B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-754/2014 U r t e i l v o m 11 . M ä r z 2 0 1 4 Besetzung Einzelrichter Thomas Wespi, mit Zustimmung von Richter Robert Galliker; Gerichtsschreiber Stefan Weber. Parteien A._______, geboren (...), seine Ehefrau B._______, geboren (...), und ihr Kind C.________, geboren (...), Afghanistan, alle vertreten durch Peter D. Deutsch, Fürsprecher, Beschwerdeführende, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 14. Januar 2014 / N_______. D-754/2014 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, dass die Beschwerdeführenden gemäss eigenen Angaben am 2. November 2011 illegal in die Schweiz einreiste n und gleichentags im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) in D._______ um Asyl nac h- suchten, dass das BFM am 1 4. November 2011 im EVZ D._______ die Persona- lien der Beschwerdeführenden erhob und sie summarisch zum Reiseweg und zu den Gründen für das Verlassen ihres Heimatlan des befragte und sie am 27. Dezember 2013 anhörte, dass die aus der Provinz E._______/Afghanistan (Beschwerdeführer) re- spektive aus F._______/G._______ (Beschwerdeführerin) stammenden Beschwerdeführenden afghanischer Staatsangehörigkeit in ihren Asylge- suchen im Wesentlichen geltend mach ten, der Beschwerdeführer sei als Dreijähriger mit seiner Familie nach G._______ umgezogen, wo er die Schulen durchlaufen habe , und nach Abschluss seines Studiums nach Afghanistan zurückgekehrt sei, da er trotz seiner Heirat in G._______ keine Aufenthaltsbewilligung erhalten habe, dass der Beschwerdeführer in den Jahren (...) bis (...) zunächst in H._______ und ab dem Jahre (...) bis (...) in I._______ in einem Labor gearbeitet habe, wo er wegen seiner Volkszugehörigkeit zu den Hazara Probleme mit den Paschtunen und den Taliban gehabt habe sowie wegen seiner freien Meinungsäusserung gegen den Islam von einem Mullah mit dem Tode bedroht worden sei, dass er aufgrund seiner guten wirtschaftlichen Situation, seines starken (...) Dialekts und seines westlichen Aussehens und Benehmens grund- sätzlich keine Sicherheit in Afghanistan ge habt habe, er deshalb ein Ziel für Entführer gewesen sowie in seinem eigenen Land als Fremder b e- trachtet und verachtet worden sei, dass sich die Beschwerdeführerin – welche eigenen Angaben zufolge immer in G._______ gelebt habe – den Asylvorbringen ihres Ehemannes im Wesentlichen an schloss und ergänzend anführte, ihr Sohn habe we- gen fehlender Dokumente nicht in die Schule gehen können, dass die Beschwerdeführenden in der Schweiz zum Christentum konve r- tiert hätten und (...) getauft worden seien, weshalb sie nun von der afgha-D-754/2014 Seite 3 nischen Gemeinde in der Schweiz gemieden und bei einer Rückkehr nach Afghanistan als Verräter betrachtet würden, dass das BFM mit Verfügung vom 14. Januar 2014 – eröffnet am 15. Januar 2014 – die Asylgesuche der Beschwerdeführenden vom 2. November 2011 abwies und die Wegweisung anordnete, den Vollzug der Wegweisung jedoch wegen Unzumutbarkeit zugu nsten einer vorläufi- gen Aufnahme aufschob, dass die Vorinstanz zur Begründung des ablehnenden Asylentscheides anführte, die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Probleme mit Mullahs sowie im Allgemeinen mit Paschtunen und den Taliban seien äusserst vage und unsubstanziiert ausgefallen und er habe nicht zu e r- läutern vermocht, inwiefern er selber konkret von Paschtunen oder den Taliban bedroht worden sei, dass er zudem die Todesdrohung des Mullahs anlässlich der Befragung zur Person (BzP) mit keinem Wort er wähnt, sondern einen anderen Hauptgrund für seine Ausreise genannt und auf Vorhalt nicht zu begrü n- den vermocht habe, weshalb er dieses wesentliche Vorbringen ohne zwingenden Grund erst im späteren Verlauf des Verfahrens genannt h a- be, dass daher diese nicht hinreichend begründeten und nachgeschobenen Vorbringen nicht geglaubt werden könnten, dass es den Beschwerdeführenden aufgrund vager und undifferenzierter Angaben zu den Beweggründen ihrer Konversion zudem nicht gelungen sei, glaubhaft darzulegen, aus inn erer Überzeugung zum Christentum übergetreten zu sein, dass etliche Indizien dafür bestünden, dass die Beschwerdeführenden nur formal der christlichen Glaubensgemeinschaft angehörten, und es i h- nen folglich auch zuzumuten sei, bei einer Rückkehr in den Heim atstaat diese nur formale Zugehörigkeit zu verschweigen, zu verleugnen oder aufzugeben, dass Nachteile, die in den allgemeinen wirtschaftlichen und sozialen L e- bensbedingungen begründet seien, grosse Teile der afghanischen Mittel - und Oberschicht in ähnlich er Weise treffen und nicht als Asylgründe ge l- ten würden, D-754/2014 Seite 4 dass den Akten keine Hinweise zu entnehmen seien , den Beschwerd e- führenden – und insbesondere dem Beschwerdeführer – könnten im heu- tigen Zeitpunkt Verfolgungsmassnahmen aus einem der in Art. 3 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) genannten Gründe drohen, dass die Vorbringen der Beschwerdeführenden, sofern sie nicht als u n- glaubhaft zu qualifizieren seien, den Anforderungen an die Flüchtlingse i- genschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht standhielten, dass die Beschwerdeführenden mit Eingabe vom 12. Februar 2014 g e- gen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erh o- ben und beantragten, die angefochtene Verfügung des BFM sei aufzuh e- ben, es sei ihnen Asyl zu gewähren, eventuell sei ihn en die vorläufige Aufnahme als Flüchtlinge zu gewähren, und in prozessualer Hinsicht um die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwa l- tungsverfahren (VwVG, SR 172.021 so wie um unentgeltliche Verbeistän- dung im Sinne von Art. 65 Abs. 2 VwVG ersuchten, dass mit Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. Februar 2014 die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG abgewiesen und den Beschwerdeführenden Frist zur Bezahlung eines Kostenvorschusses in der Höhe von Fr. 600.– bis zum 7. März 2014 angesetzt wurde, dass zur Begründung im Wesentlichen angeführt wurde, die Rechtsmit- teleingabe enthalte keine Entgegnungen, welche an den im angefocht e- nen Entscheid aufgezeigten Schlussfolgerungen Zweifel aufkommen las- sen dürften, dass aus den darin enthaltenen Einwänden nicht ersichtlich werde, inwie- fern die Beschwerdeführenden wegen ihrer Volkszugehörigkeit von den Paschtunen und den Taliban konkret bedroht gewesen sein sollen, dass an dieser Einschätzung auch der Hinweis auf einen im (...) durch die Taliban ermordeten Cousin nichts ändern dürfte, da aus dem eingereic h- ten Zeitungsartikel in keiner Weise ersichtlich werde, ob es sich bei einem der (...) ermordeten Männer überhaupt um einen Verwandten des B e- schwerdeführers hand le, zumal im Bericht keine Namen der Opfer e r- wähnt würden, D-754/2014 Seite 5 dass angesichts des klaren Wortlauts im Protokoll der BzP (vgl. act. A5/12 S. 9) zu den vom Be schwerdeführer geäusserten konkreten Pro b- lemen mit einem der Mullahs die Vorinstanz im Ergebnis zu Recht auf e i- nen Widerspruch in seinen Aussagen und somit auf die Unglaubhaftigkeit der entsprechenden Ausführungen geschlossen haben dürfte, dass weiter die in diesem Zusammenhang vorgebrachte Rüge, wonach die Vorinstanz den Sachverhalt unrichtig festgestellt und das Asylrecht falsch angewendet habe, indem sie ihre Vorbringen als zu wenig glau b- haft beurteilt habe, nicht stichhaltig sein dürfte, zumal die Beurt eilung der Glaubhaftigkeit von Asylvorbringen die rechtliche Würdigung beschlage, dass hinsichtlich der geltend gemachten Hinwendung zum christlichen Glauben die Beschwerdeführenden zwar Unterlagen zu ihrer erst in der Schweiz durchgeführten Konversion zu den Akten gereicht hätten, jedoch ausser der generellen Aussage, wegen derselben bei einer Rückkehr an Leib und Leben gefährdet zu sein, keinerlei Ausführungen zu einer allfä l- ligen, individuell drohenden Gefährdung aufgrund ihrer Konversion zum Christentum gemacht hätten, dass insbesondere in keiner Art aufgezeigt w erde, dass die Konversion überhaupt jemandem in Afghanistan bekannt geworden wäre und aus welchem Grund gerade sie individuelle und gezielte Übergriffe von staa t- licher Seite gewärtigen müssten, w eshalb der angeführte Übertritt zum christlichen Glauben in der Schweiz keine Asylrelevanz entfalten dürfte, dass daher die Frage der – von der Vorinstanz bezweifelten – Glaubhaf- tigkeit der angeführten und durch diverse Beweismittel untermauerten Konversion nicht weiter zu erörtern sein dürfte, dass die angefochtene Verfügung des BFM, soweit sie die Frage des Vollzugs der Wegweisung betreffe, infolge der wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ausgesprochenen vorläufigen Aufnahme der B e- schwerdeführenden in der Schweiz vom Bundesverwaltungsgericht nicht mehr zu überprüfen sein dürfte, dass dementsprechend die in der Beschwerde formulierten Begehren aussichtslos sein dürften, dass der Kostenvorschuss am 25. Februar 2014 bezahlt wurde, D-754/2014 Seite 6 und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entschei- det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz s ucht (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31–33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG ric h- tet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), dass die Beschwerdeführenden am Verfahren vor der Vorinstanz teilg e- nommen haben, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt sind, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung haben und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert sind (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu- treten ist (Art. 10 8 Abs. 1 AsylG sowie Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver halts gerügt werden kann (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer z weiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrifte n- wechsel verzichtet wurde, D-754/2014 Seite 7 dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem He imatstaat oder im Land, in dem s ie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Natio- nalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG), dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält, dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in w e- sentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden, dass das BFM die von de n Beschwerdeführenden geltend gemachten Fluchtgründe zufolge vager, unsubstanziierter und nachgeschobener Vorbringen sowie aufgrund des Fehlens glaubhafter Angaben, wonach sie aus innerer Überzeugung zum christlichen Glauben übergetreten seie n, weshalb etliche Indizien bestünden, dass sie nur formal der christlichen Glaubensgemeinschaft angehörten, und des Umstandes, dass die ang e- führte fehlende Sicherheit in Afghanistan in den allgemeinen, wirtschaftl i- chen und sozialen Lebensbedingungen in Af ghanistan begründet liege, welche grosse Teile der afghanischen Mittel- und Oberschicht in ähnlicher Weise treffen würden, als unglaubhaft sowie als asylirrelevant beurteilte, dass sich aufgrund der Akten die Ausführungen in der angefochtenen Verfügung – soweit sie vom Bundesverwaltungsgericht beurteilt werden – als in jeder Hinsicht zutreffend erweisen, weshalb zur Vermeidung von Wiederholungen auf die entsprechenden Erwägungen des BFM im ang e- fochtenen Entscheid verwiesen werden kann, dass die Vorbringen in der Beschwerdeschrift nicht geeignet sind, an der vorinstanzlichen Einschätzung etwas zu ändern, dass in der Zwischenverfügung vom 20. Februar 2014 einlässlich darge- legt wurde, weshalb die Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe die Flücht-D-754/2014 Seite 8 lingseigenschaft nicht zu begründen vermöchten, und infolge der verfü g- ten vorläufigen Aufnahme das Bundesverwaltungsgericht allfällige Hin- dernisse, die einem Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführenden in ihren Heimatstaat entgegenstünden, nicht zu überprüfen und die B e- gehren der Beschwerdeführenden daher als aussichtslos zu qualifizieren seien, dass seit dieser Beurteilung keine Änderung der Sachlage hinsichtlich der in der Beschwerdeschrift gestellten Begehren eingetreten ist, dass, um Wiederholungen zu vermeiden, dahe r ebenfalls vollumfänglich auf die Ausführungen in der erwähnten Zwischenverfügung zu verweisen ist, dass sich bei dieser Sachlage weitere Erörterungen erübrigen und das BFM demnach die Asylgesuche der Beschwerdeführenden zu Recht a b- gelehnt hat, dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat, vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen be steht (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2011/24 E. 10.1 S. 502, BVGE 2009/50 E. 9 S. 733, BVGE 2008/34 E. 9.2 S. 510 ), weshalb die verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde, dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgese tzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]), dass die Vorinstanz den Beschwerdeführenden infolge Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs die vorläufige Aufnahme in der Schweiz g e- währte, weshalb sich eine Prüfung der Fr age der Zulässigkeit sowie der Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs erübrigt, dass es den Beschwerdeführenden somit nicht gelungen ist darzutun, i n- wiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt oder den D-754/2014 Seite 9 rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig und u nvollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600. – (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltu ngsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) den Beschwerdeführenden aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1–5 VwVG) und der am 25. Februar 2014 in der gleichen Höhe ge- leistete Kostenvorschuss zu r Bezahlung der Verfahrenskosten zu ve r- wenden ist. (Dispositiv nächste Seite) D-754/2014 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden den Beschwerdeführenden auferlegt. Der in gleicher Höhe einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Be- zahlung der Verfahrenskosten verwendet. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das BFM und die kanto- nale Migrationsbehörde. Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: Thomas Wespi Stefan Weber Versand: