B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-3359/2015 U r t e i l v o m 1 3 . N o v e m b e r 2 0 1 5 Besetzung Richter Thomas Wespi (Vorsitz), Richter Markus König, Richter Hans Schürch, Gerichtsschreiber Stefan Weber. Parteien A._______, geboren am (...), Syrien, Beschwerdeführerin, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für Migration, BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Visum aus humanitären Gründen (Asyl) zugunsten von B._______, geboren am (...), C._______, geboren am (...), sowie D._______, geboren am (...), alle Syrien (nachfolgend: Gesuchstellende); Verfügung des SEM vom 28. April 2015 / (...) + (...) + (...). D-3359/2015 Seite 2 Sachverhalt: A. A.a Mit Schreiben vom 24. Dezember 2014 stellte die Beschwerdeführerin für die Gesuchstellenden beim BFM einen Antrag auf Erteilung eines hu- manitären Visums. Mit Antwortschreiben vom 30. Dezember 2014 retour- nierte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin die eingereichten Unterlagen und teilte ihr gleichzeitig mit, dass die erste Kompetenz für die Prüfung und Erteilung von Visa bei den schweizerischen Auslandvertretungen liege, weshalb entsprechende Gesuche dort einzureichen seien. A.b Am 28. Januar 2015 ersuchten die Gesuchstellenden B._______, C._______ sowie D._______ beim schweizerischen Generalkonsulat in E._______ um Erteilung von Schengen-Visa beziehungsweise um Ausstel- lung von humanitären Visa. Den Gesuchen lagen (Auflistung Beweismittel) bei. A.c Das schweizerische Generalkonsulat verweigerte am 17. Februar 2015 den Gesuchstellenden die beantragten Visa. Zur Begründung führte es aus, der Zweck und die Bedingungen des beabsichtigten Aufenthalts seien nicht nachgewiesen worden. Die Absicht, vor Ablau f der Visa aus dem Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten auszureisen, habe nicht festgestellt werden können. Zudem wurde angemerkt, dass der Nachweis einer unmit- telbaren Gefährdung nicht erbracht worden sei und mithin die Vorausset- zungen für ein humanitäres Visum nicht erfüllt seien. A.d Mit Eingabe vom 5. März 2015 reichte die Beschwerdeführerin beim SEM Einsprache gegen die abschlägigen Visa-Entscheide ein. Zur Begrün- dung führte sie an, die Gesuche seien nicht sorgfältig behandelt worden, obwohl die vorgelegten Informationen über den Zweck und die Bedingun- gen des beabsichtigten Aufenthaltes durchaus glaubhaft seien. Die Ge- suchstellerin B._______ sei krank, habe (Nennung gesundheitliche Be- schwerden) und könne in Syrien nicht behandelt werden. Der Gesuchstel- ler C._______ sei schwer krank, (Nennung gesundheitliche Beschwerden), was in Syrien aufgrund der fehlenden Medizin ebenfalls nicht behandelt werden könne. Die Gesuchstellenden seien nach dem Termin auf der Schweizer Vertretung in E._______ wegen Geldmangels nach Syrien zu- rückgekehrt, wo sie wenigstens über soziale Kontakte verfügten und die Sprache beherrschten. Die fehlenden Mittel hätten denn auch eine medizi- nische Behandlung in der Türkei verhindert. Würden ihre Leiden nicht be- handelt, könne dies zum Tod führen. Da zudem die Lager in der Türkei ihre D-3359/2015 Seite 3 Kapazität erreicht hätten, würden zu diesen nur Personen zugelassen, de- ren unmittelbaren Familienangehörigen bereits dort untergebracht seien. Dennoch würden es viele Syrer aufgrund der engen Platzverhältnisse vor- ziehen, ausserhalb der offiziellen Lager zu leben. Zum Teil hätten sie als Grund die Furcht vor Infiltration der Lager durch syrische Geheimagenten genannt. Es sei ausländischen Medienvertretern und Vertretern von Men- schenrechtsorganisationen nicht erlaubt, die Lager zu besuchen, um sich über die dortigen Lebensbedingungen zu informieren. Die fehlende Trans- parenz sowie die schwache Präsenz des Amtes des Hohen Flüchtlings- kommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) seien angesichts der angeb- lich hohen Zahl an frei willigen Rückkehrern nach Syrien besorgniserre- gend. In Syrien tobe ein grausamer Bürgerkrieg und die humanitäre Situa- tion sei katastrophal. Es fehle an allem, so insbesondere an der medizini- schen Infrastruktur, die weitgehend zerstört sei oder fehle. Die Gesuchstel- lenden hätten nicht die Absicht, längerfristig in der Schweiz zu bleiben, und würden nach Kriegsende mit Sicherheit in ihre Heimat zurückkehren. Es treffe nicht zu, dass sie die Absicht