Versicherungsgericht 1. Kammer VBE.2024.312 / pm / bs Art. 162 Urteil vom 19. Dezember 2024 Besetzung Oberrichter Kathriner, Präsident Oberrichterin Gössi Oberrichterin Peterhans Gerichtsschreiber Meier Beschwerde- führerin A._____ vertreten durch lic. iur. Gandi Calan, Rechtsanwalt, Obere Bahnhofstrasse 26a, 9500 Wil SG Beschwerde- gegnerin SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau Beigeladene CPV/CAP Pensionskasse Coop, Dornacherstrasse 156, Postfach, 4002 Basel Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten (Verfügung vom 1. Mai 2024) - 2 - Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten: 1. Die 1972 geborene Beschwerdeführerin war zuletzt als Verkäuferin tätig, als sie sich am 18. März 2022 unter Hinweis auf einen am 1. Oktober 2021 erlittenen Autounfall bei der Beschwerdegegnerin zum Bezug von Leistun- gen (Berufliche Integration/Rente) der Eidgenössischen Invalidenversiche- rung (IV) anmeldete. Die Beschwerdegegnerin tätigte daraufhin verschie- dene Abklärungen und nahm Rücksprache mit ihrem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren verneinte die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 1. Mai 2024 einen Rentenan- spruch der Beschwerdeführerin. 2. 2.1. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 3. Juni 2024 frist- gerecht Beschwerde und stellte folgende Rechtsbegehren: "1. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 1. Mai 2024 aufzuheben und der Beschwerdeführerin sein eine IV-Rente gestützt auf ein Invali- ditätsgrad von mindestens 40% zuzusprechen. 2. Eventualiter sei die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 1. Mai 2024 aufzuheben und es sei vom Versicherungsgericht ein polydiszip- linäres Gutachten in Auftrag zu geben. 3. Subeventualiter sei die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 1. Mai 2024 aufzuheben und die Angelegenheit zur Ergänzung des Sachver- halts an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. 8.1% MWST) zu Lasten der Beschwerdegegnerin." 2.2. Mit Vernehmlassung vom 15. Juli 2024 beantragte die Beschwerdegegne- rin die Abweisung der Beschwerde. 2.3. Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 19. Juli 2024 wurde die berufli- che Vorsorgeeinrichtung der Beschwerdeführerin beigeladen und ihr Gele- genheit zur Stellungnahme eingeräumt. Die Beigeladene liess sich in der Folge nicht vernehmen. - 3 - Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin einen Rentenan- spruch der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 1. Mai 2024 (Vernehm- lassungsbeilage [VB] 59) zu Recht verneint hat. 2. 2.1. Vorab ist auf das Vorbringen der Beschwerdeführerin einzugehen, die Be- schwerdegegnerin habe ihr rechtliches Gehör verletzt, da sie sich nicht mit ihren Einwänden auseinandergesetzt habe (Beschwerde S. 4). 2.2. Verfügungen sind gemäss Art. 49 Abs. 3 ATSG zu begründen, was sich auch aus dem allgemeinen Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) ergibt. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass der Rechtsunterworfenen eine sachgerechte Anfechtung möglich ist. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von de- nen sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihre Verfügung stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder Behauptung und jedem rech tlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichts- punkte beschränken (BGE 124 V 180 E. 1a S. 181). 2.3. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin ist die Beschwerdegegnerin ihrer Begründungspflicht hinreichend nachgekommen. So ist der angefoch- tenen Verfügung zu entnehmen, auf welche medizinischen Grundlagen sich die Beschwerdegegnerin bei der Entscheidfindung stützte und aus welchen Gründen sie einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin ver- neinte. Damit konnte die Verfügung fraglos sachgerecht angefochten wer- den. Nicht nachvollziehbar ist das Vorbringen, die Beschwerdegegnerin habe sich nicht genügend mit den "in ihrem Einwand vor gebrachten Vor- bringen" auseinandergesetzt (Beschwerde S. 4). Ein Einwandschreiben gegen den Vorbescheid vom 7. März 2024 ist den Akten nicht zu entneh- men und die Beschwerdeführerin führt in ihrer Beschwerde auch selbst aus, sie habe es verpasst, gegen den Vorbescheid (rechtzeitig) Einwand zu erheben (Beschwerde S. 3). Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist somit in keiner Weise ersichtlich. 3. In medizinischer Hinsicht stütz te sich die Beschwerdegegnerin in der an- gefochtenen Verfügung zum einen auf die Stellungnahme des RAD-Arztes Dr. med. B._____, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatolo- gie des Bewegungsapparates, vom 21. Juni 2023. Dieser erwähnte als - 4 - Diagnose eine "Open Reduction Internal Fixation (ORIF) mittels Einlage ei- nes Extensions-Pins in das distale Femur links (Türkei) wegen traumati- scher posteriorer Hüftluxation mit Hinterwandfraktur des Acetabulum vom 01.10.2021", "Entfernung des Pin aus dem distalen Femur links am 04.10.2021" sowie eine "ORIF Acetabulum links am 6. Oktober 2021 ". In der angestammten Tätigkeit als Verkäuferin Food bestehe aktuell eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Diese Tätigkeit sei dauerhaft nicht mehr zu- mutbar. In einer angep assten Tätigkeit bestehe aktuell eine 100%ige Ar- beitsfähigkeit. Als angepasst gelte aktuell eine körperlich leichte, wechsel- belastende, überwiegend sitzende Tätigkeit, ohne häufiges Begehen von Treppen und ohne Gehen auf unebenem Untergrund (VB 43 S. 1). Des Weiteren nahm am 18. Dezember 2023 RAD-Ärztin Dr. med. C._____, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, Stellung. Zusammenge- fasst führte sie aus, die Beschwerdeführerin könne in ihrem privaten Alltag und in der Versorgung ihrer (pflegebedürftigen) Schwester weiterhin alle notwendigen Aufgaben verrichten. Die Beschwerdeführerin verrichte in der Pflege ihrer Schwester eine Aufgabe, die einer Vollzeitpflegestelle entspre- che. Zudem erledige sie noch Aufgaben als Hausfrau und Mutter. Insofern scheine sie durch die geltend gemachten Beschwerden nicht wesentlich in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt. Aus psychiatrischer Sicht spreche nichts gegen die angestammte Tätigkeit als Verkäuferin, Pflegerin der Schwester und Hausfrau. Auch aus somatischen Gründen sollten die aktu- ellen Tätigkeiten zumutbar sein . Es sei davon auszugehen, dass die Be- schwerdeführerin nach dem Unfall mit anschliessendem kurzen Kranken- hausaufenthalt in der Türkei sowie einer Rehabilitationsbehandlung in der Schweiz vorübergehend zu 100 % arbeitsunfähig gewesen sei. Unter An- nahme einer grosszügigen Rekonvaleszenz von "z.B. drei Monaten" sei von einer vollen Arbeitsfähigkeit in leidensadaptierter Tätigkeit spätestens ab März 2022 auszugehen (VB 52 S. 4 f.). 4. 4.1. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob die- ser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi- zinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). 4.2. Auch wenn die Rechtsprechung den Berichten versicherungsinterner me- dizinischer Fachpersonen stets Beweiswert zuerkannt hat, kommt ihnen praxisgemäss nicht dieselbe Beweiskraft wie einem gerichtlichen oder ei- nem im Verfahren nach Art. 44 ATSG vom Versicherungsträger in Auftrag - 5 - gegebenen Gutachten zu (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 ff.; 122 V 157 E. 1c S. 160 ff.). Zwar lässt das Anstellungsverhältnis der versicherungsinternen Fachperson zum Versicherungsträger alleine nicht schon auf mangelnde Objektivität und Befangenheit schliessen (BGE 125 V 351 E. 3b/ee S. 353 ff.). Soll ein Versicherungsfall jedoch ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zu- verlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Fest - stellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 469 f.; 122 V 157 E. 1d S. 162 f.). 5. 5.1. Die Beschwerdeführerin bringt lediglich vor, die Annahme der Beschwer- degegnerin, dass sie ihre angestammte Tätigkeit als Verkäuferin, als Pfle- gerin ihrer Schwester, als Hausfrau, sowie auch sämtliche anderen ihren Fähigkeiten entsprechenden Tätigkeiten vollumfänglich nachgehen könne, sei falsch und "genüg[e] den Anforderungen an die genügende Begrün- dung nicht" (Beschwerde S. 4). Sie legt jedoch nicht weiter dar, aus wel- chen Gründen die entsprechende Annahme der Beschwerdegegnerin nicht zutreffen sollte. Dr. med. C._____ ging von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit sowohl in der angestammten wie auch in einer Verweistätigkeit aus, wobei sie im We- sentlichen auf die von der Beschwerdeführerin in ihrem Alltag und insbe- sondere im Rahmen der Pflege ihrer schwer und chronisch kranken, pfle- gebedürftigen Schwester verrichteten Aufgaben verwies und daraus fol- gerte, dass keine wesentliche Einschränkung der Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin bestehe (VB 52 S. 4). Dass die Beschwerdeführerin in ihrer angestammten Tätigkeit vollumfä nglich arbeitsfähig ist, ist jedoch selbst mit Blick auf die diversen Aufgaben, die diese bei der Pflege ihrer Schwester erledigt, nicht ohne weiteres nachvollziehbar. So ging RAD-Arzt Dr. med. B._____ (aus somatischer Sicht) von einer dauerhaft aufgehobe- nen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in deren angestamm ten Tä- tigkeit aus. Er erachtete die Beschwerdeführerin nur noch in einer körper- lich leichten und insbesondere wechselbelastenden Tätigkeit mit überwie- gendem Sitzen als arbeitsfähig (VB 43 S. 1). Gemäss Auskunft der ehema- ligen Arbeitgeberin umfasste die angestammte Tätigkeit indes "selten" auch mittelschwere Tätigkeiten sowie "oft" Gehen und Stehen (VB 13 S. 5). 5.2. In einer angepassten Tätigkeit attestierte Dr. med. B._____ der Beschwer- deführerin eine 100% Arbeitsfähigkeit (VB 43 S. 1). Mit nachvollziehbarer Begründung ging auch Dr. med. C._____ von einer 100%igen Arbeitsfähig- keit in einer angepassten Tätigkeit aus. So legte sie schlüssig dar, weshalb den Beurteilungen von Dr. med. D._____, Facharzt für Psychiatrie und - 6 - Psychotherapie, vom 10. Dezember 2022 und vom 7. Oktober 2023, wel- cher von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit ausging (VB 41, 46), nicht ge- folgt werden könne, denn den Berichten sei kein schlüssiges und insbeson- dere kein fachärztlich nachvollziehbares Störungsbild zu entnehmen und die Diagnosestellung entspreche nicht den ICD -10-Vorgaben. Insbeson- dere wies sie auf diverse widersprüchliche Angaben hin. So seien gemäss Dr. med. D._____ nach dem Autounfall vom 1. Oktober 2023 schlagartig vier erhebliche psychiatrische Erkrankungen (schwere depressive Episode, Posttraumatische Belastungsstörung, Angststörung, anhaltende Schmerz- störung; vgl. VB 46 S. 1; 41 S. 6) gleichzeitig aufgetreten. Gemäss ICD-10 sei jedoch auszuschliessen, dass alle vier psychiatrischen Diagnosen gleichzeitig und als einzeln abgrenzbare Erkrankungen auftreten könnten. Beim Unfall sei sodann insbesondere keine Situation katastrophenartigen Ausmasses aufgetreten, wie diese gemäss ICD -10 als Kriterium für eine posttraumatische Belastungsstörung gefordert würde. Zum auslösenden Trauma gebe die Beschwerdeführerin gemäss Dr. med. D._____ an, sie erinnere sich häufig an ihre traumatischen Erlebnisse und träume davon, von Männern verfolgt und geschlagen zu werden. Gleichzeitig erwähne Dr. med. D._____ jedoch auch, die Beschwerdeführerin habe eine gute und glückliche Vergangenheit angegeben (vgl. VB 41 S. 1) und er habe explizit vermerkt, dass sich alle Störungen auf den Unfall vom 1. Oktober 2021 be- ziehen würde n (VB 46 S. 1). In beiden Berichten von Dr. med. D._____ komme es zu vielen pauschalen Textbausteinen/Wiederholungen und auch zu widersprüchlichen Aussagen (VB 52 S. 2 f.). Dr. med. C._____ wies im Weiteren darauf hin, die von Dr. med. D._____ genannten Nacken-, Schulter-, Kopf-, Rücken-, Arm-, Gelenk- und Knie- schmerzen würden nicht die gestellte Diagnose einer anhaltenden Schmerzstörung (ICD-10 F45.40) erklären. Zudem stünden diese somati- schen Angaben im Widerspruch zur Darstellung der somatischen Be- schwerden im Bericht der Rehaklinik E._____ vom "11/2021" (gemeint wohl der provisorische Austrittsbericht der Rehaklinik E._____ vom 14. Oktober 2021 (VB 49 S. 2 ff.). Dies leuchtet ebenfalls ein, ist d iesem Bericht doch zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin bei Eintritt in die Rehabilitati- onsklinik schmerzmässig gut kompensiert gewesen sei. Im Verlauf habe sich die Mobilität und die Gangsicherheit sodann verbessert und die Schmerzen seien regredient gewesen. Der Zustand der Beschwerdeführe- rin bei Austritt wurde in dem Bericht sodann als beschwerdearm bezeichnet (VB 49 S. 3). 5.3. Die Beurteilung von Dr. med. C._____ erweist sich namentlich auch vor dem Hintergrund der diversen Aufgaben der Beschwerdeführerin im Rah- men der Pflege ihrer Schwester als nachvollziehbar. Am 28. September 2021 (VB 54 S. 1) reichten die sozialen Dienste Q._____ (im Verfahren be- treffend einen allfälligen Anspruch der Schwester der Beschwerdeführerin - 7 - auf eine Hilflosenentschädigung) der Beschwerdegegnerin eine Auflistung der von der Beschwerdeführerin im Rahmen der Pflege ihrer Schwester durchgeführten Arbeiten ein. Darin führte die Beschwerdeführerin unter an- derem aus, sie habe seit zehn Jahren ihre Mutter und ihre Schwester be- treut. Seit dem Tod ihrer Mutter im Dezember 2020 habe sie die Betreuung ihrer Schwester "für 100% übernommen". Sie sei sieben Tage pro Woche den ganzen Tag mit der Pfle ge ihrer Schwester beschäftigt und helfe ihr namentlich beim Kleider anziehen, Medikamente verabreichen, bei der Kör- perpflege, der Nahrungsmittelzubereitung, beim Aufräumen, Wäsche wa- schen, Einkaufen und bei der Begleitung zu Arztterminen (VB 54 S. 3). Ak- tenkundig ist im Weiteren ein Abklärungsbericht an Ort und Stelle vom 14. April 2022. Diesem ist unter anderem zu entnehmen, dass die Be- schwerdeführerin ihr langjähriges 50%-Pensum im September 2021 auf "0- 8 Std. pro Woche" reduziert habe, um sich um die Bedürfnisse ihrer Schwester kümmern zu können. Die Betreuu ng sei grundsätzlich sehr in- tensiv und herausfordernd, so dass die Beschwerdeführerin oft an ihre Be- lastungsgrenze komme (VB 56 S. 2). 5.4. Gesamthaft kann auf die Einschätzung en der Dres. med. C._____ und B._____, wonach in einer angepassten Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsfä- higkeit vorliegt, abgestellt werden. Ob die Beschwerdeführerin auch in ihrer angestammten Tätigkeit arbeitsfähig ist, kann dabei offenbleiben, denn wie mit nachfolgender Begründung aufgezeigt wird, resultiert , auch wenn zu- gunsten der Beschwerdeführerin davon ausgegangen wird, dass diese nur noch in einer angepassten Tätigkeit, dabei jedoch zu 100 % arbeitsfähig ist, kein rentenbegründender Invaliditätsgrad. 6. 6.1. Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch führung der medizinischen Be- handlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumut- bare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invali- deneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, w enn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkom- men). 6.2. Das zuletzt vor Eintritt des geltend gemachten Gesundheitsschadens er- zielte Einkommen lässt sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse nicht hinreichend genau beziffern und variierte gemäss Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin (VB 13 S. 7) und dem Auszug aus dem individuellen Konto der Beschwerdeführerin (VB 10 S. 5 f.) stark. Gemäss bundesgerichtlicher - 8 - Rechtsprechung ist es daher zulässig, für die Ermittlung des Validenein- kommens auf statistische Werte wie die vom Bundesamt für Statistik (BfS) herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) zurückzugreifen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_604/2023 vom 26 . Februar 2024 E. 2.2; 8C_214/2023, 8C_273/2023 vom 20. Februar 2024 E. 4.2.1) Gestützt auf die (im Verfügungszeitpunkt bezogen auf einen allfälligen Ren- tenbeginn aktuellste; vgl. BGE 150 V 67 E. 4.2 S. 70) LSE-Tabelle TA1 des Jahres 2020, Ziff. 47, Detailhandel, Kompetenzniveau 1, Frauen, unter Be- rücksichtigung der betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit (vgl. die Ta- belle betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschafsabteilungen, Ziff. 47) so- wie der Lohnentwicklung bis 2022 (vgl. die Tab elle Nominallohnindex, Frauen, 2011 -2022, Ziff.45 -47), resultiert ein Valideneinkommen von Fr. 56'225.00 (Fr. 4'446.00 x 12 x 41.7/40 x 111.5/110.3). 6.3. Das Invalideneinkommen beläuft sich gestützt auf die LSE-Tabelle TA1 des Jahres 2020, Total, Frauen, Kompetenzniveau 1, unter Berücksichtigung der betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit sowie der Lohnentwicklung bis 2022 auf Fr. 54'236.00 (Fr. 4'276.00 x 12 x 41.7/40 x 109.4/107.9). 6.4. Die Erwerbseinbusse beträgt Fr. 1'989.00 (Fr. 56'225.00 - Fr. 54'236.00), was einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 4 % entspricht (Fr. 1'989.00/Fr. 56'225.00). Nach wie vor keine Rente würde bei diesem Ergebnis offenkundig auch bei Gewährung eines vorliegend nicht ange- zeigten maximalen Abzugs vom Tabellenlohn von 25 % (BGE 148 V 174 E. 6.3 S. 172) resultieren. 7. 7.1. Nach dem Dargelegten hat die Beschwerdegegnerin einen Rentenan- spruch der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 1. Mai 2024 im Ergeb- nis zu Recht verneint. Die dagegen erhobene Beschwerde ist daher abzu- weisen. 7.2. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus- gang der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. 7.3. Der Beschwerdeführerin steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61 lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung als - 9 - Sozialversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein Anspruch auf Parteientschädigung zu. Das Versicherungsgericht erkennt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdeführerin auf- erlegt. 3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb- ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis- mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän- den hat (Art. 42 BGG). - 10 - Aarau, 19. Dezember 2024 Versicherungsgericht des Kantons Aargau 1. Kammer Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: Kathriner Meier