B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-7177/2016 U r t e i l v o m 2 7 . A p r i l 2 0 1 7 Besetzung Einzelrichterin Barbara Balmelli, mit Zustimmung von Richter Thomas Wespi; Gerichtsschreiberin Nathalie Schmidlin. Parteien A._______, geboren am (…), Eritrea, vertreten durch MLaw Ana Lucia Gallmann, (…), Beschwerdeführerin, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); Verfügung des SEM vom 20. Oktober 2016 / N (…). E-7177/2016 Seite 2 Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführerin verliess Eritrea nach eigenen Angaben im Sep- tember 2014. Am 1. Mai 2015 reiste sie in die Schweiz ein und suchte glei- chentags um Asyl nach. Am 1. Juni 2015 wurde sie im Empfangs- und Ver- fahrenszentrum zur Person befragt (BzP). Die Vorinstanz hörte sie am 24. September 2015 zu den Asylgründen an. Dabei machte die Beschwer- deführerin im Wesentlichen geltend, sie habe die Schule im 10. Schuljahr aufgrund familiärer Probleme abbrechen müssen. Etwa eine Woche nach dem Schulabbruch habe sie ein Aufgebot für den Militärdienst erhalten. Sie sei deswegen zu ihrer Tante nach B._______ gegangen. Danach habe ihre Mutter ein weiteres Schreiben erhalten. Ge mäss diesem Schreiben hätte ihre Mutter sie den Behörden zuführen oder selber ins Gefängnis gehen müssen. Daraufhin habe sie Eritrea illegal verlassen. B. Mit Verfügung vom 20. Oktober 2016 stellte die Vorinstanz fest, die Be- schwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asyl- gesuch ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz, schob den Voll- zug der Wegweisung jedoch wegen Unzumutbarkeit zu Gunsten einer vor- läufigen Aufnahme auf. Den zuständigen Kanton beauftragte sie mit der Umsetzung der vorläufigen Aufnahme. C. Mit Eingabe vom 21. November 2016 reichte die Beschwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein. Sie beantragte, die Verfügung der Vorinstanz sei aufzuheben, die Flüchtlingseigenschaft sei festzustellen und ihr Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die Verfügung aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In pro- zessualer Hinsicht sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, die unentgeltliche Verbeiständung mit der Unterzeichnenden zu bewilligen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten. Sie reichte eine Fürsorgebestätigung zu den Akten. D. Mit Zwischenverfügung vom 23. November 2016 hiess die Instruktionsrich- terin die Gesuche um unentgeltliche Prozessführung und amtliche Rechts- verbeiständung gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvor- schusses. E-7177/2016 Seite 3 Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Die Be- schwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung le- gitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist - und formgerecht eingereichte Be- schwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten. 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 3. Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet die Flücht- lingseigenschaft, der Asylpunkt und die Wegweisung der Beschwerdefüh- rerin. Der Wegweisungsvollzug ist nicht mehr zu prüfen, nachdem die Vorinstanz die Beschwerdeführerin wegen Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung vorläufig aufgenommen hat. 4. 4.1 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters (Art. 111 Bst. e AsylG), ohne Weiterungen und mit summarischer Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 4.2 Der Beschwerdeführerin wurd e mit Zwischenverfügung vom 23. No- vember 2016 die unentgeltliche Prozessführung gewährt, die Beschwerde also nicht als aussichtlos qualifiziert. Dies steht einer Behandlung der vor- liegenden Beschwerde im Verfahren nach Art. 111 Bst. e AsylG indes nicht entgegen (vgl. dazu ausführlich Urteil des BVGer E-4923/2016 vom 9. Feb- ruar 2017 E. 2.2). 5. 5.1 Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem He imatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zuge- hörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politi-E-7177/2016 Seite 4 schen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begrün- dete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Lei- bes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträg- lichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgrün- den ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Fl üchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge- geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa- chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 5.3 Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaub- haftmachen der Vorbringen in einem publizierten Entscheid dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden ( vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1, BVGE 2012/5 E. 2.2). 