<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2023-11-20-7B_767-2023.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>7B_767/2023</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 20. November 2023</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>II. strafrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Koch, als Einzelrichterin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Sauthier. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Christian Prinz, </div> <div class="para">p.A. Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, Postfach 2401, 8021 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegner, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis, Büro A-2, Postfach, 8953 Dietikon. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Ausstand, Rechtsverweigerung etc.; Nichteintreten, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, </div> <div class="para">vom 13. September 2023 (SB230445-O/Z1/bs). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Erwägungen:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Mit zwei separaten Eingaben vom 18. September 2023 führt A.________ Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht gegen den Beschluss der I. Strafkammer des Obergerichts (SB230445). Er beantragt, der Beschluss sei "ohne materielle Prüfung" aufzuheben und die Sache sei an das Obergericht zurückzuweisen. Das von ihm gestellte Ausstandsgesuch sei von einem unabhängigen und unparteiischen Gericht zu beurteilen. Zudem beantragt er, dass sich die Vorinstanz mit seinen Beweisanträgen zu befassen habe. Mit zwei separaten Eingaben vom 27. September 2023 reicht A.________ eine "Substanziierung" seiner Beschwerde ein und stellt ein Gesuch um aufschiebende Wirkung. Mit Eingabe vom 2. Oktober 2023 bezieht sich A.________ erneut auf den Beschluss vom 18. September 2023 und macht diesbezüglich noch eine Rechtsverweigerung durch das Obergericht geltend. Mit Schreiben vom 18. Oktober 2023 beantragt A.________ sodann, dass alle seine Beschwerden in einem mündlichen Verfahren behandelt werden. </div> <div class="para">Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Nach <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von <span class="artref">Art. 95 ff. BGG</span> nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in <span class="artref">Art. 106 Abs. 1 BGG</span> verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=36&amp;from_date=17.11.2023&amp;to_date=06.12.2023&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F136-I-49%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page49">BGE 136 I 49</a> E. 1.4.1 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen Grundrechte verstossen soll. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer beantragt, dass alle seine Beschwerden in einem mündlichen Verfahren zu behandeln seien. Mündliche Parteiverhandlungen finden vor Bundesgericht nur ausnahmsweise statt, und die Parteien haben grundsätzlich keinen Anspruch darauf (<span class="artref">Art. 57 BGG</span>). Im vorliegenden Fall besteht keine entsprechende Notwendigkeit. </div> <div class="para">Weiter behauptet der Beschwerdeführer, der Beschluss vom 13. September 2023 sei von einem befangenen Richter gefällt worden, da er den Antrag gestellt habe, dass dieser als Zeuge einvernommen werde und ein Zeuge nie als Richter eingesetzt werden könne. Damit vermag der Beschwerdeführer indessen keine Befangenheit darzutun. Er ist zudem zum wiederholten Mal darauf hinzuweisen, dass solchermassen begründete Befangenheitsrügen als rechtsmissbräuchlich zu gelten haben. Ansonsten könnte er durch sein Verhalten beliebige Gerichtspersonen in den Ausstand befördern und dadurch letztlich die Justiz lahmlegen. </div> <div class="para">Soweit der Beschwerdeführer zudem beantragt, dass sich die Vorinstanz mit seinen Beweisanträgen zu befassen habe, ansonsten sie sich einer Verletzung seines rechtlichen Gehörs und einer Rechtsverweigerung schuldig mache, kann ihm ebenfalls nicht gefolgt werden. Er zeigt nicht substanziiert auf, inwiefern der angefochtene Entscheid in dieser Hinsicht rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Dies ist auch nicht ersichtlich. </div> <div class="para">Nach dem Gesagten ist auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. Damit erübrigt sich ein Entscheid über das Gesuch um aufschiebende Wirkung. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, da sich die Beschwerde als offensichtlich aussichtslos erweist (<span class="artref">Art. 64 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b> Demnach erkennt die Einzelrichterin:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis, dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, und Rechtsanwalt Thomas Fingerhuth, Zürich, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 20. November 2023 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Einzelrichterin: Koch </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Gerichtsschreiberin: Sauthier </div> </div></body></html>