<h2>SubmittedText<h2><p>In der Geschäftsdatenbank Curia Vista kann die Geschichte eines Vorstosses von seiner Einreichung bis zu seiner Behandlung im Plenum gut nachverfolgt werden. Was jedoch mit überwiesenen Postulaten und Motionen geschieht, wird in einer separaten Zusammenstellung der Bundeskanzlei als Beilage zum Geschäftsbericht des Bundesrates veröffentlicht.</p><p>Mit einer Zusammenführung dieser getrennten Informationen und einer laufenden Aktualisierung wäre viel leichter herauszufinden, was mit einem Vorstoss nach seiner Überweisung geschehen ist.</p><p>Wird sich das Büro des Nationalrates dafür einsetzen, dass der Status von im Parlament überwiesenen Vorstössen und deren Abschreibung in der Geschäftsdatenbank Curia Vista aktuell angezeigt werden?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Curia ist die Geschäftsdatenbank, welche die parlamentarischen Vorstösse während ihrer Behandlung im Parlament verwaltet. Nach Überweisung des Postulates oder der Motion wechselt das Dossier in die Bundeskanzlei. Diese leitet die Vorstösse an das zuständige Departement weiter, welches seinerseits erfüllte Postulate und Motionen rückmeldet. Die Informationen über den Stand der Behandlung bzw. die Abschreibung überwiesener Motionen und Postulate werden jährlich im Geschäftsbericht des Bundesrates (Teil IV, Motionen und Postulate der gesetzgebenden Räte im Jahre xxxx) veröffentlicht.</p><p>Die Parlamentsdienste erfassen die Vorstösse in der Geschäftsdatenbank Curia. Die Bundeskanzlei arbeitet einerseits mit einer Framemaker Eigenentwicklung, andererseits werden Abschreibungen manuell im Worddokument des Geschäftsberichtes aktualisiert. Die Bundesämter verwenden für die Administration der sie betreffenden Vorstösse eigene Datenbanken. Eine Verknüpfung der verschiedenen Datenbanken ist technisch nicht möglich. Möglich wäre die Erfassung des Status und der Abschreibung von parlamentarischen Vorstössen in der Curia Datenbank. Vonseiten der Informatik müsste für die Anpassung der Datenbank sowie der Funktionen Aktualisierung, Publikation, Suche und Übersicht mit Kosten von etwa 150 000 Franken gerechnet werden. Weiter wäre die laufende Aktualisierung der zurzeit über 800 hängigen Vorstösse mit einem beträchtlichen Mehraufwand für das Zentrale Sekretariat sowie für die Bundeskanzlei verbunden (50-Prozent-Stelle).</p><p>Dem Mehraufwand der stetigen Aktualisierung der Curia Datenbank steht ein nur geringer Nutzen für die Ratsmitglieder gegenüber. Wünscht ein Ratsmitglied über den Status seines Vorstosses informiert zu werden, so kann es die erwähnte Broschüre konsultieren oder eine Anfrage an das Zentrale Sekretariat der Parlamentsdienste richten. Die Erfahrung zeigt, dass nur wenige Parlamentarier und Parlamentarierinnen von diesem Angebot Gebrauch machen.</p>