<h2>SubmittedText<h2><p>Der Begriff "Health Technology Assessment" (HTA) steht für die systematische Bewertung medizinischer Verfahren und Technologien. HTA ermöglicht eine transparente und evidenzbasierte Entscheidungsfindung, um nicht wirksame und nicht effiziente Leistungen zu reduzieren und die Qualität der Gesundheitsversorgung zu erhöhen.</p><p>Das Swiss Medical Board gilt als Pionier und führendes Schweizer Kompetenzzentrum für HTA und hat mit seinen Berichten wichtige Impulse gegeben, beispielsweise mit den Studien über PSA-Screening, Behandlung des Kreuzbandrisses, die systematische Frührehabilitation auf der Intensivstation, der Riss der Schultermuskulatur, der Schlafmittelkonsum im Alter, usw.</p><p>Inzwischen hat der Bund ein HTA-Programm zur Re-Evaluation von Pflichtleistungen, welche von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) vergütetet werden, lanciert.</p><p>Überraschend hat Swiss Medical Board am 7. September mitgeteilt, dass es seinen Betrieb per Ende 2021 einstellen wird. Dieser Entscheid ist in Anbetracht des klaren Willens, HTA zu stärken und nicht wirksame Leistungen zu unterbinden, unverständlich.</p><p>In diesem Zusammenhang ersuche ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:</p><p>1. Welche Auswirkungen hat dieser Entscheid auf die Entwicklung von HTA in der Schweiz?</p><p>2. Was geschieht mit dem über die Jahre erworbenen Know-how und den Empfehlungen von Swiss Medical Board?</p><p>3. Wie viele und welche Aufträge hat das BAG Swiss Medical Board erteilt?</p><p>4. Welche andern Zentren gibt es in der Schweiz, um nötige HTA-Studien in der Schweiz durchzuführen?</p><p>5. Welche Auswirkungen hat dieser Entscheid von Swiss Medical Board auf die HTA- Strategie des Bundesrates?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1. Das Swiss Medical Board (SMB) hat in der Vergangenheit verschiedene Health Technology Assessment (HTA)-Berichte bei externen Stellen in Auftrag gegeben und der Expertenrat hat darauf basierend Empfehlungen abgegeben. Der Bundesrat bedauert die Einstellung der Arbeiten durch das SMB. Gleichzeitig wird HTA seit vielen Jahren als wichtige Grundlage für die Beratungen in den Eidgenössischen ausserparlamentarischen Kommissionen verwendet. Zudem hat der Bund in den letzten Jahren ein HTA-Programm auf- und ausgebaut. Somit wird HTA weiterhin in der Schweiz als Grundlage für die Entscheidfindung eine zentrale Rolle spielen sowie auch zur Verbesserung der Versorgung hinsichtlich Reduktion von nicht wirksamen und nicht effizienten Leistungen.</p><p>2. Das Know-how der externen Stellen, welche für das SMB HTA-Berichte erstellt haben, bleibt weiterhin bestehen und wird im Rahmen des HTA-Programms des Bundes genutzt. Die Eidgenössischen Kommissionen haben ebenfalls eine jahrelange Erfahrung in der umfassenden Bewertung von Gesundheitstechnologien, welche sie anhand der im Gesetz verankerten Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit vornehmen. Die vom SMB erstellten HTA-Berichte und Empfehlungen sind wo möglich in die Leistungsregulation im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung eingeflossen. Sie richten sich aber auch an andere Akteure. </p><p>3. Der Bund hat das SMB in zwei Themenbereichen beauftragt. Einerseits bei der Kniearthroskopie und andererseits bei der Frührehabilitation auf Intensivstationen. Beim letzteren Auftrag lag der Hauptfokus auf der Versorgungssituation. </p><p>4. In der Schweiz gibt es bisher nur wenige Institutionen mit der Kompetenz zur Erstellung eines umfassenden HTA (zu allen drei Bereichen Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit). Daher arbeitet das BAG auch erfolgreich mit verschiedenen erfahrenen internationalen Institutionen zusammen, um die Menge an HTA-Themen bewältigen zu können.</p><p>5. Der Bundesrat hat den Entscheid des SMB mit Bedauern zur Kenntnis genommen. Das Spektrum der Themen, die vom SMB bearbeitet wurden, ergänzten die Aktivitäten des Bundes. Auch wenn viele Berichte und Empfehlungen des SMBs nicht direkt auf Bundesebene regulierbare Leistungen betroffen haben, so waren sie für die medizinischen Akteure wichtig, bei der Einschätzung ihrer medizinischen Angebote. Der Entscheid des SMB hat aber für die Strategie im Bereich HTA und das HTA-Programm (mit Hauptausrichtung Dis-Investment) des Bundes keine besonderen Konsequenzen. </p>  Antwort des Bundesrates.