A bteilung IV D -5960/2007 {T 0/2} U rte il v o m 2 1 . S e p te m b e r 2 0 0 7 R ichter M artin Zoller (Vorsitz), R ichter Thom as W espi, R ichter M adeleine H irsig-Vouilloz, G erichtsschreiber D aniel W idm er. A._______, Pakistan alias Afghanistan, Krebsbachstrasse 125, 8200 Schaffhausen, vertreten durch lic. iur. D om inik H einzer, (Adresse), Beschw erdeführer, gegen B undesam t für M igration (B FM ), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Verfügung vom 29. August 2007 i.S. N ichteintreten auf Asylgesuch und W egw eisung / (...). B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l B esetzung P arteien G egenstandD -5960/2007 D as B undesverw altungsgericht stellt fest: dass der Beschw erdeführer, eigenen Angaben zufolge ein afghanischer Staatsangehöriger m it letztem W ohnsitz in Pakistan, diesen Staat am 9. Juni 2005 auf dem Luftw eg in R ichtung Vereinigte Arabische Em irate verliess und nach R ussland w eiterreiste, von w o er nach einem zw eiw öchigen Aufenthalt über ihm unbekannte Länder am 10. Juli 2005 unter U m gehung der G renzkontrolle in die Schw eiz gelangte, dass er gleichentags im Em pfangszentrum Vallorbe um Asyl nach- suchte, am 26. Juli 2005 im Transitzentrum Altstätten zum ersten M al befragt und am 18. August 2005 von der zuständigen Behörde des Kantons Schaffhausen, w elchem er für die D auer des Asylverfahrens zugew iesen w orden w ar, zu den Asylgründen angehört w urde, dass er anlässlich der Anhörungen im W esentlichen geltend m achte, er sei Paschtune und stam m e aus (O rt) in der Provinz N angarhar, w o er seine frühe Kindheit verbracht habe, bis er im Jahr 1980 m it seiner Fam ilie vor dem Krieg nach Pakistan geflüchtet sei, da es dam als in Afghanistan grosse Käm pfe gegeben und überdies die kom m unistische R egierung die Bevölkerung unterdrückt habe, dass zudem seine Fam ilie w egen eines Landstreits Problem e m it den C ousins seines Vaters gehabt habe, w elche sich auf die Seite der R egierung gestellt hätten, dass sich der Beschw erdeführer in der Folge bis Anfang Juni 2005 als Flüchtling in Peshaw ar aufgehalten habe, als sein O nkel, w elcher die Fam ilie nach aussen vertreten habe, von den pakistanischen Ausländerbehörden schriftlich aufgefordert w orden sei, zusam m en m it der Fam ilie nach Afghanistan zurückzukehren, dass der Beschw erdeführer aber w egen des Streits m it den C ousins und der allgem ein unsicheren Lage in Afghanistan nicht dorthin habe zurückkehren können, w eshalb er m it H ilfe eines Schleppers im Besitz eines gefälschten R eisepasses am 9. Juni 2005 über D ubai nach M oskau geflogen sei, Seite 2D -5960/2007 dass der Beschw erdeführer, da er bei der M eldung des Asylgesuchs keine Ausweispapiere abgab, am 10. Juli 2005 schriftlich aufgefordert w urde, innert 48 Stunden Ausweispapiere nachzureichen, verbunden m it der Androhung, im U nterlassungsfall w erde auf das Asylgesuch nicht eingetreten (vgl. A2/1), dass die Fachstelle LIN G U A des BFM gestützt auf ein am 11. N ovem ber 2005 m it dem Beschw erdeführer geführtes Telefongespräch eine H erkunftsanalyse erstellte, dass dem Beschw erdeführer dazu vom BFM m it Schreiben vom 15. August 2007 das rechtliche G ehör gew ährt w urde, und seine schriftliche Stellungnahm e vom 24. August 2007 datiert, dass das BFM m it Verfügung vom 29. August 2007 gestützt auf A rt. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG , SR 142.31) auf das Asylgesuch des Beschw erdeführers nicht eintrat und dessen W egw eisung aus der Schw eiz anordnete, w obei er diese bis zum 28. Septem ber 2007 zu verlassen habe, dass die Vorinstanz zur Begründung ihres Entscheids im W esentlichen ausführte, der Beschw erdeführer habe den Asylbehörden innerhalb der ihm dazu eingeräum ten Frist von 48 Stunden ohne entschuldbare G ründe keine Identitätspapiere eingereicht, dass er erklärt habe, nie afghanische Ausweispapiere, sondern lediglich einen Flüchtlingsausw eis besessen zu haben, dass er laut der LIN G U A-Analyse sehr w ahrscheinlich w eder in Afghanistan noch im afghanischen Flüchtlingsm ilieu sozialisiert w orden ist, dass er in seiner diesbezüglichen Stellungnahm e an seiner afghanischen H erkunft festgehalten, eine Kopie des väterlichen Identitätsausw eises zu den Akten gereicht und ausgeführt habe, er habe nur von seiner M utter, w elche nicht zur Schule gegangen sei, von seinem H erkunftsort (O rt) und dessen U m gebung gehört, sei beim Tod seines Vaters 15 Jahre alt gew esen, habe sich als Kind - auch im G espräch m it seinen Eltern - auf die Schule in Pakistan konzentriert, und erst als Jugendlicher begonnen, konkrete Fragen über Afghanistan zu stellen, Seite 3D -5960/2007 dass er sich zudem bei den Behörden in Kan um eine H erkunftsbestätigung bem ühen und diese gegebenenfalls nachreichen w erde, dass die Erklärungen des Beschw erdeführers den Analysebefund der Fachstelle LIN G U A nicht zu entkräften verm öchten, sondern die Tatsache, dass der Beschw erdeführer falsche Angaben über seinen angeblichen H erkunftsort m ache, den Schluss erlaube, er versuche die Asylbehörden über seine H erkunft zu täuschen, dass daran die Kopie eines angeblich seinem Vater gehörenden Identitätsausw eises nichts zu ändern verm öchte, zum al Kopien grundsätzlich keine genügende Bew eiskraft zukom m e, da sie M anipulationen an der Vorlage erm öglichen w ürden, dass angesichts der Aktenlage die vom Beschw erdeführer in Aussicht gestellte H erkunftsbestätigung nicht abzuw arten sei, dass m ithin keine entschuldbaren G ründe vorlägen, w elche es dem Beschw erdeführer verunm öglichten, R eise- oder Identitätspapiere einzureichen, dass die Asylvorbringen angesichts der LIN G U A-Analyse, w onach der Beschw erdeführer gar nicht aus Afghanistan stam m e, jeglicher G rundlage entbehrten, w obei bereits vor dieser Analyse festgestanden habe, dass er die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle, zum al ein Landstreit und die allgem eine unsichere Lage in Afghanistan für sich allein nicht als flüchtlingsrelevante Verfolgung anzusehen seien, dass die Flüchtlingseigenschaft aufgrund der Anhörung im Sinne von A rt. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG nicht habe festgestellt w erden können und aufgrund der Aktenlage zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder von W egw eisungsvollzugshindernissen nicht erforderlich seien, dass der Vollzug der W egw eisung zulässig, zum utbar und m öglich sei, dass für die w eitere Begründung auf die vorinstanzliche Verfügung zu verw eisen ist, dass der Beschw erdeführer m it Eingabe vom 6. Septem ber 2007 (Poststem pel) beim Bundesverw altungsgericht gegen diesen Seite 4D -5960/2007 Entscheid Beschw erde erhob, w orin er unter Kosten- und Entschädigungsfolge beantragte, es sei die Verfügung des BFM vom 29. August 2007 aufzuheben und die Vorinstanz anzuw eisen, auf das Asylgesuch einzutreten und dieses m ateriell zu behandeln, eventualiter sei die U nzum utbarkeit des Vollzugs der W egw eisung festzustellen und die vorläufige Aufnahm e zu gew ähren, dass in prozessualer H insicht der Verzicht auf das Erheben eines Kostenvorschusses, die G ew ährung der unentgeltliche Prozessführung sow ie das Setzen einer dreitägigen N achfrist zur Beschw erdeverbesserung und einer 30-tägigen Frist zur Beibringung von Bew eisen aus dem Ausland beantragt w urden, dass dem Beschw erdeführer m it Zw ischenverfügung vom 11. Septem ber 2007 antragsgem äss eine dreitägige N achfrist zur Beschw erdeverbesserung gesetzt w urde, w elche vom 13. Septem ber 2007 datiert, dass die vorinstanzlichen Akten am 13. Septem ber 2007 vollständig beim Bundesverw altungsgericht eintrafen (A rt. 109 Abs. 2 AsylG ), und erw ägt: dass das Bundesverw altungsgericht endgültig über Beschw erden gegen Verfügungen (A rt. 5 des Bundesgesetzes vom 20. D ezem ber 1968 über das Verw altungsverfahren [Vw VG , SR 172.021]) des BFM entscheidet (A rt. 105 AsylG i.V.m . A rt. 31 - 34 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverw altungsgericht [VG G , SR 173.32]; A rt. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [BG G , SR 173.110]), dass seit dem 1. Januar 2007 das neue Verfahrensrecht Anw endung findet, dass der Beschw erdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt ist, ein schutzw ürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsw eise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschw erde legitim iert ist (A rt. 6 AsylG i.V.m . A rt. 48 Abs. 1 Vw VG ), Seite 5D -5960/2007 dass som it auf seine frist- und form gerecht eingereichte Beschw erde einzutreten ist (A rt. 108a AsylG sow ie A rt. 6 AsylG i.V.m . A rt. 52 Vw VG ), dass m it Beschw erde an das Bundesverw altungsgericht die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die U nangem essenheit gerügt w erden können (A rt. 106 Abs. 1 AsylG ), dass die vorliegende Beschw erde - w ie sich aus den nachstehenden Erw ägungen ergibt - offensichtlich unbegründet ist, w eshalb auf einen Schriftenw echsel verzichtet w erden kann und der Beschw erdeentscheid lediglich sum m arisch zu begründen ist (A rt. 111 Abs. 1 und 3 AsylG ; vereinfachtes Verfahren), dass das BFM den angefochtenen N ichteintretensentscheid auf der G rundlage von A rt. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG getroffen hat, dass bei Beschw erden gegen N ichteintretensentscheide, die gestützt auf A rt. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG getroffen w urden, die bisherige Beurteilungszuständigkeit der Beschw erdeinstanz auf die Ü berprüfung der Frage beschränkt w ar, ob die Vorinstanz zu R echt auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, dass bei Begründetheit der Beschw erde die angefochtene Verfügung aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgew iesen w urde (vgl. Entscheidungen und M itteilungen der Schw eizerischen Asylrekurskom m ission [EM AR K] 2000 N r. 34 E.2.1 S. 240 f.), dass gem äss der revidierten, am 1. Januar 2007 in Kraft getretenen Bestim m ung von A rt. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf ein Asylgesuch nicht eingetreten w ird, w enn Asylsuchende den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des G esuchs R eise- oder Identitätspapiere abgeben, dass diese Bestim m ung jedoch keine Anw endung findet, w enn Asylsuchende glaubhaft m achen können, sie seien dazu aus entschuldbaren G ründen nicht in der Lage (A rt. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG ), oder w enn auf G rund der Anhörung sow ie gestützt auf A rt. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft festgestellt w ird (A rt. 32 Abs. 3 Seite 6D -5960/2007 Bst. b AsylG ) oder w enn sich auf G rund der Anhörung die N otw endigkeit zusätzlicher Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines W egw eisungsvollzugshindernisses ergibt (A rt. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG ), dass m ithin nach erfolgter G esetzesrevision neu seit dem 1. Januar 2007 auch die Flüchtlingseigenschaft Prozessgegenstand des Beschw erdeverfahrens bildet, w obei im R ahm en der sum m arischen Prüfung das offenkundige Fehlen der Flüchtlingseigenschaft und das offenkundige Fehlen von W egw eisungsvollzugshindernissen zu beurteilen ist (vgl. das zur Publikation vorgesehene U rteil BVG E D - 688/2007 vom 11. Juli 2007 E. 2.1), dass in der Beschw erde ausgeführt w ird, der Beschw erdeführer habe zw eifellos entschuldbare G ründe für das Fehlen von R eise- oder Identitätspapieren glaubhaft m achen können, zum al sich das BFM in der angefochtenen Verfügung auf kein U nglaubhaftigkeitsm erkm al in den protokollierten Aussagen berufe, sondern lediglich auf Ergebnisse des LIN G U A-H erkunftstests, w elcher jedoch die vom Beschw erdeführer geltend gem achte H erkunft in keiner W eise zu w iderlegen verm öchte, dass das Test-Ergebnis, w onach der Beschw erdeführer w eder in Afghanistan noch im afghanischen Flüchtlingsm ilieu sozialisiert w orden sei, den protokollierten Aussagen w iderspreche, der Beschw erdeführer ein typisches Beispiel eines m ustergültig integrierten afghanischen Im m igranten in Pakistan darstelle, und die Vorinstanz der zu den Akten gereichten Kopie der afghanischen Identitätskarte des Vaters in pauschaler und stereotypischer W eise jeglichen Bew eisw ert abspreche, dass sich der Beschw erdeführer derzeit um das O riginal der erw ähnten Identitätskarte sow ie zusätzliche, seine afghanische H erkunft belegende D okum ente bem ühe, und in diesem Zusam m enhang eine 30-tägige Frist zur Beibringung von Bew eisen aus dem Ausland beantragt w ird, dass sich diese Einw ände als unbegründet erw eisen, zum al der Beschw erdeführer im m erhin seine ersten acht Lebensjahre in Afghanistan verbracht und in der Folge zusam m en m it seinen Eltern beziehungsw eise seiner M utter und seiner Schw ester - der Vater sei Seite 7D -5960/2007 im Jahr 1986 gestorben - bis zur Ausreise im Juni 2005 im selben H aus in Pakistan gew ohnt haben w ill, dass unter diesen U m ständen vom Beschw erdeführer substanziiertere und tatsächlichen G egebenheiten entsprechende Aussagen bezüglich seinem angeblichen afghanischen H erkunftsort und H eim atstaat hätten erw artet w erden können, dass - die geltend gem achte Staatsangehörigkeit vorausgesetzt - die vom Beschw erdeführer strikt verneinten Kontakte zum afghanischen Flüchtlingsm ilieu in Pakistan in Zw eifel zu ziehen w ären, zum al sich angeblich sein O nkel, w elcher seit dem Tod des Vaters im Jahr 1986 die Fam ilie nach aussen vertreten habe, und seine Tante in einem Flüchtlingscam p aufgehalten haben und sich der Beschw erdeführer - gem äss Ausführungen in der Beschw erde - problem los in die afghanischen Verhältnisse eingefügt habe, dass unter der erw ähnten Voraussetzung zudem zu erw arten gew esen w äre, dass der Beschw erdeführer den schw eizerischen Asylbehörden zum indest seinen pakistanischen Flüchtlingsausweis, über w elchen er verfügt habe, eingereicht hätte, dass dem gegenüber die Vorinstanz die Bew eiskraft der zu den Akten gereichten Kopie der Identitätskarte des Vaters des Beschw erdeführers m it zutreffender Begründung als ungenügend qualifizierte, um so m ehr als der Vater bei der Einreichung des D okum ents bereits vor m ehr als 20 Jahren verstorben w ar, dass im Ü brigen dieses D okum ent für den Ausgang des vorliegenden Verfahrens auch deshalb nicht ausschlaggebend ist, w eil selbst das O riginal den Anforderungen von A rt. 1 Bst. b und c AsylV 1 an ein R eisepapier beziehungsw eise einen Identitätsausw eis beziehungsw eise eine Identitätskarte ohnehin nicht zu genügen verm öchte (vgl. das zur Publikation vorgesehene U rteil BVG E D - 2279/2007 vom 11. Juli 2007), dass der Antrag auf Fristsetzung zur Einreichung w eiterer die afghanische H erkunft des Beschw erdeführers belegender D okum ente abgew iesen w ird, zum al die diesbezüglichen Ausführungen in der Beschw erde nicht auf den Zeitpunkt der G esuchseinreichung und die Seite 8D -5960/2007 folgenden 48 Stunden Bezug nehm en, sondern die nachträgliche Ausweisbeschaffung zum Them a haben, dass es aber bei der 48-Stunden-Frist von A rt. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG nicht um die Beschaffung neuer Papiere, sondern um die Abgabe der schon existierenden, für die R eise in die Schw eiz verw endeten Papiere geht (vgl. EM AR K 1999 N r. 16 E. 5c.aa S. 109 f.), w eshalb sich an dieser Beurteilung selbst dann nichts ändern w ürde, w enn nachträglich R eise- oder Identitätspapiere eingereicht w erden sollten, dass der Beschw erdeführer som it nicht glaubhaft darzulegen verm ag, er sei durch nicht selbst zu verantw ortende U m stände an der unverzüglichen Einreichung von R eise- oder Identitätspapieren im Sinne von A rt. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG gehindert w orden (A rt. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG ), dass die nach der kantonalen Befragung vom 18. August 2005 bestehenden Akten keine tatbeständliche G rundlage hergaben, um bei einer Subsum ption unter die Bestim m ungen von A rt. 3 und 7 die Flüchtlingseigenschaft feststellen zu können, zum al die vom Beschw erdeführer geschilderten Vorbringen - ein um Jahrzehnte zurückliegender Landstreit m it Verw andten und die allgem eine unsichere Lage in Afghanistan - keine Asylgründe im Sinne von A rt. 3 AsylG darstellen, dass sich die in der Beschw erde m it der Begründung, die Vorinstanz habe in diesem Zusam m enhang eine um fassende G laubhaftigkeitsprüfung unterlassen, gerügte Verletzung des U ntersuchungsgrundsatzes als unbegründet erw eist, dass - w ie bereits erw ähnt - seit dem 1. Januar 2007 bei Anw endung von A rt. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG die Flüchtlingseigenschaft Prozessgegenstand des Beschw erdeverfahrens bildet, w obei im R ahm en der sum m arischen Prüfung das offenkundige Fehlen der Flüchtlingseigenschaft und das offenkundige Fehlen von W egw eisungsvollzugshindernissen zu beurteilen sind, und sich die O ffensichtlichkeit auch auf die Asylrelevanz beziehen kann (vgl. das zur Publikation vorgesehene U rteil BVG E D -688/2007 vom 11. Juli 2007 E. 5.6.6), Seite 9D -5960/2007 dass - w ie die Vorinstanz zutreffend ausführte - angesichts der geltend gem achten Verfolgungsvorbringen bereits vor der LIN G U A-Analyse feststand, dass der Beschw erdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllte, dass unter diesen U m ständen von zusätzlichen Abklärungen im Sinne von A rt. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG abgesehen w erden konnte, dass das BFM dem nach zu R echt gestützt auf A rt. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch des Beschw erdeführers nicht eingetreten ist, dass das N ichteintreten auf ein Asylgesuch in der R egel die W egw eisung aus der Schw eiz zur Folge hat, vorliegend der Beschw erdeführer w eder eine Aufenthaltsbew illigung besitzt noch einen Anspruch auf E rteilung einer solchen hat, w eshalb die verfügte W egw eisung im Einklang m it den gesetzlichen Bestim m ungen steht und zu bestätigen ist (A rt. 44 Abs. 1 AsylG , A rt. 32 Bst. a AsylV 1; vgl. EM AR K 2001 N r. 21), dass zu prüfen bleibt, ob es G ründe gibt, die dem Vollzug der W egw eisung entgegenstehen, da im Fall eines unzulässigen, unzum utbaren oder unm öglichen Vollzugs das Anw esenheitsverhältnis nach den Bestim m ungen des Bundesgesetzes vom 26. M ärz 1931 über Aufenthalt und N iederlassung der Ausländer (AN AG , SR 142.20) über die vorläufige Aufnahm e zu regeln ist (A rt. 44 Abs. 2 AsylG ), dass die Zulässigkeit, Zum utbarkeit und M öglichkeit des Vollzugs (A rt. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m . A rt. 14a AN AG ) grundsätzlich von Am tes w egen zu prüfen sind, diese U ntersuchungspflicht jedoch nach Treu und G lauben ihre G renzen an der M itw irkungspflicht der beschw erdeführenden Person findet (A rt. 8 AsylG ), die im Ü brigen auch die Substanziierungslast trägt (A rt. 7 AsylG ), und es nicht Sache der Asylbehörden sein kann, nach allfälligen W egw eisungshindernissen in hypothetischen H erkunftsländern zu forschen, dass sich nach den vorstehenden Erw ägungen die in der Beschw erde im H inblick auf allfällige W egw eisungshindernisse gerügte Verletzung der Begründungspflicht als unbegründet erw eist, Seite 10D -5960/2007 dass der Beschw erdeführer deshalb die Folgen seiner m angelhaften M itw irkung respektive Verheim lichung seiner w ahren Identität und H erkunft zu tragen hat, indem verm utungsw eise davon auszugehen ist, es w ürden einer W egw eisung in den tatsächlichen H eim atstaat keine landes- oder völkerrechtlichen Vollzugshindernisse im Sinne von A rt. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m . A rt. 14a Abs. 2 - 4 AN AG entgegenstehen (vgl. EM AR K 2005 N r. 1 E. 3.2.2. S. 4 f.), dass nach dem G esagten keine W egw eisungshindernisse vorliegen und der vom BFM verfügte Vollzug der W egw eisung zu bestätigen ist, dass es dem Beschw erdeführer dem nach nicht gelungen ist darzutun, inw iefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletze, den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststelle oder unangem essen sei (A rt. 106 AsylG ), w eshalb die Beschw erde abzuw eisen ist, dass der Antrag auf Verzicht auf das Erheben eines Kostenvorschusses durch das vorliegende U rteil gegenstandslos w ird, w eshalb darüber nicht m ehr zu befinden ist, dass das G esuch um unentgeltliche R echtspflege im Sinne von A rt. 65 Abs. 1 Vw VG abzuw eisen ist, da sich die Beschw erde als aussichtslos darstellte, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.-- (A rt. 2 und 3 des R eglem ents vom 11. D ezem ber 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverw altungsgericht [VG KE, SR 173.320.2]) dem Beschw erdeführer aufzuerlegen sind (A rt. 63 Abs. 1 Vw VG ). (D ispositiv nächste Seite) Seite 11D -5960/2007 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen. 2. D as G esuch um unentgeltliche R echtspflege im Sinne von A rt. 65 Abs. 1 Vw VG w ird abgew iesen. 3. D ie Verfahrenskosten von Fr. 600.-- w erden dem Beschw erdeführer auferlegt. D ieser Betrag ist innert 30 Tagen zu G unsten der G erichtskasse zu überw eisen. 4. D ieses U rteil geht an: - den R echtsvertreter des Beschw erdeführers (eingeschrieben, vorab per Telefax; Beilage: Einzahlungsschein) - die Vorinstanz (vorab per Telefax) (R ef.-N r. [...]. ) - (kantonale Behörde) D er vorsitzende R ichter: D er G erichtsschreiber: M artin Zoller D aniel W idm er Versand: Seite 12