<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">[AZA 0] </div> <div class="para">I 95/00 Vr </div> <div class="para"> </div> <div class="para">III. Kammer </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesrichter Schön, Spira und Bundesrichterin Widmer; </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Maillard </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 29. Januar 2001 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">in Sachen </div> <div class="para">V.________, 1962, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt André Largier, Strassburgstrasse 10, Zürich, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para">IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, Zürich, Beschwerdegegnerin, </div> <div class="para">und </div> <div class="para">Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Winterthur </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der 1962 geborene V.________ meldete sich am 23. Januar 1997 unter Hinweis auf seit einem Unfall vom 6. November 1995 bestehende Rückenschmerzen (Diskushernie) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abklärungen in medizinischer sowie beruflicher Hinsicht und Beizug der Akten der Unfallversicherung verneinte die IV-Stelle des Kantons Zürich mit Verfügung vom 11. Februar 1998 einen Rentenanspruch. </div> <div class="para">Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 23. Dezember 1999 ab. </div> <div class="para">V.________ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen mit dem Rechtsbegehren, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben und ihm sei ab November 1996 eine angemessene Rente zuzusprechen. Weiter wird um Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung ersucht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, während sich das Bundesamt für Sozialversicherung nicht vernehmen lässt. </div> <div class="para">Nach Abschluss des Schriftenwechsels reicht V.________ unaufgefordert eine Stellungnahme zur Vernehmlassung der IV-Stelle und später einen Bericht des Dr. med. </div> <div class="para">K.________ und des lic. phil. B.________ ein. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1.- Das kantonale Gericht hat die massgeblichen Bestimmungen über die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (<span class="artref"><artref id="CH/831.20/28/1^bis" type="start"></artref><artref id="CH/831.20/28/1" type="start"></artref>Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG</span><artref id="CH/831.20/28/1^bis" type="end"></artref><artref id="CH/831.20/1^bis" type="end"></artref>) sowie die Bemessung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (<span class="artref">Art. 28 Abs. 2 IVG</span>) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.- Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer seinen bisherigen Beruf als Baggerführer aus gesundheitlichen Gründen kaum mehr ausüben kann. Die Vorinstanz hat in einlässlicher und sorgfältiger Würdigung der medizinischen Unterlagen festgestellt, dass der Versicherte hingegen in einer leichten wechselbelastenden Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig ist. Das Eidgenössische Versicherungsgericht hat der überzeugenden Begründung, auf die verwiesen wird, nichts beizufügen. Dies umso weniger, als sich der Beschwerdeführer zur Untermauerung der seiner Ansicht nach höheren Leistungseinschränkung wiederum auf die bereits im vorinstanzlichen Verfahren aufgelegten Berichte des Prof. </div> <div class="para">Dr. med. M.________, Spezialarzt FMH für Neurologie, vom 20. und 29. Oktober 1998 sowie 12. Februar 1999 beruft. Das kantonale Gericht hat indessen ausführlich dargelegt, weshalb auf diese nicht abgestellt werden kann. Auch aus dem nachgereichten Bericht des Dr. med. K.________ und des lic. </div> <div class="para">phil. B.________ vom 22. August 2000 lässt sich nichts zu Gunsten des Beschwerdeführers ableiten. Nach ständiger Rechtsprechung beurteilt das Sozialversicherungsgericht die Gesetzmässigkeit der angefochtenen Verfügungen in der Regel nach dem Sachverhalt, der zur Zeit des Verfügungserlasses gegeben war (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=7&amp;from_date=16.01.2001&amp;to_date=04.02.2001&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F121-V-362%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page366">BGE 121 V 366</a> Erw. 1b mit Hinweisen). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=7&amp;from_date=16.01.2001&amp;to_date=04.02.2001&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F121-V-362%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page366">BGE 121 V 366</a> Erw. 1b mit Hinweis). Der genannte Bericht gibt einerseits den Zustand nach Behandlungsbeginn (2. Mai 2000) wieder und nimmt anderseits zur Arbeitsfähigkeit ausdrücklich gar keine Stellung. Er ist daher nicht geeignet, die Beurteilung im massgebenden Zeitpunkt zu beeinflussen. Unter diesen Umständen kann offen bleiben, ob dieses neue Beweismittel überhaupt berücksichtigt werden kann, nachdem es nach Ablauf der Beschwerdefrist, und ohne dass ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet wurde, aufgelegt worden ist (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=7&amp;from_date=16.01.2001&amp;to_date=04.02.2001&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F109-IB-246%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page249">BGE 109 Ib 249</a> Erw. 3c; ferner nicht veröffentlichtes Urteil des Bundesgerichts vom 10. Oktober 1997, 2A.616/1996). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3.- Anhand eines Einkommensvergleichs hat die Vorinstanz sodann einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 31,7 % ermittelt. Was der Beschwerdeführer dagegen einwenden lässt, vermag am Ergebnis nichts zu ändern. </div> <div class="para">Soweit er die Zumutbarkeit der Tätigkeiten in Frage stellt, auf die sich die angegebenen Löhne der internen Arbeitsplatzdokumentation (DAP) beziehen, erübrigt sich, darauf einzugehen. Nach der Rechtsprechung können nämlich auch Tabellenlöhne beigezogen werden (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=7&amp;from_date=16.01.2001&amp;to_date=04.02.2001&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F126-V-75%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page76">BGE 126 V 76</a> f. </div> <div class="para">Erw. 3b/bb), was die Vorinstanz - zwar nur im Sinne einer Plausibilitätsprüfung - denn auch getan hat. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer verfügt trotz des Gesundheitsschadens noch über ein weites Feld von Beschäftigungsmöglichkeiten. </div> <div class="para">Zumutbar sind ihm grundsätzlich alle leichten wechselbelastenden Tätigkeiten. Es ist deshalb vom Zentralwert der Tabelle A 1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik 1996 für die mit einfachen und repetitiven Aufgaben (Anforderungsniveau 4) beschäftigten Männer für den gesamten privaten Sektor auszugehen. </div> <div class="para">Dieser Wert betrug im Jahre 1996 Fr. 4294.-, was bei Annahme einer betriebsüblichen durchschnittlichen Arbeitszeit von 41,9 Stunden für das ganze Jahr 1998 ein Gehalt von Fr. 54'601. 20 ergibt (vgl. <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=7&amp;from_date=16.01.2001&amp;to_date=04.02.2001&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F126-V-75%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page81">BGE 126 V 81</a> Erw. 7a). </div> <div class="para">Aus der Gegenüberstellung mit dem unbestrittenen hypothetischen Einkommen ohne Invalidität (Fr. 68'890.-) resultiert ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von rund 20 %. Selbst wenn vom Tabellenlohn ein angesichts der gesamten persönlichen und beruflichen Umstände als grosszügig zu bezeichnender Abzug von 15 % vorgenommen würde (vgl. zur Kürzung von Tabellenlöhnen <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=7&amp;from_date=16.01.2001&amp;to_date=04.02.2001&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F126-V-75%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page80">BGE 126 V 80</a> Erw. 5b/bb), ergäbe sich mit Fr. 46'410.- ein Betrag, woraus im Vergleich zum Valideneinkommen eine Erwerbseinbusse von rund 33 % resultieren würde. Der Beschwerdeführer ist nach dem Gesagten in jedem Fall nicht in rentenbegründendem Ausmass invalid, womit die Verfügung vom 11. Februar 1998 nicht zu beanstanden ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4.- Da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde offensicht- lich unbegründet ist, wird sie im Verfahren nach <span class="artref">Art. 36a OG</span> erledigt. Die Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung ist bei dieser Prozesslage nicht möglich (<span class="artref">Art. 152 Abs. 1 OG</span>). </div> <div class="para">Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">I.Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">II.Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para">III. Das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">IV.Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Luzern, 29. Januar 2001 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen des </div> <div class="para">Eidgenössischen Versicherungsgerichts </div> <div class="para">Der Präsident der III. Kammer: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: </div> </div></body></html>