B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i ch t T ri b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T ri b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T ri b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-754/2023 U r t e i l v o m 2 7 . A p r i l 2 0 2 3 Besetzung Einzelrichterin Esther Marti, mit Zustimmung von Richter Yanick Felley; Gerichtsschreiberin Carolina Bottini. Parteien A._______, geboren am (…), Afghanistan, vertreten durch MLaw Daniela Candinas, Rechtsschutz für Asylsuchende, Bundesasylzentrum Region (…), Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren - Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG); Verfügung des SEM vom 31. Januar 2023 / N (…). E-754/2023 Seite 2 Sachverhalt: A. Am 14. November 2022 wurde der Beschwerdeführer von den Schweizer Grenzbehörden aufgegriffen und gestützt auf Art. 64 AIG (SR 142.20) weg- gewiesen, dabei trug er ein Dokument der kroatischen Behörden auf sich. Gleichentags suchte er im Bundesasylzentrum B._______ um Asyl nach. B. Im Rahmen des sogenannten Dublingesprächs vom 2 9. November 2022 gewährte das SEM dem Beschwerdeführer im Beisein seiner zugewiese- nen Rechtsvertretung das rechtliche Gehör zur Zuständigkeit Kroatiens für die Durchführung des Asyl - und Wegweisungsverfahrens, zu einer Über- stellung dorthin sowie zum medizinischen Sachverhalt ( Art. 5 der Verord- nung [EU] Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaates, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsange- hörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf in- ternationalen Schutz zuständig ist [nachfolgend: Dublin-III-VO]; vgl. SEM- Akten […] [A] 15). Dabei machte er im Wesentlichen geltend, nach einem zwanzigtägigen Aufenthalt in Griechenland unter anderem über Bosnien nach Kroatien ge- langt zu sein, bevor er etwa sieben oder acht Tage später die Schweiz er- reicht habe. In Kroatien habe er ein Schreiben ausgehändigt erhalten und sei aufgefordert worden, innert siebentägiger Frist das Land zu verlassen. Dieses Schreiben sei der Grund, weshalb er nicht nach Kroatien zurück- kehren wolle. Als er eingereist sei, habe ihn die Polizei verf olgt, jedoch habe er fliehen können. Zusammen mit anderen Flüchtlingen habe er sich der Polizei gestellt und sei in einen kleinen Raum mit vielen Personen ge- bracht worden. Sie hätten ein paar Stunden ohne Verpflegung dort warten müssen, ein Wegweisungsschreiben erhalten und seien erst zwei Stunden danach, ungefähr um Mitternacht, freigelassen worden. In Kroatien gebe es weder Perspektiven noch eine Unterkunft für ihn. Da er keinen Schlaf- platz erhalten habe, habe er während seines zwei-, dreitägigen Aufenthalts auf der Strasse übernachtet. Auch deswegen, und weil die kroatischen Be- hörden niemanden aufnehmen würden, habe er kein Asylgesuch einrei- chen wollen. An medizinische Versorgung sei gar nicht zu denken gewe- sen. E-754/2023 Seite 3 Aufgrund eines (…)bruches in seiner Kindheit leide er oft an Schmerzen und wegen (…) habe er Hautprobleme. C. Ebenfalls am 29. November 2022 ersuchte das SEM die kroatischen Be- hörden um Übernahme des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 13 Abs. 1 Dublin-III-VO. D. Mit Eingabe vom 6. Dezember 2022 reichte der Beschwerdeführer eine Kopie seiner afghanischen Identitätskarte zu den Akten. E. Am 5. Januar 2023 gab der Beschwerdeführer e in gleichentags von Dr. med. C._______ ausgefülltes Medizinisches Datenblatt zu den Akten, am 23. Januar 2023 sowohl dessen Aktualisierung vom 19. Januar 2023 als auch ein Zuweisungsschreiben an einen Facharzt für Radiologie vom 20. Januar 2023. Dem Beschwerdeführer wurden eine (…) rechts diagnos- tiziert; auch wurde ein deutliches Bewegungsdefizit des linken (…) festge- stellt. F. Mit Schreiben vom 28. Januar 2023 entsprachen die kroatischen Behörden dem Ersuchen um Übernahme des Beschwerdeführers. G. Am 30. Januar 2023 ging beim SEM der Bericht zur radiologischen Unter- suchung des Beschwerdeführers ein. Hinsichtlich seines (…) ergab diese keinen Befund. Am linken (…) leide er an mässiger (…) bei ausgeprägter (…). H. Mit Verfügung vom 31. Januar 2023 (eröffnet am 1. Februar 2023) trat das SEM auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht ein, ordnete seine Wegweisung aus der Schweiz in den zuständigen Dublin-Staat Kroatien an und forderte ihn auf, die Schweiz am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen. Gleichzeitig stellte es fest, einer allfälligen Beschwerde ge- gen den Entscheid komme keine aufschiebende Wirkung zu. I. Am 3. Februar 2023 reichte der Beschwerdeführer beim SEM eine Aktua- lisierung des Medizinischen Datenblattes vom 1. Februar 2023 ein. E-754/2023 Seite 4 J. Gegen die Verfügung des SEM vom 31. Januar 2023 erhob der Beschwer- deführer am 8. Februar 2023 Beschwerde an das Bundesverwalt ungsge- richt. Er beantragt, die Verfügung der Vorinstanz sei aufzuheben und sie sei anzuweisen, auf sein Asylgesuch einzutreten und das Asylverfahren in der Schweiz durchzuführen, eventualiter sei ihr die Sache zur Feststellung des Sachverhaltes und zur Neubeurteilung zurückzuweisen, subeventuali- ter sei sie anzuweisen, individuelle Zusicherungen der kroatischen Behör- den bezüglich des Zugangs zum Asylverfahren, adäquater medizinischer Versorgung sowie Unterbringung einzuholen. In prozessualer Hinsicht beantragte er die unverzügliche Aussetzung des Wegweisungsvollzugs, die Einräumung der aufschiebenden Wirkung sowie die unentgeltliche Pro- zessführung, unter Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. K. Am 10. Februar 2023 ordnete die zuständige Instruktionsrichterin des Bun- desverwaltungsgerichts einen superprovisorischen Vollzugsstopp an. L. Mit Eingabe vom 15. Februar 2023 reichte der Beschwerdeführer eine Ak- tualisierung des Medizinischen Datenblattes vom 8. Februar 2023 sowie einen weiteren Bericht eines Facharztes für Radiologie vom 7. Februar 2023 zu den Akten. M. Die Instruktionsrichterin räumte der Beschwerde mit Instruktionsverfügung vom 16. Februar 2023 die aufschiebende Wirkung ein, hiess das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung – unter Vorbehalt einer nachträglichen Veränderung der finanziellen Verhältnisse – gut, verzichtete auf die Erhe- bung eines Kostenvorschusses und lud die Vorinstanz zur Vernehmlas- sung ein. N. In seiner Vernehmlassung vom 24. Februar 2023 hielt das SEM mit ergän- zenden Ausführungen an der angefochtenen Verfügung fest und bean- tragte sinngemäss die Abweisung der Beschwerde. O. Der Beschwerdeführer reichte am 9. März 2023 eine Replik ein. Ihr beige- legt wurde ein Ausdruck eines E-Mail-Verlaufes zwischen (…) und (…). E-754/2023 Seite 5 P. Am 6. April 2023 ging en beim Bundesverwaltungsgericht wiederum eine Aktualisierung des Medizinischen Datenblattes vom 23. März 2023 und ein ambulanter Bericht eines Facharztes für Orthopädie und Traumatologie ein. Daraus ergibt sich, dass eine (…) vorliegt, die mit einer (…)plastik be- handelt werden könnte. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungs- gericht zur Beurteilung von Beschwerden auf dem Gebiet des Asyls zu- ständig und entscheidet über diese in der Regel – so auch vorliegend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Der Beschwerdeführer ist zur Be- schwerde legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 3 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 2. 2.1 Die Kognition und die zulässigen Rügen umfassen die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermes- sens) sowie die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtser- heblichen Sachverhalts (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 2.2 Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es d as SEM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen (Art. 31a Abs. 1–3 AsylG), ist die Beurteilungskompetenz der Beschwerde- instanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2017 VI/5 E. 3.1; 2012/4 E. 2.2, je m.w.H.). 3. Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei- ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Vorliegend han- delt es sich – aufgrund der inzwischen mit Urteil des Bundesverwaltungs- gerichts (BVGer) E-1488/2020 vom 22. März 2023 (zur Publikation als E-754/2023 Seite 6 Referenzurteil vorgesehen) beantworteten Koordinationsfrage zur Zuläs- sigkeit von Überstellungen nach Kroatien im Rahmen von Aufnahmever- fahren (Take Charge) – um eine solche. Demnach ist der Beschwerdeent- scheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 4. 4.1 Das SEM begründet die angefochtene Verfügung im Wesentlichen da- mit, dass Kroatien zur Durchführung des Beschwerdeführers Verfahrens zuständig sei. Es gebe keine wesentlichen Gründe für die Annahme, dass das kroatische Asylverfahren und die dortigen Aufnahmebedingungen Schwachstellen gemäss Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO aufwiesen. Verschie- dene, zuletzt im März 2022 vorgenommene und dem Beschwerdeführer nicht auszuhändigende (m.H.a. Urteil des BVGer E-2381/2022 vom 9. Juni 2022 E. 2.6), Abklärungen der Schweizer Botschaft in Kroatien – unter Ein- bezug von Gesprächen unter anderem mit lokalen NGO und mit der Om- budsstelle der Republik Kroatien – hätten dies bestätigt. Nach aktuellen Erkenntnissen des SEM könnten die im kroatischen Grenzgebiet kritisier- ten Ereignisse nicht mit Rückführungen nach Kroatien gestützt auf die Dub- lin-III-VO in Zusammenhang gebracht werden. Überstellungen gestützt auf die Dublin-III-VO erfolgten legal und ausnahmslos in die Hauptstadt Zag- reb. Unabhängig davon, ob die Person zuvor in Kroatien um Asyl nachge- sucht habe oder nicht, habe sie nach Erkenntnissen des SEM Zugang zu einem rechtstaatlichen Asyl- und Wegweisungsverfahren. Dublin-Rückkeh- rende würden bei Ankunft über ihre Rechte – einschliesslich jenes, ein Asylgesuch zu stellen – informiert. Dass ihnen unmittelbar nach ihrer An- kunft in Zagreb eine Kettenabschiebung drohe, erachteten selbst die kon- sultierten NGO als kaum denkbar. Auch gemäss kroatischer Ombudsstelle beträfen Beschwerden ausschliesslich Personen, die direkt nach ihrer ille- galen Einreise in das kroatische Grenzgebiet abgeschoben worden seien. Der Beschwerdeführer mache im Übrigen auch nicht geltend, Push-Backs erlebt zu haben. Überdies sei der Zugang zu wirksamen Rechtsmitteln ge- währleistet. Es sei nicht davon auszugehen, dass er bei einer Überstellung einer Art. 3 EMRK-widrigen Behandlung ausgesetzt oder in eine existenzi- elle Notlage geraten würde. Der medizinische Sachverhalt sei erstellt und die weitere medizinische Behandlung des Beschwerdeführers könne in Kroatien erfolgen. Bei Einreichung eines Asylgesuchs käme der Beschwer- deführer in den Genuss von Leistungen nach der Aufnahmerichtlinie. Hin- weise dafür, dass ihm dort eine medizinische Behandlung verweigert wor- den sei oder dies in Zukunft drohe, lägen keine vor. Weder lägen Gründe nach Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO noch für die Anwendbarkeit der Souverä- nitätsklausel vor. Schliesslich sei die Schweiz auch nicht nach Art. 16 E-754/2023 Seite 7 Abs. 1 Dublin-III-VO verpflichtet, das Asylgesuch des Beschwerdeführers zu prüfen. 4.2 Dem hält der Beschwerdeführer im Wesentlichen entgegen, die Recht- sprechung betreffend Personen, welche in Kroatien bereits ein Asylgesuch gestellt hätten, sei auf ihn nicht anwendbar. Push-Backs und Gewalt be- schränkten sich nicht auf die Aussengrenzen, sondern zögen sich durch das gesamte Asylverfahren in Kroatien. Die Abklärung der Schweizer Bot- schaft verweise pauschal auf Bestätigungen der NGO sowie der anderen Gesprächspartner. Gemäss einem aktuellen Artikel der Wochenzeitung (WOZ) vom 22. Dezember 2022 und einer Mitarbeiterin der im Rahmen der Botschaftsabklärung konsultierten NGO komme es auch fernab der Aus- sengrenzen, beispielsweise in Zagreb, vor, dass Personen willkürlich von der Polizei aufgegriffen und nach Bosnien und Herzegowina verschleppt würden. Davon könnte er betroffen sein, da er noch kein Asylgesuch ein- gereicht habe und möglicherweise bereits rechtskräftig aus Kroatien weg- gewiesen worden sei. Er sei in Kroatien festgenommen und eingeschlos- sen worden. Er habe weder medizinische Versorgung erhalten noch sei er auf sein Recht, ein Asylgesuch zu stellen, aufmerksam gemacht word en. Ihm sei gesagt worden, Kroatien nehme niemanden mehr auf. Mit Hinwei- sen auf einen Bericht hätten in Kroatien 2021 weniger als 42 Personen internationalen Schutz erhalten, weshalb eine Abschiebung des Beschwer- deführers realistisch sei. Dass er nicht medizinisch untersucht oder ver- sorgt worden sei, habe er im Übrigen bereits anlässlich des Dublinge- sprächs angebracht. Bei einer Wegweisung nach Kroatien wäre mit einer massiven, unwiderruflichen Verschlechterung seiner Gesundheit zu rech- nen. 4.3 In seiner Vernehmlassung hält das SEM ergänzend fest, dass die Vor- kommnisse im kroatischen Grenzgebiet nicht mit einem systemischen Problem in Verbindung gebracht werden könnten, habe auch die kroati- sche Regierung festgehalten und Untersuchungen angekündigt. Die ge- nannte Mitarbeiterin der NGO habe ihre angeblich gegenüber der WOZ getätigte Aussage bestritten. Die in den Botschaftsabklärungen vorgenom- menen Schlussfolgerungen seien eindeutig und die durchgeführten Abklä- rungen auch vom Bundesverwaltungsgericht als qualitativ einwandfrei ein- gestuft worden (m.H.a. Urteil des BVGer D-441/2023 vom 1. Februar 2023 E. 7.4). Sie basierten auf Gesprächen mit verschiedensten Organisationen und Behörden. Ausserdem verneine das BVGer systemische Mängel im Bereich der Wiederaufnahmeverfahren, weshalb auch beim Aufnahmever- fahren nicht von deren Vorliegen auszugehen sei (m.H.a. Urteil des BVGer E-754/2023 Seite 8 D-268/2023 vom 27. Januar 2023). Auch unter Berücksichtigung der neuen Arztberichte erachte das SEM den medizinischen Sachverhalt als au srei- chend erstellt. Seine Ausführungen, wonach ihm medizinische Behandlung in Kroatien verwehrt worden sei, seien unsubstantiiert. Zudem sei akten- kundig, dass er Kroatien bereits nach kurzer Zeit aus freien Stücken ver- lassen und sich damit dem Zugang zur d ortigen Gesundheitsversorgung aus freien Stücken entzogen habe. Zwar sei die Situation des Beschwer- deführers angesichts seiner gesundheitlichen Beschwerden belastend, je- doch werde er bei einer Rückkehr eine andere Situation antreffen als bei seiner erstmaligen Einreise. 4.4 Replizierend beanstandet der Beschwerdeführer , der genaue Inhalt des Gesprächs zwischen der Schweizer Botschaft und der Mitarbeiterin der NGO könne mangels Offenlegung nicht überprüft werden. Sodann habe diese auf Nachfrage bestätigt, dass illegale Push-Backs aus dem kro- atischen Hoheitsgebiet bei Dublin -Rückkehrern ausdrücklich nachgewie- sen worden seien , was sich aus der beigelegten E-Mail vom 3. Februar 2023 ergebe. Unter Hinweis auf zwei Berichte sei auch Personen in Zagreb der Zugang zu einem Asylverfahren verweigert und sie in der Folge abge- schoben worden. 5. 5.1 Der Beschwerdeführer bemängelt in formeller Hinsicht, die Vorinstanz hätte sich konkreter mit der Situation von Dublin-Rückkehrenden, die kein Asylgesuch in Kroatien gestellt haben, auseinandersetzen müssen, zumal es in Bezug auf diese Konstellation keine neuere Rechtsprechung des an- gerufenen Gerichts gebe. Weil die Botschaftsabklärung nicht offengelegt werde und weder die darin noch in der Vernehmlassung beigezogenen Quellen genannt würden, sei sodann sein rechtliches Gehör verletzt. Man- gels Quellenangabe habe die Vorinstanz sich mit Berichten zu Mängeln im kroatischen Asyl- und Wegweisungsverfahren auch nicht auseinanderge- setzt. Weiter habe es die Vorinstanz nicht nur unterlassen abzuklären, ob er eine Unterkunft erhalten werde, sondern sie habe auch keine vertiefte Untersuchung seines Gesundheitszustandes vorgenommen. Der medizini- sche Sachverhalt sei n icht erstellt, habe doch bisher keine fachärztliche Untersuchung stattgefunden. Mit dem anstehenden Termin vom 14. März 2023 sei mindestens eine Abklärung offen. Die bisherigen Arztberichte seien sehr kurz ausgefallen und liessen keine ausreichenden Schlüsse zu. Auch deshalb liege eine Ermessensunterschreitung betreffend die Anwen- dung humanitärer Gründe vor. Diese Rügen sind vorab zu prüfen, da sie E-754/2023 Seite 9 geeignet sind, eine Kassation der angefochtenen Verfügung herbeizufüh- ren. 5.2 Entgegen der Auffassung de s Beschwer deführers hat sich die Vo- rinstanz hinreichend mit der Situation von Dublin-Rückkehrenden im Rah- men des Aufnahmeverfahrens auseinandergesetzt (angefochtene Verfü- gung, II., Seite 4, vorletzter Abschnitt) . Sie stützte sich auf umfangreiche Abklärungen durch die Schweizer Botschaft in Kroatien – unter Einbezug verschiedener Gesprächspartner – und hat diese zusammengefasst wie- dergegeben. Gemäss ihnen konnten bis heute keine Hinweise auf syste- mische Schwachstellen im kroatischen Asyl- und Aufnahmesystem festge- stellt werden. Ob die Botschaftsabklärung Quellenangaben enthält oder nicht, sagt nicht notwendigerweise etwas darüber aus, ob Berichte darin Eingang gefunden haben. Auch war die Vorinstanz nicht verpflichtet, zu- sätzliche Informationen oder Quellenangaben zu machen (vgl. Urteil des BVGer F-1924/2023 vom 13. April 2023 E.4.4 m.w.H.). Gleiches gilt für ihre Ausführungen in der Vernehmlassung. Den Akten sind sodann keine Anhaltspunkte zu entnehmen, wonach die Vorinstanz gehalten gewesen wäre, weitere Abklärungen hinsichtlich des Zugangs zu Unterbringung und medizinischer Versorgung zu tätigen. Das SEM hat sodann in seiner Verfügung die im Zeitpunkt von deren Erlass aktenkundigen gesundheitlichen Beeinträchtigungen detailliert erfasst und die im Rahmen der fachärztlichen Untersuchung gestellten Befunde be- rücksichtigt (vgl. angefochtene Verfügung, II., S. 6, erster und zweiter Ab- schnitt). Es hat keine weiteren Abklärungen zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers machen müssen. Dies ergibt sich aus den seither ein- gereichten Arztberichten, worin ihm nun einzig eine schwere – statt nur ausgeprägte – (…) und zusätzlich die Beeinträchtigung des (…) diagnosti- ziert wird. Ohne seine Beschwerden verharmlosen zu wollen waren und sind keine Hi nweise auf eine schwerwiegende Erkrankung, die geeignet wäre, einer Überstellung nach Kroatien entgegenzustehen, ersichtlich. Die Vorinstanz ging folglich zurecht vom vollständig und richtig erstellten Sach- verhalt aus. Auch hat die ärztliche Abklärung vom 14. März 2023 mittler- weile stattgefunden. Lediglich ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass sich – anders als vom Beschwerdeführer behauptet – den Akten keine Hinweise auf allfällige psychische Krankheiten entnehmen lassen und er deren Vor- liegen anlässlich des Dublingesprächs ausdrücklich verneint hat. 5.3 Aufgrund des Gesagten erweisen sich die formellen Rügen als unbe- gründet. Es besteht keine Veranlassung, die Sache zur E-754/2023 Seite 10 Sachverhaltsfeststellung und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzu- weisen. Dass der Beschwerdeführer hinsichtlich der Rechtmässigkeit einer Überstellung nach Kroatien eine andere Auffassung vertritt als die Vo- rinstanz, beschlägt die materielle Würdigung und ist Gegenstand der nach- folgenden Erwägungen. Sein Eventualbegehren ist abzuweisen. 6. 6.1 Auf Asylgesuche wird in der Regel nicht eingetreten, wenn Asylsu- chende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG). Zur Bestimmung des staatsvertraglich zuständigen Staates prüft das SEM die Zuständigkeitskriterien gemäss Dublin -III-VO. Führt diese Prüfung zur Feststellung, dass ein anderer Mitgliedstaat für die Prüfung des Asylgesuchs zuständig ist, tritt das SEM, nachdem der betref- fende Mitgliedstaat einer Überstellung oder Rücküberstellung zugestimmt hat, auf das Asylgesuch nicht ein (vgl. BVGE 2017 VI/5 E. 6.2). 6.2 6.2.1 Gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO wird jeder Asylantrag von einem einzigen Mitgliedstaat geprüft, der nach den Kriterien de s Kapitels III (Art. 8–15 Dublin-III-VO) als zuständiger Staat bestimmt wird (vgl. auch Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO). Das Verfahren zur Bestimmung des zuständi- gen Mitgliedstaates wird eingeleitet, sobald in einem Mitgliedstaat erstmals ein Asylantrag gestellt wird (Art. 20 Abs. 1 Dublin-III-VO). Wird auf der Grundlage von Beweismitteln oder Indizien festgestellt, dass ein Antragsteller aus einem Drittstaat kommend die Land-, See- oder Luft- grenze eines Mitgliedstaates illegal überschritten hat, so ist dieser Mitglied- staat für die Prüfung des Antrags auf internationalen Schutz zuständig (Art. 13 Abs. 1 Dublin-III-VO). 6.2.2 Der Beschwerdeführer gab an, aus Bosnien und Herzegowina kom- mend nach Kroatien eingereist zu sein, von wo er aktenkundig am 11. No- vember 2022 weggewiesen worden ist. Das SEM ersuchte die kroatischen Behörden am 18. Januar 2023 gestützt darauf um Aufnahme des Beschwerdeführers nach Art. 13 Abs. 1 Dublin-III-VO. Diese stimmten dem Gesuch um Übernahme am 28. Januar 2023 innert der in Art. 22 Abs. 1 Dublin-III-VO vorgesehenen Frist zu, womit die Zuständigkeit Kroatiens zur Behandlung des Asylgesuches des Beschwerdeführers grundsätzlich ge- geben ist. Dass Kroatien nicht das Ziel seiner Reise gewesen sei, ändert daran nichts. Die Dublin -III-VO räumt den Schutzsuchenden kein Recht E-754/2023 Seite 11 ein, den ihren Antrag prüfenden Staat selber auszuwählen (vgl. auch BVGE 2010/45 E. 8.3). 6.3 6.3.1 Erweist es sich als unmöglich, einen Antragsteller in den eige ntlich zuständigen Mitgliedstaat zu überstellen, weil es wesentliche Gründe für die Annahme gibt, dass das Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen für Antragsteller in jenem Mitgliedstaat systemische Schwachstellen auf- weisen, die eine Gefahr einer unmens chlichen oder entwürdigenden Be- handlung im Sinne von Artikel 4 der Charta der Grundrechte der Europäi- schen Union (2012/C 326/02, nachfolgend: EU -Grundrechtecharta) mit sich bringen, ist zu prüfen, ob aufgrund dieser Kriterien ein anderer Mit- gliedstaat als zuständig bestimmt werden kann. Kann kein anderer Mit- gliedstaat als zuständig bestimmt werden, wird der die Zuständigkeit prü- fende Mitgliedstaat zum zuständigen Mitgliedstaat (Art. 3 Abs. 2 Dublin-III- VO). 6.3.2 Vor kurzem hat das Bundesverwaltungsgericht in einem zur Publika- tion als Referenzurteil vorgesehenen Urteil (E -1488/2020 vom 22. März 2023) anhand der verfügbaren Informationen und Erkenntnisse die seit dem Referenzurteil D -1611/2016 vom 22. März 2016 bestehende Praxis der grundsätzlichen Zulässigkeit von Dublin-Überstellungen nach Kroatien überprüft und bestätigt. Angesichts der im Urteil E-1488/2020 in Erwägung 9.4.2 f. dargelegten Si- tuation war ein Gefährdungszusammenhang zwischen der Push -Back- Problematik und einer Dublin -Rückkehr zwar prima vista nicht unbegrün- det. Allerdings lässt er sich gemäss dem inzwischen ergangenen Koordi- nationsurteil nicht erhärten. Demnach bestehen zum heutigen Zeitpunkt keine genügenden Anzeichen für die Befürchtung, Dublin -Rückkehrende würden ohne Eröffnung und Durchführung eines Asylverfahrens aus Kroa- tien rechtswidrig ausgeschafft. N och weniger sei aufgrund dieser Aus- gangslage davon auszugehen, dass dies systematisch geschehen würde. Auch liessen sich aufgrund der verfügbaren Informationen keine Anzeichen dafür finden, dass Take-Charge-Fälle (Aufnahme) diesbezüglich anders zu beurteilen wären als Take-back-Fälle (Wiederaufnahme), beziehungsweise dass für die erste Kategorie eine erhöhte Gefahr von Abschiebungen ohne Durchführung eines Asylverfahrens bestehen würde (vgl. a.a.O. E. 9.4.4). Im Ergebnis sei davon auszugehen, dass Gesuchste llende, welche ge- stützt auf die Dublin -III-VO nach Kroatien überstellt werden, Zugang zum dortigen Asylverfahren erhalten, unabhängig davon, ob die E-754/2023 Seite 12 gesuchstellende Person im Rahmen eines Wiederaufnahme- oder aber ei- nes Aufnahmeverfahrens überstellt werde. Insbesondere bestehe keine beachtliche Wahrscheinlichkeit, die Überstellten würden der Gefahr einer Verletzung ihrer aus dem Refoulement-Verbot fliessenden Rechte ausge- setzt werden. 6.3.3 Demnach ist nicht davon auszugehen, das Asylverfahren und die Auf- nahmebedingungen in Kroatien wiesen systemische Schwachstellen im Sinne von Art. 3 Abs. 2 Sätze 2 und 3 Dublin-III-VO auf (vgl. a.a.O. E. 9.5). 6.4 6.4.1 Abweichend von Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO kann jeder Mitgliedstaat beschliessen, einen bei ihm von einem Drittstaatsangehörigen oder Staa- tenlosen gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn er nach den in dieser Verordnung festgelegten Kriterien nicht für die Prü- fung zuständig ist (Art. 17 Abs. 1 erster Satz Dublin-III-VO). Dieses soge- nannte Selbsteintrittsrecht wird im Landesrecht durch Art. 29a Abs. 3 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) konkreti- siert. Gemäss dieser Bestimmung kann das SEM das Asylgesuch «aus hu- manitären Gründen» auch dann behandeln, wenn dafür gemäss Dublin-III- VO ein anderer Staat zuständig wäre. Liegen individuelle völkerrechtliche Überstellungshindernisse vor, ist der Selbsteintritt zwingend (vgl. BVGE 2015/9 E. 8.2.1). 6.4.2 Kroatien ist Signatarstaat der EMRK, des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und des Ab- kommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) sowie des Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967 (SR 0.142.301) und kommt seinen diesbezüglichen völkerrechtlichen Verpflich- tungen nach. Insbesondere auch nach dem unter E. 6.3 Erwogenen darf davon ausgegangen werden, dieser Staat anerkenne und schütze die Rechte, die sich für Schutzsuchende aus den Richtlinien des Europäischen Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 26. Juni 2013 zu gemeinsa- men Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung des internationalen Schutzes (sog. Verfahrensrichtlinie) sowie 2013/33/EU vom 26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, die internati- onalen Schutz beantragen (sog. Aufnahmerichtlinie) ergeben. E-754/2023 Seite 13 6.4.3 Es gelingt dem Beschwerdeführer nicht, die Vermutung, Kroatien halte seine völkerrechtlichen Verpflichtungen auch in seinem Fall ein, zu widerlegen. Anlässlich des Dublingesprächs gab der Beschwerdeführer an, in einem kleinen Raum ohne Verpflegung mehrere Stunden festgehalten worden zu sein. Selbst wenn die Umstände bedauerlich sind, erscheint die kurze Fest- haltung des Beschwerdeführers per se nicht unrechtmässig, hielt er sich doch illegal in Kroatien auf. Auch dass er aus Kroatien weggewiesen wor- den ist, erscheint rechtskonform, habe er doch in Kroatien gar kein Asylge- such gestellt und seinen Aufenthalt damit zu legalisieren versucht. Bei ei- ner Rückkehr hat er diese Möglichkeit ; die damals angeordnete Wegwei- sung steht dem nicht im Wege. Ein konkretes und ernsthaftes Risiko, dass die kroatischen Behörden sich weigern würden, ihn aufzunehmen und sei- nen Antrag auf internationalen Schutz unter Einhaltung der Regeln der Ver- fahrensrichtlinie zu prüfen, hat er nicht dargetan. Den Akten sind denn auch keine Gründe für die Annahme zu entnehmen, Kroatien werde in seinem Fall den Grundsatz des Non-Refoulement missachten und ihn zur Ausreise in ein Land zwingen, in dem sein Leib, sein Leben oder seine Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem er Gefahr laufen würde, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden. Da- ran ändert das Vorbringen des Beschwerdeführers, Kroatien gewähre le- diglich einer kleinen Personenanzahl internationalen Schutz, nichts. Was das Vorbringen des Beschwerdeführers betrifft, er habe in Kroatien keine medizinische Versorgung erhalten – was nicht erstaunt, gab er nicht an, darum ersucht zu haben –, ist festzuhalten, dass Kroatien verpflichtet ist, antragstellenden Personen die erforderliche medizinische Versorgung, die zumindest die Notversorgung und die unbedingt erforderliche Behandlung von Krankheiten und schweren psychischen Störungen umfasst, zugäng- lich zu machen (Art. 19 Abs. 1 Aufnahmerichtlinie). Der Beschwerdeführer hat ausserdem nicht dargetan, die ihn bei einer Rückführung erwartenden Bedingungen in Kroatien – die anders als nach seiner illegalen ersten Ein- reise sein werden –, seien dera rt schlecht, dass sie zu einer Verletzung von Art. 4 der EU-Grundrechtecharta, Art. 3 EMRK oder Art. 3 FoK führen könnten. Auf die vorinstanzlichen Ausführungen zu seinem Gesundheits- zustand kann verwiesen werden. Die danach eingereichten Arztberichte führen zu keiner anderen Einschätzung, selbst wenn die angezeigte Ope- ration in Kroatien nicht durchgeführt werden könnte, was keinesfalls sicher ist. Für die beantragte Einholung individueller Garantien bezüglich des Zu- gangs zum Asylverfahren, adäquater medizinischen Versorgung sowie zur Unterbringung besteht kein Raum. E-754/2023 Seite 14 6.4.4 Eine Überstellung nach Kroatien ist demnach zulässig und es liegen keine zwingenden Gründe für einen Selbsteintritt auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nach Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO vor. 6.5 Schliesslich ist die angefochtene Verfügung auch unter dem B lickwin- kel der Anwendung der Kann -Bestimmung von Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 – hinsichtlich derer das SEM über einen (durch das Bundesverwaltungsge- richt lediglich eingeschränkt überprüfbaren) Ermessensspielraum verfügt – nicht zu beanstanden (vgl. BVGE 2015/9 E. 7 f. und Art. 106 Abs. 1 Bst. a und b AsylG). Der Sachverhalt ist, wie erwähnt, hinreichend erstellt, und den Akten sind keine Hinweise auf einen Ermessensmissbrauch zu ent- nehmen. Der pauschale Hinweis auf ein Ermessensunterschreiten ist un- begründet, das SEM hat die spezifischen Umstände des Einzelfalles genü- gend berücksichtigt. 7. Zusammenfassend ist das SEM zu Recht in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG nicht auf das Asylgesuch des Beschwerdefüh- rers eingetreten und hat gestützt auf Art. 44 AsylG seine Überstellung nach Kroatien angeordnet. 8. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist ab- zuweisen. 9. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Nachdem aber mit Zwischenverfügung vom 16. Februar 2023 gestützt auf Art. 65 Abs. 1 VwVG die unentgeltliche Prozessführung gewährt wurde und nicht von ei- ner massgeblichen Veränderung in seinen finanziellen Verhältnissen aus- zugehen ist, sind keine Verfahrenskosten zu erheben. E-754/2023 Seite 15 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde. Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: Esther Marti Carolina Bottini Versand: