Abteilung V E-3255/2010 {T 0/2} U r t e i l v o m 1 2 . M a i 2 0 1 0 Einzelrichter Bruno Huber, mit Zustimmung von Richter Martin Zoller; Gerichtsschreiber Marco Abbühl. A._____, Bangladesch, Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren); Verfügung des BFM vom 16. April 2010 / N (...). B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t T r i b u n a l a d m i n i s t r a t i f f é d é r a l T r i b u n a l e a m m i n i s t r a t i v o f e d e r a l e T r i b u n a l a d m i n i s t r a t i v f e d e r a l Besetzung Parteien GegenstandE-3255/2010 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge seinen Heimat- staat am 26. Dezember 2003 verliess und sich während mehr als sechs Jahren in Italien aufhielt, bevor er am 12. Januar 2010 in die Schweiz gelangte, wo er am 13. Januar 2010 im B._____ um Asyl nachsuchte, dass er am 15. Januar 2010 im B._____ summarisch zu seinen Asyl- gründen befragt wurde und am 27. Januar 2010 die direkte Anhörung nach Art. 29 Abs. 1 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) stattfand, dass der Beschwerdeführer dabei vorbrachte, er habe sich im Jahre 2000 der C._____ angeschlossen, welche unter der Führung der Bangladesh Nationalist Party (BNP) gearbeitet habe, dass er im Jahre 2002 festgestellt habe, dass diese Gruppe in krimi- nelle Machenschaften wie Erpressung und Körperverletzung bis hin zu Auftragsmord verwickelt sei, dass er sich deshalb von der Gruppe abgesetzt habe, dass er daraufhin von diesen Leuten fälschlicherweise wegen illegalen Waffenbesitzes bei der Polizei angezeigt worden sei, dass im Heimatstaat gegen ihn ein Verfahren beim Supreme Court hängig sei und die Polizei regelmässig nach ihm suche, dass er ausgereist sei und sich zunächst illegal in Italien aufgehalten habe, bevor er am (...) eine italienische Staatsbürgerin geheiratet und eine Aufenthaltsbewilligung erhalten habe, dass er seit dem Sommer 2008 in (...) einen Laden betrieben habe, dass seine Ehe gerichtlich getrennt worden sei und die Polizei ihm mit- geteilt habe, er müsse Italien bis zum 4. September 2009 verlassen, dass für den Inhalt der weiteren Aussagen auf die Akten verwiesen wird, Seite 2E-3255/2010 dass das BFM dem Beschwerdeführer anlässlich der Kurzbefragung das rechtliche Gehör zu einer allfälligen Wegweisung nach Italien ge- währte, dass dieser vorbrachte, er habe dort kein Asyl beantragt und befürch- te, im Falle einer Rückführung nach Italien von den dortigen Behörden in seinen Heimatstaat abgeschoben zu werden, dass der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 28. Januar 2010 dem Kanton Basel-Landschaft zugewiesen wurde, dass das BFM mit Verfügung vom 16. April 2010 – eröffnet am 29. April 2010 – in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG auf das Asylgesuch nicht eintrat und den Beschwerdeführer nach Italien weg- wies, dass das Bundesamt den Beschwerdeführer aufforderte, die Schweiz spätestens am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen, den Kanton Basel-Landschaft mit dem Vollzug der Wegweisungsverfügung beauftragte, festhielt, eine allfällige Beschwerde gegen diese Verfü- gung habe keine aufschiebende Wirkung, und die Aushändigung der editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis an den Beschwer- deführer anordnete, dass die Vorinstanz zur Begründung anführte, der Beschwerdeführer habe eigenen Angaben zufolge seit Ende Dezember 2003 bis zu sei- ner Einreise in die Schweiz in Italien gelebt und dort geheiratet, dass das BFM bei den italienischen Behörden am 3. Februar 2010 ein Ersuchen um Übernahme des Beschwerdeführers gestellt und bis zum 4. April 2010 keine Antwort erhalten habe, dass die italienischen Behörden am 6. April 2010 aufgefordert worden seien, innerhalb von zwei Arbeitstagen die Übergabeformalitäten mit- zuteilen, eine Antwort jedoch ausgeblieben sei, dass gestützt auf das Abkommen vom 26. Oktober 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemein- schaft über die Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des zuständi- gen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder in der Schweiz gestellten Asylantrags (Dublin-Assoziierungsabkommen [DAA, SR 0.142.392.68]) und auf das Übereinkommen vom 17. De - Seite 3E-3255/2010 zember 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft, der Republik Island und dem Königreich Norwegen über die Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands und über die Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in der Schweiz, in Island oder in Norwegen gestell- ten Asylantrags Italien für die Durchführung des Asylverfahrens zu- ständig sei und dieses Land implizit einer Rückübernahme des Be- schwerdeführers zugestimmt habe, dass die vom Beschwerdeführer anlässlich der Gewährung des rechtli- chen Gehörs geltend gemachten Gründe praxisgemäss nicht geeignet seien, seine Rückführung nach Italien zu verhindern, zumal Italien sei- nen aus dem Abkommen vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und der Konvention vom 4. Novem - ber 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) resultierenden Verpflichtungen nachkomme, und insbesondere keine Hinweise darauf bestehen würden, in Italien beste- he kein effektiver Schutz vor Rückführung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 AsylG, dass somit auf das Asylgesuch nicht einzutreten, die Wegweisung aus der Schweiz die Regelfolge des Nichteintretens auf ein Asylgesuch und der Vollzug der Wegweisung nach Italien zulässig, zumutbar und möglich sei, dass der Beschwerdeführer mit Rechtsmitteleingabe vom 6. Mai 2010 in materieller Hinsicht beantragt, es sei auf das Asylgesuch einzutre- ten und seine Flüchtlingseigenschaft festzustellen, eventualiter sei ihm die vorläufige Aufnahme zu gewähren, dass er in prozessualer Hinsicht die Herstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde, die Gewährung der unentgeltliche Rechts- pflege und den Verzicht auf Erhebung eines Kostenvorschusses bean- tragt, dass auf die Begründung der Rechtsbegehren, soweit für den Ent- scheid wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen wird, dass das Bundesverwaltungsgericht mit Zwischenverfügung vom 7. Mai 2010 (per Telefax) den Vollzug der Wegweisung per sofort aus- setzte, Seite 4E-3255/2010 dass die vorinstanzlichen Akten am 7. Mai 2010 beim Bundesverwal- tungsgericht eingingen, und erwägt, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 des Bundes- gesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren [VwVG, SR 172.021]) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson- ders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be- ziehungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Be- schwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde, so- weit die Rechtsbegehren Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sein können, einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 VwVG), dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli- cher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschie- den wird (Art. 111 Bst. e AsylG), und es sich vorliegend, wie nachfol- gend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeent- scheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif- tenwechsel verzichtet wurde, dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu Seite 5E-3255/2010 überprüfen (Art. 32-35 AsylG), die Beurteilungskompetenz der Be- schwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, dass sich die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichteintretensent- scheid als unrechtmässig erachtet – einer selbstständigen materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.), dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mate- riell geprüft hat, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüg- lich grundsätzlich volle Kognition zukommt, wobei sich diese Fragen – namentlich diejenigen hinsichtlich des Bestehens von Vollzugshin- dernissen (Durchführbarkeit der Überstellung an den zuständigen Staat) – in den Dublin-Verfahren bereits vor Erlass des Nichteintre- tensentscheides stellen, dass auf die vorliegende Beschwerde nicht einzutreten ist, soweit der Beschwerdeführer darin die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft beantragt, dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asyl- suchende in einen Drittstaat ausreisen können, welcher für die Durch- führung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zu- ständig ist (Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG), dass der Beschwerdeführer eigenen Aussagen zufolge zunächst mehrere Jahre illegal in Italien gelebt hat und (...) seinen Aufenthalt aufgrund der Heirat mit einer italienischen Staatsangehörigen legali- sieren konnte, dass bei dieser Sachlage Italien für die Prüfung des Asylgesuchs des Beschwerdeführers zuständig ist (vgl. die einschlägigen staatsvertrag- lichen Bestimmungen namentlich im Dublin-Assoziierungsabkommen und in der Verordnung [EG] Nr. 343/2003 des Rates vom 18. Februar 2003 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaates, der für die Prüfung eines Asylantrags zuständig ist, den ein Staatsangehöriger eines Drittlandes in einem Mitgliedstaat ge- stellt hat [Dublin-II-Verordnung]), Seite 6E-3255/2010 dass eine Antwort auf das Rückübernahmeersuchen der Schweiz vom 3. Februar 2010 nicht eingegangen und der Termin für die Stellung- nahme am 4. April 2010 verfristet ist, was als stillschweigende Zustim- mung Italiens zur Rückübernahme gilt, dass der Beschwerdeführer somit ohne weiteres in einen Drittstaat (vorliegend Italien) ausreisen kann, welcher für die Prüfung des Asyl- antrages staatsvertraglich zuständig ist, dass daran auch nichts ändert, dass sich die Vorinstanz in der ange- fochtenen Verfügung zu den Modalitäten der Übernahme nicht äussert, dass Italien unter anderem Signatarstaat der FK, der EMRK und des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter oder andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) ist, dass keine Hinweise dafür bestehen, wonach Italien sich nicht an die massgeben den völkerrechtlichen Bestimmungen, insbesondere an das Rückschiebungsverbot oder die einschlägigen Normen der EMRK, hal- ten würde, dass der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitteleingabe ausdrück- lich festhält, er werde sich einer Rückführung nach Italien nicht wider- setzen, sofern Italien einer Rückübernahme zustimme, einzig ersuche er die Schweizer Behörden, ihn nicht nach Bangladesch ausschaffen zu lassen, dass für das Bundesverwaltungsgericht keine Gründe ersichtlich sind, die das BFM zur Ausübung des Selbsteintrittsrechts der Schweiz (Art. 3 Abs. 2 Dublin-II-Verordnung) hätten veranlassen sollen, dass zwar das italienische Fürsorgesystem für Asylsuchende in der Kritik steht, in den Aufenthalts- und Verfahrensbedingungen für Perso- nen, welche sich im Rahmen eines Asylverfahrens in Italien aufhalten, indessen insgesamt kein Vollzugshindernis zu erkennen ist (s. bei- spielsweise Urteile des Bundesverwaltungsgerichts E-6195/2009 vom 30. Oktober 2009 und E-1826/2010 vom 29. März 2010), dass Dublin-Rückkehrende und verletzliche Personen bezüglich Un- terbringung von den italienischen Behörden bevorzugt behandelt wer- den und sich – neben den staatlichen Strukturen – auch zahlreiche pri- Seite 7E-3255/2010 vate Hilfsorganisationen der Betreuung von Asylsuchenden und Flüchtlingen annehmen, dass es sich angesichts dieser Sachlage erübrigt, auf die weiteren Ausführungen in der Beschwerde einzugehen, zumal diese nicht ge- eignet sind, eine andere Beurteilung herbeizuführen, dass das BFM demzufolge zu Recht in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht einge- treten ist, dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei- sung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), wobei in Verfahren nach Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG die Frage nach der Zuläs- sigkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs regelmässig bereits Voraussetzung (und nicht erst Regelfolge) des Nichteintretensent- scheides und deshalb vorliegend nicht zu prüfen ist, dass sich die Frage nach der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in Verfahren nach Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG nicht unter dem Aspekt von Art. 83 Abs. 1 und 4 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]) stellt, son- dern ebenfalls vor der Prüfung des Nichteintretens im Rahmen der Ausübung des Selbsteintrittsrechts (Art. 3 Dublin-II-Verordnung) oder gegebenenfalls – wenn sich Familienmitglieder in verschiedenen Du- blin-Mitgliedstaaten befinden und allenfalls zusammengeführt werden sollen – bei der Ausübung der sogenannten Humanitären Klausel (Art. 15 Dublin-II-Verordnung), dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der Wegweisung zu bestätigen ist, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den rechtserhebli- chen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder unange- messen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde - soweit darauf einzutreten ist - abzuweisen ist, dass mit dem Entscheid in der Hauptsache ohne vorgängige Instrukti- on die Anträge auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Be- schwerde und auf Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses hinfällig werden, Seite 8E-3255/2010 dass sich die gestellten Rechtsbegehren aufgrund vorstehender Erwä- gungen als aussichtslos erweisen, weshalb der Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 VwVG) abzuweisen und bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.− (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). (Dispositiv nächste Seite) Seite 9E-3255/2010 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 2. Der Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird ab- gewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zustän- dige kantonale Behörde. Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: Bruno Huber Marco Abbühl Versand: Seite 10