<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">9C_422/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 23. Juni 2010 </div> <div class="para">II. sozialrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter U. Meyer, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Kernen, Seiler, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber R. Widmer. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">V.________, vertreten durch </div> <div class="para">Rechtsanwalt Michael Ausfeld, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">IV-Stelle des Kantons Zürich, </div> <div class="para">Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Invalidenversicherung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich </div> <div class="para">vom 30. März 2010. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass die IV-Stelle des Kantons Zürich dem 1955 geborenen V.________, der zuletzt als Hilfarbeiter bei der Firma X.________ und teilzeitlich als Reinigungskraft in einer Versicherungsunternehmung tätig war, mit Verfügung vom 16. November 2004 auf der Grundlage eines Invaliditätsgrades von 42 % rückwirkend ab 1. Februar 2003 eine Viertelsrente der Invalidenversicherung zugesprochen hat, woran sie auf Einsprache hin mit Entscheid vom 24. Mai 2005 festhielt, </div> <div class="para">dass V.________ die IV-Stelle mit Schreiben vom 13. Juni 2007 um revisionsweise Erhöhung der Invalidenrente ersucht hat, </div> <div class="para">dass die IV-Stelle das Gesuch nach Beizug eines Gutachtens des Ärztlichen Begutachtungsinstituts (ABI) vom 10. Dezember 2007 mit Verfügung vom 16. Juni 2008 abgelehnt hat, </div> <div class="para">dass das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich die von V.________ hiegegen eingereichte Beschwerde mit Entscheid vom 30. März 2010 abgewiesen hat, </div> <div class="para">dass der Versicherte mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen lässt, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und der Verwaltungsverfügung sei die Sache zu neuer Beurteilung und Zusprechung einer höheren Invalidenrente an die IV-Stelle zurückzuweisen, </div> <div class="para">dass das kantonale Gericht die Bestimmung über die Revision einer Invalidenrente (<span class="artref">Art. 17 Abs. 1 ATSG</span>) unter Hinweis auf die Rechtsprechung im Allgemeinen (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=29&amp;from_date=18.06.2010&amp;to_date=07.07.2010&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F130-V-343%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page343">BGE 130 V 343</a> E. 3.5 S. 349) und betreffend die für die Beurteilung der Frage, ob eine erhebliche Änderung eingetreten ist, zu vergleichenden Sachverhalte (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=29&amp;from_date=18.06.2010&amp;to_date=07.07.2010&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F133-V-108%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page108">BGE 133 V 108</a> E. 5.4 S. 114) richtig wiedergegeben hat, sodass darauf verwiesen wird, </div> <div class="para">dass die Vorinstanz in einlässlicher Würdigung der medizinischen Akten, insbesondere gestützt auf das Gutachten des ABI vom 10. Dezember 2007, welchem eine orthopädische und eine psychiatrische Untersuchung zugrunde lagen, zum Schluss gelangt ist, der Beschwerdeführer sei in seiner angestammten Tätigkeit wie auch für andere körperlich schwere Arbeiten nicht mehr einsatzfähig, in einer körperlich leichten, angepassten Tätigkeit hingegen weiterhin zu 80 % arbeitsfähig, </div> <div class="para">dass sich der Gesundheitszustand des Versicherten somit zwar insofern verändert habe, als nunmehr im Gegensatz zum Zeitpunkt, als die ursprüngliche Rentenverfügung (Einspracheentscheid vom 24. Mai 2005) erging, laut Expertise des ABI ein psychisches Leiden in Form einer leichten bis mittelschweren, agitiert-depressiven Störung vorliege, in Bezug auf die für die Invaliditätsbemessung relevante Arbeitsunfähigkeit jedoch keine Änderung eingetreten sei, weshalb sich ein Einkommensvergleich erübrige, </div> <div class="para">dass die Rüge des Beschwerdeführers, die Vorinstanz habe seiner Sehstörung keine Beachtung geschenkt, unbegründet ist, haben doch die Ärzte des ABI, auf dessen Expertise der angefochtene Entscheid u. a. basiert, das Augenleiden im Gutachten festgehalten, </div> <div class="para">dass das vom Beschwerdeführer geltend gemachte Augenleiden bereits bei der ursprünglichen Rentenzusprache berücksichtigt worden war und der Beschwerdeführer weder in seinem Revisionsgesuch vom 13. Juni 2007 noch in seiner Stellungnahme vom 27. März 2008 zum Vorbescheid noch in seiner vorinstanzlichen Beschwerde vom 12. August 2008 geltend gemacht hatte, es sei diesbezüglich gegenüber dem massgebenden Vergleichszeitpunkt (24. Mai 2005) eine Änderung eingetreten, </div> <div class="para">dass des Weiteren die ärztlichen Diagnosen des Prof. Dr. med. A.________ im Bericht vom 23. Februar 2007 und des ABI sich zwar unterscheiden (chronisches radikuläres Reizsyndrom gemäss Prof. A.________; chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre Symptomatik laut Expertise des ABI), massgebend für die Belange der Invaliditätschätzung jedoch nicht allein die exakte Diagnose, sondern vor allem auch der von den Fachärzten festgelegte, einleuchtend und nachvollziehbar begründete Grad der Arbeitsunfähigkeit ist, welcher alsdann dem Einkommensvergleich zugrunde gelegt wird, </div> <div class="para">dass das Sozialversicherungsgericht dargelegt hat, weshalb der Stellungnahme des Prof. A.________ zur Arbeitsunfähigkeit (60 % für leichte Tätigkeiten) nicht gefolgt werden könne, </div> <div class="para">dass es der Beschwerdeführer im Übrigen bei einer unzulässigen, appellatorischen Kritik an der in medizinischer Hinsicht breit abgestützten Beweiswürdigung der Vorinstanz bewenden lässt, </div> <div class="para">dass die in der Beschwerde erhobenen Einwendungen somit nicht geeignet sind, die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz als offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen (Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit <span class="artref">Art. 95 lit. a BGG</span>), weshalb das Bundesgericht daran gebunden ist (<span class="artref">Art. 105 Abs. 1 BGG</span>), </div> <div class="para">dass seit der ursprünglichen Verfügung mit Zusprechung einer Viertelsrente (Einspracheentscheid vom 24. Mai 2005) bis zum Zeitpunkt des Erlasses der Revisionsverfügung vom 16. Juni 2008, mit welcher das Rentenerhöhungsgesuch des Beschwerdeführers abgelehnt wurde, gemäss vorinstanzlichen Feststellungen keine Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, welche eine revisionsweise Erhöhung der laufenden Invalidenrente zu begründen vermöchte, </div> <div class="para">dass sich unter diesen Umständen entsprechend den Erwägungen der Vorinstanz die Vornahme eines Einkommensvergleichs erübrigt, und es bei der seit 1. Februar 2003 laufenden Viertelsrente der Invalidenversicherung bleibt, </div> <div class="para">dass die Gerichtskosten entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG</span>), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Luzern, 23. Juni 2010 </div> <div class="para">Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Meyer Widmer </div> </div></body></html>