B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-6644/2015 U r t e i l v o m 11 . M ä r z 2 0 1 9 Besetzung Richterin Esther Marti (Vorsitz), Richter Tiefenthal Jürg, Richterin Gabriela Freihofer, Gerichtsschreiberin Sibylle Dischler. Parteien A._______, geboren am (…), Tschad, vertreten durch Raffaella Massara, Rechtsanwältin, Rechts- beratungsstelle für Asylsuchende – Bundesasylzentrum, Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Vollzug der Wegweisung (verkürzte Beschwerdefrist); Verfügung des SEM vom 5. Oktober 2015 / N (…). E-6644/2015 Seite 2 Sachverhalt: A. A.a Der Beschwerdeführer – ein Staatsangehöriger von Tschad und ethni- scher B._______ aus C._______, einem Grenzort zum Sudan (südöstliche Region D._______) – verliess seinen Heimatstaat gemäss eigenen Anga- ben am (…) und gelangte über Libyen und Italien am 11. Juli 2015 in die Schweiz. Hier suchte er am 13. Juli 2015 im Empfangs- und Verfahrensze- ntrum (EVZ) in E._______ um Asyl nach. Gleichentags wurde ihm mitge- teilt, dass er per Zufallsprinzip der Testphase des Verfahrenszentrums F._______ (VZ) zugewiesen worden sei. Dort wurden am 14. Juli 201 5 seine Person alien aufgenommen ; dabei gab der Beschwerdeführer an, noch minderjährig zu sein (vgl. Protokoll in den SEM-Akten: A9/7). Am 16. Juli 2015 bevollmächtigte der Beschwerdeführer die Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende im VZ als seine Rechtsvertretung. Am 22. Juli 2015 fand – im Beisein seiner Rechtsvertreterin – die Erstbefragung (Protokoll in den SEM-Akten: A14/12) statt. Am 25. September 2015 hörte das SEM den Beschwerdeführer zu den Asylgründen an (Protokoll in den SEM -Akten: A25/13). A.b Aufgrund von Zweifeln an der Minderjährigkeit des Beschwerdeführers liess das SEM durch das Institut für Rechtsmedizin der Universität Zürich (IRM UZH) ein Gutachten zur Alters einschätzung durchführen. Das IRM kam am 29. Juli 2015 zum Schluss, dass der Beschwerdeführer das 17. Lebensjahr vollendet habe und von einem wahrscheinlichen Lebensal- ter zwischen 21 und 23 Jahren auszugehen sei. Am 6. August 2015 infor- mierte das SEM den Beschwerdeführer über dieses Ergebnis und teilte ihm mit, er werde nun als volljährige Person behan delt. Gleichzeitig, und ein weiteres Mal am 28. August 2015, gewährte es ihm das rechtliche Gehör. Der Beschwerdeführer nahm am 11. August und am 9. September 2015 Stellung und verwies darauf, dass nebst dem Altersgutachten sämtliche Anhaltspunkte, die für oder gegen seine Angaben sprächen, zu berücksich- tigen seien. B. Zur Begründung seines Asylgesuchs brachte er im Wesentlichen vor, in G._______, einem Dorf nördlich von C._______ geboren worden zu sein und dort mit seiner Familie gelebt zu haben . Sein Vater sei Dorfältester gewesen. Ab 2006 hätten sie im Verlaufe der Kriegswirren Probleme be- kommen. Zu Beginn des Jahres sei seine Schwester, als sie auf dem Ackerland gewesen seien, entführt worden; als er dies habe verhindern E-6644/2015 Seite 3 wollen, sei er geschlagen worden. Zwei Tage später sei seine Schwester schwer verletzt im Wald gefunden worden. Sie hätten sich diesbezüglich an die Behörden gewandt, diese hätten aber nichts unternommen . Drei Tage später seien die Leute, Angehörige der Janjaweed (Anmerkung Ge- richt: arabische Milizen aus dem Sudan), wieder gekommen und hätten ihr Vieh gestohlen. Die Janjaweed hätten vielen Leuten in der Gegend Hab und Gut gestohlen und ihnen den Zugang zu ihrem Ackerland verwehrt. Viele Menschen seien auch getötet worden, so auch sein Onkel väterli- cherseits und möglicherweise einer von dessen Söhnen. Sie hätten die Re- gierung vergeblich um Hilfe gebeten; diese habe vielmehr mit den Janja- weed zusammengearbeitet. Deshalb seien sie 2007 in das rund 75 km ent- fernte H._______ geflüchtet; dort hätten sie im Flüchtlingslager I._______, das damals vom Roten Kreuz und OXFAM geleitet worden sei, gelebt. Zu- nächst seien sie von den Organisation en mit Nahrungsmitteln unterstützt worden, später nicht mehr. Der Beschwerdeführer gab weiter an, viele Personen aus dem Herkunftsort der Familie, G._______, hätten sich aufgrund der mangelnden Unterstüt- zung seitens der tschadischen Behörden gegen die Übergriffe der Janja- weed der Opposition angeschlossen. So auch die beiden Söhne des ver- storbenen Onkels. Deshalb, und weil sein Vater in G._______ Ältester ge- wesen sei, sei die Regierung immer wieder bei seinem Vater aufgetaucht und habe ihm vorgeworfen, seine Kinder gehörten auch der Opposition an; sie hätten ihn nach seinen Neffen und nach Waffen gefragt und ihn unter Druck gesetzt. (…) sei der Vater dann (…) inhaftiert worden. Auch nach seiner Entlassung aus der Haft hätten die Behörden ihn regelmässig auf- gesucht und ihm gesagt, sie verdächtigten auch seine Kinder der Opposi- tion. Dem Beschwerdeführer persönlich sei seitens der Behörden aber nie etwas zugestossen, er habe Tschad dann auf Anraten seines Vaters über Libyen verlassen. Zu seinen persönlichen Umständen gab der Beschwerdeführer an, die Schule nie besucht, sondern bereits seit dem achten Lebensjahr Tätigkei- ten wie (…) verrichtet zu haben; er habe auch seiner Mutter bei der Arbeit geholfen, mit (…) oder auf