B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-5991/2013/pjn U r t e i l v o m 1 4 . N o v e m b e r 2 0 1 4 Besetzung Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz), Richter François Badoud, Richter Hans Schürch, Gerichtsschreiberin Sara Steiner. Parteien A._______, geboren (…), Indien, (…), Beschwerdeführerin, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 1. Oktober 2013 / N (…). D-5991/2013 Seite 2 Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführerin – eine ethnische Tibeterin – verliess Indien, wo sie geboren sei und bis zur Ausreise gelebt habe, eigenen Angaben z u- folge zirka Ende September 2010 und gelangte über Finnland, Litauen, Tschechien und weitere ihr unbekannte Länder am 12. Oktober 2010 in die Schweiz, wo sie gleichentags ein Asylgesuch stellte. Wegen eines langen Spitalaufenthaltes zufolge einer Tuberkuloseerkrankung konnte die Befragung zur Person erst am 13. Dezember 2011 durchgeführt wer- den. Am 28. August 2013 wurde die Beschwerdeführerin einlässlich ange- hört. Zur Begründung ihres Asylgesuches gab sie im Wesentlichen an, der Chef der Pflegeabteilung an der Schule, wo sie eine Ausbildung zur Pfle- gerin gemacht habe, habe zwei M al versucht, sie umzubringen. Sie sei lungenkrank und habe deshalb das scharfe Essen an der Schule nicht vertragen. Sie habe darum gebeten, dass es weniger scharf gewürzt würde, ansonsten sie von der Schule freizustellen sei. Ihr Chef habe ihren Antrag zerrissen. Sie habe ihn noch einmal gebeten, den Antrag gutz u- heissen, und ihm angeboten, sich ärztlich untersuchen zu lassen. Als sie sich dann im Spital habe untersuchen lassen können , sei bereits alles abgesprochen gewesen. Sie glaube, man habe dem Arzt gesagt, er solle ihr etwas antun, weil sie im Falle ihres Schulaustrittes ihr Schulgeld nicht mehr erhalten hätten. Bei der Endoskopie im Spital seien keine gesund- heitlichen Probleme festgestellt worden. Die Ärzte seien bei dem Unte r- such sehr grob vorgega ngen, sodass sie noch lange Zeit nachher Schmerzen gehabt habe. Zudem vermute sie, dass man sie mit der Flüs- sigkeit, die sie vor dem Untersuch habe trinken müssen, habe vergiften wollen. Ihre Mitschülerin habe ihr aber davon abgeraten, den Vorfall bei der Polizei zu melden. Die Vorschriften an der Schule seien immer stren- ger geworden, womit man ebenfalls versucht hätte, sie umzubringen. Drei Monate später habe sie die Ferien genutzt, um die Schule zu verlassen, und sei zu ihren Eltern zurückgekehrt. Weil si e Angst gehabt habe, ihr Chef könnte sie bei ihren Eltern finden, habe sie sich entschlossen, das Land zu verlassen. An die Behörden habe sie sich nicht wenden können, weil ihr Chef einflussreich gewesen sei. Am Flughafen sei sie wegen ihres tibetischen Aussehens kurze Zeit festgehalten worden. B. Mit Verfügung vom 1. Oktober 2013 – frühestens eröffnet am 2. Oktober D-5991/2013 Seite 3 2013 – lehnte das BFM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin ab und ordnete deren W egweisung sowie den Vollzug unter Ausschluss der Volksrepublik China an. C. Mit Eingabe vom 21. Oktober 2013 (Poststempel) erhob die Beschwerde- führerin gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht B e- schwerde und beantragte, die Verfügung sei aufzuheben und ih r sei in Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft Asyl in der Schweiz zu gewä h- ren, eventualiter sei die Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit und Unmöglic h- keit des Wegweisungsvollzuges festzustellen und die vorläufige Aufna h- me anzuordnen. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. D. Mit Zwischenverfügung vom 25. Oktober 2013 verzichtete die zuständige Instruktionsrichterin auf die Erhe bung eine Kostenvorschusses, verschob den Entscheid über das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege auf einen späteren Zeitpunkt, forderte die Beschwerdefü h- rerin auf, eine Fü rsorgebestätigung nachzureichen, und lud das BFM zur Vernehmlassung ein. E. Mit Eingabe vom 5. November 2013 wurde die eingeforderte Fürsorgebe- stätigung zu den Akten gereicht. F. In seiner Vernehmlassung vom 1. November 2013 hielt das BFM an se i- nen Erwägungen fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. G. In ihrer Replik vom 16. Dezember 2013 nahm die Beschwerdeführerin zur Vernehmlassung des BFM Stellung. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht B e- schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehör t zu D-5991/2013 Seite 4 den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bu n- desverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorl iegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig , ausser bei Vorliegen e i- nes Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerd e- führende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine sol che Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Die Beschwerde ist frist - und formgerecht eingereicht. Die Beschwer- deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdi- ges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ( Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG ; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die B e- schwerde ist einzutreten. 2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 3. 3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grun d- sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali- tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die G e- fährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezif i- schen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). D-5991/2013 Seite 5 3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachw eisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für g e- geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentl i- chen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ve r- fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 4. 4.1 Das BFM führte zur Abweisung der angefochtenen Verfügung im W e- sentlichen aus, die Vorbringen der Beschwerdeführerin seien nicht glau b- haft. Sie habe keine überzeugenden Gründe angeb en können, wie und warum ihr Chef sie habe umbringen wollen. Die angegebenen Mittel (E n- doskopie, strenge Schulvorschriften) schienen sehr uneffektiv und auch realitätsfremd und konstruiert. Das Vorgehen ihres Chefs mute zudem unprofessionell an, dies umso mehr, als sie angebe, dass er sehr ei n- flussreich und mächtig gewesen sei. Das Vorbringen, er habe sie wegen des Schulgeldes umbringen wollen, entbehre jeglicher Logik, zumal er durch ihren Tod ohnehin kein Schulgeld mehr bekommen hätte. Zudem habe die Besc hwerdeführerin die Frage verneint, ob sie nach dem Ve r- lassen der Ausbildung an ihrem Wohnort Probleme gehabt habe. 4.2 In ihrer Rechtsmittele ingabe machte d ie Beschwerdeführerin weitere Ausführungen zu ihren Asylvorbringen. Sie habe versucht die Schule zu überzeugen, dass sie Lungenprobleme habe, was sie mit einem mediz i- nischen Check-up habe nachweisen wollen. Die Schule habe versucht sie zu überzeugen, dass sie nur Magenprobleme habe und ihr eine entspr e- chende Untersuchung vorgeschlagen. Trotzdem sei sie ins örtliche Kran- kenhaus für einen Lungenuntersuch. Aus irgendwelchen Gründen sei sie in die Gastroenterologie -Abteilung gewiesen worden. Sie sei überzeugt, dass der Arzt vorher mit ihrer Schule Kontakt aufgenommen habe. Wäh- rend der Endoskopie sei sie so gr ob behandelt worden, dass sie das G e- fühl gehabt habe, man wolle sie töten. Die mit der Beschwerde eing e- reichte Kopie des medizinischen Berichtes beweise, dass diese Unters u- chung im Januar 2010 stattgefunden habe. Danach habe die Schulleitung mehrmals versucht ihre Krankenakte und andere Dokumente zu entwe n- den. Sie sei überzeugt, dass man habe verhindern wollen, dass etwas über Tuberkulose-Fälle bei Studenten dieser Schule ans Licht komme. Krankenschwestern und Auszubildende seien einem grossen Risiko au s- gesetzt. Eine externe Untersuchung hätte gezeigt, dass die Schule nicht ausreichende Schutzmassnahmen eingesetzt habe. Eine präventive B e-D-5991/2013 Seite 6 handlung aller Schüler hätte sicher finanzielle Verluste für die Schule g e- bracht. Darüber hinaus sei ihre Lungenkrankheit nie registriert worden, obwohl die indische Regierung verlange, dass jeder Tuberkulose -Fall ge- meldet werde. Die Schule habe mit allen Mitteln versucht , sie einz u- schüchtern und mundtot zu machen. Sie habe sich mehrere Monate im ti- betischen Lager ihrer Elt ern versteckt. Aber sie hätten Handlanger zu i h- rem Haus geschickt und alle Unterlagen sowie die Zahlung des vollen Schulgeldes (drei Jahre) verlangt. Eine tibetische Mitschülerin von ihr h a- be alles miterlebt und ein Schreiben verfasst, welches mit der Beschwer- de eingereicht werde. 4.3 Das BFM hielt in seiner Vernehmlassung fest, bezüglich des eing e- reichten medizinischen Berichtes aus Indien sei festzuhalten, dass an der geltend gemachten Untersuchung gar nicht gezweifelt werde. Weiter h a- be die Beschwerdeführeri n teilweise einen neuen Sachverhalt vorg e- bracht, den sie an der Anhörung mit keinem Wort erwähnt habe. So etwa die Schilderung, dass die Schulleitung versucht habe, die Krankenakte zu entwenden oder dass an der Schule keine ausreichenden Schutzmas s- nahmen gegen Tuberkulose getroffen worden seien. Ebenso wenig habe sie erwähnt, dass angeblich Handlanger der Schule zu ihr nach Hause geschickt worden seien. Ihre diesbezüglichen Vorbringen wirkten vorg e- schoben und seien deshalb unglaubhaft. Das Schreiben der Mit schülerin, welches die Vorbringen der Beschwerdeführerin belegen sollten, sei als Gefälligkeitsschreiben zu bezeichnen und besitze keinen Beweiswert. 4.4 Die Beschwerdeführerin hielt dem entgegen, was sie während der An- hörung dargelegt habe, entspreche der Wa hrheit. Sie habe Dokumente eingereicht, welche bewiesen, dass sich ein Vorfall im Spital ereignet h a- be. Ihre Mitschülerin sei auch bereit, Fragen zu beantworten. 5. 5.1 Die Vorbringen der Beschwerdeführerin scheinen reichlich konstruiert. So war schon die Darst ellung der Geschehnisse im vorinstanzlichen Ve r- fahren ziemlich wirr und realitätsfremd ausgefallen. In diesem Zusa m- menhang kann auf die Erwägungen des BFM in der angefochtenen Verfü- gung verwiesen werden. Im Gegensatz zum vorinstanzlichen Verfahren, wo sie ihre ganze Geschichte vornehmlich als einen Komplott ihres Chefs gegen sie dar stellte, welcher sich ihr Schulgeld weiter habe sichern wo l- len, stellt sie es nunmehr a uf Beschwerdeebene als eine Vertuschung s- aktion der Schulleitung dar. Diese habe versucht, zu verhindern, dass ihre Lungen untersucht würden, indem sie ihr einredeten, sie habe ein Dar m-D-5991/2013 Seite 7 problem. Auch das Spital hätte die Schulleitung entsprechend informiert. So habe man verhindern wollen, dass ein Tuberkulose -Fall an dieser Schule ans Licht komme , was wegen fehlender Schutzmassnahmen ein schlechtes Licht auf die Schule geworfen und zu finanziellen Ausgaben geführt hätte, da alle Studenten präventiv gegen Tuberkulose hätten be- handelt werden müssen. Deshalb habe die Schule auch versucht , ihre Krankenakte zu entwenden. Eine derart unterschiedliche Darstellung des Sachverhaltes spricht dezidiert gegen die Glaubhaftigkeit der Vorbringen der Beschwerdeführerin. Zwar ist grundsätzlich vorstellbar, dass eine Pflegeschule versucht hätte, das Bekanntwerden eines Tuberkulosefalles an der Schule zu verhindern. Auch spricht prinzipiell für die Darstellung der Beschwerdeführerin, dass sie bei ihrer Einreise in die Schweiz ta t- sächlich an einer Tuberkuloseerkrankung litt und eine langwierige medizi- nische Behandlung notwendig war. Aber auch vor diesem Hintergrund ist dennoch nicht nachvollziehbar, wieso die Schule das Risiko hätte eing e- hen sollen, eine tuberkulosekranke Schülerin unbehandelt zu lassen, hät- te doch so die ganze Schule angesteckt werden können, was dann sicher publik geworden wäre. Auch ist unklar, woher die Beschwerdeführerin wissen will, dass die Schule versucht habe , ihre Akten zu vernichten. Ein Vorbringen, das sie im Übrigen erst auf Beschwerdeebene vorbrachte, weshalb es nachgeschoben und somit unglaubhaft wirkt. Das Gleiche gilt für das Vorbringen auf Beschwerdeebene, wonach die Schule Handla n- ger zu ihr nach Hause geschickt habe. Die Beschwerdeführerin wurde an der Anhörung explizit gefragt, ob sie nach dem Schulaustritt noch Pro b- leme an ihrem Wohnort gehabt habe, was sie ganz klar verneinte (vgl. Ak- ten des BFM A27 F110). 