B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-2626/2014 U r t e i l v o m 1 6 . J u l i 2 0 1 4 Besetzung Richter Daniel Willisegger (Vorsitz), Richter Bruno Huber, Richterin Emilia Antonioni Luftensteiner, Gerichtsschreiberin Barbara Balmelli. Parteien A._______, Afghanistan, vertreten durch lic. iur. Isabelle Müller Reber, (…), Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Vollzug der Wegweisung; Verfügung des BFM vom 14. April 2014 / N (…). E-2626/2014 Seite 2 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer verliess eigenen Angaben zufolge Afghanistan im Januar 2010, gelangte am 31. März 2011 in die Schweiz und suchte gle i- chentags um Asyl nach. Am 5. April 2011 wurde er im Empfangs- und Ver- fahrenszentrum Chiasso erstmals befragt. Das BFM hörte ihn am 22. Januar 2014 zu den Asylgründen an. Unter anderem führte der B e- schwerdeführer aus, seit seiner Ausreise aus Afghanistan habe er keine Nachrichten mehr von seinen Familienang ehörigen. Eine Suche durch das IKRK sei bislang ergebnislos verlaufen. Er sei deshalb in einer schlechten psychischen Verfassung und aus diesem Grund in psychiatri- scher Behandlung. B. Mit Verfügung vom 14. April 2014 stellte das BFM fest, der Beschwerd e- führer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug an. C. Mit Eingabe vom 13. Mai 2014 reichte der Beschwerdeführer beim Bu n- desverwaltungsgericht Beschwerde ein und beantragte, die Verfügung sei aufzuheben und zwecks Neubeurteilung der Wegweisungsfrage an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventualiter seien die Ziffern 4 und 5 der a n- gefochtenen Verfügung aufzuheben. Es sei die Unzumutbarkeit des Vol l- zugs der Wegweisung festzustell en und ihm die vorläufige Aufnahme zu gewähren. In prozessualer Hinsicht beantragte er, es sei ihm die unen t- geltliche Prozessführung sowie unentgeltliche Verbeiständung zu gewäh- ren. D. Mit Zwischenverfügung vom 21. Mai 2014 hiess der Instruktionsrichter das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses . Ebenso hiess er das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung gut und bestellte dem Beschwerdeführer eine amtliche Rech tsbeiständin in der Person von lic. iur. Isabelle Müller Reber. Die Akten überwies er der Vorinstanz zur Vernehmlassung. E-2626/2014 Seite 3 E. Das BFM beantragt in der Vernehmlassung vom 19. Juni 2014 die Abwei- sung der Beschwerde. Am 2. Juli 2014 stellte der Instruktionsricht er dem Beschwerdeführer die Vernehmlassung zur Kenntnisnahme zu. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung l e- gitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist - und formgerecht eingereichte B e- schwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutr e- ten. 2. Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung auf Verletzung von Bundesrecht sowie unrichtige und unvollständige Feststel- lung des rechtserheblichen Sachverhalts hin (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 3. Die vorliegende Beschwerde richtet sich ausschliesslich gegen den Vol l- zug der Wegweisung. Die Ziffern 1 (Verneinung der Flüchtlingseige n- schaft), 2 (Ablehnung d es Asylgesuchs) und 3 (verfügte Wegweisung) des Dispositivs der Verfügung des BFM vom 14. April 2014 sind mangels Anfechtung in Rechtskraft erwachsen. 4. Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Auslä n- dern (Art. 44 AsylG; Art. 83 AuG [SR 142.20]). 5. Nach Art. 83 Abs. 3 AuG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völkerrechtli- che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat -, Herkunfts - oder einen Drittstaat entg e- genstehen. Vorliegend wurde rechtskräftig festgestellt, de m Beschwerde-E-2626/2014 Seite 4 führer komme die Flüchtlingseigenschaft nicht zu. Das flüchtlingsrechtl i- che Rückschiebungsverbot von Art. 33 Abs. 1 des A bkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 5 AsylG sind daher nicht anwendbar. Die Zulässigkeit des Vollzu- ges beurteilt sich vielmehr nach den allgemeinen verfassungs - und völ- kerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 BV; Art. 3 des Übereinko m- mens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, u n- menschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105]; Art. 3 EMRK). Weder aus den Akten noch den Aussagen des Beschwerdeführers erge- ben sich konkrete Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Au s- schaffung nach Afghanistan dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Der Vollzug der Wegweisung ist demnach zulässig. 6. 6.1 Nach Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Auf Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung aufgrund einer med i- zinischen Notlage ist zu schliessen, wenn eine notwendige medizinische Behandlung im Heimatland nicht zur Verfügung steht und die Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigun g des G e- sundheitszustandes der betroffenen Person führen würde. Als wesentlich gilt dabei die allgemeine und dringende medizinische Behandlung, we l- che zur Gewährleistung einer menschenwürdigen Existenz absolut no t- wendig ist (BVGE 2011/50 E. 8.3). 6.2 Die Vorinstanz gelangt in der angefochtenen Verfügung u nter Bezug- nahme auf die Urteile BVGE 2011/7 und BVGE 2011/38 des Bundesver- waltungsgerichts zum Schluss, der Vollzug der Wegweisung des B e- schwerdeführers nach Herat sei zumutbar. Der Beschwerdeführer sta m- me aus dieser Stadt. Er habe dort einen B._______ besessen und sei mit dem von ihm erzielten Einkünften einerseits für seinen Lebensunterhalt aufgekommen, andererseits habe er damit zum Unterhalt der Familie bei- getragen. Die in Kopie eingereichten Unterlagen des IKRK, wonach der Beschwerdeführer seit zwei Jahren vergeblich nach den Familienangehö-E-2626/2014 Seite 5 rigen suchen würde, seien nicht geeignet, glaubhaft zu machen, dass sämtliche Verwandten sich aktuell nicht mehr in Herat befinden würden. Aufgrund seiner beruflichen Erfahrungen könne er bei einer Rückkehr ein soziales Beziehungsnetz aufbauen, welches sich für die Aufnahme und die Wiedereingliederung als tragfähig erweisen dürfte. Schliesslich sei er jung und gesund. 6.3 Der Beschwerdeführer macht vorab geltend, um das Ausmass seiner psychischen Befindlichkeit richtig beurteilen zu können , wäre die Vori n- stanz gehalten gewesen, weitere Abklärungen zu treffen. Damit wird eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes gerügt. Indes verkennt der Beschwerdeführer die Tragweite der behördlichen Un- tersuchungspflicht. Diese hat ihre Grenze in der Mitwirkungspflicht der Asylsuchenden, welche verpflichtet sind, bei der Sachverhaltsfeststellung aktiv mitzuwirken (Art. 8 AsylG, BVGE 2011/27 E. 4.2 S. 539). Entspr e- chend werden sie zu Beginn des Asylverfahrens auf diese Pflicht au f- merksam gemacht. Im Rahmen der ihm obliegenden Mitwirkungspflicht wäre es demnach Sache des Beschwerdeführers gewesen, nicht bloss einen Zettel mit einem Arzttermin abzugeben. Denn allein aufgrund eines solchen lässt sich noch nichts über den Gesundheitszustand einer Pe r- son aussagen. Im Übrigen erweist sich der Sachverhalt aufgrund der A k- ten als genügend abgeklärt. Die Rüge erweist sich als unzutreffend. 6.4 Der Beschwerdeführer erachtet den Vollzug nach Herat als unzumut- bar. Er verfüge dort über kein tragfähiges Beziehungsnetz und sei in einer sehr schlechten psychischen Verfassung. 6.4.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe den Kontakt zu se i- ner Familie verloren. Er habe das IKRK mit der Suche nach der Familie beauftragt, allerdings ergebnislos . Gemäss dem Antwortschreiben des IKRK ist die Familie weggezogen. Ob dem tatsächlich so ist, ist indes fraglich. Namentlich ist nicht ersichtlich, aus welchen Gründen die Familie hätte wegziehen sollen. Weder anl ässlich der Befragung noch in der Rechtsmitteleingabe führt der Beschwerdeführer dafür einen plausiblen Grund an. Mit der Vorinstanz ist sodann festzustellen, dass nicht allein aufgrund der beiden ergebnislosen Suchen nach ein paar wenigen Ve r- wandten gesch lossen werden kann, sämtliche Verwandten würden sich aktuell nicht mehr in Herat aufhalten. Der Beschwerdeführer liess nach seinen Eltern und Geschwister, seinem Grossvater mütterlicherseits und zwei Onkel mütterlicherseits suchen. Gemäss seinen Angeben anlässlich E-2626/2014 Seite 6 der Erstbefragung leben aber auch zwei Tanten mütterlicherseits in Herat. Aufgrund der soziokulturellen Situation in Afghanistan ist davon auszug e- hen, dass diese beiden Tanten ihrerseits weitere Familienmitglieder und Verwandte haben. Gemäss Rechtsprechung des Bundesverwaltungsg e- richts ist für die Beurteilung des Bestehens eines Beziehungsnetzes nicht die persönliche Beziehungsnähe zu einer Person massgebend, sondern die Frage, ob eine Kontaktaufnahme grundsätzlich möglich und zuzum u- ten ist (statt vieler: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E -6702/2013 vom 27. Januar 2014). Den Akten sind keine Hinweise zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer nicht Kontakt zu den beiden Tanten und de- ren Verwandten aufnehmen könnte. Im Übrigen fällt in diesem Zusa m- menhang auf, dass der Beschwerdeführer keinen einzigen Verwandten väterlicherseits genannt hat. Dass der Vater des Beschwerdeführers ke i- nen einzigen lebenden Verwandten mehr haben soll, ist in Anbetracht des kulturellen, sozialen und gesellschaftlichen All tags in Afghanistan mit h o- her Wahrscheinlichkeit auszuschliessen. Es ist deshalb von einem beste- henden familiären Beziehungsnetz des Beschwerdeführers auszugehen. Weiter hat der Beschwerdeführer von Geburt bis zur Ausreise in Herat ge- lebt und gearbeitet. E s ist anzunehmen, dass er Beziehungen zu seinen Nachbarn und auch zu anderen C._______ sowie Kunden hat. Insgesamt ist deshalb davon auszugehen, dass der Beschwerdeführe r in Herat über ein tragfähiges familiäres sowie ausserfamiliäres Beziehungsnetz verfüg t und er bei einer Rückkehr zumindest vorübergehend eine Wohnmöglic h- keit hat. Bei dieser Sachlage besteht keine Veranlassung, bei den in der Rechtsmitteleingabe genannten Personen weitere Abklärungen einzuh o- len. Der Antrag ist abzuweisen. Weiter ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer bereits in jungen Jah- ren als C._______ zu arbeiten begann. Er wird demnach erneut in der Lage sein, sich in seiner Heimat eine wirtschaftliche Existenz aufzuba u- en, um damit seinen eigenen Lebensunterhalt zu finanzieren. In diesem Zusammenhang ist entgegen der in der Rechtsmitteleingabe vertretenen Ansicht unerheblich, ob der Beschwerdefüh rer ein Handy bedienen kann oder nicht und ob er Analphabet ist . Vielmehr ist festzustellen, dass er gemäss seinen eigenen Angaben vormal s ein Mobiltelefon besessen hat und offensichtlich in der Lage war, dieses zu bedienen (Akten BFM A16/20 S.3). Hinzu kommt, dass ernsthaft zu bezweifeln ist, dass es sich beim Beschwerdeführer, wie in der Rechtsmittelgabe erneut vorgebracht wird, um einen Analphabeten handelt. Nachdem er anfänglich das Proto- koll in der Empfangsstelle mit seinem Fingerabdruck unterzeichnete, hat er das Anhörungsprotokoll mit offensichtlich geüb ter, immer gleicher Un-E-2626/2014 Seite 7 terschrift unterzeichnet, ebenso die beiden Suchau fträge, ein Schreiben an die Vorinstanz vom 17. Oktober 2013 (Akten BFM A13/1), das Gesuch um Akteneinsicht vom 18. März 2014 (Akten BFM A19/1) , den Rüc k- schein sowie die Vertretungsvollmacht. Insoweit bestehen erhebliche Zweifel an der persönlichen Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers. Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer in Herat über ein tragfähiges soziales Beziehungsnetz sowie zumindest vorüber- gehend über eine Wohnmöglichkeit verfügt und in der Lage ist, eine neue wirtschaftliche Existenz aufzubauen. Insoweit ist der Vollzug der Wegwei- sung zumutbar. 6.4.2 Gegen die Zumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung bringt der Beschwerdeführer weiter vor, er sei psychisch in einer schlechten Verfas- sung, weil er nicht wisse, wo sich seine Familie aufhalte. Gemäss dem ärztlichen Zeugnis der D._______ vom 1. Mai 2014 war der Beschwerde- führer zwischen dem 26. März 2012 und dem 18. Dezember 2013 und ist erneut seit dem 24. Februar 2014 in ärztlicher Behandlung. Aktuell wurde bei ihm eine mittelgradig depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.1) diagnostiziert. Dazu führt der behandelnde Arzt aus , der Beschwerdeführer habe sich aufgrund einer Zustandsverschlechterung mit depressiver Symptomatik, namentlich wegen ausgeprägten Schlafstö- rungen, am 24. Februar 2014 erneut beim D._______ gemeldet. Anläss- lich einer Befragung bezüglich seines Aufenthalts seien alle Erinnerungen und Gefühle an die Familie wieder hochgekommen, was ihm sehr weh getan und zum Weinen gebracht habe. Ohne Medikamente find e er ke i- nen Schlaf, er leide an Niedergeschlagenheit, Gedankenkreisen, innerer Unruhe, Konzentrations - und Gedächtnisstörungen und vermindertem Appetit sowie Lust- und Motivationslosigkeit. Aktuell liege eine psychische Dekompensation mit akuter Suizidalität nach Ablehnung des Asylgesuchs vor. Am 25. April 2014 habe der Beschwerdeführer in die E._______ ein- gewiesen werden müssen, um eine bestehende Eigengefährdung abz u- wenden. Es sei eine regelmässige Psychotherapie auf gesprächsther a- peutischer Basis in engmaschigen Abständen indiziert. Zudem müsse die medikamentöse, antidepressive Therapie fortgeführt werden. Es sei von einer Behandlungsdauer von sechs bis zwölf Monaten auszugehen. Die Ursachen der psychischen Probleme des Beschwerdeführer liegen nach übereinstimmender Ansicht der Vorinstanz und des Gerichts einer- seits in der familiären Situation des Beschwerdeführers, andererseits ste- hen sie im Zusammenhang mit dem Erhalt des negativen Asylentscheids. E-2626/2014 Seite 8 Was die familiäre Ursachen anbelangt, so wird sich das ps ychische Be- finden wohl nur dann ändern, wenn der Beschwerdeführer Kontakt zu seiner Familie hat. Eine Gesprächstherapie und die Einnahme antid e- pressiver Medikamente hier in der Schweiz mag diesbezüglich zwar Lin- derung schaffen, das Problem als solches bleibt bestehen. Insoweit lieg t keine medizinische Notlage im Sinne der Rechtsprechung vor, welche den Vollzug der Wegweisung als nicht zumutbar erscheinen liesse. Zu den Suizidabsichten des Beschwerdeführers ist mit der Vorinstanz (vgl. Vernehmlassung vom 19. Juni 2014) festzustellen, dass diese g e- mäss dem ärztlichen Zeugnis offenbar in unmittelbarem Zusammenhang mit der Abweisung des Asylgesuchs stehen. Gemäss konstanter Rech t- sprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist indes bei einer Konfront a- tion mit Suiziddrohungen von einer zu vollziehenden Weg - oder Auswei- sung nicht Abstand zu nehmen , solange konkrete Massnahmen zwecks Verhütung der Umsetzung der Suiziddrohung getroffen werden (vgl. statt vieler Urteil des Bundesver waltungsgerichts E -5780/2011 vom 1. Mai 2012). Der Beschwerdeführer war bereits rund eindreiviertel Jahr in einer ambu- lanten Behandlung bei der D._______. Was konkret der Gegenstand der Behandlung war und wie sich diese im Einzelnen gestaltete, ist wede r dem Zeugnis vom 1. Mai 2014 noch anderweitig den Akten zu entne h- men. Aus dem ärztlichen Zeugnis ist jedenfalls einzig zu schliessen, dass der Beschwerdeführer mit Antidepressiva medikamentös behandelt wu r- de. Seit über vier Monaten ist der Beschwerdeführer erneut in psychiatri- scher Behandlung. Diese Therapie kann nötigenfalls auch engmaschiger, bis zur Ausreise fortgesetzt werden. Dabei hat der Beschwerdeführer die Möglichkeit, sich zusammen mit dem ihn bereits betreuenden Arzt gezielt auf einen Vollzug der Wegweisung und auf eine Rück kehr ins Heima t- land, namentlich nach Herat , vorzubereiten. Zudem wird es i m Rahmen der Vorbereitung der Rückkehr auch möglich sein, den Beschwerdeführer mit einem Vorrat an benötigten Medikamenten (Antidepressiva) zu ve r- sorgen. Schliesslich können im Hinblick auf die Rückführung seitens der Vollzugsbehörden geeignete Massnahmen ergriffen werden, um die U m- setzung allfälliger Suizidabsichten zu verhindern (beispielsweise begleite- te Rückführung). Damit liegen a uch insoweit keine Vollzugshindernisse vor. 6.4.3 Zusammenfassend sind keine Gründe im Sinne der Rechtspr e- chung gegeben, die annehmen liessen, der Beschwerdeführer könnte bei E-2626/2014 Seite 9 einer Rückkehr nach Herat in eine existenzielle Notlage geraten. Im Übri- gen steht es ihm frei, einen Antrag auf individuelle Rückkehrhilfe zu ste l- len (vgl. Art. 93 Abs. 1 Bst. d AsylG i.V.m. Art. 73 ff. AsylV 2 [SR 142.312] sowie die Weisungen des BFM vom 1. Januar 2008 betreffend Rückkehr - und Wiedereingliederungshilfe). Der Wegweisungsvollzug ist zumutbar. 6.5 Es obliegt dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertr e- tung seines Heimatstaats die für eine Rückkehr notwendigen Reised o- kumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung möglich ist. 6.6 Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. An diesem Schluss vermögen die angeführten Urteil e des Bundesverwaltungsgerichts nichts zu ändern, zumal keine vergleichbare Situation vorliegt. Die Anordnung einer vorläufigen Aufnahme fällt damit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 7. Nach dem Gesagten ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bu n- desrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 8. 8.1 Mit Zwischenverfügung vom 21. Mai 2014 hat der Instruktionsrichter das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gutg e- heissen. Dem Beschwerdeführer sind daher keine Verfahrenskosten au f- zuerlegen. 8.2 Mit derselben Zwischenv erfügung hat der Instruktionsrichterin auc h das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung gemäss Art. 65 Abs. 2 VwVG gutgeheissen und lic. iur. Isabelle Müller Reber als amtliche Rechtsbeiständin eingesetzt. Die amtliche Rechtsbeiständin hat eine Kostennote eingereicht. Sie weist darin einen zeitlichen Aufwand von 515 Minuten (8 Stunden und 35 Minu- ten) und keine Auslagen aus. Das Bundesverwaltungsgericht erachtet den geltend gemachten zeitlichen Aufwand als angemessen. Ausgehend von einem Stundenansatz von Fr. 150. – sowie zuzüglich der Meh r- wertsteuer von 8 % ergibt sich ein Honorar von Fr. 1'390.50. Dieser Be-E-2626/2014 Seite 10 trag ist der amtlich eingesetzten Rechtsbeiständin, lic. iur. Isabelle Müller Reber, vom Bundesverwaltungsgericht zu entrichten. (Dispositiv nächste Seite) E-2626/2014 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Der amtlichen Rechtsbeiständin, lic. iur. Isabelle Müller Reber, wird vom Bundesverwaltungsgericht ein amtliches Honorar von CHF 1'390.50 (inkl. MWSt) ausgerichtet. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständ i- ge kantonale Behörde. Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: Daniel Willisegger Barbara Balmelli Versand: