<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">1P.785/2006 /fun </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 26. Januar 2007 </div> <div class="para">I. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Féraud, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Aeschlimann, Eusebio, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Steinmann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Urs Späti, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, Herrenacker 26, 8200 Schaffhausen, </div> <div class="para">Obergericht des Kantons Schaffhausen, </div> <div class="para">Frauengasse 17, Postfach 568, 8201 Schaffhausen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Strafprozess, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsrechtliche Beschwerde gegen das Urteil </div> <div class="para">des Obergerichts des Kantons Schaffhausen </div> <div class="para">vom 27. Oktober 2006. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sachverhalt: </div> <div class="para">A. </div> <div class="para">Die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen erhob mit Anklageschrift vom 27. August 2004 gegen X.________ Anklage wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz und mehrfacher Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes und umschrieb den massgeblichen Sachverhalt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Kantonsgericht des Kantons Schaffhausen sprach X.________ am 23. Februar 2005 der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz und der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes schuldig, verurteilte ihn zu 27 Monaten Gefängnis und verwies ihn für die Dauer von 5 Jahren bedingt des Landes. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Obergericht des Kantons Schaffhausen bestätigte auf Berufung hin am 27. Oktober 2006 den Schuldspruch und die Strafzumessung des Kantonsgerichts und verfügte am 31. Oktober 2006 eine Berichtigung des Dispositivs. </div> <div class="para">B. </div> <div class="para">Gegen dieses Urteil des Obergerichts hat X.________ beim Bundesgericht am 29. November 2006 staatsrechtliche Beschwerde erhoben. Er macht Verletzungen von <span class="artref">Art. 9 BV</span> geltend. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Kantonsgericht und Obergericht haben auf eine Vernehmlassung verzichtet. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer verweist auf die Anklagepunkte 1 und 4 der Anklageschrift. Er macht geltend, schon im Rahmen des Untersuchungsverfahrens sei es immer zu Verwechslungen bezüglich dieser beiden Anklagepunkten gekommen und dies habe sich im Verfahren vor dem Kantonsgericht fortgesetzt. Der Beschwerdeführer legt indessen nicht dar, inwiefern sich die gerügte Verwechslung im angefochtenen Urteil des Obergerichts tatsächlich niedergeschlagen haben sollen. Er setzt sich mit dem Obergerichtsurteil und dessen Erwägungen nicht auseinander. Damit genügt die Beschwerdeschrift den Anforderungen von <span class="artref">Art. 90 Abs. 1 lit. b OG</span> nicht. Demnach ist in diesem Punkte auf die Beschwerde nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Weiter rügt der Beschwerdeführer, dass hinsichtlich des Anklagepunktes 1 auf die wenig verlässlichen Aussagen des Zeugen A.________ abgestellt worden ist. Im angefochtenen Urteil legt das Obergericht in E. 3a eingehend dar, dass die Argumentation des Beschwerdeführers die Glaubwürdigkeit des Zeugen nicht herabzusetzen und dessen Aussagen nicht zu entkräften vermochte. In der Beschwerdeschrift geht der Beschwerdeführer auf die obergerichtlichen Erwägungen nicht ein und begründet den Willkürvorwurf nicht. Insoweit kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Schliesslich erachtet es der Beschwerdeführer als willkürlich, dass sich die Verurteilung in Bezug auf den Anklagepunkt 2 auf die Aussagen von B.________ stützt. Das Obergericht hielt in E. 3b in Anbetracht von dessen Aussageverhalten fest, dass kein Grund bestehe, an den Aussagen des Zeugen B.________ zu zweifeln. Auch in diesem Punkt setzt sich der Beschwerdeführer mit dem angefochtenen Urteil nicht auseinander, weshalb insoweit auf die Beschwerde nicht einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht </div> <div class="para">im Verfahren nach <span class="artref">Art. 36a OG</span>: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die staatsrechtliche Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer sowie der Staatsanwaltschaft und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 26. Januar 2007 </div> <div class="para">Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>