B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-5943/2015 U r t e i l v o m 3 1 . M a i 2 0 1 6 Besetzung Einzelrichter Thomas Wespi, mit Zustimmung von Richter Walter Lang; Gerichtsschreiber Alfred Weber. Parteien A._______, geboren am (…), dessen Ehefrau B._______, geboren am (…), und ihre Kinder C._______, geboren am (…), D._______, geboren am (…), E._______, geboren am (…), F._______, geboren am (…), Syrien, alle vertreten durch MLaw Alexander Hedinger, Beratungsstelle für Asylsuchende, Beschwerdeführende, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für Migration, BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 20. August 2015 / N (…). D-5943/2015 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass die Beschwerdeführenden eigenen Angaben zufolge Syrien am 15. Dezember 2013 zu Fuss verliessen, in die Türkei gelan gten und mit vom Schweizer Generalkonsulat in Istanbul ausgestellten Visa am 19. März 2014 in die Schweiz einreisten, wo sie am 25. März 2014 um Asyl nachsuchten, dass sie anlässlich der Kurzbefragung (BzP) im Empfangs- und Verfahren- szentrum (EVZ) G._______ vom 16. April 2014 sowie der Anhörung zu den Asylgründen vom 17. September 2014 zur Begründung de r Asylgesuche im Wesentlichen geltend machten, syrische Staatsangehörige kurdischer Ethnie zu sein, dass sie zuletzt in H._______ in der Provinz Al Hassaka gelebt hätten, wo der Beschwerdeführer als Staatsangestellter in (Betrieb 1) und die Be- schwerdeführerin als Staatsangestellte (Betrieb 2) einer Arbeit nachgegan- gen seien, dass sie Syrien wegen des Bürgerkriegs und aus Angst um ihre Kinder verlassen hätten, dass sich die PKK (Partîya Karkerén Kurdîstan; Arbeiterpartei Kurdistans) an ihren Arbeitsorten ausgebreitet habe, was den Verlust ihrer Arbeitsstel- len zur Folge gehabt habe, dass sie Sympathisanten der YKD gewesen seien und an Demonstrationen teilgenommen hätten, dass der Beschwerdeführer seinen (Anzahl) von der PKK zwangsrekrutier- ten (Verwandte) zur Flucht ins Ausland verholfen habe, dass er von dieser Organisation dazu aufgefordert worden sei, die (Anzahl) zurückzubringen, ansonsten er zur Rechenschaft gezogen würde, dass sie vor diesem Hintergrund ausgereist seien, dass die Beschwerdeführenden als Beleg der Identität ihre syrischen Iden- titätskarten, das Familienbüchlein und Zivilregisterauszüge zu den Akten reichten, D-5943/2015 Seite 3 dass sie zur Untermauerung ihrer Vorbringen Arbeitsausweise, Lohnaus- weise, ein Maturitätszeugnis, ein Dokument betreffend Suspendierung, eine Bestätigung des Roten Halbmondes sowi e eine Parteibestätigung (PDK-S) als Beweismittel einreichten, dass das SEM die Asylgesuche der Beschwerdeführenden mit Verfügung vom 20. August 2015 – eröffnet am 25. August 2015 – ablehnte, die Weg- weisung aus der Schweiz anordnete und wegen Unzumutbarkeit des Voll- zugs der Wegweisung die vorläufige Aufnahme der Beschwerdeführenden in der Schweiz verfügte, dass es zur Begründung im Wesentlichen anführte, die Vorbringen der Be- schwerdeführenden hielten weder den Anforderungen an die Flüchtlingsei- genschaft gemäss Art. 3 AsylG (SR 142.31) noch denjenigen an die Glaub- haftigkeit gemäss Art. 7 AsylG stand, dass Nacht eile, welche auf die allgemeinen politischen, wirtschaftlichen oder sozialen Lebensbedingungen in einem Staat zurückzuführen seien, keine asylbeachtliche Verfolgung darstellten (Verlust der Arbeitsstellen in- folge der Bürgerkriegswirren; Demonstrationsteilnahmen ohne daraus re- sultierende Folgen), dass die Vorbringen des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit den Ereignissen rund um die von ihm unterstütze Flucht seiner (Verwandte) ins Ausland und der daraus resultierenden Probleme mit der PKK wirr und wi- dersprüchlich (Angaben zum Zeitpunkt der Flucht der (Verwandte) und zum Zeitpunkt der Nachforschung durch bewaffnete Personen der Organisation bei ihm zu Hause nach der Flucht der (Verwandte)) ausgefallen seien, dass er nicht plausibel habe erklären könn en, weshalb gerade er für die Flucht der (Verwandte) zur Rechenschaft hätte gezogen werden sollen, während seinen Angaben gemäss ihre Väter nach wie vor unbehelligt in Syrien leben würden, dass seine Aussage, wonach sich die PKK durch die Besucher am Kran- kenbett seines verletzten (Verwandte) davon habe abhalten lassen, zu ihm nach Hause zu kommen, ebenfalls unplausibel sei, dass die eingereichten Dokumente hinsichtlich der Arbeit und Ausbildung sowie eine Parteibestätigung die Verfolgungsvorbringen nicht z u belegen vermöchten, D-5943/2015 Seite 4 dass der Vollzug der Wegweisung zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht zu- mutbar sei, weshalb sie in der Schweiz vorläufig aufzunehmen seien, dass die Beschwerdeführenden mit Eingabe vom 23. September 2015 ge- gen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erheben und unter Kosten- und Entschädigungsfolge die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Gewährung von Asyl, den Verzicht auf eine Wegweisung, die Gewährung der unentgeltlichen Rechts pflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 110a Abs. 1 AsylG sowie den Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses beantragen lies- sen, dass mit Zwischenverfügung vom 2. Oktober 2015 die Gesuche um Ge- währung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und um amtliche Verbeiständung im Sinne vo n Art. 110a Abs. 1 AsylG abgewiesen und die Beschwerdeführenden aufgefordert wurden, ei- nen Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 600. –, zahlbar bis zum 1 9. Ok- tober 2015, zu leisten, dass zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt wurde, das SEM dürfte in der angefochtenen Verfügung die Vorbringen der Beschwerdeführenden zu Recht als den Anforderungen an die Flü chtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht genügend erachtet haben, dass unter dem Aspekt von Art. 7 AsylG insbesondere die dem Beschwer- deführer von der Vorinstanz unter Angabe der jeweiligen Fundstel len im Protokoll der Anhörung (vgl. A 21 gemäss Aktenverzeichnis SEM) vorge- haltenen Unglaubhaftigkeitselemente nicht zu beanstanden sein dürften, dass vorab festzuhalten sein dürfte, dass der Beschwerdeführer im Zusam- menhang mit der falschen Bezeichnung der für die angebliche Zwangsrek- rutierung seiner (Verwandte) verantwortlichen Organisation (PKK) durch das SEM in der angefochtenen Verfügung nichts zu seinen Gunsten abzu- leiten vermögen dürfte, dass der vom Beschwerdeführer anlässlich der B zP stets mit PKK statt PYD zu Protokoll gegebene Name der Organisation (vgl. A 6 S. 8) in casu vor dem Hintergrund der behaupteten Verfolgungs - und Bedrohungsvor- bringen nicht von Bedeutung sein dürfte, D-5943/2015 Seite 5 dass zunächst festzustellen sein dürfte, dass in der Rechtsmitteleingabe Ausführungen zur Asylrelevanz inklusive solche zu den eingereichten und als untauglich bezeichneten Beweismittel unterbleiben würden, dass die Entgegnungen des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit den von der Vorinstanz aufgezeigten Unglaubhaftigkeitselemente n keine Klärung in den als unglaubhaft erachteten Sachvortrag hineinzubringen vermöchten respektive eine Änderung der angefochtenen Verfüg ung be- wirken dürften, dass die unterschiedlichen Angaben zum Zeitpunkt der Flucht der (Ver- wandte) des Beschwerdeführers lediglich nochmals wiederholt würden und sich die diesbezüglichen Vorbringen – mangels substanziierter Auseinan- dersetzung mit den vorinstanzlichen Erwägungen – letztlich im unbehelfli- chen Erklärungsversuch, wonach die Datenangaben für den Beschwerde- führer schwierig seien, erschöpfen dürften, dass es sich gleichermassen im Zusammenhang mit den unterschiedlichen Angaben zum Zeitpunkt der Bedrohung von bewaffneten Personen der Or- ganisation zu Hause nach der Flucht der (Verwandte) verhalten dürfte, dass die entsprechenden Ausführungen n icht nur – wie vom SEM ver- merkt – in den Akten keine Stütze fänden, sondern vielmehr auch als Ver- such einer n achträglichen Sachverhaltsanpassung zu qualifizieren sein dürften (dreimaliges [Nacht nach der Flucht, fünf Tage später, wiederum 20 Tage später] Aufsuchen zu Hause durch bewaffnete Personen), dass keine Anhaltspunkte für die Behauptung des Beschwerdeführe rs in der Rechtsmitteleingabe vorliegen dürften, wonach er gegenüber der Or- ganisation die volle Verantwortung für die Flucht der (Verwandte) übernom- men habe (vgl. A 21 Frage 36 S. 8), dass auch für die Behauptung auf Beschwerdestufe, wonach sein Bruder nach der Flucht der Familie schwer bedroht worden sein soll und das Land habe verlassen müssen, weder nähere Hinweise erbracht werden noch un- umstössliche Erkenntnisse zu diesem Sachverhaltsumstand zu Tage ge- fördert werden dürften, dass das blosse Zitieren von Auszügen aus der einschlägigen Asylrechts- literatur zu Aspekten der Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht geeig-D-5943/2015 Seite 6 net sein dürfte, die namhaften Divergenzen in den Aussagen des Be- schwerdeführers zu beseitigen respektive die Wahrscheinlichkeit der wahr- heitsgemässen Darlegungen seiner Asylgründe aufzuzeigen, dass in Würdigung sämtlicher für das vorliegende Verfahren relevante n Umstände insgesamt von einer konstruierten Geschichte auszugehen sein dürfte, dass der eingereichten Publikation von Human Rights Watch, Syrien: Men- schenrechtsverletzungen in kurdischen Enklaven, vom 19. Juni 2014, man- gels konkret auf die Person der Beschwerdeführenden bezogener Ausfüh- rungen beweisrechtlich keine Bedeutung beizumessen sein dürfte, dass der Kostenvorschuss am 19. Oktober 2015 geleistet wurde, dass der Rechtsvertreter der Beschwerdeführenden in der Eingabe vom 19. Oktober 2015 ausführt e, sein Mandant habe zum jetzigen Zeitpunkt neue Beweismittel bekommen, die seine Aussagen unterstützen würden, dass diese in arabischer Sprache gehaltenen Dokumente noch übersetzt werden müssten und so bald als möglich nachgereicht würden, dass mit Eingabe vom 16. November 2015 eine WhatsApp-Nachricht samt Übersetzung Eingang in die Akten fand und dazu unter anderem ausge- führt wurde, die Nachricht sei dem Beschwerdeführer von dem in die Türkei geflüchteten Bruder zugestellt worden, wobei die Nachricht noch nicht in brieflicher Form eingetroffen und zum Bruder des Beschwerdeführers jeg- licher Kontakt abgebrochen sei, und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entschei- det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die b eschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, D-5943/2015 Seite 7 dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), dass die Beschwerdeführenden am Verfahren vor der Vorinstanz teilge- nommen haben, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt sind, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung haben und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert sind (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu- treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), dass das SEM mit Verfügung vom 20. August 2015 den Vollzug der Weg- weisung durch die Anordnung der vorläufigen Aufnahme der Beschwerde- führenden ersetzte, dass Gegenstand des vorliegenden Verfahrens somit die Frage der Ge- währung von Asyl, der Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft sowie der Wegweisung an sich bildet, dass mit Be schwerde im Geltungsbereich des Asyls die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermes- sens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtser- heblichen Sachverhalts gerügt werden kann (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei- ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften- wechsel verzichtet wurde, dass die Schweiz Flüchtlingen gru ndsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali- tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be- gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG), D-5943/2015 Seite 8 dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält, dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in wesent- lichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver- fälschte Beweismittel abgestützt werden, dass mit der Vorinstanz festzuhalten ist, dass die Vorbringen de r Be- schwerdeführenden weder den Anforderungen an die Flüchtlingseigen- schaft gemäss Art. 3 AsylG noch denjenigen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG genügen, dass zur Vermeidung von Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägun- gen des SEM in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden kann, dass die grundsätzlich unverändert wiedergegebenen Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe nicht geeignet sind, eine Ände rung der angefochte- nen Verfügung herbeizuführen, dass de n Beschwerdeführenden bereits mit Zwischenverfügung vom 2. Oktober 2015 ausführlich dargelegt wurde, weshalb ihre Vorbringen in der Beschwerde – da aussichtslos – keine Änderung in der Frage der Asyl- gewährung zu bewirken vermögen, dass insbesondere ausgeführt wurde, weshalb die auf Beschwerdestufe als Beweismittel eingereichte Publikation von Human Rights Watch zu Sy- rien vom 19. Juni 2014 zum Beleg einer asylrelevanten Verfolgung als un- tauglich erscheine, dass eine Änderung der Sachlage hinsichtlich der Begeh ren von damals zwischenzeitlich nicht eingetreten ist, dass, um Wiederholungen zu vermeiden, vollumfänglich auf die Ausführun- gen in der erwähnten Zwischenverfügung verwiesen werden kann, dass das mit Eingabe vom 16. November 2015 eingereichte Beweismittel als untauglich zu qualifizieren ist, da in dieser WhatsApp-Nachricht ledig-D-5943/2015 Seite 9 lich in gedrängtester Kürze der vom Beschwerdeführer vorgetragene Sach- verhalt angeführt und abschliessend festgehalten wird, aus diesem Grund sei er in Gefahr, dass diesem Dokument insbesondere auch deshalb die beweisrechtliche Bedeutung abzusprechen ist, da überhaupt keine näheren Hinweise zum als unglaubhaft erachteten Sachvortrag des Beschwerdeführers geliefert respektive keine klärenden Erkenntnisse in diesen hineingebracht werden, weshalb er aus der bloss Bestätigungscharakter aufweisenden WhatsApp- Nachricht keine andere, zu seinen Gunsten ausfallende Beurteilung zu er- wirken vermag, dass das SEM zu Recht die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführen- den verneint und die Asylgesuche abgelehnt hat, dass die A blehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solc hen besteht (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die verfügte Weg- weisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und dem- nach vom Staatssekretariat zu Recht angeordnet wurde, dass das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli- chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Voll- zug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]), dass die Beschwerdeführenden mit Verfügung des SEM vom 20. August 2015 wegen Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung vorläufig auf- genommen wurden, dass sich bei dieser Sachlage weitere Ausführungen zur Frage der Durch- führbarkeit des Vollzuges erübrigen, dass die angefochtene Verfügung Bunde srecht nicht verletzt, den rechts- erheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit überprüfbar – angemessen ist , weshalb die Be- schwerde abzuweisen ist, D-5943/2015 Seite 10 dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.– (Art. 1– 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi- gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) den Beschwerdeführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) sind und der am 19. Oktober 2015 in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss zur Be- zahlung der Verfahrenskosten zu verwenden ist. (Dispositiv nächste Seite) D-5943/2015 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden den Beschwerdeführenden auferlegt. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezah- lung der Verfahrenskosten verwendet. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die kanto- nale Migrationsbehörde. Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: Thomas Wespi Alfred Weber Versand: