B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-160/2012 U r t e i l v o m 9 . D e z e m b e r 2 0 1 3 Besetzung Einzelrichter Thomas Wespi, mit Zustimmung von Richterin Muriel Beck Kadima; Gerichtsschreiber Stefan Weber. Parteien A._______, geboren (…), Sri Lanka, vertreten durch Gabriel Püntener, Rechtsanwalt, Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 6. Dezember 2011 / N (…). D-160/2012 Seite 2 Sachverhalt: A. Eigenen Angaben zufolge verliess der Beschwerdeführer – ein sri-lanki- scher Staatsangehöriger tamilischer Ethnie aus B._______ (Nordprovinz) – seine Heimat am 28. Februar 2008 und gelangte am 4. März 2008 in die Schweiz, wo er am 7. März 2008 im Empfangs - und Verfahrenszent- rum (EVZ) C._______ um Asyl nachsuchte. Am 12. März 2008 fand dort die Befragung zur Person und am 23. April 2008 in D._______ die Anhö- rung durch das BFM statt. Zur Begründung seines Asylgesuches machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, im Jahre (...) sei sein Vater von einem Bus, den ein Soldat gesteuert habe, angefahren und dabei tödlich verl etzt worden. An- gehörige des Militärs hätten ihn und seine Mutter in der Folge aufgefo r- dert, ihre Unfallanzeige zurückzuziehen beziehungsweise vor Gericht so auszusagen, dass es nicht zu einer Verurteilung des Fahrers komme. Seine Mutter und er seien jedoch vor Gericht erschienen , ohne der Auf- forderung Folge zu leisten, weshalb das Gericht den Fahrer am (...) zu (...) Gefängnis verurteilt habe. Er glaube, dass er deswegen am (...) von der sri -lankischen Armee wegen des – unbegründeten – Verdachts, ein Mitglied der Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) zu sein, zu Hause abgeholt und inhaftiert worden sei. Seine Mutter habe sich daraufhin zu einem Cousin namens E._______, der bei der F._______ gewesen sei, begeben. Dieser habe ihn noch am gleichen Tag aus der Haft freibeko m- men. Danach habe er bei E._______ im Camp der F._______ logiert, oh- ne dass er etwas über diese Organisation wisse oder irgendwelche Tätig- keiten für diese entfaltet hätte. Am (...) sei E._______ bei einer Bomben- explosion im Camp ums Leben gekommen. Nach dessen Tod habe er auf Wunsch seiner Mutter wieder bei dieser gewohnt und ab dem (...) im Le- bensmittelladen seines Schwagers und ab dem Jahre (...) auch in dessen Telefonladen gearbeitet. Am (...) sei er von de n LTTE aufgefordert wo r- den, in G._______ (B._______) zu einer Befragung zu erscheinen. Man habe ihn über E._______ und dessen Kollegenkreis befragt, weil E._______ bei der F._______ gewesen sei. Noch am gleichen Tag habe er wieder gehen können. Im folgenden Monat sei er noch zwei Mal aus dem gleichen Grund von Angehörigen der LTTE kurz befragt worden. En- de des Jahres (...) respektive zu Beginn des Jahres (...) seien die LTTE erneut an ihn herangetreten und hätten ihn sowie d rei Kollegen von E._______ – welche keiner Organisation angehört hätten – aufgefordert, zwecks Befragung ins Vanni-Gebiet nach H._______ zu kommen. Sowohl D-160/2012 Seite 3 er als auch die drei Kollegen hätten dieser Aufforderung indessen keine Folge geleistet. Er habe sich daraufhin zu Hause aufgehalten und sei von den LTTE nicht mehr behelligt worden. Jedoch hätten Unbekannte zwei der drei Kollegen am (...) und den dritten Kollegen am (...) erschossen. Aufgrund dieser Ereignisse sei er im Haus seiner Schwester geblieben und habe sich nicht mehr ins Geschäft begeben. In der Folge sei er sechs bis sieben Mal telefonisch bedroht und aufgefordert worden, der Vorl a- dung der LTTE Folge zu leisten. Am (...) sei ihm am Telefon zusätzlich gedroht worden, dass ihm das gleiche Schicksa l wie den anderen drei Personen drohe, falls er sich der Aufforderung weiterhin widersetze. D a- raufhin habe er sich an die Menschenrechtsorganisation gewendet, die ihm jedoch nicht habe helfen können und ihm geraten habe, sich diesb e- züglich an die Polizei z u wenden und Anzeige zu erstatten. Da er nicht gewusst habe, durch wen die drei Kollegen seines Cousins E._______ erschossen worden seien, habe er darauf verzichtet, zur Polizei zu g e- hen. Er habe weiterhin im Haus seiner Schwester gewohnt. Am (...) seien vier Personen auf zwei Motorrädern zum Geschäft seines Schwagers g e- kommen, hätten diesen eingeschüchtert und nach seinem Aufenthaltsort gefragt. Da er nicht in eine andere Region habe gehen können und er nicht genau gewusst habe, von wem er bedroht worden s ei, habe er sich daraufhin zur Ausreise entschlossen. Auf die weiteren Ausführungen wird, soweit wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Zum Beleg seiner Vorbringen reichte der Beschwerdeführer Kopien diver- ser Beweismittel (Auflistung Beweismittel) sowie seine Identitätskarte zu den Akten. B. Mit Verfügung vom 6. Dezember 2011 – eröffnet am 7. Dezember 2011 – lehnte das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und ordnete gleichzeitig die Wegweisung und den Vollzug aus der Schweiz an. Die Vorinstanz begründete ihre Verfügung damit, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft ge - mäss Art. 3 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) nicht genügten. Demzufolge erfülle er die Flüchtlings eigenschaft nicht, so dass das Asylgesuch abzulehnen sei. Zudem sei der Vollzug der We g- weisung als zulässig, zumutbar und möglich zu erachten. C. Mit an das Bundesverwaltungsgericht gerichteter Eingabe vom 6. Januar 2012 erhob der Beschwerdeführer gegen die vorinstanzliche Verfügung D-160/2012 Seite 4 Beschwerde und beantragte, es sei die Verfügung des BFM vom 6. D e- zember 2011 wegen Verletzung formellen Rechts aufzuheben und die Sache sei zur Neubeurteilung an das BFM zurückzuweisen. Eventuell sei die Verfügung aufzuheben und d ie Sache sei zur Feststellung des vol l- ständigen und richtigen rechtserheblichen Sachverhalts und zur Neubeur- teilung an das BFM zurückzuweisen. Eventuell sei die vorinstanzliche Verfügung aufzuheben und es sei seine Flüchtlingseigenschaft festzustel- len und ihm Asyl zu gewähren. Eventuell sei die vorinstanzliche Verf ü- gung betreffend die Dispositivziffern 4 und 5 aufzuheben und es sei die Unzulässigkeit und Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzustel- len. Eventuell sei das BFM im Rahmen des Beschwerdeverf ahrens a n- zuweisen, sämtliche Herkunftsländerinformationen, auf welche es seinen Entscheid stütze, in geeigneter Weise offen zu legen, und es sei ihm eine angemessene Frist einzuräumen, um zu diesen Informationen Stellung zu nehmen. Des Weiteren sei vor der Gutheissung der vorliegenden Verwal- tungsbeschwerde dem unterzeichnenden Anwalt eine angemessene Frist zur Einreichung einer detaillierten Kostennote zur Bestimmung der Pa r- teientschädigung anzusetzen. Sodann ersuchte der Beschwerdeführer um eine Mitteilung , welcher Bundesverwaltungsrichter oder welche Bu n- desverwaltungsrichterin und welcher Gerichtsschreiber oder welche G e- richtsschreiberin mit der Instruktion im vorliegenden Verfahren betraut sei und welche Richter an einem Entscheid weiter mitwirken würden. Seiner Eingabe legte der Beschwerdeführer Kopien (Auflistung Beweis- mittel) bei. Auf die Begründung und die eingereichten Beweismittel wird – soweit entscheidwesentlich – in den Erwägungen eingegangen. D. Mit Zwischenverfügung vom 23. Januar 2012 teilte das Bundesverwal- tungsgericht dem Beschwerdeführer mit, dass er den Ausgang des Ve r- fahrens in der Schweiz abwarten könne , und forderte ihn gleichzeitig auf, die in Aussicht gestellten beziehungsweise von ihm als notwendig erac h- teten Beweismittel innert dreissig Tagen ab Erhalt der Zwischenverfügung einzureichen, wobei im Unterlassungsfall aufgrund der übrigen Akten ent- schieden werde. Zudem wurde er aufgefordert, bis zum 7. Februar 2012 einen Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 600. – zu Gunsten der G e- richtskasse zu überweisen, unter Androhung des Nichteintretens im U n- terlassungsfall. Sodann teilte der Instruktionsrichter dem Beschwerdefü h- rer – unter Vorbehalt nachträglicher Änderungen namentlich bei allfälligen Abwesenheiten – das Spruchgremium im Verfahren mit. D-160/2012 Seite 5 E. Am 7. Februar 2012 wurde der Kostenvorschuss vom Beschwerdeführer eingezahlt. F. Mit Eingabe vom 1. März 2012 reichte der Beschwerdeführer zusätzliche Beweismittel inklusive deren Übersetzungen (Nennung Beweismittel) zu den Akten. Ferner brachte er gleichzeitig eine Zusammenfassung und Ak- tualisierung der im vorliegenden Verfahren relevanten Situation in Sri Lanka vor. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) ist das Bun desverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (vgl. Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichts- gesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]; Art. 105 AsylG). Der Be- schwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung leg i- timiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist - und formgerecht eingereichte B e- schwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 VwVG) ist einzutreten. 2. 2.1 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung auf Verletzung von Bundesrecht, unrichtige und unvollständige Festste l- lung des rechtserheblichen Sachverhal ts und Unangemessenheit hin (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 2.2 Die Begründung der Begehren bindet die Beschwerdeinstanz in ke i- nem Fall (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Die Beschwerdeinstanz kann die B e- schwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gu t- heissen ode r den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer B e- gründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. BVGE 2007/41 E. 2 S. 529 f.; FRITZ GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., Bern 1983, S. 212). D-160/2012 Seite 6 2.3 Die Beschwerde ist im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise Richterin zu b e- handeln, weil sie sich im Ergeb nis als offensichtlich begründet erweist (Art. 111 Bst. e AsylG). 3. 3.1 Die Vorinstanz ist in Verfahren, die Staatsangehörige Sri Lankas tami- lischer Ethnie betreffen, systematisch dazu übergegangen, keine Ausre i- sefristen mehr zu verhängen und bereits angeordnete Ausreisefristen aufzuheben. Faktisch zieht sie damit sämtliche Verfahren (auch solche im Vollzugsstadium) in Wiedererwägung, und zwar unbesehen der konkreten Umständen im Einzelfall. Das vorinstanzliche Vorgehen geht auf zwei b e- kannt gewordene Vorfälle zurück. Die sri -lankischen Behörden hatten o f- fenbar tamilische Rückkehrer bei der Wiedereinreise in Haft genommen. Daraufhin stellte die Vorinstanz in Aussicht, nicht nur die beiden Vorfälle, sondern auch eine allfällige Veränderung der allgemeinen Situation in Sri Lanka vertieft abzuklären. Die Vorinstanz geht damit selbst davon aus, dass der Sachverhalt, wie er der Verfüg ung vom 6. Dezember 2011 zugrunde liegt, offensichtlich nicht vollständig festgestellt ist. Denn es b e- steht kein Zweifel, dass eine neue Lagebeurteilung vor Ort sich auf die konkrete Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts auswirken kann, sei es im Flüchtlings- und Asylpunkt, sei es im Wegweisungsvoll- zugspunkt (vgl. zu den Risikogruppen BVGE 2011/24 E. 8). 3.2 Gemäss Art. 61 Abs. 1 VwVG entscheidet das Bundesverwaltungsge- richt in der Sache selbst oder weist diese ausnahmsweise mit verbindl i- chen Weisungen an die Vorinstanz zurück. Eine Kassation und Rückwe i- sung an die Vorinstanz ist insbesondere angezeigt, wenn weitere Tats a- chen festgestellt werden müssen und ein umfassendes Beweisverfahren durchzuführen ist. Die in diesen Fällen fehlende Entscheidungsr eife kann grundsätzlich zwar auch durch die Beschwerdeinstanz selbst hergestellt werden, wenn dies im Einzelfall aus prozessökonomischen Gründen a n- gebracht erscheint; sie muss dies aber nicht (vgl. BVGE 2012/21 E. 5). Vorliegend liegt der Mangel in einer unvollständigen Sachverhaltsfeststel- lung, wobei die unterbliebenen notwendigen Abklärungen eine relativ auf- wändige und umfangreiche Beweiserhebung darstellen, weshalb sich e i- ne Kassation der angefochtenen Verfügung rechtfertigt. Im Übrigen bleibt auf diese Weise der Instanzenzug erhalten, was umso wichtiger ist, als das Bundesverwaltungsgericht letztinstanzlich entscheidet. D-160/2012 Seite 7 3.3 Die Beschwerde ist demnach gutzuheissen. Die angefochtene Verf ü- gung ist aufzuheben, die Sache ist zur vollständigen Sachverhaltsfeststel- lung sowie zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen und die vorinstanzlichen Akten sowie das Beschwerdedossier, welches ebe n- falls Prozessstoff des vorinstanzlichen Verfahrens bilden wird, werden dem BFM zugestellt. Auf die weiteren Vorbringe n in der Rechtsmittelein - gabe ist aufgrund der vorliegenden Kassation zum heutigen Zeitpunkt nicht näher einzugehen. 4. 4.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 63 VwVG) und der am 7. Februar 2012 geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.– ist dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten. 4.2 Dem Beschwerdefüh rer ist angesichts seines Obsiegens in Anwe n- dung von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 21. Febru- ar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwa l- tungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) eine Entschädigung für die ihm not- wendigerweise erwachsenen Parteikosten zuzusprechen. Im vorliegenden Verfahren wurde keine Ko stennote zu den Akten g e- reicht. Jedoch lässt sich der notwendige Vertretungsaufwand aufgrund der Aktenlage hinreichend zuverlässig abschätzen. Namentlich ist zu b e- rücksichtigen, dass ein Grossteil der Beweismittel (insbesondere Lände r- berichte) keinen indiv iduellen Bezug zum Beschwerdeführer aufweisen und daher nur mittelbar für das vorliegende Beschwerdeverfahren auss a- gekräftig sind. Ferner wurden weite Teile der Beschwerdebegründung und der nachfolgenden Eingaben ebenso wie zahlreiche Beweismittel, soweit sie auf die allgemeine Lage in Sri Lanka Bezug nehmen, in diversen vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers geführten Beschwerdeverfahren in identischer Weise eingereicht. Unter Berücksichtigung der massgebenden Bemessungsfaktoren (Art. 9 – 13 VGKE) hat das BFM dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung in der Höhe von insgesamt Fr. 1600.– (inkl. Auslagen und Mehrwertsteu- er) zu entrichten. (Dispositiv nächste Seite) D-160/2012 Seite 8 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. 2. Die Verfügung des BFM vom 6. Dezember 2011 wird aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen zur Neubeurteilung an d ie Vorinstanz zurückgewiesen. 3. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 4. Der Kostenvorschuss von Fr. 600. – wird dem Beschwerdeführer zurüc k- erstattet. 5. Das BFM wird angewiesen, dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 1600.– (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) zu entrichten. 6. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die kantonale Migrationsbehörde. Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: Thomas Wespi Stefan Weber Versand: