<h2>SubmittedText<h2><p>Der Kanton Thurgau unterbreitet der Bundesversammlung gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung (BV; SR 101) folgende Standesinitiative:</p><p>Der Bund wird aufgefordert, Bestimmungen zu erlassen, die den Selbstversorgungsgrad der Schweiz mit Schweizer Zucker zumindest auf dem Niveau der vergangenen Jahre erhält. Nebst den bewährten Massnahmen sorgt der Bund dafür, dass Forschungsprojekte, welche die ökologisch und sozial nachhaltige Ausrichtung des Zuckerrübenanbaus fördern, unterstützt werden.</p><h2>InitialSituation<h2><p class="Standard_d">Der Kanton Thurgau unterbreitet der Bundesversammlung gestützt auf Artikel&nbsp;160 Absatz&nbsp;1 der Bundesverfassung (BV; SR 101) folgende Standesinitiative:</p><p class="Standard_d">Der Bund wird aufgefordert, Bestimmungen zu erlassen, die den Selbstversorgungsgrad der Schweiz mit Schweizer Zucker zumindest auf dem Niveau der vergangenen Jahre erhält. Nebst den bewährten Massnahmen sorgt der Bund dafür, dass Forschungsprojekte, welche die ökologisch und sozial nachhaltige Ausrichtung des Zuckerrübenanbaus fördern, unterstützt werden.</p><h2>Proceedings<h2><h2 class="Titel_d"><strong>Medienmitteilung der Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates vom 17.10.2023</strong></h2><p class="Standard_d"><strong>Die Kommission will auch nach dem Auslaufen der befristeten Massnahmen zugunsten der Zuckerproduktion gute Rahmenbedingungen für die Branche, damit der heutige Selbstversorgungsgrad mit einheimischem Zucker erhalten bleibt.</strong></p><p class="Standard_d">Die Kommission hat zwei Standesinitiativen der Kantone Thurgau (<a href="https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20220322"><span style="background-color:rgb(128,118,65);color:rgb(255,255,255);">22.322</span></a>) und Bern (<a href="https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20230302"><span style="background-color:rgb(128,118,65);color:rgb(255,255,255);">23.302</span></a>) beraten. Diese haben beide zum Ziel, den Selbstversorgungsgrad der Schweiz beim Zucker auf dem Niveau der letzten Jahre zu halten und Forschungsprojekte zugunsten eines ökologischen Zuckerrübenanbaus zu fördern. Die Kommission hat den beiden Initiativen mit 8 zu 3 Stimmen bei 2 Enthaltungen Folge gegeben. Sie möchte die bis 2026 befristeten Massnahmen nicht einfach unverändert fortführen, aber der Branche Sicherheit geben und gewappnet sein für den Fall, dass der Selbstversorgungsgrad plötzlich absacken sollte.</p><p>&nbsp;</p><h2 class="Titel_d"><strong>Auskünfte</strong></h2><p class="Auskünfte_d">Katrin Marti, Kommissionssekretärin,&nbsp;</p><p class="Auskünfte_d">058 322 94 72,</p><p class="Auskünfte_d"><a href="mailto:wak.cer@parl.admin.ch">wak.cer@parl.admin.ch</a></p><p class="Auskünfte_d"><a href="https://www.parlament.ch/de/organe/kommissionen/sachbereichskommissionen/kommissionen-wak">Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK)</a></p>