hätten, nach Ablauf des Visums die Schweiz nicht zu verlassen. Die Schweizer Behörden könnten die Gesuch- stellenden ja zwingen, das Land zu verlassen. Zudem könne für die Wie- derausreise in einer passenden Form gebürgt werden. Es werde daher um neue Beurteilung der Visumsgesuche unter Beurteilung der aktuellen Situ- ation der Gesuchstellenden und der eingereichten Unterlagen ersucht. A.e Am 10. März 2015 bestätigte das SEM de r Beschwerdeführerin den Eingang ihrer Eingabe vom 5. März 2015, welche frist - und formgerecht eingereicht worden sei , und teilte ihr mit, dass daraus eine qualifizierte, unmittelbare, ernsthafte und konkrete Gefährdung an Leib und Leben der Gesuchstellenden in der Türkei weder ersichtlich noch in irgendeiner Weise belegt sei. Sie wurde aufgefordert, bis zum 1 0. April 2015 einen Kostenvorschuss von Fr. 200.– zu bezahlen, unter Androhung des Nicht- eintretens auf die Einsprache im Unterlassungsfall. Sodann wurde ih r die Möglichkeit eingeräumt, innert gleicher Frist eine Ergänzung der Einspra- che sowie allfällige weitere Beweismittel einzureichen. A.f Am 31. März 2015 legte die Beschwerdeführerin eine Ergänzung ihrer Einsprache vom 5. März 2015 sowie weitere Beweismittel (Nennung Be- weismittel) ins Recht. A.g Mit Schreiben vom 7. April 2015 forderte das SEM die Beschwerdefüh- rerin auf, di e eingereichten fremdsprachigen Beweismittel bis am 8. Mai D-3359/2015 Seite 4 2015 in eine Amtssprache zu übersetzen. Am 18. April 2015 reichte die Beschwerdeführerin die Übersetzungen nach. A.h Am 24. März 2015 wurde der Kostenvorschuss fristgerecht geleistet. B. Mit Verfügung vom 28. April 2015 – eröffnet am 30. April 2015 – wies das SEM die Einsprache vom 5. März 2015 gegen die ablehnenden Visaent- scheide ab. Gleichzeitig wurden de r Beschwerdeführerin die Verfahrens- kosten von Fr. 200.– auferlegt und mit dem in gleicher Höhe gelei steten Kostenvorschuss verrechnet. Zur Begründung führte das SEM aus, die Ge- suchstellenden würden die Voraussetzungen zur Erteilung der beantragten Visa gemäss den zu beachtenden Bestimmungen nicht erfüllen, weshalb die Schweizer Vertretung in E._______ die Ausstellung der Einreisevisa zu Recht verweigert habe. C. Gegen diesen Entscheid erhob d ie Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 26. Mai 2015 an das Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und bean- tragte, es sei die Verfügung des SEM vom 28 . April 2015 aufzuheben, es seien "die Gesuche zu ermächtigen" und den Gesuchstellenden sei die Einreise in die Schweiz zu bewilligen. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um die Gewährung der unentgeltlichen Prozessfü hrung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und um Verzicht auf d ie Erhebung eines Kostenvor- schusses. Auf die Begründung wird, soweit entscheidwesentlich, in den Er- wägungen eingegangen. D. Mit Zwischenverfügung des Instruktionsrichters vom 17. Juli 2015 wurden die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses abgewiesen und die die Beschwerdeführerin wurde aufgefordert, bis zum 2. Juli 2015 einen Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 700.– zu bezahlen, unter Androhung des Nichteintretens im Unterlassungsfall. E. Der Kostenvorschuss wurde am 25. Juni 2015 bezahlt. F. Mit Eingabe vom 29 . Juni 2015 legte die Beschwerdeführerin (Nennung Beweismittel) zur gesundheitlichen Situation von B._______ und C._______ inklusive Übersetzungen ins Recht. D-3359/2015 Seite 5 G. Mit Eingabe vom 25. September 2015 ersuchte die Beschwerdeführerin um Auskunft über den Stand des Verfahrens. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG, welche von einer in Art. 33 VGG aufge- führten Behörde erlassen wurden. Darunter fallen unter anderem Verfü- gungen beziehungsweise Einspracheentscheide des SEM, mit denen die Erteilung eines Visums verweigert wird. In dieser Materie entscheidet das Bundesverwaltungsgericht endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 1 BGG). 1.2 Sofern das VGG nichts anderes bestimmt, richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nach dem VwVG (Art. 37 VGG). 1.3 Die Beschwerdeführerin ist als Gastgeberin, die am Einspracheverfah- ren teilgenommen hat, zur Beschwerdeführung legitimiert (vgl. BVGE 2014/1 E. 1.3.2). Auf die frist - und formgerecht eingereichte Bes chwerde ist somit einzutreten (Art. 50 und 52 VwVG). 1.4 Die in Art. 106 Abs. 1 AsylG (SR 142.31) normierte spezialgesetzliche Kognitionsbeschränkung ist für das vorliegende Verfahren nicht anwend- bar, da es sich bei der Erteilung eines humanitären Visums trotz der Be- rührungspunkte zu asylrechtlichen Fragestellungen um eine ausländer- rechtliche Materie handelt und die Verordnung vom 22. Oktober 2008 über die Einreise und die Visumerteilung (VEV, SR 142.204) eine Ausführungs- verordnung zum Ausländergesetz (AuG, SR 142.20) darstellt. Somit kann mit der vorliegenden Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, ein- schliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrich- tige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49 VwVG). 1.5 Das Bundesverwaltungsgericht stützt sich in der Beurteilung auf die Akten des schweizerischen Generalkonsulats E._______ sowie diejenigen der Vorinstanz, welche als paginierte Ausdrucke der elektronischen Doku- mentenverwaltung (eDossier) per 28. Mai 2015 vorliegen. D-3359/2015 Seite 6 1.6 Gestützt auf Art. 57 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 37 VGG wird vorliegend auf einen Schriftenwechsel verzichtet, da sich die Beschwerde, wie nachfolgend aufgezeigt, als zum Vornherein unbegründet erweist. 2. 2.1 Angehörige von Drittstaaten (d.h. Staaten, die nicht Teil des Schengen- Raumes sind), die in die Schweiz beziehungsweise den Schengen -Raum einreisen wollen, müssen für einen Aufenthalt von höchstens drei Monaten über ein für den Grenzübertritt gültiges Reisedokument, ein Visum und die notwendigen finanziellen Mittel verfügen. Ferner müssen sie den Zweck und die Umstände des beabsichtigten Aufenthalts belegen und für die frist- gerechte Ausreise Gewähr bieten. Sie dürfen keinem Einreiseverbot unter- liegen und es darf keine Gefahr von ihnen für die öffentliche Ordnung, die innere Sicherheit, die öffentliche Gesundheit oder die internationalen Be- ziehungen eines Mitgliedstaats ausgehen (Art. 5 Abs. 1 und Abs. 2 AuG; Art. 2 Abs. 1 VEV i.V.m. Art. 5 Abs. 1 Verordnu ng (EG) Nr. 562/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen [Schengener Grenzkodex], geändert durch die Verordnung (EU) Nr. 610/2013 des Europäischen Parlam ents und des Rates vom 26. Juni 2013; Art. 14 Abs. 1 Bst. a -c und Art. 21 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 810/209 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über einen Visakodex der Gemeinschaft [Visakodex]). Die Visum- pflicht beantwortet sich gemäss Art. 4 Abs. 1 VEV nach Massgabe der Ver- ordnung (EG) Nr. 539/2001 (Verordnung [EG] Nr. 539/2001 des Rates vom 15. März 2001 zur Aufstellung der Liste der Drittländer, deren Staatsange- hörige beim Überschreiten der Aussengrenzen im Besitz eines Visums sein müssen, sowie der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige von die- ser Visumpflicht befreit sind, ABl. L 81 vom 21. März 2001, zuletzt geändert durch Verordnung [EU] Nr. 610/2013, ABl. L 182 vom 29. Juni 2013). 2.2 Sind die Voraussetzungen für die Ausstellung eines für den gesamten Schengen-Raum geltenden Visums nicht erfüllt, kann der betroffene Mit- gliedstaat in Ausnahmefällen ein Visum mit räumlich beschränkter Gültig- keit erteilen, namentlich aus humanitären Gründen, aus Gründen des nati- onalen Int eresses oder aufgrund internationaler Verpflichtungen (Art. 2 Abs. 4 und Art. 12 Abs. 4 VEV i.V.m. Art. 5 Abs. 4 Bst. c Schengener Grenz- kodex; Art. 25 Abs. 1 Bst. a Visakodex). D-3359/2015 Seite 7 2.3 Gemäss Art. 2 Abs. 4 VEV können das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und das SEM im Rahmen ihrer Zu- ständigkeit im Einzelfall eine Einreise für einen Aufenthalt von höchstens 90 Tagen aus humanitären Gründen oder zur Wahrung nationaler oder in- ternationaler Verpflichtungen bewilligen (Art. 5 Abs. 4 Bst. c Schengener Grenzkodex). 2.4 Ein Visum aus humanitären Gründen kann erteilt werden, wenn bei ei- ner Person aufgrund des konkreten Einzelfalles offensichtlich davon aus- gegangen werden muss, dass sie im Heimat - oder Herkunftsstaat unmit- telbar, ernsthaft und konk ret an Leib und Leben gefährdet ist. Die be- troffene Person muss sich in einer besonderen Notsituation befinden, die ein behördliches Eingreifen zwingend erforderlich macht und die Erteilung eines Einreisevisums rechtfertigt. Dies kann etwa bei akuten kriegerischen Ereignissen oder bei einer aufgrund der konkreten Situation unmittelbaren individuellen Gefährdung gegeben sein. Die Einreisevoraussetzungen sind im Visumsverfahren restriktiv zu prüfen. Gemäss Rechtsprechung muss von einer offensichtlichen Gefährdung von Leib und Leben ausgegangen werden und liegt das Beweismass gegen- über demjenigen im Asylverfahren höher (vgl. Urteil des BVGer D - 3367/2013 vom 12. Mai 2014 E. 4.4; BVGE 2011/10 E. 3.3). Dabei erfolgt eine Einzelfallprüfung. Befindet sich die Person bereits in einem Drittstaat, ist in der Regel davon auszugehen, dass keine Gefährdung mehr besteht. 3. 3.1 Die Vorinstanz führte zur Begründung ihres ablehnenden Entscheides aus, die Schweizer Vertretung habe den Visumsantrag unter Verwendung des im Anhang VI zum Visakodex vorgesehenen Formulars abgewiesen, da sie eine fristgerechte Wiederausreise nach Ablauf des Visums als nicht hinreichend gesichert erachtet habe. Nach Art. 32 Visakodex in Verbindung mit Art. 12 VEV sei die Ausstellung eines Visums insbesond ere dann zu verweigern, wenn der Aufenthaltszweck und die Umstände des Aufenthalts für einen vorübergehenden, höchstens drei Monate dauernden Aufenthalt in der Schweiz und im Schengen -Raum nicht genügend belegt worden seien. Insbesondere hätten keine beson deren, namentlich humanitären Gründe vorgelegen, die eine Einreise in die Schweiz trotzdem als zwingend notwendig hätten erscheinen lassen. Den Akten seien keine Hinweise zu entnehmen, die auf eine konkrete, unmittelbare und ernsthafte Gefahr für Leib und Leben der Gesuchsteller in der Türkei hindeuten würden. Die Rückkehr der Gesuchstellenden nach Syrien sei unklar und nicht belegt, D-3359/2015 Seite 8 obwohl sie in der Türkei keiner konkreten und ernsthaften Gefahr an Leib und Leben ausgesetzt gewesen seien. Grundsätzlich würde jedoch der Umstand, dass sich die Gesuchstellenden zurück nach Syrien begeben hätten, ein starkes Indiz dafür darstellen, dass die frühere geltend ge- machte Gefährdung an Leib und Leben dort nicht mehr unmittelbar und konkret bestehen würde. Auch wäre es den Gesuchstellenden gegebenen- falls als möglich zu erachten, den in der Türkei gegenüber der Verfolgungs- gefahr in Syrien bestehenden Schutz erneut in Anspruch zu nehmen, wür- den sie sich von Neuem entschliessen, Syrien infolge der kriegerischen Ereignisse zu verlassen. Das SEM stelle die schwierigen Lebensumstände der Gesuchstellenden in der Türkei nicht in Abrede. Dennoch sei grund- sätzlich davon auszugehen, dass syrische Flüchtlinge in der Türkei hinrei- chenden Schutz vor Verfolgung fä nden und dort daher n icht konkret, un- mittelbar und ernsthaft an Leib und Leben gefährdet seien, das ein behörd- liches Eingreifen zwingend erforderlich machen würde. Die Grundversor- gung sei entgegen der Ansicht der Gesuchstellenden in der Türkei gewähr- leistet und der Zugang zu m edizinischen Basisleistungen grundsätzlich vorhanden, so insbesondere in den Grossstädten wie E._______. Die Le- bensbedingungen der Gesuchstellenden seien, gemessen am durch- schnittlichen Fortkommen vieler anderer, sich in ähnlich gelagerter Situa- tion befindlicher Personen, nach Ansicht des SEM indes insgesamt nicht solch gravierender Art zu erachten, als dass ein weiterer Verbleib in der Türkei für sie gänzlich unzumutbar und ein behördliches Eingreifen gera- dezu unumgänglich wäre. C._______ sei gemäss den Beilagen im persön- lichen Einreisegesuch in der Türkei weiter fachärztlich betreut und behan- delt worden, weshalb er tatsächlich Zugang zu den zur Verfügung stehen- den Behandlungsmöglichkeiten gefunden habe. Auch wenn aus den ein- gereichten ärztlichen Unterlagen sein beeinträchtigter Gesundheitszu- stand hervorgehe, würden aus diesen Unterlagen keine substanziierten Anhaltspunkte hervorgehen, welche das Vorliegen einer medizinischen Notlage zu begründen vermöchten. Es werde nicht hinreichend dargelegt, wieso es den Gesuchstellenden nicht mehr möglich gewesen wäre, die tür- kische Gesundheitsversorgung in Anspruch zu nehmen, und wieso die not- wendige Behandlung nur in der Schweiz möglich sei. Alleine das bessere Niveau der medizinischen Infrastruktur in der Schweiz vermöge noch keine besondere Notsituation, die ein behördliches Eingreifen zwingend erforder- lich mache, zu begründen. Sollten die Gesuchstellenden weitergehende Unterstützung benötigen, könnten sie sich an die lokalen Behörden oder an das UNHCR oder an vor Ort tätige Hilfsorganisationen wenden. Sollten die eigenen finanziellen Mittel der Gesuchstellenden für einen weiteren Aufenthalt in der Türkei nicht mehr ausreichen und auch anderweitig keine D-3359/2015 Seite 9 Unterstützung möglich sein, so dürfe davon ausgegangen werden, das s sie sich bei Bedarf auch mit einer minimalen finanziellen Unterstützung ih- rer im Ausland lebenden Verwandten in der Schweiz rechnen und die not- wendige Fürsorge erfahren könnten. Dies dürfte einen weiteren Aufenthalt in der Türkei begünstigen, zumal für s olche Kosten in der Schweiz der Gastgeber aufkommen wolle. Zudem seien die Gesuchstellenden in der Türkei keinen gegen sie gerichteten und belegten Problemen ausgesetzt gewesen, was ebenfalls für ihren Verbleib in der Türkei spreche. Es sei ihnen daher insgesamt möglich, den in der Türkei gegenüber der Verfol- gungsgefahr in Syrien bestehenden Schutz weiterhin (erneut) in Anspruch zu nehmen. Auf die geltend gemachte Verfolgungsgefahr in Syrien und die entsprechenden eingereichten Beweismittel sei daher nicht näher einzuge- hen, da sie am Ergebnis nichts ändern könnten. Nach dem Gesagten wür- den keine humanitären Gründe im Sinne von Art. 2 Abs. 4 VEV vorliegen, welche die Erteilung von Einreisevisa qualifiziert begründen würden. Auch komme die inzwischen vom Eidge nössischen Justiz- und Polizeideparte- ment (EJPD) am 29. November 2013 aufgehobene Ausnahmeregelung nicht zur Anwendung, weil die Visumsanträge nach deren Aufhebung ein- gereicht worden seien. Der Vollständigkeit halber bleibe anzumerken, dass auch im Fall ei ner entsprechenden Antragsstellung eine Visumserteilung nach Massgabe des Aktionsbeschlusses des Bundesrates vom 6. März 2015 zum heutigen Zeitpunkt nicht in Frage kommen würde, da die Ge- suchstellenden nicht zum begünstigten Personenkreis (Ehegatten und minderjährige Kinder von Vertriebenen, die bereits in der Schweiz vorläufig aufgenommen worden seien) gehörten. Schliesslich falle auch die Ertei- lung eines gewöhnlichen Visums für einen bewilligungsfreien Aufenthalt mit Gültigkeit für den gesamten Schengen -Raum nicht in Betracht. Die Ge- suchstellenden hätten bei der Schweizer Vertretung in E._______ die Er- teilung von Visa aus humanitären Gründen beantragt. Sie hätten demnach die Absicht, eine längere Zeit beziehungsweise dauerhaft in der Schweiz zu bleiben. Ei ne fristgerechte Ausreise nach einem vorübergehenden, höchstens drei Monate dauernden Aufenthalt in der Schweiz und im Schengen-Raum sei nicht hinreichend dargelegt worden. Die Einreisevo- raussetzungen für die von den Gesuchstellenden beantragten Visa seien daher nicht erfüllt und die Schweizer Vertretung in E._______ habe die Ausstellung der Einreisevisa somit zu Recht verweigert. 3.2 Die Beschwerdeführerin führte demgegenüber in ihrer Beschwerde- schrift an, das SEM habe die Einsprache nicht genügend sorgfältig und umfassend geprüft. Die Ausführungen der Vorinstanz seien sehr allgemein D-3359/2015 Seite 10 gehalten gewesen, hätten Mutmassungen dargestellt und keinen Realitäts- bezug gehabt. In der Einsprache hätten die Gesuchstellenden ausführlich begründet, weshalb sie nicht mehr in der Türkei hätten bleiben können und gezwungen gewesen seien, nach Syrien zurückzukehren. Das SEM sei auf diese Ausführungen kaum eingegangen. Die medizinische Behandlung in der Türkei sei vor allem bei schweren Krankheiten nicht kostenlos. Wer über Geld verfüge, könne sich in privaten Kliniken behandeln lassen, sonst müssten lange Wartezeiten für einen Termin in einem öffentlichen Spital in Kauf genommen werden. Zudem sei die staatlich organisierte medizinische Versorgung in der Türkei katastrophal und die Kapazität in den staatlichen Krankenhäusern äusserst knapp. Die Gesuchstellenden seien als syrische Flüchtlinge und in Ermangelung einer Versicherung gezwungen gewesen, für alle Kosten – insbesondere die von C._______ benötigten regelmässi- gen Kontrollen und Untersuchungen – selber aufzukommen. Da ihnen das Geld ausgegangen sei, hätte n sie plötzlich auf der Strasse leben und schliesslich nach Syrien zurückkehren müssen. Die Lebensbedingungen in türkischen Flüchtlingslagern seien prekär und auch ausserhalb solcher Einrichtungen würden syrische Flüchtlinge zunehmend unter schwierigen Bedingungen leiden. Die Gesuchstellenden