<h2>SubmittedText<h2><p>Ich ersuche den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:</p><p>1. Teilt er die Auffassung, dass es sich bei der Streche der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB-Strecke) Schaffhausen-Bülach-Zürich um eine Eisenbahninfrastruktur bzw. um ein Angebot von nationaler Bedeutung handelt?</p><p>2. Ist er bereit, im Rahmen der Leistungsvereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Aktiengesellschaft Schweizerische Bundesbahnen (SBB) für die Jahre 2003 bis 2006 auf eine Stärkung dieser Bahnlinie und den Ausbau des einspurigen Streckenabschnittes zwischen Eglisau/ZH und Neuhausen am Rheinfall/SH auf Doppelspur hinzuwirken?</p><p>3. Ist er bereit, den Doppelspurausbau Eglisau-Neuhausen am Rheinfall im Zahlungsrahmen für die Abgeltungen und Investitionen der Infrastruktur der SBB für die Jahre 2003 bis 2006 zu berücksichtigen?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat beantwortet die Fragen des Interpellanten wie folgt: </p><p>1. Die Strecke Schaffhausen-Bülach-Zürich ist Teil des SBB-Netzes und damit gemäss Artikel 10 der Leistungsvereinbarung vom 2. September 1998 zwischen den SBB und dem Bund (LV, BBl; 98.047) eine Eisenbahninfrastruktur von nationaler Bedeutung. Gemäss Artikel 11 LV bedeutet dies, dass der Bund allein für die Abgeltung der ungedeckten Kosten des Betriebs der Infrastruktur und deren Unterhalt verantwortlich ist.</p><p>2. Die Verhandlungen zwischen dem Bundesamt für Verkehr und den SBB für die Leistungsvereinbarung 2003 bis 2006 laufen. Parallel dazu ist der Planungsprozess für die "Bahn 2000", zweite Etappe, unter Einbezug der Kantone (KöV) im Gang. Die von der KöV-Region Zürich eingereichten Angebotsvorstellungen würden ersten Abklärungen zufolge einen Doppelspurausbau Neuhausen-Eglisau erforderlich machen. Entscheide liegen heute noch nicht vor. Das Anliegen wird im Rahmen der laufenden Planungen geprüft.</p><p>3. Vergleiche Ziffer 2.</p>  Antwort des Bundesrates.