<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">1C_105/2012 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 20. Februar 2012 </div> <div class="para">I. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Fonjallaz, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Pfäffli. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Y.________Stiftung, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Fürsprecher Daniel Bögli, </div> <div class="para">Einwohnergemeinde Bern, vertreten durch die Baubewilligungsbehörde, Bauinspektorat, </div> <div class="para">Bundesgasse 38, Postfach, 3001 Bern, </div> <div class="para">Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern, Rechtsamt, Reiterstrasse 11, 3011 Bern. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Baubewilligungsverfahren, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil vom 23. Dezember 2011 des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Y.________Stiftung, reichte am 16. Februar 2010 bei der Einwohnergemeinde Bern ein Baugesuch ein, um das bestehende Angestelltenbistro am Pappelweg 24 in Bern neu als öffentlichen Gastgewerbebetrieb ohne Alkoholausschank zu führen. Gegen das Bauvorhaben erhob X.________ Einsprache. Das Bauinspektorat der Stadt Bern stellte im Verlaufe des Verfahrens fest, dass die Y.________Stiftung das ursprünglich als Autoeinstellhalle bewilligte Sockelteilgeschoss der Liegenschaft seit 1996 als Brockenstube nutzt, wofür eine entsprechende Baubewilligung nicht vorhanden sei. Mit Verfügung vom 27. Mai 2011 sistierte das Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland deshalb das Baubewilligungsverfahren betreffend den Gastgewerbebetrieb, bis ein endgültiger Entscheid über die nicht baubewilligten Nutzungsänderungen und Installationen des gesamten Betriebes vorliege. In diesem Zusammenhang reichte die Y.________Stiftung am 21. Juli 2011 bei der Einwohnergemeinde Bern ein nachträgliches Baugesuch ein. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Gegen die Sistierungsverfügung reichte X.________ am 6. Juli 2011 eine Beschwerde ein, auf welche die Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern mit Entscheid vom 18. August 2011 nicht eintrat. Dagegen erhob X.________ am 28. September 2011 Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragte u.a. eine Wiederherstellungsverfügung. Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern trat mit Urteil des Einzelrichters vom 23. Dezember 2011 auf die Beschwerde nicht ein. Zur Begründung führte es zusammenfassend aus, dass vor dem Verwaltungsgericht einzig der Zwischenentscheid betreffend die Sistierung angefochten sei. Der Beschwerdeführer ziele mit seinen Begehren über den Streitgegenstand hinaus, weshalb insoweit auf die Beschwerde nicht einzutreten sei. Ebenfalls nicht einzutreten sei auf Begehren, die der Beschwerdeführer erst nach Ablauf der Rechtsmittelfrist eingereicht habe. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">X.________ führt mit Eingaben vom 9. und 13. Februar 2012 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Dezember 2011. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Nach <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von <span class="artref">Art. 95 ff. BGG</span> nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer setzt sich mit der Begründung im verwaltungsgerichtlichen Urteil nicht auseinander. Er legt nicht im Einzelnen dar, inwiefern die Begründung, die zum Nichteintreten auf seine Beschwerde führte, bzw. das Urteil selber im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt daher den gesetzlichen Formerfordernissen (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 und <artref id="CH/173.110/106/2" type="start"></artref>Art. 106 Abs. 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/42/2" type="end"></artref>; vgl. in diesem Zusammenhang <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=18&amp;from_date=08.02.2012&amp;to_date=27.02.2012&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F136-I-49%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page49">BGE 136 I 49</a> E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht, weshalb auf sie nicht einzutreten ist. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> entschieden werden kann. </div> <div class="para">Bei diesem Verfahrensausgang kann offen bleiben, ob es sich beim angefochtenen verwaltungsgerichtlichen Urteil überhaupt um einen anfechtbaren Entscheid im Sinne von <span class="artref">Art. 93 BGG</span> handelt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Kosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, der Einwohnergemeinde Bern sowie der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion und dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 20. Februar 2012 </div> <div class="para">Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Fonjallaz </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Pfäffli </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>