Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer Geschäfts-Nr.: RT130089-O/U Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichterin Dr. M. Schaffitz und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. R. Blesi Keller Urteil vom 10. Juni 2013 in Sachen A._____, Gesuchsgegner und Beschwerdeführer gegen B._____ Arbeitslosenkasse, Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin betreffend Rechtsöffnung Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht Zürich vom 2. Mai 2013 (EB130375-L) - 2 - Erwägungen: 1.1. Mit Urteil vom 2. Mai 2013 erteilte die Vorinstanz der Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchstellerin) in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Zürich … (Zahlungsbefehl vom 4. Februar 2013) gestützt auf die rechtskräftige Kassenverfügung vom 31. Oktober 2012 für die Rückerstattung von zu Un recht bezogenen Leistungen definitive Rechtsöffnung für Fr. 1'278.10 (Urk. 10). 1.2. Hiergegen hat der Gesuchsgegner und Beschwerdeführer (fortan G e- suchsgegner) am 28. Mai 2013 (Datum des Poststempels) fristgerecht Beschwer- de erhoben (Urk. 7; Urk. 9). 1.3. Da sich die Beschwerde sogleich als offensichtlich unbegründet bzw. unzulässig erweist, kann auf die Einholung einer Beschwerdeantwort der Gegen- partei verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO). 2. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensicht- lich unrichtige Feststellung des Sachverhal ts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Im Beschwerdeverfahren gilt das Rügeprinzip (Sutter -Somm/Hasen- böhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessor d- nung, Zürich 2013, N 15 zu Art. 321 ZPO), d.h. die Beschwerde führende Partei hat im Einzelnen darzulegen, an welchen Mängeln (unrichtige Rechtsanwendung, offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts) der angefochtene Ent- scheid ihrer Ansicht nach leidet. Was nicht gerügt wird, hat grundsätzlich Bestand. Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel sind im B e- schwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Werden keine, unz u- lässige oder ungenügende Rügen erhoben, stellt dies einen nicht behebbare n Mangel dar (vgl. Art. 132 ZPO), d.h. ist nicht eine Nachfrist zur ergänzenden B e- gründung anzusetzen, sondern ist die Beschwerde abzuweisen. 3. Der Gesuchsgegner hat an der von der Vorinstanz auf den 2. Mai 2013 angesetzten Verhandlung unentschuldigt nic ht t eilgenommen (Urk. 4; Urk. 10 S. 2). Insoweit der Gesuchsgegener mit dem Hinweis darauf, dass er seit dem 27. Oktober 2012 krank sei (Urk. 9), das vorinstanzliche Verfahren beanstanden - 3 - will, ist zu beachten, dass er nicht behauptet , die vorinstanzliche Vorladung nicht erhalten zu haben (Urk. 4). Der Gesuchsgegner hat vor Vorinstanz kein Verschie- bungsgesuch eingereicht. Das nunmehr eingereichte Arztzeugnis vom 8. April 2013 (Urk. 11/3) wird verspätet vorgebracht und ist aufgrund des s trengen N o- venverbots nicht mehr zu beachten. Sodann bescheinigt es zwar eine 100% -ige Arbeits,- nicht hingegen eine Verhandlungsunfähigkeit. 4.1. Die Vorinstanz hat definitive Rechtsöffnung gestützt auf die rechtskräft i- ge Kassenverfügung der Gesuchsteller in vom 31. Oktober 2012, mit welcher der Gesuchsgegner zur Rückerstattung von zu Unrecht bezogenen Leistungen im Be- trag von Fr. 1'278.10 verpflichtet wurde, erteilt (Urk. 10 S. 2). Der Gesuchsgegner macht mit der Beschwerde geltend, er sei seit mehr als 12 Monaten krankge- schrieben. Die Gesuchstellerin habe ihm eine neue Rahmenfrist "gegeben und wieder entnommen." Jetzt müsse er das Geld zurückbezahlen. Dies sei eine U n- gerechtigkeit (Urk. 9). 4.2. Im Rechtsöffnungsverfahren wird nicht die Begründetheit einer Forde- rung geprüft , wie dies der Gesuchsgegner anstrebt, – dies hat im ordentlichen Verfahren zu geschehen -, sondern nur, ob die Voraussetzungen für eine proviso- rische oder definitive Rechtsöffnung (entsprechender Rechtsöffnungstitel, keine Einwendungen sofort glaubhaft gemacht) erfüllt sind. Dies hat die Vorinstanz dar- gelegt (Urk. 10 S. 2) , worauf zwecks Vermeidung unnötiger Wiederholungen ver- wiesen werden kann. Jene Erwägungen sind denn auch – zu Recht – ungerügt geblieben. 5. Die Beschwerde des Gesuchsgegners ist damit abzuweisen. 6. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Gesuchsgegner für das zweitinstanzliche Verfahren kostenpflichtig. Die Entscheidgebühr für das B e- schwerdeverfahren ist in Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG (vgl. ZR 110/2011 Nr. 28) auf Fr. 200.– festzusetzen. Der Gesuchstellerin ist mangels relevanter Umtriebe im Beschwerdeverfahren keine Parteientschädi- gung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO). - 4 - Es wird erkannt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 200.– festgesetzt. 3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Gesuchsgegner auferlegt. 4. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an d ie Gesuchstellerin unter Beilage einer Kopie von Urk. 9, sowie an das Bezirksgericht Zürich, Einzelgericht Audienz, je gegen Empfangsschein. Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit- telfrist an die Vorinstanz zurück. 6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen B e- schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö- gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 1'278.10. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. Zürich, 10. Juni 2013 Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer Die Gerichtsschreiberin: lic. iur. R. Blesi Keller versandt am: js