<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_39/2008 /hum </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 6. Februar 2008 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Ferrari, Zünd, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Arquint Hill. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Staubeggstrasse 8, 8510 Frauenfeld, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Drohung, Drohung gegen Beamte, mehrfache Verletzung von Verkehrsregeln, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 29. März 2007. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Obergericht des Kantons Thurgau verurteilte den Beschwerdeführer am 29. März 2007 wegen Drohung, Gewalt und Drohung gegen Beamte sowie mehrfacher Verletzung von Verkehrsregeln unter Anrechnung von zwei Tagen Untersuchungshaft zu einer Geldstrafe von 21 Tagessätzen à Fr. 120.--, bedingt aufgeschoben mit einer Probezeit von vier Jahren, und zu einer Busse von Fr. 170.-- (Ersatzfreiheitsstrafe von zwei Tagen). Gleichzeitig erteilte es ihm die Weisung, sich während der Probezeit medikamentös behandeln zu lassen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Dagegen wendet sich der Beschwerdeführer mit drei Eingaben an das Bundesgericht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Der angefochtene Entscheid wurde im Thurgauer Amtsblatt vom 7. Dezember 2007 publiziert, nachdem mehrere postalische und ein polizeilicher Zustellungsversuch an die Wohnadresse des Beschwerdeführers misslangen und auch die weiteren Bemühungen, dessen Aufenthaltsort ausfindig zu machen, nichts fruchteten. Mit der Publikation im Amtsblatt gilt der Entscheid als zugestellt. Die 30-tägige Beschwerdefrist nach <span class="artref">Art. 100 Abs. 1 BGG</span> begann damit am 8. Dezember 2007 zu laufen und endete unter Berücksichtigung des Fristenstillstands gemäss <span class="artref">Art. 46 Abs. 1 lit. c BGG</span> am 22. Januar 2008. Die Beschwerdeeingabe vom 14. Januar 2008, welche der Schweizerischen Post erst am 28. Januar 2008 übergeben wurde, erweist sich als verspätet, weshalb darauf nicht einzutreten ist. Die Eingaben vom 10. und 15. Januar 2008 sind hingegen fristgerecht eingereicht worden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer verlangt den Ausstand (aller Richter) des Bundesgerichts, ohne diesen Antrag zu erläutern. Mangels Begründung ist darauf nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Soweit der Beschwerdeführer rügt, der angefochtene Entscheid sei ihm bis heute nicht eröffnet oder zugestellt worden, geht sein Vorbringen an der Sache vorbei, da - wie bereits ausgeführt - der Entscheid mit der Publikation im Amtsblatt als zugestellt gilt. Die Rüge ist daher als unbegründet abzuweisen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Was der Beschwerdeführer sonst noch vorbringt, betrifft den Sachverhalt. Er macht geltend, zur Tatzeit im Ausland gewesen zu sein, weshalb er niemanden habe bedrohen können. Damit wirft er dem Obergericht sinngemäss eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung vor. Seine Beschwerde erfüllt die Begründungsanforderungen von <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 und <artref id="CH/173.110/106/2" type="start"></artref>Art. 106 Abs. 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/42/2" type="end"></artref> allerdings nicht. Ohne sich mit dem angefochtenen Entscheid auch nur ansatzweise auseinanderzusetzen, wiederholt der Beschwerdeführer vor Bundesgericht nämlich nur seinen bereits im kantonalen Verfahren vorgetragenen Standpunkt, den das Obergericht mit sachlichen Argumenten verworfen hat (vgl. angefochtenen Entscheid, S. 8 - 10). Darauf ist nicht einzutreten. </div> <div class="para">Damit ist die Beschwerde im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span> als unbegründet abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf das Ausstandsbegehren wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 6. Februar 2008 </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Schneider Arquint Hill </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>