6. 6.1 Die Vorinstanz führt in der angefochtenen Verfügung aus, die Angaben der Beschwerdeführerin zur angeblichen Einberufung in den Militärdienst seien unsubstantiiert und stereotyp ausgefallen. Realkennzeichen in den Schilderungen zu den Umständen des Erhalts des Aufgebots würden gänz- lich fehlen. Ihre Aussagen zu dem Geschehenen seien rein oberflächlicher und verallgemeinernder Natur. Es sei schwer vorstellbar, dass sie ihre Fa- milie und Eritrea verlassen haben soll, ohne sich vorzubereiten oder min- destens das Aufgebot genau gelesen zu haben. Zudem habe sie wider- sprüchliche Aussagen gemacht bezüglich des Zeitpunktes und der Art und Weise, wie sie vom zweiten Schreiben erfahren habe. Ihre Vorbringen wür- den den Anforderungen an das Glaubhaftmachen nach Art. 7 AsylG nicht standhalten. 6.2 In der Rechtsmitteleingabe wird vorab geltend gemacht, die Vorinstanz habe es unterlassen, die Beschwerdeführerin eingehend zu den Flucht- gründen zu befragen. Die Anhörung habe lediglich zwei Stunden und 45 Minuten – inklusive Pause und Rückübersetzung – gedauert. Auch seien im Anhörungsprotokoll keinerlei Hinweise dafür ersichtlich, dass die Vorinstanz den besonderen Aspekten der Minderjährigkeit – zum Zeitpunkt E-7177/2016 Seite 5 der Befragung zur Person und der Anhörung sei sie noch minderjährig ge- wesen – Rechnung getragen habe. So sei die Einleitung der Anhörung nicht altersgerecht verlaufen und es sei keine Atmosphäre des Vertrauens geschaffen worden. 6.3 Aufgrund der Akten ergibt sich, dass sich die Beschwerdeführerin an- lässlich der Anhörung zu ihren Flucht gründen frei äussern konnte. Ihre Schilderungen fielen jedoch sehr knapp aus. Der Befrager bat sie a us- drücklich, die Chronologie der Ereignisse zu präzisieren. Auch stellte er weitere konkretisierende Nachfragen zu ihren Fluchtgründen (vgl. SEM- Akten, A17/12 F44 ff.). Am Schluss der Anhörung bestätigte die Beschwer- deführerin sodann, dass sie alles habe sagen können, was sie für ihr Asyl- gesuch als wesentlich erachte. Sie hatte somit genügend Gelegenheit, ihre Fluchtgründe ausführlich zu schildern. Auch die zur Beobachtung der Durchführung eines korrekten Verfahrens anwesende Hilfswerkvertretung sah sich zu keinen Bemerkungen veranlasst. Insoweit vermag die Be- schwerdeführerin aus diesem Einwand nichts zu ihren Gunsten ableiten. Ebenso wenig kann sie sich auf eine nicht altersgerechte Ei nleitung der Anhörung berufen. Zunächst ist festzustellen, dass die Beschwerdeführe- rin nicht ansatzweise substantiiert, wie der Befrager der Minderjährigkeit der Beschwerdeführerin hätte gerecht werden können. Sodann ist festzu- stellen, dass die befragende Person einleitend die bei der Befragung an- wesenden Personen vorstellte und deren Funktion erklärte. Es wurde der Beschwerdeführerin gesagt, sie müsse die ihr gestellten Fragen nach bes- tem Wissen beantworten, ihre Antworten würden vertraulich behandelt und sie müsse nichts für sich behalten. Da sie bestätigte , alles verstanden zu haben, wurde ihrem jugendlichen Alter bei der Einleitung der Anhörung of- fensichtlich ausreichend Rechnung getragen. Das Protokoll der Anhörung kann dem vorliegenden Entscheid zugrun de gelegt werden. 6.4 Weiter wendet die Beschwerdeführerin ein, ihre Aussagen zur Einbe- rufung in den Militärdienst seien frei von Widersprüchen. Es sei allgemein bekannt, dass die Mehrheit der Bevölkerung Eritreas zwangsrekrutiert werde. Das Aufgebot müsse deshalb nicht genau studiert werden, um zu wissen, welche Konsequenzen es mit sich trage. Zusammenfassend habe sie die Einberufung in den Militärdienst glaubhaft machen können. Die vorinstanzliche Beweiswürdigung ist nicht zu beanstanden. In der an- gefochtenen Verfügung wird einlässlich begründet, weshalb die Aussagen E-7177/2016 Seite 6 der Beschwerdeführerin unsubstantiiert, stereotyp, wenig detailliert und da- mit insgesamt unglaubhaft ausgefallen sind . Der Einwand, das Aufgebot müsse nicht genau studiert werden, ist nicht nachvollziehbar, da es die Be- schwerdeführerin immerhin zum Verlassen ihrer Familie, ihres sozialen Umfeldes und ihres Heimatlandes veranlasst hat. Es wäre zu erwarten ge- wesen, dass sie das Dokument zumindest selbst liest oder sich bei ihrer Familie informiert, wann sie einzurücken habe. Soweit die Beschwerdefüh- rerin auf Beschwerdeebene geltend macht, ihre Mutter sei Analphabetin , ist dies als nachträgliche Anpassung des Sachverhaltes zu werten. Schliesslich legt die Beschwerdeführerin mit dem Wiederholen des akten- kundigen Sachverhaltes und dem Festhalten an dessen Tatsächlichkeit nicht substantiiert dar, inwiefern die Vorinstanz zu Unrecht auf Unglaubhaf- tigkeit geschlossen hat. Um Wiederholungen zu vermeiden, kann auf die zutreffenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen wer- den. 6.5 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine im Zeitpunkt der Ausreise aus Eritrea bestehende oder drohende, asylrechtlich relevante Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen. 7. 7.1 Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, sie sei illegal aus Eritrea ausgereist und sei als Flüchtling vorläufig aufzunehmen. 7.2 Gemäss Art. 54 AsylG wird Flüchtlingen kein Asyl gewährt, wenn sie erst durch ihre Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat oder wegen ihres Verhaltens nach der Ausreise Flüchtlinge im Sinne von Art. 3 AsylG wurden (subjektive Nachfluchtgründe). 7.3 Die Vorinstanz führt in der angefochtenen Verfügung aus, die Be- schwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht. Jene mache gel- tend, illegal aus Eritrea ausgereist zu sein. Es müsse deshalb geprüft wer- den, ob konkrete Indizien vorliegen würden, welche eine Verfolgung im Hei- matstaat mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit nahelegen würden. Für Per- sonen, welche freiwillig nach Eritrea zurückkehren würden, würden die erit- reischen Straftatbestände für die illegale Ausreise nicht zur Anwendung ge- langen. Illegal Ausgereiste könnten straffrei zurückkehren, sofern sie die sogenannte Diasporasteuer bezahlt hätten und, sof ern sie ihre nationale Dienstpflicht nicht erfüllt hätten, ein Reueformular unterzeichneten. Bei E-7177/2016 Seite 7 zwangsweisen Rückführungen müsse davon ausgegangen werden, dass der Nationaldienst-Status das wichtigste Kriterium für den Umgang der erit- reischen Behörden mit den Rückkehrern darstelle. Die illegale Ausreise spiele eine untergeordnete Rolle. Die Beschwerdeführerin habe nicht glaubhaft machen können, dass sie den Nationaldienst verweigert oder aus dem Nationaldienst desertiert sei. Sie habe demnach nicht gegen d ie Proclamation on National Service von 1995 verstossen. Den Akten seien auch sonst keine Hinweise zu entnehmen, dass sie bei einer Rückkehr ernsthafte Nachteile zu gewärtigen hätte. Die Vorbringen der Beschwerde- führerin zur illegalen Ausreise aus Eritrea seien deshalb asylrechtlich un- beachtlich. 7.4 Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein, die Vorinstanz habe die in BVGE 2010/54 aufgestellten Regeln für eine Praxisänderung klarer- weise missachtet. Die Vorinstanz habe es zudem unterlassen, in der ange- fochtenen Verfügung klarzustellen, dass es sich um ein Pilotverfahren handle, mit welchem bewusst von der publizierten Praxis abgewichen werde. Ausserdem nehme die Vorinstanz nicht Bezug auf die relevante gel- tende Praxis. Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Koordinationsentscheid (Urteil des BVGer D -7898/2015 vom 30. Januar 2017 [als Referenzurteil publi- ziert]) die Zulässigkeit der durch die Vorinstanz vorgenommenen Praxisän- derung bestätigt. Damit hat es auch implizit das Vorgehen der Vorinstanz bestätigt, womit die Beschwerdeführerin aus BVGE 2010/54 nichts ableiten kann. Es erübrigt sich somit, weiter auf die entsprechenden Ausführungen in der Rechtsmitteleingabe einzugehen. 7.5 Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, es gebe keinen Grund für eine Praxisänderung, weil keine neuen Herkunftsländerinformationen vor- liegen würden. Personen, welche Eritrea illegal verlassen hätten, seien bei einer Rückkehr weiterhin ernstlichen Nachteilen ausgesetzt. Ihre illegale Ausreise stelle somit einen subjektiven Nachfluchtgrun d dar, weshalb sie die Flüchtlingseigenschaft erfülle. Das Bundesverwaltungsgericht ging in seiner bisherigen Rechtsprechung davon aus, dass eine illegale Ausreise aus Eritrea als subjektiver Nach- fluchtgrund anzusehen sei, weil illegal Ausgereiste bei eine r Rückkehr nach Eritrea mit erheblichen Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG rechnen müssten (vgl. Urteil des BVGer D-3892/2008 vom 6. April 2010 E. 5.3.3). E-7177/2016 Seite 8 Diese Rechtsprechung wurde jüngst aufgegeben. Das Bundesverwal- tungsgericht kam im erwähnten Urteil D-7898/2015 nach einer eingehen- den Lageanalyse (E. 4.6-4.11) zum Schluss, dass die bisherige Praxis, wo- nach eine illegale Ausreise per se zur Flüchtlingseigenschaft führe, nicht mehr aufrechterhalten werden könne. Es sei nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass einer Person einzig aufgrund ihrer illegalen Ausreise aus Eritrea eine asylrelevante Verfolgung drohe. Nicht asylrelevant sei auch die Möglichkeit, dass jemand nach der Rück- kehr in den Nationaldienst eingezogen werde (E. 5.1). Für die Begründung der Flüchtlingseigenschaft im eritreischen Kontext bedürfe es neben der illegalen Ausreise zusätzlicher Anknüpfungspunkte, welche zu einer Schär- fung des Profils und dadurch zu einer flüchtlingsrechtlich relevanten Ver- folgungsgefahr führen könnten (E. 5.2). 7.6 Die Frage der Zulässigkeit der Praxisänderung der Vorinstanz bezüg- lich der flüchtlingsrechtlichen Beurteilung der illegalen Ausreise aus Eritrea ist vom Bundesverwaltungsgericht somit geklärt worden. Es kam zum Schluss, dass allein aufgrund einer illegalen Ausreise keine begründete Furcht vor asylrechtlich beachtlicher Verfolgung angenommen werden könne (vgl. oben E. 7.4). Die Beschwerdeführerin weist, aufgrund ihrer un- glaubhaften Aussagen zur Einberufung in den Militärdienst, neben der ille- galen Ausreise keine zusätzlichen Anknüpfungspunkte für eine Schärfung ihres Profils auf, weshalb sich keine asylrechtlich beachtliche Verfolgung annehmen lässt. 7.7 Zusammenfassend konnte die Beschwerdeführerin das Vorliegen von subjektiven Nachfluchtgründen nicht nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Die Vorinstanz hat deshalb die Flüchtlingseigenschaft der Be- schwerdeführerin zu Recht verneint. 8. Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das SEM in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder darauf nicht eintritt. Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufent- haltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde zu Recht angeordnet ( vgl. BVGE 2013/37 E . 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 9. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist E-7177/2016 Seite 9 (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Für eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz besteht nach dem Gesagten kein Anlass. Die Beschwerde ist abzuweisen. 10. 10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) . Da der Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung mit Zwischenverfü- gung vom 23. November 2016 gutheissen wurde, sind keine Kosten zu er- heben. 10.2 Mit Zwischenverfügung vom 23. November 2016 wurde der Be- schwerdeführerin die unentgeltliche Rechtsverbeiständung gewährt und lic. rel. int., MLaw Ana Lucia Gallmann als amtliche Vertreterin eingesetzt. Die Rechtsvertreter in reichte keine Kostennote ein. Auf entsprechende Nachforderung kann verzichtet werden, da sich die Vertretungskosten auf- grund der Akten abschätzen lassen (Art. 14 Abs. 2 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes- verwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Der amtlichen Vertreterin ist durch das Bundesverwaltungsgericht ein amtliches Honorar gestützt auf die in Betracht zu ziehenden Bemessungsfaktoren (Art. 9-13 VGKE) in der Höhe von Fr. 975.– (inkl. allfällige Auslagen und Mehrwertsteuerzuschlag) auszurichten. (Dispositiv nächste Seite) E-7177/2016 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Der als amtliche Rechtsbeiständin eingesetzten lic. rel. int., MLaw Ana Lu- cia Gallmann wird vom Bundesverwaltungsgericht ein Honorar von Fr. 975.– ausgerichtet. 4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige kantonale Behörde. Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: Barbara Balmelli Nathalie Schmidlin Versand: