A bteilung II B -86/2007 {T 0/2} U rteil vom 11. Juli 2007 M itw irkung: R ichter H ans-Jacob H eitz (vorsitzender R ichter), R ichter R onald Flury, R ichter Stephan Breitenm oser; G erichtsschreiber Kaspar Luginbühl Festival A ._______, H ._______, J._______, U ._______ und A ._______; Zustelladressat: H ._______ Beschw erdeführer gegen Stiftung Pro H elvetia Vorinstanz, betreffend finanzielle B eiträge. B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 Sachverhalt: A. Am 8. N ovem ber 2006 stellte das O rganisationskom itee des Festivals A._______ (O rganisationskom itee, die Beschw erdeführer), bestehend aus H ._______, J._______, U ._______ sow ie A._______, ein G esuch um eine D efizitgarantie in der H öhe von Fr. 5000.– für die D urchführung des Festivals A._______ 2007 an die Stiftung Pro H elvetia (Vorinstanz). D as G esuch des O rganisationskom itees w urde für die Kategorie "U raufführungen von W erken schw eizerischer Kom ponist/innen" auf dem dafür vorgesehenen offiziellen Form ular der Vorinstanz eingereicht. Im Anhang zum G esuchsform ular reichte das O rganisationskom itee eine Beschreibung des Projekts sow ie ein Budget und die Bilanz der in den Jahren 2003 bis 2006 durchgeführten Festivals gleichen N am ens ein. Aus den Bilanzen geht hervor, dass die Vorinstanz das Festival A._______ in den Jahren 2003, 2004 und 2005 m it jew eils Fr. 4000.– bzw . Fr. 5000.– unterstützt hat. W eiter dokum entierte das O rganisationskom itee sein G esuch m it m ehreren Zeitungsartikeln und teils ausländischen Festivalprogram m en, die belegen, dass für das Festival A._______ 2007 vorgesehene Ensem bles dort aufgetreten sind. Schliesslich reichten die M itglieder des O rganisationskom itees, J._______, U ._______, A._______ sow ie H ._______, ihre Lebensläufe und ihre W erkverzeichnisse ein. B. M it Verfügung vom 19. D ezem ber 2006 lehnte die Vorinstanz das G esuch des O rganisationskom itees ab. Sie begründete ihre Verfügung dam it, dass sie aufgrund des fast vollständig ausgeschöpften Budgets lediglich Projek- te von höchster Q ualität und W ichtigkeit unterstützen könne. Einerseits habe sie den Eindruck gew onnen, dass die für das Jahr 2007 geplante Konzertserie w eniger überregionale Ausstrahlung aufw eise als die frühere, kom pakte Version des Festivals. Andererseits hätten nicht alle Partituren ganz zu überzeugen verm ocht. D ies habe zur Folge gehabt, dass m an die Q ualität des Festivals im Vergleich zu anderen Konzertreihen und Fes- tivals als w eniger hoch eingestuft habe. C . G egen diesen Entscheid reichte das O rganisationskom itee m it Eingabe vom 26. D ezem ber 2007 Beschw erde an die Eidgenössische R ekurskom - m ission für die Stiftung Pro H elvetia ein. D ie Beschw erdeführer brachten vor, dass es sich beim Festival A._______ um eine Veranstaltung handle, die erstm als im Jahr 2003 von den Kom ponisten J._______, U ._______, H ._______, A._______ sow ie dem D irigenten P._______ durchgeführt w orden sei. Für das Jahr 2007 sei die fünfte Ausgabe des Festivals vorgesehen. Ziel des Festivals sei es, Kom ponisten, die auf irgendeine W eise m it dem Kanton Bern in Verbindung stehen, ein Podium zur Präsentation ihrer W erke bereit zu stellen. N ebst neuen Kom positionen käm en aber auch bestandene W erke aus der klassischen M oderne zur Aufführung. D as hauseigene Ensem ble "B._______" garantiere dabei eine 3 hochw ertige Vertonung. Zusätzlich w ürden jedoch auch M usiker und Ensem bles aus anderen Kantonen und dem Ausland das Spektrum des Festivals ergänzen und Kontakte über die Kantons- und Landesgrenzen hinaus sicherstellen. D ie Vorinstanz habe das Festival drei M al unterstützt. D ie Beitragsgesuche für die Festivals 2006 und 2007 seien jedoch abgelehnt w orden. D as Festival habe durchaus nationale und internationale Bekanntheit. So seien anlässlich m ehrerer Festivals R adioaufnahm en für die Sender D R S 2 und espace 2 gem acht w orden. W eiter seien anlässlich des Festivals uraufgeführte W erke an Konzerten oder Festivals im Ausland erneut aufgeführt w orden. D ie Q ualität der Partituren lasse sich durchaus m it vergleichbaren Festivals im Ausland m essen. D as Festival A._______ biete nebst einer Plattform für bekannte Kom ponisten auch R äum e für Jungkom ponisten. D as Festival A._______ gehöre zu jenen Institutionen, die in den letzten vier Jahren am m eisten neue M usik von Kom ponisten aus der Schw eiz aufgeführt habe. Aus diesen G ründen sei die Beschw erde gutzuheissen und das Festival für das Jahr 2007 m it einer D efizitgarantie bis zu Fr. 5000.– zu unterstützen. D . M it Schreiben vom 3. Januar 2007 leitete der ehem alige Präsident der Eid- genössischen R ekurskom m ission für die Stiftung Pro H elvetia die Be- schw erde an das Bundesverw altungsgericht w eiter, das am 31. D ezem ber 2006 seinen Betrieb aufgenom m en hat und alle R ekurskom m issionen er- setzt. E. In ihrer Stellungnahm e vom 7. M ärz 2007 führte die Vorinstanz aus, dass sich ihre U nterstützung auf Projekte von überregionaler Bedeutung kon- zentriere. H ingegen fielen Projekte regionaler Ausstrahlung bezüglich U n- terstützung eher in den Zuständigkeitsbereich von Kantonen und G em ein- den. D ie überregionale Ausstrahlung ergebe sich aus der H erkunft der Kom ponisten, dem Einzugsgebiet und der Zusam m ensetzung des Publi- kum s, der Präsenz überregionaler M edien sow ie der Veranstaltungs- und Finanzierungsstrukturen. D ie Zielsetzung des Festivals A._______, Kom - ponisten, die irgendeinen Bezug zum Kanton Bern haben, eine Plattform zu bieten, lege die Verm utung eines regionalen Ereignisses nahe. D ie bud- getierten Einnahm en von Fr. 3685.–, die nicht einm al 5% des Aufw ands decken, w ürden darauf hinw eisen, dass w ohl nur ein kleines, regionales Publikum angesprochen w erde, und daher m it geringem W iderhall zu rech- nen sei. Im G egensatz zu früheren Jahren finde das Festival neu verteilt über einen Zeitraum von Januar bis Septem ber statt. D ies verunm ögliche es, M usik auf höchstem N iveau konzentriert zu verm itteln und dadurch ein nationales Fachpublikum sow ie nationale M edien anzuziehen. D am it unter- scheide sich das Festival von anderen, durch die Vorinstanz unterstützten Anlässen w ie "M ._______", "Festival R ._______" und "F._______". Auch w enn einzelne Kom positionen, die am Festival A._______ uraufgeführt w orden seien, daraufhin im Ausland erneut aufgeführt w orden seien, sage dies nichts über die Ausstrahlung des Festivals aus. Bezüglich Q ualität gelte es festzuhalten, dass die vorgelegten Partituren künstlerische Ei-4 genständigkeit verm issen liessen. D ie Q ualität sei sehr heterogen. Viele Künstler an anderen Veranstaltungen w ie "F._______", "M ._______" usw . seien w eit bekannter als die in Bern aufgeführten. W eiter sei es so, dass angesichts der knappen M ittel nicht alle G esuche, die den form alen An- sprüchen genügen, berücksichtigt w erden können. F. In ihrer R eplik vom 10. April 2007 führten die Beschw erdeführer unter Bei- lage der entsprechenden Veranstaltungs-Flyer aus, dass es sich beim Fes- tival A._______ nicht um einen Anlass m it bloss regionaler Ausstrahlung handle. So w ürden gew isse Konzerte von R adio D R S und R adio R SR übertragen. Auch w enn der Schw erpunkt des Festivals in der Förderung von bernischen Kom ponisten liege, so w ürden doch überregional bekannte Kom ponisten durchaus auch auftreten. D asselbe gelte für die Interpreten, indem im m er w ieder M usiker und Ensem bles aus anderen Kantonen oder aus dem Ausland auftreten. Auch seien die Sponsoren des Festivals von durchaus nationalem oder gar internationalem Form at. Bezüglich internati- onaler Ausstrahlung des Festivals gelte es festzuhalten, dass jedenfalls die Internationalität der Konkurrenzanlässe, w ie "M ._______" etc., nicht grösser sei. Bezüglich Einnahm esituation bringen die Beschw erdeführer vor, dass das Festival noch in den Kinderschuhen stecke. Ausserdem w ür- den sie nicht davon ausgehen, dass die von der Vorinstanz unterstützten Konkurrenzanlässe eine bessere Einnahm esituation vorw eisen könnten. Zum Vorbringen der m angelnden Q ualität führen die Beschw erdeführer aus, dass Q ualitätsm assstäbe im m er subjektiver N atur seien. G erade bei m oderner Klassik könne nicht vorausgesagt w erden, ob ein bestim m tes W erk in Zukunft Erfolg haben w erde. Es sei überdies befrem dlich, dass sich eine "am tliche Instanz" anm asse, über G ut und Schlecht zu urteilen. Tatsache sei, dass die von der Vorinstanz als hochrangige Kom ponisten bezeichneten Personen nicht nur G äste des Festivals seien. Vielm ehr hät- ten diese Personen von der ersten Stunde des Festivals an zu den regel- m ässig aufgeführten Kom ponisten gehört. Im R ückblick auf die vergange- nen Festivals könne festgehalten w erden, dass der grösste Teil der aufge- führten W erke gut gelungen sei. G . In ihrer D uplik vom 24. April bringt die Vorinstanz vor, dass sie aufgrund knapper M ittel lediglich jene Projekte unterstützen könne, die sie für be- sonders gut und w ichtig halte. D ie überregionale Ausstrahlung des Festi- vals sei heute kleiner als früher, da die verschiedenen Konzerte in der Ausgabe des Jahres 2007 auf einen grossen Zeitraum verteilt seien. D ass die überregionale Ausstrahlung abgenom m en habe, sei auch daran er- sichtlich, dass über das Festival 2007 bis anhin lediglich ein Bericht in der lokalen Zeitung "der Bund" erschienen sei. D as R adio nehm e ebenfalls le- diglich zw ei Konzerte auf. Ein Festival, das ausschliesslich Berner Kom po- nisten program m iere, sei für die nationale Bedeutung a priori kleiner. Zu- dem sei der Stiftungsrat nach w ie vor der M einung, dass nicht alle im Pro- gram m aufgeführten Kom ponisten die notw endige Q ualität und Bedeutung 5 für eine U nterstützung hätten. D as B undesverw altungsgericht zieht in Erw ägung: 1. 1.1 D er Entscheid der Stiftung Pro H elvetia vom 19. D ezem ber 2006 stellt eine Verfügung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 Bst. a des Bundesgesetzes über das Verw altungsverfahren vom 20. D ezem ber 1968 (Vw VG , SR 172.021) dar. G em äss Verw altungsgerichtsgesetz vom 17. Juni 2005 (VG G , SR 173.32), w elches am 1. Januar 2007 in Kraft getreten ist, sow ie gem äss Bundesge- setz betreffend die Stiftung Pro H elvetia vom 17. D ezem ber 1965 (Bundes- gesetz Pro H elvetia, SR 447.1) unterliegen Verfügungen der Stiftung Pro H elvetia über Entscheide bezüglich Beitragsgew ährung der Beschw erde an das Bundesverw altungsgericht (Art. 11a Abs. 2 Bundesgesetz Pro H el- vetia und Art. 31, Art. 33 Bst. h und Art. 37 VG G i.V.m . Art. 44 Vw VG ). D as Bundesverw altungsgericht hat am 1. Januar 2007 seine Tätigkeit auf- genom m en. Es übernim m t, sofern es zuständig ist, die Beurteilung der beim Inkrafttreten dieses G esetzes bei Eidgenössischen R ekurskom m issi- onen hängigen R echtsm ittel. D ie Beurteilung erfolgt nach neuem Verfah- rensrecht (Art. 53 Abs. 2 VG G ). 1.2 Vorliegend stellt sich vorerst die Frage nach der Beschw erdelegitim ation des O rganisationskom itees des Festivals A._______. Aufgrund der Ak- tenlage kann nicht darauf geschlossen w erden, dass es sich beim O rgani- sationskom itee um eine juristische Person handelt. Vielm ehr geht aus der Beschw erde, die von allen M itgliedern des O rganisationskom itees unter- zeichnet w orden ist, hervor, dass es sich dabei um eine einfache G esell- schaft handelt. Eine einfache G esellschaft hat keine R echtspersönlichkeit. Sie ist dem nach w eder rechts- noch parteifähig und folglich auch nicht be- schw erdelegitim iert (TH O M A S M ER K LI/AR TH U R AESC H LIM A N N /R U TH H ER ZO G , Kom - m entar zum G esetz über die Verw altungsrechtspflege im Kanton Bern, Bern 1997, N 7 zu Art. 11). G rundsätzlich m üssen die M itglieder von einfa- chen G esellschaften persönlich und gem einsam die notw endigen Prozess- handlungen vornehm en, w obei sie sich aber auch vertreten lassen können (M ER KLI/AESC H LIM A N N /H ER ZO G , a.a.O ., N 7 zu Art. 11). Vorliegend w urde die Beschw erde von allen M itgliedern des O rganisationskom itees unterzeich- net, w eshalb davon auszugehen ist, dass alle M itglieder selbst Be- schw erde führen. Aufgrund der Verfahrensökonom ie und der identischen Anträge w urde jedoch vom Bundesverw altungsgericht darauf verzichtet, den Schriftenw echsel m it allen M itgliedern zu führen. D ies ist ohne R echts- nachteil für die Beschw erdeführer. Als Zustelladresse und dam it als Vertre- ter der einfachen G eselschaft w urde – w ie auf der Beschw erde angegeben – jene von H ._______ bestim m t. Som it bedarf es für den als Zustellungs- adressaten bezeichneten Beschw erdeführer keiner form ellen Vollm acht. 1.3 D ie Beschw erdeführer sind Adressaten der angefochtenen Verfügung und durch diese berührt. Sie haben ein schutzw ürdiges Interesse an deren Auf-6 hebung oder Änderung und sind zur Beschw erdeführung legitim iert (Art. 48 Bst. a Vw VG ). Eingabefrist und -form sind gew ahrt; insbesondere w urde die Beschw erde von allen Betroffenen rechtsgenüglich unterzeichnet (Art. 50 und 52 Abs. 1 Vw VG ). D er Kostenvorschuss w urde fristgem äss bezahlt (Art. 63 Abs. 4 Vw VG ) und die übrigen Sachurteilsvoraussetzun- gen liegen vor (Art. 46 ff. Vw VG ). 1.4 Auf die Beschw erde ist dem nach einzutreten. 2. 2.1 G rundsätzlich hat das Bundesverw altungsgericht bei der Prüfung, ob ein Beitragsgesuch von der Vorinstanz zu R echt abgew iesen w orden ist, volle Kognition (Art. 49 Vw VG ). Eine Abw eichung vom Prinzip der vollen Kogniti- on ist nur dann m öglich, w enn die N atur der Streitsache einer un- eingeschränkten Ü berprüfung G renzen setzt, w eil bspw . die Beschw erde- instanz Sachum stände nicht genügend nam haft m achen kann, um sie gleich kom petent zu w ürdigen w ie die verfügende Instanz. D ies ist bei Sachverhalten betreffend die G ew ährung von Subventionen der Fall, so- fern es sich um Erm essenssubventionen handelt. D as Bundesverw altungs- gericht auferlegt sich bei der Ü berprüfung bezüglich die G ew ährung von Subventionen Zurückhaltung, indem es in Fragen, die durch die Justizbe- hörden naturgem äss schw er überprüfbar sind, nicht ohne N ot von den Be- urteilungen des erstinstanzlichen Fachgrem ium s abw eicht. D er G rund da- für liegt darin, dass der R echtsm ittelbehörde zum eist nicht alle m assge- benden Faktoren und Fachkenntnisse für die Bew ertung von G esuchen um Subventionen durch die Vorinstanz bekannt sind. In der R egel ist es daher nicht m öglich, sich ein zuverlässiges Bild über die Eignung des Projekts der Beschw erdeführer für die G ew ährung von Subventionen zu m achen und einen Vergleich zu den Projekten von allfälligen anderen Bew erbern vorzunehm en. H inzu kom m t, dass sich Subventionen oft auf Spezial- gebiete beziehen und die R echtsm ittelbehörden über keine eigenen Fach- kenntnisse verfügen. Eine freie Ü berprüfung der Subventionsver- gabepraxis der Vorinstanz w ürde zudem die G efahr von U ngerechtigkeiten und U ngleichheiten gegenüber anderen Antragsstellenden in sich bergen. D aher hat sich die Auffassung durchgesetzt, dass die Bew ertung von Sub- ventionsvergaben durch eine R echtsm ittelbehörde nicht frei, sondern nur m it Zurückhaltung zu überprüfen ist (vgl. FABIAN M Ö LLER , R echtsschutz bei Subventionen, D iss., Basel 2006, S. 213, m it Verw eis auf VPB 64 N r. 43, S. 541 ff., VPB 60 N r. 41, S. 374 ff.). 2.2 D ies hat zur Folge, dass, solange konkrete H inw eise auf Befangenheit der M itglieder des Entscheidgrem ium s fehlen – w elche vorliegend von den Be- schw erdeführern auch nicht geltend gem acht w urden – und die Beurteilung des G esuchs um Subventionen nicht als fehlerhaft oder völlig unangem es- sen erscheint, auf die M einung der Vorinstanz abzustellen ist. D as Bun- desverw altungsgericht hebt deren Entscheid nur dann auf, w enn die Sach- verständigen an den W ert eines Projekts offensichtlich übertriebene Anfor- derungen gestellt haben oder, ohne die Anforderungen zu überspannen, den W ert des W erkes offensichtlich unterschätzt haben (vgl. VPB 55.17 E. 7 2.1, 52.25 E. 3, jew eils m it w eiteren H inw eisen). Liessen sich die Sachver- ständigen von sachfrem den Beurteilungskriterien leiten, so dass der auf ih- rer Begutachtung beruhende Entscheid als nicht m ehr vertretbar erscheint, stellt dies ebenfalls einen G rund dar, den Entscheid aufzuheben. D ie dargelegte Zurückhaltung gilt jedoch nur bei der Frage nach der Er- m essensausübung durch die Subventionsbehörde. Ist hingegen die Ausle- gung und Anw endung von R echtsvorschriften streitig oder w erden Verfah- rensm ängel in der Vergabepraxis gerügt, hat die R echtsm ittelbehörde die erhobenen Einw endungen in freier Kognition zu prüfen, andernfalls sie eine form elle R echtsverw eigerung beginge. 2.3 In den von den Beschw erdeführern geltend gem achten R ügen geht es um die Bew ertung ihres Projekts durch die Vorinstanz betreffend die Eignung zur G ew ährung von Subventionen. Eine falsche R echtsanw endung m a- chen sie nicht geltend. N achfolgend ist deshalb in einem ersten Schritt nachzuprüfen, gestützt auf w elche R echtsgrundlagen die Vorinstanz Sub- ventionen gew ährt. In einem zw eiten Schritt ist anhand der einzelnen Vor- bringen der Beschw erdeführer w eiter zu prüfen, ob die Vorinstanz ihr Er- m essen bei der Verw eigerung der in Frage stehenden Subvention nicht fehlerhaft oder in völlig unangem essener W eise ausgeübt hat. 3. 3.1 G em äss Art. 1 Bundesgesetz Pro H elvetia handelt es sich bei Pro H elvetia um eine Stiftung des öffentlichen R echts, w elche die schw eizerische Kul- turw ahrung und Kulturförderung sow ie die Pflege der kulturellen Beziehun- gen zum Ausland bezw eckt. G em äss Art. 11a Abs. 1 Bundesgesetz Pro H elvetia ordnet die Stiftung das Verfahren zur Beurteilung und Entschei- dung von G esuchen in einem R eglem ent, das vom Bundesrat genehm igt w erden m uss. D ie Vorinstanz hat ihre Pflicht w ahrgenom m en und hat die Beitragsverordnung Pro H elvetia vom 22. August 2002 (Beitragsverord- nung, SR 447.12; vom Bundesrat genehm igt am 29. N ovem ber 2002) er- lassen. N ach dem in Art. 1 Beitragsverordnung aufgeführten Zw eck ge- w ährt die Vorinstanz Beiträge an Projekte und W erke, die dem Kultur- schaffen und der Kulturverm ittlung in der Schw eiz, der Pflege des schw ei- zerischen kulturellen Erbes, dem kulturellen Austausch zw ischen den Schw eizer Sprachregionen oder der Pflege der kulturellen Beziehungen m it dem Ausland dienen. G em äss Art. 2 Beitragsverordnung besteht aus- drücklich kein Anspruch auf Beiträge. G em äss Art. 3 Abs. 2 Beitragsver- ordnung können Projektbeiträge in Form von nicht rückzahlbaren G eldleis- tungen oder D efizitgarantien gew ährt w erden. D ie Voraussetzungen für die Beitragsgew ährung sind in Art. 5 Bei- tragsverordnung geregelt. D iese Bestim m ung lautet w ie folgt: "1 D ie Stiftung unterstützt im R ahm en der bew illigten Kredite P rojekte und W erke, w enn diese: a. dem Stiftungszw eck entsprechen; b. qualitativ überzeugen;8 c. professionell um gesetzt w erden; d. ein angem essenes K osten-N utzen-Verhältnis aufw eisen; e. von nationaler oder internationaler Bedeutung sind oder Pilotcharakter haben, und f. der Ö ffentlichkeit zugänglich sind. 2 Sie unterstützt Projekte und W erke nur, w enn diese zudem : a. von Kulturschaffenden m it W ohnsitz in der Schw eiz um gesetzt w erden; b. von Schw eizerinnen oder Schw eizern geschaffen w urden oder w erden; c. w ichtige Them en des kulturellen Lebens der Schw eiz behandeln; d. den kulturellen Austausch zw ischen den Sprachregionen der Schw eiz fördern, oder e. dem Kulturaustausch zw ischen der Schw eiz und anderen Ländern dienen. 3 Projekte und W erke im Inland unterstützt die Stiftung nur, w enn sie auch von an- deren G eldgebern unterstützt w erden." Festzuhalten ist, dass die Voraussetzungen nach Art. 5 Abs. 1 Bst. a bis f Beitragsverordnung kum ulativ erfüllt sein m üssen, dam it Beiträge gespro- chen w erden können. H ingegen m üssen die Vorgaben gem äss Art. 5 Abs. 2 Beitragsverordnung nicht kum ulativ vorliegen (Art. 6 Bei- tragsverordnung, w onach nach M öglichkeit "m ehrere Kriterien" erfüllt sein m üssen), w as sow ohl aus dem W ortlaut ("oder") als auch aus Art. 6 her- vorgeht. G em äss Art. 6 Beitragsverordnung unterstützt die Stiftung bei M ittelknapp- heit vorrangig jene Projekte und W erke, die m ehrere Kriterien nach Art. 5 Abs. 2 erfüllen und eine nachw eislich grössere W irkung haben. G em äss Art. 19 Abs. 1 Beitragsverordnung entscheiden über G esuche um Beiträge bis Fr. 20'000.– der D ienstleiter bzw . der Abteilungsleiter des be- troffenen Sachgebiets. 3.2 Vorliegend fällt auf, dass die Vorinstanz nicht zu allen Kriterien nach Art. 5 Abs. 1 Bst. a bis f Beitragsverordnung Stellung genom m en hat. W egen der kum ulativen N ennung der Voraussetzungen ist dies auch nicht erforder- lich. Insbesondere ist die Vorinstanz nicht darauf eingegangen, w elche der Kriterien vom G esuch der Beschw erdeführer erfüllt sind. Sie hat lediglich Ausführungen dazu gem acht, w elche Kriterien nicht erfüllt seien. In der Folge sind ausschliesslich jene Vorbringen der Beschw erdeführer zu prü- fen, die sich m it den angeblich nicht erfüllten Voraussetzungen befassen. 3.3 Vorerst ist strittig, ob das Festival A._______ von nationaler bzw . internati- onaler Bedeutung gem äss Art. 5 Abs. 1 Bst. e Beitragsverordnung sei. D ie Beschw erdeführer bringen vor, dass das Festival durchaus von nationaler Bedeutung sei und zudem auch international Bekanntheit erlangt habe. D azu bringen sie vor, dass sie eines jener Festivals organisieren, das am m eisten Schw eizer Kom positionen aufführe. D iese W erke w ürden auch an ausländischen Festivals aufgeführt. Ausserdem sei der nationale oder gar internationale R ang des Festivals an der Sponsorenstruktur ersichtlich. So handle es sich bei den Sponsoren durchw egs um national oder gar inter-9 national tätige O rganisationen. W eiter w ürden gew isse Konzerte des Festi- vals auf nationalen R adiosendern ausgestrahlt. D ie Vorinstanz bringt vor, dass die Ausgabe 2007 des Festivals A._______ aus verschiedenen G ründen dem Erfordernis der nationalen oder der inter- nationalen Ausstrahlung nicht genüge. Vorerst sei es Ziel des Festivals, Kom ponisten m it einem Bezug zu Bern eine Plattform zur Aufführung ihrer W erke zur Verfügung zu stellen. Schon daraus ergebe sich, dass das Fes- tival eher regional geprägt sei. Auch die Einnahm ensituation lasse diesen Schluss zu, denn Einnahm en, die nicht einm al 5% der Ausgaben deckten, liessen auf ein eher kleines, regionales Publikum schliessen. Schliesslich sei der W iderhall des Festivals in den M edien bescheiden gew esen. Es w ürden nur noch w enige Konzerte von R adiosendern ausgestrahlt und bis anhin sei lediglich in einer bernischen Zeitung über das Festival geschrie- ben w orden. Schliesslich habe das Festival im G egensatz zu früheren Jah- ren auch dadurch an nationaler Ausstrahlung verloren, als es nicht m ehr zentral, sondern über einen langen Zeitraum verteilt stattfinde. 3.3.1 Bei der Frage nach der nationalen bzw . internationalen Bedeutung einer Produktion ist das Erm essen des Entscheidgrem ium s der Vorinstanz gross. O b das Festival A._______ eine jener Veranstaltungen ist, die ver- gleichsw eise am m eisten Schw eizer Kom positionen aufführt, ist ein Vor- bringen, das schw er überprüfbar ist und sich ausserdem nicht nur auf das Jahr 2007 bezieht. Vorliegend darf aber lediglich das Program m für das Jahr 2007 als Beurteilungsgrundlage für die G ew ährung von Beiträgen bei- gezogen w erden. In diesem Zusam m enhang kann als erstellt angesehen w erden, dass das Festival 2007 laut W erbebroschüre zum Ziel hat, "Ber- ner Kom ponisten ein Podium anzubieten". Aus dem Program m des Festi- vals 2007 geht klar hervor, dass in der Tat hauptsächlich W erke von Ber- ner Kom ponisten aufgeführt w erden. Augenfällig ist, dass viele W erke der O rganisatoren des Festivals (J._______, U ._______, A._______ sow ie H ._______) selbst zur Aufführung kom m en. H inzu kom m t, dass der gröss- te Teil der W erke von Berner M usikern vertont w ird (Ensem ble "B._______", S._______, Praktikanten des S._______, H ._______ etc.). W enn die Vorinstanz aus diesen U m ständen darauf schliesst, dass es sich beim Festival um einen eher regional geprägten Anlass handelt, kann ihr gefolgt w erden. 3.3.2 D asselbe gilt für das Vorbringen der Vorinstanz, w onach der W iderhall des Festivals in den nationalen M edien eher bescheiden w ar. W enn einige w e- nige Konzerte auf nationalen Sendern ausgestrahlt w erden, bedeutet dies nicht autom atisch, dass das zugrundeliegende Festival auch eine nationa- le Ausstrahlung hat. Vielm ehr spricht die Ausstrahlung einzelner Konzerte für deren Q ualität. D araus aber R ückschlüsse auf die Bedeutung des Fes- tivals an sich zu ziehen, scheint nicht angebracht. D azu kom m t, dass die genannten Sender (D R S und R SR ) gem äss ihrem Auftrag nebst nationalen bis zu einem gew issen G rad auch regionale Ereignisse abdecken m üssen (Art. 24 Abs. 1 Bst. b Bundesgesetz über R adio und Fernsehen vom 24. M ärz 2006, R TVG , SR 784.40). W ürde hingegen, w ie dies in früheren Jah-10 ren der Fall w ar, das gesam te Festival von den genannten R adiostationen um fassend abgedeckt, könnte davon ausgegangen w erden, dass es sich beim Festival um ein Ereignis handelt, das m ehr als nur regionale Bedeu- tung hat. D enn unter diesen U m ständen w ürden die R adiostationen w äh- rend des Festivals einen erheblichen Teil der Sendezeit zulasten anderer Program m e darauf verw enden, die verschiedenen Konzerte auszustrahlen. Insofern kann der Vorinstanz gefolgt w erden, w enn sie die nationale Aus- strahlung des Festivals aufgrund nur einzelner ausgestrahlter Konzerte als nicht erstellt erachtet. W eiter ist das Vorbringen, w onach Institutionen von nationalem und teil- w eise internationalem R ang und N am en das Festival finanziell unterstüt- zen, unbehelflich. Abgesehen davon, dass allfällige Sponsoren nichts über die Inhalte und die Ausstrahlung des Festivals aussagen, ist es oftm als eher eine Sache von persönlichen Beziehungen und Bekanntschaften, um Sponsoringbeiträge der zitierten Institutionen erhältlich zu m achen. 3.3.3 Inw iefern die Tatsache, dass das Festival 2007 verteilt auf einen längeren Zeitraum ausgetragen w ird, die nationale Ausstrahlung schm älert, kann nicht beurteilt w erden. Im m erhin erscheint es als m öglich, dass aufgrund der einzelnen Anlässe nicht gleich viel (Fach-) Publikum aus anderen Lan- desteilen oder aus dem Ausland pro Konzert anreist, w ie w enn alle Kon- zerte konzentriert w ährend eines kurzen Zeitraum s stattfänden. Jedoch er- scheint dieses Kriterium im vorliegenden Zusam m enhang als eher sach- frem d. So w äre es durchaus denkbar, dass auch einzelne, auf einen länge- ren Zeitraum verteilte Konzerte m it hochw ertigen Kom positionen und in be- kannter Besetzung nationale oder gar internationale Ausstrahlung haben könnten. D asselbe gilt für die von der Vorinstanz geltend gem achte m angelhafte Einnahm ensituation. Abgesehen davon, dass die finanziellen Einnahm en ein eigenständiges Kriterium für die G ew ährung von Beiträgen bilden und som it nicht in einem direkten sachlichen Zusam m enhang m it der nationa- len Ausstrahlung des Festivals stehen (vgl. Art 5 Abs. 1 Bst. d Beitragsver- ordnung), ist notorisch, dass kulturelle Veranstaltungen oftm als defizitär sind. O hne relevante Vergleichszahlen für die Einnahm ensituation auf die nationale oder internationale Ausstrahlung eines Anlasses zu schliessen, ist daher unzulässig. Auf die finanziellen Einnahm en als Beurteilungskrite- rium für die G ew ährung von Beiträgen w ird w eiter unten eingegangen (Ziff. 5). 3.4 Insgesam t kann festgehalten w erden, dass der Argum entation der Vorins- tanz in grossen Teilen gefolgt w erden kann. So ist nachvollziehbar und nicht zu beanstanden, w enn die Vorinstanz beim Kriterium der nationalen bzw . internationalen Ausstrahlung auf die W erke, die M usiker und die vor- gesehene Abdeckung durch die M edien abstellt. H ingegen scheinen die Vorbringen, w onach die nationale Ausstrahlung der vergangenen Festivals grösser gew esen sei, als sie nicht verteilt über einen längeren Zeitraum stattgefunden haben, als unzulässig und sachfrem d. O bw ohl bei der Beur- teilung der nationalen Ausstrahlung dem nach von der Vorinstanz auch sachfrem de Ausführungen gem acht w urden, fallen diese aber nicht derart 11 ins G ew icht, dass sie am Ergebnis etw as ändern könnten. D enn gesam t- haft betrachtet ist die Beurteilung durch die Vorinstanz w eder fehlerhaft noch unangem essen. Auch ist nicht ersichtlich, dass an das Kriterium der nationalen Ausstrahlung übertriebene Anforderungen gestellt w orden w ä- ren. Vielm ehr verlangte die Vorinstanz – dem Sinn des G esetzes entspre- chend – eine nationale Vertretung von Kom positionen und Künstlern sow ie eine nationale Abdeckung durch die M edien. D aher ist die Beschw erde in diesem Punkt abzuw eisen. 4. 4.1 W eiter ist strittig, inw iefern die Partituren für das Festival A._______ ge- m äss Art. 5 Abs. 1 Bst. b Beitragsverordnung qualitativ zu überzeugen ver- m ögen. D ie Beschw erdeführer bringen vor, dass sich die Partituren durch- aus m it jenen vergleichbarer Festivals im Ausland m essen liessen. Zudem seien einige anlässlich vergangener Festivals uraufgeführte W erke an Konzerten und Festivals im Ausland erneut aufgeführt w orden. Bezüglich Q ualität räum en die Beschw erdeführer ein, dass Q ualitätsm assstäbe im - m er subjektiv seien. G erade bei m oderner Klassik könne per definitionem nicht vorausgesagt w erden, ob ein bestim m tes W erk in Zukunft Erfolg ha- ben w erde. Jedoch könne im R ückblick auf vergangene Festivals festge- halten w erden, dass der grösste Teil der uraufgeführten W erke gut gelun- gen sei. Jedenfalls seien die von der Vorinstanz benannten hochrangigen Kom ponisten regelm ässig aufgeführt w orden. U nter diesen U m ständen sei es allem al befrem dlich, dass eine "am tliche Instanz" über G ut und Schlecht befinde. D ie Vorinstanz bringt vor, dass die vorgelegten Partituren es an künstleri- scher Eigenständigkeit verm issen liessen. D ie Q ualität sei ausserdem sehr heterogen. Jedenfalls seien die W erke vieler Kom ponisten an anderen Festivals w ie "F._______", "M ._______" etc. w eit bekannter als die in Bern aufgeführten. Als Beispiel verw eist die Vorinstanz auf K._______, R ._______, T._______, W ._______, J._______ und L._______. D er Stif- tungsrat sei daher der M einung, dass nicht alle im Program m aufgeführten Kom ponisten die notw endige Q ualität und Bedeutung für eine zw ingende U nterstützung hätten. 4.2 Bei der Frage nach der Q ualität der eingereichten Partituren ist das Er- m essen des Entscheidgrem ium s der Vorinstanz gross. Vorliegend fällt auf, dass sich die Beschw erdeführer bei ihren Ausführun- gen zur Q ualität der Partituren ausschliesslich auf die Vergangenheit be- ziehen. Zu den eingereichten Partituren für das Festival 2007 führen sie le- diglich aus, bei W erken aus der m odernen Klassik sei es naturgem äss schw ierig, den Erfolg eines W erkes vorauszusagen. Es m uss jedoch fest- gehalten w erden, dass die von den Beschw erdeführern beantragte D efizit- garantie ausschliesslich für das Festival 2007 G eltung haben kann. W el- che Kom positionen bei den Festivals A._______ in der Vergangenheit zur Aufführung kam en und ob diese allenfalls im Ausland w ieder aufgeführt w orden sind, ist daher für den vorliegenden Entscheid unbeachtlich. D as-12 selbe gilt für das Vorbringen, W erke der von der Vorinstanz nam entlich ge- nannten Kom ponisten von hoher Q ualität seien an vergangenen Festivals oft gespielt w orden. U nbestritten ist, dass für das Festival 2007 keine Auf- führung von W erken der genannten Personen program m iert sind. D ie Vorinstanz m acht zur Q ualität der Partituren eher kurze, aber schlüssi- ge Ausführungen. Sie m acht vor allem geltend, dass die Partituren es an künstlerischer Eigenständigkeit verm issen liessen. Zudem bringt sie vor, dass die Partituren nicht die Q ualität erreichten, die jenen an anderen Fes- tivals zukom m t. D iese Vorbringen erscheinen nachvollziehbar. Insbeson- dere m achen die geltend gem achten Beurteilungskriterien (künstlerische Eigenständigkeit und Vergleich zu anderen Festivals) deutlich, w eshalb die Vorinstanz die Partituren für nicht unterstützensw ürdig hält. Es leuchtet deshalb ein, w enn ein Fachgrem ium , w ie die Vorinstanz, unter Berücksich- tigung der Literatur zu anderen Festivals und nach Analyse der vorgeleg- ten Kom positionen zum Schluss kom m t, dass die Q ualitätsm assstäbe für eine Förderung hier nicht bzw . nicht m ehr erfüllt sind. D ie Beschw erdefüh- rer m achen denn auch keine Ausführungen dazu, w eshalb die Q ualität der Partituren besser sein soll als von der Vorinstanz gew ürdigt. Vielm ehr brin- gen sie lediglich vor, dass W erke der von der Vorinstanz angeführten Kom ponisten an ihrem Festival auch schon aufgeführt w orden seien. Je- doch beziehen sie sich dabei auf W erke, die in der Vergangenheit aufge- führt w orden sind, w as – w ie ausgeführt – für den vorliegenden Entscheid nicht m assgeblich sein kann. In diesem Zusam m enhang stösst auch das Vorbringen, w onach es befrem dlich sei, dass eine "am tliche Instanz" über "G ut und Schlecht" urteile, ins Leere. Vielm ehr ist es gem äss Art. 5 Abs. 2 Bst. b Beitragsverordnung gerade eine zentrale Pflicht der Vorinstanz, zur Q ualität der ihr unterbreiteten Projekte und W erke Stellung zu beziehen. 4.3 Es kann dem nach festgehalten w erden, dass der Vorinstanz in ihrer Argu- m entation gefolgt w erden kann. Auch w enn – w ie erw ähnt – die Begrün- dung bezüglich Q ualität der W erke kurz ausgefallen ist, sind die Aus- führungen der Vorinstanz insofern nachvollziehbar, als sie sich bei der Evaluation auf Kriterien gestützt hat, die nicht sachfrem d sind. Zudem hat sie den Beschw erdeführern m it der N ennung einer R eihe von Kom ponisten auch aufgezeigt, w elche M assstäbe sie betreffend Q ualität von W erken an- legt. U nter Berücksichtigung der W erke an den von der Vorinstanz geför- derten Festivals ähnlicher Prägung kann zudem festgehalten w erden, dass ihre Beurteilung w eder besonders streng noch w illkürlich w ar. D ie Beschw erde ist daher auch in diesem Punkt abzuw eisen. 5. 5.1 Strittig ist zudem , ob das Festival A._______ 2007 gem äss Art. 5 Abs. 1 Bst. d Beitragsverordnung ein angem essenes Kosten-N utzen Verhältnis aufw eist. D ie Beschw erdeführer bringen vor, dass das Festival noch in den Kinder- schuhen stecke und dass sie nicht davon ausgingen, dass die Einnahm e- situation an anderen Festivals besser aussehe.13 D ie Vorinstanz m acht geltend, dass für das Festival 2007 lediglich Fr. 3685.– an Einnahm en budgetiert seien. D iese deckten nicht einm al 5% des budgetierten Aufw andes. 5.2 Vorliegend m acht die Vorinstanz lediglich indirekt geltend, dass die Be- schw erdeführer das Kriterium gem äss Art. 5 Abs. 1 Bst. d Beitragsverord- nung nicht erfüllen. Eine Begründung führt sie keine an. Es kann deshalb w eder nachvollzogen w erden, ob die finanziellen Einnahm en für das Festi- val 2007 ungenügend sind, noch kann erm ittelt w erden, inw iefern ver- gleichbare Festivals ein besseres Einnahm en- und Ausgabenverhältnis aufw eisen. D a die Vorinstanz das Kosten-N utzen Verhältnis durchaus überprüfen m uss, trifft sie auch eine entsprechende Begründungspflicht (Art. 35 Abs. 1 Vw VG ). Es ist nicht angängig, dass die Vorinstanz die Ein- nahm ensituation des Festivals 2007 bem ängelt, ohne aber zu begründen, inw iefern sie ungenügend oder gegenüber vergleichbaren Anlässen an- ders zu bew erten sein soll. D a die Beschw erde schon aufgrund der fehlenden nationalen Ausstrahlung und Q ualität der zur Aufführung gelangenden W erke abzuw eisen ist, ver- m ag eine G utheissung in diesem Punkt am Ausgang des Verfahrens je- doch nichts zu ändern, zum al Bst. a bis f in Art. 5 Abs. 1 Beitragsverord- nung der kum ulativen Erfüllung bedürfen. 6. Schliesslich rechtfertigt es sich, in der gebotenen Kürze auf das Vorbrin- gen der Vorinstanz einzugehen, w onach ihre M ittel fast ausgeschöpft sei- en, w eshalb sie nur noch Projekte von höchster Q ualität unterstützen kön- ne. G rundsätzlich kann die Subventionsbehörde, w enn die gestellten G e- suche um Beiträge voraussichtlich die zu verteilenden M ittel übersteigen, eine Prioritätenordnung erstellen. D ieser G rundsatz ist bezüglich Beiträgen von Pro H elvetia in Art. 6 Beitragsverordnung geregelt. D em nach m uss die Vorinstanz jenen Projekten den Vorrang geben, die m ehrere der Voraus- setzungen in Abs. 2 von Art. 5 Beitragsverordnung erfüllen. W enn ein G e- such, das an sich die Voraussetzung zur G ew ährung von Subventionen er- füllt, nicht binnen angem essener Frist berücksichtigt w erden kann, m uss es die zuständige Behörde m it Verfügung abw eisen (Art. 13 Abs. 5 des Subventionsgesetzes vom 5. O ktober 1990, SuG , SR 616.1; vgl. M Ö LLER , a.a.O ., S. 309 f.). D ies bedeutet jedoch, dass die Subventionsbehörde die G esuche trotzdem gem äss der Prioritätenordnung prüfen und evaluieren m uss. Zudem besteht auch bei der Abw eisung von G esuchen aufgrund ei- ner Prioritätenordnung die allgem eine Begründungspflicht gem äss Art. 35 Abs. 1 Vw VG . D a die Vorinstanz das G esuch der Beschw erdeführer schon aufgrund der allgem einen Voraussetzungen gem äss Art. 5 Abs. 1 Beitragsverordnung - w ie vorne erw ogen - zu R echt abgew iesen hat, m uss jedoch nicht w eiter auf eine allfällige Prioritätenordnung eingegangen w erden. D ie Vorinstanz ist dam it grundsätzlich ihrer Begründungspflicht nachgekom m en, w om it das G esuch auf rechtsgenügliche Art und W eise abgew iesen w orden ist.14 7. Bei diesem Ausgang des Verfahrens haben die Beschw erdeführer die Ver- fahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1 Vw VG ). Beim geltend gem achten Streitw ert in der H öhe von Fr. 5000.– können laut R eglem ent über die Kos- ten und Entschädigungen vor dem Bundesverw altungsgericht (VG KE, SR 173.320.2) G ebühren zw ischen Fr. 200.– und Fr. 5000.– auferlegt w er- den. Vorliegend erscheint dem Bundesverw altungsgericht die Auferlegung einer reduzierten G erichtsgebühr in der H öhe von Fr. 700.– als angem es- sen. D ie G erichtsgebühr w ird m it dem am 14. Februar 2007 geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 700.– verrechnet. 8. D ieser Entscheid kann nicht m it Beschw erde in öffentlich-rechtlichen An- gelegenheiten an das Schw eizerische Bundesgericht angefochten w erden (Art. 82 i.V.m . Art. 83 Bst. k Bundesgerichtsgesetz, BG G , SR 173.110). Er ist som it endgültig. D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen. 2. D en Beschw erdeführern w ird solidarisch eine reduzierte G erichtsgebühr von Fr. 700.– auferlegt; diese w ird m it dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. 3. D ieses U rteil w ird eröffnet: - den Beschw erdeführern c/o H ._______ (eingeschrieben, unter R ücksendung der Beilagen); - der Vorinstanz (eingeschrieben, unter R ücksendung der Vorakten). D er vorsitzende R ichter: D er G erichtsschreiber: H ans-Jacob H eitz Kaspar Luginbühl Versand am : 13. Juli 2007