Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht vom 3. Dezember 2012 (720 12 158 / 317) ____________________________________________________________________ Invalidenversicherung IV-Taggeld, massgebendes Einkommen Besetzung Präsident Andreas Brunner, Gerichtsschreiber Pa scal Acrémann Parteien A.____, Beschwerdeführerin gegen IV-Stelle Basel-Landschaft , Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, Beschwerdegegnerin Betreff Taggeld A.1 Die 1961 geborene A.____ war vom 1. Juli 2002 b is 30. April 2007 in einem Pensum von circa 80% bei der B____AG, vom 1. April 2008 bis 30. November 2008 in einem Pensum von 50% bei der C____AG und vom 15. April 2009 bis 31. August 2009 ebenfalls in einem Pen- sum von 50% bei der D____GmbH als kaufmännische Mitarbeit erin tätig. Ab 16. September 2009 erhob sie bei der Öffentlichen Arbeitslosenkasse Ansp ruch auf Arbeitslosenentschädi- gung. A.2 Am 23. Juli 2010 meldete sich A.____ für die Früh erfassung bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an. Nachdem die IV-Stelle Ba sel-Landschaft (IV-Stelle) ein Erstge- spräch mit der Versicherten zur beruflichen Evaluation gef ührt hatte, meldete sich diese am Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht 6. August 2010 unter Hinweis auf multiple Schmerzen un d Schwindel zum Leistungsbezug an. Am 29. Dezember 2010 wurde der Versicherten für den Z eitraum vom 3. Januar 2011 bis 2. April 2011 Kostengutsprache für ein Arbeitstrainin g bei der E____GmbH erteilt. Mit Verfü- gung vom 3. Februar 2011 sprach ihr die IV-Stelle fü r die Dauer dieses Arbeitstrainings ein Taggeld in der Höhe von Fr. 71.20 pro Tag zu. Am 28. Oktober 2011 wurde der Versicherten mitgeteilt, sie habe in teilweiser Abänderung der Mit teilung vom 29. Dezember 2010 ab 1. Februar 2011 bis 30. September 2011 Anspruch auf d as Arbeitstraining bzw. Unterstützung bei der Einarbeitung bei der E____GmbH. Der entspre chende Taggeldanspruch wurde am 8. November 2011 verfügt. A.3 Bereits am 7. November 2011 wurde der Versicherten für den Zeitraum vom 10. Oktober 2011 bis 9. Januar 2012 Kostengutsprache für ein Arbeitstraining bei der Organisa- tion F.____ erteilt und mit Verfügung vom 9. November 2011 ein Taggeld von wiederum Fr. 71.20 pro Tag zugesprochen. Am 16. Januar 2012 verl ängerte die IV-Stelle das Arbeitstrai- ning bis 9. April 2012. Mit Verfügung vom 20. Januar 2 012 wurde das entsprechende Taggeld zugesprochen. Am 12. April 2012 wurde das Arbeitstrainin g nunmehr bis 9. Mai 2012 verlän- gert. Das entsprechende Taggeld in der Höhe von Fr. 71.20 wurde am 18. April 2012 verfügt. B. Gegen die Taggeldverfügung vom 18. April 2012 erho b A.____ am 15. Mai 2012 Be- schwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). Sie bean- tragte die Überprüfung der angefochtenen Verfügung. Allenfalls seien auch die vorangegange- nen Taggeldverfügungen zu prüfen. In verfahrensrechtl icher Hinsicht beantragte sie die Bewilli- gung der unentgeltlichen Rechtspflege. Zur Begründung machte sie im Wesentlichen geltend, das Taggeld für die Zeit vom 1. Oktober 2011 bis 9. Ma i 2012 hätte aufgrund des im Rahmen des Arbeitstrainings bei der E____GmbH vom 1. Februar 2012 bis 30. September 2012 [rec- te: 1. Februar 2011 bis 30. September 2011] erzielten Lohnes berechnet werden müssen. C. Mit Verfügung vom 4. Juli 2012 wurde der Beschwerd eführerin für das vorliegende Verfahren die unentgeltliche Prozessführung bewillig t und auf die Erhebung eines Kostenvor- schusses verzichtet. D. In ihrer Vernehmlassung vom 7. August 2012 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde. Der Präsident zieht i n E r w ä g u n g : 1.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über di e Invalidenversicherung (IVG) vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV -Stellen direkt vor dem Versiche- rungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werde n. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständig- keit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. La ut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO ) vom 16. Dezember 1993 beur- teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als ein zige gerichtliche Instanz des Kantons Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht Beschwerden gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stell e. Es ist somit auch sachlich zur Be- handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. 1.2 Die Beschwerde der Versicherten richtet sich gegen di e Verfügung der IV-Stelle vom 18. April 2012, mit welcher ihr für den Zeitraum vom 10. April 2012 bis 9. Mai 2012 ein IV- Taggeld in der Höhe von Fr. 71.20 zugesprochen wurde. Soweit die Versicherte darüber hinaus auch die Überprüfung der unangefochten in Rechtskraft erwachsenen Taggeldverfügungen vom 3. Februar 2011, 8. November 2011 und 20. Januar 201 2 beantragt, kann auf das Rechtsbe- gehren der Beschwerdeführerin nicht eingetreten werden. 1.3 Gemäss § 55 Abs. 1 VPO entscheidet die präsidierend e Person der Abteilung Sozial- versicherungsrecht des Kantonsgerichts Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 10'000.-- durch Präsidialentscheid. Da im vorliegenden Fall der S treitwert Fr. 10’000.-- nicht übersteigt, ist über die Beschwerde präsidial zu entscheiden. 2.1 Versicherte haben während der Durchführung von Ein gliederungsmassnahmen nach Art. 8 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Invalidenversich erung (IVG) vom 19. Juni 1959 An- spruch auf ein Taggeld, wenn sie an wenigstens drei auf einander folgenden Tagen wegen der Massnahmen verhindert sind, einer Arbeit nachzugehen, od er in ihrer gewohnten Tätigkeit zu mindestens 50% arbeitsunfähig (Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des So- zialversicherungsrechts [ATSG] vom 6. Oktober 2000) sind (A rt. 22 Abs. 1 IVG). Das Taggeld besteht aus einer Grundentschädigung, auf die alle Versi cherten Anspruch haben, und einem Kindergeld für Versicherte mit Kindern (Art. 22 Abs. 2 IVG). Die Grundentschädigung beträgt 80% des letzten ohne gesundheitliche Einschränkung erzie lten Erwerbseinkommens, jedoch nicht mehr als 80% des Höchstbetrages des Taggeldes nach A rt. 24 Abs. 1 IVG (Art. 23 Abs. 1 IVG). Grundlage für die Ermittlung des Erwerbse inkommens nach Art. 23 Abs. 1 IVG bildet das durchschnittliche Einkommen, von dem Beiträge nach dem Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) erhoben we rden (massgebendes Erwerbsein- kommen; Art. 23 Abs. 3 IVG). Liegt die von der versiche rten Person zuletzt voll ausgeübte Tä- tigkeit mehr als zwei Jahre zurück, so ist auf das Erwerbseinko mmen abzustellen, das die ver- sicherte Person durch die gleiche Tätigkeit unmittelbar vor der Eingliederung erzielt hätte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 21 Abs. 3 der Ve rordnung über die Invalidenversicherung [IVV] vom 17. Januar 1961). 2.2 Diese seit 1. Januar 2004 in Kraft stehende Ordn ung stimmt mit der früheren Regelung gemäss Art. 24 Abs. 2 IVG und Art. 21 Abs. 2 IVV, in der bis 31. Dezember 2003 geltenden Fassung überein (vgl. Botschaft vom 21. Februar 2001 übe r die 4. Revision des Bundesgeset- zes über die Invalidenversicherung [BBl 2001 3205 ff.], S. 3251 ff. und AHI 2003 S. 318). Nach der hiezu ergangenen, nach wie vor gültigen Rechtspre chung entspricht das der Bemessung des Taggeldes zu Grunde zu legende Erwerbseinkommen nach Art. 23 Abs. 3 IVG und Art. 21 Abs. 3 IVV - abgesehen vom Festsetzungszeitpunkt - dem Valideneinkommen bei der Invalidi- tätsbemessung nach der Einkommensvergleichsmethode (Urtei l des Bundesgerichts vom 13. Juni 2003, I 475/01, E. 4.2). Immerhin ist mit Bl ick auf den Zweck des Taggeldes, welches im Unterschied zur Rente keine Dauerleistung ist, bei der Beurteilung der beruflichen Weiter- Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht entwicklung kein allzu strenger Massstab anzulegen, weshalb die Feststellung des Validenein- kommens für das Taggeld diejenige für die Rente nicht zwingend präjudiziert. 2.3 Unter dem Valideneinkommen ist jenes Einkommen zu ve rstehen, welches die versi- cherte Person als Gesunde tatsächlich erzielen würde (Z AK 1992 S. 92 E. 4a, 1961 S. 367). Die Einkommensermittlung hat so konkret wie möglich zu e rfolgen. Massgebend ist, was die versicherte Person aufgrund ihrer beruflichen Fähigkeit en und persönlichen Umstände unter Berücksichtigung ihrer beruflichen Weiterentwicklung, so weit hiefür hinreichend konkrete An- haltspunkte bestehen (Kursbesuche, Aufnahme eines Studiu ms etc.), zu erwarten gehabt hätte (BGE 96 V 29; ZAK 1985 S. 635 E. 3a; RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 f. E. 3b; vgl. auch EVGE 1968 S. 93 E. 2a). Bei der Prüfung der mutmasslichen beruflichen Entwicklung können unter Umständen aus einer besonderen beruflichen Qualifizierung im Invaliditätsfall Rückschlüsse auf die hypothetische Entwicklung gezogen werden, zu der es oh ne Eintritt des Gesundheitsscha- dens gekommen wäre (RKUV 2005 Nr. U 554 S. 315). Da nach empirischer Feststellung in der Regel die bisherige Tätigkeit im Gesundheitsfall weit ergeführt worden wäre, ist Anknüpfungs- punkt für die Bestimmung des Valideneinkommens häufig der zuletzt erzielte, der Teuerung sowie der realen Einkommensentwicklung angepasste Verdiens t (Urteil des Bundesgerichts vom 12. Juni 2006, I 809/05, E. 3.1 mit Hinweisen). Lä sst sich auf Grund der tatsächlichen Ver- hältnisse das ohne gesundheitliche Beeinträchtigung real isierte Einkommen nicht hinreichend genau beziffern, sind Erfahrungs- und Durchschnittswerte heranzuziehen (vgl. AHI 1999 S. 240 E. 3b). 2.4 Der erstinstanzliche Sozialversicherungsprozess ist vom Un tersuchungsgrundsatz be- herrscht (Art. 61 lit. c ATSG). Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2; 122 V 157 E. 1a; vgl. BGE 130 I 180 E. 3.2). Der Untersuchungsgrund- satz schliesst die Beweislast im Sinne einer Beweisführung slast begriffsnotwendig aus. Im So- zialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungun sten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wol lte. Diese Beweisregel greift aller- dings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Ra hmen des Untersuchungsgrundsat- zes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahr- scheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 261 E. 3b). 3. Streitig und zu prüfen ist die Bemessung des Taggel des für die Dauer des Arbeitstrai- nings in der Organisation F.____ vom 10. April 2012 bis 9. Mai 2012. Umstritten ist der Ver- dienst, auf welchen bei der Taggeldberechnung abzustel len ist. Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass das Taggeld für die Zeit vom 1. Oktober 2011 bis 9. Mai 2012 aufgrund des im Rahmen des Arbeitstrainings bei der E____GmbH erzielten Lohnes hätte berechnet werden müssen. Demgegenüber geht die Beschwerdegegnerin davon a us, dass die letzte vom Ge- sundheitsschaden nicht beeinträchtigte Tätigkeit jene als Büroangestellte bei der C____AG ge- wesen sei. Dort habe sie gemäss Auszug aus dem individuellen Konto (IK) in den Monaten 4-11 des Jahres 2008 ein Einkommen von Fr. 21'666.-- erzielt, was einem Monatslohn von rund Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht Fr. 2'708.-- (Fr. 21'666.-- : 8 Monate) entspreche. G emäss Taggeldabrechnung der Arbeitslo- senversicherung vom Dezember 2010 betrage der versicherte Verdienst Fr. 2'695.-- bzw. Fr. 89.-- pro Tag. Auf dieser Grundlage resultiere ein IV-Taggeld von Fr. 71.20. 4.1 Wie oben (vgl. E. 2.1 hiervor) ausgeführt, beträg t die Grundentschädigung 80% des letz- ten ohne gesundheitliche Einschränkung erzielten Erwerbseinkommens. Zu prüfen ist demnach zunächst die Ursache für die Reduktion des Arbeitspensums von circa 80% (B____AG) auf 50% (C____AG und D____GmbH). Die Vorinstanz hat dies e Frage - wie sich aus der "Mittei- lung Beschluss" vom 29. Dezember 2010 ergibt - nicht abschliessend geprüft. Die Beschwerde- führerin macht in ihrer Anmeldung für die Früherfassun g vom 23. Juli 2010 geltend, sie habe trotz der Schmerzen immer gearbeitet, das Pensum aber b eschwerdebedingt auf 50% redu- ziert. In ihrer Anmeldung zum Leistungsbezug vom 6. Aug ust 2010 führte sie weiter aus, die Stelle bei der B____AG sei aus betrieblichen Gründen gekündigt worden. In der Folge habe sie keine Stelle im Umfang von circa 80% mehr gefunden. Al s alleinerziehende Mutter und auf- grund der Schmerzen wäre es ihr nicht möglich gewesen, einer Vollzeitarbeit nachzugehen. Bei der C____AG habe sie im Umfang von 50% gearbeitet. Mehr sei beschwerdebedingt nicht mög- lich gewesen. Nachdem sie wiederum zufolge einer betrie blichen Umstrukturierung entlassen worden sei, habe sie bei der D____GmbH eine Stelle ge funden (Pensum 50%). In den vorlie- genden Unterlagen liegen zwar keine echtzeitlichen medi zinischen Atteste vor, die ab 1. April 2008 (Arbeitsaufnahme bei der C____AG) eine krankheit sbedingte Reduktion des Arbeitspen- sums bescheinigen würden. Mit Blick auf die vorhandenen m edizinischen Akten (Bericht der G.____ vom 3. Juni 2009; Berichte der Klinik H.____ vom 25. Mai 2009, 9. Juni 2009, 13. August 2009, 12. Oktober 2009, 14. und 22. Dezembe r 2009 sowie 14. Januar 2010), wo- nach die Versicherte seit circa Anfang 2008 Schmerzen in der linken Schulter und im linken Oberarm aufweise, erscheint aber die Aussage der Versi cherten, sie habe bereits im Zeitpunkt der Arbeitsaufnahme bei der C____AG im April 2008 ge sundheitliche Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit aufgewiesen, glaubwürdig. Unter di esen Umständen ist überwiegend wahr- scheinlich davon auszugehen, dass die gesundheitlich bedingt e dauerhafte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vor April 2008 eingetreten ist. Folglich ist für die Bemessung der IV-Taggelder - entgegen der Ansicht der Vorinstanz - weder das bei der C____AG erzielte, auf einem Pensum von lediglich 50% basierende Monateseinkommen von umger echnet rund Fr. 2'708.-- (Fr. 32'499.-- pro Jahr) noch der von der Arbeitslosenve rsicherung ermittelte versicherte Ver- dient von Fr. 2'695.-- (Fr. 32'340.-- pro Jahr) massgebend. 4.2 Nachdem das Arbeitsverhältnis bei der B____AG aus be trieblichen Gründen gekündigt wurde, die Versicherte ihren glaubhaften Angaben zufo lge keine neue Stelle im Umfang von circa 80% mehr fand und zudem die Tätigkeit bei der B__ __AG mehr als zwei Jahre zurück- liegt, kann für die Bestimmung des Valideneinkommens auch nicht an den zuletzt erzielten Jah- resverdienst bei der B____AG angeknüpft werden. Unter d iesen Umständen ist das massge- bende Einkommen vielmehr auf der Grundlage der Schwei zerischen Lohnstrukturerhebung 2010 des Bundesamtes für Statistik (LSE 2010) zu bestimmen (vgl. E. 2.3 hiervor) und auf das Jahr 2011 (mutmasslicher Verdienst unmittelbar vor der Ei ngliederung) aufzurechnen. Da die Beschwerdeführerin seit Jahren kaufmännisch tätig war und sich in diesem Bereich eine grosse Erfahrung aneignen konnte, ist dabei vom Bruttolohn von Frauen mit Berufs- und Fachkenntnis- Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht sen (TA1, Anforderungsniveau 3) im Sektor 3 Dienstleistu ngen (45-96) von Fr. 5'143.-- im Mo- nat auszugehen. Bei einer betriebsüblichen wöchentlich en Arbeitszeit von 41,7 Stunden und unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung im Jahr 2011 von 1,0% resultiert ein mass- gebendes Erwerbseinkommen von Fr. 64'982.30. Bei einem Pensum von 80% (vgl. E. 4.1 hier- vor) ist der Taggeldbemessung demnach ein Jahreseinkommen von rund Fr. 51'986.-- zu Grun- de zu legen. Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, das Taggeld sei aufgrund des im Rah- men des Arbeitstrainings bei der E____GmbH vom 1. Febr uar 2011 bis 30. September 2011 erzielten Lohnes zu berechnen, kann ihr nicht gefolgt we rden. Da nach den gesetzlichen Be- stimmungen bei der Bemessung der Grundentschädigung das letzte ohne gesundheitliche Ein- schränkung erzielte Erwerbseinkommen massgebend ist, fall en die im Rahmen einer Mass- nahme erzielten Erwerbseinkommen von Vornherein ausser Betracht. 5. Zusammenfassend ergibt sich somit, dass die Beschwerde, so weit darauf eingetreten werden kann, in dem Sinne gutzuheissen ist, als der Tag geldbemessung ein Jahreseinkommen von Fr. 51'986.-- zu Grunde zu legen ist. Die Vorinstan z ist anzuweisen, den Anspruch der Ver- sicherten - unter Berücksichtigung einer allfälligen Kür zung des Taggeldes gemäss Art. 21 septies IVV - neu zu berechnen. 6. Gemäss Art. 69 Abs. 1 bis Satz 1 IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeit en um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistung en vor dem kantonalen Versicherungs- gericht kostenpflichtig. Nach § 20 Abs. 3 Satz 2 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferl egt. Vorliegend wird die Be- schwerde in dem Sinne gutgeheissen, als die Beschwerdegeg nerin angewiesen wird, den Tag- geldanspruch neu zu berechnen, so dass es sich rechtfert igt, der Beschwerdeführerin - trotz teilweisen Nichteintretens auf ihre Beschwerde - keine Verfahrenskosten zu auferlegen. Der IV- Stelle wiederum hat ebenfalls keine Verfahrenskosten zu tragen, können ihr doch laut § 20 Abs. 3 Satz 3 VPO als Vorinstanz - vorbehältlich des hier nicht interessierenden § 20 Abs. 4 VPO - keine Verfahrenskosten auferlegt werden. Dies hat zur Folge, dass für den vorlie- genden Prozess keine Verfahrenskosten erhoben werden. Di e ausserordentlichen Kosten sind dem Verfahrensausgang entsprechend wettzuschlagen. Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Soweit darauf eingetreten werden kann, wird die Beschwerde in dem Sinne gutgeheissen, als in Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 18. April 2012 die Beschwerdegegnerin angewiesen wi rd, das IV- Taggeld auf der Grundlage eines Jahreseinkommen von Fr . 51'986.-- neu zu berechnen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. http://www.bl.ch/kantonsgericht