Obergericht des Kantons Zürich I. Strafkammer Geschäfts-Nr.: SB170244- O/U/cwo Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. S. Volken und lic. iur. Ch. Prinz sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Leuthold Urteil vom 16. Oktober 2017 in Sachen A._____, Beschuldigte und Berufungsklägerin verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ gegen Staatsanwaltschaft See/Oberland, vertreten durch Stv. Leitenden Staatsanwalt lic. iur. R. Meier, Anklägerin und Berufungsbeklagte betreffend fahrlässige grobe Verletzung der Verkehrsregeln Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Uster, Einzelgericht, vom 17. Januar 2017 (GG160023) - 2 - Anklage: Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft See/Ober land vom 9. September 2016 (Urk. 18) ist diesem Urteil beigeheftet. Urteil der Vorinstanz (Urk. 43 S. 17 ff.) "Es wird erkannt: 1. Die Beschuldigte ist schuldig der fahrlässigen groben Verletzung der Verkehrsr e- geln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 4a Abs. 1 lit. a und Abs. 2 VRV und Art. 100 Ziff. 1 Abs. 1 SVG. 2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 150.– (entsprechend Fr. 2'250.–) und einer Busse von Fr. 450.–. 3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre fest- gesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. 4. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Er- satzfreiheitsstrafe von 3 Tagen. 5. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: Fr. 1'800.– ; die weiteren Kosten betragen: Fr. 1'500.– Gebühr für das Vorverfahren und Fr. 3'080.– Auslagen (Gutachten). 6. Die Entscheidgebühr und die weiteren Kosten werden der Beschuldigten auferlegt. 7. (Mitteilungen) 8. (Rechtsmittel)" - 3 - Berufungsanträge: Der Verteidigung der Beschuldigten: (Urk. 45 S. 2; Urk. 54 S. 1) 1. Es sei das Urteil des Bezirksgerichtes Uster, ER in Strafsache vom 17. Januar 2017 in allen Teilen aufzuheben. 2. Es sei die Beschuldigte von Schuld und Strafe freizusprechen. 3. Es seien die Kosten des gesamten Verfahrens einschliesslich Berufungsverfah- ren auf die Staatskasse zu nehmen. 4. Es sei die Beschuldigte für das ganze Verfahren einschliesslich Berufungsver- fahren zu entschädigen. Erwägungen: I. Prozessuales 1. Verfahrensgang 1.1. Zum Verfahrensgang bis zum vorinstanzlichen Urteil kann zwecks Ver - meidung von unnötigen Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz im angefochtenen Ent scheid verwiesen werden (Urk. 43 S. 3; Art. 82 Abs. 4 StPO). 1.2. Mit Urtei l des Bezirksgerichts Uster, Einzelgericht in Strafsachen, vom 17. Januar 2017 wurde die Beschuldigte A._____ im Sinne des eingangs wieder- gegebenen Urteilsdispositivs schuldig gesprochen und bestraft. Gegen dieses U r- teil liess sie innert Frist mit Schreibe n vom 25. Januar 2017 Berufung anmelden (Urk. 39). Das begründete Urteil wurde dem Verteidiger der Beschuldigten in der Folge am 31. Mai 2017 zugestellt (Urk. 42), woraufhin diese mit Eingabe vom 20. Juni 2017 fristgerecht die Berufungserklärung beim hiesi gen Gericht einreich- te (Urk. 45). - 4 - 1.3. Mit Präsidialverfügung vom 22. Juni 2017 wurde der Anklagebehörde Frist angesetzt, um Anschlussberufung zu erheben oder begründet ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen (Urk. 47). Diese liess sich indes innert F rist nicht vernehmen. 1.4. Beweisanträge wurden im Rahmen des Vorverfahrens keine gestellt. 1.5. Am 16. Oktober 2017 fand die Berufungsverhandlung statt, zu welcher die Beschuldigte in Begleitung ihres erbetenen Verteidigers Rechtsanwalt lic. iur. X._____ erschienen ist (Prot. II S. 4). 1.6. Nachdem die Beschuldigte auf eine mündliche Urteilseröffnung verzichtet hatte (Prot. II S. 10), wurde den Parteien das Urteilsdispositiv vom 16. Oktober 2017 am 17. Oktober 2017 zugesendet (Urk. 55). Darin wurde versehentli ch die Regelung der Kosten der Untersuchung sowie des erstinstanzlichen Verfahrens vergessen, weshalb den Parteien am 26. Oktober 2017 gestützt auf Art. 83 Abs. 1 StPO, wonach das Gericht ein unvollständiges Dispositiv von Amtes wegen be- richtigen kann, eine berichtigte Fassung des Urteilsdispositiv vom 16. März 2017 zugestellt wurde (Urk. 56). 2. Umfang der Berufung 2.1. In ihrer Berufungserklärung vom 20. Juni 2017 sowie anlässlich der Ber u- fungsverhandlung vom 16. Oktober 2017 beantragte die Verteidigung der Be- schuldigten einen vollumfänglichen Freispruch (Urk. 45 S. 2; Urk. 54 S. 1). 2.2. Anlässlich der Berufungsverhandlung schränkte die Verteidigung – auf Be- fragen hin – die Berufung zudem insofern ein, als sie zu Protokoll erklärte, die vor- instanzliche Kostenfest setzung gemäss Dispositiv Ziffer 5 werde nicht ange- fochten (Prot. II S. 5). Dementsprechend ist Dispositiv Ziff. 5 des vorinstanzlichen Urteils nicht angefochten und damit in Rechtskraft erwachsen, was vorab mittels Beschluss festzustellen ist (Art. 404 Abs. 1 StPO). 2.3. Im übrigen Umfang steht das vorinstanzliche Urteil zwecks Überprüfung zur Disposition. - 5 - II. Sachverhalt und rechtliche Würdigung 3. Sachverhalt 3.1. Die Anklagebehörde wirft der Beschuldigten in ihrer Anklageschrift vom 9. September 2016 zusammengefasst vor, sie habe am Montag, den 17. Juni 2013, um 12.59 Uhr, den Personenwagen Subaru Outback, mit dem Kontrol l- schild ZH …, in B._____, innerorts auf der C._____- Strasse (dorfeinwärts) ge- lenkt. Dabei habe sie die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h nach A b- zug einer Sicherheitsmarge von 5 km/h um netto 28 km/h überschritten. Durch diese massive Geschwindigkeitsüberschreitung habe sie bewusst (respektive im Eventualstandpunkt: fahrlässig) eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer geschaffen (Urk. 18 S. 2 ff.). 3.2. Die Beschuldigte hat sich sowohl während der Strafuntersuchung als auch vor Vorinstanz konsequent auf den Standpunkt gestellt, sie sei nicht die Person gewesen, welche zur fraglichen Zeit den auf sie zugelassenen PW mit dem Ko n- trollschild ZH … in B._____ gelenkt habe (Urk. 6/1 S. 1 f., Urk. 6/2 S . 2 ff., Urk. 6/3 S. 2, Urk. 32 S. 4 f.). Diese Position nahm sie denn auch anlässlich der Berufungsverhandlung ein (Urk. 53 S. 5 ff.). Zur Frage, wer denn sonst zum i n- kriminierten Zeitpunkt mit ihrem Fahrzeug unterwegs gewesen sei, verweigerte die Beschuldigte während des gesamten Verfahrens die Aussage (Urk. 6/1 S. 1 f., Urk. 6/2 S. 2 ff., Urk. 6/3 S. 2, Urk. 32 S. 4 f., Urk. 53 S. f.). 3.3. Die Vorinstanz kam im Rahmen ihrer Beweiswürdigung zusammengefasst zum Schluss, unbestritten sei, dass die Beschuldigte die Halterin des Personen- wagens Subaru Outback mit dem Kontrollschild ZH … gewesen sei, welcher am Montag 17. Juni 2013 um 12:59 Uhr innerorts auf der C._____-Strasse in B._____ (dorfeinwärts) von einem Radargerät aufgrund einer Missachtung der Höchstge- schwindigkeit erfasst worden sei. Nachdem die Beschuldigte ihre Täterschaft stets in Abrede gestellt habe, habe die Anklagebehörde letztlich durch das Foren- sische Institut Zürich ein Gutachten mit morphologischem Bild- Bild-Vergleich i n- klusive 3D-Vermessung in Auftrag gegeben. Bei der Auftragserteilung sei die A n- klagebehörde sämtlichen Auflagen, welche ihr im Rahmen eines Beschwerdever-- 6 - fahrens durch die III. Strafkammer des Obergerichts Zürich erteilt worden seien, nachgekommen. Entsprechend sei das Gutachten entgegen den Vorbringen der Verteidigung vollumfänglich verwertbar. Die Gutachterin komme darin zusam- mengefasst zum Schluss, dass aufgrund der morphologischen Personenanalyse eine Identität der Beschuldigten mit der Person auf dem Foto der Radarmessung als "sehr wahrscheinlich" zu bewerten sei. Auf diese gutachter liche Schlussfolge- rung könne abgestellt werden. Zu keinem anderen Schluss komme man schlies s- lich, wenn man sich die Aussag en der drei Auskunftspersonen vor Augen halte. Sowohl die Cousine der Beschuldigten als auch deren Tante und die Schwester hätten zu Protokoll gegeben, dass sie den Subaru der Beschuldigten noch nie ge- lenkt hätten. Zudem hätten alle drei Auskunftspersonen zu Protokoll erklärt, dass es sonst keine Personen aus dem familiären Umfeld der Beschuldigten gebe, welche die abgebildete Person sein könnten. In Würdigung all dieser Umstände bestünden keine erheblichen, nicht zu unterdrückenden Zweifel daran, dass die Beschuldigte am 17. Juni 2013 um 12:59 Uhr nicht nur Halterin, sondern auch Lenkerin des Subaru Outback mit dem Kontrollschild ZH … gewesen sei und dass sie innerorts auf der C._____-Strasse in B._____ (dorfeinwärts) mit einer G e- schwindigkeit von 78 km/h ( Toleranz bereits abgezogen) unterwegs gewesen sei. Der Anklagesachverhalt sei somit erstellt (Urk. 42 S. 3 ff.). 3.4. Die Verteidigung rügte die vorinstanzliche Beweiswürdigung anlässlich der Berufungsverhandlung wie folgt: 3.4.1. Zunächst sei es rechtswidrig, aus dem Aussageverweigerungsrecht der Beschuldigten auf das Gegenteil zu schliessen. Dies würde bedeuten, dass von der Beschuldigten eine Erklärung erwartet werden könne. Dies könne jedoch nur in speziellen Sonderfällen zutreffen. Ein Beschuldigter, dem eine G eschwindig- keitsüberschreitung vorgeworfen werde, habe das Recht, die Aussage zu ver - weigern, wie jeder andere Beschuldigte auch. Überdies könne eine beschuldigte Person gute Gründe haben, ihre Angaben zum Lenker zu verschweigen, bei- spielsweise weil sie die fragliche Person nicht denunzieren wolle, oder weil ihr gegenüber der tatsächlichen Täterschaft ein gesetzliches Aussageverweigerungs- recht zustehe, oder weil sie sich wie im vorliegenden Fall über die tatsächliche - 7 - Täterschaft nicht sicher sei und sich nic ht nach Art. 303 oder 304 StGB strafbar machen wolle. Deshalb würden als Beweismittel bloss die Zeugen und das Gu t- achten des forensischen Instituts in Frage kommen (Urk. 54 S. 3 ff.). 3.4.2. Keine der drei einvernommenen Zeugen hätten die Beschuldigte identifi - zieren können, wobei von zusätzlicher Bedeutung sei, dass die Zeuginnen D._____ und E._____ das Umfeld und den Bekanntenkreis der Beschuldigten aufgrund des distanzierten Verhältnisses überhaupt nicht kennen würden. Die Schwester F._____ stehe in einem äusse rst angespannten, wenn nicht gar feind- schaftlichen Verhältnis. Obwohl sie somit allen Grund gehabt hätte, ihre Schwes- ter "in die Pfanne zu hauen", habe auch sie deren Identität nicht bestätigen kön- nen (Urk. 54 S. 6). 3.4.3. Somit bleibe nur das Gutachten des F orensischen Instituts Zürich, welches in allen Teilen als haltlos und nicht beweistauglich bestritten werde. Die Staat s- anwaltschaft habe mit Vermessungsbefehl vom 26. Juni 2014 eine dreidimensi o- nale Vermessung der Beschuldigten angeordnet. Der Gutachter s ei dann zum Schluss gekommen, dass das dreidimensionale Gesichtsmodell der Beschuldi g- ten für eine Proportionenanalyse nicht geeignet sei. Stattdessen habe er eine morphologische Personenanalyse durchgeführt, was eine einzige Manipulation sei. Als Beweismittel dürfe nur ein primäres Beweismittel dienen, nicht aber ein abgeändertes und manipuliertes. Das einzige primäre originale Beweismittel finde man in Abbildung 1 sowie in Abbildung 4 als Hintergrundbild im Bildanhang zum Gutachten. Dieses Bild sei nun durch den Gutachter abgeändert, angeglichen, be- lichtet oder zusammengefasst verfälscht worden, was aus Abbildung 5 klar er- sichtlich sei. Das Ganze werde als morphologische Personenanalyse dargestellt. Jedoch habe die Staatsanwaltschaft nie einen Auftrag hierzu e rteilt, sondern der Gutachter habe selber eine solche Analyse erstellt, um die Staatsanwaltschaft z u- frieden zu stellen. Der Gutachter sei daher nicht objektiv, sondern befangen ge- wesen. Überdies sei der Beschuldigten sowie der Verteidigung das Recht auf E r- gänzungsfragen vorenthalten worden. Das Gutachten sei daher mangels Auftrags und infolge Verletzung der Verteidigerrechte rechtswidrig und unbeachtlich. Aus Abbildung 5 ergebe sich sodann, dass das Gutachten zu falschen Schlüssen fü h-- 8 - re und als Beweismittel untauglich sei, weil der Gutachter mit Hilfe technischer Mittel aus der Person auf dem Radarfoto die Beschuldigte gemacht habe. Auch seien die 52 verglichenen Merkmale im Gutachten nicht erwähnt und deshalb nicht nachvollziehbar. Der Gutachter habe es zudem unterlassen, sich zu den ta t- sächlichen Unterschieden zwischen den Bildern betreffend Lippen, Mund, Nase, Grübchen am Kinn sowie Haaransatz zu äussern. Das Gutachten könne nicht als Beweis für die Identität der Fahrzeuglenkerin und der Beschuldigten dien en, wes- halb die Beschuldigte nach dem Grundsatz in dubio pro reo freizusprechen sei (Urk. 54 S. 6 f. i.V.m. Prot. II S. 7 ff.). 3.5. Als Beweismittel stehen neben den Aussagen der Beschuldigten (Urk. 6/1; Urk. 6/2; Urk. 6/3; Urk. 32 und Urk. 53) auch das Radarf oto vom 17. Juni 2013 (Urk. 3) sowie das Gutachten von Dr. G._____ vom Forensischen Institut Zürich vom 29. April 2016 (Urk. 11/30) zur Verfügung. Darüber hinaus liegen die Aussagen der drei Auskunftspersonen D._____, E._____ und F._____ vor (act. 8/1, 8/2 und 8/4), welche allesamt unter Gewährung der Teilnahmerechte der Beschuldigten korrekt erhoben wurden und damit vollumfänglich verwertbar sind. 3.5.1. Wie bereits erwähnt, hat die Beschuldigte während des gesamten Verfah- rens bestritten, sich anklagegemäss verhalten zu haben. Konsequenterweise hat sie denn auch zum inkriminierten Sachverhalt keinerlei Angaben gemacht. Unbe- stritten geblieben ist seitens der Beschuldigten, dass sie zum fraglichen Zeitpunkt Halterin des Subaru Outback mit dem Kennzeichen ZH … war und dass mit di e- sem Fahrzeug die eingeklagte Geschwindigkeitsüberschreitung begangen wurde. Dazu befragt, wer damals ihren Personenwagen lenkte respektive wer ausser ihr sonst noch Zugang zu ihrem Fahrzeug hatte, verweigerte sie stets die Aussage (Urk. 6/1 S. 1 f., Urk. 6/2 S. 2 ff., Urk. 6/3 S. 2, Urk. 32 S. 4 f. und Urk. 53 S. 5 ff.). 3.5.2. Bereits die Vorinstanz hat sich mit der von der Verteidigung am Gutachten erhobenen Kritik zutreffend auseinandergesetzt, weshalb auf diese Erwägungen verwiesen werden kann (Urk. 43 S. 6 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Die Staatsanwal t- schaft hat mit Schreiben vom 29. September 2015 den Auftrag für ein Gutachten zum Bildvergleich mit der 3D -Vermessung erteilt (Urk. 11/14). Diesem Gutac h- tensauftrag wurde der Vermessungsbefehl v om 26. Juni 2014 beigelegt, mit wel-- 9 - chem eine dreidimensionale Vermessung der Beschuldigten, welche mittels E r- stellen von Kopf-Fotografien mittels 3D-Scanner frontal und im Profil sowie – falls notwendig – von weiteren Fotografien besonderer Körpermerkmale an- geordnet wurde (Urk. 11/1). Die gegen diesen Vermessungsbefehl erhobene B e- schwerde der Beschuldigten wurde von der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich mit Beschluss v om 19. September 2014 insofern gutgeheissen, als dass nicht der Unfall technische Dienst der Stadtpolizei Zürich, sondern eine natürliche Person mit der Durchführung der Vermessung beauftrag werden mü s- se. Im Übrigen wurde die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde (Urk. 11/11). In der Folge wurde dem Verteidiger der Beschuldigten die E r- nennung von Frau Dr. G._____ als sachverständige Person angezeigt und ihm gleichzeitig Gelegenheit eingeräumt, sich zur sachverständigen Person und zu den Fragen zu äussern sowie eigene Anträge zu stellen (Urk. 11/13). Die Ver - teidigung unterliess es jedoch innert der angesetzten Frist , sich dazu zu äussern oder Ergänzungsfragen zu stellen (vgl. Urk. 11/14), weshalb sie heute keine Ver- letzung der Verteidigungsrechte geltend machen kann. Wie bereits die Vorinstanz festgehalten hat, erfolgte die Auftragserteilung somit rechtmässig und umfasste – entgegen der Verteidigung – auch die Fotografie besonderer Körpermerkmale und damit auch den morphologischen Bild- Bild-Vergleich bzw. die morpholo- gische Personenanalyse. Schliesslich liegen auch keine Anhaltspunkte für eine Befangenheit der Gutachterin bzw. dafür, dass sie mit dem Gutachten die Staat s- anwaltschaft habe zufriedenstellen wollen, vor. Insbesondere erklärt die Gutacht e- rin nachvollziehbar, dass das vorliegende Gesichtsmodell für d ie vergleichende Analyse der Proportionsmerkmale mit der Bezugsperson im Messbild nicht geei g- net sei, zumal dieses mehrheitlich fehlerbehaftet und porös erscheine, weil es der Beschuldigten schwer gefallen sei, während der Datenerhebung ruhig zu sitzen und deshalb die Referenzpunkte der 3D -Einzelmessung nicht mit der notwen - digen Genauigkeit in ein messtechnisch einheitliches Oberflächenmodell hätten zusammengefügt werden können. Mithin erscheint nachvollziehbar, weshalb das angefertigte dreidimensionale Gesichtsmodell für eine vergleichende Bewertung vorliegend nicht geeignet war (Urk. 11/30 S. 10 u. 12). - 10 - 3.5.3. Die Vorinstanz hat die Erkenntnisse der Gutachterin ausführlich und korrekt zusammengefasst. Auf diese Erwägungen kann zwecks Vermeidung von unnöt i- gen Wiederholungen vollumfänglich verwiesen werden (Urk. 43 S. 7 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). In Bezug auf den vorliegend zu erstellenden Sachverhalt wurde die gemessene Geschwindigkeitsüberschreitung fotografisch festgehalten. Auf dem betreffenden Bildmaterial ist die fehlbare Lenker in relativ deutlich erkennbar (Urk. 3). Die Gutachterin des Forensischen Instituts Zürich kommt in ihrer Expe r- tise vom 29. April 2016 (Urk. 11/30) zusammenfassend zum Schluss, die ver - gleichende Gegenüberstellung der als Beweismittel zu r Verfügung stehenden Einzelaufnahme der Bezugsperson, erstellt am 17. Juni 2013, mit den Aufnahmen der Beschuldigten, erstellt am 9. Februar 2016, sei mit dem Ergebnis "eine Ident i- tät ist sehr wahrscheinlich" zu bewerten (Urk. 11/30 S. 12 f .). Entgegen der Ve r- teidigung sind die verglichenen Merkmalausprägungen im Gutachten detailliert erwähnt und nachvollziehbar (Urk. 11/30 S. 11). Insgesamt stimmen 46 Merk- male, welche je separat verglichen wurden , überein (Urk. 11/30 S. 11 und 12). Demgegenüber liegen lediglich sechs Merkmalunterschiede vor, wobei auffallend ist, dass fünf davon in der Halsregion liegen (Urk. 30 S. 11 und 12). Diesbezüglich ist festzuhalten, dass es sich nicht um ausschliessende Merkmale, sondern bloss um nicht übereinstimmende Merkmale h andelt, was darauf zurückzuführen ist, dass aufgrund des Rollkr agenpullovers der Beschuldigten ein Vergleich mit der Halsregion nicht mit der notwendigen Genauigkeit möglich war . So hält die Gu t- achterin fest, die Halsregion sei bei den Vergleichsfotografien aufgrund eines hochschliessenden Rollkragenpullovers mehrheitlich verdeckt gewesen. Die B e- schuldigte sei der Bitte, auch diese Region freizul egen, nicht vollständig nachge- kommen (Urk. 11/30 S. 10 und 12). Zwar sagte die Beschuldigte hierzu vor Vor - instanz aus, sie hätte sich nicht verweigert und den Rollkragen heruntergerollt (Urk. 32 S. 6), jedoch ist auf den Vergleichsaufnahmen im Gutachten ohne Weit e- res erkennbar, dass die Halsregion der Beschuldigten durch den Rollkragenpull o- ver mehrheitlich verdeckt ist (Urk. 11/30 S. 16). Demgegenüber ist die Halsregion auf dem Radarfoto aufgrund des ausgeschnittenen T -Shirts der Lenkerin sehr gut erkennbar (Urk. 11/30 S. 15). Mithin liegt ausserhalb der – aufgrund des Roll - kragenpullovers bzw. des Verhaltens der Beschuldigten nicht vergleichbaren – - 11 - Halsregion lediglich ein einziger Merkmalunterschied vor. Schliesslich konnte sich das B erufungsgericht auch a nlässlich der Berufungsverhandlung davon überzeu- gen, dass nicht auszuschliessen ist, dass die vor Schranken stehende Beschul- digte und die auf dem Messbild abgebildete Person identisch sind. So bestehen durchaus Ähnlichkeiten, hat doch die Beschuldigte wie die Lenkerin ein gut er- kennbares Grübchen am Kinn, eine schmale gerade Nase und eher hängende Mundwinkel, wobei die Halsregion auch anlässlich der Berufungsverhandlung wiederum durch ein Halstuch verdeckt war. Nachdem die Beschuldigte keine ein- eiige Zwillingsschwester (Urk. 53 S. 6) hat, besteht mit der Vorinstanz – und unter Verweis auf deren zutreffende Erwägungen (Urk. 43 S. 6 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO) – kein vernünftiger Zweifel daran, dass es sich bei der fehlbaren Lenkerin des Personenwagens Subaru Outback mit dem Kontrollschild ZH … um die Beschul- digte handelte. 3.5.4. Zu keinem anderen Schuss kommt man, wenn man sich das Nachfolgende vor Augen führt: Wie mehrfach dargetan, verweigerte die Beschuldigte konstant die Aussage, wenn es darum ging darzutun, wer zum inkriminierten Zei tpunkt als Lenkerin ihres Autos in Frage kommen könnte. Die Vorinstanz hat in diesem Zu- sammenhang zunächst zutreffend erwogen, dass unter diesen Vorau ssetzungen die Haltereigenschaft der Beschuldigten als Indiz für deren Täterschaft gewertet werden könne. Entgegen der Verteidigung hat sie damit keine unzulässige B e- weislastumkehr vorgenomm en, sondern ents prechend der Rechtsprechung des Bundesgericht den Umstand, dass die Beschuldigte sich weigert die zu ihrer Entlastung erforderlichen Angaben zu machen, gewürdigt. Zweifellos steht der Beschuldigten gestützt auf Art. 113 Abs. 1 StPO das R echt zu, sich nicht selber belasten zu müssen und damit die Aussage und ihre Mitwir kung im Strafverfahren zu verweigern. Beruft sie sich auf dieses Recht, so dürfen ihr aus ihrem Schwe i- gen grundsätzlich keine Nachteile erwac hsen (BGE 130 I 126 E. 2.1.). Zwar gibt es diesbezüglich mit der Verteidigung keine lex specialis SVG (vgl. Urk. 54 S. 4), aber eine bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach das Gericht den Umstand, dass sich die Beschuldig te auf ihre Au ssage- und Mitwirkungsverweigerungsrecht beruft, unter gewissen U mständen dennoch in die Beweiswürdigung einbeziehen darf. Dies ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts dann der Fall, wenn - 12 - sich die beschuldigte Person weigert, zu ihrer Entlastung erforderliche Angaben zu machen, obschon eine Erklärung angesichts der belastenden Beweiselemente vernünftigerweise erwartet werden dürfte (Urteil des Bundesgerichts 6B_453/2011 vom 20. November 2011, E. 1.6.; Pra 90 (2001) Nr. 110 S. 643 unter Hinweis auf den Fall Mur ry c. Ver einigtes Königreich). Im Lic hte der genannten Recht - sprechung ist zunächst darauf hinzuweisen, dass die Beschuldigte während des gesamten Verfahrens keinerlei substantiierte An gaben dazu machen wollte, wes- halb sie nicht bereit sei, konkrete Angaben zu machen, welche die Identifizierung des implizit behaupteten Drittlenkers erlauben würden. Nachdem sie zunächst bei der polizeilichen Einvernahme vom 5. September 2013 aussagte, es würden meh- rere Leute von ihrer Familie mit dem Auto fahren (Urk. 6/1 S. 2), erklärte sie an- lässlich der Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 19. Februar 2014 auf die Fragen, ob F._____, E._____ oder D._____ die Lenkerin des Personenwagens gewesen sei, sie wolle dazu nichts sagen (Urk. 6/2 S. 4). Anlässlich der Berufungsverhandlung vom 16. Oktober 2017 schloss sie schlies s- lich aus, dass die Lenkerin aus ihrem nahen Verwandtenkreis stamme (Urk. 53 S. 5 f.). Mithin zeigen diese Aussagen einerseits das widersprüchliche und au s- weichende Aussageverhalten der Beschuldigten. Andererseits macht sie folglich – entgegen den Vorbringen der Verteidigung – kein Zeugnisverweigerungsrecht für nahe Verwandte geltend, sondern verweigert ihre Aussage aus anderen Gründen, welche sie jedoch auch nicht nennen will. Sie gab konstant zu Protokoll, sie habe eine Vermutung zur Identität des Lenkers respektive der Lenkerin, wolle da zu je- doch nichts weiter s agen (Urk. 6/2 S. 3; Urk . 6/3 S. 2; Urk. 32 S. 4 und Urk. 53 S. 5 f.). Anlässlich der Berufungsverhandlung erklärte sie sodann, zu jener Zeit hätten verschiedene Betreuungs- und Hilfspersonen ihrer pflegebedürftigen Mu t- ter zu ihrem Auto Zugang gehabt (Urk. 53 S. 5), ohne jedoch irgendwelche N a- men nennen zu wollen (Urk. 53 S. 7). Wenn die Verteidigung diese Weigerung mit der Angst vor einer Strafverfolgung aufgrund einer falschen A nschuldigung (Art. 303 StGB) oder Irr eführung der Rechtspflege (Art. 304 StGB) begründet, so ist dem entgegenzuhalten, dass diese Straftat bestände nur erfüllt werden können, wenn man wider besseren Wissens einen Nichtschuldigten bzw. eine strafbare Handlung bei einer Behörde anzeigt. Von der Beschuldigten wird in der vorliegen-- 13 - den Situation aber bloss erwartet, dass sie die weiteren Personen nennt, welche Zugang zu ihrem Fahrzeug hatten und nicht, das s sie behauptet, wer an besa g- tem Tag gefahren ist. Unter diesen Voraus setzungen ist kein vernünftiger Grund ersichtlich, weshalb sich die Beschuldigte bis zuletzt weigerte, Anga ben zum ein- zigen, sie entlastenden Beweis – den nota bene auch nur sie selbst nennen könn- te – zu machen. Ein derartiges Verhalten lässt sich bei objek tiver B etrachtung vernünftigerweise nur damit erklären, dass dieser Entlastungsbeweis schlicht inexistent ist. 3.5.5. Schliesslich bleibt z u erwähnen, dass die Befragung der Auskunfts perso- nen D._____, E._____ und F._____ vor (Urk. 8/1, Urk. 8/2 und Urk. 8/4) weder konkrete be- noch entlastende Momente zu Tage förderten. Die Vorinstanz hat sich hierzu erschöpfend und zutreffend geäussert, darauf kann in globo verwiesen werden (Urk. 43 S. 10 f.). 3.6. Wenn die Vorinstanz im Rahmen ihrer Beweiswürdigung abschliessend erwägt, i n Würdigung aller Umstände bestünden keine erheblichen, nicht zu un- terdrückenden Zweifel daran, dass die Beschuldigte am 17. Juni 2013 um 12:59 Uhr nicht nur Halterin, sondern auch Lenkerin des Subaru Outback mit dem Kontrollschild ZH … gewesen sei, welcher innerorts auf der C._____-Strasse in B._____ (dorfeinwärts) mit einer Geschwindigkeit von 78 km/h (Toleranz bereits abgezogen) unterwegs gewes en sei, so ist ihr darin vollumfänglich zuzustimmen . Der eingeklagte Sachverhalt ist damit erstellt. Gestützt darauf ist die nachfolgende rechtliche Würdigung vorzunehmen. 4. Rechtliche Würdigung 4.1. Die Vorinstanz kam zusammenfassend zum Schluss, indem die Beschu l- digte die Geschwindigkeit innerorts um 28 km/h überschritt habe, sei der objektive Tatbestand der groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG erfüllt. In subjektiver Hinsicht scheide eine (eventual -)vorsätzliche Tatbegehung mangels diesbezüglichen Beweisen aus. Das Verhalten der Beschuldigten sei als pflichtwidrige Unvorsichtigkeit zu bewerten. Sie sei daher der fahrlässigen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung - 14 - mit Art. 27 Abs. 1 SVG, A rt. 4a Abs. 1 lit. a und Abs. 2 VRV sowie Art. 100 Ziff. 1 Abs. 1 SVG schuldig zu sprechen (Urk. 43 S. 11 ff.). 