<h2>SubmittedText<h2><p>Ist die Nordanbindung der Neat-Alpentransversalen nach Deutschland abschliessend geregelt?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Zwischen Deutschland und der Schweiz wurde im Jahr 1996 eine Vereinbarung unterzeichnet, mit der die Leistungsfähigkeit der Schieneninfrastruktur für den grenzüberschreitenden Eisenbahnpersonen- und -güterverkehr zwischen der Schweiz und Deutschland gesichert wird. Dies geschieht mit aufeinander abgestimmten Massnahmen. Die Eisenbahnlinie im Oberrheintal südlich Karlsruhe bis Basel ist als wichtigste Neat-Zulaufstrecke dabei ausdrücklich erwähnt.</p><p>Auf deutscher Seite werden grosse Anstrengungen unternommen, diesen Streckenabschnitt zu ertüchtigen und auszubauen: Die Strecke von Rastatt bis Offenburg steht bereits in Betrieb. Der Engpass bei Rastatt soll umfahren werden. Der südlichste Abschnitt zwischen Buggingen und Basel mit dem Katzenbergtunnel wird etwa 2012 fertiggestellt sein. Südlich von Offenburg bis Basel werden vier Gleise zur Verfügung stehen.</p><p>Vor wenigen Wochen wurde der deutsche "Investitionsrahmenplan bis 2010 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes" genehmigt. Mit ihm sind die Mittel für die Bauausführung gesichert. Die Baubewilligungsverfahren sind noch nicht abgeschlossen. Es kann nach heutigem Wissensstand davon ausgegangen werden, dass die Fertigstellung und Inbetriebnahme der Aus- und Neubaustrecke Karlsruhe bis Basel plangemäss erfolgt.</p>