<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_541/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 19. August 2010 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Favre, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber C. Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Generalprokurator des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Revision, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Kassationshof, vom 18. Mai 2010. </div> <div class="para">Der Präsident zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Da es um eine Strafsache geht, ist die als "öffentlich-rechtliche" Beschwerde bezeichnete Eingabe als Beschwerde in Strafsachen gemäss <span class="artref">Art. 78 ff. BGG</span> entgegenzunehmen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Im angefochtenen Entscheid wurde auf ein Revisionsgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten. Einerseits sei ihm bereits in ständiger kantonaler Rechtsprechung die Prozessfähigkeit aberkannt worden bei Anzeigen, Ablehnungen und Rechtsmitteln, welche im Zusammenhang mit angeblich kriminellen Machenschaften verschiedener Magistratspersonen ständen und die zu Ablehnungsgesuchen oft der gesamten bernischen Justiz führten (angefochtener Entscheid S. 3 E. 4). Was ein Strafmandat gegen den Beschwerdeführer wegen einfacher Körperverletzung bzw. Versuchs dazu sowie wegen Widerhandlungen gegen das Heilmittelgesetz durch unerlaubtes Herstellen und Abgeben von Lithiumkarbonat betreffe, sei seinem damaligen Verteidiger vollständige Akteneinsicht gewährt worden, weshalb eine Gehörsverweigerung nicht vorliege (angefochtener Entscheid S. 3-5 E. 6). In Bezug auf das Begehren um Weiterführung seiner Gegenanzeige sei die Vorinstanz nicht zuständig (angefochtener Entscheid S. 5 E. 7). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Was der Beschwerdeführer unter dem Titel "Tatbestand/Beweise" vorbringt (vgl. Beschwerde S. 4-10), ist rechtsmissbräuchlich und querulatorisch (wie schon in den Verfahren 6B_147/2008, 6B_154/2008, 6B_164/2008, 6B_322/2008, 6B_323/2008, 6B_8572008, 6B_876/2008, 6B_957/2009). So führt er zum Beispiel aus, es sei "eine Tatsache", dass die Oberrichter die von ihm "absolut zu Recht bemängelten und für jedermann erkennbar, aufgezeigten und mit entlastenden Beweisen hinterlegten Fakten" nicht in Erwägung gezogen hätten (Beschwerde S. 4). Ihr Vorgehen zeige, "dass die Berner Justiz sich immer mehr im Kreise des Amtsmissbrauches und daraus folgend immer wieder mittels Missbrauch der Amtsgewalt aus dem Teufelskreis heraus manövrieren wollen und dabei genau das Gegenteil (erreichen), nämlich dass sie sich selbst immer mehr in Verbrechen gegen die Allgemeinheit und vorliegend gegen den Beschwerdeführer im Teufelskreis verstricken" (Beschwerde S. 5). "Mit Lügengebäuden und Scheineinwänden zeigen diese Juristen gleich selbst ihre Fehlbarkeit und vorsätzlichen Schutzbehauptungen auf" (Beschwerde S. 6). Die Berner Justiz und ihre Organe hätten dem Beschwerdeführer "ihre Amtsmissbräuche und fehlbaren Vorgehen, Entscheide bis zu seiner anschliessenden grundlosen Verurteilung verdunkeln" wollen (Beschwerde S. 7). Sie hätten "mit allen nur erdenklichen Mitteln aus dem unschuldigen Beschwerdeführer einen Schuldigen zu machen" versucht (Beschwerde S. 8). Sie hätten "nachweislich, in jeglicher Hinsicht verbrecherisch und kriminell gegenüber dem Beschwerdeführer gehandelt" (Beschwerde S. 9). Sie "beschlossen wissentlich und damit vorsätzlich völlig falsch und unüberlegt zum absoluten Nachteil des Beschwerdeführers und vor allem zum grossen, finanziellen, Ruf-, Leumund und kreditschädigenden Verlust des absolut unschuldigen" Beschwerdeführers. Sie hätten einem "illegalen, korrupten Urteil" willkürlich zugestimmt, "um ihre Kumpane vor einer Verurteilung und Strafe zu schützen" (Beschwerde S. 10). Gemäss <span class="artref">Art. 42 Abs. 7 BGG</span> kann das Bundesgericht auf derartige Vorwürfe nicht eingehen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. Mit dem Entscheid in der Sache ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos geworden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Kassationshof, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 19. August 2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Favre C. Monn </div> </div></body></html></html>