<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2A.600/2005 /leb </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 12. Oktober 2005 </div> <div class="para">II. Öffentlichrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Wurzburger, präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Bundesrichter Hungerbühler, Müller, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Moser. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, vertreten durch </div> <div class="para">Rechtsanwältin Doris Farner-Schmidhauser, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Regierungsrat des Kantons Zürich, </div> <div class="para">Kaspar Escher-Haus, 8090 Zürich, </div> <div class="para">Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 2. Abteilung, 2. Kammer, Postfach, Militärstrasse 36, 8090 Zürich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Aufenthaltsbewilligung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den </div> <div class="para">Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 2. Abteilung, 2. Kammer, vom 24. August 2005. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht stellt fest und zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">X.________, türkische Staatsangehörige, geb. 1965, reiste 1999 als Asylbewerberin in die Schweiz ein. Am 7. Februar 2000 heiratete sie den Schweizer Bürger Y.________ (geb. 1963), worauf ihr eine - letztmals bis zum 6. Februar 2003 verlängerte - Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib beim Ehemann erteilt und ihr Asylgesuch als gegenstandslos abgeschrieben wurde. Am 1. Juli 2002 zog X.________ aus der ehelichen Wohnung aus. Am 6. August 2003 verweigerte ihr die Direktion für Soziales und Sicherheit des Kantons Zürich die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung mit der Begründung, dass mit einer Wiederaufnahme der ehelichen Beziehung nicht mehr zu rechnen sei und sich die Berufung auf ihre nur noch formell bestehende Ehe im fremdenpolizeilichen Verfahren als rechtsmissbräuchlich erweise. Dagegen eingereichte Rechtsmittel beim Regierungsrat (Beschluss vom 17. November 2004) und beim Verwaltungsgericht des Kantons Zürich (Entscheid der 2. Kammer vom 24. August 2005) blieben in der Sache ohne Erfolg. Mit am 7. Oktober 2005 eingereichter Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt X.________ die Aufhebung des verwaltungsgerichtlichen Entscheids und die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Sodann ersucht sie für das Verfahren vor Bundesgericht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 36a OG</span> (Verzicht auf Einholung von Vernehmlassungen und Akten, summarische Begründung) zu erledigen: </div> <div class="para">2.1 Die Beschwerde erschöpft sich über weite Teile darin, den Sachverhaltsfeststellungen im angefochtenen Entscheid die eigene Wahrnehmung in tatsächlicher Hinsicht gegenüberzustellen, namentlich was die Aussagen des Ehemannes, deren Glaubwürdigkeit und Gewichtung bzw. die daraus gezogenen Rückschlüsse auf die inneren Tatsachen (Willen der Ehegatten) betrifft, ohne jedoch schlüssig belegen zu können, dass die Vorinstanz den rechtserheblichen Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt hat. Die diesbezüglichen Ausführungen in der Beschwerde sind demzufolge unbehelflich (<span class="artref">Art. 105 Abs. 2 OG</span>; vgl. <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=14&amp;from_date=02.10.2005&amp;to_date=21.10.2005&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F128-II-145%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page145">BGE 128 II 145</a> E. 1.2.1 S. 150 sowie E. 2.3 S. 152 mit Hinweisen). </div> <div class="para">2.2 Was die Rechtsfrage anbetrifft, ob die - nach dem Gesagten für das Bundesgericht in verbindlicher Weise - festgestellten Tatsachen auf eine rechtsmissbräuchliche Berufung auf die Ehe schliessen lassen, so kann auf die schlüssigen Ausführungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (<span class="artref">Art. 36a Abs. 3 OG</span>). Was in der Beschwerde dagegen vorgebracht wird, namentlich in Bezug auf den massgeblichen Zeitpunkt, auf welchen für die Beurteilung des Rechtsmissbrauchs abgestellt werden soll, ist nicht stichhaltig. Wenn das Verwaltungsgericht bei der gegebenen Sachlage zum Ergebnis kommt, die Berufung auf die Ehe der Beschwerdeführerin erweise sich als rechtsmissbräuchlich, erscheint dies ohne weiteres als bundesrechtskonform. Daran vermögen auch (hypothetische) Überlegungen über eine allfällige kantonale Praxis, wonach die Beschwerdeführerin nach drei Jahren von einer ermessensweisen Bewilligungsverlängerung hätte profitieren können, nichts zu ändern (vgl. dazu <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=14&amp;from_date=02.10.2005&amp;to_date=21.10.2005&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F128-II-145%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page145">BGE 128 II 145</a> E. 3.5 S. 155). Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist als unbegründet abzuweisen. </div> <div class="para">2.3 Dem gestellten Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung kann wegen fehlender Erfolgsaussicht des Rechtsmittels nicht entsprochen werden (<span class="artref">Art. 152 OG</span>). Damit sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, wobei ihrer wirtschaftlichen Situation bei der Festsetzung der Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen ist (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit <span class="artref"><artref id="CH/173.110/153" type="start"></artref>Art. 153 und 153a OG</span><artref id="CH/173.110/153^a" type="end"></artref>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht </div> <div class="para">im Verfahren nach <span class="artref">Art. 36a OG</span>: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- wird der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht (2. Abteilung, 2. Kammer) des Kantons Zürich sowie dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 12. Oktober 2005 </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlichrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>