Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht vom 4. Dezember 2015 (720 15 77) ____________________________________________________________________ Invalidenversicherung Abweisung der Beschwerde; Der Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung; Es liegt keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor; Die an- gefochtene Verfügung der IV-Stelle ist zwar äusserst knapp, aber nachvollziehbar be- gründet. Würdigung der medizinischen Aktenlage; Die Beschwerdegegnerin hat zu Recht auf das polydisziplinäre Gutachten abgestellt. Besetzung Präsident Andreas Brunner, Kantonsrichter Yves Thommen, Kantons- richter Beat Hersberger, Gerichtsschreiberin i.V. Olivia Reber Parteien A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Denis G. Giovannelli, Rechtsanwalt und Notar, Baarerstrasse 34, Postfach, 6300 Zug gegen IV -Stelle Basel -Landschaft , Hauptstrasse 109 , 4102 Binningen , Beschwerdegegnerin Betreff IV-Rente Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht A.1 Der 1966 geborene A.____ meldete sich erstmals im Ja hr 2003 unter Hinweis auf Na- ckenbeschwerden und psychische Probleme bei der Eidgenössisch en Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Mit Verfügung vom 18. Feb ruar 2005 wurde sein Leistungsbegeh- ren abgelehnt und die dagegen erhobene Einsprache vom 7. März 2005 mit Einspracheent- scheid vom 15. September 2005 abgewiesen. A.2 A.____ arbeitete zuletzt bei der B.____ AG als Bar mann, wobei er bis zum 18. März 2013 in einem 100%igen Pensum und ab dem 27. August 2 013 noch in einem 50%igen Pen- sum tätig war. Am 26. August 2013 (Eingang) meldete er sich unter Hinweis auf eine kardiologi- sche Krankheit erneut bei der IV zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Basel-Landschaft (IV- Stelle) führte in der Folge verschiedene medizinische und erwerbliche Abklärungen durch. Un- ter anderem beauftragte sie die C.____ GmbH mit eine r polydisziplinären (allgemeininternisti- schen, psychiatrischen, rheumatologischen, neurologischen und kardiologischen) Begutachtung des Versicherten. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahre n verfügte die IV-Stelle am 16. Januar 2015 die Abweisung des Leistungsbegehrens. G emäss vorliegenden Unterlagen habe ab dem 1. Februar 2013 beim Versicherten eine vo lle Arbeitsunfähigkeit bestanden. In einer Verweistätigkeit sei ihm ab dem 1. Juli 2013 aus medizinischer Sicht eine körperlich leich- te bis selten mittelschwere wechselbelastende Tätigkeit im vollen Umfang zumutbar. B. Hiergegen erhob A.____, vertreten durch Rechtsanwa lt Denis G. Giovannelli, am 19. Februar 2015 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abtei lung Sozialversicherungsrecht (Kan- tonsgericht). Er beantragte, es sei die Verfügung vom 16. Januar 2015 vollumfänglich aufzuhe- ben und ihm eine unbefristete mindestens halbe Invali denrente auszurichten. Eventualiter sei die Angelegenheit an die Vorinstanz zurückzuweisen mit der Massgabe, gestützt auf ein Ober- gutachten neu zu verfügen. In verfahrensmässiger Hinsicht beantragte er, es seien im Zusam- menhang mit dem Tötungsdelikt im Gerichtssaal Liestal di e vollständigen Strafakten beizuzie- hen. Zudem beantragte er die Bewilligung der unentg eltlichen Prozessführung und der unent- geltlichen Verbeiständung. Alles unter o/e Kostenfolge. Die Beschwerde begründete er in for- meller Hinsicht damit, dass das rechtliche Gehör einersei ts durch die ungenügend begründete Verfügung vom 16. Januar 2015 und andererseits durch di e fehlende Möglichkeit zur Stellung- nahme bezüglich der Sachverständigen und der Fragen a n die Sachverständigen unheilbar verletzt sei. In materieller Hinsicht argumentierte er i m Wesentlichen damit, dass die IV-Stelle den Sachverhalt offensichtlich unrichtig und willkürlich festgestellt sowie die Beweiswürdigung willkürlich vorgenommen habe. Auf das Gutachten der C.____ GmbH vom 11. September 2014, insbesondere auf das psychiatrische Teilgutachten von Dr. me d. D.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, könne aus verschiedenen Gründen nicht abgestellt werden. C. Mit Verfügung vom 17. März 2015 bewilligte das Kan tonsgericht dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltli che Verbeiständung mit Advokat Giovan- nelli als Rechtsvertreter. D. Die IV-Stelle liess sich am 1. April 2015 zur Beschwe rde vernehmen und beantragte deren Abweisung. Zur Begründung wurde im Wesentlichen vorgebracht, dass auf das der ange- Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht fochtenen Verfügung zugrundeliegende Gutachten der C.____ GmbH vom 11. September 2014 abgestellt werden könne. E. Im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels reichte der Beschwerdeführer durch seinen Rechtsvertreter am 8. Juni 2015 seine Replik und die Besc hwerdegegnerin am 19. Juni 2015 ihre Duplik ein. Beide Parteien hielten an ihren gestellten Rechtsbegehren fest. F. Am 8. Juli 2015 verfügte das Kantonsgericht die Beizi ehung der Strafakten und bot den Parteien Gelegenheit zur ergänzenden Stellungnahme. D ie Beschwerdegegnerin verzichtete am 28. Juli 2015 auf eine diesbezügliche Einsicht- und Stellungnahme. Der Beschwerdeführer, vertreten durch Advokat Giovannelli, hielt in seiner Stellungnahme vom 10. September 2015 mit Verweis auf das Gutachten von Prof. Dr. med. E.____, F MH Rechtsmedizin und Psychiatrie, vom 29. August 1991 sowie den Bericht von Dr. phil. F. ____ vom 5. Februar 1992 an seinen Rechtsbegehren fest. Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : 1. Auf die form- und fristgerecht beim sachlich wie ör tlich zuständigen Gericht erhobene Beschwerde ist einzutreten. 2.1 In formeller Hinsicht rügt der Versicherte eine Ve rletzung des rechtlichen Gehörs, weil die IV-Stelle ihrer Begründungspflicht in der angefo chtenen Verfügung nicht in ausreichendem Mass nachgekommen sei. 2.2 Gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweize rischen Eidgenossenschaft (BV) vom 18. April 1999 haben die Parteien Anspruch au f rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung einer Person eingreift (BGE 132 V 370 E. 3.1 mit zahlreichen Hin weisen). Im Rahmen des persönlichkeitsbe- zogenen Mitwirkungsrechts wird von den Behörden verlangt, dass sie die Vorbringen der vom Entscheid betroffenen Person auch tatsächlich hört, erns thaft prüft und in ihrer Entscheidfin- dung angemessen berücksichtigt (BGE 136 I 188 E. 2.2.1 mit Hinweis). 2.3 In Konkretisierung dieses verfassungsrechtlichen Gehörsan spruchs statuiert Art. 49 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 die grundsätzliche Pflicht der Versiche rungsträger, ihre Verfügungen zu begründen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht vo ll entsprechen. Zur Frage, welche Be- gründungsdichte die Verfügung aufweisen muss, äussert si ch die genannte Bestimmung nicht. Diesbezüglich ist auf die bundesgerichtliche Rechtsprechun g zu verweisen, wonach die Be- gründung so abgefasst sein muss, dass der Betroffene die Verfügung gegebenenfalls sachge- recht anfechten kann. Dies ist nur möglich, wenn sowohl der Betroffene wie auch die Rechtsmit- telinstanz sich über die Tragweite des Entscheides ein Bil d machen können. Zu diesem Zweck müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht leiten lassen und auf die sich ihre Verfügung stützt. Di es bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinan- dersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Ent scheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 136 I 188 E. 2.2.1, 124 V 181 E. 1 mit Hinweisen). 2.4 Eine schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Geh örs hat - auf Antrag oder von Amtes wegen - die Aufhebung des angefochtenen Verwalt ungsaktes und die Rückweisung der Sache zu neuer Entscheidung unter Wahrung der Verfah rensrechte der betroffenen Partei zur Folge. Davon kann ausnahmsweise abgesehen werden, wenn die Rechtsmittelinstanz in tat- sächlicher und rechtlicher Hinsicht über uneingeschränkte K ognition verfügt und wenn die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit z u unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 132 V 390 E. 5.1 mit Hinweis). 2.5 Mit dem Beschwerdeführer ist festzuhalten, dass die angefochtene Verfügung vom 16. Januar 2015 äusserst knapp begründet ist. Unter anderem fehlt ein Hinweis, wie es sich mit der Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit de s Versicherten verhält. Trotzdem ist die Verfügung nachvollziehbar begründet. Es geht aus ihr he rvor, welche Voraussetzungen für die Gewährung einer Invalidenrente erfüllt sein müssen und aus welchen Gründen der Versicherte diese nicht erfüllt. Zwar nannte die IV-Stelle keine konkreten medizinischen Berichte, welchen ihres Erachtens bei der Würdigung des medizinischen Sachver haltes ausschlaggebenden Be- weiswert zukommt. Sie beschränkte sich darauf, pauschal auf die "vorliegenden Unterlagen" zu verweisen. Allerdings kann mit der Beschwerdegegnerin fe stgehalten werden, dass die medizi- nischen Aktenstücke im vorliegenden Fall überschaubar sind. Zudem war dem Beschwerdefüh- rer zum Verfügungszeitpunkt bekannt, dass er durch die C. ____ GmbH begutachtet wurde. Ausserdem hat der Beschwerdeführer im Verlauf des Vorbe scheidverfahrens keine Aktenein- sicht verlangt und auch keinen Einwand erhoben. In ihre r im Rahmen dieses Beschwerdever- fahrens eingereichten Vernehmlassung setzte sich die IV- Stelle sodann ausführlich mit dem medizinischen Sachverhalt auseinander und führte dabe i die entsprechenden medizinischen Berichte auf. Mit der Replik hatte der Rechtsvertreter des Versicherten zudem die Gelegenheit, sich dazu zu äussern. Es liegt somit keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor. Selbst wenn eine solche infolge unzureichender Begründung der angefochtenen Verfügung vorliegen würde, wäre sie als geheilt zu betrachten. Denn das Kantonsgericht verfügt in IV-Beschwerdeverfahren gemäss § 57 des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 über eine uneingeschränkte Kognition . Unter diesen Umständen besteht keine Veranlassung (mehr) für eine Aufhebung des angef ochtenen Verwaltungsaktes und für eine Rückweisung der Sache zu neuer Verfügung an die IV -Stelle, wie sie der Rechtsvertreter beantragte. Ein solcher Schritt würde letztlich zu ein em formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen, was mit dem Interesse des Versicherten an einer beförderli- chen Beurteilung der Sache, welches dem Anspruch auf Er lass einer mit einer ausreichenden Begründung versehenen Verfügung grundsätzlich gleichgestellt ist, nicht zu vereinbaren wäre. 2.6 Weiter rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, weil er sich weder zu den Sachverständigen noch zu den Fragen an di e Sachverständigen habe äussern Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht können. Dem ist jedoch entgegenzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin dem Versicherten die interdisziplinäre Begutachtung mit Schreiben vom 28. Ja nuar 2014 angekündigt hatte. Als Bei- lage erhielt der Versicherte zudem den allgemeinen Fr agekatalog, welcher den Gutachtern vor- gelegt werden sollte. Innert der in diesem Schreiben angesetzten zehntägigen Frist hat der Ver- sicherte weder einen Gegenbericht noch Zusatzfragen ei ngereicht. Mit Mitteilung vom 8. April 2014 wurde dem Versicherten sodann eröffnet, dass die Be gutachtung bei der C.____ GmbH stattfinden werde. Ausserdem wurden die einzelnen Guta chter und Gutachterinnen namentlich aufgeführt. Diese Mitteilung enthielt zudem den Hin weis, dass Einwendungen gegen eine oder mehrere der genannten Gutachterinnen und Gutachter in nert zehn Tagen eingereicht werden können. Auch diese Frist hat der Beschwerdeführer unbenu tzt verstreichen lassen. Aus diesem Grund liegt auch keine Verletzung des rechtlichen Gehö rs in Bezug auf die Gutachtensanord- nung vor. 3.1 In materieller Hinsicht zu prüfen ist der Rentena nspruch des Beschwerdeführers. Massgebend ist der Sachverhalt, wie er sich bis zum Erlass de r angefochtenen Verfügung vom 16. Januar 2015 entwickelte. Dieser Zeitpunkt bildet re chtsprechungsgemäss die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis (BGE 129 V 4 E. 1.2). 3.2 Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invali denversicherung (IVG) vom 19. Juni 1959 hat die versicherte Person Anspruch auf e ine ganze Rente, wenn sie zu mindes- tens 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu minde stens 60%, auf eine halbe Rente, wenn sie zu mindestens 50% und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40% invalid ist. Als Invalidität gilt nach Art. 8 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche- rungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau- ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Die In validität wird durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, der geistigen oder der psychischen Gesun dheit verursacht, wobei sie im IV- Bereich Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unf all sein kann (Art. 4 Abs. 1 IVG; Art. 3 und 4 ATSG). 3.3 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätig en Versicherten ist Art. 16 ATSG anwendbar. Danach ist der Invaliditätsgrad aufgrund e ines Einkommensvergleichs zu bestim- men. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnah- men durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichen er Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbsei nkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen) . Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen zif- fernmässig möglichst genau ermittelt und einander gege nübergestellt werden. Aus der Ein- kommensdifferenz lässt sich der Invaliditätsgrad bestimmen (allgemeine Methode des Einkom- mensvergleichs; BGE 104 V 136 E. 2a und b). 4.1 Ausgangspunkt der Ermittlung des Invaliditätsgrade s bildet die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person aufgrund ihrer gesundheit lichen Beeinträchtigungen arbeitsun- fähig ist. Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht 4.2 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und insb esondere auch bei der Beur- teilung der Arbeitsfähigkeit der versicherten Person i st die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche u nd gegebenenfalls auch andere Fach- leute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesund- heitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 99 E. 4 mit weiteren Hinweisen). 4.3 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach de m für den Sozialversicherungs- prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung ( vgl. Art. 61 lit. c ATSG) - wie alle an- deren Beweismittel - frei, d.h. ohne Bindung an förm liche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit- tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfe n und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilun g des streitigen Rechtsanspruchs ge- statten. Insbesondere darf es bei einander widerspreche nden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu- geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend , ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen be ruht, auch die geklagten Beschwer- den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle- gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurte ilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 232 E. 5.1; 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c). 4.4 Dennoch erachtet es die bundesgerichtliche Rechtspr echung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar, in Bezug auf be stimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung auf zustellen (vgl. die ausführliche Zusam- menstellung dieser Richtlinien in BGE 125 V 352 E. 3b mit zahlreichen Hinweisen; vgl. dazu auch BGE 135 V 469 f. E. 4.4 und 4.5). So darf und soll das Gericht in Bezug auf Berichte von behandelnden Ärzten der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zwei felsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientin- nen und Patienten aussagen. Im Weiteren ist laut die sen Richtlinien den im Rahmen des Ver- waltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezi alärztinnen und -ärzte, welche auf- grund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sow ie nach Einsicht in die Akten Be- richt erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, sol ange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 353 E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen). 5.1 Für die Beurteilung des vorliegenden Falles sind im Wesentlichen folgende medizini- schen Akten zu berücksichtigen: Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht 5.2 Dr. med. G.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, diagnostizierte in seinem Gut- achten vom 25. Januar 2005 eine dysthyme Störung (ICD-1 0 F34.1) und hielt in seiner Beurtei- lung fest, so wie sich der Beschwerdeführer präsentiere, könne keine relevante depressive Stö- rung objektiviert werden. Aufgrund seiner subjektiven Angaben müsse eine subdepressive oder dysthyme Stimmungslage angenommen werden, die durch die schwierige psychosoziale Situa- tion und die wenig aussichtsreiche Zukunft genährt wer de. Würde der Beschwerdeführer einer Arbeit nachgehen, müsste er wohl einen Teil seines Lohne s dazu aufwenden, die Schulden abzuzahlen, was ihm wieder jegliche Motivation nehme. Es handle sich demnach zum Grossteil um eine psychosoziale Problematik, was sekundär auch seine Befindlichkeit beeinträchtige. Die dysthyme Stimmungslage habe wohl einen gewissen Einfluss au f die Belastbarkeit des Be- schwerdeführers, doch könne damit keine vollständige Arb eitsunfähigkeit erklärt werden. Er sei theoretisch allenfalls in der Leistungsfähigkeit etwas reduziert. Eine diesbezügliche Einschrän- kung müsse mit etwa 20%, bezogen auf eine ganztägige Arbeit, eingestuft werden. 5.3 In seinem Gutachten vom 4. Dezember 2013 stellte Dr . med. H.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit Schwierigkeiten bei der kulturellen Eingewöhnung (ICD-10 Z60.3) sowie ei nen dringenden Verdacht auf ein instru- mentales Verhalten (ICD-10 Z76.5) fest. Mit Einfluss a uf die Arbeitsfähigkeit führte Dr. H.____ keine Diagnosen auf. Der Gutachter hielt in seiner Beu rteilung unter anderem fest, der Be- schwerdeführer habe den Hausarzt gewechselt, als dieser i hm mitgeteilt habe, dass die Prog- nose gut sei und dass mit einer Arbeitsaufnahme und St eigerung des Arbeitspensums zu rech- nen sei. Der zweite Hausarzt habe ihn aufgrund der somatischen und der psychiatrischen Diag- nose einer rezidivierenden depressiven Störung weiterhi n krankgeschrieben. Gemäss Dr. H.____ sei die vom zweiten Hausarzt attestierte Diag nose nicht nachvollziehbar. Der Versi- cherte habe berichtet, dass er nie psychisch krank gewesen sei . Bei der Anamnese-Erhebung hätten sich auch keine Symptome einer depressiven Störung nachvollziehen oder in Erfahrung bringen lassen. Er habe sich im Oktober 2013 bei einem Psychologen angemeldet. Es sei seine erste psychiatrische und psychotherapeutische Behandlung. Im Arztbericht von Mag. phil. I.____, M.A./Systemischer Therapeut/Familientherapeut D GSF, würden die Diagnosen einer rezidivierenden depressiven Störung, einer somatoformen Schmerzstörung mit psychischen und körperlichen Anteilen, einer generalisierten Angst störung und eines Verdachts auf Panik- störung erwähnt. Diese Diagnosen stützten sich nur auf d ie Angaben des Beschwerdeführers. Des Weiteren führte Dr. H.____ aus, in der Untersuchun gssituation hätten sich keine Zeichen einer relevanten psychiatrischen Diagnose mit oder ohne E influss auf die Arbeitsfähigkeit ge- funden. Ein instrumentales Verhalten sei dringend zu vermuten. Differenzialdiagnostisch seien eine depressive Störung, eine passiv-aggressive (negativistisch e) Persönlichkeitsstörung, eine Angst und Depression gemischt sowie Panikattacken zu erwägen. Für die aufgeführten Diagno- sen seien die Kriterien nach ICD-10 nicht erfüllt gewese n. In der Untersuchungssituation habe der Beschwerdeführer keinen Eindruck eines ängstlichen, de pressiven oder unsicheren Men- schen hinterlassen. Mit der Schaffung klarer beruflicher Perspektiven und finanzieller Sicherheit könne die Prognose durchaus als günstig eingestuft werde n. Aus psychiatrischer Sicht seien dem Beschwerdeführer alle Tätigkeiten, vor allem im Ga stronomiebetrieb, per sofort mit einem 100%igen Arbeitspensum zumutbar. Seite 8 http://www.bl.ch/kantonsgericht 5.4 Dr. med. J.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, und Mag. phil. I.____ diagnos- tizierten in ihrem Bericht vom 30. Oktober 2013 eine rezidivierende depressive Störung gegen- wärtig schwere Episode (ICD-10 F33.2), eine somatofor me Schmerzstörung mit psychischen und körperlichen Anteilen (ICD-10 F45.4), eine genera lisierte Angststörung (ICD-10 F41.1) so- wie einen Verdacht auf Panikstörung (ICD-10 F41.0). Dr . J.____ und Mag. phil. I.____ führten aus, dass der Beschwerdeführer zum Teil in X.____ aufgew achsen und deshalb auch dort im Grossen und Ganzen sozialisiert worden sei. Einerseits der erlebte Druck wegen finanzieller Sorgen, die traditionelle Lebensweise und andererseits der Umstand, dass er keine rechtliche Basis finde, um sich in der Schweiz zu realisieren, würden beim Beschwerdeführer einen star- ken inneren Konflikt erzeugen, welcher sich vermehrt als Körperschmerz und Depression zeige. So werde das emotionale Gleichgewicht beim Versicherten gestört, die Selbstwahrnehmung sei verändert worden, er habe Angst vor der Annahme soziale r Rollen und Aufgaben. Schliesslich führe auch die erschwerte Anpassung an eine neue Umgebun g nach seiner jahrelangen Ge- fängnisstrafe zu einer schweren Depression, Angst und Schm erzempfindungen. Dazu kämen noch die finanziellen Schwierigkeiten, dass er über Fr. 100‘000.-- Schulden habe, was ihn sehr belaste. Der Beschwerdeführer sei in absehbarer Zeit zu 100% arbeitsunfähig. Er sei zurzeit sehr reizbar, habe Konzentrationsschwierigkeiten, Schlafprobleme, Beschwerden beim Ein- und Ausatmen, Angstzustände, tagsüber sei er sehr müde und kraftlos, könne kein Glas in der Hand halten und könne nicht länger weder sitzend noch steh end eine Tätigkeit erledigen. Aus diesen Gründen und auch aus den oben erwähnten Gründen könne der Versicherte beim Heben und Tragen nur unter 3 kg bewältigen und solche Arbeit nu r unter 3 Stunden aushalten. In den Be- richten vom 30. Januar 2014 sowie vom 28. August 2014 bestätigte Dr. J.____ die im Oktober 2013 gestellten Diagnosen. Im Bericht vom 22. Dezember 2014 stellte Dr. J.____ als Diagno- sen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivi erende depressive Störung, gegenwär- tig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1), eine soma toforme Schmerzstörung mit psychischen und körperlichen Anteilen (ICD-10 F45.4) sowie einen V erdacht auf eine Panikstörung (ICD-10 F41.0). Er hielt fest, dass der Beschwerdeführer seit dem 5. Februar 2014 nicht mehr zur Psy- chotherapie komme. Aus diesem Grund könne er nicht beurte ilen, wie es ihm zurzeit gesund- heitlich gehe. Daher bezögen sich die Einschätzungen über seine Gesundheit nur bis zum ob- genannten Datum. Ansonsten wiederholte Dr. J.____ im Wesentlichen seine früheren Ausfüh- rungen und Beurteilungen. 5.5 Die Beschwerdegegnerin beauftragte im Rahmen der medizinischen Abklärungen die C.____ GmbH mit der Begutachtung des Beschwerdeführers. Das polydisziplinäre Gutachten datiert vom 11. September 2014 und umfasst eine allge meininternistische, eine psychiatrische, eine rheumatologische, eine neurologische sowie eine ka rdiologische Untersuchung. Da im vorliegenden Beschwerdeverfahren insbesondere der psychi sche Gesundheitszustand des Be- schwerdeführers umstritten ist, beschränkt sich die folgende Zusammenfassung auf das psy- chiatrische Teilgutachten und die Gesamtbeurteilung. Mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit stellte Dr. D.____ keine Diagnosen. Ohne Einfluss auf die Arbei tsfähigkeit diagnostizierte er eine Dys- thymie (ICD-10 F34.1). Die Dysthymie sei als leichtgra dige psychische Verstimmtheit einzustu- fen. Sie führe nicht zu einer Minderung der Willensan spannung. Daher könne dem Beschwer- deführer keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attest iert werden. In der angestammten Tä- tigkeit als Barmann wäre ihm aus psychiatrischer Sicht ein volles Pensum zumutbar. Dr. D.____ Seite 9 http://www.bl.ch/kantonsgericht hielt in seiner psychiatrischen Beurteilung fest, der Besch werdeführer beklage aktuell eine er- höhte Nervosität, eine Grübelneigung mit Einschlafprob lemen und einer pessimistischen Le- bensperspektive. In der psychiatrischen Untersuchung ergäben sich hingegen wenig psychopa- thologische Auffälligkeiten. Der Versicherte wirke nur leicht verstimmt, etwas besorgt, hingegen könne er flüssig und frei kommunizieren. Er sei in der L age, einen lebhaften affektiven Rapport aufzunehmen und auch die Modulation seiner Affekte sei gewährleistet. Es könne insofern al- lenfalls die Diagnose einer Dysthymie gestellt werden. W eitere psychopathologische Auffällig- keiten hätten nicht erhoben werden können. Unter dem Abschnitt Stellungnahme zu früheren psychiatrischen Einschätzungen führte Dr. D.____ unter and erem aus, die Berichte von Dr. J.____ stünden in einem auffälligen Gegensatz zu de n heute von ihm erhobenen Befunden als auch zu den beiden psychiatrischen Gutachten. Er könne weder eine schwere depressive Erkrankung noch eine Angststörung bestätigen. Aufgrund welcher Befunde Dr. J.____ zu sei- nen Diagnosen finde, gehe aus seinem Bericht nicht herv or. Der Beschwerdeführer habe die Behandlung bei seinem Psychiater auch beendet, er habe gegenwärtig keine psychopharmako- logische Behandlung benennen können. In ihrer Gesamtbeurteilung stellten die Begutachter al s Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeits- fähigkeit eine koronare Zweiast-Erkrankung (ICD-10 I25 .1) sowie ein chronisches zerviko- spondylogenes Schmerzsyndrom (ICD-10 M53.0) fest. Ohne Ein fluss auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierten sie ein inkomplettes metabolisches Syndrom , eine Dysthymie (ICD-10 F34.1), einen Verdacht auf Restless legs-Syndrom (ICD-10 G25.81 ) sowie rezidivierende gastritische Beschwerden (ICD-10 K29.7). Die Begutachter kamen zu m Schluss, dass aus polydisziplinärer Sicht beim Beschwerdeführer eine bleibende Arbeitsunf ähigkeit für schwere und derzeit auch eine für dauerhaft mittelschwere Tätigkeiten bestehe. Für körperlich leichte bis nur selten mittel- schwere, wechselbelastende Tätigkeiten bestehe hingegen eine 100%ige Arbeits- und Leis- tungsfähigkeit. 6.1 Die IV-Stelle stützte sich in der angefochtenen Ve rfügung vom 16. Januar 2015 bei der Beurteilung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfä higkeit des Beschwerdeführers zur Hauptsache auf das Gutachten der C.____ GmbH. Sie gi ng demnach davon aus, dass dem Beschwerdeführer aus gesamtmedizinischer Sicht die Ausüb ung einer körperlich leichten bis nur selten mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeit im Umfang von 100% zumutbar sei. Für schwere Tätigkeiten sei der Versicherte bleibend arb eitsunfähig und für dauerhaft mittel- schwere Tätigkeiten derzeit auch. Wie oben ausgeführt (vgl. E. 4.4 hiervor), ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, die aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, sol ange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertisen sprechen. Solche Indi zien liegen hier keine vor. Das polydis- ziplinäre Gutachten der C.____ GmbH, insbesondere das im vorliegenden Fall umstrittene psy- chiatrische Teilgutachten von Dr. D.____, weist weder formale noch inhaltliche Mängel auf, es ist - wie dies vom Bundesgericht verlangt wird (vgl. E. 4 .3 hiervor) - für die streitigen Belange umfassend, es beruht auf allseitigen Untersuchungen, es berücksichtigt die geklagten Be- schwerden, es ist in Kenntnis der Vorakten abgegeben wor den, es leuchtet in der Darlegung Seite 10 http://www.bl.ch/kantonsgericht der medizinischen Zusammenhänge bzw. der Beurteilung der medizinischen Situation ein und es setzt sich mit den vorhandenen abweichenden ärztlichen Einschätzungen auseinander. Zu- dem wird einlässlich auf die Beschwerden eingegangen u nd es wird insgesamt ein hinreichen- des Bild über den Gesundheitszustand des Beschwerdeführ ers vermittelt. Auch die fachärztli- chen Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit sind ausreichend begründet und nachvollziehbar. Es wird deutlich, dass dem Beschwerdeführer aufgrund der g estellten Diagnosen eine körperlich adaptierte Arbeit zu 100% zumutbar ist. Es ist daher n icht zu beanstanden, dass sich die IV- Stelle in Bezug auf die Beurteilung des Gesundheitszus tandes des Beschwerdeführers und dessen Arbeitsfähigkeit auf das polydisziplinäre Gutachten stützte. 6.2 Was der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde vom 19. Februar 2015 vorbringt, ist nicht geeignet, die beweisrechtliche Verwertbarkeit des p olydisziplinären Gutachtens der C.____ GmbH vom 11. September 2014 in Frage zu stellen. 6.3.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, dass der Ber icht von Dr. J.____ vom 22. Dezember 2014 weder von den Gutachtern noch vom Reg ionalen Ärztlichen Dienst (RAD) noch von der Sachbearbeiterin der Beschwerdegegnerin beim Erlass der angefochtenen Verfü- gung berücksichtigt worden sei. Diesbezüglich ist festzuhalt en, dass Dr. J.____ in den Berich- ten vom 30. Januar 2014, vom 28. August 2014 sowie vo m 22. Dezember 2014 im Wesentli- chen seinen ersten Bericht vom 30. Oktober 2013 wiederholte. Im Gutachten der C.____ GmbH vom 11. September 2014 wurden sodann alle bis dahin v orliegenden Berichte von Dr. J.____ berücksichtigt. Der Bericht vom 22. Dezember 2014 war zu d iesem Zeitpunkt noch gar nicht vorhanden. Auch als der RAD in seiner Stellungnahme v om 21. November 2014 das erstellte Gutachten der C.____ GmbH prüfte, war der besagte Be richt noch nicht erstellt. Zudem ist mit der Beschwerdegegnerin festzustellen, dass der Bericht vom 22. Dezember 2014 nicht auf dem neuesten Stand ist. Dr. J.____ hält darin ausdrücklich fest, dass der Beschwerdeführer seit dem 5. Februar 2014 nicht mehr in die Therapie gekommen sei und er deshalb nicht beurteilen kön- ne, wie es ihm zurzeit gesundheitlich gehe. Vor diesem Hintergrund erstaunt denn auch, dass Dr. J.____ im Bericht vom 22. Dezember 2014 den Schwer egrad der Depression erstmals als mittelgradig beschreibt, obwohl er den Versicherten in der Zwischenzeit gar nicht mehr gesehen geschweige denn behandelt hat. Aus dem Gesagten geht h ervor, dass dem Bericht vom 22. Dezember 2014 nichts Neues oder Entscheidwesentliche s zu entnehmen ist. Deswegen ist es nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin den be sagten Bericht den Gutachtern nachträglich nicht mehr zur ergänzenden Stellungnahme vorgelegt hat. Das Vorbringen des Beschwerdeführers erweist sich unter diesen Umständen als unbegründet. 6.3.2 Des Weiteren bringt der Beschwerdeführer vor, da ss weder der RAD noch der psy- chiatrische Gutachter schlüssige und nachvollziehbare Ausführ ungen insbesondere zu seiner Vorgeschichte festgehalten hätten. Seine Vorgeschichte sei nirgends in den Gutachten erwähnt geschweige denn berücksichtigt worden. Diesem Einwand kann nicht gefolgt werden. In der allgemeininternistischen Untersuchung hält Dr. med. K. ____, FMH Allgemeine Innere Medizin, unter dem Abschnitt Sozial- und Arbeitsanamnese fest, wa s 1989 im Gerichtssaal vorgefallen war. Er führt diesbezüglich aus, dass das Ereignis einschnei dend und der Beschwerdeführer danach im Gefängnis gewesen sei. Auch Dr. D.____ geht in seiner psychiatrischen Untersu- Seite 11 http://www.bl.ch/kantonsgericht chung auf die Vorgeschichte des Beschwerdeführers ein. Er erwähnt die Tatsache, dass sich 1989 im familiären Umfeld ein Gewaltverbrechen ereign et habe, einerseits in der psychiatri- schen Anamnese und sodann noch einmal in der psychiatrischen Beurteilung. Dr. med. L.____, FMH Kardiologie und Allgemeine Innere Medizin, berichtet in seiner kardiologischen Anamnese ebenfalls von der Vorgeschichte des Versicherten. Schliessli ch wird das besagte Ereignis von 1989 auch in der Gesamtbeurteilung nochmals aufgefüh rt. Daraus ergibt sich, dass die Vorge- schichte des Beschwerdeführers mehrfach im Gutachten erwähn t und berücksichtigt wurde, weshalb diese Einwendung nicht begründet ist. 6.3.3 Mit dem Beschwerdeführer ist festzuhalten, dass die Gutachter der C.____ GmbH die Foerster-Kriterien nicht geprüft haben. Allerdings hat auch einzig Dr. J.____ die Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung gestellt. Begründet hat er diese aber nicht. Weder Dr. G.____ noch Dr. H.____ noch Dr. D.____ diagnostizierten ein e somatoforme Schmerzstörung. Auch dem Gutachten vom 29. August 1991 von Prof. Dr. E.___ _ sowie dem Bericht vom 5. Februar 1992 von Dr. F.____ sind keine Diagnosen zu entnehmen, w elche die Prüfung der Foerster- Kriterien erfordert hätten. Dr. D.____ hält in seine m psychiatrischen Teilgutachten denn auch ausdrücklich fest, dass er abgesehen von der Diagnose ein er Dysthymie keine weiteren psy- chopathologischen Auffälligkeiten habe erheben können. Vor diesem Hintergrund ist es nach- vollziehbar, dass der Gutachter es nicht für notwendig er achtet hat, die Foerster-Kriterien zu prüfen. 6.3.4 Der Beschwerdeführer wendet weiter ein, dass di e Beschwerdegegnerin den Sachver- halt unvollständig, falsch und willkürlich festgestellt ha be. Insbesondere seien keine Untersu- chungen im Zusammenhang mit der von ihm geltend gema chten Müdigkeit durchgeführt wor- den. Dem ist entgegenzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin sämtliche dem Universitätsspital Basel vorliegenden pneumologischen Unterlagen einholte und diese der C.____ GmbH zur Stellungnahme vorlegte. Dr. K.____ führte in seinem S chreiben vom 23. März 2015 diesbezüg- lich aus, dass eine mittelschwere Schlafapnoe festgestellt worden sei. Eine nächtliche Über- drucktherapie sei als empfehlenswert, jedoch nicht als zwingend erachtet worden. Bei der aktu- ellen Untersuchung Mitte 2014 habe der Versicherte ana mnestisch erwähnt, dass eine Abklä- rung im Universitätsspital Basel stattgefunden habe, er die Maskenatmung nicht ertragen wür- de, aber keine Tagesmüdigkeit bestünde. Somit habe auf grund der medizinischen Anam- neseerhebung kein Anlass bestanden, dieser nicht aktiven, anamnestischen Problematik weiter nachzugehen. Mit den nachträglich zugestellten Unterlag en könne formal das mittelschwere Schlafapnoesyndrom gemäss Abklärung im Herbst 2013 bei d en Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt werden. Da keine kla re rein medizinische Therapieindikation be- stehe und subjektiv kein Beschwerdedruck und keine Symptomati k vorhanden seien, ergebe sich durch die ergänzend zugeschickten Unterlagen keinerlei Veränderung der Gesamtsituati- on. Mit der Beschwerdegegnerin ist deshalb festzuhalten, dass sie den rechtserheblichen Sachverhalt vollständig abgeklärt hat. 6.3.5 In seiner ergänzenden Stellungnahme vom 10. Sep tember 2015 macht der Beschwer- deführer geltend, dass das Gutachten von Dr. E.____ vom 29. August 1991 sowie der Bericht von Dr. F.____ vom 5. Februar 1992 ausdrücklich seine Schu ldgefühle, die inneren Vorgänge Seite 12 http://www.bl.ch/kantonsgericht der Tatplanung und Tatausführung sowie auch seinen psyc hischen Gesundheitsschaden fest- hielten. Die Planung und Ausübung einer solchen Tat h abe selbst heute Auswirkungen auf sei- nen psychischen Gesundheitszustand. Mit dem Beschwerdeführer ist festzuhalten, dass Dr. E.____ in seinem Gutachten eine leichte bis mittelgradige Beeinträchtigung der Steuerungs- und damit der Zurechnungsfähigkeit festgestellt hat. W eiter hat Dr. E.____ aber auch ausge- führt, dass keine Anhaltspunkte für eine schwere Störun g des Bewusstseins zum Tatzeitpunkt vorliegen würden. Aufgrund des Todes seiner Schwester leide der Beschwerdeführer an einer abnormen Trauerreaktion. Bis auf eine deutliche depressive Verstimmung sei der psychopatho- logische Befund weitgehend unauffällig gewesen. Dr. F .____ schilderte in seinem Bericht aus- führlich die Beziehung des Beschwerdeführers zu seiner ver storbenen Schwester und hielt un- ter anderem fest, dass seine Schuldgefühle der Schwester gegenüber, der Verlust der Schwes- ter und seine traumatische Vergangenheit zur Tat geführ t hätten. Eine Diagnose stellt Dr. F.____ in seinem Bericht jedoch nicht. Daraus ist ersichtlich, dass schon damals, im Verlau- fe des Strafverfahrens, lediglich eine depressive Versti mmung attestiert wurde. Unter diesen Umständen ist es durchaus nachvollziehbar, dass heute (übe r 20 Jahre nach der Tat) gemäss psychiatrischem Teilgutachten eine Dysthymie vorliegen soll. Sogar zum Tatzeitpunkt bzw. kur- ze Zeit nach der Tat litt der Beschwerdeführer gemäss Gu tachter Dr. E.____ lediglich an einer depressiven Verstimmung. 6.4 Auch die Berichte von Dr. J.____ vermögen keine Z weifel am Gutachten der C.____ GmbH zu begründen. In diesem Zusammenhang ist zunächst a uf die Erfahrungstatsache hin- zuweisen, dass behandelnde Ärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauens- stellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. oben E. 4.4). Wohl kann die einen längeren Zeitraum abdeckende und umfassende B etreuung durch behandelnde Ärzte oft wertvolle Erkenntnisse zeitigen, doch übersieht der Beschwerdeführer bei seiner Kritik, dass es die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellt en fachmedizinischen Experten ander- seits (BGE 124 I 170 E. 4 S. 175) nicht zulässt, ein Admi nistrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärung en zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbeh alten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil diese wi chtige - und nicht rein subjektiver ärztli- cher Interpretation entspringende - Gesichtspunkte benen nen, die bei der Begutachtung uner- kannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteile des Bun desgerichts vom 16. September 2013, 9C_425/2013, E. 4.1 und vom 14. Februar 2011, 8C_642/2102, E. 5.2). Solche Aspekte legt der Beschwerdeführer nicht substantiiert dar. Zudem begrün den Dr. J.____ und Mag. phil. I.____ ihre Diagnosen in ihrem ersten Bericht vom 30. Oktober 2013 nicht. Daher sind die darin ge- stellten Diagnosen auch nicht nachvollziehbar. In den dar auf folgenden Berichten wiederholen sie sodann lediglich ihre Ausführungen und Diagnosen de s ersten Berichtes. Schliesslich ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer insgesamt vier M al psychiatrisch begutachtet worden ist. Keiner der Gutachter hat den Berichten von Dr. J.____ und Mag. phil. I.____ entsprechende Diagnosen gestellt. Dr. E.____ diagnostizierte 1991 ei ne depressive Verstimmung, Dr. G.____ hielt 2005 eine dysthyme Störung fest, Dr. H.____ stell te 2013 Schwierigkeiten bei der kulturel- len Eingewöhnung sowie einen dringenden Verdacht auf ein instrumentales Verhalten fest und Dr. D.____ diagnostizierte 2014 wiederum eine Dysthymie. Seite 13 http://www.bl.ch/kantonsgericht 6.5 Nach dem Gesagten steht fest, dass das polydisziplinäre G utachten der C.____ GmbH vom 11. September 2014 eine zuverlässige Beurteilung de s medizinischen Sachverhalts im Zeitpunkt des Verfügungserlasses erlaubt. Es ist demnach davon auszugehen, dass dem Be- schwerdeführer aufgrund der gestellten Diagnosen die Ausübung einer körperlich leichten bis nur selten mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeit zu 100% zumutbar ist. Es besteht da- her in antizipierter Beweiswürdigung kein Grund, weit ere (fach-)ärztliche Abklärungen vorzu- nehmen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 11. März 2008, 9C_561/2007, E. 5.2.1; BGE 124 V 94 E. 4b, 122 V 162 E. 1d, 119 V 344 E. 3c in fine m it Hinweisen). Das darauf beruhende Er- gebnis, infolgedessen der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine IV-Rente hat, ist daher nicht zu beanstanden. Die gegen die Verfügung vom 16. J anuar 2015 erhobene Beschwerde erweist sich unter diesen Umständen als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. 7.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensau fwand und unabhängig vom Streit- wert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festge legt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstan den ist, setzt das Gericht die Verfah- renskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 600.-- fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Par- tei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist der Beschwerdeführer unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihm aufzuerlegen sind. Dem Beschwerdeführer ist nun allerdings mit Verfügung vom 17. März 2015 die unentg eltliche Prozessführung bewilligt wor- den. Aus diesem Grund werden die Verfahrenskosten vorlä ufig auf die Gerichtskasse genom- men. 7.2 Die ausserordentlichen Kosten sind dem Prozessausgan g entsprechend wettzuschla- gen. Da dem Beschwerdeführer in der Verfügung vom 17. März 2015 die unentgeltliche Verbei- ständung mit seinem Rechtsvertreter bewilligt worden ist, ist dieser für seine Bemühungen aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Gemäss § 3 Abs. 2 der Ta rifordnung für die Anwältinnen und Anwälte vom 17. November 2003 beträgt das Honora r bei unentgeltlicher Verbeiständung Fr. 200.-- pro Stunde. Der Rechtsvertreter des Beschwer deführers hat in seiner Honorarnote vom 19. Oktober 2015 für das vorliegende Verfahren eine n Zeitaufwand von 16.3 Stunden à Fr. 200.-- geltend gemacht. Dieser Aufwand sowie auc h die gemäss Honorarrechnung aufge- führten Auslagen erweisen sich umfangmässig in Anbetracht der sich stellenden Sachverhalts- und Rechtsfragen als angemessen. Dem Rechtsvertreter ist deshalb ein Honorar in der Höhe von Fr. 3‘582.70 (inkl. Spesen von Fr. 57.30 und 8 % Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse auszurichten. 7.3 Der Beschwerdeführer wird ausdrücklich auf § 53a Ab s. 1 des Gesetzes über die Or- ganisation der Gerichte (GOG) vom 22. Februar 2001 auf merksam gemacht, wonach eine Par- tei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurd e, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist. Seite 14 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 600.-- w erden dem Be- schwerdeführer auferlegt. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführun g werden die Verfahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen. 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständun g wird dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ein Honorar in der Höhe von Fr. 3‘582.70 (inkl. Auslagen und 8 % Mehrwertsteuer) a us der Ge- richtskasse ausgerichtet.