B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung III C-2587/2019 A b s c h r e i b u n g s e n t s c h e i d v o m 1 7 . S e p t e m b e r 2 0 2 0 Besetzung Einzelrichterin Viktoria Helfenstein, Gerichtsschreiber Roger Stalder. Parteien A._______, (Deutschland), Beschwerdeführerin, gegen IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Vorinstanz. Gegenstand Invalidenversicherung, Rentenanspruch, Verfügung vom 24. April 2019. C-2587/2019 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, dass die IV-Stelle für Versicherte im Ausland ( im Folgenden: IVSTA oder Vorinstanz) das Rentenbegehren von A._______ (im Folgenden: Versi- cherte oder Beschwerdeführerin) mit Verfügung vom 24. April 2019 abge- wiesen hat, dass die Versicherte am 24. Mai 2019 beim Bundesverwaltungsgericht eine als "Widerspruch" bezeichnete Beschwerde gegen diese Verfügung einge- reicht hat, dass die Beschwerdeführerin mit Zwischenverfügung vom 5. Juni 2019 un- ter Hinweis auf die Säumnisfolgen (Nichteintreten auf die Beschwerde) auf- gefordert worden ist, innert Frist die Beschwerde vom 24. Mai 2019 mit Anträgen und einer Begründung zu versehen, dass diese Zwischenverfügung am 7. Juni 2019 zugestellt worden ist, dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 13. Juni 2019 um eine Fris- terstreckung ersucht und mit weiteren Eingaben vom 25. Juli und 2. Sep- tember 2019 medizinische Dokumente nachgereicht hat, dass die Beschwerdeführerin mit Zwischenverfügung vom 7. November 2019 erneut unter Hinweis auf die bereits genannten Säumnisfolgen auf- gefordert worden ist, innert Frist die Beschwerde im Sinne der Erwägungen zu verbessern, dass diese Zwischenverfügung am 9. November 2019 zugestellt worden ist und die Beschwe rdeverbesserung im Rahmen der Eingabe der Be- schwerdeführerin vom 20. November 2019 erfolgt ist, dass die Beschwerdeführerin mit Zwischenverfügung vom 26. November 2019 unter Hinweis auf die Säumnisfolgen (Nichteintreten auf die Be- schwerde) aufgefordert worden ist, innert Frist einen Kostenvorschuss von Fr. 800.- in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten zu leisten, dass diese Zwischenverfügung am 28. November 2019 zugestellt worden ist, dass mit Zwischenverfügung vom 9. Dezember 2019 die Zwischenverfü- gung vom 26. November 2019 aufgehoben und die Beschwerdeführerin unter Hinweis auf die Folgen der Säumnis (Aktenentscheid) aufgefordert C-2587/2019 Seite 3 worden ist, innert Frist das dieser Verfügung beigelegte Formular "Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege" ausgefüllt und mit den nötigen Beweismit- teln versehen beim Bundesverwaltungsgericht einzureichen, dass die Beschwerdeführerin mit Datum vom 20. Januar 2020 den Kosten- vorschuss teilweise geleistet hat, dass unter diesen Umständen davon auszugehen war, dass die Beschwer- deführerin kein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gestellt, son- dern – wie bereits in ihrer Eingabe vom 28. November 2019 explizit bean- tragt – die Bezahlung des Kostenvorschusses in Raten gewünscht hat, weshalb sie mit Zwischenverfügung vom 10. Februar 2 020 erneut aufge- fordert wurde, innert Frist einen Kostenvorschuss von Fr. 800.- in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten zu leisten, wobei die Restanz dieses Vorschusses innert Frist in drei Raten zu leisten war, dass die Beschwerdeführerin in der Fo lge einen Kostenvorschuss in der Höhe von insgesamt Fr. 894.02 geleistet hat, dass die IVSTA in ihrer Vernehmlassung vom 27. Mai 2020 die Abweisung der Beschwerde beantragt und zur Begründung insbesondere ausgeführt hat, die Versicherte sei aufgrund ihrer Knie-, Schulter- und Rückenproble- matik in ihrer zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Zeitungszustellerin seit dem 4. März 2018 gänzlich arbeitsunfähig; leichtere, leidensangepasste Verwei- sungstätigkeiten seien jedoch weiterhin vollschichtig ausführbar und der aufgrund der arbeitsmedizinischen Feststellungen durchgeführte Einkom- mensvergleich habe eine Erwerbseinbusse und damit einen Invaliditäts- grad vom 21 % ergeben, dass die Beschwerdeführerin in ihrer Replik vom 25. Juni 2020 erklärt hat, "Ich bin Einverstanden von der IV Stelle für die Kopie von 29.5.2020 für die Einkommensvergleich für die Erwerbseinbusse und damit einen Invalidi- tätsgrad von 21 % ergeben", dass die Beschwerdeführerin damit offenbar mit der Verfügung der IVSTA vom 24. April 2019 einverstanden war, aber nicht ausdrücklich einen Be- schwerderückzug erklärt hat, dass ihr deshalb mit Zwischenverfügung vom 1. Juli 2020 Gelegenheit ge- geben wurde, dem Gericht innert 30 Tagen ab Zustellung dieser Verfügung schriftlich und mit Originalunterschrift versehen mitzuteilen, ob sie ihre Be- schwerde vom 24. Mai 2019 vorbehaltlos zurückziehen wolle, C-2587/2019 Seite 4 dass diese Zwischenverfügung am 3. Juli 2020 zugestellt wurde, dass die Beschwerdeführerin im Rahmen der verspätet eingereichten Ein- gabe vom 18. August 2020 (Eingangsstempel beim Bundesverwaltungsge- richt: 24. August 2020) eine Bestätigung ihres Durchschnittslohnes einge- reicht und Angaben betreffend ihre Zustelltouren gemacht hat, dass sie auch den von der Vorinstanz durchgeführten Einkommensver- gleich bzw. den daraus res ultierenden Invaliditätsgrad von 21 % erwähnt hat, dass für das Bundesverwaltungsgericht aufgrund der Ausführungen der Beschwerdeführerin nicht rechtsgenüglich erstellt war, ob diese ihre Be- schwerde vom 24. Mai 2019 vorbehaltlos zurückziehen will, dass ihr deshalb – unter Hinweis auf die Zwischenverfügung vom 1. Juli 2020 – mit Zwischenverfügung vom 27. August 2020 letztmalig Gelegen- heit gegeben wurde, dem Bundesverwaltungsgericht schriftlich mitzuteilen, ob sie an ihrer Beschwerde festhalte oder diese ohne Vorbehalt zurück- ziehe; ansonsten sei von der Aufrechterhaltung der Beschwerde auszuge- hen, dass der Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang mitgeteilt wurde, dass eine handschriftliche, von ihr unterschriebene Erklärung mit dem In- halt "Ich ziehe die Besc hwerde vom 24. Mai 2019 vorbehaltlos zurück" rechtsgenüglich wäre, dass die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe vom 7. September 2020 (Posteingang: 14. September 2020) ausgeführt hat, sie ziehe die "Be- schwerdesachen" zurück und fordere die Rückzahlung von Fr. 800.-, dass die Beschwerdeführerin somit schriftlich und vorbehaltlos den Rück- zug ihrer Beschwerde erklärt hat, dass gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. De- zember 1968 (VwVG, SR 172.021) beurteilt, dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten, C-2587/2019 Seite 5 dass Verfügungen der IVSTA betreffend Invalidenversicherungsleistungen beim Bundesverwaltungsgericht anfechtbar sind, dass demnach das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung der Be- schwerde zuständig ist und vorliegend – was das Sachgebiet angeht – keine Ausnahme von der Zuständigkeit auszumachen ist (Art. 32 VGG), dass auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, weshalb auf die Beschwerde vom 24. Mai 2019 einzutreten ist, dass die beschwerdeführende Partei ihr Rechtsmittel vollumfänglich zu- rückziehen kann, wobei der Beschwerderückzug schriftlich, ausdrücklich und bedingungslos erfolgen muss (BGE 119 V 36 E. 1b, MO- SER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsge- richt, 2013, N.3.212), dass zufolge des am 7. September 2020 (Posteingang: 14. September 2020) schriftlich und vorbehaltlos erklärten Rückzugs das Beschwerdever- fahren im einzelrichterlichen Verfahren als durch Rückzug gegenstandslos geworden abzuschreiben ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. a VGG), dass gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG das Beschwerdeverfahren vor dem Bun- desverwaltungsgericht kostenpflichtig ist, dass die Verfahrenskosten in der Regel jener Partei aufzuerlegen sind, de- ren Verhalten die Gegenstandslosigkeit bewirkt hat (Art. 5 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun- desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]), dass sich die Gerichtsgebühr nach Umfang und Schwierigkeit der Streitsa- che, Art der Prozessführung und finanzieller Lage der Parteien bemisst (Art. 63 Abs. 4bis VwVG, Art. 2 Abs. 1 VGKE), dass bei einer Erledigung in frühem Verfahrensstadium mangels erhebli- chen Aufwands des Bundesverwaltungsgerichts jedoch von der Erhebung von Verfahrenskosten abgesehen werden kann (Art. 6 Bst. a VGKE), dass daher der Beschwerdeführerin keine Verfahrenskosten aufzuerlegen sind und ihr der geleistete Verfahrenskostenvorschuss in der Höhe von ins- gesamt Fr. 894.02 nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Abschrei- bungsentscheids zurückzuerstatten ist, C-2587/2019 Seite 6 dass bei diesem Ausgang des Verfahrens keine Parteientschädigungen zu- zusprechen sind (Art. 7 Abs. 3 und 4 VGKE). Demnach verfügt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Das Beschwerdeverfahren wird zufolge Rückzugs als gegenstandslos ge- worden abgeschrieben. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der von der Beschwerdefüh- rerin geleistete Verfahrenskostenvorschuss in der Höhe von insgesamt Fr. 894.02 wird dieser nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Ab- schreibungsentscheids zurückerstattet. 3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 4. Dieser Entscheid geht an: – die Beschwerdeführerin (Einschreiben mit Rückschein) – die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben; Beilage: Doppel der Eingabe der Beschwerdeführerin vom 7. September 2020) – das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. C-2587/2019 Seite 7 Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber: Viktoria Helfenstein Roger Stalder Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun- desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern , Beschwerde in öffentlich - rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist ge wahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift z u enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). Versand: