B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-3150/2012 U r t e i l v o m 1 5 . J u n i 2 0 1 2 Besetzung Einzelrichter Markus König, mit Zustimmung von Richterin Nina Spälti Giannakitsas; Gerichtsschreiberin Eveline Chastonay. Parteien A._______, Georgien, vertreten durch Advokat Ozan Polatli, Advokatur Gysin + Roth, (…), Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 4. Juni 2012 / N (…). E-3150/2012 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, I. dass der Beschwerdefü hrer sein Heimatland eigenen Angaben zufolge am 27. November 2011 verliess und am 31. Januar 2012 in der Schweiz um Asyl nachsuchte, dass er vom BFM am 16. Februar 2012 summarisch und am 14. März 2012 einlässlich zu seinen Asylgründen befragt wurde, dass er sein Asylgesuch dabei mit Nachteilen begründete, die ihm von Privaten, insbesondere Verwandten, wegen seiner Konversion vom Islam zum Christentum zugefügt worden seien, dass das BFM auf das Asylgesuch mit Verfügung vom 23. März 2012 ge- stützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) wegen Nichtabgabe von Reise - oder Identitätspapie- ren nicht eintrat und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vol lzug anordnete, dass das BFM im Dispositiv der gleichen Verfügung ausserdem festhielt, einer allfälligen Beschwerde gegen diese Verfügung komme keine au f- schiebende Wirkung zu und der Beschwerdeführer werde in Ausscha f- fungshaft versetzt, dass der Beschwerdeführer diese Verfügung mit Beschwerde vom 30. März 2012 vollumfänglich – also bezüglich des Nichteintretens auf das Asylgesuch wie auch bezüglich der Haftanordnung – beim Bundes- verwaltungsgericht anfocht, dass das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil der Einzelrichterin vom 3. April 2012 die Haftbeschwerde guthiess und das BFM anwies, den B e- schwerdeführer unver züglich aus der Haft zu entlassen (Verfahren E-1776/2012), dass das BFM im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens mit Verf ü- gung vom 19. April 2012 seine Verfügung vom 23. März 2012 wiedere r- wägungsweise aufhob und das erstinstanzliche Verfahren wieder au f- nahm, worauf das Bundesverwaltungsgericht das Beschwerdeverfahren E-3150/2012 Seite 3 am 25. April 2012 in der Hauptsache als gegenstandslos geworden a b- schrieb (Verfahren E-1750/2012), II. dass das Bundesamt für Migration mit Verfügung vom 4. Juni 2012 – eröffnet am 5. J uni 2012 – erneut in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch nicht eintrat und wiederum die Wegwe i- sung des Beschwerdeführers aus der Schweiz sowie den Vollzug anor d- nete, dass es zur Begründung seines Nichteintretensentscheids im Wesent li- chen anführte, der Beschwerdeführer habe den Behörden trotz Aufford e- rung innert 48 Stunden keine Identitätsdokumente eingereicht und hierfür keine entschuldbaren Gründe glaubhaft zu machen vermocht, dass die Verfolgungsvorbringen ferner den Anforderunge n gemäss Art. 3 und 7 AsylG an das Glaubhaftmachen eines asylbegründenden Sachve r- halts offensichtlich nicht genügen würden, der Beschwerdeführer daher die Flüchtlingseigenschaft offenkundig nicht erfülle und zusätzliche Abklä- rungen zur Feststellung der Flü chtlingseigenschaft oder eines Wegwe i- sungsvollzugshindernisses nicht erforderlich seien, dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 12. Juni 2012 auch diesen zweiten Nichteintretensentscheid beim Bundesverwaltungsgericht anfech- ten und dabei inhaltlich sinng emäss beantragen liess, die Verfügung sei aufzuheben und das BFM anzuweisen, das Asylgesuch materiell zu pr ü- fen und jedenfalls vom Vollzug der Wegweisung abzusehen, dass in prozessualer Hinsicht im Wesentlichen die Gewährung der unent- geltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 und 2 des Verwaltungsver- fahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021) sowie der Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses beantragt wu r- den, dass der Beschwerdeführer unter anderem auch darum ersucht, es sei ihm durch das Bundesverwaltungsgericht eine Nachfrist von 30 Tagen zur Einreichung seiner Identitätskarte und einer Bestätigung über seinen fr ü- heren Besuch des Islam-Unterrichts zu setzen, E-3150/2012 Seite 4 dass die vorinstanzlichen Akten am 14. Juni 2012 beim Bundesverwal- tungsgericht eintrafen (vgl. Art. 109 Abs. 2 AsylG), und das Bundesverwaltungsgericht erwägt, dass es dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verf ü- gungen (Art. 5 VwVG) des BFM entscheidet, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdefü h- rende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG i. V. m. Art. 31-33 des Verwal- tungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgeno m- men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders ber ührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änd e- rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu- treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 VwVG), dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu übe r- prüfen (Art. 32-35a AsylG), die Beurteilungskompetenz der Beschwerd e- instanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist , bei Beschwerden gegen auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG abgestützten Verfügungen aufgrund der besonderen gesetzlichen Konstellation indessen auch die Flüchtlingsei- genschaft Prozessgegenstand bildet (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1), dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), E-3150/2012 Seite 5 dass vorliegend gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schrifte n- wechsel verzichtet wurde, womit sich das Gesuch um Gewährung eines Replikrechts (vgl. Beschwerde S. 2 und 4) als gegenstandslos erweist, dass die Ausfällung einer zweiten Nichteintretensverfügung gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG durch das BFM , nachdem eine erste , gleich begründete Verfügung zuvor wiedererwägungsweise aufgehoben worden war, entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung rechtlich zulässig ist, zumal die Vorinstanz in der Aufhebungsverfügung vom 19. April 2012 nicht die materielle Prüfung des Asylgesuchs in Aussicht gestellt hatte, sondern d ie Wiederaufnahme (und Weiterführung) des Asylverfahrens, dass die begünstigende Verfügung vom 19. April 2012 nicht zu begrü n- den war und nicht einzusehen ist, wieso das BFM die Erneuerung seiner wieder auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG abgestützten Verfügung vom 4. Ju- ni 2012 – vom Beschwerdeführer als "Salto rückwärts" bezeichnet (vgl. Beschwerde S. 6) – speziell hätte thematisieren müssen, dass in diesem Zusammenhang daran zu erinnern ist, dass die Nichtein- tretenstatbestände von Art. 32-35a AsylG keine Kann-Bestimmungen sind und dem BFM nach Lehre und Praxis kein Rechtsfolge ermessen zu- kommt, sondern es v ielmehr einen Nichteintretensentscheid ausfällen muss, wenn es feststellt, dass ein er der gesetzlichen Tatbestände erfüllt ist (vgl. EMARK 2002 Nr. 15 E. 5.d mit weiteren Hinweisen), dass die Rügen der Verletzung der Begründungspflicht respektive des rechtlichen Gehörs (vgl. Beschwerde S. 6 f.) somit unbegründet sind, dass dem Beschwerdeführer seine prozessuale Verpflichtung, umgehend originale Reise- oder Identitätspapiere zu den Akten zu reichen, (späte s- tens) seit Beginn seines Asylverfahrens Ende Januar 2012 bewusst war, dass er zudem anlässlich der beiden Befragungen vom 16. Februar 2012 und 14. März 2012 eindringlich an die diesbezügliche Mitwirkungspflicht erinnert worden ist, dass unter den gegebenen Umständen keine Veranlassung zum Setzen einer Frist zwecks Nachreichung von Beweismitteln aus dem Ausland gemäss Art. 110 Abs. 2 AsylG besteht, zumal die Einreichung des Belegs eines früher e rfolgten Islam-Unterrichts voraussichtlich auch nicht geeig- net wäre, den Ausgang des Verfahrens zu beeinflussen, E-3150/2012 Seite 6 dass der förmliche Antrag auf Ansetzen einer solchen Frist unter diesen Umständen abzuweisen ist, dass auf ein Asylgesuch nicht eingetreten wi rd, wenn Asylsuchende den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG), dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asyl - suchende glaubhaft machen kön nen, sie seien dazu aus entschuldbaren Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), auf grund der An- hörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft festgestellt wird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG) oder sich auf grund der An- hörung erweist, dass zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flücht- lingseigenschaft oder eines Wegweisungsvollzugshindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG), dass der Beschwerdeführer innert 48 Stunden keine rechtsgenüglichen Identitätsdokumente eingereicht und offensichtlich auch keine entspr e- chenden Bemühungen unternommen hat, dass das BFM bei der vorliegenden Aktenlage überzeugend dargelegt hat, weshalb für das Nichteinreichen von Reise - oder Identitätspapieren keine entschuldbaren Gründe vorliegen würden, dass den Eingaben des Beschwerdeführers keine stichhaltigen Gegenar- gumente zu entnehmen sind , soweit die entsprechenden Ausführungen überhaupt noch aktuell sind (in der Beschwerde vom 30. März 2012, auf die im hier zu beurteilenden Rec htsmittel verwiesen wird, wurde unter anderem geltend gemacht, es sei dem Beschwerdeführer wegen der Ausschaffungshaft – die Anfang April 2012 aufgehoben wurde – unmög- lich, Reise- oder Identitätspapieren nachzureichen), dass der Beschwerdeführer nicht glau bhaft darzulegen vermag, er sei durch nicht selbst zu verantwortende Umstände an der unver züglichen Einreichung von Reise- oder Identitätspapieren im Sinn von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG gehindert worden (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), dass in der angefoch tenen Verfügung unter Hinweis auf verschiedene Ungereimtheiten im Sachvortrag des Beschwerdeführers überzeugend dargelegt wird, weshalb er die Flüchtlingseigenschaft offensichtlich nicht erfülle, E-3150/2012 Seite 7 dass der Beschwerdeführer auch diesen Erwägungen nichts Über zeu- gendes entgegenhält, soweit er darauf überhaupt Bezug nimmt, dass ein im Heimatland des Beschwerdeführers zum Christentum konver- tierender Muslim, der wegen des Religionswechsels von seiner Ve r- wandtschaft behelligt w ürde, im orthodoxen Georgien mit Siche rheit hin- reichenden Schutz der staatlichen Behörden vor solcher nicht -staatlicher Verfolgung finden könnte (vgl. in diesem Zusammenhang Entscheidu n- gen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 18 E. 10), dass der Beschwerdeführer damit die Flüchtlingseigenschaft offenkundig nicht erfüllt und demnach nicht weiter auf die Frage der Glaubhaftigkeit der lebensfremd erscheinenden Asylvorbringen einzugehen ist, dass bei der vorliegenden Aktenlage kein Anlass zur Vornahme zusätzli- cher Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungsvollzugshindernisses besteht und bestand, dass das BFM demnach zu Recht in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist, dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewill i- gung erteilt hat und z udem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen b e- steht (vgl. BVGE 2009/50 E. 9), weshalb auch die Wegweisung im Ei n- klang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und vom B FM zu Recht angeordnet wurde, dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den g esetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Auslä nderinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]), dass der Beschwerdeführer nicht bestreitet, dass der vom BFM angeord- nete Vollzug seiner Wegweisung in Beachtung der massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig, zumutbar und möglich ist, und den Akten keine Hinweise auf das Vorliegen von Wegweisungsvol l- zugshindernissen zu entnehmen sind, E-3150/2012 Seite 8 dass somit auch die Durchführbarkeit des Wegweisungsvollzugs zu bes- tätigen ist, dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletze, den recht s- erheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststelle oder u n- angemessen sei (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwer de abzuweisen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600. – (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG), dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung (Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG) – abgesehen von der nicht nachgewiesenen, respektive gar nicht behaupteten Bedürftigkeit – abzuweisen ist, da sich die Beschwerdebegehren als völlig aussichtslos präsentieren, was gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG die Gewährung der u n- entgeltlichen Rechtspflege ausschliesst, dass die Gesuche um Befreiung von der Kostenvorschusspflicht und um Erlass vollzugshemmender Massnahmen für die Dauer des Beschwerd e- verfahrens (vgl. Beschwerde S. 2 f.) mit dem vorliegenden Direkt - entscheid gegenstandslos werden. (Dispositiv nächste Seite) E-3150/2012 Seite 9 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Das Gesuch um Setzen einer Frist zur Nachreichung von Beweismitteln aus dem Ausland wird abgewiesen. 2. Die Beschwerde wird abgewiesen. 3. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird a b- gewiesen. 4. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer auf- erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugun s- ten der Gerichtskasse zu überweisen. 5. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die kantonale Migrationsbehörde. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Markus König Eveline Chastonay Versand: