<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_896/2009 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 23. November 2009 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Favre, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, 4502 Solothurn, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin, </div> <div class="para">Präsident der Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Solothurn, 4502 Solothurn, Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Nichteintretensverfügung, Befreiung von Kostenvorschusspflicht, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen zwei Beschlüsse des Obergerichts des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, vom 18. August 2009 (BKBES.2009.76 und BKBES.2009.97). </div> <div class="para">Der Präsident zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde richtet sich gegen zwei Beschlüsse der Vorinstanz vom 18. August 2009. Im einen Beschluss wurde auf eine kantonale Beschwerde nicht eingetreten, weil der Kostenvorschuss innert Frist nicht bezahlt worden war (BKBES.2009.76). Im anderen Beschluss wurde auf eine kantonale Beschwerde nicht eingetreten, weil das Rechtsmittel nicht fristgerecht erhoben worden war (BKBES.2009.97). Vor Bundesgericht macht der Beschwerdeführer geltend, es hätte kein Kostenvorschuss verlangt werden dürfen, weil das kantonale Rechtsmittel nicht aussichtslos gewesen sei. Mit der Begründung, seine Beschwerde habe "auf die perfiden Unterlassungen und Irreführungen" des Staatsanwalts hingewiesen, kann indessen nicht dargelegt werden, dass die Beschwerde aussichtsreich gewesen wäre. Weiter bemängelt der Beschwerdeführer die Feststellung der Vorinstanz, dass er mit gerichtlichen Zustellungen habe rechnen müssen. Auch diese Erwägung kann jedoch nicht mit dem Argument angefochten werden, dass der Beschwerdeführer von Seiten der Justizbehörden an lange Wartezeiten gewöhnt und im Übrigen Ferienzeit gewesen sei. Den weiteren Ausführungen der Beschwerde ist ebenfalls nicht zu entnehmen, dass und inwieweit die angefochtenen Beschlüsse gegen das schweizerische Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> verstossen könnten. Die Beschwerde genügt folglich den Begründungsanforderungen von <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> nicht. Darauf ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 23. November 2009 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Favre Monn </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>