<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2C_965/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 22. Dezember 2010 </div> <div class="para">II. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Zünd, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Feller. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Till Gontersweiler, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Migrationsamt Kanton Aargau, </div> <div class="para">Rechtsdienst, Kasernenstrasse 21, 5001 Aarau. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Rekursgerichts </div> <div class="para">im Ausländerrecht des Kantons Aargau vom 16. November 2010. </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">X.________, geboren 1981, stammt aus dem Kosovo, wo er aufwuchs und während fast 25 Jahren lebte. Am 7. April 2006 heiratete er dort eine Schweizer Bürgerin. Er reiste am 10. Juni 2006 in die Schweiz ein und erhielt eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei seiner Ehefrau; die Bewilligung wurde zuletzt bis zum 31. Mai 2009 verlängert. Am 10. November 2008 zog die Ehefrau aus der ehelichen Wohnung aus; seither leben die Ehegatten getrennt. </div> <div class="para">Das Migrationsamt Kanton Aargau lehnte am 15. Juli 2009 eine weitere Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung von X.________ ab, unter gleichzeitiger Anordnung der Wegweisung; die gegen diese Verfügung erhobene Einsprache blieb erfolglos. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mit Urteil vom 16. November 2010 wies das Rekursgericht im Ausländerrecht des Kantons Aargau die gegen den Einspracheentscheid vom 27. Januar 2010 erhobene Beschwerde ab. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 20. Dezember 2010 beantragt X.________ dem Bundesgericht, das Urteil des Rekursgerichts sei aufzuheben und das Migrationsamt Kanton Aargau sei anzuweisen, seine Aufenthaltsbewilligung zu verlängern; von einer Wegweisung aus der Schweiz sei abzusehen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Es ist weder ein Schriftenwechsel noch sind andere Instruktionsmassnahmen angeordnet worden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">2.1 Gemäss <span class="artref">Art. 42 BGG</span> haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begründung zu enthalten (Abs. 1). Dabei ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletze (Abs. 2). Erforderlich ist eine sachbezogene Begründung, das heisst eine Auseinandersetzung mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids ausschlaggebenden Erwägungen der Vorinstanz. Da das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde legt, den die Vorinstanz festgestellt hat (<span class="artref">Art. 105 Abs. 1 BGG</span>), bedürfen Sachverhaltsrügen spezifischer Begründung (Art. 105 Abs. 2 und 97 Abs. 1 sowie <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>; vgl. <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=11&amp;from_date=15.12.2010&amp;to_date=03.01.2011&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F133-II-249%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page249">BGE 133 II 249</a> E. 1.4.3 S. 254 f. und 134 II 244 E. 2.2). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.2 Gemäss Art. 42 Abs. 1 AuG hat der ausländische Ehegatte einer Schweizerin Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn er mit dieser zusammenwohnt; das Erfordernis des Zusammenwohnens besteht nicht, wenn für getrennte Wohnorte wichtige Gründe geltend gemacht werden und die Familiengemeinschaft weiter besteht (Art. 49 AuG). Dieser Anspruch des Ehegatten besteht nach Auflösung der Familiengemeinschaft weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und eine erfolgreiche Integration besteht (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG) oder wenn wichtige Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AuG). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Rekursgericht hat sich allgemein und im Hinblick auf den konkreten Fall mit dieser Regelung befasst. Zunächst hat es festgestellt, dass die eheliche Gemeinschaft vor Ablauf der Dreijahresfrist gemäss Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG definitiv aufgegeben worden sei, ohne dass ein Grund im Sinne von Art. 49 AuG für das Getrenntleben vorgelegen habe. Der Beschwerdeführer begnügt sich mit der Behauptung, die Trennung sei einzig unter dem Druck der Familie der Ehefrau zustande gekommen, ohne auf die diesbezüglich einschlägigen Erwägungen (namentlich E. 3.2) des Rekursgerichts einzugehen. Diesbezüglich fehlt es an einer den gesetzlichen Anforderungen genügenden Beschwerdebegründung. Dasselbe gilt für den Anspruchstatbestand von Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AuG: Mit seinen allgemein gehaltenen Ausführungen in der Beschwerdeschrift vermag der Beschwerdeführer nicht aufzuzeigen, inwiefern das Rekursgericht diesbezüglich den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt oder mit seinen alle denkbaren Aspekte umfassenden Darlegungen (E. 5.2) gegen schweizerisches Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> (bundesgesetzliche Bestimmungen, <span class="artref">Art. 13 BV</span> oder <span class="artref">Art. 8 EMRK</span>) verstossen haben könnte, indem es das Fortbestehen eines Bewilligungsanspruchs verneinte (E. 7 und 8). Was die Fragen einer anspruchslosen Bewilligung (E. 8) oder die Wegweisung (E. 9) betrifft, zu welchen sich der Beschwerdeführer nicht gezielt äussert, wäre die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ohnehin unzulässig (<span class="artref">Art. 83 lit. c Ziff. 4 BGG</span>) </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.3 Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>), und es ist darauf mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren gemäss <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. Mit diesem Urteil wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.4 Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann schon wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht entsprochen werden (<span class="artref">Art. 64 BGG</span>). Damit sind die Gerichtskosten (<span class="artref">Art. 65 BGG</span>) dem Beschwerdeführer als unterliegende Partei aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Rekursgericht im Ausländerrecht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 22. Dezember 2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Zünd Feller </div> </div></body></html>