<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_458/2012 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 12. Oktober 2012 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Mathys, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, </div> <div class="para">Bundesrichter Schöbi, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber C. Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, 4502 Solothurn, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Grobe Verletzung der Verkehrsregeln; Widerruf, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts </div> <div class="para">des Kantons Solothurn, Strafkammer, vom 25. Juni 2012. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">X.________ überschritt am 5. Januar 2010, um 14.55 Uhr, auf der Autobahn in Härkingen mit einem Personenwagen die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 35 km/h. Der Vorfall ereignete sich auf einer anspruchsvollen Verzweigungsrampe, wo sich anschliessend drei Fahrspuren vereinigen und noch eine Ausfahrt Richtung Egerkingen hinzu kommt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Obergericht des Kantons Solothurn verurteilte X.________ am 25. Juni 2012 wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer Geldstrafe von zehn Tagessätzen zu Fr. 210.--, unter Gewährung des bedingten Strafvollzugs für fünf Tagessätze bei einer Probezeit von zwei Jahren. Der X.________ am 14. Oktober 2008 gewährte bedingte Vollzug für eine Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 190.-- wurde widerrufen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">X.________ führt Beschwerde beim Bundesgericht und beantragt, das Urteil vom 25. Juni 2012 sei aufzuheben. Die Sache sei zur Verurteilung wegen einfacher Verkehrsregelverletzung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Vom Widerruf sei abzusehen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">In Bezug auf den Schuldspruch kann auf die umfassenden und zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. angefochtenen Entscheid S. 3-7). Was der Beschwerdeführer vorbringt, dringt nicht durch. Gemäss den Feststellungen der Vorinstanz ereignete sich der Vorfall an einer anspruchsvollen Stelle (angefochtener Entscheid S. 6). Der Beschwerdeführer verweist auf die sich in den Akten befindlichen Polizeifotos (Beschwerde S. 3 Ziff. 7). Auf den Bildern ist, wie er ausführt, zwar zu sehen, dass er ganz links fuhr. Aber dass die anschliessende Fahrstrecke gerade, sehr übersichtlich und nicht anspruchsvoll zu befahren wäre, ist nicht ersichtlich (vgl. KA act. 11). Ob an der fraglichen Strecke bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung von "nur" 34 km/h eine grobe Verletzung der Verkehrsregeln von vornherein ausgeschlossen wäre (Beschwerde S. 3 Ziff. 8), ist im vorliegenden Fall nicht zu entscheiden. Die Verurteilung wegen grober Verkehrsregelverletzung entspricht der Rechtsprechung und ist zu bestätigen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Auch in Bezug auf den Widerruf kann auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. angefochtenen Entscheid S. 10/11). Angesichts des getrübten automobilistischen Vorlebens, der vorangegangenen Massnahmen, die den Beschwerdeführer nicht nachhaltig zu bessern vermochten, und seiner Aussage, er fahre "nicht permanent" zu schnell, ist die Annahme einer ungünstigen Prognose und damit der Widerruf nicht zu beanstanden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span> abzuweisen. Mit dem Entscheid in der Sache ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos geworden. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 12. Oktober 2012 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Mathys </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Monn </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>