B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-4951/2014 U r t e i l v o m 1 0 . O k t o b e r 2 0 1 4 Besetzung Einzelrichter Robert Galliker, mit Zustimmung von Richter Fulvio Haefeli; Gerichtsschreiberin Sandra Sturzenegger. Parteien A._______, geboren (…), und ihre Kinder B._______, geboren (…), C._______, geboren (…), D._______, geboren (…), E._______, geboren (…), F._______, geboren (…), Somalia, alle vertreten durch G._______, (…), Beschwerdeführende, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asylgesuch aus dem Ausland und Einreisebewilligung; Verfügung des BFM vom 7. August 2014 / N (…). D-4951/2014 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass G._______ – angeblich Ehemann beziehungsweise Vater und im vorliegenden Verfahren Rechtsvertreter der Beschwerdeführenden – am 26. November 2007 in der Schweiz ein Asylgesuch einreichte, welches vom BFM mit Verfügung vom 13. Mai 2009 abgelehnt wurde, wobei das BFM gleichzeitig die Wegweisung aus der Schweiz verfügte, den Vollzug der Wegweisung aber wegen U nzumutbarkeit zu Gunsten einer vorläuf i- gen Aufnahme aufschob, dass G._______ mittlerweilen über eine Härtefallbewilligung verfügt, dass er mit Eingabe vom 2. Februar 2012 durch die Rechtsberatungsstel- le für Asylsuchende St. Gallen / Appenzell (nachfolgend: Rechtsbera- tungsstelle) beim BFM um Erteilung einer Einreisebewilligung für die B e- schwerdeführenden zwecks Familienvereinigung und Durchführung eines ordentlichen Asylverfahrens ersuchen liess, dass in dieser und den weiteren Eingaben der Rechtsberatungsstelle (da- tierend vom 21. Mai 2012, 11. September 2012, 31. Oktober 2013, 22. Ja- nuar 2014, 8. April 2014 sowie vom 24. April 2014) zur Begründung der Asylgesuche im Wesentlichen geltend gemacht wurde, die Beschwerd e- führerin und ihr Ehemann hätten sich im August 2011 in Djibouti getroffen, dass die Beschwerdeführerin und ihre Kinder seit ihrer Rückkehr nach Somalia im September 2011 Übergriffen durch die Al Shabaab ausgesetzt gewesen seien, dass sie Somalia daher verlassen hätten und sich seither in Äthiop ien aufhalten würden, dass es ihnen gesundheitlich schlecht gehe und sie in Addis Abeba in äusserst prekären Verhältnissen leben würden, dass das zweitälteste Kind der Beschwerdeführerin immer stärkere Schmerzen am Hinterkopf habe, die in einem Spital in Addis Abeba durchgeführte Schädelanalyse jedoch zu keinen Ergebnissen geführt ha - be, dass bezüglich des weiteren Inhalts der Vorbringen der Beschwerdefü h- renden auf die Akten verwiesen wird, D-4951/2014 Seite 3 dass mit den vorgenannten schriftlichen Eingaben Kopien der Reis epäs- se und Geburtsurkunden der Beschwerdeführenden, eine Kopie eines ärztlichen Berichtes sowie mehrere Fotografien zu den Akten gereicht wurden, dass die Befragung der Beschwerdeführerin zu ihrem Asylgesuch am 12. Mai 2014 auf der schweizerischen Botschaft in Addis Abeba stattfand, dass sie dabei vorbrachte, ihre Probleme mit der Al Shabaab hätten b e- gonnen, nachdem ihr Ehemann Somalia verlassen habe, dass sie im Dezember 2011 von Kämpfern der Al Shabaab mitgenommen und vergewaltigt worden sei, dass sie Somalia letztlich im August 2013 verlassen habe, weil ihre Fami- lie ihre Tochter habe beschneiden lassen wollen, dass sie nicht in Äthiopien bleiben könne, w eil sie in diesem Land nicht sicher vor ihrer Familie sei, die sie suche, dass das Leben in Äthiopien h art sei und ihre Kinder keine Ausbildung oder medizinische Behandlungen erhalten würden, dass das BFM den Beschwerdeführenden mit Schreiben vom 23. Juni 2014 unter anderem das rechtliche Gehör zu einigen Unstimmigkeiten (bezüglich Alter der Kinder, Ver folger von G._______ und drohende B e- schneidung der Kinder) in ihren Vorbringen gewährte, dass die Beschwerdeführenden mit Eingabe vom 18. Juli 2014 durch die Rechtsberatungsstelle Stellung zu den vom BFM aufgezeigten Unsti m- migkeiten nahmen, dass das BFM mit Verfügung vom 7. August 2014 – tags darauf eröffnet – den Beschwerdeführenden die Einreise in die Schweiz verweigerte und deren Asylgesuche aus dem Ausland ablehnte, dass es zur Begründung im Wesentlichen anführte, den Akten seien keine glaubhaft darge legten Anhaltspunkte zu entnehmen, die darauf schlie s- sen lassen würden, dass die Beschwerdeführenden im Zeitpunkt der Aus- reise aus Somalia asylrelevante Nachteile erlitten hätten oder von so l- chen bedroht gewesen seien, D-4951/2014 Seite 4 dass sich aus den Akten verschiedene Ungereimtheiten, etwa was das Al- ter der Kinder betreffe (vgl. Akten BFM B 11/4 S. 2), ergäben, dass der Verweis der Beschwerdeführenden auf die eingereichten G e- burtsurkunden und Passkopien nicht zu überzeugen vermöge, da diese erfahrungsgemäss leicht käuflich erhältlich seien, dass die Beschwerdeführerin anlässlich der Anhörung erklärt habe, die Al Shabaab habe im Jahr 2006 ihren Schwiegervater umgebracht und ihren Ehemann während einer Woche festgehalten, wobei ihr Ehemann da r- aufhin geflohen sei und sie s either Probleme mit der Al Shabaab habe (A [recte: B] 9/11 S. 4), dass der Ehemann der Beschwerdeführerin indes sen im Rahmen seines Asylgesuchs nie erwähnt habe, jemals irgendwelche Probleme mit der Al Shabaab gehabt zu haben, dass den Akten zudem keine ko nkreten Angaben zu entnehmen seien , was für Probleme die Beschwerdeführerin nach der Ausreise ihres Eh e- mannes gehabt haben soll, dass die Beschwerdeführerin bezeichnenderweise nach einem Besuch ihres Ehemannes in Djibouti im September 2011 wieder nach Mogadischu zurückgekehrt sei, was darauf schliessen lasse, dass sie keine ernstha f- ten Schwierigkeiten gehabt oder solche befürchtet habe, dass bezüglich der angeblichen schwerwiegenden Übergriffe durch die Al Shabaab im Dezember 2011 vorab auffalle, dass die diesbezüglichen Ausführungen äusserst knapp, stereotyp und ohne Realkennzeichen ausgefallen seien, dass ausserdem insbesondere gemäss öffentlich zugänglichen Informa - tionsquellen die Al Shabaab bereits im August 2011 aus Mogadischu und den umliegenden Gebieten vertrieben worden sei, dass die allgemein verbesserte Sicherheitslage in Mogadis chu und U m- gebung dazu geführt habe, dass in den vergangenen Monaten tausende ehemals geflohene und intern vertriebene Somalier wieder dorthin z u- rückgekehrt seien, dass vor diesem Hintergrund die behaupteten Vorfälle und angeblichen Bedrohungen durch die Al Shabaab nicht geglaubt werden könnten, D-4951/2014 Seite 5 dass das Gesagte auch für die geschilderten Probleme gelte, wonach die Al Shabaab noch im September 2012 die Beschwerdeführerin habe zwin- gen wollen, ihre Kinder beschneiden zu lassen (B 3/2), dass den eingereichten Fotografien nicht zu entnehmen sei, wann und wo diese gemacht worden seien, dass ausserdem offensichtlich gestellte Szenen abgebildet seien und d a- von ausgegangen werden dü rfe, dass tatsächlich verfolgte Personen nicht gefälschte Beweismittel zu den Akten reichen würden, dass sodann im Schreiben vom 31. Oktober 2013 festgehalten wurde, der Grund, warum die Beschwerdeführenden Somalia verlassen hätten, liege in der ständigen Bedrohung durch die Al Shabaab, dass das Vorbringen, es habe in Somalia auch familiäre Probleme geg e- ben, wie die Beschwerdeführerin erstmals anlässlich der Anhörung ge l- tend gemacht habe, daher als nachgeschoben bezeichnet werden müs- se, dass die Erklärungsversuche im Rahmen der Gewährung des rechtlichen Gehörs, wonach beispielsweise die Beschwerdeführerin wohl etwas miss- verstanden habe (B 14/4), nicht zu überzeugen vermöchten, dass sich damit eine Prüfung der weiteren Voraussetzungen der Erteilung einer Einreisebewilligung im asylrechtlichen Auslandsverfahren erübrige, dass sich die Beschwerdeführenden seit rund einem Jahr in Addis Abeba aufhalten würden, ohne dort um Schutz ersucht zu haben, dass es den Beschwerdeführenden zuzumute n sei, beim UNHCR um Schutz und um Gewährung medizinischer Behandlung zu ersuchen, sol l- ten sie tatsächlich irgendwelche Hilfe benötigen, dass die geltend gemachten gesundheitlichen Probleme in keiner Art und Weise belegt seien, dass der eingereichte Spital bericht weder datiert noch unterzeichnet sei und auch keine Hinweise auf eine benötigte oder nicht erhältliche B e- handlung enthalte, D-4951/2014 Seite 6 dass sich die Beschwerdeführenden, sollten sie eine medizinische B e- handlung benötigen, an das UNHCR wenden könnten, das die medizini- sche Versorgung der Flüchtlinge in Äthiopien sicherstelle, dass ausserdem die Möglichkeit bestehe, dass der in der Schweiz woh n- hafte Ehemann/Vater – wie er das bisher gemacht habe – den Beschwer- deführenden weiterhin Geld aus der Schweiz zukommen lasse, dass der Rechtsvertreter der Beschwerdeführenden mit Eingabe vom 27. August 2014 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erhob und dabei beantragte, der Entscheid des BFM betreffend seine Ehefrau sowie seine Kinder sei aufzuheben und es sei seiner Familie die Einreise in die Schweiz zu bewilligen, dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und Gewährung der unentgeltlichen Prozes s- führung ersuchte, dass auf die Begründung der Beschwerdebegehren und die eingereichten Beweismittel in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen wird, und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls in der Re- gel – so auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun- gen (Art. 5 Vw VG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG ric h- tet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), dass die Beschwerdeführenden am Verfahren vor der Vorinstanz teilg e- nommen haben, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt sind, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung haben und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert sind (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu- treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), D-4951/2014 Seite 7 dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts sowie die Rüg e- möglichkeiten nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimm ung eines zweiten Richters entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufg e- zeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrifte n- wechsel verzichtet wurde, dass die dringlichen Änderungen des Asylgesetzes vom 28. September 2012, welche am 29. September 2012 in Kraft getreten sind, vorliegend nicht zur Anwendung kommen, wurde doch in der Übergangsbestimmung (Ziffer III) festgehalten, dass für Asylgesuche, die im Ausland vor dem Inkrafttreten der Änderung gestellt worden sind – was vorliegend der Fall ist – unter anderem die Art. 19, 20 und 52 in der bisherigen Fassung gel - ten, dass ein Asylgesuch gemäss aArt. 19 Abs. 1 AsylG im Ausland bei einer schweizerischen Vertret ung gestellt werden kann, die es mit einem Bericht an das BFM überweist (aArt. 20 Abs. 1 AsylG), dass der Umstand, dass die vorliegenden Gesuche nicht entsprechend dem Wortlaut von aArt. 19 Abs. 1 und aArt. 20 AsylG bei einer schweizeri- schen Vertretung, sondern direkt beim BFM eingereicht wurde n, nicht massgebend ist und die Eingabe vom 2. Februar 2012 daher zu Recht als Asylgesuche aus dem Ausland anhand genommen wurde, dass das BFM Asylsuchenden die Einreise in die Schweiz zur Abklärung des Sachverhalts bewilligt, wenn ihnen nicht zugemutet werden kann, im Wohnsitz- oder Aufenthaltsstaat zu bleiben oder in ein anderes Land aus- zureisen (aArt. 20 Abs. 2 AsylG), dass ein Verbleib namentlich dann unzumutbar ist, wenn die asylsuche n- de Person schutzbedürftig ist, dass schutzbedürftig im Sinne des Asylgesetzes Personen sind, die in i h- rem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachte i-D-4951/2014 Seite 8 len ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden, dass als ernsthafte Nachteile namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken, gelten (Art. 3 Abs. 1 und 2 AsylG), dass das BFM einer Person, die sich im Ausland befindet, Asyl – und da- mit auch die Einreise in die Schweiz – verweigern kann, wenn keine Hi n- weise auf eine aktuelle Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG vorliegen oder ihr zuzumuten ist, sich in einem Drittstaat um Aufnahme zu bem ü- hen (aArt. 52 Abs. 2 AsylG), dass für die Erteilung einer Einreisebewilligung restr iktive Voraussetzun- gen gelten, wobei den Behörden ein weiter Ermessenspielraum zukommt, dass neben der erforderlichen Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG na- mentlich die Beziehungsnähe zur Schweiz, die Möglichkeit der Schut z- gewährung durch einen anderen St aat, die Beziehungsnähe zu anderen Staaten, die praktische und objektive Zumutbarkeit zur ander weitigen Schutzsuche sowie die voraussichtlichen Eingliederungsmöglichkeiten in der Schweiz in Betracht zu ziehen sind (vgl. zum Ganzen BVGE 2011/10 E. 3), dass – nach Prüfung der Akten durch das Gericht – vorab darauf hinzu- weisen ist, dass die Beschwerdeführerin ihre angebli che Gefährdung in Somalia mit der Verfolgung beziehungsweise der Ausreise ihres (angebli- chen) Ehemannes in Zusammenhang brachte, ihre diesbezüglichen Aus- führungen aber nicht mit dessen Vorbringen übereinstimmen, dass G._______ in seinem Asylverfahren – wie bereits in der angefochte- nen Verfügung ausgeführt – entgegen den Vorbringen der Beschwerd e- führerin nie erwähnte, jemals Probleme mit der Al Shabaab gehabt zu haben, dass das Beschwerdevorbringen, das BFM habe bei seinen Vorbringen im Zusammenhang mit der Al Shabaab offenbar gemeint, er spreche vom offiziellen Militär, unbehelflich ist, da G._______ in seinem Asylverfahren jeweils vom äthiopischen Militär sprach ( vgl. A 1/10 S. 5 f. und A 14/14 S. 2 ff. ) und diese Aussagen im Übrigen in der Stellungnah me vom 18. Juli 2014 explizit bestätigte, D-4951/2014 Seite 9 dass des Weiteren festzuhalten ist, dass die Beschwerdeführerin anläss- lich ihrer Befragung vorbrachte, ihr Schwiegervater sei im Jahr 2006 u m- gebracht worden und ihr Ehemann sei eine Woche inhaftiert gewesen (B 9/11 S. 4), dass diese Aussagen im Widerspruch zu den Vorbringen von G._______ stehen, wonach sein Vater am 2 1. Juli 2007 umgebracht worden sei und er selbst einen Monat und zehn Tage inhaftiert gewesen sei (A 1/10 S. 5; A 14/14 S. 2 f. und 7), dass daher davon auszugehen ist, dass es sich bei den Vorbringen der Beschwerdeführerin bezüglich der Verfolgung ihres (angeblichen) Eh e- mannes um ein Sachverhaltskonstrukt handelt, dass angenommen werden darf, dass sich tatsächlich verfolgte Personen nicht eines Sachverhaltskonstrukts bedienen und daher auch die angebl i- che Gefährdung der Beschwerdeführenden nicht geglaubt werden kann, dass die diesbezüglichen Schilderungen der Beschwerdeführerin im Übri- gen – wie bereits in der angefochtenen Verfügung festgehalten – äusserst knapp, stereotyp und ohne Realkennzeichen ausgefallen sind, dass bezüglich der eingereichten Fotografien, welche die angebliche G e- fährdung der B eschwerdeführenden belegen soll en, wie auch bezüglich der Probleme mit der Familie der Beschwerdeführerin auf die entspr e- chenden und zutreffenden Erwägungen in der vorinstanzlichen Verfügung zu verweisen ist, dass in diesem Zusammenhang sodann darauf hinzuweisen ist, dass der Ehemann der Beschwerdeführerin auch in der Beschwerde nur die an- geblichen Probleme mit der Al Shabaab nicht jedoch mit den Eltern der Beschwerdeführerin nannte, dass nach dem Gesagten keine glaubhaft dargelegten Anhaltspunkte vor- liegen, dass die Beschwerdeführenden im Zeitpunkt ihrer Ausreise aus Somalia asylrelevante Nachteile erlitten haben oder ihnen solche drohten, dass die weiteren Beschwerdevorbringen und die eingereichten Bewei s- mittel nicht geeignet sind, eine Änderung dieser Einschätzung zu bewi r- ken, weshalb es sich erübrigt weiter darauf einzugehen, D-4951/2014 Seite 10 dass die Asylgesuche der Beschwerdeführenden bereits aus diesem Grund hätten abgewiesen werden können, dass hinzukommt, dass es de n Beschwerdeführenden zuzumuten ist, in Äthiopien zu verbleiben, wobei diesbezüglich vollumfänglich auf die en t- sprechenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden kann, denen auf Beschwerdeebene nichts entgegengehalten wird, dass schliesslich – der Vollständigkeit halber – festzuhalten ist, dass ge- wisse Zweifel an den behaupteten Verwandtschaftsverhältnissen zwi- schen den Beschwerdeführenden und G._______ bestehen, dass aufgrund der vorstehenden Erwägungen es sich jedoch erübrigt, hierzu weiter darauf einzugehen, dass das BFM nach dem Gesagten den Beschwerdeführenden zu Recht die Einreise in die Schweiz verweigert e und ihre Asylgesuc he aus dem Ausland ablehnte, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, dass mit dem vorliegenden Entscheid in der Hauptsache das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstandslos g e- worden ist, dass sich die Beschwerdebegehren aufgrund vorstehender Erwägungen als aussichtslos erweisen, weshalb das Gesuch der Beschwerdeführe n- den um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG abzuweisen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten den Beschwerd e- führenden aufzuerlegen wären (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG), dass in Anwendung von Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun desverwal- tungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) jedoch auf die Erhebung von Verfah- renskosten zu verzichten ist. D-4951/2014 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird ab ge- wiesen. 3. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden und das BFM. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Robert Galliker Sandra Sturzenegger Versand: