Abteilung IV D-3995/2006/cvv {T 0/2} U r t e i l v o m 6 . M ä r z 2 0 0 9 Richter Daniel Schmid (Vorsitz), Richter Kurt Gysi, Richter Robert Galliker, Gerichtsschreiber Alfred Weber. A._______, geboren (...), Irak, vertreten durch Islam Murati, Asylhilfe (..), (...), Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), vormals Bundesamt für Flüchtlinge (BFF), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 24. Januar 2005 / N (...). B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t T r i b u n a l a d m i n i s t r a t i f f é d é r a l T r i b u n a l e a m m i n i s t r a t i v o f e d e r a l e T r i b u n a l a d m i n i s t r a t i v f e d e r a l Besetzung Parteien GegenstandD-3995/2006 Sachverhalt: A. Eigenen Angaben zufolge verliess der aus Dohuk (Nordirak) stammen- de Beschwerdeführer kurdischer Ethnie sein Heimatland am 22. Sep - tember 1998 und gelangte über die Türkei, wo er sich über ein halbes Jahr aufhielt, am 13. April 1999 in die Schweiz. Am 21. April 1999 stellte er im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ; vormals Em- pfangsstelle) B._______ ein Asylgesuch. Nach einer Kurzbefragung vom gleichen Tag wurde der Beschwerdeführer für die Dauer des Ver- fahrens dem Kanton (...) zugewiesen. Die zuständige kantonale Be- hörde hörte ihn am 16. August 1999 zu den Asylgründen an. Im We- sentlichen machte der Beschwerdeführer bei den Befragungen gel- tend, er habe zwischen seinem Wohnort und Mosul Handel betrieben. In Mosul sei er zwei-, dreimal festgenommen worden. Der Abnehmer seiner Waren namens A. habe aber jeweils seine Freilassung erwirken können. Dieser habe ihm auch mehrmals Fragen über den Aufenthalts- ort gewisser Leute im Autonomiegebiet gestellt. Möglicherweise habe A. für die irakische Regierung gearbeitet. Am 7. September 1998 sei er (der Beschwerdeführer) durch die KDP am Kontrollpunkt vor Dohuk festgenommen wor den. Er sei der Zusammenarbeit mit dem irakischen Geheimdienst bezichtigt worden. Er sei in Dohuk inhaftiert gewesen. Am 15. September 1998 sei ihm zusammen mit anderen Häftlingen die Flucht aus dem Gefängnis geglückt. Er habe sich ins Dorf C._______ begeben. Ein Nachbar aus Dohuk, der in diesem Dorf ein Haus be- sitze, habe ihm geholfen. In der Folge sei er von seinem Vater und dem Bruder H. aufgesucht worden. Vor diesem Hintergrund sei er zu- sammen mit H. (N 369 616) schliesslich ausgereist. Für den Inhalt der weiteren Aussagen wird auf die Akten verwiesen. B. Mit Schreiben des BFF vom 20. Februar 2003 wurde die zuständige kantonale Behörde ersucht, sich im Rahmen von Art. 44 Abs. 3 aAsylG zu einer allfälligen schwerwiegenden persönlichen Notlage zu äus- sern. In ihrer Stellungnahme vom 6. Mai 2003 beantragte die kantona- le Behörde den Vollzug der Wegweisung. C. Das BFF hörte den Beschwerdeführer am 23. September 2004 ergän- zend zu den Asylgründen an. Dabei wiederholte er im Wesentlichen Seite 2D-3995/2006 den bereits festgestellten Sachverhalt. Für die diesbezüglichen Aus- sagen wird auf die Akten verwiesen. D. Mit Verfügung vom 24. Januar 2005 - eröffnet am 25. Januar 2005 - wies das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und ordnete dessen Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an. Zur Be- gründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, die Vorbringen des Be- schwerdeführers genügten den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) nicht. Die Aussagen rund um die Vorbereitungen für den Aus- bruch aus der Gefängniszelle seien inhaltlich unsubstanziiert. Zudem sei die Beschreibung der Gefängniszelle grundlegend widersprüchlich zu derjenigen seines Bruders H., der als Polizist Dienst in diesem Ge- fängnis getätigt habe, ausgefallen. Mithin seien Gefängnisaufenthalt und -ausbruch des Beschwerdeführers sowie dessen damit geltend gemachte Gefährdung unglaubhaft. Die Asylrelevanz der Darlegungen des Beschwerdeführers müsse daher nicht geprüft werden. Der Voll- zug der Wegweisung sei durchführbar und zumutbar; ihm stünden kei- ne triftigen Gründe entgegen. E. Mit Beschwerde vom 24. Februar 2005 bei der Schweizerischen Asyl- rekurskommission (ARK) liess der Beschwerdeführer die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Gewährung von Asyl beantra- gen. Es sei die Unzulässigkeit und Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung festzustellen. Als Folge davon sei der Beschwerdeführer vorläufig aufzunehmen. Es sei dem Beschwerdeführer ferner die un- entgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesge- setzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021) zu gewähren. Auf die Begründung der Beschwer- de wird, soweit entscheidwesentlich, in den Erwägungen eingegan- gen. F. Mit Zwischenverfügung vom 8. März 2005 wurde das Gesuch um Ge- währung der unentgeltlichen Rechtspflege abgewiesen und auf die Er- hebung eines Kostenvorschusses verzichtet. G. Gemäss einer Vollzugs- und Erledigungsmeldung der zuständigen kantonalen Behörde ist der Beschwerdeführer aufgrund der Heirat mit Seite 3D-3995/2006 einer Frau, welche die derivative Flüchtlingseigenschaft besitzt, seit dem 9. Dezember 2005 im Besitz einer Aufenthaltsbewilligung B. H. Mit Schreiben vom 22. Dezember 2005 wurde der Beschwerdeführer unter Fristansetzung angefragt, ob er bei dieser Sachlage an der Be- schwerde festhalten wolle oder diese allenfalls zurückzuziehen geden- ke. Der Beschwerdeführer liess die ihm angesetzte Frist unbenutzt ver- streichen. I. Mit ans BFM gerichteten Eingabe vom 24. Januar 2008, welche in der Folge ans Bundesverwaltungsgericht überwiesen wurde, ersuchte der Be schwerdeführer um Herausgabe seiner sich bei den Akten befind- lichen irakischen Identitätskarte im Original, da ihm die irakische Bot- schaft ohne diesen Ausweis keinen Pass ausstellen würde. J. Mit Verfügung vom 31. Januar 2008 wurde festgehalten, dass originale Identitätspapiere während hängigem Verfahren einem Betroffenen nicht ausgehändigt werden (Art. 10 AsylG). Ferner wurde ausgeführt, dass die Absicht des Beschwerdeführers bei der irakischen Botschaft vorzusprechen, um einen heimatlichen Pass zu erlangen, kaum mit den noch offenen Beschwerdebegehren (Flüchtlingseigenschaft, Asyl) zu vereinbaren sein dürfte. Aufgrund dieser Sachlage wurde dem Be- schwerdeführer unter Fristansetzung die Gelegenheit zur Stellungnah- me eingeräumt, ob er unter diesen Umständen an der Beschwerde festhalten wolle oder diese allenfalls zurückzuziehen gedenke. Der Be- schwerdeführer liess die ihm angesetzte Frist unbenutzt verstreichen. K. Mit erneut ans BFM gerichteter Eingabe vom 12. Februar 2008 wieder- holte der Beschwerdeführer sein Ersuchen um Herausgabe seiner sich bei den Akten befindlichen irakischen Identitätskarte im Original, zwecks Ausstellung eines Passes durch die irakische Botschaft. Seite 4D-3995/2006 Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be- schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bun desverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Aus- nahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwal- tungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem Bereich endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei- lung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das neue Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG). 1.3 Die Beschwerde ist form- und fristgerecht eingereicht. Der Be- schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Der Beschwerdeführer ist daher zur Einreichung der Be- schwerde legitimiert (6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1, Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 3. 3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner- kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei- ner bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen An- schauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nach teile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Frei- heit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (vgl. Art. 3 AsylG). Seite 5D-3995/2006 3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei- sen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein- lichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich wider- sprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 4. 4.1 Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass die Vorbringen des Be- schwerdeführers insgesamt den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht genügen. Zur Vermeidung von Wiederholun- gen, kann daher vorab auf die nicht zu beanstandenden und unter An- gabe der jeweiligen Fundstellen im Protokoll der Bundesanhörung ge- machten Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen wer- den. 4.2 An dieser Feststellung ändern auch die Ausführungen des Be- schwerdeführers in der Rechtsmitteleingabe nichts. Der Argumentation des BFM setzt er keine stichhaltigen Gründe entgegen, die geeignet wä ren, die ihm vorgeworfenen Unglaubhaftigkeitselemente zu entkräf- ten oder gar zu beseitigen. Der Beschwerdeführer lässt es im Wesent- lichen bei der blossen Wiedergabe des bereits festgestellten Sachver- halts bewenden. Eine Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Erwägungen unterbleibt, und es wird bloss der Einwand erhoben, die Glaubhaftigkeit der Darlegungen des Beschwerdeführers sei durch einen nicht existierenden Widerspruch in Abrede gestellt worden, näm- lich die Frage, ob es in der Gefängnistoilette "ein Loch oder ein Fens- ter" gehabt habe. Dieses aufgrund einer Gesamtbetrachtung für das vorliegende Verfahren ohnehin nicht entscheidrelevante Vorbringen lässt sich den vorinstanzlichen Ausführungen in der angefochtenen Verfügung zudem nirgends entnehmen. Angesichts dieser Sachlage – nähere Hinweise oder Aufschlüsse für eine asylrelevante Gefähr- dungssituation des Schwierigkeiten vor dem angeblichen Gefängnis- aufenthalt von 1998 im kurdischen Autonomiegebiet verneinenden so- wie sich politisch nicht betätigenden Beschwerdeführers werden nicht geliefert – erübrigen sich nicht zuletzt auch im Zusammenhang mit dessen Ansinnen, einen Pass zu erwerben (vgl. Bst. I, J und K hier- vor), weitere Erörterungen. Seite 6D-3995/2006 4.3 Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer nicht glaubhaft darzutun oder nachzuweisen vermochte, dass er einer Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG ausgesetzt war oder begründete Furcht hat, einer solchen ausgesetzt werden zu können. Er kann daher nicht als Flüchtling anerkannt werden. Die Vorinstanz hat das Asylge- such des Beschwerdeführers demnach zu Recht abgelehnt. Auf die übrigen Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe braucht daher nicht ein- gegangen zu werden. 5. 5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein- heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG). 5.2 Die zuständige kantonale Behörde erteilte dem Beschwerdeführer am 9. Dezember 2005 eine Aufenthaltsbewilligung. Damit ist die Be- schwerde hinsichtlich der angeordneten Wegweisung und deren Voll- zug gegenstandslos geworden. Was die Anordnung des BFM betref- fend die Wegweisung anbelangt, so fällt diese damit ohne weiteres da- hin (vgl. EMARK 2000 Nr. 30). 6. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be- schwerde ist nach dem Gesagten – soweit sie nicht gegenstandslos geworden – abzuweisen. 7. 7.1 Die Frage der Auferlegung von Verfahrenskosten im Falle der Ge- genstandslosigkeit eines Verfahrens bemisst sich aufgrund der Sach- lage vor Eintritt des Erledigungsgrundes, sofern das Verfahren ohne Zutun der Partei gegenstandslos geworden ist (Art. 5 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Vorliegend ist das Verfahren hinsichtlich der Frage der Anordnung der Wegweisung und deren Vollzugs ohne Zutun des Beschwerdeführers gegenstandslos geworden, weshalb eine summarische Würdigung der Prozessaussich- ten vor Eintritt der Gegenstandslosigkeit – d.h. vor dem 9. Dezember 2005, dem Zeitpunkt der Erteilung der Aufenthaltsbewilligung – vorzu- nehmen ist. Diese ergibt, dass die Erfolgsaussichten im Vollzugspunkt Seite 7D-3995/2006 vor Eintritt der Gegenstandslosigkeit als beträchtlich zu bezeichnen waren, weshalb dem Beschwerdeführer lediglich reduzierte (hinsicht- lich der Frage der Flüchtlingseigenschaft und der Asylgewährung ist der Beschwerdeführer unterlegen [vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG]) Verfah- renskosten aufzuerlegen sind. Diese sind auf Fr. 300.-- festzusetzen (Art. 1-3 VGKE). 7.2 Aus den vorgenannten Gründen (Art. 15 i.V.m. Art. 5 VGKE) ist dem Be schwerdeführer sodann eine reduzierte Parteientschädigung zuzu- sprechen. Diese ist – nachdem keine Kostennote eingereicht wurde und sich der notwendige Vertretungsaufwand aufgrund der Aktenlage hinreichend zuverlässig abschätzen lässt – unter Berücksichtigung der massgebenden Berechnungsfaktoren (Art. 10 Abs. 2 VGKE) auf Fr. 400.-- festzusetzen. (Dispositiv nächste Seite) Seite 8D-3995/2006 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird, soweit nicht gegenstandslos geworden, abge- wiesen. 2. Die reduzierten Verfahrenskosten von Fr. 300.-- werden dem Be- schwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 3. Dem Beschwerdeführer wird eine Parteientschädigung von Fr. 400.-- zugesprochen, welche ihm durch das BFM zu entrichten ist. 4. Dieses Urteil geht an: - den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein) - das BFM, Abteilung Aufenthalt, mit den Akten Ref.-Nr. N (...) (per Kurier; in Kopie) - (zuständige kantonale Behörde) ad (...) (in Kopie) Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: Daniel Schmid Alfred Weber Versand: Seite 9