B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-434/2017 U r t e i l v o m 3 1 . J u l i 2 0 1 9 Besetzung Richter Simon Thurnheer (Vorsitz), Richter Jürg Marcel Tiefenthal, Richter Gérard Scherrer, Gerichtsschreiber Gian-Flurin Steinegger. Parteien A._______, geboren am (…), B._______, geboren am (…), Syrien, beide vertreten durch lic. iur. LL.M. Tarig Hassan, Beschwerdeführende, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); Verfügung des SEM vom 21. Dezember 2016. D-434/2017 Seite 2 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer, ein ethnischer Kurde aus B._______ (Hasaka Pro- vinz), suchte am 11. Januar 2015 in der Schweiz um Asyl nach. Am 17. Januar 2015 erfolgte die Befragung zur Person (BzP) und am 9. Juni 2015 die vertiefte Anhörung. Dabei machte er im Wesentlichen geltend , dass er in Syrien an verschiedenen Demonstrationen teilgenommen habe. Ende April 2012 sei er bei einem Checkpoint angehalten und drei Tage in einem Stadion inhaftiert, misshandelt und zu seinen Demonstrationsteil- nahmen befragt worden. Von seiner Familie habe er in der Folge erfahren, dass am 1. Mai 2012 ein behördliches Schreiben für ihn abgegeben wor- den sei, aus welchem hervorgehe, dass er wegen seiner Demonstrations- teilnahmen gesucht werde. Aus Angst habe er sich im Juni 2012 einstwei- len in den Nordirak begeben, sei indes im August 2014 wieder nach B._______ zurückgekehrt. Wegen der Rekrutierungswelle der PYD (Par- tiya Yekitîya Demokrat) sei er Ende November 2014 aus Syrien ausgereist und im Januar 2015 in die Schweiz gelangt. B. Die Beschwerdeführerin, eine ethnische Kurdin aus B._______, suchte am 14. Dezember 2015 in der Schweiz um Asyl nach. Am 21. Dezember 2015 erfolgte die Befragung zur Person (BzP) und am 8. November 2016 die vertiefte Anhörung. Dabei machte sie im Wesentlichen geltend, sie sei Mit- glied der (…) und habe sich im (…) engagiert. Ihr Versuch, Demonstratio- nen zu organisieren, sei von der PYD verhindert worden. Sie sei in der Folge an ihrem Wohnort aufgespürt und bedroht worden. Aus Angst vor weiteren Behelligungen habe sie Syrien Ende November 2014 verlassen und sei im Dezember 2014 in die Schweiz gelangt. C. Mit am 23. Dezember 2016 eröffneter Verfügung vom 21. Dezember 2016 stellte das SEM fest, die Beschwerdeführenden erfüllten die Flüchtlingsei- genschaft nicht, lehnte ihre Asylgesuche ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete aufgrund der Unzumutbarkeit des Wegweisungs- vollzugs die vorläufige Aufnahme an. D. Mit Eingabe vom 20. Januar 2017 reichten die Beschwerdeführenden beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein und beantragten, die ange- fochtene Ve rfügung sei in den Dispositiv-Ziffern 1–3 aufzuheben, die Flüchtlingseigenschaft sei festzustellen und ihnen sei Asyl zu gewähren . D-434/2017 Seite 3 Eventualiter sei die Flüchtlingseigenschaft festzustellen und sie seien we- gen Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig aufzunehmen . Subeventualiter sei die Sache zur ergänzenden Anhörung des Beschwer- deführers sowie zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuwei- sen. In prozessualer Hinsicht sei die unentgeltliche Prozessführung zu be- willigen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten. Den Beschwerdeführenden sei in der Person von lic. iur. LL.M. Tarig Hassan ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen. E. Mit Schreiben vom 24. Januar 2017 bestätigte das Bundesverwaltungsge- richt den Eingang der Beschwerde. F. Mit Zwischenverfügung vom 1. Februar 2017 hiess die damals zuständige Instruktionsrichterin das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gut, verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses , ordnete lic. iur . LL.M. Tarig Hassan als amtlichen Rechtsbeistand bei und ersuchte die Vor- instanz um Einreichung einer Vernehmlassung. G. In seiner Vernehmlassung vom 15. Februar 2017 hielt das SEM vollum- fänglich an seinen Erwägungen fest und beantragte die Abweisung der Be- schwerde. H. Mit Eingabe vom 2. März 2017 reichte n die Beschwerdeführenden ihre Replik ein. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Die Beschwerdeführenden sind als Verfügungsadressaten zur Beschwerde- führung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist - und formgerecht einge- reichte Beschwerde ist einzutreten ( aArt. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). D-434/2017 Seite 4 1.2 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung in Asylsachen auf Verletzung von Bundesrecht sowie unrichtige oder un- vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts hin (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 1.3 Im vorliegenden Verfahren gilt da s bisherige Recht (Abs. 1 der Über- gangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015). 2. 2.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund- sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali- tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be- gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetz t zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 2.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge- geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa- chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 2.3 Wer vorbringt, eine flüchtlingsrelevante Bedrohungslage durch die Aus- reise selber oder mit nachträglichen Aktivitäten erst geschaffen zu haben, macht subjektive Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 54 AsylG geltend, welche zwar zur Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft aber zum Aus- schluss des Asyls führen. 3. 3.1 In der Beschwerde werden formelle Rügen erhoben, welche vorab zu beurteilen sind, da sie allenfalls geeignet wäre n, eine Kassation der vor - instanzlichen Verfügung zu bewirken. 3.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, dass ihn die Vorinstanz zu sei- nen Demonstrationsteilnahmen und zu den Umständen seiner Inhaftierung nicht im erforderlichen Mass angehört habe, was einer ungenügenden Sachverhaltsfeststellung gleichkomme. D-434/2017 Seite 5 Aus dem Befragungsprotokoll geht hervor, dass der Beschwerdeführer ge- nügend Gelegenheit hatte, sich in einem freien Bericht zu seinen Demon - strationsteilnahmen und zu den Umständen seiner Inhaftierung zu äus- sern. Wenn nötig hat die befragende Mitarbeiterin des SEM Rückfragen gestellt und den Beschwerdeführer stellenweise auch aufgeforder t, seine Vorbringen detailliert darzulegen (vgl. Akte A21/18 Frage n 39, 49, 81 ff.). Es ist nicht die Aufgabe des SEM, weitergehenden Einfluss zu nehmen und auf detailliertere Aussagen hinzuwirken. Es lag im Verantwortungsbereich des Beschwerdeführers, allfällige Sachverhaltselemente, von welchen das SEM keine Kenntnis haben konnte, im Rahmen der Befragung vorzutra- gen. Es ist vorliegend somit nicht ersichtlich, inwieweit das SEM den Sach- verhalt diesbezüglich unvollständig festgestellt haben soll. 3.3 Bei d ieser Sachlage besteht keine Veranlassung, die angefochtene Verfügung aus formellen Gründen aufzuheben, weshalb der Rückwei- sungsantrag abzuweisen ist. Der Beschwerdeantrag, der Beschwerdefüh- rer sei erneut anzuhören, ist mangels Notwendigkeit ebenfalls abzuweisen. 4. Entgegen der in der Beschwerde erhobenen Rüge (vgl. daselbst, S. 8) hat sich das SEM im vorliegenden Fall keine unrichtige Anwendung der Be- weisregel von Art. 7 AsylG vorzuwerfen. Wie in der angefochtenen Verfü- gung mit umfassender Begründung erläutert wird, halten die Vorbringen der Beschwerdeführenden in den wesentlichen Punkten den Anforderun- gen an das reduzierte Beweismass des Glaubhaftmachens nicht stand res- pektive erweisen sich als nicht asylrelevant. Betreffend die vom Beschwer- deführer geltend gemachten Behelligungen durch die syrischen Behörden erwog das SEM zu Recht, dass es sich beim eingereichten Schreiben, ge- mäss welchem er aufgrund seiner Demonstrationsteilnahmen behördlich gesucht werden soll, um ein wenig beweis taugliches Dokument handelt, da es keine fälschungssicheren Echtheitsmerkmale aufweist . Dessen un- geachtet lässt sich in Übereinstimmung mit der Vorinstanz ohnehin nicht erklären, wie der Beschwerdeführer als Zivilperson in den Besitz eines an- geblich behördeninternen Dokuments gelangt sein will. Zudem verstrickte sich der Beschwerdeführer hinsichtlich des Zustellungszeitpunkts des be- hördlichen Schreibens auch in Widersprüche. So gab er in der Anhörung zu Protokoll, dass ihm dieses am 1. Mai 2012 zugestellt worden sei, woge- gen das Schreiben selbst vom 5. Mai 2012 datiert. Dieser Widerspruch wird in der Beschwerde trotz darauf Bezug nehmender Einwendungen (vgl. da- selbst, S. 8) nicht überzeugend aufgelöst und lässt sich nicht schlüssig auf angebliche «Ungenauigkeiten in der Wiedergabe» zurückführen. Warum D-434/2017 Seite 6 sich der Beschwerdeführer nach Erhalt des Schreibens in seiner behaup- teten Extremsituation im Juni 2012 zwar in den Nordirak begab, indes im August 2014 wieder nach Syrien zurückkehrte und die definitive Ausreise aus Syrien noch bis Ende November 2014 aufschob, konnte er ebenfalls nicht plausibel darlegen. Dem Beschwerdeführer ist es somit nicht gelun- gen, seine behördliche Suche aufgrund von Demonstrationsteilnahmen in Syrien glaubhaft darzulegen. Infolgedessen ist auch die Glaubhaftigkeit der von ihm ebenfalls wegen seiner Demonstr ationsteilnahmen geltend ge- machten behördlichen Repressalien im April 2012 (dreitätige Inhaftierung mit Misshandlungen in einem Stadion ) bereits als sehr eingeschränkt zu betrachten. Sodann ist in Bestätigung der vorinstanzlichen Erwägungen die allgemeine Wehrplicht respektive die vom Beschwerdeführer auf Be- schwerdeebene (vgl. daselbst, S. 11 f.) abermals geäusserte Befürchtung einer allenfalls daraus resultierenden Zwangsrekrutierung durch die YPG (Yekîneyên Parastina Gel) – unabhängig von der Frage der Glaubhaftigkeit – als nicht asylrelevant zu qualifizieren (vgl. zum Ganzen das nach wie vor gültige Referenzurteil D-5329/2014 vom 23. Juni 2015). Ohnehin wäre der Beschwerdeführer als heute 35-jähriger kurdischer Bürger im Lichte dieser Rechtsprechung keiner Gefahr einer Zwangsrekrutierung mehr ausge- setzt, was auch die Vorinstanz zutreffend erkannt hat. Bei dieser Sachlage vermag seine illegale Ausreise aus Syrien, entgegen dem anderslautenden Beschwerdevorbringen (vgl. daselbst, S. 12), keine begründete Furcht vor künftiger Verfolgung zu begründen. Schliesslich ist dem SEM darin beizu- pflichten, dass die Beschwerdeführerin durch ihr geltend gemachtes Enga- gement im (…) kein derartiges politisches Profil aufweist, in den Fokus der PYD zu geraten, zumal ihr aufgrund der geltend gemachten Aktivitäten nebst einzelner Drohungen nichts weiter zugestossen ist. Mithin kann, ent- gegen der Beschwerde (vgl. daselbst, S. 9 ff.) , nicht auf ein intensives, wahrnehmbares politisches Engagement ihrerseits geschlossen werden. Den Beschwerdeführenden ist es demnach nicht gelungen, nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, dass sie in Syrien aktuell begründete Furcht vor ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3 Abs. 2 AsylG haben müssen. Es erübrigt sich, a uf weitere Beschwerdevorbringen näher einzugehen, weil sie am Ergebnis nichts ändern können. Das SEM hat die Asylgesuche zu Recht abgelehnt. 5. 5.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). D-434/2017 Seite 7 5.2 Nachdem das SEM in seiner Verfügung vom 23. Dezember 2016 die vorläufige Aufnahme der Beschwerdeführenden in der Schweiz angeord- net hat, erübrigen sich praxisgemäss weitere Ausführungen zur Zulässig- keit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs. Die vorläu- fige Aufnahme tritt mit dem vorliegenden Entscheid formell in Kraft. 6. Aus diesen Erwäg ungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzu- weisen. 7. 7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären d essen Kosten den Be- schwerdeführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Indessen wurde der mit der Beschwerdeschrift gestellte Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG mit Zwi- schenverfügung vom 1. Februar 2017 gutgeheissen. Somit haben sie keine Verfahrenskosten zu tragen. 7.2 Aufgrund der mit Zwischenverfügung vom 1. Februar 2017 angeordne- ten Bestellung des Rechtsvertreters als amtlicher Rechtsbeistand gemäss aArt. 110a AsylG ist diesem ein entsprechendes Honorar auszurichten (vgl. für die Grundsätze der Bemessung der Parteientschädigung Art. 7 ff. des Reglements über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesver- waltungsgericht vom 21. Februar 2008 [VGKE, SR 173.320.2]). Mit der Ho- norarabrechnung vom 2. März 2017 werden Auslagen in der Höhe von Fr. 13.60 sowie ein Aufwand von insgesamt 11.80 Stunden geltend ge- macht. Die Höhe des geltend gemachten Stundenansatzes von Fr. 220.‒ ist im Rahmen des amtlichen Mandats praxisgemäss zu kürzen. Das Bun- desverwaltungsgericht geht, wie in der Zwischenverfügung vom 1. Februar 2017 bereits erwähnt, beim amtlichen Mandat durch Rechtsvertreter ohne Anwaltspatent von einem Stundenansatz von Fr. 100.‒ bis Fr. 150.‒ aus. Gestützt auf die in Betracht zu ziehenden Bemessungsfaktoren (Art. 9–13 VGKE) und auf der Basis eines Stundenansatzes von Fr. 150.‒ ist das Ho- norar daher auf insgesamt aufgerundet Fr. 1‘930.‒ (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuerzuschlag) festzusetzen. (Dispositiv nächste Seite) D-434/2017 Seite 8 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Dem unentgeltlichen Rechtsvertreter wird durch das Bundesverwaltungs- gericht eine Entschädigung von Fr. 1‘930.‒ ausgerichtet. 4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die kanto- nale Migrationsbehörde. Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: Simon Thurnheer Gian-Flurin Steinegger Versand: