<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat verpflichtet sich, den Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria langfristig mitzutragen, und leistet einen jährlichen Beitrag, der sich am Anteil der Schweiz am Bruttowelteinkommen orientiert: Dies entspricht je 50 Millionen US-Dollar für 2006 und 2007. Für 2006 soll der Schweizer Beitrag von 5 auf 25 Millionen erhöht und in den Folgejahren weiter angepasst werden. Dieser Beitrag erfolgt zusätzlich zur bestehenden Entwicklungszusammenarbeit.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat teilt vollumfänglich die Ansicht, dass die HIV/Aids-Pandemie eine der grössten Herausforderungen für die Menschheit ist, nicht nur mittel-, sondern wahrscheinlich auch langfristig. Er ist froh, dass die internationale Gemeinschaft relativ rasch reagiert hat: Vor beinahe fünf Jahren, im Juni 2001, hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen anlässlich ihrer Sondersitzung die Verpflichtungserklärung bezüglich HIV/Aids (Declaration of Commitment on HIV/Aids) verabschiedet. Zudem wurde die Schaffung von wichtigen Einrichtungen wie beispielsweise dem Globale Fonds zur Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) beschlossen.</p><p>Die Schweiz will auch in Zukunft im Rahmen ihrer Budgetmöglichkeiten aktiv die Bemühungen zur Erreichung der internationalen Zielsetzungen im Bereich HIV/Aids unterstützen. Während der ersten Konferenz über die Wiederauffüllung des GFATM, die im September 2005 in London stattfand, hat die Schweiz eine Erhöhung ihres Beitrages für 2006 und 2007 angekündigt (von 5 Millionen Franken im Jahr 2005 auf 6 Millionen für 2006 und 7 Millionen für 2007). Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die internationalen Anstrengungen verstärkt werden müssen. Der Umfang der Erhöhung des schweizerischen Beitrages an den GFATM widerspiegelt den gegenwärtigen Finanzspielraum des Bundesrates. Dieser ist der Ansicht, dass eine zusätzliche Erhöhung des schweizerischen Beitrages an den GFATM nicht auf Kosten anderer Ausgaben der internationalen Entwicklungszusammenarbeit gehen dürfe. Eine solche Erhöhung wäre nur denkbar, wenn zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt würden, was angesichts der Finanzlage des Bundes schwierig erscheint.</p><p>Der Beitrag der Schweiz zur Bekämpfung von HIV/Aids kann für 2005 auf 36 Millionen Franken geschätzt werden, davon entfallen rund 21 Millionen Franken auf die multilaterale Zusammenarbeit und 13 Millionen Franken auf Programme und Projekte der bilateralen Zusammenarbeit.</p><p>Im Rahmen der multilateralen Zusammenarbeit unterstützt die Deza nebst dem GFATM gezielt weitere Schlüsselakteure im Kampf gegen HIV/Aids. Dazu gehören die Uno-Organisationen Onusida und Unicef sowie der Uno-Bevölkerungsfonds. Des Weiteren unterstützt sie die Weltgesundheitsorganisation, das Uno-Entwicklungsprogramm, die Weltbank und die afrikanische Entwicklungsbank, die wie die zuvor genannten Organisationen ebenfalls verstärkt Mittel für die Eindämmung der HIV/Aids-Pandemie einsetzen. Der Bundesrat wird auch in Zukunft darauf achten, dass diese Institutionen in ihren Programmen und Aktivitäten der HIV/Aids-Problematik mehr Aufmerksamkeit schenken.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.