Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht vom 28. Mai 2015 (715 15 1) ____________________________________________________________________ Arbeitslosenversicherung Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bei Arbeit auf Abruf; bei langjährigen Arbeits- verhältnissen ist die effektiv absolvierte Arbeitszeit, sofern sie bloss in einen limitierten Bereich schwankt, als normal zu betrachten. Es rechtfertigt sich vorliegend, auf die Ar- beitsstunden pro Jahr und die Abweichungen vom Jahresdurchschnitt ab faktischer Ar- beitslosigkeit abzustellen Besetzung Präsidentin Eva Meuli, Kantonsrichter Yve s Thommen, Kantonsrich- terin Elisabeth Berger Götz, Gerichtsschreiberin Margit Campell Parteien A.____, Beschwerdeführer gegen Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland , Bahnhofstrasse 32, Postfach, 4133 Pratteln, Beschwerdegegnerin Betreff Ablehnung der Anspruchsberechtigung A. A.___ arbeitet seit dem 1. Februar 2009 auf Abru f bei der B.____. Am 28. April 2014 meldete er sich beim Regionalen Arbeitsvermittlungs zentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an und am 6. Mai 2014 ersuchte er die Öffentliche Arbe itslosenkasse Basel-Landschaft (Arbeitslo- senkasse) um Ausrichtung von Taggeldern ab 1. Mai 2 014. Mit Verfügung Nr. 1165/2014 vom Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht 12. Juni 2014 lehnte die Arbeitslosenkasse die Anspruch sberechtigung des Versicherten ab. Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass be i dem zwischen dem Versicherten und der B.____ vereinbarten Arbeitsverhältnis auf Abruf keine Mindestarbeitszeit vereinbart worden sei, so dass der Versicherte keinen anrechenbaren Verdienst- und Arbeitsausfall erlitten habe. Die dagegen erhobene Einsprache wies die Einspracheinstanz des Kantonalen Amtes für Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA) am 27. November 2014 ab. B. Dagegen richtet sich die vorliegende Beschwerde, wel che A.____ am 27. Dezember 2014 beim Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsre cht (Kantonsgericht), erhob. Er be- antragte sinngemäss die Aufhebung des Einspracheentscheids vom 27. November 2014. C. Zur Beschwerde liess sich die Arbeitslosenkasse am 23. März 2015 vernehmen und beantragte deren Abweisung. Unter Hinweis auf den Ein spracheentscheid führte sie aus, dass der Beschwerdeführer keinen anrechenbaren Arbeitsausfa ll erleide und deshalb keinen An- spruch auf Arbeitslosentaggelder habe. D. Das Kantonsgericht holte sodann bei der B.____ die L ohnblätter des Beschwerdefüh- rers für die Zeit von Februar 2009 bis Ende Dezember 2 013 ein und ersuchte die Beschwerde- gegnerin mit Schreiben vom 23. April 2015, sich hierzu - unter Berücksichtigung der Rechtspre- chung des Bundesgerichts zum Anspruch auf Arbeitslosenentsc hädigung bei langjährigen Ar- beitsverhältnissen auf Abruf - vernehmen zu lassen. Die Beschwerdegegnerin verzichtete in der Folge mit Eingabe vom 13. Mai 2015 auf eine Stellungnahme. Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : 1. Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die ob ligatorische Arbeitslosenversi- cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Ju ni 1982 i.V.m. den Art. 56 und 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 kann gegen Einspracheentscheide aus de m Bereich der Arbeitslosenversiche- rung Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erho ben werden. Örtlich zuständig ist nach Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 1 sowi e Art. 119 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherun g und die Insolvenzentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 das Versicherungsgericht desjen igen Kantons, in dem die versi- cherte Person zur Zeit des Verfügungserlasses die Kontro llpflicht erfüllt. Vorliegend kommt der in C.____ wohnhafte Beschwerdeführer im Kanton Basel -Landschaft seinen Kontrollpflichten nach, weshalb die örtliche Zuständigkeit zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO ) vom 16. Dezember 1993 beur- teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als ein zige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherung sträger gemäss Art. 56 ATSG, weshalb auch die sachliche Zuständigkeit des Kantonsgericht s gegeben ist. Auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist daher einzutreten. 2.1 Die versicherte Person hat Anspruch auf Arbeitslosene ntschädigung (vgl. Art. 7 Abs. 2 lit. a AVIG), wenn sie ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 8 Abs. 1 lit. a AVIG), wobei als ganz Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht arbeitslos gilt, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht u nd eine Vollzeitbeschäftigung sucht (Art. 10 Abs. 2 lit. b AVIG), während teilweise Arbe itslosigkeit unter anderem dann vorliegt, wenn die versicherte Person eine Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeit- oder weitere Teil- zeitbeschäftigung sucht (Art. 10 Abs. 2 lit. b AVIG). Im Rahmen der Prüfung der Anspruchsvo- raussetzung der Arbeitslosigkeit gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. a und Art. 10 AVIG hat eine faktische Betrachtungsweise Platz zu greifen. Für den Eintritt de r Arbeitslosigkeit ist die tatsächliche defi- nitive Arbeitsbeendigung massgebend, und nicht die recht liche Beendigung des Arbeitsverhält- nisses (ARV 1989 Nr. 5 S. 82 f. E. 4 mit Hinweis; nicht veröffentlichtes Urteil des Eidgenössi- schen Versicherungsgerichts [EVG] vom 21. September 1992). Daran ist auch unter der Herr- schaft von Art. 10 Abs. 2 bis AVIG (in Kraft seit 1. Januar 1992) festzuhalten, wo nach ein Arbeit- nehmer nicht als (teilweise) arbeitslos gilt, dessen no rmale Arbeitszeit vorübergehend verkürzt wurde (Kurzarbeit). Weiter ist vorausgesetzt, dass die versicherte Person einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 8 Abs. 1 lit. b A VIG). Der Arbeitsausfall ist gemäss Art. 11 Abs. 1 AVIG anrechenbar, wenn er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufei- nander folgende volle Arbeitstage dauert. Als voller Arbeitstag gilt der fünfte Teil der wöchentli- chen Arbeitszeit, die die versicherte Person normalerweise während ihres letzten Arbeitsver- hältnisses geleistet hat (Art. 4 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversi- cherung und die Insolvenzentschädigung; AVIV). Der Arbe itsausfall von teilweise Arbeitslosen ist anrechenbar, wenn er innerhalb von zwei Wochen min destens zwei volle Arbeitstage aus- macht (Art. 5 AVIV). 2.2 Nach der Rechtsprechung ist der Ausfall an normal er Arbeitszeit in der Regel aufgrund der im Beruf oder Erwerbszweig der versicherten Person allgemein üblichen Arbeitszeit zu er- mitteln. Besteht hingegen eine besondere Vereinbarun g zwischen Arbeitgeber und Arbeitneh- mer, bemisst sich die normale Arbeitszeit nach der persön lichen Arbeitszeit der versicherten Person. Wird die Arbeit vereinbarungsgemäss jeweils nur auf Aufforderung des Arbeitgebers aufgenommen, gilt im Allgemeinen die auf dieser besonderen Vereinbarung beruhende Arbeits- zeit als normal, sodass Arbeitnehmer während der Zeit, d a sie nicht zur Arbeit aufgefordert werden, keinen anrechenbaren Verdienstausfall erleiden (BGE 107 V 61 E. 1; ARV 1998 Nr. 20 S. 101 E. 2a, 1995 Nr. 9 S. 48 E. 2a mit Hinweis). 2.3 Von diesem Grundsatz kann jedoch abgewichen werden, wenn der auf Abruf erfolgte Einsatz während längerer Zeit im Wesentlichen mehr oder weniger konstant war. In diesem Fall ist die effektiv absolvierte Arbeitszeit als normal zu be trachten. Nach der Rechtsprechung kann der Beobachtungszeitraum dabei umso kürzer sein, je weni ger die Arbeitseinsätze in den ein- zelnen Monaten schwanken, und er muss länger sein, wenn d ie Arbeitseinsätze sehr unregel- mässig anfallen oder wenn die Arbeitsdauer während de r einzelnen Einsätze starken Schwan- kungen unterworfen ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 23. Januar 2014, 8C_625/2013, E. 2; BGE 107 V 59 E. 1; SVR 2006 ALV 29 S. 99, C 9 /06 E. 1.3; T HOMAS NUSSBAUMER , Ar- beitslosenversicherung, in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 2. Aufl. 2007, Rz. 151). 2.4 In Bezug auf langjährige Arbeitsverhältnisse wurde h öchstrichterlich regelmässig er- kannt, dass auf die Arbeitsstunden pro Jahr und die Abwe ichungen vom Jahresdurchschnitt abgestellt werden kann (Urteil des Bundesgerichts vom 30. Dezember 2013, 8C_417/2013; SVR 2008 ALV Nr. 3 S. 6, C 266/06 E. 3.2 und 2006 ALV Nr. 29 S. 99, C 9/06 E. 3.3; ARV 1995 Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht Nr. 9 S. 45, C 1/93 E. 3b). Das Abstellen auf die Arb eitsstunden pro Jahr und die Abweichun- gen vom Jahresdurchschnitt rechtfertigt sich umso mehr, als im Arbeitsvertragsrecht in jüngerer Zeit vermehrt von der Massgeblichkeit einer Jahresarbeitsze it ausgegangen wird, welche es den Arbeitgebern erlaubt, flexibler auf saisonale ode r anderweitige Beschäftigungsschwankun- gen zu reagieren (Urteil des Bundesgerichts vom 23. Janua r 2014, 8C_625/2013, E. 2.2 mit Hinweis auf SVR 2006 ALV Nr. 29 S. 99, C 9/06 E. 3.3 i.f.; Urteil des Bundesgerichts vom 30. Dezember 2013, 8C_417/2013, E. 5.2.2). 3. Streitig und zu prüfen ist vorliegend der Anspruch de s Beschwerdeführers auf Arbeits- losenentschädigung ab 1. Mai 2014. In diesem Zusammenhan g ist zunächst was folgt festzu- stellen: 4.1 Die Beschwerdegegnerin begründet die Ablehnung d er Anspruchsberechtigung im angefochtenen Einspracheentscheid im Wesentlichen dahing ehend, dass der Beschwerdefüh- rer seit dem 1. Februar 2009 in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis auf Abruf mit der B.____ stehe. Damit arbeite er bereits seit mehr als 5 Jahren bei dieser Arbeitgeberin, weshalb diese Beschäftigung auf Abruf für ihn zur Normalität geword en sei. Zudem handle es sich um ein Ar- beitsverhältnis auf Abruf ohne Normalarbeitszeit. Aufg rund der Tatsache, dass die Beschäfti- gungsschwankungen in den Arbeitseinsätzen von Mai 2013 bis April 2014 grösser gewesen seien als die erlaubten 20%, habe er keinen anrechenba ren Arbeits- und Verdienstausfall erlit- ten. Aus diesem Grund bestehe ab 1. Mai 2014 kein Anspr uch auf Arbeitslosenentschädigung. Daran ändere auch die Argumentation des Beschwerdeführers nichts. Er habe in seinem Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom 6. Mai 2014 auf das Schreiben der Arbeitgeberin vom 8. April 2013 hingewiesen, wonach der Überwachungsvertr ag zwischen der D.____ und der B.____ beendet werde. Dies bedeute aber nicht die Kü ndigung des Arbeitsverhältnisses, denn der Beschwerdeführer, der immer noch im Stundenlohn bei der B.____ arbeite, habe gemäss Angaben im Anstellungsvertrag vom 29. Juni 2009 sowohl nach Art als auch nach Umfang kei- nen Anspruch auf eine bestimmte Beschäftigung. Deshalb könne er aus dem Verlust eines Auf- trags der Arbeitgeberin nichts zu seinen Gunsten ableiten. 4.2 Der Beschwerdeführer bestreitet diese Ausführungen im Wesentlichen mit der Begrün- dung, dass es ihm seit Jahren nicht gelungen sei, eine Stelle mit Normalarbeitszeiten zu finden. Weiter macht er sinngemäss geltend, dass die Ferien durc h den Stundenlohn abgegolten wür- den, weshalb es bei einem reellen Ferienbezug immer S chwankungen nach oben und nach unten gebe. Auf die von der Beschwerdegegnerin gestützt auf die in den 12 Monaten vor der Anmeldung zum Leistungsbezug geleisteten Arbeitsstunden vorgenommene Ermittlung der Normalarbeitszeit könne daher nicht abgestellt werden. 5.1 Zunächst ist festzustellen, dass es sich im vorliegenden Fall bei der Tätigkeit des Be- schwerdeführers für die B.____ unbestritten um ein Arbe itsverhältnis auf Abruf ohne Anspruch auf eine bestimmte Beschäftigung oder eine Vereinbaru ng betreffend eine Normalarbeitszeit handelt. Bevor auf die Frage, ob sich beim Beschwerdefü hrer eine solche ermitteln lässt, weil die geleistete Arbeitszeit vor dem Beschäftigungseinbruch w ährend längerer Zeit regelmässig und ohne erhebliche Schwankungen war, ist vorweg auf Folgendes hinzuweisen: Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht 5.2.1 Bei der Anmeldung zum Leistungsbezug bei der A rbeitslosenkasse am 6. Mai 2014 wies der Beschwerdeführer auf ein Schreiben der B.____ vom 8. April 2014 hin, welchem zu entnehmen ist, dass die D.____ den Bewachungsauftrag mit der B.____ in den nächsten Mona- ten beenden werde. Es sei jedoch noch kein definitiver Termin festgelegt. Der Beschwerdefüh- rer hielt diesbezüglich fest, dass die Kündigung dieses V ertrages seiner Arbeitgeberin einer Auflösung seines Anstellungsverhältnisses gleich komme. Zwa r ist mit der Vorinstanz einig zu gehen, dass der Beschwerdeführer gemäss Vertrag mit de r B.____ keinen Anspruch auf eine konkret bestimmte Beschäftigung hat und die Kündigung ei nes Bewachungsauftrages damit nicht der Kündigung des Arbeitsvertrages gleich kommt. De nnoch zeigt ein Blick auf die Lohn- blätter, dass der Beschwerdeführer im Vergleich zu den vorherigen Monaten ab Juli 2013 einen deutlichen Einbruch an geleisteten Arbeitseinsätzen ausw eist. Dies bedeutet jedoch, dass der Beschwerdeführer ab diesem Zeitpunkt zumindest faktisch teilweise arbeitslos war. Dass er sich erst am 6. Mai 2014 bei der Arbeitslosenkasse gemeldet hat, heisst lediglich, dass er erst von da an auch rechtlich als teilarbeitslos (Art. 10 Abs. 3 AVIG) gelten und - unter der Vorausset- zung der Erfüllung aller übrigen Voraussetzungen - Arbe itslosenentschädigung beziehen kann (vgl. SVR 11/1996 ALV Nr. 74 E. 2b f.; vgl. auch NUSSBAUMER , a.a.O., N 129 ff.; B ARBARA KUPFER BUCHER , Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolven- zentschädigung, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozia lversicherungsrecht, 4. Aufla- ge, Zürich/Basel/Genf 2013, Seite 31 mit Hinweisen). Damit ist die Frage, ob beim Beschwerde- führer in Bezug auf seine Tätigkeit bei der B.____ ei ne Normalarbeitszeit feststellbar ist, auf- grund der Situation, wie sie sich vor dem 1. Juli 2013 präsentierte, zu prüfen. 5.2.2 Die Vorinstanz hat sowohl in ihrer Verfügung v om 12. Juni 2014 als auch im angefoch- tenen Einspracheentscheid vom 27. November 2014 für d ie Feststellung der Normalarbeitszeit auf die Beschäftigungsschwankungen der letzten 12 Monate vor der Anmeldung zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung abgestellt. Wie oben (E. 2 .4) unter Hinweis auf die konstante Rechtsprechung des Bundesgerichts ausgeführt, kann jedoch bei langjährigen Arbeitsverhält- nisse auf die Arbeitsstunden pro Jahr und die Abweichungen vom Jahresdurchschnitt abgestellt werden (Urteil des Bundesgerichts vom 30. Dezember 2013, 8C_417/2013; SVR 2008 ALV Nr. 3 S. 6, C 266/06 E. 3.2 und 2006 ALV Nr. 29 S. 99, C 9/06 E. 3.3; ARV 1995 Nr. 9 S. 45, C 1/93 E. 3b; vgl. auch Urteil des Kantonsgerichts vom 25. Sept ember 2014, 715 14 143). Vorliegend ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer seit Februar 2009 bei der B.____ arbeitet. Es han- delt sich demnach zweifellos um ein langjähriges Arbeit sverhältnis im Sinne der Rechtspre- chung (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 23. Januar 2014, 8C_625/2013, E. 3.4), bei welchem die Beschäftigungsschwankungen auf die Arbeitsstunden pro Jahr zu beziehen sind. 5.3.1 Gestützt auf die vorstehenden Ausführungen ist abzu klären, wie hoch die jährlichen Beschäftigungsschwankungen in der Zeit vom 1. Juli 2009 ( Zeitpunkt der unbefristeten Anstel- lung bei der B.____, act. 104) bis zum 30. Juli 2013 (Zeitpunkt des Eintritts der faktischen Ar- beitslosigkeit) waren. Den von der B.____ eingereichten Unterlagen für diese Zeit können nach- folgende Arbeitsstunden pro Monat/Jahr entnommen werden: Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht 2009 -2010 2010/2011 2011/2012 2012/2013 Juli 123.00 129.25 191.00 183.00 August 140.50 123.75 176.50 130.00 September 114.33 143.00 130.50 17.00 Oktober 0 0 0 52.00 November 167.75 175.25 178.50 118.00 Dezember 83.25 137.00 12.00 167.75 Januar 183.67 114.50 111.00 128.00 Februar 166.08 136.50 90.50 99.25 März 149.25 148.50 114.50 132.00 April 133.00 95.75 117.50 104.00 Mai 139.33 175.50 41.00 108.00 Juni 134.00 127.50 88.25 131.75 Total 1‘534.16 1‘506.50 1‘251.25 1'370.75 5‘662.66 5.3.2 Der Beschwerdeführer leistete demnach während de n 48 Monaten vor dem Eintritt der faktischen (Teil-)Arbeitslosigkeit insgesamt 5‘662.66 Arbeitsstunden bei der B.____, was durch- schnittlich 1‘415.66 Stunden pro Jahr (5‘662.66 ÷ 48 x 1 2 = 1‘415.66) ergibt. Daraus ergeben sich nachfolgende Schwankungen gegenüber den durchschnit tlich geleisteten Jahresarbeits- stunden (plus/minus 20% = 283.13 Stunden): 2009/2010: + 8.37% 2010/2011: + 6.41% 2011/2012: - 11.61% 2012/2013: - 3.17%. 5.3.3 Diese Werte liegen demnach alle innerhalb der vom Kantonsgericht im Urteil vom 25. September 2014, 715 14 143, E. 5.2.3, als erlaub t bezeichneten Schwankungstoleranz von höchstens 20%, weshalb sich vorliegend eine individuelle Normalarbeitszeit ermitteln lässt. Der Beschwerdeführer erlitt demnach mit dem Beschäftigungs einbruch in der Zeit ab 1. Juli 2013 einen anrechenbaren Arbeitsausfall. 6. Zusammenfassend steht aufgrund der vorstehenden Ausfü hrungen fest, dass der Be- schwerdeführer ab Juli 2013 einen anrechenbaren Arbei tsausfall erlitten hat. Die Beschwerde ist daher gutzuheissen und die Angelegenheit ist an die Arbeitslosenkasse zurückzuweisen, damit sie die übrigen Anspruchsvoraussetzungen prüft un d anschliessend über den Anspruch des Versicherten auf Arbeitslosenentschädigung neu entscheidet. 7. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG sind keine Verfahrenskoste n zu erheben. Die ausseror- dentlichen Kosten sind mit Blick darauf, dass der Beschwerde führer nicht anwaltlich vertreten war, wettzuschlagen. Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird der Einsprach eentscheid der Öffentlichen Arbeitslosenkasse Baselland vom 27. November 2 014 aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerde führer einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat. Die Ange legenheit wird zur Prüfung der übrigen Anspruchsvoraussetzungen und zum Er lass einer neuen Verfügung an die Arbeitslosenkasse zurückgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. http://www.bl.ch/kantonsgericht