<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">8C_576/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 20. September 2010 </div> <div class="para">I. sozialrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Ursprung, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Niquille, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Fleischanderl. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">G.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Kantonales Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Baselland, Bahnhofstrasse 32, 4133 Pratteln, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Arbeitslosenversicherung </div> <div class="para">(Einstellung in der Anspruchsberechtigung), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid </div> <div class="para">des Kantonsgerichts Basel-Landschaft </div> <div class="para">vom 2. Juni 2010. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sachverhalt: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">A. </div> <div class="para">Mit Verfügung vom 17. September 2009 stellte das Kantonale Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA) Baselland den 1982 geborenen G.________ wegen Nichtbefolgung einer Weisung (Teilnahme an einem Programm zur vorübergehenden Beschäftigung) für die Dauer von 22 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein. Daran wurde auf Einsprache hin festgehalten (Einspracheentscheid vom 23. Dezember 2009). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B. </div> <div class="para">Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft mit Entscheid vom 2. Juni 2010 ab. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">C. </div> <div class="para">G.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei von einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung abzusehen. Ferner sei ihm ein angemessener Verzugszins zuzusprechen. </div> <div class="para">Die kantonalen Akten wurden eingeholt. Auf die Durchführung eines Schriftenwechsels wurde verzichtet. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">D. </div> <div class="para">Auf Kostenvorschussverfügung hin ersucht G.________ mit Eingabe vom 30. August 2010 sinngemäss um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung bzw., bei Nichtgewährung, um die Möglichkeit von Ratenzahlungen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (<span class="artref">Art. 82 ff. BGG</span>) kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (<span class="artref">Art. 105 Abs. 1 BGG</span>). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> beruht (<span class="artref">Art. 97 Abs. 1 und <artref id="CH/173.110/105/2" type="start"></artref>Art. 105 Abs. 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/97/1" type="end"></artref>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Vorinstanz hat die Bestimmungen über die Pflichten des Versicherten (<span class="artref">Art. 17 AVIG</span>), insbesondere die Pflicht, auf Weisung der zuständigen Amtsstelle an arbeitsmarktlichen Massnahmen teilzunehmen, die seine Vermittlungsfähigkeit fördern (<span class="artref">Art. 17 Abs. 3 lit. a AVIG</span>), und die Einstellung in der Anspruchsberechtigung bei Nichtbefolgen von Weisungen des Arbeitsamtes ohne entschuldbaren Grund (<span class="artref">Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG</span>) sowie die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach Massgabe des Verschuldens (<span class="artref">Art. 30 Abs. 3 AVIG</span> in Verbindung mit <span class="artref">Art. 45 Abs. 2 AVIV</span>) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer durch sein Verhalten Gründe gesetzt hat, welche eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung rechtfertigen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3.1 Mit Schreiben vom 25. August 2009 war der Versicherte durch das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) aufgefordert worden, sich zwecks Zuweisung zur vorübergehenden Beschäftigung bei der Stiftung X.________ (nachfolgend: Stiftung) zu melden. Auf telefonische Vereinbarung hin lud die Stiftung den Beschwerdeführer am 31. August 2009 schriftlich zu einem Vorstellungsgespräch auf Mittwoch, 2. September 2009, 09.05 Uhr, ein; die Mitteilung enthielt den Hinweis auf den verbindlichen Charakter des Termins, die arbeitsversicherungsrechtlichen Sanktionen bei Nichteinhaltung sowie die Vorgehensweise im Falle der Verhinderung. Der Versicherte blieb dem Vorstellungstermin in der Folge unentschuldigt fern. Erst im Rahmen des auf den Erlass der Einstellungsverfügung vom 17. September 2009 angehobenen Einspracheverfahrens machte der Beschwerdeführer unter Bezugnahme auf ein ärztliches Arbeitsunfähigkeitsattest des Dr. med. K.________, Physikalische Medizin/Rehabilitation, vom 4. September 2009 geltend, er habe den Termin krankheitsbedingt nicht wahrnehmen können, sich aber am darauffolgenden Donnerstagnachmittag, 3. September 2009, erfolglos telefonisch bei der Stiftung zu melden versucht. </div> <div class="para">3.2 </div> <div class="para">3.2.1 Auf Grund dieser Aktenlage hat das kantonale Gericht erkannt, dass es dem Beschwerdeführer, welcher ausdrücklich auf die verpflichtende Natur des Termins und die Folgen im Verhinderungsfall hingewiesen worden sei, zumutbar gewesen wäre, sich entweder vorgängig abzumelden oder aber die Stiftung im Verlaufe des Vormittags hinsichtlich eines Verschiebedatums zu kontaktieren. Auf den Umstand, dass das Büro der Stiftung am Nachmittag des Tages darauf (Donnerstag) nicht besetzt war, habe man den Versicherten in der Einladung vom 31. August 2009 zudem explizit hingewiesen. Sodann vermöge auch das - lediglich unauffällige Krankheitsbefunde erwähnende - Zeugnis des Dr. med. K.________ vom 4. September 2009 (samt ergänzender Stellungnahme vom 9. November 2009) die Verhaltensweise des Beschwerdeführers nicht zu entschuldigen, sei er doch trotz der für den Zeitraum vom 2. bis 4. September 2009 bescheinigten Arbeitsunfähigkeit in der Lage gewesen, am Nachmittag des 2. September 2009 ein anderes Vorstellungsgespräch und am folgenden Tag einen Termin bei seiner RAV-Beraterin wahrzunehmen. </div> <div class="para">3.2.2 Die dagegen in der Beschwerde erhobenen Einwände lassen die für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlichen vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen nicht als offensichtlich unrichtig im Sinne von <span class="artref">Art. 105 Abs. 2 BGG</span> erscheinen. Sie erschöpfen sich vielmehr in einer Wiederholung der bereits im kantonalen Verfahren vorgebrachten, durch das kantonale Gericht einlässlich entkräfteten Rügen. Auf Grund der Tatsache, dass der Versicherte sich trotz des Hinweises auf die Verbindlichkeit des Termines und der Androhung, dass dessen Nichtbefolgung eine Kürzung des Taggeldes zur Folge haben könne, weder vorgängig bei der Stiftung abgemeldet, noch sich in genügender Weise bemüht hat, nachträglich mit dieser in Verbindung zu treten, wurde im angefochtenen Entscheid zu Recht auf ein pflichtwidriges Verhalten und somit auf das Vorliegen eines Einstellungstatbestandes geschlossen. Die gestützt darauf unter der Annahme eines mittelschweren Verschuldens auf 22 Tage festgelegte Einstellungsdauer schliesslich ist nicht zu beanstanden, da die Behörde damit weder ihr Ermessen missbraucht, noch unter- oder überschritten hat. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">4.1 Die Beschwerde hatte keine Aussicht auf Erfolg. Sie wird daher im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG</span> - ohne Durchführung eines Schriftenwechsels, mit summarischer Begründung und unter Verweis auf den kantonalen Entscheid (<span class="artref">Art. 102 Abs. 1 und <artref id="CH/173.110/109/3" type="start"></artref>Art. 109 Abs. 3 BGG</span><artref id="CH/173.110/102/1" type="end"></artref>) - erledigt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4.2 Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit <span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Infolge Aussichtslosigkeit des Rechtsbegehrens kann seinem Gesuch um unentgeltliche Prozessführung nicht entsprochen werden (<span class="artref">Art. 64 Abs. 1 BGG</span>). Auf Grund der Gesamtumstände gelangt ein reduzierter Kostenansatz zur Anwendung. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 200.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, der Arbeitslosenkasse SYNA und dem Staatssekretariat für Wirtschaft schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Luzern, 20. September 2010 </div> <div class="para">Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Ursprung Fleischanderl </div> </div></body></html>