<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">[AZA 0/2] </div> <div class="para">7B.260/2001/bnm </div> <div class="para"> </div> <div class="para">SCHULDBETREIBUNGS- UND KONKURSKAMMER </div> <div class="para">************************************ </div> <div class="para"> </div> <div class="para">10. Dezember 2001 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Es wirken mit: Bundesrichterin Nordmann, Präsidentin der </div> <div class="para">Schuldbetreibungs- und Konkurskammer, Bundesrichterin Escher, </div> <div class="para">Bundesrichter Meyer und Gerichtsschreiber Gysel. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">--------- </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In Sachen </div> <div class="para">A.________, Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para">den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung vom 25. Oktober 2001, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">betreffend </div> <div class="para">Konkursandrohung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">wird festgestellt und in Erwägung gezogen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1.- Am 13. September 2001 wies die Gerichtspräsidentin von Z.________ als untere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen die Beschwerde ab, die A.________ gegen die Konkursandrohung in der von der B.________ AG eingeleiteten Betreibung Nr. .. des Betreibungsamtes Y.________ erhoben hatte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">A.________ gelangte hierauf an das Kantonsgericht St. Gallen als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde, das am 25. Oktober 2001 entschied, die Beschwerde werde abgewiesen, soweit darauf einzutreten sei, und die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- seien von A.________ zu zahlen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Diesen Entscheid nahm A.________ am 5. November 2001 in Empfang. Mit einer vom 14. November 2001 datierten und am 15. November 2001 zur Post gebrachten Eingabe führt er (rechtzeitig) Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts, verbunden mit dem Prozessbegehren, dem Rechtsmittel aufschiebende Wirkung zuzuerkennen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Kantonsgericht hat sich zur Beschwerde nicht geäussert. </div> <div class="para">Andere Vernehmlassungen sind nicht eingeholt worden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.- Nach Art. 79 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) ist in der Beschwerdeschrift darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen Bundesrecht verstossen soll, was eine Auseinandersetzung mit den Ausführungen der kantonalen Instanz voraussetzt. So- weit die vorliegende Eingabe die Sache selbst betrifft, genügt sie diesen Anforderungen in keiner Weise: </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">a) Der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern die Vorinstanz Bundesrecht verletzt haben soll, indem sie zur Frage der personellen Zusammensetzung der unteren Aufsichtsbehörde auf die Begründung zu einer andern Beschwerde verwiesen hat, die der Beschwerdeführer als Vertreter von C.________ eingereicht hatte. Ebenso wenig ist der Beschwerde zu entnehmen, aus welcher Bestimmung des Bundesrechts sich ergeben soll, dass die untere kantonale Aufsichtsbehörde aus einem Dreierkollegium bestehen müsse. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">b) Alsdann beanstandet der Beschwerdeführer, dass das Kantonsgericht mit keinem Wort auf seinen Antrag, "alle Akten und Vorakten zu edieren", eingegangen sei, obschon er das Recht habe, die sein Verfahren betreffenden Akten voll und ganz zu kennen. Dass ihm in Verletzung einer Vorschrift des Bundesrechts die Einsicht in die Akten verweigert worden wäre (falls er mit dem erwähnten Begehren eine solche überhaupt verlangt haben sollte), legt er indessen nicht dar. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">c) Im kantonalen Verfahren hatte der Beschwerdeführer geltend gemacht, es gebe keinen rechtsgültigen "VR" (gemeint wohl: Verlustschein) des Betreibungsamtes X.________ vom 7. Februar 2001; die Betreibung Nr. .. aus dem Jahre 1992 sei verfallen, ausgelaufen und rechtlich nicht mehr relevant. Die Vorinstanz ist in diesem Punkt auf die Beschwerde nicht eingetreten, mit der Begründung, der Beschwerdeführer setze sich mit dem von der unteren Aufsichtsbehörde zu dieser Frage Ausgeführten in keiner Weise auseinander und eine Nichtigkeit sei nicht ersichtlich. Statt darzulegen, weshalb das Kantons- gericht mit dem Nichteintreten auf das von ihm Vorgebrachte gegen Bundesrecht verstossen haben soll, begnügt sich der Beschwerdeführer damit, seine Vorbringen zur Sache zu wiederholen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Auch in dieser Hinsicht ist den Begründungsanforderungen von <span class="artref">Art. 79 Abs. 1 OG</span> mithin nicht Genüge getan. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3.- Unter Hinweis darauf, dass der Beschwerdeführer frühere Ausführungen zur personellen Zusammensetzung der unteren Aufsichtsbehörde wiederholt und aktenwidrige Rügen vorgetragen habe, hat das Kantonsgericht die bei ihm eingereichte Beschwerde als mutwillig bezeichnet. Im Sinne von Art. 20a Abs. 1 zweiter Satz SchKG hat es dem Beschwerdeführer deshalb die Verfahrenskosten auferlegt. Die Vorbringen des Beschwerdeführers, der sich im Wesentlichen darauf beschränkt, seine Einwände als berechtigt hinzustellen, sind nicht darzutun geeignet, dass die Vorinstanz von dem ihr in diesem Punkt zustehenden Ermessen einen falschen Gebrauch gemacht und so gegen Bundesrecht verstossen hätte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4.- Mit dem sofortigen Entscheid in der Sache selbst ist das Begehren, der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, gegenstandslos geworden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt </div> <div class="para">die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer: </div> <div class="para">_________________________________________ </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1.- Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Beschwerdegegnerin B.________ AG, dem Betreibungsamt Y.________ und dem Kantonsgericht St. Gallen als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">______________ </div> <div class="para">Lausanne, 10. Dezember 2001 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer </div> <div class="para">des SCHWEIZERISCHEN BUNDESGERICHTS </div> <div class="para">Die Präsidentin: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: </div> </div></body></html>