seien in der Türkei obdachlos gewesen und hätten keine Mittel gehabt, um eine Unterkunft mieten zu können. Die in der Schweiz lebenden Verwandten seien weder vermögend noch verfügten sie über ein Einkommen, das erlaubt hätte, die Gesuchstel- lenden finanziell zu unterstützen. Das SEM hätte ferner in seiner Verfügung nach einem Beleg zum derzeitigen Aufenthaltsort der Gesuchstellenden in Syrien fragen können. Ein entsprechender Beleg dafür könne nachgereicht werden. Es sei dazu eine angemessene Frist zur Nachreichung dieses Be- legs einzuräumen, da Dokumente aus Syrien nicht leicht beschafft werden könnten. Die Gesuchstellenden würden massiv unter den Folgen des Bürgerkriegs leiden und hätten mit grossen Schwierigkeiten in ihrem Alltagsleben zu kämpfen. Angesichts der wegen des Bürgerkriegs bestehenden dramati- schen Lage in ihrer Heimat könne eine unmittelbare Leb ensgefahr – so insbesondere für C._______ – nicht ausgeschlossen werden. Die Gesuch- stellenden könnten in Syrien kaum ein normales Leben führen und das Land auch nicht mehr verlassen. Die Voraussetzungen für die Erteilung eines humanitären Visums seien in i hrem Fall erfüllt . Sodann hätten sie eine Verbindung zur Schweiz, weil sie (die Beschwerdeführerin) hier lebe. 4. D-3359/2015 Seite 11 4.1 Mit der dringlichen Änderung des Asylgesetzes vom 28. September 2012 (AS 2012 5359), welche am 29. September 2012 in Kraft trat, wurden unter anderem die Bestimmungen betreffend die Stellung von Asylgesu- chen aus dem Ausland aufgehoben. Da im Einzelfall jedoch nicht ausge- schlossen werden kann, dass Personen, die Schutz vor asylrechtlicher Ver- folgung geltend machen, bei den schweizerischen Vertretun gen vorspre- chen und um die Einreise in die Schweiz ersuchen, wurde die Möglichkeit geschaffen, aus humanitären Gründen und mit Zustimmung des BFM be- ziehungsweise des SEM ein Einreisevisum zu erteilen (vgl. Art. 2 Abs. 4 VEV [in Kraft getreten am 1. Oktober 2012]). In seiner Botschaft zur ent- sprechenden Gesetzesänderung nahm der Bundesrat auf die Möglichkeit der Visumerteilung aus humanitären Gründen verschiedentlich Bezug; am 28. September 2012 erliess das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepar- tement (EJPD) in Absprache mit dem EDA die Weisung Nr. 322.126 "Vi- sumsantrag aus humanitären Gründen". Diese Weisung wurde überarbei- tet und durch die Weisung Nr. 322.126 vom 25. Februar 2014 (nachfol- gend: Weisung humanitäres Visum) ersetzt. 4.2 In der Botschaft vom 26. Ma i 2010 zur Änderung des Asylgesetzes (BBl 2010 4455) hielt der Bundesrat, unter Hinweis auf die Wahrung der humanitären Tradition der Schweiz, wiederholt fest, auch in Zukunft sollten gefährdete Personen weiterhin den Schutz der Schweiz erhalten können, indem die Einreise in die Schweiz durch eine Visumerteilung für Personen, die im Herkunftsstaat unmittelbar, ernsthaft und konkret gefährdet seien, bewilligt werde (vgl. BBl 2010 4468, 4472, 4490). Einfachere Verfahren- sabläufe – im Vergleich zum aufgehobenen Asylverfahren bei einem Asyl- gesuch im Ausland – bestünden insbesondere, weil keine asylverfahrens- rechtliche Befragung der gesuchstellenden Person stattzufinden habe (vgl. BBl 2010 4490, 4519 f.). Sobald sich der Inhaber eines Visums aus huma- nitären Gründen in der Schweiz befindet, muss er ein Asylgesuch einrei- chen. Falls er das unterlässt, hat er die Schweiz nach drei Monaten zu verlassen. 4.3 Gemäss der Weisung humanitäres Visum kann ein Visum aus humani- tären Gründen erteilt werden, wenn bei einer Person aufgrund des konkre- ten Einzelfalles offensichtlich davon ausgegangen werden muss, dass sie im Heimat- oder Herkunftsstaat unmittelbar, ernsthaft und konkret an Leib und Leben gefährdet ist; die betroffene Person muss sich in einer beson- deren Notsituation befinden, die ein behördliches Eingreifen zwingend er- forderlich macht und die Erteilung eines Einreisevisums rechtfertigt. Dies kann etwa bei a kuten kriegerischen Ereignissen oder bei einer aufgrund D-3359/2015 Seite 12 der konkreten Situation unmittelbaren individuellen Gefährdung gegeben sein. Das Gesuch ist unter Berücksichtigung der aktuellen Gefährdung, der persönlichen Umstände der betroffenen Person und der La ge im Heimat- oder Herkunftsland sorgfältig zu prüfen. Befindet sich die Person bereits in einem Drittstaat, ist in der Regel davon auszugehen, dass keine Gefähr- dung mehr besteht. Die Einreisevoraussetzungen sind somit beim Visumverfahren noch rest- riktiver als bei den (ehemals zulässigen) Auslandgesuchen, bei denen Ein- reisebewilligungen nur sehr zurückhaltend erteilt wurden beziehungsweise (bei den derzeit noch hängigen Verfahren) werden (vgl. zur entsprechen- den Praxis BVGE 2011/10 E. 3.3). Auf diesen Umstand hatte auch der Bun- desrat in der Botschaft hingewiesen (vgl. BBl 2010 4468, 4490). 