<!DOCTYPE html PUBLIC "-//W3C//DTD XHTML 1.0 Transitional//EN" "http://www.w3.org/TR/xhtml1/DTD/xhtml1-transitional.dtd"> <html lang="en" xml:lang="en" xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"> <head><meta charset="utf-8"/> <title>Verwaltungsgericht des Kantons ZÃ¼rich: VB.2000.00003</title> <link href="/findinfo/stylesheets/main.css" rel="stylesheet" type="text/css"/> </head> <body> <!-- HEADER --> <table> <tr> <td colspan="5"> <table border="0" cellpadding="0" cellspacing="0"> <tr> <td class="submenu_sel" nowrap="nowrap"><a href="/findinfo/xhtmltemplates/standard.htm">Standard Suche</a></td> <td> | </td> <td class="submenu" nowrap="nowrap"><a href="/findinfo/xhtmltemplates/advanced.htm">Erweiterte Suche</a></td> <td> | </td> <td class="submenu" nowrap="nowrap"><a href="/findinfo/help/index.htm">Hilfe</a></td> </tr> </table> </td> </tr> </table> <!-- /HEADER --> <br/> <!-- ZUM ERSTEN TREFFER --> <table width="100%"> <tr> <td width="20"> </td> <td> <br/><br/> </td> <td align="right"> <a href="/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&amp;WebServerUrl=&amp;WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&amp;OmnisLibrary=JURISWEB&amp;OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&amp;OmnisServer=JURISWEB,127.0.0.1:7000&amp;Parametername=WWW&amp;Schema=ZH_VG_WEB&amp;Source=&amp;Aufruf=getDocument&amp;cSprache=GER&amp;nF30_KEY=105350&amp;W10_KEY=13013581&amp;nTrefferzeile=1&amp;Template=standard/results/printviewdocument.fiw" target="_blank"><img align="bottom" alt="" src="/findinfo/images/icons/drucken.gif" title="Druckansicht"/><span> </span>Druckansicht</a> </td> <td width="20"> </td> </tr> </table> <!-- /ZUM ERSTEN TREFFER --> <!-- Metadaten --> <table width="100%"> <tr> <td width="20"> </td> <td> <table cellpadding="0" cellspacing="0"> <tr> <td nowrap="nowrap" width="180"><b>GeschÃ¤ftsnummer: </b></td> <td><b>VB.2000.00003</b></td> <td width="100%"> </td> </tr> <tr> <td>Entscheidart und -datum: </td> <td colspan="4">Endentscheid vom 08.03.2000</td> </tr> <tr> <td>SpruchkÃ¶rper: </td> <td colspan="4">4. Abteilung/4. Kammer</td> </tr> <tr> <td>Weiterzug: </td> <td colspan="4">Dieser Entscheid ist rechtskrÃ¤ftig.</td> </tr> <tr> <td>Rechtsgebiet: </td> <td colspan="4">Ãbriges Verwaltungsrecht</td> </tr> <tr> <td><b>Betreff: </b><br/><br/></td> <td colspan="4"><b>Kinobetriebsbewilligung</b><br/><br/></td> </tr> <tr> <td colspan="5"><br/><b>. Kinobetriebsbewilligung (Erweiterung Cinemax Zürich): Konkurrierende Kinobetriebe sind zur Beschwerde berechtigt (E. 2). Rechtsgrundlagen und Rechtsprechung hinsichtlich Kinobetriebsbewilligung (E. 3a). Würdigung der verschiedenen Arten von Kinobetrieben wie Multi-/Megaplexkinos oder Mehrfachkinos im Allgemeinen (E. 3b). Keine Notwendigkeit für spezielle Verträglichkeitsanalyse (E. 3c). Die beantragten zusätzlichen Kinosäle führen zwar zu weiterer Konkurrenzierung, doch ist eine Beeinträchtigung in Angebotsvielfalt, Auswahlfreiheit und Unabhängigkeit der Filmvorführung nicht erstellt; namentlich: Cinemax-Konzept in Zürich bereits verankert; keine erhebliche Kapazitätssteigerung; andere hiesige Verhältnisse als bei Multiplexbetrieben "auf der grünen Wiese" (E. 3d/e). Hinweis auf gesetzgeberische Liberalisierungsbestrebungen (E. 3f). Insbes. Konkurrenzfrage: Verhinderung von Konkurrenz und Sicherung bestehender Branchenstrukturen bilden im Allgemeinen keine kulturpolitische Zielsetzung, wie sie das Filmrecht verfolgt; namentlich gibt es keine Bedürfnisklausel (E. 3g/h). Da Änderungen der massgeblichen Beteiligung am Kapital der Kinobetriebe ohnehin bewilligungspflichtig sind, kann in d i e s e m Verfahren keine entsprechende Auflage verlangt werden (E. 3i). </b></td> </tr> </table> </td> <td> </td> <td align="right" class="stiwos" nowrap="nowrap" rowspan="6" width="203"> <table cellpadding="0" cellspacing="0" width="100%"> <tr> <td>Stichworte:</td> </tr> <tr> <td> <span class="ungerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: CINEMAX">CINEMAX</acronym></span><br/><span class="gerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: FILM">FILM</acronym></span><br/><span class="ungerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: KINO">KINO</acronym></span><br/><span class="gerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: LEGITIMATION">LEGITIMATION</acronym></span><br/><span class="ungerade"><acronym title="HR: Urteile: Verwaltungsrecht UR: Besonderes Verwaltungsrecht (ohne...) ST: ÃBRIGES BESONDERES VERWALTUNGSRECHT">ÃBRIGES BESONDERES VERWALTUNGSRECHT</acronym></span><br/><span class="gerade"><acronym title="HR: Urteile: Verwaltungsrecht UR: Besonderes Verwaltungsrecht (ohne...) ST: WIRTSCHAFTS- UND WIRTSCHAFTSVERWALTUNGSRECHT">WIRTSCHAFTS- UND WIRTSCHAFTSVERWALTUNGSRECHT</acronym></span><br/> </td> </tr> <tr><td height="2px"></td></tr> <tr> <td>Rechtsnormen:</td> </tr> <tr> <td> <span class="ungerade">Art. 71 BV</span><br/><span class="gerade">Art. 18 FiG</span><br/><span class="ungerade">§ 35 FiV</span><br/> </td> </tr> <tr><td height="2px"></td></tr> <tr> <td>Publikationen:</td> </tr> <tr> <td> - keine - </td> </tr> <tr> <td>Gewichtung:<br/> (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung)</td> </tr> <tr> <td> Gewichtung: 3 </td> </tr> </table> </td> <td width="20"> </td> </tr> </table> <!-- /Metadaten --> <!-- Dokument --> <table width="100%"> <tr> <td width="20"> </td> <td> <br><br/> <div class="Section1"> <p class="Einzug1"><span>I. Mit VerfÃ¼gung der Direktion der Justiz und des Innern des Kantons ZÃ¼rich vom 11. Dezember 1992 war der Cinemax AG eine bis zum 31. Dezember 1996 befristete und mit VerfÃ¼gung vom 20. September 1996 eine unbefristete Bewilligung zum Betrieb von zehn FilmvorfÃ¼hrsÃ¤len mit insgesamt 1'540 PlÃ¤tzen in der Stadt ZÃ¼rich erteilt worden. </span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span>Mit Eingabe vom 15. September und 13. Oktober 1998 stellte die Cinemax AG das Gesuch, es sei ihr gestÃ¼tzt auf Art. 18 des Bundesgesetzes Ã¼ber das Filmwesen vom 28. Sep­tember 1962 (FiG) die Bewilligung zur ErÃ¶ffnung von zwei weiteren FilmvorfÃ¼hrsÃ¤len mit ca. 740 PlÃ¤tzen im Anbau zum bestehenden Kino Cinemax zu erteilen. Nachdem das Gesuch im Amtsblatt des Kantons ZÃ¼rich verÃ¶ffentlicht worden war, erhob die KITAG Kino-Theater ZÃ¼rich AG am 19. November bzw. 14. Dezember 1998 bei der Direktion des Innern Einsprache und beantragte, das Gesuch der Cinemax AG um Bewilligung der Er­wei­terung des Kinobetriebs sei abzuweisen. Ausserdem wurde bezÃ¼glich der zur Bewilli­gung anstehenden StartsÃ¤le die Einholung einer eingehenden VertrÃ¤glichkeitsanalyse unter Einbezug der Entwicklung der Multiplex-Kinos in Deutschland und ihrer Auswirkung auf die Angebotsvielfalt auf dem dortigen Kinomarkt beantragt. Eventualiter wurde fÃ¼r den Fall, dass die Bewilligung erteilt werden sollte, beantragt, diese sei mit der Auflage zu ver­binden, dass die AktionÃ¤re der Gesuchstellerin in den nÃ¤chsten zehn Jahren nach Be­triebs­aufnahme der neuen SÃ¤le weder auf direkte noch indirekte Weise einen auslÃ¤ndischen oder mit einer auslÃ¤ndischen Kinogruppe verbundenen Kinobetreiber an der Cinemax AG be­tei­ligen dÃ¼rfen. </span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span>Mit VerfÃ¼gung vom 5. Mai 1999 wies die Direktion der Justiz und des Innern des Kantons ZÃ¼rich die Einsprache der KITAG Kino-Theater ZÃ¼rich AG ab und erteilte der Cinemax AG gestÃ¼tzt auf Art. 18 FiG die Bewilligung, zwei FilmvorfÃ¼hrsÃ¤le mit 320 bzw. 420 SitzplÃ¤tzen im Anbau an das bestehende Kino Cinemax in ZÃ¼rich zu betreiben. Die Di­rektion der Justiz und des Innern begrÃ¼ndete ihren Entscheid unter anderem dahinge­hend, dass die MÃ¶glichkeit der Konkurrenzierung bestehender Kinobetriebe bei der PrÃ¼­fung der Bewilligungserteilung dann zu beachten sei, wenn sie sich auf die allgemeinen staats‑ und kulturpolitischen Interessen nachteilig auswirken kÃ¶nnte. ErfahrungsgemÃ¤ss kÃ¶nne eine ge­sunde Konkurrenz auch im Kinogewerbe zu einer Leistungsverbesserung, zur Moderni­sie­rung bestehender Betriebe und zu einer QualitÃ¤tsverbesserung bei den pro­grammierten Fil­men fÃ¼hren. Die zum Teil negativen Auswirkungen von Multiplexkinos auf die Kinoland­schaft im Ausland liessen keine entsprechenden Schlussfolgerungen be­zÃ¼glich der geplan­ten Erweiterung des Kinos Cinemax auf den Kinoplatz ZÃ¼rich zu. Das Multiplexkino Cine­max stehe seit rund sechs Jahren im Wettbewerb mit den anderen Kinobetreibern, ohne dass die vor der ErÃ¶ffnung befÃ¼rchteten negativen Entwicklungen fÃ¼r die Kinos der In­nen­stadt eingetreten wÃ¤ren. Beim zu beurteilenden Bewilligungsgesuch handle es sich nicht um die ErÃ¶ffnung eines neuen Mehrfachkinos, sondern um die Erwei­terung eines bereits in den ZÃ¼rcher Kinomarkt integrierten Mehrfachkinos um zwei SÃ¤le. Daher kÃ¶nne auf die Durch­fÃ¼hrung einer VertrÃ¤glichkeitsanalyse verzichtet werden. Die Sitzplatzzahl der bei­den geplanten SÃ¤le lasse erwarten, dass diese als StartsÃ¤le im Main­stream-Bereich dienen wÃ¼rden. Aus dem Umstand, dass damit andere StartsÃ¤le fÃ¼r Main­stream-Filme konkurren­ziert wÃ¼rden, ergÃ¤ben sich allerdings keine konkreten Hinweise fÃ¼r ein Absinken des Ni­veaus der programmierten Filme. Daran Ã¤ndere auch die Tatsache nichts, dass der Ge­schÃ¤fts­leiter und VerwaltungsratsprÃ¤sident der Gesuchstellerin zugleich EigentÃ¼mer des Filmverleihbetriebs Y.-AG sei. Diese habe ihre Filme in den ver­gangenen Jahren auch an­de­ren Kinobetreibern angeboten und beabsichtige gemÃ¤ss eigenen Angaben, dies weiterhin so zu handhaben. Alles in allem seien keine Anhaltspunkte er­sichtlich, welche zwingend auf irgendwelche negativen Auswirkungen auf staats‑ oder kulturpolitische In­ter­essen schlies­sen liessen. Die eventualiter beantragte Anordnung eines Verbots einer direk­ten oder indirekten Beteiligung einer auslÃ¤ndischen oder mit einer aus­lÃ¤ndischen Kino­grup­pe ver­bun­denen Kinobetreiberin an der Cinemax AG wurde mit der BegrÃ¼ndung abge­wiesen, An­teilsÃ¼bertragungen bedÃ¼rften ohnehin einer Bewilligung, so­weit sie im Sinn des Film­gesetzes massgeblich seien. Eine entsprechende Bewilligungser­teilung wÃ¤re gesondert auf­grund der dannzumaligen VerhÃ¤ltnisse zu prÃ¼fen. </span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span>II. Mit Beschluss vom 17. November 1999 wies der Regierungsrat des Kantons ZÃ¼­rich den von der KITAG Kino-Theater ZÃ¼rich AG gegen die VerfÃ¼gung der Direktion der Justiz und des Innern vom 5. Mai 1999 erhobenen Rekurs ab. Zur BegrÃ¼ndung wurde ange­fÃ¼hrt, der Zweck von Art. 18 Abs. 2 FiG bestehe darin, ein Absinken des Niveaus der pro­grammierten Filme zu verhindern; die Bewilligung kÃ¶nne demnach nur verweigert werden, wenn nach den konkreten UmstÃ¤nden zu erwarten sei, die QualitÃ¤t der Programmierung der Filme werde dadurch tatsÃ¤chlich abnehmen. Die zu erwartende QualitÃ¤tseinbusse mÃ¼sse dar­Ã¼ber hinaus die Ã¶ffentlichen Interessen in einem solchen Mass gefÃ¤hrden, dass sich auch unter dem Gesichtspunkt der VerhÃ¤ltnismÃ¤ssigkeit ein Eingriff in die Handels‑ und Gewer­befreiheit rechtfertige. Dass zu den bestehenden rund zwÃ¶lf als StartsÃ¤le geeigneten Kinos noch zwei derartige SÃ¤le hinzukÃ¤men, fÃ¼hre mÃ¶glicherweise zu einer Konkurrenzierung der Kinobetriebe untereinander; eine gesunde Konkurrenz kÃ¶nne auch im Kinogewerbe zu einer QualitÃ¤tsverbesserung und einer Anhebung des Niveaus bei den programmierten Fil­men fÃ¼hren. Es erscheine nicht nachvollziehbar, dass bei einer ErhÃ¶hung der Leinwandzahl in der Stadt ZÃ¼rich um rund vier und der Platzzahl um rund sechs Prozent die innerstÃ¤dti­schen Kinobetriebe aus wirtschaftlichen GrÃ¼nden zur Schliessung gezwungen wÃ¼rden.</span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span>III. Am 24. Dezember 1999 ging rechtzeitig die Beschwerde der KITAG Kino-Thea­ter ZÃ¼rich AG gegen den Rekursentscheid des Regierungsrats vom 17. November 1999 beim Verwaltungsgericht ein. Die BeschwerdefÃ¼hrerin beantragte, es sei in Aufhe­bung des Beschlusses des Regierungsrats im Sinn ihrer vor Vorinstanz gestellten AntrÃ¤ge zu entscheiden, und zwar unter Kosten‑ und EntschÃ¤digungsfolgen zu Lasten der Cinemax AG (Be­schwer­degegnerin 2). Sie verwies darauf, dass die Bewilligung der anstehenden KinosÃ¤le gravierende StrukturverÃ¤nderungen auf dem Kinomarkt ZÃ¼rich mit sich brÃ¤chten, wodurch die Angebots‑ und Auswahlvielfalt beeintrÃ¤chtigt wÃ¼rde. Das Abspielkonzept der Multi­plexe sei auf das Abspielen der "grossen" Filme aus dem Mainstream-Bereich ausgerichtet. Aufgrund des verstÃ¤rkten Konkurrenzdrucks durch ein Multiplexkino und des Umstands, dass der Betreiber eines traditionellen Mainstream-Kinos aus GrÃ¼nden der Betriebsstruktur seines Betriebs mit dem vom Multiplex vorgegebenen Startrhythmus nicht mithalten kÃ¶n­ne, werde letzterer aus wirtschaftlichen GrÃ¼nden gezwungen, Filme aus dem Arthouse-Sek­tor zu spielen. Dabei handle es sich wiederum um die kassentrÃ¤chtigeren Filme des Art­house-Sektors, welche dem Betreiber eines Arthouse-Kinos dazu dienten, das Spielen klei­ne­rer Filme durch Quersubventionierung zu ermÃ¶glichen. Das Multiplexing habe somit weit­reichende Folgen auf die Angebotsstruktur eines lokalen Marktes. Auch fÃ¼hre ein An­stieg der LeinwÃ¤nde ‑ gerade wenn diese im Sinn eines Multiplexes nach amerikanischer Konzeptweise betrieben wÃ¼rden ‑ zu einem kleineren Filmangebot. So werde die Konkur­renz aufgrund der schneller werdenden Startfolgen gezwungen, ebenfalls nur noch grosse Filme zu zeigen, was eine Verringerung der Angebotsvielfalt zur Folge habe. Es hÃ¤tte sich daher eine vertieftere Auseinandersetzung mit dem Kinoplatz ZÃ¼rich aufgedrÃ¤ngt, weshalb die DurchfÃ¼hrung einer VertrÃ¤glichkeitsanalyse beantragt werde. </span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span>Die Beschwerdeantwort der Beschwerdegegnerin 2 ging am 20. Januar 2000 ein. Dar­in wurde die Abweisung der Beschwerde beantragt. Die Beschwerdegegnerin 2 verwies darauf, dass der BeschwerdefÃ¼hrerin schon seit einiger Zeit das Corso 4 in der Stadt ZÃ¼rich mit etwa 300 PlÃ¤tzen bewilligt worden sei. Die BeschwerdefÃ¼hrerin betreibe in ZÃ¼rich ver­schiedene Kinos mit insgesamt 4'078 PlÃ¤tzen. Wenn die BeschwerdefÃ¼hrerin nun gegen das Projekt der Beschwerdegegnerin 2 anrenne, so sei dies als reiner Futterneid zu verste­hen. Der zur Beschwerdegegnerin 2 gehÃ¶rende Filmverleih Y.-AG liefere grund­sÃ¤tz­lich allen Kinos gerne hervorragende Filme ins Programm. Sie sei deshalb darauf an­gewie­sen, dass es den anderen Kinos gut gehe. Die Beschwerdegegnerin 2 verneinte, dass die An­gebots‑ und Auswahlvielfalt durch die geplante Erweiterung gefÃ¤hrdet wÃ¼rde, werde doch dadurch kein neuer Anziehungspunkt erÃ¶ffnet. Hier gehe es nicht um einen Multiplex mit 3'250 PlÃ¤tzen auf der grÃ¼nen Weise, sondern es gehe um zwei LeinwÃ¤nde und 740 PlÃ¤t­ze im Anbau an ein bestehendes und gut frequentiertes Kino. </span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span>Auch die Direktion der Justiz und des Innern (Beschwerdegegnerin 1) beantragte in ihrer Eingabe vom 17. Ja­nuar 2000 die vollumfÃ¤ngliche Abweisung der Beschwerde. Sie fÃ¼hrte aus, die Be­schwer­defÃ¼hrerin sei eine marktmÃ¤chtige Konkurrentin der Capitol-Cinemax-Gruppe. Die BeschwerdefÃ¼hrerin kÃ¶nne sich nur gegen eine GefÃ¤hrdung in ihren eigenen Interessen weh­ren. Daran fehle es, wenn nur die Gefahr einer spÃ¤teren Ãbernahme durch Dritte ins Feld gefÃ¼hrt werde. Insofern mangle es an einem aktuellen Rechtsschutzinteresse. Auch die allgemeinen Ãberlegungen der BeschwerdefÃ¼hrerin Ã¼ber die Marktmechanismen von Mul­tiplexen wÃ¼rden die fehlenden konkreten Hinweise nicht zu ersetzen vermÃ¶gen. Der Regie­rungsrat habe ausserdem entgegen den AusfÃ¼hrungen der BeschwerdefÃ¼hrerin die Anforde­rungen gemÃ¤ss Art. 35 der Filmverordnung vom 24. Juni 1992 (FiV) sehr wohl berÃ¼ck­sich­tigt, indem er das Kriterium der Angebotsvielfalt in seinen ErwÃ¤gungen mit einbezo­gen ha­be. </span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="MsoNormal"><span>Das Verwaltungsgericht zieht in ErwÃ¤gung:</span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span>1. Das Verwaltungsgericht prÃ¼ft seine ZustÃ¤ndigkeit von Amtes wegen (§ 70 in Ver­bindung mit § 5 Abs. 1 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959, VRG).</span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span>Vorliegend geht es um ein Gesuch betreffend die Bewilligung zur ErÃ¶ffnung von zwei weiteren FilmvorfÃ¼hrsÃ¤len gemÃ¤ss Art. 18 FiG. DiesbezÃ¼gliche letztinstanzliche kan­tonale Entscheide kÃ¶nnen mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht angefochten werden (Art. 20 Abs. 2 FiG). Somit ist die ZustÃ¤ndigkeit des Verwaltungs­gerichts zur Behandlung der Beschwerde ohne weiteres gegeben (§ 41 und § 43 Abs. 2 VRG). </span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span>2. Die Aktivlegitimation der BeschwerdefÃ¼hrerin ist zu bejahen. Das Bundesgericht hat ausdrÃ¼cklich festgehalten, das Beschwerderecht mÃ¼sse auch dem Konkurrenten eines zu erÃ¶ffnenden oder umzuwandelnden Kinobetriebs zuerkannt werden (BGE 113 Ib 97 E. 1b). Die BeschwerdefÃ¼hrerin betreibt selber mehrere Kinobetriebe auf dem Platz ZÃ¼­rich. Unbestrittenermassen stÃ¼nden die zwei zur Bewilligung anstehenden FilmvorfÃ¼hrsÃ¤le in Konkurrenz zumindest zu einigen Kinobetrieben der BeschwerdefÃ¼hrerin. Mithin ist die Beschwerdebefugnis der BeschwerdefÃ¼hrerin gegeben.</span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span>3. a) Zur ErÃ¶ffnung und zur Umwandlung von Betrieben der FilmvorfÃ¼hrung bedarf es einer Bewilligung; als Umwandlung gilt insbesondere der Wechsel des Inhabers und je­de Ãnderung der massgeblichen Beteiligung am Kapital solcher Betriebe (Art. 18 Abs. 1 FiG). Gesuche um Erteilung einer Bewilligung zur ErÃ¶ffnung und zur Umwandlung von Be­trieben der FilmvorfÃ¼hrung sind unter dem Gesichtspunkt der allgemeinen kultur‑ und staatspolitischen Interessen zu entscheiden. Die Konkurrenzierung bestehender Betriebe darf fÃ¼r die Ablehnung eines Bewilligungsgesuchs nicht ausschliesslich massgebend sein. Vorbehalten bleibt die Polizeigesetzgebung der Kantone (Art. 18 Abs. 2 FiG). Die Bewilli­gungsbehÃ¶rden haben darauf zu achten, dass im Ã¶rtlichen Bereich keine Monopole entste­hen, die den Ã¶ffentlichen Interessen zuwiderlaufen (Art. 18 Abs. 3 FiG). Zur Wahrung der kultur‑ und staatspolitischen Interessen und zur Verhinderung von Monopolen erteilen die kantonalen BewilligungsbehÃ¶rden gemÃ¤ss Art. 35 FiV eine Bewilligung zur ErÃ¶ffnung oder Umwandlung von Betrieben der FilmvorfÃ¼hrung (VorfÃ¼hrbewilligung) nur, wenn der Gesuchsteller Wohnsitz in der Schweiz oder, wenn er eine juristische Person ist, Sitz in der Schweiz hat (lit. a), Ã¼ber die notwendigen finanziellen Mittel verfÃ¼gt (lit. b), eine selbstÃ¤n­dige Auswahl des VorfÃ¼hrprogrammes gewÃ¤hrleistet (lit. c) und die Angebotsvielfalt, Aus­wahlfreiheit und UnabhÃ¤ngigkeit der FilmvorfÃ¼hrung weder gefÃ¤hrdet noch beein­trÃ¤chtigt (lit. d).</span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span>Das Bundesgericht hat ausgefÃ¼hrt, der in Art. 18 Abs. 2 FiG verwendete Begriff der "allgemeinen kultur‑ und staatspolitischen Interessen" sei rechtlich (wenn Ã¼berhaupt) nur sehr schwer zu fassen; er unterliege zudem einem steten Wandel. Den staatspolitischen In­teressen komme im Bereich des Filmwesens heute kaum noch Bedeutung zu. Im Vorder­grund stÃ¼nden heute bei den GrÃ¼nden, die allenfalls einer Bewilligungserteilung entgegen­stehen kÃ¶nnten, eindeutig die kulturpolitischen Interessen. Dem Bewilligungskriterium der allgemeinen staats‑ und kulturpolitischen Interessen komme aufgrund der verfassungs­recht­lichen Grundordnung (Vorrangstellung der Handels‑ und Gewerbefreiheit) in erster Linie <i>negative </i>Wirkung zu. Die ErÃ¶ffnung oder Umwandlung eines Betriebs der Filmvor­fÃ¼hrung sei demnach (bei genÃ¼gendem oder Ã¼bersetztem Sitzplatzangebot) nicht grund­sÃ¤tz­lich nur dann zu bewilligen, wenn durch die beabsichtigte TÃ¤tigkeit die kulturelle Qua­litÃ¤t des Kinos allgemein <i>gehoben </i>wird. Der Zweck von Art. 18 Abs. 2 FiG bestehe einzig dar­in, ein <i>Absinken </i>des Niveaus der programmierten Filme zu <i>verhindern; </i>die Bewilligung kÃ¶n­ne daher nur dann verweigert werden, wenn nach den konkreten UmstÃ¤nden zu erwar­ten sei, die QualitÃ¤t der Programmierung werde tatsÃ¤chlich abnehmen. Die zu erwartende QualitÃ¤tseinbusse mÃ¼sse darÃ¼ber hinaus die Ã¶ffentlichen Interessen in einem solchen Mass gefÃ¤hrden, dass sich auch unter dem Gesichtspunkt der VerhÃ¤ltnismÃ¤ssigkeit ein Eingriff in die Handels‑ und Gewerbefreiheit rechtfertige. Die Konkurrenzierung bestehender Kino­betriebe dÃ¼rfe nach Art. 18 Abs. 2 FiG bei der PrÃ¼fung der Voraussetzungen einer Bewil­ligungserteilung <i>mit</i>berÃ¼cksichtigt werden, nicht aber fÃ¼r den Entscheid ausschliesslich mass­gebend sein; das heisse, dass die KonkurrenzverhÃ¤ltnisse bei der PrÃ¼fung der Bewilli­gungsgesuche nicht als selbstÃ¤ndiges Kriterium, sondern nur sofern und soweit herangezo­gen werden dÃ¼rften, als sie sich auf die allgemeinen staats‑ und kulturpolitischen Interessen nachteilig auswirken kÃ¶nnten (BGE 113 Ib 97 E. 5 a/b/c). </span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span>Diese Auslegung von Art. 18 FiG hat nach wie vor GÃ¼ltigkeit. Auch die spÃ¤ter in Kraft getretene bundesrÃ¤tliche Filmverordnung vom 24. Juni 1992 hatte keine Ãnderungen zur Folge, stÃ¼tzt sie sich doch auf die Art. 9 Abs. 4 und 26 Abs. 2 des FiG. Der Bundesrat hat mit dem Erlass der Filmverordnung hauptsÃ¤chlich den ihm im Filmgesetz auferlegten Vollzugsauftrag erfÃ¼llt. Die in Art. 35 FiV umschriebenen Voraussetzungen fÃ¼r eine Be­wil­ligung zur ErÃ¶ffnung oder Umwandlung von Betrieben der FilmvorfÃ¼hrung stellen so­mit in ihrem systematischen Zusammenhang eine PrÃ¤zisierung von Art. 18 FiG dar, wobei das Filmgesetz seinerseits in AusfÃ¼hrung der in Art. 27<sup>ter</sup> der Bundesverfassung der Schwei­zerischen Eidgenossenschaft vom 29. Mai 1874 (aBV) enthaltenen Kompetenznorm erlassen worden war. Die erst nach dem erwÃ¤hnten Entscheid (BGE 113 Ib 97) in Kraft getretene Filmverordnung widerspricht der bundesgerichtlichen Auslegung keineswegs. Wenn in Art. 35 lit. d FiV festgehalten ist, dem Gesuchsteller werde die Bewilligung nur erteilt, wenn er die Angebotsvielfalt, Auswahlfreiheit und UnabhÃ¤ngigkeit der FilmvorfÃ¼h­rung weder gefÃ¤hrde noch beeintrÃ¤chtige, so bezweckt diese Bestimmung den Schutz des Publikums vor einem Absinken des Niveaus bzw. vor einer QualitÃ¤tseinbusse. Erst wenn durch eine wachsende Konkurrenz das Absinken des durchschnittlichen Niveaus der ge­zeig­ten Filme eintrÃ¤te oder die QualitÃ¤t der Filme "ernsthaft" bedroht wÃ¼rde, wÃ¤re eine Be­willigungsverweigerung gerechtfertigt (Marco Borghi in: Kommentar zur Bundesverfas­sung, 1988, Art. 27<sup>ter</sup> Rz. 40). In Art. 27<sup>ter</sup> lit. b aBV war denn auch ausdrÃ¼cklich verankert, der Bund kÃ¶nne im Rahmen seiner Befugnis zur Regelung der Filmeinfuhr, des Filmver­leihs sowie der ErÃ¶ffnung von Betrieben der FilmvorfÃ¼hrung "nÃ¶tigenfalls" von der Han­dels‑ und Gewerbefreiheit abweichen, wenn allgemein kultur‑ oder staatspolitische Interes­sen dies rechtfertigen. Nichts anderes sagt der unter dem 3. Abschnitt "Bildung, Forschung und Kultur" subsumierte und im Vergleich zu Art. 27<sup>ter</sup> aBV gestraffte Art. 71 der neuen Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 aus (BV; in Kraft seit 1. Januar 2000): </span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span>"Der Bund kann die Schweizer Filmproduktion und die Filmkultur fÃ¶rdern.</span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span>Er kann Vorschriften zur FÃ¶rderung der Vielfalt und der QualitÃ¤t des Filmangebots erlassen."</span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span>Der unter dem 7. Abschnitt "Wirtschaft" aufgefÃ¼hrte Art. 94 Abs. 4 BV hÃ¤lt sodann ausdrÃ¼cklich fest, Abweichungen vom Grundsatz der Wirtschaftsfreiheit, insbesondere auch Massnahmen, die sich gegen den Wettbewerb richteten, seien nur zulÃ¤ssig, wenn sie in der Bundesverfassung vorgesehen oder durch kantonale Regalrechte begrÃ¼ndet seien. Aus der Systematik der Artikel ergibt sich, dass ein Eingriff in die Wirtschaftsfreiheit, z.B. mittels einer Bewilligungsverweigerung zur ErÃ¶ffnung oder zur Umwandlung von Betrie­ben der FilmvorfÃ¼hrung, zwar mÃ¶glich ist, aber nur, wenn dies zwecks FÃ¶rderung der Viel­falt und der QualitÃ¤t des Filmangebots erforderlich ist oder wenn damit eine konkrete Ge­fÃ¤hrdung der Angebotsvielfalt und ‑freiheit sowie der QualitÃ¤t abgewendet werden kann. Es wurde somit betreffend die Bewilligung zur ErÃ¶ffnung und Umwandlung von Betrieben der FilmvorfÃ¼hrung keine RechtsÃ¤nderung beabsichtigt, was in der Botschaft Ã¼ber eine neue Bundesverfassung vom 20. November 1996 (BBl 1997 I 1 ff., 275) ausdrÃ¼cklich festgehalten ist. Zusammenfassend bedeutet dies, dass ein allfÃ¤lliger Eingriff in die Wirt­schafts­freiheit in Form einer Bewilligungsverweigerung nur unter dem Gesichtspunkt der VerhÃ¤ltnismÃ¤ssigkeit gerechtfertigt ist. Ausgehend von der bisherigen Praxis des Bundes­gerichts ist daher im Einzelfall zu prÃ¼fen, ob nach den konkreten UmstÃ¤nden zu erwarten ist, die QualitÃ¤t der Programmierung und die Vielfalt der Angebote werde (durch die Be­willigung) tatsÃ¤chlich abnehmen, und ob die zu erwartende QualitÃ¤tseinbusse darÃ¼ber hin­aus die Ã¶ffentlichen Interessen in einem solchen Mass gefÃ¤hrden werde, dass sich unter dem Aspekt der VerhÃ¤ltnismÃ¤ssigkeit ein Eingriff in die Wirtschaftsfreiheit rechtfertigt (vgl. BGE 113 Ib 97 E. 5b).</span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span>b) Die schweizerische Kinolandschaft wird vermehrt mit dem Aufkommen von Mul­tiplexen konfrontiert. Von einem Multi‑ bzw. Megaplex ist die Rede, wenn in einem GebÃ¤udekomplex mehr als acht SÃ¤le untergebracht sind, wobei die Anzahl der SÃ¤le nicht das bestimmende Kriterium ist. Was Multi‑ bzw. Megaplexe von traditionel­len Kinozent­ren nÃ¤mlich unterscheidet, ist einerseits ihre Architektur und andererseits das Umfeld, in das sie eingebettet sind. Multi‑/Megaplexe sind, im Gegensatz zu Kino­zentren, bei de­nen man ein bestehendes (Kino‑)GebÃ¤ude im Lauf der Zeit in mehrere SÃ¤le unterteilt, spe­ziell konstruierte Kinobauten, deren Architektur von Anfang an das Ziel verfolgt, mÃ¶g­lichst viele SÃ¤le zu mÃ¶glichst geringen Kosten in einem GebÃ¤ude un­terzubringen (ErlÃ¤ute­rungen der EidgenÃ¶ssischen Filmkommission zum Gesetzesentwurf Ã¼ber die Filmproduk­tion und Film­kultur, Mini, Multi, Mega: Hauptsache PlexXXXLarge, Oder: Wieviel Kino ertrÃ¤gt die Schweiz, Bern, September 1999, unter: http:/www.kultur-schweiz.admin.ch/kf/new_film.htm [siehe auch act. 5/3]; nachstehend als "ErlÃ¤uterungen EidgenÃ¶ssische Filmkommission" zitiert). Der Betrieb der Beschwerdegegnerin 2, das Ci­nemax, fÃ¤llt unter den Begriff "Multiplex". Die EidgenÃ¶ssische Filmkommission hat sich in ihren ErlÃ¤uterungen dahingehend geÃ¤ussert, ein Multiplex allein sei noch keine Bedro­hung fÃ¼r die Kinokultur. Die Ã¶konomischen, Ã¶kologischen und kulturpolitischen Auswir­kungen eines Multiplexprojekts stellten sich je nach Standort unterschiedlich dar. In der Grossstadt ZÃ¼rich habe sich durch die ErÃ¶ffnung des Cinemax fÃ¼r die Studiokinos nichts verÃ¤ndert. Im Gegenteil, das Angebot im Arthouse-Sektor habe dort mit dem Duplexkino "Riff-Raff" sogar ausgebaut werden kÃ¶nnen. Die Situation in Genf kÃ¶nne nicht abgeschÃ¤tzt werden, aber bereits fÃ¼r die SchlÃ¼sselstÃ¤dte Basel und Bern sehe die Situation weniger gut aus. Dort sei aufgrund der geplanten Projekte zu befÃ¼rchten, dass die Multiplexbetrei­ber/‑innen in den Arthouse-Sektor einbrechen werden, um sich neben den ganz jungen Kinobesucher/‑innen auch ein weiteres Publikumssegment zu sichern. Damit brÃ¤chten sie die traditionellen Arthouse-Anbieter in BedrÃ¤ngnis. </span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span>Das Bundesgericht hat sich mit der Betriebsform von "Mehrfachkinos" befasst. Von einem solchen ist die Rede, wenn bei gleicher GrundflÃ¤che, aber kleineren SÃ¤len mit dem gleichen Personal das Filmangebot erhÃ¶ht werden kann. Dabei hat das Bundesgericht den Standpunkt vertreten, eine ErhÃ¶hung der Anzahl der LeinwÃ¤nde fÃ¼hre zwar zu einer er­hÃ¶h­ten Nachfrage nach Filmen, ziehe aber nicht ohne weiteres ein Ausweichen auf Filme min­derer QualitÃ¤t nach sich, da das Angebot an Filmen gehobener oder mittlerer QualitÃ¤t ge­nÃ¼­gend gross sei (BGE 113 Ib 97 E. 5d und 7b). Wenn auch diese Feststellung nicht unbe­se­hen auf die AbschÃ¤tzung der durch die ErÃ¶ffnung oder Erweiterung von Multiplexen ein­tretenden Auswirkungen Ã¼bertragen werden kann, so ist doch davon auszugehen, dass eine ErhÃ¶hung des Angebots nicht zwingend zu einer QualitÃ¤tsminderung fÃ¼hren muss, andern­falls aufgrund der SÃ¤ttigung auf dem Kinomarkt die Erteilung von Bewilligungen zur Er­Ã¶ff­nung oder Umwandlung von Betrieben der FilmvorfÃ¼hrung in der Regel zu ver­weigern wÃ¤re. Vielmehr ist in Wahrung der genannten Ziele und GrundsÃ¤tze fallbezogen darÃ¼ber zu befinden, ob die Bewilligung zu erteilen oder zu verweigern ist. </span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span>c) Die BeschwerdefÃ¼hrerin beantragt die DurchfÃ¼hrung einer VertrÃ¤glichkeitsana­lyse und meint damit die Zusammenstellung und Erarbeitung von Sachverhaltsgrundlagen, welche fÃ¼r die Entscheidfindung unerlÃ¤sslich seien. Im Gegensatz etwa zu grossen Bau­vor­haben, wo das Gesetz angesichts von Vielfalt, KomplexitÃ¤t und Bedeutung technischer Be­lange die DurchfÃ¼hrung einer UmweltvertrÃ¤glichkeitsprÃ¼fung vorsieht, handelt es sich hier keineswegs um eine vergleichbar komplexe Materie. Auch liegen die massgeblichen Fak­ten bereits vor. Eine zuverlÃ¤ssige Entscheidfindung ist daher ohne DurchfÃ¼hrung einer Ver­trÃ¤glichkeitsanalyse ohne weiteres mÃ¶glich. Zudem sind die Entwicklungen in Deutsch­land, auf welche die BeschwerdefÃ¼hrerin Bezug nimmt, z.B. schon aus raumplane­rischen GrÃ¼nden, nicht mit den hiesigen vergleichbar. Von der DurchfÃ¼hrung der bean­tragten Ver­trÃ¤glichkeitsanalyse kann somit abgesehen werden.</span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span>d) Die BeschwerdefÃ¼hrerin befÃ¼rchtet durch die Bewilligung der anstehenden Ki­no­sÃ¤le gravierende SturkturverÃ¤nderungen auf dem Kinomarkt ZÃ¼rich, da dadurch im Main­stream-Bereich ein Konkurrenzdruck entstÃ¼nde, welcher die Betreiber eines traditio­nellen Mainstream-Kinos zwÃ¤nge, auf die kassentrÃ¤chtigeren Filme des Arthouse-Sektors auszu­weichen. An dieser Stelle sind zum besseren VerstÃ¤ndnis die genannten Begriffe kurz zu de­finieren: Als "Arthouse"-Filme sind "Studiofilme" zu verstehen. Es sind meist von Holly­wood unabhÃ¤ngig produzierte Filme mit kÃ¼nstlerischer Ausrichtung. Dagegen sind "Main­stream"-Filme als "Massenware" aufzufassen; es geht um einfache, eingÃ¤ngige Ge­schichten mit "Happy-End" und "softem Sound". Sie stellen Unterhaltungskino dar mit dem Anspruch, einem mÃ¶glichst grossen Publikum zu gefallen (ErlÃ¤uterungen EidgenÃ¶s­sische Filmkommission, Anhang).</span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span>e) Es ist unbestritten, dass die beiden zusÃ¤tzlichen KinosÃ¤le im Cinemax angesichts der geplanten SitzplÃ¤tze zu einer weiteren Konkurrenzierung im Mainstream-Bereich fÃ¼h­ren wÃ¼rden. Dass deswegen aber die Angebotsvielfalt beeintrÃ¤chtigt wÃ¼rde, ist keineswegs erstellt. In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass das Cinemax schon seit mehreren Jahren in der zÃ¼rcherischen Kinolandschaft integriert ist, ohne die hier interessierenden be­fÃ¼rchteten negativen Wirkungen hinsichtlich Angebotsvielfalt und ‑freiheit bzw. QualitÃ¤t gezeitigt zu haben. Zwei weitere KinosÃ¤le im Cinemax-Komplex stellten kein grundsÃ¤tz­lich neues Konzept dar und vermÃ¶chten kaum zu einem Sog der Kinobesucherschaft weg vom Stadt-Zentrum in die bisher weniger attraktive Escher-Wyss-Umgebung zu fÃ¼hren. Zu­mindest kann heute nicht mit einer solchen Entwicklung und einer damit einhergehen­den Reduktion der Angebotsvielfalt und ‑freiheit sowie einer QualitÃ¤tseinbusse auf dem Kinomarkt gerechnet werden. Auch lÃ¤sst der Standort direkt neben der HardbrÃ¼cke das Cinemax nicht mit einem "auf der grÃ¼nen Wiese" stehenden Shopping-Center-Ã¤hnlichen Multiplex, welcher zu einem bequemen Besuch einlÃ¤dt, vergleichen. Es versteht sich von selbst, dass die ZÃ¼rcher Innenstadt fÃ¼r die Freizeitgestaltung reichhaltiger ist als die Escher-Wyss-Umgebung. Wenn nun diese Region durch den Bau von Hotels, zwei wei­teren SÃ¤len im Cinemax etc. attraktiver werden soll, so ist dies letztlich nicht nur fÃ¼r die ge­nannte Region, sondern durchaus auch fÃ¼r die Innenstadt und deren Freizeitanbieter von Nutzen. </span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span>f) Am Rand sei vermerkt, dass im Rahmen der Revision der Filmgesetzgebung Be­strebungen im Gang sind, wonach die Bewilligungspflicht gemÃ¤ss Art. 18 des geltenden Filmgesetzes abgeschafft und stattdessen durch eine Registrierungspflicht ersetzt (Art. 17 des Vorentwurfs zu einem Bundesgesetz Ã¼ber die Filmproduktion und Filmkultur; wieder­gegeben in: ErlÃ¤uterungen EidgenÃ¶ssische Filmkommission, Anhang) und mit einer bloss nachtrÃ¤glichen EingriffsmÃ¶glichkeit durch das Bundesamt fÃ¼r Kultur verbunden werden soll (Art. 22). BegrÃ¼ndet wird diese Liberalisierung damit, dass die qualitativen Zielset­zun­gen eher durch die Vorschriften zur FÃ¶rderung der Vielfalt und QualitÃ¤t des Filmange­bots gewÃ¤hrleistet werden kÃ¶nne denn durch Bewilligungen (ErlÃ¤uterungen EidgenÃ¶ssische Film­kommission). Heute ist das Instrumentarium der Bewilligung nach wie vor gegeben; allerdings ist es nur eine von vielen MÃ¶glichkeiten (z.B. FÃ¶rderungsmassnahmen durch Bei­trÃ¤ge [Art. 5 ff. FiG]), von welchem zur KulturfÃ¶rderung bzw. zum ‑erhalt im Filmwe­sen Gebrauch gemacht werden kann. Vorliegend erÃ¼brigt es sich aber, diesbezÃ¼glich Wei­terungen anzubringen.</span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span>g) Die BeschwerdefÃ¼hrerin macht konkret geltend, die innerstÃ¤dtischen Kinos hÃ¤t­ten seit der ErÃ¶ffnung des Cinemax zum Teil massive BesucherrÃ¼ckgÃ¤nge von 30 bis 40% hinnehmen mÃ¼ssen. Dieser Trend habe sich im Jahr 1998 fortgesetzt. Letztlich gefÃ¤hrde dies die Angebotsvielfalt und ‑freiheit, weshalb es an der Bewilligungsvoraussetzung fÃ¼r die beiden anstehenden SÃ¤le mangle. Abgesehen davon, dass diese Entwicklung keines­wegs auf alle innerstÃ¤dtischen Kinos zutrifft und insbesondere die Betriebe der Beschwer­defÃ¼hrerin die Besucherzahlen halten konnten, kann es nicht kulturpolitische Zielsetzung sein, eine Konkurrenzierung im Mainstream-Bereich als solche zu verhindern. Wie ausge­fÃ¼hrt dÃ¼rfen die KonkurrenzverhÃ¤ltnisse nur soweit berÃ¼cksichtigt werden, als sie sich auf allgemeine staats‑ und kulturpolitische Interessen nachteilig auswirken kÃ¶nnten, wobei das kulturpolitische Interesse anhand des Zweckes zu ermitteln ist, dem das Filmgesetz seine Entstehung verdankt (Wilhelm Birchmeier, Kommentar zum EidgenÃ¶ssischen Filmgesetz, ZÃ¼rich 1964, S. 114). In der Botschaft des Bundesrates zum Entwurf eines Bundesgesetzes Ã¼ber das Filmwesen (Filmgesetz) vom 28. November 1961 ist eine zufolge eines schran­ken­losen Wettbewerbs eintretende Programmierung "nach unten", welche ein staatliches Eingreifen rechtfertigte, dahingehend umschrieben, dass sich die bedrohten Betriebe mit billigen, an die niederen Instinkte appellierenden Filmen Ã¼ber Wasser zu halten suchten (BBl 1961 II 1029, insbes. 1039). Zu Recht hat die Vorinstanz im Zusammenhang mit der Konkurrenzfrage festgehalten, der in der Bundesverfassung verankerte Filmartikel bilde keine Grundlage fÃ¼r eine BedÃ¼rfnisklausel. Die BeschwerdefÃ¼hrerin argumentiert denn auch hauptsÃ¤chlich damit, die Konkurrenzierung im Mainstream-Bereich wÃ¼rde zu einem Eindringen der herkÃ¶mmlichen Mainstream-Betriebe in den Arthouse-Sektor fÃ¼hren, in­dem sie daraus die kassentrÃ¤chtigeren Filme Ã¼bernÃ¤hmen, was sich negativ auf die Ange­botsvielfalt und ‑freiheit auswirken wÃ¼rde. Wollte aber dieser Argumentation gefolgt wer­den, so wÃ¤re jeglicher Neu‑ oder Ausbau von KinosÃ¤len ab einer gewissen Dimension nicht zu bewilligen, und zwar unabhÃ¤ngig davon, ob es sich um einen Multiplex handelt oder nicht. Davon geht nicht einmal die BeschwerdefÃ¼hrerin aus. Abgesehen davon hielte diese Auffassung vor dem Grundsatz der VerhÃ¤ltnismÃ¤ssigkeit nicht stand und setzte ausserdem das Vorliegen einer BedÃ¼rfnisklausel voraus. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die zufolge der Bewilligung der zwei zusÃ¤tzlichen SÃ¤le eintretende verschÃ¤rfte Konkurrenzsi­tuation weder auf eine Reduktion der Angebotsvielfalt und ‑freiheit noch auf eine "Pro­grammierung nach unten" im umschriebenen Sinn auf dem Kinoplatz ZÃ¼rich schliessen lÃ¤sst, zumindest nicht in einem Ausmass, das ein staatliches Eingreifen durch Versagen der anbegehrten Bewilligungen rechtfertigt.</span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span>Die BeschwerdefÃ¼hrerin fÃ¼hrt im Zusammenhang mit der Konkurrenzfrage weiter aus, bei den geplanten SÃ¤len handle es sich um <i>Start</i>sÃ¤le, d.h. um SÃ¤le, in denen Filme ge­startet werden, um sie nach dem ersten Andrang in kleinere AusspielsÃ¤le zu verlegen. Auf dem Platz ZÃ¼rich seien als StartsÃ¤le die SÃ¤le ABC 1 mit 376 SitzplÃ¤tzen, Metropol 1 mit 500 SitzplÃ¤tzen, Cinemax 1 mit 500 und Cinemax 3 mit 276 SitzplÃ¤tzen sowie das Plaza 1 mit 350 SitzplÃ¤tzen positioniert. Das Capitol mit seinen zwei StartsÃ¤len mit 391 (Capitol 1) bzw. 232 (Capitol 6) SitzplÃ¤tzen, das Corso 2 (321 SitzplÃ¤tze) sowie das Academy 1 (277 SitzplÃ¤tze) seien demgegenÃ¼ber im Bereich des gehobenen Mainstream-Films positio­niert. Eine spezielle Stellung nehme das Bellevue 1 mit 313 SitzplÃ¤tzen ein, da das Kino als Kin­der‑ und Jugendkino gefÃ¼hrt werde. Ebenfalls speziell zu betrachten sei das Corso 1, wel­ches mit 811 SitzplÃ¤tzen zwar "Mainstream-Dimensionen" habe, aber aufgrund seiner Pro­grammation und Ausrichtung ebenfalls in den gehobenen Mainstream ziele. Die Kinos Me­tropol und Cinemax seien als reine Mainstream-Kinos zu bezeichnen. Auch das Kino ABC sei mehrheitlich als Mainstream-Kino einzuordnen. Das Kino Capitol habe sich nach der Er­Ã¶ffnung des Cinemax auf Filme des Filmverleihbetriebs Y.-AG spezialisiert. In dieser Programmationslinie fin­de sich auch das Kino Corso. Die Commercio-Movie-Gruppe sei vor allem im Studio­filmbe­reich tÃ¤tig. Die Angliederung zweier grosser StartsÃ¤le beim Cine­max fÃ¼hre nicht zu einer wesentlichen VerstÃ¤rkung der Position des Cinemax, sondern beeinflusse in gravie­rendem Ausmass das MarktgefÃ¼ge des gesamten Marktes in ZÃ¼rich. ZÃ¼rich habe nicht zu wenige LeinwÃ¤nde, um alle Filme starten zu kÃ¶nnen. Ein Program­ma­tionsdruck aufgrund zu vieler anstehender Filme sei, falls Ã¼berhaupt, nur wÃ¤hrend einer kur­zen Zeitspanne im Jahr fest­stell­bar. Wenn es im Bestreben der grossen Verleiher sei, in den Startwochen die Filme mit immer mehr Kopien an einem Ort spielen zu lassen, so lie­ge der Grund im Ver­leihanteil, wel­cher in den Startwochen hÃ¶her liege. FÃ¼r den Kinobe­trei­ber bedeute dies, dass er den mÃ¶g­lichen Umsatz mit verschiedenen Konkurrenten teilen mÃ¼sse und dass statt ein bis zwei Kinos mit vollen SÃ¤len drei oder vier Kinos mit halblee­ren SÃ¤len spielten. Auf­grund der schnel­ler werdenden Startfolgen werde die Konkurrenz gezwungen, ebenfalls nur noch grosse Filme zu zeigen. Unweigerlich komme es dadurch zu einer BeeintrÃ¤chti­gung der An­gebotsvielfalt.</span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span>Nochmals ist festzuhalten, dass es nicht Aufgabe der BewilligungsbehÃ¶rde sein kann, den Erhalt von bestehenden Betriebsstrukturen in der Kinobranche zu sichern. Ge­rade dies fÃ¼hrte zu einer Erstarrung in der Kinolandschaft, was den kulturpolitischen Zielen zuwiderliefe (vgl. BGE 113 Ib 97 E. 5c). Vorliegend ist ausserdem, wie schon ausgefÃ¼hrt, zu berÃ¼cksichtigen, dass die Infrastruktur in der Escher-Wyss-Region ausgebaut wird, wes­halb ein Abstellen auf den bestehenden Strukturen ohne Einbezug der geplanten Neue­run­gen ohnehin nicht anginge. Aber auch aus den AusfÃ¼hrungen der BeschwerdefÃ¼hrerin sel­ber geht hervor, dass gewisse Betriebsstrukturen einem steten Wandel unterworfen sind. So ist nicht allein die Anzahl der SitzplÃ¤tze massgebend, ob ein Saal als Startsaal genutzt wird oder nicht. Die Kinobranche hat sich ‑ wie andere Branchen auch ‑ laufend den neuen Ent­wicklungen, seien diese kulturellen oder wirtschaftlichen Ursprungs, anzupassen, was sich auf dem Platz ZÃ¼rich hinsichtlich der Angebotsvielheit und ‑freiheit nicht negativ aus­ge­wirkt hat. Selbst wenn die ErÃ¶ffnung von zwei weiteren StartsÃ¤len im Cinemax zu einer Um­orientierung gewisser Kinobetriebe fÃ¼hren sollte, so ist deswegen keineswegs die Aus­wahlfreiheit bzw. ‑vielfalt im von der BeschwerdefÃ¼hrerin geltend gemachten Sinn gefÃ¤hr­det. Ebenso wenig ist von einem Absinken des Niveaus der gezeigten Filme auszugehen. Wenn die BeschwerdefÃ¼hrerin ausfÃ¼hrt, die Bewilligung der beiden weiteren SÃ¤le im Ci­ne­max wÃ¼rde dazu fÃ¼hren, dass traditionelle Mainstream-Kinos auf kassentrÃ¤chtige Filme aus dem Arthouse-Sektor ausweichen mÃ¼ssten, welche Filme aber den Betreibern der Art­house-Kinos zur Quersubventionierung fÃ¼r das Spielen kleinerer Filme gedient hÃ¤tten, so ist dies eine Hypothese, welche die Verweigerung der beantragten Bewilligung nicht zu rechtfertigen vermag. Wollte man der Betrachtungsweise der BeschwerdefÃ¼hrerin folgen, so wÃ¤re, wie erwÃ¤hnt, im Raum ZÃ¼rich der Erhalt einer Bewilligung fÃ¼r die ErÃ¶ffnung oder Erweiterung eines Kinosaals grÃ¶sserer Dimension beinahe aussichtslos. Ein gestÃ¼tzt auf solche vagen Vermutungen begrÃ¼ndeter Eingriff in die Wirtschaftsfreiheit ist aber weder verfassungsmÃ¤ssig noch gesetzlich abgedeckt. Ausserdem bestimmen nicht nur die Kino­betreiber, sondern auch das Publikum mit seiner Nachfrage das Filmangebot. Dass durch die ErhÃ¶hung der StartsÃ¤le im Mainstream-Bereich ein RÃ¼ckgang der Nachfrage fÃ¼r klei­nere Filme aus dem Arthouse-Sektor einherginge, wird auch von der BeschwerdefÃ¼hrerin nicht behauptet. Sie argumentiert rein betriebswirtschaftlich, indem sie geltend macht, die kassentrÃ¤chtigen Filme aus dem Arthouse-Bereich wÃ¼rden vermehrt von den traditionellen Mainstream-Betreibern abgespielt, weshalb die eingesessenen Arthouse-Kinos nicht mehr mittels "Quersubventionierung" auch kleinere Arthouse-Filme spielen wÃ¼rden. Dem ist ent­gegenzuhalten, dass es ebenso gut mÃ¶glich ist, dass die Mainstream-Betreiber vermehrt gehobenere Mainstream-Filme prÃ¤sentieren und nicht hauptsÃ¤chlich auf Arthouse-Filme ausweichen werden. Eine solche Entwicklung wÃ¼rde sowohl das Filmangebot als auch das ‑niveau sogar steigern. Dass eine solche Entwicklung ebenso wahrscheinlich ist, wie die von der BeschwerdefÃ¼hrerin befÃ¼rchtete, zeigt die ErÃ¶ffnung des auf den Arthouse-Sektor ausgerichteten "Riff-Raff" nach ErÃ¶ffnung des Cinemax. Auf alle FÃ¤lle besteht keine Not­wendigkeit fÃ¼r ein prÃ¤ventives staatliches Eingreifen mittels Verweigerung der Bewilli­gung fÃ¼r die beiden beantragten SÃ¤le im Cinemax. Sollten kleinere Filme aus dem Art­house-Sektor dannzumal tatsÃ¤chlich gefÃ¤hrdet sein, was aufgrund der bisherigen Erfah­rungen wenig wahrscheinlich ist, bÃ¶te das Filmgesetz immer noch MÃ¶glichkeiten, um dem ent­gegenzuwirken. Es erÃ¼brigt sich aber, hier weiter darauf einzugehen.</span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span>h) Die BeschwerdefÃ¼hrerin macht geltend, die beiden AktionÃ¤re der Beschwerde­gegnerin 2 fÃ¼hrten GesprÃ¤che mit grossen internationalen Multiplexbetreibern mit dem Ziel, das Cinemax an einen solchen zu verkaufen. Die Erweiterung um zwei weitere Start­sÃ¤le schaffe Grundlage fÃ¼r einen internationalen Multiplexbetreiber bzw. die FÃ¼hrung des Cinemax nach amerikanischem Multiplexmuster. Die BeschwerdefÃ¼hrerin verweist auf ihre Einsprache an die Direktion des Innern vom 14. Dezember 1998. In dieser hatte sie ausgefÃ¼hrt, der GeschÃ¤ftsfÃ¼hrer der Beschwerdegegnerin 2 sei zugleich Inhaber des Film­verleihers Y.-AG. Das ebenfalls dem GeschÃ¤ftsfÃ¼hrer der Beschwerdegegnerin 2 gehÃ¶­ren­de Kino Capitol in ZÃ¼rich diene dem Verleih Y.-AG als Hausabspielstelle. Dank dieser Ab­spielstellen verfÃ¼ge der Verleih Ã¼ber einen beachtlichen "Line-up" an Fil­men. Jeweils einzelne wenige Kopien dieser Filme wÃ¼rden in ZÃ¼rich an andere Abspiel­stellen abge­ge­ben. Auf diese Weise wÃ¼rde den Konkurrenten der "Line-up" eines wichti­gen Verleihers praktisch vorenthalten. Die Ãbernahme des Cinemax und der Y.-AG durch einen auslÃ¤n­di­schen Multiplexketten-Betreiber wÃ¼rde zu einem VerdrÃ¤ngungskampf auf dem Platz ZÃ¼­rich fÃ¼hren, welcher die Schliessung einzelner innerstÃ¤dtischen Kinos zur Folge hÃ¤tte. Die Angebotsvielfalt ginge auf Kosten der kommerziellen Einheitskost verlo­ren. Auch deshalb sei die beantragte Bewilligung zu verweigern. </span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span>Der Filmartikel in der Bundesverfassung, das Filmgesetz und die Filmverordnung verfolgen hauptsÃ¤chlich kulturpolitisch motivierte Ziele, welche das Interesse des Publi­kums bzw. der Allgemeinheit zum Inhalt haben. Dies ergibt sich auch aus Art. 18 Abs. 3 FiG, wonach die BewilligungsbehÃ¶rden darauf zu achten haben, dass im Ã¶rtlichen Bereich keine Monopole entstehen, die den <i>Ã¶ffentlichen Interessen</i> zuwiderlaufen. Wenn sich die BewilligungsbehÃ¶rden mit der Monopolfrage zu befassen haben, so hat dies primÃ¤r in Be­rÃ¼cksichtigung kulturpolitischer Interessen zu erfolgen.</span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span>Die Vorinstanz hat zu Recht ausgefÃ¼hrt, der vorgesehene Ausbau ermÃ¶gliche es zwar dem Inhaber der Verleiherfirma Y.-AG, die wirtschaftlich vielversprechendsten Film­produkte in den eigenen KinosÃ¤len vorzufÃ¼hren und sich da­durch einen Wettbewerbs­vor­teil zu verschaffen. Dies fÃ¼hre aber keineswegs zu einer Ein­schrÃ¤nkung des Filmangebots und der Auswahlfreiheit oder zu einem Absinken des Film­niveaus. Weiter hat die Vorin­stanz richtig ausgefÃ¼hrt, nicht einmal die Beschwerde­fÃ¼hrerin habe geltend gemacht, die Beschwerdegegnerin 2 wÃ¼rde durch den Betrieb von zwei zu­sÃ¤tz­lichen StartsÃ¤len eine Mono­polstellung erreichen, die den Ã¶ffentlichen Interes­sen zu­widerliefe. Bei zukÃ¼nftig 18 LeinwÃ¤nden und rund 3'200 PlÃ¤tzen der Kinos Cinemax und Capitol im Vergleich zu rund 50 LeinwÃ¤nden und 11'000 PlÃ¤tzen in der Stadt ZÃ¼rich kÃ¶nne davon keine Rede sein. Somit spricht auch in BerÃ¼cksichtigung dieser Gesichts­punkte nichts gegen die Erteilung der Bewilligung. Zudem ist die von der BeschwerdefÃ¼h­rerin ge­schilderte Gefahr, welche durch eine auslÃ¤ndische Beteiligung und einem damit einher­ge­henden amerikanischen Ab­spielkonzept ausginge, eine Hypothese, welche nicht Grund fÃ¼r eine Bewilligungsver­wei­gerung sein kann. </span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span>i) Eventualiter beantragt die BeschwerdefÃ¼hrerin, die Bewilligung zum Betrieb der neuen StartsÃ¤le sei mit der Auflage zu verbinden, dass die AktionÃ¤re der Gesuchstellerin in den nÃ¤chsten zehn Jahren nach Betriebsaufnahme der neuen SÃ¤le weder auf direkte noch in­direkte Weise einen auslÃ¤ndischen oder mit einer auslÃ¤ndischen Kinogruppe verbunde­nen Kinobetreiber an ihr beteiligen dÃ¼rfen.</span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span>In Art. 18 Abs. 1 FiG ist ausdrÃ¼cklich festgehalten, dass insbesondere auch der Wechsel des Inhabers und jede Ãnderung der <i>massgeblichen</i> Beteiligung am Kapital sol­cher Betriebe bewilligungspflichtig ist. Es kann nicht angehen, bereits jetzt prÃ¤ventiv die Bewilligung mit einer Auflage zu versehen, zumal die Einzelheiten einer allfÃ¤lligen aus­lÃ¤ndischen Beteiligung nicht bekannt sind. Vielmehr wird darÃ¼ber zu befinden sein, wenn ein entsprechender Wechsel bzw. eine Ãnderung der massgeblichen Beteiligung aktuell sein sollte. Entgegen der Meinung der BeschwerdefÃ¼hrerin wÃ¤re es unverhÃ¤ltnismÃ¤ssig, schon jetzt ‑ ohne Kenntnis der konkreten UmstÃ¤nde ‑ allfÃ¤llige Auflagen zu machen. Mangels eines aktuellen Interesses ist auf den Eventualantrag nicht einzutreten (vgl. Alfred KÃ¶lz/JÃ¼rg Bosshart/Martin RÃ¶hl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kan­tons ZÃ¼rich, 2. A., ZÃ¼rich 1999, § 21 N. 25; RB 1998 Nr. 41). Ausserdem fehlt fÃ¼r eine so weitgehende Auf­lage, wie sie die BeschwerdefÃ¼hrerin beantragt, die gesetzliche Grund­lage. Das Filmgesetz sieht eine Bewilligungspflicht nur bei einer Ãnderung der massgeb­li­chen Beteiligung am Kapital solcher Betriebe vor, nicht aber bei einer untergeordneten, wel­che nicht zu einer Ab­hÃ¤ngigkeit vom neuen Teilhaber fÃ¼hrt. </span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span>4. ... Soweit die Beschwerdegegnerin 2 in ihrem ErgÃ¤nzungsantrag vom 25. Januar 2000 beantragt, es sei einer allfÃ¤lligen Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Bundesgericht die auf­schiebende Wirkung durch das kantonale Verwaltungsgericht zu entziehen, ist auf die Rechtslage gemÃ¤ss Art. 111 des Bundesrechtspflegegesetzes vom 16. Dezember 1943 hin­zuweisen: Danach bewirkt die Einreichung einer Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Bun­desgericht grundsÃ¤tzlich keine aufschiebende Wirkung. Eine solche kommt dem Rechts­mit­tel nur zu, wenn sie vom PrÃ¤sidenten der urteilenden Abteilung des Bundesgerichts ver­fÃ¼gt wird.</span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="MsoNormal"><span>Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:</span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug2"><span>1.<span> </span></span><span>Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.</span></p> <p class="Einzug2"><span> </span></p> <p class="Einzug2"><span>2. ...</span></p> </div> <br/><br/> </br></td> <td width="20"> </td> </tr> </table> <!-- /Dokument --> <!-- FOOTER --> <p class="fusszeile"></p> <!-- /FOOTER --> </body> </html>