<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2020-09-15-5A_566-2020.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5A_566/2020</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 15. September 2020</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>II. zivilrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Herrmann, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Möckli. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich, Stauffacherstrasse 45, 8004 Zürich, </div> <div class="para">Bezirksrat Zürich, Löwenstrasse 17, 8001 Zürich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Akteneinsicht (Erwachsenenschutzmassnahme), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss und das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 30. Juni 2020 (PQ200033-O/U). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Sachverhalt:</b> </div> <div class="para">A.________ gelangt in verschiedenem Zusammenhang regelmässig an das Bundesgericht, allein dieses Jahr bereits 16 Mal. Vorliegend geht es um das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 30. Juni 2020, mit welchem ihre Rechtsverweigerungs- bzw. Rechtsverzögerungsbeschwerde betreffend Akteneinsicht in einem KESB-Verfahren abgewiesen wurde mit der Erwägung, aufgrund zahlreicher früherer Verfahren sei ihr bekannt, was Akteneinsicht bedeute, und nicht anwaltlich vertretenen Parteien würden die Akten nicht zugeschickt, sondern die Akteneinsicht habe in den Räumlichkeiten des Gerichts bzw. der Behörde zu erfolgen. </div> <div class="para">Gegen dieses Urteil hat A.________ am 9. Juli 2020 beim Bundesgericht eine Beschwerde eingereicht und dabei eine spätere Begründung angekündigt. Am 28. Juli 2020 hat ihr das Bundesgericht, nachdem sie eine Fristerstreckung verlangt hatte, mitgeteilt, dass die Beschwerdefrist als gesetzliche Frist nicht erstreckbar ist. Nach Verschiebungen des Termins nahm sie am 3. September 2020 beim Bundesgericht Einsicht in sämtliche Akten. Am 13. September 2020 reichte A.________ eine begr ündete Eingabe ein mit den Begehren, das obergerichtliche Urteil sei für nichtig zu erklären, der Bezirksrat sei aufzufordern, ihr "eine neue 30 tagige Frist, eine Republik einzureichen", die KESB und der Bezirksrat sowie das Obergericht seien aufzufordern, ihr künftig die Akteneinsicht zu gewähren, die KESB und der Bezirksrat seien aufzufordern, ihr das rechtliche Gehör zu gewähren, und die KESB sei aufzufordern, ihr Recht auf Datenschutz zu gewährleisten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Erwägungen:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Das angefochtene Urteil wurde der Beschwerdeführerin am 8. Juli 2020 zugestellt. Mithin begann die 30-tägige Beschwerdefrist (<span class="artref">Art. 100 Abs. 1 BGG</span>) am 9. Juli 2020 zu laufen (<span class="artref">Art. 44 Abs. 1 BGG</span>), wurde durch die Gerichtsferien vom 15. Juli bis 15. August 2020 verlängert (<span class="artref">Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG</span>) und endete am 8. September 2020. </div> <div class="para">Bereits am 9. Juli 2020, also am Tag nach der Zustellung des angefochtenen Urteils, wurde die Beschwerde der Post übergeben. Die Beschwerdefrist wäre insofern ohne Weiteres gewahrt. Die Beschwerde hat jedoch ein Rechtsbegehren und eine Begründung zu enthalten (<span class="artref">Art. 42 Abs. 1 BGG</span>), in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2BGG). Die Eingabe vom 9. Juli 2020 enthält weder ein Rechtsbegehren noch eine Begründung im genannten Sinn, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann. Dies war offensichtlich auch der Beschwerdeführerin bewusst, ansonsten sie nicht das Nachreichen einer Begründung angekündigt hätte. </div> <div class="para">Am 13. September 2020 hat sie schliesslich eine betreffende Eingabe der Post übergeben. Dies war indes nach Ablauf der Beschwerdefrist, weshalb auf diese Eingabe ebenfalls nicht eingetreten werden kann. Im Übrigen wurde der Beschwerdeführerin mitgeteilt, dass die Beschwerdefrist als gesetzliche Frist nicht erstreckbar ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Nach dem Gesagten ist auf die Beschwerde (n) im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref"><artref id="CH/173.110/108/b" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/108/1/b" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/108/1/a" type="start"></artref>Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG</span><artref id="CH/173.110/108/1/b" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/108/b" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/b" type="end"></artref> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Demnach erkennt der Präsident:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 1'500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der KESB der Stadt Zürich, dem Bezirksrat Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 15. September 2020 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Herrmann </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Möckli </div> </div></body></html>