5.2 Die Vorbringen der Beschwerdeführerin vermögen aber ungeachtet ihrer Glaubhaftigkeit ohnehin den Anforderungen an die Flüchtlingseigen- schaft nicht zu genügen. 5.2.1 Entsprechend der Lehre und Praxis ist für die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft erforderlich, dass die asylsuchende Person erns t- hafte Nachteile von bestimmter Intensität erlitten hat, beziehungsweise solche im Falle einer Rückkehr in den Heimatstaat mit beachtlicher Wahr- scheinlichkeit und in absehbarer Zukunft befürchten muss. Die Nachteile müssen der asylsuchenden Person gezielt und aufgrund bestimmter Ve r- folgungsmotive drohen oder zugefügt worden sein. Weiter ist massge b- lich, ob die geltend gemachte Gefähr dungslage noch aktuell ist. Geht die Verfolgung von nichtstaatlichen Akteuren aus, ist zu prüfen, ob die B e-D-5991/2013 Seite 8 schwerdeführerin staatlichen Schutz beanspruchen kann (vgl. BVGE 2008/12 E. 5 S. 154 f., BVGE 2010/57 E. 2 S. 827 f.). 5.2.2 Die Vorbringen der Beschwerdeführerin beruhen einerseits nicht auf einem flüchtlingsrechtlichen Verfolgungsmotiv. Zwar weist die Beschwe r- deführerin zuweilen darauf hin, dass Tibeter in Indien nicht die gleichen Rechte hätten wie Inder. Sie macht aber nicht direkt geltend, die geschil- derten Vorfälle an der Schule hätten sich aufgrund ihrer tibetischen Ethnie ereignet. Zudem hatten gemäss dem Schreiben ihrer Mitschülerin auch andere Schüler wegen Betrug und falschem Management Probleme an der Schule gehabt. Im Weiteren hätte sich die Beschwerdeführerin gegen das Vorgehen der Schule bei den Behörden wehren können. Dass die Schulleitung derart einflussreich gewesen sei, dass die Behörden nicht gehandelt hätten, kann nicht geglaubt wer den. Dies zumal die Behörden bei einem Tuberkulosefall a n einer Gesundheitsschule, wo die Schüler mit kranken Menschen in Kontakt kommen, grosses Handlungsinteresse gehabt hätten, wäre tatsächlich eine Vertuschungsaktion im Gange g e- wesen. Zudem dürfte die Schule ohnehin einen zweifelhaften Ruf haben, wenn auch andere Schüler sich über Betrug und falsches Management beklagten. Auch handelte es sich bei den angeblichen Mordversuchen durch den Chef der Pflegeabteilung um gemeinrechtliche Straftaten, wel- che keine Verfolgung im asylrechtlichen Sinne darzustellen verm ögen und gegen die sich die Beschwerdeführerin klarerweise bei den Behörden hätte wehren können. Schliesslich ist auch nicht davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin weitere Verfolgungsmassnahmen von der Schule zu befürchten gehabt hätte, konnte sie doch nach der Untersuchung noch drei Monate unbehelligt die Schule besuchen und auch nach ihrem Aus- tritt drei Monate unbehelligt bei ihren Eltern und einen Monat in Dehli le- ben. Dass die Schule Handlanger zu ihr schickte, scheint, wie erwähnt, unglaubhaft. Zudem hätten diese lediglich gewisse Dokumente, die B e- schwerdeführerin führt nicht weiter aus welche, und die Bezahlung des Schulgeldes von ihr verlangt. Diese Behelligung en können nicht als asyl- relevante Nachteile gewertet werden. 5.3 An dieser Beurteilung vermögen auch die eingereichten Beweismittel nichts zu ändern. Der eingereichte Arztbericht belegt lediglich, dass bei der Beschwerdeführerin im Jahr 2010 eine Endoskopie durchgeführt wu r- de, was aber den vorliegenden Sachverhalt beziehungsweise eine asy l- rechtlich relevante Verfolgung nicht zu belegen vermag. Das Schreiben der Mitschülerin ist – wie vom BFM erwähnt – als Gefälligkeitsschreiben ohne Beweiswert. D-5991/2013 Seite 9 5.4 Das BFM hat das Asylgesuch der Beschwerdeführerin nach dem G e- sagten zu Recht abgelehnt. 6. 6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegw eisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa- milie (Art. 44 AsylG). 6.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer so l- chen. Die W egweisung wurde demnach zu Recht angeordnet ( Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 7. 7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den ge setzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu bewe i- sen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 7.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflicht ungen der Sch weiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat -, Herkunfts - oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land g e- zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezem- ber 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder e r- niedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu D-5991/2013 Seite 10 Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedr i- gender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 7.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend dar- auf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non -Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Be- schwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr- dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Wie das BFM weiter zutreffend ausführte, ist In- dien zwar nicht Signatarstaat der Flüchtlings konvention, hat aber in den vergangenen Jahrzehnten grosszügig Tibeter aufgenommen. Gemäss den Erkenntnissen des Bundesverwaltungsgerichts werden Tibeter in I n- dien nicht mit einer Wegweisung bedroht, und es kann grundsätzlich von einem effektiven Schutz vo r Rückschiebung in Indien gesprochen we r- den. Dem Gericht liegen aus jüngeren Länderlageanalysen keine Anhalts- punkte dafür vor, dass Indien seine bisherige grosszügige Praxis der Au f- nahme von Tibetern geändert hätte (vgl. zur Publikation vorgesehenes Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E -2981/2012 vom 20. Mai 2014 E. 5.7.3). Eine Rückkehr der Beschwerdeführerin nach Indien ist de m- nach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Aus- schaffung in den Indien dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK ve rbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie je ner des UN -Anti-Folterausschusses müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr (« real risk») nach- weisen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Fol- ter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien 28. Februar 2008 , Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in In- dien lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als u n- zulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl - als auch der völkerrechtlichen Bestimmu ngen zulässig. 7.4 Aufgrund der tibetischen Ethnie der Beschwerdeführerin ist die Mö g- lichkeit nicht auszuschliessen, dass sie die chinesis che Staatsangehörig- keit besitzt. Nachdem diejenigen Tibeterinnen und Tibeter, die die chin e-D-5991/2013 Seite 11 sische Staatsbürgerschaft besi tzen, in Bezug auf China zumindest su b- jektive Nachfluchtgründe haben, weil sie als Unterstützer des Dalai Lama und damit als separatistisch gesinnte Oppositionelle betrachtet werden und – wiederum in Bezug auf China – die Flüchtlingseigenschaft erfüllen (vgl. BVGE 2009/29), ist für alle Exil-Tibeterinnen und -Tibeter ein Vollzug nach China im Sinne von Art. 45 Abs. 1 Bst. d AsylG auszuschliessen, da ihnen dort gegebenenfalls eine Refoulement-Verletzung droht. 7.5 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie i m Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefähr- dung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vor- läufige Aufnahme zu gewähren. 7.5.1 Die Beschwerdeführerin hat keine rechtsgenüglichen Papiere abge- geben. Auf dem Personalienblatt gab sie die Staatszugehörigkeit Tibet an. An der Befragung gab sie bei der Frage nac h ihrem Geburtsland an, sie habe gesagt, sie sei aus Tibet , sie sei aber aus Indien und habe die indische Staatsangehörigkeit. Bei der Frage nach der Staatsangehörigkeit gab sie wiederum China an (vgl. A20 S. 3). Bei der Frage nach dem Pass gab sie an, sie habe einen indischen Pass besessen, welche n sie 2004 beantragt habe. Mit diesem sei sie auch ausgereist, habe ihn aber ze r- stört, als sie in der Schweiz angekommen sei (vgl. A20 S. 6 f.). An der An- hörung gab sie auf die Frage nach ihrer Staatsangehörigkei t an, ihre El- tern seien Flüchtlinge in Indien und sie habe so ein vorläufiges Aufen t- haltspapier. Auf die Frage, ob sie einen indischen Pass besessen habe, gab sie an: "Ja, früher konnte man so ein indische s Dokument machen, das hab ich machen lassen und bi n hierhergekommen.". Auf Rückfrage, gab sie an, es habe sich bei diesem Dokument um einen Pass gehandelt (vgl. A20 F14 ff.). Später führte sie aus, sie sei am Flughafen festgehalten worden, weil ihr Pass einer gewesen sei, den sie gegen Bezahlung e r- langt habe. Es habe ihr aber jemand geholfen, der sich mit Gesetzen aus- kenne und erklärt, dass sie offiziell zu diesem Dokument gekommen sei. Auf die Frage nach der Aufenthaltsbewilligungskarte gab sie an, diese Identitätskarte erhielten nicht alle, nur wenn man rausgehe (vgl. A20 F129 ff.). 7.5.2 Gemäss E-2981/2012 E. 5.7 hat die Mehrheit der eingewanderten Tibeter Indien im Jahre 1959 erreicht und einen "Temporary Refugee" Status erhalten. Dazu gehören auch deren Kinder, wenn sie – wie die Be-D-5991/2013 Seite 12 schwerdeführerin – vor 1987 geboren wurden; sie haben theoretisch A n- recht auf die indische Staatsbürgerschaft. Tibeter, die nach 1959, aber vor dem 30. Mai 2003 eingereist sind, fallen in die Kategorie "Long Time Stay". Für den legalen Aufenthalt müssen sich eingereiste Tibeter bei den indischen Behörden registrieren und ein "Registration Certificate" bea n- tragen. Daneben gibt es die Möglichkeit eines legalen Aufent haltes im Land gestützt auf ein Residence Permit. Bis 1979 eingereiste Tibeter so l- len ein Residence Permit erhalten haben. Danach eingereiste Tibeter sei- en von der indischen Regierung nicht als Flüchtlinge anerkannt und e r- hielten nicht direkt ein Residence Permit, seien aber in Indien toleriert, so- lange sie sich nicht politisch betätigen. Gemäss Citizenship Act sind alle Personen, die zwischen dem 26. Januar 1950 und dem 1. Juli 1987 in In- dien geboren sind, indische Staatsangehörige durch Geburt. Personen, die mehr als elf Jahre in Indien gelebt haben, können in der Periode des zwölften Aufenthaltsjahres die Einbürgerung verlangen. Viele Tibeter ver- fügen aber nicht über die benötigten Dokumente zur Erlangung der Staatsbürgerschaft. In einem Urteil vom 22. Dezember 2010 forderte der High Court of Delhi den Aussenminister erstmals auf, einer im Jahr 1986 in Indien geborenen Fr au, deren Eltern aus Tibet stammten, einen ind i- schen Pass auszustellen. Dass seitdem allerdings weitere vergleichbare Fälle ergangen wären, ist nicht bekannt. 7.5.3 Die oben dargelegten Aussagen der Beschwerdeführerin zu ihrer Staatszugehörigkeit und ihrem Status in In dien sind nicht ganz klar ve r- ständlich. Nach dem Gesagten ist aber a ufgrund der Tatsache, dass schon die Eltern der Beschwerdeführerin nach Indien eingewandert sind – wenn auch unbekannt ist, in welchem Jahr genau – und sie selber im Jahre 1980 dort geboren wurde und dort aufgewachsen ist, davon auszu- gehen, dass sie mindestens über ein Registration Certificate oder ein Re- sidence Permit in Indien verfügt, wenn nicht gar über die indische Staat s- bürgerschaft. Dies deckt sich auch mehr oder weniger mit ihren eigenen Aussagen. Es ist also davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin nach Indien zurückkehren kann. Diese Einschätzung wird auch im mit der Beschwerde eingereichten Bericht der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) bezüglich der Rückkehr von Tibetern nach Indien bestätigt. 7.5.4 Weiter hat die Beschwerdeführerin ein Beziehungsnetz in Indien. So wohnen ihre Eltern und ihr Bruder dort. Wenn sie auf Beschwerdeebene angibt, diese hätten nur ein bescheidenes Einkommen, so ist dem entg e- genzuhalten, dass sie nicht mehr langfristig auf die finanzielle Unterstü t- zung ihrer Eltern angewiesen ist. Sie verfügt über eine langjährige Grund-D-5991/2013 Seite 13 schulausbildung und machte anschliessend eine Handelsschule sowie ei- ne Zusatzausbildung zur Lehrerin. (…) Monate arbeitete sie als Lehrerin und danach (…) Jahre lang in der Buchhaltung und im Sekretariat in ei- nem (…). Sie verfügt somit über ausreichend Arbeitserfahrung. Zudem spricht sie Tibetisch, Hindi und Englisch (vgl. A20 S. 4 und A27 F26 ff.) . Das mit der Beschwerde eingereichte Schreiben des indischen Kranken- schwesternverbandes, wonach tibetische Krankenschwestern in Indien nicht mehr praktizieren dürfen, ist vorliegend, wie vom BFM richtig einge- wandt irrelevant, da die Beschwerdeführerin die Ausbildung zur Kranken- schwester ohnehin abgebrochen hat und nicht praktizieren darf. Dass die Arbeitssuche als Tibeterin in Indien nicht einfach ist, wird vorliegend nicht in Abrede gestellt. Dennoch ist nach dem Gesagten nicht davon ausz u- gehen, die Beschwerdeführerin gerate bei einer Rückkehr nach Indien in eine existenzgefährdende Situation. Dies wird auch nicht aufgrund der gesundheitlichen Situation der Fall sein. Wie das BFM richtig festgestellt hat, ist die diagnostizierte multiresistente Tuberkulose inzw ischen in der Schweiz behandelt worden und verheilt. An der Anhörung gab die B e- schwerdeführerin ganz klar an, dass sie seit 2012 nicht mehr in Behan d- lung sei und auch keine Medikamente oder Kontrolluntersuchungen be- nötige (vgl. A27 F117 ff.). In der Beschw erde macht sie nun geltend, sie benötige wegen der Tuberkuloseerkrankung weiterhin periodische Ko n- trollen in den nächsten Jahren, um sicher zu sein, dass es keinen Rüc k- fall gebe. Das BFM habe über die gesundheitliche Situation entschieden, ohne ein Gutachten einzuholen. Dem hat das BFM in seiner Vernehmlas- sung entgegen gehalten, aufgrund ihrer Aussagen an der Anhörung habe es sich nicht veranlasst gesehen, ein Arztzeugnis zu verlangen. Aufgrund ihrer Mitwirkungspflicht habe sie ein solche s zudem von sich aus einzu- reichen, was sie aber nach wie vor nicht getan habe . Allfällige Kontrollun- tersuchungen könnten aber ohnehin auch in Indien durchgeführt werden . Diese Erwägungen des BFM sind zu stützen. Daran ändert auch der Hinweis in der Beschwerde nichts, wonach die Krankheit der Beschwer- deführerin zwar klinisch geheilt sei, sie aber a ufgrund von Sorgen und Stress manchmal plötzlich Schmerzen auf der linken Brust habe. 7.5.5 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar. 7.6 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständi- gen indischen Vertretung die für eine Rückkehr notwendigen Reisedok u- mente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE D-5991/2013 Seite 14 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegw eisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 7.7 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug – un- ter Ausschluss der Volksrepublik China – zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 8. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG ). Die Beschwerde i st abzuweisen. 9. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwerde- führerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Mit der Beschwerde stellte sie jedoch ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG. Gemäss dieser Bestimmung wird von der Erhebung von Verfahrenskosten abgesehen, wenn die Partei n icht über die erfo r- derlichen Mittel verfügt und ihre Beschwerde nicht aussichtslos erscheint. Die Mittellosigkeit der Beschwerdeführerin wird durch die Fürsorgebest ä- tigung vom 5. November 2013 belegt. Nach dem Gesagten sind ihre Be- gehren auch nicht als aus sichtslos zu werten. Das Gesuch um Gewä h- rung der unentgeltlichen Prozessführung ist damit gutzuheissen und es sind keine Kosten aufzuerlegen. (Dispositiv nächste Seite) D-5991/2013 Seite 15 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Ein Wegweisungsvollzug nach China wird ausgeschlossen. 3. In Gutheissung des Gesuches um unentgeltliche Prozessführung werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die kantona- le Migrationsbehörde. Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: Nina Spälti Giannakitsas Sara Steiner Versand: