<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_59/2007 /hum </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 11. Juni 2007 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, Binningerstrasse 21, Postfach, 4001 Basel. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Versuchter Betrug usw., </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde in Strafsachen gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Ausschuss, vom 10. Januar 2007. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Präsidium zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 20. März 2007 aufgefordert, dem Bundesgericht spätestens am 17. April 2007 einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- einzuzahlen (act. 3). Mit Schreiben vom 12. April 2007 teilte er mit, leider sei er aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage, die Zahlungsfrist einzuhalten (act. 8). Gestützt auf <span class="artref">Art. 62 Abs. 3 BGG</span> wurde ihm mit Verfügung vom 18. April 2007 eine nicht erstreckbare Frist zur Vorschussleistung bis zum 9. Mai 2007 angesetzt, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde (act. 9). Mit Schreiben vom 8. Mai 2007 teilte der Beschwerdeführer mit, er ersuche um eine erneute Nachfrist, da er derzeit nicht in der Lage sei, den Kostenvorschuss zu zahlen (act. 11). Das Bundesgericht teilte ihm mit Schreiben vom 11. Mai 2007 mit, eine weitere Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses komme nicht in Betracht. Er wurde darauf aufmerksam gemacht, dass die unentgeltliche Rechtspflege nur gewährt werden könnte, wenn er bedürftig und die Rechtsbegehren nicht aussichtslos seien. Zur Einreichung eines entsprechend begründeten und belegten Gesuchs wurde ihm eine Frist bis zum 25. Mai 2007 eingeräumt (act. 12). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer hat innert Frist nicht reagiert. Den Fax mit dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (act. 13) hat er zwar mit dem Datum "23.05.2007" versehen, aber er hat ihn erst am 28. Mai 2007 und somit verspätet abgeschickt. Unter diesen Umständen ist auf das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nicht einzutreten. Da er auch innert der Nachfrist den Kostenvorschuss nicht geleistet hat, ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 62 Abs. 3 Satz 2 BGG</span> auf die Beschwerde nicht einzutreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Der trölerischen Art seiner Prozessführung ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span> bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen. </div> <div class="para">Demnach erkennt das Präsidium: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Ausschuss, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 11. Juni 2007 </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html></html>