<!DOCTYPE html PUBLIC "-//W3C//DTD XHTML 1.0 Transitional//EN" "http://www.w3.org/TR/xhtml1/DTD/xhtml1-transitional.dtd"> <html lang="en" xml:lang="en" xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"> <head><meta charset="utf-8"/> <title>Verwaltungsgericht des Kantons ZÃ¼rich: VB.2004.00507</title> <link href="/findinfo/stylesheets/main.css" rel="stylesheet" type="text/css"/> </head> <body> <!-- HEADER --> <table> <tr> <td colspan="5"> <table border="0" cellpadding="0" cellspacing="0"> <tr> <td class="submenu_sel" nowrap="nowrap"><a href="/findinfo/xhtmltemplates/standard.htm">Standard Suche</a></td> <td> | </td> <td class="submenu" nowrap="nowrap"><a href="/findinfo/xhtmltemplates/advanced.htm">Erweiterte Suche</a></td> <td> | </td> <td class="submenu" nowrap="nowrap"><a href="/findinfo/help/index.htm">Hilfe</a></td> </tr> </table> </td> </tr> </table> <!-- /HEADER --> <br/> <!-- ZUM ERSTEN TREFFER --> <table width="100%"> <tr> <td width="20"> </td> <td> <br/><br/> </td> <td align="right"> <a href="https://vgrzh.djiktzh.ch/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&amp;WebServerUrl=https://vgrzh.djiktzh.ch&amp;WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&amp;OmnisLibrary=JURISWEB&amp;OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&amp;OmnisServer=JURISWEB,127.0.0.1:7000&amp;Parametername=WWW&amp;Schema=ZH_VG_WEB&amp;Source=&amp;Aufruf=getDocument&amp;cSprache=GER&amp;nF30_KEY=204830&amp;W10_KEY=4467139&amp;nTrefferzeile=1&amp;Template=standard/results/printviewdocument.fiw" target="_blank"><img align="bottom" alt="" src="/findinfo/images/icons/drucken.gif" title="Druckansicht"/><span> </span>Druckansicht</a> </td> <td width="20"> </td> </tr> </table> <!-- /ZUM ERSTEN TREFFER --> <!-- Metadaten --> <table width="100%"> <tr> <td width="20"> </td> <td> <table cellpadding="0" cellspacing="0"> <tr> <td nowrap="nowrap" width="180"><b>GeschÃ¤ftsnummer: </b></td> <td><b>VB.2004.00507</b></td> <td width="100%"> </td> </tr> <tr> <td>Entscheidart und -datum: </td> <td colspan="4">Endentscheid vom 24.02.2005</td> </tr> <tr> <td>SpruchkÃ¶rper: </td> <td colspan="4">3. Abteilung/Einzelrichter</td> </tr> <tr> <td>Weiterzug: </td> <td colspan="4">Dieser Entscheid ist rechtskrÃ¤ftig.</td> </tr> <tr> <td>Rechtsgebiet: </td> <td colspan="4">FÃ¼rsorgerecht</td> </tr> <tr> <td><b>Betreff: </b><br/><br/></td> <td colspan="4"><b>Sozialhilfe</b><br/><br/></td> </tr> <tr> <td colspan="5"><br/><b>Sozialhilfe; Leistungskürzung wegen überhöhter Logiskosten.<br/><br/>Überhöhte Logiskosten sind so lange zu übernehmen, bis eine zumutbare günstigere Lösung zur Verfügung steht. Weigern sich unterstützte Personen, eine preisgünstigere Wohnung zu suchen oder in eine effektiv verfügbare und zumutbare günstigere Wohnung umzuziehen, können die anrechenbaren Wohnkosten auf jenen Betrag reduziert werden, der durch die günstigere Wohnung entstanden wäre (E. 3.3.1).<br/>Die Wohnungskosten zählen nicht zu den Lebenshaltungskosten im Sinne des Grundbedarfs, sondern sind in der Bedarfsrechnung der materiellen Grundsicherung getrennt auszuweisen (E. 3.2). Deshalb dürfen Sanktionen bezüglich Wohnungskosten nicht durch eine Kürzung des Grundbedarf I und/oder II vorgenommen werden. Vielmehr sind in einem solchen Fall die übernommenen Wohnungskosten zu kürzen (E. 3.3.1). Für die Bestimmung der Höhe des Kürzungsbetrages ist entscheidend, ob die von der Beschwerdeführerin abgelehnte Wohnung ihr tatsächlich zur Verfügung gestanden hat und dass diese Wohnung bzw. ein Umzug für sie und ihre Kinder zumutbar gewesen wäre (E. 3.3.2). Vorliegend stand die der Beschwerdeführerin zugewiesene Wohnung ihr nicht tatsächlich zur Verfügung (E. 3.3.2). Der Beschwerdeführerin darf deshalb höchstens der Differenzbetrag zwischen Wohnungskosten, die der behördlichen Richtlinie entsprechen, und ihren heutigen Wohnungskosten und nicht der Differenzbetrag zwischen dem Mietzins der ihr zugewiesenen Wohnung und ihrer jetzigen Wohnung gestrichen werden.<br/>Gutheissung.<br/>Dem Begehren um unentgeltliche Rechtsvertretung wird stattgegeben (E. 4).</b></td> </tr> </table> </td> <td> </td> <td align="right" class="stiwos" nowrap="nowrap" rowspan="6" width="203"> <table cellpadding="0" cellspacing="0" width="100%"> <tr> <td>Stichworte:</td> </tr> <tr> <td> <span class="ungerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: KÃRZUNG">KÃRZUNG</acronym></span><br/><span class="gerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: UMZUG">UMZUG</acronym></span><br/><span class="ungerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: UNENTGELTLICHE RECHTSPFLEGE (UP/URB)">UNENTGELTLICHE RECHTSPFLEGE (UP/URB)</acronym></span><br/><span class="gerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: UNENTGELTLICHER RECHTSBEISTAND (URB)">UNENTGELTLICHER RECHTSBEISTAND (URB)</acronym></span><br/><span class="ungerade"><acronym title="HR: Urteile: Verwaltungsrecht UR: FÃ¼rsorge ST: WIRTSCHAFTLICHE HILFE">WIRTSCHAFTLICHE HILFE</acronym></span><br/><span class="gerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: WOHNUNGSKOSTEN">WOHNUNGSKOSTEN</acronym></span><br/> </td> </tr> <tr><td height="2px"></td></tr> <tr> <td>Rechtsnormen:</td> </tr> <tr> <td> <span class="ungerade">§ 24 SHG</span><br/> </td> </tr> <tr><td height="2px"></td></tr> <tr> <td>Publikationen:</td> </tr> <tr> <td> - keine - </td> </tr> <tr> <td>Gewichtung:<br/> (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung)</td> </tr> <tr> <td> Gewichtung: 3 </td> </tr> </table> </td> <td width="20"> </td> </tr> </table> <!-- /Metadaten --> <!-- Dokument --> <table width="100%"> <tr> <td width="20"> </td> <td> <br><br/> <div class="Section1"> <p class="Sachverhalt1"><b><span>I. </span></b><span> </span></p> <p class="Sachverhalt2"><b><span>A. </span></b><span>A (geboren 1971) allein erziehende Mutter von C (geboren 1996) und D (geboren 1992) bezieht Sozialhilfeleistungen der Gemeinde X. Da der Wohnungsmietzins von Fr. 1'500.- die diesbezÃ¼glichen Richtlinien Ã¼bersteige, forderte die SozialbehÃ¶rde X sie mit Beschluss vom 10. Juni 2003 auf, eine kostengÃ¼nstigere Wohnung zu suchen. Die maximal Ã¼bernommene Miete fÃ¼r einen 3-Personen-Haushalt inklusive Nebenkosten betrage gemÃ¤ss den behÃ¶rdlichen Richtlinien Fr. 1'400.-. A habe spÃ¤testens per 30. November 2003 eine Aufstellung Ã¼ber ihre BemÃ¼hungen bei der Wohnungssuche der SozialbehÃ¶rde X einzureichen. Ausserdem wurde sie im nÃ¤mlichen Schreiben aufgefordert, sich nachweislich um eine Teilzeitanstellung zu bemÃ¼hen. Dabei wurde sie daraufhin gewiesen, dass bei NichterfÃ¼llung von Auflagen und Weisungen die wirtschaftliche Hilfe per 1. Januar 2004 gekÃ¼rzt werden kÃ¶nne.</span></p> <p class="Sachverhalt2"><span>Am 14. Mai 2004 wies die SozialbehÃ¶rde X A eine 3<sup>1</sup>/<sub>2</sub>-Zimmerwohnung per 1. Juli 2004 fÃ¼r Fr. 1'077.- zuzÃ¼glich 113.50 Nebenkosten zu. Sie wurde angewiesen, sich beim Vermieter E AG fÃ¼r diese Wohnung anzumelden. Die SozialbehÃ¶rde X machte A wiederum auf die KÃ¼rzungsmÃ¶glichkeit bei Nichtbefolgen von Weisungen und Auflagen der SozialbehÃ¶rde aufmerksam.</span></p> <p class="Sachverhalt2"><span>Mit Schreiben vom 21. Mai 2004 lehnte A sinngemÃ¤ss einen Umzug ab, meldete mit Formular vom 25. Mai 2004 an die E AG gleichwohl ihr Interesse an der Wohnung an.</span></p> <p class="Sachverhalt2"><span>Am 15. Juni 2004 verwarnte die SozialbehÃ¶rde X A aufgrund der Weigerung, die zugewiesene Wohnung zu Ã¼bernehmen. Sie wies auf §§ 21 und 24 des Sozialhilfegesetzes vom 14. Juni 1981 (SHG) sowie § 24 der Verordnung zum Sozialhilfegesetz vom 21. Oktober 1981 (SHV) hin, wonach Leistungen gekÃ¼rzt werden kÃ¶nnen, wenn Anordnungen der FÃ¼rsorgebehÃ¶rden nicht befolgt werden. Eine weitere Nichtbefolgung von Anweisungen wÃ¼rde eine KÃ¼rzung des Grundbedarfs II nach sich ziehen.</span></p> <p class="Sachverhalt2"><b><span>B. </span></b><span>Am 13. Juli 2004 beschloss die SozialbehÃ¶rde X, A den Grundbedarf II fÃ¼r die Dauer von 12 Monaten zu streichen und den Grundbedarf I fÃ¼r die nÃ¤chsten sechs Monate um 15 % zu kÃ¼rzen, da sie die ihr zugewiesene gÃ¼nstigere Wohnung ohne stichhaltige GrÃ¼nde abgelehnt habe und ihre Stellen- und WohnungsbemÃ¼hungen ungenÃ¼gend seien. Sie habe letztmals im September 2003 Beweise fÃ¼r ihre Stellen- und WohnungssuchbemÃ¼hungen abgegeben. Sie wurde aufgefordert sich weiterhin intensiv um eine Arbeitsstelle und eine gÃ¼nstigere Wohnung zu bemÃ¼hen und entsprechende Suchnachweise der SozialbehÃ¶rde monatlich unaufgefordert vorzuweisen. Sie bleibe verwarnt und werde ausdrÃ¼cklich darauf hingewiesen, die Auflagen und Weisungen zu befolgen.</span></p> <p class="Sachverhalt1"><b><span>II. </span></b><span> </span></p> <p class="Urteilstext"><span>Gegen diesen Beschluss liess A am 6. September 2004 Rekurs beim Bezirksrat X erheben mit dem Antrag, die bisherige Wohnung auch weiterhin zu bewilligen; eventualiter sei der Beitrag an die Mietkosten dieser Wohnung um Fr. 100.- zu kÃ¼rzen, unter Verzicht auf anderweitige KÃ¼rzungen. Der Bezirksrat hiess den Rekurs am 19. Oktober 2004 teilweise gut, indem er A den Grundbedarf I fÃ¼r sechs Monate lediglich um 7.5 % kÃ¼rzte. Die Streichung des Grundbedarfs II fÃ¼r die Dauer von 12 Monaten wurde als rechtsmÃ¤ssig beurteilt. </span></p> <p class="Sachverhalt1"><b><span>III. </span></b><span> </span></p> <p class="Urteilstext"><span>Mit Eingabe vom 24. November 2004 liess A Beschwerde beim Verwaltungsgericht erheben. Sie beantragte die Aufhebung des angefochtenen Beschlusses, es sei ihr und ihren Kindern die bisherige Wohnung auch weiterhin zu bewilligen und den Beitrag an diese Wohnung um Fr. 100.- zu kÃ¼rzen. Anderweitige KÃ¼rzungen seien keine vorzunehmen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht verlangte sie, es sei ihr die unentgeltliche ProzessfÃ¼hrung und Rechtsvertretung zu gewÃ¤hren und der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen. </span></p> <p class="Urteilstext"><span>BezÃ¼glich des Antrags auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung hielt der AbteilungsprÃ¤sident der 3. Abteilung des Verwaltungsgerichts mit PrÃ¤sidialverfÃ¼gung vom 29. November 2004 fest, dass dem Rekursverfahren aufschiebende Wirkung zukam und bisher keine gegenteilige Anordnung getroffen worden sei.</span></p> <p class="Urteilstext"><span>Der Bezirksrat X verzichtete am 2. Dezember 2004 auf eine Vernehmlassung, wÃ¤hrend die SozialbehÃ¶rde X am 7. Dezember 2004 beantragte, dass ihr Beschluss vom 13. Juli 2004 bestÃ¤tigt werde mit entsprechender Anpassung aufgrund des Beschlusses des Bezirksrates X vom 19. Oktober 2004.</span></p> <p class="Einzug1"><span>Der Einzelrichter</span><span> zieht in ErwÃ¤gung:</span></p> <p class="Erwgung1"><b><span>1. </span></b><span> </span></p> <p class="Erwgung2"><span>Das Verwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde gemÃ¤ss § 19c Abs. 2 in Verbindung mit § 41 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 (VRG) zustÃ¤ndig. Da auch die Ã¼brigen Prozessvoraussetzungen erfÃ¼llt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.</span></p> <p class="Urteilstext"><span>Nachdem die SozialbehÃ¶rde X den Beschluss des Bezirksrates X vom 19. Oktober 2004 nicht angefochten hat, liegt nur noch die KÃ¼rzung der Sozialhilfeleistungen im Umfang des Beschlusses des Bezirksrats X von insgesamt Fr. 3'166.20 (Grundbedarf II: Fr. 192.- pro Monat bezogen auf die vom Beschluss umfasste Zeitperiode vom 1. Juli 2004 bis 30. Juni 2005; 7.5 % des Grundbedarfs I: Fr. 143.70 pro Monat bezogen auf die vom Beschluss umfasste Zeitperiode vom 1. Juli 2004 bis 31. Januar 2005) im Streit. FÃ¼r die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde ist deshalb der Einzelrichter spruchberufen (§ 38 Abs. 1 und 2 VRG).</span></p> <p class="Erwgung1"><b><span>2. </span></b><span> </span></p> <p class="Erwgung2"><b><span>2.1 </span></b><span> Die SozialbehÃ¶rde X stÃ¼tzte ihren Beschluss zur KÃ¼rzung der Sozialhilfeleistungen einerseits darauf, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin sich geweigert habe, eine ihr angebotene preisgÃ¼nstige Wohnung anzunehmen und andererseits auf mangelnde BemÃ¼hungen der BeschwerdefÃ¼hrerin, eine Arbeitsstelle und gÃ¼nstigere Wohnung zu suchen. Der Bezirksrat erachtete die von der SozialbehÃ¶rde X angeordnete KÃ¼rzung der Sozialhilfeleistungen aufgrund der unterbliebenen BemÃ¼hungen der BeschwerdefÃ¼hrerin, eine gÃ¼nstigere Wohnung zu suchen bzw. eine ihr angebotene preisgÃ¼nstige und zumutbare Wohnung anzunehmen als rechtmÃ¤ssig und verhÃ¤ltnismÃ¤ssig. Da die BeschwerdefÃ¼hrerin jedoch bezÃ¼glich der ungenÃ¼genden Stellensuche vorgÃ¤ngig nicht ausdrÃ¼cklich gewarnt worden sei, kÃ¶nne sich die KÃ¼rzung der Sozialhilfeleistungen nur auf die Ablehnung einer gÃ¼nstigeren Wohnung in Verbindung mit den mangelnden BemÃ¼hungen bei der Wohnungssuche stÃ¼tzen. Dieser formelle Fehler fÃ¼hrte zu einer teilweisen Gutheissung des Rekurses mit der Folge, dass der Grundbedarf I nur zu 7.5 % wÃ¤hrend sechs Monaten gekÃ¼rzt wurde, statt wie von der SozialbehÃ¶rde X beschlossen um 15 %. Die Streichung des Grundbedarfs II fÃ¼r die Dauer von 12 Monaten wurde vom Bezirksrat bestÃ¤tigt. </span></p> <p class="Erwgung2"><b><span>2.2 </span></b><span>Die BeschwerdefÃ¼hrerin fÃ¼hrt in ihrer Beschwerdeschrift aus, dass sie aufgrund des Kindeswohls auf die derzeitige Wohnung angewiesen sei. Ihre Kinder seien dort verwurzelt, weshalb ein Umzug unzumutbar sei. Die Massnahme sei unverhÃ¤ltnismÃ¤ssig. Zumal durch einen Umzug nur monatlich Fr. 100.- eingespart werden kÃ¶nnten. Sie sei bereit, im Umfang von Fr. 100.- auf UnterstÃ¼tzungsleistungen zu verzichten, wenn sie in der bisherigen Wohnung bleiben dÃ¼rfe. Weil die Vorinstanz in keiner Weise auf diesen Vorschlag eingegangen sei, habe sie das rechtliche GehÃ¶r verletzt, was zwingend zur Aufhebung des angefochtenen Beschlusses fÃ¼hren mÃ¼sse.</span></p> <p class="Erwgung2"><b><span>2.3 </span></b><span>Nachdem die Vorinstanz eine LeistungskÃ¼rzung gestÃ¼tzt auf die mangelnde Arbeitssuche der BeschwerdefÃ¼hrerin aus formellen GrÃ¼nden abgelehnt und die SozialbehÃ¶rde X diesen Beschluss akzeptiert hat, ist vorliegend einzig Ã¼ber die RechtmÃ¤ssigkeit und den Umfang einer LeistungskÃ¼rzung aufgrund der Weigerung der Suche nach einer preisgÃ¼nstigen Logis bzw. umzuziehen zu entscheiden.</span></p> <p class="Erwgung1"><b><span>3. </span></b><span> </span></p> <p class="Erwgung2"><b><span>3.1 </span></b><span>Wer fÃ¼r seinen Lebensunterhalt und den seiner FamilienangehÃ¶rigen nicht hinreichend oder nicht rechtzeitig aus eigenen Mitteln aufkommen kann, hat Anspruch auf wirtschaftliche Hilfe (§ 14 SHG). Die wirtschaftliche Hilfe darf mit Auflagen und Weisungen verbunden werden, die geeignet sind, die Lage des HilfeempfÃ¤ngers zu verbessern (§ 21 SHG). Wenn der Hilfesuchende Anordnungen der BehÃ¶rde nicht befolgt, insbesondere Auflagen und Weisungen missachtet und er zudem auf die MÃ¶glichkeit einer LeistungskÃ¼rzung schriftlich hingewiesen worden ist, kÃ¶nnen die Leistungen gekÃ¼rzt werden (§ 24 Abs. 1 SHG). Ein solcher Hinweis kann mit der Anordnung der BehÃ¶rde verbunden werden (Abs. 2). FÃ¼r den Kanton ZÃ¼rich sind im Weiteren grundsÃ¤tzlich die Richtlinien fÃ¼r die Ausgestaltung und Bemessung der Sozialhilfe (SKOS-Richtlinien, herausgegeben von der Schweizerischen Konferenz fÃ¼r Sozialhilfe) verbindlich (§ 17 Satz 3 und 4 der SHV). Vorliegend ist zu Recht unbestritten, dass die formellen Voraussetzungen einer LeistungskÃ¼rzung bezÃ¼glich der Wohnkosten erfÃ¼llt sind.</span></p> <p class="Erwgung2"><b><span>3.2 </span></b><span>Die materielle Grundsicherung umfasst alle in einem Privathaushalt notwendigen Ausgabenpositionen: den Grundbedarf fÃ¼r den Lebensunterhalt, die Wohnungskosten und die medizinischen Grundversorgungskosten (SKOS-Richtlinien B.1). Der Grundbedarf I entspricht dem Minimum an Lebensunterhalt, was zu einer auf die Dauer angelegten menschenwÃ¼rdigen Existenz in der Schweiz nÃ¶tig ist. Dazu gehÃ¶ren vor allem folgende Ausgabendispositionen: Nahrungsmittel, Bekleidung, Energiekosten ohne Wohnnebenkosten, kleine HaushaltsgegenstÃ¤nde, Gesundheitspflege ohne Selbstbehalte und Franchisen, Verkehrsauslagen, NachrichtenÃ¼bermittlung, Unterhaltung und Bildung, KÃ¶rperpflege (vgl. SKOS-Richtlinien B.2.1). Der Grundbedarf II fÃ¼r den Lebensunterhalt bezweckt die regional differenzierte ErhÃ¶hung des Grundbedarfs I auf ein Niveau, dass eine Teilhabe am sozialen und gesellschaftlichen Leben erleichtert. Er steht allen finanziell unterstÃ¼tzten Haushaltungen zu (vgl. SKOS-Richtlinien B.2.4). In der Bedarfsrechnung der materiellen Grundsicherung sind die Wohnungskosten inklusive die vertraglich vereinbarten Wohnungsnebenkosten anzurechnen, soweit diese im ortsÃ¼blichen Rahmen liegen (SKOS-Richtlinien B.3). Daraus ergibt sich, dass die Wohnungskosten nicht zu den Lebenshaltungskosten im Sinne des Grundbedarfs zÃ¤hlen, sondern getrennt auszuweisen sind. </span></p> <p class="Erwgung2"><b><span>3.3 </span></b><span> </span></p> <p class="Erwgung3"><b><span>3.3.1 </span></b><span>ÃberhÃ¶hte Logiskosten sind so lange zu Ã¼bernehmen, bis eine zumutbare gÃ¼nstigere LÃ¶sung zur VerfÃ¼gung steht. Weigern sich unterstÃ¼tzte Personen, eine preisgÃ¼nstigere Wohnung zu suchen oder in eine effektiv verfÃ¼gbare und zumutbare gÃ¼nstigere Wohnung umzuziehen, kÃ¶nnen die anrechenbaren Wohnkosten auf jenen Betrag reduziert werden, der durch die gÃ¼nstigere Wohnung entstanden wÃ¤re. Dies bedeutet unter UmstÃ¤nden, dass die unterstÃ¼tzte Person den teueren Mietzins nicht mehr bezahlen kann und die KÃ¼ndigung erhÃ¤lt. In diesem Fall ist das Gemeinwesen verpflichtet, eine Notunterkunft zur VerfÃ¼gung zu stellen (VGr, 2. August 2004, VB.2004.00269, E. 3.1; VGr, 2. August 2004, VB.2004.0247, E. 2.1; SKOS-Richtlinien B.3; Sozialhilfe-BehÃ¶rdenhandbuch, LeitsÃ¤tze, Ziff. 2.1.3, S. 11 unten + 23; Felix Wolffers, Grundriss des Sozialhilferechts, 2. A., Bern etc. 1999, S. 143). Bevor der Umzug in eine gÃ¼nstigere Wohnung verlangt wird, ist die Situation im Einzelfall genau zu prÃ¼fen. Insbesondere sind folgende Punkte bei einem Entscheid zu berÃ¼cksichtigen: die GrÃ¶sse und Zusammensetzung der Familie, eine allfÃ¤llige Verwurzelung an einem bestimmten Ort, das Alter und die Gesundheit der betroffenen Personen sowie der Grad ihrer sozialen Integration (SKOS-Richtlinien B.3; VGr, 11. September 2003, VB.2003.00191, E. 3).</span></p> <p class="Erwgung3"><span>Entgegen der Ansicht der Vorinstanz dÃ¼rfen demnach Sanktionen bezÃ¼glich Wohnungskosten nicht durch eine KÃ¼rzung des Grundbedarfs I und/oder II vorgenommen werden. Vielmehr sind in einem solchen Fall die Ã¼bernommenen Wohnungskosten zu kÃ¼rzen. Denn aufgrund der oben unter E. 3.2 dargelegten separaten Behandlung der Wohnungskosten und des Grundbedarfs muss auch bei einer allfÃ¤lligen KÃ¼rzung der Leistungen zwischen Wohnungskosten und Grundbedarf differenziert werden. Insofern erweist sich der Beschluss des Bezirksrates als inkonsequent, denn wenn â wie er zutreffend ausfÃ¼hrt â die KÃ¼rzung der fÃ¼rsorgerischen Leistungen sich nur wegen ungenÃ¼gender Wohnungssuche rechtfertigt, dÃ¼rfen auch nur die Logiskosten von der angeordneten KÃ¼rzung betroffen sein. Eine KÃ¼rzung des Grundbedarfs ist unter diesen UmstÃ¤nden nicht zulÃ¤ssig. </span></p> <p class="Erwgung3"><b><span>3.3.2 </span></b><span>FÃ¼r die Bestimmung der HÃ¶he des KÃ¼rzungsbetrages ist entscheidend, ob die von der BeschwerdefÃ¼hrerin abgelehnte Wohnung ihr tatsÃ¤chlich zur VerfÃ¼gung gestanden hat und dass diese Wohnung bzw. ein Umzug fÃ¼r sie und ihre Kinder zumutbar gewesen wÃ¤re. Wie sich aus der Emailkorrespondenz der SozialhilfebehÃ¶rde ergibt, interessierte sich mindestens eine weitere Person fÃ¼r die betreffende Wohnung. Es ist deshalb nicht sicher, ob die Immobilienverwalterin die Wohnung an die BeschwerdefÃ¼hrerin vergeben hÃ¤tte. Es bestehen sogar erhebliche Zweifel daran, dass die E AG die BeschwerdefÃ¼hrerin als Mieterin ausgewÃ¤hlt hÃ¤tte. Zumal sich der zustÃ¤ndige Sachbearbeiter der E AG gegenÃ¼ber der SozialbehÃ¶rde offenbar negativ Ã¼ber die BeschwerdefÃ¼hrerin, ihre angeblichen LebensumstÃ¤nde und Bekannten geÃ¤ussert hat. Unter diesen UmstÃ¤nden kann nicht von der Ablehnung einer tatsÃ¤chlich verfÃ¼gbaren Wohnung ausgegangen werden. Zu bedenken ist dabei insbesondere auch, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin das Antragsformular der E AG ausgefÃ¼llt und abgeschickt hat. Der BeschwerdefÃ¼hrerin dÃ¼rfen deshalb hÃ¶chstens Fr. 100.- monatlich an UnterstÃ¼tzungsleistungen fÃ¼r die Mietkosten gestrichen werden, nÃ¤mlich der Differenzbetrag zwischen dem Wert der gemÃ¤ss der behÃ¶rdlichen Richtlinie, deren MarktkonformitÃ¤t nicht infrage gestellt wird, und ihren heutigen Wohnungskosten und nicht der Differenzbetrag zwischen dem Mietzins der Wohnung der E AG und ihrer jetzigen Wohnung. </span></p> <p class="Erwgung3"><b><span>3.3.3 </span></b><span>Die BeschwerdefÃ¼hrerin anerkennt, dass ihre Wohnungskosten Ã¼berhÃ¶ht sind und schlÃ¤gt deshalb vor, dass sie eine KÃ¼rzung der Wohnungskosten um den Differenzbetrag von Fr. 100.- pro Monat zwischen der Miete ihrer derzeitigen Wohnung (Fr. 1'500.-) und dem gemÃ¤ss den Richtlinien der FÃ¼rsorgebehÃ¶rde massgebenden Wert (maximaler Mietzins Fr. 1'400.-) auf sich nehmen wÃ¼rde, wenn sie dafÃ¼r in der jetzigen Wohnung verbleiben dÃ¼rfe. Andere KÃ¼rzungen seien indessen keine vorzunehmen. Dieser Antrag entspricht nach dem Gesagten den unter den vorliegenden UmstÃ¤nden zulÃ¤ssigen KÃ¼rzungsmÃ¶glichkeiten. Bei dieser Sach- und Rechtslage erÃ¼brigen sich AusfÃ¼hrungen zur Zumutbarkeit eines Umzugs fÃ¼r die BeschwerdefÃ¼hrerin und ihre beiden Kinder. Die Beschwerde ist in diesem Sinne gutzuheissen. Disp. Ziff. 1 des Beschlusses der SozialbehÃ¶rde X vom 13. Juli 2004 ist aufzuheben. Disp. Ziff. II des Beschlusses des Bezirksrates X vom 19. Oktober 2004 ist dahin abzuÃ¤ndern, dass der BeschwerdefÃ¼hrerin ab dem 1. Juli 2004 weiterhin wirtschaftliche Hilfe gemÃ¤ss der Monatsbedarfsrechnung der SozialbehÃ¶rde X vom 10. Juni 2003 gewÃ¤hrt wird, jedoch unter BerÃ¼cksichtigung eines Mietzinses von Fr. 1'400.-, statt ihrer effektiven Wohnkosten von Fr. 1'500.-. </span></p> <p class="Erwgung1"><b><span>4. </span></b><span> </span></p> <p class="Erwgung2"><b><span>4.1 </span></b><span>GemÃ¤ss § 16 Abs. 1 VRG ist Privaten, welchen die nÃ¶tigen Mittel fehlen und deren Begehren nicht offensichtlich aussichtslos erscheinen, auf entsprechendes Ersuchen die Bezahlung von Verfahrenskosten und KostenvorschÃ¼ssen zu erlassen. Wie sich aus den vorstehenden ErwÃ¤gungen ergibt, ist die vorliegende Beschwerde als nicht offensichtlich aussichtslos einzustufen und die BeschwerdefÃ¼hrerin als FÃ¼rsorgeabhÃ¤ngige offensichtlich mittellos. Deshalb wÃ¤re das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege fÃ¼r das Beschwerdeverfahren gutzuheissen. Das Begehren erweist sich jedoch als nachtrÃ¤glich gegenstandslos, da die Beschwerde gutzuheissen ist und ausgangsgemÃ¤ss die Verfahrenskosten der Beschwerdegegnerin auferlegt werden (vgl. E. 6).</span></p> <p class="Erwgung2"><b><span>4.2 </span></b><span>Private, welche in den Genuss der unentgeltlichen Rechtspflege kommen, haben Ã¼berdies Anspruch auf die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes, wenn sie nicht in der Lage sind, ihre Rechte im Verfahren selbst zu wahren (§ 16 Abs. 2 VRG). Die Interessen der Gesuchstellerin sind durch die vorliegende Angelegenheit schwerwiegend betroffen, weil sie mit erheblichen LeistungskÃ¼rzungen und einem Umzug konfrontiert ist. Die Gesuchstellerin ist auslÃ¤ndischer Herkunft und Muttersprache und verfÃ¼gt Ã¼ber keine besonderen Rechtskenntnisse. Vorliegend stellen sich nicht ganz einfache Rechtsfragen zum Zusammenspiel der verschiedenen Arten von wirtschaftlicher Hilfe. Zudem hÃ¤tte bereits der Bezirksrat aufgrund des ihm gestellten Eventualbegehrens der BeschwerdefÃ¼hrerin Anlass gehabt, sich mit der Frage auseinanderzusetzen, welche LeistungskÃ¼rzungen als Sanktionen bezÃ¼glich der Wohnungskosten Ã¼berhaupt zulÃ¤ssig sind, was er nicht getan hat. Aus all diesen GrÃ¼nden rechtfertigt es sich die nachgesuchte RechtsverbeistÃ¤ndung zu gewÃ¤hren (vgl. Alfred KÃ¶lz/JÃ¼rg Bosshart/Martin RÃ¶hl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons ZÃ¼rich, 2. A., ZÃ¼rich 1999, § 16 N. 41; VGr, 22. November 2004, VB.2004.00368, E. 4). Die RechtsverbeistÃ¤ndung ist jedoch nur fÃ¼r das jetzige Beschwerdeverfahren zu gewÃ¤hren, da die BeschwerdefÃ¼hrerin im Rekursverfahren ein diesbezÃ¼gliches Begehren noch nicht gestellt hat (BGE 122 I 203).</span></p> <p class="Erwgung1"><b><span>5. </span></b><span> </span></p> <p class="Urteilstext"><span>AusgangsgemÃ¤ss sind die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (§ 70 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 VRG). Diese hat der anwaltlich vertretenen BeschwerdefÃ¼hrerin fÃ¼r das Rekursverfahren eine ParteientschÃ¤digung von Fr. 400.- und fÃ¼r das Beschwerdeverfahren eine ParteientschÃ¤digung von Fr. 350.- zu entrichten (§ 17 Abs. 2 lit. a VRG). Die ParteientschÃ¤digung fÃ¼r das Beschwerdeverfahren von Fr. 350.- ist anzurechnen auf die VergÃ¼tung, welche der BeschwerdefÃ¼hrerin fÃ¼r die unentgeltliche RechtsverbeistÃ¤ndung in diesem Verfahren auszurichten ist.</span></p> <p class="Einzug1"><span>DemgemÃ¤ss verfÃ¼gt </span><span>der Einzelrichter</span><span>:</span></p> <p class="Einzug2"> Der BeschwerdefÃ¼hrerin wird in der Person von RA B fÃ¼r das Beschwerdeverfahren ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt. Dieser wird aufgefordert, dem Verwaltungsgericht binnen einer nicht erstreckbaren Frist von 30 Tagen nach Zustellung dieser VerfÃ¼gung eine detaillierte Zusammenstellung Ã¼ber den Zeitkostenaufwand und die Barauslagen einzureichen, ansonsten die EntschÃ¤digung nach Ermessen festgesetzt wÃ¼rde (§ 13 Abs. 2 GebV VGr).</p> <p class="Einzug1"><span>und </span><span><a id="Text25"></a>entscheidet</span><span>:</span></p> <p class="Einzug2">1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Disp. Ziff. 1 des Beschlusses der SozialbehÃ¶rde X vom 13. Juli 2004 wird aufgehoben. Disp. Ziff. II des Beschlusses des Bezirksrates X vom 19. Oktober 2004 wird dahin abgeÃ¤ndert, dass der BeschwerdefÃ¼hrerin ab dem 1. Juli 2004 wirtschaftliche Hilfe unter BerÃ¼cksichtigung eines Mietzinses von lediglich Fr. 1'400.- gewÃ¤hrt wird.</p> <p class="Einzug2">2. Die GerichtsgebÃ¼hr wird festgesetzt auf <br/> Fr. 500.--; die Ã¼brigen Kosten betragen:<br/> Fr. 60.-- Zustellungskosten,<br/> Fr. 560.-- Total der Kosten.</p> <p class="Einzug2">3. Die Gerichtskosten werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.</p> <p class="Einzug2">4. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der BeschwerdefÃ¼hrerin binnen dreissig Tagen nach Rechtskraft dieses Urteils fÃ¼r das Rekursverfahren eine ParteientschÃ¤digung von Fr. 400.- und fÃ¼r das Beschwerdeverfahren eine ParteientschÃ¤digung von Fr. 350.- (je Mehrwertsteuer inbegriffen) zu zahlen. Die ParteientschÃ¤digung fÃ¼r das Beschwerdeverfahren von Fr. 350.- wird angerechnet auf die VergÃ¼tung, welche der BeschwerdefÃ¼hrerin fÃ¼r die unentgeltliche RechtsverbeistÃ¤ndung in diesem Verfahren auszurichten ist. </p> <p class="Urteilstext"><span>5. Mitteilung an â¦</span></p> </div> <br/><br/> </br></td> <td width="20"> </td> </tr> </table> <!-- /Dokument --> <!-- FOOTER --> <p class="fusszeile"></p> <!-- /FOOTER --> </body> </html>