<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_138/2009/sst </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 11. März 2009 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Einzelrichter, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, </div> <div class="para">4502 Solothurn, Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Einstellungsverfügung (mehrfache Tätlichkeiten, geringfügiger Diebstahl etc.), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, vom 8. Januar 2009. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Einzelrichter zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer lehnt einen Bundesrichter ab, der am vorliegenden Entscheid nicht mitwirkt. Das Ablehnungsgesuch ist somit gegenstandslos. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Beschwerde ans Bundesgericht ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids einzureichen (<span class="artref">Art. 100 Abs. 1 BGG</span>). Der angefochtene Entscheid wurde dem Beschwerdeführer am 19. Januar 2009 eröffnet. Die Frist zur Beschwerde lief folglich am 18. Februar 2009 ab. Die am 23. Februar 2009 der Post übergebene Eingabe ist verspätet. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer stellt das Gesuch, es sei ihm die Beschwerdefrist wiederherzustellen. Diesem Gesuch wird entsprochen, wenn die Partei durch einen anderen Grund als die mangelhafte Eröffnung des angefochtenen Entscheids unverschuldeterweise abgehalten wurde, fristgerecht zu handeln (<span class="artref">Art. 50 Abs. 1 BGG</span>). Der Beschwerdeführer verweist zur Begründung seines Gesuches zunächst auf die schwerwiegenden Folgen, die eine Abweisung für ihn hätte (Rechtsbegehren Ziff. 6). Dieser Hinweis auf die Folgen ist zur Begründung eines Fristwiederherstellungsgesuches indessen untauglich. Weiter macht er geltend, er sei vom 9. bis 20. Februar unter anderem mit Kursen und einem Schulunterricht beschäftigt und auch sonst "mit viel zu viel eigenen Gerichtsfällen überlastet" gewesen (Beschwerde S. 2). Mit diesen Angaben lässt sich nicht belegen, dass der Beschwerdeführer, wie er geltend macht, unverschuldeterweise erst am 23. Februar 2009 dazu gekommen wäre, die Beschwerde zu schreiben. Das Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist ist abzuweisen. </div> <div class="para">Unter diesen Umständen ist auf die Beschwerde im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para">Mit dem Entscheid in der Sache ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos geworden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist durch eine herabgesetzte Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Einzelrichter: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 11. März 2009 </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Schneider Monn </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>