<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4D_60/2008 /len </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 23. Mai 2008 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Corboz, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Huguenin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B.________, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Nichteintreten auf Klage, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Zivilkammer, </div> <div class="para">vom 8. März 2008. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass der Einzelrichter im ordentlichen Verfahren am Bezirksgericht Zürich mit Verfügung vom 13. November 2007 auf die Klage des Beschwerdeführers auf Zahlung von Fr. 5'125.30 nebst Zins nicht eintrat, im Wesentlichen mit der Begründung, dass sie sich gegen eine Partei richte, die bereits vor Einleitung des Verfahrens vor Friedensrichter verstorben sei; </div> <div class="para">dass das Obergericht des Kantons Zürich auf die vom Beschwerdeführer gegen diese Verfügung erhobene Nichtigkeitsbeschwerde mit Zirkular-Erledigungsbeschluss vom 8. März 2008 nicht eintrat, das Gesuch des Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Vertretung abwies und ihm die Gerichtsgebühr von Fr. 400.-- auferlegte; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine vom 4. Mai 2008 datierte Eingabe einreichte, in der er erklärte, den Beschluss des Obergerichts vom 8. März 2008 und die Verfügung des Einzelrichters des Bezirksgerichts vom 13. November 2007 mit Beschwerde anzufechten; </div> <div class="para">dass die Beschwerde in Zivilsachen nach <span class="artref">Art. 72 ff. BGG</span> angesichts der Höhe der streitigen Forderung von weniger als Fr. 30'000.-- unzulässig ist (<span class="artref">Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG</span>), und nicht geltend gemacht wird, dass diese Beschwerde dennoch zulässig sei, weil sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne von <span class="artref">Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG</span> stellen würde; </div> <div class="para">dass die Eingabe des Beschwerdeführers unter diesen Umständen als subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Sinne der <span class="artref">Art. 113 ff. BGG</span> zu behandeln ist; </div> <div class="para">dass auf die Beschwerde von vornherein nicht einzutreten ist, soweit damit die Verfügung des Einzelrichters des Bezirksgerichts Zürich vom 13. November 2007 angefochten wird, da es sich bei dieser Verfügung nicht um einen kantonal letztinstanzlichen Entscheid im Sinne von <span class="artref">Art. 75 Abs. 1 BGG</span> handelt; </div> <div class="para">dass im Übrigen <span class="artref">Art. 100 Abs. 6 BGG</span> nicht anwendbar ist, weil diese Regelung voraussetzt, dass der mit der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde angefochtene Entscheid von einem oberen kantonalen Gericht gefällt worden ist; </div> <div class="para">dass in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde dargelegt werden muss, welche verfassungsrechtlichen Grundrechte durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, und solche Rügen unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids zu begründen sind (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit <span class="artref">Art. 117 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 4. Mai 2008 diesen Anforderungen nicht genügt, soweit damit der Beschluss des Obergerichts vom 8. März 2008 angefochten wird, weil die einzige damit erhobene Rüge einer Verfassungsverletzung nicht unter Bezugnahme auf eine bestimmte Erwägung des Obergerichts begründet wird, sondern pauschal formuliert ist, sodass nicht erkennbar ist, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen den vom Beschwerdeführer genannten verfassungsrechtlichen Anspruch verstossen soll; </div> <div class="para">dass damit auf die Beschwerde als Ganzes in Anwendung von <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten ist; </div> <div class="para">dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>), womit das Gesuch um Befreiung von den Gerichtskosten gegenstandslos wird; </div> <div class="para">dass das Gesuch um Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (<span class="artref">Art. 64 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Gesuch um Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 23. Mai 2008 </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Corboz Huguenin </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>