Seite 1 http://www.bl.ch/kantonsgericht Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 13. Mai 2019 (470 2019 19) ____________________________________________________________________ Strafprozessrecht Verfahrenseinstellung Besetzung Präsident Dieter Eglin, Richterin Susanne Afheldt (Ref.), Richter Markus Mattle; Gerichtsschreiberin Olivia Reber Parteien A.____ , Beschwerdeführer gegen Staatsanwaltschaft Basel -Landschaft , Allgemeine Hauptabteilung, Grenzacherstrasse 8, Postfach, 4132 Muttenz, Beschwerdegegnerin B.____ , vertreten durch Advokatin Claudia Sigel, Dorfplatz 2, Postfach, 4123 Allschwil, Beschuldigte C.____ , vertreten durch Advokatin Susanne Ackermann, Spittelerhof, Kasernenstrasse 22a, Postfach 569, 4410 Liestal Verfahrensbeteiligter Gegenstand Verfahrenseinstellung Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwalt- schaft Basel-Landschaft vom 3. Januar 2019 Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht A. Am 16. Februar 2018 erstattete A.____ Anzeige gegen s eine Ehefrau, B.____ (nachfol- gend Beschuldigte), wegen sexueller Handlungen, Tätlichkeiten sowie Verletzung der Fürsorge- oder Erziehungspflicht gegenüber dem am 8. Juni 2012 g eborenen gemeinsamen Sohn C.____. Nach Vornahme der entsprechenden Untersuchun gshandlungen stellte die Staatsan- waltschaft Basel-Landschaft (nachfolgend Staatsanwaltschaf t) das Strafverfahren mit Verfü- gung vom 3. Januar 2019 in Anwendung von Art. 319 Ab s. 1 lit. a StPO ein. Die Zivilklage ver- wies sie auf den Zivilweg. Die Verfahrenskosten gingen zu Lasten des Staates und der Be- schuldigten wurde gemäss Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO ei ne Entschädigung von Fr. 3‘132.45 zu- gesprochen. B. Gegen die Einstellungsverfügung vom 3. Januar 2019 erh ob A.____ (nachfolgend Be- schwerdeführer) am 18. Januar 2019 (Eingang am 21. Jan uar 2019) Beschwerde beim Kan- tonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht (nachfolgend Kantonsgericht), und beantrag- te sinngemäss, dass die Verfügung aufzuheben und die St rafuntersuchung gegen die Beschul- digte weiterzuführen sei. C. Die Staatsanwaltschaft nahm am 23. Januar 2019 Stellung zur Beschwerde und begehrte, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, eventualiter sei diese abzuweisen und die Kosten des Verfahrens seien der beschwerdeführenden Partei aufzuerlegen. D. Am 3. Februar 2019 reichte der Beschwerdeführer eine zusätzliche Eingabe ein und bat das Kantonsgericht, auch sein Schreiben an die Staatsanwaltschaft vom 12. Dezember 2018 zu berücksichtigen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte der Beschwerdeführer, es sei ihm ein Replikrecht zu gewähren sowie die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen. E. Die Beschuldigte, vertreten durch Advokatin Claudia Si gel, nahm am 4. Februar 2019 Stellung zur Beschwerde und begehrte, es sei die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen. F. Am 17. Februar 2019 reichte der Beschwerdeführer sei ne replizierende Stellungnahme ein und beantragte sinngemäss, die angefochtene Verfüg ung sei aufzuheben und die Kosten des Verfahrens seien der Beschuldigten aufzuerlegen. Ausserdem stellte er einen Antrag be- treffend Schadensersatz bzw. Genugtuung innerhalb des Strafverfahrens, wobei die Höhe noch bestimmt werde. Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht G. Die Staatsanwaltschaft reichte am 21. Februar 2019 (Ei ngang 25. Februar 2019) ihre Duplik ein und begehrte, es sei auf die Beschwerde nicht einzutreten, eventualiter sei die Be- schwerde abzuweisen, und die Kosten des Verfahrens seien der beschwerdeführenden Partei aufzuerlegen. H. Die Beschuldigte, vertreten durch Advokatin Claudia Sig el, beantragte mit Schreiben vom 22. Februar 2019, es seien die folgenden, vom Beschwe rdeführer eingereichten Dokumente aus dem Recht zu weisen: das Scheidungsurteil zwischen ihr und D.____ vom 3. November 2009 (Übersetzung) und das „certificat de non appel d’ un jugement de divorce“ vom 10. De- zember 2010 mit Übersetzung ins Deutsche. I. Das Kantonsgericht verfügte am 7. März 2019 unter ander em, dass der Spruchkörper darüber entscheiden werde, ob das obgenannte Scheidung surteil sowie das erwähnte „certifi- cat“ aus dem Recht zu weisen sind. Ausserdem schloss das Ka ntonsgericht mit derselben Ver- fügung den Schriftenwechsel. J. Am 3. April 2019 reichte der Beschwerdeführer ein wei teres Schreiben sowie einen Kurz- bericht des Kinderpsychologen Dr. med. E.____, FMH Kind er- und Jugendpsychiatrie und –psychotherapie, ein. Erwägungen I. Formelles 1.1 Die Zuständigkeit der Dreierkammer des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, als Beschwerdeinstanz zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde ergibt sich aus Art. 20 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 StPO sowie aus § 15 A bs. 2 EG StPO. Nach Art. 322 Abs. 2 StPO sowie Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO ist gegen die E instellungsverfügung der Staatsanwalt- schaft die Beschwerde zulässig. Gemäss Abs. 2 von Art. 393 StPO können mit der Beschwerde gerügt werden: Rechtsverletzungen, einschliesslich Übersch reitung und Missbrauch des Er- messens, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung (lit. a ); die unvollständige oder unrichti- Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht ge Feststellung des Sachverhaltes (lit. b); sowie Unang emessenheit (lit. c). Nach Art. 322 Abs. 2 StPO i.V.m. Art. 396 Abs. 1 StPO ist die Beschwe rde gegen schriftlich oder mündlich eröffnete Entscheide innert zehn Tagen schriftlich und begründet bei der Beschwerdeinstanz einzureichen. Voraussetzung zur Beschwerdeerhebung ist dabei auf Seiten der Partei ein recht- lich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung der angefochtenen Verfügung (Art. 382 Abs. 1 StPO). Partei ist namentlich die Priva tklägerschaft (Art. 104 Abs. 1 lit. b StPO). Als Privatklägerschaft gilt die geschädigte Person, die ausdrücklich erklärt, sich am Strafverfah- ren als Straf- oder Zivilkläger zu beteiligen (Art. 118 Abs. 1 StPO). Geschädigt ist, wer durch die Straftat in seinen Rechten unmittelbar verletzt worde n ist (Art. 115 Abs. 1 StPO). In seinen Rechten unmittelbar verletzt ist, wer Träger des durch die missachtete Strafnorm geschützten oder zumindest mitgeschützten Rechtsgutes ist (BGE 140 IV 155 E. 3.2; BGer 6B_734/2018 vom 13. Dezember 2018 E. 3). 1.2.1 Die Staatsanwaltschaft führt in ihrer Stellungnahme vo m 23. Januar 2019 unter Hinweis auf das Urteil des BGer 6B_1049/2010 vom 10. Mai 201 1 aus, dass dem Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren keine Parteistellung zukomme. Opfer im Verfahren und damit Partei sei der Sohn, C.____, welcher durch Advokatin Susanne Ack ermann als Kollisionsbeiständin ver- treten werde. Gemäss Art. 116 Abs. 2 StPO würden zwar a uch Eltern eines Opfers unter den Opferbegriff fallen und die gleichen Rechte haben wi e diese, jedoch nur, wenn sie eigene zivil- rechtliche Ansprüche geltend machen würden. 1.2.2 In Bezug auf diese Thematik ist auf das Urteil des Kant onsgerichts Luzern vom 22. Dezember 2017 (Fallnummer 2N 17 118, LGVE 2017 I Nr. 23) hinzuweisen, in welchem das Gericht unter anderem festgehalten hat, dass der Beschwer deführer in der Anzeige aus- schliesslich gegen seine Kinder begangene Straftaten mon iert habe. Inwiefern er durch die gel- tend gemachten wiederholten Tätlichkeiten unmittelbar in seinen eigenen Rechten verletzt wor- den wäre, mache er weder geltend noch sei es von Amte s wegen ersichtlich. Er sei somit nicht als geschädigte Person im Sinne von Art. 115 Abs. 1 StPO zu betrachten. Er habe sich daher im zugrunde liegenden Strafverfahren nicht als Privatkl äger im Sinne von Art. 118 Abs. 1 StPO bzw. als Partei des Strafverfahrens im Sinne von Art. 1 04 StPO konstituieren können. Dem Be- schwerdeführer komme die über Art. 382 Abs. 1 StPO verm ittelte Beschwerdebefugnis folglich mangels Parteistellung nicht zu. Dass ihm mittelbar auf der Grundlage von Art. 105 Abs. 2 StPO eine Beschwerdebefugnis einzuräumen wäre, sei ebenfalls nicht ersichtlich (E. 2.2.3). Des Wei- Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht teren führte das luzernische Kantonsgericht aus, dass bei Interessenkollisionen von Gesetzes wegen die Befugnisse der Eltern in der entsprechenden Angelegenheit (Art. 306 Abs. 3 ZGB) entfallen würden. Hätten die Eltern in einer Angele genheit Interessen, die denen des Kindes widersprechen würden, so ernenne die Kindesschutzbehör de einen Beistand oder regle diese Angelegenheit selber (Art. 306 Abs. 2 ZGB) (E. 2.3.1). 1.2.3 Im vorliegenden Fall hat der Beschwerdeführer im Formular „Strafantrag/Privatklage“ vom 16. Februar 2018 angekreuzt, dass er sich als Straf- und Zivilkläger konstituieren wolle, die Hö- he der Forderung aber später angeben werde. Gemäss einer Aktennotiz der Staatsanwaltschaft vom 9. Juli 2018 ist dem Beschwerdeführer indes auf Anf rage hin mitgeteilt worden, dass er keine Parteistellung innehabe. Der Beschwerdeführer könnte sowohl als Anzeigeerstatter s elbst als auch als Vater für seinen minderjährigen Sohn zur Beschwerdeerhebung legitimie rt sein. Als Vertreterin des Sohnes ist allerdings Advokatin Susanne Ackermann als Kollisionsbeist ändin eingesetzt worden, da die Eltern gegenteilige Interessen vertreten. Inwiefern d er Beschwerdeführer als Anzeigeerstatter selber betroffen bzw. in seinen Rechten unmittelbar verl etzt sein soll, wird aus den Akten nicht ersichtlich. Immerhin hat er sich aber bereits anlässlich de r Anzeigeerstattung vom 16. Februar 2018 als Straf- und Zivilkläger konstituiert und angegeben, dass die Höhe des Schadenersatzes bzw. der Genugtuung später beziffert werde. Auch wenn daraus nicht unmittelbar erhellt, inwie- fern der Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren selber Geschädigter sein soll, ist im Zweifel zu seinen Gunsten davon auszugehen, dass ihm Parte istellung zukommt und er zur Erhebung der vorliegenden Beschwerde legitimiert ist. Nachdem der Beschwerdeführer beschwerdelegitimiert ist, eine zulässige Rüge erhebt, die Rechtsmittelfrist gewahrt hat und die angefochtene Verfügung ein taugliches Anfechtungsobjekt darstellt, ist im Folgenden auf die Beschwerde einzutre ten. Allerdings ist die ergänzende Be- schwerdebegründung vom 3. Februar 2019 im vorliegende n Verfahren nicht zu beachten, da sie erst nach Ablauf der zehntägigen Frist gemäss Art. 3 96 Abs. 1 StPO und damit zu spät ein- gereicht worden ist. 2. Was in einem letzten Punkt den Antrag der Beschuldigten vom 22. Februar 2019, wonach die beiden Scheidungsdokumente aus dem Recht zu weisen seien, betrifft, so ist dieser abzu- weisen. Die Unterlagen können nicht aus dem Recht gewie sen werden, werden aber im vorlie- Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht genden Verfahren in materieller Hinsicht ohnehin nich t berücksichtigt, zumal sie nicht ent- scheidrelevant sind (vgl. nachfolgend). II. Materielles 1.1 Der Beschwerdeführer hat in seiner Anzeige sowie in sei ner Einvernahme vom 16. Februar 2018 angegeben, dass seine Frau mehrfach sexuelle Handlungen am gemeinsa- men Sohn vorgenommen habe; dies tue sie, seit er ein Baby gewesen sei. Sie küsse ihn beim Baden und beim Wickeln auf den Penis, greife ihm mit der Hand an den Penis und an die Ho- den. Beides habe er selbst beobachtet, wobei er es ni cht genau gesehen habe, da er ja dahin- ter gestanden sei. Die Beschuldigte habe sich zwischen die Beine des Kindes gebückt und ge- küsst. Ob sie den Penis in den Mund genommen oder noch e twas anderes gemacht habe, wis- se er nicht. Er habe den Kuss gehört, und sie sei mit d em Gesicht zwischen den Beinen des Sohnes gewesen. Aus Erzählungen seines Sohnes wisse er, dass er sie am Busen anfasse und unter den Kleidern. Ausserdem schlage die Beschuldi gte den Sohn mit Hausschuhen. Er gehe auch davon aus, dass sie den Sohn vernachlässige, wenn er nicht zuhause sei. Es gehe ihm auch um die Verwahrlosung; er sei beispielsweise ni cht einverstanden mit den Erzie- hungsmethoden der Beschuldigten betreffend das scharfe E ssen, das Zähneputzen und das Händewaschen. 1.2 Die Beschuldigte hat in ihrer Einvernahme vom 10. Apri l 2018 sämtliche Vorwürfe bestrit- ten und vorgebracht, dass der Beschwerdeführer mit der Anzeige nicht sieben Jahre gewartet hätte, wenn sie wirklich eine derart schlechte Mutter wäre. Sie dusche nicht mit ihrem Sohn und ziehe sich nicht vor ihm aus, sie sei Muslimin. Sie wasche ih n und kontrolliere seine Hygiene, aber berühre ihn nicht am Penis. Sie küsse ihn zwar übe rall, aber nicht an seinem Penis. Sie habe ihn auch nie mit dem Hausschuh geschlagen. 1.3 Der gemeinsame Sohn des Beschwerdeführers und der Beschuldigten wurde am 17. April 2018 einvernommen. Gemäss der Zusammenfassung der Kind erbefragung vom 2. Mai 2018 habe er angegeben, es nicht zu mögen, wenn seine Elte rn streiten. Auf Nachfrage, ob die El- tern ihm schon einmal etwas angetan hätten, was er nicht gewollt habe, habe er mitgeteilt, dass seine Mutter wolle, dass er nachts alleine schlafe. Er wo lle aber nicht alleine schlafen. Ab und Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht zu hätten ihm die Mutter oder die Oma seinen Penis na ch dem Pinkeln abgeputzt, aber nicht immer. Er mache das jetzt selber. Es fasse ihm sonst ni emand an den Penis, und das habe auch in der Vergangenheit niemand getan. Die Mutter habe ihn einmal mit den Schuhen auf den Hintern geschlagen, weil er „Seich“ gemacht habe. Es sei aber nur einmal vorgekommen und lange her. Vom Opa habe er einmal eine Ohrfeige erhalten, weil er ihn angespuckt habe. Das sei jedoch auch schon lange her. Im Bericht über die Videoeinvernahme von C.____ vom 2 . Mai 2018 hat F.____, Spezialistin KJP und MSc. Psychologin, Psychiatrie X.____, Kinder- und Jugendpsychiatrie, insbesondere festgehalten, dass sich G.____ von der Staatsanwaltschaft g egenüber C.____ einfühlsam ver- halten und das Gespräch mit viel Interesse geführt habe. Die von ihr verwendete Sprache sei altersentsprechend und die Befragerin bemüht gewesen, C.____s Sprache und Ausdruckswei- se zu übernehmen und in das Gespräch einzubetten. Die Befragung habe sich in eine kurze altersentsprechende Zeugenbelehrung, ein einfühlsames und interessiertes Joining, eine ei- gentliche Befragung und einen kurzen Abschluss, der es C.____ habe ermöglichen sollen, auch eigene Themen einzubringen und Fragen zu stellen, gegliedert (vgl. Akten S. 169/171). 1.4 Der Beistand des Sohnes, H.____ von der KESB Y.____, h at in seinem Bericht vom 31. August 2018 ausgeführt, dass im Zeitraum vom 3. März 2018 bis Ende Juni 2018 insgesamt 18 begleitete Besuche zwischen der Beschuldigten und ih rem Sohn stattgefunden hätten. Die Besuchsbegleiterin habe dabei den Eindruck gewonnen, d ass die Beschuldigte einen adäqua- ten Umgang mit dem Kind pflege. Auch nach Einschätzung des Beistandes würden Mutter und Sohn eine sehr enge Beziehung pflegen, der Sohn könne aber der Mutter und auch den Gros- seltern gegenüber mit starkem Willen auftreten. Am 21. November 2018 hat derselbe Beistand des Kindes dem Zivilkreisgericht Basel-Landschaft Ost eine Stellungnahme zur Frage der alter- nierenden Obhut eingereicht und unter anderem ausgefü hrt, dass er seit der Errichtung der Beistandschaft in engem Kontakt mit der Beschuldigten stehe. Aus seiner Sicht nehme die Mut- ter die Bedürfnisse ihres Kindes angemessen wahr und kön ne sich für deren Befriedigung adä- quat einsetzen. Während des begleiteten Besuchsrechts und während der sozialpädagogischen Familienbegleitung zeige sich, dass die Mutter Kritik annehmen könne und motiviert sei, ihre erzieherischen Fähigkeiten weiterzuentwickeln. Es lägen ih m keine Indizien vor, welche darauf hindeuten würden, dass sich die Beschuldigte nicht ausr eichend um ihren Sohn kümmern kön- ne. Seite 8 http://www.bl.ch/kantonsgericht 1.5 Die Staatsanwaltschaft begründet ihre Einstellungsverfü gung vom 3. Januar 2019 dahin- gehend, dass es sich bei den vom Beschwerdeführer geschilderten Ereignissen weitgehend um Vermutungen aufgrund von Interpretationen von Äusserun gen des Sohnes oder um Vorfälle handle, die ihm aufgrund von Äusserungen des Sohnes von Dritten zugetragen worden seien. Direkte Wahrnehmungen hätte er – ausser den ab Mitte 2016 mehrfach beobachteten Griffen der Beschuldigten an die Hosen des Sohnes und dem zweimaligen Griff in die Hosen, wobei sie an die Hoden des Kindes gefasst und daran gerüttelt so wie grosse Augen bekommen haben solle – nicht gemacht. Bis Januar 2018 habe der Beschwe rdeführer nichts unternommen, um den Sohn vor den von ihm offenbar seit mehreren Jahren vermuteten sexuellen Übergriffen und körperlichen Misshandlungen zu schützen, was angesichts der von ihm geschilderten Häufigkeit und Regelmässigkeit seltsam erscheine. Dem Bericht des Bei standes seien keine Auffälligkei- ten im Verhalten der Beschuldigten gegenüber ihrem S ohn zu entnehmen. Beim vom Be- schwerdeführer berichteten Fehlverhalten seiner Ehefrau scheine es sich vielmehr um unter- schiedliche Ansichten in Erziehungsfragen zu handeln. Bezü glich der berichteten Klapse auf den Po oder auf die Fusssohlen könne nicht von Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 2 lit. a StGB gesprochen werden, auch wenn diese als Erziehungsmassnahmen fragwürdig erscheinen sollten. Es stehe Aussage gegen Aussage, wobei es sich bei den Angaben des Beschwerde- führers weitgehend um Vermutungen und Interpretation en handle. Ein hinreichender Beweis eines strafrechtlich relevanten Verhaltens der Beschuld igten könne jedenfalls nicht erbracht werden, weshalb das Verfahren einzustellen sei. 2. Nach Art. 319 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltscha ft die vollständige oder teilweise Einstellung des Verfahrens, wenn kein Tatverdacht erhä rtet ist, der eine Anklage rechtfertigt (lit. a), wenn kein Straftatbestand erfüllt ist (lit. b), wenn Rechtfertigungsgründe einen Straftat- bestand unanwendbar machen (lit. c), wenn Prozessvorausset zungen definitiv nicht erfüllt wer- den können oder Prozesshindernisse aufgetreten sind (lit. d), oder wenn nach gesetzlicher Vor- schrift auf Strafverfolgung oder Bestrafung verzichtet w erden kann (lit. e). Der Entscheid über die Einstellung eines Verfahrens richtet sich nach dem G rundsatz "in dubio pro duriore" (Art. 5 Abs. 1 BV und Art. 2 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 319 Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 StPO; BGE 143 IV 241 E. 2.2.1; 138 IV 86 E. 4.2). Eine Einstellung ist jedenfalls geboten, wenn eine Verurteilung mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausgesc hlossen erscheint. Indessen bleibt die Möglichkeit einer Verfahrenseinstellung nicht auf diese Fälle beschränkt. Der Grundsatz "in du- bio pro duriore" verlangt nämlich nur, dass bei konkrete n Zweifeln (über die Straflosigkeit bzw. Seite 9 http://www.bl.ch/kantonsgericht betreffend Prozesshindernisse) eine gerichtliche Beurtei lung erfolgt. Als praktischer Richtwert kann daher gelten, dass Anklage zu erheben ist (sofern die Erledigung mit einem Strafbefehl nicht in Frage kommt), wenn eine Verurteilung wahrschei nlicher erscheint als ein Freispruch (BGE 143 IV 241 E. 2.2.1; 138 IV 186 E. 4.1; 138 IV 86 E. 4.1.1; BGer 1B_184/2012 vom 27. August 2012 E. 3.3; L ANDSHUT /B OSSHARD , Zürcher Kommentar StPO, 2. Auflage 2014, Art. 308 N 1 ff. und Art. 319 N 15 ff.; S CHMID /J OSITSCH , Praxiskommentar StPO, 3. Auflage 2018, Art. 319 N 5). Bei schweren Delikten drängt sich in der Regel eine Anklageerhebung auf, wenn sich die Wahrscheinlichkeiten eines Freispruchs oder einer Verurteilung in etwa die Waa- ge halten (BGE 143 IV 241 E. 2.2.1; 138 IV 186 E. 4 .1; 138 IV 86 E. 4.1.2; OGer ZH UE160169 vom 16. August 2016 E. II.2.2; M OREILLON /P AREIN -REYMOND , Petit Commentaire CPP, 2. Auf- lage 2016, Art. 319 N 10). 3.1 Vorliegend ist zu prüfen, ob die Verfahrenseinstellun g betreffend den Tatbestand der se- xuellen Handlungen mit Kindern (Art. 187 StGB), der Tätlichkeiten (Art. 126 Abs. 1 StGB) sowie der Verletzung der Fürsorge- oder Erziehungspflicht (Ar t. 219 StGB) zu Recht erfolgt ist, oder ob ein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigen würde. 3.2 In der Beschwerdebegründung vom 18. Januar 2019 bringt der Beschwerdeführer keiner- lei Argumente vor, inwiefern die Einstellung des Verf ahrens falsch sein sollte, sondern kritisiert in erster Linie den eingesetzten Beistand des Sohnes. So sei in der angefochtenen Verfügung vom 3. Januar 2019 der Bericht des Beistandes erwähnt, welcher ein ganz falsches Bild der Situation abgebe. Dem ist entgegenzuhalten, dass die E instellung des Verfahrens nicht allein gestützt auf den angeblich falschen Bericht des Beistandes, sondern gestützt auf sämtliche Un- terlagen in den Akten verfügt wurde. Mit der Staatsanwaltschaft ist festzuhalten, dass es sich bei den vom Beschwerdeführer ge- schilderten Ereignissen weitgehend um subjektive und ni cht substanziierte Vermutungen auf- grund von Interpretationen von Äusserungen des Sohne s oder um Vorfälle, die ihm aufgrund von Äusserungen des Sohnes von Dritten zugetragen worden sind, handelt. Insgesamt liegen lediglich die belastenden Aussagen des Beschwerdeführers g egen die Beschuldigte vor. Die Beschuldigte bestreitet sämtliche ihr vorgeworfenen Ta ten, und auch der gemeinsame Sohn bestätigt die Aussagen des Vaters explizit nicht, abgese hen von einem einmaligen Klaps mit einem Schuh auf sein Hinterteil, was aber auch schon la nge her sei. Ein Klaps auf den Po könnte allenfalls den Tatbestand der Tätlichkeit nach A rt. 126 Abs. 1 StGB erfüllen, allerdings Seite 10 http://www.bl.ch/kantonsgericht handelt es sich bei diesem Straftatbestand um ein Antr agsdelikt, wobei die Antragsfrist von drei Monaten gemäss Art. 31 StGB im vorliegenden Fall ohnehin längst abgelaufen wäre. Weiter ist mit der Beschuldigten darauf hinzuweisen, d ass es äusserst seltsam erscheint, dass der Beschwerdeführer die Misshandlungen durch seine Frau am gemeinsamen Sohn bereits seit dessen Säuglingsalter beobachtet haben will, jedo ch erst Anfang 2018 Anzeige gegen die Beschuldigte erstattet hat. 3.3 Aus den Akten erhellt insgesamt, dass sich der Beschwerdeführer und die Beschuldigte in einem Trennungs- bzw. Scheidungsverfahren befinden, we lches mit vielen Streitigkeiten und gegenseitigen Beschuldigungen verbunden ist. Dies hat sel bstverständlich auch Auswirkungen auf den gemeinsamen Sohn, welcher zwischen seinen beiden Elternteilen steht und von beiden Seiten beeinflusst wird, was für ihn sehr belastend i st. Dies bestätigt auch Dr. med. E.____, FMH Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie, i n seinem Kurzbericht vom 2. April 2019, in welchem er festhält, dass die Differenzen und Spannungen zwischen den Eltern mit gegenseitigen Vorwürfen und Vorhaltungen die Symptomatik und die Not des Kindes verstärken würden. Ein hinreichender Anhaltspunkt eines strafrechtlich relevanten Verhaltens der Beschul- digten gegenüber ihrem Sohn kann aber nicht erbracht w erden, weshalb festzustellen ist, dass die Staatsanwaltschaft das Verfahren mit Verfügung vo m 3. Januar 2019 zu Recht eingestellt hat. Unter diesen Umständen erweist sich die Beschwerde a ls unbegründet, weshalb sie abzu- weisen ist. III. Kosten 1.1 Der Beschwerdeführer begehrt die Gewährung der unent geltlichen Prozessführung für das vorliegende Beschwerdeverfahren. 1.2 Nach Art. 136 Abs. 1 StPO kann der Privatklägerschaft, d er die nötigen Mittel für die Durchsetzung ihrer Zivilansprüche fehlen und deren Bege hren nicht aussichtslos erscheint, die Befreiung von Verfahrenskosten gewährt werden. Praxisgemäss sind diejenigen Prozessbegeh- ren als aussichtslos anzusehen, bei denen die Gewinnaussich ten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewin naussichten und Verlustgefahren un- Seite 11 http://www.bl.ch/kantonsgericht gefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringe r sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, de n sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, wei l er sie nichts kostet (BGE 129 I 129 E. 2.3.1). 1.3 Im vorliegenden Fall ist das Gesuch des Beschwerdeführe rs vom 3. Februar 2019 um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege abzuweise n, weil die Voraussetzung der Mittello- sigkeit nach Art. 136 Abs. 1 lit. a StPO mit keinerlei Unterlagen belegt wird. In seinem Schrei- ben vom 3. Februar 2019 führt der Beschwerdeführer di esbezüglich lediglich aus, dass er das UR-Formular ohne Beilagen sende, da sich diese bereit s in den Akten der Gerichte befinden würden. Damit vermag jedoch der Beschwerdeführer seine n Mitwirkungsobliegenheiten offen- sichtlich nicht zu genügen. Darüber hinaus erweist sich die Beschwerde als von Anfang an aus- sichtslos. Die Gewinnaussichten waren beträchtlich geringe r als die Verlustgefahren, zumal die Vorwürfe des Beschwerdeführers in keiner Weise belegt sin d; das ganze Strafverfahren stützt sich auf blosse Vermutungen seinerseits. Damit mangelt es an einer materiellen Voraussetzung für die unentgeltliche Rechtspflege. Das entspreche nde Gesuch ist demzufolge unbesehen der finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers abzuweise n. Anzumerken bleibt aber immer- hin, dass gemäss eigenen Angaben des Beschwerdeführers a uf dem Gesuchsformular vom 3. Februar 2019 das monatliche Einkommen die monatl ichen Ausgaben um mehr als Fr. 1‘000.-- übersteigt. Insofern scheint der Beschwerdeführer auch nicht bedürftig zu sein. 2. Nachdem der Beschwerdeführer vollumfänglich unterliegt, sind ihm die Kosten des Be- schwerdeverfahrens von total Fr. 800.-- (bestehend aus einer Gerichtsgebühr von Fr. 750.-- und Auslagen von pauschal Fr. 50.--) in Anwendung von Art. 428 Abs. 1 StPO aufzuerlegen. 3. Auf die Zusprechung einer Parteientschädigung an die Rechtsvertreterin der Beschuldig- ten, Advokatin Claudia Sigel, ist zu verzichten, zumal die se weder in der Eingabe vom 4. Februar 2019 noch in derjenigen vom 22. Februar 2019 einen entsprechenden Antrag ge- stellt hat. Seite 12 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demnach wird erkannt: ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltli- chen Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen. 3. Die Verfahrenskosten, bestehend aus einer Gerichtsg ebühr von Fr. 750.-- zuzüglich Auslagen von pauschal Fr. 50.--, som it total Fr. 800.--, gehen zu Lasten des Beschwerdeführers. (…) Präsident Dieter Eglin Gerichtsschreiberin Olivia Reber Dieser Entscheid ist rechtskräftig.