<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2022-06-15-6B_719-2022.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6B_719/2022</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 15. Juni 2022</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Strafrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Denys, als präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Arquint Hill. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, Postfach 157, 4502 Solothurn, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Mehrfache Vergewaltigung, mehrfache sexuelle Nötigung usw.; Nichteintreten, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Strafkammer, vom 24. Dezember 2021 (STBER.2021.48). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Das präsidierende Mitglied zieht in Erwägung:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Das Obergericht des Kantons Solothurn stellte mit Urteil vom 24. Dezember 2021 fest, dass der erstinstanzliche Freispruch vom Vorwurf der Urkundenfälschung (Anklageschrift Ziff. 17) in Rechtskraft erwachsen ist. Es verurteilte den Beschwerdeführer wegen mehrfacher Vergewaltigung, mehrfacher sexueller Nötigung, mehrfacher Drohung, mehrfacher Beschimpfung, übler Nachrede, mehrfacher Freiheitsberaubung, mehrfacher sexueller Handlungen mit Kindern und weiterer Delikte zu einer Freiheitsstrafe von 4 Jahren und 10 Monaten (unter Anrechnung von 857 Tagen Untersuchungs- und Sicherheitshaft), einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je Fr. 10.-- und einer Busse von Fr. 850.-- (Ersatzfreiheitsstrafe 9 Tage). Das Obergericht regelte zudem die Zivilforderungen sowie die Kosten- und Entschädigungsfolgen. Der Beschwerdeführer gelangt mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht und beantragt, er sei sofort mit einer Entschuldigung zu entlassen, da er unschuldig sei. Die Beschuldigungen des Obergerichts akzeptiere er nicht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen (<span class="artref">Art. 100 Abs. 1 BGG</span>). Bei inhaftierten Personen gilt die Frist zur Einreichung einer Eingabe an das Bundesgericht als eingehalten, wenn diese rechtzeitig (d.h. am letzten Tag der Frist) der Anstaltsleitung übergeben wird (Urteil des Bundesgerichts 6B_286/2014 vom 6. Oktober 2014 E. 1.2 mit Hinweis). </div> <div class="para">Das angefochtene Urteil vom 24. Dezember 2021 wurde der amtlichen Verteidigerin des Beschwerdeführers am 26. April 2022 zugestellt. Die Beschwerdefrist für die Einreichung einer Beschwerde in Strafsachen begann folglich am 27. April 2022 zu laufen und endete unter Berücksichtigung von <span class="artref">Art. 45 Abs. 1 BGG</span> (Auffahrt) am 27. Mai 2022. Die Beschwerde wurde indessen überhaupt erst am 30. Mai 2022 und damit nach Ablauf der Beschwerdefrist vom Beschwerdeführer verfasst, sodass die Übergabe an die Vollzugsanstalt in jedem Fall nicht rechtzeitig im Sinne von <span class="artref">Art. 100 Abs. 1 BGG</span> erfolgte. Auf die Beschwerde kann daher schon wegen Verspätung nicht eingetreten werden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerde wäre im Übrigen auch deswegen unzulässig, weil sie selbst die an eine Laieneingabe zu stellenden, minimalen Begründungsanforderungen nicht erfüllt (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> und <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>). Der Beschwerdeführer beschränkt sich in seiner Beschwerde auf unzulässige appellatorische Kritik, mit welcher er ausschliesslich seine Sicht der Dinge wiedergibt (z.B. er habe die Geschädigte wegen Impotenz gar nicht vergewaltigen können, die Geschädigte könne Geschichten erzählen, sie könne "eben nicht ohne steifes Glied leben", sie sei deshalb mit mehreren Männern im Hotel oder in Wohnungen gewesen, sie könne sich vor männlicher Gewalt schützen, ihre Anzeige gegen ihn beruhe auf Verleumdungen etc.), ohne sich mit den vorinstanzlichen Erwägungen zu befassen. Seinen unsubstanziierten Behauptungen und Unterstellungen lässt sich nicht im Geringsten entnehmen, dass und inwiefern das angefochtene Urteil willkürlich oder sonstwie bundesrechtswidrig sein könnte. Der Begründungsmangel ist evident. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde kann folglich im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht eingetreten werden. Auf eine Kostenauflage ist ausnahmsweise zu verzichten (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b> Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Es werden keine Kosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 15. Juni 2022 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Denys </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill </div> </div></body></html>