Kantonsgericht Schwyz Beschluss vom 4. November 2024 BEK 2024 74 Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident Stefan Weber, Kantonsrichterinnen Annelies Inglin und Viviane Liebherr, Gerichtsschreiber Mathis Bösch. In Sachen A.________ AG, Privatklägerin und Beschwerdeführerin, gegen 1. Staatsanwaltschaft, 3. Abteilung, Postfach 128, 8832 Wollerau, Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin, vertreten durch Staatsanwalt B.________, 2. C.________, Beschuldigter und Beschwerdegegner, erbeten verteidigt durch Rechtsanwalt D.________, betreffend Einstellung Strafverfahren (zweiter Rechtsgang) (Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 3. Juli 2023, SU 2022 3412);- hat die Beschwerdekammer,Kantonsgericht Schwyz 2 nachdem sich ergeben und in Erwägung: 1. Die E.________ erstattete gegen C.________, CEO der F.________ AG und A.________ AG am 5. April 2022 Strafanzeige betreffend ungetreue Geschäftsbesorgung und eventuell andere Delikte (U-act. 8.1.001). Sie wirft ihm vor, seit 2012 Leistungen einer externen Buchhaltungsgesellschaft von rund Fr. 600’000.00 sowie Löhne und Dienstleistungen für Mitarbeiter der F.________ AG zu Unrecht der A.________ AG verrechnet zu haben. a) Die Staatsanwaltschaft eröffnete eine Strafuntersuchung gegen den Beschuldigten, zweifelte indes die Parteistellung der Strafanzeigeerstatterin an (U-act. 3.1.005), worauf sich am 30. Januar 2023 die A.________ AG als Privatklägerin im Straf- und Zivilpunkt konstituierte (U-act. 3.2.002) und mitteil- te, ihre Interessen durch G.________ der E.________ vertreten zu lassen (U-act. 3.2.005). Nach Untersuchungsabschluss wies die Staatsanwaltschaft am 3. Juli 2023 deren Beweisergänzungsanträge ab (U-act. 31.1.011) und stellte das Strafverfahren gegen den Beschuldigten betreffend ungetreue Ge- schäfts-besorgung als CEO der A.________ AG bezüglich Ausgaben für die Führung der Buchhaltung und Lohnkosten für zwei Mitarbeiter ein. b) Mit Verfügung vom 1. Dezember 2023 trat der Vizepräsident auf die namens der A.________ AG verfasste Beschwerde von G.________ nicht ein (BEK 2023 92). Das Bundesgericht hiess die Beschwerde der A.________ AG, soweit darauf eingetreten wurde, gut und wies die Sache in Aufhebung der Verfügung zur neuen Entscheidung an das Kantonsgericht zurück (BGer 7B_50/2024 vom 21. März 2024). Der Beschuldigte äusserte sich im Rahmen der Neubeurteilung im zweiten Rechtsgang, hielt an seinen Begeh- ren fest und stellte den prozessualen Antrag, der Beschwerdeführerin eine kurze Frist anzusetzen, um sich zur umstrittenen Vertretungsmacht verneh- men zu lassen (KG-act. 5). Die Beschwerdeführerin hält ebenfalls in verbes- serter Eingabe vom 8. Juli 2024 an den Anträgen fest (KG-act. 12). Dazu liess sich der Beschuldigte nochmals vernehmen (KG-act. 14).Kantonsgericht Schwyz 3 2. Unter Bezug auf eine hier nicht relevante Nichtanhandnahmeverfügung (BGer 7B_50/2024 E. 3.1 erster Satz) befindet die II. strafrechtliche Abteilung des Bundesgerichts, unter Berufung auf das Organisationsreglement der Be- schwerdeführerin sei nicht zu begründen, dass deren Konstituierung als Privatklägerin bei der Staatsanwaltschaft (U-act. 3.2.02) ohne Rechtswirkun- gen geblieben sei. Denn der Umfang der Vertretungsmacht des Verwaltungs- rats erfasse nach Art. 718a OR im Aussenverhältnis alle Rechtsgeschäfte, die vom objektiv verstandenen Gesellschaftszweck nicht geradezu ausgeschlos- sen seien. Die Abteilung liess offen, ob die Konstituierung mangels eines da- hingehenden Verwaltungsratsbeschlusses tatsächlich im Widerspruch zu den gesellschaftsinternen Regeln gestanden habe, weil in tatsächlicher Hinsicht nicht geklärt sei, ob die Staatsanwaltschaft von einer (allfälligen) Überschrei- tung der (internen) Vertretungsbefugnis Kenntnis gehabt habe (BGer 7B_50/2024 E. 3.2). a) Der Beschuldigte legt im zweiten Rechtsgang unter entsprechenden Aktenhinweisen ausführlich dar, weshalb die Vertretungsmacht der Zeich- nungsberechtigten der Beschwerdeführerin und deren Stellung als Privatklä- gerin schon im Vorverfahren bei der Staatsanwaltschaft umstritten waren und die Strafverfolgungsbehörde daher diesbezüglich nicht mehr guten Glaubens sein konnte (KG-act. 5 Rz 5 ff.). Darüber hinaus geht er davon aus, dass des- wegen schon die zeichnungsberechtigten Organe der Beschwerdeführerin nicht ermächtigt waren, eine gültig unterzeichnete Beschwerde einreichen zu lassen (ebd. Rz 17 f.). Dass die Staatsanwaltschaft, soweit es bei einer Straf- verfolgungsbehörde überhaupt auf den guten Glauben ankommen kann, hin- sichtlich der umstrittenen Privatklägerstellung nicht gutgläubig war, ist durch die vom Beschuldigten angegebenen Akten vom 16. Juni 2023 belegt (U-act. 2.1.170 f. insbes. 2.1.171 Rn 35 ff.). Daher hätte der Vertreter der Be- schwerdeführerin im Wissen darum, dass es an der Einstimmigkeit des Ver- waltungsratsbeschlusses fehlte (dazu noch unten lit. c), auch gemäss bundesgerichtlicher Praxis (vgl. etwa BGer 1B_55/2021 vom 25. August 2021 E. 4.2; BGer 6B_822/2022 vom 19. August 2022 E. 6) deren Befugnis zur Be- schwerdeerhebung und seine Vertretungsmacht innert der Rechtsmittelfrist Kantonsgericht Schwyz 4 darlegen müssen. Es ist daher nicht ersichtlich, inwiefern im ersten Rechts- gang ein zweiter Schriftenwechsel hätte durchgeführt werden sollen. Denn unabhängig davon durfte aufgrund des Replikrechts der Beschwerdeführerin erwartet werden, dass sie in der besonderen Konstellation von Einwendungen des Beschuldigten gegen ihre Beschwerdelegitimation als Privatklägerin wi- dersprochen hätte, so dass im eingetretenen Unterlassungsfall von einem entsprechenden Verzicht ausgegangen werden konnte (vgl. etwa BGer 6B_1181/2013 vom 13. Juni 2014 E. 5.3.1 m.H.; vgl. auch Bähler, BSK, 3. A. 2023, Art. 390 StPO N 4-4d). c) Indes ist im zweiten Rechtsgang als durch das Bundesgericht verbind- lich entschieden anzusehen, dass die Beschwerdeführerin bislang nicht aner- kannt habe, dass es ihr mangels rechtsgültiger Konstituierung als Privatkläge- rin am Beschwerderecht fehle (BGer 7B_50/2024 ebd. E. 3.2 in fine). Die Be- schwerdeführerin widerspricht nun dem Beschuldigten im zweiten Rechtsgang nicht, dass ihre Privatklägerschaft vor der Staatsanwaltschaft umstritten war und es diesbezüglich zu deren Konstituierung an einem einstimmigen Verwal- tungsratsbeschluss fehlte. Hingegen behauptet sie neu, statutengemäss genüge eine Mehrheit (KG-act. 12 Rz 7 ff.). Dies belegt sie mit verbesserter Stellungnahme anhand der nachträglich eingereichten Statuten vom 18. April 2012, wonach Verwaltungsratsbeschlüsse durch die Mehrheit gefasst werden, sofern das Gesetz oder diese Statuten nicht etwas anderes bestim- men (KG-act. 12/1). Abweichungen im Organisationsreglement sind nicht vor- gesehen, so dass das statutarisch festgelegte Mehrheitsprinzip der Ziff. 4.2 des Organisationsreglements vorzugehen scheint, obwohl an der fraglichen Verwaltungsratssitzung unbestritten ebenfalls vom Einstimmigkeitserfordernis ausgegangen wurde (KG-act. 5 S. 3 und U-act. 2.1.017). Somit wäre sowohl von der Legitimation der Beschwerdeführerin als auch der Zeichnungsberech- tigung des Bevollmächtigten auszugehen. Allerdings können die Statuten nicht mehr geltend gemacht werden, die schon im ersten Rechtsgang innert Rechtsmittelfrist und gegen den diesen abschliessenden Beschwerdeent- scheid hätten vorgebracht werden können und deren Geltendmachung der Beschwerdeführerin nach Treu und Glauben auch zumutbar Kantonsgericht Schwyz 5 (vgl. BGer 6B_1478/2021 vom 4. November 2022 E. 1 m.H. u.a. auf BGE 143 IV 214) und hier auch erwartbar (vgl. oben lit. b in fine) war. Deshalb bleiben die Statuten als unzulässiges Novum unbeachtlich (BGer 6B_1310/2023 vom 19. August 2024 E. 1.1 m.H.) und auf die Be- schwerde ist nach wie vor wegen nicht hinreichender Darlegung der Be- schwerdelegitimation nicht einzutreten. Abgesehen davon ist zudem aus nachfolgenden anderen Gründen auf die Beschwerde nicht einzutreten (unten E. 3) und auch in der Sache wäre die Beschwerde abzuweisen (E. 4). 3. Die Staatsanwaltschaft stützt die Einstellung ausführlich begründet auf die fehlende Erfüllung eines Straftatbestandes im Sinne von Art. 319 Abs. 1 lit. b StPO ab. Nach Art. 396 Abs. 1 StPO ist die Beschwerde schriftlich und begründet bei der Beschwerdeinstanz einzureichen. Nach den allgemeinen Grundsätzen des Rechtsmittelrechts und Art. 385 Abs. 1 lit. b StPO muss die schriftliche Begründung in der Rechtsmittelschrift selber ent- halten sein; Verweise auf andere Rechtsschriften oder auf die Akten reichen nicht aus. Die Rechtsmittelbegründung hat regelmässig den Anfechtungs- grund anzugeben, d.h. die tatsächlichen und/oder rechtlichen Gründe, die einen anderen Entscheid nahelegen (BGer 7B_257/2022 vom 4. Dezember 2023 E. 2.2.2 m.H., BGer 6B_182/2020 vom 6. Januar 2021 E. 2.5; BEK 2024 38 vom 11. Juli 2024 E. 2 m.H.; Bähler, a.a.O., Art. 385 StPO N 2). a) Die Staatsanwaltschaft stellte das Strafverfahren betreffend die Kosten der Buchhaltungsführung der Beschwerdeführerin wegen ungetreuer Ge- schäftsbesorgung (Art. 158 Ziff. 1 Abs. 1 StGB) in chronologisch detaillierter Nachzeichnung deren Verbuchungspraxis über die Jahre 2009 bis 2021 ein. Daher sei deren Verwaltungsrat bewusst gewesen bzw. hätte ihm bewusst sein müssen, dass diese Kosten nicht in der monatlichen Management Fee für die F.________ AG enthalten waren. Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass sich die Sachlage nicht derart klar und zweifelsfrei präsentiere, wie es die Staatsanwaltschaft gestützt auf die Aussagen und Unterlagen des Be- schuldigten und von zwei Zeugen darstelle. Sie wäre daher verpflichtet gewe- sen, die bisherigen Aussagen kritisch mittels Befragungen weiterer Verwal-Kantonsgericht Schwyz 6 tungsratsmitglieder zu prüfen. Dass den Verwaltungsratsmitgliedern hätte be- wusst sein müssen, dass der für ihre Buchhaltung entstandene Aufwand zu- sätzlich zur Management Fee der H.________ AG budgetiert und genehmigt worden sei, beruhe lediglich auf Mutmassungen und Interpretationen der Staatsanwaltschaft. Die Staatsanwaltschaft dürfe jedoch nicht einfach schlies- sen, den Verwaltungsräten seien die Positionen detailliert erklärt und von die- sen nachvollzogen worden. Diese pauschale, die Erwägungen der Staatsan- waltschaft als lauter Mutmassungen hinstellende und sich wiederholende Kritik setzt sich mit der Begründung der angefochtenen Verfügung nicht in der erforderlichen Art und Weise auseinander (Art. 385 StPO; vgl. etwa BGer 6B_473/2019 vom 27. Mai 2019 E. 3; BEK 2023 173 vom 25. April 2024 E. 3 m.H.). b) Ebenfalls in Bezug auf die Einstellung des Verfahrens im Zusammen- hang mit Lohnkosten des Verantwortlichen für I.________ und der Sekretärin setzt sich die Beschwerdeführerin mit den Erwägungen der an-gefochtenen Verfügung nicht hinreichend auseinander, wonach die Beschwerdeführerin die Personen für Aufgaben ausserhalb der durch die F.________ AG zu erbrin- genden Dienstleistungen angestellt habe und deren Lohnkosten nicht in der Vergütung der mit der Führung des Managements der Beschwerdeführerin beauftragten F.________ AG enthalten seien. Sie verweist lediglich unzuläs- sigerweise (vgl. oben vor lit. a) auf die Anzeige, wonach davon auszugehen sei, dass diese Lohnkosten ebenfalls durch die pauschale monatliche Ma- nagement Fee abgegolten seien. Da die Beschwerdeführerin keine nachvollziehbaren Gründe angibt, die einen anderen Entscheid nahelegen, erweist sich die Beschwerde als offensichtlich nicht hinreichend begründet und ist auf sie nicht einzutreten. 4. In der Sache rügt die Beschwerdeführerin die Nichteinhaltung des Grundsatzes „in dubio pro duriore“. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung geht unter Rücksichtnahme des Beurteilungsspielraums der kantonalen Straf- verfolgungsbehörden davon aus, dass sich insbesondere bei schwereren Kantonsgericht Schwyz 7 Delikten eine Anklageerhebung aufdränge, falls sich die Wahrscheinlichkeiten eines Freispruchs oder einer Verurteilung in etwa die Waage halten (BGer 7B_220/2023 vom 7. November 2023 E. 3.3 m.H.; kurz etwa auch BEK 2024 60 und 61 vom 27. August 2024 E. 3 m.H.). Abgesehen davon, dass darauf nicht näher einzugehen ist, weil die Beschwerdeführerin mangels konkreter Auseinandersetzung mit der angefochtenen Verfügung (s. oben E. 3) nicht aufzuzeigen vermag, dass ein Freispruch etwa gleich wahrschein- lich wie eine Verurteilung erscheinen könnte, bleibt Folgendes zu erwägen: a) Die Beschwerdeführerin wirft dem Beschuldigten vor, er habe als ihr CEO Ausgaben getätigt, die von der durch ihn ebenfalls geführten F.________ AG zu bezahlen gewesen wären. Die Staatsanwaltschaft zeichnet über den mutmasslichen zehnjährigen Deliktszeitraum detailliert nach, dass die Kosten der von einem Drittunternehmen (J.________ AG) geführten Buchhaltung der Beschwerdeführerin nicht in deren Vergütungen der Mana- gementdienstleistungen des Beschuldigten bzw. der F.________ AG enthal- ten gewesen seien (angef. Verfügung E. 7 lit. a - u). Ausserdem stellte sie fest, dass weder der Beschuldigte noch die F.________ AG den Auftrag erhal- ten hätten, die Buchhaltung der Beschwerdeführerin selbst zu führen oder die entsprechenden Jahresabschlüsse zu erstellen (ebd. lit. v). Daraus schliesst sie, dem Verwaltungsrat der Beschwerdeführerin sei bewusst gewesen bzw. hätte bewusst sein müssen, dass seit jeher ein Drittunternehmen ihre Buchhaltung führte (ebd. lit. w). Deshalb würden keine Treuepflichtverletzun- gen nach Art. 158 Ziff. 1 Abs. 1 StGB (dazu ebd. lit. x i.V.m E. 5 f.) vorliegen. Auch die Bestimmung des ____ (BEK 2023 92 act. 1/3) zur Tragung der Kosten für die Beauftragung von Substituten sei nicht einschlägig (Beschwer- deantwort BEK 2023 92 KG-act. 4). b) Die Staatsanwaltschaft geht zutreffend davon aus, dass die von ihr dargestellte langjährige, offenliegende Praxis, die Vergütungen für die durch die F.________ AG geleistete Managementführung und diejenigen für die Führung der Buchhaltung durch ein Drittunternehmen separat auszuweisen, den Verwaltungsratsmitgliedern der Beschwerdeführerin hätte zumindest be-Kantonsgericht Schwyz 8 wusst sein müssen und demzufolge als genehmigt zu betrachten sei. Es geht hier in einem Strafverfahren nicht darum, in Bezug auf die einzelnen Verwal- tungsratsmitglieder nachzuweisen, dass sie die Buchungsprozesse in der nötigen Tiefe zur Feststellung der Unterscheidung der verschiedenen Ver- gütungen tatsächlich geprüft und eingesehen haben. Denn die Ausgestaltung des Rechnungswesens, der Finanzkontrolle sowie der Finanzplanung und der Benachrichtigung des Richters im Falle der Überschuldung gehört zu den unübertragbaren und unentziehbaren Aufgaben des Verwaltungsrats (BEK 2024 74 act. 12/1 Art. 14 Ziff. 3 und 7), denen mit aller objektiv erforder- lichen Sorgfalt nachzukommen ist (Watter/Pellanda, BSK, 6. A. 2024, Art. 717 OR N 3 und 5). Der staatsanwaltschaftliche Verzicht auf die Befra- gung weiterer Mitglieder des Verwaltungsrats ist deshalb nicht zu beanstan- den. Es genügt die Feststellung, dass nach allgemeiner Erfahrung die über- prüfbare zehnjährige Praxis, Vergütungen für die Führung der Buchhaltung von denjenigen für die Managementführung zu unterscheiden und separat ausgewiesen abzurechnen, pflichtgemäss sorgfältigen Mitgliedern des Verwal- tungsrates – insbesondere angesichts des gewollten offensichtlichen Interes- senskonflikts des als CEO bei der F.________ AG und der A.________ AG fungierenden Beschuldigten – hätte auffallen müssen, wenn dies nicht ihrem Willen entsprochen hätte. So behauptet denn auch die Beschwerdeführerin nicht, dass die Verwaltungsräte diese Verbuchungspraxis nicht hätten sehen können, sondern bezweifelt nur, dass die einzelnen Verbuchungen ihnen er- läutert wurden bzw. sie diese nachvollzogen hätten. Insbesondere legt sie nicht dar, inwiefern die untersuchten Unterlagen eine Verschleierungstaktik des Beschuldigten zeigen sollen. Wie sowohl die Staatsanwaltschaft als auch der Beschuldigte (ebd. act. 4 Ziff. 1.e bzw. act. 8 Rn 27) unwidersprochen ausführen, wussten vielmehr auch die von der Beschwerdeführerin aufgebo- tenen „Zeugen“ (BEK 2023 92 act. 1/4 f.), dass die Kosten der an eine Dritt- firma vergebenen Buchhaltungsführung der Beschwerdeführerin belastet wurden. Daher ist die Staatsanwaltschaft zu Recht von faktischen Gegeben- heiten ausgegangen, die den Verdacht tatbestandsmässiger Treueverletzun- gen nicht erhärten und eine Verurteilung wegen ungetreuer Geschäftsbesor- gung mehr als wahrscheinlich ausschliessen liessen. Selbst wenn die konkret Kantonsgericht Schwyz 9 nicht weiter belegte beschwerdeführerische Bestreitung der Annahme der Staatsanwaltschaft zuträfe, die F.________ AG sei nicht mit der Führung der Buchhaltung und dem Erstellen von Jahresabschlüssen beauftragt worden, änderte dies an der begründeten Einstellung nichts. Die Mitglieder des Ver- waltungsrats hätten diesfalls die seit der Gründung der Beschwerdeführerin rund zehn Jahren bestehende Verbuchungspraxis umso mehr kontrollieren und im ihnen zurechenbaren Wissen um die Belastung der Beschwerdeführe- rin mit den Kosten der Buchhaltungsführung umso weniger tolerieren dürfen. Dass der Beschuldigte unter diesen Umständen durch die Belastung der Be- schwerdeführerin mit den Kosten für die Führung der Buchhaltung unerlaubt handelte (zur im Gesetz nicht näher umschriebenen Tathandlung BGE 142 IV 346 E. 3.2; Trechsel/Crameri, PK, 4. A. 2021, Art. 158 StGB N 10; Niggli, BSK, 4. A. 2019, Art. 158 StGB N 124 ff.), ist nicht auszumachen. c) Stellte die Beschwerdeführerin den Verantwortlichen für I.________ an bzw. ermächtigte den Beschuldigten, eine Sekretärin anzustellen und geneh- migte die Verbuchung deren Löhne in ihrer Buchhaltung, ist nach dem zu den Buchhaltungskosten Gesagten (oben lit. a und b) nicht zu beanstanden, dass die Staatsanwaltschaft das Verfahren wegen Treuepflichtverletzung gegen den Beschuldigten einstellte. Auch in diesem Punkt belegt die Beschwerde- führerin ihre Behauptung konkret nicht, dass die beiden Personen Aufgaben erfüllt hätten, die zu den Aufgaben der Führung des Managements gehörten, mit welcher die F.________ AG beauftragt worden ist. 5. Aus diesen Gründen ist auf die Beschwerde nicht einzutreten (oben E. 2 f.), eventualiter ist sie abzuweisen (E. 4). Ausgangsgemäss gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens zulasten der unterliegenden Beschwerde- führerin (Art. 428 StPO). Im vorliegenden die Einstellung in einem Offizialdelikt betreffenden Beschwerdeverfahren kann dem Antrag des Beschuldigten auf eine mit der nachgereichten Honorarnote (BEK 2023 92 KG-act. 11) unbelegte (s. BGer 6B_375/2016 vom 28.6.2016 E. 2.4 und 3.3) Entschädigung durch die Beschwerdeführerin nicht entsprochen werden (BGE 147 IV 47). Aufgrund des auf eine Entschädigung durch die Beschwerdeführerin beschränkten Kantonsgericht Schwyz 10 massgeblichen Antrags der Beschwerdeantwort ist von einem Verzicht auf eine Entschädigung durch den Staat auszugehen (BGE 146 IV 332);-Kantonsgericht Schwyz 11 verfügt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1’500.00 werden der Beschwerdeführerin auferlegt und aus der geleisteten Sicherheit gedeckt. 3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Strafsa- chen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die Be- schwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen. 4. Zufertigung an die Beschwerdeführerin (1/R), den Verteidiger (2/R) und die Staatsanwaltschaft (1/A an die 3. Abteilung und 1/A an die Amtslei- tung/zentraler Dienst) sowie nach definitiver Erledigung an die 3. Abteilung der Staatsanwaltschaft (1/R, mit den Akten) und die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv). Namens der Beschwerdekammer Der Kantonsgerichtsvizepräsident Der Gerichtsschreiber Versand 6. November 2024 amu