B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-1086/2013 U r t e i l v o m 8 . M ä r z 2 0 1 3 Besetzung Einzelrichter Fulvio Haefeli, mit Zustimmung von Richter Thomas Wespi; Gerichtsschreiberin Karin Schnidrig. Parteien A._______, geboren (…), alias B._______, geboren (…), Marokko, (…), Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 18. Februar 2013 / N _______. D-1086/2013 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, dass der Beschwerdeführer – ein marokkanischer Staatsangehöriger – seinen Heimatstaat eigenen Angaben zufolge im Mai 2008 verliess und nach einem A ufenthalt in C._______ am 22. Juli 2012 illegal in die Schweiz einreiste, wo er am 25. Juli 2012 im Empfangs - und Verfahrens- zentrum D._______ um Asyl nachsuchte, dass am 14. August 2012 die Befragung zur Person stattfand und der Be- schwerdeführer am 15. Feb ruar 2013 gestützt auf Art. 29 Abs. 1 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) zu seinen Asylgrü n- den angehört wurde, dass für die Begründung des Asylgesuchs vollumfänglich auf die protokol- lierten Aussagen zu verweisen ist (vgl. Befragungsproto koll vom 14. A u- gust 2012, A10; Anhörungsprotokoll vom 15. Februar 2013, A28), dass das BFM mit Verfügung vom 18. Februar 2013 – eröffnet am 21. Februar 2013 – in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers vom 25. Jul i 2012 nicht eintrat und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug anord- nete, dass das BFM zur Begründung anführte, der Beschwerdeführer habe den Asylbehörden innerhalb der eingeräumten Frist von 48 Stunden seit der Einreichung seines Asy lgesuchs keine Reise - oder Identitätspapiere a b- gegeben, dass er seinen Reisepass und seine Identitätskarte gemäss eigenen An- gaben in C._______ zurückgelassen habe, dass er bis anhin keine Papiere beschafft habe, dass er anlässlich der Befragung zur Person angegeben habe, er habe diese Papiere nicht in die Sch weiz mitgenommen, weil er sich gefürchtet habe, in seine Heimat ausgeschafft zu werden, dass es offensichtlich sei, dass der Beschwerdeführer seine Identitäts pa- piere den Schweizer Behörden vorenthalte, damit er nicht in sein Heima t- land zurückgeführt werden könne, D-1086/2013 Seite 3 dass deshalb keine entschuldbare n Gründe bestünden, die es ihm ver- unmöglichten, Reise- oder Identitätspapiere einzureichen, dass im Weiteren seine Asylgründe aufgrund einer summarischen mate- riellen Prüfung als offensichtlich nicht asylrelevant zu qualifizieren seien, dass er im Wesentlichen angegeben habe, Tunesien (recte: Marokko) aus wirtschaftlichen und familiären Gründen verlassen zu haben, dass jedoch die Umstände , von der in Marokko herrschenden Arbeitsl o- sigkeit betroffen gewesen und vom Vater nicht umsorgt worden zu sein, keine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG darstellten, dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 und 7 AsylG nicht erfülle und zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungsvollzugshindernisses auf- grund der Aktenlage nicht erforderlich seien, dass somit in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylge- such nicht einzutreten sei, dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei, dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 28. Februar 2013 gegen diese Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und dabei beantragte, e s sei der Nichteintretensentscheid des BFM aufzuhe- ben, dass festzustellen sei, der Vollzug der Wegweisung sei unzulässig un d unzumutbar und die vorläufige Aufnahme anzuordnen sei, dass eventualiter das Asylg esuch zur materiellen Prüfung der bestehe n- den Wegweisungshindernisse an das BFM zurückzuweisen sei, dass subeventualiter die Ausreisefrist neu anzusetzen sei, so dass sie dem Einzelfall gerecht werde und verhältnismässig sei, dass die aufschiebende Wirkung wiederherzustellen sei, dass um Erlass der Verfahrenskosten, Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und Beiordnung einer amtlichen Rechtsvertretung e r- sucht wurde, D-1086/2013 Seite 4 dass als Beschwerdebeilagen ein Vollz ugsbefehl des (…) vom 24. Okto- ber 2012 und das Zustellcouvert des BFM eingereicht wurden, dass auf die Begründung der Beschwerde – soweit entscheidrelevant – in den Erwägungen eingegangen wird, dass die vorinstanzlichen Akten am 4. März 2013 beim Bundesverwa l- tungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG), dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 des Verwaltungsverfah- rensgesetzes vom 20. Dezember 1968 [VwVG, SR 172.021]) des BFM entscheidet, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 – 33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesg e- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), dass eine solche Ausnahme in casu nicht vorliegt, weshalb das Bunde s- verwaltungsgericht endgültig entscheidet, dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgeno m- men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsw eise Änd e- rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu- treten ist (Art. 108 Abs. 2 und Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG i.V.m. Art. 52 Abs. 1 VwVG), dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass bei Beschwerden gegen N ichteintretensentscheide, mit denen es das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu übe r- prüfen (Art. 32 – 35 AsylG), die Beurteilungskompetenz der Beschwerd e- instanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht au f das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2011/9 E. 5 S. 116), D-1086/2013 Seite 5 dass sich demnach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichteintr e- tensentscheid als unrechtmässig erachtet – einer selbstständigen mat e- riellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfüg ung aufhebt und die S a- che zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73 m.H.a. Entscheidungen und Mitteilungen der Schwei- zerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.), dass indessen im Falle des Nichteintretens auf ein Asylgesuch gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen der Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist, soweit dies im Rahmen einer summarischen Prüfung mög lich ist (vgl. BVGE 2007/8 insb. E. 5.6.5 S. 90 f.), dass dementsprechend in einem dies bezüglichen Beschwerdeverfahren ungeachtet der vorzunehmenden Überprüfung eines formellen Nichtei n- tretensentscheides auch die Flüchtlingseigenschaft Prozessgegenstand bildet (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73), dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mat e- riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle Kognition zukommt, dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zwe iten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrifte n- wechsel verzichtet wurde, dass auf ein Asylgesuch nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG), dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asyls u- chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), aufgrund der A n- hörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft festgestellt wird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG) oder sich aufgrund der A n- hörung erweist, dass zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flücht-D-1086/2013 Seite 6 lingseigenschaft oder eines Wegweisungsvollzugshindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG), dass das Bundesverwaltungsgericht aufgrund der Aktenlage davon au s- geht, der Beschwerdeführer habe die ihm obliegende gesetzliche Mitwir- kungspflicht (vgl. Art. 8 Abs. 1 Bst. b AsylG) missachtet, dass darüber hinaus in der angefochten en Verfügung überzeugend da r- gelegt wurde, weshalb für das Nichteinreichen von Reise- oder Identitäts- papieren keine entschuldbaren Gründe vorliegen, dass das in der Beschwerde geltend gemachte Vorbringen, es sei ein Fehler gewesen, den abgelaufenen Reisepas s und die Identitätskarte in C._______ zurückzulassen, die Nichteinreichung rechtsgenüglicher P a- piere nicht zu rechtfertigen vermag, dass der Beschwerdeführer mit seiner Aussage bei der Befragung zur Person, er habe die Papiere nicht mitgenommen aus Angst, in sein He i- matland ausgeschafft zu werden (vgl. A10 S. 5), vielmehr unmissver- ständlich seine Absicht zum Ausdruck brachte, die Rückführung nach Ma- rokko zu verhindern, dass sich sodann die Aktenlage nach der Direktanhörung dermassen klar präsentierte, dass bereits aufgrund einer summarischen Prüfung der ei n- deutige Sc hluss gezogen werden konnte, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft offensichtlich nicht, dass der Beschwerde nicht zu entnehmen ist, weshalb das Bundesve r- waltungsgericht zu einer anderen Einschätzung als das BFM gelangen sollte, dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe im Wesentlichen geltend macht, er komme aus einem ökonomisch und sozial verwahrlosten U m- feld und könne in Marokko auf keinerlei Unterstützung seitens seiner Fa- milie zählen, dass der bei der Anhörung zuständige Sachbearbeiter keinerlei Interesse an seiner Person sowie seinen familiären und ökonomischen Verhältni s- sen gezeigt habe, D-1086/2013 Seite 7 dass der Sachbearbeiter und die Hilfswerksvertretung keine Nachfragen gestellt und seinen sozialen Hintergrund trotz bereits ungenügender A b- klärung anlässlich der Erstbefragung überhaupt nicht abgeklärt hätten, dass in der angefochtenen Verfügung auf die geltend gemachten We g- weisungshindernisse nicht eingegangen worden sei, dass Wegweisungshindernisse bestünden, da er in seinem Zustand nicht ins Heimatland zurückkehren könne, ohne schwerwiegender sozialer Not ausgesetzt zu sein, dass ihm die vom (…) angeordnete Haftstrafe von 20 Tagen psychisch zugesetzt habe, dass Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Z u- gehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer polit i- schen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder b e- gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG), dass die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Asylgründe (wirt- schaftliche und familiäre Probleme) nicht unter diese gesetzliche Besti m- mung fallen, weshalb das BFM zu Recht zum Schluss gelangte, sie seien nicht asylrelevant, dass angesichts dessen nicht ersichtlich ist, inwiefern das BFM den Sachverhalt ungenügend abgeklärt haben sollte, dass somit keine Veranlassung best eht, die Sache zwecks weiterer A b- klärungen an die Vorinstanz zurückzuweisen, dass auch keine Gründe, die eine Neuansetzung der Ausreisefrist rech t- fertigen würden, erkennbar sind, dass der Beschwerdeführer im Weiteren aus der am erstinstanzlichen Verfahren geübten Kritik (falsche Übersetzung, Desinteresse d es Sach- bearbeiters, ungenügende Sachverha ltsabklärung) nichts zu seinen Gunsten abzuleiten vermag, zumal der der Anhörung beiwohnende Hilf s- werksvertreter diesbezüglich keinerl ei Einwände anmeldete (vgl. A28 S. 6) und der Beschwerdeführer die Richtigkeit und Vollständigkeit der Protokolle unterschriftlich bestätigte, D-1086/2013 Seite 8 dass sich angesichts der gesamten Umstände die Erkenntnis ergibt, es bestehe weder Anlass zur Vornahme zusätzlicher Abklärungen zur Fes t- stellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisun gsvollzugshin- dernisses noch gar zur direkten Feststellung der Flüchtlingseigenschaft (Art. 32 Abs. 3 Bstn. b und c AsylG sowie BVGE 2007/8 E. 2.1), dass das BFM somit in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist, dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewill i- gung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen b e- steht (vgl. BVGE 2009/50 E. 9 S. 733 m.H.a. EMARK 2001 Nr. 21), wes- halb die verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Besti m- mungen steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wu r- de, dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]), dass bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungs vollzugshinder- nissen gemäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und se i- ner Vorgängerorganisation ARK der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist und andernfalls wenigstens glaubhaft zu m a- chen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2; WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Peter Ueber- sax/Beat Rudin/Thomas Hugi Yar/Thomas Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, Handbücher für die Anwaltspraxis, Band VIII, 2. Aufl., Bas el 2009, Rz. 11.148 S. 568), dass grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen ist, ob der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG), diese Untersuchungspflicht jedoch nach Treu und Glauben ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der Asylsuchenden findet (Art. 8 AsylG), welche auch die Substanziierungslast tragen (Art. 7 AsylG), und es deshalb nicht Sache der Asylbehörden sein kann, nach allfälligen D-1086/2013 Seite 9 Wegweisungshindernissen zu forschen, wenn – wie vorliegend – die asylsuchende Person durch Nichtabgabe rechtsgenüglicher Identitätsp a- piere eine vernünftige Prüfung der Durchführbarkeit des We gweisungs- vollzuges verhindert, dass der Beschwerdeführer die Folgen seiner mangelhaften Mitwirkung respektive der Verheimlichung seiner wahren Identität zu tragen hat, i n- dem vermutungsweise davon auszugehen ist, es würden einer Wegwe i- sung in den Heimatstaa t keine landes - oder völkerrechtlichen Vollzug s- hindernisse im Sinne von Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 2-4 AuG entgegenstehen (vgl. EMARK 2005 Nr. 1 E. 3.2.2 S. 4 f.), dass gemäss den Erkenntnissen des Bundesverwaltungsgerichts das Ge- sundheitswesen in Marokko im Vergleich zu anderen afrikanischen Sta a- ten gut entwickelt ist, dass die medizinische Versorgung gewährleistet ist, dass die vorliegend geltend gemachten, jedoch nicht belegten psych i- schen Probleme demzufolge kein Wegweisungsvollzugshindernis darstel- len, dass der Beschwerdeführer nötigenfalls medizinische Rückkehrhilfe in Anspruch nehmen kann (Art. 93 Abs. 1 Bst. d AsylG i.V.m. Art. 75 der Asylverordnung 2 vom 11. August 1999 über Finanzierungsfragen [AsylV 2, SR 142.312]), dass ferner davon ausgegangen werden darf, es werde dem jungen B e- schwerdeführer trotz der nicht zu verkennenden Arbeitslosigkeit gelingen, in seiner Heimat ei ne Anstellung zu finden , zumal er wäh rend zwölf Jah- ren die Schule besuchte und über Arbei tserfahrung in der Landwirtschaft verfügt (vgl. A10 S. 4), dass seine Eltern und Geschwister in Marokko leben (vgl. A10 S. 5), wes- halb auch vom Vorhandensein eines tragfähigen sozialen Beziehung s- netzes auszugehen ist, welches dem Beschwerdeführer bei der Wieder- eingliederung behilflich sein kann, dass es ihm zuzumuten ist, den angeblich fehlenden Kontakt zu seiner Familie (vgl. A28 S. 3 F9 f.) wiederum herzustellen, D-1086/2013 Seite 10 dass daneben keine weiteren persönlichen Gründe ersichtlich sind, au f- grund derer unter Umständen geschlossen werden könnte, er geriete im Falle der Rückkehr in eine existenzbedrohende Situation, weshalb der Wegweisungsvollzug auch als zumutbar zu bezeichnen ist, dass der Vollzug der Wegweisung dem Beschwerdeführer in den Heimat- staat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es ihm obliegt, bei der Beschaffung gültiger Rei- sepapiere mitzuwirke n (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG, dazu auch BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 - 515), dass nach dem Gesag ten der vom Bundesamt verfügte Wegweisung s- vollzug insgesamt zu bestätigen ist und eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht fällt (Art. 83 Abs. 1-4 AuG), dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, in - wiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den rechtse r- heblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder una n- gemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, dass das Gesuch um Erlass der Verfahrenskosten im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG unbesehen der geltend gemachten Bedürftigkeit des B e- schwerdeführers abzuweisen ist, da sich die Beschwerde als aussichtslos erwiesen hat, dass das Gesuch um Beiordnung einer amtlichen Rechtsvertretung g e- mäss Art. 65 Abs. 2 VwVG mangels Erfüllung der Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG ebenfalls abzuweisen ist, dass das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschus- ses mit vorliegendem Urteil gegenstandslos wird, dass sich auch das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung als gegenstandslos erweist, da der Beschwerde in der angefoch- tenen Verfügung die aufschiebende Wirkung nicht entzogen wurde, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.– (Art. 1 – 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). D-1086/2013 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG werden abgewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden dem Beschwerdeführer aufer- legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständ i- ge kantonale Behörde. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Fulvio Haefeli Karin Schnidrig Versand: