Kantonsgericht Schwyz Verfügung vom 12. Juli 2023 BEK 2023 76 Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident Stefan Weber, a.o. Gerichtsschreiber Qendrim Kqiku. In Sachen A.________ GmbH, Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin, gegen Kanton Luzern, Gesuchsteller und Beschwerdegegner, vertreten durch Staatsanwaltschaft Abteilung 2 Emmen, Rüeggisingerstrasse 29, 6020 Emmenbrücke, betreffend definitive Rechtsöffnung (Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Ma- rch vom 9. Mai 2023, ZES 2023 170);- hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,Kantonsgericht Schwyz 2 nachdem sich ergeben und in Erwägung, dass - die Vorinstanz mit Verfügung vom 9. Mai 2023 in Gutheissung des Rechtsöffnungsbegehrens des Gesuchstellers vom 12. April 2023 (Vi-act. 1) in der Betreibung Nr. xx des Betreibungsamts Tuggen die definitive Rechtsöff- nung erteilte für den Betrag von Fr. 200.00 nebst 5 % Zins seit dem 15. März 2023, die Gerichtskosten von Fr. 100.00 der Gesuchsgegnerin (nachfolgend Beschwerdeführerin) auferlegte und diese verpflichtete, dem Gesuchsteller (nachfolgend Beschwerdegegner) unter dem Titel Gerichtskostenersatz Fr. 100.00 zu bezahlen und diesen mit Fr. 20.00 zu entschädigen (an- gef. Verfügung, Dispositivziff. 1-3); - die Beschwerdeführerin mit Eingabe datierend vom 22. Mai 2023 (Post- stempel vom 23. Mai 2023), welche die Vorinstanz dem Kantonsgericht zu- ständigkeitshalber übermittelte, zumindest sinngemäss Beschwerde erhob und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und das Rechtsöffnungsgesuch des Beschwerdegegners sei abzuweisen, eventualiter seien die Beweise durch den Beschwerdegegner zu erbringen, unter Kosten- folge des Beschwerdegegners (KG-act. 1 und 2); - die Beschwerdeführerin mit prozessleitender Verfügung vom 1. Juni 2023 darauf hingewiesen wurde, dass ihre Beschwerde verspätet zu sein scheine und das Gericht auf Gesuch einer säumigen Partei eine Nachfrist ge- währen könne, wenn die Partei kein oder nur ein leichtes Verschulden glaub- haft mache, weshalb die Beschwerdeführerin Gelegenheit erhielt, sich zur Frage der Verspätung vernehmen zu lassen (KG-act. 3), was sie mit Eingabe datierend vom 9. Juni 2023 tat (KG-act. 4);Kantonsgericht Schwyz 3 - Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen beginnen (Art. 142 Abs. 1 ZPO) und Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist beim Gericht einge- reicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post übergeben werden müssen (Art. 143 Abs. 1 ZPO); - die Beschwerdefrist gegen einen im summarischen Verfahren ergange- nen Entscheid, worunter u.a. Entscheide des Rechtsöffnungsgerichts fallen (Art. 251 lit. a ZPO), zehn Tage beträgt (Art. 321 Abs. 2 ZPO); - der Beschwerdeführerin die Verfügung vom 9. Mai 2023 nachweislich am 10. Mai 2023 zugestellt wurde (Vi-act. 4); - die zehntägige Beschwerdefrist demnach am 11. Mai 2023 zu laufen begann und am 22. Mai 2023 endete (vgl. Art. 142 Abs. 3 ZPO); - die Beschwerde der Beschwerdeführerin mit Poststempel vom 23. Mai 2023 (KG-act. 2) deshalb verspätet ist; - die Beschwerdeführerin mit Eingabe datierend vom 9. Juni 2023 zur Frage der Verspätung Stellung nahm und vorbrachte, sie habe ihre Be- schwerde rechtzeitig übergeben und es sei ihr nicht bekannt, weshalb diese zu spät abgestempelt worden sei sowie dass sie den Einwurf nicht dokumen- tiert habe (KG-act. 4); - die Vorbringen der Beschwerdeführerin mithin unbelegt bleiben und sie daher, soweit es sich bei ihren Ausführungen sinngemäss um ein Fristwieder- herstellungsgesuch handelt (vgl. Art. 148 ZPO), nicht glaubhaft darlegt, dass sie an der Verspätung kein oder nur ein leichtes Verschulden treffe, weshalb das Fristwiederherstellungsgesuch abzuweisen und aufgrund verspäteter Ein- reichung auf die Beschwerde nicht einzutreten ist;Kantonsgericht Schwyz 4 - die beschwerdeführende Partei sich im Übrigen in der Beschwerdebe- gründung mit den Erwägungen der Vorinstanz auseinanderzusetzen hat und es nicht genügt, wenn sie ihre erstinstanzlichen Ausführungen wiederholt, le- diglich auf diese verweist oder den angefochtenen Entscheid bloss in allge- meiner Weise kritisiert (Spühler, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 3. A. 2017, N 4 zu Art. 321 ZPO i.V.m. Art. 311 ZPO N 15; vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_95/2019 vom 18. September 2019, E. 3.2), und auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, wenn die beschwerdeführende Partei nicht darlegt, inwiefern der ange- fochtene Entscheid an einem Beschwerdegrund krankt (vgl. Staehelin/ Bachofner, in: Staehelin/Staehelin/Grolimund, Zivilprozessrecht, 3. A. 2019, § 26 N 42); - die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde bloss allgemein einen Feh- ler des Bezirksgerichts vorbringt und behauptet, die Beweispflicht liege beim Ankläger, die Unschuldsvermutung gelte, es handle sich lediglich um Behaup- tungen, auf die Aufforderung zur Legitimation der offiziellen Stellen sei nicht eingegangen worden und die Eintreibung von Kosten unter Androhung von Nachteilen komme einer Nötigung gleich (KG-act. 2); - die Beschwerdeführerin sich in ihrer Beschwerde jedoch nicht rechts- genüglich mit den vorinstanzlichen Erwägungen auseinandersetzt und ent- sprechend nicht darlegt, inwiefern die angefochtene Verfügung an einem Be- schwerdegrund krankt; - aufgrund dessen auch mangels rechtsgenüglicher Begründung nicht auf die Beschwerde einzutreten ist;Kantonsgericht Schwyz 5 - die wegen Nichteintretens reduzierten Kosten des Beschwerdeverfah- rens in Höhe von Fr. 150.00 (vgl. Art. 48 Abs. 1 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG) gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO der Beschwerdeführerin aufzuerle- gen sind; - der Beschwerdegegnerin keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, weil ihr mangels Einholung einer Beschwerdeantwort keine Aufwendungen erwuchsen; - über das Nichteintreten sowie Zwischenfragen, namentlich Fristwieder- herstellungsgesuche, gemäss §§ 40 Abs. 2 und 41 Abs. 1 JG präsidial ent- schieden werden kann (vgl. BEK 2022 73 vom 23. Dezember 2022, E. 5);-Kantonsgericht Schwyz 6 verfügt: 1. Das Fristwiederherstellungsgesuch wird abgewiesen. 2. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 150.00 werden der Be- schwerdeführerin auferlegt. 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach Art. 113 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Verfassungsbeschwerde beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; vorbehalten bleibt die Geltendmachung einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung mit Beschwerde in Zivilsachen gemäss Art. 72 ff. BGG, die in der glei- chen Rechtsschrift bzw. bei alleiniger Einlegung innert derselben Frist einzureichen ist. Die Beschwerdeschrift muss Art. 42 BGG entsprechen. Der Streitwert beträgt Fr. 200.00. 5. Zufertigung an die Beschwerdeführerin (1/R), die Staatsanwaltschaft Abteilung 2 Emmen (2/R) und an die Vorinstanz (1/A) sowie nach defini- tiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R, mit den Akten) und an die Kan- tonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv). Namens der Beschwerdekammer Der Kantonsgerichtsvizepräsident Der a.o. Gerichtsschreiber Versand 12. Juli 2023 kau