dem (…) gearbeitet, im Sommer habe es keine Arbeit gegeben. Sowohl seine Eltern, als auch seine Tanten und ein weite- rer Onkel lebten immer noch im Flüchtlingslager I._______. C. Am 2. Oktober 2015 nahm die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers Stellung zum Entscheidentwurf vom 1. Oktober 2015. E-6644/2015 Seite 4 D. Mit Verfügung vom 5. Oktober 2015 stellte das SEM fest, der Beschwerde- führer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte sein Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie deren Vollzug an. Zur Begründung führte es im Wesentlichen aus, die Vorbringen des Be- schwerdeführers würden weder die Anforderungen an die Glaubhaftigkeit erfüllen noch seien sie asylrelevant. Der Vollzug der Wegweisung sei zu- lässig, zumutbar und möglich. E. Gegen die se Verfügung liess der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 15. Oktober 2015 beim Bundesverwaltungsgericht Bes chwerde erheben und beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und ihm die vorläufige Aufnahme zu gewähren , eventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und zur Neubeurteilung a n die Vorinstanz zurück- zuweisen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor- schusses. Zusammen mit der Rechtsmitteleingabe reichte der Beschwerdeführer di- verse Beweismittel, insbesondere die folgenden Berichte und Zeitungsar- tikel zur Situation in Tschad, zu den Akten: – United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs (OCHA) Field Office Chad, IDPs in Eastern Chad: who does what where, Dezember 2007; – Human Rights Watch (HRW), Darfur bleeds: recent cross-border vio- lence in Chad, Nr. 2, Februar 2006; – Die Tageszeitung (taz), Ostwind der Barbarbei weht im Tschad, Aus- zug aus taz-Online vom 20. Dezember 2005; – Taz, (…), Auszug aus taz-Online vom (…); – International Displacement Monitoring Centre (IDMC)/Norwegian Re- fugee Council (NRC), Chad: Regional instability overshadows the fate of remaining IDPs, 24. Oktober 2014. Auf die Begründung der Beschwerde wird, soweit für den Entscheid rele- vant, in den Erwägungen eingegangen. E-6644/2015 Seite 5 F. Mit Zwischenverfügung vom 5. November 2015 stellte das Bundesverwal- tungsgericht fest, der Gegenstand des Verfahrens beschränke sich ent- sprechend den Rechtsbegehren auf die Überprüfung des angeordneten Wegweisungsvollzugs und die angefochtene Verfügung sei, soweit sie sich auf die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl sowie die Wegweisung beziehe, in Rechtskraft erwachsen. Gleichzei- tig forderte es den Beschwerdeführer namentlich auf, die in Aussicht ge- stellten Beweismittel einzureichen und verzichtete vorläufig auf die Erhe- bung eines Kostenvorschusses. G. Mit Zwischenverfügung vom 23. November 2015 hiess das Bundesverwal- tungsgericht das Gesuch um Erlass der Verfahrenskosten gut und forderte die Vorinstanz auf, eine Vernehmlassung einzureichen. H. Mit Eingabe vom 23. November 2015 reichte der Beschwerdeführer das in Aussicht gestellte Beweismittel nach. Die Eingabe wurde dem SEM zur Stellungnahme im Rahmen der Vernehmlassung weitergeleitet. I. In seiner Vernehmlassung vom 7. Dezember 2015 führte das SEM einläss- lich aus, weshalb es an seiner Verfügung festhalte. J. Nach erstreckter Frist nahm der Beschwerdeführer mit Replik vom 31. De- zember 2015 zur Vernehmlassung vom 7. Dezember 2015 Stellung und beantragte, es sei ihm, nachdem er am 25. November 2015 dem erweiter- ten Verfahren zugewiesen worden sei, die bevollmächtigte Rechtsvertrete- rin als amtliche Beiständin beizuordnen. K. Mit Zwischenverfügung vom 25. Oktober 2016 wies das Bundesverwal- tungsgericht den Antrag a uf Bestellung einer am tlichen Rechtsbeistand- schaft ab. L. Mit Eingabe vom 28. Oktober 2016 beantragte der Beschwerdeführer ins- besondere, der Entscheid betreffend die Abweisung des Antrags auf Be- stellung einer amtlichen Rechtsbeistandschaft sei in Wiedererwä gung zu ziehen. E-6644/2015 Seite 6 M. Mit Zwischenverfügung vom 8. November 2016 wies das Bundesverwal- tungsgericht das Gesuch um Wiedererwägung der Ablehnung des Ge- suchs um unentgeltliche Rechtsverbeiständung ab. N. N.a Mit Zwischenverfügung vom 9. August 2018 forderte das Bundesver- waltungsgericht die Vorinstanz unter der Berücksichtigung der aktuellen Lage auf, sich noch einmal zum Vollzug der Wegweisung an den Heimatort des Beschwerdeführers – dem Flüchtlingslager für B innenvertriebene in H._______ – Stellung zu nehmen. N.b Mit ergänzender Vernehmlassung vom 22. August 2018 nahm das SEM diesbezüglich Stellung. N.c Nach erstreckter Frist reichte der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 13. September 2018 eine Duplik ein. Dabei wies er unter anderem darauf hin, dass er am 20. September 2016 volljährig geworden sei, weshalb die Altersfrage für das vorliegende Verfahren keine Rolle mehr spiele und da- für im Rahmen einer ZEMIS-Berichtigung ein separates Verfahren ange- strengt werde. Der Eingabe legte der Beschwerdeführer mehrere Auszüge von Fotogra- phien seiner Familie sowie die folgenden Berichte zur Situation im Tschad bei: – OCHA Equipe Humanitaire Pays, Aperçu des besoins humanitaires 2018, Dezember 2017; – OCHA, Tschad: Aperçu de la situation en sécurite alimentaire et nutri- tion, August 2018 und Tschad: profil humanitaire de la region du J._______, Januar 2017; – Index for Risk Management (INFORM), C ountry risk profile Chad , 2018. O. Im Verlaufe des Verfahrens reichte der Beschwerdeführer diverse Einga- ben und Beweismittel im Zusammenhang mit der seitens des SEM vorge- nommenen Alterseinschätzung zu den Akten (vgl. Eingaben vom 12., 13., 19. November und 31. Dezember 2015, 16. Februar, 14. Juli, 19. August, 22. September, 7. und 28. Oktober 2016). E-6644/2015 Seite 7 Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015 [SR 142.31]). 1.2 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be- schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver- waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet be treffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesver waltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei- det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 1.3 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.4 Aufgrund der Zuweisung des Beschwerdeführers in die Testphase des Verfahrenszentrums in Zürich kommt die Verordnung vom 4. September 2013 über die Durchführung von Testphasen zu den Beschleunigungs- massnahmen im Asylbereich (TestV, SR 142.318.1) zur Anwendung (Art. 112b Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 1 und Art. 4 Abs. 1 TestV). 1.5 Am 1. Januar 2019 wurde das Ausländergesetz vom 16. Dezem- ber 2005 (AuG, SR 142.20) teilrevidiert (AS 2018 3171) und in Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) umbenannt. Der vorliegend anzuwendende Gesetzesartikel (Art. 83 Abs. 1–4) ist unverändert vom AuG ins AIG über- nommen worden, weshalb das Gericht nachfolgend die neue Gesetzesbe- zeichnung verwenden wird. 1.6 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer- deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In- teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. E-6644/2015 Seite 8 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. Art. 112 AIG; BVGE 2014/26 E. 5). 3. Wie bereits mit Zwischenverfügung vom 5. November 2015 festgestellt, beschränkt sich der Gegenstand des vorliegenden Verfahrens auf die Überprüfung des angeordneten Wegweisungsvollzugs (Ziff. 4 und 5 der angefochtenen Verfügung). 4. 4.1 Das SEM hielt den Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in seiner Verfügung für zulässig, zumutbar und möglich. Betreffend die Zu- mutbarkeit des Weg weisungsvollzugs führte es zur Begründung im We- sentlichen aus, es würden weder die im Heimatstaat des Beschwerdefüh- rers herrschende politische Situation noch andere Gründe gegen die Rück- kehr in seinen Heimatstaat sprechen. Er besitze dort ein funktionierendes Sozialnetz und sei zudem jung und gesund. 4.2 Der Beschwerdeführer monierte in seiner Rechtsmitteleingabe , dass das SEM mit der dargelegten Begründung seiner Prüfungs- und Begrün- dungspflicht nicht in angemessener Weise nachgekommen sei. Im Zeit- punkt der Verfügung sei er noch minderjährig gewesen, weshalb vertiefte Abklärungen notwendig gewesen wären und i nsbesondere das Kindes- wohl hätte berücksichtigt werden müssen. Die allgemeine Lage im Tschad sei nach wie vor instabil, und es komme immer wieder zu Misshandlungen durch die Sicherheitskräfte, was oftmals straflos bleibe. Die Rechtsstaat- lichkeit im Tschad sei schwach. Der Beschwerdeführer sei in einem Flücht- lingslager aufgewachsen und nicht in den Genuss einer Schulbildung ge- kommen. Die Versorgungslage in den Flüchtlingslagern von H._______ sei nicht garantiert und eine Rückkehr in die gleichen Bedingungen sei nicht zumutbar. 4.3 Nachdem sich das SEM in der ersten Vernehmlassung vorwiegend zum Alter des Beschwerdeführers geäussert hatte, hielt es in Bezug auf die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in der ergänzenden Stellung- nahme fest, die allgemeine Lage in Tschad lasse nicht auf eine konkrete Gefährdung des Beschwerdeführers schliessen. Mit Hinweis auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D -2426/2017 vom 9. Mai 2017 hielt es fest, d ie schwierige sozio-ökonomische Situation im Land reiche dafür E-6644/2015 Seite 9 ebenfalls nicht aus. Die allgemeine Lage im Osten Tschads habe sich seit dem Ende des Bürgerkriegs und der Normalisierung der Beziehungen mit Sudan im Jahr 2010 erheblich verbessert, auch wenn das Land ein fragiler Staat bleibe. Tschad habe zahlreiche ethno-regionale Rebellionen erl ebt und führe heute einen neuen asymmetrischen Kampf gegen die gewalttä- tige Dschihad-Bewegung Boko Haram. Gegenwärtig liege der Fokus auf dem Süden (Flüchtlingsaufnahme aus der Zentralafrikanischen Republik) und dem Westen des Landes (Tschadsee-Region, Bodo Karam). Die Lage im Osten des Tschads (Borkou-Ennedi-Tibesti, Wadai, Wadi Fira, Salmat) habe sich hingegen beruhigt. Die Darfur-Krise sowie der Konflikt zwischen Tschad und Sudan und deren Stellvertretergruppierungen sei en beendet worden und die Aufbauarbeit zeitige erste Erfolge. So h ätten Tschad und Sudan 2017 mit Unterstützung des UNO -Hochkommissariats für Flücht- linge (UNHCR) ein Abkommen über die freiwillige Rückkehr von Flüchtlin- gen aus beiden Ländern unterzeichnet und UNHCR habe im Dezember 2017 ein Programm zur Erleichterung der Rückkehr tschadischer Flücht- linge in ihr Land entwickelt. Gleichzeitig hätten die tschadischen Behörden begonnen, stark in die Infrastruktur der Regionen im Osten zu investieren. Es seien unter anderem zahlreiche neue Schulen errichtet worden, die vom UNCHR geleitet würden und für alle Kinder – seien sie Flüchtlinge, Binnen- flüchtlinge oder aus der lokalen Bevölkerung – zugänglich seien. In der Region J._______ herrschten zwar immer noch schwierige wirt- schaftliche und soziale Verhältnisse , es lägen aber keine Anhaltspunkte vor, wonach der Beschwerdeführer in eine existenzbedrohende Situation geraten würde und bei der Rückkehr konkret gefährdet wäre. Er sei ju ng, gesund und in der Lage, Arbeitstätigkeiten nachzugehen. Zudem verfüge er im Heimatland über ein tragfähiges soziales und familiäres Beziehungs- netz. Auffallend sei, dass er in der Anhörung gesagt habe, nicht imstande zu sein, seine Familie zu kontaktier en, da sie kein Telefon besitze. In der Replik sei die Rechtsvertretung jedoch auf die aktuelle Situation der Fami- lie eingegangen, nachdem der Beschwerdeführer mit dieser tele fonierte habe. Aufgrund dieser widersprüchlichen Aussagen kämen grundsätzlich an seinen Aussagen zu seiner Familie Zweifel auf. Es bestünden auch Zweifel an den Aussagen des Beschwerdeführers, die Schule nie besucht zu haben. Insbesondere habe er angegeben, neben B._______ und Ara- bisch auch Französisch zu sprechen, obwohl er dies anderenorts verneint habe, so dass von einer schulischen Grundausbildung ausgegangen wer- den müsse. Sodann habe er ausgeführt, seine Familie sei in der Landwirt- schaft tätig und nicht von der Hilfe der Behörden oder von Hilfsorganisati- onen abhängig gewesen; seine Familie habe von dieser Tätigkeit leben E-6644/2015 Seite 10 können. Folglich werde vom Beschwerdeführer nicht bestritten, dass sich seine Familie in H._______ eine Existenz aufgebaut habe. Gegen eine in- nerstaatlichen Wohnalternative , beispielsweise in der nahe gelegenen Stadt K._______, spreche angesichts dessen, dass der Beschwerdeführer inzwischen längst volljährig sei, nichts. 4.4 Dagegen wendete der Beschwerdeführer in der Duplik ein, er und seine Familie seien Binnenflüchtlinge und die Ausführungen zu seiner Identität, seinem Familiennetz und den Lebensbedingungen seien glaubhaft ausge- fallen, weshalb sein Fall nicht mit demjenigen, der D-2426/2017 zugrunde liege, verglichen werden könne. Er habe seit dem (…) Lebensjahr im Flüchtlingslager I._______ gelebt. Anders als das SEM dies behaupte, sei die Familie dort nicht mehr durch Selbstversorgung über die Runde gekom- men, sondern auf die Unterstützung von Hilfsorganisationen angewiesen gewesen. Nur vor der Flucht sei die Familie im Besitz von Tieren gewesen; diese seien ihnen aber von den Janjaweed weggenommen worden , und auch ihr Land – in der Region C._______ – hätten sie bei der Flucht zu- rücklassen müssen und als der Vater 2010 zurückgekehrt sei, habe er fest- stellen müssen, dass ihr Grundeigentum inzwischen enteignet worden sei. Im Jahr 2016 habe der Vater noch einmal erfolglos versucht, sein Land zurückzubekommen. Im Flüchtlingslager sei es der Familie nicht gelungen, eine eigene Existenz aufzubauen; sie lebe immer noch in Strohhäusern und Zelten, und das Le- ben gestalte sich äusserst schwierig. Die Region sei weit von stabilen Ver- hältnissen entfernt und die Situation prekär. Zur Wasserversorgung müsse die Familie etwa sieben bis zehn Kilometer laufen, um fünf bis ze hn Liter Wasser schöpfen zu können, das oft verschmutzt sei. Die Familie verfüge sodann nicht über ausreichend Nahrungsmittel; Hilfsgüterlieferungen wür- den nur noch selten gebracht. Seine Mutter und seine Geschwister ver- suchten (…) und in H._______ zu verkaufen und sein Vater versuche et- was Geld auf dem Markt zu verdienen. Eine Zeit lang habe er ein kleines Stück Land bewirtschaften können; diese Möglichkeit stehe seit zwei Jah- ren aber nicht mehr zur Verfügung. Hinzukämen Probleme mit den Behör- den; sein Vater werde von diesen weiterhin schikaniert. Das SEM halte ihm zu Unrecht einen Widerspruch entgegen hinsichtlich einer Kontaktauf- nahme mit seiner Familie. Betreffend der entgegengehaltenen Wohnsitzal- ternative in K._______ führte der Beschwerdeführer aus, er habe dort keine Familie, kein soziales Netz und auch keine Unterkunft und die wirt- schaftliche Situation in der Region L._______ sei ebenfalls äusserst pre-E-6644/2015 Seite 11 kär. Nicht nachvollziehbar sei, dass sich die Vorinstanz hinsichtlich Aufent- haltsalternative zwar mit K._______, nicht aber mit C._______ auseinan- dergesetzt habe. Schliesslich verwies er darauf, dass der Tschad auf dem Index für mensch- liche Entwicklung Rang 186 (von 188 Ländern) einnehme. Laut dem Index for Risk Mangament sei das Land das viertwahrscheinlichste Land, in dem eine humanitäre Krise auszubrechen drohe. Vor dem Tschad lägen einzig noch der Südsudan, die Zentralafrikanische Republik und Afghanistan. Auch nach dem Global Hunger Index sei die Situation im Tschad alarmie- rend, unter anderem sei en 43% der Todesfälle auf Mangelernährung zu- rückzuführen. Bezüglich D._______, der Herkunftsregion des Beschwer- deführers, im Besonderen sei festzuhalten, dass sie im August 2017 von einer Choleraepidemie heimgesucht worden sei. Ausserdem sei es im Jahr 2017 aufgrund von Schädlingen zu massiven Ausfällen in der ohnehin ma- geren Ernte gekommen. In der Region, insbesondere in C._______, leide die Bevölkerung unter chronischer Mangelernährung . D._______ gehöre aufgrund lokaler Probleme und der unsicheren Lage in Darfur und den da- mit verbundenen Flüchtlingsströmen nach wie vor zu den fragilsten Regio- nen im Tschad. Es treffe insbesondere nicht zu, dass sich die Situation durch das Abkommen über die freiwillige Rückkehr verbessert habe; viel- mehr bleibe die Lage inst abil. Die Rückkehrperspektiven von sudanesi- schen Flüchtlingen seien schlecht und ihre grosse Anzahl stellten für die ohnehin schon notleidende lokale Bevölkerung eine enorme zusätzliche Belastung dar. 5. Betreffend die grundsätzlich vorab zu behandelnde formelle Rüge des Be- schwerdeführers, wonach das SEM seine Begründungspflicht und damit das rechtliche Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 35 Abs. 1 VwVG) verletzt habe, stellt das Bundesverwaltungsgericht fest, dass sich die Vorinstanz in den Erwägungen zur Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs weder in der Ver- fügung noch in der Vernehmlassung mit den individuellen Umständen des Beschwerdeführers auseinandergesetzt hatte. Insbesondere ging es nicht näher auf die am Heimatort des Beschwerdeführe rs vorzufindenden Le- bensbedingungen – die sich, wie zu zeigen sein wird, als besonders prekär erweisen – ein, und berücksichtigte auch nicht, dass der letzte Wohnort des Beschwerdeführers, wo seine Familie auch heute noch wohnhaft ist, ein Lager für intern vertriebene Personen (IDP) ist. Selbst aus den Erwä- gungen im Rahmen der ergänzenden Vernehmlassung wird nicht klar, ob es die speziellen Umstände des Beschwerdeführers und dessen Herkunft E-6644/2015 Seite 12 aus einem Flüchtlingslager zur Kenntnis genommen hat; jedenfalls geht es auf diese nicht näher ein. Indessen geht es ohne weitere Begründung von einer Wohnsitzalternative in K._______ aus, obwohl es zwar einerseits die schwierige soziale und wirtschaftliche Lage dort anerkennt, andererseits dem Beschwerdeführer aber gerade dort kein Familien- oder Beziehungs- netz zur Verfügung steht. Das SEM hätte die für und gegen den Beschwer- deführer sprechenden Kriterien bei der Annahme einer Wohnsitzalternative sorgfältig abwägen müssen. Nach dem Gesagten ist fraglich, ob von einer auf Beschwerdeebene erfolgten Heilung der Verletzung der Begründungs- pflicht ausgegangen werden kann. Die Frage kann vorliegend nur deshalb offengelassen werden, weil die materielle Prüfung, wie nachgehend zu zei- gen sein wird , zu Gunsten des Beschwerdeführers ausfällt, womit ihm durch den reformatorischen Entscheid keinen Nachteil erwächst. 6. Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so verfügt das SEM die vorläufige Aufnahme (Art. 83 Abs. 1 AIG). Die drei Bedingungen für einen Verzicht auf den Vollzug der Wegweisung sind alternativer Natur: Sobald eine von ihnen erfüllt ist, ist der Vollzug der Wegweisung als undurchführbar zu betrachten und die weitere Anwesen- heit in der Schweiz gemäss den Bestimmungen über die vorläufige Auf- nahme zu regeln (BVGE 2009/51 E. 5.4). In diesem Sinne erübrigen sich angesichts der nachfolgenden Erwägungen Ausführungen zur Unzulässig- keit und zur Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs. 7. 7.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf- grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt oder me- dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts kann sich eine solche Gefährdung nicht nur als Folge von exzessiver Gewalt (Krieg, Bür- gerkrieg, allgemeine Gewaltsituation) ergeben, sondern etwa auch auf- grund einer desolaten humanitären Lage im Heimat- oder Herkunftsstaat, weil der betreffenden Person im Falle ei ner Rückkehr aus individuellen Gründen wirtschaftlicher, sozialer oder gesundheitlicher Natur die materi- ellen Lebensgrundlagen entzogen sind , sie dort also in eine existenzielle Notlage geraten würde. Eine konkrete Gefährdung liegt folglich nicht schon deshalb vor, weil die wirtschaftliche Situation und damit die allgemeinen Lebensbedingungen im Heimat - oder Herkunftsstaat schwierig sind und E-6644/2015 Seite 13 dort beispielsweise Wohnungsnot oder hohe Arbeitslosigkeit herrschen (vgl. BVGE 2014/26 E. 7.4 ff. m.w.H). 7.2 Die Beantwortung der Frage, ob die Ausländerin oder der Ausländer im Falle des Vollzugs der Weg- oder Ausweisung im Heimat oder Herkunfts- staat konkret gefährdet wäre, erfordert eine Prognose, welche vor dem län- derspezifischen Hintergrund im Rahmen einer Einzel fallbeurteilung unter Berücksichtigung der Verhältnisse vor Ort und der individuellen Lebensum- stände der betroffenen Person vorzunehmen ist. Ob die konkrete Gefähr- dung tatsächlich eintreten wird, lässt sich aufgrund der Natur der Sache nicht strikt beweise n, weshalb der entsprechend der Feststellung der Flüchtlingseigenschaft geltenden Massstab des Glaubhaftmachens genügt (BVGE 2014/26 E. 7.7.4). Glaubhaftmachen im Sinne des Art. 7 Abs. 2 AsylG bedeutet ‒ im Gegen- satz zum strikten Beweis ‒ ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Gesuch- stellers. Entscheidend ist, ob die Gründe, die für die Richtigkeit der Sach- verhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine ob- jektivierte Sichtweise abzustellen. Eine wesentliche Voraussetzung für die Glaubhaftigkeit eines Vorbringens ist eine die eigenen Erlebnisse betref- fende, substan ziierte, im Wesentlichen widerspruchsfreie und konkrete Schilderung der dargelegten Vorkommnisse. Die wahrheitsgemässe Schil- derung eines tatsächlich erlebten Ereignisses ist gekennzeichnet durch Korrektheit, Originalität, hinreichende Präzision und innere Übereinstim- mung. Unglaubhaft wird eine Schilderung von Erlebnissen insbesondere bei wechselnden, widersprüchlichen, gesteigerten oder nachgeschobenen Vorbringen. Bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit geht es um eine Ge- samtbeurteilung aller Elemente (Übereinstimmung bezüglich des wesentli- chen Sachverhaltes, Substanziiertheit und Plausibilität der Angaben, per- sönliche Glaubwürdigkeit, usw.), die für oder gegen d en Gesuchsteller sprechen. Glaubhaft ist eine Sachverhaltsdarstellung, wenn die positiven Elemente überwiegen (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1; 2013/11 E. 5.1; 2012/5 E. 2.2; 2010/57 E. 2.3). 8. 8.1 Im Rahmen der nun vorzunehmenden Einzelfallbeurteilung ist vorab festzustellen, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers zu seiner Her- kunft aus der Region D._______ in einer Gesamtwürdigung glaubhaft aus- gefallen sind. E-6644/2015 Seite 14 Das SEM stellte in seiner Verfügung auch nicht in Fra ge, dass der Be- schwerdeführer aufgrund des kriegerischen Konflikts in der Grenzregion zu Darfur bereits als Kind das Herkunftsdorf verlassen musste und seit 2007 bis zu seiner Ausreise in einem Flüchtlingslager für intern Vertriebene lebte (vgl. Verfügung S. 4/Ziff. 3) . Auch das Gericht sieht keinen Grund dafür, zumal die diesbezüglichen Schilderungen des Beschwerdeführers Rea l- kennzeichen enthalten (vgl. u.a. A25 F72 ff.) und sich ohne weiteres in den Kontext der damaligen Ereignisse in der Region fügen (vgl. insb. Internati- onal Crisis Group, Chad: Powder Keg in the East, 15. April 2009, abzurufen unter: https://www.crisisgroup.org/africa/central-africa/chad/chad-powder- keg-ea st [alle Links abgerufen am 4. Februar 2019]; Tubiana Jérôme, The Small War in Eastern Chad, 18. Oktober 2016, abzurufen unter: https://www.foreignaffairs.com/articles/chad/2016-10-18/small-war-easter n-chad, HRW, a.a.O., S. 6 ff). Bei der Schilderung der Probleme, welche die Familie im Flüchtlingslager hatte, wies der Beschwerdefüh rer im Ver- laufe der BzP und der Anhörung mehrfach und übereinstimmend darauf hin, dass sie zunächst noch von Hilfsorganisationen unterstützt worden seien, die Unterstützung später aber eingestellt worden sei; auch heute werde die Familie kaum noch unterstützt (vgl. A25 F70, 71, F72, F73, A14 F60 S. 7 sowie auch Duplik S. 4). Seine Familie habe mehrfach vergeblich versucht, zurück an ihren ursprünglichen Wohnort zu gelangen, die Um- stände dort hätten dies aber nicht zugelassen (vgl. insb. Duplik, S. 4). Auch diese Vorbringen sind, angesichts dessen, dass die tschadische Regierung sich von Anfang an nur beschränkt bemühte, dauerhafte Lösungen für die im Osten von Tschad vertriebenen Binnenflüchtlinge zu finden und 2012 beschloss, den Status von IDP ganz aufzuheben, was auch mit einem Rückzug der Hilfsorganisation einherging , plausibel (vgl. Tubiana, a.a.O; IDMC/NRC, a.a.O., S. 6; Oxfam, Durable Solutions for Internally Displaced Persons: Challenges in eastern Chad, März 2012, https://d1tn3vj7xz9fdh.cl oudfront.net/s3fs-public/file_attachments/bp-durable-solutions-idp-eastern -chad-010312-en_3.pdf; UN Human Rights Council, Report of the Re- presentative of the Secretary-General on the human rights of internally dis- placed persons, Walter Kälin, Mission tot he Republi c of Chad , UN-Doc. A/HRC/10/CRP .1, 12. März 2009). Soweit das SEM dann Zweifel an den persönlichen Umständen des Be- schwerdeführers erhebt, sind diese grösstenteils nicht berechtigt. So weist der Beschwerdeführer in der Rechtsmitteleingabe zum angeblichen Wider- spruch betreffend die telefonische Kontaktaufnahme zu Recht darauf hin, dass er in der Replik nicht ausgeführt habe, seine Familie besitze ein Tele- fon, sondern er habe über seine Nachbarn mit ihr telefoniert (vgl. Duplik E-6644/2015 Seite 15 S. 2). Was die Schulbildung betrifft, so ergibt sich aus den Akten nicht, wie ihm das SEM vorwirft, dass der Beschwerdeführer angegeben habe, Fran- zösisch zu sprechen (vgl. A25 F21-23). Aus seinen Ausführungen wird viel- mehr deutlich, dass er – zumal offensichtlich ist, dass er die Frag e nicht richtig verstanden hatte (vgl. ebd.) – zu erklären versuchte, dass Angehö- rige seiner Ethnie auch die Französische Sprache sprechen würden, was vor dem Hintergrund, dass Tschad eine französische Kolonie war und die französische Sprache auch Amtsspra che ist, auch stimmig ist; zweifellos kann auch eine Person mit tiefem Bildungsstand Kenntnis davon haben. Es ist dem SEM zwar insofern zuzustimmen, als die Aussagen des Be- schwerdeführers durchwegs etwas unbehilflich ausfielen. Gerade diese unbedarfte, eher kindliche Ausdrucksweise zieht sich aber wie ein roter Fa- den durch die Protokolle (z.B. A25 F31, F68, F71, F74-79) und stützt sei- nen geltend gemachten tiefen Bildungsstand, spricht in der vorzunehmen- den Gesamtwürdigung und vor dem Hintergrund seiner Herkunft im vorlie- genden Fall also eher zu Gunsten der persönlichen Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers. Hinzukommt, dass er von Anfang an immer wieder spontan und im Verlauf der Anhörung widerspruchsfrei darauf hinwies, dass es in seinem Heimatdorf kein e Schule gegeben und er bereits als Kind zum Familienunterhalt beigetragen – unter anderem (…) – habe. Als es dort keine Arbeit mehr gegeben habe, habe er seiner Mutter geholfen, (…) und zu verkaufen. Im Herbst habe er teilweise in der (…) gearbeitet (vgl. A14 F18 ff.; vgl. F40 ff., F45, F46, F105). Zwar ist zutreffend, wie das SEM ausführte, dass im Flüchtlingslager in I._______ – insbesondere so- lange die Hilfsorganisationen dort noch anwesend waren – Schulen exis- tierten und es ist nicht gänzlich ausgeschlossen, dass der Beschwerdefüh- rer zumindest rudimentären Zugang zu Bildung hatte, das Gericht hat aber insgesamt keinen Grund, am tiefen Bildungsstand des Beschwerdeführers zu zweifeln. 8.2 Nach dem Gesagten erachtet das Gericht als glaubhaft, dass der Be- schwerdeführer einen Grossteil seines Lebens als Binnenflüchtling in ei- nem Flüchtlingslager gelebt hat und seit Kindesjahren seiner Familie mit Gelegenheitsarbeiten, (…), half. Auch die weiteren Ausführungen zum Fa- miliennetz hält das Gericht für überwiegend glaubhaft, wobei auf die dies- bezüglichen Argumente in der Beschwerde und de n weiteren Eingaben verwiesen werden kann (vgl. insb. Beschwerde, S. 6 ff.; Duplik S. 2 ff.). Der Beschwerdeführer hat entsprechend auch zu Recht ausgeführt (vgl. Duplik S. 2), dass der vorliegende Fall nicht mit dem Verfahren D-2426/2017 ver- gleichbar sei, da die persönlichen Angaben des Beschwerdeführers dort E-6644/2015 Seite 16 nicht glaubhaft ausgefallen sind. Entscheidend ist im Übrigen auch, wie zu zeigen sein wird, dass der Beschwerdeführer im vom SEM genannten Ver- gleichsfall gerade nicht Binnenflüchtling mit letztem Aufenthaltsort und Fa- miliennetz (einzig) im Flüchtlingslager I._______ war. 9. 9.1 Hinsichtlich der allgemeinen Lage in Tschad ist zunächst festzustellen, dass das Land zu den ärmsten Staaten der Welt gehört und landesweit von prekären sozio-ökomischen Bedingungen auszugehen ist. Dabei mangelt es der Bevölkerung nicht nur an Arbeit, ein vordringliches Problem für die überwiegend von der Subsistenzwirtschaft abhängigen Bewohner stellt insbesondere der Zugang zu Grundnahrungsmitteln und sauberem Trink- wasser dar. Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) sprach 2018 von e iner chronischer Unterernährung der Bevölkerung und einem alarmierenden Ausmass von Personen mit Hunger (WFP , Chad Country Brief , Juni 2018, https://reliefweb.int/sites/reliefweb.int/files/re- sources/WFP%20CHAD%20COUNTRY%20BRIEF%20JUNE%20%2020 18.pdf). Auch die sanitäre und medizinische Versorgung sowie der Zugang zu Bildung sind als schlecht zu bezeichnen. Aufgrund der dem Gericht vor- liegenden Quellen kann festgestellt werden, dass sich die wirtschaftliche und soziale Situation im Tschad im Vergleich zu den bereits schwierigen Bedingungen in den meisten Subsahara-Ländern noch schlechter darstellt, was sich namentlich am Bruttonationaleinkommen sowie an der der durch- schnittlichen Lebenserwartung zeigt (vgl. insb. UN Development Pro- gramme, Human Development Indices and Indicators: 2018 Statistical Up- date: Briefing note for countries on the 2018 Statistical Update Chad, 2018, http://hdr.undp.org/sites/all/themes/hdr_theme/country-notes/TCD.pdf; Welt- hunger-Index, Ergebnisse 2018, abzurufen unter: https:// www.globalhun- gerindex.org/de/results/chad.html). Die Lage in Tschad erweist sich also nicht nur im Vergleich mit anderen afrikanischen Staaten als schlechter , sondern gar nochmals schlechter verglichen mit anderen afrikanischen Staaten der Subsahara. Noch einmal prekärer stellt sich die Lage am Herkunftsort des Beschwer- deführers, in der Region D._______, dar, welche von der kriegerischen Auseinandersetzung im Zusammenhang mit dem Darfur-Konflikt in beson- derer Weise gelitten hat (vgl. UN Human Rights Council, a.a .O., S. 2/Ziff. 5). Die anhaltenden Flüchtlingsströme aus Sudan und der Zentralafrikani- schen Republik in den Osten Tschads belasten dabei zusätzlich den Zu- gang zu den bereits knapp vorhandenen Ressourcen (vgl. OCHA, Huma-E-6644/2015 Seite 17 nitarian Situation overview, August 2018, abzurufen unter: https://relief- web.int/report/ ch ad/chad-humanitarian-situation-overview-august-2018; IDMC/NRC, a.a. O., S. 1 ). Weiter verschärft hat sich die Lage durch die seit 2015 durch den Verfall der Öl -Preise ausgelöste Wirtschaftskrise und die damit auch im Osten eingeleitete Sparpolitik der Regierung (vgl. vgl. Frankfurter Rundschau, Tschad: Bitterarm und unfrei, 23.11.2017, http://www.fr.de/politik/tschadbitterarm - und-unfrei-a-1394205; WFP , Chad Country Brief, Juni 2018, abzurufen unter : https://reliefweb.int/sites/reliefweb.int/files/resource s/WFP%20CHAD%20COUNTRY%20BRIEF%20JUNE%20%202018.pdf; Amnesty International, Strangled budgets, silenced dissent: The human cost of austerity measures in Chad, Juni 2018, abzurufen unter: https:// www.amnesty.org/download/Documents/AFR2082032018ENGLIS H.pdf). Die sozio-ökonomischen Bedingungen in Tschad müssen nach dem Ge- sagten insgesamt als äusserst prekär bezeichnet werden; noch schlechter stellt sich die Lage in der Herkunftsregion des Beschwerdeführers dar. 9.2 Davon, dass der Beschwerdeführer als Binnenflüchtling an den ur- sprünglichen Herkunftsort seiner Familie (G._______) zurückkehren könnte, spricht das SEM zu Recht nicht. Inwiefern er eine beliebige Aufent- haltsalternative im Land hätte, begründet das SEM dann nicht weiter. An- gesichts der oben umschriebenen äusserst prekären Lage in Tschad, ins- besondere im Osten des Landes, ist auch nicht ersichtlich, wie der Be- schwerdeführer in der Lage sein sollte, ohne ein familiäres oder sozial es Beziehungsnetz, das ihn unterstützen würde, eine auch nur rudimentäre Existenz aufzubauen. Dies auch angesichts seines bildungs - und berufs- fernen Hintergrundes. Hinzukommt seine ethnische Zugehörigkeit. Da der tschadische Präsident insbesondere die wirtschaftliche Macht in seiner ei- genen ethnischen Gruppe (Zaghawa) konzentriert, ist der Zugang für ihn als Binnenflüchtling und Angehöriger der B._______-Ethnie auf dem Ar- beits- und Wohnungsmarkt noch weiter erschwert (vgl. Bertelsmann Stif- tung, a.a.O.). Ei ne zumutbare Aufenthaltsalternative an einem beliebigen Ort im Tschad, beispielsweise in K._______, wie dies das SEM ohne wei- tere Begründung a nnimmt, steht dem Beschwerdeführer damit nicht zur Verfügung. Der einzige Ort, wo dem Beschwerdeführer ein Beziehungsnetz zur Verfü- gung steht, ist im faktisch immer noch bestehenden Flüchtlingslager I._______, wo seine Familie noch lebt. Dort sind die Lebensbedingungen E-6644/2015 Seite 18 aber noch schlechter als die allgemein im Osten des Tschads vorherr- schenden Umstände. Anders als dies das SEM nämlich darstellt (vgl. er- gänzende Vernehmlassung S. 2), ist nicht erkennbar, dass Tschad spezi- elle Anstrengungen für die in der Region verbliebenen Binnenflüchtlinge unternommen hätte. Vielmehr ist aus den dem Gericht vorliegenden Quel- len zu schliessen, dass die Behörden durch die Aberkennung des IDP-Sta- tus 2012 die in Flüchtlingslagern verbliebenen Binnenflüchtlinge faktisch im Stich liess, die Unterstützung auch seitens der Nichtregierungsorgani- sationen zunehmend eingestellt wurde und dies bis heute anhält (vgl. insb. IDMC/NRC, a.a.O., S. 1 ff.). Inwiefern von einem tragfähigen familiären Netz in I._______ auszugehen wäre – dessen Sinn gerade darin bestehen würde, Bedingungen zu gewährleisten, d ie verhindern könnten, d ass der Betroffene in eine existenzielle Notlage gerät –, ist nicht ersichtlich. 9.3 Zusammenfassend ist angesichts aller im Rahmen einer Prognose zu berücksichtigenden Umstände des vorliegenden Einzelfalles für den Fall eines Vollzugs der Wegweisung im heutigen Zeitpunkt von einer konkreten Gefährdung des Beschwerdeführers im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AIG aus- zugehen. Der Vollzug der Wegweisung erweist sich damit als unzumutbar. 10. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die Beschwerde gutzuheissen ist. Die angefochtene Verfügung vom 5. Oktober 2015 ist in den Dispositiv- ziffern 4 und 5 aufzuheben und der Beschwerdeführer ist folglich in der Schweiz vorläufig aufzunehmen, zumal keine Hinweise auf Gründe im Sinne von Art. 83 Abs. 7 AIG ersichtlich sind. 11. 11.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). 11.2 Dem vertretenen Beschwerdeführer wäre angesichts seines Obsie- gens in Anwendung von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun- desverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) grundsätzlich eine Entschä- digung für die ihm notwendigerweise erwachsenen Parteikosten zuzuspre- chen. Er war jedoch auf Beschwerdeebene durch eine zugewiesene Rechtsvertretung im Sinne von Art. 25 TestV vertreten. Nach Art. 28 TestV richtet das SEM dem Leistungserbringer – der nach Art. 26 TestV für die Sicherstellung, Organisation und Durchführung der Rechtsvertretung zu-E-6644/2015 Seite 19 ständig ist – eine Entschädigung aus für die Wahrnehmung der Rechtsver- tretung im Beschwerdeverf ahren. Eine Parteientschädigung ist deshalb nicht auszurichten. (Disposivit nächste Seite) E-6644/2015 Seite 20 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. 2. Die Ziffern 4 und 5 der Verfügung des SEM vom 5. Oktober 2015 werden aufgehoben. Das SEM wird angewiesen, die vorläufige Aufnahme des Be- schwerdeführers in der Schweiz anzuordnen. 3. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 4. Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. 5. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde. Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: Esther Marti Sibylle Dischler