<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">7B.67/2005 /bnm </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 30. Mai 2005 </div> <div class="para">Schuldbetreibungs- und Konkurskammer </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Hohl, Präsidentin, </div> <div class="para">Bundesrichter Meyer, Marazzi, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Schett. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________ AG in Liquidation, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, Postfach, 8023 Zürich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Fortsetzungsbegehren; Leistung von Kostenvorschüssen, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">SchKG-Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, vom 11. März 2005. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Kammer zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">1.1 Mit Verfügungen vom 10. Januar 2005 setzte das Betreibungsamt Zürich 10 der X.________ AG in Liquidation eine Frist von 10 Tagen, um für die Fortsetzungsbegehren in den gegen Y.________ und Z.________ eingeleiteten Betreibungen Nrn. 1 und 2 Kostenvorschüsse von Fr. 64.-- bzw. Fr. 56.-- zu zahlen, andernfalls die entsprechenden Begehren als zurückgezogen betrachtet würden. Gegen diese Verfügungen reichte die X._______ AG in Liquidation beim Bezirksgericht Zürich als untere kantonale Aufsichtsbehörde über die Betreibungsämter Beschwerde ein. Mit Beschluss vom 3. Februar 2005 trat das Bezirksgericht Zürich auf die Beschwerde nicht ein, da die Beschwerdeführerin nicht hinreichend dargelegt habe, warum die vom Betreibungsamt Zürich 10 verlangten Kostenvorschüsse im Sinne von <span class="artref">Art. 68 SchKG</span> nicht geschuldet seien. Wegen Mutwilligkeit wurden gestützt auf <span class="artref">Art. 20a Abs. 1 SchKG</span> die Verfahrenskosten von Fr. 259.-- der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Weiterzug der Sache an das Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen hatte keinen Erfolg. Mit Beschluss vom 11. März 2005 wurde der Rekurs abgewiesen, soweit auf ihn eingetreten werden konnte. Wegen Mutwilligkeit wurden der Rekurrentin die Verfahrenskosten von Fr. 528.-- auferlegt. </div> <div class="para">1.2 Mit Beschwerde vom 12. April 2005 hat die X.________ AG in Liquidation die Sache an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen. Sie beantragt nebst acht weiteren Anträgen die Aufhebung des angefochtenen Entscheids. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Den Akten kann entnommen werden, dass die Beschwerdeführerin den angefochtenen Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 11. März 2005 am 22. März 2005 in Empfang genommen hat. Am 23. März 2005 hat die 10-tägige Beschwerdefrist für den Weiterzug der Sache an das Bundesgericht zu laufen begonnen (<span class="artref">Art. 19 Abs. 1 und <artref id="CH/281.1/31/1" type="start"></artref>Art. 31 Abs. 1 SchKG</span><artref id="CH/281.1/19/1" type="end"></artref>) und endigte am 1. April 2005. Damit ist die von der Beschwerdeführerin am 13. April 2005 der Post übergebene Beschwerde offensichtlich verspätet. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin ist jedoch der Ansicht, die Rechtsmittelfrist habe am 4. April 2005 zu laufen begonnen und am 13. April 2005 geendigt. Sie scheint sich damit auf die Betreibungsferien des <span class="artref">Art. 56 Ziff. 2 SchKG</span> zu berufen, wonach sieben Tage vor und sieben Tage nach Ostern (in diesem Jahr vom 20. März - 3. April 2005) keine Betreibungshandlungen vorgenommen werden dürfen. Die Ansicht geht fehl, denn Entscheide der Aufsichtsbehörden, die sich - wie im vorliegenden Fall - bloss über die Begründetheit einer Beschwerde aussprechen, ohne den Vollstreckungsorganen eine bestimmte Betreibungshandlung vorzuschreiben oder eine solche gleich selbst anzuordnen, sind keine Betreibungshandlungen gemäss <span class="artref">Art. 56 SchKG</span> (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=8&amp;from_date=15.05.2005&amp;to_date=03.06.2005&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F117-III-4%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page4">BGE 117 III 4</a> E. 3). Zudem gilt der Rechtsstillstand der gesetzlich oder richterlich bestimmten Fristen (insbesondere <span class="artref">Art. 34 Abs. 1 lit. a OG</span>: vom siebten Tage vor Ostern bis und mit dem siebten Tage nach Ostern) gemäss <span class="artref">Art. 34 Abs. 2 OG</span> nicht in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen. Auf die Beschwerde kann somit nicht eingetreten werden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Übrigen setzt sich die Beschwerdeführerin nicht ansatzweise mit dem angefochtenen Entscheid im Sinne von <span class="artref">Art. 79 Abs. 1 OG</span> auseinander. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich unentgeltlich (<span class="artref">Art. 20a Abs. 1 SchKG</span>). Wegen Mutwilligkeit, die hier darin liegt, dass die Beschwerdeführerin den Entscheid der oberen Aufsichtsbehörde ohne triftige Gründe angefochten hat, muss sie die Verfahrenskosten tragen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt die Kammer: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, den Beschwerdegegnern, dem Betreibungsamt Zürich 10, Wipkingerplatz 5, Postfach, 8037 Zürich, und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 30. Mai 2005 </div> <div class="para">Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>