B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-3593/2015 U r t e i l v o m 2 . F e b r u a r 2 0 1 6 Besetzung Einzelrichter Fulvio Haefeli, mit Zustimmung von Richter Gérard Scherrer; Gerichtsschreiberin Karin Schnidrig. Parteien A._______, geboren am (…), Äthiopien, vertreten durch lic. iur. Tarig Hassan LL.M., Beschwerdeführerin, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Vollzug der Wegweisung; Verfügung des SEM vom 6. Mai 2015 / N (…). D-3593/2015 Seite 2 Sachverhalt: A. A.a Die aus Äthiopien stammende Beschwerdeführerin suchte am 7. Okto- ber 2009 in der Schweiz um Asyl nach. Mit Verfügung vom 3. Januar 2013 – eröffnet am 7. Januar 2013 – stellte das damalige Bundesamt für Migration (BFM, heute Staatssekretariat für Migration [SEM]) fest, dass die Beschwer- deführerin die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle, lehnte das Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung der Beschwerdeführerin aus der Schweiz so- wie den Wegweisungsv ollzug an. Gegen diese Verfügung erhob die Be- schwerdeführerin mit Eingabe vom 17. Januar 2013 Beschwerde beim Bun- desverwaltungsgericht. Mit dem Urteil D -250/2013 vom 10. Oktober 2013 wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde ab. A.b Mit Eingabe vom 25. November 2013 stellte die Beschwerdeführerin ein zweites Asylgesuch beim damaligen BFM. Zum einen machte sie in der Ein- gabe geltend, aufgrund ihrer exilpolitischen Tätigkeiten für die Organisation X._______ drohe ihr in Äthiopien eine politische Verfolgung, weshalb sie als Flüchtling anzuerkennen sei. Ausserdem brachte sie vor, es sei ihr nicht zu- mutbar nach Äthiopien zurückzukehren, weil keine Aussicht auf finanzielle oder persönliche Unterstützung durch ihre Verwandten in der Schweiz und in Äthiopien best ehe. Mit ihrem zweiten Asylgesuch reichte die Beschwer- deführerin neben einer Mitgliederbestätigung der Organisation X._______ und einigen Fotos von Versammlungen bzw. Demonstrationen dieser Orga- nisation ein auf den 23. November 2013 datiertes Schreiben ihr er in der Schweiz lebenden Tante R._______ zu den Akten, in welchem diese be- scheinigt, die Beschwerdeführerin bei einer Rückkehr nach Äthiopien nicht finanziell unterstützen zu können. A.c Am 4. Mai 2015 befragte das SEM die Beschwerdeführerin nach Art. 29 Abs. 1 AsylG ein zweites Mal zu ihren Asylgründen. Die Beschwerdeführerin bestätigte anlässlich dieser Anhörung die Asylgründe, welche sie im ersten Asylgesuch geltend gemacht hatte (vgl. hierfür die umfangreiche Sachver- haltsdarstellung im Urteil des Bundesve rwaltungsgericht D-250/2013 vom 10. Oktober 2013), und brachte darüber hinaus vor, sie engagiere sich exil- politisch bei der Organisation X._______ (B5, Fragen 22 –25). Sie machte überdies geltend, sie könne aus verschiedenen Gründen nicht nach Äthio- pien zurückkehren (B5, F43). Sie könne nicht auf familiäre Unterstützung zählen. Ohne eine solche Unterstützung und ohne finanzielle Mittel habe sie in Äthiopien keine Überlebenschance. Sie habe überdies weder in Äthiopien noch in der Schweiz eine Ausbildung abschliessen können, absolviere aber D-3593/2015 Seite 3 nun in der Handelsschule den Kurs Buchhaltung. Sie habe die Hoffnung, finanziell unabhängig zu sein, wenn sie diese Ausbildung abschliesse. B. Mit Verfügung vom 6. Mai 2015 – eröffnet am 8. Mai 2015 – stellte das SEM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht (Dispo- sitivziffer 1) und wies demzufolge auch das zweite Asylgesuch der Be- schwerdeführerin ab (Dispositivziffer 2). Zudem ordnete es die Wegweisung (Dispositivziffer 3) und den Wegweisungsvollzug an (Dispositivziffer 4) und beauftragte den Kanton Bern mit dem Vollzug der Wegweisung (Dispositiv- ziffer 5). C. Mit Eingabe vom 5. Juni 2015 erhob die Beschwerdeführerin gegen diesen Entscheid Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. In materieller Hin- sicht beantragte die Beschwerdeführerin, die Dispositivziffern 3-5 der ange- fochtenen Verfügung (betreffend die Wegweisung und den Wegweisungs- vollzug) seien aufzuheben (1) und die vorläufige Aufnahme der Beschwer- deführerin sei anzuordnen (2). In prozessualer Hi nsicht beantragte die Be- schwerdeführerin, ihr sei die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sei zu verzichten (3), zudem sei ihr in der Person des Unterzeichnenden ein unentgeltlicher Rechtsbei- stand zu bestellen (4). Mit der Eingabe reichte die Beschwerdeführerin ein Arztzeugnis von Dr. med. N._______ vom 7. Dezember 2013 zu den Akten, in welchem bescheinigt wird, dass die Beschwerdeführerin an einer schwe- ren Migräne leide. Zeitweise träten auch Symptome einer abdominalen Mig- räne auf. Die Erkrankung sei behandelbar aber nicht heilbar. Die Beschwer- deführerin benötige eine regelmässige medizinische Behandlung und geeig- nete Medikamente, wobei eine solche Behandlung im Herkunftsland der Be- schwerdeführerin "nicht gewährleistet sein dürfte". D. Mit Zwischenverfügung vom 2. Juli 2015 teilte der zuständige Instruktions- richter der Beschwerdeführerin mit, sie dürfe den Abschluss des Verfahrens in der Schweiz abwarten. Zudem wies er die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege, um Bestellung eines unentgeltlichen Rechts- beistands und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ab und forderte die Beschwerdeführerin unter Hinweis auf die Säumnisfolgen auf, bis zum 17. Juli 2015 einen Kostenvorschuss von Fr. 600.– einzuzahlen. D-3593/2015 Seite 4 E. Der Kostenvorschuss wurde am 10. Juli 2015 fristgerecht einbezahlt. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be- schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver- waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zustän- dig für die Beurteilung de r vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungs- ersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, wes- halb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Die Beschwerde ist frist - und formgerecht eingereicht. Die Beschwer- deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In- teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwe rde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutre- ten. 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus- länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 3. Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei- ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). D-3593/2015 Seite 5 Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet. 4. Die vorliegende Beschwerde richtet sich einzig gegen die Dispositivziffern 3- 5 der Verfügung des SEM vom 6. Mai 2015. Nicht angefochten sind die Dis- positivziffern 1 und 2. Der Gegenstand des vorliegenden Verfahrens be- schränkt sich mithin auf die Frage der Wegweisung und des Vollzugs der Wegweisung der Beschwerdeführerin nach Äthiopien. 5. 5.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so ver- fügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Voll- zug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG). 5.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol- chen. Auf Beschwerdeebene ficht sie zwar die Anordnung der Wegweisung an, macht aber keinerlei Gründe geltend, welche der Anordnung der Weg- weisung im Wege stehen würden. Auch aus den Akten sind keine solchen Gründe ersichtlich. Namentlich fällt die Beziehung der B eschwerdeführerin zu ihrer in der Schweiz lebenden und hier aufenthaltsberechtigten Tante nicht unter den Anwendungsbereich von Art. 8 EMRK, zumal keine beson- deren Abhängigkeiten bestehen (Urteil des EGMR Slivenko gegen Lettland vom 9. Oktober 2003, Grosse Kammer, 48321/99, Recueil CourEDH 2003- X, § 97; zuletzt Urteil des EGMR A.S. gegen Schweiz vom 30. Juni 2015, 39350/13, § 49). Ein potenzieller Anspruch auf eine kantonale Aufenthalts- bewilligung aus dem Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens be- steht deshalb nicht. Die Wegweisung wurde folglich zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.) und die vorinstanzliche Verfügung ist insoweit zu bestätigen. 6. 6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG). Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei D-3593/2015 Seite 6 der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 6.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Hei- mat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 6.2.1 So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge- zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder ern iedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung un- terworfen werden 6.2.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend da- rauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non -Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Nachdem die Vo- rinstanz die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin verneint hat und die Beschwerdeführerin die vorinstanzliche Verfügung insoweit nicht ange- fochten hat, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrück- schiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rück- kehr der Beschwerdeführerin in den Heimatstaat ist demnach unter dem As- pekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 6.2.3 Sodann sind keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass die Beschwer- deführerin für den Fall einer Ausschaffung nach Äthiopien dort mit beachtli- cher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäi- schen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UNO - Ausschusses gegen Folter müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würden (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien vom 28 . Februar 2008, Grosse Kam- mer 37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). Die Beschwerdeführerin macht aller-D-3593/2015 Seite 7 dings keinerlei solche Risiken geltend. Auch die allgemeine Menschen- rechtssituation in Äthiopien lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Voll- zug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl - als auch der völkerrechtli- chen Bestimmungen zulässig 6.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Hei mat- oder Herkunftsstaat auf- grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me- dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Auf- nahme zu gewähren. 6.3.1 Die Vorinstanz hat in Bezug auf die Zumutbarkeit des Ausweisungs- vollzugs festgehalten, Äthiopien habe am 12. Dezember 2000 mit Eritrea ein Friedensabkommen unterzeichnet. Seit dem Waffenstillstand vom Juni 2000 hätten beide Länder trotz spor adischem Wiederaufflackern des Grenzkon- fliktes darauf verzichtet, ihre unterschiedlichen Standpunkte mit militärischer Gewalt durchzusetzen. In Äthiopien herrsche heute weder Krieg noch Bür- gerkrieg noch eine Situation der allgemeinen Gewalt im Sinne von Ar t. 83 Abs. 4 AuG. Aus den Akten ergäben sich auch keine individuellen Gründe, welche einen Wegweisungsvollzug nach Äthiopien als unzumutbar erschei- nen liessen. Die Beschwerdeführerin sei eine gesunde junge Frau mit zehn- jähriger Schulbildung und ihre beruflichen und sozialen Reintegrationsmög- lichkeiten seien als positiv zu bewerten. Die Beschwerdeführerin habe bis zu ihrer Ausreise im Jahr 2009 immer zusammen mit Verwandten gelebt, und es sei davon auszugehen, dass sie auch nach ihrer Rückkehr über ein tragfähiges verwandtschaftliches Beziehungsnetz verfüge. Die Behauptung der Beschwerdeführerin, sie habe mit ihrer in Äthiopien gebliebenen Tante keinen Kontakt mehr, weil diese die Beschwerdeführerin gegen ihren Willen habe verheiraten wollen, sei von der Hand zu weisen, da dieses Vorbringen sich als unglaubhaft erwiesen habe. Es sei deshalb davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin nach wie vor auf ihr verwandtschaftliches Be- ziehungsnetz zurückgreifen könne und auch nicht damit rechnen müsse, nach ihrer Rückkehr in eine existenzbedrohende Situation zu geraten. 6.3.2 Dem hält die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde entgegen, sie verfüge zwar über eine zehnjährige Schulbildung, weise aber in Äthiopien keine Arbeitserfahrung auf. Sie habe lediglich in Dubai während kurzer Zeit als Hausmädchen gearbeitet. Hinzu komme, dass sie unter einer schweren Migräne mit mehrmals monatlich auftretenden Anfällen leide. Es träten auch D-3593/2015 Seite 8 Symptome einer abdominalen Migräne auf. Die Erkrankung erfordere eine regelmässige medizinische Behandlung, die nach dem mit der Beschwerde eingereichten Arztzeugnis von Dr. med. N._______ in Äthiopien nicht ge- währleistet sei. Entgegen der Darstellung der Vorinstanz verfüge die Be- schwerdeführerin über kein tragfähiges Beziehungsnetz in Äthiopien. Si e könne im Falle einer Rückkehr nach Äthiopien nicht mit der Unterstützung ihrer Tante rechnen, zumal diese ihr gegenüber schlecht eingestellt sei. Zu ihrer Verwandten Z._______ habe die Beschwerdeführerin keinen Kontakt mehr und sie wisse nicht, ob Z.____ ___ noch lebe. Andere Verwandte be- sitze die Beschwerdeführerin in Äthiopien nicht. Aus dem Umstand, dass sie bis 2009 bei Verwandten gelebt habe, könne deshalb nicht darauf geschlos- sen werden, dass die Beschwerdeführerin bei einer Rückkehr über ein trag- fähiges Beziehungsnetz verfüge. Zudem könne sie auch nicht mit der finan- ziellen Unterstützung ihrer in der Schweiz lebenden Tante rechnen, zumal diese dazu – wie schriftlich bestätigt – nicht in der Lage sei. Sie werde bei einer Rückkehr nach Äthiopien nicht imstande sein, sich eine Existenz auf- zubauen, womit sie der lebensbedrohlichen Situation für alleinstehende Frauen in Äthiopien ausgeliefert würde. Ihr drohten bei einer Rückkehr nach Äthiopien eine Notlage und eine konkrete Gefährdung. Der Wegweisungs- vollzug sei unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände unzumutbar. Die vorinstanzliche Verfügung sei in Bezug auf den Wegweisungsvollzug unan- gemessen (Art. 49 lit. c VwVG) und unverhältnismässig (Art. 5 Abs. 2 BV) und folglich rechtswidrig. In Anerkennung der Unzumutbarkeit des Wegwei- sungsvollzugs sei die vorläufige Aufnahme nach Art. 83 Abs. 1 AsylG zu ver- fügen. 6.3.3 Gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts ist der Vollzug der Wegweisung nach Äthiopien grundsätzlich zumutbar. Die allgemeine Lage in Äthiopien ist weder durch Krieg, Bürgerkrieg noch durch eine Situation allgemeiner Gewalt gekennzeichnet, aufgrund derer die Zivilbevölkerung all- gemein als konkret gefährdet bezeichnet werden müsste (vgl. BVGE 2012/25, E. 8.3 m.w.H.). Dies stellt auch die Beschwerdefüh rerin nicht in Abrede. Vorliegend gilt es folglich lediglich zu prüfen, ob die Beschwerde- führerin bei einem Vollzug der Wegweisung unter Berücksichtigung ihrer in- dividuellen Situation als alleinstehende Frau in Äthiopien einer "konkreten Gefahr" im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG ausgesetzt wäre. 6.3.3.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat im Grundsatzurteil BVGE 2011/25 eine generelle Lagebeurteilung hinsichtlich der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nach Äthiopien vorgenommen und sich insbesondere D-3593/2015 Seite 9 zur sozioökonomischen Situation alleinstehender Frauen in Äthiopien ge- äussert. Das Urteil hält fest, dass nicht verheiratete, alleinlebende Frauen von der Gesellschaft – auch der städtischen – nicht akzeptiert würden. Na- mentlich gehe die Gesellschaft davon aus, dass solche Frauen auf der Su- che nach sexuellen Abenteuern seien. Für alleinstehende Frauen sei es da- her schwierig, ohne Hilfe von Bekannten eine Wohnung zu finden. Die Ar- beitslosigkeit von Frauen in Addis Abeba liege zwischen 40 und 55 %. Be- günstigende Faktoren, wel che die Wahrscheinlichkeit erhöhten, dass eine Frau in Äthiopien einer eigenständigen Erwerbstätigkeit nachgehen könne, seien eine höhere Schulbildung, ein Leben in der Stadt, finanzielle Mittel, Unterstützung durch ein soziales Netzwerk und der Zugang zu Informatio- nen. Ohne diese begünstigenden Voraussetzungen blieben Frauen oft nur Arbeiten, welche gesundheitliche Risiken bärgen, so beispielsweise in der Prostitution oder in Haushalten, wo sie regelmässig verschiedenen Formen der Gewalt ausgesetzt seien (vgl. a.a.O. E. 8.5). 6.3.3.2 Selbst wenn man mit der staatlichen Arbeitslosigkeitsstatistik davon ausgeht, dass die Arbeitslosigkeit von Frauen in Addis Abeba seit dem Grundsatzurteil BVGE 2011/25 von 40 bis 55 % auf 31,8 % gesunken ist (vgl. Federal Democratic Republic of Ethiopia, Statistical Agency: Statistical Report on the 2014 Urban Employment Unemployment Survey, Oktober 2014, S. 231, <http://www.csa.gov.et/images/general/news/urbaneusuer- vey_2014>, abgerufen am 26. Januar 2016), hat sich an der grundsätzlichen Benachteiligung von Frauen in der äthiopischen Gesellschaft und insbeson- dere in der äthiopischen Wirtschaft nichts Wesentliches geändert (vgl. U.S. Department of State [USDOS]: Country Report on Human Rights Practices 2014 – Ethiopia, 25. Juni 2015, S. 29 f., <http://www.state.gov/documents/organization/236570.pdf>, abgerufen am 26. Januar 2016; United Nations Development Programme [UNDP]: National Human Development Report 2014 – Ethiopia, S. 23, <http://hdr.undp.org/sites/default/files/nhdr2015-ethiopia-en.pdf>, abgeru- fen am 26. Januar 2016). Der Gender Gap Report des World Economic Fo- rum aus dem Jahr 2015 weist zwar aus, dass sich die Stellung von Frauen in Äthiopien seit 2006 in allen gemessenen Bereichen (ökonomische Parti- zipation, Bildung, Gesundheit , politische Beteiligung) verbessert hat. Die ökonomische Partizipation von Frauen verharrt allerdings auf einem ver- gleichsweise tiefen Niveau (World Economic Forum: The Global Gender Gap Report 2015, S. 168 f., <http://www3.wefo- rum.org/docs/GGGR2015/cover.pdf>, abgerufen am 26. Januar 2016). Es trifft also nach wie vor zu, dass die äthiopische Gesellschaft männlich domi- niert ist und Frauen aufgrund ihres Geschlechts in verschiedener Hinsicht D-3593/2015 Seite 10 diskriminiert werden (Overseas Development Institute [ODI]: Trans forming the lives of girls and young women – Case study: Ethiopia, 08.2013, S. 42, <http://www.odi.org/sites/odi.org.uk/files/odi-assets/publications-opinion-fi- les/8820.pdf>, abgerufen am 26. Januar 2016). Von der Diskriminierung be- sonders betroffen sind ( alleinstehende) Frauen in ländlichen Gebieten, die über wenig finanzielle Möglichkeiten verfügen und ein tiefes Bildungsniveau aufweisen (ODI, a.a.O., S. 42). Solche alleinstehende Frauen finden ohne ein tragfähiges soziales Netzwerk selbst in den Städten kaum ökonomischen Anschluss und arbeiten unter teilweise menschenunwürdigen Bedingungen (vgl. ATNAFU/OUCHO/ZEITLYN, Poverty, Youth and Rural-Urban Migration in Ethiopia, Migrating out of Poverty – Working Paper 17, Juli 2014, S. 13 f. m.w.H., <http://migra tingoutofpoverty.dfid.gov.uk/files/file.php?name=wp- 17---atnafu-oucho-zeitlyn-2014-poverty-youth-and-rural-urban-migration-in- ethiopia.pdf&site=354>, abgerufen am 26. Januar 2016). 6.3.3.3 Verschiedene Berichte weisen gleichzeitig übereinstimmend darauf hin, dass die äthiopische Regierung in Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen und Nichtregierungsorganisationen Massnahmen ergriffen hat, welche auf die Verminderung der Geschlechterdiskriminierung abzielen, und dass hierbei schon kleinere Verbesserungen erzielt werden konnten (vgl. ODI, a.a.O., S. 43 f.; UNDP , a.a.O., S. 23 f.). Ausserdem weist Äthiopien – angetrieben durch staatliche Investitionen – schon seit längerer Zeit eine der höchsten Wirtschaftswachstumsraten des afrikanischen Kontinents aus (vgl. Neue Zürcher Zeitung [NZZ] vom 9. Oktober 2014, Äthiopiens ehrgei- zige Infrastrukturprojekte, <http://www.nzz.ch/wirtschaft/aethiopiens-ehrgei- zige-infrastrukturprojekte-1.18400566>, abgerufen am 26. Januar 2016). Dieses Wirtschaftswachstum kommt einer vergleichsweise breiten Bevölke- rungsschicht zugute (The Africa Report: Ethiopia Country Profile 2015 – Suc- cesses and strains in the balance, <http://www.theafricareport.com/Horn - East/ethiopia-country-profile-2015-successes-and-strains-in-the-ba- lance.html>, abgerufen am 26. Januar 2016). 6.3.3.4 Unter Berücksichtigung all dieser Informationen ist die in BVGE 2011/25 etablierte Praxis zur Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nach Äthiopien im Hinblick auf alleinstehende Frauen zwar zu bestätigen. Das Gericht nimmt alle rdings gleichzeitig die Anstrengungen zur Verbesserung der sozioökonomischen Stellung von Frauen in Äthiopien und das anhal- tende Wirtschaftswachstum in Äthiopien (vgl. Urteil des BVGer E-3137/2014 vom 29. September 2015, E. 6.3.4) zur Kenntnis und berücksichtigt die dar- aus resultierenden Fortschritte im Einzelfall. D-3593/2015 Seite 11 6.3.3.5 Das Bundesverwaltungsgericht hat seit dem Grundsatzurteil BVGE 2011/25 auf Basis der dort erwähnten begünstigenden Faktoren für die Wie- dereingliederung – tragfähiges soziales Netz, höhere Schulbildung, Berufs- erfahrung, Leben in der Stadt und finanzielle Ressourcen – eine differen- zierte Rechtsprechung zur Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs allein- stehender Frauen nach Äthiopien entwickelt. In der Praxis am meisten Ge- wicht zugemessen wurde dem Kri terium des tragfähigen sozialen Netzes. Das Bundesverwaltungsgericht hat das Bestehen eines solchen Netzes mehrfach verneint, wenn die Beschwerdeführerinnen lange Zeit landesab- wesend waren (Urteile des BVGer E -5207/2012 vom 19. November 2013, E. 4.4 und E -4069/2013 vom 20. August 2013, E. 5.3.3) und ein soziales Netz – sofern überhaupt möglich – erst wieder hätte aufgebaut werden müs- sen (Urteil des BVGer D -2098/2014 vom 21. August 2014, E. 8.4). Umge- kehrt nahm es ein tragfähiges soziales Netz trotz langer Landesabwesenheit an, wenn mehrere Geschwister sowie die Mutter zumindest vermutungs- weise nach wie vor in Äthiopien leben (Urteil des BVGer E -4072/2013 vom 11. November 2013, E. 5.4.5). Aus der Unglaubhaftigkeit der Ausführungen einer Beschwerdeführerin zu ihrer familiären Situation in Äthiopien hat das Bundesverwaltungsgericht vor dem Hintergrund eines neunjährigen Schul- besuchs in Addis Abeba auf das Vorhandensein eines tragfähigen sozialen Netzes geschlossen (Urteil des BVGer E -3137/2014 vom 29. September 2015, E. 6.3.4). Die Kriterien der höheren Schulbildung, der Berufserfahrung und der verfügbaren finanziellen Mittel hatten in der Rechtsprechung bis jetzt für sich allein genommen kein ausschlaggebendes Gewicht und wurden in die Abwägung auch nur teilweise einbezogen. 6.3.3.6 Ergänzend zu den in BVGE 2011/25 entwickelten Kriterien, hat das Bundesverwaltungsgericht die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in der Tendenz bejaht, wenn die Beschwerdeführerin ihre "prägenden Kinder- und Jugendjahre" bis ins junge Erwa chsenenalter in Äthiopien verbracht hatte (vgl. Urteile des BVGer E-4072/2013 vom 11. November 2013, E. 5.4.5 und D-3856/2015 vom 3. September 2015, E. 6.4.3). Weiter waren in allen Fällen, in denen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs verneint wurde, psychische und teilweise auch physische Beschwerden gegeben. Zum einen Teil wäre deren Behandlung in Äthiopien nicht sichergestellt ge- wesen (vgl. Urteile des BVGer E-5390/2011 vom 22. November 2011, E. 6.6, E-5207/2012 vom 19. November 2013, E. 4.3 und D -4778/2013 vom 9. Ja- nuar 2014, E. 4.3), zum anderen Teil hätten die physischen und psychischen Probleme die Arbeitssuche in Äthiopien weiter erschwert (vgl. Urteile des BVGer D -6210/2012 vom 31. Januar 2014, E. 6.3.3 sowie D -2098/2014, D-3593/2015 Seite 12 E. 8.4). Die medizinische Behandlungsbedürftigkeit für sich allein vermag al- lerdings – Ausnahmefälle vorbehalten – den Ausweisungsvollzug nicht zu verhindern. So wurde in einem Urteil der Vollzug der Wegweisung bestätigt, obwohl die Beschwerdeführerin an einem Vitamin B12 -Mangel litt, welcher nach ärztlichen Angaben ohne medizinische Behandlung zu Demenz hätte führen können. Das Bundesverwaltungsgericht zog in Erwägung, dass der Vollzug unter Berücksichtigung einer medizinischen Rückkehrhilfe zumutbar sei, zumal die Beschwerdeführerin über ein tragfähiges soziales Netz, eine höhere Schulbildung und Berufserfahrung verfüge und deshalb ihre soziale und ökonomische Wiedereingliederung als möglich erscheine (Urteil des BVGer E-4072/2013 vom 11. November 2013, E. 5.4.5). In einem ande ren Fall wurde die Behandelbarkeit einer juvenilen Myoklonusepilepsie und psy- chischer Probleme in Äthiopien bejaht, weshalb die medizinischen Be- schwerden dem Wegweisungsvollzug nach Äthiopien nicht entgegenstan- den (Urteil des BVGer D-4404/2014 vom 5. Februar 2015, E. 8.4.3). 6.3.4 Das Bundesverwaltungsgericht hat im Urteil D-250/2013 vom 10. Ok- tober 2013 bereits festgestellt, dass die persönliche Situation der Beschwer- deführerin nicht gegen die Zumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung spricht. Namentlich hat es a usführlich dargelegt, dass die Beschwerdefüh- rerin in Addis Abeba mindestens zu Beginn auf ein tragfähiges Beziehungs- netz zurückgreifen könne, dass ihre in der Schweiz lebende Tante sie bei Bedarf finanziell unterstützen könne, dass sie eine gute Schulbildung besitze und sich in der Schweiz zusätzliche Fremdsprachen - und Computerkennt- nisse angeeignet habe. Eine allfällige Rückkehrhilfe könne ihr die Reintegra- tion in Äthiopien ebenfalls erleichtern. Mit der Bereitschaft nach Dubai be- ziehungsweise in die Schwe iz zu reisen, habe die Beschwerdeführerin zu- dem ein beachtliches Mass an Selbständigkeit und eine hohe Anpassungs- fähigkeit bewiesen (a.a.O., E. 4.2.3). Diese Einschätzung ist rechtskräftig. Das Gericht wird auf die Vorbringen der Beschwerdeführerin deshalb nur insoweit eingehen, als eine Veränderung der Sachlage seit dem erwähnten Entscheid eine Prüfung nahelegt. 6.3.4.1 Die Beschwerdeführerin macht in der vorliegend zu beurteilenden Beschwerde zwar geltend, ihre Tante B._______ sei ihr gegenüber negativ eingestellt, was sie auch gegenüber ihrer in der Schweiz lebenden Tante R._______ geäussert habe. Zudem habe sie keinen Kontakt mehr zu ihrer Verwandten Z._______ und wisse nicht, ob diese noch lebe. Dem ist entge- genzuhalten, dass die in der Schweiz lebende Tante der Beschwerdeführerin in ihrem Schreiben vom 23. November 2013 darauf hingewiesen hat, dass sie im Falle einer Rückkehr der Beschwerdeführerin nach Äthiopien weder D-3593/2015 Seite 13 die Beschwerdeführerin direkt, noch ihre Schwester B._______ (die Tante der Beschwerdeführerin) unterstützen könne. Dies deutet darauf hin, dass es der Beschwerdeführerin – entgegen ihren Ausführungen in der Beschwer- deschrift – möglich ist, zu ihrer Tante B._______ nach Äthiopien zurückzu- kehren. Überdies geht das Gericht davon aus, dass sich die Beschwerde- führerin in ihrer prägenden zehnjährigen Schulzeit in Addis Abeba auch ein soziales Netz ausserhalb der Verwandtschaft hat aufbauen können, auf wel- ches sie bei der Rückkehr nach Äthiopien im Bedarfsfall zurückgreifen könnte. 6.3.4.2 Das Bundesverwaltungs gericht ging im Urteil D -250/2013 vom 10. Oktober 2013, E. 4.2.3, davon aus, dass die in der Schweiz lebende Tante der Beschwerdeführerin letztere bei einer Rückkehr nach Äthiopien finanziell unterstützen könne. Die Beschwerdeführerin hat ihrem zweiten Asylgesuch indes ein Schreiben ihrer Tante beigelegt, nach welchem diese zu einer solchen Unterstützung nicht in der Lage wäre. Nachdem die finan- zielle Situation einer wegzuweisenden Person – wie oben dargestellt – für sich allein genommen kein ausschlaggebendes Kriterium für die Zumutbar- keit des Wegweisungsvollzugs nach Äthiopien ist, und die Beschwerdefüh- rerin bei ihrer Rückkehr ausserdem einen Antrag auf finanzielle Rückkehr- hilfe stellen kann (Art. 62 ff. der Asylverordnung 2 vom 11. August 1999 über Finanzierungsfragen [AsylV 2, SR 142.312]), fällt dies allerdings nicht ins Gewicht. 6.3.4.3 Auch das Vorbringen, die Beschwerdeführerin könne nicht auf Ar- beitserfahrung in Äthiopien zurückgreifen, verfängt nicht. Wie das Bundes- verwaltungsgericht im Urteil D -250/2013 vom 10. Oktober 2013, E. 4.2.3, zutreffend dargelegt hat, konnte sich die Beschwerdeführerin während ihres Aufenthalts in der Schweiz unter anderem Fremdsprachen- und Computer- kompetenzen aneignen. Ausserdem hat sie an der Handelsschule nach ei- genen Angaben einen Kurs "Buchhaltung" absolviert, welcher zwischenzeit- lich abgeschlossen sein dürfte (B5, F43). In der Schweiz konnte sie ver- schiedentlich Arbeitserfahrungen sammeln. Angesichts ihres Ausbildungs- standes und der beruflichen Erfahrungen dürfte die Beschw erdeführerin in der wachsenden Wirtschaft Äthiopiens Kompetenzen besitzen, die gesucht sind. 6.3.4.4 Schliesslich vermögen auch die geltend gemachten Migräneatta- cken der Beschwerdeführerin nichts am Gesamtbild zu ändern. Zum einen bringt die Beschwerdeführerin diese medizinischen Beschwerden im vorlie- genden Verfahren zum ersten Mal vor. Das Gericht geht davon aus, dass die D-3593/2015 Seite 14 Beschwerdeführerin ihre medizinischen Probleme schon früher geltend ge- macht hätte, wenn diese sie in ihrem Alltag stark beeinträchtigen würden. Nachdem die Beschwerdeführerin