<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <table border="0"> <tr> <td> <img height="68" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2015-02-06-6B_915-2014.1&amp;type=gif" width="95"/> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> <tr> <td> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6B_915/2014 </b> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> </table> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 6. Februar 2015</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Strafrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Denys, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Rüedi, </div> <div class="para">Bundesrichterin Jametti, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Andres. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">vertreten durch Fürsprecher Dr. Walter Heuberger, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau, Frey-Herosé-Strasse 20, Wielandhaus, 5001 Aarau, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Verletzung von Verkehrsregeln, Willkür, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht, 3. Kammer, vom 12. August 2014. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Sachverhalt:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>A.</b> </div> <div class="para">Das Obergericht des Kantons Aargau verurteilte X.________ zweitinstanzlich wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln durch Rechtsüberholen auf der Autobahn zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu Fr. 110.--. Es verzichtete auf den Vollzug der mit Urteil des Bezirksamts Bremgarten bedingt ausgesprochenen Geldstrafe von 25 Tagessätzen zu Fr. 120.-- und verlängerte die Probezeit um ein Jahr. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>B.</b> </div> <div class="para">X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und er sei von Schuld und Strafe freizusprechen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Erwägungen:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.1.</b> Die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (<span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span>). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=14&amp;from_date=23.01.2015&amp;to_date=11.02.2015&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F139-II-404%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page404">BGE 139 II 404</a> E. 10.1 S. 445 mit Hinweisen). Das Bundesgericht schreitet nur ein, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=14&amp;from_date=23.01.2015&amp;to_date=11.02.2015&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F139-III-334%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page334">BGE 139 III 334</a> E. 3.2.5 S. 339<span class="artref">; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=14&amp;from_date=23.01.2015&amp;to_date=11.02.2015&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F138-I-305%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page305">138 I 305</a></span> E. 4.3 S. 319; je mit Hinweis). Eine entsprechende Rüge muss klar vorgebracht und substanziiert begründet werden. Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (vgl. <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=14&amp;from_date=23.01.2015&amp;to_date=11.02.2015&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F140-III-264%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page264">BGE 140 III 264</a> E. 2.3 S. 266 mit Hinweisen). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.2.</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.2.1.</b> Die Vorinstanz stellt fest, A.________ habe bei der polizeilichen Einvernahme vom 1. November 2011 ausgesagt, er sei am 20. September 2011 um 15.45 Uhr auf der Autobahn A1 in Richtung Zürich unterwegs gewesen. Als er nach der Einfahrt Oftringen in der Kolonne auf dem Überholstreifen gefahren sei, habe er das Fahrzeug des Beschwerdeführers erstmals bemerkt. Dieser sei ihm bei einer Geschwindigkeit von rund 130 km/h mit einem Abstand von ca. 2-3 m gefolgt. Trotz zwei- bis dreimaligen Antippens des Bremspedals habe sich der Abstand nicht vergrössert. Er habe auf den Normalstreifen gewechselt und den Beschwerdeführer passieren lassen. Auf der Höhe der Raststätte Kölliken habe er den Beschwerdeführer wieder überholt. Dieser sei einem weissen Lieferwagen mit viel zu geringem Abstand gefolgt. Bei der Einfahrt Kölliken habe der Beschwerdeführer auf den Normalstreifen gewechselt und 3-4 Autos rechts überholt. Nach diesem Manöver habe er nicht wieder auf den Überholstreifen einzubiegen vermocht, da dieser nicht frei gewesen sei. Bei Gränichen sei A.________ vor einen Lastwagen auf den Normalstreifen gefahren. In der Steigung Richtung Hunzenschwil hätten ihn zunächst der weisse Lieferwagen und dann der Beschwerdeführer überholt. Dieser habe vom Überholstreifen nach rechts gewechselt, sei am Lieferwagen vorbeigefahren und wieder auf den Überholstreifen zurückgekehrt. Der Beschwerdeführer habe ein sehr aggressives Fahrverhalten gezeigt. Er habe jede Lücke auf dem Überholstreifen sowie dem Normalstreifen ausgenützt und auch die Lichthupe betätigt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.2.2.</b> Die Vorinstanz stellt auf die Aussagen A.________s ab. Dieser habe das Geschehen ausführlich und mit dem notwendigen Detailreichtum geschildert. Insbesondere habe er dem Beschwerdeführer keine beliebigen Verfehlungen vorgeworfen. Vielmehr habe er dessen Verhalten beschrieben und es mit bestimmten Orientierungspunkten entlang der Strecke in Verbindung gebracht. Dies spreche für die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen und erkläre, weshalb er auch nach einem Monat noch in der Lage war, detailliert Auskunft zu geben. Unbedeutend sei, dass seine Aussagen bei der Konfrontationseinvernahme vom 14. August 2012 nicht mehr in allen Einzelheiten übereinstimmten. Im Wesentlichen seien die Aussagen identisch. Abweichungen im Detail seien mit dem Zeitablauf zu erwarten und sprächen keineswegs gegen die Glaubhaftigkeit der ursprünglichen Aussagen. Als zusätzliches Indiz für die Glaubhaftigkeit sei zu werten, dass sich A.________ das Nummernschild des Beschwerdeführers und eines weiteren aus seiner Sicht betroffenen Fahrzeugs notierte sowie die Polizei unverzüglich alarmierte. Es erscheine unwahrscheinlich, dass jemand einen anderen Verkehrsteilnehmer völlig grundlos eines Vergehens bezichtige. Der Beschwerdeführer habe bestätigt, die Strecke zum fraglichen Zeitpunkt befahren zu haben, was belege, dass die belastenden Aussagen nicht frei erfunden sein könnten. Der von A.________ als möglicher Zeuge benannte Lenker des weissen Lieferwagens sei polizeilich kontaktiert worden, habe sich jedoch nicht mehr an den Vorfall erinnern können. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.3.</b> Der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern die vorinstanzliche Beweiswürdigung willkürlich sein soll. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> Mit den Ausführungen der Vorinstanz setzt er sich nicht hinreichend auseinander. Seine Vorbringen erschöpfen sich weitgehend in einer unzulässigen appellatorischen Kritik. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn er ohne hinreichende Begründung behauptet, dass die Aussage A.________s an der polizeilichen Einvernahme als einziges Beweismittel zu wenig präzis sei und sich daraus nicht ergebe, dass er in einem Zug ausgeschwenkt, vorbeigefahren und wieder eingebogen sei. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> Wenn der Beschwerdeführer vorträgt, es sei nicht ausgeschlossen, dass paralleler Kolonnenverkehr geherrscht habe, dann übersieht er, dass selbst dann keine Willkür vorliegt, wenn eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> Die Vorinstanz durfte auf die Aussagen A.________s abstellen. Dabei ist unerheblich, dass er sich bei der Konfrontationseinvernahme zu anderen Vorwürfen äusserte und zum Rechtsüberholen des weissen Lieferwagens nichts mehr sagte. Nachdem die Staatsanwaltschaft keine Fragen dazu stellte, hätte der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer entsprechende Fragen formulieren können. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Demnach erkennt das Bundesgericht:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 3. Kammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 6. Februar 2015 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Denys </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Gerichtsschreiberin: Andres </div> </div></body></html>