CDG N/E. Rapport sur les inspections 1989 418 14 juin 1990 énergie etc. noch effizientere Wege finden werden. Der zweite Weg geht über das Sparen. Ich will einen Energieartikel. Wir haben am 23. September über ihn abzustimmen. Aber mein Wille ist das eine und die Durchsetzbarkeit das andere. Es gibt sicher noch allzu viele Propheten des Laisser-faire, die dem ir- rigen Glauben verfallen sind, Energie bzw. die ganze Energie- problematik regle sich von selbst. Energie ist längst mehr als ein Konsumgut. Energie ist ein Poli- tikum; deshalb muss der Bund auch die Möglichkeit haben, hier- ich formuliere es vorsichtig - mitzugestalten. Der dritte Weg schliesslich, den wir auch nicht vergessen dürfen mit Blick auf den 23. September, führt über die Kern- energie. Ich bin persönlich überzeugt, dass auch die Kern- energietechnik noch eine weitere Entwicklung durchmachen wird. Ich glaube beispielsweise an die Kernfusion. Niemand kann uns sagen, ob uns noch Jahre oder vielleicht Monate von diesem technologischen Durchbruch trennen. Auf alle Fälle müssen wir die Option Kernenergie aufrechterhal- ten, weil hier auch qualitatives Wachstum verlangt werden muss. Zur Sicherheit: Die Sicherheitsfrage beschäftigt mich Tag und Nacht. Eine absolute Sicherheit gibt es im Leben nicht. Wir können Ihnen auch nicht garantieren, dass die Erde nicht von einem grossen Meteoriten getroffen wird. Aber wir tun alles, um diese Sicherheit zu garantieren. Ich habe Vertrauen in die Leute, die wir beauftragen, in der Schweiz für die Sicherheit zu sorgen. Ich arbeite praktisch tagtäglich mit diesen Leuten, ich spüre sie, und ich vertraue ihnen. Das Atomgesetz verpflichtet uns, die Bundesbehörden, zum Schütze von Leben und Gesundheit der Bevölkerung die ent- sprechenden Massnahmen immer wieder zu treffen, anzupas- sen und Verbesserungen durchzusetzen, und zwar alle Mass- nahmen, die nach dem heutigen Stand der Wissenschaft und der Technik notwendig sind. Der Bundesrat und seine Sicher- heitsexperten, namentlich die Hauptabteilung für die Sicher- heit der Kernanlagen in Würenlingen, sind dauernd bemüht - sie geben sich Mühe! Ich weiss, wovon ich rede -, diesem wichtigsten Auftrag gerecht zu werden. Im Bericht vom November 1987 über die Sicherheit der schweizerischen Kernkraftwerke nach «Tschernobyl» haben wir über den damaligen Stand der internationalen Technik ausführlich orientiert. Seit Anfang der achtziger Jahre hat die Hauptabteilung für die Sicherheit der Kernanlagen (HSK) die älteren Kraftwerke Beznau und Mühleberg untersucht und eine Reihe von Abweichungen zum heutigen Stand der Tech- nik festgestellt. Zu deren Behebung hat der Bundesrat anläss- lich der Verlängerung der Betriebsbewilligung 1985 den Bau sogenannter Notstandssysteme verlangt. Diese sollen die Kernkühlung und Nachwärmeabfuhr verbessern und so die Wahrscheinlichkeit eines Unfalles reduzieren. In der Nachrü- stung von Mühleberg ist 1989 das sogenannte «Susan» in Be- trieb genommen worden. Die Nachrüstung von Beznau l und II mit dem sogenannten «Nano» soll 1992 abgeschlossen wer- den. Neben diesen Massnahmen zur Verhinderung von Unfällen sind auch lindernde Massnahmen nach Eintreten eines Unfal- les diskutiert und beschlossen worden. Prominentestes Bei- spiel ist das Containment, die Druckentlastung zur Verhinde- rung eines Versagens infolge Ueberdruck. Obwohl der grund- sätzliche Beschluss bereits 1986 gefallen ist, haben die Zu- satzabklärungen zur Dimensionierung dieser unkonventionel- len Vorrichtungen sehr viel Zeit beansprucht. Dabei hat auch die Verschiedenartigkeit der schweizerischen AKW eine Rolle gespielt. Der Einbau dieser Vorrichtungen ist für die Jahre 1991 und 1993 vorgesehen. Sie sehen, dass wir uns stets einsetzen. Bei mir hat Priorität, dass punkto Sicherheit alles gemacht wird, was verantwortlich erscheint und was auch gemacht werden kann. Wir suchen den technischen Fortschritt, wir wollen die Verbesserungen. Zum vorgestern .vorgestellten Gutachten über Mühleberg möchte ich mich bewusst nicht äussern. Geben Sie mir Zeit, diese Studie eingehend zur Kenntnis zu nehmen und mir meine Meinung zu bilden. Genehmigt - Approuvé Abschreibung - Classement Antrag des Bundesrates Abschreiben der parlamentarischen Vorstösse gemäss Seite 79 der Beilage zur Botschaft Proposition du Conseil fédéral Classer les interventions parlementaires selon la page 80 de l'annexe du message Angenommen -Adopté Bundesbeschluss - Arrêté fédéral Eintreten ist obligatorisch L'entrée en matière est acquise de plein droit Detailberatung - Discussion-par articles Titel und Ingress, Art. 1,2 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Titre et préambule, art. 1,2 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national Angenommen -Adopté Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble Für Annahme des Beschlussentwurfes 22 Stimmen (Einstimmigkeit) An den Bundesrat-Au Conseil fédéral #ST# 90.027 GPK N/S. Bericht über Inspektionen 1989 CDG N/E. Rapport sur les inspections 1989 Bericht der Geschäftsprüfungskommissionen vom 11. April 1990 (BBIII, 781) Rapport des Commissions de gestion du 11 avril 1990 (FF II, 721 ) Beschluss des Nationalrates vom 7. Juni 1990 Décision du Conseil national du 7 juin 1990 Iten, Berichterstatter: Ich habe Ihnen bereits den Antrag ge- stellt, von diesem Bericht Kenntnis zu nehmen. Ich habe keine weiteren Bemerkungen mehr. Zustimmung-Adhésion Schluss der Sitzung um 11.00 Uhr La séance est levée à 11 h 00Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali GPK N/S. Bericht über Inspektionen 1989 CDG N/E. Rapport sur les inspections 1989 In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale Jahr 1990 Année Anno Band III Volume Volume Session Sommersession Session Session d'été Sessione Sessione estiva Rat Ständerat Conseil Conseil des Etats Consiglio Consiglio degli Stati Sitzung 08 Séance Seduta Geschäftsnummer 90.027 Numéro d'objet Numero dell'oggetto Datum 14.06.1990 - 08:00 Date Data Seite 418-418 Page Pagina Ref. No 20 018 909 Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung. Ce document a été numérisé par le Service du Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale. Questo documento è stato digitalizzato dal Servizio del Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale.