<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <table border="0"> <tr> <td> <img height="68" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2014-08-15-6B_556-2014.1&amp;type=gif" width="95"/> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> <tr> <td> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6B_556/2014 </b> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> </table> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 15. August 2014</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Strafrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Denys, präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Bundesrichter Oberholzer, Rüedi, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Arquint Hill. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich</i>, Florhofgasse 2, 8090 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Verletzung der Verkehrsregeln, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 5. Mai 2014. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Erwägungen:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> Das Statthalteramt des Bezirks Uster sprach den Beschwerdeführer mit Strafbefehl vom 1. Oktober 2012 wegen einfacher Verkehrsregelverletzung durch Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h auf einer Autobahn um 30 km/h schuldig und verurteilte ihn zu einer Busse von Fr. 460.--. Dagegen erhob der Beschwerdeführer Einsprache. Das Bezirksgericht Uster sprach ihn am 27. Februar 2013 im gleichen Sinne schuldig und büsste ihn ebenfalls mit Fr. 460.--. Auf dessen Berufung hin bestätigte das Obergericht des Kantons Zürich am 5. Mai 2014 den bezirksgerichtlichen Schuldspruch. Anstelle einer Busse verurteilte es ihn zu 20 Stunden gemeinnütziger Arbeit. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer beantragt mit Beschwerde in Strafsachen sinngemäss, er sei vom Vorwurf der Verkehrsregelverletzung freizusprechen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.1.</b> Gegenstand des gerichtlichen Verfahrens bildet ausschliesslich eine Übertretung. Dem Beschwerdeführer wird vorgeworfen, auf der Autobahn die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h um 30 km/h überschritten zu haben. Die Vorinstanz, welche die erst-instanzlichen Sachverhaltsfeststellungen mit beschränkter Kognition überprüft hat (<span class="artref">Art. 398 Abs. 4 StPO</span>), schliesst sich den Ausführungen der Erstinstanz an. Der Personenwagen xxx sei auf der Oberland-Autobahn A 53 wegen Missachtung der Höchstgeschwindigkeit geblitzt worden. Der Beschwerdeführer sei Halter des auf der Radaraufnahme abgebildeten Personenwagens. Seine Haltereigenschaft bilde Indiz für seine Täterschaft. Sodann bestehe eine frappante Ähnlichkeit des Beschwerdeführers mit dem auf dem Radarbild abgelichteten Lenker, was zusätzlich klar dafür spreche, dass er das Fahrzeug im Tatzeitpunkt gelenkt habe. Auf die Frage, wer ausser ihm das Fahrzeug verwenden könne, habe er jegliche Angaben unter Verweis auf ein angebliches Zeugnisverweigerungsrecht verweigert. Unter den gegebenen Umständen wäre von ihm jedoch eine entsprechende Erklärung zu erwarten gewesen. Deren Fehlen dürfe daher als weiteres Indiz gegen ihn gewertet werden, ohne dass dadurch der Grundsatz "in dubio pro reo" verletzt werde. Die Sachverhaltsfeststellung durch die erste Instanz sei nicht zu beanstanden (Entscheid, S. 4 ff.). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.2.</b> Wie im Verfahren vor den Vorinstanzen bestreitet der Beschwerdeführer vor Bundesgericht seine Täterschaft. Er sei definitiv nicht der Lenker, der zu schnell gefahren sei. Das Radarbild lasse nicht klar erkennen, wer der Lenker des Personenwagens sei. Das Urteil beruhe auf einer Annahme und nicht auf bewiesenen, plausiblen Fakten oder einem Geständnis. Mit diesen Vorbringen bemängelt der Beschwerdeführer die vorinstanzliche Beweiswürdigung. Diese und die darauf beruhenden tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz können vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von <span class="artref">Art. 97 BGG</span> oder willkürlich im Sinne von <span class="artref">Art. 9 BV</span> sind. Willkür liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid im bemängelten Punkt offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Dass eine andere Lösung ebenfalls möglich oder sogar etwas wahrscheinlicher ist, genügt nicht (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=2&amp;from_date=27.07.2014&amp;to_date=15.08.2014&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F138-III-378%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page378">BGE 138 III 378</a> E. 6.1, 137 I 1 E. 2.4). Die angebliche Willkür ist in der Beschwerde präzise zu rügen, und die Rüge ist zu begründen (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.3.</b> Der Beschwerdeführer vermag nicht darzulegen, dass die Vorinstanz in Willkür verfallen wäre. Soweit er vor Bundesgericht lediglich die bereits vor Vorinstanz vorgetragenen Standpunkte wiederholt, ohne sich mit den vorinstanzlichen Erwägungen hinreichend zu befassen, ist auf seine Beschwerde nicht einzutreten. Im Übrigen erweist sich seine Kritik als unbegründet. Er verkennt, dass Strafurteile häufig auf der Grundlage von Indizien ergehen. Dieses Vorgehen ist allgemein anerkannt und verletzt als solches weder das Willkürverbot noch die Unschuldsvermutung. Die Feststellungen im angefochtenen Entscheid zur (grossen) Ähnlichkeit des Beschwerdeführers mit dem fotografierten Fahrzeugführer sind nicht zu beanstanden. Letzterer ist entgegen den Ausführungen in der Beschwerde auf dem Radarbild gut erkennbar. Es kann auf die vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden. Nachdem keinerlei Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Fahrzeug am Tatabend von einer Drittperson benutzt wurde, durfte die Vorinstanz die Täterschaft des Beschwerdeführers gestützt auf seine Haltereigenschaft, sein Aussageverhalten sowie das Radarbild als ausreichend indiziert qualifizieren und damit ohne Willkür bejahen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> Die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span> abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ist wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (<span class="artref">Art. 64 BGG</span>). Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Demnach erkennt das Bundesgericht:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 15. August 2014 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Denys </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill </div> </div></body></html>