<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">8C_968/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 9. Februar 2011 </div> <div class="para">I. sozialrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Ursprung, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichterin Leuzinger, Bundesrichter Maillard, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Kathriner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">M.________, </div> <div class="para">vertreten durch Advokat Dr. Peter Studer, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Unfallversicherung (Berufskrankheit; Revision), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid </div> <div class="para">des Kantonsgerichts Basel-Landschaft </div> <div class="para">vom 28. Juli 2010. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sachverhalt: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">A. </div> <div class="para">Mit Verfügung vom 14. Oktober 2003 und Einspracheentscheid vom 16. April 2004 lehnte die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegenüber dem 1964 geborenen M.________ die Ausrichtung von Versicherungsleistungen für eine geltend gemachte Berufskrankheit ab. Mit Verfügung vom 5. Juni 2007 und Einspracheentscheid vom 7. November 2007 wies sie auch ein Revisionsgesuch von ihm ab. Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft mit Entscheid vom 2. Juli 2008 ab. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B. </div> <div class="para">Auf ein weiteres Revisionsgesuch des M.________ vom 25. September 2009 trat das Kantonsgericht Basel-Landschaft mit Entscheid vom 28. Juli 2010 nicht ein. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">C. </div> <div class="para">Mit Beschwerde lässt M.________ die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und die Gutheissung der Revision des kantonalen Urteils vom 2. Juli 2008 beantragen. Eventuell sei die Sache zum weiteren Entscheid an das Kantonsgericht zurückzuweisen. Ferner wird um unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung ersucht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Vorinstanz legte die Grundsätze zu den Voraussetzungen einer Revision eines kantonalen Entscheids (<span class="artref">Art. 61 lit. i ATSG</span>; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=6&amp;from_date=24.01.2011&amp;to_date=12.02.2011&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F127-V-353%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page353">BGE 127 V 353</a> E. 5b S. 358 mit Hinweisen; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N. 13 zu <span class="artref">Art. 53 ATSG</span>) zutreffend dar. Darauf wird verwiesen. </div> <div class="para">Zu ergänzen ist, dass als Berufskrankheiten Krankheiten gelten, die bei der beruflichen Tätigkeit ausschliesslich oder vorwiegend durch schädigende Stoffe oder bestimmte Arbeiten verursacht worden sind. Nach der Rechtsprechung ist eine "vorwiegende" Verursachung von Krankheiten durch schädigende Stoffe oder bestimmte Arbeiten nur dann gegeben, wenn diese mehr wiegen als alle anderen mitbeteiligten Ursachen, mithin im gesamten Ursachenspektrum mehr als 50 % ausmachen (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=6&amp;from_date=24.01.2011&amp;to_date=12.02.2011&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F133-V-421%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page421">BGE 133 V 421</a> E. 4.1 S. 425 mit weiteren Hinweisen). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">2.1 Dem ursprünglichen Entscheid des kantonalen Gerichts vom 2. Juli 2008 lag unter anderem das Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) der Klinik X.________ vom 25. Juli 2003 zugrunde, in dem eine erhöhte Belastung von Zink und Mangan beim Beschwerdeführer festgestellt worden war. Ein relevanter Zusammenhang mit den geklagten Beschwerden konnte damals jedoch nicht bestätigt werden. Auch Frau Dr. med. P.________ von der Abteilung Arbeitsmedizin der SUVA verneinte in Kenntnis dieser Stoffe bereits in ihrer Beurteilung vom 25. September 2003 ausdrücklich die Voraussetzungen für die Anerkennung der geklagten Beschwerden als Berufskrankheit. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.2 Nach Würdigung der im Revisionsverfahren neu eingereichten medizinischen Unterlagen (Bericht der L.________ GmbH, Medizinisches Versorgungszentrum, vom 26. März 2009 und Bericht der Frau Dr. med. G.________ vom 8. Juni 2009) verneinte das kantonale Gericht zu Recht die Voraussetzungen einer prozessualen Revision. </div> <div class="para">In der Beschwerde an das Bundesgericht wird nichts vorgebracht, was eine andere Beurteilung rechtfertigen könnte. Dr. sc. K.________ vertrat in seinem Bericht vom 4. März 2007 die Auffassung, der Beschwerdeführer sei in seiner früheren Tätigkeit als Schweisser verschiedenen Schadstoffen ausgesetzt gewesen, welche durch weitere Tests abgeklärt werden sollten. Im neu eingereichten Bericht der L.________ GmbH vom 26. März 2009 wurde in der Folge allerdings lediglich eine starke Sensibilisierung gegenüber Zink und eine schwache Sensibilisierung gegenüber Nickel nachgewiesen. Bei den übrigen getesteten Stoffen lag gerade keine Sensibilisierung vor. Eine behauptete "Multikomponentenvergiftung" ist damit nicht ausgewiesen. </div> <div class="para">Soweit Frau Dr. med. G.________ in ihrem Bericht vom 8. Juni 2009 die Beschwerden als Folge einer Niederdosis-Vergiftung interpretiert und damit ihre im Vergleich zu Frau Dr. med. P.________ abweichende Beurteilung begründet, handelt es sich um eine andere Würdigung von bereits bekannten Tatsachen (vgl. SVR 2010 UV Nr. 22 S. 90, 8C_720/2009 E. 5.1 mit Hinweisen). Einen Beweis für diese These lieferten auch die neu vorgenommenen Tests nicht. Selbst wenn die im ursprünglichen Verfahren bekannten Tatsachen unrichtig gewürdigt worden wären, läge noch kein Revisionsgrund vor. Notwendig ist vielmehr, dass die unrichtige Würdigung erfolgte, weil für den Entscheid wesentliche Tatsachen nicht bekannt waren oder unbewiesen blieben (vgl. SVR 2010 UV Nr. 22 S. 90, 8C_720/2009 E. 5.2 mit Hinweisen). Dies ist vorliegend nicht der Fall. Nicht ersichtlich ist, inwiefern die schwache Sensibilisierung gegen Nickel eine solche Tatsache darstellen sollte. Frau Dr. med. P.________ nahm am 27. November 2009 Stellung zum neu eingereichten Bericht von Frau Dr. med. G.________ und verwies auf das weiterhin fehlende Krankheitsbild, welches bei der entsprechenden Schwermetallexposition auftreten müsste. Die Voraussetzungen zur Anerkennung als Berufskrankheit mit einem Anteil der beruflichen Faktoren von mehr als 50 % im gesamten Ursachenspektrum sei, gemäss ihrer Beurteilung, weiterhin nicht gegeben. Aus dem E-Mail des Dr. sc. K.________ vom 10. Januar 2010 lässt sich - mit Ausnahme der von ihm ebenfalls postulierten Niederdosis-Vergiftung - keine von der Beurteilung von Frau Dr. med. P.________ abweichende Aussage entnehmen. </div> <div class="para">Die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision sind somit nicht gegeben. Das neu eingereichte E-mail der Frau Dr. med. G.________ vom 24. November 2010 ist als unzulässiges Novum gemäss <span class="artref">Art. 99 Abs. 1 BGG</span> nicht zu berücksichtigen. Die Beschwerde ist demgemäss abzuweisen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Beschwerde ist offensichtlich unbegründet, weshalb sie im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span>, insbesondere ohne Durchführung eines Schriftenwechsels und mit summarischer Begründung, erledigt wird. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Das Verfahren ist kostenpflichtig. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird infolge Aussichtslosigkeit abgewiesen (<span class="artref">Art. 64 Abs. 1 BGG</span>). Der unterliegende Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten zu tragen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 750.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Luzern, 9. Februar 2011 </div> <div class="para">Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Ursprung Kathriner </div> </div></body></html>