4.2. Die Verteidigung äusserte sich weder vor Vorinstanz (Urk. 33), noch im Be- rufungsverfahren zur rechtlichen Würdigung (Urk. 54 i.V.m. Prot. II S. 7 ff.). 4.3. In seinem Leitentscheid vom 29. November 1996 hat das Bundesgericht unter anderem erwogen, innerorts sei ungeachtet der konkreten Umstände objek- tiv immer dann von einer groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG […] auszugehen, wenn die Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h um 25 km/h oder mehr überschritten worden sei (BGE 123 II 37 S. 40 f. E. 1d). An dieser Rechtsprechung hat das Bundesgericht seither konstant festgehalten. Nachdem erstellt ist, dass die Beschuldigte innerorts 28 km/h zu schnell fuhr, steht ausser Frage, dass sie durch ihr deliktisches Verhalten den objektiven Straf- tatbestand der groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG erfüllt hat. In subjektiver Hinsicht vertritt das Bundesgericht in ständi ger Rech t- sprechung die Auffassung, dass derjenige Verkehrsteilnehmer, welcher die Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h innerorts um 25 km/h oder mehr überschrei- te, in der Regel vorsätzlich, jedenfalls aber mindestens grobfahrlässig handle. Der subjektive Tatbestand der groben Verkehrsregelverletzung sei unter solchen Vor - aussetzungen regelmässig zu bejahen. Eine Ausnahme komme etwa da in B e- tracht, wo der Lenker aus nachvollziehbaren Gründen gemeint habe, er befindet sich noch nicht oder nicht mehr im Innerorts bereich (BGE 123 II 37 E 1 f). Etwas derartiges wurde weder seitens der in B._____ wohnhaften und daher mit den ört- lichen Gegebenheiten bestens vertrauten Beschuldigten noch von der Ver - teidigung jemals geltend gemacht. Wenn die Vorinstanz unter diesen Vor aus- setzungen ohne weitere Prüfung direkt auf eine fahrlässige Tatbegehung erkennt, so ist dies als wohlwollend zu bezeichnen. Nachdem vorliegend das Verschlec h- terungsverbot gemäss Art. 391 Abs. 2 StPO zu beachten ist, verbietet sich eine Verurteilung wegen vorsätzlicher Tatbegehung aber ohnehin, weshalb es beim vorinstanzlichen Schuldspruch wegen fahrlässiger grober Verletzung der Ver- kehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 - 15 - SVG, Art. 4a Abs. 1 lit. a und Abs. 2 VRV sowie Art. 100 Ziff. 1 Abs. 1 SVG sein Bewenden haben muss. III. Sanktion 5. Strafzumessung und Vollzug 5.1. Die Vorinstanz kam zusammengefasst zum Schluss, unter Berücksich - tigung sämtlicher massgebender Strafzumessungsgründe sei es angemessen, die Beschuldigte mit einer Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 150.– (entsprechend Fr. 2'250.–) und einer Busse von Fr. 450.– zu bestrafen. Der Vollzug der Gel d- strafe sei aufzuschieben und die Probezeit auf 2 Jahre fest zulegen (Urk. 43 S. 12 ff.). 5.2. Die Verteidigung äusserte sich w eder vor Vorinstanz (Urk. 33), noch im Be- rufungsverfahren zur Sanktion (Urk. 54 i.V.m. Prot. II S. 7 ff.). 5.3. Die Vorinstanz hat den Strafrahmen sowie die Grundsätze der Strafzu - messung dargelegt und eine sor gfältige Strafzumessung vorgenommen, worauf zur Ver meidung unnötiger Wieder holungen verwiesen werden kann (Urk. 43 S. 12 ff.). Ergänzend ist in Bezug auf den subjektiven Tatbestand festzuhalten, dass die in B._____ wohnhafte Beschuldigte den Streckenabschnitt und damit auch die zulässige Höchstgeschwi ndigkeit bestens kannte. Dies hat zwar auch die V orinstanz festgestellt, wobei sie dann allerdings dennoch von einer fahr - lässigen Tatbegehung ausging, was wie vorstehen d dargelegt wohlwollend ist. In subjektiver Hinsicht könnte sodann der Umstand, dass sich die Beschuldigte auf besagtem Streckenabschnitt bestens auskannte, durchaus erschwerend gewertet werden, was aber vorliegend aufgrund des Verschlechterungsverbotes ausser Betracht fällt. Des Weiteren ist das Motiv der Beschul digten für die Geschwindig- keitsüberschreitung unklar. Schliesslich ist festzuhalten, dass ihre Schuldfähigkeit in keiner Weise beeinträchtigt war. Anlässlich der Berufungsverhandlung brachte die Beschuldigte in Bezug auf ihre finanziellen Verhältnisse vor, ihr Einkommen aus der Verwaltungstätigkeit betrage - 16 - zur Zeit unverändert Fr. 1'860.–. Sie erhalte auch Spesen, aber das sei unter- schiedlich. Zudem beziehe sie einen Teil des Mietertrages aus der Liegenschaft an der …- strasse in Zürich. Sie lebe hauptsächlich vom Betrag, welchen sie in der güterrechtlichen Auseinandersetzung bei der Scheidung erhal ten habe, welcher aber inzwischen auf Fr. 30'000.– geschrumpft sei (Urk. 53 S. 3 f.). Mithin macht die Beschuldigte zwar eine Verschlechterung ihrer finanziellen Situation gegen- über ihren Angaben vor Vorinstanz geltend, jedoch bleibt sie dabei sehr vage und unterlässt es auch, diese zu belegen. Das durch die Vorinstanz festgelegte Straf- mass sowie die Höhe des Tagessatzes und der Busse ist insgesamt angemessen und wurde denn auch weder von der Beschuldigten noch von ihrer Verteidigung kritisiert. Mit Verweis auf die in allen Teilen zutreffenden Erwägungen der V o- rinstanz und in Bestätigung des angefochtenen Entscheides ist die Beschuldigte auch im Berufungsverfahren mit einer Gelds trafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 150.– (entsprechend Fr. 2'250.–) und einer Busse von Fr. 450. – zu bestrafen. Der Vollzug der Geldstrafe ist aufzuschieben und die Probezeit auf 2 Jahre fes t- zulegen. Für den Fall dass die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht bezahlen sollte, ist die Ersatzfreiheitsstrafe auf mit der Vorinstanz auf 3 Tage festzusetzen. IV. Kosten- und Entschädigung 6. Kosten der Vorinstanz Ausgangsgemäss ist die vorinstanzliche Kostenauflage vollumfänglich zu bestät i- gen (Urk. 43 S. 17 f.; Art. 426 Abs. 1 StPO). 7. Kosten des Berufungsverfahrens 7.1. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist praxisgemäss auf Fr. 3'000.– zu veranschlagen. 7.2. Im Berufungsverfahren erfolgt die Kostenauflage nach Obsiegen und U n- terliegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Beschuldigte unterliegt mit ihrer Berufung vollumfänglich, weshalb ihr die Kosten dieses Verfahrens ausgangsgemäss au f- zuerlegen sind. - 17 - Es wird beschlossen: 1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Uster, Einzelgericht in Strafsachen, vom 17. Januar 2017 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist: "Es wird erkannt: 1.-4. (…) 5. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: Fr. 1'800.– ; die weiteren Kosten betragen: Fr. 1'500.– Gebühr für das Vorverfahren und Fr. 3'080.– Auslagen (Gutachten). 6. (…) 7. (Mitteilungen) 8. (Rechtsmittel)" 2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. Es wird erkannt: 1. Die Beschuldigte A._____ ist schuldig der fahrlässigen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 4a Abs. 1 lit. a und Abs. 2 VRV und Art. 100 Ziff. 1 Abs. 1 SVG. 3. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 15 Tagess ätzen zu Fr. 150.– sowie mit einer Busse von Fr. 450.–. - 18 - 4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. 5. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen. 6. Die Kosten der Untersuchung und d es erstinstanzlichen gerichtlichen Ve r- fahrens werden der Beschuldigten auferlegt. 7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–. 8. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt. 9. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an − die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten − die Staatsanwaltschaft See/Oberland sowie in vollständiger Ausfertigung an − die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten − die Staatsanwaltschaft See/Oberland und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledi gung allfälliger Rechtsmittel an − die Vorinstanz − das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativmassnahmen, Richterliche Fahrverbote, 8090 Zürich (PIN-Nr. …) − die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A. 10. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf - sachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen , von der Zustellung der vollständigen, begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes - gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. - 19 - Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgericht s- gesetzes. Obergericht des Kantons Zürich I. Strafkammer Zürich, 16. Oktober 2017 Der Präsident: Dr. iur. F. Bollinger Die Gerichtsschreiberin: lic. iur. S. Leuthold Zur Beachtung: Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam gemacht: Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vor- erst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss er/sie die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte Freiheitsstrafe. Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden (Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB), - wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht, - wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.