<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4A_765/2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 21. Mai 2012 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Leemann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________ GmbH, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Y.________ AG, </div> <div class="para">vertreten durch Fürsprecher Andrea Räto Keller, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Ausweisung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, 1. Zivilkammer, vom 14. Dezember 2011. </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass die Gerichtspräsidentin des Regionalgerichts Bern-Mittelland die X.________ GmbH (Beschwerdeführerin) auf Gesuch der Y.________ AG (Beschwerdegegnerin) hin mit Entscheid vom 27. Oktober 2011 verurteilte, die Liegenschaft Z.________ innert zwanzig Tagen ab Erhalt des Entscheids zu räumen und zu verlassen; </div> <div class="para">dass das Obergericht des Kantons Bern eine von der Beschwerdeführerin gegen diesen Entscheid erhobene Berufung mit Entscheid vom 14. Dezember 2011 abwies; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern am 27. Dezember 2011 beim Bundesgericht mit Beschwerde anfocht und um Gewährung der aufschiebenden Wirkung ersuchte; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin am 28. Dezember 2011 aufgefordert wurde, einen Gerichtskostenvorschuss von Fr. 3'000.-- zu erbringen, den sie innerhalb der angesetzten Frist bezahlte; </div> <div class="para">dass die Beschwerdegegnerin sich dem Gesuch um aufschiebende Wirkung widersetzte, sie jedoch die Anordnung beantragte, dass das zu Gunsten der Beschwerdeführerin auf der Liegenschaft Z.________ vorgemerkte Vorkaufsrecht bis zum Abschluss des Beschwerdeverfahrens vor dem Bundesgericht im Grundbuch eingetragen bleibe; </div> <div class="para">dass die Beschwerdegegnerin gleichzeitig darum ersuchte, die Beschwerdeführerin sei in Anwendung von <span class="artref">Art. 62 Abs. 2 BGG</span> zur Sicherstellung der Parteientschädigung zu verpflichten, weil die Beschwerdeführerin zahlungsunfähig sei; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin mit Präsidialverfügung vom 18. Januar 2012 aufgefordert wurde, bis zum 7. Februar 2012 zum Gesuch um Sicherstellung Stellung zu nehmen; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin innerhalb der bis zum 24. Februar 2012 erstreckten Frist keine Stellungnahme zum Sicherstellungsgesuch der Beschwerdegegnerin einreichte; </div> <div class="para">dass das Bundesgericht das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung mit Verfügung vom 5. März 2012 abwies, dass es jedoch anordnete, dass das zu Gunsten der Beschwerdeführerin auf der Liegenschaft Z.________ vorgemerkte Vorkaufsrecht bis zum Abschluss des Beschwerdeverfahrens im Grundbuch eingetragen bleibt; </div> <div class="para">dass das Bundesgericht ebenfalls mit Verfügung vom 5. März 2012 das Sicherstellungsbegehren guthiess und die Beschwerdeführerin aufforderte, bei der Bundesgerichtskasse als Sicherstellung einer allfälligen Parteientschädigung an die Beschwerdegegnerin bis zum 23. März 2012 den Betrag von Fr. 3'500.-- in bar zu hinterlegen; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin die ihr auferlegte Sicherheit auch innerhalb der mit Verfügung vom 29. März 2012 angesetzten Nachfrist nicht geleistet hat; </div> <div class="para">dass unter diesen Umständen auf die Beschwerde in Anwendung von <span class="artref">Art. 62 Abs. 3 BGG</span> nicht einzutreten ist; </div> <div class="para">dass die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- gemäss dem Verursacherprinzip der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (<span class="artref">Art. 66 Abs. 3 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin die Beschwerdegegnerin für den im Zusammenhang mit dem bundesgerichtlichen Verfahren erwachsenen Aufwand mit Fr. 1'000.-- zu entschädigen hat (<span class="artref"><artref id="CH/173.110/68/4" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/68/2" type="start"></artref>Art. 68 Abs. 2 und 4 BGG</span><artref id="CH/173.110/68/4" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/4" type="end"></artref>; Art. 8 Abs. 3 des Reglements über die Parteientschädigung [SR 173.110.210.3]); </div> <div class="para">dass die erwähnten Summen dem bei der Bundesgerichtskasse hinterlegten Gerichtskostenvorschuss von Fr. 3'000.-- zu entnehmen sind und der danach verbleibende Betrag von Fr. 1'000.-- von der Bundesgerichtskasse an die Beschwerdeführerin zurückzuzahlen ist; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkennt die Präsidentin: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'000.-- zu entschädigen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Die beiden Beträge werden dem bei der Bundesgerichtskasse hinterlegten Gerichtskostenvorschuss von Fr. 3'000.-- entnommen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, 1. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 21. Mai 2012 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Präsidentin: Klett </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Leemann </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>