B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-2748/2019 U r t e i l v o m 4 . S e p t e m b e r 2 0 1 9 Besetzung Einzelrichterin Nina Spälti Giannakitsas, mit Zustimmung von Richter Simon Thurnheer; Gerichtsschreiber Lorenz Mauerhofer. Parteien A._______, geboren am (…), Äthiopien, vertreten durch lic. iur. Bernhard Zollinger, Rechtsanwalt, Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 6. Mai 2019. D-2748/2019 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der Beschwerdeführer am 8. Mai 2016 von Italien kommend den Bahnhof von B._______ erreichte, wo er von der schweizerischen Grenz- wache angehalten und kontrolliert wurde, dass er bei dieser Gelegenheit angab, er sei am 1. Januar 1999 geboren (vgl. act. A6: GWK-Rapport), womit er zu diesem Zeitpunkt seinen Anga- ben zufolge 17 Jahre und 4 Monate alt gewesen wäre, dass er am 10. Mai 2016 im damaligen Empfangs- und Verfahrenszentrum des SEM in C._______ um die Gewährung von Asyl nachsuchte, dass er bei dieser Gelegenheit angab, er sei am 2. März 2001 geboren (vgl. act. A1: Personalienblatt), womit er zu diesem Zeitpunkt seinen Anga- ben zufolge erst knapp 15 Jahre und 2 Monat alt gewesen wäre, dass das SEM vor diesem H intergrund die Durchführung einer radiologi- schen Handknochenanalyse zur Bestimmung des Alters in Auftrag gab, dass die von der Vorinstanz konsultierten Fachärzte in ihrem Kurzbericht vom 17. Mai 2016 unter Verweis auf die angewandte Methode und den re- levanten Abweichungsbereich zum Befund gelangten, der Beschwerdefüh- rer weise bei einem angegebenen Alter von 15 Jahren und 2 Monaten ein Skelettalter von 19 Jahren auf (vgl. act. A7/A8: Arztbericht), dass sich aus diesem Befund eine Abweichung zwischen angege benem Alter und festgestelltem Knochenalter von 46 Monaten ergibt, also eine Ab- weichung von fast vier Jahren (vgl. dazu nachfolgende Erwägungen), dass der Beschwerdeführer am 2. Juni 2016 zu seiner Person, zum Ver- bleib seiner Reise- und Identitätspapiere, zu seinem Reiseweg und sum- marisch zu seinen Gesuchsgründen befragt wurde (vgl. act. A9: Befra- gungsprotokoll), dass ihm im Anschluss daran das rechtliche Gehör zum Ergebnis der durchgeführten Kochenaltersanalyse gewährt wurde, wie auch zu seiner abweichenden Altersangabe gegenüber der Grenzwache (vgl. act. A10 : Protokoll rechtliches Gehör), dass er sowohl im Rahmen der Befragung als auch im Rahmen des recht- lichen Gehörs zunächst bekräftigte, er sei am 2. März 2001 geboren und er sei jetzt 15 Jahre alt, da ihm seine Mutter dieses Alter genannt habe, D-2748/2019 Seite 3 dass er jedoch zum Schluss des rechtlichen Gehörs erklärte, die Annahme eines anderen Alters gehe für ihn auch in Ordnung, dass der Beschwerdeführer von da an im Verfahren als volljährige Person behandelt wurde, dass vom SEM die Durchführung eines Dublin -Verfahrens angestrengt wurde, Italien jedoch eine Übernahme des Beschwerdeführers ablehnte (vgl. dazu im Einzelnen die Akten), dass der Beschwerdeführer am 1. Dezember 2017 zu seinen Gesuchs- gründen angehört wurde (vgl. act. A23: Anhörungsprotokoll), dass es sich beim Beschwerdeführer gemäss Aktenlage um einen Staats- angehörigen von Äthiopien somalischer Ethnie handelt, welcher seinen An- gaben zufolge aus der Ortschaft D._______ stammt, welche in der Gegend von E._______ gelegen sei ( Anmerkung: auch Ea_______ […] genannt, eine Stadt, welche […] nahe der Grenze zu Somalia […] gelegen ist), dass er im Rahmen der Begründung seines Gesuches vorbrachte, er sei im April 2015 respektive am 3. Mai 2015 an seinem Heimatort des Nachts von Angehörigen der ONLF ( Ogaden National Liberation Front ) von zu- hause verschleppt worden, nachdem ONLF -Angehörige fünf Jahre zuvor schon seinen älteren, damals erst 10-jährigen Bruder entführt hätten, dass er zwar schon nach wenigen Tagen von den ONLF -Angehörigen in deren Camp zurückgelassen worden sei, wodurch er habe fliehen können, dass er aber nicht mehr nach Hause zurückgekehrt sei, sondern er sich zur sofortigen Ausreise entschlossen habe, worauf er seine Heimat schon am 10. Mai 2015 in Richtung des Sudans verlassen habe, dass er sich nämlich nach seiner Entführung nicht nur vor der ONLF zu fürchten gehabt habe, welche ständig Leute entführe, sondern gerade auch vor der Regierung, da man von der Regierung sofort verfolgt werden, wenn man einmal bei der ONLF gewesen sei, dass das SEM mit Verfügung vom 6. Mai 2019 (eröffnet am 11. Mai 2019) feststellte, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, und sein Asylgesuch ablehnte, verbunden mit der Anordnung der Wegwei- sung aus der Schweiz und des Wegweisungsvollzuges, D-2748/2019 Seite 4 dass auf die vorinstanzliche Entscheidbegründung – soweit wesentlich – nachfolgend eingegangen wird, dass der Beschwerdeführer gegen diesen Entscheid am 4. Juni 2019 – handelnd durch seinen Rechtsvertreter – Beschwerde erhob, dass er in seiner Eingabe zur Hauptsache die Aufhebung der angefochte- nen Verfügung und die Rückweisung der Sache ans SEM beantragte, dies ausdrücklich zwecks Gewährung von Asyl im nachfolgenden Verfahren, wobei dieses Verfahren vorgängig der zuständigen Kindesschutzbehörde anzuzeigen sei, eventualiter sei er im nachfolgenden Verfahren nicht weg- zuweisen, sondern es sei ihm eine vorläufige Aufnahme zu gewähren, dass er in prozessualer Hinsicht um Erteilung der aufschiebenden Wirkung und um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchte, dass auf die vorgebrachten Beschwerdegründe – soweit wesentlich – nachfolgend eingegangen wird, dass mit Zwischenverfügung vom 11. Juni 201 9 festgestellt wurde, dass der Beschwerdeführer den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwar- ten kann (Art. 42 AsylG [SR 142.31]), dass im Rahmen der gleichen Zwischenverfügung das Gesuch um Gewäh- rung der unentgeltlichen Rechtspflege (im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG) zufolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abgewiesen wurde, dass der Beschwerdeführer gleichzeitig aufgefordert wurde, innert Frist ei- nen Kostenvorschuss von Fr. 750.– einzuzahlen, unter Androhung des Nichteintretens im Unterlassungsfall (Art. 63 Abs. 4 VwVG), dass der einverlangte Kostenvorschuss am 26. Juni 2019 – und damit frist- gerecht – eingezahlt worden ist, und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht unter anderem zuständig für die Be- handlung von Beschwerden gegen Verfügungen des SEM ist, wobei d as Gericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig entscheidet, ausser – was vor- liegend nicht der Fall ist – bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des D-2748/2019 Seite 5 Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (vgl. Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-33 VGG und Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG; Art. 6 AsylG), dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG und im Bereich des Aus- länderrechts nach Art. 49 VwVG richten (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), dass am 1. März 2019 die Änderung des AsylG vom 25. September 2015 abschliessend in Kraft getreten ist, vorliegend jedoch das bisherige Recht gilt (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur genannten Änderung), dass der Beschwerdeführer legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG) und er seine Beschwerde frist- und formgerecht eingereicht hat (aArt. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 52 Abs. 1 VwVG), womit auf die Beschwerde einzutreten ist, dass die Beschwerde indes – wie nachfolgend aufgezeigt – als offensicht- lich unbegründet zu erkennen ist, weshalb darüber in einzelrichterlicher Zu- ständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters oder einer zweit en Richterin zu entscheiden ist (Art. 111 Bst. e AsylG), dass gleichzeitig auf einen Schriftenwechsel zu verzichten und der Ent - scheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG), dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimat - oder Her- kunftsstaat wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei- ner bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauun- gen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG), dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft gemacht werden muss, wobei diese glaubhaft gemacht ist, wenn die Be- hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gege- ben hält, und Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich a uf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG), D-2748/2019 Seite 6 dass das SEM in der angefochtenen Verfügung zum Schluss gelangt, die Vorbringen des Beschwerdeführers über angeblich vonseiten der ONLF er- littene und angeblich vonseiten der Regi erung befürchte Nachstellungen seien aufgrund von Widersprüchen und realitätsfremden Elementen in sei- nem Sachverhaltsvortrag sowie einer mangelnden Substanziierung seiner Schilderungen als insgesamt unglaubhaft zu erkennen, dass es dabei im Rahmen einer ausführlichen Auseinandersetzung mit der Sache – auf welche anstelle einer Wiederholung zu verweisen ist – nicht nur auf eine ganze Reihe von Widersprüchen und Ungereimtheiten im Sachverhaltsvortrag des Beschwerdeführers verweist, sondern auch da- rauf, dass dessen Angaben und Ausführungen zu den angeblich ausreise- relevanten Ereignissen praktisch keine Substanz aufweisen, dass der Beschwerdeführer den vorinstanzlichen Erwägungen über das Vorliegen erheblicher Mängel und Ungereimtheiten in seinem Sachver- haltsvortrag und einer insgesamt mangelnden Substanziierung seiner An- gaben und Ausführungen nichts Konkretes entgegensetzt, dass damit die insgesamt überzeugenden Feststellungen und Schlüsse der Vorinstanz nicht entkräftet werden, dass sich der Beschwerdeführer im Wesentlichen auf das Vorbringen be- schränkt, er sei entgegen den Feststellungen der Vorinstanz als nach wie vor minderjährig zu betrachten, habe er doch [ sinngemäss: in der Befra- gung vom 2. Juni 2016] klar zu Protokoll gegeben, von welchem Geburts- datum auszugehen sei [sinngemäss: dem 2. März 2001], da er dieses Da- tum von seiner Mutter kenne und Mütter in der Regel sehr genau wüssten, wann ihr Kind geboren sei, dass dieses Vorbringen in keiner Weise geeignet ist, die angefochtene Ver- fügung zu erschüttern, auch wenn sich der Beschwerdeführer im Rahmen seiner diesbezüglichen Ausführungen auf die UN -Kinderrechtskonvention (SR 0.107) und das Haager-Übereinkommen zum Schutz von Minderjähri- gen (SR 0.211.231.01) beruft, er den Befund der durchgeführten Knochen- altersanalyse als nicht nachvollziehbar erklärt und er der angewandten Me- thode jede Verlässlichkeit abspricht, dass nach ständiger Praxis mittels einer radiologischen Knochenaltersana- lyse zwar nicht der Nachweis der Volljährigkeit erbracht werden kann, be i einem Befund wie vorliegend – zwischen angegebenem Alter und festge-D-2748/2019 Seite 7 stelltem Knochenalter liegt eine Abweichung von weit mehr als drei Jah- ren – von einer Täuschung über das Alter auszugehen ist (vgl. dazu Ent- scheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2000 Nr. 19 und 2001 Nr. 23), dass der Beschwerdeführer ausserdem im Rahmen des Verfahrens ver- schiedene Geburtsdaten vorbrachte, was ebenfalls gegen seine Glaubwür- digkeit spricht, dass mit Blick darauf das vom Beschwerdeführer geltend gemachte Ge- burtsdatum als mit Sicherheit unzutreffend zu erkennen ist, dass aufgrund der Aktenlage in entscheidrelevanter Hinsicht festzustellen ist, dass das SEM nach der Befragung zur Person und der anschliessen- den Gehörsrechtsgewährung vom 2. Juni 2016 im weiteren Verlauf des Verfahrens zu Recht von der Volljährigkeit des Beschwerdeführers ausge- gangen ist, da dieser die von ihm behauptete Minderjährigkeit nicht zu plausibilisieren wusste (vgl. EMARK 2004 Nr. 30), dass aufgrund der Aktenlage zur Sache festzustellen bleibt, dass nur der Bericht des Beschwerdeführers zu seinem ethnischen Hintergrund und zu seiner Herkunft aus einem geographisch peripheren Gebiet von Äthiopien hinreichend detailliert und nachvollziehbar ausgefallen ist, dass demgegenüber seine weiteren Angaben und Ausführungen als mit Widersprüchen behaftet, nicht hinreichend substanziiert und zudem in zentralen Punkten auch als schlicht realitätsfremd zu erkennen sind, dass der Beschwerdeführer beispielsweise angegeben hat, er habe bis zu seiner Entführung im April oder Mai 2015 immer in D._______ gelebt, wo er mit seiner Familie in einer Baracke respektive einer traditionelle n Hütte gelebt habe, da es sich bei D._______ nur um ein kleines Dorf handle, dass er auf der anderen Seite vorgebracht hat, er habe in der "Stadt D._______" als Schuhputzer gearbeitet, wodurch er einen regelmässigen Verdienst erzielt habe, er habe seinen Schuhputzerstand neben einem Teehaus gehabt, wo er aber ständig von der Polizei behelligt worden sei, seine Mutter habe zudem in D._______ in einem kleinen Restaurant als Köchin gearbeitet, in seiner Wohngegend hätten viele Leute gewohnt und er habe auch dem Fussball-Club von D._______ angehört, D-2748/2019 Seite 8 dass diese Angaben und Ausführungen nicht nur als in sich widersprüchlich zu erkennen sind, sondern ebenso festzustellen ist, dass sich diese in kei- ner Weise mit der Realität vor Ort vereinbaren, da es sich bei D._______ (auch: Da._______) tatsächlich nur um eine kleine Siedlung in einem an- sonsten unbewohnten Gebiet handelt, welches rund 50 Kilometer nord- westlich der Stadt E._______ gelegen ist, dass gerade auch mit Blick darauf die vorinstanzlichen Feststellungen be- treffend die Unglaubhaftigkeit der Angaben und Ausführungen des Be- schwerdeführers zu bestätigen sind, dass nach dem Gesagten das SEM zu Recht die Flüchtlingseigenschaft verneint und das Asylgesuch abgelehnt hat, dass die Anordnung der Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist, da der Beschwerdeführer we- der über einen Aufenthaltstitel für die Schweiz noch über eine Anspruchs- grundlage auf Erteilung eines solchen verfügt (Art. 44 [erster Satz] AsylG; BVGE 2013/37 E. 4.4 und 2009/50 E. 9, je m.w.H.), dass somit zu prüfen bleibt, ob es Gründe gibt, die dem Vollzug der Weg - weisung entgegenstehen, da das SEM eine vorläufige Aufnahme von Aus- ländern anzuordnen hat, wenn sich der Vollzug der Wegweisung als unzu- lässig, unzumutbar oder unmöglich erweist (Art. 44 [zw eiter Satz] AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 1-4 AIG [SR 142.20]), dass in diesem Zusammenhang festzuhalten bleibt, dass bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungsvollzugshindernissen gemäss Praxis des Gerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüchtlings eigen- schaft gilt, das heisst, allfällige Wegweisungshindernisse sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), dass sich der Vollzug der Wegweisung in Beachtung der massg eblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zunächst als zulässig erweist (Art. 83 Abs. 3 AuG), da nach vorstehenden Erwägungen weder Hinweise auf eine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung bestehen (Art. 5 Abs. 1 AsylG; Art. 33 Abs. 1 FK [SR 0.142.30]), noch konkrete Anhaltspunkte für eine in der Heimat drohende menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 3 EMRK ersichtlich sind, D-2748/2019 Seite 9 dass der Wegweisungsvollzug auch als zumutbar zu erkennen ist (Art. 83 Abs. 4 AuG), dass der Beschwerdeführer zwar durch seinen Rechtsvertreter einwenden lässt, in seiner Heimat seien wegen Stammeskonflikten eine Million Men- schen auf der Flucht und seien laut Amnesty International willkürliche Ver- haftungen und andere Misshandlungen an der Tagesordnung, dass dem Beschwerdeführer jedoch mit Blick auf die tatsächlichen Verhält- nisse in seiner Heimat und die Aktenlage entgegenzuhalten ist, in Äthiopien herrsche weder eine Lage allgemeiner Gewalt noch lasse er in irgendeiner Form ein individuelles Gefährdungsprofil erkennen, dass schliesslich festzustellen bleibt, dass es sich beim Beschwerdeführer um einen jungen und gemäss Aktenlage gesunden Mann handelt, welcher zu einer Reintegration in seiner Heimat respektive in seiner spezifischen Heimatregion ohne weiteres in der Lage sein dürfte, dass der Wegweisungsvollzug schliesslich auch als möglich zu erkennen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG), da der Beschwerdeführer verpflichtet ist, sich bei der dafür zuständigen Vertretung seines Heimatstaates die für seine Rück- kehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; BVGE 2008/34 E. 12), dass nach dem Gesagten das SEM zu Recht den Vollzug der Wegweisung angeordnet hat, dass nach vorstehenden Erwägungen die angefochtene Verfügung zu be- stätigen und die eingereichte Beschwerde als offensichtlich unbegründet abzuweisen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer Kosten von Fr. 750.– aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1-3 des Regle- ments vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]), dass der am 26. Juni 2019 in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden ist. (Dispositiv nächste Seite) D-2748/2019 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer- legt. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde. Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber: Nina Spälti Giannakitsas Lorenz Mauerhofer Versand: