Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht vom 8. Juni 2016 (810 15 336) ____________________________________________________________________ Kindes- und Erwachsenenschutzrecht Regelung des persönlichen Verkehrs mit der Grossmutter väterlicherseits Besetzung Präsidentin Franziska Preiswerk-Vögtli, K antonsrichter Christian Haidlauf, Beat Walther, Claude Jeanneret, Stefan Schulthess , Gerichtsschreiberin Julia Kempfert Beteiligte A.____ , Beschwerdeführerin gegen Kindes - und Erwachsenenschutzbehörde B.____ , Vorinstanz C.____ , Beschwerdegegnerin, vertreten durch Dr. Sabine Aeschli- mann, Advokatin D.____ , Beigeladener Betreff Regelung des persönlichen Verkehrs mit der Grossmutter väterlicher- seits (Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____ vom 29. Oktober 2015) Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht A. E.____, geboren 2013, ist die gemeinsame Tochter vo n C.____, geboren 1981, und D.____, geboren 1984. Mit Schreiben vom 5. September 2015 beantragte A.____, Grossmutter väterlicherseits von E.____, bei der Kindes- und Erwachse nenschutzbehörde B.____ (KESB), ihre Enkelin besuchen zu dürfen. Zur Begründung führte A.____ aus, es bestehe eine Besuchs- rechtsregelung für den Kindsvater vom 19. August 2014, diese werde jedoch von der Kindsmut- ter ignoriert und so hätten weder sie noch ihr Sohn die Möglichkeit, E.____ zu besuchen. B. Mit Entscheid vom 29. Oktober 2015 wies die KESB den Antrag von A.____ auf per- sönlichen Kontakt mit ihrer Enkelin ab. C. Gegen diesen Entscheid der KESB erhob A.____ mit E ingabe vom 14. November 2015 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilu ng Verfassungs- und Verwaltungs- recht (Kantonsgericht). Sie beantragte sinngemäss die Auf hebung des vorinstanzlichen Ent- scheids. D. Mit Eingabe vom 27. Dezember 2015 liess sich der beig eladene Kindsvater vernehmen und schloss sich sinngemäss dem Antrag der Beschwerdeführerin sowie ihrer Begründung an. E. In ihrer Vernehmlassung vom 13. Januar 2016 beantr agte die KESB die Abweisung der Beschwerde und eventualiter, das Thema der Besuchsr egelung zwischen der Beschwerde- führerin und ihrer Enkelin sei in die laufende Beguta chtung bei der Jugendforensischen Ambu- lanz (JAM) der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel-Stadt einzubeziehen. F. Mit Eingabe vom 21. Januar 2016 liess sich die Besch werdegegnerin, vertreten durch Dr. Sabine Aeschlimann, Advokatin, vernehmen und beant ragte, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, eventualiter sei die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen; unter o/e-Kostenfolge, wobei der Beschwerdegegnerin die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen sei. G. Mit Präsidialverfügung vom 2. Februar 2016 wurde de r Fall der Kammer zur Beurtei- lung überwiesen und das Gesuch der Beschwerdegegnerin u m unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung der Kammer zur Beurteilung überlassen. H. Die Beschwerdeführerin monierte mit Schreiben vom 4 . Mai 2016, dass sie über die Verfahrensdauer enttäuscht sei und dass sie und ihr Sohn nach wie vor keinen Kontakt zu E.____ hätten. Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g: 1.1 Gemäss Art. 450 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetz buches (ZGB) vom 10. Dezember 1907 i.V.m. Art. 314 Abs. 1 ZGB kann ge gen Entscheide einer Kindesschutzbe- hörde Beschwerde beim zuständigen Gericht erhoben werd en. § 66 Abs. 1 des kantonalen Ge- setzes über die Einführung des Zivilgesetzbuches (EG ZGB) vom 16. November 2006 erklärt für die Beurteilung von Beschwerden nach Art. 450 Abs. 1 ZGB das Kantonsgericht, Abteilung Ver- Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht fassungs- und Verwaltungsrecht, für zuständig. Das Verfahren richtet sich nach den Art. 450 bis Art. 450e ZGB. Im Übrigen sind die Bestimmungen des k antonalen Verwaltungsprozessrechts anwendbar (§ 66 Abs. 2 EG ZGB). Nach Art. 450 Abs. 2 ZGB sind Personen zur Beschwerde befugt, die am Verfahren beteiligt sind (Ziff. 1), d ie der betroffenen Person nahe stehen (Ziff. 2) oder die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufheb ung oder Änderung des angefochte- nen Entscheids haben (Ziff. 3). Die Beschwerdeführerin i st als direkte Verfahrensbeteiligte zur Beschwerdeerhebung legitimiert. Entgegen der Annahme der Beschwerdegegnerin geht aus der Beschwerde klar hervor, dass die Beschwerdeführerin um ein eigenes Besuchsrecht er- sucht und dieses Begehren auch begründet. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen nach Art. 450 ff. ZGB i.V.m. § 66 Abs. 2 EG ZGB und § 43 ff. des Gesetzes über die Verfas- sungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezembe r 1993 erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. 1.2 Gemäss Art. 450a Abs. 1 ZGB können mit der Beschwerd e Rechtsverletzungen (Ziff. 1), die unrichtige oder unvollständige Feststel lung des Sachverhalts (Ziff. 2) sowie die Un- angemessenheit (Ziff. 3) gerügt werden. Dem Kantonsg ericht kommt bei der Beurteilung der vorliegenden Beschwerde somit volle Kognition zu. 2. Der vorliegend zu behandelnde Streitgegenstand ist a uf die Frage beschränkt, ob die KESB den Antrag der Beschwerdeführerin auf persönliche n Kontakt mit ihrer Enkelin zu Recht abgewiesen hat. Es ist festzuhalten, dass das Besuchsrech t des Beigeladenen nicht Gegen- stand des vorliegenden Verfahrens bildet. 3.1 Art. 274a ZGB sieht die Möglichkeit vor, im Interesse des Kindes auch anderen Perso- nen als den Eltern ein Besuchsrecht einzuräumen. Lieg en ausserordentliche Umstände vor, kann der Anspruch auf persönlichen Verkehr somit auch ander en Personen, insbesondere den Verwandten, namentlich den Grosseltern (Urteil des Bund esgerichts 5C.146/2003 vom 23. September 2003 E. 3.1) eingeräumt werden, sofern dies dem Wohl des Kindes dient (Art. 274a Abs. 1 ZGB). Die für die Eltern aufgestellten Schranken des Besuchsrechts gelten für die Grosseltern sinngemäss (274a Abs. 2). Ausserordentli che Umstände sind insbesondere anzunehmen, wenn nach Auflösung der Elternehe durch Sch eidung oder Tod durch das Be- suchsrecht der Kontakt zur Familie des anderen Elternteil s aufrechterhalten werden soll (INGEBORG SCHWENZER /M ICHELLE COTTIER , in: Honsell/Vogt/Geiser [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, Art. 1-456 ZGB, 5. Auflage, N 5 zu Ar t. 274a). Grosseltern und nahe Ver- wandte haben jedoch keinen eigenständigen Anspruch au f persönlichen Verkehr, solange der besuchsberechtigte Elternteil sein Besuchsrecht ausübt. Sie sind darauf angewiesen, ihren Kontakt mit dem Kind in dessen Besuchszeit zu pflegen (G ISELA KILDE , Der persönliche Ver- kehr: Eltern-Kind-Dritte, Zürich 2015, N 224). Übt de r besuchsberechtigte Elternteil sein Be- suchsrecht wegen Auslandsabwesenheit oder längerer Krankh eit nicht aus, liegen ausseror- dentliche Umstände im Sinne von Art. 274a Abs. 1 ZGB vor (GISELA KILDE , a.a.O., N 224). 3.2 Dem Kindsvater wurde vorliegend mit Entscheid vom 19 . August 2014 ein Besuchs- recht eingeräumt, welches vorerst in den Räumlichkeiten de r Institution “F.____“ hätte stattfin- den sollen, um den Vertrauensaufbau zwischen den Kindse ltern zu fördern. Trotz Androhung Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht der Ungehorsamsstrafe nach Art. 292 des Schweizerischen S trafgesetzbuches und Strafbefehl vom 13. März 2015, weigerte sich die Kindsmutter, E.___ _ nach G.____ in die Institution “F.____“ zu bringen. Aus den Akten geht weiter hervor, dass die KESB bei der JAM eine Be- gutachtung der Besuchsrechtssituation in Auftrag gegeben hat und die Ergebnisse noch aus- stehen. Es ist somit erstellt, dass dem Kindsvater grundsätzlich ein Besuchsrecht zugesprochen wurde und er, soweit aus den Akten ersichtlich, auch gew illt ist, dieses wahrzunehmen. Das Besuchsrecht des Kindsvaters kann jedoch zurzeit nicht ausgeüb t werden, denn mit Verfügung des Zivilkreisgerichts H.____ vom 10. September 2015 wurde auf Gesuch der Kindsmutter hin dem Kindsvater vorsorglich ein Kontaktverbot für die Ki ndsmutter, ihre Tochter I.____ sowie für E.____ auferlegt. Dennoch steht die Regelung bzw. Dur chsetzung des persönlichen Verkehrs zwischen dem Kindsvater und E.____ im vorliegenden Kont ext im Vordergrund und der An- spruch der Beschwerdeführerin hat hinter demjenigen de s Kindsvaters zurückzustehen. Wird das Besuchsrecht des Kindsvaters sodann durchgeführt, hat die Beschwerdeführerin ihren Kon- takt zu E.____ in dessen Besuchszeit zu pflegen. 3.3 Aufgrund der vorliegenden Aktenlage ist hingegen nicht einschätzbar, ob und wann ein Besuchsrecht des Kindsvaters durchgesetzt werden kann, wesh alb ein Anspruch der Be- schwerdeführerin auf ein eigenständiges Besuchsrecht für E.____ zu prüfen ist. 4.1 Anders als der persönliche Verkehr zwischen den Eltern und dem Kind leitet der Dritte seine Rechtfertigung allein aus dem Interesse des Kinde s ab; der Kontakt muss dem Wohl des Kindes dienen (Urteil des Bundesgerichts 5A_355/2009 vom 3. Juli 2009 E. 2.1). Bei der Inte- ressenabwägung müssen widerstreitende Interessen des Obhut sinhabers und die Belastungen für das Kind, welche Streitigkeiten über das Besuchsrech t mit sich bringen, gegen die Interes- sen des Kindes nach Kontakt abgewogen werden (vgl. I NGEBORG SCHWENZER /M ICHELLE COTTIER , a.a.O., N 5 zu Art. 274a). In der Praxis wird weiter eine emotionale Beziehung von gewisser Tiefe zwischen dem Kind und dem Dritten verlan gt (sog. affektive Verbundenheit). Zudem muss mit Einräumen des persönlichen Verkehrs das Fa milienwohl erhalten bleiben (GISELA KILDE , a.a.O., N 227). 4.2 Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen gelte nd, dass sie sich seit der Tren- nung der Eltern von E.____ intensiv um den weiteren Ko ntakt mit ihrer Enkelin bemühe. Da die Kindsmutter weder den Kontakt zwischen dem Kindsvater und E.____ noch zwischen ihr und E.____ zulasse, habe sie keine Möglichkeit, E.____ zu s ehen. Ihre Enkelin werde ihr total ent- fremdet. Auch E.____ habe das Recht, zu ihren familiär en Bezugspersonen Kontakt zu haben. Der Kindsvater schloss sich in seiner Stellungnahme der Beg ründung der Beschwerdeführerin sinngemäss an. 4.3 Die KESB begründet ihren Entscheid im Wesentlichen dahingehend, dass zwischen der Beschwerdeführerin und ihrer Enkelin E.____ nur g elegentlich Kontakte stattgefunden hät- ten und seit einem Jahr gar kein Kontakt mehr bestehe. Ausserordentliche Umstände, wie sie in Art. 274a Abs. 1 ZGB für einen Anspruch auf persönliche n Verkehr verlangt würden, seien vor- liegend nicht gegeben. Die KESB bemühe sich darum, ein en Kontakt zwischen dem Kindsvater und E.____ herzustellen, die Kindsmutter verweigere j edoch alle Kontakte. Ein regelmässiges Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht Umgangsrecht zwischen der Beschwerdeführerin und der Enk elin würde voraussetzen, dass eine Bindung zwischen diesen beiden bestehe und die Auf rechterhaltung dieser Beziehung für das Kind förderlich sei. Ein solcher Fall liege nicht vor, da seit der Trennung der Kindseltern kein Kontakt mehr zwischen der Beschwerdeführerin und ihrer Enkelin bestehe und eine Bezie- hung erst wieder aufgebaut werden müsste. Da die Kindsm utter einen solchen Beziehungsauf- bau nicht unterstützen würde, würde E.____ in einen L oyalitätskonflikt geraten, was mit ihrem Wohl nicht vereinbar wäre. 4.4 Die Beschwerdegegnerin führt in ihrer Vernehmlassu ng aus, zwischen der Beschwer- deführerin und ihrer Enkelin liege keine emotionale Bindung vor, die im Sinne von Art. 274a Abs. 1 ZGB geschützt werden müsse. Ausserdem würde ein Besu chsrecht die Enkelin, auf- grund des massiven Elternkonflikts, in einen unlösbaren Loyalitätskonflikt bringen. 4.5 Aus den vorliegenden Akten ist ersichtlich, dass der K indsvater mit Schreiben vom 2. Juli 2014 bzw. vom 8. September 2014 an die KESB gelangte und ein Besuchsrecht bzw. die Durchsetzung desselben für seine Tochter beantragte, da d ie Kindsmutter seit der Trennung der Kindseltern jeglichen Kontakt zwischen ihm und seine r Tochter verhindere. Zum Zeitpunkt des ersten Schreibens war E.____ 11 Monate alt und e s ist aufgrund der Akten davon auszu- gehen, dass die Beschwerdeführerin bis zu diesem Zeitpunkt Kontakt zu E.____ hatte. Die Be- schwerdeführerin hat jedoch nicht im gleichen Haushalt mit E.____ gelebt, sie nicht regelmässig betreut und lebt entfernt von E.____ in H.____ (Deutschland). Zudem sind seither fast zwei Jah- re vergangen, in welchen die Beschwerdeführerin ihre E nkelin nicht gesehen hat. Von einer affektiven Verbundenheit zwischen der Beschwerdeführerin und E.____ kann insbesondere aufgrund der kurzen Zeitspanne ihrer Kontakte und des Alters von E.____ nicht ausgegangen werden. Eine gewachsene Beziehung zwischen der Beschwerdeführerin und ihrer Enkelin, wel- che im Sinne von Art. 274a Abs. 1 ZGB geschützt werden muss, liegt demzufolge nicht vor. 4.6 Schliesslich geht aus den Akten hervor, dass es zwischen der Beschwerdeführerin und der Kindsmutter nach der Trennung der Kindseltern zu Schwierigkeiten gekommen ist, wobei die Ursache des Konflikts offenbar einerseits in der Verw eigerung des Besuchsrechts durch die Kindsmutter und andererseits in den Reaktionen der Besch werdeführerin darüber zu liegen scheint. Neben dem Konflikt zwischen der Beschwerdeführer in und der Kindsmutter ist im vor- liegenden Kontext auch die äusserst schwierige Situatio n zwischen den Eltern von E.____ zu berücksichtigen, zumal sich diese auch auf das Verhältnis zwi schen der Beschwerdeführerin und der Kindsmutter auswirkt. So verweigert die Kindsmu tter seit Juli 2014 den Kontakt zwi- schen E.____ und ihrem Vater. In ihrer Anhörung vom 27 . Oktober 2014 gibt die Kindsmutter an, sie könne E.____ nicht in die Institution “F.____ “ bringen, E.____ müsse erst sprechen kön- nen, um melden zu können, “wenn etwas beim Kindsvater n icht stimme“. Im Rahmen dieser Anhörung bat die KESB die Kindsmutter um regelmässige Zustellung von Fotos von E.____, worauf die Kindsmutter dies verweigerte und ausführte, sie werde auch Briefe postwendend zurückschicken (vgl. Anhörungsprotokoll der KESB vom 27. Oktober 2014). Im November 2014 reichte die Kindsmutter im Namen ihrer beiden Töchter gegen den Kindsvater Strafanzeige we- gen sexueller Handlungen mit Kindern und Tätlichkeiten ein. Mit Einstellungsverfügung vom 27. August 2015 wurden die Verfahren gegen den Kindsva ter eingestellt. Auch gegen die Be- Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht schwerdeführerin wurde durch die Kindsmutter Strafanzeige wegen Beschimpfung zum Nachteil von I.____ eingereicht (vgl. Vorladung der Beschwerdefü hrerin vom 23. Mai 2016). Nachdem die ambulanten Massnahmen der KESB keine Stabilisierung der Situation herbeiführen konn- ten, ordnete die KESB mit Verfügung vom 7. April 201 5 ein fachärztliches Gutachten an, mit welchem die Erziehungsfähigkeit der Kindsmutter, die D ynamik des Familiensystems sowie die künftige Umsetzung der Besuchsregelung beurteilt werden solle. 4.7 Angesichts des beschriebenen und weiterhin bestehende n Konflikts zwischen der Kindsmutter und dem Kindsvater sowie der Beschwerdeführ erin, ist ein Besuchsrecht der Be- schwerdeführerin gegenüber ihrer Enkelin zurzeit mit de m Kindswohl nicht zu vereinbaren. Vor dem Hintergrund des vorliegenden tiefgreifenden Konfl ikts würde ein Besuchsrecht E.____ bei jedem Besuch einem schwerwiegenden Loyalitätskonflikt auss etzen, da die Kindsmutter offen- sichtlich die Kontakte zwischen der Beschwerdeführerin und E.____ nicht unterstützen würde und sich für E.____ daraus unzumutbare Belastungen erg eben könnten. Es kann zudem nicht ausgeschlossen werden, dass E.____ bei der Ausübung des B esuchsrechts in den Konflikt mit einbezogen würde, was sich mit dem Kindswohl ebenfalls nicht vereinbaren liesse. Auch ist das Ergebnis des Gutachtens nach wie vor ausstehend und wird a llenfalls Klärung bzw. neue Er- kenntnisse in Bezug auf das Besuchsrecht des Kindsvaters br ingen, was ebenfalls Einfluss ha- ben wird auf das Begehren der Beschwerdeführerin. Som it würde ein Besuchsrecht der Be- schwerdeführerin zumindest im jetzigen Zeitpunkt weder im Familienwohl noch im Kindeswohl liegen, wenn nicht sogar letzteres beeinträchtigen. 4.8 Zusammenfassend ist demzufolge festzuhalten, dass die Voraussetzungen nach Art. 274a Abs. 1 ZGB vorliegend nicht erfüllt sind, weshalb der Beschwerdeführerin zu Recht kein Besuchsrecht zugesprochen wurde und ihre Beschwerde abzuweisen ist. 5.1 Es bleibt über die Kosten zu befinden. Gemäss § 20 Abs. 1 VPO ist das Verfahren vor dem Kantonsgericht kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten umfassen die Gerichtsgebühren und die Beweiskosten und werden in der Regel der unterlieg enden Partei in angemessenem Aus- mass auferlegt (§ 20 Abs. 3 VPO). Vorliegend sind die V erfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1‘400.-- der unterlegenen Beschwerdeführerin aufz uerlegen und mit dem geleisteten Kos- tenvorschuss in der Höhe von Fr. 1‘400.-- zu verrechnen. 5.2 Gemäss § 21 Abs. 1 VPO kann der ganz oder teilweise o bsiegenden Partei für den Beizug eines Anwalts oder einer Anwältin eine angemessene Parteientschädigung zulasten der Gegenpartei zugesprochen werden. Gemäss dem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwer- deführerin der Beschwerdegegnerin eine Parteientschädig ung zu bezahlen. Der in der Hono- rarnote vom 21. Januar 2016 ausgewiesene Aufwand der Rechtsvertreterin der Beschwerde- gegnerin von 2 Stunden und 40 Minuten zu einem Stund enansatz von Fr. 200.-- erscheint an- gemessen. Somit ist ein Honorar von Fr. 533.40, zuzügli ch Auslagen von Fr. 29.50 und 8% MWST, d.h. insgesamt Fr. 608.--, von der Beschwerdeführ erin an die Beschwerdegegnerin auszurichten. Bei diesem Verfahrensausgang erweist sich das Gesuch der Beschwerdegegne- rin um unentgeltliche Rechtspflege als gegenstandslos. Demgemäss wird e r k a n n t : Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'400.-- werden der Be- schwerdeführerin auferlegt und mit dem geleisteten Kost envorschuss in der Höhe von Fr. 1'400.-- verrechnet. 3. Die Beschwerdeführerin hat der Beschwerdegegnerin eine Parteient- schädigung in der Höhe von Fr. 608.-- (inkl. Auslagen und 8% MWST) zu bezahlen. Die übrigen Parteikosten werden wettgeschlagen. Präsidentin Gerichtsschreiberin