Seite 1 http://www.bl.ch/kantonsgericht Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 12. Juli 2016 (470 16 99) ____________________________________________________________________ Strafprozessrecht Nichtanhandnahme des Verfahrens Besetzung Präsident Dieter Eglin, Richter Peter Tobler (Ref.), Richter Stephan Gass; Gerichtsschreiber Dominik Haffter Parteien A.____, Beschwerdeführer gegen Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, Hauptabteilung BM/OK, Rheinstrasse 27, Postfach, 4410 Liestal, Beschwerdegegnerin Gegenstand Nichtanhandnahme des Verfahrens Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, Hauptabteilung BM/OK, vom 28. April 2016 Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht A. Mit Schreiben vom 30. Juli 2015 sowie mit ergänzender Eingabe vom 23. Dezember 2015 erstattete A.____ Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Basel -Landschaft gegen die Untersuchungsbehörden Basel -Landschaft bzw. gegen Unbekannt betreffend den Straftatb e- stand der falschen Anschuldigung. B. Am 28. April 2016 verfügte die Staatsanwaltschaft, das Verfahren werde in Anwendung von Art. 310 Abs. 1 lit a StPO nicht anhand genommen. Im Weiteren würden die Kosten zu Las- ten des Staates gehen. Auf die Begründung dieser Nichtanhandnahmeverfügung sowie der nachfolgenden Eingaben der Parteien wird, soweit erforderlich, im Rahmen der Erwägungen des vorliegenden Beschlu s- ses eingegangen. C. Gegen obgenannte Nichtanhandnahmeverfügung erhob A.____ mit Eingabe vom 8. Mai 2016 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel -Landschaft, Abteilung Strafrecht, und b e- antragte die Aufhebung der angefochtenen Nichtanhandnahmeverfügung. D. Mit Stellungnahme vom 23. Mai 2016 begehrte die Staatsanwaltschaft Basel - Landschaft, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, eventualiter sei die Beschwerde abz u- weisen. Ferner seien die Kosten für das Beschwerdeverfahren dem Beschwerdeführer aufzue r- legen. Erwägungen 1. Formelles 1.1 In formeller Hinsicht macht die Staatsanwaltschaft mit Stellungnahme vom 23. Mai 2016 geltend, es fehle dem Beschwerdeführer an der Legitimation zur Erhebung der Beschwer- de. Mit rechtskräftigem Urteil des Kantonsgerichts Basel -Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 30. November 2015 sei der heutige Beschwerdeführer und damalige Beschuldigte wegen mehr- facher Schändung, mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern sowie mehrfacher Porn o- graphie zu einer bedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe von 21 Monaten verurteilt worden. Sämtli- che seiner im vorliegenden Verfahren geltend gemachten Vorbringen habe der Beschwerdefüh- rer bereits im erst- sowie im zweitinstanzlichen Verfahren vorgebracht. Hinzu komme, dass das Kantonsgericht im Beschluss vom 13. Oktob er 2015 betreffend Ausstandsbegehren festgeha l- ten habe, die Einwände des Gesuchstellers würden in erster Linie das Berufungsverfahren b e- treffen. Sodann sei der Beschwerdeführer als Person, welche die Anzeige erstattet habe, durch die angefochtene Nichtanha ndnahmeverfügung nicht unmittelbar in seinen Rechten tangiert, weshalb ihm keine Beschwerdelegitimation zukomme. Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht 1.2 Die Zuständigkeit zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde liegt gemäss § 15 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zur Schweizeri schen Strafp rozessordnung (EG StPO, SGS 250) bei der Dreierkammer des Kantonsgerichts Basel -Landschaft, Abteilung Strafrecht. Nachfolgend zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer zur Beschwerde legitimiert ist. Zur Ergre i- fung der Beschwerde ist gemäss Art. 382 Abs. 1 StPO jede Partei berechtigt, die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung eines Entscheides hat. Der Parteib e- griff ist dabei umfassend im Sinne von Art. 104 und 105 StPO zu verstehen, mithin kann jeder Person die Rechtsmittellegitim ation zukommen, sofern sie vom angefochtenen Entscheid b e- rührt ist und ein rechtlich geschütztes Interesse geltend machen kann ( NIKLAUS SCHMID, Praxis- kommentar StPO, 2. Aufl. 2013, Art. 382 N 1; VIKTOR LIEBER, Zürcher Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, Art. 382 N 2). Das erforderliche rechtlich geschützte Interesse ergibt sich daraus, dass die betreffende Person durch den angefochtenen Entscheid selbst und unmittelbar in ihren Rechten betroffen, das heisst beschwert ist ( VIKTOR LIEBER, a.a.O., Art. 382 N 7; NIKLAUS SCHMID, a.a.O., Art. 382 N 2). 1.3 Der Tatbestand der falschen Anschuldigung nach Art. 303 Ziff. 1 des Schweizerischen Strafgesetzbuchs (StGB, SR 311.0) findet sich unter den Delikten gegen die Rechtspflege und wird als Straftat gegen Gemeininteress en behandelt. Geschützt ist das Interesse der Allg e- meinheit an der Integrität und dem korrekten Funktionieren der Justiz. Geschütztes Rechtsgut sind überdies die Persönlichkeitsrechte der zu Unrecht Angeschuldigten mit Bezug auf deren Würde, Ehre, Freiheit , Privatsphäre, geistige Integrität, Vermögen, Geltung usw. Dass die fa l- sche Anschuldigung unter den Rechtspflegedelikten figuriert, bedeutet freilich nicht, die G e- meininteressen überwögen die Individualinteressen. Folgerichtig sind die von der Anschuld i- gung Betroffenen im Strafverfahren als Geschädigte zu behandeln bzw. nach der StPO unter Umständen als Privatkläger ( VERA DELNON/BERNHARD RÜDY, Basler Kommentar StGB, 3. Aufl. 2013, Art. 303 N 5 ff.). 1.4 Vorliegend erstattete der Beschwerdeführer mit Eing abe vom 30. Juli 2015 Anzeige wegen falscher Anschuldigung. Zur Begründung führte er aus, in der gegen ihn geführten U n- tersuchung seien wiederholt Aussagen zu seinen Ungunsten verfälscht worden. Aufgrund di e- ser Darlegungen erhellt, dass der Beschwerdeführer den Verdacht einer ihn bzw. seine Persön- lichkeitsrechte betreffenden falschen Anschuldigung angezeigt hat. Somit handelt es sich beim Beschwerdeführer um eine von der vermeintlichen Anschuldigung geschädigte Person, weshalb er vom angefochtenen Entscheid berührt ist und ein rechtlich geschütztes Interesse geltend machen kann. Der Beschwerdeführer ist folglich selbst und unmittelbar in seinen Rechten b e- troffen, womit ihm die Legitimation zur Erhebung der Beschwerde zukommt. Daran vermag auch der Umstand, d ass der Beschwerdeführer die entsprechenden Vorbringen bereits im Rahmen des gegen ihn geführten Strafverfahrens vorgebracht hat, nichts zu ändern, zumal die Strafbarkeit des allfälligen Täters des vorliegenden Strafverfahrens separat und losgelöst vom bereits rechtskräftig abgeschlossenen Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer zu prüfen Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht ist. Da auch die übrigen formellen Erfordernisse zweifellos gegeben sind, ist auf die Beschwe r- de einzutreten. 2. Materielles 2.1 Die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft stützt ihre Nichtanhandnahmeverfügung vom 28. April 2016 auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO und führt zur Begründung aus, im massgeblichen Zeitpunkt sei bereits ein Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer hängig gewesen. Dieser Umstand schliesse den Tatbe stand der falschen Anschuldigung hinsichtlich der drei Sachve r- haltskomplexe "B.____", "C.____" sowie "D.____" von vornherein aus. Hinzu komme, dass das Eindringen des Beschwerdeführers mit seinem Finger in die Scheide von B.____ in deren Aus- sagen geschildert sei. Ebenso würden sich in den Depositionen von D.____ Schilderungen von Handlungen mit sexuellem Bezug finden. Mithin würden die Darlegungen in der Anzeige vom 18. August 2009 mit den Aussagen von D.____ übereinstimmen und das betreffende Verfahren gegen den Beschwerdeführer sei mangels Vorliegens eines Strafantrages eingestellt worden. 2.2 Demgegenüber bringt der Beschwerdeführer mit Beschwerde vom 8. Mai 2016 vor, in Bezug auf den Sachverhaltskomplex "C.____" sei in der Anzeige festgehalten worden, das Kind habe die Erektion des Beschwerdeführers gespürt. Eine derartige Aussage habe C.____ aller- dings nie getätigt, sondern sei von den Untersuchungsbehörden erfunden worden. Da er sich zu dieser Zeit aufgrund des Sachverhaltskomplexes " B.____" in Unters uchungshaft befunden habe, sei dieser zweiten Anzeige eine bedeutende Rolle zugekommen. Der Tatbestand sei s o- mit erfüllt, zumal er der sexuellen Handlung beschuldigt worden sei, um eine weitere Strafve r- folgung herbeizuführen. Dies habe im Übrigen nichts mit der Anzeige von B.____ zu tun gehabt. Des Weiteren sei auch bezüglich des Falls " B.____" der Tatbestand der falschen Anschuld i- gung erfüllt. Diese habe ausgesagt, er sei nur schnell und nicht komplett, sondern bloss zur Hälfte, mit dem Finger in ihre Sche ide eingedrungen. Die Staatsanwaltschaft habe diese Dep o- sition dahingehend abgeändert, dass er mit mehreren Fingern mehrere Zentimeter in die Schei- de eingedrungen sei. Aufgrund dieser Modifikation sei die Untersuchungsbehörde von einem bewussten Eindringen ausgegangen. Somit sei die klare Absicht ersichtlich, gegen ihn eine Strafverfolgung herbeizuführen. Der Strafverfolgungsbehörde sei bewusst gewesen, dass eine blosse Berührung während einer therapeutischen Behandlung im Bereich der Adduktoren nicht zu einer Untersuchungshaft gereicht hätte, weshalb sie die Schilderungen dramatisiert habe. 2.3 Mit Stellungnahme vom 23. Mai 2016 führt die Staatsanwaltschaft aus, die vom B e- schwerdeführer vorgebrachten Ausführungen würden kein tatbestandsmässiges Verhalten der in der Strafuntersuchung involvierten Personen der Staatsanwaltschaft resp. der Polizei Basel - Landschaft begründen. 2.4 Gemäss Art. 310 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Stra f- Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht tatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind (lit. a), Verfahrenshin- dernisse bestehen (lit. b) oder aus den in Art. 8 StPO genannten Gründen auf eine Strafverfo l- gung zu verzich ten ist (lit. c). Eine Nichtanhandnahmeverfügung hat zu ergehen, wenn die Staatsanwaltschaft allein aufgrund der Ermittlungsergebnisse oder der Strafanzeige die Unte r- suchung nicht eröffnet, da die Führung eines Verfahrens geradezu aussichtslos erscheint. D a- bei ist der Grundsatz "in dubio pro duriore" zu beachten, wonach eine Nichtanhandnahme von der Staatsanwaltschaft nur ausgesprochen werden darf, wenn es eindeutig klar erscheint, dass der Sachverhalt nicht strafbar ist oder nicht bestraft werden kann ( ESTHER OMLIN, Basler Kom- mentar StPO, 2. Aufl. 2014, Art. 310 N 6 ff.; NIKLAUS SCHMID, Praxiskommentar StPO, 2. Aufl. 2013, Art. 310 N 2). Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO verlangt, dass der Verzicht auf die Verfahrenser- öffnung nur dann erfolgt, wenn die fraglichen Straftatbestände eindeutig nicht erfüllt sind. Die Situation muss sich demnach so präsentieren, dass gar nie ein Verdacht hätte angenommen werden dürfen oder der Anfangsverdacht vollständig entkräftet worden ist. Mithin darf die Nich t- anhandnahme nur verfügt werden, wenn mit Sicherheit feststeht, dass der zur Beurteilung vo r- liegende Sachverhalt unter keinen Straftatbestand fällt. Dies kann beispielsweise bei rein zivi l- rechtlichen Streitigkeiten der Fall sein. Bei blossen Zweifeln, ob ein Straftatbestand vorliegt oder ob der Nachweis strafbaren Verhaltens gelingen wird, darf keine Nichtanhandnahme erfolgen, sondern ist die Untersuchung zu eröffnen oder der Tatverdacht durch eigene oder polizeiliche Ermittlungen abzuklären ( NATHAN LANDSHUT/THOMAS BOSSHARD, Zür cher Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, Art. 310 N 4 f.; ESTHER OMLIN, a.a.O., Art. 310 N 9; NIKLAUS SCHMID, a.a.O., Art. 310 N 3). 2.5 Vorliegend ist zu prüfen, ob die Nichtanhandnahme zufolge eindeutig nicht erfüllten Straftatbestands zu Recht erfolgt ist. Der falschen Anschuldigung gemäss Art. 303 Ziff. 1 StGB macht sich strafbar, wer einen Nichtschuldigen wider besseres Wissen bei der Behörde eines Verbrechens oder eines Vergehens beschuldigt, in der Absicht, eine Strafverfolgung gegen ihn herbeizuführen (Abs. 1), oder wer in derselben Absicht in anderer Weise arglistige Veransta l- tungen trifft (Abs. 2). Mithin muss sich die Anschuldigung gegen einen Nichtschuldigen richten, wobei die inhaltliche fehlende Schuld bezüglich einer strafbaren Handlung entscheide nd ist. Dies kann sich darauf beziehen, dass eine solche Straftrat überhaupt nicht begangen worden ist oder dass diese zwar begangen wurde, jedoch von einer anderen Person. Als nicht schuldig gilt auch, wer freigesprochen wurde sowie derjenige, gegen den e in Strafverfahren wegen Feh- lens des subjektiven Tatbestands eingestellt wurde ( VERA DELNON/BERNHARD RÜDY, Basler Kommentar StGB, 3. Aufl. 2013, Art. 303 N 10 f.). Die Bezichtigung muss sich nicht auf die Nennung eines bestimmten Straftatbestands beziehen. Indessen muss sie unmissverständlich den Vorwurf enthalten, der Beschuldigte werde eines Delikts für schuldig erachtet. Hingegen sind blosse Übertreibungen nicht tatbestandsmässig ( VERA DELNON/BERNHARD RÜDY, a.a.O., Art. 303 N 15, 18). In subjektiver Hinsi cht wird sowohl ein Handeln wider besseres Wissen als auch die Absicht, eine Strafverfolgung herbeizuführen, gefordert. Nicht tatbestandsmässig ha n- delt, wer die Bezichtigung bei der Behörde wider besseres Wissen vorbringt, eine Strafunters u- chung gegen die entsprechende Person betreffend die fraglichen Handlungen aber bereits hän- Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht gig ist. Dasselbe gilt, wenn bezweckt wird, eine hängige Strafuntersuchung fortdauern zu lassen (BGE 102 IV 103, E. 3; GÜNTER STRATENWERTH/FELIX BOMMER, Schweizerisches Strafrecht, Besonderer Teil II: Straftaten gegen Gemeininteressen, 7. Aufl. 2013, § 55 N 21; VERA DELNON/BERNHARD RÜDY, a.a.O., Art. 303 N 30). 2.6 In Bezug auf den Sachverhaltskomplex "B.____" macht der Beschwerdeführer geltend, die Untersuchungsbehörden hätten entg egen den Depositionen von B.____ wiederholt festge- halten, er habe seine Finger einige Zentimeter in die Scheide des Mädchens eingeführt. Die s- bezüglich ist den Verfahrensakten zu entnehmen, dass B.____ am 30. Januar 2009 bezüglich der Berührungen des Beschw erdeführers an ihrer Scheide im Rahmen der Therapiesitzung vom 29. Januar 2009 ausgesagt hat: "Aber Geschter isch er so Obe druf, mängisch glaub jo eifach so gschnä…, ich weiss, also doch, er isch eifach so gschnäll ihnä. Und, also nid ganz ihnä, so halb" (act. 1789). Es zeigt sich somit, dass B.____ das Einführen von mindestens e i- nem Finger in ihre Scheide durch den Beschwerdeführer ausdrücklich dargelegt hat. Der blosse Umstand, dass die Untersuchungsbehörden ein Eindringen mit mehreren Fingern um einige Zentimeter festgehalten haben, kann allenfalls als blosse Übertreibung erachtet werden, welche allerdings keinesfalls tatbestandsmässig ist. 2.7 Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer in dieser Hinsicht mit rechtskräftigem Urteil des Kantonsgerichts Base l-Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 30. November 2015 der Schändung zum Nachteil von B.____ schuldig gesprochen wurde. Folglich fehlt es offenkundig am Tatbestandserfordernis des Nichtschuldigen, womit der Straftatbestand der falschen A n- schuldigung in dieser Hinsicht klarerweise nicht gegeben ist. 2.8 Ausserdem ist zu konstatieren, dass der Beschwerdeführer zur Begründung seiner Anzeige vom 30. Juli 2015 anführt, sowohl das psychologische Gutachten als auch der Schlussbericht hätten ihn zu Unrecht einer Straftat bezichtigt. Diesbezüglich ist darauf hinz u- weisen, dass das psychiatrische Vorabgutachten von Oberärztin E.____ vom 14. April 2009 (act. 61) sowie das forensisch -psychiatrische Gutachten von Oberärztin E.____ vom 21. April 2009 datieren (act. 93). Ferner trägt der Schlussbericht des Bezirksstatthalteramtes Liestal das Datum des 4. Juni 2010 (act. 869). Demgegenüber wurde das gegen den Beschwerdeführer geführte Strafverfahren wegen sexuellen Handlungen mit Kindern bereits am 30. Januar 2009 eröffnet (act. 1725). Mithin war das Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer im Zeitpunkt, als die angebliche Bezichtigung vorgebracht wurde, bereits hängig. Dies wussten sämtliche als Täter in Frage kommenden Personen, weshalb es diesen offensichtlich am s ubjektiven Tatbe- stand fehlt. Somit ist der Straftatbestand der falschen Anschuldigung auch in subjektiver Hi n- sicht klarerweise nicht erfüllt. 