<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <table border="0"> <tr> <td> <img height="68" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2015-09-21-2C_764-2015.1&amp;type=gif" width="95"/> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> <tr> <td> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2C_764/2015 </b> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> </table> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 21. September 2015</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>II. öffentlich-rechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Zünd, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Seiler, Stadelmann, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Errass. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para">vertreten durch Fürsprecher Sararard Arquint, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Migrationsamt des Kantons Zürich, </div> <div class="para">Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 4. Abteilung, vom 24. Juni 2015. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Erwägungen:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> A.A.________ (1980, Jamaikanerin) reiste am 2. September 2010 in die Schweiz ein und heiratete am 13. Oktober 2010 B.A.________ (1956, Ghana, Niederlassungsbewilligung). Sie sind Eltern des C.A.________ (2008). A.A.________ verliess am 30. Dezember 2010 die Schweiz und reiste am 28. Dezember 2011 mit ihrem Ehemann wieder in die Schweiz ein. Ende April 2012 beschuldigte sie ihren Ehemann, dass dieser sie unter Anwendung physischer Gewalt zum Beischlaf bzw. zu weiteren sexuellen Handlungen genötigt und sie zur Prostitution und zum Drogenverkauf gezwungen habe, wozu es allerdings nicht gekommen sei, weil sie sich geweigert habe. Das rechtskräftige Strafurteil sprach B.A.________ von allen Vorwürfen frei. Seit dem 17. April 2012 sind die beiden getrennt; im Rahmen des Eheschutzverfahrens teilte das Bezirksgericht der Mutter die Obhut über das Kind zu. </div> <div class="para">Mit Verfügung vom 8. Mai 2014 wies das Migrationsamt des Kantons Zürich ein Gesuch von A.A.________ um Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung ab und setzte ihr zum Verlassen der Schweiz eine Frist bis 7. Juli 2014. Der Rekurs war erfolglos. Die Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons am 24. Juni 2015 ab. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist offensichtlich unbegründet, weshalb sie im vereinfachten Verfahren unter Verweisung auf den angefochtenen Entscheid nach <span class="artref">Art. 109 Abs. 2 lit. a und Abs. 3 BGG</span> abgewiesen wird. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.1.</b> Strittig ist lediglich, ob der Beschwerdeführerin ein Aufenthaltsanspruch gestützt auf Art. 50 Abs. 1 lit. b i.V.m. Abs. 2 AuG zusteht. Danach besteht nach Auflösung der Ehe der Anspruch des Ehegatten und der Kinder auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach den Art. 42 und 43 weiter, wenn wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen. Dabei können wichtige Gründe vorliegen, wenn u.a. die Ehegattin Opfer ehelicher bzw. häuslicher Gewalt wurde. Häusliche Gewalt bedeutet systematische Misshandlung mit dem Ziel, Macht und Kontrolle auszuüben. Eine einmalige Ohrfeige, Beschimpfung oder Tätlichkeit vermag noch keinen Anspruch auszulösen (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=41&amp;from_date=20.09.2015&amp;to_date=09.10.2015&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F138-II-229%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page229">BGE 138 II 229</a> E. 3.2.1 S. 233). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.2.</b> Die Vorinstanz hat <i>zu Recht nicht</i> - und entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin - auf die Anklageerhebung der Staatsanwaltschaft abgestellt; sie hat sich ein eigenes Bild aufgrund der Akten gemacht und ist zu einem ähnlichen Bild gekommen wie das Strafgericht. Dabei liegt objektiv gesehen nicht die von der Rechtsprechung verlangte systematische Misshandlung mit dem Ziel vor, Macht und Kontrolle über die Beschwerdeführerin auszuüben. Daran vermögen die Argumente der Beschwerdeführerin, die lediglich ihre Sicht der Dinge darlegt, nichts zu ändern. Sie übersieht insbesondere, dass auch die Aussagen einer Zeugin im Strafverfahren berücksichtigt wurden, deren Aussage im Verwaltungsverfahren nicht abweichend gewürdigt werden kann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.3.</b> In Bezug auf die Frage, ob dem gemeinsamen Kind die Ausreise ins Heimatland zumutbar ist (vgl. <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=41&amp;from_date=20.09.2015&amp;to_date=09.10.2015&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F137-I-247%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page247">BGE 137 I 247</a> E. 4.2.3 S. 251), hat die Vorinstanz die von der Beschwerdeführerin auch wieder vor Bundesgericht vorgebrachten Argumente ebenfalls korrekt gewürdigt. Dabei unterlässt die Beschwerdeführerin zu zeigen, inwiefern eine Ausreise nicht zumutbar sein sollte. Dass das Kind Schwierigkeiten mit der Ausdauer und Konzentration hat und damit Massnahmen schulischer, allenfalls auch sozialpädagogischer Art benötigt, bedeutet noch nicht, dass diese nicht im Heimatland der Beschwerdeführerin gewährt werden könnten bzw. weshalb die schulische Förderung nur in der Schweiz möglich sein soll. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.4.</b> Schliesslich bringt sie vor, dass dem Staat eine Schutzpflicht zukomme, das Verhältnis zwischen Vater und Kind zu fördern. Inwiefern sich diese Auffassung aus <span class="artref">Art. 8 EMRK</span> ergeben soll, wiewohl eingeräumt wird, dass keine gelebte Beziehung besteht, wird allerdings nicht dargelegt (Art. 42 i.V.m. <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.5.</b> Sollte der Antrag, es sei der Beschwerdeführerin für die zwei Vorverfahren eine angemessene Parteientschädigung zuzusprechen, darauf hindeuten, dass es sich vor Vorinstanz trotz allem um eine nicht aussichtslose Beschwerde gehandelt habe, so ist mangels Begründung nicht näher darauf einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> Bei diesem Verfahrensausgang ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos. Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht entsprochen werden (<span class="artref">Art. 64 Abs. 1 BGG</span>). Damit sind die Gerichtskosten (<span class="artref">Art. 65 BGG</span>) der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Parteientschädigungen sind keine geschuldet. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Demnach erkennt das Bundesgericht:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 4. Abteilung, und dem Staatssekretariat für Migration schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 21. September 2015 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Zünd </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Errass </div> </div></body></html>