Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer Geschäfts-Nr.: PQ210007-O/U Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Ersatzoberrichterin lic. iur. Jeker sowie Gerichtsschreiberin MLaw N. Seebacher Urteil vom 21. Mai 2021 in Sachen A._____, Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____, gegen B._____, Beschwerdegegner vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____, betreffend Gemeinsame elterliche Sorge / Regelung der Betreuung Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Meilen vom 22. Dezember 2020 i.S. C._____, geb. tt.mm.2014; VO.2020.17 (Kindes- und Erwachsenen- schutzbehörde Meilen) - 2 - Erwägungen: 1. A._____ (Mutter/Beschwerdeführerin) und B._____ (Va- ter/Beschwerdegegner) sind die unverheirateten Eltern von C._____, geboren tt.mm. 2014. Nach der Trennung im Sommer 2018 ergaben sich unter den Partei- en Uneinigkeiten betreffend die gemeinsame elterliche Sorge für C._____ und die Betreuungsanteile des Beschwerdegegners. 2. Am 7. Mai 2019 gelangte der Beschwerdeführer an die KESB Bezirk Meilen und beantragte die gemeinsame elterliche Sorge sowie die alternierende Obhut (act. 8/6/12). Mit Beschluss vom 26. Mai 2020 teilte die KESB die elterliche Sorge beiden Eltern gemeinsam zu und erklärte den Beschwerdegegner berechtigt und verpflichtet, C._____ wie folgt zu betreuen (act. 8/3/2 = act. 8/6/78 = act. 8/6/85): - in den Wochen mit gerader Wochenzahl von Freitagmittag nach der Schul -Mittagsbetreuung bis Montagmorgen, Schulbeginn, und ab den Herbstferien 2020 von Donner s- tagabend, Schulschluss, bis Montagmorgen, Schulbeginn; - in den Wochen mit ungerader Wochenzahl von Freitagmit- tag nach der Schul -Mittagsbetreuung bis Freitagabend 19.30 Uhr und ab den Herbstferien 2020 von Donnerstag- abend, Schulschluss, bis Freitagabend um 19.30 Uhr; - Beide Kindseltern sind berechtigt und verpflichtet, C._____ während fünf Wochen Ferien pro Jahr zu sich oder mit sich in die Ferien zu nehmen. Die Betreuung zwischen Weihnachten und Neujahr zählt nicht als Ferienwoche. Das Ferienrecht ist sechs Monate im Voraus zu besprechen. Können sich die Eltern nicht ei- nigen, kommt das Entscheidungsrecht in geraden Jahren A._____ und in ungeraden Jahren B._____ zu. - 3 - - Die Betreuung von C._____ während den zweiwöchigen Weihnachtsferien wird grundsätzlich zwischen den Eltern hälftig aufgeteilt und zwar wochenweise alternierend, b e- ginnend mit der ersten Woche der Weihnachtsferien 2020 bei B._____, die zweite Woche bei A._____, die erste Woche der Weihnachtsferien 2021 bei A._____, die zweite Woche bei B._____ usw.. Die Übergaben finden in diesen Ferien jeweils am Samstag um 12.00 Uhr statt. - Die Betreuung von C._____ an Pfingsten und Ostern (inkl. Montag) liegt beim jeweiligen Elternteil, der die Woche n- endbetreuung innehat. Die Übergaben finden dann jeweils am Dienstagmorgen, Schulbeginn, statt. 3. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin beim Bezirksrat Meilen Beschwer- de. Sie verlangte in erster Linie einen geringeren Betreuungsanteil sowie ein r e- duziertes Ferienrecht des Vaters (act. 8/1). Nach Durchführung des Beschwerde- verfahrens wies der Bezirksrat die Beschwerde mit Urteil vom 22. Dezember 2020 in diesen Punkten ab (act. 4/2 = act. 7 = 8/29). 4. Die Beschwerdeführerin erhob gegen das Urteil des Bezirksrats mit Eingabe vom 26. Januar 2021 Bes chwerde bei der Kammer (act. 2) und beantragt folgen- de Betreuungsregelung: Es sei der Beschwerdegegner für berechtigt und verpfli chtet zu erklären, C._____ wie folgt auf eigene Kosten zu betreuen: - Wöchentlich jeweils am Freitag ab Kindergarten- bzw. Schulschluss bis 19.30 Uhr (Rückgabe verpflegt), - jedes 2. Wochenende von Freitag ab K indergarten- bzw. Schulschluss bis Sonntag, 18.30 Uhr (Rückgabe unver- pflegt), - 4 - - jährlich alternierend jeweils vom 25. bis 28. Dezember bzw. vom 31. Dezember bis 3. Januar, 18.30 Uhr (Rüc k- gabe unverpflegt), - jährlich während vier Wochen Ferien, wobei der Bezug bis spätestens Ende September des jeweils vorangehen- den Kalenderjahres abzusprechen ist und im Falle der Nichteinigung das Entscheidungsrecht für die geraden Jahre der Beschwerdeführerin und für die ungeraden Ja h- re dem Beschwerdegegner zustehen soll , wobei im Falle der Nichtausübung durch den Berechtigten bis spätestens Ende Oktober des vorangehenden Kalenderjahres das Entscheidungsrecht auf den andern Elternteil übergehen soll, - an denjenigen Pfingst - bzw. Osterfeiertagen bis jeweils Montagabend, 18.30 Uhr (Rückgabe unverpflegt), an d e- nen ihm die ordentliche Wochenendbetreuung zusteht, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWSt .) zu Las- ten des Beschwerdegegners. Die Beschwerdeantwort ging am 5. März 2021 ein, in welcher Abweisung der Beschwerde beantragt w urde (act. 11). In der Folge wurden die Parteien zur Instruktionsverhandlung mit Gewährung der Replikrechte, Befragung der Parteien gemäss Art. 56 ZPO und Vergleichsgesprächen auf den 18. Mai 2021 ins Gebäu- de des Obergerichts eingeladen. Anlässlich dieser Verhandlung sc hlossen die Parteien folgenden Vergleich (act. 14.): 1. Der Vater ist berechtigt und verpflichtet, den Sohn C._____ , ge boren am tt.mm. 2014, wie folgt zu betreuen: - in den Wochen mit gerader Woc henzahl von Freitagmittag bzw. - nachmittag nach Schulende bis Montagmorgen, Schulbeginn; - 5 - - in den Wochen mit ungerader Wochenzahl von D onnerstag (Schulende) bis Freitagmorgen (Schulbeginn); - beide Kindseltern sind berechtigt und verpflichtet, C._____ während fünf W o- chen Ferien pro Jahr zu sich oder mit sich in die Ferien zu nehmen. Die Betreuung zwischen Weihnachten und Neujahr zählt nicht als Ferienw o- che. Das Ferienrecht ist sechs Monate im Voraus zu besprechen. Können sich die Eltern nicht ei nigen, kommt das Entscheidungsrecht in geraden Jah- ren B._____ und in ungeraden Jahren A._____ zu. - Die Betreuung von C._____ während den zweiwöchigen Weihnachtsferien wird grundsätzlich zwischen den Eltern hälftig aufgeteilt und zwar wochenwe i- se alternierend, beginnend mit der ersten Woche der Weihnachtsferien 2021 bei B._____, die zweite Woche bei A._____, die erste Woche der Weihnacht s- ferien 2022 be i A._____, die zwei te Woche bei B._____ usw. Die Übergaben finden in diesen Ferien jeweils am Samstag um 12.00 Uhr statt. - Die Betreuung von C._____ an Pfingsten und Ostern (inkl. Montag) liegt beim jeweiligen Elternteil, der die Wochenendbetreuung innehat. Die Übergaben finden dann jeweils am Dienstagmorgen, Schulbeginn, statt. In der übrigen Zeit wird C._____ von der Mutter betreut. Weitergehende oder abweichende Woc henend-, Feiertags - oder Ferienko n- takte nach gegenseitiger Absprache bleiben vorbehalten. 2. Der Vater verpflichtet sich, C._____ mehrheitlich persönlich zur Schule zu bringen respektive von der Schule abzuholen. 3. Die Parteien übernehmen die obergerichtlichen Verfahrenskosten je zur Hälfte und verzichten gegenseitig auf Par teientschädigung für das obergerichtliche Verfahren. 4. Die Parteien ersuchen das Gericht, diese Vereinbarung zu genehmigen und das hängige Beschwerdeverfahren gestützt darauf zu erledigen. 5. Dieser Vergleich ist klar und angemessen, weshalb er zu genehmigen ist. Entsprechend sind Ziff. II. des Urteils des Bezirksrats vom 22. Dezember 2020, soweit diese die Abweisung der Beschwerde betreffend Betreuungsregelung b e-- 6 - trifft, und Ziff. 3 und 4 des Entscheids der KESB Bezirk Meilen vom 26. Mai 2020 aufzuheben. 6. Es handelt sich um eine nichtvermögensrechtliche Streitigkeit, weshalb sich die Gerichtsgebühr für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren nach §§ 5, 10 und 12 Abs. 1 und 2 GebV OG richtet. In Anbetracht dessen, dass ein vollständi- ger Schriftenwechsel und eine mündliche Verhandlung durchgeführt wurden, so- wie aufgrund der Herabsetzungsgründe ist die Gerichtsgebühr auf CHF 800.– an- zusetzen. Vereinbarungsgemäss sind die Kosten dieses Beschwerdeverfahrens den Parteien je hälftig aufzuerlegen und es sind keine Parteientschädigungen zu- zusprechen. Es wird erkannt: 1. Ziff. II. des Urteils des Bezirksrats Meilen vom 22. Dezember 2020 wird teil- weise (bezüglich Betreuungsregelung) und Ziff. 3 und 4 des Entscheids der KESB Bezirk Meilen vom 26. Mai 2020 werden vollumfänglich aufgehoben und die folgende Vereinbarung der Parteien vom 18. M ai 2021 betreffend Betreuung von C._____ wird genehmigt: 1. Der Vat er ist berechtigt und verpflichtet, den Sohn C._____ , ge boren am tt.mm. 2014, wie folgt zu betreuen: - in den Wochen mit gerader Wochenzahl von Freitagmittag bzw. Nachmittag nach Schulende bis Montagmorgen, Schulbeginn; - in den Wochen mit ungerader Wochenzahl von D onnerstag (Schulende) bis Freitagmorgen (Schulbeginn); - beide Kindseltern sind berechtigt und verpflichtet, C._____ während fünf W o- chen Ferien pro Jahr zu sich oder mit sich in die Ferien zu nehmen. Die Betreuung zwischen Weihnachten und Neujahr zählt nicht als Ferienw o- che. Das Ferienrecht ist sechs Monate im Voraus zu besprechen. Können sich die Eltern nicht ei nigen, kommt das Entscheidungsrecht in geraden Jah- ren B._____ und in ungeraden Jahren A._____ zu. - 7 - - Die Betreuung von C._____ während den zweiwöchigen Weihnachtsferien wird grundsätzlich zwischen den Eltern hälftig aufgeteilt und zwar wochenwe i- se alternierend, beginnend mit der ersten Woche der Weihnachtsferien 2021 bei B._____, die zweite Woche bei A._____, die erste Woche der Weihnacht s- ferien 2022 be i A._____, die zwei te Woche bei B._____ usw. Die Übergaben finden in diesen Ferien jeweils am Samstag um 12.00 Uhr statt. - Die Betreuung von C._____ an Pfingsten und Ostern (inkl. Montag) liegt beim jeweiligen Elternteil, der die Wochenendbetreuung innehat. Die Übergaben finden dann jeweils am Dienstagmorgen, Schulbeginn, statt. In der übrigen Zeit wird C._____ von der Mutter betreut. Weitergehende oder abweichende Woc henend-, Fe iertags- oder Ferienko n- takte nach gegenseitiger Absprache bleiben vorbehalten. 2. Der Vater verpflichtet sich, C._____ mehrheitlich persönlich zur Schule zu bringen respektive von der Schule abzuholen. 2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 800.– festgesetzt und den Parteien je zur Hälfte auferlegt. 3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die Kindes - und Erwachsenenschutz- behörde Bezirk Meilen sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akten – an den Bezirksrat Meilen, je gegen Empfangsschein. 5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesg e- richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. - 8 - Obergericht des Kantons Zürich II. Zivilkammer Die Gerichtsschreiberin: MLaw N. Seebacher versandt am: