Beschw erdeführer den Akten zufolge um einen gesunden und relativ gut ausgebildeten jungen M ann handelt, w elcher in der Türkei über ein tragfähiges fam iliäres Beziehungsnetz verfügt, auf w elches er bei Bedarf zurückgreifen kann, dass der Vollzug der W egw eisung des Beschw erdeführers daher als zum utbar zu erachten ist (Art. 14a Abs. 4 AN AG ), dass der Vollzug der W egw eisung des Beschw erdeführers in seinen H eim atstaat auch m öglich ist (Art. 14a Abs. 2 AN AG ), da keine praktischen H indernisse erkennbar sind, die einer R ückkehr entgegenstehen könnten, und der Beschw erdeführer im Ü brigen verpflichtet ist, sich bei der heim atlichen Vertretung allenfalls benötigte R eisepapiere zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG ), dass som it keine W egw eisungsvollzugshindernisse vorliegen, w eshalb der vom Bundesam t verfügte Vollzug der W egw eisung zu bestätigen ist, dass es dem Beschw erdeführer dem nach nicht gelungen ist darzutun, inw iefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletze, den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststelle oder unangem essen sei (Art. 106 AsylG ), w eshalb die Beschw erde abzuw eisen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens dessen Kosten von Fr. 600.-- (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VG G i.V.m . Art. 2 und 3 des R eglem ents vom 11. D ezem ber 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverw altungsgericht [VG KE, SR 173.320.2]) dem Beschw erdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 Vw VG ) und m it dem am 24. Juli 2007 in gleicher H öhe geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen sind. (D ispositiv nächste Seite)8 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen. 2. D ie Verfahrenskosten, bestim m t auf Fr. 600.--, w erden dem Beschw erdeführer auferlegt und m it dem in gleicher H öhe geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. 3. D ieses U rteil geht an: - den R echtsvertreter des Beschw erdeführer, 2 Expl. (eingeschrieben) - die Vorinstanz, Abteilung Aufenthalt und R ückkehrförderung, m it deren Akten (R ef.-N r. N _______; Kopie) - das _______ (Kopie; Beilagen: N üfus C üzdani _______ und R eisepass _______) D er R ichter: D ie G erichtsschreiberin: H ans Schürch Anna D ürm üller Versand am :