Obergericht des Kantons Zürich I. Strafkammer Geschäfts-Nr.: SB190077-O/U/cwo Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. M. Langmeier, und Oberrichterin lic. iur. R. Affolter sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Maurer Beschluss vom 12. März 2019 in Sachen Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, vertreten durch Staatsanwalt Dr. iur. A. Fischbacher, Anklägerin und I. Berufungsklägerin gegen A._____, Beschuldigte und II. Berufungsklägerin betreffend vorsätzliche grobe Verletzung der Verkehrsregeln Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 24. September 2018 (GG180016) - 2 - Erwägungen: 1. Am 28. September 2018 meldete die Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Bezirksgerichtes Dielsdorf, vom 24. September 2018 fristgerecht Berufung an (Urk. 25). 2. Mit Eingaben vom 5. und 9. Oktober 2018 meldete auch die Beschuldigte Berufung an (Urk. 26 und Urk. 28). Die Vo rinstanz hat te das Urteil vom 24. September 2018 in Anwesenheit der Beschuldigten im Anschluss an die Hauptverhandlung mündlich eröffnet und ihr in unbegründeter Ausfertigung über- geben (Prot. I S. 7 ff.). In Dispositiv-Ziffer 8 des Urteilsdispositivs findet sich die Rechtsmittelbelehrung. Darin werden die Formalitäten zur Erhebung der Berufung gemäss den gesetzlichen Vorgaben von Art. 399 StPO korrekt und verständlich aufgeführt (Urk. 22 S. 4). Gemäss Art. 384 lit. a StPO beginnt die Rechtsmittelfrist im Falle eines Urteils mit der Aushändigung oder Zustellung des schriftlichen Dispositivs zu laufen. Die B e- rufung ist dem erstinstanzlichen Gericht innert 10 Tagen seit Eröffnung des Urteils schriftlich oder mündlich zu Protokoll anzumelden (Art. 399 Abs. 1 StPO) und e n- dete demzufolge für die Beschuldigte am 4. Oktober 2018 (Art. 90 Abs. 1 StPO). Mit Schreiben vom 5. Oktober 2018 (Datum des Poststempels: 5. Oktober 2018) und vom 9. Oktober 2018 (Datum des Poststempels: 9. Oktober 2018) erhob die Beschuldigte – wie bereits erwähnt – Berufung (Urk. 26 und Urk. 28). Diese Be - rufungsanmeldungen erfolgten, nachdem die entsprechende Frist bereits am 4. Oktober 2018 zu Ende gegangen war, jedoch verspätet. Die fristgemässe Ei n- reichung der Berufungsanmeldung stellt indessen eine Gültigkeitsvoraussetzung für das Eintreten auf die Berufung dar. Nachdem bei offensichtlicher Unzulässi g- keit des Rechtsmittels praxisgemäss auf die Einholung von Stellungnahmen der Parteien im Sinne von Art. 403 Abs. 2 St PO ver zichtet werden kann (vgl. ZR 110/2011 Nr. 69), ist a uf die Berufung der Beschuldigten gestützt auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht einzutreten. - 3 - 3. Nachdem der Staatsanwaltschaft das schriftlich begründete Urteil am 1. Februar 2019 zugestellt worden war (Urk. 31/1), reichte diese innert der Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO die Berufungserklärung ein (Urk. 33). Mit Präsidialverfü- gung vom 28. Februar 2019 wurde der Beschuldigten eine Kopie der Berufung s- erklärung zugestellt und Frist angesetzt mitzuteilen, ob und gegebenenfalls wen sie als Verteidiger bestellt hat oder ob sie die Bestellung eines Verteidigers durch das Gericht wünsche (Urk . 36). Mit Zuschrift vom 7. März 2019 erklärte die B e- schuldigte, die Bestellung eines Verteidigers durch das Gericht zu wünschen (Urk. 38). Mit Eingabe vom 7. März 2019, eingegangen am 11. März 2019, hat die Staatsanwaltschaft die Berufung sodann zurückgezogen (Urk. 40). Das vorliegen- de Verfahren ist demgemäss als durch Rückzug der Berufung erledigt abz u- schreiben. 4. Im Re chtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf die Berufung der Be- schuldigten sowie der Rückzug der Berufung der Staatsanwaltschaft kommen je einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs . 1 StPO). Die Kosten des vorliegenden Berufungsverfahrens mit einer Gerichtsgebühr von praxisgemäss Fr. 600. – sind daher zur Hälfte auf die Gerichtskasse zu nehmen und zur Hälfte der Beschuldi g- ten aufzuerlegen. Es wird beschlossen: 1. Auf die Berufung der Beschuldigten vom 5. bzw. 9. Oktober 2018 wird nicht eingetreten. 2. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung der Staatsanwaltschaft erledigt abgeschrieben. Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 24. September 2018 rechtskräftig. 3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–. - 4 - 4. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden zur Hälfte der Beschuldigten auferlegt und im Übrigen auf die Gerichtskasse genommen. 5. Schriftliche Mitteilung an − die Beschuldigte − die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfälliger Rechtsmittel an − die Vorinstanz − das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abt. Administrativmas s- nahmen (Pin-Nr. …) . 6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf - sachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen , von der Zustellung der vollständigen, begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesg e- richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die Besch werdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgericht s- gesetzes. Obergericht des Kantons Zürich I. Strafkammer Zürich, 12. März 2019 Der Präsident: Dr. iur. F. Bollinger Die Gerichtsschreiberin: lic. iur. S. Maurer