Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht vom 12. Juni 2014 (810 14 133) ____________________________________________________________________ Zivilgesetzbuch Vorsorglicher Obhutsentzug Besetzung Präsidentin Franziska Preiswerk-Vögtli, G erichtsschreiber Marius Wehren Parteien A.____ , Beschwerdeführerin , vertreten durch Silvan Ulrich , Advokat gegen Kindes - und Erwachsenenschutzbehörde B.____ , Beschwerdege g- nerin Beigeladener C.____ Betreff Vorsorglicher Obhutsentzug / Unterbringung im Kantonsspital H.____ und im Mutter-Kind-Heim / Errichtung einer Erziehungsbeistandschaft / Einsetzung des Beistandes (Präsidial-Entscheid der KESB B.____ vom 9. Mai 2014) Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht A. Mit Schreiben vom 7. März 2014 wandte sich C.____ an die Kindes- und Erwachse- nenschutzbehörde B.____ (KESB) und gab seiner Sorge Ausdruck, dass die von ihm im 8. Mo- nat schwangere A.____ in desolaten Wohnverhältnissen le be und das Wohl des Säuglings in dieser Umgebung gefährdet wäre. B. Mit Eingabe vom 10. April 2014 übermittelte die Hebamme D.____ der KESB eine Ge- fährdungsmeldung betreffend A.____. Sie sei von dieser aufgesucht worden zwecks Unterstüt- zung bei der Geburt. Die Eisenwerte von A.____ seien se hr tief gewesen, weshalb diese in der Folge mehrere Tage in der Universitätsfrauenklinik in E .____ therapiert worden sei. Seitens der Gemeinde F.____ habe man ihr mitgeteilt, dass die Woh nsituation von A.____ sehr schwierig sei und dort katastrophale Verhältnisse herrschen würden. Sie habe A.____ mitgeteilt, dass sie die Geburt aus medizinischen Gründen nicht durchführen könne und sie an das Frauenspital E.____ verwiesen. Sie befürchte jedoch, dass A.____ all eine zu Hause gebären werde. A.____ sei keiner Krankenkasse angeschlossen. C. Am 17. April 2014 führte die KESB einen unangeme ldeten Hausbesuch bei A.____ durch, wobei ihr der Zutritt in das Innere der Liegenschaft verwehrt wurde. D. Am 9. Mai 2014 informierte der mutmassliche Kindsva ter C.____ die KESB, dass am Vorabend das Kind G.____ im Kantonsspital H.____ geboren worden sei. E. Mit Präsidialentscheid der KESB vom 9. Mai 2014 wu rde die elterliche Obhut der Kindsmutter A.____ über G.____ gestützt auf Art. 310 A bs. 1 ZGB per sofort vorläufig aufgeho- ben. G.____ wurde per sofort vorläufig in der Wöchne rinnen-Station des Kantonsspitals H.____ und später in einem Mutter-Kind-Haus platziert. Im Wei teren wurde für G.____ eine Beistand- schaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB errichtet, wobei a ls Beistand I.____, Berufsbeistand- schaft B.____, ernannt wurde. Einer allfälligen Beschwe rde wurde die aufschiebende Wirkung entzogen. F. Mit Eingabe vom 11. Mai 2014 reichte A.____ der KE SB eine Stellungnahme zu den angeordneten Massnahmen ein, in welcher sinngemäss um de ren Aufhebung ersucht wurde. Die KESB führte am 12. Mai 2014 eine mündliche Anhö rung von A.____ und am 14. Mai 2014 eine Besichtigung des Inneren der Liegenschaft durch. G. Am 15. Mai 2014 erhob A.____ gegen den Entscheid der KESB vom 9. Mai 2014 Be- schwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht. Sie stellt das Begehren, der angefochtene Entscheid sei mit sofortiger Wirkung aufzuheben und es sei ihr ein Schadenersatz nach gerichtlichem Ermessen zuzusprechen. Ausse rdem sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen. H. Mit Präsidialverfügung vom 20. Mai 2014 wurde der E ntzug der aufschiebenden Wir- kung der Beschwerde superprovisorisch bestätigt. Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht I. Mit Eingabe vom 28. Mai 2014 beantragte die Beschw erdeführerin, vertreten durch Silvan Ulrich, Advokat in Aesch, es sei unverzüglich eine V erhandlung anzusetzen, anlässlich welcher über die sofortige Aufhebung der vorsorglichen Massnahme entschieden werde. J. In seiner Vernehmlassung vom 31. Mai 2014 beantragt der zum Verfahren Beigelade- ne C.____ sinngemäss die Abweisung der Beschwerde. K. Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Eingabe vom 3 . Juni 2014 die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde. L. Mit Präsidialverfügung vom 5. Juni 2014 wurde eine P arteiverhandlung angeordnet. Der Verfahrensantrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung wurde abgewiesen. M. Anlässlich der heutigen Parteiverhandlung halten d ie Parteien und der Beigeladene an den gestellten Begehren fest. Die Beschwerdeführerin e rsucht um Bewilligung der unentgeltli- chen Rechtspflege. Die Präsidentin zieht i n E r w ä g u n g : 1. Gemäss Art. 450 Abs. 1 ZGB in Verbindung mit Art. 3 14 Abs.1 ZGB kann gegen Ent- scheide der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Beschwerde beim zuständigen Gericht erhoben werden. Von Bundesrechts wegen anfechtbar sind sämtliche Endentscheide (Art. 450 Abs. 1 ZGB) sowie Zwischenentscheide über vorsorgliche Massna hmen (Art. 445 Abs. 3 ZGB). Beim angefochtenen Präsidialentscheid, welcher die Anor dnung vorsorglicher Massnahmen zum Gegenstand hat, handelt es sich um einen Zwischenentsc heid im Sinne von Art. 445 Abs. 3 ZGB. Die Zuständigkeit zur Beurteilung der vorliegen den Streitsache liegt demnach in analo- ger Anwendung von § 43 Abs. 2 bis lit. f des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltung s- prozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 bei der prä sidierenden Person (§ 66 Abs. 2 des Gesetzes über die Einführung des Zivilgesetzbuches [EG ZGB] vom 16. November 2006 in Verbindung mit § 1 Abs. 3 lit. f VPO). Da auch die we iteren Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, kann auf die Beschwerde eingetreten werden. 2. Nach Art. 450a Abs. 1 ZGB können mit der Beschwerde Rechtsverletzungen (Ziff. 1), die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachve rhalts (Ziff. 2) sowie die Unange- messenheit (Ziff. 3) gerügt werden. Dem Kantonsgericht kommt bei der Beurteilung der vorlie- genden Beschwerde somit volle Kognition zu, wobei sich d as Gericht bei der Auslegung unbe- stimmter Rechtsbegriffe und bei der Ermessenskontroll e eine gewisse Zurückhaltung auferlegt (vgl. Entscheid des Kantonsgerichts, Abteilung Verfassung s- und Verwaltungsrecht [KGE VV], vom 17. Juli 2013 [810 13 134] E. 2). Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht 3.1 Die Beschwerdeführerin macht in ihren Eingaben zusa mmengefasst geltend, dass der angefochtene Entscheid auf nichtverifizierten Behauptunge n und Aussagen Aussenstehender basiere und jeglicher Grundlage entbehre. Der mutmassliche Kindsvater, welcher die Sache ins Rollen gebracht habe, kenne ihre Wohnverhältnisse nicht. Es sei sein Ziel, mit ihr zusammen zu wohnen, was sie jedoch im Moment ablehne. Die Hebamme D.