<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_469/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 15. Juni 2010 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Bundesrichter Wiprächtiger, Mathys, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Einstellung der Untersuchung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 19. April 2010. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Am 29. Dezember 2009 rapportierte die Stadtpolizei Zürich gegen die Beschwerdeführerin wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte. Mit Verfügung vom 20. Januar 2010 stellte die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat das Verfahren mit der Begründung ein, dass es der Beschwerdeführerin zur Tatzeit an der Fähigkeit zur Einsicht in das Unrecht ihrer Tat gemangelt habe. Auf einen dagegen gerichteten Rekurs trat die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid nicht ein. Dagegen wendet sich die Beschwerdeführerin mit Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Vorinstanz führt aus, ein Betroffener könne einen Entscheid nur bezüglich derjenigen Punkte anfechten, die für ihn ungünstig lauten. Die Frage der Beschwer richte sich dabei allein nach dem Dispositiv, weshalb eine nachteilige Begründung zum Beispiel eines Freispruchs nicht Gegenstand einer Anfechtung sein könne (vgl. angefochtenen Entscheid S. 2 E. II/1 und S. 3/4 E. II/4). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Soweit sich die Beschwerdeführerin in grossen Teilen ihrer Eingabe ans Bundesgericht nicht mit den Erwägungen der Vorinstanz befasst, sondern sich materiell zu dem in Frage stehenden Polizeieinsatz und zu ihrer Schuldfähigkeit äussert, ist darauf nicht einzutreten. Die Vorinstanz hat sich mit diesen Fragen nicht befasst, so dass sie nicht Gegenstand des Beschwerdeverfahrens vor Bundesgericht bilden können. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Zu den Erwägungen der Vorinstanz macht die Beschwerdeführerin nur geltend, sie wolle sich weiterhin rechtfertigen und verantworten. Sie habe sehr wohl ein Interesse daran, dass ihr Recht geschützt werde. "Eine Strafe statt Freispruch kann gerechter sein als die Begründung aufgrund des Entscheiddispositivs". Für sie sei "dies nicht die günstigere Version" (Beschwerde S. 2 in fine). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Es ist fraglich, ob diese Vorbringen die Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw. <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span> erfüllen. Auch wenn die Beschwerdeführerin die Verneinung ihrer Schuldfähigkeit nicht akzeptieren kann und sogar eine Verurteilung vorziehen würde, ergibt sich daraus nicht, dass mit einem Rechtsmittel nicht nur das Dispositiv, sondern auch die Begründung eines angefochtenen Entscheids müsste angefochten werden können. Es ist nicht ersichtlich, dass und inwieweit die Auffassung der Vorinstanz gegen das schweizerische Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> verstossen könnte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span> abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 15. Juni 2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Schneider Monn </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>