Obergericht des Kantons Zürich III. Strafkammer Geschäfts-Nr.: UE130006-O/U/HEI Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer und Ersatzoberrichterin lic. iur. J. Haus Stebler sowie die Gerichtsschreiberin MLaw D. Senn Beschluss vom 8. August 2013 in Sachen A._____, Beschwerdeführer gegen 1. B._____, 2. Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, Beschwerdegegner betreffend Nichtanhandnahme Beschwerde gegen die Nichtanhandnahme- und Überweisungsverfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 5. Dezember 2012, D-2/2012/5233 - 2 - Erwägungen: I. 1. Am 13. Juli 2012, 19:57 Uhr, meldete A._____ (nachfolgend: Beschwerde- führer) der Einsatzzentrale der Stadtpolizei Zürich, dass er soeben von B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner 1) am Hals gepackt und gewürgt worden sei. Am 14. Juli 2012 erstattete er Strafanzeige bezüglich dieses Vorfalls und unter- zeichnete am 16. Juli 2012 einen Strafantrag wegen Körperverletzung (Urk. 8/1, Urk. 8/2/1). Die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (Beschwerdegegnerin 2; nach- folgend: Staatsanwaltschaft) verfügte am 5. Dezember 2012 die Nichtanhand- nahme einer Strafuntersuchung und überwies die Akten dem Stadtrichteramt Zü- rich zur weiteren Veranlassung (Urk. 5). 2. Gegen die Nichtanhandnahme- und Überweisungsverfügung vom 5. De- zember 2012 erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 22. Dezember 2012 (Urk. 3) Beschwerde bei der Staatsanwaltschaft und beantragt sinngemäss die Aufhebung der Verfügung und Eröffnung eines Strafverfahrens wegen Körperver- letzung durch die Staatsanwaltschaft. Gleichzeitig stellt er sinngemäss Strafan- zeige gegen die befragten Auskunftspersonen wegen Begünstigung sowie gegen den Beschwerdegegner 1 wegen Anstiftung dazu und beantragt in diesem Zu- sammenhang, dass ihn die befragten Auskunftspersonen anhand eines Foto- wahlbogens identifizieren und dass anhand rückwirkender Randdaten überprüft werde, ob sich die befragten Auskunftspersonen zur Tatzeit am Tatort befunden hätten. Weiter stellt er Antrag um Einsicht in die Befragungsprotokolle der befrag- ten Auskunftspersonen. 3. Die Staatsanwaltschaft leitete die Beschwerdeschrift mit Schreiben vom 7. Januar 2013 der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich weiter (Urk. 2). 4. Mit Präsidialverfügung vom 21. Januar 2013 wurde die Beschwerdeschrift in Kopie dem Beschwerdegegner 1 zur freigestellten Stellungnahme sowie der - 3 - Staatsanwaltschaft zur Stellungnahme und Einreichung der Akten, je innert Frist von zehn Tagen, übermittelt (Urk. 6). 5. Die Staatsanwaltschaft liess sich mit Eingabe vom 25. Januar 2013 verneh- men und übermittelte die Akten (Urk. 8 und Urk. 9). In der Sache beantragt sie die Abweisung der Beschwerde. 6. Unter dem Hinweis, dass der Beschwerdegegner 1 keine Stellungnahme eingereicht hatte, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 15. Februar 2013 die Vernehmlassung der Staatsanwaltschaft zur freigestellten Äusserung in- nert zehn Tagen übermittelt (Urk. 11). Seitens des Beschwerdeführers erfolgte keine weitere Stellungnahme. 7. Infolge Neukonstituierung der Kammer ergeht der Entscheid nicht in der den Parteien mit Verfügung vom 21. Januar 2013 (Urk. 6) angekündigten Besetzung. II. 1. Die Staatsanwaltschaft führte in ihrer Nichtanhandnahme- und Überwei- sungsverfügung vom 5. Dezember 2012 (Urk. 5) aus, gemäss Aussagen des Be- schwerdeführers habe ihn der Beschwerdegegner 1 im Rahmen einer Auseinan- dersetzung auf der C._____-Strasse ... in Zürich für 10 Sekunden gewürgt, wobei er weder bewusstlos geworden sei noch Urinabgang gehabt habe. Der Be- schwerdegegner 1 habe die Aussagen des Beschwerdeführers bestritten und sinngemäss angegeben, dass es zwar zu einer tätlichen Auseinandersetzung ge- kommen sei, wobei er den Beschwerdeführer kurz an den Hals gefasst, aber si- cherlich nicht gewürgt habe. Die Staatsanwaltschaft erwog, dass die Aussagen des Beschwerdegeg- ners 1 durch die polizeilichen Ermittlungen gestützt werden. Die Bilder vom Hals des Beschwerdeführers zeigten lediglich eine leichte Rötung. Auch der behan- delnde Arzt habe aufgrund der objektiven Befunde nur eine oberflächliche Rötung am Hals links festgestellt. Weiter hätten die beiden Augenzeugen des Vorfalls ei- ne Auseinandersetzung zwischen dem Beschwerdeführer und dem Beschwerde-- 4 - gegner 1 bestätigt, aber ausgesagt, dass niemand gewürgt worden sei. In Anbe- tracht dieser Ausgangslage sei davon auszugehen, dass der Beschwerdegeg- ner 1 den Beschwerdeführer allenfalls am Hals gepackt, ihn aber nicht mehrere Sekunden gewürgt habe. Da es mit Ausnahme einer leichten Rötung zu keiner Verletzung gekommen sei, sei der Tatbestand der Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB nicht erfüllt. 2. Der Beschwerdeführer bringt in seiner Beschwerdeschrift vom 22. Dezem- ber 2012 (Urk. 3) vor, der Beschwerdegegner 1 habe ihn anlässlich des Vorfalles vom 13. Juli 2012 am Hals gepackt und ihm die Kehle stark zugedrückt, so dass er am selben Tag Halsschmerzen sowie während zwei Tagen starke Kopf- schmerzen gehabt habe. Auch sei es ihm psychisch sehr schlecht gegangen, da ihm der Beschwerdegegner 1 zusätzlich gedroht habe, er werde ihn zusammen- schlagen. Der Tatbestand einer einfachen Körperverletzung sei insgesamt erfüllt, da die Schmerzen Schädigungen an seinem Körper und an seiner Gesundheit darstellten, welche vorübergehend einem Krankheitszustand gleichkämen. Zudem habe ihm der Beschwerdegegner 1 an drei weiteren Tagen (20. Juni 2012, 26. Juni 2012 sowie 4. Juli 2012) eine einfache Körperverletzung zugefügt, wofür er auch mehrere Zeugen habe. Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, dass die seitens des Be- schwerdegegners 1 angegebenen Zeugen anlässlich des Vorfalls nicht vor Ort gewesen seien und demzufolge falsch ausgesagt hätten. Dazu habe sie der Be- schwerdegegner 1 angestiftet. 3. Die Staatsanwaltschaft verweist in ihrer Vernehmlassung vom 25. Januar 2013 (Urk. 3) zur rechtlichen Qualifikation grundsätzlich auf die ergangene Nicht- anhandnahmeverfügung. Ergänzend hält sie fest, dass die Abgrenzung zwischen Tätlichkeiten und einfacher Körperverletzung fliessend und oft recht schwierig sei. Dem Richter stehe dabei gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung grosses Ermessen zu. Vorliegend werde die Qualifikation der erlittenen Verletzungen als Tätlichkeiten nicht überschritten. Die Ausführungen zu anderen Vorfällen seien weiter irrelevant, zumal der Beschwerdeführer innert Frist keinen Strafantrag ein- gereicht habe und diese Vorfälle damit nicht Gegenstand des Verfahrens seien, - 5 - womit auch die genannten Zeugen unbeachtlich seien. Die Anzeigen gegen die befragten Auskunftspersonen seien weiter nicht sachdienlich zur Frage der recht- lichen Qualifikation. III. 1. Die Staatsanwaltschaft eröffnet eine Untersuchung, wenn sich aus den In- formationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eige- nen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO). Gemäss Art. 310 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtan- handnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass: a) die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen ein- deutig nicht erfüllt sind; b) Verfahrenshindernisse bestehen; c) aus den in Art. 8 StPO genannten Gründen auf eine Strafverfolgung zu verzichten ist. Nach dem Wortlaut von Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO muss somit feststehen, dass "die fraglichen Straftatbestände (...) eindeutig nicht erfüllt sind". Es muss mit anderen Worten sicher sein, dass der Sachverhalt unter keinen Straftatbestand fällt, was etwa der Fall ist bei rein zivilrechtlichen Streitigkeiten. Eine Nichtan- handnahme darf nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen. Insbesondere ist bei Ereignissen mit schwerwiegenden Folgen in der Regel eine Untersuchung durchzuführen. Im Zweifelsfall ist folglich eine Untersuchung zu er- öffnen (BGE 137 IV 285 E. 2.3 mit Hinweisen). 2. Nach Art. 123 Ziff. 1 StGB wird auf Antrag mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jah- ren oder Geldstrafe bestraft, wer vorsätzlich einen Menschen in anderer Weise [als bei einer schweren Körperverletzung] an Körper oder Gesundheit schädigt. Gemäss Art. 126 Abs. 1 StGB wird auf Antrag mit Busse bestraft , wer gegen j e- manden Tätlichkeiten verübt, die keine Schädigung des Körpers oder der G e- sundheit zur Folge haben. Der Tatbestand der Tätlichkeiten erfasst neben Schlägen auch andere Ei n- wirkungen auf den Körper oder den Gesundheitszustand eines Menschen, die immerhin eine bestimmte Intensität erreichen müssen. Das Bundesgericht forder-- 6 - te früher, dass die betreffende Handlung "einige Schmerzen" verursacht. Nach seiner seitherigen Praxis ist unabhängig davon eine Tätlichkeit anzunehmen, wenn die physische Einwirkung auf einen Menschen – ohne eine Schädigung des Körpers oder der Gesundheit zur Folge zu haben – das allgemein übliche und ge- sellschaftlich geduldete Mass überschreitet. Als Beispiele werden etwa Ohrfeigen, Fusstritte, heftige Stösse, Bewerfen mit Gegenständen von einigem Gewicht und Begiessen mit Flüssigkeiten genannt (BGE 117 IV 16 f., 119 IV 26). Bei der Beur- teilung der Frage, ob eine Einwirkung der genannten Arten bereits zu einer Schä- digung an Körper oder Gesundheit führt, so dass eine einfache Körperverletzung nach Art. 123 Ziff. 1 StGB anzunehmen ist, muss dem Sachrichter ein gewisses Ermessen zugestanden werden. Selbst Verstauchungen, Quetschungen und Schürfungen lassen sich noch als Tätlichkeiten qualifizieren; es sei denn, sie ver- ursachen erhebliche Schmerzen oder beeinträchtigen das Aussehen des G e- schädigten für einige Zeit. Stets als Körperverletzung gelten indessen selbst v o- rübergehende gesundheitl iche Störungen, die bereits Krankheitswert haben, so etwa wenn das Opfer bewusstlos geschlagen wird (Andreas Donatsch, Strafrecht III, 9. Auflage, Zürich 2008, S. 43 f.). Die Abgrenzung des Art. 123 StGB zur Tätlichkeit ist vielfach schwierig und unterliegt einem weiten Ermessen. Es sind einerseits die objektiven Verletzungs- folgen, anderseits jedoch auch die objektiven und subjektiven Umstände der Tat zu berücksichtigen. Massgebend ist letztlich, ob sich die Beeinträchtigungen als vorübergehende Störung des Wohlbefindens charakterisieren lassen oder ob ihnen Krankheitswert zukommt. Das Zufügen von Schwellungen und Rötungen sowie einer Druckschmerzhaftigkeit im Rahmen einer körperlichen Auseinander- setzung liegt im Grenzbereich von Art. 123 Ziff. 1 StGB und A rt. 126 StGB (A n- dreas Donatsch, a.a.O., S. 46 f.). 3.1. Gemäss dem ärztlichen Zeugnis vom Tattag des 13. Juli 2012 (Urk. 8/6/2) konnten beim Beschwerdeführer als Befunde eine oberflächliche Rötung am Hals links sowie Druckschmerzen an der Halsmuskulatur oben rechts erhoben werden. Beurteilt wurden diese seitens des Arztes als oberflächliche Verletzungen am Hals mit Quetschung der Muskulatur rechts und Hautrötung links. Die beiden ge-- 7 - machten Fotografien zeigen am Hals links eine leichte Rötung, derweil am Hals rechts keine erkennbare Veränderung der Hautstruktur ersichtlich ist (Urk. 8/2/2). Die seitens der Staatsanwaltschaft vorgenommene Beweiswürdigung und Rekonstruktion der Geschehnisse anhand der Verletzungen ist vor diesem Hi n- tergrund nicht zu beanstanden. Eine wesentliche Beeinträchtigung des Auss e- hens oder erhebliche Schmerzen, die insgesamt einem krankhaften Zustand gleichkommen und zwingend die Einstufung der Tat als einfache Körperverlet- zung nach sich ziehen, ist denn nicht anzunehmen, insbesondere nachdem aus dem ärztlichen Zeugnis nicht hervorgeht, dass die Einnahme von Medikamenten oder gar eine Nachbehandlung erforderlich war und auch de r Beschwerdeführer nichts in dieser Hinsicht vor bringt. Insgesamt ist damit von einer folgen losen Hei- lung der oberflächlichen Verletzungen und von einer lediglich vorübergehenden Störung des Wohlbefindens auszugehen. Selbst wenn man die vom Beschwerde- führer behaupteten Verletzungsfolgen im Grenzbereich von Art. 123 Ziff. 1 StGB und Art. 126 StGB einstufen wollte, erscheint die Grenze von der Tätlichkeit zur Körperverletzung jedenfalls nicht erwiesenermassen als überschritten. Die seitens der Staatsanwaltschaft See/Oberland vorgenommene Qualifizierung der Verle t- zungen als Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB erweist sich damit als rechtmässig und angemessen. Hinweise dafür, dass der Beschwerdegegner 1 dem Beschwerdeführer wä h- rend mehreren Sekunden derart die Kehle zugedrückt beziehungsweise 'gewürgt' und ihn damit lebensgefährlich gefähr det hatte, liegen des Weitern nicht vor. W e- der lässt sich die Aussage des Beschwerdeführers, der Beschwerdegegner 1 ha- be ihn direkt an der 'Kehle/Gurgel' gepackt, au f den ärztlich erhobenen Befund – oberflächliche Verletzungen lediglich an den beiden Seiten des Halses – stützen, noch sind andere Beweismittel ersichtlich, welche die Vorbringen des Beschwer- deführers untermauern könnten. Auch von Seiten des Beschwerdeführers werden keine Beweismittel genannt, welche in der Lage wären, das gewonnene Untersu- chungsergebnis umzustossen. Selbst wenn sich herausstellen sollte, dass sich die befragten Auskunftspersonen zur Tatzeit tatsächlich nicht am Tatort befunden hatten, wie der Beschwerdeführer geltend macht, vermöchte dies am Beweiser-- 8 - gebnis nichts zu ändern, da die Version des Beschwerdeführers dadurch nicht nachhaltig gestützt würde. Die in diesem Zusammenhang gestellten Verfahrens- anträge des Beschwerdeführers s ind damit abzuweisen, da sie sich weder z ur Qualifikation der Tat als Tätl ichkeiten respektive Körperverletzung noch zum A b- lauf der Geschehnisse als sachdienlich erweisen könnten. 3.2. Der Beschwerdeführer ist im Übrigen darauf hinzuweisen, dass er allfällige Strafanzeigen wegen Begünstigung bzw. Anstiftung dazu, sofern er denn solche stellen möchte, bei den Strafverfolgungsbehörden zu erstatten hätte und in der Beschwerdeschrift neu erhobene Anschuldigungen nicht Gegenstand des vorli e- genden Verfahrens sein können. Ebenfalls nicht einzugehen ist an dieser Stelle auf andere Vorfälle, welche sich nach Aussagen des Beschwerdeführers zw i- schen ihm und dem Beschwerdegegner 1 ereignet haben. Wie die Staatsanwal t- schaft in ihrer Vernehmlassung zutreffend ausführt, fehlt es diesbezüglich bereits an rechtzeitig gestellten Strafanträgen. Gleich verhält es sich, soweit der B e- schwerdeführer nunmehr geltend macht, er sei vom Beschwerdegegner 1 bedroht worden, nachdem er keinen Strafantrag wegen Drohung gestellt (Urk. 8/2/1) und darüber hinaus anlässlich der polizeilichen Befragung vom 16. Juli 2012 zu Prot o- koll gegeben hatte, er habe die Drohung nicht wirklich ernst genommen und habe sich auch nicht genötigt gefühlt (Urk. 8/4, S. 6). 3.3. Der Beschwerdeführer ersuchte weiter um Einsichtnahme in die Akten, ins- besondere in die Vernehmungsprotokoll e der befragten Auskunftspersonen. Die Untersuchungsakten wurden seitens der hiesigen Strafkammer mit Präsidialver- fügung vom 21. Januar 2013 beigezogen, was dem Beschwerdeführer mitgeteilt wurde (Urk. 6). Mit Verfügung vom 15. Februar 2013 wurde ihm Gelege nheit zur Replik gegeben (Urk. 11). Nachdem sich der Beschwerdeführer nach erfolgtem Aktenbeizug nicht weiter vernehmen liess und er es unterliess, Einsicht in die A k- ten zu nehmen, ist entsprechend von Gegenstandslosigkeit des Aktengesuchs auszugehen. 4. Zusammenfassend erweist sich die seitens der Staatsanwaltschaft verfügte Nichtanhandnahme des Verfahrens und Überweisung der Akten an die Übertre- tungsstrafbehörde, insbesondere zur Beurteilung des Tatbestands der Tätlichkeit, - 9 - als rechtmässig. Es ist nicht ersichtlich, wie sich erstellen liesse, dass sich der Beschwerdegegner 1 einer Körperverletzung oder eines anderen Vergehens oder Verbrechens schuldig gemacht hatte. Der Beschwerdeführer bringt nichts vor, das die angefochtene Nichtanhandnahmeverfügung umzustossen vermöchte. Die Be- schwerde ist daher vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. IV. 1. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer die Kosten des Beschwerdever- fahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). In Anwendung von § 17 Abs. 1 der Ge- bührenverordnung des Obergerichts (GebV OG) ist die Gerichtsgebühr auf Fr. 800.00 festzusetzen. 2. Dem Beschwerdegegner 1 ist mangels Beteiligung am Verfahren keine Ent- schädigung zuzusprechen. Es wird beschlossen: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 800.00 festgesetzt und dem Beschwerde- führer auferlegt. 3. Dem Beschwerdegegner 1 wird keine Entschädigung zugesprochen. 4. Schriftliche Mitteilung an: − den Beschwerdeführer, per Gerichtsurkunde − den Beschwerdegegner 1, per Gerichtsurkunde − die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (ad D-2/2012/5233), gegen Empfangsbestätigung sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an: − die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, unter Rücksendung der beigezo- genen Akten (ad D-2/2012/5233, Urk. 8), gegen Empfangsbestätigung - 10 - 5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer- den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts- gesetzes. Zürich, 8. August 2013 Obergericht des Kantons Zürich III. Strafkammer Der Präsident: lic. iur. Th. Meyer Die Gerichtsschreiberin: MLaw D. Senn