<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2C_503/2013 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 30. Mai 2013 </div> <div class="para">II. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Zünd, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Feller. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Amt für Migration und Personenstand des Kantons Bern, </div> <div class="para">Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. April 2013. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">X.________, 1984 geborener Staatsangehöriger Brasiliens, reiste im Mai 2006 in die Schweiz ein. Am 18. Januar 2007 heiratete er eine Schweizer Bürgerin, mit welcher zusammen er eine am 24. Februar 2007 geborene Tochter hat. Gestützt auf die Ehe erhielt X.________ eine Aufenthaltsbewilligung. Die eheliche Gemeinschaft wurde am 5. November 2009 aufgegeben und nicht wieder aufgenommen; die Ehe ist 2012 geschieden worden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mit Verfügung vom 30. Mai 2012 lehnte das Amt für Migration und Personenstand des Kantons Bern eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ab und verfügte zugleich die Wegweisung. Eine Beschwerde an die Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern blieb erfolglos; mit Urteil vom 23. April 2013 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern die gegen deren Beschwerdeentscheid erhobene Beschwerde ab, wobei es die Ausreisefrist neu auf den 6. Juni 2013 ansetzte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Am 9. Mai 2013 teilte die ehemalige Ehefrau von X.________ dem Bundesgericht mit, dass die Situation seit dem letzten Entscheid stark geändert habe; die Tochter besuche ihren Vater alle zwei Wochenenden und übernachte auch gern bei ihm; dieser habe eine Ausbildung begonnen und bezahle auch die Alimente regelmässig; sie bittet darum, die Wegweisung nochmals zu überprüfen und ihrem Kind die Chance zu geben, mit ihrem Vater aufwachsen zu können. X.________ selber hat am 23. Mai 2013 (Datum der Rechtsschrift 22. Mai 2013) Beschwerde gegen das verwaltungsgerichtliche Urteil erhoben. Auch er führt aus, dass er eine Ausbildung absolviere und dass die Beziehung zu seiner Tochter sich intensiviert habe. Am 29. Mai 2013 hat er rechtzeitig das angefochtene Urteil nachgereicht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Es ist weder ein Schriftenwechsel noch sind andere Instruktionsmassnahmen angeordnet worden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mit dem vorliegenden instanzabschliessenden Urteil wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">2.1 Die ehemalige Ehefrau des Beschwerdeführers hat am vorinstanzlichen Verfahren nicht teilgenommen; soweit sie ihre Eingabe vom 9. Mai 2013 als eigenständige Beschwerde verstanden haben sollte, könnte darauf - schon - angesichts von <span class="artref">Art. 89 Abs. 1 lit. a BGG</span> nicht eingetreten werden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.2 Gemäss <span class="artref"><artref id="CH/173.110/42/2" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/42/1" type="start"></artref>Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/42/2" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/2" type="end"></artref> haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begründung zu enthalten; in der Begründung ist in gedrängter Form darzutun, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletze. Die Begründung hat sachbezogen zu sein; die Beschwerde führende Partei muss sich gezielt mit den für das Ergebnis des angefochtene Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz auseinandersetzen. Deren Sachverhaltsfeststellung ist für das Bundesgericht verbindlich (<span class="artref">Art. 105 Abs. 1 BGG</span>), soweit sie nicht offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung beruht (Art. 105 Abs. 2 bzw. <span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span>); entsprechende Rügen bedürfen spezifischer Begründung (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>, s. <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=4&amp;from_date=13.05.2013&amp;to_date=01.06.2013&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F137-I-58%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page58">BGE 137 I 58</a> E. 4.1.2 S. 62 mit Hinweisen). Neue Tatsachenvorbringen sind vor Bundesgericht in der Regel unzulässig (<span class="artref">Art. 99 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.3 Das Verwaltungsgericht erläutert, dass und warum der Beschwerdeführer die Bewilligungsverlängerung nicht gestützt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG beanspruchen könne; zu den entsprechenden Erwägungen (E. 2) äussert sich die Beschwerde nicht. Sodann legt das Verwaltungsgericht dar, unter welchen Voraussetzungen die Bewilligung nach Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AuG in Verbindung mit <span class="artref">Art. 8 EMRK</span> im Zusammenhang mit einer Besuchsrechtsbeziehung zu verlängern wäre (E. 3.1). Dazu stellt es fest, dass bei nur teilweiser Erfüllung der Alimentenverpflichtung (E. 3.4) und vor allem bei Besuchen im Ausmass von zunächst bloss zwei bis drei Stunden pro Woche - dass es, wie in der Scheidungskonvention vorgesehen, nach vier Monaten zu einer Intensivierung der Besuche gekommen sei, werde nicht behauptet oder gar dargetan - keine enge Beziehung in affektiver Hinsicht vorliege (E. 3.3); auch von einem klaglosen Verhalten könne nicht ausgegangen werden (E. 3.5). Die Beschwerde lässt eine gezielte Auseinandersetzung mit dieser Argumentation vermissen. Der Beschwerdeführer beschreibt bloss, wie die Sachlage sich heute präsentiere. Mit diesen neuen tatsächlichen Vorbringen ist er von vornherein nicht zu hören; der Hinweis auf angebliche Versäumnisse seines Anwalts ist nicht geeignet, eine Ausnahme vom Novenverbot nach Art. 99 Abs. 1 zweiter Satzteil BGG zu begründen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.4 Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>), sodass darauf mit Entscheid des Einzelrichter im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.5 Die Gerichtskosten (<span class="artref">Art. 65 BGG</span>) sind entsprechend dem Verfahrensausgang dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern und dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 30. Mai 2013 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Zünd </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Feller </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>