<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2024-05-08-4A_42-2024.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4A_42/2024, 4A_246/2024</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 8. Mai 2024</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>I. zivilrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Kiss, präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Brugger. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">Dr. A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B.________ AG, </div> <div class="para">vertreten durch Advokat Dr. Benedikt A. Suter, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Forderung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerden gegen die Verfügung des Präsidenten des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 1. Dezember 2023 (ZB.2023.47) und gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 5. März 2024 (ZB.2023.47). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Nach Einsicht</b> </div> <div class="para">in die (Zwischen) verfügung des Präsidenten des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 1. Dezember 2023, mit welcher dieser das sinngemässe Gesuch der Beschwerdeführerin um Anordnung von vorsorglichen Massnahmen im Berufungsverfahren ZB.2023.47 abwies, feststellte, dass die Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss geleistet habe, und erwähnte, dass vorgesehen sei, keine Berufungsantwort einzuholen und ohne mündliche Verhandlung zu entscheiden; </div> <div class="para">in die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde der Beschwerdeführerin vom 19. Januar 2024, die ergänzte Beschwerdeschrift vom 26. Januar 2024 und die weitere Eingabe vom 30. Januar 2024 (Verfahren 4A_42/2024); </div> <div class="para">in den (End) entscheid des Appellationsgerichts vom 5. März 2024 im gleichen Berufungsverfahren (ZB.2023.47), mit welchem das Appellationsgericht auf die Berufung der Beschwerdeführerin gegen den Entscheid des Zivilgerichts Basel-Stadt vom 11. November 2021 nicht eintrat, die Anträge der Beschwerdeführerin vom 17. November 2023 abwies, soweit es darauf eintrat, und auf ein allfälliges Ausstandsgesuch gegen die Gerichtspersonen, die an der Beurteilung der Anträge vom 17. November 2023 mitwirkten, nicht eintrat; </div> <div class="para">in die dagegen erhobene Beschwerde der Beschwerdeführerin vom 2. Mai 2024 (Verfahren 4A_246/2024); </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>in Erwägung,</b> </div> <div class="para">dass sich beide Beschwerden gegen Entscheide des gleichen Berufungsverfahrens zwischen den gleichen Parteien richten, weshalb es sich rechtfertigt, die beiden Verfahren 4A_42/2024 und 4A_246/2024 zu vereinigen und die Beschwerden in einem einzigen Entscheid zu behandeln; </div> <div class="para">dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Grundrechte oder kantonaler verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und detailliert begründet werden (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>); </div> <div class="para">dass das Bundesgericht seinem Entscheid den Sachverhalt zugrunde legt, den die Vorinstanz festgestellt hat (<span class="artref">Art. 105 Abs. 1 BGG</span>), wobei dazu sowohl die Feststellungen über den Lebenssachverhalt, der dem Streitgegenstand zugrunde liegt, als auch jene über den Ablauf des vor- und erstinstanzlichen Verfahrens, also die Feststellungen über den Prozesssachverhalt gehören (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=22&amp;from_date=30.04.2024&amp;to_date=19.05.2024&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F140-III-16%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page16">BGE 140 III 16</a> E. 1.3.1), und dass das Bundesgericht davon nur abweichen kann, wenn eine Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unrichtig, mithin willkürlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> beruht (<span class="artref">Art. 97 Abs. 1 und <artref id="CH/173.110/105/2" type="start"></artref>Art. 105 Abs. 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/97/1" type="end"></artref>), was die beschwerdeführende Partei präzise geltend zu machen hat; </div> <div class="para">dass die Vorinstanz sich im angefochtenen, 32-seitigen Endentscheid sowie in der Zwischenverfügung ausführlichst mit den diversen Vorbringen der Beschwerdeführerin auseinandergesetzt und sorgfältig und überzeugend begründet hat, aus welchen Gründen es auf die Berufung nicht eintrat und weshalb den verschiedenen Anträgen und Standpunkten der Beschwerdeführerin nicht gefolgt werden kann; </div> <div class="para">dass nach eingehender Lektüre der über 100-seitigen Beschwerdeschrift von Frau Dr. A.________ im Verfahren 4A_246/2024 und der 21-seitigen Beschwerdeschrift samt weiteren, über 40-seitigen Eingaben im Verfahren 4A_42/2024 weder hinreichende Rechtsrügen noch sachdienliche Begründungen ersichtlich sind; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin in ihren Eingaben vielmehr eine Verletzung einer Vielzahl von Verfassungsbestimmungen, der EMRK und weiterer Normen rügt und dazu verschiedenste Anträge stellt, dass sie sich aber damit begnügt, dem Bundesgericht in frei gehaltenen Ausführungen, bei der sie nach Belieben über die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz hinausgeht, ihre Sicht der Dinge darzulegen, ohne indessen hinreichend konkret auf die Erwägungen der Vorinstanz einzugehen, geschweige denn nachvollziehbar aufzuzeigen, inwiefern diese die angerufenen Bestimmungen verletzt haben soll; </div> <div class="para">dass auf ihre Beschwerden somit mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten ist (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>); </div> <div class="para">dass bei dieser Sachlage dahingestellt bleiben kann, ob die Beschwerdeführerin den Zwischenentscheid vom 1. Dezember 2023 überhaupt selbstständig anfechten könnte, wobei dies jedenfalls für Dispositiv-Ziffern 2 und 3 auszuschliessen ist (<span class="artref">Art. 93 BGG</span>); </div> <div class="para">dass das Gesuch im Verfahren 4A_246/2024 um Erteilung der aufschiebenden Wirkung mit dem Entscheid in der Sache selbst gegenstandslos wird; </div> <div class="para">dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>) und dass aufgrund der Vereinigung der beiden Verfahren die Gerichtskosten auf insgesamt Fr. 500.-- festgelegt werden; </div> <div class="para">dass die Beschwerdegegnerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein entschädigungspflichtiger Aufwand erwachsen ist (<span class="artref">Art. 68 Abs. 2 BGG</span>); </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>erkennt das präsidierende Mitglied:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Die Verfahren 4A_42/2024 und 4A_246/2024 werden vereinigt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerden wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 8. Mai 2024 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Kiss </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Brugger </div> </div></body></html>