<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2024-05-23-5A_271-2024.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5A_271/2024</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Verfügung vom 23. Mai 2024</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>II. zivilrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Herrmann, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Möckli. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwältin Céline Stähelin, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Claudia Camastral, </div> <div class="para">Beschwerdegegner, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">C.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Stephan Bernard. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Aufschiebende Wirkung (Obhutszuteilung), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 12. April 2024 (LZ240007-O/Z02). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Sachverhalt:</b> </div> <div class="para">Die Parteien sind die Eltern einer im Juli 2015 geborenen Tochter. Nach einer Auseinandersetzung im Oktober 2016 trennten sie sich. </div> <div class="para">Mit Urteil vom 29. Februar 2024 stellte das Bezirksgericht Uster die Tochter unter die alleinige Obhut des Vaters; ferner regelte es das Besuchsrecht und die Unterhaltspflicht der Mutter, ordnete für diese eine Therapie bei einer kinderpsychologischen Fachperson an und bezeichnete den Aufgabenkreis der für das Kind ernannten Beiständin. Mit Massnahmeentscheid gleichen Datums teilte das Bezirksgericht dem Vater für die weitere Dauer des Verfahrens die alleinige Obhut zu, unter Regelung des Kontaktaufbaus zwischen Mutter und Tochter und unter Bezeichnung des Aufgabenkreises der Beiständin für die weitere Verfahrensdauer. </div> <div class="para">Gegen das Urteil und gegen den Massnahmeentscheid erhob die Mutter je eine Berufung. Im Rahmen des gegen den Massnahmeentscheid angehobenen Berufungsverfahrens verlangte sie die Erteilung der aufschiebenden Wirkung. Mit Verfügung vom 12. April 2024 wies das Obergericht des Kantons Zürich das Gesuch um aufschiebende Wirkung ab. </div> <div class="para">Gegen diese Verfügung hat die Mutter am 30. April 2024 beim Bundesgericht eine Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Mit Verfügung vom 1. Mai 2024 wurde ihr für das bundesgerichtliche Verfahren gestellte Antrag auf superprovisorische Erteilung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen und mitgeteilt, dass über das allfällige Einholen einer Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung sowie das allfällige Einholen von Vernehmlassungen zur Beschwerde nach Eingang des Kostenvorschusses entschieden werde. </div> <div class="para">Mit Urteil vom 7. Mai 2024 hat das Obergericht die Berufungsverfahren vereinigt, dasjenige betreffend das Massnahmeverfahren als gegenstandslos erklärt und im Hauptverfahren die Berufung abgewiesen, soweit darauf einzutreten war. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Erwägungen:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Nachdem das Obergericht in der Sache selbst entschieden hat und damit das bezüglich der vorsorglichen Massnahme angehobene Berufungsverfahren gegenstandslos geworden ist, ist auch die in Bezug auf die Regelung der Frage der aufschiebenden Wirkung im Berufungsverfahren betreffend die vorsorgliche Massnahme eingereichte Beschwerde in Zivilsachen gegenstandslos geworden und das diesbezügliche bundesgerichtliche Verfahren als erledigt abzuschreiben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Für die Verfahrensabschreibung zufolge Gegenstandslosigkeit ist der Abteilungspräsident zuständig (<span class="artref">Art. 32 Abs. 2 BGG</span>). Es ist mit summarischer Begründung über die Prozesskosten aufgrund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrundes zu entscheiden (<span class="artref">Art. 71 BGG</span> i.V.m. <span class="artref">Art. 72 BZP</span>). Auf diesbezügliche Stellungnahmen kann verzichtet werden, nachdem der hypothetische Verfahrensausgang klar ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin hatte eine Verletzung des Willkürverbotes dahingehend geltend gemacht, dass das Obergericht von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur aufschiebenden Wirkung bei Obhutsfragen abgewichen sei und dem materiellen Entscheid vorgegriffen habe, ohne dies sachgerichtet zu begründen. Es trifft zu, dass nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung im Sinn des Kontinuitätsprinzips und zur Vermeidung einer Präjudizierung des Sachentscheides während eines Rechtsmittelverfahrens die bisherige Obhutslage von Grundsatz her aufrechtzuerhalten ist, soweit nicht besondere Gründe etwas anderes gebieten (vgl. <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=33&amp;from_date=20.05.2024&amp;to_date=08.06.2024&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F138-III-565%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page565">BGE 138 III 565</a> E. 4.3.2; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=33&amp;from_date=20.05.2024&amp;to_date=08.06.2024&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F144-III-469%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page469">144 III 469</a> E. 4.1 und 4.2.1). Falsch ist indes die Behauptung, das Obergericht hätte das Abweichen von diesem Grundsatz nicht begründet. Vielmehr hat es vor dem Hintergrund des erstellten Gutachtens und der gutachterlichen Empfehlungen dargelegt, inwiefern die von der Beschwerdeführerin geschaffene Situation nicht mehr tragbar und die Obhutsumteilung im Sinn des Kindeswohls dringlich ist. Es hat damit sachliche Gründe genannt, welche ein Abweichen vom Grundsatz erlaubten und vorliegend auch geboten erscheinen liessen. Eine Verletzung des Willkürverbotes wäre nicht auszumachen gewesen. </div> <div class="para">Ferner hatte die Beschwerdeführerin eine Verletzung des Anspruches auf Achtung des Privat- und Familienlebens gerügt. Daraus lässt sich nicht ableiten, dass keine Obhutsumteilung vorgenommen werden dürfte bzw. in diesem Kontext stets die aufschiebende Wirkung zu erteilen wäre, umso weniger als vorliegend das nämliche Recht des Beschwerdegegners durch das auf Entfremdung des Kindes gerichtete mütterliche Verhalten mindestens so stark betroffen gewesen wäre und im Übrigen bei Obhutsfragen das Kindeswohl den elterlichen Wünschen und Interessen stets vorgehen muss (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=33&amp;from_date=20.05.2024&amp;to_date=08.06.2024&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F142-III-612%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page612">BGE 142 III 612</a> E. 4.2; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=33&amp;from_date=20.05.2024&amp;to_date=08.06.2024&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F142-III-617%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page617">142 III 617</a> E. 3.2.3; Urteile 5A_794/2017 vom 7. Februar 2018 E. 3.1; 5A_164/2019 vom 20. Mai 2020 E. 3.1; 5A_488/2021 vom 4. Februar 2022 E. 3.4). Eine Verletzung des gerügten verfassungsmässigen Anspruches wäre deshalb ebenso wenig auszumachen gewesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Nach dem Gesagten wäre die Beschwerde abzuweisen gewesen und die Beschwerdeführerin kostenpflichtig geworden (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>); sie ist somit auch bei Gegenstandslosigkeit des Beschwerdeverfahrens kostenpflichtig (vgl. E. 2). Der Gegenseite ist bislang noch kein entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden (vgl. E. 2). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Demnach verfügt der Präsident:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Das Beschwerdeverfahren 5A_271/2024 wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 1'500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Diese Verfügung wird den Parteien, dem Kindesvertreter und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 23. Mai 2024 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Herrmann </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Möckli </div> </div></body></html>