____ sei sodann einmal von ihr kontaktiert worden, kenne ihre Wohnsituation jedoch eb enfalls nicht. Zwar treffe zu, dass sie sich wegen einer Blutarmut medizinisch habe behandeln l assen, von einer Mangelernährung könne allerdings nicht die Rede sein. Zudem verfüge sie über eine Krankenkasse. Weiter sei zutreffend, dass eine Delegation der KESB am 17. April 2014 die Liegenschaft, in welcher sie, ihre Mutter, ihre Schwester sowie deren drei Kinder w ohnen würden, nicht habe besichtigen können. Sie habe diesen Besuch als Eingriff in ihre Pr ivatsphäre erachtet und darauf beharrt, dass diese gewahrt bleibe. Es sei nicht von Belang, wenn eine Behörde sich kein Bild über eine Wohnsituation machen könne und dies stelle jedenfalls keinen Grund für einen Obhutsentzug dar. Seit dem 16. Mai 2014 befinde sie sich nun mit i hrem Sohn in der J.____-Stiftung in K.____, was nicht nur unbefriedigend sei, sondern einen schweren Eingriff in ihre Freiheitsrech- te darstelle. Anlässlich der heutigen Parteiverhandlun g macht die Beschwerdeführerin geltend, dass auch gestützt auf die nachträglich durchgeführte Hau sbesichtigung keine Anhaltspunkte für eine Kindeswohlgefährdung aufgrund der Wohnverhältnisse vorliegen würden. Dass die Kü- che unhygienisch sei und in der Liegenschaft beengte Ve rhältnisse herrschen würden, sei durch nichts nachgewiesen. Ob bei ihr elterliche Defizit e vorliegen würden, sei nicht abgeklärt worden. Sie habe sich wegen des festgestellten Eisenmange ls behandeln lassen und auch sonst sämtliche nötigen Vorkehrungen getroffen. Diesbezüglich werde auch auf den Bericht der J.____-Stiftung vom 5. Juni 2014 verwiesen. 3.2 Die Beschwerdegegnerin erwog im angefochtenen Entsc heid, gestützt auf die Gefähr- dungsmeldungen des mutmasslichen Kindsvaters und der Heba mme D.____ sowie die Be- obachtungen vor Ort müsse im vorliegenden Fall von des olaten Wohnverhältnissen, welche nicht den Bedürfnissen eines Neugeborenen entsprechen wü rden, ausgegangen werden. An- lässlich eines unangemeldeten Hausbesuchs habe die Beschwe rdeführerin der KESB den Ein- lass in das Haus verweigert, weshalb man sich vom Inneren d er Liegenschaft kein Bild habe machen können. Solange diesbezüglich keine Überprüfung stattfinden könne, sei von einer er- heblichen Gefährdung der Situation des Kindes auszugehe n. In ihrer Vernehmlassung an das Kantonsgericht führt die Beschwerdegegnerin aus, anlässl ich der am 14. Mai 2014 gemeinsam mit der Kindsmutter nachgeholten Wohnungsbesichtigung h ätten sich die Vermutungen der KESB bestätigt. Die Wohnsituation sei für ein Neugebor enes kindeswohlgefährdend, zumal unhygienische und desolate Verhältnisse herrschen würden. Anlässlich der Anhörung der Be- schwerdeführerin sei man sodann darauf aufmerksam geworden, dass sich die Beschwerdefüh- rerin offenbar der Familie gegenüber verpflichtet f ühle, ein Einkommen zu generieren. Die Fa- milie der Kindsmutter übe auf diese einen erheblichen Druck aus, wieder nach Hause zu kom- men und die Familie finanziell zu unterstützen. Diese Rolle der Kindsmutter innerhalb der Fami- lie sei nicht im Interesse des neugeborenen Kindes. Im Weiteren habe das Kantonsspital Basel- land mit Bericht vom 15. Mai 2014 festgehalten, dass d ie Beschwerdeführerin eine dauerhafte Begleitung im Umgang mit ihrem neugeborenen Sohn benötige. Die genannten Umstände, wel- che im Zuge der vorsorglichen Platzierung ersichtlich gewo rden seien, würden als weitere Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht Punkte in die Abklärung der KESB miteinbezogen und in der künftigen definitiven Verfügung betreffend Obhutsentzug gewürdigt werden. 4.1.1 Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde ist gemäss Art. 445 Abs. 1 ZGB zustän- dig, die für die Dauer des Verfahrens notwendigen vorso rglichen Massnahmen zu treffen. Sie kann insbesondere eine Massnahme des Kindesschutzes vorsorgli ch anordnen. Vorsorgliche Massnahmen müssen unumgänglich, d.h. so dringlich sein, da ss der ordentliche, spätere Ent- scheid nicht abgewartet werden kann, ohne einen erhebl ichen Nachteil für die betroffene Per- son in Kauf zu nehmen (vgl. C HRISTOPH HÄFELI , Grundriss zum Erwachsenenschutzrecht, Bern 2013, S. 285). Sie ergehen gestützt auf eine bloss summarische Prüfung der Sach- und Rechts- lage, wobei für deren Anordnung das Beweismass der Glau bhaftmachung genügt (vgl. CHRISTOPH AUER /M ICHÈLE MARTI , in: Geiser/Reusser [Hrsg.], Basler Kommentar zum Erwach - senenschutz, Basel 2012, Art. 445 N 29). 4.1.2 Der angefochtene Entscheid erging superprovisorisch , d.h. ohne vorgängige Anhörung der am Verfahren beteiligten Personen. Diesen wurde i ndes nachträglich gestützt auf Art. 445 Abs. 2 ZGB Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt, wovon die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 11. Mai 2014 Gebrauch machte. Die Beschwe rdeführerin wurde zudem am 12. Mai 2014 mündlich durch die Beschwerdegegnerin an gehört. Die Beschwerdegegnerin leg- te in ihrer Vernehmlassung vom 3. Juni 2014 einlässlich dar, dass und aus welchen Gründen an den angeordneten Massnahmen festgehalten werde. Die B eschwerdeführerin konnte sich dazu anlässlich der heutigen Parteiverhandlung äussern. Den Anforderungen an die nachträgliche Gewährung des rechtlichen Gehörs wurde damit vollumfäng lich entsprochen und die strittigen Anordnungen haben unter den gegebenen Umständen als ( ordentliche) vorsorgliche Massnah- men zu gelten. 4.2.1 In materieller Hinsicht ist von Art. 310 Abs. 1 ZG B auszugehen, wonach die Kindes- schutzbehörde, wenn einer Gefährdung des Kindes nicht anders begegnet werden kann, dieses den Eltern wegzunehmen und in angemessener Weise unte rzubringen hat. Die Gefährdung muss darin liegen, dass das Kind in der elterlichen Obhut nicht so geschützt und gefördert wird, wie es für seine körperliche, geistige und sittliche Entf altung nötig wäre. Unerheblich ist, auf welche Ursachen die Gefährdung zurückzuführen ist: Sie können in den Anlagen oder in einem Fehlverhalten des Kindes, der Eltern oder der weiter en Umgebung liegen. Desgleichen spielt keine Rolle, ob die Eltern ein Verschulden an der Gefä hrdung trifft. Massgebend sind die Ver- hältnisse im Zeitpunkt der Entziehung. Alle Kindesschutzmassnahmen müssen erforderlich sein (Subsidiarität), und es ist immer die mildeste Erfolg v ersprechende Massnahme anzuordnen (Proportionalität); diese sollen elterliche Bemühunge n nicht ersetzen, sondern ergänzen (Kom- plementarität). Der Entzug der elterlichen Obhut ist d aher nur zulässig, wenn andere Massnah- men ohne Erfolg geblieben sind oder von vornherein als ungenügend erscheinen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_561/2013 vom 10. Januar 2014 E. 7.2 ). Eine Kindeswohlgefährdung kann sich unter anderem - und im vorliegenden Zusammenhang interessierend - bei allgemeiner Überforderung der Eltern, adäquat auf die Bedürfniss e des Kindes zu reagieren, bei unzu- reichenden Wohnverhältnissen sowie bei hygienischer Verwa hrlosung ergeben (vgl. P ETER Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht BREITSCHMID , Basler Kommentar ZGB, Basel 2010, Art. 310 ZGB N 5 ; C HRISTOPH HÄFELI , a.a.O., S. 350). 4.2.2 Im angefochtenen Entscheid stellte die Beschwerde gegnerin auf die Gefährdungsmel- dungen des mutmasslichen Kindsvaters sowie der Hebamme D.__ __ über die Wohnsituation der Beschwerdeführerin sowie ihre eigenen Beobachtung en vor Ort ab. Sie führte aus, dass gestützt darauf von einer Kindeswohlgefährdung ausgega ngen werden müsse, solange die Wohnverhältnisse der Beschwerdeführerin nicht abgeklärt werden könnten. Soweit die Be- schwerdeführerin diesbezüglich geltend macht, die Verw eigerung des Zugangs zur Liegen- schaft sei nicht von Belang, kann ihr nicht gefolgt werden. Die Beschwerdegegnerin hat gestützt auf Art. 446 Abs. 1 ZGB den Sachverhalt von Amtes wege n abzuklären. Die am Verfahren be- teiligten Personen sind dabei zur Mitwirkung verpflichte t (Art. 448 Abs. 1 ZGB). Die Mitwir- kungspflicht gilt vorab für jene Umstände, welche die be troffene Person besser kennt als die KESB und welche die Behörde ohne deren Mitwirkung ga r nicht oder nicht mit vernünftigem Aufwand erheben könnte. Sie erstreckt sich namentlich au ch auf die Duldung eines Augen- scheins in der privaten Wohnung (vgl. AUER /M ARTI , a.a.O., Art. 448 N 1 ff.). Vorliegend wäre die Beschwerdeführerin mit Blick auf die erfolgten Gefähr dungsmeldungen gehalten gewesen, der Beschwerdegegnerin im Rahmen der Mitwirkungspflicht da s Innere der von ihr bewohnten Lie- genschaft zugänglich zu machen. Von einem unverhältnism ässigen Eingriff in die Privatsphäre kann insofern jedenfalls nicht gesprochen werden. Wenn die Beschwerdegegnerin, nachdem sie vom mutmasslichen Kindsvater über die Geburt des Kinde s der Beschwerdeführerin unter- richtet wurde, im Hinblick auf die vorliegenden Gefähr dungsmeldungen, die eigenen Beobach- tungen vor Ort sowie die verweigerte Mitwirkung der Be schwerdeführerin bei der Sachverhalts- abklärung von Anhaltspunkten für eine Kindeswohlgefährd ung im Falle einer Rückkehr von G.____ in die Wohnung der Beschwerdeführerin ausging, so ist dies nicht zu beanstanden. 4.2.3 Die Beschwerdegegnerin konnte in der Folge am 1 4. Mai 2014 eine Besichtigung des Inneren der von der Beschwerdeführerin bewohnten Liege nschaft durchführen. Sie hält in die- sem Zusammenhang fest, dass die Liegenschaft für fünf er wachsene Personen sowie einen fast 18-jährigen und einen 11-jährigen Sohn als sehr beengt erscheine und sich offenbar jeweils zwei Personen ein Schlafzimmer teilen würden. Die Wohnv erhältnisse seien unhygienisch und desolat, das Haus und die Umgebung verwahrlost und ver müllt. Namentlich die Küche sei un- hygienisch und ungeeignet, um der Betreuung des Sohnes der Beschwerdeführerin, welche gemäss den Fachpersonen des Kantonsspitals H.____ häufig es Sterilisieren erfordere, gerecht zu werden. Die Kindsmutter könne die prekären Verhältn isse in der Küche nicht alleine ändern, sondern wäre dafür auf die tatkräftige Unterstützung de r anderen Frauen angewiesen, was auf- grund der Verhältnisse kaum zu erwarten sei. Diesen schlüssi gen Ausführungen der zuständi- gen Fachbehörde ist vorliegend ein stärkeres Gewicht beizumessen als der entgegenstehenden Darstellung der Beschwerdeführerin, welche sich auf den Standpunkt stellt, dass ihr Zuhause dem gängigen hygienischen Standard entspreche. Gestützt darauf liegen hinreichend konkrete Anhaltspunkte vor, dass in Bezug auf die von der Beschwer deführerin bewohnte Liegenschaft qualifiziert unhygienische, für ein neugeborenes Kind m it einer möglichen Kindeswohlgefähr- dung verbundene Wohnverhältnisse gegeben sind. Zu berücksi chtigen ist im Weiteren der in den Akten befindliche Bericht des Kantonsspitals Basell and vom 15. Mai 2014, wonach die Be- Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht schwerdeführerin zurzeit noch eine dauerhafte Begleitung im Umgang mit ihrem Sohn benötige und tägliche einstündige Hebammenbesuche, wie sie sonst im Rahmen einer ambulanten Heb- ammenbetreuung üblich seien, wahrscheinlich im Momen t nicht ausreichend seien. Soweit die Beschwerdegegnerin den genannten Bericht der Sache nach als Gefährdungsmeldung interpre- tiert und in diesem Zusammenhang von weiterem Abkläru ngsbedarf ausgeht, ist dies nicht be- anstanden. Daran ändern der vom Kantonsgericht eingehol te Bericht der J.____-Stiftung vom 5. Juni 2014 sowie die von der Beschwerdeführerin anl ässlich der heutigen Parteiverhandlung eingereichte Bestätigung der J.____-Stiftung vom 10. Juni 2014 nichts, zumal aus diesen nicht hervorgeht, ob die Beschwerdeführerin die Betreuung i hres Sohnes ausserhalb des Rahmens des Mutter-Kind-Hauses gewährleisten kann. Der von der Be schwerdegegnerin angeführte Umstand, wonach die Beschwerdeführerin seitens ihrer Fa milie unter Druck gesetzt werde, ein Einkommen zu erzielen und dadurch bei einer Rückkehr nach Hause die Betreuung des Kindes durch die Kindsmutter gefährdet wäre, bedarf schliesslich ebenfalls der näheren Abklärung, um im Rahmen des definitiven Entscheids berücksichtigt zu werden. 4.2.4 Nach dem Gesagten erweisen sich der vorsorglich ang eordnete Obhutsentzug und die damit verbundene ausserhäusliche Platzierung des Sohnes d er Beschwerdeführerin gestützt auf die gebotene summarische Würdigung der Sach- und R echtslage als verhältnismässig und angemessen. Angesichts der Schwere des damit verbunden en Eingriffs in die Persönlichkeits- rechte der Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegneri n die weiteren Abklärungen umge- hend vorzunehmen und alsdann den Hauptentscheid zu tre ffen. Was die vorsorgliche Anord- nung einer Beistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 1 und 2 Z GB anbelangt, so erweist sich diese mit Blick auf die dem Beistand übertragenen Aufgaben und Kompetenzen im Zusammenhang mit der Unterbringung des Kindes als erforderlich und sa chgerecht. Die Zusprechung von Schadenersatz fällt unter diesen Umständen ausser Betracht . Die Beschwerde ist demnach vollumfänglich abzuweisen. 5. Gemäss § 20 Abs. 1 VPO ist das Verfahren vor dem Kant onsgericht kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten umfassen die Gerichtsgebühren und die Beweiskosten und werden in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt (§ 20 Abs. 3 VPO). Vor- liegend sind die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 500.-- der unterlegenen Beschwerdefüh- rerin aufzuerlegen. Die Parteikosten sind wettzuschlagen (§ 21 Abs. 1 VPO). Was das anläss- lich der heutigen Parteiverhandlung gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege anbe- langt, so hat die Beschwerdeführerin keinerlei Unterla gen zu ihren Einkommens- und Vermö- gensverhältnissen eingereicht. Das Gesuch ist demzufolge ma ngels Nachweises der Bedürftig- keit abzuweisen (§ 22 Abs. 1 und 2 VPO). Seite 8 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltlic he Rechtspflege wird abgewiesen. 3. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 500.-- we rden der Beschwer- deführerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvo rschuss in der Höhe von Fr. 500.-- verrechnet. 4. Die Parteikosten werden wettgeschlagen. Präsidentin Gerichtsschreiber