{"Signatur": "ZH_VG_001", "Spider": "ZH_Verwaltungsgericht", "Sprache": "de", "Datum": "05.04.2006", "HTML": {"Datei": "ZH_Verwaltungsgericht/ZH_VG_001_-VB-2005-00579_05-04-2006.html", "URL": "https://vgrzh.djiktzh.ch/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&WebServerUrl=https://vgrzh.djiktzh.ch&WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&OmnisLibrary=JURISWEB&OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&OmnisServer=JURISWEB,127.0.0.1:7000&Parametername=WWW&Schema=ZH_VG_WEB&Source=&Aufruf=getMarkupDocument&cSprache=GER&nF30_KEY=205778&W10_KEY=4467136&nTrefferzeile=19&Template=standard/results/document.fiw", "Checksum": "1d95a4cb5bbcbeb275f273a641ccbf04"}, "Num": [" VB.2005.00579"], "Kopfzeile": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht 06..2.05.0 VB.2005.00579"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht 06..2.05.0 VB.2005.00579"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht 06..2.05.0 VB.2005.00579"}], "Meta": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "1. Abteilung/1. Kammer"}], "Abstract": [{"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "vorsorglicher F\u00fchrerausweisentzug | Rechtsverz\u00f6gerung. Nach kantonalem Verfahrensrecht ist im Rekurs- oder Beschwerdeverfahren nicht zwingend eine m\u00fcndliche Verhandlung vorgesehen. Ein Sicherungsentzug stellt keinen Entscheid \u00fcber die Stichhhaltigkeit einer strafrechtlichen Anklage dar, der gem\u00e4ss Art. 6 Abs. 1 EMRK einen Anspruch auf eine \u00f6ffentliche m\u00fcndliche Verhandlung gibt (E. 2.1). Rechtsverweigerung und -verz\u00f6gerung kann auch in rein kantonalrechtlichen Verfahren im Anfechtungsverfahren ger\u00fcgt werden (vgl. auch PB.2005.00002 und VB.2005.00123). Da die Feststellung einer unzul\u00e4ssigen Rechtsverz\u00f6gerung f\u00fcr den Betroffenen eine Art Genugtuung darstellt, ist entgegen der bisherigen Rechtsprechung ein aktuelles Rechtsschutzinteresse auch dann gegeben, wenn das als \u00fcberlang ger\u00fcgte Verfahren mittlerweile abgeschlossen ist. Eintreten auf das sinngem\u00e4sse Begehren, eine Verletzung des Beschleunigungsgebots festzustellen (E. 3.1). Die Angemessenheit der Verfahrensdauer ist in ihrer Gesamtheit zu beurteilen. Die Nichtanfechtung der Verf\u00fcgungen, welche die einzelnen Verfahrensschritte einleiteten, rechtfertigt keine andere Betrachtung (E. 3.2.1). Den Beh\u00f6rden l\u00e4sst sich keine Verschleppung des Verfahrens vorwerfen. Bei der lange erscheinenden Dauer von insgesamt fast einem Jahr ist zu ber\u00fccksichtigen, dass den M\u00f6glichkeiten zur Verfahrensvereinfachung und -beschleunigung wegen des Geh\u00f6rsanspruchs des Betroffenen enge Grenzen gesetzt sind (E. 3.2.2). Ingesamt erweist sich der Vorwurf einer Verletzung des Beschleunigungsgebots als nicht gerechtfertigt. Abweisung (E. 4)."}], "ScrapyJob": "446973/29/93", "Zeit UTC": "18.01.2021 21:25:50", "Checksum": "e43c3d97804a524afbf9680c57709098"}