<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2A.37/2003 /bie </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 3. Februar 2003 </div> <div class="para">II. Öffentlichrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesrichter Wurzburger, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Hungerbühler, Müller, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Hugi Yar. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">A.________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt </div> <div class="para">Dr. Marco Möhr, Bärenloch 1, Postfach 201, 7002 Chur, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Bau-, Verkehrs- und Forstdepartement des Kantons Graubünden, Villa Brügger, Stadtgartenweg 11, 7001 Chur, </div> <div class="para">Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden, 3. Kammer, Obere Plessurstrasse 1, 7001 Chur. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Aufenthaltsbewilligung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">(Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden, 3. Kammer, </div> <div class="para">vom 19. November 2002). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht stellt fest und zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Fremdenpolizei des Kantons Graubünden wies am 26. Februar 2002 das Gesuch der seit dem 8. August 1997 mit einem Schweizer Bürger verheirateten thailändischen Staatsangehörigen A.________ ab, ihre Aufenthaltsbewilligung zu verlängern. Das Bau-, Verkehrs- und Forstdepartement sowie das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden bestätigten diesen Entscheid auf Rekurs hin am 12. August bzw. 19. November 2002. A.________ beantragt vor Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts aufzuheben und die kantonalen Behörden anzuweisen, ihre Aufenthaltsbewilligung zu verlängern; gegebenenfalls sei die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanzen zurückzuweisen. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Ihre Eingabe ist offensichtlich unbegründet und kann ohne Schriftenwechsel oder Einholen der Akten im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 36a OG</span> erledigt werden: Der ausländische Ehegatte eines Schweizer Bürgers hat Anspruch auf Erteilung oder Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung (<span class="artref">Art. 7 Abs. 1 ANAG</span>; SR 142.20), sofern die Ehe nicht eingegangen wurde, um die Vorschriften über Aufenthalt und Niederlassung zu umgehen ("Ausländerrechtsehe"), und die Berufung auf die Heirat sich im Übrigen nicht als rechtsmissbräuchlich erweist (<span class="artref">Art. 7 Abs. 2 ANAG</span>; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=21&amp;from_date=26.01.2003&amp;to_date=14.02.2003&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F128-II-145%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page145">BGE 128 II 145</a> E. 2 u. 3; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=21&amp;from_date=26.01.2003&amp;to_date=14.02.2003&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F127-II-49%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page49">127 II 49</a> E. 5 S. 56 ff.). Dies ist nach der Rechtsprechung der Fall, wenn sich der Ausländer - wie hier - auf eine Ehe beruft, die nur noch formell aufrechterhalten wird mit dem alleinigen Ziel, die Aufenthaltsbewilligung erhältlich zu machen: Die Beschwerdeführerin hat sich Mitte 1999 von ihrem schweizerischen Ehegatten getrennt und pflegt seither eine Beziehung zu einem anderen verheirateten Schweizer. Am 10. Januar 2002 wurde sie im Kanton Solothurn, wo ihr neuer Lebensgefährte ein Zimmer gemietet hatte, im Rotlichtmilieu angetroffen und kontrolliert. Die Beschwerdeführerin macht nicht geltend, und es ist auch nicht ersichtlich, dass irgendeine Aussicht auf eine Wiedervereinigung mit ihrem Gatten bestehen würde; im Gegenteil: Sie beruft sich - zugegebenermassen - auf die entsprechende Beziehung nur noch, um in der Schweiz bleiben zu können, bis ihr neuer Freund sich scheiden lasse, was zurzeit nicht möglich sei, da seine Gattin sich einer einvernehmlichen Auflösung der Ehe widersetze. Diese Berufung auf eine nur noch formell bestehende, jedoch definitiv gescheiterte Ehe ist rechtsmissbräuchlich. Wie das Verwaltungsgericht, auf dessen zutreffenden Ausführungen für alles Weitere verwiesen werden kann (<span class="artref">Art. 36a Abs. 3 OG</span>), zu Recht festgestellt hat, ist im Zusammenhang mit <span class="artref">Art. 7 Abs. 2 ANAG</span> allein auf die Beziehung der um eine Verlängerung des Anwesenheitsrechts nachsuchenden Eheleute abzustellen; die eheliche Situation allfälliger Drittpersonen und deren Gründe, weshalb sie nicht bereit sind, sich einvernehmlich scheiden zu lassen, spielen dabei keine Rolle. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Mit dem vorliegenden Entscheid in der Sache selber wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos. Da die Beschwerde aufgrund des detailliert begründeten Entscheids des Verwaltungsgerichts zum Vornherein aussichtslos war und an Mutwilligkeit grenzte (vgl. <span class="artref">Art. 31 Abs. 2 OG</span>), ist das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung abzuweisen (<span class="artref">Art. 152 OG</span>). Sie wird dementsprechend kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit <span class="artref">Art. 153 und <artref id="CH/173.110/153^a" type="start"></artref>Art. 153a OG</span><artref id="CH/173.110/153" type="end"></artref>). Parteientschädigungen sind nicht geschuldet (vgl. <span class="artref">Art. 159 OG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht </div> <div class="para">im Verfahren nach <span class="artref">Art. 36a OG</span>: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">2.1 Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen. </div> <div class="para">2.2 Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Bau-, Verkehrs- und Forstdepartement des Kantons Graubünden sowie dem Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden, 3. Kammer, und dem Bundesamt für Ausländerfragen schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 3. Februar 2003 </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlichrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>