B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-7579/2016 U r t e i l v o m 2 0 . D e z e m b e r 2 0 1 6 Besetzung Einzelrichter Daniel Willisegger, mit Zustimmung von Richter Markus König; Gerichtsschreiber Michal Koebel. Parteien A._______, geboren am (…), Tunesien, vertreten durch Rechtsanwalt Jean-Francis Renggli, Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 4. November 2016 / N (…). E-7579/2016 Seite 2 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer suchte am 24. November 2014 in der Schweiz um Asyl nach. Am 27. November 2014 fand die Befragung zur Person (nach- folgend Erstbefragung) und am 23. August 2016 die Anhörung (nachfol- gend Zweitbefragung) statt. Im Wesentlichen machte er geltend, er habe Tunesien im Jahr 2005 verlassen und sei nach Fr ankreich geflohen, weil er von Islamisten aufgefordert worden sei, einen terroristischen Anschlag zu verüben. Daraufhin habe er mehrere Jahre in Frankeich gelebt, wo er wegen Körperverletzung mit Erblindung sieben Jahre inhaftiert worden sei. In Frankreich habe er allerdings kein Asylgesuch gestellt, weil er sich nicht ausgekannt habe. B. Mit Verfügung vom 4. November 2016 stellte die Vorinstanz fest, der Be- schwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylge- such ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz. C. Mit Eingabe vom 7. Dezember 2016 reichte der Beschwerdeführer unter Beilage des Zweitbefragungsprotokolls beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein und beantragte, es sei die Verfügung des SEM vom 4. No- vember 2016 aufzuheben, die Flüchtlingseigenschaft anzuerkennen und Asyl zu gewähren. Eventualiter sei der Vollzug der Wegweisung zu sistie- ren und die vorläufige Aufnahme anzuordnen. Subeventualiter sei die Sa- che zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen des Bundesverwal- tungsgerichts an das SEM zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht sei auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten, von Verfahrens- kosten abzusehen und der Unterzeichnende als amtlicher Rechtsbeistand einzusetzen. D. Mit Begleitschreiben zur Beschwerde vom 7. Dezember 2016 hielt der Be- schwerdeführer fest, er habe beim SEM um Zustellung seines gesamten Dossiers ersucht. Weil er dieses noch nicht erhalten habe , sei ihm eine Fristverlängerung von 15 Tagen zur Beschwerdeergänzung einzuräumen. E-7579/2016 Seite 3 Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zu ständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung le- gitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Be- schwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 2. Der Beschwerdeführer beziehungsweise sein Rechtsvertreter ersucht um Gewährung einer Nachfrist von 15 Tagen zur Ergänzung der Beschwerde. Das Gesuch wird damit begründet, das „dossier complet du recourant“, welches er bei der Vorinstanz beantragt habe, sei ihm noch nicht zugestellt worden. Der Beschwerde liegt indes das Zweitbefragungsprotokoll bei , was zeigt, dass dem Beschwerdeführer die ed itionspflichtigen Akten vor- liegen müssen. Diese wurden ihm bereits zusammen mit der vorinstanzli- chen Verfügung zugestellt (angefochtene Verfügung S. 10). Dass eine sachgerechte Anfechtung möglich war, zeigt die Beschwerde selbst. Der Rechtsvertreter war offensichtlich nicht der Ansicht, die Akten seien unvoll- ständig zugestellt worden, ansonsten er umgehend hätte remonstrieren müssen, was nicht geschehen ist (Urteil BVGer E-1670/2014 vom 14. April 2014 E. 5.4). Eine Verletzung der Akteneinsicht wird auch nic ht gerügt. Eine ergänzende Beschwerdeschrift ist nur dann zu gestatten, wenn es der aussergewöhnliche Umfang oder die besondere Schwierigkeit einer Be- schwerdesache erfordert (Art. 53 VwVG). Da die gesetzlichen Vorausset- zungen zur Beschwerdeergänzung offens ichtlich nicht gegeben sind, ist der prozessuale Antrag abzuweisen. 3. 3.1 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung in Asylsachen auf Verletzung von Bundesrecht sowie unrichtige oder un- vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts hin (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Im Zusammenhang mit dem Wegweisungsvollzug kann zu- dem die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 37 VGG i.V.m. Art. 49 VwVG; vgl. BVGE 2014/26 E. 5). E-7579/2016 Seite 4 3.2 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines z weiten Richters (Art. 111 Bst. e AsylG), ohne Weiterungen und mit summarischer Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 4. 4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund- sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali- tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be- gründete Furcht haben , solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Le- bens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psy- chischen Druck bewirken (vgl. Art. 3 AsylG). 4.2 Die Flüchtlingseigenschaft muss nachweisen oder zumindest glaubhaft machen, wer um Asyl nachsucht (Art. 7 AsylG). Glaubhaft gemacht ist die Flüchtlingseigenschaft, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwie- gender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbeson- dere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massge- blich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaftmachen der Vorbringen in einem publizierten Entscheid dar- gelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (BVGE 2010/57 E. 2.2 und 2.3). 4.3 Klare asylrelevante Aussagen, die in der Erstbefragung von den späte- ren Aussagen diametral abweichen oder bestimmte Ereignisse oder Be- fürchtungen, die nicht ansatzweise erwähnt werden, sind Widersprüche, die im Rahmen der Beweiswürdigung zu berücksichtigen sind (Entschei- dungen und Mitteilungen der Schweizerisc hen Asylrekurskommission [EMARK] 1993/3 E. 3 S. 13). 4.4 Asylsuchende sind verpflichtet, an der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken. Sie müssen sich während des Verfahrens den Behörden von Bund und Kantonen zur Verfügung halten (Art. 8 AsylG und Art. 2a Asylverordnung 1 über Verfahrensfragen [Asylverordnung 1, AsylV 1, E-7579/2016 Seite 5 SR 142.311]). Die verwaltungsrechtliche Offizialmaxime findet unter ande- rem ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG, vgl. BVGE 2014/12 E. 6 S. 213 f.). 5. Die Vorinstanz hat d en Massstab des Glaubhaftmachens nicht verkannt und auf den vorliegenden Fall korrekt angewendet. Ihre Schlussfolgerun- gen sind weder in tatsächlicher noch in rechtlicher Hinsicht zu beanstan- den. In der angefochtenen Verfügung wird einlässlich begründet, weshalb die Aussagen widersprüchlich und unglaubhaft ausgefallen sind. Die Rechtsmitteleingabe erschöpft sich in spärlichen Erklärungsversuchen, womit sie nicht aufzeigt, inwiefern die vorinstanzliche Beweiswürdigung Bundesrecht verletzen oder zu einer recht sfehlerhaften Sachverhaltsfest- stellung führen soll. Solches ist auch nicht ersichtlich. So fehlt es an einem zeitlichen Kausalzusammenhang zwischen der an- geblichen Flucht aus Tunesien im Jahr 2005 und dem Asylgesuch des Be- schwerdeführers im Jahr 2014 , was darauf schliessen lässt, dass keine flüchtlingsrelevanten Gründe vorliegen. Diese Vermutung wird durch das häufige Untertauchen des Beschwerdeführers während seines Asylverfah- rens untermauert (SEM-Akten, A54, A37, A26, A24; Verstoss gegen die Mitwirkungspflicht aus Art. 8 Abs. 3 AsylG) . Damit ist der Glaubhaftigkeit der Fluchtgeschichte und insbesondere der Glaubwürdigkeit des Be- schwerdeführers bereits der Boden entzogen. Hinzu kommt, dass anfäng- lich im Asylverfahren gemachte zentrale Angaben diametral von späteren Ausführungen abweichen (beispielswiese Zeitangaben betreffend Indoktri- nierung und Rekrutierung [SEM-Akten, A7, S. 7; A71, S. 5, F41, S. 6 f., F47 und F51 ff.], Angaben zur Auseinandersetzung mit Schussverletzung am Bein [SEM-Akten, A71, S. 5, F39, S. 10, F87 und F93], zu den angeblichen Verfolgern in Frankreich [SEM-Akten, A7, S. 6; A71, S. 10 f., F90 und F111], ferner Angaben zum Todeszeitpunkt seines Bruders [SEM -Akten, A71, S. 4, F33, S. 9, F74]). Die gravierenden Widersprüche ersc hüttern die Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen vollends. Die Beschwerdeausführungen sind nicht geeignet, am Beweisergebnis etwas zu ändern. So lässt bei- spielsweise eine Schussverletzung am Bein nicht auf eine Verfolgung durch Dschihadisten schliessen (Beschwerde S. 5). Ebenso geht die pau- schale Erklärung ins Leere, die tunesische Polizei biete keinerlei Schutz (Beschwerde S. 6), zumal die Nichtanzeigeerstattung nicht dem Staat als unterlassene Hilfeleistung respektive mangelnder Schutzwille angelastet werden kann. Um Wiederholungen zu vermeiden, ist auf die zutreffenden E-7579/2016 Seite 6 und ausführlichen Erwägungen der Vorinstanz zu verweisen, die das Asyl- gesuch zu Recht abgelehnt hat. Für eine Rückweisung an diese gibt es nach dem Gesagten keinen Anlass. 6. Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das SEM in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder darauf nicht eintritt. Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufent- haltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen (vgl. BVGE 2009/50 E. 9). Die Wegweisung wurde zu Recht angeordnet. 7. 7.1 Ist der Vo llzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, regelt die Vorinstanz das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 7.2 Nach Art. 83 Abs. 3 AuG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völker- rechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat ent- gegenstehen. Da der Beschwerdeführer die Flüchtlin gseigenschaft nicht erfüllt, ist das flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot von Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 5 AsylG nicht anwendbar. Die Zu- lässigkeit des Vollzuges beurteilt sich vielmehr nach den allgemeinen ver- fassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 BV; Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105]; Art. 3 EMRK). Weder aus der Beschwerde noch aus den Akten ergeben sich konkrete Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer für den Fall einer Aus- schaffung in sein Heimatland dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung aus- gesetzt wäre. Der Vollzug der Wegweisung ist zulässig. 7.3 Nach Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Aus- länder unzumutbar sein, wenn sie im Heimat - oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me- dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. E-7579/2016 Seite 7 In Tunesien herrscht keine Situation von Krieg, Bürgerkrieg oder allgemei- ner Gewalt. Es liegen auch keine individuellen Wegweisungshindernisse vor, die auf ei ne Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs des jungen und grundsätzlich gesunden Beschwerdeführers in seine Heimat schlies- sen lassen würden. Im Übrigen ist aufgrund des Verhaltens des Beschwer- deführers (hierzu E. 5) davon auszugehen, einer Wegweisung stünde n keine Vollzugshindernisse im gesetzlichen Sinne entgegen ( vgl. BVGE 2014/12 E. 6, Urteil BVGer E -2450/2014 vom 22. Mai 2014). Der Vollzug der Wegweisung ist zumutbar. 7.4 Nach Art. 83 Abs. 2 AuG ist der Vollzug auch als möglich zu bezeich- nen, weil es dem Beschwerdeführer obliegt, sich die für eine Rückkehr not- wendigen Reisedokumente – sofern notwendig – bei der zuständigen Ver- tretung seines Heimatstaats zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu BVGE 2008/34 E. 12). Der Vollzug der Wegweisung ist möglich. 7.5 Die Vorinstanz hat den Vollzug demnach zu Recht als zulässig, zumut- bar und möglich erachtet. Damit fällt die Anordnung einer vorläufigen Auf- nahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 –4 AuG). Der Eventualantrag – es sei der Vollzug der Wegweisung zu sistieren und die vorläufige Aufnahme anzuordnen – ist abzuweisen, soweit er mit vorliegendem Urteil nicht ge- genstandslos geworden ist. 8. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 9. 9.1 Der Beschwerdeführer beantragt die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass seine Begehren als aussichtslos zu gelten haben. Damit ist eine der kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen nicht gegeben, weshalb dem Gesuch nicht stattzugeben ist. Aus demselben Grund kann auch dem Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung nicht stattgegeben werden. 9.2 Bei diesem Ausgang des Ve rfahrens sind die Kosten von Fr. 600. – (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent- schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE], SR 173.320.2) E-7579/2016 Seite 8 dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Mit dem vor- liegenden Urteil ist der Antrag auf Verzicht der Erhebung eines Kostenvor- schusses gegenstandslos geworden. (Dispositiv nächste Seite) E-7579/2016 Seite 9 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer aufer- legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 3. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung wird abgewiesen. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde. Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: Daniel Willisegger Michal Koebel