<h2>SubmittedText<h2><p>- Trifft es zu, dass bei uns kantonale Polizeibeamte und das Grenzwachtkorps keinen Zugriff auf Isis haben, währenddem die Kollegen aus den EU-Staaten Zugriff auf dieses System haben?</p><p>- Erfährt die Schweiz dadurch einen Nachteil bei der Abwehr von Gefahren für unser Land?</p><p>- Müsste die Isis-Verordnung angepasst werden?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Falls ein Irrtum bei der Bezeichnung "Isis" besteht und damit das "SIS" (Schengener Informationssystem) gemeint war, so ist die Frage wie folgt zu beantworten:</p><p>Gemäss der Verordnung über den nationalen Teil des Schengener Informationssystem (N-SIS) und das Sirene-Büro (N-SIS-Verordnung; SR 362.0) haben die kantonalen Polizeibehörden und das Grenzwachtkorps einen Zugriff auf das N-SIS (Art. 7 Abs. 1 Bst. d und Bst. e Ziff. 1 N-SIS-Verordnung). Der Umfang der Zugriffs- und Bearbeitungsrechte der Polizeibehörden und des Grenzwachtkorps hinsichtlich der einzelnen Daten im SIS wird im Anhang 2 der Verordnung abschliessend festgelegt. Das SIS, das gemeinsame Personen- und Sachfahndungssystem der Schengen-Staaten, wird seit dem 14. August 2008 schweizweit von der Polizei, vom Grenzwachtkorps und weiteren Stellen eingesetzt. Sie können auf die im SIS erfassten Personen- und Sachfahndungen zugreifen. Die Schweizer Polizei und andere berechtigte Behörden können selbst auch Fahndungsmeldungen eingeben. Es gibt insgesamt sechs Ausschreibungskategorien. Nach einem Hit-no-Hit-Verfahren können Personen im SIS gesucht werden. Gesucht wird mit dem Namen der Person. Erst wenn ein Trefferfall erzielt wurde, kann das Sirene-Büro kontaktiert werden. Das sogenannte Sirene-Büro steuert, koordiniert und bearbeitet alle ein- und ausgehenden SIS-Fahndungen. Bei einem Trefferfall ist es für die Beschaffung weiterer Informationen bei der ausschreibenden Stelle zuständig. Sirene steht für "Supplementary Information Request at the National Entry", also die "Nationale Kontaktstelle für den Austausch zusätzlicher Informationen". Alle anderen Schengen-Staaten haben ebenfalls Zugriff auf das SIS und betreiben je ihr eigenes Sirene-Büro für den Austausch von Zusatzinformationen. Sämtliche Sirene-Büros werden nach einem gemeinsamen Sirene-Handbuch betrieben. Alle Schengen-Staaten inklusive die Schweiz und ihre Behörden haben somit dieselben Zugriffe auf die gleichen Datensätze im SIS. Der Schweiz erwächst somit kein Nachteil bei der Abwehr von Gefahren für das Land.</p><p>Für weitergehende Informationen verweisen wir auf die Antwort zur Frage Fehr 09.5239 vom 27. Mai 2009.</p>