<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">8C_414/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 16. Juli 2010 </div> <div class="para">I. sozialrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Ursprung, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichterinnen Leuzinger, Niquille, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Kathriner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Massimo Aliotta, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">IV-Stelle des Kantons Zürich, </div> <div class="para">Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Invalidenversicherung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich </div> <div class="para">vom 16. März 2010. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sachverhalt: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">A. </div> <div class="para">Der 1961 geborene A.________ rutschte am 20. Mai 2003 beim Besteigen einer Betonpumpe aus und fiel auf den Hinterkopf. Im November 2005 meldete er sich bei der IV-Stelle des Kantons Zürich zum Leistungsbezug an. Mit Verfügung vom 7. Mai 2008 bejahte diese den Anspruch auf eine befristete halbe Invalidenrente von Mai 2004 bis Januar 2005. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B. </div> <div class="para">Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 16. März 2010 ab. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">C. </div> <div class="para">Mit Beschwerde lässt A.________ die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und die weitere Ausrichtung einer mindestens halben Rente beantragen. Eventualiter sei ein verwaltungsunabhängiges interdisziplinäres Gutachten einzuholen und danach die Rentenfrage neu zu prüfen. Ferner wird um unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung ersucht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (<span class="artref">Art. 82 ff. BGG</span>) kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (<span class="artref">Art. 105 Abs. 1 BGG</span>). Es kann eine - für den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. <span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span>) - Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder wenn sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> beruht (<span class="artref">Art. 105 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Im angefochtenen Entscheid werden die für die Beurteilung des Leistungsanspruchs einschlägigen Rechtsgrundlagen und die dazu ergangene Rechtsprechung zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen (<span class="artref">Art. 109 Abs. 3 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Nach Würdigung der umfassenden medizinischen Aktenlage stellte das kantonale Gericht fest, beim Beschwerdeführer sei ab November 2004 wieder von einer Arbeitsfähigkeit von zumindest 75 % in einer behinderungsangepassten Tätigkeit auszugehen. Bei der Beurteilung des Valideneinkommens legte es sodann dar, weshalb nicht mit dem notwendigen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit angenommen werden könne, der Beschwerdeführer hätte weiterhin einen Nebenerwerb ausgeübt. Diesen zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid, worauf verwiesen wird, kann vollumfänglich beigepflichtet werden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">4.1 In der Beschwerde an das Bundesgericht wird nichts vorgebracht, was die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz als offensichtlich unrichtig erscheinen liesse. Namentlich unbehelflich ist der Einwand, sie habe den Sachverhalt willkürlich oder unter Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes festgestellt. Die Vorinstanz hat die verschiedenen Arztberichte eingehend gewürdigt. Aus psychiatrischer Sicht bescheinigten die Fachärzte des Zentrums für Psychiatrie und Psychotherapie X.________ im Bericht vom 22. Mai 2006 eine Arbeitsfähigkeit von 75 %. Im Bericht der Klinik Y.________ vom 19. Februar 2004 wurden zudem aus neurologischer Sicht für körperlich nicht anstrengende Arbeiten keine Einschränkungen bescheinigt. Hierzu im Widerspruch stehende fachärztliche Beurteilungen liegen nicht vor. Der Allgemeinmediziner Dr. med. O.________ bescheinigt im Bericht vom 16. Dezember 2005 zwar eine vorübergehende Arbeitsunfähigkeit von 100 % und der Neurologe Dr. med. D.________ gab am 7. Oktober 2004 eine Arbeitsunfähigkeit von 30 % an, wie der Beschwerdeführer richtig einwendet. Diese Aussagen bezogen sich allerdings ausdrücklich auf die bisherige Tätigkeit als Bauarbeiter und nicht auf behinderungsangepasste Arbeiten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4.2 Die Beurteilung des Valideneinkommens durch das kantonale Gericht beruhte - wie die Würdigung der medizinischen Berichte - auf einer konkreten Beweiswürdigung und stellt damit ebenfalls eine Tatfrage dar (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=21&amp;from_date=08.07.2010&amp;to_date=27.07.2010&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F132-V-393%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page393">BGE 132 V 393</a> E. 3.3 S. 399). Neben der Haupttätigkeit als Bauarbeiter bei der U._______ AG ging der Beschwerdeführer bei der Genossenschaft Z._______ einer Nebenerwerbstätigkeit als Mitarbeiter Warenlogistik nach. Wegen Rückgangs der Packmenge wurde dieses Arbeitsverhältnis aufgelöst. Soweit das kantonale Gericht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausging, der Beschwerdeführer hätte im Gesundheitsfall keinen neuen zusätzlichen Nebenerwerb aufgenommen, erweist sich dies nicht als willkürlich. Konkrete Hinweise, wonach die Nebenerwerbstätigkeit bei der Genossenschaft Z.________ aus gesundheitlichen Gründen beendet worden war, wie geltend gemacht wird, ergeben sich weder aus dem Kündigungsschreiben noch aus dem Arbeitgeberfragebogen vom 20. Januar 2006. Im Kündigungsschreiben wurden ausdrücklich betriebliche Gründe für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses angegeben. Im Übrigen kann auf die einlässliche Begründung der Vorinstanz verwiesen werden. Die Beschwerde ist demgemäss abzuweisen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">Die Beschwerde ist offensichtlich unbegründet, weshalb sie im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span>, insbesondere ohne Durchführung eines Schriftenwechsels und mit summarischer Begründung, erledigt wird. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">6. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten werden dem Beschwerdeführer als unterliegender Partei auferlegt (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Gemäss <span class="artref">Art. 64 Abs. 1 BGG</span> wird einer Partei die unentgeltliche Rechtspflege nur gewährt, wenn sie bedürftig ist und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann zufolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht entsprochen werden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, der Ausgleichskasse des Schweizerischen Baumeisterverbandes und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Luzern, 16. Juli 2010 </div> <div class="para">Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Ursprung Kathriner </div> </div></body></html>