<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_266/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 9. April 2010 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Favre, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Mathys, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Amtsleitung, Feldstrasse 42, 8090 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Verweigerung der Versetzung in den offenen Strafvollzug, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 3. Abteilung, Einzelrichter, vom 12. Februar 2010. </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer verbüsst eine Freiheitsstrafe im Normalvollzug in der Strafanstalt Pöschwies. Die Beschwerde richtet sich dagegen, dass die Versetzung in den offenen Vollzug bzw. in die Kolonie Ringwil verweigert und im angefochtenen Entscheid eine dagegen gerichtete Beschwerde abgewiesen wurden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In einer Beschwerde ans Bundesgericht ist bezogen auf den konkreten Fall darzulegen, dass und inwieweit der angefochtene Entscheid nach Auffassung des Beschwerdeführers gegen das schweizerische Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> verstossen soll (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>). Diesen Anforderungen genügt die Beschwerde nicht, soweit sie sich auf ganz allgemeine Ausführungen beschränkt (vgl. z.B. Beschwerde S. 3-5 "Rechtsquellen", S. 6/7 "Kriminalprognose im allgemeinen", S. 15/16 "Rechtsanwendung im allgemeinen"). Von vornherein kann nur auf die Teile der Beschwerde eingetreten werden, die den angefochtenen Entscheid und den konkreten Fall betreffen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz vor, dass sie die Tatsachenfeststellung und das Beweisverfahren zu einem "Türkischen Basar" mache und Wahrheitsentstellung und Beweisvereitelung betreibe. Sie habe instinktiv, intuitiv und subjektiv Behauptungen aneinandergereiht, die nichts mehr als Vermutungen und Vorstellungen seien (Beschwerde S. 8 unten). Solche Rügen betreffen zwar den konkreten Fall, sind indessen ebenfalls zu allgemein, als dass das Bundesgericht prüfen könnte, ob die Vorinstanz das schweizerische Recht verletzt hat. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In Bezug auf die materiellrechtlichen Fragen kann in Anwendung von <span class="artref">Art. 109 Abs. 3 BGG</span> auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. angefochtenen Entscheid S. 8-13 E. 3-7). Den Ausführungen der Beschwerde, die den konkreten Fall betreffen (vgl. Beschwerde S. 10/11, 13, 16), ist nicht zu entnehmen, dass die Verweigerung der Versetzung in den offenen Vollzug bzw. in die Kolonie Ringwil das schweizerische Recht verletzen würde. Der Beschwerdeführer macht zum Beispiel geltend, er habe vor der Vorinstanz ausgeführt, dass er bis zur bedingten Entlassung noch eine Reststrafe von rund elf Monaten zu verbüssen habe (Beschwerde S. 10 lit. a). Die Vorinstanz hat dazu festgestellt, aufgrund der Vollzugsdaten (Zweidritteltermin am 1. November 2010; Strafende am 1. Mai 2012) bestehe immer noch eine längere Reststrafe, die der Beschwerdeführer zu verbüssen habe (angefochtener Entscheid S. 11 E. 5.3). Von Willkür kann also offensichtlich nicht die Rede sein. Es ist im Übrigen auch sonst nicht ersichtlich, inwieweit die Verweigerung der Versetzung bundesrechtswidrig sein könnte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Zur Frage der Heilung des rechtlichen Gehörs (vgl. Beschwerde S. 14) hat sich die Vorinstanz geäussert, worauf ebenfalls in Anwendung von <span class="artref">Art. 109 Abs. 3 BGG</span> verwiesen werden kann (vgl. angefochtenen Entscheid S. 5/6 E. 2.1.2-2.1.4). Diesen Erwägungen ist zuzustimmen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span> abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 BGG</span>). Seine finanzielle Lage ist bei der Höhe der Gerichtsgebühr zu berücksichtigen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 3. Abteilung, Einzelrichter, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 9. April 2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Favre Monn </div> <div class="para"> </div> </div></body></html></html>