<h2>SubmittedText<h2><p>Die Finanzmarktkrise hat die Grossbanken in ihrer Substanz getroffen. Die erste Konsequenz war, namentlich bei der UBS, dass eine starke asiatische Teilnahme an ihrer Rekapitalisierung notwendig wurde. Sie könnte die künftige Politik der Bank stark beeinflussen. Eine zweite Konsequenz ist die Erhöhung des Risikos einer weiter gehenden Übernahme und deshalb die Lockerung der bis jetzt sehr erfolgreichen Beziehung zur Schweiz. Die bei der Kapitalerhöhung der UBS festgestellten Schwierigkeiten sind in diesem Sinne ein schlechtes Signal.</p><p>Wie beurteilt der Bundesrat die jüngere Entwicklung um die UBS? Von welchen Zukunftsszenarien geht der Bundesrat aus? Hat er solche mögliche Szenarien geprüft? Hat er eine Strategie entwickelt, wie er auf einen weiter gehenden ausländischen Versuch der Übernahme eines volkswirtschaftlich zentralen Unternehmens wie der UBS reagieren würde? Wie würde sichergestellt, dass die von der UBS für andere Marktteilnehmer und Konsumenten übernommenen, wichtigen Aufgaben auch bei einer allfälligen Übernahme im Interesse des Werk-, Denk-, Dienstleistungs- und Finanzplatzes Schweiz weitergeführt würden?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat nimmt von der jüngeren Entwicklung der UBS Kenntnis und stellt fest, dass die Bank ihre Kapitalbasis u. a. durch die Ausgabe einer Pflichtwandelanleihe an zwei ausländische Finanzinvestoren und eine ordentliche Kapitalerhöhung deutlich gestärkt hat. Die Zukunftsszenarien zur weiteren Entwicklung der UBS hängen von der Marktentwicklung sowie den Strategieentscheiden des Managements ab.</p><p>Der Bundesrat stimmt mit dem Interpellanten überein, dass die Schweiz als offene Volkswirtschaft keine Abschottung gegenüber ausländischen Investoren betreibt. Somit sind auch Übernahmen von schweizerischen Unternehmen durch ausländische Investoren möglich. Diese haben jedoch - wie auch inländische Eigentümerwechsel - transparent im Rahmen der börsengesetzlichen Meldepflichten zu erfolgen. Aufsichtsrechtlich ist bei schweizerischen Banken sicherzustellen, dass bei Beteiligungswechseln von mehr als 10 Prozent des Aktienkapitals die Gewähr für eine einwandfreie Geschäftsführung der Bank gegeben ist.</p><p>Der Bundesrat erachtet die UBS als ein für die schweizerische Volkswirtschaft bedeutendes Unternehmen. Die UBS bietet ihre Dienstleistungen im Inland zu Marktpreisen an. In dem durch starken Wettbewerb gekennzeichneten Bankensektor würden die vom Interpellanten angeführten Funktionen durch andere Marktteilnehmer übernommen, falls diese aus irgendwelchen Gründen durch die UBS nicht fortgeführt werden sollten.</p>  Antwort des Bundesrates.