B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i ch t T ri b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T ri b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T ri b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung I A-1156/2025 U r t e i l v o m 3 0 . J u n i 2 0 2 5 Besetzung Richter Jürg Steiger (Vorsitz), Richter Pierre-Emmanuel Ruedin, Richter Keita Mutombo, Gerichtsschreiberin Aisha Rutishauser. Parteien X._______ GmbH, (…), Beschwerdeführerin, gegen Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV, Hauptabteilung Mehrwertsteuer, Schwarztorstrasse 50, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand MWST (Steuerperioden 2021 bis 2023). A-1156/2025 Seite 2 Sachverhalt: A. A.a Die X._______ GmbH (CHE-[…]) mit Sitz in (…) (nachfolgend: Steuer- pflichtige) bezweckt gemäss Handelsregistereintrag hauptsächlich (…). Mit Datum vom 14. März 2024 reichte sie der Eidgenössischen Steuerverwal- tung (ESTV) den Fragebogen zur Abklärung der Mehrwertsteuerpflicht ein. Sie gab dabei an, sie habe die Geschäftstätigkeit am 1. Januar 2012 auf- genommen. Die Umsätze betrugen im Geschäftsjahr 2018 Fr. 81’670.--, im Geschäftsjahr 2019 Fr. 46’854.--, im Geschäftsjahr 2020 Fr. 142’190.--, im Geschäftsjahr 2021 Fr. 106’884.--, im Geschäftsjahr 2022 Fr. 86’527.-- und im Geschäftsjahr 2023 Fr. 114’878.--. A.b Die ESTV bestätigte die Anmeldung bei der Mehrwertsteuer mit Schreiben vom 26. März 2024. Aufgrund der Angaben der Steuerpflichtigen im Fragebog en zur Abklärung der Mehrwertsteuerpflicht vom 14. März 2024 wurde diese rückwirkend auf den 1. Januar 20 21 im Register der mehrwertsteuerpflichtigen Personen (nachfolgend: MWST -Register) bei der ESTV eingetragen. A.c Mit Schreiben vom 20. Mai 2024 bestritt die Steuerpflichtige die rück- wirkende Eintragung in das MWST -Register auf den 1. Januar 2021 und erhob Einsprache (recte wohl: Bestreitung). Als Begründung brachte sie vor, dass der im Jahr 2021 erzielte Umsatz nur knapp über der für die Mehr- wertsteuerpflicht massgebenden Umsatzgrenze von Fr. 100'000.-- gelegen habe und aufgrund der Auftragslage davon ausgegangen worden sei, dass der Umsatz im Jahr 2022 tiefer ausfallen werde, weshalb für das Jahr 2022 keine Anmeldung bei der MWST erfolgt sei. Da sie im Jahr 2023 einen Umsatz von über Fr. 100'000.-- erzielt habe und davon auszugehen gewe- sen sei, dass dies auch im Jahr 2024 der Fall sein werde, habe sie sich per 1. Januar 2024 bei der MWST angemeldet. Bis und mit dem Jahr 2023 habe sie weder die Mehrwertsteuer an die Kunden verrechnet noch Vor- steuern bei der ESTV geltend gemacht. Eine rückwirkende Mehrwertsteu- erpflicht sei daher unbegründet und für sie finanziell nicht verkraftbar. A.d Mit Verfügung vom 1. Juli 2024 bestätigte die ESTV die Eintragung per 1. Januar 2021, die obligatorische Steuerpflicht für den Zeitraum vom 1. Ja- nuar 2021 bis 31. Dezember 2023 sowie die Nachforderung von Mehrwert- steuern im Umfang von Fr. 15'765. -- nebst Verzugszinsen seit dem 31. März 2023. Zur Begründung führte die ESTV aus, die Steuerpflichtige habe die massgebende Umsatzgrenze von Fr. 100'000. -- bereits im Jahr 2020 erreicht. Sie sei daher gemäss Art. 14 Abs. 3 des Bundesgesetzes A-1156/2025 Seite 3 vom 12. Juni 2009 über die Mehrwertsteuer (MWSTG, SR 641.20) per 1. Januar 2021 obligatorisch steuerpflichtig geworden. Die Steuerpflichtige habe sodann den massgebenden Umsatz von Fr. 100'000.-- im Jahr 2022 unterschritten. Eine fristgerechte Abmeldung innert 60 Tagen nach Ende der Steuerperiode 2022 sei nicht erfolgt, weshalb die Steuerpflichti ge per 1. Januar 2023 auf die Befreiung von der Steuerpflicht verzichtet habe und weiterhin steuerpflichtig geblieben sei. B. B.a Am 22. Juli 2024 erhob die Steuerpflichtige Einsprache gegen die Ver- fügung der ESTV vom 1. Juli 2024 und beantragte, sie sei nicht rückwir- kend per 1. Januar 2021 als steuerpflichtig einzustufen und die Steuerfor- derung von Fr. 15'765.-- nebst Verzugszins seit dem 31. März 2023 sei aufzuheben. B.b Mit Einspracheentscheid vom 20. Januar 2025 wies die ESTV die Ein- sprache ab und bestätigte die obligatorische Steuerpflicht der Steuerpflich- tigen in den Steuerperioden 2021 bis 2023 sowie die Mehrwertsteuerfor- derung für die Steuerperioden 2 021 bis 2023 in der Hö he von Fr. 15’765.-- nebst Verzugszins seit dem 31. März 2023. C. C.a Gegen den Einspracheentscheid der ESTV (nachfolgend auch: Vor- instanz) vom 20. Januar 2025 erhob die Steuerpflichtige (nachfolgend: Be- schwerdeführerin) am 20. Februar 2025 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde mit den folgenden Anträgen: «1. Der Entscheid, der Beschwerdeführer sei rückwirkend per 01.01.2021 als steuerpflichtig einzustufen, sei abzuweisen. 2. Die Mwst-Nachforderung von CHF 15'765 nebst Verzugszins seit dem 31. März 2023 sei abzuweisen.» C.b In ihrer Vernehmlassung vom 17. April 2025 beantragt die Vorinstanz die kostenpflichtige Abweisung der Beschwerde sowie die Bestätigung ih- res Einspracheentscheids vom 20. Januar 2025. Auf die detaillierten Vorbringen in den Eingaben der Parteien wird – sofern sie entscheidwesentlich sind – im Rahmen der Erwägungen eingegangen. A-1156/2025 Seite 4 Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt Beschwerden gegen Verfü- gungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezem- ber 1968 (VwVG, SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) gege- ben ist (Art. 31 VGG). Eine solche Ausnahme liegt nicht vor. Der angefoch- tene Einspracheentscheid ist eine Verfügung im Sinne von Art. 5 VwVG. Die ESTV ist zudem eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Art. 33 VGG). Dieses ist daher für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Das Verfahren richtet sich – soweit das VGG oder das MWSTG nichts anderes bestimm en – nach den Vorschriften des VwVG (Art. 37 VGG; Art. 81 Abs. 1 MWSTG). 1.2 Die Beschwerdeführerin ist Adressatin des angefochtenen Entscheids und damit zur Beschwerdeerhebung legitimiert (vgl. Art. 48 Abs. 1 VwVG). Die Beschwerde wurde zudem frist - und formgerecht eingereicht (vgl. Art. 20 Abs. 1 und 3 i.V.m. Art. 50 Abs. 1 VwVG, Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 1.3 Das Bundesverwaltungsgericht kann den angefochtenen Entscheid grundsätzlich in vollem Umfang überprüfen. Die Beschwerdeführerin kann neben der Verletzung von Bundesrecht (Art. 49 Bst. a VwVG) und der un- richtigen oder unvollständigen Feststellung de s rechtserheblichen Sach- verhalts (Art. 49 Bst. b VwVG) auch die Rüge der Unangemessenheit er- heben (Art. 49 Bst. c VwVG). 1.4 Gestützt auf das Rügeprinzip, welches im Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht in abgeschwächter Form zur Anwendung gelangt, ist dieses Gericht nicht gehalten, nach allen möglichen Rechtsfeh- lern zu suchen; für entsprechende Fehler müssen sich mindestens An- haltspunkte aus den Vorbringen der Verfahrensbeteiligten oder den Akten ergeben (vgl. statt vieler: Urteil des B VGer A-1336/2020 vom 12. Oktober 2021 E. 1.6 m.w.H.). 1.5 Vorliegend sind die Steuerperioden 2021 bis 2023 zu beurteilen. Somit ist in casu das MWSTG mitsamt der zugehörigen Mehrwertsteuerverord- nung vom 27. November 2009 (MWSTV, SR 641.201) in den für die Jahre 2021 bis 2023 gültigen Fassungen massgebend, worauf nachfolgend – wo nicht anders vermerkt – referenziert wird. Soweit nachfolgend auch auf die Rechtsprechung zum früheren Mehrwertsteuergesetz vom 2. September A-1156/2025 Seite 5 1999 (aMWSTG; AS 2000 1300) verwiesen wird, liegt de r Grund darin, dass diese auch für das heute geltende MWSTG übernommen werden kann. 2. 2.1 Der Bund erhebt eine allgemeine Verbrauchssteuer nach dem System der Netto-Allphasensteuer mit Vorsteuerabzug (Mehrwertsteuer; Art. 130 der Bundesverfassung der Schweizeri schen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101]; Art. 1 Abs. 1 MWSTG). Art. 18 Abs. 1 MWSTG sieht vor, dass der Inlandsteuer die im Inland durch steuerpflichtige Perso- nen gegen Entgelt erbrachten Leistungen unterliegen. Diese sind steuer- bar, soweit das MWSTG keine Ausnahme vorsieht. 2.2 Die Veranlagung und Entrichtung der Inlandsteuer erfolgt nach dem Selbstveranlagungsprinzip. Der Steuerpflichtige stellt dabei eigenständig fest, ob er die Voraussetzungen der subjektiven Steuerpflicht (Art. 10 MWSTG) erfüllt, trägt die Verantwortung für die An - und Abmeldung (Art. 66 MWSTG), ermittelt die Steuerforderung selbst (Art. 71 MWSTG) und begleicht diese innerhalb von 60 Tagen nach Ablauf der Abrechnungs- periode (Art. 86 Abs. 1 MWSTG). Das Selbstveranlagungsprinzip bedeutet somit, dass der Leistungserbringer selbst für die Feststellung der Mehr- wertsteuerpflicht bzw. -forderung verantwortlich ist (vgl. BGE 140 II 202 E. 5.4; Urteile des BVGer A -2788/2018 vom 27. September 2018 E. 2.6, A-3574/2013 vom 18. November 2014 E. 6.5; nichts daran ändert, dass neuere deutschsprachige Bundesgerichtsentscheide von «modifizierter Selbstveranlagung» sprechen [BGE 144 I 340 E. 2.2.1 m.w.H.]). 2.3 2.3.1 Steuerpflichtig ist gemäss Art. 10 Abs. 1 MWSTG, wer unabhängig von Rechtsform, Zweck und Gewinnabsicht ein Unternehmen betreibt und (a) mit diesem Unternehmen Leistungen im Inland erbringt; oder (b) Sitz, Wohnsitz oder Betriebsstätte im Inland hat. Von der Steuerpflicht ist unter anderem befreit, wer innerhalb eines Jahres im In - und Ausland weniger als Fr. 100'000. -- Umsatz aus Leistungen erzielt, die nicht nach Art. 21 Abs. 2 MWSTG von der Steuer ausgenommen sind (Art. 10 Abs. 2 Bst. a MWSTG). Mit Erreichen der Umsatzgrenze von Fr. 100'000. -- endet die Befreiung ohne Weiteres. Bei bereits unternehmerisch tätigen, aber bislang von der Steuerpflicht befreiten Unternehmensträgern greift eine Vergan- genheitsbetrachtung, indem die Befreiung von der S teuerpflicht erst nach Ablauf des Geschäftsjahres endet, in dem die massgebende Umsatz- grenze überschritten wurde (Art. 14 Abs. 3 MWSTG i.V.m. Art. 9 Abs. 3 A-1156/2025 Seite 6 MWSTV; vgl. Urteil des BVGer A -4115/2021 vom 10. August 2022 E. 2.5.1). Hierbei hat sich der Unterne hmensträger innert 30 Tagen seit Wegfall der Befreiung bei der ESTV schriftlich anzumelden (Art. 66 Abs. 1 MWSTG). Eine Aufforderung seitens der ESTV ist nicht notwendig, damit die Frist zu laufen beginnt. Auch nach dem Ablauf der Anmeldefrist besteht die obligatorische Mehrwertsteuerpflicht und damit die Pflicht zur Anmel- dung weiter (PIERRE SCHEUNER, in: Martin Zweifel et al. [Hrsg.], Kommen- tar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die Mehrwert- steuer, 2. Aufl. 2025 [nachfolgend: Kommentar MWSTG], Art. 66 N. 8 ff.). Die Anmeldung hat indes insofern eine rein deklaratorische Wirkung, als die Steuerpflicht auch ohne Anmeldung beginnt, sofern die entsprechen- den Voraussetzungen gegeben sind. Entdeckt die ESTV zu einem späte- ren Zeitpunkt, dass eine Person steuerpflichtig war, so trägt sie diese rück- wirkend ins MWST-Register ein (vgl. Urteil des BVGer A -5812/2023 vom 17. September 2024 E. 2.8 m.w.H. [vor dem BGer angefochten]; zur dekla- ratorischen Wirkung der Anmeldung vgl. auch SCHEUNER, Kommentar MWSTG, Art. 66 N. 2). 2.3.2 Unterschreitet der massgebende Umsatz der steuerpflichtigen Per- son die Umsatzgrenze nach Art. 10 Abs. 2 Bst. a MWSTG und ist zu erwar- ten, dass der massgebende Umsatz auch in der folgenden Steuerperiode nicht mehr erreicht wird, so hat sich die steuerpflichtige Person grundsätz- lich abzumelden (Art. 14 Abs. 5 MWSTG). Das Ende der Steuerpflicht tritt nicht von Gesetzes wegen ein ( CLAUDIO FISCHER, in: Martin Zweifel et al. [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer, 2015, Art. 14 N. 31). Die Abmeldung ist frühes- tens möglich auf das Ende der Steuerperiode, in der der massgebende Umsatz nicht erreicht worden ist. Die Nichtabmeldung gilt als Verzicht auf die Befreiung von der subjektiven Steuerpflicht. Der Unternehmensträger ist ab der folgenden Steuerper iode in Anwendung von Art. 11 Abs. 1 MWSTG freiwillig steuerpflichtig (vgl. Art. 14 Abs. 5 MWSTG). Dieser Ver- zicht muss gemäss Art. 11 Abs. 2 MWSTG während mindestens einer Steu- erperiode beibehalten we rden (vgl. auch RALF IMSTEPF, Kommentar MWSTG, Art. 14 N. 46 f.). Gemäss Ziff . 6.2 der MWST -Info 02 «Steuer- pflicht» erfolgt die Abmeldung rechtzeitig, wenn diese der ESTV innert 60 Tagen nach Ende der Steuerperiode eingereicht wird. 3. Im vorliegenden Fall ist streitig und zu prüfen, ob die Vorinstanz die Be- schwerdeführerin zu Recht rückwirkend per 1. Januar 2021 ins MWST-A-1156/2025 Seite 7 Register eingetragen hat (E. 3.1). Anschliessend ist zu klären, ob die Be- schwerdeführerin infolge Unterschreit ens der massgebenden Umsatz- grenze im Jahr 2022 von der obligatorischen Steuerpflicht befreit ist (E. 3.2). 3.1 Gemäss eigenen Angaben im Fragebogen vom 14. März 2024 zur Ab- klärung der Mehrwertsteuerpflicht erzielte die Beschwerdeführerin im Jahr 2020 einen Umsatz von Fr. 142'190.--. Damit hat die Beschwerdeführerin die Umsatzgrenze von Fr. 100'000. -- erreicht (Art. 10 Abs. 2 Bst. a MWSTG) und wurde ohne Weiteres per 1. Januar 2021 obligatorisch steu- erpflichtig (Art. 14 Abs. 3 MWSTG i.V.m. Art. 9 Abs. 3 MWSTV ; vgl. E. 2.3.1). Die Beschwerdeführerin ist aufgrund des Selbstveranlagungsprinzip s (vgl. E. 2.2) dafür verantwortlich, ihre eigene Steuerpflicht festzustellen und sich sodann anzumelden. Aus der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin die Anmeldung unterlassen hat, kann sie nichts zu ihren Gunsten ableiten. Aufgrund der rein deklaratorischen Wirkung der Anmeldung hat die obliga- torische Steuerpflicht vielmehr seit dem 1. Januar 2021 bestanden (vgl. E. 2.3.1 a.E.). Die sodann erfolgte rückwirkende Eintragung ist unmit- telbare Folge des Selbstveranlagungsprinzips und dient der Gleichbehand- lung der Steuerpflichtigen (vgl. E. 2.2). Andernfalls würden säumige Steu- erpflichtige gegenüber denjenigen, die sich bei der Erfüllung der Voraus- setzungen aus eigener Initiative ins MWST-Register eintragen liessen, be- günstigt. Die Vorinstanz hat die Beschwerdeführerin daher zu Recht rückwirkend in das MWST-Register per 1. Januar 2021 eingetragen. 3.2 Die Beschwerdeführerin erzielte gemäss ihren Angaben im eingereich- ten Fragebogen im Jahr 2022 einen Umsatz von Fr. 86'527.-- und blieb damit unterhalb der massgebenden Umsatzgrenze von Fr. 100'000.--. Die Unterschreitung dieser Grenze stellt grundsätzlich einen Befreiungsgrund von der subjektiven Steuerpflicht dar. Damit die Steuerpflicht infolgedessen endet, ist jedoch eine Abmeldung von de r Mehrwertsteuer erforderlich (Art. 14 Abs. 5 MWSTG; vgl. E. 2.3.2). Da sich die Beschwerdeführerin vor- liegend unbestrittenermassen nicht fristgerecht abmeldete, verzichtete sie per 1. Januar 2023 auf die Befreiung von der Steuerpflicht nach Art. 11 MWSTG und blieb weiterhin mehrwertsteuerpflichtig (vgl. E. 2.3.2). Entge- gen ihrer Auffassung vermag daran auch der Umstand nichts zu ändern , dass sie sich nicht zur Mehrwertsteuer angemeldet hat. Wie bereits A-1156/2025 Seite 8 ausgeführt, bestand die subjektive Steuerpflic ht seit dem 1. Januar 2021 unabhängig von der unterbliebenen Anmeldung (vgl. E. 3.1). 3.3 Indem die Beschwerdeführerin vorbringt, sie habe bis und mit dem Jahr 2023 weder Mehrwertsteuer an ihre Kunden in Rechnung gestellt noch Vor- steuern bei der ESTV geltend gemacht, weshalb eine rückwirkende Mehr- wertsteuerpflicht unbegründet und für ihr kleines Unternehmen finanziell nicht verkraftbar sei, beruft sie sich sinngemäss auf das Verhältnismässig- keitsprinzip. Aufgrund des Anwen dungsgebots von Art. 190 BV bleibt je- doch kein Raum für eine Verhältnismässigkeitsprüfung, wenn eine Norm vom Bundesgesetzgeber so gewollt ist und innerhalb des diesem eröffne- ten Regelungsermessens liegt. Dies ist vorliegend der Fall, da sowohl die obligatorische Mehrwertsteuerpflicht als auch die Voraussetzungen für eine Befreiung davon in einem Bundesgesetz klar normiert sind (E. 2.3). 3.4 Schliesslich bestreitet die Beschwerdeführerin die vorinstanzliche rein frankenmässige Berechnung der Mehrwertsteuerschuld in der Höhe von Fr. 15’765.-- nebst Verzugszinsen seit dem 31. März 2023 nicht. Auch das Bundesverwaltungsgericht sieht nach Aktenlage keinen Anl ass für eine Korrektur der Berechnung (E. 1.4). 3.5 Zusammenfassend durfte die Vorinstanz infolge des Überschreitens der massgeblichen Umsatzgrenze von Fr. 100'000.-- im Jahr 2020 die Steuerpflicht ab dem 1. Januar 2021 bejahen und die Beschwerdeführerin rückwirkend ins MWST-Register eintragen. Eine Abmeldung von der Mehr- wertsteuer infolge Unterschreitens der Umsatzgrenze im Jahr 2022 er- folgte nicht, weshalb die Beschwerdeführerin auch über diesen Zeitpunkt hinaus mehrwertsteuerpflichtig blieb. Der vorinstanzliche Entscheid erweist sich als rechtmässig und die Beschwerde ist abzuweisen. 4. Ausgangsgemäss sind die Verfahrenskosten, die auf Fr. 2’500.-- festzuset- zen sind, der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 2 Abs. 1 und Art. 4 des Reglements vom 21. Feb- ruar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal- tungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Der einbezahlte Kostenvorschuss in derselben Höhe ist zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden. Das Dispositiv befindet sich auf der nächsten Seite. A-1156/2025 Seite 9 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 2’500.-- werden der Beschwerdeführerin auf- erlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrech- net. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin und die Vorinstanz. Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: Jürg Steiger Aisha Rutishauser A-1156/2025 Seite 10 Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun- desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich - rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Bes chwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). Versand: A-1156/2025 Seite 11 Zustellung erfolgt an: – die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde) – die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Gerichtsurkunde)