<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <table border="0"> <tr> <td> <img height="68" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2014-04-22-6B_304-2014.1&amp;type=gif" width="95"/> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> <tr> <td> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6B_304/2014 </b> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> </table> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 22. April 2014</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Strafrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Mathys, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Denys, Oberholzer, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber C. Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern</i>, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Einfache Verletzung der Verkehrsregeln; Nichtbeachten eines Lichtsignals, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, Strafabteilung, 2. Strafkammer, vom 17. Dezember 2013. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Das Bundesgericht zieht in Erwägung:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Das Obergericht des Kantons Bern verurteilte die Beschwerdeführerin im Berufungsverfahren am 17. Dezember 2013 wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln durch Nichtbeachten eines Lichtsignals zu einer Busse von Fr. 250.-- bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen. Das Gericht stellte fest, sie habe am 4. November 2010 in Thun an der sogenannten "Gafner-Kreuzung" den Haltebalken zu einem Zeitpunkt überfahren, als die Ampel bereits auf Gelb umgeschaltet hatte, obwohl es ihr aufgrund ihrer Distanz im Zeitpunkt, als das Lichtsignal auf Gelb wechselte, und der Geschwindigkeit bei entsprechender Aufmerksamkeit und einem langsamen Abbremsen problemlos möglich gewesen wäre, vor dem Haltebalken anzuhalten (Urteil S. 15 E. 5.4). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin beantragt beim Bundesgericht, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben. Sie sei vom Vorwurf des Nichtbeachtens eines Lichtsignals freizusprechen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin rügt eine falsche Feststellung des Sachverhalts und macht in diesem Zusammenhang eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend, weil angebotene Beweise abgelehnt worden seien. Sie habe kein Gelb oder Rot gesehen. Die Lichtsignalanlage sei falsch aufgebaut, und sie sei überzeugt, dass die Gelbzeit nicht drei Sekunden betragen habe. Dass an der fraglichen Kreuzung etwas "nicht stimme", könnten unter anderem verschiedene Personen als Zeugen bestätigen (vgl. Beschwerde S. 2-5). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Beweiswürdigung und die darauf beruhenden tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz können vor Bundesgericht angefochten werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von <span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span> bzw. willkürlich im Sinne von <span class="artref">Art. 9 BV</span> sind. Willkür liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid im bemängelten Punkt offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Dass eine andere Lösung ebenfalls möglich oder sogar etwas wahrscheinlicher ist, genügt nicht (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=33&amp;from_date=18.04.2014&amp;to_date=07.05.2014&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F138-III-378%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page378">BGE 138 III 378</a> E. 6.1, 137 I 1 E. 2.4). Die angebliche Willkür ist in der Beschwerde präzise zu rügen, und die Rüge ist zu begründen (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para">Die Vorinstanz hat sich sehr eingehend und gestützt auf die Äusserungen von mehreren Sachverständigen mit den von der Beschwerdeführerin aufgeworfenen Fragen rund um die "Gafner-Kreuzung" befasst, worauf in Anwendung von <span class="artref">Art. 109 Abs. 3 BGG</span> verwiesen werden kann (vgl. Urteil S. 5-15 E. II). Daraus ist ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin widersprüchlich und nicht konsistent ausgesagt hat. Aus den Feststellungen der Experten ergibt sich, dass die Lichtsignalanlage vorschriftsgemäss geeicht war und messtechnisch einwandfrei funktionierte. Insbesondere betrug die Gelbphase nicht unter drei Sekunden, und auch der Umstand, dass die Sensoren mehrere Meter nach der Haltelinie angebracht waren, vermochte die Toleranzphase für die Beschwerdeführerin nicht zu reduzieren. Was an diesen Schlussfolgerungen willkürlich sein könnte, ist der Beschwerde nicht zu entnehmen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Vorinstanz habe das Strassenverkehrsgesetz falsch angewendet (Beschwerde S. 5). Gemäss dem oben in E. 2 Gesagten hat sie indessen <span class="artref">Art. 68 Abs. 4 lit. a SSV</span> missachtet. Die Vorinstanz kommt zu Recht zum Schluss, daran vermöge der Umstand, dass die Sensoren nicht gemäss den Weisungen des ASTRA über polizeiliche Geschwindigkeitskontrollen und Rotlichtüberwachung im Strassenverkehr vom 22. Mai 2008 angebracht waren, nichts zu ändern (Urteil S. 16). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span> abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Demnach erkennt das Bundesgericht:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Strafabteilung, 2. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 22. April 2014 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Mathys </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: C. Monn </div> </div></body></html>