<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4D_54/2008 /len </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 2. Juli 2008 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Corboz, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Leemann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">X.________ GmbH, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Werkvertrag; Mängel, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht, 4. Kammer, vom 5. März 2008. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass der Vizepräsident des Gerichtspräsidiums 4 Baden den Beschwerdeführer mit Urteil vom 12. Dezember 2006 zur Zahlung von Fr. 2'340.20 nebst Zins zu 5 % seit 30. Juli 2004 an die Beschwerdegegnerin verpflichtete und die Widerklage des Beschwerdeführers abwies; </div> <div class="para">dass das Obergericht des Kantons Aargau das Urteil des Gerichtspräsidiums Baden vom 12. Dezember 2006 mit Urteil vom 5. März 2008 in teilweiser Gutheissung der Appellation des Beschwerdeführers aufhob und ihn zur Zahlung von Fr. 2'040.20 nebst Zins zu 5 % seit 30. Juli 2004 an die Beschwerdegegnerin verpflichtete, und die Beschwerdegegnerin in teilweiser Gutheissung der Widerklage verpflichtete, dem Beschwerdeführer den in Rechnung gestellten Wasserschlauch Nr. 95610898 und das in Rechnung gestellte Frostschutzmittel F4 zu liefern; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer mit Beschwerdeschrift vom 25. April 2008 gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau vom 5. März 2008 subsidiäre Verfassungsbeschwerde einreichte mit den Anträgen, diesen Entscheid hinsichtlich der Abweisung des Widerklagebegehrens um Ersatz für das Steuergerät sowie der Kosten aufzuheben; </div> <div class="para">dass in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde dargelegt werden muss, welche verfassungsmässigen Grundrechte durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, und solche Rügen unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids zu begründen sind (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit <span class="artref">Art. 117 BGG</span>); </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht mit seinen Vorbringen teilweise einen Sachverhalt unterbreitet, der vom vorinstanzlich verbindlich festgestellten (<span class="artref">Art. 118 Abs. 1 BGG</span>) abweicht, ohne rechtsgenügend zu begründen, inwiefern dies nach <span class="artref">Art. 118 Abs. 2 BGG</span> zulässig sein soll; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer insbesondere nicht rechtsgenügend darlegt, inwiefern die Feststellung der Vorinstanz, wonach der Beschwerdeführer nicht behauptet habe, das Steuergerät sei von einem Angestellten der Beschwerdegegnerin in Ausübung seiner dienstlichen oder geschäftlichen Verrichtungen beschädigt worden, also beim Auswechseln des Steuergeräts, ausnahmsweise nach <span class="artref">Art. 118 Abs. 2 BGG</span> nicht massgebend sein soll; </div> <div class="para">dass sich der Beschwerdeführer hinsichtlich des Anspruchs auf Ersatz des Steuergeräts zudem sinngemäss auf eine Verletzung von Bundesrecht beruft, die mit subsidiärer Verfassungsbeschwerde nicht gerügt werden kann (vgl. <span class="artref">Art. 116 BGG</span>), und der Beschwerdeführer nicht rechtsgenügend darlegt, inwiefern die Rechtsanwendung durch die Vorinstanz willkürlich im Sinne von <span class="artref">Art. 9 BV</span> sein soll; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer der Vorinstanz verschiedentlich Willkür (<span class="artref">Art. 9 BV</span>) vorwirft, ohne jedoch unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids aufzuzeigen, inwiefern dieser im Ergebnis unhaltbar sein soll; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer eine Verletzung verschiedener verfassungsmässiger Rechte vorbringt, wie etwa Art. 8, 9, 29 und 30 BV, <span class="artref">Art. 6 Ziff. 1 EMRK</span> sowie <span class="artref">§ 22 KV/AG</span>; </div> <div class="para">dass sich die Beschwerde diesbezüglich als unbegründet erweist, soweit sie überhaupt rechtsgenügend begründet wurde, da sich die entsprechenden Vorbringen auf den Anspruch auf Lieferung des Wasserschlauchs Nr. 95610898 sowie des Frostschutzmittels F4 beziehen, den die Vorinstanz dem Beschwerdeführer in teilweiser Gutheissung der Widerklage zugesprochen hat; </div> <div class="para">dass sich der Beschwerde hinsichtlich des Kostenentscheids der Vorinstanz keine Rüge entnehmen lässt, die den Begründungsanforderungen an eine subsidiäre Verfassungsbeschwerde genügt; </div> <div class="para">dass aus diesen Gründen die Beschwerde im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG</span> abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann; </div> <div class="para">dass die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para">dass der Beschwerdegegnerin keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 4. Kammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 2. Juli 2008 </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Corboz Leemann </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>