<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <a name="idp282192"></a><div class="big bold">Urteilskopf</div> <br/>105 IV 111<br/><br/><br/><div class="paraatf">30. Urteil des Kassationshofes vom 22. Mai 1979 i.S. C. gegen A. (Nichtigkeitsbeschwerde)</div> <div class="paraatf"></div> <a name="idp283424"></a><br/><div id="regeste" lang="de"> <div class="big bold">Regeste</div> <br/><div class="paraatf"><span class="artref">Art. 173 StGB</span>. Begriff der Ehre. <div class="paratf">Der Vorwurf, ein Zahnarzt habe den Zeitpunkt für Massnahmen zur Änderung der Zahnstellung eines Kindes verpasst, berührt nur das berufliche Ansehen und ist nicht ehrverletzend. </div> </div> </div> <a name="idp287136"></a> <a name="idp290816"></a> <br/><div> <a name="idp294256"></a><span class="big bold" id="sachverhalt">Sachverhalt</span> <span class="small">ab Seite 111</span> </div> <br/><div class="paraatf"> <a name="page111"></a><div class="center pagebreak">BGE 105 IV 111 S. 111</div> </div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp295920"></a><span class="bold">A.- </span>Frau A. richtete am 10. Juni 1976 an ihren Bruder B. ein Schreiben, in dem auf einen Familienstreit Bezug genommen wurde.</div> <div class="paraatf"> <a name="page112"></a><div class="center pagebreak">BGE 105 IV 111 S. 112</div>Der Brief enthielt u.a. eine Stelle, die den Bruder C., Dr. med. dent., betraf und folgenden Wortlaut hat:</div> <div class="paraatf">"Bärbeli hat unter der C.-Angelegenheit schon genug gelitten (der Zustand</div> <div class="paraatf">seines Gebisses - Stellung der Zähne - ist katastrophal und wird sich</div> <div class="paraatf">wohl nie mehr ganz in Ordnung bringen lassen; nach Ansicht unseres jetzigen</div> <div class="paraatf">Zahnarztes hätte dies vor 2 bis 3 Jahren gemacht werden sollen, doch haben</div> <div class="paraatf">wir leider auf C. vertraut)."</div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp301024"></a><span class="bold">B.- </span>C., der vom erwähnten Passus Kenntnis erhielt, reichte gegen die Verfasserin des Briefes Klage wegen übler Nachrede ein.</div> <div class="paraatf">Das Landgericht Uri erklärte in einem Vorentscheid, der Tatbestand der üblen Nachrede sei erfüllt, die Beklagte sei zum Wahrheitsbeweis zuzulassen.</div> <div class="paraatf">Das Obergericht Uri hob am 18. Oktober 1978 in Gutheissung der Berufung der Beklagten den Vorentscheid auf, weil es fand, die eingeklagte Äusserung sei nicht ehrverletzend im Sinne des <span class="artref">Art. 173 Ziff. 1 StGB</span>.</div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp305488"></a><span class="bold">C.- </span>C. beantragt mit Nichtigkeitsbeschwerde, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und die Sache zur Bestrafung der Beklagten wegen übler Nachrede an die Vorinstanz zurückzuweisen.</div> <br/><div> <a name="idp306880"></a><span class="big bold" id="erwaegungen">Erwägungen</span> </div> <br/><div class="paraatf">Das Bundesgericht zieht in Erwägung:</div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp307872"></a><span class="bold" id="consideration_1.">1. </span>Nach ständiger Rechtsprechung schützt <span class="artref">Art. 173 Ziff. 1 StGB</span> nur den Ruf, ein ehrbarer Mensch zu sein, d.h. sich so zu benehmen, wie nach allgemeiner Anschauung ein charakterlich anständiger Mensch sich zu verhalten pflegt. Äusserungen, die sich lediglich eignen, jemanden in anderer Hinsicht, z.B. als Geschäfts- oder Berufsmann, als Politiker oder Künstler in der gesellschaftlichen Geltung herabzusetzen, gelten nicht als ehrverletzend. Voraussetzung ist aber immer, dass die Kritik an den strafrechtlich nicht geschützten Seiten des Ansehens nicht zugleich seine Geltung als ehrbarer Mensch treffe (<a class="bgeref_id" href="https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=24&amp;from_date=&amp;to_date=&amp;from_year=1979&amp;to_year=1979&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;from_date_push=&amp;top_subcollection_clir=bge&amp;query_words=&amp;part=all&amp;de_fr=&amp;de_it=&amp;fr_de=&amp;fr_it=&amp;it_de=&amp;it_fr=&amp;orig=&amp;translation=&amp;rank=0&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F103-IV-157%3Ade&amp;number_of_ranks=0&amp;azaclir=clir#page158">BGE 103 IV 158</a> mit Verweisungen).</div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp313360"></a><span class="bold" id="consideration_2.">2. </span>Der Beschwerdeführer geht davon aus, die Beschwerdegegnerin befasse sich in ihrem Brief zur Hauptsache mit dem Familienstreit und habe keinen andern Zweck verfolgt, als den Empfänger des Briefes auf ihre Seite zu ziehen. Dieser habe daher auch die eingeklagte Briefstelle als Äusserung im Familienstreit auffassen müssen und sie nicht bloss als Kritik an den beruflichen Fähigkeiten, sondern als Angriff auf die Zuverlässigkeit <a name="page113"></a><div class="center pagebreak">BGE 105 IV 111 S. 113</div>seines Bruders verstehen müssen. Diese Betrachtungsweise widerspricht der Rechtsprechung. Massgebend ist nicht, wie die Briefstelle vom Briefempfänger verstanden wurde; entscheidend ist einzig, welchen Sinn ihr ein unbefangener Dritter nach den Umständen beilegen musste (<a class="bgeref_id" href="https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=24&amp;from_date=&amp;to_date=&amp;from_year=1979&amp;to_year=1979&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;from_date_push=&amp;top_subcollection_clir=bge&amp;query_words=&amp;part=all&amp;de_fr=&amp;de_it=&amp;fr_de=&amp;fr_it=&amp;it_de=&amp;it_fr=&amp;orig=&amp;translation=&amp;rank=0&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F92-IV-94%3Ade&amp;number_of_ranks=0&amp;azaclir=clir#page96">BGE 92 IV 96</a> /97).</div> <br/><div class="paraatf"> <a name="idp318352"></a><span class="bold" id="consideration_3.">3. </span>Die Beschwerdegegnerin wirft dem Beschwerdeführer vor, er habe es unterlassen, die äusserst schlechte Stellung der Zähne ihres Kindes rechtzeitig zu korrigieren, so dass dieser Mangel wohl nie mehr ganz behoben werden könne. Sie begründet ihre Befürchtung ausdrücklich mit der Meinungsäusserung eines anderen Zahnarztes, der die Ansicht vertrat, Massnahmen zur Änderung der Zahnstellung hätten schon 2 bis 3 Jahre früher ergriffen werden müssen. Die Frage des richtigen Zeitpunktes der Behandlung ist eine solche rein fachtechnischer Natur. Wenn daher die Beschwerdegegnerin gestützt auf die Meinung eines anderen Fachmannes beanstandet, der Beschwerdeführer habe nichts vorgekehrt, um mit der Behandlung rechtzeitig zu beginnen, so bezieht sich dieser Vorwurf nur auf das fachliche Können des Beschwerdeführers, schmälert also lediglich sein berufliches Ansehen als Zahnarzt, ohne ihn dadurch in seiner persönlichen Ehre zu treffen. Weder kann der Briefstelle entnommen noch aus ihrem Zusammenhang mit dem übrigen Inhalt des Briefes abgeleitet werden, der Beschwerdeführer werde allgemein eines Mangels an Pflichtgefühl, Verantwortungsbewusstsein und Zuverlässigkeit oder sonst einer Eigenschaft bezichtigt, die geeignet wäre, ihn als Mensch verächtlich zu machen oder seinen Charakter in ein ungünstiges Licht zu rücken. Der Umstand allein, dass die Verfasserin des Briefes Ärztin ist, verleiht ihrer Rüge keinen anderen Sinn als den einer fachlichen Kritik. Auch die Bemerkung, man habe leider auf den Beschwerdeführer vertraut, hat keine darüber hinausgehende Bedeutung. Dass die Beschwerdegegnerin wegen der nach ihrer Meinung ungenügenden Leistung ihres Bruders sich in ihren Erwartungen getäuscht sah und bedauerte, ihm ihr Kind anvertraut zu haben, entspricht einer normalen Reaktion, welche die Geltung des Beschwerdeführers als ehrbarer Mensch nicht berührt. Ein Patient, der einem Arzt wegen beruflichen Ungenügens das Vertrauen entzieht und seiner Enttäuschung Ausdruck gibt, ohne den Betroffenen persönlich herabzuwürdigen, handelt nicht ehrverletzend.</div> <div class="paraatf"> <a name="page114"></a><div class="center pagebreak">BGE 105 IV 111 S. 114</div> </div> <br/><div> <a name="idp325008"></a><span class="big bold" id="dispositiv">Dispositiv</span> </div> <br/><div class="paraatf">Demnach erkennt des Bundesgericht:</div> <div class="paraatf">Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen.</div> </div></body></html></html>