A bteilung IV D -2469/2007 sch/bah {T 0/2} U rteil vom 12. A pril 2007 M itw irkung: R ichter H ans Schürch, R ichterin N ina Spälti G iannakitsas, R ichterin M adeleine H irsig-Vouilloz G erichtsschreiber C hristoph Basler A ._______, geboren _______, N igeria, zurzeit c/o _______, Beschw erdeführer gegen B undesam t für M igration (B FM ), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz betreffend Verfügung vom 30. M ärz 2007 i.S. N ichteintreten auf A sylgesuch und W egw eisung / N _______ B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 D as B undesverw altungsgericht stellt fest, dass der Beschw erdeführer sein H eim atland eigenen Angaben zufolge am 31. D ezem - ber 2006 verliess und am 17. Februar 2007 in die Schw eiz einreiste, w o er am 20. Feb- ruar 2007 um Asyl nachsuchte, dass in _______ am 27. Februar 2007 die Em pfangszentrenbefragung und am 23. M ärz 2007 eine direkte Bundesbefragung durchgeführt w urden, dass der Beschw erdeführer im W esentlichen geltend m achte, sein Bruder sei M itglied der "M ovem ent for the Actualization of the Souvereign State of Biafra" (M ASSO B) gew e- sen, dass sein Bruder im Juli 2006 anlässlich einer gew alttätigen Auseinandersetzung zw i- schen der M ASSO B und der Polizei um s Leben gekom m en sei, dass er m ehr über die U m stände des Todes seines Bruders habe erfahren w ollen, w es- halb er der M ASSO B beigetreten sei und m it einem Freund seines Bruders Kontakt auf- genom m en habe, dass er von der M ASSO B im Schussw affengebrauch und im Bereich Selbstverteidigung ausgebildet w orden sei, dass er im D ezem ber 2006 an einem Friedensm arsch nach _______ teilgenom m en habe, in dessen Verlauf es zu einer Schiesserei m it der Polizei gekom m en sei, bei w elcher ein Polizeibeam ter um s Leben gekom m en sei, dass die D em onstranten geflohen seien, dass er sich vor einer Festnahm e gefürchtet und sich deshalb zur Ausreise aus N igeria entschlossen habe, dass für den w eiteren Inhalt der Aussagen auf die Akten zu verw eisen ist, dass das BFM m it gleichentags eröffneter Verfügung vom 30. M ärz 2007 in Anw endung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch des Beschw erdeführers nicht eintrat und dessen W egw eisung aus der Schw eiz sow ie den Vollzug anordnete, dass das BFM zur Begründung im W esentlichen anführte, der Beschw erdeführer habe sein H eim atland w ie ein gew öhnlich R eisender verlassen können, da er nicht verfolgt gew esen sei, dass er deshalb zw ingend über Identitäts- und R eisepapiere verfügen m üsste, die er hätte abgeben können, dass er dies nicht getan habe, w eshalb davon auszugehen sei, er verheim liche absicht- lich seine Identität, dass die stereotype Beschreibung seiner R eise von N igeria in die Schw eiz, zu der er praktisch keine Angaben habe m achen können, die aber ohne R eisepapiere problem los verlaufen sei, nicht glaubhaft sei, dass deshalb keine entschuldbaren G ründe für das N ichteinreichen von R eise- oder Identitätspapieren vorlägen,3 dass aufgrund der Anhörung offenkundig gew orden sei, dass seine Vorbringen nicht ge- glaubt w erden könnten, w eshalb auf eine eingehende und m aterielle W ürdigung zu ver- zichten sei, dass er die Bedienung einer W affe in keiner W eise habe beschreiben können und ledig- lich angegeben habe, er habe in das Loch geschaut, um herauszufinden, ob schon lan- ge nicht m ehr geschossen w orden sei, und m an habe das G ew ehr entsichern m üssen, dass er auch die bei der M ASSO B erhaltene Ausbildung nicht habe schildern können, dass er lediglich angegeben habe, er habe herausgefunden, dass sein Bruder als M ärty- rer gestorben sei, dass er auch die D em onstration - insbesondere den Tränengaseinsatz - nicht habe be- schreiben können, dass jede Person, die in einer solchen Situation gew esen sei, die spezifische R eaktion auf Tränengas w ie Augenbrennen, Tränenfluss, Fluchtreaktion etc. schildern w ürde, dass der Beschw erdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle und zusätzliche Ab- klärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines W egw eisungsvoll- zugshindernisses aufgrund der Aktenlage nicht erforderlich seien, dass für den w eiteren Inhalt der Verfügung auf die Akten zu verw eisen ist, dass der Beschw erdeführer m it Eingabe vom 3. April 2007 (Poststem pel: 4. April 2007) gegen diesen Entscheid beim Bundesverw altungsgericht Beschw erde erhob und dabei beantragte, die vorinstanzliche Verfügung sei aufzuheben, die Vorinstanz sei anzuw ei- sen, auf sein Asylgesuch einzutreten, seine Flüchtlingseigenschaft zu prüfen und eine neue Verfügung zu erlassen, im Sinne einer vorsorglichen M assnahm e seien die Voll- zugsbehörden anzuw eisen, die Kontaktaufnahm e m it seinem H eim atstaat sow ie jede W eitergabe von D aten an denselben bis zum Entscheid über die Beschw erde zu unter- lassen, vor einer allfälligen Ablehnung der Beschw erde sei die Vorinstanz anzuw eisen, eine eventuell erfolgte D atenw eitergabe an seinen H eim atstaat offenzulegen und ihm dazu das rechtliche G ehör im H inblick auf subjektive N achfluchtgründe zu gew ähren und es sei ihm die unentgeltliche R echtspflege zu gew ähren und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten, dass für den Inhalt der Beschw erde auf die Akten zu verw eisen ist, dass die vorinstanzlichen Akten am 5. April 2007 beim Bundesverw altungsgericht eintra- fen (Art. 109 Abs. 2 AsylG ), und zieht in Erw ägung, dass das Bundesverw altungsgericht endgültig über Beschw erden gegen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. D ezem ber 1968 über das Verw altungsverfahren [Vw VG ; SR 172.021]) des BFM entscheidet (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG ; SR 142.31] i.V.m . Art. 31 - 34 des Verw altungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VG G ; SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 4 17. Juni 2005 [BG G ; SR 173.110]), dass der Beschw erdeführer legitim iert ist, w eshalb auf die frist- und form gerecht einge- reichte Beschw erde einzutreten ist (Art. 108a AsylG sow ie Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 48 und 52 Vw VG ), dass m it Beschw erde an das Bundesverw altungsgericht die Verletzung von Bundes- recht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver- halts und die U nangem essenheit gerügt w erden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG ), dass die Beurteilung von Beschw erden gegen N ichteintretensentscheide praxisgem äss auf die Ü berprüfung der Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu R echt auf das Asyl- gesuch nicht eingetreten ist, dass die Beurteilungszuständigkeit der Beschw erdeinstanz som it darauf beschränkt ist, bei Begründetheit des R echtsm ittels die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgehen zu lassen (vgl. Entschei- dungen und M itteilungen der Schw eizerischen Asylrekurskom m ission [EM AR K] 2004 N r. 34 Erw . 2.1. S. 240 f.), dass die Vorinstanz dem gegenüber die Frage der W egw eisung sow ie deren Vollzugs m ateriell geprüft hat, w eshalb dem Bundesverw altungsgericht einzig diesbezüglich volle Kognition zukom m t, dass die vorliegende Beschw erde - w ie sich aus den nachstehenden Erw ägungen ergibt - offensichtlich unbegründet ist, w eshalb auf einen Schriftenw echsel verzichtet w erden kann und der Beschw erdeentscheid lediglich sum m arisch zu begründen ist (Art. 111 Abs. 1 und 3 AsylG ; vereinfachtes Verfahren), dass hinsichtlich des R echtsbegehrens betreffend allenfalls bereits erfolgtem oder zu- künftig vorgesehenem D atentransfer an die nigerianischen Behörden den Akten keine H inw eise auf einen solchen zu entnehm en sind, dass sich das BFM auch ohne spezifische Anw eisung durch das Bundesverw altungsge- richt an die Bestim m ung von Art. 97 Abs. 1 AsylG zu halten hat, w onach Personendaten von Asylsuchenden, anerkannten Flüchtlingen und Schutzbedürftigen dem H eim at- oder H erkunftsstaat nicht bekannt gegeben w erden dürfen, w enn die betroffene Person oder ihre Angehörigen dadurch gefährdet w ürden, dass in Anbetracht der - w ie nachfolgend aufgezeigt w ird - haltlosen Verfolgungsvorbrin- gen ein Kontakt der schw eizerischen Asylbehörden m it den nigerianischen Behörden für den Beschw erdeführer ohnehin keinen relevanten N achteil darstellen w ürde (vgl. Art. 97 Abs. 2 AsylG ), w eshalb schon aus diesem G rund keine objektiven N achfluchtgründe vorliegen könnten, dass die in diesem Zusam m enhang gestellten Anträge (Ziffn. 3 und 4 der Beschw erde- anträge) abzuw eisen sind, sow eit sie nicht m it dem vorliegenden Entscheid in der H auptsache gegenstandslos w erden, dass das BFM den angefochtenen N ichteintretensentscheid gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG gefällt hat, dass auf ein Asylgesuch nicht eingetreten w ird, w enn Asylsuchende den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des G esuchs R eise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG ),5 dass diese Bestim m ung jedoch keine Anw endung findet, w enn Asylsuchende glaubhaft m achen können, sie seien dazu aus entschuldbaren G ründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG ), oder w enn auf G rund der Anhörung sow ie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft festgestellt w ird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG ) oder w enn sich auf G rund der Anhörung die N otw endigkeit zusätzlicher Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines W egw eisungsvollzugshindernisses ergibt (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG ), dass der Beschw erdeführer im vorinstanzlichen Verfahren zum Beleg seiner Identität keinerlei D okum ente einreichte, dass er hinsichtlich der Papiere, m it denen er gereist sei, und der w eiteren U m stände seiner R eise lediglich pauschale und ausw eichende Angaben m achte, dass von jem andem , der seinen H eim atkontinent auf dem Luftw eg verlassen haben w ill, konkrete Angaben zu den R eisem odalitäten und der verw endeten R eisepapiere erw artet w erden dürfen, zum al auf solchen R eisen zw ingend m ehrere strenge Kontrollen durch- geführt w erden, anlässlich derer die R eisenden Kenntnis über die Identität, unter der sie reisen, haben m üssen, dass sich die von der Vorinstanz angerufene Stereotypie der R eiseschilderung entgegen der in der Beschw erde vertretenen Auffassung auf den ersten Blick aus den Akten ergibt und keiner w eiteren Begründung bedarf, dass das BFM som it in der angefochtenen Verfügung - nach Prüfung der Akten auch aus der Sicht des Bundesverw altungsgerichts - überzeugend begründete, w eshalb es dem Beschw erdeführer nicht gelungen ist, den U m stand, w onach die N ichteinreichung von R eise- oder Identitätspapieren auf entschuldbaren G ründen basiert, glaubhaft dar- zulegen (vgl. Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG ), dass dem nach zu prüfen bleibt, ob das BFM zu R echt die Flüchtlingseigenschaft nicht festgestellt hat und davon ausgegangen ist, es seien auf G rund der Anhörung keine zu- sätzlichen Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines W egw ei- sungshindernisses nötig (Art. 32 Abs. 3 Bst. b und c AsylG ), dass aufgrund der unentschuldigten N ichtabgabe von R eise- oder Identitätspapieren so- w ie der nicht plausiblen Angaben zu den R eisem odalitäten an der G laubw ürdigkeit des Beschw erdeführers zu zw eifeln ist, dass das die angeblichen Schw ierigkeiten des Beschw erdeführers verursachende Vor- bringen, er sei M itglied der M ASSO B gew orden, aus m ehreren G ründen nicht zu über- zeugen verm ag, dass der Beschw erdeführer als M otivation für seinen Beitritt angab, er habe m ehr über das Schicksal seines Bruders erfahren w ollen, dass er indessen auf N achfrage lediglich eine Kontaktaufnahm e m it einem Freund sei- nes Bruders als diesbezügliche konkrete Bem ühung nennen konnte, dass er keine konkreten Angaben über die von der M ASSO B erhaltene Ausbildung m a- chen konnte, dass er insbesondere die angebliche Ausbildung an einer W affe nicht plausibel m achen konnte, da er diesbezüglich höchst oberflächliche und geradezu absurde Erklärungen abgab,6 dass beispielsw eise seine Aussage, m an habe ihnen keine grosse Ausbildung gegeben und ihnen gesagt, sie hätten Film e geschaut, w om it sie w üssten, w ie m an schiesse, die- se W ürdigung stützt, dass das Bundesverw altungsgericht nach Prüfung der Akten entgegen der in der Be- schw erde vertretenen Auffassung zum Schluss kom m t, dass die Vorbringen des Be- schw erdeführers haltlos sind, dass vor dem H intergrund der festgestellten H altlosigkeit der Asylvorbringen des Be- schw erdeführers das Bestehen der Flüchtlingseigenschaft ohne w eiteres ausgeschlos- sen w erden kann und zusätzliche Abklärungen nicht notw endig erscheinen, dass angesichts der festgestellten H altlosigkeit der Vorbringen des Beschw erdeführers im vorliegenden Fall keinesw egs davon ausgegangen w erden kann, die Prüfung der vom Beschw erdeführer geltend gem achten Vorbringen sei nicht völkerrechtskonform er- folgt, w eshalb eine generelle Auseinandersetzung m it der völkerrechtskonform en Ausle- gung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG vorliegend unterbleiben kann, dass das BFM dem nach zu R echt in Anw endung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch des Beschw erdeführers nicht eingetreten ist, dass das N ichteintreten auf ein Asylgesuch in der R egel die W egw eisung aus der Schw eiz zur Folge hat, vorliegend der Beschw erdeführer w eder eine Aufenthaltsbew illi- gung besitzt noch einen Anspruch auf Erteilung einer solchen hat, w eshalb die verfügte W egw eisung im Einklang m it den gesetzlichen Bestim m ungen steht und zu bestätigen ist (Art. 44 Abs. 1 AsylG , Art. 32 Bst. a der Asylverordnung 1 über Verfahrensfragen vom 11. August 1999 [AsylV 1; SR 142.311]; vgl. EM AR K 2001 N r. 21), dass zu prüfen bleibt, ob es G ründe gibt, die dem Vollzug der W egw eisung entgegen- stehen, da im Fall eines unzulässigen, unzum utbaren oder unm öglichen Vollzugs das Anw esenheitsverhältnis nach den Bestim m ungen des Bundesgesetzes vom 26. M ärz 1931 über Aufenthalt und N iederlassung der Ausländer (AN AG ; SR 142.20) über die vorläufige Aufnahm e zu regeln ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG ), dass der Vollzug der W egw eisung des Beschw erdeführers unter Berücksichtigung der völkerrechtlichen Verpflichtungen der Schw eiz (Art. 3 der Konvention vom 4. N ovem ber 1950 zum Schutze der M enschenrechte und G rundfreiheiten [EM R K; SR 0.101], Art. 33 Abs. 1 des Abkom m ens vom 28. Juli 1951 über die R echtsstellung der Flüchtlinge [FK; SR 0.142.30]) und der Bestim m ungen von Art. 25 Abs. 2 und 3 der Bundesverfassung der Schw eizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV; SR 101) zulässig ist, da ihm angesichts der H altlosigkeit seiner Vorbringen keine M enschenrechtsverlet- zungen drohen und die Flüchtlingseigenschaft offensichtlich nicht besteht, dass der Beschw erdeführer keine individuellen U nzum utbarkeitsaspekte glaubhaft zu m achen verm ag und in N igeria keine Situation allgem einer G ew alt herrscht, dass der junge und gem äss Aktenlage gesunde Beschw erdeführer in seinem H eim at- land über ein soziales Beziehungsnetz verfügen und aufgrund seiner beruflichen Erfah- rung in der Lage sein dürfte, sich eine Existenz aufzubauen, dass sich aufgrund der Akten schliesslich keine H inw eise auf das Vorliegen technischer Vollzugshindernisse ergeben, w eshalb der Vollzug auch als m öglich erscheint (Art. 14a Abs. 2 AN AG ),7 dass es dem Beschw erdeführer dem nach nicht gelungen ist darzutun, inw iefern die an- gefochtene Verfügung Bundesrecht verletze, den rechtserheblichen Sachverhalt unrich- tig oder unvollständig feststelle oder unangem essen sei (Art. 106 AsylG ), w eshalb die Beschw erde abzuw eisen ist, dass das G esuch um G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege gem äss Art. 65 Abs. 1 Vw VG abzuw eisen ist, da sich die Beschw erde aufgrund des oben G esagten als zum Vornherein aussichtslos darstellte, dass das G esuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses angesichts des direkten Entscheids in der H auptsache gegenstandslos gew orden ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.-- (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VG G i.V.m . Art. 2 und 3 des R eglem entes vom 11. D ezem ber 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverw altungsgericht [VG KE; SR 173.320.2) dem Beschw erdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 Vw VG ). (D ispositiv nächste Seite)8 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen. 2. D as G esuch um G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege gem äss Art. 65 Abs. 1 Vw VG w ird abgew iesen. 3. D ie Verfahrenskosten, bestim m t auf Fr. 600.--, w erden dem Beschw erdeführer auf- erlegt. D ieser Betrag ist innert 30 Tagen zu G unsten der G erichtskasse zu über- w eisen. 4. D ieses U rteil geht an: - den Beschw erdeführer (durch Verm ittlung des BFM , Em pfangs- und Verfahrenszentrum _______, m it der Bitte, dieses U rteil dem Beschw erdeführer gegen beigelegte Em pfangsbestätigung auszuhändigen und diese an das Bundesverw altungsgericht zu überm itteln; Beilage: Einzahlungsschein) - die Vorinstanz, Em pfangs- und Verfahrenszentrum _______ (vorab per Telefax) (R ef.-N r. N _______) - den _______ (per Telefax) D er R ichter: D er G erichtsschreiber: H ans Schürch C hristoph Basler Versand am :