B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-4401/2018 E-4405/2018 U r t e i l v o m 2 4 . A u g u s t 2 0 1 8 Besetzung Einzelrichterin Andrea Berger-Fehr, mit Zustimmung von Richterin Constance Leisinger, Gerichtsschreiber Kevin Schori. Parteien A._______, geboren am (…), und ihr Sohn, B._______, geboren am (…), Eritrea, Beschwerdeführende, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung (Beschwerde gegen Wiedererwä- gungsentscheid); Verfügung des SEM vom 5. Juli 2018 / N (…). E-4401/2018 E-4405/2018 Seite 2 Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführenden suchten am (…) 2014 in der Schweiz um Asyl nach. Mit Verfügung vom 25. Mai 2016 verneinte die Vorinstanz ihre Flücht- lingseigenschaft, lehnte ihr Asylgesuch ab , ordnete die Wegweisung aus der Schweiz und deren Vollzug an. Gegen diesen Entscheid erhob en sie beim Bundesverwaltungsgericht am 24. Juni 2016 Beschwerde, welche mit Urteil E-3962/2016 vom 18. August 2016 abgewiesen wurde. Die Verfü- gung der Vorinstanz vom 25. Mai 2016 erwuchs somit in Rechtskraft. B. Am 19. Januar 2017 reichten die Beschwerdeführenden beim Amt für Mig- ration und Integration des Kantons Aargau (MIKA) ein als „Einsprache“ be- zeichnetes Schreiben ein. Dieses wurde dem SEM am 23. Januar 2017 zuständigkeitshalber weitergeleitet und als Wiedererwägungs - bezie- hungsweise Revisionsgesuch anhand genommen. Als Beweismittel reichte n sie nachträglich einen ärztlichen Bericht vom 18. Januar 2017 zu den Akten. C. Am 27. Januar 2016 (Poststempel) leitete die V orinstanz das Schreiben der Beschwerdeführenden vom 19. Januar 2017 zuständigkeitshalber an das Bundesverwaltungsgericht weiter. D. Mit Schreiben vom 1. Februar 2017 informierte das Bundesverwaltungsge- richt die Beschwerdeführenden, dass es auf das r echtskräftig ergangene Urteil E-3962/2016 vom 18. August 2016 nur im Rahmen eines Revisions- verfahrens unter den Voraussetzungen von Art. 45 VGG in Verbindung mit Art. 121 ff. BGG zurückkommen könne. Da ihrem Schreiben keine Revisi- onsgründe entnommen werden könnten, sei es dem Gericht nicht möglich, sich mit ihrem Anliegen weiter zu befassen und lege es somit zu den Akten. E. Die Vorinstanz nahm das Gesuch vom 19. Januar 2017 daraufhin als Wie- dererwägungsgesuch an die Hand und wies den zuständigen Kanton mit Schreiben vom 10. Februar 2017 an, den Vollzug der Wegweisung einst- weilen auszusetzen. E-4401/2018 E-4405/2018 Seite 3 F. Am 11. Mai 2018 forderte die Vorinstanz die Beschwerdeführenden auf- grund der verflossenen Zeit auf, einen neuen Arztbericht einzureichen und fragte sie an, ob die im Gesuch beschriebene Situation noch zutreffe. Aus- serdem wurden sie gebeten, seither allenfalls eingetretene Veränderungen darzulegen. Am 1. Juni 2018 reichten die Beschwerdeführenden einen Arztbericht vom 25. Mai 2018 zu den Akten. G. Mit Verfügung vom 5. Juli 2018 wies die Vorinstanz das Wiedererwägungs- gesuch und den Antrag auf nochmalige Anhörung ab, vermerkte die Rechtskraft der Verfügung vom 25. Mai 2016, erhob eine Gebühr in der Höhe von Fr. 600.– und entzog einer allfälligen Beschwerde die aufschie- bende Wirkung. H. Mit Beschwerde vom 25. Juli 2018 (Poststempel 31. Juli 2018) an das Bun- desverwaltungsgericht beantragten die Beschwerdeführenden sinnge- mäss die Aufheb ung der angefochtenen Verfügung, eine Begründung, weshalb die Vorinstanz in ihrem Entscheid die Vorbringen betreffend die Situation des Ehemannes der Beschwerdeführerin für unglaubhaft befun- den habe, sowie eine erneute Anhörung durch die Vorinstanz. In prozess- rechtlicher Hinsicht beantrag ten sie die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung. Der Beschwerde beigelegt sind ein ebenfalls als „Beschwerde“ betiteltes Schreiben einer Drittperson sowie eine Liste enthaltend die Unterschriften von Personen, welche um eine nochmalige Überprüfung des Gesuchs der Beschwerdeführerin und ihres Sohnes bitten. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be- schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver- waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne E-4401/2018 E-4405/2018 Seite 4 von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Nachdem gemäss Lehre und Praxis Wie- dererwägungsentscheide grundsätzlich wie die ursprüngliche Verfügung auf dem ordentlichen Rechtsmittelweg weitergezogen werden können, ist das Bundesverwaltungsgericht für die Beurteilung der vorliegenden Be- schwerde zuständig. Es entscheidet auf dem Gebiet des Asyls – in der Re- gel und auch vorliegend – endgültig (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 1.2 Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit An- gabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers zu ent- halten (Art. 52 Abs. 1 VwVG). Bei der vorliegenden Eingabe vom 25. Juli 2018 handelt es sich um eine sogenannte Laienbeschwerde, bei denen die Anforderungen an die Formvorschriften gemäss Praxis nicht allzu hoch an- zusetzen sind. Vorliegend kann aufgrund der Formulierung de r Begehren geschlossen werden, dass die Beschwerdeführenden sinngemäss die Auf- hebung der angefochtenen Verfügung, eine Begründung, weshalb die Vor- instanz in ihrem Entscheid die Vorbringen betreffend die Situation des Ehe- mannes der Beschwerdeführerin für unglaubhaft befunden habe, sowie eine erneute Anhörung durch die Vorinstanz beantragen. Diese Begehren werden kurz begründet und die Beschwerde wurde von der Beschwerde- führerin unterzeichnet. Die Unterschrift des von der Verfügung ebenfalls betroffenen volljährigen Sohnes der Beschwerdeführerin fehlt. Da dieser jedoch das Wiedererwägungsgesuch unterschrieben hat, stets ebenfalls Verfügungsadressat war und sowohl an den Verfahren vor der Vorinstanz als auch den Beschwerdeverfahren teilgenommen hat und auch in der Be- treffzeile erwähnt wird , erscheint es sachgerecht, im vorliegenden Be- schwerdeverfahren eine stillschweigende Vertretungsberechtigung der Be- schwerdeführerin anzunehmen. Die Eingabe ist somit als formgerechte Be- schwerde der Beschwerdeführenden zu qualifizieren. Sie wurde sodann innerhalb der Be schwerdefrist beim Bundesverwaltungsgericht einge- reicht, womit die Frist als gewahrt gilt (Art. 108 Abs. 1 AsylG i.V.m. Art. 21 Abs. 2 VwVG). Schliesslich haben die Beschwerdeführenden am Verfah- ren vor der Vorinstanz teilgenommen, sind durch die angefochtene Verfü- gung besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Aufgrund des engen persönlichen und sachlichen Zusammenhanges wer- den die beiden beim Bundesverwaltungsgericht eröffneten Verfahren aus E-4401/2018 E-4405/2018 Seite 5 prozessökonomischen Gründen vereinigt und es wird in einem Urteil dar- über befunden. 3. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässi gen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus- länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 4. Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung ei nes zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste- hend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 5. Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet. 6. Das Wiedererwägungsverfahren ist im Asylrecht spezialgesetzlich geregelt (vgl. Art. 111b ff. AsylG). Ein entsprechendes Gesuch ist dem SEM innert 30 Tagen nach Entdeckung des Wiedererwägungsgrundes schriftlich und begründet einzureichen; im Übrigen richtet sich das Verfahren nach den revisionsrechtlichen Bestimmungen von Art. 66–68 VwVG (Art. 111b Abs. 1 AsylG). In seiner praktisch relevantesten Form bezweckt das Wiedererwägungs- gesuch die Änderung einer ursprünglich fehlerfreien Verfügung an eine nachträglich eingetretene erhebliche Veränderung der Sachlage im Hin- blick auf allfällig bestehende Wegweisungsvollzugshindernisse (vgl. BVGE 2014/39 E. 4.5 m.w.H.). Falls die abzuändernde Verfügung unangefochten blieb – oder ein eingeleitetes Beschwerdeverfahren mit einem blossen Pro- zessentscheid abgeschlossen wurde – können auch Revisionsgründe ei- nen Anspruch auf Wiedererwägung begründen (zum sogenannten "qualifi- zierten Wiedererwägungsgesuch" vgl. BVGE 2013/22 E. 5.4 m.w.H.). 7. 7.1 In ihrem Wiedererwägungsgesuch machten die Beschwerdeführenden im Wesentlichen geltend, dass die Beschwerdeführerin gesundheitliche E-4401/2018 E-4405/2018 Seite 6 Probleme habe und es keine gute med izinische Versorgung in Eritrea gäbe. Überdies befinde sich ihr Mann im Gefängnis u nd könne sie nicht unterstützen; sie sei auf sich alleine gestellt. Da sie eine andere politische Meinung als die eritreische Regierung vertrete, gelte sie als Verräterin und würde bei einer Rückkehr in Haft genommen werden. Um ihre Situation genauer zu schildern, sei sie nochmals anzuhören. 7.2 Das SEM begründete seinen Entscheid damit, dass die im Arztbericht vom 25. Mai 2018 gestellte Diagnose der Anordnung der Wegweisung nicht entgegenstehe. Die diagnostizierte (…) bestehe seit vielen Jahren und habe jeweils mit Physiotherapie behandelt w erden können. Bei Bedarf könnten auch Schmerzmittel eingenommen werden, welche im Herkunfts- land der Beschwerdeführenden erhältlich seien. Auch hätten die Ärzte der orthopädischen Abteilung des Kantonsspitals C._______ eine (…) wegen der nicht ausgeprägten (…) und des noch jungen Alters der Beschwerde- führerin für nicht angebracht gehalten. Zudem sei betreffend ihrer Vorbringen zur Situation ihres Ehemannes be- reits im Asylverfahren festgestellt worden, dass diese unglaubhaft seien. Der Aufforderung des SEM, allenfalls eingetretene Veränderungen gegen- über der im Asylverfahren ursprünglich geltend gemachten Situation dar- zulegen, sei sie nicht nachgekommen. Somit bestehe auch diesbezüglich kein Anlass, den ursprünglichen Entscheid in Wiedererwägung zu ziehen und anders zu beurteilen und ihr Anliegen um nochmalige Anhörung sei abzuweisen. 7.3 In der Beschwerde wird im Wesentlichen geltend gemacht, dass nicht nachvollziehbar sei, weshalb die Situation ihres Ehemannes in der Verfü- gung vom 5. Juli 2018 für u nglaubhaft befunden worden sei, und diesbe- züglich eine Begründung verlangt werde. Zudem sei es für die Beschwer- deführerin als alleinerziehende Mutter in einer Notunterkunft sehr schwie- rig, ohne genügende Deutschkenntnisse, Mittel und Kenntnisse der Schweiz fristgerecht den Forderungen der Vorinstanz nachzukommen. Seit der Flucht leide sie ausserdem unter de ren psychischen Folgen und Be- lastungen, auch im Hinblick auf die in Eritrea vorherrschende politische Si- tuation. Sie besitze des Weiteren nicht die benötigten Mittel, um die von der Vorinstanz erhobene Gebühr von Fr. 600.– zu bezahlen. E-4401/2018 E-4405/2018 Seite 7 8. Das Bundesverwaltungsgericht kommt nach Durchsicht der Akten zum Schluss, dass die vorinstanzliche Verfügung und die darin getroffenen Er- wägungen zu bestätigen sind. 8.1 So wurde auf Beschwerdeebene inhaltlich nichts vorgebracht, was an der Einschätzung der bereits ergangenen Verfügungen und Entscheide so- wie der vorliegend in Rede stehenden angefochtenen Verfügung etwas zu ändern vermag. 8.2 Die Vorbringen der Beschwerdeführerin zur Situation ihres Ehemannes wurden bereits im Asylentscheid vom 25. Mai 2016 von der Vorinstanz be- ziehungsweise mit Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom 18. August 2016 gewürdigt und die diesbezügliche Unglaubhaftigkeit ausführlich be- gründet (vgl. vorinstanzliche Akten A30 S. 4). Da die Beschwerdeführerin keine Veränderungen gegenüber der im Asylverfahren geltend gemachten Situation darlegt, hat die Vorinstanz den ursprünglichen Entscheid zu Recht nicht in Wiedererwägung gezogen. Des Weiteren macht die Beschwerdeführerin geltend, dass sie unter den psychischen Folgen und Belastungen der Flucht leide. Dieses Vorbringen wird jedoch weder substantiiert noch durch Beweismittel belegt. 8.3 In materieller Hinsicht kann auf Unzumutbarkeit des Wegweisungsvoll- zugs aufgrund einer medizinischen Notlage nur geschlossen werden, wenn eine notwendige medizinische Behandlung im Heimatland nicht zur Verfü- gung steht und die Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes führt. Dabei wird als wesent- lich die allgemeine und dringende medizinische Behandlung erachtet, wel- che zur Gewährleistung einer menschenwürdigen Existenz absolut not- wendig ist. Unzumutbarkeit liegt jedenfalls noch nicht vor, wenn im Heimat- oder Herkunftsst aat eine nicht dem schweizerischen Standard entspre- chende medizinische Behandlung möglich ist (vgl. BVGE 2009/2 E. 9.3.2, mit Hinweis auf EMARK 2003 Nr. 24 E. 5a und b). Der Beschwerdeführerin gelingt es vor diesem Hintergrund mit den zu den Akten gereichten Arztberichten nicht, Wiedererwägungsgründe im Sinne einer veränderten Sachlage (medizinische Notlage) darzutun. Ihre im Wie- dererwägungsgesuch vom 19. Januar 2017 geltend gemachten gesund- heitlichen Probleme – respektive die in den Arztberichten vom 18. Januar 2017 und 25. Mai 2018 diagnostizierte (…) – wurden in der Beschwerde E-4401/2018 E-4405/2018 Seite 8 vom 25. Juli 2018 nicht erneut explizit angeführt. Es ist aber ohnehin in Übereinstimmung mit den Ausführungen des SEM in der angefochtenen Verfügung festzustellen, dass keine kon krete Gefährdung in Form einer medizinischen Notlage gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG vorliegt, da einer Be- handlung der dargelegten Kniegelenksarthrose in Eritrea nichts entgegen- steht, zumal die Beschwerdeführerin mit den im Arztbericht vom 18. Januar 2017 erwähnten Selbsttherapien selbst für eine weitgehende Besserung ihrer Beschwerden sorgen könnte. Sofern die Beschwerdeführerin in der Beschwerde geltend macht, sie be- sitze nicht die nötigen finanziellen Mittel, um die erhobene Gebühr von Fr. 600.– zu leisten, ist festzuhalten, dass sie diese – wie sich aus der an- gefochtenen Verfügung ergibt – bereits geleistet hat. Die Gebührenerhe- bung erfolgte zudem zu Recht aufgrund der auch in vorinstanzlichen Ver- fahren angenommenen Aussichtslosigkeit des Wiedererwägungsgesu- ches (vgl. Art. 111d Abs. 2 AsylG). 9. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so- wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 10. 10.1 Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (vgl. Art. 65 Abs. 1 VwVG) ist abzuweisen, da die Beschwerde gemäss den vor- stehenden Erwägungen als aussichtslos zu bezeichnen ist und es daher an einer der kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG fehlt. 10.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insge- samt Fr. 1′500.‒ festzusetzen (Art. 1‒3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs- gericht [VGKE, SR 173.320.2]). (Dispositiv nächste Seite) E-4401/2018 E-4405/2018 Seite 9 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wird abgewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 1′500.‒ werden der Beschwerdeführerin auf- erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde. Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber: Andrea Berger-Fehr Kevin Schori Versand: