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					Parlament communal

			Gemeindeparlament

				

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				Protocol/Protokoll

				

				Sesida dil parlament 01/2017 dils 22 da fevrer 2017, 19.00 - 21.50 uras

				Parlamentssitzung 01/2017 vom 22. Februar 2017, 19.00 - 21.50 Uhr, Casa Cumin Ilanz

				

				Presents/Anwesend:

				Presidenta/Präsidentin:			Brändli Capaul Ursula

				Commembers/Mitglieder:			Alig Lorenz, Bearth Remo, Bundi Hanspeter, Caderas Bruno, Cadruvi Gion Mathias, Caduff Anita, Camenisch Glieci, Camenisch Marcus, Candreja Lukretia, Candrian Armin, Capeder Angela, Cavigelli Flurin, Cavigelli Tarcisi, Cavigelli Werner G., Dalbert Jeannette, Darms Gieri, Darms Toni, Duff Mirco, Maissen Carmelia, Schmid Valentin, Vieli Kurt, Von Bergen Sarah, Zinsli Thomas

				

				Suprastonza/Gemeindevorstand:	Casanova Aurelio (Gemeindepräsident), Cadalbert Damian, Cantieni Roman, Hänny Monica, Hafner Gerold

				

				Protocol/Protokoll:			Beer-Killias Irina, Gabriel Martin

				

				Perstgisas/Entschuldigt:

				Parlamentaris/Parlamentarier:		Blumenthal Giusep

					

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			La presidenta dil parlament, Ursula Brändli Capaul, beneventa ils parlamentaris, ils commembers dalla suprastonza, ils representants dallas medias ed ils representants dall’administraziun communala. Per che signur Marguth stoppi buca spitgar memia ditg, vegn la successiun dalla gliesta da tractandas midada.

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Die Parlamentspräsidentin Ursula Brändli eröffnet die 30. Parlamentssitzung und begrüsst den Gemeindepräsidenten Aurelio Casanova, die Mitglieder des Gemeindevorstands, des Parlaments, der Verwaltung, der Geschäftsleitung, des Parlamentsbüros, die Gäste und die Vertreter der Medien.

			

			Damit Hr. Marguth nicht zu lange warten muss wird die Abfolge der Traktandenliste (Traktandum 2 wird zu Beginn behandelt) abgeändert. Alle Parlamentsmitglieder sind damit einverstanden und genehmigen die Traktandenliste.

			

Tractandas/Traktanden:

Protocol dils 30 da november 2016

Protokoll vom 30. November 2016

Presentaziun dalla lavur sociala da scola ella scola Ilanz/Glion (Jürg Marguth)

Vorstellung der Schulsozialarbeit an der Schule Ilanz/Glion (Jürg Marguth)

Incumbensas Duff, Maissen ed Alig – proposta dalla suprastonza communala (messadi)

Aufträge Duff, Maissen und Alig – Antrag des Gemeindevorstands (Botschaft)

Informaziun davart la revisiun dalla lescha provediment d’aua e dalla lescha dismessa dallas auas

Information zur Revision des Wasserversorgungs- und des Abwassergesetzes

Informaziuns biro parlamentar e suprastonza

Informationen Parlamentsbüro und Gemeindevorstand

Ura da damondas 

Fragestunde

			

			

			

		1. Protocol dils 30 da november 2016/Protokoll vom 30. November 2016

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			Suenter quater correcturas redacziunalas vegn il protocol no. 4 dalla sesida dil parlament dils 30 da november 2016 approbaus unanimamein.

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			Zum Protokoll hat Gion Mathias Cadruvi auf Seite 9 einen Kommafehler bei den 6.5 Millionen Nettoinvestitionen entdeckt und auf Seite 16 steht fälschlicherweise der Name Toni Bearth. Nach kurzer Abklärung steht fest, dass Toni Darms diese Aussage gemacht hat. Tarcisi Cavigelli hat auf Seite 15 eine Doppelerwähnung bemerkt, welche gestrichen werden sollte. Dort steht: Glieci Camenisch: Als Anwohner der….. stelle ich den Antrag…. Auf S. 14 wurde dieser Antrag bereits gestellt und behandelt. Der Satz wird gestrichen.

			Nach Berücksichtigung dieser Änderungen wird das Protokoll einstimmig genehmigt.

			

			

			

2. Presentaziun dalla lavur sociala da scola ella scola Ilanz/Glion (Jürg Marguth)

Vorstellung der Schulsozialarbeit an der Schule Ilanz/Glion (Jürg Marguth)

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Il menader dil post dalla lavur sociala da scola, signur Jürg Marguth, declara lur pensum e lur lavur. La purschida ei dumandada. Els intermedieschan surtut denter scolars, scolasts, cussegl scola, geniturs, survetsch psycologic d’affons ed il post da protecziun d’affons e carschi (KESB). La lavur sociala da scola porscha era inscunters per geniturs.

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Jürg Marguth hält einen 20-minütigen Vortrag. Er erklärt die Aufgaben der Schulsozialarbeit und den Unterschied beziehungsweise die Aufgabenteilung zwischen dem Schulpsychologischen Dienst, der KESB, den Schülern und Lehrpersonen, dem Schulrat und der Schulsozialarbeit. Zudem erläutert er seine Arbeit mittels anonymisierter Fallbeispiele. Die Schulsozialarbeiter (Jürg Marguth und Ivana Schmucki) organisieren Themenstunden über den Umgang mit Suchtmitteln, die Beziehung Eltern/Kind etc. Diese finden während dem Elternkaffee statt. Im Mai findet zum Beispiel ein Workshop zum Thema Medien/Medienkonsum statt. Dort werden die Kinder den Eltern mit Hilfe von IT-Spezialisten die verschiedenen Anwendungen der mobilen Telefonie und Computerprogramme näher bringen.

Die Zusammenarbeit mit den Fachstellen KIP (Kinderpsychiatrischer Dienst), der SPD (Schul-psychologischer Dienst), der KESB (Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde), und der Berufsbei-standschaft verläuft sehr zufriedenstellend.

Schlussfolgerung/Fazit: Im 2015/16 wurde mit einer 80%-Stelle gestartet und gemerkt, dass dies zu viel war. Im 2017/2018 arbeitet der Schulsozialdienst im Durchschnitt 4 ½ Tage/Woche.

Die Auswertungen des Schulsozialarbeiters Marguth werden den Parlamentariern elektronisch zugestellt.

Fragen und Antworten zum Vortrag

Lukretia Candreja: Ich habe da „Trun“ gelesen. Ist dies Zufall oder bietet ihr euren Dienst auch anderen Gemeinden an, z.Bsp. wenn jemand dort das 10. Schuljahr macht?

Jürg Marguth: Nein. Trun stand da, weil unser Kompetenzzentrum, die Casa Depuoz, dort ist. Das Angebot hier ist ausschliesslich für Ilanz/Glion. Wir haben inzwischen vier weitere Gemeinden welche mit uns Leistungsvereinbarungen gemacht haben und stehen kurz vor dem Abschluss der Verhandlungen mit einer weiteren, neu fusionierten, Gemeinde. Die Gemeinde Ilanz/Glion bietet nicht selber die Schulsozial-arbeit an. Dies ist eine Leistung welche von der Casa Depuoz bezogen wird. Diese Vereinbarung wurde auf 3 Jahre fixiert und wird danach neu verhandelt.

Lorenz Alig: Diese Probleme nehmen von Jahrzehnt zu Jahrzehnt zu. Mich interessiert nun, wo das eigentliche Problem liegt von diesen Problemen die ständig zunehmen? Bei den Eltern, bei den Schülern oder bei der Lehrerschaft? Irgendwo muss es ja liegen.

Jürg Marguth: Es liegt nicht an einzelnen Schülern oder Lehrern. Ich denke es ist bedingt durch die gesellschaftliche Veränderung. Diese treibt uns in eine Richtung, welche uns vor neuen Herausforde-rungen stellt. Als Beispiel: Internet. Wenn ein Jugendlicher in einer heiklen Phase ist, in der es darum geht für sich selber eine Identität zu finden. Früher war da eine Gruppe von anderen Jugendlichen, die einem Nahe standen, mit der man sich verglich. Das hat sich heute sehr verändert. Man befindet sich in einer globalen Welt, da werden Vergleiche zwischen Jugendlichen in Zürich, in New York etc. angestellt. Das macht die Sache viel komplexer. Auf Elternebene bezogen ist der Druck, welcher bei der Arbeit entsteht, ständig am Zunehmen. Früher musste man körperlich effizient arbeiten. Heutzutage ist der Druck anders. Auch wenn man Statistiken mit den aktuellen durchschnittlichen Einkommen anschaut, stellt man fest, dass der Existenzdruck sehr gross ist. Es gibt das klassische Modell noch. Der Vater arbeitet, die Mutter ist zu Hause. Aber dieses Modell nimmt ab. Oft arbeiten beide Eltern. Die Betreuung der Kinder ist nicht mehr so gewährleistet. Viele Kinder können mit dieser neu erworbenen Freiheit nur bedingt kompetent umgehen. Sie verbringen sehr viele Zeit vor dem Computer. Das sind die Herausforderungen. Die Lösung besteht auch nicht darin, herauszufinden wer schuld ist. Ich möchte ihre Frage nicht in Frage stellen aber man muss erkennen, wie man mit den Herausforderungen umgehen kann. Wo braucht es welche Unterstützung damit sich die Gesellschaft wieder entspannen kann. Die Schulsozialarbeit versucht, in einem Teilbereich, präventiv zu wirken aber im Grossteil reagieren wir auf das was in der Gesellschaft passiert. Die Realität ist so, dass sehr viele Themen in der Schule Eingang finden welche in der Schule eigentlich nichts verloren hätten. Kurz: Wir haben heute eine sehr heterogene Situation in der Schule und das war früher anders.

Carmelia Maissen: Mir ist aufgefallen, dass ihre Beispiele von 3 Jungen und 1 Mädchen handeln. Ist dies ein Abbild des Alltags oder Zufall, dass es 3:1 war? Wie ist die Aufgabenteilung zwischen ihnen und dem Schulpsychologischen Dienst, wo ist die Abgrenzung? Es gibt viele Fälle welche innerfamiliäre Probleme betreffen, wo ist da die Abgrenzung? Ist es selbstverständlich, dass die Schule für alles zuständig ist oder gibt es da auch Fälle welche man abgrenzt?

		Jürg Marguth: Zuerst zur Grenze der Schule. Die Schulsozialarbeit gehört nicht zur Schule. Wir haben in der Schule ein Gastrecht. Die Schule erkennt, dass es eine Zunahme an problematischen Situationen gibt und reagiert darauf, indem sie so eine Fachstelle installiert. Zur Zuständigkeit der Schule für alle Themen: Da ist die Abgrenzung nicht so klar machbar. Wenn ein Thema in die Schule getragen wird, welches nichts mit der Schule zu tun hat, hat die Schule trotzdem das Problem. Dieses manifestiert sich ja dort und darum muss die Schule damit umgehen. Eine Reaktion der Schule ist eben, die Einführung der SSA. Die Abgrenzung zum SPD ist einerseits die Schwelle/Nähe. Es gibt wie eine Schnittstelle wo wir dasselbe machen. Z.Bsp. Systemische Beratungen. Wir sind darin ausgebildet. Und beim SPD hat man ähnliche Ausbildungen. Der grosse Unterschied ist vor allem im Bereich der Sonderbeschulungen. Da ist der SPD die Stelle, welche den Antrag dem Kanton stellt. Sie arbeiten dort auch diagnostisch. So etwas macht der SSA nicht. Das Thema wird immer wieder diskutiert. Wir würden eigentlich gerne eine Grenze zwischen unseren zwei Diensten ziehen aber dies ist nicht möglich. Es gibt zu viele Überschneidungen. Darum schauen wir fallbezogen, wer was macht. Wir sind untereinander sehr gut vernetzt. Was wir unbedingt zu vermeiden versuchen sind Doppelspurigkeiten. Diese wären für alle sehr ungünstig. Zu ihrer ersten Frage ob dies das Abbild der Realität sei oder mehr Zufall. Ich habe da einfach einige Fälle genommen. 

		Möglicherweise ist es aber ein Abbild der Realität, ich müsste dies überprüfen. Die Zusammenarbeit mit Frau Schmucki ist sehr wichtig, da sich die Mädchen eher ihr zuwenden.

		

		Ursula Brändli Capaul bedankt sich bei Jürg Marguth für den ausführlichen Bericht und die Beantwortung der Fragen.

		

		

		

3. Incumbensas Duff, Maissen ed Alig – proposta dalla suprastonza communala (messadi)

Aufträge Duff, Maissen und Alig – Antrag des Gemeindevorstands (Botschaft)

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	Ella discussiun d’entrada ein singuls parlamentaris buca stai d’accord cugl agir dalla suprastonza. Il parlament accepta denton la proposta dalla suprastonza e plaida il credit da CHF 40'000.- per schar evaluar il Center da management administrativ dalla Scol’aulta da tecnica ed economia a Cuera propostas per mesiras da spargn.

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	An der Parlamentssitzung vom 30. November 2016 wurden drei Aufträge eingereicht. Alle zielen in eine ähnliche, gleiche Richtung, nämlich die Sparmassnahmen in unserer Gemeinde anzupacken. Der Auftrag Duff, mit 15 Mitunterzeichnern lautet im Titel: „Überprüfung der Gemeindeorganisation“. Der Auftrag Maissen, mit 20 Mitunterzeichnern: „Leistungsüberprüfung und Massnahmenpaket für einen gesunden Finanzhaushalt“. Der Auftrag Alig, mit 19 Mitunterzeichnern: „Kostentreiber im Bildungswesen zu eruieren, zu benennen und geeignete Vorschläge für Kostensenkungen vorzuschlagen“.

	

	GP Aurelio Casanova: Die Botschaft zu den drei Anträgen wurde euch zugestellt. Bereits bei der Budgetbesprechung haben wir vereinbart, dass wir die Aufgaben der Gemeinde überprüfen werden und ein Sparpaket präsentieren wollen. Wir stellen dem Parlament darum den Antrag, alle drei Aufträge zu überweisen. Wir stellen gewisse Gleichheiten im Auftrag Duff und Maissen fest. Darum haben wir uns erlaubt, alle drei Aufträge in einer Botschaft zusammenzufassen. Selbstverständlich werden wir am Schluss drei Antworten gegeben. Wir sind auf die Hilfe von externen Beratern angewiesen. Darum haben wir eine Offerte mit Kostenzusammenstellung eingeholt. Wir müssten laut Parlamentsordnung, nach Überweisung des Auftrages, innerhalb von 4 Monaten eine Antwort geben. Diese Frist werden wir nicht einhalten können. Es ist uns aber ein grosses Anliegen, dass wir das in dieser Legislaturperiode noch abschliessen können.

	Der Kredit von CHF 40‘000.- exkl. MWST müsste heute gesprochen werden damit wir die Sache anpacken können. Für den Bereich Bildung werden wir noch andere Leute als Berater brauchen. Eventuell wird später eine parlamentarische Begleitkommission eingesetzt.

	

	Ursula Brändli Capaul: Bei der Überweisung eines Auftrages gibt es das Thema „Diskussion“ bei der Überweisung nur wenn dies ausdrücklich erwünscht wird. Ist Diskussionsbedarf vorhanden?

	

	Abstimmung: Mit 20 Stimmen zu 2 Stimmen wird dafür plädiert, dass man über das Geschäft diskutieren möchte.

Antrag Gemeindevorstand:

Gestützt auf Art. 31 und 32 der Parlamentsordnung beantragt der Gemeindevorstand dem Parlament, die Aufträge Mirco Duff, Carmelia Maissen und Lorenz Alig im Sinne der gemachten Ausführungen zu überweisen. Der Gemeindevorstand wird ermächtigt, die Offerte zur Projektbegleitung durch die HTW Chur mit einem Kostendach von CHF 30‘000.- exkl. MWST zu unterzeichnen. Für die gesamten Abklärungen wird ein Zusatzkredit von CHF 40‘000.- exkl. MWST gesprochen. Die Bearbeitung soll umgehend an die Hand genommen werden und bis zum Herbst 2017 abgeschlossen werden.

	

	Diskussion:

	Carmelia Maissen: Ich begrüsse sehr, dass der Vorstand bereit ist, die drei Aufträge eins zu eins  entgegenzunehmen. Meines Erachtens zielen die drei Aufträge nicht in die gleiche Richtung. Die Aufträge Alig und Maissen betreffen den Finanzhaushalt der Gemeinde. Der Auftrag Duff fokussiert auf die Gemeindeorganisation. Wie ist ein demokratisches Gebilde organisiert. Vor allem auch auf oberster Ebene. Ein Kriterium sind wohl auch die Kosten, aber dies ist die einzige Schnittstelle zu den anderen beiden Aufträgen. Ich denke auch, dass es auf der Zeitachse unterschiedlich sein wird. Der Auftrag Duff kann nach einer Analyse mit einem Bericht beantwortet werden. Die anderen Aufträge sollten mittels konkreter Massnahmen vom Vorstand dem Parlament vorgelegt werden. Ich empfehle darum, die Aufträge differenziert zu behandeln. Die Gemeinde Glarus Nord und die Stadt Chur haben etwas Ähnliches gemacht, es lohnt sich, dort mal nachzuschauen.

	Zum Antrag des Gemeindevorstandes. Der Kredit von CHF 40‘000.- liegt in der Kompetenz des Gemeindevorstandes (bis CHF 200‘000.-). Darum beantrage ich, dass wir heute Abend kein Kredit sprechen. Ich sehe den Kredit nicht in der Kompetenz des Parlamentes. Die Umsetzung des Auftrages unterliegt dem Vorstand und dieser ist befugt nach seinem Gutdünken zu handeln. Das Parlament kann danach urteilen, ob es nun gut und richtig gemacht wurde oder nicht. So eine Vermischung finde ich gefährlich, es könnte als Präzedenzfall angeschaut werden. Es macht im Prinzip keinen Unterschied was der Grund für eine unvorhergesehene Ausgabe ist, wenn sie unter CHF 200‘000.-ist,  ist sie in der Kompetenz des Vorstandes.

	

	Antrag 1 Maissen: Den Kredit von CHF 40'000.- nicht sprechen.

	Antrag 2 Maissen: Über die Überweisung der drei Aufträge einzeln abstimmen.

	

	Mirco Duff: Meine Vorrednerin hat mir gewisse Sachen bereits vorausgenommen. Auch ich begrüsse es, dass der Gemeindevorstand die Aufträge ohne Änderungen überweisen möchte. Die Botschaft des Vorstandes hat mich etwas irritiert weil gewisse Sachen vermischt werden. Mein Auftrag zielt eher auf die strategische Organisation der Gemeinde. Zudem störte ich mich etwas an der Offerte der HTW. Ich hoffe, dass die drei Aufträge separat behandelt werden. Ich erwarte ganz klar ein getrenntes Ergebnis. Darum unterstütze ich den Antrag Maissen.

	

	Lorenz Alig: Ich danke für die Bereitschaft die Aufträge zu übernehmen. Mir erscheint die Offenheit des Vorstandes wichtig. Ich finde es gut, dass er externe Berater beiziehen möchte. Eine externe Stelle kann unabhängiger und schonungsloser, ohne auf Befindlichkeiten Rücksicht zu nehmen, beurteilen. Dass der Vorstand den Kredit durch das Parlament sprechen lassen möchte, ist erlaubt. Mir ist die Vorgehensweise eigentlich egal. Das vorgeschlagene System hat zwei gute Sachen. Einerseits wissen wir, wieviel es kosten wird und auch, dass es extern vergeben wird. Darum plädiere ich, der Transparenz halber, den Vorschlag des Gemeindevorstandes unverändert zu überweisen.

	

	GP Aurelio Casanova: Zu den inhaltlichen Bemerkungen kann ich nicht viel sagen. Wir werden die Abklärungen machen lassen und aufgrund der Resultate handeln. Je nachdem ist die Umsetzung nicht so schnell ausführbar. Der Gemeindevorstand weiss, dass der Kredit in seiner Kompetenz liegt. Aber wenn das Parlament die Aufträge einreicht soll es auch den Mut haben, den Kredit zu sprechen.

	

	Fragen:

	Carmelia Maissen: Nur eine kleine Bemerkung betreffend der Finanzkompetenz. Mir geht es auch darum zu sagen, jetzt sind CHF 40‘000.- budgetiert, evtl. braucht man auch mehr. Es steht dem Vorstand frei, wie er die Aufträge bearbeiten möchte. Ich möchte nicht, dass dem Vorstand die Hände gebunden sind. 

	GP Aurelio Casanova: Ich weise darauf hin, dass beim Auftrag Glieci Camenisch, dazumals auch das Parlament den dazugehörigen Kredit gesprochen hatte.

	Roman Cantieni: Ich würde es auch begrüssen, wenn das Parlament den Kredit spricht. Meine Über-legung ist, dass wir nur über CHF 500‘000.- bestimmen können. Sonst würden die CHF 40‘000.- über unser Budget laufen und uns dann evtl. einschränken. Ihr habt den Auftrag eingereicht und darum solltet auch ihr den Kredit sprechen.

	Tarcisi Cavigelli: Ich bin eigentlich der gleichen Meinung wie meine Parlamentskollegen. Die drei Aufträge sollen getrennt behandelt werden. Ich hoffe, dass die HTW die Anliegen neutral beurteilt. Der Auftrag betreffend Finanzplanung sollte rasch behandelt werden, da im Herbst bereits wieder die Budgetplanung 2018 ansteht. Den Kredit über die CHF 40'000.- soll der Vorstand sprechen. So ist er auch frei, falls es teurer wird. Dann müssten wir auch nicht später nochmals darüber abstimmen.

	

	GP Aurelio Casanova: Der Antrag des Gemeindevorstandes ist, dass man alle drei Aufträge überweist, ob da einzeln abgestimmt wird, ist nicht relevant.

	Valentin Schmid: Worüber stimmen wir im ersten Antrag ab?

	Ursula Brändli Capaul: Es ist wie eine Art Unterantrag. Soll der Kredit von CHF 40‘000.- durch das Parlament gesprochen werden oder nicht.

	

	Abstimmung Antrag 1 Maissen: Wer möchte die Kreditsprechung von CHF 40‘000.- aus dem Antrag des Gemeindevorstandes streichen?

		Ja: 	  7

		Nein: 	16

		Enthaltungen: 	  1

	

	Carmelia Maissen: In diesem Falle ziehe ich meinen zweiten Antrag zurück.

	

		Abstimmung Antrag Vorstand: Dieser wird einstimmig angenommen.

		

	Ursula Brändli Capaul: Jetzt ist noch eine offene Frage im Raum. Braucht es eine Begleitkommission?

	Carmelia Maissen: Das ist die Aufgabe des Vorstandes. Wir entscheiden über eine vorberatende Kommission sobald das Geschäft ins Parlament kommt. Während der Erarbeitung der Auftragsantwort soll der Vorstand dies entscheiden. Wir haben in diesem Prozess kein Mitspracherecht.

	GP Aurelio Casanova: Im Auftrag Maissen steht am Schluss: „Der Beizug externer Fachpersonen… etc. sei empfohlen, ebenso die Begleitung durch eine parlamentarische Kommission.“ Darum haben wir uns diese Frage gestellt.

	Carmelia Maissen: Aus diesem Grund haben wir es auch als „sei empfohlen“ formuliert. Das könnt ihr entscheiden, genauso wie ihr entschieden habt, dass ihr externe Berater beiziehen wollt. In unserem Auftrag ist dies nur eine Empfehlung.

	Roman Cantieni: Man könnte dies höchstens als Konsultativfrage verstehen, ob jemand dabei sein möchte. So könnten wir dies berücksichtigen.

	Mirco Duff: Ich würde es gut finden, wenn man sich einbringen kann.

	Lorenz Alig: Der Vorstand soll aktiv werden, falls er wünscht, dass jemand Einsitz nimmt.

	

	

	

Informaziun davart la revisiun dalla lescha provediment d’aua e dalla lescha dismessa dallas auas

Information zur Revision des Wasserversorgungs- und des Abwassergesetzes

	

	Il parlament pren notiza dallas mesiras rigurusas che la suprastonza ha priu per metter egl equiliber ils cuosts caschunai entras il manco d’entradas tier il provediment d’aua e tier la dismessa dallas auas. Las taxas vegnan alzadas sin ils 01-01-2017. La revisiun dallas leschas vegn proponida el decuors digl onn.

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Aurelio Casanova: Die meisten erinnern sich an die kontroverse Diskussion anlässlich der Behandlung oben erwähnten Gesetzes. Vor allem was die Gebühren betrifft. Im Gesetz steht, dass diese verursacher-gerecht und kostendeckend erfüllt werden müssen. Wir haben damals bereits festgestellt, dass dies nicht mehr der Fall ist. Im Gesetz haben wir uns Grenzen auferlegt, welche uns nun einschränken. Darum können wir keine kostendeckenden Gebühren erheben. Dies gilt es nun zu revidieren. Im Verlaufe des 

Jahres wird die Revision des Wasserversorgungs- und Abwassergesetzes dem Parlament unterbreitet. Als Sofortmassnahme hat der Vorstand die Verordnungen rückwirkend auf den 1.1.2017 angepasst. Für das Jahr 2016 werden die Rechnungen nach dem alten System versendet und ab 1.1.2017 nach der revidierten Verordnung. Im laufenden Betrieb der Wasserversorgung waren wir defizitär. Beim Abwasser konnten wir eine Einlage in die Spezialfinanzierung tätigen. In den letzten Jahren konnten wir noch Anschlussbeiträge einkassieren. Aber in Zukunft wird das nicht mehr so rosig aussehen. Die Investitionskosten nehmen aber zu. Beim Generellen Entwässerungsplan sind Investitionen von rund 15 Mio. vorgesehen.

Die Wasserversorgungsgebühr wurde per 1.1.2017 von 0.1 auf 0.2 ‰ angehoben. Dies ist nach geltendem Gesetz das Maximum. Der Preis/m3 Wasser wurde von 0.50 CHF auf 0.70 CHF angesetzt. Die Abwassergebühren haben wir von 0.2 auf 0.35 ‰ angehoben, dort könnten wir bis auf 0.5 ‰ gehen. Beim m3/Preis sind wir auf das Maximum von CHF 0.80 gegangen. Das sind die beiden Anpassungen, welche wir getätigt haben. Bei beiden Gesetzen haben wir noch die minimale Mengengebühr drin, welche CHF 80.- beträgt. Diese hat uns bereits bei der Rechnungsstellung 2015 Sorgen bereitet. Wir können nicht für CHF 450.-/Haus Wasserzähler einbauen und jetzt die minimale Pauschale verrechnen, weil zu wenig Wasser bezogen wurde, nämlich weniger als 160 m3 Wasser. Wir haben fast 2/3 unserer Bezüger in der ganzen Gemeinde, welche unter der Mengengebühr fallen und CHF 80.-/Jahr bezahlen. Wir stellen den Antrag, auch wenn er nicht ganz dem Gesetz entspricht, aber dem Kunden zu Gute kommt, dass man die minimale Mengengebühr bereits für die Rechnungen 2016 streicht. Der jährliche, schweizerische Verbrauchsdurchschnitt liegt bei 52.2 m3/Einwohner. Mit dieser Mindestgebühr von CHF 80.- müsste man also rund 3 Einwohner pro Haushalt haben. Diese Gebühr ist nicht mehr vertretbar seit überall Wasserzähler installiert wurden. Mit den jetzigen Ansätzen kommen wir auf CHF 406‘000.- beim Wasser bzw. CHF 522‘000.- beim Abwasser und können die Aufwände nicht decken. Im 2017, mit der revidierten Verordnung haben wir bei gleich bleibendem Verbrauch Wassereinnahmen von CHF 664‘000.- und CHF 889‘000.- Abwassereinnahmen.

Fazit: Im Bereich Wasser- und Abwassergebühren sind wir momentan nicht kostendeckend. Wir müssen diese Gesetze revidieren.

Meinungen/Fragen zu diesen Ausführungen:

Gion Mathias Cadruvi: Ich war ein Befürworter der Wasseruhren. Das Wasser ist bei uns sehr günstig. Ich finde es vom Vorstand mutig, jetzt bereits eine Revision der Gesetze in Betracht zu ziehen. Das GEP mit 15 Mio. scheint mir erst realisierbar wenn die Finanzen vorhanden sind.

Lorenz Alig: Meine Zahlen betreffen die Entnahmen aus den Spezialfinanzierungen. In der Bilanz 2015 waren die Reserven mit CHF 3 Mio bei der Wasserversorgung und 4.3 Mio bei der Abwasserbeseitigung ausgewiesen. Im Budget 2017 sieht man Entnahmen von bereits CHF 700‘000.- vor. Da sieht man bereits jetzt wohin das letztlich hinführt. In meinen Augen gibt es nur zwei Möglichkeiten. Entweder kann man die Investitionen reduzieren oder die Gebühren erhöhen. Falls man nun vorsieht das Gesetz einer Teilrevision zu unterziehen, wäre es ratsam gleichzeitig auch eine 5-Jahresplanung für die Investitionen anzufertigen und dem Parlament vorzulegen.

Ich bekunde etwas Mühe damit, dass mit dem Gedanken gespielt wird, dabei die Grundgebühr von CHF 80.- gleich abzuschaffen. Eine Reduktion wäre angebracht aber auch die Besitzer von Liegenschaften welche wenig Wasser brauchen sind froh darüber, dass eine gute Infrastruktur vorhanden ist, z.Bsp. Löschwasser. Vielleicht habe ich es auch falsch verstanden, dass diese Gebühr wirklich ganz gestrichen werden soll.

Gieri Darms: Ich würde diese Grundgebühr auch nicht ganz streichen, evtl. auf CHF 40.- reduzieren.

GP Aurelio Casanova: Noch kurz ein Vergleich mit der Gemeinde Thusis. Da kostet der m3 Wasser CHF 2.-. In Lumnezia CHF 0.50. Wir sind nicht zu hoch sondern absolut im Rahmen. Eine Finanzplanung haben wir bereits bei der letzten Budgetbesprechung gezeigt. Dort sind die Investitionen für die nächsten 4 Jahre aufgezeigt. Auch wenn man die GEP-Kanalisation auf die nächsten 16 Jahre verteilt. Falls eine Strasse aufgerissen wird müssen alle Arbeiten gemacht werden. Wenn wir pro Jahr planen möchten, müssten wir mit fast 1 Mio rechnen, dies wird kaum realisierbar sein. Der erste Schritt geht in Richtung Erhöhung der Gebühren. Zu den CHF 80.-. Diese betreffen nicht viele Ferienhäuser in unserer Gemeinde. Wir haben vor allem einige ältere leerstehende Häuser. Aber 2/3 unserer Bezüger wären vom Verbrauch her unter den CHF 80.- und das ist nicht gerecht. Darum wollen wir die Gebühren nach tatsächlichem Verbrauch in Rechnung stellen. 

Roman Cantieni: Eine kurze Ergänzung über die Grundgebühr des Liegenschaftswertes. Dieser Wert macht 70 bis 80 % der Gesamtrechnung aus. Darum sind die Ferienhausbesitzer mit den Grundgebühren ziemlich gut gedeckt.

Ich möchte noch kurz die Punkte ansprechen welche jetzt in der aktuellen Diskussion nicht im Zusammenhang mit der Erhöhung stehen. Wir haben diverse Wasserfassungen und Leitungen mit den dazugehörigen Quellschutzzonen. Falls bei der Quellfassung das Wasser noch nicht zu 100 % sauber ist (Beispiel Ruschein) braucht es vor dem Reservoir eine UV-Anlage. Zum Teil wird Wasser aber vor diesem Reservoir bezogen, d.h. das wäre Roh- und nicht Trinkwasser. Der Aufwand für die Leitungen für die Maiensässe und Ställe ist recht gross. Schieber öffnen und schliessen und für den Winter rüsten. In den Fraktionen verrichtete der Gemeindearbeiter diese Arbeiten. Gemäss kant. Recht sind wir als Gemeinde verpflichtet, das Wasser im Siedlungsgebiet bereit zu stellen aber nicht ausserhalb. Darum möchten wir unser Gemeindegesetz so anpassen, dass gewisse Linien nicht mehr durch die Gemeinde unterhalten werden müssen. Zum Teil haben wir grössere Bauernbetriebe welche ausserhalb des Siedlungsgebietes produzieren wollen. Diese brauchen Trinkwasserqualität. Da steht natürlich die Frage, wer die UV-Anlage baut inkl. den dazugehörigen elektrischen Installationen. Das muss auch abgeklärt werden.

Dann bewilligungspflichtige Eingriffe in Wasserversorgungsanlagen. Es steht nirgends explizit beschrieben wer berechtigt ist die Hydranten zu bedienen und dies führt manchmal zu Beschädigungen. Wenn ein Haus über längere Zeit nicht genutzt wird, soll der Besitzer dazu verpflichtet werden, die Wasserzufuhr zu unterbrechen damit nicht Todwasser entsteht. Die Bauleute würden am liebsten das Wasser immer vom Hydrant beziehen. Da möchten wir den Wasserbezug als erste Priorität von der definitiven Leitung vorschreiben, in zweiter eine provisorische Leitung und erst in dritter Möglichkeit den Hydrant anzuzapfen. Zudem müssen wir eine Pauschalisierung festlegen weil die Montage einer Wasseruhr dort fast unmöglich ist. Bei den Ersatzbauten müssen die Anschlussgebühren überprüft werden. Strafbestimmungen müssen definiert und der Gebührenrahmen muss erhöht werden. (dies wie GP Aurelio Casanova eingehend detailliert erklärt hat).

	

	GP Aurelio Casanova: All das ist auch ein erster Schritt in Richtung Leistungsüberprüfung. Der Entscheid liegt dann beim Parlament.

	

	

Informaziuns dil biro parlamentar e dalla suprastonza

Informationen Parlamentsbüro und Gemeindevorstand

Ursula Brändli Capaul, Informationen des Parlamentsbüros:

	Kurzinformation betreffend kleiner Korrektur des Leitfadens für die Fraktionsversammlungen. Bitte benützt die korrigierte Fassung. Die Fraktionssitzung in Ladir fand bereits statt. Alle anderen sind bis Ende März geplant. Bitte der Aktuarin die Termine mitteilen.

	Der Parlamentsausflug findet am 6. Oktober 2017 statt. Dort sind alle Mitglieder des Parlaments, alle Mitglieder des Vorstandes, alle Geschäftsleitungsmitglieder und alle Mitglieder des Parlamentsbüros eingeladen. Der Kredit für den Ausflug wurde aus Sparmassnahmen gestrichen. Aus diesem Grund haben wir einen etwas bescheideneren Ausflug geplant. Dieser steht unter dem Motto: Zurück zu den Wurzeln der Parlamentspräsidentin. Darum führt uns der Ausflug nach Chur. Am Vormittag sind wir zu einer Führung durch das geschichtsträchtige Rathaus eingeladen, inkl. Treffen mit Churer Gemeinderäten in kleinen Gruppen. Da kann ein Erfahrungsaustausch stattfinden. Am Nachmittag sind wir zu einer Führung durch das Somedia-Haus eingeladen. Jeder bezahlt die Fahrkosten nach Chur und das Mittagessen selber. Bitte tragt euch in die Teilnehmerliste ein.

	

	

			GP Aurelio Casanova, Informationen des Gemeindevorstands:

Es sind sieben Demissionen von Parlamentariern eingegangen. Heute hat Angela Capeder mitgeteilt, dass auch sie demissionieren muss. Diese Publikation wird nochmals gemacht.

Neuer Leiter Infrastruktur ab 1.8.2017: Andreas Pfister, dipl. Arch. ETH. Seit 10 Jahren ist er Leiter Infrastruktur der Gemeinde Tujetsch. Es sind wenig Bewerbungen eingegangen.

Martin Gabriel wurde zum Generalsekretär der Lia Rumantscha gewählt und verlässt die Gemeinde per Ende Juni 2017 - Gratulation. Ausschreibung der Stelle erfolgt umgehend.

Die Gemeinde Ilanz erhält einen multifunktionalen Sportplatz von der Stiftung Platzda.ch, welcher auf dem Schulgelände aufgestellt wird. Bis Mai sollte der Platz aufgestellt sein. Er hat einen Wert von rund CHF 140‘000.-.

Am 12.02.2017 wurden alle drei kommunalen Vorlagen mehr oder weniger deutlich angenommen. Aktuell läuft die Beschwerdeauflage zu den Arbeitsplatzstandorten Rueun Areal armasuisse und Ilanz West (Grüneck).

Am 10.02. wurde die Mitwirkungsauflage Spitalquartier Ilanz gestartet.

World Para Alpine Skiing Championships 2019 in Obersaxen. Das sind die Weltmeisterschaften der Behindertensportler im alpinen Skifahren. Es wird ein Trägerverein gegründet, in welchem die Gemeinde Ilanz/Glion zusammen mit Obersaxen Mundaun und Lumnezia sowie den Bergbahnen vertreten ist. Weitere Partner werden gesucht. Dieser Event hat ein Budget von rund 1 Mio. Franken.

Termin Demissionen in regionale Kommissionen (Abwasserverband Gruob, ASA Sablun, Spitex Foppa) sowie im Schulrat und in der GPK erfolgt nach den Sommerferien. Einige haben die Demission bereits jetzt eingereicht.

Treffen mit IG Zweitwohnungsbesitzer Breil/Brigels hat stattgefunden. Die Anliegen konnten aufgenommen werden.

Weiteres Vorgehen Masterplan Rund um den Mundaun – Information des Gemeindeparlaments an einer der nächsten Sitzungen.

Abklärungen zum Um- und Ausbau Holzbildungszentrum betreffend Eigentumsübertrag an Regiun Surselva laufen. So könnten Baubeiträge des Kantons für den Teil Berufsschule ausgelöst werden. Eventuell hätte das zeitliche Konsequenzen.

Der Gemeindevorstand hat das Gesuch der Firma Martin Montalta um Anpassung des Regionalen Richtplans in Bezug auf die Erweiterung der Kiesabbauzone Sevgein zur Weiterbehandlung an die Regiun Surselva weitergeleitet.

Der Gemeindevorstand konnte Verträge zur Beschaffung von liquiden Mitteln zu sehr günstigen Konditionen genehmigen.

In die Geschäftsleitung der Gemeindeverbindung zum Betrieb der Wasserversorgung Schluein – Ilanz/Glion wurden Roman Cantieni als Präsident und Marco Caminada als Mitglied gewählt. Stellvertreter ist Norbert Carigiet.

Die Patenschaft für Berggemeinden hat einen ansehnlichen Beitrag des Kantons Zürich an die Restkosten der Gesamtmelioration Schnaus vermittelt.

Der Gemeindevorstand hat ein Projekt „Zonen Tempo 30“ in Ilanz gestartet. Mit dem notwendigen Gutachten wurde die Firma Hartmann & Monsch, Parpan, für rund CHF 12‘000.- beauftragt.

Der Gemeindevorstand hat eine umfassende Stellungnahme zum Kantonalen Richtplan in den Bereichen Raumordnungspolitik und Siedlung eingereicht.

Die neue Posthaltestelle beim Aldi/Coop Bau & Hobby wird die Bezeichnung „Grüneck“ erhalten.

Die Verordnung für das Befahren von Alp-, Güter- und Waldwegen wurde in Bezug auf das Befahren mit Lastwagen angepasst.

Die GL hat eine Überprüfung der gesamten Telefonie in der Gemeinde in die Wege geleitet. Damit können Kosten gespart werden.

Nach hohen Reparaturkosten an der Kühlanlage in Duvin hat die Geschäftsleitung eine Erhöhung der Mietpreise in den Anlagen in Sevgein und Duvin beschlossen.

Die Erfolgsrechnung 2016 liegt im Entwurf vor und das Ergebnis zeigt einen erfreulichen Ertragsüberschuss. Budgetiert war ein Verlust von CHF 540‘000.-.

Ura da damondas

Fragestunde

Es wurden vier Fragen eingereicht. Da Giusep Blumenthal heute abwesend ist, werden seine zwei Fragen erst in der nächsten Sitzung behandelt.

Damonda 1:Toni Darms: Neujahrsapéro

Jeu hai stuiu constatar, sco mei era biars auters, ch’igl ei vegniu fatg uonn negin aperitiv, ni sentupada sin plazza cumin a Glion igl 1. da schaner, sco auters onns. Quei para a mi donn e deplorabel. Dat ei motivs specials, ch‘ins ha strihau quei ch’era bunamein daventau in „pign“ usit?

Antwort GP Aurelio Casanova: Wir hatten im 2014 einen sehr schönen Apéro. Im 2015 hatte es bereits viel weniger Teilnehmer. Der Apéro 2016 fand am 18. Dezember 2016 im Anschluss an den Sonntagsverkauf statt. Dort waren auch die Zweitwohnungsbesitzer eingeladen. Die Information war eventuell etwas mangelhaft. Dieser Apéro war nicht gut frequentiert.

Rückfrage Toni Darms: Für mich ist der 18. Dezember halt nicht der erste Januar. Ich bedauere alles, was man abschafft was man schon fast als kleine Tradition auffassen konnte.

Damonda 2: Toni Darms: Standort Guila

Jeu ed ils biars auters parlamentariers, han detg gie ad in niev plaz per la „Guila“ cheu a Glion. Mirau ussa nua ch‘ella stat, fuss ei veramein da ponderar, schebein ins duei far ina midada, ni schar la Guila leu nua ch‘ella ei. Era per motivs da spargn, sedamondel jeu, sche quei ei veramein prudent e necessari da far ina dislocaziun. Jeu sai bein s‘imaginar, ch‘ils gronds cuosts vegn il cantun a surprender , mo tuttina? Sco ei ves‘ora ussa, manegel jeu, che la Guila fetschi ina stupenta parada, era sin siu schischom dall‘entschatta. Mia damonda, fuss ei pusseivel da schar la Guila sin il plaz vegl, ni dat ei neginas alternativas pli che midar il liug?

Antwort GP Aurelio Casanova: Natürlich wäre alles möglich. Der Vorstand hat am 17.5.2016 entschieden, die Steinnadel in den Kreisel Lumnezia zu verschieben und dass es für die Gestaltung eine Fachperson braucht. Das Projekt wurde in Auftrag gegeben. Die Verschiebung hätte noch im 2016 stattfinden sollen. Der Kanton wird einen schönen Teil der Kosten übernehmen. Der Kreisel muss fertig gestaltet werden. Darum möchten wir das Projekt durchziehen.

Rückfrage Toni Darms: Also, die Nadel steht jetzt wirklich an einem guten Platz. Klar, ich hatte damals dem Projekt auch zugestimmt.

Heute wurde ein weiterer Auftrag eingereicht. Von Gion Mathias Cadruvi und acht Mitunterzeichnern. Der Titel lautet: “Leistungsvereinbarung zwischen Surselva Tourismus AG und Ilanz/Glion”. Es geht um eine Neuverhandlung der Gemeinde mit der Tourismus AG. 

			

			

	Il parlament Ilanz/Glion seraduna ils 12 d’avrel 2017 allas 19.00 uras per ina sesida ella casa cumin.

	Die nächste Sitzung des Parlamentes Ilanz/Glion findet am Mittwoch, 12. April 2017 um 19.00 Uhr im Rathaus in Ilanz statt.

	Il parlament Ilanz/Glion seraduna ils 12 d’avrel 2017 allas 19.00 uras per ina sesida ella casa cumin.

	Die nächste Sitzung des Parlamentes Ilanz/Glion findet am Mittwoch, 12. April 2017 um 19.00 Uhr im Rathaus in Ilanz statt.

				Fin dalla sesida/Schluss der Sitzung: 21.50 Uhr.

			

			Per il protocol/für die Protokollführung:

			

			

			Ursula Brändli Capaul, Präsidentin			Irina Beer-Killias, Aktuarin