5. 5.1 Die Gesuchstellenden unterliegen als syrische Staatsangehörige der Visumpflicht gemäss Art. 4 VEV beziehungsweise der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 (vgl. oben, E. 2.1). 5.2 Die in der Rechtsmitteleingabe vorgebrachte sinngemässe formelle Rüge, das SEM habe das rechtliche Gehör verletzt, indem es die Einspra- che nicht genügend sorgfältig und umfassend geprüft habe, da die diesbe- züglichen Ausführungen sehr allgemein gehalten gew esen seien, blosse Mutmassungen dargestellt und keinen Realitätsbezug gehabt hätten, ist als nicht stichhaltig zu erachten. So hat die Vorinstanz in Beachtung des Grundsatzes des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 29 VwVG, Art. 32 Abs. 1 VwVG) im angefochtenen Entscheid dargelegt, dass – in Berück- sichtigung der schwierigen Lebensumstände in der Türkei – keine Hin- weise bestehen würden, wonach die Gesuchstellenden aufgrund ihrer Her- kunft in der Türkei von Verfolgung oder Schikanen betroffen wären oder keinen Zugang zu den zur Verfügung stehenden medizinischen Behand- lungsmöglichkeiten gefunden hätten. In diesem Zusammenhang ist festzu- halten, dass sich die verfügende Behörde nicht ausdrücklich mit jeder tat- beständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinander- setzen muss, sondern sich auf die wesentlichen Gesichtspunkte beschrän- ken darf (vgl. BGE 126 I 97 E. 2b). Es ergeben sich denn auch nach Prü- fung der Akten keine hinreichenden Anhaltspunkte, welche den Schluss zulassen würden, die Vorinstanz habe den Sachverhalt unvollständig ab- geklärt respektive die Begründungspflicht verletzt. Das SEM gelangte nach einer gesamtheitlichen Würdigung der aktenkundigen Parteivorbringen D-3359/2015 Seite 13 und der Beweismittel zu einem anderen Schluss als die Beschwerdeführe- rin, was jedenfalls keine Verletzung des rechtlichen Gehörs darstellt. 5.3 5.3.1 In materieller Hinsicht ist festzustellen, dass das SEM die Ausstellung eines für den gesamten Schengen-Raum geltenden Visums zu Recht ab- gelehnt hat. So wurde in zutreffender Weise ausgef ührt, dass die Rück- reise nach Ablauf der Geltungsdauer des Visums nicht gesichert sei. Aus den Ausführungen in der Beschwerdeschrift ist denn auch der Wunsch der Gesuchstellenden erkennbar, längerfristig in der Schweiz verbleiben zu können, weshalb nicht mit ihrer fristgerechten Ausreise gerechnet werden kann. Die Ausstellung eines für den gesamten Schengen-Raum geltenden Visums wurde daher zu Recht verweigert. 5.3.2 Ebenfalls nicht erfüllt sind die Voraussetzung für die Erteilung eines Visums mit beschränktem G eltungsbereich gemäss Art. 2 Abs. 4 VEV in Verbindung mit Art. 5 Abs. 4 Bst. c Schengener Grenzkodex. Auch eine Visumserteilung nach Massgabe der Weisung vom 4. September 2013 be- treffend die "Erleichterte Erteilung von Besucher -Visa für syrische Fami- lienangehörige" – diese Weisung wurde am 29. November 2013 aufgeho- ben – fällt ausser Betracht, da, wie das SEM zutreffend feststellte, die Vi- sumsanträge erst nach der Aufhebung dieser Weisung gestellt wurden. 5.3.3 Hinsichtlich der Voraussetzungen für die Ausstellung eines humani- tären Visums wurde in der Beschwerdeschrift geltend gemacht, ein weite- rer Verbleib der Gesuchstellenden in der Türkei respektive eine weitere medizinische Behandlung von C._______ sei aus Geldmangel nicht mehr möglich gewesen. Sie seien daher mittlerweile notgedrungen nach Syrien zurückgekehrt. Zur angeblichen Rückkehr nach Syrien ist zunächst festzu- halten, dass es sich hierbei lediglich um eine Behauptung handelt, die in Anbetracht dessen, dass sich die Gesuchstellenden in der Türkei in relati- ver Sicherheit befunden haben, kaum nachvollziehbar ist, zumal nähere Angaben zum genauen Aufenthaltsort in Syrien fehlen. Die mit Eingabe vom 29. Juni 2015 eingereichten, je vom 15. Juni 2015 datierenden Zeug- nisse, die von syrischen Ärzten ausgestellt worden seien, sind nicht als hinreichender Beleg für die vorgebrachte Rückreise der Gesuchstellenden B._______ und C._______ zu erachten, da die Zeugnisse auch ohne die Anwesenheit der Gesuchstellenden in Sy rien ausgestellt worden sein könnten. Doch selbst wenn die Gesuchstellenden tatsächlich nach Syrien zurückgekehrt sind, so ist darauf hinzuweisen, dass diese über die Mög-D-3359/2015 Seite 14 lichkeit verfügen, falls erforderlich, in die Türkei zurückzukehren. Unter die- sen Umständen braucht die in der Beschwerdeschrift vom 26. Mai 2015 in Aussicht gestellte Einreichung eines Belegs über den derzeitigen Aufent- haltsort in Syrien nicht abgewartet zu werden (antizipierte Beweiswürdi- gung: vgl. BVGE 2008/24 E. 7.2 S. 357, ANDRÉ MOSER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungs- gericht, Basel 2008, S. 165 Rz. 3.144). Sodann ist hinsichtlich eines Aufenthaltes in der Türkei Folgendes festzu- halten: Das Gericht stellt die schwierigen Lebensumstände von Gesuch- stellenden in der Türkei nicht in Abrede. Nichtsdestotrotz ist mit dem SEM grundsätzlich davon auszugehen, dass syrische Flüchtlinge in der Türkei hinreichenden Schutz vor Verfolgung finden und dort daher nicht konkret, unmittelbar und ernsthaft an Leib und Leben gefährdet sind (vgl. etwa Ur- teile des BVGer D-396/2015 vom 23. März 2015 E. 7.5, D-4608/2014 vom 8. Dezember 2014 E. 6.3, E-5417/2014 vom 30. Oktober 2014 E. 4.4, E- 4459/2014 vom 24. August 2014 E. 7.2 und D -2593/2014 vom 22. Juli 2014 E. 6.1). Bei einem erneuten (oder allenfalls weiterbestehenden) Auf- enthalt der Gesuchstellenden in der Türkei lägen vorliegend keine Anzei- chen dafür vor, dass sie sich im Hinblick auf die allgemeine Lage, mit der sich die syrischen Flüchtlinge in der Türkei konfrontiert sehen, in einer be- sonderen Notsituation befänden, die ein behördliches Eingreifen zwingend erforderlich machen würde. Eine konkrete Gefahr einer zwangsweisen Rückführung von der Türkei nach Syrien besteht für syrische Flüchtlinge nicht. Es wird nicht dara n gezweifelt, dass sich die Gesuchstellenden bei einem Aufenthalt in der Türkei in einer schwierigen Lage befinden würden. Es darf jedoch davon ausgegangen werden, dass sie bei Bedarf – sollten eigene Ersparnisse nicht mehr vorhanden sei n – mit der finanziellen Un- terstützung ihrer im Ausland lebenden Verwandten rechnen könnten, auch wenn diese, wie in der Beschwerdeschrift angeführt, kein hohes Einkom- men erzielen. Sollten sie weitergehende Unterstützung benötigen, könnten sie sich an die lokalen Behörden od er die vor Ort tätigen Hilfsorganisatio- nen wenden. Zudem ist hinsichtlich der erwähnten Erkrankungen der Ge- suchstellerin B._______ und des Gesuchstellers C._______, der gemäss den in den Akten liegenden Unterlagen in der Türkei im Jahre (...) ver- schiedentlich ärztlich untersucht und behandelt worden sei , darauf hinzu- weisen, dass die Türkei – insbesondere in den Grossstädten wie E._______ – über ein gut funktionierendes und zugängliches Gesundheits- system verfügt, sollten die Gesuchstellenden medizinische Hilfe benötigen. Die Gesuchstellenden wären somit in der Türkei keiner akuten Gefährdung D-3359/2015 Seite 15 ausgesetzt. Das SEM hat daher berechtigterweise befunden, ein Eingrei- fen seitens der schweizerischen Behörden sei nicht unumgänglich. 5.3.4 Somit ist mit dem SEM festzuhalten, dass auch die Voraussetzungen für die Ausstellung eines humanitären Visums im Sinne von Art. 2 Abs. 4 und Art. 12 Abs. 4 VEV nicht erfüllt sind. 6. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserhe blichen Sachverhalt richtig so- wie vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 49 VwVG). Die Be- schwerde ist abzuweisen. 7. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerdefüh- rerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 700.– fest- zusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Der am 25. Juni 2015 in der gleichen Höhe geleistete Kosten- vorschuss ist zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden. (Dispositiv nächste Seite) D-3359/2015 Seite 16 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 700.– werden der Beschwerdeführerin aufer- legt. Der in gleicher Höhe einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin und das SEM. Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: Thomas Wespi Stefan Weber Versand: