<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">8C_793/2012 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 22. November 2012 </div> <div class="para">I. sozialrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Ursprung, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichterin Niquille, Bundesrichter Maillard, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Krähenbühl. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">J.________, co. A.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Federspiel, Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">IV-Stelle für Versicherte im Ausland, </div> <div class="para">avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genf, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Invalidenversicherung (Rentenrevision, Wiedererwägung), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. August 2012. </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass die IV-Stelle für Versicherte im Ausland das Leistungsbegehren von J.________ (Jg. 1969) mit Verfügung vom 11. März 2004 zunächst mangels anspruchsrelevanter Invalidität abgelehnt, diesem mit Einspracheentscheid vom 3. Januar 2005 und zwei beigelegten Verfügungen vom 30. Dezember 2004 jedoch rückwirkend ab 1. August 2003 eine halbe und ab 1. Februar 2004 eine ganze Invalidenrente (sowie laut Verfügungen vom 18. Mai 2005 eine Zusatzrente für die Ehefrau und drei Kinderrenten) zugesprochen hat, </div> <div class="para">dass die IV-Stelle diese Rente mit Verfügung vom 2. Juni 2009 zufolge Verbesserung des Gesundheitszustandes nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren auf den 31. Juli 2009 hin revisionsweise aufgehoben hat, </div> <div class="para">dass das Bundesverwaltungsgericht die dagegen gerichtete Beschwerde mit der substituierten Begründung der Wiedererwägung zufolge zweifelloser Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenzusprache und erheblicher Bedeutung einer entsprechenden Berichtigung mit Entscheid vom 17. August 2012 abgewiesen (Dispositiv-Ziffer 1) und die mit der angefochtenen Verfügung vom 2. Juni 2009 erfolgte Rentenaufhebung im Ergebnis bestätigt (Dispositiv-Ziffer 2) hat, </div> <div class="para">dass J.________ Beschwerde ans Bundesgericht erheben lässt mit den Begehren, unter Aufhebung von Dispositiv-Ziffer 1 und 2 des vorinstanzlichen Entscheids die Revisionsverfügung der IV-Stelle vom 2. Juni 2009 aufzuheben und ihm ab 1. August 2009 weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten; eventuell sei vorgängig ein unabhängiges Gutachten über seinen Gesundheitszustand erstellen zu lassen, </div> <div class="para">dass er gleichzeitig um Gewährung unentgeltlicher Rechtspflege ersucht, welches Gesuch mit Zwischenentscheid vom 24. Oktober 2012 abgewiesen worden ist, </div> <div class="para">dass kein Schriftenwechsel durchgeführt wird, </div> <div class="para">dass die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (<span class="artref">Art. 82 ff. BGG</span>) wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f. BGG erhoben werden kann, wobei das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde legt, den die Vorinstanz festgestellt hat (<span class="artref">Art. 105 Abs. 1 BGG</span>), und eine - für den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. <span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span>) - Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen kann, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> beruht (<span class="artref">Art. 105 Abs. 2 BGG</span>), </div> <div class="para">dass die Vorinstanz - soweit hier von Belang - die für die Beurteilung der streitigen Rentenaufhebung massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung dazu weiter konkretisierten Grundsätze sowohl in materieller als auch in formeller, namentlich beweisrechtlicher Hinsicht richtig aufgezeigt hat, worauf verwiesen wird, </div> <div class="para">dass die Vorinstanz zufolge unterbliebener Bekanntgabe der mit einer Begutachtung im Juli 2008 betrauten Frau Dr. med. L.________ eine Verletzung von <span class="artref">Art. 44 ATSG</span> und damit auch des rechtlichen Gehörs zwar als mit überwiegender Wahrscheinlichkeit belegt anerkannt, diesem Mangel jedoch mit Recht keine entscheidrelevante Bedeutung beigemessen hat, nachdem seitens des Beschwerdeführers eine entsprechende Rüge nicht schon im darauf folgenden Vorbescheidverfahren, sondern erst im späteren Beschwerdeverfahren vom unterdessen beigezogenen Rechtsvertreter - und damit verspätet - erhoben wurde, </div> <div class="para">dass dieser Betrachtungsweise beizupflichten ist, woran nichts ändert, dass im von Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevisionsverfahren vorerst nur mit dem Beschwerdeführer direkt und nicht mit dessen anwaltlicher Vertretung Kontakt aufgenommen wurde, konnte und durfte die Verwaltung im Revisionsverfahren doch nicht von sich aus von einem Weiterbestehen oder Wiederaufleben des zur Zeit der ursprünglichen Prüfung der Rentenberechtigung bestehenden Vertretungsverhältnisses ausgehen - dies umso weniger als ein solches auf Anfrage hin sogar ausdrücklich verneint wurde, </div> <div class="para">dass die von einem dem Gesetzesvollzug dienenden Verwaltungsorgan eingeholte Expertise der Frau Dr. med. L.________ vom 21. August 2008 von der Vorinstanz richtigerweise nicht - wie in der Beschwerdeschrift geltend gemacht - als Parteigutachten qualifiziert wurde, womit nie Anlass bestand, deswegen deren Beweistauglichkeit in Frage zu stellen, </div> <div class="para">dass die Vorinstanz zutreffend erkannt hat, dass die Voraussetzungen für eine Rentenrevision im Sinne von <span class="artref">Art. 17 Abs. 1 ATSG</span> mangels seit der Rentenzusprache eingetretener Veränderungen der tatsächlichen - insbesondere gesundheitlichen - Verhältnisse nicht gegeben sind, </div> <div class="para">dass sich die Rentengewährung am 3. Januar 2005 vorwiegend auf die Stellungnahme des Dr. med. H.________ vom 26. August 2004 stützte, in welcher dieser allerdings die Ergebnisse der von der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) noch vorgesehenen Abklärungen ausdrücklich vorbehalten hatte, </div> <div class="para">dass gerade diese nicht abgewartet wurden und daher bei der seinerzeitigen Rentenzusprache keine Berücksichtigung finden konnten, </div> <div class="para">dass diese für leichtere leidensangepasste Tätigkeiten ein praktisch uneingeschränktes Leistungsvermögen ausgewiesen hätten, das die Erzielung eines rentenausschliessenden Erwerbseinkommens zugelassen hätte, </div> <div class="para">dass sich die auf einer unvollständigen Sachverhaltsabklärung beruhende Rentengewährung vom 3. Januar 2005 unter diesen Umständen als zweifellos unrichtig erweist, </div> <div class="para">dass einer entsprechenden Berichtigung ohne Zweifel erhebliche Bedeutung zukommt, geht es doch um die Aufhebung einer Dauerleistung, </div> <div class="para">dass die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung im Sinne von <span class="artref">Art. 53 Abs. 2 ATSG</span> demnach im vorinstanzlichen Verfahren gegeben waren, </div> <div class="para">dass es im Wesen der von der Rechtsprechung als zulässig erkannten substituierten Begründung durch ein Gericht liegt, dass eine solche erst in einem Zeitpunkt aktuell werden kann, in welchem die Verwaltung selbst ihre Verfügung nicht mehr in Wiedererwägung ziehen kann (<span class="artref">Art. 53 Abs. 3 ATSG</span>), </div> <div class="para">dass sich das vorinstanzliche Vorgehen demnach auch in verfahrensrechtlicher Hinsicht in keiner Weise beanstanden lässt, </div> <div class="para">dass die Beschwerde als offensichtlich unbegründet im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG</span> zu erledigen ist, </div> <div class="para">dass die Gerichtskosten bei diesem Ausgang des Verfahrens vom Beschwerdeführer als unterliegender Partei zu tragen sind (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para">erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para">2. Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesverwaltungsgericht und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Luzern, 22. November 2012 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Ursprung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Krähenbühl </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>