<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4A_533/2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 29. September 2011 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Widmer. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________ AG, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Marco Del Fabro, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">unentgeltliche Prozessführung / unentgeltliche Rechtsvertretung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 4. Juli 2011. </div> <div class="para">Die Präsidentin hat in Erwägung, </div> <div class="para">dass das Bezirksgericht Bülach ein Gesuch des Beschwerdegegners um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege in einem vor diesem Gericht hängigen Forderungsprozess mit Beschluss vom 22. Juli 2009 abwies, wobei es die Mittellosigkeit des als Kläger auftretenden Beschwerdegegners zwar als gegeben, aber die Klage als aussichtslos betrachtete; </div> <div class="para">dass das Obergericht des Kantons Zürich einen vom Beschwerdegegner dagegen erhobenen Rekurs mit Beschluss vom 4. Juli 2011 guthiess und ihm für das Verfahren vor Bezirksgericht die unentgeltliche Rechtspflege bewilligte, unter der Bedingung der fristgerechten Abgabe einer Abtretungserklärung gegenüber dem Bezirksgericht; </div> <div class="para">dass das Obergericht dabei einerseits die Mittellosigkeit des Beschwerdegegners im massgeblichen Zeitpunkt aufgrund der Bestreitungen der Beschwerdeführerin und einer Mitbeklagten prüfte und bejahte und andererseits die Klage als nicht aussichtslos beurteilte; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin gegen den Beschluss vom 4. Juli 2011 beim Bundesgericht Beschwerde erhob und beantragt, es sei dem Beschwerdegegner unter Aufhebung des angefochtenen Beschlusses die unentgeltliche Prozessführung und unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu verweigern, eventuell sei die Angelegenheit an die Vorinstanz zurückzuweisen mit der Anweisung, die Mittellosigkeit des Beschwerdegegners abzuklären; </div> <div class="para">dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, und solche Rügen zu begründen sind (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 und <artref id="CH/173.110/106/2" type="start"></artref>Art. 106 Abs. 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/42/2" type="end"></artref>); </div> <div class="para">dass das Bundesgericht seinem Entscheid den Sachverhalt zugrunde legt, den die Vorinstanz festgestellt hat (<span class="artref">Art. 105 Abs. 1 BGG</span>), und es davon nur abweichen kann, wenn eine Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unrichtig, mithin willkürlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> beruht (<span class="artref">Art. 105 Abs. 2 BGG</span>), was die beschwerdeführende Partei präzise geltend zu machen hat; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin den von der Vorinstanz verbindlich festgestellten Sachverhalt in unzulässiger Weise erweitert, ohne eine Ausnahme von der Sachverhaltsbindung im vorstehend umschriebenen Sinn zu substanziieren, wenn sie geltend macht, die Bedürftigkeit des Beschwerdegegners sei in einem früheren Entscheid des Obergerichts vom 9. März 2010 mit Rücksicht auf das Vermögen seiner Konkubinatspartnerin verneint worden; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin überdies nicht darlegt, welche Rechte die Vorinstanz verletzt haben soll, indem sie im vorliegenden Verfahren die Vermögensverhältnisse der Konkubinatspartnerin bei der Beurteilung der Bedürftigkeit nicht berücksichtigte; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin auch keine rechtsgenügend begründeten Rügen gegen die Beurteilung der Vorinstanz erhebt, dass die Klage des Beschwerdegegners nicht als aussichtslos bezeichnet werden könne; </div> <div class="para">dass deshalb auf die Beschwerde im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> nicht einzutreten ist; </div> <div class="para">dass die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens dem Verfahrensausgang entsprechend der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para">dass keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (<span class="artref">Art. 68 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para">dass das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der aufschiebenden Wirkung mit dem Entscheid in der Sache selbst gegenstandslos wird; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> erkannt: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 29. September 2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Präsidentin: Klett </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Widmer </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>