B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-2572/2012 U r t e i l v o m 24 . J a n u a r 2 0 1 3 Besetzung Einzelrichter Thomas Wespi, mit Zustimmung von Richter Kurt Gysi; Gerichtsschreiberin Regula Frey. Parteien A._______, geboren (…), B._______, geboren (…), C._______, geboren (…), D._______, geboren (…), Mongolei, alle vertreten durch lic. iur. Semsettin Bastimar, (…) Beschwerdeführende, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Vollzug der Wegweisung (Beschwerde gegen Wiedererwägungsentscheid); Verfügung des BFM vom 17. April 2012 / N (…). D-2572/2012 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass das BFM mit Verfügung vom 2 2. Juni 2011 gestützt auf Art. 3 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) die Asylgesuche der Beschwerdeführenden vom 13. März 2009 ablehnte und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete, dass das Bundesverwaltungsgericht eine gegen diese Verfügung erhobe- ne Beschwerde vom 25. Juli 20 11 mit Urteil D-4164/2011 vom 7 . März 2012 abwies, dass das BFM den Beschwerdeführe nden mit Schreiben vom 13. März 2012 eine Frist bis 10. April 2012 zum Verlassen der Schweiz einräumte, dass das BFM den Beschwerdeführenden in Beantwortung deren G e- suchs vom 30. März 2012 um Erstreckung der Ausreisefrist mit Schreiben vom 5. April 2012 mitteilte, die bis zum 10. April 2012 eingeräum te Aus- reisefrist bleibe unverändert bestehen , da dem Gesuch nicht zu entne h- men sei, inwieweit die Ausreise bereits vorbereitet worden sei, dass die Beschwerdeführe nden mit Eingabe vom 10. April 2012 beim BFM ein Wiedererwägungsgesuch einreichten, dass die Vorinstanz den Beschwerdeführenden mit Informationsschreiben vom 17. April 2012 mitteilte, der Eingabe vom 10. April 2012 seien keine genügend substanziierten Wiedererwägungsgründe zu entnehmen, we s- halb ihnen unter Hinweis auf Entscheidungen und Mitteilun gen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2003 Nr. 7 E. 4a keine weitere Beachtung geschenkt werde, und gleichzeitig die Rechtskraft so- wie die Vollstreckbarkeit des negativen Asylentscheids vom 22. Juni 2011 feststellte, dass es zur Begründung a nführte, das Bundesverwaltungsgericht habe sich in seinem Urteil D-4164/2011 vom 7. März 2012 mit den vorgebrach- ten gesundheitlichen Problemen (betreffend {…….}) auseinandergesetzt, dass im Umstand, dass zu bereits behandelten Vorbringen neue Arztb e- richte vorgelegt würden, kein veränderter Sachverhalt resultiere, welcher einer wiedererwägungsweisen Überprüfung bedürfe, dass die Beschwerdeführenden mit Eingabe vom 19. April 2012 das BFM um Zustellung des Schreibens vom 17. April 2012 in Form einer anfech t-D-2572/2012 Seite 3 baren Verfügung ersuchten, da sie der Ansicht seien, der relevante Sach- verhalt habe sich seit der Verfügung vom 22. Juni 2011 wesentlich verän- dert, dass das BFM den Beschwerdeführe nden mit Schreiben vom 20. April 2012 mitteilte, es halte an seinem Information sschreiben vom 17. April 2012 fest, dass – falls es sich beim Schreiben vom 17. April 2012 gemäss Ansicht der Beschwerdeführenden sinngemäss um eine Verfügung im Sinne von Art. 5 VwVG handle – es nicht nachträglich zwingend in die Form einer Verfügung gekleidet und mit einer Rechtsmittelbelehrung versehen we r- den müsste, um eine Beschwerde zu erheben, und es ihnen frei stehe, al- lenfalls eine Rechtsverweigerungsbeschwerde zu erheben, weil das Wi e- dererwägungsgesuch formlos behandelt worden sei, dass d ie Beschw erdeführenden mit Eingabe vom 10. Mai 2012 gegen den Entscheid vom 17. April 2012 beim Bundesverwaltungsgericht B e- schwerde erhoben und beantragten, es sei diese Verfügung aufzuheben und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, eventualiter sei diese Verfügung aufzuheben, die Unzumutbarkeit des Wegweisung s- vollzuges festzustellen und die vorläufige Aufnahme anzuordnen, dass in prozessualer Hinsicht die kantonalen Vollzugsbehörden anzuwe i- sen seien, von jeglichen Vollzugsmassnahmen abzusehen, die unentgelt- liche Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) zu gewähren sei und auf die Erhebung eines Kostenvorschu s- ses zu verzichten sei, dass mit Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. Mai 2012 das Gesuch um Aussetzung des Wegweisungsvollzugs s o- wie die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses abgewiesen wurden und den Beschwerdeführen den Frist zur Bezahlung eines Kostenvorschusses in der Höhe von Fr. 1200.– bis zum 5. Juni 2012 angesetzt wurde, dass das Bundesverwaltungsgericht zur Begründung ausführte, das Schreiben des BFM vom 17. April 2012 dürfte als Verfügung im Sinne von Art. 5 VwVG zu qualifizieren sein, mit welcher die Vorinstanz auf das D-2572/2012 Seite 4 Wiedererwägungsgesuch der Beschwerdeführe nden nicht ein getreten sei, dass nicht zu beurteilen sein dürfte, ob bezüglich der Verfügung des BFM vom 22. Juni 2011 eine wesentlich veränderte Sachlage vorliege, sondern vielmehr entscheidend sein dürfte, ob in Bezug auf das Urteil des Bu n- desverwaltungsgerichts vom 7. März 2012 eine wiedererwägungsrech t- lich relevante Situation gegeben sei, dass die Begründetheit des Wiedererwägungsgesuchs aufgrund einer ersten Durchsicht der Akten nicht gegeben sein dürfte , zumal d ie B e- schwerdeführenden keine neuen und wesentlichen Sachverhaltselemente in substanziierter Weise vorbrächten, dass die Beschwerdeführe nden geltend machen würden, ihre damalige Rechtsvertreterin habe während des ordentlichen Beschwerdeverfahrens keine Arztberichte eingereicht, obwohl ihr vom Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich zweimal Gelegenheit eingeräumt worden sei, und sie an dieser Versäumnis keine Schuld hätten, dass es bei dieser Rüge um das Verhältnis zwischen de n Beschwerde- führenden und ihrer früheren Rechtsvertreterin gehe, weshalb sie sich de- ren Unterlassungen als eigene anrechnen lassen müssten, dass Asyl suchende Personen verpflichtet seien, an der Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts mitzuwirken (Art. 8 AsylG), und dieselben auch die Substanziierungslast (Ar t. 7 AsylG) zu tragen hätten, es mithin an den Beschwerdeführenden gewesen wäre, die vorliegenden gesund- heitsbedingten Umständ e bereits im Rahmen des ordentlichen Verfa h- rens zur Sprache zu bringen, und auch kein Grund ersichtlich sein dürfte, weshalb ihnen dies nicht möglich und nicht zumutbar gewesen sein sollte, dass – wie das BFM zutreffend ausgeführt haben dürfte – die im Wieder- erwägungsgesuch angeführten gesundheitlichen Schwierigkeiten – mit Ausnahme der nunmehr vorgebrachten {…….} der Beschwerdeführenden – bereits vom Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil D -4164/2011 vom 7. März 2012 eingehend gewürdigt w orden seien (vgl. E 3.4 des er- wähnten Urteils), auch wenn sich das Gericht aufgrund der Verletzung der Mitwirkungspflicht durch die Beschwerdeführe nden nicht auf aktuelle Arztzeugnisse habe abstützen können, D-2572/2012 Seite 5 dass zudem auch eine Gesamtbetrachtung der Zumutbarkeit des Weg- weisungsvollzuges vorgenommen worden sei (vgl. E 3.4.5 des erwähnten Urteils), dass die im Wiedererwägungsgesuch enthaltene Gesamtbeurteilung der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges der Beschwerdeführenden, die darin zu einem anderen Schluss als das Bundesverwaltungsgericht ge- langen würden, keinen Anlass für das Eintreten auf das Wiedererw ä- gungsgesuch geben dürfte, da eine erneute Würdigung bereits bekannter Tatsachen keinen Wiedererwägungsgrund darstelle, dass die {…….} keinen Umstand darstellen dürf te, aufgrund dessen die Vorinstanz verpflichtet gewesen wäre, ihn wiedererwägungsrechtlich zu berücksichtigen, dass das {…….} wiedererwägungsrechtlich nicht beachtlich sein dürfte, da gemäss dem Arztbericht vom 12. Dezember 2011 eine Verlaufskontrol- le in zwei Jahren vorgesehen sei und mithin nicht in substanziierter Weise dargetan sein dürfte, es bestehe bei einem Vollzug der Wegweisung die Gefahr einer drastischen und lebensbedrohenden Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes, dass das BFM auf das Wiedererwägungsgesuch vom 10. April 2012 nach dem Gesagten zu Recht nicht eingetreten sein dürfte, weshalb die in der Beschwerde formulierten Begehren aussichtslos erscheinen würden, dass somit das Interesse de r Beschwerdeführenden an einem weiteren Verbleib in der Schweiz bis zum Abschluss des Verfahrens hinter dem öf- fentlichen Interesse am Vollzug der Wegweisung zurückzustehen habe, und demzufolge keine vollzugshindernde Massnahme anzuordnen sei, dass der angefochtene Wegweisungsvollzug somit vollstre ckbar sei und folglich das Gesuch um Aussetzung des Vollzugs der Wegweisung abz u- weisen sei, dass der Kostenvorschuss am 1. Juni 2012 bezahlt wurde, dass die Beschwerdeführe nden mit Eingabe vom 20. Juni 2012 um wi e- dererwägungsweise Aufhebung der Ziffern 1 (Abweisung des Gesuchs um vorsorgliche Aussetzung des Wegweisungsvollzugs) und 2 (Abwe i- sung der Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege und Verzicht auf die D-2572/2012 Seite 6 Erhebung eines Kostenvorschusses) des Dispositivs der Zwischenverf ü- gung vom 21. Mai 2012 ersuchten, dass sie gleichzeitig einen {…….} zu den Akten reichten, dass mit Eingabe vom 3. Juli 2012 zwei weitere Arztberichte nachgereicht wurden ( {…….}) und erneut um Vornahme vollzugshemmender Mas s- nahmen ersucht wurde, und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwa ltungsgericht, über Beschwerden gegen Verf ü- gungen (Art. 5 VwVG) des BFM auf dem Gebiet des Asyls endgültig en t- scheidet, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Sta a- tes, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 Abs. 1 A sylG i.V.m. Art. 31 - 33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesg e- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG in ca- su n icht vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht demnach en d- gültig entscheidet, dass das Informationsschreiben des BFM vom 17. April 2012 , mit we l- chem das BFM auf das von den Beschwerdeführern gestellte Gesuch vom 10. April 2012 um Wiedererwägung der ur sprünglichen Verfügung des BFM vom 22. Juni 2011 nicht eintrat, eine Verfügung des BFM ge- mäss Art. 5 VwVG im Bereich des Asyls darstellt, die mit Beschwerde an das letztinstanzlich zuständige Bundesverwaltungsgericht weitergezogen werden kann, dass die Bes chwerdeführenden am Verfahren vor dem BFM teilgeno m- men haben, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt sind, und daher ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung bezi e- hungsweise Änderung haben (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass sie daher zur Einreichung einer Beschwerde gegen die Verfügung des BFM vom 17. April 2012 legitimiert sind, D-2572/2012 Seite 7 dass somit auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu- treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG), dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, wie nachstehend aufgezeigt, vorli e- gend um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass vorliegend gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf die Durchführung des Schriftenwechsels verzichtet wurde, dass nach Art. 29 Abs. 1 und 2 der Bundesverfassung der Schweizer i- schen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101 ; zu der unter Art. 4 aBV entwickelten Rechtsprechung des Bundesgerichts vgl. BGE 127 I 133 E. 6 S. 137) ein verfassungsmässiger Anspruch auf Wi e- dererwägung besteht, wenn erhebliche Tatsachen oder Beweismittel ge l- tend gemacht werden, die im früheren Verfah ren nicht bekannt waren oder damals noch nicht eingebracht werden konnten, oder wenn sich die Umstände seit der letzten Beurteilung wesentlich geändert haben und mithin der ursprüngliche (fehlerfreie) Entscheid an nachträglich eingetr e- tene Veränderungen der Sach- oder Rechtslage anzupassen ist (vgl. Ent- scheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommiss i- on [EMARK] 2003 Nr. 7 E. 1 S. 42 f.; BGE 124 II 1 E. 3a S. 6; 120 Ib 42 E. 2b S. 46; 113 Ia 146 E. 3a S. 150 ff.), dass ungeachtet dieses ver fassungsmässigen Anspruchs ein Wiedere r- wägungsgesuch nicht dazu dienen darf, die Verbindlichkeit eines Verwa l- tungsentscheides fortlaufend in Frage zu stellen (vgl. EMARK 2003 Nr. 17 E. 2b S. 104), dass das BFM nicht gehalten ist, auf ein Wiedererwägungsgesuch einzu- treten, wenn dem Gesuch nicht genügend substanziierte Wiedererw ä- gungsgründe zu entnehmen sind (vgl. EMARK 2003 Nr. 7 E. 4a S. 44), dass das BFM in der angefochtene Verfügung dargelegt hat, weshalb die Vorbringen im Wiedererwägung sgesuch nicht substanziiert und mithin D-2572/2012 Seite 8 nicht genügend begründet sind, an der ursprünglichen Verfügung etwas zu ändern, dass sich aufgrund der Akten die Ausführungen in der angefochtenen Verfügung als in jeder Hinsicht zutreffend erweisen, weshalb zur Verme i- dung von Wiederholungen auf die entsprechenden Erwägungen des BFM im angefochtenen Entscheid verwiesen werden kann, dass die Vorbringen in der Beschwerdeschrift nicht geeignet sind, an der vorinstanzlichen Einschätzung etwas zu ändern, dass in der Zwischenverfügung vom 21. Mai 2012 einlässlich dargelegt wurde, weshalb die Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe keine Hinder- nisse zu begründen vermöchten, die einem Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführenden in ihren Heimatstaat entgegens tünden, und die Begehren der Beschwerdeführenden daher als aussichtslos zu qualifizi e- ren seien, dass seit dieser Beurteilung keine entscheidrelevante Änderung der Sachlage hinsichtlich der im Wiedererwägungsgesuch gestellten Bege h- ren eingetreten ist, dass vorab vollumfänglich auf die Ausführungen in der erwähnten Zw i- schenverfügung zu verweisen ist, dass sodann die eingereichten Arztberichte bezüglich des gesun dheitli- chen Zustands von {…….} nichts zu Gunsten der Beschwerdeführe nden zu bewirken vermögen, zuma l deren Gesundheitszustand, wie vorgängig erwähnt, vom Bundesverwaltungsgericht eingehend gewürdigt wurde und die neu eingereichten Arztberichte keine drastische beziehungsweise l e- bensbedrohende Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes substan- ziiert zu belegen vermögen, dass gemäss Angaben der Beschwerdeführenden die {…….} erfolgt ist, indessen aufgrund d es diagnostizierten {…….} von einer deutlichen E._______ die Rede sei, die zu einer d amit verbundene n klaren F._______ führe, dass vor dem Beschwerdeurt eil lediglich eine leichtgradige G._______ diagnostiziert worden sei, hingegen nun eine mittelgradige H._______ beidseits vorliege, D-2572/2012 Seite 9 dass mit diesem Vorbringen – entgegen den diesbezüglichen Vorbringen in der Beschwerde beziehungsweise den nachfolgenden Eingaben – kei- ne Umstände substanziiert dargelegt werden, die eine Änderung der Sachlage in wiedererwägungsrechtlich relevanter Weise zu begründen vermögen, dass bereits im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D -4164/2011 vom 7. März 2012 erwogen wurde, allfälligen Problemen des {…….} könne im eigenen Sprachraum der Beschwerdeführenden besser begegnet we r- den, dass sodann auch die {…….} keinen Umstand darstellt, der gegenüber dem erwähnten Urteil des Bundesverwaltungsgeric hts in substanziierter Weise wiedererwägungsrechtlich eine wesentliche Änderung bedeutet (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D -4164/2011 vom 7. März 2012 E. 3.4.4), dass die geltend gemachte {…….} einer Rückkehr in ihr Heimatland be- ziehungsweise der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nicht entg e- gensteht, dass sich bei dieser Sachlage weitere Erörterungen erübrigen, dass es den Beschwerdeführen den somit nicht gelingt, erhebliche Tatsa- chen oder Beweismittel oder eine wesentliche Änderung der Umstände im Sinne der wiedererwägungsrechtlichen Bestimmungen substanziiert darzulegen, dass das BFM zu Recht auf das Wiedererwägungsgesuch vom 10. April 2012 nicht eingetreten ist und die Beschwerde demnach abzuweisen ist, dass mit vorliegendem Urteil das Gesuch um wiedererwägungsweise Aufhebung von Ziffer 1 des Dispositivs der Zwischenverfügung des Bu n- desverwaltungsgerichts vom 21. Mai 2012 betreffend die Aussetzung des Vollzugs der Wegweisung gegenstandslos geworden ist, dass sich das sinngemässe Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses mit der Zahlung des Vorschusses als gegenstandslos erweist, dass in Anbetracht der vorstehenden Erwägungen die Begehren als au s- sichtlos zu bezeichnen sind, weshalb das wiedererwägungsweise gestel l-D-2572/2012 Seite 10 te Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG abzuweisen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 1200. – (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes verwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) den Beschwerdeführe nden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und mit dem am 1. J uni 2012 in der gleichen Höhe geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen sind. (Dispositiv nächste Seite) D-2572/2012 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 1200. – werden den Beschwerdeführen den auferlegt und mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss ve r- rechnet. 4. Dieses Urteil geht an die Beschwe rdeführenden, das BFM und die z u- ständige kantonale Behörde. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Thomas Wespi Regula Frey Versand: