12. Dezember 1985 N 2065 Militärische Bauten und Landerwerb Die unternehmenserfahrenen Mitglieder Ihres Rates wurden hier angesprochen. Ich möchte Sie fragen: Wo gibt es ver- antwortliche Mitarbeiter in den Unternehmungen, die so glücklich sind, nach 18 Monaten feststellen zu können: «Wir haben uns nur um 0,3 Prozent verrechnet.» Nur um 0,3 Prozent sind die PTTMJnternehmensorgane im Früh- jahr 1984 bei der Budgetierung des Personalbedarfes bis Ende 1985 daneben geraten; das ist ein Gütezeichen! Zum Nachtragskredit: Die Lösung über einen allfälligen Nachtragskredit (Artikel 2 Absatz 3) ist kein genügender Behelf, weil eben nach Text nur im Falle einer ausserordent- lichen Verkehrszunahme davon Gebrauch gemacht werden kann. Die Frage aber ist unbeantwortet geblieben, wann eine ausserordentliche Verkehrszunahme vorliegt. Wäre sie beispielsweise erst gegeben, wenn die jetzt angenommenen 3,4 Prozent überstiegen werden? Oder wäre sie bereits bei einer Verkehrszunahme von einem oder zwei Prozent zu bejahen? Die Streichung dieses Absatzes 3 und damit die Rückfüh- rung auf Artikel 2 Absatz 2 des Bundesgesetzes aus dem Jahre 1983 nach Antrag Feigenwinter macht die Sache noch schlimmer. Nationalrat Bremi: Bei Textinterpretationen gibt es oft Schwierigkeiten. Ich habe gesehen, dass in Absatz 2 von Artikel 2 das Wörtchen «oder» steht. Das ist eben gerade das Uebel! Wenn nämlich «und» stehen würde, hätte ich weniger Sorgen. Jetzt heisst es: «Diese Durchschnittsbe- stände», also das, was wir heute beschliessen, «dürfen nur überstiegen werden, wenn der Stellenbedarf nicht durch Massnahmen dieser Art oder auch durch Verschiebungen unter den Departementen befriedigt werden kann.» Eine dieser verschiedenen Bedingungen genügt, um eine Erhö- hung des Personaletats zu verhindern. Wenn also beispiels- weise geltend gemacht werden kann, es könnten Stellenver- schiebungen zwischen den Departementen vorgenommen werden, wäre ein Nachtragsbegehren der PTT bereits abge- lehnt. Das macht die Sache schwierig. Deshalb muss ich Sie bitten, auch den Antrag von Herrn Feigenwinter abzulehnen. Essentieller als all diese Einzelargumente muss aber sein, dass die PTT den verfassungsmässigen Auftrag ausgezeich- net erfüllen. Und die PTT, Nationalrat Lüchinger - Ihre' Ausführungen sind der Beweis dafür-, haben unter Einbe- zug aller Möglichkeiten (sogar durch die Ausrüstung mit «Töfflis» und Automobilen) rationalisiert. Sie haben auf diesem Wege die Reserven ausgeschöpft. Nur deshalb war es möglich, eine gewaltige Verkehrszunahme mit einer beschränkten Anzahl zusätzlicher Mitarbeiter zu bewältigen, obwohl es sich mit gegen 60 Prozent Anteil Personalaufwand um einen sehr personalintensiven Betrieb handelt - wie übrigens die SBB auch. Es sind keine wesentlichen Polster mehr vorhanden, die man generell im Umfang von vielen hundert Stellen einfach in einem Jahr mobilisieren könnte. 3. Die PTT verdienen nun wahrhaftig unser Vertrauen - verschiedene Votanten haben das unterstrichen -, gerade auch im Personalbereich - Herr Salvioni hat das unter anderem gesagt -, weil sie durch die Praxis über Jahre und Jahre bewiesen haben, dass sie nur einen echten Bedarf befriedigen wollen und nicht quasi ein Kontingent aus- schöpfen. Ich glaube, das verdient Anerkennung und Ver- trauen. 4. Das Begehren für mehr Personal, um das es hier geht, abgesehen von der Arbeitszeitreduktionskompensation - die müssen wir vornehmen -, macht 0,7 Prozent des Perso- naletats aus, um 3,4 Prozent Verkehrszunahme, also das Fünffache, zu bewältigen, mit anderen Worten: Man beschränkt sich auf einen zusätzlichen Personaleinsatz von einem Fünftel dessen, was man dann zusätzlich bewältigen will. Da müssten dann eben diese Heinzelmännchen sein, nach denen ich gefragt habe! 5. Wir dürfen eine derart gute und ehrliche Personalpolitik doch nicht bestrafen, quasi mit Misstrauen quittieren. Nein, im Gegenteil, wir müssen Vertrauen in diese bereinigten Zahlen und Schätzungen der PTT haben. Dafür sind uns und Ihnen natürlich nicht nur die Mitarbeiterinnen und Mitarbei- ter der PTT dankbar, sondern auch alle PTT-Kunden. Weil darin die Gewähr dafür liegt, dass sie auch im kommenden Jahr so gut bedient werden, wie das seit jeher der Fall war. Ich bitte Sie also, dem Antrag der Kommissionsminderheit und damit Ständerat und Bundesrat zuzustimmen. Abstimmung - Vote Für den Antrag der Mehrheit Für den Antrag der Minderheit 68 Stimmen 77 Stimmen Präsident: Dieser Beschluss hat zur Folge, dass in der Vorlage A, Seite 31, auch dem Beschluss des Ständerates gefolgt wird. Abs. 2 - AI. 2 Angenommen - Adopté Abs. 3 - AI. 3 Präsident: Herr Feigenwinter hat seinen Antrag gestern begründet. Abstimmung - Vote Für den Antrag der Kommission 59 Stimmen Für den Antrag Feigenwinter 54 Stimmen Art. 3, 4 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats Angenommen - Adopté Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble Für Annahme des Beschlussentwurfes 126 Stimmen (Einstimmigkeit) An den Bundesrat - Au Conseil fédéral #ST# 85.014 Militärische Bauten und Landerwerb Ouvrages militaires et acquisitions de terrain Botschaft und Beschlussentwurf vom 18. März 1985 (BEI l, 1257) Message et projet d'arrêté du 18 mars 1985 (FF I, 1241) Beschluss des Ständerates vom 18. Juni 1985 Décision du Conseil des Etats du 18 juin 1985 Antrag der Kommission Eintreten und Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Proposition de la commission Entrer en matière et adhérer à la décision du Conseil des Etats Reimann, Berichterstatter: Mit seiner Baubotschaft vom 18. März 1985 verlangt der Bundesrat einen Verpflichtungskre- dit in der Höhe von insgesamt 333,11 Millionen Franken für militärische Bauten und Landerwerb. Vom gesamten Ver- pflichtungskredit der Baubotschaft 1985 entfallen 272,210 Millionen Franken auf rein militärische Bauten, miteinge- schlossen 7,8 Millionen Franken für den Land- und Liegen- schaffserwerb sowie Zusatzkredite in der Höhe von 26,78 Millionen Franken für bereits bewilligte Vorhaben. Die Bau- ten für Rüstungsbetriebe, einschliesslich eines Zusatzkredi-Ouvrages militaires et acquisitions de terrain 2066 N 12 décembre 1985 tes von 150000 Franken, belaufen sich auf 60,9 Millionen Franken. Der Verpflichtungskredit der Baubotschaft ist Bestandteil des Ausbauschrittes 1984/87 gemäss Armeeleitbild. Für die- sen Ausbauschritt sind für militärische Bauten 1,3 Milliarden Franken vorgesehen. Wegen der Beschaffung des neuen Kampfpanzers Leopard und des Lenkwaffenpanzerjägers liegt das finanzielle Schwergewicht in der Periode 1984/87 bei der Rüstungsbeschaffung. Durch diese Gewichtsverla- gerung ist der Anteil der militärischen Bauten für die lau- fende Legislaturperiode auf 15 Prozent des gesamten militä- rischen Investitionsvolumens zurückgefallen, während der Anteil für 1976/79 noch 25 Prozent betrug. Zwar übersteigt die Verpflichtungskreditsumme dieser Botschaft diejenige des Vorjahres um 53,9 Millionen Franken, sie liegt jedoch unter dem Durchschnitt der Periode 1980/84. In der Militär- kommission wurde mit Nachdruck verlangt, dass angesichts der rückläufigen Entwicklung der Kredite für militärische Bauten die vorhandenen Mittel in erster Linie für Kampf- und Führungsbauten reserviert bleiben. Namentlich Gelän- deverstärkungen, welche der Steigerung der Abwehrkraft unserer Armee, insbesondere der Infanterie, dienen, sollten nicht vernachlässigt werden. Die Militärkommission hat sich eingehend mit den einzelnen Projekten auseinandergesetzt. Sie hat - in vier Unterkom- missionen aufgeteilt - verschiedene Objekte besucht und konnte sich an Ort und Stelle von der Notwendigkeit der einzelnen Bauvorhaben und vom effizienten Einsatz der zur Verfügung stehenden Mittel überzeugen. Mit Genugtuung stellt die Militärkommission fest, dass bei der Auswahl des Geländes, bei der architektonischen Gestaltung der Anlagen und bei der Wahl der technischen Mittel und Einrichtungen dem Umweltschutz von seiten des EMD vermehrte Aufmerk- samkeit geschenkt wird. Bei rund 10 Prozent des Verpflich- tungskredits handelt es sich um Objekte, die aus Gründen des Umweltschutzes realisiert werden. Es'handelt sich vor allem um die Sanierung von Tankanlagen sowie anderen Massnahmen zum Schütze der Gewässer. Aller Voraussicht nach werden die Kredite für Umweltschutzmassnahmen in Zukunft noch stärker ins Gewicht fallen. Im Rahmen dieser Bestrebungen enthält diese Botschaft erstmals einen Kredit für Lärmschutzmassnahmen auf einem Versuchsschiessplatz des Waffenplatzes Thun. Mit dieser Massnahme kann der Lärmpegel auf dem 'für die benachbarten Wohngebiete und deren Bevölkerung tragba- ren und akzeptablen Niveau gehalten werden. Diese Lärm- schutzbauten belaufen sich auf 4,45 Millionen Franken. Die in der eidgenössischen Konstruktionswerkstätte in Thun montierten Kanonen für den Panzer 87 können nun - dank dieser Bauten - an Ort und Stelle auf 500 Meter Distanz eingeschossen werden. Bei etwa 30 Prozent der Bauvorhaben handelt es sich um Folgekosten früherer Beschlüsse in der Rüstungsbeschaf- fung. Im Rüstungsprogramm 1984 sind 220 Millionen Fran- ken als Folgekosten ausgewiesen. Darunter fallen vier Bau- vorhaben, welche durch die Beschaffung des Panzers 87 (Leopard) bedingt sind, unter anderem die beiden Fabrika- tionsanlagen in der eidgenössischen Pulverfabrik Wimmis zur Herstellung der 12-cm-Panzermunition. Die Unterkom- mission, welche dieses Projekt an Ort und Stelle besichtigt hat, stellt fest, dass sich die militärische Notwendigkeit für den Bau von Fabrikationsanlagen für Sprengöl und ver- brennbare Hülsenteile aus dem Beschluss ergibt, die Muni- tion für den Kampfpanzer Leopard 2 in Lizenz herzustellen. Die vorgesehenen Anlagen sind harmonisch in die vorhan- dene Infrastruktur der Pulverfabrik Wimmis einbezogen. Den sicherheitstechnischen Bedürfnissen wurde aus bauli- cher und betriebsorganisatorischer Sicht grösste Priorität eingeräumt. Ich erinnere auch an die Motion der Militärkom- mission, welche vor genau einem Jahr im Zusammenhang mit der Beschaffung des neuen Kampfpanzers vom Natio- nalrat verabschiedet wurde. Mit dieser Motion wird der Bundesrat aufgefordert, ein umfassendes Munitionsbe- schaffungskonzept auszuarbeiten. Damit sei eine optimale Autonomie für Friedens- und Kriegszeiten bei vertretbaren Kosten anzustreben. Die Beschaffung der Munition für den Leopard 2 sei vorrangig in ein solches Konzept einzube- ziehen. Die Beschaffung des neuen Sturmgewehres 90 erfordert den Bau einer Produktionshalle für die Gewehrpatronen in der Munitionsfabrik in Thun. Die bestehenden Fabrikations- gebäude für Gewehrpatronen, die Gewehrpatrone 11, sind zwischen 40 und 50 Jahre alt und zudem in der Gesamtkon- zeption des Unternehmens schlecht plaziert. Eine radikale Sanierung Hesse sich ohnehin nicht mehr lange hinaus- schieben. Vor allem aber sind die veralteten Gebäulichkei- ten für die Unterbringung moderner Fabrikationsanlagen kaum mehr geeignet. Mit 33,8 Millionen Franken handelt es sich dabei um das grösste Projekt dieser Botschaft. Finanziell ins Gewicht fällt mit 29,160 Millionen Franken auch der Ergänzungsbau für die Armeeapotheke in Ittigen bei Bern als zweitgrösstes Projekt dieser Baubotschaft. Durch Parlamentsbeschluss vom 17. Dezember 1980 wurde der Erwerb des bestehenden Betriebsgebäudes sowie einer Nachbarparzelle bewilligt. Mit diesem Entscheid wurde grundsätzlich die Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit einer Konzentration der Friedensaufgaben der Armeeapo- theke am Standort Ittigen bejaht. Eine Unterkommission der Militärkommission hat sich anlässlich einer Besichtigung über die Aufgaben der Armeeapotheke orientieren lassen und hat sich vor allem auch mit den baulichen Aspekten auseinandergesetzt. Sie beurteilt die Konzentration der Armeeapotheke in Ittigen und den damit verbundenen Land- kauf auch aus heutiger Sicht als glückliche Lösung. Besondere Aufmerksamkeit schenkte die Militärkommission den Zusatzkrediten im Ausmass von 26,78 Millionen Fran- ken bei den militärischen Bauten und 150000 Franken bei den Bauten für Rüstungsbetriebe. Davon entfallen 1,7 Mil- lion Franken auf die Baubotschaft 1978, 19,55 Millionen Franken auf die Baubotschaft 1979, 5,59 Millionen Franken auf die Baubotschaft 1980, 360000 Franken auf die Baubot- schaft 1981 und 210 000 Franken auf die Baubotschaft 1982. Im wesentlichen handelt es sich bei diesen Zusatzkrediten um teuerungsbedingte Mehrkosten, aber auch um begrün- dete Projektänderungen und unvorhergesehene Bauer- schwernisse. Es würde zu weit führen, jedes einzelne Projekt dieser Vorlage im Detail vorzustellen. Es handelt sich insgesamt um sieben Projekte für Kampf- und Führungsbauten; dazu gehören Geländeverstärkungen, Truppenunterkünfte, Bau- ten für Uebermittlungsanlagen und die Sanierung von Pisten auf Militärflugplätzen. Zu den acht Bauvorhaben für die Logistik gehören unter anderem die Armeeapotheke Ittigen und - nebst Gebäuden für Waffenplätze - der Bau von Munitionsanlagen. Für Ausbildungsbauten sind acht Projekte vorgesehen. Hinzu kommen die Bauten für Rüstungsämter mit der Lärm- schutzanlage auf dem Waffenplatz Thun und die zwei Pro- jekte für Gewässerschutzmassnahmen im Kanton Wallis und im Reusstal. Im übrigen verweise ich auf den ausführlichen Beschrieb der einzelnen Projekte in der Baubotschaft. Nachdem der Ständerat den bundesrätlichen Anträgen bereits einstimmig zugestimmt hat, empfiehlt Ihnen die Mili- tärkommission des Nationalrates ebenfalls einstimmig, auf die Vorlage einzutreten und dem Bundesbeschluss zuzu- stimmen. Mme Aubry, rapporteur: Le message concernant des ouvrages militaires et des acquisitions de terrains, qui est donc le programme des constructions 1985, propose d'ou- vrir des crédits d'engagement pour la somme de 333 110 000 francs. En réalité, ce sont deux fois 72 210 000 francs de crédit d'engagement en vue de la réalisation de projets de construction militaires et d'acquisitions de ter- rains qui grèvent la rubrique «Constructions du DMF». Les 60,9 millions de francs demandés sont destinés aux cons- tructions pour les entreprises d'armement et sont financés par les recettes de ces mêmes entreprises. La somme totale des crédits d'engagement reste bien dans la ligne de ce que12. Dezember 1985 N 2067 Militärische Bauten und Landerwerb le plan directeur 1984-87 de l'armée prévoyait: mettre l'ac- cent sur l'achat du char Léopard et d'un chasseur de chars lanceur d'engins téléguidés. Ces acquisitions de matériel de guerre ont eu une influence sur les crédits de construction qui sont nettement plus bas que lors de la précédente législature, et nous insistons là-dessus. On a donc donné la priorité aux objets absolument indispensables et renoncé à certains moins prioritaires. Mais il ne semble pas possible si l'on veut maintenir l'état actuel de notre armée et ne pas l'affaiblir, d'aller en-dessous de cette limite fixée. Il n'est pas question non plus de déplacer des sommes destinées aux crédits de constructions pour compenser les excédents de paiements résultant de l'achat des chars Léopard. Enfin, la différence entre le message de 1984 et celui-ci est supérieur de 53,9 millions. Afin de passer plus en détail certains objets visités par nos quatre sous-commissions, je tiens avant tout à relever un point de ce message qui me semble très important et que notre commission a particulièrement apprécié. Dans cet actuel programme de constructions, on a tenu spécialement compte de la protection de l'environnement et ce n'est pas moins de 10 pour cent des crédits d'engagements qui lui sont consacrés, soit 23,7 millions de francs. Ce n'est pas uniquement sous l'effet de pressions écologiques. En effet, depuis des années, on tient compte de la protection des eaux et de divers assainissements de citernes et de dépôts. Il y a pour la première fois un crédit d'engagement spécial destiné à limiter le bruit sur une place de tir d'essais à Thoune, comme vous l'a dit le président de la commission. A l'avenir, des moyens financiers plus élevés seront consacrés au problème de l'environnement, appliquant en cela la légis- lation devenue plus stricte. Chaque objet a également été étudié en fonction de critères ayant trait à cette même protection de l'environnement, de la nature, du patrimoine et du paysage. Il va de soi que dans les prochains messages sur les constructions, une part même assez grande des crédits demandés sera consacrée aux mesures indispensables dans ces divers domaines. Autre demande prise en considération, celle de l'adjudica- tion des travaux qui, autant que faire se peut, sont mainte- nus dans des entreprises de la région ou du canton con- cerné. Question de prix: Les devis sont basés sur l'indice zurichois du coût de la construction du 1er avril 1984. Aucun des objets présentés dans ce message n'a une impor- tance particulière. Ils sont modestes et n'ont donné lieu à aucune discussion au sein de la commission. Brièvement, je tiens à vous donner quelques indications sur les visites des quatre sous-commissions, en me concentrant sur quelques objets. Vous pourrez ainsi vous faire une idée de ces con- structions. Objet 117: La piste de rechange sur un aérodrome. Le coût est de 2 530 000 francs. La nécessité de construire des pistes d'atterrissage supplémentaires dans l'hypothèse où les pistes seraient détruites en cas de guerre, est évidente. Un bruit supplémentaire, comme l'a relevé un des membres de la commission, n'est pas à craindre. Objet 121 : Constructions complémentaires pour la pharma- cie de l'armée à Ittigen. Les Chambres fédérales ont approuvé le 17 décembre 1980 un arrêté fédéral pour l'ac- quisition de terrains en vue de l'agrandissement du bâtiment qui abrite une des trois pharmacies de l'armée, celle située à Ittigen. Cette construction permettra une meilleure concen- tration du matériel sanitaire, ce qui est actuellement impos- sible. Il y aura compensation de personnel, et non augmen- tation entre les besoins dûs nouveaux hôpitaux militaires et les diminutions résultant de la construction complémentaire de la pharmacie militaire à Ittigen. La sous-commission se félicite du choix du terrain et de la concentration réalisée par cet objet. Objet 123: Rénovation et agrandissement des ateliers de Buochs-Ennetbürgen. C'est la deuxième étape. Coût: 8 500 000 francs. Ce sont 400 personnes qui sont employées dans les ateliers de Buochs à l'entretien du matériel d'avia- tion pour les Mirage et les Tiger. Les travaux qui seront entrepris permettront d'abaisser le coût d'entretien des bâti- ments et celui - ceci est important - de l'entreprise elle- même. La commission reconnaît l'urgence de cet assainissement qui, par ailleurs, permettra également de comprimer l'état du personnel. Objet 124: Construction d'un dépôt de munitions souterrain en Suisse romande. Coût: 18 980 000 francs. Ce sont 3000 à 3530 tonnes de munitions pour obusiers blindés qui doivent être entreposés avec sûreté et qui exigent cette nouvelle construction. L'endroit choisi permet la décentralisation des munitions. La construction est étalée sur une durée de cinq ans. La sous-commission reconnaît la nécessité d'un tel dépôt et, par ailleurs, elle a pu visiter, dans une autre région, un dépôt similaire terminé. Objet 126: Adaptation aux dépôts-munitions existants aux prescriptions techniques pour un emmagasinage de muni- tions. C'est la deuxième étape. Coût: 2 500 000 francs. Il est indispensable, constate notre commission, que l'on adapte successivement d'anciens dépôts de munitions aux nouvel- les prescriptions de sécurité en même temps que la capacité d'entreposage. Objet 128: Adaptation d'ateliers et mesures de sécurité dans l'atelier électronique d'Emmen. Coût: 2430000 francs. Ce travail aurait dû être réalisé déjà lorsqu'un crédit de 14110 000 francs avait été accordé en 1975 pour l'agrandis- sement de l'arsenal de DCA d'Emmen. L'équipement des locaux restés en réserve permettra d'entretenir les Rapier et des systèmes de conduite du feu. Objet 131: La construction de bâtiments et d'installations sur la place d'armes de Colombier. Coût: 13 800 000 francs. La caserne de Colombier est une caserne cantonale actuel- lement en rénovation et la Confédération octroie 18 millions de subventions. Le terrain d'exercice de Planeyse appartient d'ailleurs à cette dernière. C'est sur cet emplacement qu'on a projeté les bâtiments qui serviront à l'instruction, à l'exploitation de l'arsenal et au corps des gardes-fortifications. Un dépôt est également projeté afin d'y concentrer un matériel dispersé à neuf endroits. L'implantation des bâtiments a tenu largement compte de l'environnement et du paysage. C'est un projet fort bien intégré et bien conçu. Objet 342: Crédit additionnel pour la modernisation et l'amé- nagement de trois ateliers de guerre, dans des ouvrages existants et modification d'un magasin de munitions souter- rain. Coût 3,890 millions. La commission, après examen, a trouvé ce crédit justifié. Objet 441: Installation pour la fabrique d'huile explosive. Coût 9,110 millions. La question a été soulevée de savoir si l'on ne pouvait pas confier la production de la charge explosive pour la munition de chars de 12 cm à l'industrie privée. La composition de nitrocellulose, de nitroglycérine et d'un autre produit représente un danger trop grand. Il faut d'autre part une installation très perfectionnée, comme celle projetée pour récupérer les acides et la chaleur, assurer l'épuration des eaux usées, et filtrer l'air évacué. On ne peut donc pas confier cette tâche à une entreprise privée. Le dernier objet enfin, 442: Installation pour la fabrique des douilles combustibles. Le coût 9,100 millions. Comme pour l'objet précédent, les mêmes raisons ont été données pour la fabrication des douilles combustibles. En conclusion, notre commission a accepté à l'unanimité l'arrêté fédéral et vous demande d'en faire de même. Präsident: Wir kommen zu den Fraktionssprechern. Die Fraktion der Nationalen Aktion/Vigilants lässt mitteilen, dass sie für Eintreten ist und der Vorlage zustimmt. Oester: Die LdU/EVP-Fraktion unterstützt den Antrag der Militärkommission auf Zustimmung zu den in der Baubot- schaft 1985 zuammengefassten Kreditbegehren. Meine paar Bemerkungen zur 333-Millionen-Vorlage lassen sich unter das Leitwort «Gratwanderung» stellen: Einerseits gilt es, bezüglich der Dissuasionswirkung unserer Wehran- strengungen, andererseits in staatspolitischer HinsichtOuvrages militaires et acquisitions de terrain 2068 N 12 décembre 1985 glaubwürdig zu sein, d. h. das beim grossen Panzergeschäft abgegebene Versprechen auf strikte Einhaltung des Finanz- rahmens uneingeschränkt einzulösen. Und das ist eine recht heikle Gratwanderung. Es haben wünschenswerte Bauten zurückgestellt werden müssen, aber nach Aussagen des Chefs EMD in der Kommission bringt dieses Vorgehen «aucunement en péril notre système de défense». Allerdings sind namentlich im östlichen und nördlichen Grenzraum unseres Landes noch beträchtliche Anstrengungen nötig, wenn man die Bedrohungslage zum Massstab nimmt. Wir begrüssen es, dass bei der Erstellung von Sperren und Panzerhindernissen bestmöglich darauf geachtet wird, sie an natürliche Bewirtschaftungsgrenzen und Objekte im Gelände anzulegen, um Oekologie, Landwirtschaft und Tou- rismus nicht zu stören. Was das Objekt Nr. 128 der Baubotschaft-Werkstattanpas- sungen und Sicherheitsvorkehren im Elektronikbetrieb Emmen - anbelangt, kann man sich fragen, ob die Gratwan- derung geglückt sei. Reparaturen der sogenannten Stufe III am Fliegerabwehrsystem Rapier müssen heute nach England weitergeleitet werden, weil die notwendigen Inve- stitionen in Emmen bis heute nicht vorgenommen wurden, obwohl der 1975 gesprochene Kredit für die Erweiterung des Flab-Zeughauses Emmen nur zu etwa 77 Prozent bean- sprucht worden ist. Seitens der Verwaltung wollte man aber die Zuständigkeit des Parlamentes peinlich genau respektie- ren. Das ist löblich, hat aber dem Betrieb Nachteile und Mehrkosten gebracht. Ich glaube, dass sich eine für den Betrieb bessere Lösung, die auch finanzrechtlich vertretbar ist, hätte finden lassen. Eine letzte Bemerkung: Im Ständerat ist von einer «grünen» Baubotschaft gesprochen worden, weil fast 10 Prozent der beantragten Verpflichtungskredite für Umweltschutzmass- nahmen Verwendung finden sollen, so für Gewässerschutz und Lärmschutz. Diese Tatsache ist in unserer Fraktion natürlich mit Genugtuung zur Kenntnis genommen worden. Andererseits werden immer wieder - diesmal für den Waf- fenplatz Airolo - nicht unbedeutende Kredite für die Erstel- lung von grossen Parkplätzen für die Privatfahrzeuge der Truppe anbegehrt. Was den neuen Waffenplatz Reppischtal bei Zürich betrifft, habe ich diesbezüglich im Oktober eine Einfache Anfrage eingereicht. Antwort des Bundesrates: Die Bemühungen der militärischen Instanzen, die Mitnahme der Privatfahrzeuge in den Militärdienst zu vermeiden, hätten bisher nicht den gewünschten .Erfolg gehabt. In der Kom- mission ist seitens des EMD betont worden, Parkplätze für Zivilfahrzeuge seien die unsympathischsten Bestandteile von Ausbauprojekten. Aber man mache hier eine Gratwan- derung: Einerseits wolle man die Verwendung des eigenen Fahrzeugs nicht attraktiv gestalten; andererseits stehe das EMD unter dem Druck der lokalen Behörden, die sich über das Abstellen der Autos in den betroffenen Ortschaften beschwerten. In unserer Fraktion wurde sehr bedauert, dass sich die Armee auf das Auto eingestellt hat. Es sei ein Unsinn, Wagen wochenweise am Einrückungsort stehen zu lassen. Zudem komme es immer wieder zu schweren Unfällen, zum Beispiel wegen Uebermüdung oder übermässigen Alkoholgenusses. Man hält deshalb in unseren Reihen ein Ueberdenken des Problems für notwendig. Dies schon im Hinblick auf die äusserst günstigen 5-Franken-Billette, welche die Armee den Wehrmännern abgibt. Die Fraktion bittet den Chef EMD, ihr die neusten Zahlen bezüglich der Unfallhäufigkeit, insbesondere auch im Ver- gleich mit den eigentlichen Militärunfällen, bekanntzu- geben. Humbel: Die CVP-Fraktion ist für Eintreten auf diese Vor- lage. Wir stimmen den Anträgen von Bundesrat und Kom- mission zu. Gestatten Sie, wenn ich zu drei Bauvorhaben nur einige kurze Bemerkungen anbringe: 1.Zu den Kampf- und Führungsbauten: Hier müssen die Geländeverstärkungen einmal mehr hervorgehoben wer- den, im besondern die Schutzbauten und Waffenstellungen. Sie sind nicht nur taktisch, sondern auch wehrpsycholo- gisch für den einzelnen Soldaten natürlich von eminent grosser Bedeutung. Ich erinnere Sie hier einmal mehr an mein Lieblingsthema «Schutz des Wehrmannes». Kontinui- tät bezüglich der Zahl der Vorhaben muss mindestens gewahrt werden. Wenn immer möglich, sollte auch eine finanzielle Steigerung erreicht werden können, ohne Berücksichtigung der Teuerung. 2. Zum Bau einer Nachschubtankanlage für Betriebsstoffe in Romont: Hier besteht noch ein Baurecht für die bisherige Anlage in Bulle. In der Militärkommission konnten dio gestellten Fragen bezüglich dieses Baurechtes nicht voll- ständig beantwortet werden. Es geht mir eben darum, dafür zu sorgen, dass dieses Baurecht allenfalls für mögliche andere Bauvorhaben des Bundes wieder verwendet werden könnte. Wenn jedoch das Baurecht aufgehoben werden sollte, dann müsste dies selbstverständlich mit möglichst günstigen Konditionen und Bedingungen zugunsten des Bundes geschehen. Ich bitte deshalb Bundesrat Delamuraz höflich, auf diesen, wenn auch bescheidenen, Punkt ebenfalls sein besonderes Augenmerk zu richten. 3. Zu den Lärmschutzbauten für die Schiessanlage Wittau- matte in Thun: Auf Seite 34 der Botschaft wird auf ein Musterbeispiel hingewiesen, wie das EMD die Lärmgrenz- werte mit den unmittelbar betroffenen Anwohnern aushan- deln konnte. Ein Kompliment der Bevölkerung und den kommunalen Behörden! Ich habe dies auch in der Militär- kommission entsprechend gewürdigt. Hoffentlich findet dieses Beispiel auch in der Zukunft in unserem Lande vermehrt Nachahmung. Verwaltungs- und Justizbehörden könnten so um einiges entlastet worden. Uhlmann: Die Fraktion der Schweizerischen Volkspartei ist einstimmig für Eintreten auf diese Vorlage und stimmt den Anträgen des Bundesrates und der Militärkommission zu. Trotzdem ganz kurz einige Bemerkungen. Die Aufteilung der Investitionskredite ist auf die Verwirkli- chung des Ausbauschritts 1984-1987 ausgerichtet. Es darf uns aber nicht entgehen, dass wir zusehends eine Verlage- rung der zur Verfügung stehenden Mittel zugunsten der Beschaffung von Rüstungsmaterial hinnehmen müssen. Die Verschiebung, die in den letzten zehn Jahren bei nahezu zehn Prozent lag, ist aufzuhalten, wenn wir nicht langfristig eine Schwächung unserer Landesverteidigung in Kauf neh- men wollen, besonders auch darum, weil vermehrt Geld für Umweltschutzanlagen auf diesem Sektor ausgegeben wer- den muss. Ich bin mit der Fraktion der Schweizerischen Volkspartei der Meinung, dass die Mittel für unsere Militär- aufgaben keinesfalls mehr reduziert werden dürfen, sondern im Verhältnis zu den Bundesausgaben, entsprechend den früheren Anteilen, wieder erhöht werden müssen. Zu den einzelnen Positionen der Botschaft sind keine Bemerkungen anzubringen. Wir stimmen zu. Präsident: Angesichts der Bundespräsidentenfeier von heute nachmittag beantrage ich Ihnen, hier die Sitzung zu unterbrechen. Hier wird die Beratung dieses Geschäftes unterbrochen Le débat sur cet objet est interrompu Schluss der Sitzung um 11.20 Uhr La séance est levée à 11 h 20Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali Militärische Bauten und Landerwerb Ouvrages militaires et acquisitions de terrain In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale Jahr 1985 Année Anno Band V Volume Volume Session Wintersession Session Session d'hiver Sessione Sessione invernale Rat Nationalrat Conseil Conseil national Consiglio Consiglio nazionale Sitzung 08 Séance Seduta Geschäftsnummer 85.014 Numéro d'objet Numero dell'oggetto Datum 12.12.1985 - 08:00 Date Data Seite 2065-2068 Page Pagina Ref. No 20 013 934 Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung. Ce document a été numérisé par le Service du Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale. Questo documento è stato digitalizzato dal Servizio del Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale.