B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-1470/2013 U r t e i l v o m 1 7 . A p r i l 2 0 1 3 Besetzung Einzelrichter Daniel Willisegger, mit Zustimmung von Richter Daniele Cattaneo; Gerichtsschreiberin Barbara Balmelli. Parteien A._______, geboren am (…), Kongo (Kinshasa), (…), Beschwerdeführerin, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 15. Februar 2013 / N (…). E-1470/2013 Seite 2 Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführerin suchte am 26. November 2010 erstmals in der Schweiz um Asyl nach. Mit Verfügung vom 4. Januar 2011 stellte das BFM fest, sie erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylg e- such ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz. Die dagegen eingereichte Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 5. Juli 2011 ab. Seit dem 3. August 2011 war die Beschwerdeführerin unbekannten Aufenthalts. B. Die Beschwerdeführerin verliess eigenen Angaben zufolge den Kongo erneut am 1. August 2012, reiste am 1 9. August 2012 in die Schweiz ein und suchte am folgenden Tag um Asyl nach. Am 2 7. August 2012 wurde sie zur Person befragt. Das BFM hörte sie am 29. Januar 2013 zu den Asylgründen an. Im Wesentlichen machte die Beschwerdeführerin gel- tend, nach ihrer Rückkehr in den Kongo habe sie einen Arzt kennen g e- lernt, welcher in Kinshasa Leiter eines Spitalzentrums gewesen sei. Am 22. November 2011 sei eine seiner Patientinnen (Ehefrau eines Abgeord- neten) bei einer Operation gestorben. Ihr Freund habe den Operation s- saal verlassen und die Tote zurückgelassen. Da sie sich zu di esem Zeit- punkt ebenfalls im Spital aufgehalten habe, hätten sie beschlossen, Ki n- shasa umgehend zu verlassen und zu ihrer Mutter ins Dorf zu gehen. Die Situation dort sei schwierig gewesen, weshalb sie im Juli 2012 beschlo s- sen hätten, nach Kinshasa zurückzukehren. Dort hätten sie von einer Verwandten, bei welcher sie hätten unterkommen wollen, erfah ren, dass sie beide an dieser Andresse bereits von Soldaten gesucht worden seien. Sie hätten sich deshalb nach Brazzaville begeben. Nach zehn Tagen sei ihr Freund nach Kinshasa zurückgekehrt. Bei der Überfahrt sei er von der Polizei und Leuten des ANR wegen Mord verdachts verhaftet worden. Aufgrund eines Fotos, welches sie mit ihrem Freund zeige, werde auch sie wegen Mordverdachts gesucht. Sie habe sich deshalb entschlossen, das Heimatland zu verlassen. C. Mit Verfügung vom 15. Februar 2013 – eröffnet am 19. Februar 2013 – stellte das BFM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseige n- schaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab, ordnete die Wegweisung aus der Schweiz an und beauftragte den zuständigen Kanton mit dem Vollzug der Wegweisung. E-1470/2013 Seite 3 D. Mit Eingab e vom 20. März 2013 reichte die Beschwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein und beantragt, die Verfügung des BFM sei aufzuheben und sie sei als Flüchtling anzuerkennen. Eve n- tualiter sei die Undurchführbarkeit des Vollzugs der Wegweisung festzu- stellen und die vorläufige Aufnahme anzuordnen. In prozessualer Hinsicht beantragt sie, es sei ihr die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und von der Erhebung eines Kostenvorschusses sei abzusehen. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (vgl. Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesg e- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]; Art. 105 des Asyl- gesetzes vom 26. Juni 1998 [Asy lG, SR 142.31]). Die Beschwerdeführe- rin ist als Verfügungsadressat in zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 VwVG) ist insoweit einzutreten. 2. 2.1 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 2.2 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters (Art. 111 Bst. e AsylG) ohne Weiterungen und mit summarischer Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 3. 3.1 Gemäss Art. 7 AsylG muss die Flüchtlingseigenschaft nach weisen oder zumindest glaubhaft machen, wer um Asyl nachsucht. E-1470/2013 Seite 4 3.2 Glaubhaft gemacht ist die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 7 AsylG, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wah r- scheinlichkeit für gegeben hält (Abs. 2). Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Abs. 3). 3.3 Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glau b- haftmachen der Vorbringen in einem jüngeren Entscheid dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 2010/57 E. 2.2 und 2.3). 4. 4.1 Die Vorinstanz gelangt in der angefochten Verfügung zum Schluss, die Vorbringen der Beschwerdeführerin hielten den Anforderungen an das Glaubhaftmachen gemäss Art. 7 AsylG nicht stand . Die Aussagen seien in sich nicht stimmig sowie unlogisch. Es sei nicht nachvollziehbar, wes- halb die Beschwerdeführerin, welche nie am Spital gearbeitet habe, für den Tod einer Patientin mitverantwortlich gemacht werde. Nach den E r- kenntnissen des BFM und entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin werde auch im Kongo nicht nach Personen gesucht, die nicht für eine Tat verantwortlich seien. Sodann sei nicht glaubhaft, dass aufgrund einer pri- vaten Fotoaufnahme und der Rückkehr ihres Freundes von Brazzaville nach Kinshasa auf den Aufenthaltsort der Beschwerdeführerin geschlos- sen werden könne. Auch sei nicht glaubhaft, dass Solda ten und die ANR an der Gre nze von Brazzaville/Kinshasa stehen würden, um den Arzt festzunehmen. Darüber hinaus sei nicht nachvollziehbar, dass ein laut der Beschwerdeführerin in Kinshasa bekannter Arzt eine prominente Patientin tot im Operationssaal liegen lasse und verschwinde. Schliesslich sei nicht nachvollziehbar, dass sich eine Person an den Ort zurückbegebe, an welchem sie angeblich gesucht wird. Weiter habe die Beschwerdeführerin im Verlaufe des Verfahrens zu w e- sentlichen Punkte unvereinbar ausgesagt. Namentlich widerspreche sie sich betreffend des Aufenthaltes ihres Freundes, den Umständen, wie sie von der Suche nach ihnen erfahren habe sowie der Organisation und den Kosten für die Reise in die Schweiz. Entgegen ihrer Ansicht seien anläss- lich der Erstbefragung auch keine Hinweise auf einen schlechten G e- sundheitszustand der Beschwerdeführerin festzustellen gewesen. E-1470/2013 Seite 5 Schliesslich habe die Beschwerdeführerin bekräftigt, dass sie und ihr Freund anlässlich ihres Aufenthalts im Heimatdorf nicht gewusst hätten, dass sie gesucht würden. Als Gründe, weshalb sie das Dorf verlassen hätten, führe die Beschwerdeführerin das dort schwierige Leben an und für das Zurücklassen ihrer beiden Kinder nenne sie das Fehl en finanziel- ler Mittel. Diese Schilderungen würden einerseits auf eine fehlende ta t- sächlich Bedrohung schliessen, andererseits andere Ausreisegründe vermuten lassen. 4.2 4.2.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, der anlässlich der Anhörung anwesende Dolmetscher sei nicht "lingalaphone". Dieser Einwand ist falsch. Die Anhörung wurde in Lingala , der Muttersprache der Beschwe r- deführerin, durchgeführt. Sodann hat die Beschwerdeführerin am Schluss der Befragung unterschriftlich anerkannt, dass ihr das Protokoll Satz f ür Satz vorgelesen und in eine ihr verständli che Sprache übersetzt wurde. Darüber hinaus sind dem Protokoll keine Anhaltspunkte für Verständ i- gungsschwierigkeiten zu entnehmen. Die erhobene Rüge erweist sich als unzutreffend und das Protokoll kann dem vorli egenden Entscheid zugrunde gelegt werden. 4.2.2 Weiter hält die Beschwerdeführerin in der Eingabe an der Glaubhaf- tigkeit ihrer Vorbringen fest und macht damit sinngemäss geltend, die Vorinstanz habe den Massstab des Glaubhaftmachens nicht richtig a n- gewendet. Die vorinstanzliche Beweiswürdigung ist indes nicht zu beanstanden. In der angefochtenen Verfügung wird einlässlich begründet, welche Vorbrin- gen im Einzelnen nicht nachvollziehbar, unlogisch, unstimmig oder wider- sprüchlich sind. Was in der Rechtsmitteleinga be dagegen vorgebracht wird, ist nicht geeignet, die Aussagen de r Beschwerdeführerin in einem anderen Licht erscheinen zu lassen . Mit dem pauschalen Hinweise , die Logik in der Schweiz entspreche nicht derjenigen im Kongo, vermag die Beschwerdeführerin jede nfalls nichts zu ihren Gunsten abzuleiten. So- dann ist es in keiner Weise nachvollziehbar, weshalb die heimatlichen Behörden ein Interesse an der Verfolgung der Beschwerdeführerin haben sollten. Zwar mag sie die Freundin des Arztes sein. Indes hat sie offen- sichtlich weder einen eigenen Bezug zum Spital noch zur verstorbenen Person. Im Übrigen wäre es ihr, für den Fall einer unrechtmässigen Ver- haftung ohne weiteres möglich (gewesen), ihre Nichtbeteiligung an der E-1470/2013 Seite 6 Tat – allenfalls mit Hilfe eines Rechtsvertrete rs – zu belegen. Weiter ver- mag die Beschwerdeführerin mit dem blossen Wiederholen des akte n- kundigen Sachverhalts und dem Behaupten, in ihren Aussagen gebe es keine Ungereimtheiten , sondern einzig Präzisierungen , nicht dar zutun, inwiefern die Vorinstanz zu Unrecht auf Unglaubhaftigkeit der Vorbringen geschlossen hat. Um Wiederholungen zu vermeiden, kann vollumfänglich auf die Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden. 4.2.3 Die Beschwerdeführerin hat somit nichts vorgebracht, das geeignet wäre, d ie Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder glaubhaft zu m a- chen. Die Vorinstanz hat das Asylgesuch demnach zu Recht abgelehnt. 5. Gemäss Art. 44 Abs. 1 AsylG verfügt das Bundesamt in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an, wenn e s das Asylgesuch ablehnt oder darauf nicht eintritt. Die Beschwerdeführerin ver- fügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen (Art. 44 Abs. 1 AsylG; BVGE 2009/50 E. 9). Die Wegweisung ist nicht zu beanstanden. 6. 6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Au s- ländern (Art. 44 Abs. 2 Asy lG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]). 6.2 Nach Art. 83 Abs. 3 AuG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völke r- rechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländeri n oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat ent- gegenstehen. Da der Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft nicht zukommt, ist das flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot von Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 5 AsylG nicht anwendbar. Die Z u- lässigkeit des Vollzuges beurteilt sich vielmehr nach den allgemeinen ver- fassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 der Bu n- desverfassung de r Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101]); Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende E-1470/2013 Seite 7 Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105]; Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreihe i- ten [EMRK, SR 0.101]. Weder den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten erg e- ben sich konkrete Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Au s- schaffung in den Kongo dort mit beachtl icher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Der Vollzug der Wegweisung ist demnach sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 6.3 Nach Art. 83 Abs. 4 Au G kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. 6.3.1 Die Rückkehr in den Kongo ist aus objektiven Gründen zumutbar, wenn der letzte Wohnsitz der betroffenen Person die Hauptstadt Kinsh a- sa oder eine andere, über einen Flughafen verfügende Stadt im Westen des Landes war, oder wenn die Person in einer dieser Städte über ein ge- festigtes Beziehungsnetz verfügt. Aus individuellen Gründen ist der Voll- zug der Wegweisung nicht zumutbar, wenn die zurückzuführende Person (kleine) Kinder in ihrer Begleitung hat, für mehrere Kinder verantwortlich ist, sich bereits in einem vorangeschrittenen Alter oder in einem schlec h- ten gesundheitlichen Zustand befindet oder wenn es sich bei der Person um eine alleinstehende, nicht über ein soziales oder familiäres Netz ve r- fügende Frau handelt (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts D - 1356/ 2008 vom 1. Februar 2011 und E-6514/2011 vom 30. Januar 2011; beide mit Hinweisen). 6.3.2 Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie leide an psychischen Störungen. Indes hat sie im Rahmen ihrer Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG) kein ärztliches Zeugnis zu den Akten gereicht, welches die b e- haupteten gesundheitlichen Probleme belegen würde. Entsprechende Hinweise sind auch den Akten nicht zu entnehmen. Es liegen somit keine medizinischen Wegweisungshindernisse vor. Die Beschwerdeführerin wurde gemäss ihren Angaben in Kinshasa gebo- ren und lebte dort bis zu ihrer ersten Ausreise am 20. September 2010. Sie besuchte dort die Schule, welche sie mit der Maturität (1995) a b- schloss und studierte ein Jahr (1998) Wirtschaftpolitik. Zudem liess sie E-1470/2013 Seite 8 sich zur Schneiderin ausbilden und verfüg t über Erfahrungen im Handel mit Fufu und Mais (2008 bis Ausreise). Weiter ist d en Akten zu entne h- men, dass die Eltern, zwei Geschwister, eine Cousine und die beiden Kinder der Beschwerdeführerin im Dorf beziehungsweise in Kinshasa l e- ben. Vor diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass d ie Beschwer- deführerin in Kinshasa und Umgebung über ein ausserfamiliäres als auch ein familiäres Beziehungsnetz verfügt und bei einer Rückkehr nicht auf sich alleine gestellt sein wird. Aufgrund ihrer guten Ausbildung und ihrer Arbeitserfahrungen sollte es ihr auch möglich sein, eine neue Anstellung zu finden. Insoweit kann auch davon ausgegangen werden, dass die B e- schwerdeführerin bei einer Rückkehr in der Lage sein wird, ihre zur Zeit bei einer Freundin lebenden Kin der zu betreuen und für deren Unterhalt aufzukommen. Insgesamt ist der Vollzug der Wegweisung somit als z u- mutbar zu erachten. 6.4 Es obliegt der Beschwerdeführerin sich bei der zuständigen Vertr e- tung ihres Heimatlandes die für eine Rückkehr notwendigen Reisedok u- mente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung möglich ist. 6.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegwei sungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Die Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt damit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 – 4 AuG). 7. Nach dem Gesagten ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bu n- desrecht nicht verletzt und a uch sonst nicht zu beanstanden ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 8. 8.1 Die Beschwerdeführerin beantragt die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die Begehren als aussichtslos zu gelten haben. Damit ist eine der kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen nicht gegeben, weshalb dem Gesuch nicht stattzugeben ist. 8.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten von Fr. 600. – (Art. 1 – 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE], SR 173.320.2) der Beschwerdeführe rin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 E-1470/2013 Seite 9 VwVG). Damit ist das Gesuch um Erlass des Kostenvorschusses gegens- tandslos geworden. (Dispositiv nächste Seite) E-1470/2013 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden der Beschwerdeführerin auf- erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gun s- ten der Gerichtskasse zu überweisen. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die zustä n- dige kantonale Behörde. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Daniel Willisegger Barbara Balmelli Versand: