B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-862/2014 U r t e i l v o m 1 7 . M ä r z 2 0 1 4 Besetzung Einzelrichter Daniel Willisegger, mit Zustimmung von Richter Robert Galliker; Gerichtsschreiber David Wenger. Parteien A._______, geboren am (…), und deren Kinder B._______, geboren am (…), C._______, geboren am (…), Somalia, alle vertreten durch lic. iur. Martina Culic, (…), Beschwerdeführende, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 17. Februar 2014 / N (…). E-862/2014 Seite 2 Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführerin reichte gemeinsam mit ihren Kindern am 31. März 2011 in der Schweiz ein Asylgesuch ein. Am 4. April 2011 wurde sie summarisch und am 10. Januar 2014 vom Bundesamt für Migration (BFM) zu den Asylgründen befragt. Sie machte im Wesentlichen geltend, somalische Staatsangehörige zu sein und aus D._______ zu stammen. Als ausgebildete Krankenschwester habe sie von 2001 bis 2010 im dort i- gen Spital E._______ gearbeitet. Sie und das Spitalpersonal seien mehrmals von Al-Shabab-Anhängern im Spital angegriffen und geschl a- gen worden. Man warf ihnen vor, Ungläubige zu behandeln. Im Dezember 2009 sei sie zu H ause von Al-Shabab-Anhängern aufgesucht und mit e i- nem Gewehr kolben geschlagen worden. Im Januar 2010 sei sie noc h- mals zu Hause von Al-Shabab-Anhängern aufgesucht worden. Am 7. April 2010 habe sie aufgrund dieser Vorfälle mit ihren Kindern Somalia verla s- sen und sei zunächst nach Kenia gelangt, wo sie fast ein Jahr lang gelebt habe. Am 28. März 2011 habe sie mit ihren Kindern Kenia verlassen und sei gleichentags illegal in die Schweiz gereist. Die Beschwerdeführerin gab eine Kopie ihrer Heiratsurkunde, ihr K ran- kenschwesterdiplom, Kopien diverser Bestätigungen früherer Arbeitgeber sowie einen Arztbericht und eine Arztbestätigung zu den Akten. B. Mit Verfügung vom 17. Januar 2014 verneinte das BFM die Flüchtlingse i- genschaft, lehnte das Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung der Beschwerdeführerin und ihrer Kinder aus der Schweiz an. Wegen Unz u- mutbarkeit verfügte das BFM den Aufschub der Wegweisung zu Gunsten einer vorläufigen Aufnahme. C. Mit Eingabe vom 19. Februar 2014 reichte die Beschwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht, unter Beilage der au f S. 10 genannten B e- weismittel, Beschwerde ein und beantragte, die Verfügung sei aufzuh e- ben, sie und ihre Kinder seien als Flüchtlinge anzuerkennen , und es sei ihnen Asyl zu gewähren. In prozessualer Hinsicht beantragte sie die u n- entgeltliche Rechtspflege sowie den Verzicht auf die Erhebung eines Kos- tenvorschusses. E-862/2014 Seite 3 D. Mit Zwischenverfügung vom 24. Februar 2014 wies der Instruktionsrichter die Gesuche um Gewährung der unentg eltlichen Prozessführung sowie der unentgeltlichen Verbeiständung ab und forderte die Beschwerdefü h- rerin bis zum 11. März 2014 zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 600.– auf. E. Am 27. Februar 2014 leistete die Beschwerdeführerin den verlangten Kostenvorschuss. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (vgl. Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesg e- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]; Art. 105 des Asyl- gesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]). Die Beschwerdeführe- rin ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 VwVG) ist einzutreten. 2. 2.1 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht sowie die un- richtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachve r- halts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 2.2 Die Beschwerde richtet sich ausschliesslich gegen den Asylpunkt, mithin gegen die Nichtf eststellung der Flüchtlingseigenschaft und die A b- lehnung der Asylgesuche. Sie erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung e i- nes zweiten Richters (Art. 111 Bst. e AsylG) ohne Weiterungen und mit summarischer Begründung zu behandeln (Art. 111 a Abs. 1 und Abs. 2 AsylG). E-862/2014 Seite 4 3. 3.1 Gemäss Art. 7 AsylG muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen, wer um Asyl nachsucht. Die Flüch t- lingseigenschaft ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhanden- sein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig b e- gründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entspr e- chen oder massgebl ich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel ab - gestützt werden. 3.2 Die Vorinstanz hat den Massstab des Glaubhaftmachens nicht ve r- kannt und ihn im vorliegenden Fall korrekt zur Anwendung gebracht. Sie gelangt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, d ass die Asylvor- bringen der Beschwerdeführerin infolge widersprüchlicher und ungerei m- ter Angaben unglaubhaft seien. In der Tat gab die Beschwerdeführerin an- lässlich der Erstbefragung an, die von den Schlägen mit dem Gewehrko l- ben stammenden Nackenverletzungen im Spital behandelt zu haben. Bei der Anhörung sagte sie aber, die Kollegen aus dem Spital seien für die Behandlung heimlich zu ihr gekommen. Weiter erklärte sie in der Erstb e- fragung, von den Al -Shabab Anhängern zwei Mal – zunächst im Oktober 2009, dann im Januar 2010 – zu Hause aufgesucht worden zu sein. A n- lässlich der Anhörung sagte sie jedoch, dass Al-Shabab sie im Dezember 2009 zu Hause aufgesucht habe , gemäss Angaben der Nachbarn aber während ihrer Abwesenheit noch weitere Male bei ihr zu Hause aufg e- taucht seien. Schliesslich gab die Beschwerdeführerin bei der Erstbefr a- gung zu Protokoll, sie habe nach den Vorfällen bis zur Ausreise wieder im Spital gearbeitet, da sie für die Familie habe aufkommen müssen. Bei der Anhörung jedoch sagte sie, sie sei nicht mehr arbeiten gegangen, sei aber weiterhin angestellt gewesen und habe ihren Lohn erhalten. 3.3 Auf entsprechende Nachfrage der Vorinstanz konnte die Beschwerde- führerin diese Widersprüche nicht in überzeugender Weise bereinigen. In ihrer Rechtsmitteleingabe setzt sie sich mit ihnen nur insofern auseina n- der, als sie der Vorinstanz aufgrund des drei jährigen Abstandes (recte: zweidreiviertel Jahre) zwischen Erstbefragung und Anhör ung ein Selbs t- verschulden vorhält. B ei dieser langen Zeit seien Erinnerungsverluste normal, weshalb es auch zu Widersprüchen kommen könne. Entspre- chend unterlässt es die Beschwerdeführerin in der Rechtsmitteleingabe auch, die Widersprüche sowohl in Bezug a uf den Zeitpunkt als auch hi n- sichtlich der Anzahl ihrer persönlichen Begegnungen mit den Shabab -E-862/2014 Seite 5 Anhängern bei sich zu Hause zu erklären. Auch wenn der Beschwerd e- führerin in Bezug auf den Einwand der langen Zeit zwischen den Befr a- gungen zuzustimmen ist, mus s doch festgehalten werden, dass dieser Umstand sie nicht da von entbindet, bei den entscheidenden Elementen ihrer Asylvorbringen übereinstimmend auszusagen. Dass es sich bei der tätlichen Konfrontation mit Al-Shabab in ihrem Zuhause um ein wesentli- ches Moment ihrer Asylbegründung handelt, steht ausser Zweifel. Ebenso wäre zu erwarten gewesen, dass sich die Beschwerdeführerin bezüglich ihrer Arbeitstätigkeit im Anschluss an die Vorfälle nicht widersprochen hät- te. 3.4 Nicht gefolgt werden kann der Beschwerdeführerin auch in Bezug auf den Vorwurf, die Vorinstanz habe die Untersuchungspflicht verletzt und einen Grossteil des Sachverhalts ignoriert. Die Vorinstanz hat weder den Bombenanschlag auf eine Examensfeier mit zahlreichen Toten und Ve r- letzten vom 3. Dezember 2009 noch die Ausbildung der Beschwerdefü h- rerin als Krankenschwester oder ihre Tätigkeit im Spital in Frage gestellt, sondern einzig bezweifelt, dass sie die vorgebrachte persönliche Verfo l- gung tatsächlich erlebt habe. Es ist zudem nicht an der Vorinstanz, son- dern an der Beschwerdeführerin, ihre Verfolgung glaubhaft darzutun. An dieser bestehen jedoch auf grund der auch mit der Beschw erdeschrift nicht entkräfteten Unstimmigkei ten in Bezug auf wesentliche Elemente der Asylvorbringen weiterhin überwiegende Zweifel. 3.5 Die Beschwerdeführerin hat folglich nicht aufgezeigt, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt oder der rechtserhebliche Sachverhalt unrichtig oder unvollständig festgestellt ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Sie hat nichts vorgebracht, das geeignet wäre, die Flüchtlingsei- genschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen. Demnach ist die Beschwerde abzuweisen. 4. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerdefüh- rerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwV G) und insgesamt auf Fr. 600. – festzusetzen (Art. 1 – 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet. (Dispositiv nächste Seite) E-862/2014 Seite 6 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600. – werden der Beschwerdeführerin au f- erlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verf ah- renskosten verwendet. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die zustä n- dige kantonale Behörde. Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: Daniel Willisegger David Wenger Versand: