<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_35/2013 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 28. Januar 2013 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Einzelrichter, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber C. Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Fehlende Berufungserklärung (einfache Verletzung </div> <div class="para">der Verkehrsregeln), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts </div> <div class="para">des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 13. November 2012. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Einzelrichter zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer reicht beim Bundesgericht "Rekurs" gegen den angefochtenen Entscheid ein und behält sich eine Beschwerde vor. Wie er der Rechtsmittelbelehrung entnehmen kann, ist gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 13. November 2012 nur die Beschwerde möglich. Der "Rekurs" ist deshalb als Beschwerde zu behandeln. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer rügt, dass ihm ein Rechtsbeistand hätte beigegeben werden müssen, wie es in einem solchen Fall üblich sei. Ein Verteidiger ist indessen nur notwendig, wenn der Fall in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten bietet, denen der Betroffene nicht gewachsen ist. Inwieweit dies im vorliegenden Fall so gewesen sein könnte, ist nicht ersichtlich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Beschwerde richtet sich dagegen, dass auf eine Berufung nicht eingetreten wurde, weil der Beschwerdeführer weder dieses Rechtsmittel rechtzeitig angemeldet noch rechtzeitig eine Berufungserklärung eingereicht hatte. Soweit er sich nicht mit der Frage der Rechtzeitigkeit von Anmeldung und Erklärung befasst, sind seine Ausführungen unzulässig. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe nicht rechtzeitig reagiert, weil ihm der Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 13. November 2012 ohne Begründung zugestellt worden sei. Im unbegründet zugesandten Dispositiv stand indessen ausdrücklich, dagegen könne innert zehn Tagen beim Bezirksgericht mündlich oder schriftlich Berufung angemeldet werden. Warum der Beschwerdeführer dieser eindeutigen Belehrung nicht nachkam, ist nicht ersichtlich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Zum Zweiten macht der Beschwerdeführer geltend, als die Begründung dann bei ihm eingetroffen sei, habe er sich im Ausland befunden. Damit ist er ebenfalls nicht zu hören. Da er bereits die Anmeldung unterlassen hat, ist es unerheblich, dass er auch noch die Frist zur Berufungserklärung verpasst hat. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Einzelrichter: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 28. Januar 2013 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Einzelrichter: Schneider </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Monn </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> </div></body></html></html>