<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4D_37/2007 /zga </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 2. November 2007 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Corboz, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Leemann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.A.________, </div> <div class="para">X.B.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Neue Aargauer Bank, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Andrin Hofstetter. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Ausweisung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">subsidiäre Verfassungsbeschwerde gegen den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts des Kantons Zürich vom 5. Juni 2007. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident hat in Erwägung, </div> <div class="para">dass die Beschwerdegegnerin mit Eingabe vom 8. September 2006 beim Einzelrichter im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Meilen ein Ausweisungsbegehren gegen die beiden Beschwerdeführer stellte; </div> <div class="para">dass der Einzelrichter den Beschwerdeführern mit Verfügung vom 27. Oktober 2006 befahl, die Liegenschaft sofort zu räumen und der Beschwerdegegnerin zu übergeben; </div> <div class="para">dass das Obergericht einen gegen die Verfügung des Einzelrichters vom 27. Oktober 2006 erhobenen Rekurs mit Beschluss vom 22. November 2006 abwies und den Ausweisungsbefehl erneuerte; </div> <div class="para">dass das Kassationsgericht des Kantons Zürich die von den Beschwerdeführern gegen den Beschluss des Obergerichts vom 22. November 2006 erhobene kantonale Nichtigkeitsbeschwerde mit Zirkulationsbeschluss vom 5. Juni 2007 abwies, soweit darauf eingetreten werden konnte; </div> <div class="para">dass das Kassationsgericht insbesondere auf das Vorbringen der Beschwerdeführer nicht eintrat, wonach sich aus der Bezahlung von Rechnungen der Beschwerdegegnerin auf ein mündlich oder konkludent geschlossenes Mietverhältnis schliessen lasse, da diese Behauptung im Kassationsverfahren erstmals vorgebracht wurde; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführer mit Eingabe vom 22. August 2007 beim Bundesgericht erklärt haben, den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts vom 5. Juni 2007 mit Beschwerde anzufechten; </div> <div class="para">dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, und solche Rügen zu begründen sind (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit <span class="artref">Art. 117 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführer zwar eine Verletzung des rechtlichen Gehörs (<span class="artref">Art. 29 Abs. 2 BV</span>) rügen, jedoch hinsichtlich der Feststellung des Kassationsgerichts, ihre Behauptung sei verspätet erfolgt, eine solche Verletzung in keiner Weise darlegen; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass die Eingabe der Beschwerdeführer vom 22. August 2007 die erwähnten Begründungsanforderungen daher nicht erfüllt, weshalb auf die Beschwerde in Anwendung von <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> in Verbindung mit <span class="artref">Art. 117 BGG</span> nicht eingetreten werden kann; </div> <div class="para">dass keine Veranlassung besteht, dem Antrag der Beschwerdeführer auf Sistierung des Verfahrens stattzugeben; </div> <div class="para">dass mit dem Entscheid in der Sache selbst das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos wird; </div> <div class="para">dass dem Ausgang des Verfahrens entsprechend die Kosten den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftbarkeit aufzuerlegen sind (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 und Abs. 5 BGG</span>); </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkannt: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- wird den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kassationsgericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 2. November 2007 </div> <div class="para">Im Namen der I zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>