Seite 1 http://www.bl.ch/kantonsgericht Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 9. Juni 2015 (470 15 31) ____________________________________________________________________ Strafprozessrecht Bussen- und Kostendepositum bei Ausländern auf der Durchfahrt Besetzung Präsident Enrico Rosa; Gerichtsschreiber i.V. Gabriel Giess Parteien A.____ , Beschwerdeführer gegen Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft , Allgemeine Hauptabtei- lung, Grenzacherstrasse 8, Postfach, 4132 Muttenz, Beschwerdegegnerin Gegenstand Beschlagnahmebefehl Beschwerde gegen den Beschlagnahmebefehl der Staatsanwalt- schaft Basel-Landschaft vom 21. Januar 2015 Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht A. Im Rahmen des Strafverfahrens, das gegen A.____ weg en einfacher Verletzung der Verkehrsregeln und pflichtwidrigem Verhalten nach e inem Unfall am 21. Januar 2015 eröffnet wurde, erliess die Staatsanwaltschaft Basel-Landsch aft gleichentags einen Beschlagnahmebe- fehl, mit welchem sie ein Bussen- und Kostendeposit um in der Höhe von CHF 1‘200. ‒ einver- langte. Der in Italien wohnhafte A.____ bezahlte de n verlangten Betrag umgehend mit einer Kreditkarte. B. Mit undatierter Eingabe (Eingang beim Kantonsgeric ht Basel-Landschaft am 2. Februar 2015) erhob A.____ Beschwerde gegen das einverlangt e Bussen- und Kostendepositum. Er beantragte sinngemäss, es sei ihm das Bussen- und K ostendepositum in der Höhe von CHF 1‘200. ‒ zurückzuerstatten und das offensichtlich unbegründ ete Strafverfahren einzustel- len. C. In der Stellungnahme vom 10. Februar 2015 begehrte die Staatsanwaltschaft Basel- Landschaft, die Beschwerde sei abzuweisen und die K osten seien der beschuldigten Person aufzuerlegen. Erwägungen I. Formelles Gemäss Art. 20 Abs. 1 lit. b StPO beurteilt die Bes chwerdeinstanz Beschwerden gegen Verfah- renshandlungen und gegen nicht der Berufung unterli egende Entscheide der Polizei, der Staatsanwaltschaft und der Übertretungsstrafbehörde n. Die Funktion der Beschwerdeinstanz übt gemäss § 15 Abs. 2 EG StPO die Dreierkammer des Kantonsgerichts, Abteilung Strafrecht, aus. Ist die Beschwerdeinstanz ein Kollegialgericht , so beurteilt deren Verfahrensleitung die Beschwerde allein, wenn diese ausschliesslich Übert retungen zum Gegenstand hat (Art. 395 lit. a StPO) oder wenn wirtschaftliche Nebenfolgen eines Entscheides bei einem strittigen Be- trag von nicht mehr als CHF 5‘000. ‒ zur Debatte stehen (Art. 395 lit. b StPO). Im vorl iegenden Fall wird dem Beschwerdeführer eine Verletzung von Art. 90 Abs. 1 SVG sowie Art. 92 Abs. 1 SVG vorgeworfen. Dabei handelt es sich um Übertretu ngen im Sinne von Art. 103 ff. StGB. Zu- dem geht es um einen Vermögenswert von CHF 1‘200. ‒, der als Depositum beschlagnahmt worden ist. Aus diesen Ausführungen folgt, dass vor liegend die Verfahrensleitung, das heisst der Präsident des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, als Einzelrichter für die Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig ist. Gemäss Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO ist die Beschwer de zulässig gegen Verfügungen und Ver- fahrenshandlungen von Polizei, Staatsanwaltschaft u nd Übertretungsstrafbehörden. Mit der Beschwerde können gemäss Art. 393 Abs. 2 StPO Recht sverletzungen, die falsche Feststel- lung des Sachverhalts sowie Unangemessenheit gerügt werden. Es können somit alle Mängel des angefochtenen Entscheides geltend gemacht werde n. Die Rechtsmittelinstanz hat demzu- folge volle Kognition (vgl. P ATRICK GUIDON , Basler Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, Art. 393 N 15). Die Beschwerdefrist gegen schriftlich oder m ündlich eröffnete Entscheide beträgt 10 Ta- Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht ge, wobei die Beschwerde schriftlich und begründet bei der Beschwerdeinstanz einzureichen ist (Art. 396 Abs. 1 StPO). Gemäss Art. 382 Abs. 1 StPO ist jede Partei, die ein rechtlich geschütz- tes Interesse an der Aufhebung oder Abänderung eine s Entscheides hat, zur Beschwerde be- rechtigt. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 21. Januar 2015 stellt ein taugliches Beschwer- deobjekt dar. Die zehntägige Beschwerdefrist endete am Samstag, 31. Januar 2015. Die unda- tierte Beschwerde ging am Montag, 2. Februar 2015 b eim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, ein. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, einen Sonntag oder einen vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht ane rkannten Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 90 Abs. 2 StPO). Mit Eingang der Beschwerde am 2. Februar 2015 wurde die Frist demnach gewahrt. Der Beschwerd eführer ist durch die Beschlagnahme seiner Vermögenswerte beschwert. Soweit der Beschwe rdeführer die Einstellung der Strafun- tersuchung verlangt, kann darauf nicht eingetreten werden, da die Verfügung auf Eröffnung ei- ner Strafuntersuchung endgültig und nicht anfechtba r ist (vgl. BGer 1B_317/2011 vom 6. Sep- tember 2011 E. 4.9). Da sämtliche Formalien erfüllt sind, ist auf die Beschwerde betreffend die Beschlagnahme einzutreten. II. Materielles 1.1 Hintergrund des vorliegenden Verfahrens ist eine g egen den Beschwerdeführer eröff- nete Strafuntersuchung wegen einfacher Verletzung d er Verkehrsregeln (Art. 90 Abs. 1 SVG) und pflichtwidrigen Verhaltens nach einem Unfall (A rt. 92 Abs. 1 SVG). Der Unfallgegner, B.____, erhob den Vorwurf, der Beschwerdeführer hab e eine Streifkollision verursacht und dadurch das Fahrzeug des Unfallgegners beschädigt. Anstatt sich um den Schaden zu küm- mern, habe sich der Beschwerdeführer vom Unfallort entfernt. Der Beschwerdeführer hingegen wies den Tatvorwurf von sich, und räumt ein, einen unvorsichtigen Spurwechsel vollzogen, je- doch eine Kollision nicht bemerkt zu haben, weshalb er seine Fahrt fortgesetzt habe. Der Be- schwerdeführer wurde in der Folge von der Polizei a ngehalten und es wurden Fotoaufnahmen der beiden Fahrzeuge erstellt. Ebenso wurden an beiden Fahrzeugen Mikrospuren gesichert. 1.2 Der Beschwerdeführer macht zur Begründung seiner B eschwerde zusammengefasst und sinngemäss geltend, er habe keinen Autounfall v erursacht. Es könne sein, dass er im Kreisverkehr die falsche Spur benutzt habe, eine Kollision habe er jedoch nicht bemerkt. Diesen Sachverhalt würden die beiden Mitfahrer, welche zum fraglichen Zeitpunkt in seinem Auto wa- ren, bestätigen. Weiter weise sein Fahrzeug keine Beschädigung auf, welche den Schaden des anderen Fahrzeugs erklären könnte. Daher ersuche er um die Rückerstattung der Kaution von CHF 1‘200. ‒ sowie um Einstellung der offensichtlich unbegründeten Strafuntersuchung. 1.3 Die Staatsanwaltschaft führt derweil in ihrer Stel lungnahme vom 10. Februar 2015 zu- sammengefasst aus, dass vorliegend aufgrund der Sch ilderung und Feststellungen der Polizei sowie der Aussage der am Unfall beteiligten Person ein Tatverdacht bestehe, dass der Be- schwerdeführer sowohl tatbestandsmässig als auch re chtswidrig eine Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz begangen habe. Somit sei weiterhin davon auszugehen, dass der Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht Beschwerdeführer kostenpflichtig werde. Insofern se ien die Voraussetzungen für eine Be- schlagnahme erfüllt. Auch die Höhe des Depositums v on CHF 1‘200. ‒ sei bezüglich Bemes- sung der zu erwartenden Busse und Verfahrenskosten nicht unverhältnismässig. Zusammen- fassend sei sowohl die Anordnung der Beschlagnahme als auch deren Höhe aus Sicht der Staatsanwaltschaft nicht zu beanstanden. 2.1 Bei der Beschlagnahme handelt es sich um eine Zwang smassnahme nach Art. 196 ff. StPO, welche den allgemeinen Regeln von Art. 197 Ab s. 1 StPO folgt. So muss die Anordnung einer Zwangsmassnahme gesetzlich vorgesehen sein, e s muss ein hinreichender Tatverdacht bestehen, die angestrebten Ziele dürfen nicht mit m ilderen Mitteln erreicht werden können, und die Bedeutung der Straftat muss die Zwangsmassnahme rechtfertigen. Die im vorliegenden Fall massgebliche gesetzliche Grundlage der Beschlagnahme findet sich in Art. 263 Abs. 1 lit. b StPO. Danach können Gegenstä nde und Vermögenswerte einer beschul- digten Person oder einer Drittperson beschlagnahmt werden, wenn die Gegenstände und Ver- mögenswerte voraussichtlich zur Sicherung von Verfa hrenskosten, Geldstrafen, Bussen und Entschädigungen gebraucht werden. Eine nähere Regel ung dazu enthält Art. 268 StPO (Be- schlagnahme zur Kostendeckung). Demnach kann überei nstimmend mit den Voraussetzungen von Art. 197 Abs. 1 lit. c und d StPO vom Vermögen der beschuldigten Person so viel be- schlagnahmt werden, als voraussichtlich zur Deckung der Verfahrenskosten und Entschädigun- gen (Abs. 1 lit. a) bzw. der Geldstrafen und Bussen (Abs. 1 lit. b) nötig ist. Obwohl gesetzlich nicht ausdrücklich geregelt, setzt die Beschlagnahm e gemäss Art. 268 StPO voraus, dass An- zeichen vorhanden sind, die beschuldigte Person kön nte sich den entsprechend zu erwarten- den Zahlungsverpflichtungen und einem Zugriff des S taates etwa durch Vermögensverschie- bung oder Flucht entziehen (N IKLAUS SCHMID , Praxiskommentar StPO, 2. Aufl. 2013, Art. 268 N 1, mit Hinweis auf die Botschaft zur Vereinheitlich ung des Strafprozessrechts vom 21. Dezem- ber 2005, BBI 2006, S. 1247; F ELIX BOMMER /PETER GOLDSCHMID , Basler Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, Art. 268 N 9). Ohne Prüfung derartiger Anzeichen wird in der Praxis vor allem im Bereich der Widerhandlungen gegen das Strassenverke hrsgesetz bei Lenkern ohne Wohnsitz in der Schweiz regelmässig ein sogenanntes Bussende positum zur Deckung einer allfälligen Busse erhoben (vgl. B OMMER /G OLDSCHMID , a.a.O., Art. 268 N 7 mit Hinweisen). Die wichtigs te Voraussetzung für sämtliche Formen der Beschlagnahm e zur Kostendeckung ist nicht explizit geregelt: Sie kommt stets nur in Frage, wenn davon auszugehen ist, dass die beschuldigte Per- son die Kosten zu tragen haben wird (B OMMER /GOLDSCHMID , a.a.O., Art. 268 N 2). Überdies bestimmt Art. 268 Abs. 2 StPO, dass die Strafbehörd e bei der Beschlagnahme auf die Einkom- mens- und Vermögensverhältnisse der beschuldigten P erson und ihrer Familie Rücksicht zu nehmen hat. 2.2 Vorliegend geht es alleine um die Beschlagnahme, w obei es sich bei der beschlag- nahmten Summe nicht um eine Strafe, sondern um ein blosses Bussen- und Kostendepositum handelt. Der Beschwerdeführer stellt sich auf den S tandpunkt, keinen Autounfall verursacht zu haben. Jedoch gibt er an, möglicherweise einen unvo rsichtigen Spurwechsel vorgenommen zu haben (Formular Sachverhaltsanerkennung vom 21. Jan uar 2015). Ebenfalls soll er gegenüber der Polizei dargelegt haben, das andere Fahrzeug „ü bersehen“ zu haben (Rapport der Polizei Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht Basel-Landschaft vom 23. Januar 2015). Die Polizei Basel-Landschaft hält in erwähntem Rap- port weiter fest, dass das Fahrzeug des Beschwerdef ührers am Kotflügel und an der Stoss- stange hinten rechts beschädigt ist. Ferner wird im Rapport festgehalten, dass das andere in den Unfall verwickelte Fahrzeug Unfallschäden „vorne links, Stossstange vorne links, Vorderrad links“ aufweist. Dieses Schadensbild passt durchaus zum geschilderten Unfallhergang. Durch die bisherigen Depositionen der Beteiligten und den aktuellen Feststellungen der Polizei Basel- Landschaft, welche bis auf die Kollision auch vom B eschwerdeführer nicht bestritten werden, ergibt sich fraglos ein hinreichender Tatverdacht a uf eine einfache Verkehrsregelverletzung (Art. 90 Abs. 1 SVG) und ein pflichtwidriges Verhal ten nach einem Unfall (Art. 92 Abs. 1 SVG). Weitere Abklärungen, wie eine Auswertung der Fotogr afien in hoher Auflösung und eine Aus- wertung der Mikrospuren wurden in Auftrag gegeben. 2.3 Im Weiteren ist zu prüfen, ob es beim Beschwerdefü hrer Anzeichen gibt, er könne sich der Zahlungsverpflichtung und einem Zugriff des Sta ates auf sein Vermögen entziehen. Beim Beschwerdeführer handelt es sich um einen Ausländer mit Lebensmittelpunkt in Italien, welcher in der Schweiz über keinen festen Wohnsitz verfügt und sich im Tatzeitpunkt auf der Durchreise befand. Sollte der Beschwerdeführer verurteilt werd en und die Verfahrenskosten nicht freiwillig bezahlen, so hätte der schweizerische Staat seine ö ffentlich-rechtlichen Geldforderungen grundsätzlich auf dem Wege der Rechtshilfe einzufor dern. Die Vollstreckung von Geldforderun- gen aus Strafverfahren im Ausland hat sich auf ents prechende internationale Abkommen zu stützen. Es ist notorisch, dass das Erhältlichmachen derart geringer Forderungen im Ausland in keinem vernünftigen Verhältnis zum vorbeschriebenen Aufwand und den zu erwartenden Kos- ten stehen würde. Folglich ist festzustellen, dass die Voraussetzungen für eine Beschlagnahme gemäss Art. 263 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 268 StPO in casu erfüllt sind. 2.4 In welchem Ausmass eine Beschlagnahme zulässig ist , hängt von der zu erwartenden Höhe der Kosten ab. Gemäss Art. 268 Abs. 1 StPO kan n die Beschlagnahme nur soweit ange- ordnet werden, als sie zur Deckung der Verfahrensko sten, Entschädigungen, Geldstrafen und Bussen nötig ist. Die Verfahrenskosten setzen sich zusammen aus den Gebühren zur Deckung des Aufwands und den Auslagen im konkreten Straffal l (Art. 422 Abs. 1 StPO). Es ist dabei an- zumerken, dass bei der Festsetzung der Höhe des bes chlagnahmten Betrages der Staatsan- waltschaft ein gewisser Ermessensspielraum zukommt. Wie dem Unfallprotokoll zu entnehmen ist, sind für das Dienstfahrzeug und den Fotoindex bereits Kosten in der Höhe von CHF 165. ‒ angefallen. Dazu kommen die Auswertung der Mikrospu ren, die ebenfalls Kosten verursachen wird und eine allfällige Busse. Gemäss § 2 Abs. 1 lit. b der Verordnung über die Verfahrenskos- ten der Staatsanwaltschaft fallen für den Erlass ei nes Strafbefehls Gebühren zwischen CHF 100. ‒ und CHF 5‘000. ‒ an. Die Beschlagnahme in der Höhe von CHF 1‘200. ‒ ist somit angemessen. Da der Beschwerdeführer nicht vorbringt , die Strafbehörde habe bei der Be- schlagnahme keine Rücksicht auf die Einkommens- und Vermögensverhältnisse von ihm oder seiner Familie i.S.v. Art. 268 Abs. 2 StPO genommen , ist dieser Umstand im vorliegenden Fall nicht näher zu prüfen. Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht Aus den Erwägungen erhellt, dass die Beschlagnahme zur Kostendeckung im vorliegenden Fall den gesetzlichen Bestimmungen entspricht und verhäl tnismässig ist. Die Beschwerde ist dem- zufolge abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. III. Kosten Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend gehen die V erfahrenskosten in Anwendung von Art. 428 Abs. 1 StPO zu Lasten des unterliegenden B eschwerdeführers. Die dem Beschwerde- führer aufzuerlegende Gerichtsgebühr wird gestützt auf § 13 Abs. 1 der Verordnung über die Gebühren der Gerichte (GebT) auf CHF 500. ‒ festgesetzt. Hinzu kommen Auslagen in der Hö- he von CHF 50. ‒, welche ebenfalls durch den Beschwerdeführer zu tragen sind. Demnach wird erkannt: ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit dara uf einzutreten ist. 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von CHF 550. ‒, bestehend aus einer Gerichtsgebühr von CHF 500. ‒ sowie Auslagen von CHF 50. ‒, werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Präsident Enrico Rosa Gerichtsschreiber i.V. Gabriel Giess