<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2C_494/2010 </div> <div class="para">2C_495/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 22. Juli 2010 </div> <div class="para">II. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Zünd, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Feller. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Steuerverwaltung des Kantons Thurgau. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Staats- und Gemeindesteuern sowie direkte Bundessteuer 2007, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerden gegen die Entscheide vom 21. April 2010 des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau. </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">X.________ und seine Ehefrau ersuchten ab 29. September 2008 mehrmals um Erstreckung der Frist zur Einreichung der Steuererklärung 2007. Nach mehrmaligen Mahnungen teilte das Steueramt den Pflichtigen am 10. März 2009 mit, dass die Frist zur Einreichung der Steuererklärung abgelaufen sei; sie wurden aufgefordert, diese innert 14 Tagen vollumfänglich und unterzeichnet einzureichen, versehen mit der Androhung, dass bei Nichtbeachtung die Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen erfolge. </div> <div class="para">Am 30. März 2009 wurden die Pflichtigen ermessensweise mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 97'300.-- (Staats- und Gemeindesteuern) bzw. Fr. 94'000.-- (direkte Bundessteuer) veranlagt. Mit Einsprachen vom 4. Mai 2009 beantragten sie eine Herabsetzung des steuerbaren Einkommens auf Fr. 77'200.-- bzw. 77'900.--; zur Einsprachebegründung wurde ausgeführt: "Durch die Wahrung der Einsprachefrist und der Einreichung der Steuererklärung 2007 mit Belegen (Nachholung der versäumten Mitwirkungshandlung) entsprechen wir der gängigen Einsprachepraxis. Sobald die Steuererklärung von den Steuerpflichtigen unterzeichnet ist, werden wir diese nachreichen. Beilage wird nach Unterzeichnung nachgereicht." Die Veranlagungsbehörde trat am 12. Mai 2009 mangels Begründung und/oder Nennung von Beweismitteln auf die Einsprachen nicht ein. Gegen die Einspracheentscheide erhobene Rekurse wies die Steuerrekurskommission des Kantons Thurgau am 20. Oktober 2009 ab; ebenso wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit zwei separaten Entscheiden die gegen die Rekursentscheide erhobenen Beschwerden ab. </div> <div class="para">X.________ hat am 3. Juni 2010 beim Bundesgericht Beschwerden gegen die zwei Entscheide des Verwaltungsgerichts eingereicht (Verfahren 2C_494/2010 betreffend die Staats- und Gemeindesteuern und 2C_495/2010 betreffend die direkte Bundessteuer). Es ist weder ein Schriftenwechsel noch sind andere Instruktionsmassnahmen angeordnet worden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die beiden bundesgerichtlichen Verfahren weisen einen engen Zusammenhang auf. So stehen sich die gleichen Verfahrensbeteiligten gegenüber und sind dieselben Verfahrensabläufe massgeblich. Es rechtfertigt sich daher, die Verfahren 2C_494/2010 und 2C_495/2010 zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu entscheiden (vgl. <span class="artref">Art. 71 BGG</span> in Verbindung mit <span class="artref">Art. 24 BZP</span>; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=10&amp;from_date=08.07.2010&amp;to_date=27.07.2010&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F128-V-192%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page192">BGE 128 V 192</a> E. 1 S. 194 mit Hinweisen). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Rechtsschriften haben die Begehren und deren Begründung zu enthalten; in der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (<span class="artref"><artref id="CH/173.110/42/2" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/42/1" type="start"></artref>Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/42/2" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/2" type="end"></artref>). Die Begründung muss sachbezogen sein, d.h. sich zumindest rudimentär mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz auseinandersetzen. </div> <div class="para">Das Verwaltungsgericht hat unter Hinweis auf die einschlägigen Normen des Bundesrechts (Art. 124, 130 Abs. 2 und 132 Abs. 3 DBG; Art. 46 Abs. 3 und 48 Abs. 2 StHG) sowie des kantonalen Rechts (§ 155 Abs. 2, 162 und 164 Abs. 2 StG/TG) aufgezeigt, unter welchen Voraussetzungen Ermessensveranlagungen erfolgen und unter Einhaltung welcher Formen solche anzufechten sind. Dabei hat es darauf hingewiesen, dass und in welchem Sinn der Beschwerdeführer die von ihm zitierte bundesgerichtliche Rechtsprechung betreffend die Anfechtung von Ermessensveranlagungen (Urteile 2A.39/2004 vom 29. März 2005 und 2C_579/2008 vom 29. April 2009) falsch verstehe; entgegen der von diesem vertretenen Ansicht ergebe sich daraus vor allem, dass der nach Ermessen Veranlagte die gesetzliche Pflicht habe, die offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung aufzuzeigen und zu belegen; dieser Pflicht sei in keiner Weise nachgelebt worden. </div> <div class="para">In seinen beiden Eingaben ans Bundesgericht begnügt sich der Beschwerdeführer, in gleicher unvollständiger Weise wie schon im kantonalen Verfahren auf die vorerwähnten bundesgerichtliche Urteile hinzuweisen, ohne auf die diesbezüglichen Erwägungen des Verwaltungsgerichts, die er nicht wahrgenommen zu haben scheint, einzugehen. Es fehlt mithin offensichtlich an einer hinreichenden Beschwerdebegründung (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>), weshalb auf die Beschwerden mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren gemäss <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten ist. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten (<span class="artref">Art. 65 BGG</span>) sind dem Verfahrensausgang entsprechend dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Verfahren 2C_494/2010 und 2C_495/2010 werden vereinigt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Auf die Beschwerden wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 22. Juli 2010 </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Zünd Feller </div> </div></body></html>