Seite 1 http://www.bl.ch/kantonsgericht Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 25. August 2015 (470 15 147) ____________________________________________________________________ Strafprozessrecht Verfahrenseinstellung Besetzung Präsident Enrico Rosa, Richter Stephan Gass (Ref.), Richterin Susanne Afheldt; Gerichtsschreiber Pascal Neumann Parteien A.____ , vertreten durch Advokat Dr. Urs Pfander, Bernoullistrasse 20, 4056 Basel, Beschwerdeführerin gegen Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft , Allgemeine Hauptabteilung, Grenzacherstrasse 8, Postfach, 4132 Muttenz, Beschwerdegegnerin unbekannte Täterschaft , Beschwerdegegner B.____ , Verfahrensbeteiligte C.____ AG , Privatklägerin Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht Gegenstand Verfahrenseinstellung (Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft Basel- Landschaft vom 9. Juni 2015) A. Mit Datum vom 27. August 2013 (act. 41 ff.) reichte A.____ bei der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft eine Strafanzeige ein gegen nament lich nicht genannte Mitarbeitende der D.____ Klinik in X.____ und machte dabei geltend, i m Rahmen eines stationären Aufenthaltes in der nämlichen Klinik vom 30. Mai 2013 bis zum 6. Juni 2013 sei es in der postoperativen Pflege zu Behandlungsfehlern gekommen, indem das Pf legepersonal sie entgegen der ent- sprechenden Weisung des operierenden Arztes für ein en zu langen Zeitraum angehalten habe, in einer aufrechten Position von 45 Grad oder mehr zu liegen. Aufgrund dieses Fehlers habe sie bis heute andauernde, gesundheitliche Beeinträchtig ungen erlitten. Ausserdem sei ihr vom Pflegepersonal zu viel Morphium verabreicht worden, was zu zwei Erstickungsanfällen geführt habe. Überdies sei sie durch die Behandlungsfehler dazu genötigt worden, einen mehrtägigen Spitalaufenthalt zu erdulden. B. Nachdem die Staatsanwaltschaft ein entsprechendes Strafverfahren wegen des Straftat- bestandes der einfachen Körperverletzung, der fahrl ässigen Körperverletzung, der Gefährdung des Lebens und der Nötigung eröffnet und dabei zahl reiche Untersuchungshandlungen vorge- nommen hatte, stellte sie dieses mit Verfügung vom 9. Juni 2015 wieder ein. In ihrer Einstel- lungsverfügung erkannte die Staatsanwaltschaft dabei Folgendes: "1. Das Strafverfahren wird in Anwendung von Art. 3 19 Abs. 1 lit. a und lit. b StPO ein- gestellt. 2. Die Zivilklagen werden auf den Zivilweg verwies en. 3. Die Beschlagnahme über die Patientenakten der D .____Klinik wird aufgehoben. Die Patientenakten werden der D.____Klinik nach Rechtsk raft wieder zurückgegeben. Die D.____Klinik hat sich hierzu innert 60 Tagen be i der Staatsanwaltschaft Basel- Landschaft zu melden. 4. Die Beschlagnahme über die Patientenakten von D r. med. E.____ wird aufgehoben. Die Patientenakten werden Dr. med. E.____ nach Rech tskraft wieder zurückgege- Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht ben. Dr. med. E.____ hat sich hierzu innert 60 Tage n bei der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft zu melden. 5. Die Verfahrenskosten gehen zu Lasten des Staate s. 6. Der Entscheid über eine Entschädigung des Recht sbeistands für die unentgeltliche Rechtspflege der Privatklägerschaft ergeht mit sepa rater Verfügung. Es wird eine Frist bis zum 10. August 2015 angesetzt, um den Ans pruch anzumelden, zu bezif- fern und zu begründen." Auf die Begründung dieser Einstellungsverfügung sow ie der nachfolgenden Eingaben der Par- teien wird, soweit erforderlich, im Rahmen der Erwägungen eingegangen. C. Gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltsc haft vom 9. Juni 2015 erhob A.____ mit Eingabe vom 19. Juni 2015 Beschwerde beim Kanto nsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, und stellte dabei die folgenden Rechtsbegehren: Es sei die angefochtene Verfügung vollständig aufzuheben und die Sache zur Fortführun g des Strafverfahrens gegen Unbekannt wegen Körperverletzung, Gefährdung des Lebens und N ötigung im Sinne der Erwägungen an die Staatsanwaltschaft zurückzuweisen (Ziff. 1); dies unter o/e Kostenfolge zu Lasten des Staa- tes (Ziff. 2). Ausserdem sei ihr die unentgeltliche Prozessführung für das Beschwerdeverfahren mit Advokat Dr. Urs Pfander als unentgeltlichem Rechtsbeistand zu bewilligen (Ziff. 3). D. Demgegenüber begehrte die Verfahrensbeteiligte in ihrer Funktion als Vertreterin der D.____Klinik in ihrer Stellungnahme vom 2. Juli 201 5, es sei die Beschwerde unter o/e Kosten- folge abzuweisen. E. Ebenso stellte die Staatsanwaltschaft in ihrer Ste llungnahme vom 3. Juli 2015 den Antrag auf Abweisung der Beschwerde. F. Mit Verfügung des Kantonsgerichts Basel-Landschaft , Abteilung Strafrecht, vom 22. Juni 2015 wurde die Beschwerdeführerin zur Erbringung ei ner Sicherheitsleistung in der Höhe von CHF 500.-- verpflichtet. Diese Anordnung wurde soda nn mit Verfügung vom 25. Juni 2015 zu- nächst vorläufig und schliesslich mit Verfügung vom 7. Juli 2015 definitiv aufgehoben. Des Wei- teren wurde mit nämlicher Verfügung festgestellt, dass die Privatklägerin C.____ AG innert Frist keine Stellungnahme zur Beschwerde eingereicht hat. Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht Erwägungen 1. Die Zuständigkeit der Dreierkammer des Kantonsgeric hts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, als Beschwerdeinstanz zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde ergibt sich aus Art. 20 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 StPO sowie aus § 15 Abs. 2 EG StPO. Nach Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO ist die Beschwerde zulässig gegen die Verfügun gen und die Verfahrenshandlungen von Polizei, Staatsanwaltschaft und Übertretungsstrafbe hörden. Gemäss Abs. 2 von Art. 393 StPO können mit der Beschwerde gerügt werden: Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung und Missbrauch des Ermessens, Rechtsverweigerung un d Rechtsverzögerung (lit. a); die un- vollständige oder unrichtige Feststellung des Sachv erhaltes (lit. b); sowie Unangemessenheit (lit. c). Nach Art. 322 Abs. 2 StPO in Verbindung m it Art. 396 Abs. 1 StPO ist die Beschwerde gegen schriftlich oder mündlich eröffnete Entscheid e innert zehn Tagen schriftlich und begrün- det bei der Beschwerdeinstanz einzureichen. Die Leg itimation der Privatklägerin zur Ergreifung des Rechtsmittels schliesslich wird in Art. 382 Abs . 1 StPO sowie Art. 322 Abs. 2 StPO nor- miert. Nachdem zusammenfassend die angefochtene Verfügung ein taugliches Anfechtungsob- jekt darstellt, die Beschwerdeführerin beschwerdelegitimiert ist, eine zulässige Rüge erhebt und die Rechtsmittelfrist gewahrt hat sowie der Begründ ungspflicht nachgekommen ist, ist im Fol- genden ohne Weiteres auf die Beschwerde einzutreten. 2.1 Die Staatsanwaltschaft hat die angefochtene Verfüg ung im Wesentlichen folgendermas- sen begründet: Aus den Aussagen der einvernommenen Pflegepersonen ergebe sich, es sei allgemein bekannt gewesen, dass nach dem Schema von Dr. med. E.____ die Patienten nur innerhalb der ersten 24 Stunden nach der Operation in einer aufrechten Position hätten liegen müssen. Sämtliche als Auskunftspersonen befragten P flegepersonen hätten übereinstimmend angegeben, sich nach dieser Anweisung gerichtet und die Beschwerdeführerin nach Ablauf der vorgeschriebenen Zeit nicht dazu angehalten zu haben, gegen ihren Willen in aufrechter Positi- on zu verharren. Überdies habe die Beschwerdeführer in die Möglichkeit gehabt, die Neigung des Kopfteils des Bettes selbstständig zu verändern. Die Zimmernachbarin der Beschwerdefüh- rerin habe zwar von einer Diskussion zwischen ihr u nd einer Pflegerin berichtet, bei welcher es um die Frage der Sitzposition gegangen sei, sie hab e aber nicht sagen können, wann genau diese Diskussion stattgefunden habe, womit diese au ch innerhalb der ersten 24 Stunden seit der Operation stattgefunden haben könnte. Selbst we nn sie nach Ablauf der 24 Stunden statt- Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht gefunden hätte, wäre nicht geklärt, um welche Pfleg eperson es sich gehandelt habe, und ob es eine blosse Empfehlung wegen der Halsschmerzen oder eine Anweisung gewesen sei. Auch aus den Patientenakten ergebe sich kein Hinweis dar auf, dass das Pflegepersonal der Be- schwerdeführerin über die vorgesehene Dauer hinaus eine falsche Lagerung vorgeschrieben habe. Unter diesen Umständen sei es nicht möglich, den Nachweis einer begangenen Sorg- faltspflichtverletzung zu erbringen. Selbst wenn si ch ein solcher Nachweis erbringen liesse, könnte nicht ermittelt werden, von welcher der bete iligten Pflegepersonen die Anweisung, in aufrechter Position von 45 Grad oder mehr zu liegen , gekommen wäre. Schliesslich lasse sich auch der Nachweis eines Kausalzusammenhangs zwischen der angeblichen Sorgfaltspflichtver- letzung und den entstandenen gesundheitlichen Schäd igungen nicht erbringen, da nach Ablauf von 24 Stunden seit der Operation "freie Mobilisati on" für die Patientin gegolten habe, was be- deute, dass sie jegliche Position ohne die Gefahr e iner gesundheitlichen Schädigung habe ein- nehmen können. Was die von der Beschwerdeführerin e rwähnten lebensgefährlichen Ersti- ckungsanfälle angehe, so stehe aufgrund des Pflegeb erichts und der Aussagen der beteiligten Personen zwar fest, dass diese stattgefunden hätten , allerdings hätten bei ihr jeweils ausrei- chende Sauerstoffsättigungen gemessen werden können. Somit habe zu keiner Zeit eine unmit- telbare Lebensgefahr bestanden. Auch sei nirgends e in Hinweis erkennbar, welcher auf einen direkten Vorsatz des Pflegepersonals oder gar auf e in skrupelloses Verhalten schliessen lasse, womit der Tatbestand der Gefährdung des Lebens offe nsichtlich nicht erfüllt sei. In Bezug auf das verabreichte Morphium sei darauf hinzuweisen, d ass sich die vom Pflegepersonal auf je- weiligen Wunsch der Beschwerdeführerin verabreichte n Dosen jederzeit innerhalb der von Dr. E.____ angeordneten Grenzen bewegt hätten. Hins ichtlich der geltend gemachten Be- schränkung der Handlungsfreiheit, indem die Beschwe rdeführerin gegen ihren Willen einen mehrtägigen Spitalaufenthalt habe erdulden müssen, sei festzuhalten, dass dem Pflegeperso- nal keine Sorgfaltspflichtverletzung nachzuweisen sei. Darüber hinaus fehle es auch am subjek- tiven Tatbestand, da ein entsprechender Vorsatz auszuschliessen sei. 2.2 Demgegenüber ist die Beschwerdeführerin im Wesen tlichen der Ansicht, es bestünden unzählige objektive Hinweise aus der Krankengeschic hte, aus den ärztlichen Berichten sowie aus den Aussagen von Unbeteiligten, welche bestätig ten, dass es zu einer Sorgfaltspflichtver- letzung durch Falschlagerung gekommen sei. Aufgrund der Krankengeschichte stehe fest, dass der behandelnde Chirurg Dr. med. E.____ die verantw ortlichen medizinischen und pflegeri- schen Personen beauftragt habe, nach der Operation den Oberkörper der Beschwerdeführerin "hoch bis 45° bis zum nächsten Tag" zu lagern. Am ersten postoperativen Tag habe diese ärzt- Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht liche Vorgabe geendet, was bedeutet habe, dass die Patientin dann hätte frei liegen müssen. Aus dem Blatt "Standardisierte Pflegeplanung" gehe hervor, dass dort als postoperative Pflege- vorgabe nur "45° oder höher" eingetragen gewesen se i, jedoch jede zeitliche Begrenzung ge- fehlt habe. Bei der Visite von Dr. E.____ habe dieser am 2. Juni 2013 um 10:00 Uhr festgestellt, dass die Beschwerdeführerin unverändert in der Hoch lagerung gepflegt worden sei. Er habe sodann das Pflegepersonal auf diese instruktionswid rige Lagerung angesprochen und sofort dafür gesorgt, dass die Patientin habe flacher liegen können. In seiner Einvernahme vom 2. Mai 2014 habe Dr. E.____ dargelegt, die Lagerung der Pa tientin sei im Prinzip falsch gewesen, die Hochlagerung sei nur in den ersten paar Stunden bis zum nächsten Tag nötig gewesen, und eine Pflegefachfrau müsse wissen, dass nach einer Operation eine solche Haltung nicht gut sei. Die Zeugin F.____ habe in der Einvernahme vom 3. Juni 2014 angegeben, die Beschwerdefüh- rerin habe mit der Krankenschwester über die Lageru ng diskutiert, weil sie nicht habe schlafen können, wobei die Schwester gesagt habe, sie müsse so gelagert werden. Daraufhin sei Dr. E.____ etwas aufgebracht gewesen, als er die Ho chlagerung gesehen habe. In diesem Zu- sammenhang hätten mehrere Pflegefachfrauen in den E invernahmen zu Protokoll gegeben, dass die Beschwerdeführerin mehrheitlich mit erhöht em Oberkörper gelegen habe. Schliesslich habe Dr. E.____ zunächst mit Schreiben vom 4. Septe mber 2013 festgehalten, dass es auf- grund eines Pflegefehlers in den ersten zwei Tagen postoperativ zu erheblichen Schmerzen in den Kopfgelenken mit auftretendem Tinnitus sowie ei ner Kiefersperre gekommen sei, und so- dann habe Dr. E.____ mit Schreiben vom 25. März 201 5 die erneute Operation der Beschwer- deführerin bestätigt, welche durch eine Überlastung des betroffenen Segments durch eine zu lange eingehaltene Abknickung des Halses verursacht worden sei. Bereits nach dem aktuellen Stand der Untersuchung stehe somit fest, dass es zu einer der ärztlichen Instruktion und der Sorgfalt zuwiderlaufenden Pflege durch die handelnd en Pflegeverantwortlichen gekommen sei, indem die Beschwerdeführerin bis zur Intervention a nlässlich der Arztvisite von Dr. E.____ vom 2. Juni 2013 um 10:00 Uhr in einer Hochlagerung geh alten worden sei. Hinsichtlich der Frage der strafrechtlichen Zurechnung sei festzustellen, dass die Staatsanwaltschaft keine genügen- den Untersuchungen angestellt habe. So seien alle B eteiligten spezifisch zu befragen, wer an der Falschlagerung bzw. der Pflege der Beschwerdefü hrerin im relevanten Zeitraum beteiligt gewesen sei. Im Falle einer Fehlbehandlung, welche nicht einer natürlichen Person zurechen- bar wäre, wäre eine mangelhafte Organisation des Un ternehmens im Sinne von Art. 102 StGB anzunehmen. Die vorgängig geschilderte Falschpflege habe bei der Beschwerdeführerin neben den aktenkundigen Erstickungsanfällen, dem Sturz au s dem Bett, den Atemnöten und dem ge- schwollen Hals kausal auch eine schwere Körperverletzung verursacht, was durch die medizini- Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht schen Berichte von Dr. E.____ vom 4. September 2013 und 25. März 2015, von Dr. G.____ vom 2. September 2013 sowie von Dr. H.____ vom 18. Juli 2013 hinlänglich belegt werde. Dar- über hinaus sei zur weiteren Beweisführung ein medi zinisches Fachgutachten unumgänglich, welches sich insbesondere zur Frage nach dem Vorlie gen einer sorgfaltswidrigen Hochlage- rung, zu den Auswirkungen einer solchen Lagerung üb er die erste postoperative Nacht hinaus, zum Vorhandensein der gesundheitlichen Beschwerden der Patientin, deren Kausalität sowie zu den Heilungschancen zu äussern habe. 2.3 Die Verfahrensbeteiligte legt in ihrer Stellungnah me im Wesentlichen dar, entgegen der Behauptung der Beschwerdeführerin, wonach die ärztl iche Vorgabe am ersten postoperativen Tag geendet habe und sie dann hätte frei liegen müs sen, sei festzuhalten, dass sie bei freiem Liegen die Möglichkeit gehabt habe, so zu liegen, wie sie gewollt habe. Des Weiteren lasse sich aus dem Eintrag "2.6. Verordnung Dr. E.____ mündlic h Pat. darf flacher liegen" nicht ableiten, dass das Pflegepersonal die Beschwerdeführerin tats ächlich in aufrechter Position habe liegen lassen. Auch werde übersehen, dass Dr. E.____ berei ts am 1. Juni 2013 die besagte Visite bei der Beschwerdeführerin durchgeführt habe, was sich sowohl aus dessen handschriftlichen Ein- trag im Verordnungsblatt vom 24. Mai 2013 als auch aus dessen Depositionen anlässlich seiner Einvernahme vom 2. Mai 2014 ergebe. Nachdem Dr. E.____ nach eigener Aussage sofort dafür gesorgt habe, dass die Beschwerdeführerin habe flac her liegen können, stehe fest, dass diese lediglich innerhalb des ersten postoperativen Tages hochgelagert gewesen sei. Sofern es zu- treffend sein sollte, dass die Weisung, die Beschwe rdeführerin nicht mehr hochzulagern, erst am 2. Juni 2013 ergangen sei, stelle sich höchstens die Frage, warum Dr. E.____ den bereits am 1. Juni 2013 festgestellten, angeblich weisungsw idrigen Zustand nicht schon früher korri- giert habe. Dies abgesehen davon, dass es keine Anw eisung gegeben habe, wie die Be- schwerdeführerin nicht hätte liegen dürfen. Gemäss dem postoperativen Schema von Dr. E.____ habe die Patientin jede beliebige Positi on einnehmen können, ohne dass daraus eine Schädigung hätte resultieren dürfen. Wäre dem nicht so gewesen, hätte Dr. E.____ ent- sprechende Weisungen erteilen müssen. Im einen wie im anderen Fall habe die Verantwortung bei Dr. E.____ gelegen, womit es an einem weisungsw idrigen Verhalten des Pflegepersonals gefehlt habe. Hinsichtlich der von Dr. E.____ als f alsch beschriebenen Haltung der Beschwer- deführerin sei darauf hinzuweisen, dass das Pflegep ersonal diese nie in einer solchen Lage angetroffen habe. Es sei zutreffend, dass die Zimme rnachbarin der Beschwerdeführerin von einer Diskussion zwischen ihr und Dr. E.____ berich tet habe, in welcher es um die Frage der Sitzposition gegangen sei, allerdings habe F.____ k eine Angaben machen können, wann diese Seite 8 http://www.bl.ch/kantonsgericht Diskussion stattgefunden habe. Bezüglich der 45° -Ho chlagerung des Oberkörpers sei es grundsätzlich nicht nachvollziehbar, wie es überhau pt zur behaupteten Abknickung des Kopfes gekommen sein soll. Darüber hinaus hätten die einve rnommenen Pflegefachpersonen zwar die Hochlagerung innerhalb der ersten 24 Stunden nach d er Operation bestätigt, keine habe aber die Beschwerdeführerin zu irgendeinem Zeitpunkt mit abgeknicktem Kopf angetroffen. Ausser- dem hätten alle Pflegefachpersonen dargelegt, dass sie nie die Rückenlehne ohne Rückspra- che mit dem Arzt oder der Patientin verstellt hätte n. Abgesehen davon hätte die Beschwerde- führerin ihre Liegeposition im Bett jederzeit selbs tständig verändern und ihren Bedürfnissen anpassen können, ein entsprechendes Tätigwerden des Pflegepersonals sei hierfür nicht vorausgesetzt gewesen. Bezüglich des Schreibens von Dr. E.____ vom 4. September 2013 sei es als erstaunlich anzusehen, dass für ihn schon da mals ein Pflegefehler festgestanden habe, was aus objektiver Sicht bis heute nicht im Ansatz erwiesen sei. Interessant sei auch, dass die Beschwerdeführerin postoperativ unter Beschwerden a n den Kopfgelenken (C0 - C2) gelitten haben soll, im Februar 2015 jedoch an den beiden le tzten Halswirbeln (C6/C7) operiert worden sei und damit nahe desjenigen Gebietes (C5/C6), in welchem bereits die Operation vom 31. Mai 2013 stattgefunden habe. Entgegen der Ansicht der B eschwerdeführerin habe die Staatsan- waltschaft aufgrund der Dienstpläne und der Pflegeb erichte exakt eruieren können, welche Pflegepersonen zu welcher Zeit Dienst bei der Beschwerdeführerin gehabt hätten. Jedoch habe sich ein Tatverdacht gegen eine bestimmte Person, w elcher eine Anklage gerechtfertigt hätte, nicht erhärten lassen. Zufolge des fehlenden Tatver dachtes liege auch keine mangelhafte Or- ganisation des Unternehmens vor. Bezüglich des gelt end gemachten Kausalzusammenhangs sei darauf hinzuweisen, dass keine objektivierten B efunde für eine körperliche Schädigung vor- lägen, welche die beklagten Beschwerden zu begründe n vermöchten. Sowohl Dr. H.____ als auch Dr. G.____ hätten lediglich Muskelverspannungen festgestellt. Hinsichtlich der geschilder- ten Erstickungsanfälle und des verabreichten Morphi ums könne auf die zutreffenden Erwägun- gen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden. In Bezug auf die angebliche Beschrän- kung der Handlungsfreiheit sei festzuhalten, dass d ie Beschwerdeführerin mit einer Aufent- haltsdauer von sechs Tagen nicht einmal die mittler e Verweildauer erreicht habe, welche für den vorliegenden Eingriff vorgesehen sei. Das von d er Beschwerdeführerin beantragte medizi- nische Gutachten sei nicht geeignet, den Nachweis d er angeblichen Sorgfaltspflichtverletzung sowie den Kausalzusammenhang zwischen einer solchen Verletzung und den gesundheitlichen Beschwerden zu erbringen. Seite 9 http://www.bl.ch/kantonsgericht 3.1 Nach Art. 319 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwalt schaft die vollständige oder teilweise Einstellung des Verfahrens, wenn unter anderem kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt (lit. a), oder wenn kein Straftatbestand erfüllt ist (lit. b). Nach lit. a von Art. 319 Abs. 1 StPO ist einzustellen, wenn im Vorverfahren der urs prünglich vorhandene Anfangsverdacht nicht in einem Mass erhärtet werden konnte, dass si ch eine Anklage rechtfertigt. Allerdings hat sich die Staatsanwaltschaft in Zurückhaltung zu üben bei der Frage, ob ein solcher Tatverdacht besteht. Widersprechen sich Beweise, so ist es gemä ss der Botschaft des Bundesrates vom 21. Dezember 2005 zur Vereinheitlichung des Strafpr ozessrechts, S. 1273, nicht Sache der Staatsanwaltschaft, eine Beweiswürdigung vorzunehmen. Im Zweifelsfalle ist in Beachtung des Grundsatzes "in dubio pro duriore" zu überweisen. B ei der Frage der Überweisung des Be- schuldigten an das urteilende Gericht spielt der Grundsatz "in dubio pro reo" nicht. Es ist Sache des Gerichts, darüber zu befinden, ob sich jemand i m strafrechtlichen Sinne schuldig gemacht hat oder nicht. Die Staatsanwaltschaft hat nur dann einzustellen, wenn eine Hauptverhandlung aufgrund des absehbaren Freispruchs als Zumutung fü r den Beschuldigten erscheinen müsste. Von einer Überweisung ist mithin dann abzusehen, we nn nach der gesamten Aktenlage ein Freispruch zu erwarten ist (R OLF GRÄDEL / MATTHIAS HEINIGER , in: Basler Kommentar, Schwei- zerische Strafprozessordnung, 2. Auflage, Basel 201 4, N 8 zu Art. 319 StPO, mit Hinweisen). Nach S CHMID ist erforderlich, dass bei erfolgter Anklage nicht mit einem verurteilenden Er- kenntnis des Gerichts gerechnet werden könnte, also mit Sicherheit oder grosser Wahrschein- lichkeit mit einem Freispruch zu rechnen wäre. Da d ie Staatsanwaltschaft als Untersuchungs- und Anklagebehörde nicht dazu berufen ist, über Recht oder Unrecht zu richten, darf sie jedoch nicht allzu rasch und gestützt auf eigene Bedenken (die irrtümlich sein können) zu einer Einstel- lung schreiten. In Zweifelsfällen sachverhalts- sow ie beweismässiger und vor allem rechtlicher Art ist Anklage zu erheben (N IKLAUS S CHMID , Schweizerische Strafprozessordnung, Praxis- kommentar, 2. Auflage, Zürich/St.Gallen 2013, N 5 z u Art. 319 StPO; DERSELBE , in: Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, 2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2013, Rz. 1251, mit Hin- weisen). Die Beurteilung der Wahrscheinlichkeit eines Schuldspruchs bzw. der Prozessaussich- ten ist dem pflichtgemässen Ermessen der Staatsanwa ltschaft anheimgestellt. In Zweifelsfällen tatsächlicher oder rechtlicher Natur darf das Verfa hren nicht eingestellt werden, da in diesen Fällen das Urteil dem Gericht überlassen bleiben soll. Stehen sich unterschiedliche Zeugenaus- sagen gegenüber und kann die Untersuchung die Zuver lässigkeit der einzelnen Zeugen nicht erschüttern, darf keine Einstellung ergehen. Der Er messensentscheid, wem unter solchen Ver- hältnissen zu glauben ist, liegt beim Gericht. Kein e Einstellung, sondern Erhebung einer Ankla- ge ist grundsätzlich immer dann angezeigt, wenn der Ausgang des Verfahrens ausschliesslich Seite 10 http://www.bl.ch/kantonsgericht von der Beweiswürdigung abhängt (N ATHAN LANDSHUT / T HOMAS BOSSHARD , in: Zürcher Kom- mentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Auflage, Zürich 2014, N 16 ff. zu Art. 319 StPO, mit Hinweisen). Gemäss der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichts kann in den- jenigen Fällen, in denen ausser den sich widersprec henden Aussagen des Geschädigten und des Beschuldigten keine wesentlichen objektiven Beweismittel vorhanden sind, ausnahmsweise auf eine Anklage verzichtet werden, wenn es nicht m öglich ist, die einzelnen Aussagen als glaubhafter oder weniger glaubhaft zu bewerten und keine weiteren Beweisergebnisse zu er- warten sind (BGer 6B_856/2013 vom 3. April 2014 E. 2.2). Lit. b von Art. 319 Abs. 1 StPO kommt dann zur Anwendung, wenn das inkriminierte Ve rhalten, selbst wenn es nachgewiesen wäre, nicht den objektiven und subjektiven Tatbestand einer Strafnorm erfüllt. Dies ist vor allem dann der Fall, wenn eine Anzeige einen nur zivilrec htlich relevanten Sachverhalt betrifft. Viel- fach sind die rechtlichen Voraussetzungen der Straf barkeit weniger offensichtlich nicht gege- ben, sodass gerade dieser Einstellungsgrund in der Praxis besonders viele Abgrenzungsprob- leme schafft, da die Grenze zwischen strafbarem und straflosem Verhalten oft durch schwer fassbare Gesetzesbegriffe wie die Arglist beim Betr ugstatbestand bestimmt wird (G RÄDEL / HEINIGER , a.a.O., N 9 zu Art. 310 StPO, mit Hinweisen). 3.2.1 Bei der konkreten Beurteilung der vorliegenden Streitsache ist in einem ersten Schritt auf- grund der Akten davon auszugehen, dass die Beschwer deführerin bis zur Visite von Dr. med. E.____ (Facharzt orthopädische Chirurgie und Traumo tologie des Bewegungsapparates FMH) mit erhöhtem Oberkörper gelagert und gepflegt worde n ist. Allerdings hat diese Visite bereits einen Tag nach der Operation am Nachmittag des 1. J uni 2013 und nicht erst am 2. Juni 2013 stattgefunden. Diesbezüglich hat Dr. E.____ anlässl ich seiner Einvernahme als Auskunftsper- son durch die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft v om 2. Mai 2014 ausgeführt, die Operation habe am 31. Mai (2013) stattgefunden, und er sei am nächsten Tag am Nachmittag in das Zimmer gekommen, um die Visite zu machen (act. 149 Rz. 37 ff. und 75 sowie act. 151 Rz. 85 ff.). Diese Erkenntnis wird zusätzlich bestätigt durch den Pflegebericht Blatt Nr. 1, in wel- chem auf Seite 1 am 1. Juni 2013 unter anderem eing etragen ist, der Verband werde durch Dr. E.____ gemacht. Soweit also Dr. E.____ anlässli ch seiner ersten Visite nach der Operation die Weisung erlassen hat, wonach die Beschwerdeführ erin nunmehr flach liegen könne, ist da- von auszugehen, dass dies bereits am Nachmittag des 1. Juni 2013 erfolgt ist. Insofern ist nicht anzunehmen, dass die Patientin, wie von ihr behaupt et, mehrere Tage in einer hochgelagerten Zwangshaltung hat verbringen müssen. Sollte es hing egen zutreffend sein, dass Dr. E.____ erst am Morgen des 2. Juni 2013 die mündliche Weisu ng, wonach die Patientin flacher liegen Seite 11 http://www.bl.ch/kantonsgericht dürfe, erlassen hat, was sowohl das Verordnungsblatt der D.____ Klinik als auch der Eintrag im Pflegebericht Blatt Nr. 1 auf der Rückseite nach de r Visite um 7:20 Uhr "Dr. E.____ darf flach liegen" nahe legen, stellt sich allenfalls die Frag e, weshalb Dr. E.____ diese Weisung nicht be- reits bei der ersten Visite herausgegeben hat, imme rhin hat er bei der Staatsanwaltschaft aus- geführt, das einzige, was er am Nachmittag am Tag n ach der Operation gesehen habe, sei ge- wesen, dass das Kopfteil noch oben gewesen sei und A.____ seitlich auf dem Bett gelegen habe (act. 151 Rz. 85 ff.). Unabhängig davon, ob nu n die Weisung von Dr. E.____ bezüglich der Liegesituation der Patientin am Nachmittag des 1. Juni 2013 oder am Morgen des 2. Juni 2013 ergangen ist, ist im Ergebnis davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin tatsächlich spätestens seit dem Morgen des 2. Juni 2013 und dam it am zweiten Tag nach der Operation nicht mehr mit erhöhtem Oberkörper gelegen hat. Die ser Umstand wird belegt durch die Eintra- gung im erwähnten Pflegebericht Blatt Nr. 1 auf der Rückseite, in welcher am 2. Juni 2013 um 11:30 Uhr beschrieben wird, die Patientin fühle sic h viel besser, seit sie flacher liegen könne. Nur am Rande zu bemerken ist diesbezüglich, dass di e Patientin offenbar an Halsschmerzen und subjektiv empfundenen Erstickungsanfällen gelit ten hat – wobei letzteres aufgrund der ge- messenen einwandfreien Sauerstoffsättigung nicht ob jektiv belegt ist – weshalb es nachvoll- ziehbar erscheint, dass das Pflegepersonal der Besc hwerdeführerin allenfalls über die ersten 24 Stunden hinaus bis zum Morgen des 2. Juni 2013 e mpfohlen hat, weiterhin in einer mit dem Oberkörper hochgelagerten Position zu verbleiben, d a eine solche Position gegenüber einer flachen Liegeposition erfahrungsgemäss sowohl das Schlucken als auch das Amten erleichtert. Abgesehen davon wird jedoch von allen Pflegepersone n ausdrücklich bestritten, der Patientin nach Ablauf von 24 Stunden vorgeschrieben zu haben, wie sie liegen müsse; ebenso haben alle ausgeführt, sie zu keinem Zeitpunkt mit abgekn icktem Kopf angetroffen zu haben. Aus den Aussagen der Zeugin F.____ vom 3. Juni 2014 gegenüb er der Staatsanwaltschaft (act. 183 ff.) ergibt sich in Bezug auf den massgeblichen Sachverh alt nichts Gegenteiliges, zumal diese we- der genau beschreiben kann, wann Dr. E.____ vorbeigekommen ist, noch was genau der Inhalt der Gespräche zwischen der Beschwerdeführerin und dem Pflegepersonal gewesen ist. 3.2.2 Sodann ist in einem zweiten und entscheidenden Sch ritt festzustellen, dass aus den schriftlichen Anweisungen von Dr. E.____ entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin nicht hervorgeht, diese hätte nach Ablauf von 24 St unden seit der Operation flach liegen müs- sen. Diesbezüglich ist im Operationsbericht vom 31. Mai 2013 unter dem Titel "Nachbehand- lung und Procedere" Folgendes festgehalten: "Oberkö rper hoch bis 45 Grad bis zum nächsten Tag. Thromboseprophylaxe ab 2. postoperativem Tag. Freie Mobilisation. Weicher Halskragen Seite 12 http://www.bl.ch/kantonsgericht bei Bedarf. (…)". In diesem Zusammenhang hat Dr. E. ____ auf die ausdrückliche Nachfrage der Staatsanwaltschaft, ob A.____ hätte flach liege n können oder flach liegen müssen, zu Pro- tokoll gegeben, sie hätte flach liegen können (act. 151 Rz. 78 f.). Ergänzend hat er ausgeführt, als er das Zimmer der Patientin (am Nachmittag des 1. Juni 2013) betreten habe, hätten sie sich in dem Bereich befunden, in welchem A.____ hät te liegen können, wie sie möchte (act. 153 Rz. 138 ff.). Daraus sowie aus den für di e vorliegende Operation massgeblichen Richtlinien, welche allen einvernommenen Pflegefach personen gemäss deren Aussagen be- kannt gewesen sind und die auch allesamt befolgt worden sein sollen, ergibt sich, dass als Vor- schrift lediglich gegolten hat, dass der Oberkörper der Patientin innerhalb von 24 Stunden nach der Operation bzw. die ersten paar Stunden bis zum nächsten Tag (act. 153 Rz. 137) mit einem Winkel von mindestens 45 Grad hochgelagert werden m uss. Nach Ablauf dieser 24 Stunden bzw. ab dem nächsten Tag aber hat die Möglichkeit d er freien Mobilisation bestanden, was so- wohl definitionsgemäss als auch nach Dr. E.____ bed eutet, dass die Beschwerdeführerin – ab- gesehen von einer forcierten Haltung auf eine Seite (act. 153 Rz. 144 ff.) – grundsätzlich jede Haltung während einer beliebigen Zeitdauer ohne die Gefahr einer gesundheitlichen Schädi- gung hat einnehmen dürfen, womit eine weitere Hochl agerung konsequenterweise ebenfalls nicht ausgeschlossen gewesen ist. Selbst wenn also einer Pflegeperson konkret nachgewiesen werden könnte, dass sie die Beschwerdeführerin dazu angehalten hat, auch nach Ablauf von 24 Stunden in einer Position von 45 Grad oder mehr zu verharren – wobei die Patientin wie vor- gängig festgestellt spätestens ab dem zweiten Tag n ach der Operation am Morgen des 2. Juni 2013 in einer flachen Position gelegen hat – würde dies weder ein weisungswidriges noch ein unsorgfältiges Verhalten manifestieren und damit au ch keine Sorgfaltspflichtverletzung darstel- len. Hätte Dr. E.____ die Meinung vertreten, dass nach 24 Stunden keine weitere Hochlagerung mehr zulässig gewesen wäre, dann hätte er dies in s einen schriftlichen Weisungen auch so festhalten müssen bzw. er hätte keinesfalls die "fr eie Mobilisation" anordnen, sondern vielmehr das Pflegepersonal ausdrücklich instruieren müssen, welche Haltung wie lange erlaubt ist und welche eben nicht. Wie bereits ausgeführt ist jedoc h auch Dr. E.____ der Ansicht gewesen, dass die Patientin hätte liegen können, wie sie gew ollt hätte. Hinzu kommt, dass die Beschwer- deführerin das Kopfteil ihres Bettes ohne fremde Hilfe zu jeder Zeit selber hätte herunter lassen können, soweit sie die Hochlagerung nicht mehr ertr agen hätte, nachdem sie unbestrittener- massen ausreichend mobil gewesen ist, um sich selber waschen und sogar das Zimmer verlas- sen zu können (act. 189 Rz. 142 ff.). Seite 13 http://www.bl.ch/kantonsgericht 3.2.3 Abgesehen davon, dass für das Kantonsgericht weder ein weisungswidriges noch ein sonstwie geartetes sorgfaltspflichtverletzendes Verhalten des Pflegepersonals ersichtlich ist, ist ausserdem weder eine gesundheitliche Schädigung als Folge der nachoperativen Behandlung nachgewiesen, noch vermag das Kantonsgericht einen Kausalzusammenhang zu erkennen zwischen den geltend gemachten gesundheitlichen Bes chwerden der Patientin und dem Ver- halten des Pflegepersonals. Namentlich ist darauf h inzuweisen, dass Gegenstand der ersten Operation gemäss dem Operationsbericht von Dr. E.____ vom 31. Mai 2013 eine ventrale inter- corporelle Spondylodese C5/6 und Gegenstand der neu erlichen Operation von Dr. E.____ ent- sprechend dem Operationsbericht vom 5. Februar 2015 wiederum eine ventrale intercorporelle Spondylodese C6/7 gewesen ist. Dr. E.____ hat somit innerhalb von zwei Jahren die gleiche Operation an unmittelbar nebeneinander liegenden Ha lswirbeln durchgeführt, was eher auf ei- nen mangelnden Erfolg der ersten Operation hindeute t oder allenfalls eine degenerative Verän- derung der betroffenen Region als auf einen Pflegef ehler. Vor allem aber haben die Dres. med. H.____ (Facharzt Chirurgie) und G.____ (Facharzt HN O FMH) nach der angeblichen Fehlbe- handlung im Jahre 2013 bei ihren Untersuchungen der Beschwerdeführerin keine organisch objektiv ausgewiesene Befunde erheben können. Konkret hat Dr. H.____ in seinem Bericht vom 18. Juli 2013 keinen Hinweis auf ein erneutes akute s neurologisches Kompressionssyndrom festgestellt, sondern lediglich auffällig extrem sc hmerzhafte Facettengelenke C0/1 und C1/2. Dr. G.____ hat sodann gemäss dessen Bericht vom 2. September 2013 bei der Beschwerde- führerin nur eine linksseitige sensoneurale, möglic herweise Innenohrsinneszellendysbalance mit Frequenzsenke, eine muskuläre Verspannung im Ha lswirbel- und Unterkieferbereich sowie eine mögliche vertebro basiläre Insuffizienz und Durchblutungsstörung diagnostiziert. 3.2.4 Die von der Beschwerdeführerin im Weiteren vorgebr achte Bestimmung des Art. 102 StGB, wonach ein im Rahmen des Unternehmenszwecks b egangenes Verbrechen oder Verge- hen dem Unternehmen zugerechnet wird, wenn die Tat wegen mangelhafter Organisation des Unternehmens keiner bestimmten natürlichen Person z ugerechnet werden kann, findet von vornherein keine Anwendung, da in casu die Zurechen barkeit nicht an der mangelnden Organi- sation scheitert, sondern an der fehlenden Tatbestandsmässigkeit des Handelns bzw. Unterlas- sens der entsprechenden natürlichen Personen. Sodan n ist zu konstatieren, dass die Staats- anwaltschaft nach Eingang der Strafanzeige die Ange legenheit umfassend untersucht, die Be- schwerdeführerin, deren Zimmernachbarin, den operie renden Arzt und diverse Mitarbeitende des Pflegepersonals als Auskunftspersonen befragt s owie bei der D.____Klinik und beim ope- rierenden Arzt die Patientenakten der Beschwerdefüh rerin beigezogen und dabei keinerlei Hin- Seite 14 http://www.bl.ch/kantonsgericht weise gefunden hat, welche den Anfangsverdacht gege n das Pflegepersonal erhärtet hätten. Für das Kantonsgericht ist nach den vorgängigen Erw ägungen zur fehlenden Sorgfaltspflicht- verletzung des Pflegepersonals sowie zum fehlenden Kausalzusammenhang zwischen einem (nicht nachgewiesenen) spezifischen Gesundheitsscha den und dem Verhalten der beschuldig- ten Personen nicht ersichtlich, dass weitere Unters uchungshandlungen an diesem Ergebnis etwas ändern könnten. Namentlich erscheint das von der Beschwerdeführerin beantragte medi- zinische Gutachten unter diesen Umständen nicht als tauglich, neue und strafrechtlich relevante Erkenntnisse zu erbringen. Demnach ist festzustelle n, dass die Staatsanwaltschaft zu Recht das Strafverfahren wegen einfacher bzw. fahrlässige r Körperverletzung gemäss den Artikeln 123 StGB und 125 StGB eingestellt hat. 3.2.5 Gleiches gilt für das Strafverfahren wegen Gefährd ung des Lebens sowie wegen Nöti- gung. Hinsichtlich des strafrechtlichen Vorwurfs de r Gefährdung des Lebens nach Art. 129 StGB hat bereits die Vorinstanz zu Recht darauf hingewiesen, dass bei der Beschwerdeführerin nach dem subjektiv empfundenen Erstickungsanfall der Sauerstoffanteil im Blut gemessen wor- den ist und dabei eine 100%-ige Sauerstoffsättigung hat festgestellt werden können, womit be- reits das objektive Tatbestandsmerkmal der unmittel baren Lebensgefahr offensichtlich nicht erfüllt ist. Darüber hinaus sind sowohl der bei Art. 129 StGB geforderte direkte Vorsatz als auch das Gesinnungsmerkmal der Skrupellosigkeit, d.h. di e besondere Hemmungs- und Rücksichts- losigkeit des Täters in der spezifischen Situation, ganz offensichtlich bei keiner der betroffenen Pflegepersonen auszumachen. An vorliegender Stelle ist darauf hinzuweisen, dass der Vorwurf, der Patientin sei zuviel Morphium verabreicht worde n, durch keinerlei objektiven Hinweise ge- stützt wird. Bezüglich der geltend gemachten Nötigung gemäss Art. 181 StGB, wobei in diesem Zusammenhang lediglich die Generalklausel der "anderen Beschränkung der Handlungsfreiheit" gemeint sein kann, ist festzustellen, dass die Besc hwerdeführerin lediglich sechs Tage in der Klinik verbracht hat. Gemäss Darlegungen der Auskun ftsperson I.____ gegenüber der Staats- anwaltschaft Basel-Landschaft vom 7. April 2014 (ac t. 129 ff.) beträgt die untere Grenzverweil- dauer bei einer derartigen Operation zwei Tage und die obere dreizehn Tage, der Durchschnitt somit siebeneinhalb Tage (act. 141), woraus erhellt , dass der Aufenthalt der Patientin in der Klinik offenbar tatsächlich weniger lang gedauert hat als der Durchschnitt, womit nicht die Rede davon sein kann, dass die Beschwerdeführerin genötigt worden sei, übermässig lange im Spital zu verweilen. Zudem ist auch hier kein vorsätzliche s Handeln einer Pflegeperson erkennbar. Schliesslich würde es selbst bei Vorliegen der Tatb estandsmässigkeit der Nötigung an der zu- Seite 15 http://www.bl.ch/kantonsgericht sätzlich vorausgesetzten Rechtswidrigkeit mangeln, nachdem das Kantonsgericht mit der Vorinstanz übereinstimmt, dass dem Pflegepersonal kein Fehlverhalten anzulasten ist. Gemäss diesen Erwägungen ist festzuhalten, dass ein Freispruch von den Vorwürfen der einfa- chen Körperverletzung (Art. 123 Ziff. 1 StGB), der fahrlässigen Körperverletzung (Art. 125 Abs. 1 StGB), der Gefährdung des Lebens (Art. 129 S tGB) und der Nötigung (Art. 181 StGB) vor dem Sachgericht mit Sicherheit zu erwarten ist, womit die Staatsanwaltschaft das entspre- chende Verfahren auch unter Beachtung des Grundsatz es "in dubio pro duriore" zu Recht ein- gestellt hat. Demzufolge ist die Beschwerde abzuweisen und die angefochtene Einstellungsver- fügung vollumfänglich zu bestätigen. 4. Bei diesem Verfahrensausgang rechtfertigt es sich nach Art. 428 Abs. 1 StPO, die or- dentlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens in der H öhe von CHF 2'100.-- (beinhaltend eine Gebühr von CHF 2'000.-- sowie Auslagen von CHF 100. --) der Beschwerdeführerin aufzuerle- gen, wobei diese Kosten zufolge Bewilligung der une ntgeltlichen Rechtspflege für die Privatklä- gerschaft gemäss Art. 136 StPO zu Lasten des Staate s gehen. Ebenfalls zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege wird ausserdem dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Advokat Dr. Urs Pfander, in Anwendung von § 18 Abs. 2 TO Anwälte ein pauschales Honorar in der Höhe von CHF 1'728.-- (CHF 1'600.-- pauschale A ufwandsentschädigung inklusive Ausla- gen zuzüglich 8 % Mehrwertsteuer von CHF 128.--) zu Lasten des Staates ausgerichtet. Schliesslich hat die Beschwerdeführerin der Verfahr ensbeteiligten gestützt auf Art. 428 Abs. 1 StPO sowie in Anwendung von § 18 Abs. 1 TO Anwälte eine pauschale Parteientschädigung in der Höhe von CHF 2'700.-- (CHF 2'500.-- pauschale A ufwandsentschädigung inklusive Ausla- gen zuzüglich 8 % Mehrwertsteuer von CHF 200.--) zu bezahlen. Demnach wird erkannt: ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege mit Advokat Dr. Urs Pfander als Rechtsvertreter bewilligt. Seite 16 http://www.bl.ch/kantonsgericht 3. Die ordentlichen Kosten des Beschwerdeverfahren s in der Höhe von CHF 2'100.-- (beinhaltend eine Gebühr von CHF 2'000 .-- sowie Aus- lagen von CHF 100.--) werden der Beschwerdeführerin auferlegt und gehen zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege zu Lasten des Staates. 4. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsp flege wird dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Advokat Dr. Urs Pfander, ein pauschales Honorar in der Höhe von CHF 1'728.-- (in klusive Ausla- gen und CHF 128.-- Mehrwertsteuer) zu Lasten des St aates ausge- richtet. 5. Die Beschwerdeführerin hat der Verfahrensbeteiligten eine pauschale Parteientschädigung in der Höhe von CHF 2'700.-- (i nklusive Ausla- gen und CHF 200.-- Mehrwertsteuer) zu bezahlen. Präsident Enrico Rosa Gerichtsschreiber Pascal Neumann