2.9 In Bezug auf den Sachverhaltskomplex " C.____" verweist der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 23. Dezember 201 5 auf die Anzeige der Polizei Basel -Landschaft, Dezentrale Ermittlung, vom 12. Juni 2009, welche ihn zu Unrecht einer Straftat bezichtige. In der besagten Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht Anzeige wird der angebliche Deliktsmodus wie folgt festgehalten: "Nach dem eigentlichen Tra i- ning mit C.____ ein 'Spasskämpfli' gemacht, den Buben dabei in die Luft geworfen, aufgefa n- gen und zu sich auf den Schoss gesetzt. Dabei spürte das Kind/Opfer, die Erektion des Ve r- dächtigten" (act. 2779). Demgegenüber ist der Zusammenfassung der Videoeinvernahme von C.____ vom 18. Februar 2009 (festgehalten in der Aktennotiz des Bezirksstatthalteramtes Liestal vom 3. Juni 2010) zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer C.____ am Gürtel gehal- ten und ihn bei sich auf den Schoss gesetzt habe. C.____ habe allerdings nicht gewollt, dass ihn der Beschwerdeführer festhalte (act. 2805). Es zeigt sich somit, dass der Sachverhalt, wie er in der Anzeige geschildert wurde, nicht exakt mit demjenigen gemäss der Zusammenfassung der Videoeinvernahme von C.____ übereinstimmt. Sodann is t anzumerken, dass das diesb e- zügliche Verfahren gegen den Beschwerdeführer mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Basel - Landschaft, Hauptabteilung Liestal, vom 11. April 2013 mangels Erfüllung eines Straftatb e- stands eingestellt wurde (act. 3501 ff.). Gleichw ohl ist zu konstatieren, dass im Zeitpunkt der Anzeigeerstellung am 12. Juni 2009 das Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer betre f- fend den Vorwurf der sexuellen Handlungen mit Kindern bereits hängig war (vgl. Eröffnungsver- fügung vom 30. Januar 2009; ac t. 1725). Sämtliche als Täter in Frage kommenden Personen hatten offensichtlich Kenntnis vom bereits hängigen Strafverfahren, zumal in der Anzeige vom 12. Juni 2009 explizit festgehalten wurde, die Anzeige sei Bestandteil des hängigen Unters u- chungsverfahrens (act. 2781). Daraus folgt, dass der Straftatbestand der falschen Anschuld i- gung klarerweise zu verneinen ist, zumal in subjektiver Hinsicht die Tatbestandsmässigkeit ausgeschlossen ist. 2.10 Schliesslich ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer die Nichtanhandnahme be- treffend den Sachverhaltskomplex "D.____" in keiner Weise rügt, weshalb dieser Fall nicht G e- genstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet. Ohnehin erweisen sich die diesb e- züglichen Ausführungen der Staatsanwaltschaft in ihrer Nichtanhandnahmeverfügung vom 28. April 2016 durchwegs als sachlich zutreffend, weshalb der Straftatbestand der falschen A n- schuldigung auch in Bezug auf diesen Fall offensichtlich zu verneinen wäre. 2.11 Somit erhellt, dass die Nichtanhandnahme zufolge e indeutig nicht erfüllten Straftatb e- stands zu Recht erfolgt und die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Basel - Landschaft vom 28. April 2016 daher in Abweisung der Beschwerde zu bestätigen ist. 3. Kosten Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO tragen die Parteien die Kosten des Rechtsmittelverfahrens nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch jene Partei, auf deren Rechtsmittel nicht eingetreten wird. Entsprechend dem Ausgang des vorliegenden Verfahrens werden die Verfahre nskosten des Kantonsgerichts in der Höhe von Fr. 550.--, bestehend aus einer Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- (§ 13 Abs. 1 der Verordnung über die Gebühren der Gerich- Seite 8 http://www.bl.ch/kantonsgericht te, GebT, SGS 170.31) sowie Auslagen von Fr. 50.--, dem unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt. Demnach wird erkannt: ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens in der Höhe von Fr. 550.--, beinhaltend eine Gebühr von Fr. 500.-- sowie Auslagen von Fr. 50.--, gehen zu Lasten des Beschwerdeführers. Präsident Dieter Eglin Gerichtsschreiber Dominik Haffter Auf die gegen diesen Beschluss erhobene Beschwerde in Strafsachen trat das Bundesgericht mit Urteil vom15. Dezember 2016 nicht ein (BGer 6B_1009/2016).