<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2C_838/2009 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 22. Dezember 2009 </div> <div class="para">II. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Müller, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Feller. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Wehrpflichtersatzverwaltung des Kantons Zürich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Wehrpflichtersatz (Befreiung ab 2007), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen die Verfügung der Steuerrekurskommission II des Kantons Zürich vom 6. November 2009. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Wehrpflichtersatzverwaltung des Kantons Zürich lehnte ein Begehren von X.________ um Befreiung vom Wehrpflichtersatz ab 2007 ab. Er gelangte mit Schreiben vom 20. Oktober 2009 an die Steuerrekurskommission II des Kantons Zürich. Mit Einzelrichterverfügung ihres Präsidenten vom 6. November 2009 schrieb diese die Beschwerde ab. Zur Begründung wurde festgestellt, dass X.________ mündlich und anschliessend mit schriftlicher Bestätigung erklärt habe, dass er keine Beschwerde habe erheben wollen, womit das Beschwerdeverfahren gegenstandslos geworden sei. X.________ gelangte hierauf mit vom 8. Dezember 2009 datiertem, als Rekurs gegen die Wehrpflichtersatzabgabe betiteltem Schreiben an die Steuerrekurskommission. Auf Anfrage hin bestätigte er der Kanzlei der Rekurskommission, dass er das Verfahren ans Bundesgericht weiterziehen wolle. Die Kanzlei der Rekurskommission leitete die Sache am 18. Dezember 2009 ans Bundesgericht weiter, wo gestützt auf das Schreiben vom 8. Dezember 2009 ein Verfahren eröffnet worden ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Gemäss <span class="artref">Art. 42 BGG</span> haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begründung zu enthalten (Abs. 1). Dabei ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Abs. 2). Die Begründung muss sachbezogen sein, d.h. sich mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids, die für dessen Ergebnis ausschlaggebend sind, auseinandersetzen. Wird ein rein prozessualer Entscheid, wie ein Nichteintretensentscheid oder - wie vorliegend - eine Abschreibungsverfügung angefochten, hat sich die Beschwerdebegründung auf den von der Vorinstanz herangezogenen Nichteintretens- bzw. Abschreibungsgrund zu beziehen, ansonsten wegen offensichtlichen Fehlens einer hinreichen-den Begründung (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>) auf die Beschwerde nicht eingetreten wird. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In seinem Schreiben, das er als Beschwerde verstanden wissen will, beantragt der Beschwerdeführer, von der Wehrpflichtersatzabgabe befreit zu werden. Auch die Beschwerdebegründung betrifft allein die materiellrechtliche Frage der Befreiung vom Wehrpflichtersatz. Mit keinem Wort geht der Beschwerdeführer auf den Grund ein, den die Vorinstanz zum Anlass für ihre Abschreibungsverfügung nahm, nämlich auf die Feststellung, dass er mit seinem Schreiben vom 20. Oktober 2009 keine Beschwerde habe erheben wollen. Es fehlt mithin an einer sachbezogenen Begründung, und auf die Beschwerde ist, ohne Schriftenwechsel oder andere Instruktionsmassnahmen, im vereinfachten Verfahren gemäss <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten (<span class="artref">Art. 65 BGG</span>) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, der Steuerrekurskommission II des Kantons Zürich und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 22. Dezember 2009 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Müller Feller </div> </div></body></html>