in der Schweiz verschiedene Ausbildun- gen absolviert hat und auch schon arbeitstätig war (vom 19. Mai 2014 bis zum 3. Oktober 2014 beim Verein T._______, davor beim Unternehmen C._______), ist auszuschliessen, dass die mit Arz tzeugnis vom 7. Dezem- ber 2013 diagnostizierte schwere Migräne den beruflichen Anschluss der Beschwerdeführerin in Äthiopien verhindern würde. Zum anderen ist nach Erkenntnissen des Gerichts in Addis Abeba die Behandlung einer schweren Migräne – wenn auch unter erschwerten Bedingungen – möglich. Es exis- tieren einige Neurologen und Kopfwehspezialisten, die eine Migräne adä- quat behandeln können ( MENGISTU/ALEMAYEHU, Prevalence and burden of primary headache disorders among a local community in Addis Ababa, Ethi- opia, in: The Journal of Headache and Pain, 14 (1), 2013, <http://www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC3620379/pdf/1129-2377-14- 30.pdf>, abgerufen am 26. Januar 2016). So verfügt beispielsweise das St. Paul's Hospital in Addis Abeba über eine neurologische Abteilung, in wel- cher die Behandlung der Migräne der Beschwerdeführerin – entgegen dem ärztlichen Attest von Dr. med. N._______ vom 7. Dezember 2013 – gewähr- leistet ist. Die zur Behandlung von Migräne verwendeten Medikamente (na- mentlich Triptane) sind in Addis Abeba zwar kaum erhältlich. Allerdings kann die Beschwerdeführerin solche Medikamente im Rahmen der medizinischen Rückkehrhilfe beanspruchen, womit zumindest für die Zeit nach ihrer Rück- kehr die Versorgung mit Medikamenten sichergestellt ist (vgl. in diesem Zu- sammenhang Urteil des BVGer E -4072/2013 vom 11. November 2013, E. 5.4.4). Es ist darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung des Ge- richts der Vollzug der Wegweisung selbst dann zumutbar wäre, wenn die medizinische Behandlung nicht lebenslan g sichergestellt ist (vgl. BVGE 2009/2 E. 9.3.4). Insgesamt bestehen damit auch in dieser Hinsicht keine Gründe, welche den Vollzug der Wegweisung als unzumutbar erscheinen liessen. 6.3.5 Entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin liegen im vorlie- genden Fall also durchaus begünstigende Faktoren vor, welche eine beruf- liche Integration der Beschwerdeführer in Äthiopien als realistisch erschei- nen lassen. Zunächst einmal stammt die Beschwerdeführerin nach eigenen Angaben aus der Grossstadt Addis Abeba, wo die E rwerbsmöglichkeiten besser sind als in ländlichen Regionen. In Übereinstimmung mit der Vo- rinstanz ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin bei ihrer Rück- kehr auf ein tragfähiges Beziehungsnetz wird zurückgreifen können. Wäh-D-3593/2015 Seite 15 rend ihres Aufenthalts in der Schweiz hat sich die Beschwerdeführerin wert- volle Kompetenzen aneignen können, welche ihr die Integration auf dem äthiopischen Arbeitsmarkt erleichtern werden. Die medizinischen Beschwer- den der Beschwerdeführerin sind in Äthiopien – wenn auch unter erschwer- ten Bedingungen – behandelbar und verhindern eine berufliche Integration in keiner Weise. Unter Berücksichtigung all dieser Umstände erachtet das Gericht den Vollzug der Wegweisung nach Äthiopien für die Beschwerde- führerin als zumutbar. 6.4 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedo- kumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und d azu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 6.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 7. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bun- desrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie voll- ständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich über- prüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 8. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Der am 10. Juli 2015 in gleicher Höhe einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet. (Dispositiv nächste Seite) D-3593/2015 Seite 16 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden der Beschwerdeführerin aufer- legt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrens- kosten verwendet. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde. Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: Fulvio Haefeli Karin Schnidrig Versand: