Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht vom 15. April 2019 (400 18 394) ____________________________________________________________________ Zivilgesetzbuch Voraussetzungen zur Anordnung der alternierenden Obhut; Anrechnung eines hypothe- tischen Einkommens bei Verminderung des Einkommens in Schädigungsabsicht Besetzung Präsident Roland Hofmann; Gerichtsschreiberin Karin Wiesner Parteien A.____, vertreten durch Advokat Diego Stoll, Advokatur und Notariat, Gitter- listrasse 8, Postfach, 4410 Liestal, Klägerin gegen B.____, vertreten durch Advokat Marco Albrecht, Hauptstrasse 54, 4132 Muttenz, Beklagter und Berufungskläger Gegenstand Eheschutz Berufung gegen das Urteil der Zivilkreisgerichtspräsidentin Basel- Landschaft Ost vom 8. Oktober 2018 A. A.____ und B.____ haben am 4. April 2016 in X.____ geheiratet und sind Eltern der am 24. Oktober 2016 geborenen Tochter C.____. Mit Urteil vom 8. Oktober 2018 im Eheschutzver- fahren 120 17 2507 I vor dem Zivilkreisgericht Basel-Lan dschaft Ost wurde den Ehegatten das Getrenntleben bewilligt und festgestellt, dass sie diese s per 18. Dezember 2017 durch Auszug Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht der Ehefrau aus der ehelichen Wohnung aufgenommen haben. In den Ziffern 2 und 3 wurde die Tochter C.____ für die Dauer des Getrenntlebens unter die Obhut der Mutter gestellt und das Besuchs- und Ferienrecht des Vaters geregelt. Ziffer 4 des Entscheids legt die Basiseinkom- men der Ehegatten sowie der Tochter fest. Weiter wu rde der Ehemann in Ziffer 5 verpflichtet, der Ehefrau für die Tochter C.____ mit Wirkung ab 18 . Dezember 2017 bis und mit 30. April 2018 einen monatlichen und vorauszahlbaren Unterhaltsbe itrag von CHF 3‘470.00, bestehend aus einem Barunterhalt von CHF 2‘270.00 und einem Be treuungsunterhalt von CHF 1‘200.00, zu bezahlen. Ab 1. Mai 2018 erhöht sich dieser Unterh altsbeitrag auf CHF 5‘070.00, wobei CHF 2‘500.00 Barunterhalt und CHF 2‘570.00 Betreuungsunterhalt sind. Allfällig bezogene Kin- der-/Ausbildungszulagen sind dabei zusätzlich geschuldet. Z iffer 6 des Entscheids regelt die Unterhaltszahlung an die Ehefrau. Darin wurde der Eh emann verpflichtet, der Ehefrau mit Wir- kung ab 18. Dezember 2017 bis und mit 30. April 2018 einen monatlich und vorauszahlbaren Unterhaltsbeitrag von CHF 3‘660.00 zu bezahlen und a b 1. Mai 2018 einen solchen von CHF 2‘860.00. Im selben Verfahren weist die Gerichtsprä sidentin mit Urteil vom 23. November 2018 die Unia Arbeitslosenkasse an, von den dem Ehemann ausbezahlten Arbeitslosentaggel- dern monatlich CHF 7‘930.00 zzgl. Familienzulagen in Abzug zu bringen und direkt der Ehefrau zu überweisen. B. Mit Berufung vom 24. Dezember 2018 gelangte der Ehe mann, vertreten durch Advokat Marco Albrecht, an das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, und begehrte, es seien die Ziffern 2 bis 6 des Entscheids vom 8. Oktober 20 18 aufzuheben und es sei die Toch- ter C.____ für die Dauer des Getrenntlebens unter die alternierende Obhut der Parteien zu stel- len. Es sei der Ehemann bei seiner Bereitschaft zu beh aften, der Ehefrau ab 1. April 2018 für die Tochter C.____ einen Barunterhalt von CHF 1‘472. 00, einen Betreuungsunterhalt von CHF 1‘878.00 und einen Unterhaltsbeitrag von CHF 800 .00 zu bezahlen. Der Ehemann sei bei seiner Bereitschaft zu behaften, der Ehefrau für die Tochter C.____ ab 1. Oktober 2018 einen Barunterhalt von CHF 1‘072.00 und einen Betreuungsunterhalt von CHF 1‘081.00 zu bezahlen. Es sei festzustellen, dass der Ehemann ab 1. Dezember 20 18 wirtschaftlich nicht mehr in der Lage sei, Unterhaltsbeiträge zu leisten. Unter o/e K ostenfolge. Weiter stellte er die folgenden Verfahrensanträge: Es sei der Berufung insofern die auf schiebende Wirkung zu erteilen, als die vom Ehemann zu bezahlenden Unterhaltsbeiträge für die Dauer des Berufungsverfahrens auf- zuheben seien. Überdies sei ein Gutachten über die Er ziehungsfähigkeit der Parteien und über die Frage, welches Betreuungsmodell für das Wohl der g emeinsamen Tochter C.____ am bes- ten sei, in Auftrag zu geben. Der Berufungskläger machte im Wesentlichen geltend, seit Juli 2018 arbeitslos zu sein und lediglich über ein Arbeitslo sentaggeld von monatlich netto CHF 9‘150.00 inkl. Kinderzulage zu verfügen. Der Ehe mann teilte weiter mit, an einer sehr schweren Form der Krankheit „Morbus Bechterew“ zu leide n. Seit dem 1. November 2018 bis mindestens 31. Januar 2019 sei er deshalb zu 100% krank geschrieben. Folglich sei festzustel- len, dass er seit dem 1. Dezember 2018 nicht mehr in de r Lage sei, Unterhaltszahlungen zu leisten. C. Die Ehefrau, vertreten durch Advokat Diego Stoll, b eantragte mit Berufungsantwort vom 21. Januar 2019 die vollumfängliche Abweisung der Beru fung, soweit darauf einzutreten sei, unter o/e-Kostenfolge. Als Beweis- resp. Verfahrensantr ag beantragte sie eine amtliche Erkun- Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht digung bei der Unia Arbeitslosenkasse in X.____ zur Fra ge, ob der Berufungskläger seit No- vember 2018 keine Arbeitslosentaggelder mehr erhalte und, bejahendenfalls, weshalb ihm seit dann keine Leistungen mehr ausgerichtet würden. Insbeson dere sei darüber Auskunft zu ertei- len, ob der Berufungskläger seinen Pflichten als Leistu ngsbezüger stets nachgekommen sei und namentlich, ob er der Arbeitslosenkasse die erforde rlichen Unterlagen (Stellensuchbemü- hungen etc.) eingereicht habe. D. Mit Verfügung vom 25. Januar 2019 wurde der Schrifte nwechsel geschlossen und die beantragte amtliche Erkundigung bei der zuständigen Arbeitslosenkasse angeordnet. Gleichzei- tig wurde der Antrag des Ehemannes auf Einholung eine s Gutachtens abgewiesen. Überdies wurde er vom Gericht aufgefordert, allfällige Änderun gen hinsichtlich seines Einkommens um- gehend zu melden und zu dokumentieren. Am 31. Januar 2019 teilte die Unia Arbeitslosenkas- se X.____ in ihrer Antwort auf die amtliche Erkundigu ng mit, der Ehemann habe das notwendi- ge Formular (Selbstdeklaration) für die Monate Novemb er und Dezember 2018 nicht einge- reicht, weshalb ihm für diese zwei Monate von der Arbeitslosenkasse keine Leistungen erbracht worden seien. In seiner darauf folgenden Stellungnah me vom 15. Februar 2019 informierte der Ehemann, aufgrund seiner Arbeitsunfähigkeit nicht vermittlungsfähig gewesen zu sein. Deshalb habe er keinen Anspruch auf Arbeitslosentaggelder gehab t. Zudem sei er weiterhin bis Ende Februar 2019 krankgeschrieben. Er gehe aber davon aus, dass sein Krankheitsschub abklingen werde, und er habe sich um eine neue Arbeitsstelle bem üht und nun eine solche in Aussicht. Ob er diese antreten könne, sei aber aufgrund seiner Gesundheit noch unklar. E. Mit Verfügung vom 22. Februar 2019 wurde der Verfah rensantrag des Ehemannes abge- wiesen und der Berufung keine aufschiebende Wirkung er teilt. Den Parteien wurde in Aussicht gestellt, baldmöglichst zur Hauptverhandlung vor das Ger ichtspräsidium geladen zu werden. Ausserdem wurde der Ehemann erneut aufgefordert, all fällige Änderungen hinsichtlich seines Einkommens und Vermögens dem Gericht umgehend zu melden und zu dokumentieren. F. In ihrer Eingabe vom 25. März 2019 zeigte die Ehefra u an, von der Arbeitslosenkasse nachträglich für den Monat November 2018 den Unterhaltsbeitrag aus der Schuldneranweisung erhalten zu haben. Der Taggeldanspruch des Ehemannes für den Monat November 2018 be- laufe sich auf CHF 10‘239.65. Deshalb wurde im Sinne e iner Ergänzung eine telefonische amt- liche Erkundigung bei der zuständigen Arbeitslosenkasse ü ber den aktuellen Stand eingeholt. Diese ergab, dass dem Ehemann für den Monat November 2 018 das volle Arbeitslosentaggeld ausbezahlt worden sei, er von Dezember 2018 bis und m it Februar 2019 wegen 100%-iger Ar- beitsunfähigkeit keinen Anspruch auf Arbeitslosentaggeld gehabt und im März 2019 hingegen wieder das volle Arbeitslosentaggeld erhalten habe. D er Ehemann habe sich per Ende März 2019 bei der Arbeitslosenkasse abgemeldet, da er per 1. April 2019 eine neue Anstellung bei der D.____ AG habe. Am 10. April 2019 reichte der Eh emann dem Gericht einen aktuellen me- dizinischen Bericht sowie die Steuererklärung für das Jahr 2018 ein. Gleichzeitig teilte er mit, dass die potentielle neue Arbeitgeberin, die D.____ AG, ihr Angebot zurückgezogen habe, so dass er sich erneut bei der Arbeitslosenkasse angemeldet h abe und ab April 2019 wieder Ar- beitslosentaggeld beziehen werde. Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht G. Zur Hauptverhandlung vom 15. April 2019 erscheinen b eide Ehegatten persönlich mit ihren jeweiligen Rechtsvertretungen. Der Rechtsvertreter der Ehefrau reicht Unterlagen ein, unter anderem die Arbeitslosentaggeldabrechnung des E hemannes des Monats März 2019. Der Ehemann ändert sein Rechtsbegehren und fordert n unmehr erst ab 1. Juli 2018, anstatt bereits ab 1. April 2018, die Herabsetzung des Unterh altsbeitrags auf insgesamt CHF 4‘150.00. Ansonsten halten die Ehegatten an ihren bereits schriftlich gestellten Rechtsbegehren und Aus- führungen fest. Auf ihre weiteren Ausführungen wird in den nachfolgenden Erwägungen einge- gangen. Erwägungen 1. Gegen einen Endentscheid in einem Eheschutzverfahren is t die Berufung gemäss Art. 308 ZPO zulässig, bezüglich der Festlegung von Unterh alt allerdings nur, sofern der Streit- wert der zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbegehren mi ndestens CHF 10‘000.00 beträgt. Der Ehemann beantragt ab 1. Juli 2018 die Herabsetzung de r Unterhaltsbeiträge von insgesamt CHF 7‘930.00 auf CHF 4‘150.00, ab 1. Oktober 2018 au f den Betrag von CHF 2‘153.00 und ab 1. Dezember 2018 die Aufhebung der Unterhaltsbeiträ ge. Der erforderliche Streitwert gemäss Art. 308 Abs. 2 ZPO ist somit zweifellos erreicht. Massnah men zum Schutz der ehelichen Ge- meinschaft unterliegen dem summarischen Verfahren (Art. 271 lit. a ZPO). Die Berufung ist da- her schriftlich und begründet innert 10 Tagen seit Zustellung des begründeten Entscheides bzw. seit der nachträglichen Zustellung der Entscheidbegründ ung bei der Rechtsmittelinstanz einzu- reichen (Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 311 Abs. 1 ZPO). Vorliegend wurde dem Ehemann bzw. dessen Rechtsvertreter die nachträgliche Begründung des U rteils am 12. Dezember 2018 zu- gestellt. Die 10-tägige Frist liefe somit am Samstag, 22. Dezember 2018, ab. Gemäss Art. 143 Abs. 3 ZPO endet die Frist am nächsten Werktag, wenn de r letzte Tag einer Frist auf einen Samstag, einen Sonntag oder anerkannten Feiertag fäll t. Der nächste Werktag ist der 24. De- zember 2018. Die Rechtsmittelfrist ist daher durch die Po staufgabe der Berufung am 24. De- zember 2018 eingehalten. Der einverlangte Kostenvorsch uss in der Höhe von CHF 2‘000.00 wurde ebenfalls innert angesetzter Frist bezahlt. Da au ch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind (vgl. Art. 59 ZPO), ist auf die Berufung einzutreten. Gemäss § 5 Abs. 1 lit. a EG ZPO ist das Präsidium der Abteilung Zivilrecht des Kantonsger ichts für die Beurteilung von Berufun- gen gegen Entscheide der Präsidien der Zivilkreisgerichte , die im summarischen Verfahren er- gangen sind, sachlich zuständig. 2.1 Im Berufungsverfahren werden gemäss Art. 317 Abs. 1 Z PO neue Tatsachen und Be- weismittel nur noch berücksichtigt, wenn sie ohne Verzug vo rgebracht werden (lit. a) und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgeb racht werden konnten (lit. b). Denn das Novenrecht darf nicht dazu führen, allfällige Versäumnisse bei der Vorinstanz nachzuholen. Für die Unterscheidung von echten und unechten Noven i m Berufungsverfahren wird darauf abgestellt, in welchem Zeitpunkt das Novum entstanden ist. Entscheidend ist danach, ob die Tatsachen und Beweismittel bereits zur Zeit des erstinstanzlichen Urteils existiert haben (Bene- dikt Seiler, in: Die Berufung nach ZPO, 2013, N 1260). Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht 2.2 Der Ehemann reicht zusammen mit der Berufung zwei Ar beitslosentaggeldabrechnungen der Monate September und Oktober 2018 sowie ein Arztzeu gnis vom 1. November 2018 und einen medizinischen Bericht über seinen aktuellen Gesun dheitszustand vom 17. Dezember 2018 ein. Einen weiteren medizinischen Bericht vom 2. A pril 2019 liefert der Ehemann mit Ein- gabe vom 10. April 2019 nach. Die erstinstanzliche Verhandlung fand am 8. Oktober 2018 statt. Die Arbeitslosentaggeldabrechnung des Monats September 2018 lag zu diesem Zeitpunkt be- reits vor. Deshalb ist das Einreichen dieser Abrechnung b ei der zweiten Instanz verspätet. Den vorinstanzlichen Akten ist weiter zu entnehmen, dass die „Mo rbus Bechterew“ Erkrankung des Ehemannes bereits dort thematisiert wurde. Überdies s agt der Ehemann anlässlich der Ver- handlung vor dem Kantonsgericht aus, die Diagnose schon vor langer Zeit erhalten zu haben. Der Ehemann lebt folglich schon seit geraumer Zeit mit dieser Krankheit, welche ihn bis zum Berufungsverfahren in der Ausübung seines Berufs nie ge hindert zu haben scheint. Der Ehe- mann hätte somit eine allfällige Einschränkung seiner Arbeitsfähigkeit bereits im vorinstanzli- chen Verfahren geltend machen müssen. Das hat er aber ni cht getan. Deshalb sind seine dies- bezüglichen Ausführungen nicht zu hören und die beid en Arztberichte sowie das Arztzeugnis aus dem Recht zu weisen. 3.1 Der Berufungskläger beantragt die alternierende Obhu t mit der Begründung, die Vo- rinstanz habe ihm diese verweigert, da die Parteien ni cht kommunizieren könnten und 150 km voneinander entfernt lebten. Es sei jedoch die Ehefrau gewesen, die durch ihren Wegzug ohne Rücksicht auf das Wohl der Tochter diese Entfernung und d amit Fakten geschaffen habe. Ihm sei verunmöglicht worden, das Funktionieren der von ihm g eschaffenen Struktur mit einem Ge- nerationenhaus mit seiner Mutter unter Beweis zu ste llen. Insbesondere habe die Vorinstanz ausser Acht gelassen, dass die Zeit dränge. Mit jeder weiteren Woche würden Fakten geschaf- fen, und die Chance auf Anordnung der alternierenden Obhut sänke massiv. 3.2 Die Vorinstanz begründet die Zuteilung der Obhut an die Ehefrau mit der fehlenden Ko- operation und Kommunikation unter den Eltern. Sie se ien sich in Erziehungsfragen uneinig, machten sich gegenseitig Vorwürfe und es fände kein Info rmationsfluss statt. Auch sei die Kindsübergabe beim Besuchswochenende jeweils problemati sch. Die Kooperationsbereitschaft der Eltern fehle und sie könnten sich in Alltagsfragen hinsichtlich der Organisation der Tochter nicht einigen. Ferner sprächen die bisher gelebte Betre uungssituation sowie die geografischen Gegebenheiten gegen die Anordnung der alternierende n Obhut. Die Ehefrau habe sich seit je- her um die Erziehung und Betreuung der Tochter gekümm ert, während der Ehemann immer voll erwerbstätig gewesen sei. Die Ehefrau sei in Y.____ aufgewachsen und nach der Trennung vom Ehemann wieder in ihre Heimat zurückgekehrt. Dort lebten auch ihre Eltern, die Grossel- tern von C.____. Die Distanz von 150 km erschwere eine alternierende Obhut noch mehr. 3.3 Es gilt nun zu prüfen, ob die alternierende Obhut mö glich und mit dem Wohl des Kindes vereinbar ist. Denn nach der Rechtsprechung gilt das Ki ndeswohl als oberste Maxime des Kin- desrechts; es ist für die Regelung des Eltern-Kind-Ve rhältnisses demnach immer der entschei- dende Faktor, während die Interessen und Wünsche der El tern in den Hintergrund zu treten haben. Ob die alternierende Obhut überhaupt in Frag e kommt und ob sie sich mit dem Kindes- wohl verträgt, hängt demnach von den konkreten Umständen ab. Unter den Kriterien, auf die es bei dieser Beurteilung ankommt, ist zunächst die Erziehungsfähigkeit der Eltern hervorzuheben, Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht und zwar in dem Sinne, dass die alternierende Obhut gr undsätzlich nur dann in Frage kommt, wenn beide Eltern erziehungsfähig sind. Weiter erford ert die alternierende Obhut organisatori- sche Massnahmen und gegenseitige Information. Insofern setzt die praktische Umsetzung einer alternierenden Betreuung voraus, dass die Eltern fäh ig und bereit sind, in den Kinderbelangen miteinander zu kommunizieren und zu kooperieren. Zu berücksichtigen ist ferner die geographi- sche Situation, namentlich die Distanz zwischen den Wohnun gen der beiden Eltern, und die Stabilität, welche die Weiterführung der bisherigen Regelung für das Kind gegebenenfalls mit sich bringt. In diesem Sinne fällt die alternierende O bhut eher in Betracht, wenn die Eltern das Kind schon vor ihrer Trennung abwechselnd betreuten. Weitere Gesichtspunkte sind die Mög- lichkeit der Eltern, das Kind persönlich zu betreuen, da s Alter des Kindes, seine Beziehungen zu Geschwistern und seine Einbettung in ein weiteres sozial es Umfeld (BGE 142 III 612, E. 4.2). 3.4 Der Ehemann setzt sich nicht mit den Argumenten der Vorinstanz auseinander und legt nicht dar, weshalb die Obhutszuteilung an die Ehefrau falsch sein sollte. Er belässt es bei rein appellatorischer Kritik, welche nicht gehört werden kan n. Zudem ist nicht ersichtlich und wird nicht weiter ausgeführt, weshalb die Vater-Tochter-B eziehung zu Schaden kommen sollte. Schliesslich wurde dem Ehemann ein gerichtsübliches Ferien - und Besuchsrecht eingeräumt. Für das angerufene Gericht liegen nachvollziehbare Gründe der Vorinstanz für die Obhutszutei- lung an die Ehefrau vor. Im vorliegenden Fall weisen die Ehegatten grösste Schwierigkeiten auf, miteinander zu kommunizieren und in Bezug auf die Erziehung und Betreuung von C.____ zu kooperieren. Laut Angabe der Ehefrau verliefen die Kindsübergaben jeweils äusserst feind- selig, indem ihr Ehemann oder ihre Schwiegermutter sie in Anwesenheit von C.____ beschimpf- ten. Deshalb ordnete bereits die Vorinstanz die Überg abe der Tochter an einem neutralen Ort (Restaurant) an. Zudem tauschen die Ehegatten keine Inf ormation aus. Die Ehefrau beschwert sich diesbezüglich, dass sie nach Rückkehr der Tochter aus d em Besuchswochenende nicht wisse, ob sie bereits gegessen habe, was sie unternommen h ätten oder wie es ihr gesundheit- lich gehe. Dieses Verhalten der Ehegatten entspricht k einesfalls dem Kindswohl, zumal C.____ bereits 2.5 jährig ist und ihr das angespannte Verhältn is der Eltern nicht verborgen bleibt. Es fehlt vorliegend an einer für die Umsetzung der alt ernierenden Obhut erforderlichen Kommuni- kation und Kooperation der Eltern in den Kinderbelan gen. Dass sich daran in naher Zukunft etwas ändern könnte, ist nicht ersichtlich. Vielmehr z eigt der Vorfall von Weihnachten 2018 die Probleme im Bereich der Kommunikation und Kooperatio n beispielhaft auf. Entgegen der ge- richtlichen Anordnung wurde C.____ erst nach polizeilich er Intervention beim Vater zur Mutter zurückgeführt. Auch die grosse Distanz zwischen den Wohnorte n der Ehegatten spricht gegen eine alternierende Obhut, wobei der Ehefrau nicht vor gehalten werden kann, durch ihre Rück- kehr nach Y.____ Fakten geschaffen zu haben, die einer a lternierenden Obhut entgegen stün- den. Die Ehefrau ist nach dem ehelichen Zerwürfnis zurück in ihre gewohnte Umgebung und zu ihren Eltern und ihrem Freundeskreis gekehrt. C.____ i st dort somit in ein stabiles, familiäres Umfeld eingebettet. Bereits vor der Trennung hat die Ehefrau C.____ stets betreut und sich um sie gekümmert. Indem der Ehefrau die Obhut über C.__ __ übertragen wurde, wird dadurch die Stabilität gewährleistet, welche die Weiterführung der bisherigen Regelung für das Kind mit sich bringt. Der Ehemann wäre zudem gar nicht in der Lage, C.____ persönlich zu betreuen, sucht er doch weiterhin eine Vollzeitstelle. Es wäre daher d ie Grossmutter, welche sich tagsüber je- Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht weils um C.____ kümmern würde. Deshalb ist der Antrag des Ehemannes auf Anordnung der geteilten Obhut und damit die Berufung in diesem Punkt abzuweisen. 4.1 Der Ehemann wirft der Vorinstanz eine Verletzung sei nes rechtlichen Gehörs vor, da sein Antrag auf Anordnung eines Gutachtens bezüglich der E rziehungsfähigkeit der Eltern und ge- eignetem Betreuungsmodell unbehandelt geblieben sei. Sein Antrag sei rechtsgültig und recht- zeitig gestellt worden. Im angefochtenen Entscheid sei dieser Antrag weder abgewiesen noch überhaupt behandelt worden. Angesichts der bei Kinderb elangen herrschenden Prozessmaxi- me erscheine das Verhalten der Vorinstanz umso unverst ändlicher, und es müsse von einer klaren Rechtsverweigerung gesprochen werden. Der Ehema nn rügt somit eine Verletzung von Art. 152 ZPO. Gemäss Absatz 1 dieser Bestimmung hat jede Partei das Recht, dass das Ge- richt die von ihm form- und fristgerecht angebotenen tauglichen Beweismittel abnimmt. Voraus- setzung sind somit form- und fristgerecht angebotene, taugliche Beweismittel. 4.2 Das Eheschutzverfahren wird gemäss Art. 271 ZPO im summar ischen Verfahren geführt. Im summarischen Verfahren besteht kein Anspruch der Parte ien darauf, sich zweimal zur Sa- che zu äussern. Grundsätzlich tritt der Aktenschluss nach e inmaliger Äusserung ein. Zum Teil wird mit überzeugenden Gründen die Ansicht vertreten, Art. 229 ZPO sei dann analog anzu- wenden, wenn – nach einfachem Schriftenwechsel wie im vo rliegenden Fall – eine Verhandlung stattfindet oder ausnahmsweise ein zweiter Schriftenwechse l angeordnet wird. Denn in diesem Fall wird das summarische Verfahren über die einmalige Anhörung hinaus erweitert, so dass in sinngemässer Anwendung von Art. 229 ZPO Noven zulässig se in sollten, solange das Gericht die Beratung nicht aufgenommen hat (BGE 144 III 117, E. 2.2). Den vorinstanzlichen Akten ist zu entnehmen, dass der Ehemann anlässlich der dritten Ve rhandlung in seinem zweiten münd- lichen Vortrag den Antrag stellte, es müsse „eine Abkläru ng erfolgen, wo es sich für die Tochter besser lebe“. Zur Begründung brachte er lediglich vor, die Ehegatten seien derart zerstritten, dass eine Abklärung notwendig sei. Somit kann festgestel lt werden, dass sein Antrag auf An- ordnung eines Gutachtens eindeutig zu spät erfolgte, w eshalb die Vorinstanz zu Recht nicht darauf eingetreten ist. Auch wenn der Antrag rechtzei tig eingereicht worden wäre, hätte er den- noch abgewiesen werden müssen. Denn ein Beweisantrag muss inhaltlich bestimmt, begründet und tauglich sein. Die Begründung des Ehemannes zur Ein holung des beantragten Gutachtens liegt einzig in der Zerstrittenheit der Ehegatten. Di ese Begründung genügt den gesetzlichen Anforderungen zweifellos nicht. 5.1 Der Ehemann beantragt ferner die Herabsetzung resp. Aufhebung des angeordneten Un- terhaltsbeitrags für die Tochter C.____ und die Ehefra u. Nach der Bestimmung von Art. 276 Abs. 2 ZGB sorgen die Eltern gemeinsam, ein jeder Elt ernteil nach seinen Kräften, für den ge- bührenden Unterhalt des Kindes. Unterhalt ist zum ein en in Form von Naturalunterhalt (Pflege und Erziehung) und zum anderen durch Geldzahlungen zu leisten (Art. 276 Abs. 1 ZGB). Seit der am 1. Januar 2017 in Kraft getretenen Gesetzesrevisi on soll der Unterhaltsbeitrag in Form von Geld neben der Abdeckung der direkten Kosten für d as Kind (Barunterhalt) auch der Ge- währleistung der Betreuung des Kindes durch die Eltern dienen (Betreuungsunterhalt). Der Un- terhaltsbeitrag soll den Bedürfnissen des Kindes sowie der Lebensstellung und Leistungsfähig- keit der Eltern entsprechen; dabei sind das Vermögen un d die Einkünfte des Kindes zu berück- sichtigen (Art. 285 Abs. 1 ZGB). Heben die Ehegatten d en gemeinsamen Haushalt auf, so legt Seite 8 http://www.bl.ch/kantonsgericht das Gericht auf Begehren eines Ehegatten die Unterha ltsbeiträge an die Kinder und den Ehe- gatten fest (Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB). 5.2 Der Ehemann beanstandet die von der Vorinstanz vorg enommene Berechnung seines Einkommens. Die Vorinstanz habe ihm ein Einkommen von m onatlich CHF 14‘257.70 ange- rechnet mit der unhaltbaren Begründung, er habe selbs t ausgesagt, auf Stellensuche zu sein und ein Stellenantritt sei sofort möglich. Somit sei d avon auszugehen, dass die Arbeitslosigkeit bloss vorübergehend sei. Der Ehemann bringt weiter vo r, er habe dargelegt, seit Ende Juni 2018 arbeitslos zu sein und über ein Arbeitslosentaggel d von ca. CHF 9‘000.00 pro Monat zu verfügen. Entsprechend sei für die Zeit ab Juli 2018 von einem Einkommen in Höhe der effektiv ausbezahlten Arbeitslosentaggelder von CHF 9‘150.00 inkl. Kinderzulagen auszugehen. Die Vorinstanz habe ihre Unhaltbarkeit geahnt und deshalb eine Eventualbegründung nachgescho- ben, mit welcher er verpflichtet worden sei, bei anhal tender Arbeitslosigkeit sein Vermögen an- zuzehren. Da er über Liegenschaften und zwei Autos verf üge, sei es ihm zumutbar, Vermögen liquid zu machen. Diese Begründung sei zu pauschal, di e Vorinstanz hätte angeben müssen, welche Liegenschaft zu verkaufen sei und ihm eine Frist vo n einem halben Jahr zum Verkauf derselben ansetzen müssen. Überdies leide er an einer se hr schweren Form der Krankheit „Morbus Bechterew“. Seit einigen Wochen verschlechtere si ch sein Gesundheitszustand zuse- hends. An den Antritt einer neuen Arbeitsstelle sei zur Zeit nicht zu denken. Er sei nicht vermitt- lungsfähig und erhalte nur noch während 30 Tagen Ar beitslosentaggelder. Es sei deshalb fest- zustellen, dass er seit dem 1. Dezember 2018 wirtschaftlich nicht mehr in der Lage sei, Unter- haltszahlungen zu leisten. 5.3 Es stellt sich somit die Frage, ob die Vorinstanz dem E hemann zu Recht ein hypotheti- sches Einkommen in Höhe von CHF 14‘257.70 angerechnet hat. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann der Richter ein hypothetisches Einko mmen anrechnen, sofern dieses zu erreichen zumutbar und möglich ist und wenn das Einkomm en nicht ausreicht, um den ausge- wiesenen Bedarf zu decken (BGE 137 III 118 E. 2.3 S. 1 20 f. mit Hinweisen). Damit ein Ein- kommen überhaupt oder ein höheres Einkommen als das tat sächlich erzielte angerechnet wer- den kann, genügt es nicht, dass der betroffenen Parte i weitere Anstrengungen zugemutet wer- den können. Vielmehr muss es auch möglich sein, aufgrun d dieser Anstrengungen ein höheres Einkommen zu erzielen. Mit Bezug auf das hypothetische Ei nkommen ist Rechtsfrage, welche Tätigkeit aufzunehmen als zumutbar erscheint. Tatfrag e bildet hingegen, ob die als zumutbar erkannte Tätigkeit möglich und das angenommene Einkomme n effektiv erzielbar ist (BGE 137 III 118 E. 2.3 S. 121 mit Hinweisen). Ein hypothetisch es Einkommen kann auch bei unverschul- deter Einkommensverminderung angerechnet werden, denn die gesetzliche Unterhaltspflicht hat zur Folge, dass der Pflichtige alles in seiner Macht Stehende unternehmen und insbesonde- re seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit voll ausschöpfen muss, um das erforderliche Ein- kommen zu generieren. Rechtsprechungsgemäss hängt die Zu lässigkeit der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens nur davon ab, ob der Pflicht ige bei gutem Willen bzw. bei ihm zu- zumutender Anstrengung unter den gegebenen Umständen m ehr zu erwirtschaften vermöchte, als er effektiv verdient. Im Verhältnis zu einem minderjährigen Kind sind besonders hohe Anfor- derungen an die Ausnützung der Erwerbskraft zu stellen, vorab in jenen Fällen, wo wirtschaft- lich enge Verhältnisse vorliegen (BGer 5A_35/2018, E. 3.1). Im Weiteren ist bei einer im Hin- Seite 9 http://www.bl.ch/kantonsgericht blick auf eine Unterhaltsfestlegung herbeigeführten Verminderung des Pflichtigeneinkommmens in Schädigungsabsicht die Anrechnung eines hypothetische n Einkommens auch dann möglich, wenn die Einkommensreduktion nicht mehr rückgängig gema cht werden kann (vgl. 143 III 233 E. 3). 5.4 Wie die Vorinstanz korrekt festgehalten hat, erzielte der Ehemann in den Jahren 2016 und 2017 ein monatlich schwankendes Einkommen zwischen CHF 8‘50 0.00 und CHF 24‘620.70 und war stets zu 100% arbeitstätig. Es ist unbestritten, d ass der Ehemann seine gut entlöhnte Stelle bei der E.____ AG per Ende März 2018 freiwill ig aufgegeben hat, um eine weniger gut bezahlte Stelle bei der Firma F.____ anzutreten, we lche er erneut bereits Ende Juni 2018 ver- liess. Die genauen Umstände dieser zweiten Vertragsaufl ösung per Ende Juni 2018 sind nicht bekannt, da der Ehemann diesbezüglich keine konkreten Auskünfte erteilte. Ab Juli 2018 bis zur vorinstanzlichen Verhandlung im Oktober 2018 bezog der Eh emann Arbeitslosentaggelder. Die Vorinstanz hält zusammenfassend fest, dass der Ehemann se in Einkommen trotz mehrmaligen Aufforderungen nicht lückenlos belegt habe. Weiter sei n icht nachvollziehbar, warum er seine Stelle gewechselt habe, weshalb nicht auszuschliessen sei, dass er seit der Trennung sein Ein- kommen gezielt zurück fahre. Schliesslich sei davon auszugehe n, dass die Arbeitslosigkeit le- diglich von vorübergehender Dauer sei und er bald wiede r eine Stelle finden werde. Aufgrund dessen sowie unter Hinweis, dass der Ehemann die Einkomm ensberechnung der Ehefrau an- lässlich der Verhandlung vom 4. (recte 8.) Oktober 2018 nicht substantiiert bestritten habe, sei das Gericht der Ansicht, dass für die Festlegung des Ei nkommens des Ehemannes auf das Durchschnittseinkommen seit dem Jahr 2016 abzustellen se i. Deshalb sei ihm ein Einkommen von CHF 14‘257.70 anzurechnen. Zuzüglich des nachgewiesenen und seitens des Ehemannes nicht bestrittenen Vermögensertrags von monatlich CHF 5 00.00 resultiere ein Gesamteinkom- men von CHF 14‘757.70. Auch wenn der Ehemann für die kurze Zeit seiner Arbeitslosigkeit ein tatsächlich geringeres Einkommen generiere, sei ihm ein Verzehr seines Vermögens zumutbar. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung gelte dies insbe sondere, wenn kurze finanzielle Engpässe oder Einkommensschwankungen auszugleichen seien. D er Ehemann besitze vier Liegenschaften, zwei Autos sowie Wertschriften, welche ei nen monatlichen Ertrag von mindes- tens CHF 500.00 abwerfen würden. Unter diesen Umständ en sei es dem Ehemann zumutbar, einen Teil seines Vermögens liquid zu machen und die Einkommensschwankungen mittels Rückgriffs auf sein Vermögen auszugleichen. 5.5 Den Erwägungen der Vorinstanz gilt es zu folgen. De nn der Ehemann muss alles in sei- ner Macht Stehende unternehmen und seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit voll ausschöp- fen, um das erforderliche Einkommen zu generieren. Es s tellte sich bei der Vorinstanz und nun auch beim angerufenen Gericht die Frage, ob der Ehe mann bei gutem Willen bzw. bei ihm zu- zumutender Anstrengung unter den gegebenen Umständen m ehr zu erwirtschaften vermöchte, als er effektiv verdient. Ansonsten ist dem Ehemann ein h ypothetisches Einkommen anzurech- nen. Seine Arbeitsbemühungen hat der Ehemann weder b ei der Vorinstanz noch beim angeru- fenen Gericht ausgewiesen. Weiter ist festzustellen, dass sich das Verhalten des Ehemannes, welches er bei der Vorinstanz an den Tag legte, im Ber ufungsverfahren fortsetzt. Er kommt sei- ner Informationspflicht nach wie vor nicht nach. Obwohl er mit den Verfügungen vom 25. Januar 2019 und 22. Februar 2019 aufgefordert wurde, das Ge richt umgehend über eine allfällige Ein- Seite 10 http://www.bl.ch/kantonsgericht kommensveränderung zu informieren, war es die Ehefrau, die dem Gericht die Arbeitslosentag- geldabrechnungen der Monate November 2018 sowie März 20 19 einreichte. Ferner hat der Ehemann die konkreten Umstände, welche zum Rückzug des Jo bangebots bei der Firma D.____ AG führten, nicht näher erörtert. Das Verhalte n des Ehemannes spricht nicht für eine lückenlose Aufklärung seines Einkommens. So hat er denn auf Frage des Rechtsanwalts der Ehefrau zu Protokoll gegeben, bei der Firma F.____ l ediglich den in der Berufungsschrift er- wähnten Betrag von CHF 8‘354.00 verdient zu haben. E rst nachdem er mit seiner Steuererklä- rung 2018 konfrontiert wird, aus welcher ersichtlich wir d, dass er bei der Firma F.____ monat- lich CHF 14‘291.00 erhalten hat, wechselt er seine Auss age, woraufhin sein Rechtsvertreter das Rechtsbegehren ändert und die Herabsetzung des Unte rhalsbeitrags nicht schon per 1. April 2018 – dem Antritt der Stelle bei der Firma F .____ –, sondern erst per 1. Juli 2018 ver- langt. Ebenfalls kann der Argumentation des Ehemannes, wonach er krankheitsbedingt nicht mehr arbeiten könne, aufgrund des bereits langen Beste hens der geltend gemachten gesund- heitlichen Beschwerden nicht gefolgt werden (vgl. E. 2 .2.). Zudem hat der Ehemann ab April 2019 erneut Anspruch auf Arbeitslosentaggelder und ist somit vermittlungsfähig. Der Ehemann könnte somit bei gutem Willen bzw. bei ihm zuzumutender Anstrengung unter den gegebenen Umständen zweifellos mehr erwirtschaften, als er effektiv verdient. Die Vorinstanz ist ferner in Anbetracht der Prognose des Ehemannes bezüglich der bal digen Wiedererlangung einer Ar- beitsstelle zu Recht von einer nur vorübergehenden Lohn einbusse, welche der Ehemann mit- tels Vermögensanzehr überbücken kann, ausgegangen. Schliessl ich ist die vorinstanzliche An- rechnung eines hypothetischen Einkommens im Ergebnis auch deshalb nicht zu beanstanden, weil mangels Darlegung der Gründe für den Verlust der letzten beiden Arbeitsstellen des Ehe- mannes eine Schädigungsabsicht im Sinne der bundesgerich tlichen Rechtsprechung (143 III 233 E. 3) nicht ausgeschlossen werden kann. Im Ergebnis i st dem Ehemann somit das durch die Vorinstanz ermittelte hypothetische Einkommen in de r Höhe des Durchschnitts der letzten drei Jahre anzurechnen. Demzufolge ist die Berufung auch in diesem Punkt abzuweisen. 6. Es hat sich gezeigt, dass die Berufung des Ehemannes in Bestätigung des angefochtenen Entscheids vom 8. Oktober 2018 vollumfänglich abzuweisen ist. Somit bleibt über die Verteilung der Prozesskosten des Berufungsverfahrens zu befinden. Gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO werden die Prozesskosten der unterliegenden Partei auferlegt. Entsprechend dem Verfahrensausgang hat der Ehemann daher die gesamten Gerichtskosten zu tra gen, wobei die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren in Anwendung von § 9 Abs. 1 i.V .m § 8 Abs. 1 lit. h der kantonalen Verordnung über die Gebühren der Gerichte (Gebührent arif, GebT; SGS 170.31) auf pauschal CHF 3‘000.00 festzusetzen ist. Darüber hinaus hat der Eh emann der Ehefrau eine Parteient- schädigung auszurichten, zumal ein diesbezüglicher Antrag gestellt wurde. Die vom Rechtsver- treter der Ehefrau eingereichte Honorarnote weist ei nen Zeitaufwand von 20.33 Stunden à CHF 250.00, Auslagen von CHF 120.70 sowie 7,7 % MWSt auf, was angemessen ist. Erweitert um 3 Stunden für die Verhandlung vor dem Kantonsgericht inkl. Weg ergibt dies somit eine Par- teientschädigung von CHF 6‘411.60, welche vom Ehemann an die Ehefrau zu leisten ist. Seite 11 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demnach wird erkannt : ://: 1. Die Berufung wird abgewiesen. 2. Die Gerichtsgebühr von CHF 3‘000.00 wird dem Ehem ann auferlegt. Der Ehemann hat der Ehefrau eine Parteientschädigung von CHF 6‘411.60 inkl. Spesen und MWSt zu bezahlen. Mitteilung an Parteien Vorinstanz Präsident Roland Hofmann Gerichtsschreiberin Karin Wiesner