B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung II B-3745/2020 U r t e i l v o m 3 . A u g u s t 2 0 2 1 Besetzung Richter David Aschmann (Vorsitz), Richter Marc Steiner, Richterin Vera Marantelli, Gerichtsschreiberin Katherina Schwendener. Parteien Sivantos Pte. Ltd., Block 28, Ayer Rajah Crescent No. 06-08, SG-139959 Singapore, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Conrad Weinmann, Weinmann Zimmerli AG, Apollostrasse 2, Postfach 1021, 8032 Zürich, Beschwerdeführerin, gegen Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE, Stauffacherstrasse 65/59g, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Internationale Registrierung Nr. 1'352'215 STELLAR. B-3745/2020 Seite 2 Sachverhalt: A. Die Registrierung der internationalen Wortmarke IR 1'352'215 STELLAR mit Schutzausdehnung auf die Schweiz wurde von der Organisation Inter- nationale de la Propriété Intellectuelle (OMPI) gestützt auf eine singapuri- sche Basiseintragung am 14. März 2017 vollzogen und der Vorinstanz am 29. Juni 2017 notifiziert. Das Zeichen wurde für Waren der Klasse 10, na- mentlich "Prothèses auditives à usage médical et leurs parties" bean- sprucht. B. Die Vorinstanz erliess am 17. Mai 2018 eine provisorische Schutzverwei- gerung ("Notification de refus provisoire total [sur motifs absolus]") mit der Begründung, das Zeichen gehöre für die beanspruchten Waren zum Ge- meingut, da es von den Verkehrskreisen als beschreibend für herausra- gende Produkte verstanden werde und somit anpreisend im Sinne einer Qualitätsangabe sei. C. Mit Stellungnahme vom 3. Oktober 2018 stellte die Beschwerdeführerin ei- nen Antrag auf Weiterbehandlung. Das deutsche Wort "stellar" habe eine astronomische Bedeutung und weise einzig auf das Verhältnis zwischen zwei Körpern im Raum hin, habe darüber hinaus keine relevante Bedeu- tung im hiesigen Sprachgebrauch und werde ausserdem vom italienisch - respektive französischsprachigen Teil der massgeblichen Verkehrskreise als deutsches Wort erkannt. Daher sei dem Zeichen für s ämtliche Waren Schutz zu gewähren. D. In ihrem Schreiben vom 14. Mai 2019 ergänzte die Vorinstanz, die astro- nomische Verwendung des Zeichens in Bezug auf die strittigen Waren er- gebe in casu keinen Sinn. Die massgeblichen Abnehmerkreise würden da- her, nach einem ihnen bekannten Bedeutungsinhalt suchend, in dem Zei- chen eine Qualitätsangabe im Sinne einer herausragenden, führenden Ware erkennen. Diese Bedeutungsvariante des Begriffs gehöre einerseits zum englischen Grundwortschatz und lehne sich andererseits spr achlich sehr eng an das Wort in allen Prüfsprachen (stellar, stellaire, stellare) an. E. Mit Stellungnahme vom 29. August 2019 argumentiert die Beschwerdefüh- rerin das Wort Stellar gehöre weder zum englischen Grundwortschatz, B-3745/2020 Seite 3 noch sei es dem betreffenden Fac hgebiet zugehörig. Folglich verstünden die massgeblichen Verkehrskreise , bestehend aus Durchschnittsabneh- mern und Hörakustikern, es nicht als beschreibend, sondern lediglich im astronomischen Sinne. Wenigstens handle es sich vorliegend aber um ei- nen einzutragenden Grenzfall. F. Mit Datum vom 22. Juni 2020 verfügte die Vorinstanz, an ihrer bisherigen Begründung festhaltend, die endgültige Schutzverweigerung. Die Abneh- merkreise bestünden aus Durchschnittskonsumenten, Ärzten und Höra- kustikern, wobei aufgrund ih res vorgegebenen Bildungsweges immerhin letztere beide erweiterte Englischkenntnisse beherrschten, womit sie "stel- lar" verstünden. Ein Zeichen müsse mangels Unterscheidungskraft bereits dann zurückgewiesen werden, wenn nur einer von mehreren Abnehmer- kreisen es als gemeinfrei wahrnehme. G. Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 23. Juli 2020 Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht und bean- tragte, die Verfügung der Vorinstanz sei aufzuheben und d iese anzuwei- sen, dem hinterlegten Zeichen für alle angemeldeten Waren Schutz in der Schweiz zu gewähren, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Der auch auf Deutsch existente und verständliche Begriff "stellar" gehöre nicht zum englischen Grundwortschatz, sei nicht anpreisend und somit nicht dem Ge- meingut zugehörig. Unter Aufzählung von Anwendungsb eispielen argu- mentiert sie, im Englischen werde "stellar" nicht als Attribut zum Warenbe- schrieb verwendet, sondern habe höchstens im vorliegend nicht streitge- genständlichen Business- und Marketingbereich eine Bedeutung im Sinne von "führend" bzw. "herausragend" erlangt. Die in casu relevanten Ver- kehrskreise, zu denen im Übrigen keine Ärzte zählten, kämen ohne beson- dere Denkarbeit keinesfalls zur Annahme, es handle sich bei "stellar" um eine Qualitätsangabe für Hörgeräte. H. Mit Vernehmlassung vom 16. November 2020 beantragte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolge zu Lasten der Be- schwerdeführerin und hielt an ihren Ausführungen im vorinstanzlichen Ver- fahren fest. Sie ergänzt, auch in der Prüfsprache Italienisch erhalte "stellar" eine anpreisende Bedeutung, werde doch das übersetzte "stellare" mitun- ter als "straordinario" definiert. Unter Aufzählung deutscher, französischer und italienischer Verwendungsbeispiele argumentiert sie, der anpreisende B-3745/2020 Seite 4 Sinngehalt des Begriffs "stellar" sei den massgeblichen Verkehrkreisen auch ungeachtet ihrer Englischkenntnisse bekannt. I. Auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung haben beide Seiten stillschweigend verzichtet. J. Auf weitere Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, so- weit erforderlich, im Rahmen der folgenden Erwägungen eingegangen. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. Das Bundesverwaltungsgericht ist für die Beurteilu ng von Beschwerden gegen Eintragungsverfügungen der Vorinstanz in Markensachen zuständig (Art. 31 und 33 Bst. e VGG). Als Verfügungsadressatin ist die Beschwer- deführerin zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 Abs. 2 VwVG). Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht erhoben (Art. 50 Abs. 1, Art. 52 Abs. 1 VwVG) und auch der Kostenvorschuss rechtzeitig geleistet (Art. 63 Abs. 4 VwVG). Die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen liegen vor (Art. 44 ff. VwVG). Auf die Beschwerde ist daher einzutreten. 2. 2.1 Die Beschwerdeführerin hat ihren Sitz in Singapur. Zwischen Singapur und der Schweiz gelten das Protokoll vom 27. Juni 1989 zum Madrider Ab- kommen über die internationale Registrierung von Marken (MMP , SR 0.232.112.4) sowie die Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen E igentums (PVÜ , SR 0.232.04, in der in Stockholm am 14. Juli 1967 revidierten Fassung). 2.2 Die Schweiz hat der OMPI eine Schutzverweigerung vor Ablauf eines Jahres nach dem Zeitpunkt, zu dem die Mitteilung der Ausdehnung dieser Behörde vom Internationalen Büro übersandt worden ist, mitzuteilen. Diese Frist hat die Vorinstanz mit der provisorischen Schutzverweigerung vom 17. Mai 2018 eingehalten. B-3745/2020 Seite 5 2.3 Ein Verbandsland darf einer international registrierten Marke den Schutz nur verweigern, wenn nach den in der PVÜ genannten Bedin gun- gen ihre Eintragung in das nationale Register verweigert werden kann (Art. 5 Abs. 1 MMP). Das trifft zu, wenn die Marke jeder Unterscheidungs- kraft entbehrt oder ausschliesslich aus Zeichen oder Angaben zusammen- gesetzt ist, die im Verkehr zu Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Menge, der Bestimmung, des Wertes, des Ursprungsortes der Erzeugnisse oder der Zeit der Erzeugung dienen können oder im allgemeinen Sprach- gebrauch oder in redlichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten in der Schweiz üblich sind (Art. 6quinquies Bst. B Ziff. 2 PVÜ). Art. 2 Bst. a des Mar- kenschutzgesetzes vom 28. August 1992 (MSchG, SR 232.11) entspricht dieser zwischenstaatlichen Regel ung. Rechtsprechung und Lehre legen diese Normen insoweit übereinstimmend aus (BGE 128 III 454 E. 2 "Yu- kon"; 114 II 371 E. 1 "alta tensione"). 3. 3.1 Zeichen des Gemeinguts sind vom Markenschutz ausgeschlossen, so- fern sie sich nicht im Verkehr als Marke für bestimmte Waren oder Dienst- leistungen durchgesetzt haben (Art. 2 Bst. a MSchG). Einerseits gelten Zei- chen als Gemeingut, die für den Wirtschaftsverkehr freizuhalten sind, und andererseits Zeichen, denen die für die Individualisierung der Waren oder Dienstleistungen des Markeninhabers erforderliche Unterscheidung skraft fehlt (BGE 143 III 127 E. 3.3.2 "rote Schuhsohle"; 139 III 176 E. 2 "You"; Urteile des BVGer B-684/2016 vom 13. Dezember 2018 E. 2.1 "Postauto"; B-2791/2016 vom 16. April 2018 E. 3.1 "Wing Tsun"). 3.2 Sachbezeichnungen und beschreibenden Zeichen fehlt jede Unter- scheidungskraft. Beschreibende Zeichen sind Angaben, die sich in einem direkten Bezug zum gekennzeichneten Gegenstand erschöpfen, also von den massgeblichen Verkehrskreisen unmittelbar oder ausschliesslich als Aussage über bestimmte Eigenschaften der zu kennzeichnenden Waren oder Dienstleistungen verstanden werden. Namentlich fallen hierunter Wörter, die geeignet sind, im Verkehr als Hinweis auf die Art, Zusammen- setzung, Qualität, Quantität, Bestimmung, Verwendungszweck, Wert, Wir- kungsweise, Inhalt, Form, Verpackung oder Ausstattung der beanspruch- ten Ware oder Dienstleistungen aufgefasst zu werden (BGE 128 III 447 E. 1.5 "Première"; MATTHIAS STÄDELI/SIMONE BRAUCHBAR BIRKHÄUSER, in: Lucas David/Markus Frick [Hrsg.], Markenschutzgesetz, Basler Kommen- tar, 3. Aufl. 2017, Art. 2 N. 84). B-3745/2020 Seite 6 3.3 Sofern eine Marke Gedankenassoziationen weckt oder Anspielungen enthält, die nur entfernt auf die Waren oder Dienstleistungen hinweisen, macht dies ein Zeichen noch nicht zum Gemeingut. Der gedankliche Zu- sammenhang mit den Waren oder Dienstleistungen muss vielmehr derart sein, dass der beschreibende Charakter der Marke für einen erheblichen Teil der schweizerischen Markenadressaten ohne besondere D enkarbeit und ohne besonderen Aufwand an Fantasie zu erkennen ist (BGE 128 III 447 E. 1.5 "Première"; 127 III 160 E. 2b/aa "Securitas"; Urteil des BVGer B-4697/2014 vom 16. Dezember 2016 E. 4.2 "Apotheken Cockpit"). 3.4 Zum Gemeingut zählen ferner Zeichen, die sich in allgemeinen Quali- tätshinweisen oder reklamehaften Anpreisungen erschöpfen (BGE 128 III 447 E. 1.6 "Première; 129 III 225 E. 5.2 "Masterpiece"; 103 II 339 E. 4 "More"; Urteile des BVGer B-2999/2011 vom 22. Februar 2013 E. 3.1 "Die Post"; B-600/2018 vom 14. Januar 2019 E. 2.3 "hype. [fig.]"). Die Mehrdeu- tigkeit eines Zeichens kann zur Schutzfähigkeit einer Marke führen, wenn nicht auszumachen ist, welche von mehreren Bedeutungen in Zusammen- hang mit den gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen überwiegt und dies zu einer Unbestimmtheit des Aussagegehalts führt. Dominiert ein beschreibender Sinngehalt, vermag die Möglichkeit weiterer, weniger na- heliegender Deutungen den Gemeingutcharakter jedoch nicht aufzuheben (Urteil des BVGer B -2999/2011 vom 22. Februar 2013 E. 3.3 "Die Post"; B-6246/2010 vom 28. Juli 2011 E. 4.5 "Jum boLine"; B -4710/2014 vom 15. März 2016 E. 3.2 "Shmesse [fig.]"). 3.5 Die Markenprüfung erfolgt in Bezug auf alle vier Landessprachen, wo- bei jeder Sprache der gleiche Stellenwert beizumessen ist. Ist die Marke aus Sicht der massgeblichen Verkehrskreise auch nur in einem Sprachge- biet der Schweiz schutzunfähig, so ist die Eintragung zu verweigern (BGE 131 III 495 E.5 "Felsenkeller"; 128 III 477 E. 1.5 "Première"; 127 III 160 E. 2b.aa "Securitas"). Im Rahmen der schweizerischen Markenprüfung wer- den auch englischsprachige Ausdrücke berücksichtigt, sofern sie für einen erheblichen Teil der massgeblichen Verkehrskreise verständlich sind (BGE 129 III 225 E. 5.1 "Masterpiece"). 4. 4.1 Zunächst sind die massgeblichen Verkehrskreise zu bestimmen, wobei Waren und Dienstleistungen, die an Fachleute und Endkonsumenten zu- gleich vertrieben werden, stärker aus der Sicht der weniger markterfahre- nen und grösseren Gruppe der Letztabnehmer zu beurteilen sind (Urteile B-3745/2020 Seite 7 des BVGer B-2609/2012 vom 28. August 2013 E. 4.1 "Schweizer Fernse- hen"; B-3541/2011 vom 17. Februar 2012 E. 4.2 "Luminous"). 4.2 Die Vorinstanz führt aus, Abnehmer der betreffenden Waren seien Durchschnittsabnehmer und Fachkreise, wobei zu letzteren Ärzte (als ver- schreibende Instanz) und Hör akustiker (als vertreibende Instanz) zäh len würden. Nach Ansicht der B eschwerdeführerin und in Einklang mit der Vorinstanz besteht der grösste Teil der schweizerischen Abnehmerschaft aus Menschen mit reduzierter H örfähigkeit – zumeist gehobenen Alters – sowie Hörakustikern. Nicht zu den Abnehmern seien aber Ärzte zu zählen, würden diese doch lediglich das Hörvermögen nach medizinischen Ge- sichtspunkten beurteilen und allenfalls gehörverbessernde M assnahmen verschreiben, nicht aber selbst Hörgeräte nachfragen. 4.3 Hörgeräte werden in der Regel von Ärz ten verschrieben, die sich auf das Gebiet der Otorhinolaryngologie (ORL) spezialisiert haben (vgl. < https://www.amplifon.com/de-ch/amplifon-blog/hno-arzt >, abgerufen am 29. Juli 2021). Dieses facettenreiche medizinische Fachgebiet umfasst be- treffend das menschliche Ohr die Ohrmuschel, Ohrläppchen, den Gehör- gang, das Mittelohr, das Innenohr sowie die zentralen Hörbahnen und Hör- zentren (< https://www.amplifon.com/de-ch/amplifon-blog/hno-arzt >, ab- gerufen am 2 9. Juli 2021). Grundsätzlich besteht ein Zusammenhang zu den Waren der Klasse 10 insofern, als dass ein ORL-Arzt eine Beeinträch- tigung des menschlichen Gehörs feststellen kann und ein Hörgerät ver- schreibt. Zur Auswahl und Anpassung eines solchen wird der Hörbeein- trächtigte sodann einen Hörakustiker aufsuchen, um sich von diesem be- raten und entsprechend ausstatten zu lassen. Somit besteht zwar unter Umständen ein Kausalzusammenhang zwischen einer ORL-ärztlichen Un- tersuchung bei der ein Hörfehler festgestellt wird und dem Kauf eines Hör- gerätes. Da es sich bei Hörgeräten um eher hochpreisige medizinische Hil- fen handelt, wird ein ORL-Arzt in der Regel keine Proben in seiner Praxis anbieten oder dem Patienten etwa Hörgeräte zum Test zur Verfügung stel- len. Der ORL-Arzt selbst fragt somit eher keine Hörgeräte nach. 4.4 Die fraglichen Waren der Klasse 10 richten sich an das allgemeine Pub- likum als potentielle Abnehmer der benannten Waren, aber auch an die entsprechenden Fachkreise der Hörakustikbranch e, wobei die Sicht des allgemeinen Publikums als Endabnehmer im Vordergrund steht (E. 4.1). B-3745/2020 Seite 8 5. 5.1 Die Vorinstanz hat dem Zeichen die Schutzausdehnung verweigert, da der Begriff als anpreisender Hinweis auf die Qualität der Waren verstanden werde. Sie argumentiert, der Begriff "stellar" werde in allen Prüfsprachen sowie auf Englisch als Qualitätsangabe im Sinne einer führenden, heraus- ragenden Ware verstanden. Daher, erwog sie, habe das Zeichen keinerlei Unterscheidungskraft. Sowohl Sprachgebrauch als auch Zeichenverständ- nis des Wortes "stellar" im relevanten Sprachraum und auch auf Englisch liessen sich durch Einträge aus Lexika, Duden und ausländischen Internet- seiten und Nachschlagewerken belegen. Schliesslich liege auch kein Grenzfall vor. 5.2 Nach Ansicht der Beschwerdeführerin ist ihr Zeichen unterscheidungs- kräftig. Sie bestreitet die Verwendung von "stellar" als anpreisendes Adjek- tiv in der Schweiz. Die Beweisführung der Vorinstanz sei insofern ungenü- gend, als sie sich auf Internetrecherchen in Onlinewörterbüchern für Mut- tersprachlern gestützt habe. Der Begriff "stellar" habe in casu keinen un- mittelbar beschreibenden Sinngehalt, da die Verkehrskreise "stellar" ledig- lich in seiner astronomischen Bedeutung und nicht in einem anpreisenden Sinne verstünden. Die Tatsache, dass "stellar" in gewissen Bereichen des Marketings als Synonym für "führend" oder "herausragend" gebraucht würde, ändere daran nichts, da es sich um ein anderes Fachgebiet handle, das den Abnehmern der beanspruchten Waren in den meisten Fällen un- bekannt sein dürfte. 6. 6.1 Das Zeichen ist eine Wortmarke bestehend aus dem Wortelement STELLAR. Das Wort stammt vom lateinischen Wort "stella" ab, das "Stern" bedeutet (Wahrig, Deutsches Wörterbuch, 9. Auflage 2011) und auch als weiblicher Vorname geläufig ist. Gemäss Duden leitet sich das deutsche Adjektiv "stellar" vom spätlateinischen "stellaris" ab, ist ein astronomischer Begriff und als "die Fixsterne und Sternsysteme betreffend" zu verstehen (< www.duden.de/rechtschreibung/stellar >, abgerufen am 2 9. Juli 2020; Fremdwörterbuch Duden, 11. Auflage 2015). Sowohl im Französischen als auch im Italienischen existieren Begriffe, die aus demselben Wortstamm "stell-" gebildet werden, namentlich die Adjektive "stel laire" (französisch) und "stellare" (italienisch), deren primäre Bedeutung identisch zum Deut- schen ist (vgl. < https://www.larousse.fr/dictionnaires/francais/stellaire/ 74575 >, abgerufen am 2 9. Juli 2021; Le petit Robert de la langue B-3745/2020 Seite 9 française, Paris, Auflage 2016; Lo Zingarelli, Vocabolario della lingua itali- ana, 12. Auflage 2004). Auf "-ar" endende Begriffe leiten sich zumeist von der lateinischen Endung " -arius" ab, die auf eine gewisse Zugehörigkeit hinweist (vgl. < https://www.duden.de/sprachwissen/sprachratgeber/Die - Endungen-aire-%C3%A4r-ar-und-arius > abgerufen am 29. Juli 2021). Auf Deutsch enden vor allem Substantive häufig auf "-ar" (z.B. Justiziar, Kom- missar), aber es gibt auch Adjektive (z.B. elementar). Die fast identische Endung "-bar" ist auf Deutsch geläufiger für Adjektive als das Suffix "-ar". 6.2 Das englische Wort "stellar" bedeutet auf Deutsch übersetzt einerseits ebenfalls "die Fixsterne und Sternsysteme betreffend" (vgl. E. 6.1; < www.de.pons.com/übersetzung/englisch-deutsch/stellar > , abgerufen am 29. Juli 2021). Andererseits wird "stellar" auch umgangssprachlich für "grandios" oder "phänomenal" verwendet (vgl. < https://www.collinsdictio- nary.com/de/worterbuch/englisch/stellar >, abgerufen am 29. Juli 2021) . Die primäre Bedeutung bezieht sich allerdings auch beim englischen Wort auf das räumliche Verhältnis von Sternen (< https://www.merriam -webs- ter.com/dictionary/stellar#note-1 >, abgerufen am 29. Juli 2021). 6.3 Aufgrund der semantischen Bezüge zum Weltraum und zur Astronomie ist es nicht abwegig anzunehmen, dass die Abnehmer mit "stellar" bei- spielsweise auch Begriffe wie "astronomisch" oder "galaktisch" assoziieren und sie damit anpreisend verstanden werden. Gleiches gilt zum Bespiel auch für die Begriffe "solar" oder "lunar", die sich auf die Sonne respektiv den Mond beziehen und auf eine Qualität der Ware hinweisen können, wenn sich, z.B. bei Obst oder Wein, eine sonnige Umgebung oder Mond- schein positiv auf diese auswirkt. Auf Deutsch deutet "stellar" allerdings auf einen ausschliesslich astronomischen Sinngehalt hin. Im Unterschied zu z.B. "galaktisch" ist deswegen ein höherer Gedankenaufwand erforderlich, um eine anpreisende Aussage zu assoziieren. 7. 7.1 Die massgeblichen Verkehrskreise bestehen vorliegend vor allem aus dem allgemeinen, hörbeeinträchtigten Publikum (vgl. E. 4.4). "Stellar" hat keine ersichtliche fachspezifische Bedeutung für Hörgeräte. Für die Abneh- mer liegt daher in Verbindung mit den beanspruchten "Prothèses auditives à usage médical et leurs parties" keine anpreisende Bedeutung auf der Hand und es ist mindestens ein gedanklicher Zwischenschritt nötig um ei- nen solchen Zusammenhang zwischen dem Wort und den Hörhilfen und B-3745/2020 Seite 10 ihren Teilen herzustellen. Aufgrund seiner für ein Adjektiv unüblichen Wort- bildung ist es ausserdem zweifelhaft, ob "stellar" hierzulande überhaupt als Eigenschaftswort erkannt wird, oder man darin eher ein Fremdwort bzw. Substantiv sieht (vgl. E. 6.1). 7.2 Nach der Rechtsprechung genügt es, wenn der anpreisende Charakter in Bezug auf eine der drei Landessprachen erstellt ist (vgl. E. 3.5). Die von der Vorinstanz in d er Vernehmlassung angeführten Beispiele illustrieren zwar einen anpreisenden sporadischen Gebrauch von "stellar", "stellare" bzw. "stellaire" in den Prüfsprachen und auf Englisch , aber kein unmittel- bares solches Sprachverständnis im technischen Zusammenhang der an- gemeldeten Waren. Bei Hörgeräten und Hörgerätzubehör wirkt der kosmi- sche Bezug im Zusammenhang mit Hörleistung und Schallwellen fantasie- voll und unbestimmt und steht der anpreisende Wortsinn darum höchstens im Hintergrund. Da das Wort auf Deutsch existiert und auf Französisch und Italienisch verstanden wird, erscheint zweifelhaft, ob die Abnehmer das Zeichen auch auf Englisch übersetzen und ob hiesigen Verkehrskreise die umgangssprachliche anpreisende Bedeutung des englischen Wortes "stel- lar" geläufig ist, so dass es in Kombination mit Hörgeräten und mit entspre- chendem Gedankenaufwand überhaupt als anpreisende Andeutung er- kannt würde. 7.3 Im Englischen hat "stellar" auch eine, allerdings lediglich in Astrono- miefachkreisen bekannte, weitere Bedeutung. Durch die Beobachtung so- genannter "stellar sound waves" (stellarer Klangwellen) können Astrono- men Rückschlüsse auf das Material, Alter, die Grösse und den Beitrag von Sternen zur Milchstrasse als Gesamtkomposition ziehen (vgl. ELIZABETH LANDAU, Symphony of stars: The science of stellar sound wave, NASA's Exoplanet Exploration Program, < https://exoplanets.nasa.gov/news/1516/ symphony-of-stars-the-science-of-stellar-sound-waves/ >, abgerufen am 29. Juli 2021). Von grösseren Sternen gehen dabei tiefe Töne aus und von kleinen Sternen hohe (LANDAU, a.a.O.). Für den vorliegenden Fall hat diese Bedeutung allerdings keine Aussagekraft, denn auch in diesem Kontext ist "stellar" nicht deskriptiv. 7.4 Im Ergebnis erweist sich STELLAR als nicht anpreisend und somit nicht beschreibend für die beanspruchten Waren . Die Marke der Beschwerde- führerin fällt somit nicht unter den Ausschlussgrund von Art. 2 Abs. 1 Bst. a MSchG und die Vorinstanz hat ihr die Schutzausdehnung in der Schweiz B-3745/2020 Seite 11 zu Unrecht ver weigert. Die Beschwerde ist gutzuheissen und die Vorin - stanz anzuweisen, die Regist rierung für alle beansprucht en Waren zum Schutz zuzulassen. 8. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 63 Abs. 2 VwVG). Der Beschwerdeführerin ist der geleistete Kostenvorschuss nach Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten. 9. Der obsiegenden Beschwerdeführerin ist eine angemessene Parteient- schädigung zuzusprechen (Art. 7 ff. des Reglements über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht vom 21. Februar 2008 [VGKE, SR 173.320.2]). Das Gericht setzt die Parteientschädigung aufgrund der Kostennote oder, wenn wie vorliegend keine Kostennote ein- gereicht wurde, aufgrund der Akten fest (Art. 14 Abs. 2 Satz 2 VGKE). In Würdigung des aktenkundigen Aufwands und des eher geringen Schwie- rigkeitsgrades der Materie erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 2'500.– für das Beschwerdeverfahren angemessen. Die Parteientschä- digung ist der Vorinstanz aufzuerlegen (Art. 64 Abs. 2 VwVG). B-3745/2020 Seite 12 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Ziffer 1 der angefochtenen Verfügung vom 22. Juni 2020 wird aufgehoben und die Vorinstanz ang ewiesen, der internationalen Registrierung Nr. 1'352'215 vollumfänglich Schutz zu ge- währen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der ge leistete Kostenvor- schuss von Fr. 3'000. – wird der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft zurückerstattet. 3. Der Beschwerdeführerin wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschä- digung von Fr. 2'500.– zugesprochen. 4. Dieses Urteil geht an: – die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde; Beilage: Rückerstattungs - formular) – die Vorinstanz (Ref-Nr. 1352215; Gerichtsurkunde) – das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement EJPD (Gerichtsurkunde) Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: David Aschmann Katherina Schwendener B-3745/2020 Seite 13 Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun- desgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in Zivilsachen geführt werden (Art. 72 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der ange- fochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerde- führende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). Versand: 5. August 2021