Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht vom 16. Dezember 2015 (810 14 249) ____________________________________________________________________ Ausländerrecht Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung aus der Schweiz Besetzung Präsidentin Franziska Preiswerk-Vögtli, K antonsrichter Claude Jeanneret, Markus Clausen, Niklaus Ruckstuhl, Stefan Schulthess , Gerichtsschreiberin Stephanie Schlecht Parteien A.____ , Beschwerdeführerin , vertreten durch Susanne Ackermann, Advokatin gegen Regierungsrat des Kantons Basel -Landschaft , 4410 Liestal , Be- schwerdegegner Betreff Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligun g und Wegweisung aus der Schweiz (RRB Nr. 1131 vom 12. August 2014) A. Die türkische Staatsangehörige A.____, geboren a m 2. Mai 1985, heiratete am 4. Juli 2010 in ihrem Heimatland den Schweizer Bürger B.____, geboren am 1. Mai 1973. A.____ reis- te am 1. März 2011 im Rahmen des Familiennachzugs i n die Schweiz ein und erhielt eine Auf- enthaltsbewilligung zum Verbleib bei ihrem Ehemann in C.____. Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht B. Unabhängig voneinander erklärten die Ehegatten am 19. Dezember 2012 gegenüber dem Amt für Migration Basel-Landschaft (AfM), dass ihr e Ehe definitiv gescheitert sei. Die Ehe- frau führte aus, sie sei von ihrem Ehemann psychisch unter Druck gesetzt und aus der Woh- nung geworfen worden. Der Ehemann hingegen behaupte te, die Ehefrau habe ihn nur geheira- tet, um eine Aufenthaltsbewilligung zu erhalten. Kurz darauf hätten die Ehegatten gemäss Aus- kunft des Ehemannes das Zusammenleben wieder aufgenomme n. Bereits am 4. Juni 2013 in- formierte der Ehemann das AfM erneut über das definit ive Scheitern der Ehe und wiederholte, seine Ehefrau habe ihn nur wegen der Aufenthaltsbewil ligung geheiratet. Ferner würde sie ihn schlagen, was das Arztzeugnis vom 30. Mai 2013 belege. Mit Urteil des Bezirksgerichts C.____ vom 19. September 2 013 wurde den Ehegatten das Ge- trenntleben per Urteilsdatum bewilligt. Die Ehefrau habe sich gemäss Auskunft des Einwohner- dienstes C.____ per 30. November 2013 in C.____ abgemeldet. Am 7. Februar 2014 wurde den Ehegatten das rechtliche Gehör gewährt, welches die Ehefrau mit undatiertem Schreiben und der Ehemann am 27. Februar 2014 wahrnahmen. C. Mit Verfügung vom 28. Februar 2014 verfügte das Af M die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung von A.____ und ordnete ihre W egweisung aus der Schweiz an. Zur Be- gründung führte das AfM aus, dass A.____ gestützt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG) vom 16. D ezember 2005 keinen Anspruch auf weiteren Aufenthalt in der Schweiz habe, da das eheli che Zusammenleben in der Schweiz kei- ne drei Jahre gedauert habe. Wichtige persönliche Grün de im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG seien nicht ersichtlich. Es liege kein Härtefall gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG vor und die Wegweisung erweise sich somit als verhältnismässig. D. Gegen die Verfügung des AfM vom 28. Februar 2014 erho b A.____ am 13. März 2014 Beschwerde beim Regierungsrat des Kantons Basel-La ndschaft (Regierungsrat) und be- antragte die kostenfällige Aufhebung der angefochten en Verfügung und die Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung sowie die Gewährung der unent geltlichen Prozessführung. Das AfM liess sich am 15. Mai 2014 vernehmen und schloss auf Abwei sung der Beschwerde. Zur Be- gründung verwies es vornehmlich auf die Erwägungen in der angefochtenen Verfügung. E. Die gegen die Verfügung des AfM vom 28. Februar 20 14 erhobene Beschwerde wies der Regierungsrat mit Regierungsratsbeschluss (RRB) Nr. 1131 vom 12. August 2014 ab. Er erwog im Wesentlichen, dass A.____ über keinen Anspru ch auf Verlängerung der Aufent- haltsbewilligung verfüge, da sie nicht habe glaubhaft machen können, Opfer häuslicher Gewalt geworden zu sein. Es sei ferner keine Gefährdung ersich tlich, welche eine Rückkehr ins Hei- matland als unzumutbar erscheinen lassen würde. Überdie s verneinte der Regierungsrat das Vorliegen eines Härtefalls und beurteilte die Wegweisung als verhältnismässig. F. Gegen den RRB Nr. 1131 vom 12. August 2014 erhob A .____, vertreten durch Susanne Ackermann, Advokatin in Liestal, am 28. August 2014 Beschwerde beim Kantonsge- richt Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwa ltungsrecht (Kantonsgericht). Die Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht Beschwerdeführerin beantragte die Aufhebung des angef ochtenen RRB und die Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung. Eventualiter sei ihr d ie Aufenthaltsbewilligung wegen Vorliegens eines Härtefalls zu erteilen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht stellte sie ein Begehren auf Partei- verhandlung und auf Befragung des Ehemanns. Zur Begrün dung führte sie im Wesentlichen aus, sie sei während der Ehe Opfer nicht unerheblicher, häuslicher Gewalt geworden. Ferner machte sie geltend, eine Rückkehr ins Heimatland sei nic ht zumutbar, da ihr entweder eine Zwangsverheiratung mit einem älteren Mann oder der Bruch mit ihrer Familie drohe. Damit liege ein wichtiger persönlicher Grund im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG für die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung vor. G. In seiner Vernehmlassung vom 17. September 2014 bean tragte der Regierungsrat die kostenfällige Abweisung der Beschwerde. H. Mit Präsidialverfügung vom 1. Oktober 2014 wurde der Fall der Kammer zur Beurtei- lung überwiesen. I. Anlässlich der Parteiverhandlung vom 5. November 201 4 wurde die Einholung eines psychiatrischen Gutachtens angeordnet, nachdem die Beschwer deführerin am 3. November 2014 kurzfristig ein Arztzeugnis eingereicht hatte, aus we lchem insbesondere hervorging, dass sie selbstmordgefährdet sei. J. Das Gutachten der Psychiatrie Baselland, Ambulatorien und Tageskliniken, Ambulatori- um Bruderholz, datiert vom 28. Mai 2015. K. Der Beschwerdegegner nahm dazu am 16. Juni 2015 r esp. die Beschwerdeführerin am 20. Juli 2015 Stellung. L. Mit Präsidialverfügung vom 23. Juli 2015 wurde der F all der Kammer zur Beurteilung im Rahmen einer Urteilsberatung überwiesen. Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g: 1. Gemäss § 47 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfa ssungs- und Verwaltungspro- zessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 ist zur Beschwerde befugt, wer durch die ange- fochtene Verfügung oder den angefochtenen Entscheid berührt ist und ein schutzwürdiges Inte- resse an dessen Änderung oder Aufhebung hat. Als Adressat in des angefochtenen Entscheids weist die Beschwerdeführerin ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung auf. Da auch die übrigen formellen Voraussetzungen erfüllt und sowo hl die örtliche als auch die sachliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts gegeben sind, kann auf d ie vorliegende Beschwerde einge- treten werden. 2. Bei der Beurteilung der vorliegenden verwaltungsge richtlichen Beschwerde ist die Kog- nition des Kantonsgerichts gemäss § 45 Abs. 1 lit. a und b VPO darauf beschränkt, den ange- Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht fochtenen Entscheid hinsichtlich allfälliger Rechtsverletzungen zu überprüfen bzw. zu prüfen, ob der Beschwerdegegner ein allfälliges Ermessen rechtsfehle rhaft ausgeübt hat. Ferner kann be- urteilt werden, ob dieser den Sachverhalt unrichtig oder unvollständig festgestellt hat. Die Über- prüfung der Angemessenheit dagegen ist dem Kantonsger icht verwehrt (§ 45 Abs. 1 lit. c VPO e contrario). 3.1 Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens bilde t die Frage, ob die Nichtverlänge- rung der Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdeführerin und die damit einhergehende Wegwei- sung aus der Schweiz zu Recht erfolgten. 3.2 Eine ausländische Person ist zur Anwesenheit in der Sc hweiz berechtigt, wenn sie eine Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung besitzt ode r wenn sie keiner solchen bedarf (Art. 10 und 11 AuG; vgl. auch Art. 2 AuG). Die zust ändige kantonale Behörde entscheidet ge- mäss Art. 18 ff. und 27 ff. AuG – im Rahmen der geset zlichen Vorschriften und Verträge mit dem Ausland – nach freiem Ermessen über die Zulassung zu einem Aufenthalt mit oder ohne Erwerbstätigkeit. Einen Rechtsanspruch auf die Gewähru ng einer Anwesenheitsbewilligung hat die ausländische Person grundsätzlich nicht, es sei denn, das AuG oder völkerrechtliche Ver- pflichtungen sehen dies vor (BGE 133 I 185 E. 2.3; P ETER UEBERSAX , in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel 2009, N 7.84 ff.). 3.3 Zwischen der Schweiz und der Türkei besteht kein St aatsvertrag, welcher der Be- schwerdeführerin einen Anspruch auf Anwesenheit in der Schweiz gewähren würde. Demnach sind – vorbehältlich anderer völkerrechtlicher Verträge – die Bestimmungen des AuG anwend- bar. 3.4 Ausländische Ehegatten von Schweizerinnen und Schwe izern haben unter Vorbehalt von Art. 51 Abs. 1 AuG Anspruch auf Erteilung und Ver längerung ihrer Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen (Art. 42 Abs. 1 AuG) . Unbestritten ist, dass die Be- schwerdeführerin einen Anspruch auf Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung seit der Auf- nahme des Getrenntlebens nicht mehr aus Art. 42 Abs. 1 AuG herleiten kann (vgl. Urteil des Vizepräsidenten des Bezirksgerichts C.____ vom 19. Septemb er 2013). Mit dem darauf folgen- den Auszug der Beschwerdeführerin aus der ehelichen Wohnu ng ist das Erfordernis des Zu- sammenwohnens dahingefallen. Die Ausnahmebestimmung von Art. 49 AuG, wonach dieses Erfordernis nicht besteht, wenn für getrennte Wohnor te wichtige Gründe geltend gemacht wer- den und die Familiengemeinschaft weiter besteht, kommt nicht zur Anwendung. 3.5 Nach Auflösung der Ehe besteht der Anspruch des Eheg atten auf Erteilung und Ver- längerung der Aufenthaltsbewilligung nach Artikel 42 weiter, wenn die Ehegemeinschaft min- destens drei Jahre bestanden hat und eine erfolgreiche I ntegration besteht (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG) oder wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG). Die Beschwerdeführ erin beruft sich zu Recht nicht auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG. Massgeblicher Zeitpunkt für die retrospektive Berechnung der Dauer der ehelichen Gemeinschaft ist gemäss der bundesgerichtlich en Rechtsprechung in der Regel die Aufgabe der Haushaltsgemeinschaft; demgegenüber i st nicht relevant, wie lange die Ehe Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht nach Beendigung des Zusammenlebens formell noch besta nden hat (BGE 136 II 113 E. 3.2). Die Beschwerdeführerin zog am 1. März 2011 zu ihrem Ehemann und verliess die gemeinsame eheliche Wohnung am 13. Januar 2014 definitiv, wobei d ie Ehe ihres Inhalts spätestens am 19. September 2013 entleert war. Somit ist die für d iesen Anspruch erforderliche Dauer einer ehelichen Gemeinschaft von drei Jahren nicht erfüllt un d die Beschwerdeführerin vermag dar- aus keinen Anspruch auf Aufenthalt abzuleiten. 3.6.1 Demnach bleibt einzig ein Anspruch gestützt auf A rt. 50 Abs. 1 lit. b AuG zu prüfen. Wichtige persönliche Gründe nach Absatz 1 Buchstabe b kön nen namentlich vorliegen, wenn die Ehegattin oder der Ehegatte Opfer ehelicher Gewa lt wurde oder die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat oder die soziale Wiedereinglieder ung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AuG). Nach Art. 50 Abs. 1 lit . b AuG besteht ein Bewilligungsanspruch nach einer gescheiterten Ehe fort, falls wichtige persö nliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen. Ein nachehelicher Hä rtefall setzt aufgrund der gesamten Umstände eine erhebliche Intensität der Konsequenzen fü r das Privat- und Familienleben vo- raus, die mit der Lebenssituation nach dem Dahinfalle n der gestützt auf Art. 42 Abs. 1 AuG ab- geleiteten Anwesenheitsberechtigung verbunden sein muss ( vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_1141/2014 vom 10. September 2015 E. 2.3). Häusliche Gewalt bedeutet systematische Misshandlung mit dem Ziel, Macht und Kontrolle auszuübe n und nicht eine einmalige Ohrfeige oder eine verbale Beschimpfung im Verlauf eines eskalier enden Streits (vgl. Urteil des Bundes- gerichts 2C_73/2013 vom 3. April 2014 E. 2). Dabei ist jede Form ehelicher bzw. häuslicher Gewalt, sei es körperlicher oder psychischer Natur, ernst z u nehmen (vgl. BGE 138 II 229 E. 3.2), wobei die physische und psychische Zwangsausübung un d deren Auswirkungen von einer gewissen Konstanz bzw. Intensität sein müssen. Auch psychische bzw. sozio- ökonomische Druckausübung wie dauerndes Beschimpfen, Ernie drigen, Drohen oder Einsper- ren kann einen für die Annahme eines nachehelichen Hä rtefalls relevanten Grad an unzulässi- ger Oppression erreichen. Es muss feststehen, dass die ehel iche Gewalt die betroffene Person so stark zu belasten droht, dass ihr die Fortführung der ehelichen Gemeinschaft nicht länger zugemutet werden kann. Nicht jede unglückliche, belastend e und nicht den eigenen Vorstellun- gen entsprechende Entwicklung in einer Beziehung begründet indessen bereits einen nachehe- lichen Härtefall und ein weiteres Anwesenheitsrecht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_73/2013 vom 3. April 2014 E. 2). 3.6.2 Das Vorliegen eines wichtigen persönlichen Grunde s im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 50 Abs. 2 AuG ist von der betroffenen Perso n in geeigneter Weise glaubhaft zu ma- chen, wobei diese eine weitreichende Mitwirkungspflicht trifft (vgl. BGE 138 II 229 E. 3.2.3). Als Beweismittel für häusliche Gewalt kommen Arztberichte, psyc hologische oder psychiatrische Gutachten, Berichte von Fachstellen wie Frauenhäusern oder Opferhilfestellen, Polizeirapporte oder Zeugenaussagen in Frage (Art. 77 Abs. 5, 6 und 6 bis der Verordnung über Zulassung, Auf- enthalt und Erwerbstätigkeit [VZAE] vom 24. Oktober 2 007, vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_451/2014 vom 24. Dezember 2014 E. 6.2). Allgemein gehaltene Behauptungen oder Hin- weise auf punktuelle Spannungen genügen nicht; wird h äusliche Gewalt in Form psychischer Oppression behauptet, muss vielmehr die Systematik der Mi sshandlung bzw. deren zeitliches Andauern und die daraus entstehende subjektive Belastu ng objektiv nachvollziehbar konkreti- Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht siert und beweismässig unterlegt werden. Dasselbe gilt, so weit damit verbunden geltend ge- macht werden soll, bei einer Rückkehr erweise sich die sozi ale Wiedereingliederung als stark gefährdet. Auch hier genügen allgemeine Hinweise nicht ; die befürchtete Beeinträchtigung muss im Einzelfall aufgrund der konkreten Umstände glaubh aft erscheinen (vgl. Urteil des Bun- desgerichts 2C_1072/2014 vom 9. Juli 2015 E. 2.4). 3.7 Im angefochtenen Entscheid verneint der Beschwerde gegner das Vorliegen eines wichtigen persönlichen Grundes mit der Begründung, es sei zwar weitgehend unbestritten, dass es während des Zusammenlebens gegenseitig zu Tätlichkeit en gekommen sei, die Auseinan- dersetzungen zwischen den Ehegatten hätten jedoch die fü r eine Anspruchsbegründung erfor- derliche Intensität nicht erreicht. Weder die Protokolle der Beratungsgespräche der Opferhilfe beider Basel (Opferhilfe) noch entsprechende Arztzeugn isse würden die Ausführungen der Be- schwerdeführerin stützen. Auch erweise sich eine Rückkehr i ns Heimatland als zumutbar. Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung sei sodann angemessen und verhältnismässig. Schliesslich würden die von der Beschwerdeführerin gelte nd gemachten wirtschaftlichen Grün- de keinen Härtefall zu begründen vermögen. 3.8 Demgegenüber macht die Beschwerdeführerin gelten d, sie sei Opfer ehelicher Gewalt geworden. Es sei bereits kurz nach der Eheschliessung zu Ge walttätigkeiten seitens des Ehe- mannes gekommen. Er habe sie wegen Nichtigkeiten geoh rfeigt und sie mit Schlägen gegen den Hinterkopf traktiert. Zu Beginn habe sie den Mut n icht aufgebracht, zur Polizei zu gehen, weil der Ehemann ihr gedroht habe, sie zurück in die T ürkei zu schicken. Im Dezember 2012 habe sie sich zu einer Strafanzeige durchgerungen, diese jedoch später wieder zurückgezogen. Gleichzeitig habe sie die Opferhilfe aufgesucht, die B eratungsgespräche aber Ende Januar 2013 wieder aufgegeben. Ebenfalls im Januar 2013 habe sich die Beschwerdeführerin in thera- peutische Gespräche bei den Universitären Psychiatrischen Kl iniken Basel (UPK) begeben, welche sie wiederum nach kurzer Zeit abgebrochen habe. Der Ehemann habe die Beschwerde- führerin jeweils dazu gebracht, von den hilfeleistenden Institutionen Abstand zu nehmen, indem er sie dorthin begleitet und in ihrem Namen mitgetei lt habe, die ehelichen Probleme seien ge- löst. Die im Juni 2013 vom Ehemann gegen die Beschwerdef ührerin erhobene Strafanzeige sei eine geplante Inszenierung gewesen. Wie sich aus der ents prechenden Einvernahme ergebe, habe der Ehemann zunächst behauptet, von der Beschwerde führerin mit einem Messer atta- ckiert worden zu sein und erst nach kritischen Rückfragen h abe er zugegeben, dass die Be- schwerdeführerin ihn “lediglich“ gekratzt habe. Das Verfa hren sei folglich eingestellt worden, da die Polizei von Retorsionshandlungen ausgegangen sei. Vielmehr sei sie es gewesen, die Ge- walt erlebt und regelmässig blaue Flecken aufgewiesen habe, was von diversen Arbeitskolle- ginnen und Cousinen gesehen worden sei. Ferner sei ihr aufgrund der gemäss ihren eigenen Angaben durch ihre Eltern drohenden Zwangsverheiratung mit einem älteren Mann eine Rück- kehr in die Heimat nicht zumutbar. Die Beschwerdeführerin gehe zudem einer geregelten Arbeit nach, vermöge ihren Lebensunterhalt selber zu bestreiten, sei nicht straffällig geworden und sei dabei, ihre Deutschkenntnisse weiter aufzubauen. 3.9.1 Die Belege der Opferhilfe, der UPK sowie der Polizei stellen Anhaltspunkte für das Vorliegen von physischer oder psychischer Gewalt dar. Aus de m Bericht der Opferhilfe vom Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht 26. März 2014 geht hervor, dass die Beschwerdeführerin an lässlich gemeinsamer Ferien in der Türkei von ihrem Ehemann heftig geschlagen worden sei, so dass sie mehrere blaue Flecken gehabt habe. In der Schweiz habe er sie ab und zu geoh rfeigt oder damit gedroht, sie zu schla- gen oder er habe sie gepackt und geschüttelt. Sie sei se it acht Monaten arbeitstätig, aber ihr Lohn fliesse auf das Konto des Ehemannes. Ihr stehe kaum Geld zur Verfügung, das Mobiltele- fon habe er ihr weggenommen. Er würde ihr zudem stets damit drohen, sie aus der Wohnung zu werfen. Der Bericht der UPK vom 14. März 2014 hält f est, dass die Beschwerdeführerin un- ter einem Angstzustand mit Orientierungslosigkeit, Ratlo sigkeit und Hoffnungslosigkeit, Schlaf- problemen, gedrückter Stimmung und einer Verminderung von Antrieb und Aktivität sowie Lust- losigkeit und Appetitlosigkeit leide. Darüber hinaus klage sie über körperliche Beschwerden wie Kopf-, Brust- und Rückenschmerzen. Auslöser für die Problematik seien die grossen Schwierig- keiten in der Ehe sowie die soziale Isolation durch den tyrannisierenden Ehemann. Aus dem vorläufigen Austrittsbericht der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie (KPP) vom 13. März 2014 geht hervor, dass die Beschwerdeführerin sich seit d em 7. März 2014 in stationärer Be- handlung befunden hat. Es wurde insbesondere eine akut e Belastungsreaktion diagnostiziert. Nach dem Austritt aus der Klinik erfolgten regelmässige Gespräche bei einer Psychologin. In den Verfahrensakten befindet sich schliesslich ein undatier tes Schreiben einer Kollegin, welche bestätigt, die blauen Flecken am Arm der Beschwerdeführerin gesehen zu haben. 3.9.2 Das von der Beschwerdeführerin zwei Tage vor der P arteiverhandlung vom 5. November 2014 eingereichte Fax-Arztzeugnis der behand elnden Psychologin diagnostiziert eine akute Belastungsreaktion und den Verdacht auf eine emotional instabile Persönlichkeit sowie eine mittelgradige Depression. Darüber hinaus sei die Beschwerdeführerin nach wie vor selbstmordgefährdet (Kurzbericht der psychiatrisch-psychologi schen Praxis D.____ vom 30. Oktober 2014). Anlässlich der Parteiverhandlung füh rte die Beschwerdeführerin aus, sich nach wie vor ein- bis zweimal wöchentlich in psychologisch er Behandlung zu befinden. Wäh- rend der Ehe habe sie darunter gelitten, dass der Ehemann sie oft ignoriert und erniedrigt habe, indem er sie mit seiner ersten Ehefrau verglichen habe, mit welcher sein Leben besser gewe- sen sei. Er habe sie sozial isoliert und sie habe alleine lediglich in den nahe der Wohnung gele- genen Einkaufsladen gehen dürfen (vgl. Protokoll der Verhandlung vom 5. November 2014, S. 4). Sie habe mehrere Suizidversuche hinter sich, was vom Ehemann an der gerichtlichen Befragung vom 5. November 2014 bestätigt wurde. 3.9.3 Das in der Folge durch das Kantonsgericht eingeh olte Gutachten der Psychiatrie Ba- selland, Ambulatorien und Tageskliniken, Ambulatorium Bruderholz, vom 28. Mai 2015 hält fest, dass anlässlich der durchgeführten Untersuchungen vom 31. März 2015 bzw. 14. April 2015 keine Hinweise auf eine posttraumatische Belastungsstörung erkennbar gewesen seien. Es bestünden auch keine Hinweise auf eine psychische Traumat isierung der Beschwerdeführerin durch die von ihr berichtete Gewalttätigkeit des Ehemann es während der Ehe. Zusammenge- fasst hätte anlässlich der Begutachtung nichts auf eine psychische Störung der Beschwerdefüh- rerin hingedeutet, was über die Belastung durch das h ängige ausländerrechtliche Verfahren hinausginge (Gutachten der Psychiatrie Baselland, Ambula torien und Tageskliniken, Ambulato- rium Bruderholz, vom 28. Mai 2015, S. 24). Die Vorausse tzungen einer spezifischen Persön- lichkeitsstörung gemäss den Kriterien des ICD-10 würden som it nicht vorliegen. Damit könne Seite 8 http://www.bl.ch/kantonsgericht auch die erwähnte Verdachtsdiagnose einer emotional instabilen Persönlichkeitsstörung aus gutachterlicher Sicht nicht erhärtet werden. Für den F all, dass die Beschwerdeführerin einen negativen Entscheid bezüglich ihres weiteren Aufenthalts erhalten sollte, wäre aus gutachterli- cher Sicht das Risiko einer neuerlichen akuten Belastungsre aktion allerdings hoch. Auch das Suizidrisiko würde in diesem Fall kurzfristig als hoch eingestuft. Eine psychiatrische Kriseninter- vention könnte daher zumindest vorübergehend notwendig werden, auch wenn bei der Be- schwerdeführerin aktuell keine psychische Störung habe fes tgestellt werden können (vgl. Gut- achten der Psychiatrie Baselland, Ambulatorien und Tage skliniken, Ambulatorium Bruderholz, vom 28. Mai 2015, S. 26). 3.9.4 Vorliegend ergeben sich die Anzeichen auf eine al lfällige eheliche Gewalt neben den Schilderungen der Beschwerdeführerin auch aus den Prot okollen der Opferhilfe, der Polizei sowie den ärztlichen Berichten, welche teilweise entstan den sind, als die Ehegatten noch zu- sammenlebten und der Beschwerdeführerin die Aufenthal tsbewilligung somit ohne weiteres verlängert wurde. Auch wenn damit mehr als lediglich Be hauptungen der Beschwerdeführerin für das allfällige Vorliegen häuslicher Gewalt vorliege n, ist darauf hinzuweisen, dass keiner der eingereichten Berichte ausdrücklich festhält, dass bei de r Beschwerdeführerin physische Ver- letzungen vorgelegen hätten. Vielmehr geben sie einzig wieder, was die Beschwerdeführerin berichtet hatte. Gemäss eigenen Angaben beider Ehegatten war ihre Ehe praktisch von Beginn an belastet und die geschilderten Schwierigkeiten seien vornehmlich auf Alltagsprobleme zu- rückzuführen gewesen. Anlässlich der Parteiverhandlung vom 5. November 2014 haben zudem beide Ehegatten übereinstimmend ausgeführt, keine gem einsamen Unternehmungen getätigt und keine gemeinsamen Interessen aufgewiesen zu haben. Die Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten, mit denen sie zu kämpfen hatten, scheinen sich im Verlauf der Ehedauer gehäuft zu haben und sind wohl zunehmend eskaliert. Au fgrund des Hergangs der Ereignisse ist davon auszugehen, dass die Ehe schon nach wenigen Woch en in der Schweiz in eine Krise geriet und das Funktionieren der Ehe letztlich an diese n Konflikten scheiterte. Dabei kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Beschwerdeführerin währ end der Ehe phasenweise psy- chisch beeinträchtigt gewesen ist (vgl. Gutachten der Psyc hiatrie Baselland, Ambulatorien und Tageskliniken, Ambulatorium Bruderholz, vom 28. Mai 2015 , S. 22 ff.). Nach ihren eigenen An- gaben hätten die psychischen Probleme der Beschwerdeführ erin erst in der Ehe angefangen (vgl. Gutachten der Psychiatrie Baselland, Ambulatorien und Tageskliniken, Ambulatorium Bru- derholz, vom 28. Mai 2015, S. 17). Auch wenn dies zutr effen mag, ist die Systematik der An- drohungen durch den Ehemann bzw. deren zeitliches And auern nicht genügend nachvollzieh- bar konkretisiert worden. Vielmehr zeichnen die Verfah rensakten insgesamt das Bild einer un- glücklichen und belasteten Ehe. Es kann aufgrund der Akt en und der Befragungen anlässlich der Parteiverhandlung nicht ausgeschlossen werden, dass b eide Ehegatten tätlich geworden sind. Die erwähnten Vorkommnisse sowie die Belege dazu v ermögen die verlangte Konstanz bzw. Intensität der physischen bzw. psychischen Zwangsausübung im Sinne der bundesgericht- lichen Rechtsprechung nicht zu erreichen. Vielmehr schei nen die Auseinandersetzungen zwi- schen den Ehegatten in emotionalen Ausnahmesituationen stattgefunden zu haben, welche eine spätere Wiederannäherung jedoch nicht zu untergra ben vermochten. Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin selbst wiederholt ausführt, da ss die Belastung durch das vorliegende ausländerrechtliche Verfahren ihren “Hauptstress“ bild e (vgl. Gutachten der Psychiatrie Basel- Seite 9 http://www.bl.ch/kantonsgericht land, Ambulatorien und Tageskliniken, Ambulatorium Br uderholz, vom 28. Mai 2015, S. 21). Das Gutachten hält sowohl unter Berücksichtigung der eig enen Untersuchungen als auch der Vorbefunde fest, dass die Beschwerdeführerin vornehmlich durch das hängige ausländerrecht- liche Verfahren belastet sei (vgl. Gutachten der Psychiat rie Baselland, Ambulatorien und Ta- geskliniken, Ambulatorium Bruderholz, vom 28. Mai 2015 , S. 24). Ferner wird darin ausgeführt, eine allfällig neuerlich drohende akute Belastungsstö rung sowie ein allfällig erhöhtes Suizidrisi- ko lägen nicht in einer psychischen Störung der Beschwerde führerin begründet, sondern wären vielmehr auf einen negativen ausländerrechtlichen Entscheid zurückzuführen und daher höchs- tens vorübergehender Natur (vgl. Gutachten der Psychiatr ie Baselland, Ambulatorien und Ta- geskliniken, Ambulatorium Bruderholz, vom 28. Mai 2015 , S. 26). Zusammenfassend erhellt somit aus den Verfahrensakten und insbesondere aus de n aktuellen psychiatrischen Untersu- chungen, dass die Beschwerdeführerin keine psychische Krankheit aufweist. Darüber hinaus ist ihre psychische Belastung primär auf das hängige Verfahre n betreffend Aufenthaltsbewilligung zurückzuführen und nicht auf die Ehe bzw. vermag eine allenfalls durch die Ehe bedingte Belas- tung die für den Härtefall verlangte Intensität nach dem Gesagten jedenfalls nicht zu erreichen. Vor diesem Hintergrund kann die von der Beschwerdeführe rin geltend gemachte eheliche Ge- walt nicht als hinreichend glaubhaft gemacht gelten un d ein Härtefall im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG aus dem Vorbringen der Beschwerdeführ erin, Opfer ehelicher Gewalt gewor- den zu sein, ist zu verneinen. 4.1 Demnach bleibt zu prüfen, ob die soziale Wiederein gliederung der Beschwerdeführerin bei einer Rückkehr in die Türkei stark gefährdet wäre. Dabei ist massgebend, ob die persönli- che, berufliche und familiäre Eingliederung der betr offenen ausländischen Person bei einer Rückkehr in ihre Heimat als stark gefährdet zu gelten hä tte, und nicht, ob ein Leben in der Schweiz einfacher wäre und – aus welchen Gründen auch immer – vorgezogen würde. Wie bereits ausgeführt, setzt ein persönlicher, nachehelicher Härtefall aufgrund der gesamten Um- stände eine erhebliche Intensität der Konsequenzen für das Privat- und Familienleben voraus, die mit der Lebenssituation nach dem Dahinfallen der a bgeleiteten Anwesenheitsberechtigung verbunden sein muss (vgl. BGE 139 II 393 E. 6). Hat der Aufenthalt der ausländischen Person nur kürzere Zeit gedauert und wurden keine engen Bezi ehungen zur Schweiz geknüpft, lässt sich der Anspruch auf einen weiteren Verbleib nicht begründen, wenn die erneute Integration im Herkunftsland keine besonderen Probleme bereitet (BGE 138 II 229 E. 3.1). 4.2 Die Beschwerdeführerin machte geltend, dass ihre W iedereingliederung im Herkunfts- staat im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG i.v.m. Ar t. 50 Abs. 2 AuG stark gefährdet sei, weil sie bei einer Rückkehr in die Türkei als geschiedene Frau von ihrer Familie mit einem älteren Mann verheiratet würde. Sollte sie sich dieser Zwangsverhe iratung entziehen, würde dies zu einem vollständigen Bruch mit der Familie führen. Da s könne sie nicht riskieren, zumal sie über keine Ausbildung verfüge und es ihr folglich nicht mög lich sei, sich ein von der Familie unab- hängiges Leben aufzubauen. Die Vorstellung einer Rückkehr habe sich für sie derart schlimm dargestellt, dass sie nach der verfügten Nichtverlängerun g der Aufenthaltsbewilligung einen Suizidversuch unternommen habe. Seite 10 http://www.bl.ch/kantonsgericht 4.3 Die Vorinstanzen haben die geltend gemachte starke Gefährdung der sozialen Wie- dereingliederung in der Türkei zu Recht verneint. Di e Beschwerdeführerin ist in der Türkei ge- boren, dort aufgewachsen und erst mit knapp 26 Jahren in die Schweiz eingereist, wo sie nun seit vier Jahren und neun Monaten lebt. Folglich ist sie mit der Kultur und Sprache des Heimat- landes bestens vertraut. Die Beschwerdeführerin hat vie r Schwestern und einen Bruder. Ge- mäss eigenen Angaben würden eine Schwester und der Bru der in Schweden wohnen, die übri- gen Familienmitglieder wie auch die Eltern in der Tü rkei. Anhaltspunkte für eine Zwangsverhei- ratung der Beschwerdeführerin durch ihre Eltern liege n im konkreten Fall nicht vor. Das Vor- bringen der Beschwerdeführerin, wonach es sich darüber hinaus als schwierig erweisen werde, sich als geschiedene Frau in den Arbeitsmarkt einzubringen, mag seine Berechtigung haben. Dennoch bringt sie damit nichts vor, wodurch sie sich von anderen sich in der gleichen Situation befindenden Frauen unterscheidet. Die Beschwerdeführer in hat in der Türkei das Gymnasium abgeschlossen und die in der Schweiz erworbenen Deutschke nntnisse dürften ihr neben ihrer soliden Schulbildung auf dem dortigen Arbeitsmarkt zugut ekommen. In Bezug auf ihre aktuelle gesundheitliche Situation hält das Gutachten der Psychia trie Baselland, Ambulatorien und Ta- geskliniken, Ambulatorium Bruderholz, vom 28. Mai 2015 zusammenfassend fest, dass keine psychische Störung bei der Beschwerdeführerin diagnostizi ert werden konnte und ein erhöhtes Suizidrisiko für den Fall der Wegweisung anzunehmen sei . Dieses Risiko betrifft allerdings ein- zig die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs, worauf nachfolgend noch einzugehen sein wird (vgl. E. 6.2). Gestützt auf die Akten ist nicht ersichtli ch, dass die Beschwerdeführerin eine be- sonders enge Beziehung zur Schweiz hat. Zudem ist die Ehe kinderlos geblieben. Unter Be- rücksichtigung ihrer kurzen Anwesenheitsdauer mag die Beschw erdeführerin beruflich und so- zial integriert sein. Sie hat sich zudem bemüht, die deu tsche Sprache zu erlernen. Auch wenn diese Anstrengungen positiv zu bewerten sind, vermögen sie indessen keinen Härtefall und damit keinen Anspruch nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG zu begründen. Eine erfolgreiche Integra- tion ist zusammen mit der dreijährigen Ehegemeinschaft in der Schweiz Voraussetzung für ei- nen Anspruch nach lit. a von Art. 50 Abs. 1 AuG. Dahe r kann die erwähnte Integration allein nicht ausreichen, die Bewilligungsvoraussetzungen der li t. b zu erfüllen (vgl. Urteil des Bundes- gerichts 2C_985/2014 vom 5. November 2014 E. 2.4.1). 5. Die Beschwerdeführerin verfügt demnach über keinen Rechtsanspruch auf Verlänge- rung der Aufenthaltsbewilligung, und somit liegt eine Verlängerung oder Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung im Ermessen der Behörden, wobe i dieses pflichtgemäss auszuüben ist (Art. 33 Abs. 3 AuG, vgl. A NDREAS ZÜND /L ADINA ARQUINT HILL , in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/ Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, Eine umfassende Darstellung der Rechtsstellung von Auslände- rinnen und Ausländern in der Schweiz, Basel 2009, N 8.4 4). Die Vorinstanzen haben dabei die öffentlichen Interessen an einer Nichtverlängerung de r Aufenthaltsbewilligung den dadurch be- einträchtigten privaten Interessen der Beschwerdeführe rin gegenüberzustellen sowie auch den Grad der Integration im Rahmen einer umfassenden Inte ressenabwägung zu prüfen. Im ange- fochtenen Entscheid des Regierungsrats wurden die massgebli chen Kriterien unter Berücksich- tigung sämtlicher Umstände des Einzelfalles geprüft, u nd der Entscheid wurde nachvollziehbar begründet. Eine rechtsfehlerhafte Ermessensbetätigung ist in diesem Zusammenhang nicht ersichtlich und wird von der Beschwerdeführerin auch nich t geltend gemacht. Eine weiterge- hende inhaltliche Angemessenheitskontrolle ist dem Kant onsgericht nicht gestattet (vgl. E. 2). Seite 11 http://www.bl.ch/kantonsgericht Es ist demzufolge nicht zu beanstanden, dass es der Regieru ngsrat abgelehnt hat, der Be- schwerdeführerin die Aufenthaltsbewilligung ermessensweise zu verlängern. 6.1 In einem weiteren Schritt ist zu prüfen, ob die N ichtverlängerung der Aufenthaltsbewil- ligung verhältnismässig ist, d.h. ob die öffentlichen Int eressen an der Nichtverlängerung der Bewilligung die privaten Interessen der Beschwerdefüh rerin am Verbleib in der Schweiz über- wiegen (Art. 96 AuG; BGE 139 I 16 E. 2.2.1; BENJAMIN SCHINDLER , in: Caroni/Gächter/Thurnherr [Hrsg.], Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Auslä nder [AuG], Bern 2010, N 10 ff. zu Art. 96). 6.2 Als zulässiges öffentliches Interesse fällt dabei grun dsätzlich das Durchsetzen der Einwanderungspolitik in Betracht. Die Schweiz verfolgt gegenüber Ausländern ausserhalb des EU- und EFTA-Raums in Fragen der Aufenthaltsberechti gung eine restriktive Politik. Eine sol- che rechtfertigt sich im Hinblick auf ein ausgewogenes Ve rhältnis zwischen schweizerischer und ausländischer Wohnbevölkerung, auf die Schaffung gü nstiger Rahmenbedingungen für die Eingliederung der in der Schweiz bereits ansässigen Ausl änder und die Verbesserung der Ar- beitsmarktstruktur sowie auf eine möglichst ausgeglichene Beschäftigung (BGE 137 I 247 E. 4.2.1; BGE 135 I 153 E. 2.2.1). 6.3 Die Beschwerdeführerin ist mit knapp 26 Jahren in di e Schweiz eingereist und lebt zwi- schenzeitlich seit vier Jahren und neun Monaten in der S chweiz. Damit hat sie den Grossteil ihres Lebens in der Türkei verbracht, und die kurze Aufen thaltsdauer in der Schweiz kann nicht massgeblich zu ihren Gunsten ins Gewicht fallen. Dazu kommt, dass die Eltern und ein Teil der Geschwister im Heimatland leben. In der Schweiz wohnt ein Onkel, zu welchem sie allerdings keinen regelmässigen Kontakt pflegt. Aus den Verfahrensa kten gehen keine vertieften sozialen Kontakte im ausserfamiliären Bereich hervor. Gemäss ei genen Angaben trifft sie sich hin und wieder mit einer Arbeitskollegin. Die Beschwerdeführe rin hat sich in der Zeit, in welcher sie in der Schweiz lebt, klaglos verhalten und sich um eine Inte gration bemüht. Wie sich aus den ent- sprechenden Kursbestätigungen ergibt, hat die Beschwerde führerin bisher drei Deutschkurse besucht. Seit Mai 2012 arbeitet die Beschwerdeführerin als Unterhaltsreinigerin im Stundenlohn und hat dafür einen Basiskurs Unterhaltsreinigung absolvie rt (vgl. Arbeitsvertrag E.____ AG vom 14. Mai 2012; Zertifikat vom 26. Juni 2012). Seit Juli 2013 ist sie zusätzlich, ebenfalls im Stundenlohn, als Raumpflegerin tätig (vgl. Arbeitsvertr ag F.____ AG vom 1. Juli 2013). Auch wenn ihre beruflichen Anstrengungen positiv zu beurteilen sind, ist dennoch zu bemerken, dass die Beschwerdeführerin keine besonders qualifizierte Tät igkeit ausübt, die aus wirtschaftlicher oder arbeitsmarktlicher Sicht eine Verlängerung der Au fenthaltsbewilligung gebieten würde. Hinsichtlich der Zumutbarkeit einer Rückkehr in die Türkei ist davon auszugehen, dass die Be- schwerdeführerin keine überdurchschnittlichen Schwierigkei ten zu gewärtigen haben wird. Mit den dortigen Verhältnissen ist sie bestens vertraut. Sie hat dort das Gymnasium abgeschlossen und die erworbenen Deutschkenntnisse könnten ihr den E instieg in den Arbeitsmarkt erleich- tern. Zudem leben die Eltern und drei Schwestern im Heimatland, welche sie bei ihrer Rückkehr unterstützen könnten. Ungünstigere wirtschaftliche Perspekt iven in der Türkei lassen eine Rückkehr nicht unzumutbar erscheinen. Für die von der Be schwerdeführerin vorgebrachte Ge- fahr der Zwangsverheiratung bei einer Rückkehr bestehen im vorliegenden Fall keinerlei kon- Seite 12 http://www.bl.ch/kantonsgericht kreten Anhaltspunkte. Muss die Beschwerdeführerin die Schweiz verlassen, wird auch die aktu- elle psychologische Therapie abgebrochen. Wie ausgeführ t, ist das Gutachten der Psychiatrie Baselland, Ambulatorien und Tageskliniken, Ambulatoriu m Bruderholz, vom 28. Mai 2015 zum Schluss gekommen, dass die Beschwerdeführerin an keiner psych ischen Störung leide. Bei einer Rückkehr in die Türkei könne eine akute Belastung sstörung zwar nicht ausgeschlossen werden, diese wäre aller Voraussicht nach jedoch nur ku rzfristiger Natur. Der Länderanalyse der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH-Länderanalyse) vom 28. November 2013 ist zu ent- nehmen, dass eine Behandlung psychischer Probleme in der Türkei grundsätzlich möglich wä- re. Es sind sowohl psychiatrische Krankenhäuser als auch psych iatrische Abteilungen in Gene- ral Hospitals und Teaching Hospitals vorhanden und entspr echende Medikamente erhältlich. Damit besteht eine hinreichende medizinische Versorgung im Heimatland der Beschwerdefüh- rerin. Das Risiko, dass die Beschwerdeführerin im Falle der Beendigung ihres Aufenthalts in der Schweiz ihrem Leben ein Ende setzen könnte, genügt für sich alleine nicht, um die Wegwei- sung bzw. deren Vollzug als unverhältnismässig erscheinen zu lassen. Die Behörden sind ge- halten, im Rahmen der konkreten Rückkehrmassnahmen alle s ihnen Zumutbare vorzukehren, um medizinisch bzw. betreuungsmässig sicherzustellen, dass das L eben und die Gesundheit der betroffenen Person nicht beeinträchtigt wird; sie sind verfassungsrechtlich jedoch nicht ver- pflichtet, im Hinblick auf eine psychisch kritische Situation in Abweichung von den gesetzlichen Vorgaben dem Ansinnen auf Erteilung bzw. Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung zu ent- sprechen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_573/2014 vom 4. Dezember 2014 E. 4.3.1, BGE 139 II 393 E. 5.2.2). Demnach ist eine Rückkehr der heu te 30 Jahre alten und kinderlosen Be- schwerdeführerin zumutbar und eine solche stellt insbeson dere auch keine grosse Härte im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 50 Abs. 2 AuG dar. Gegenläufige private Interessen, welche den genannten ausländerrechtlichen Massnahmen massg eblich entgegenstehen, sind vorliegend nicht ersichtlich. Der angefochtene Entscheid erweist sich daher auch als verhält- nismässig. 7.1 Es bleibt über die Kosten zu befinden. Gemäss § 20 Abs. 1 VPO ist das Verfahren vor dem Kantonsgericht kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten umfassen die Gerichtsgebühren und die Beweiskosten und werden in der Regel der unterlieg enden Partei in angemessenem Aus- mass auferlegt (§ 20 Abs. 3 VPO). Vorliegend sind die Verfahrenskosten in der Höhe von ins- gesamt Fr. 10‘430.-- (bestehend aus einer Gerichtsgebüh r in der Höhe von Fr. 2‘100.-- und Gutachterkosten in der Höhe von Fr. 8‘330.--) der unt erlegenen Beschwerdeführerin aufzuerle- gen. Mit Präsidialverfügung vom 8. Januar 2015 wurde d er Beschwerdeführerin gemäss ihrem Antrag die unentgeltliche Prozessführung hinsichtlich de r zusätzlichen Verfahrenskosten (Gut- achterkosten) bewilligt. Demzufolge gehen diese zulasten der Gerichtskasse. 7.2 Nach § 21 Abs. 1 VPO kann der ganz oder teilweise ob siegenden Partei für den Bei- zug eines Anwalts bzw. einer Anwältin eine angemessene P arteientschädigung zulasten der Gegenpartei zugesprochen werden. Dem Kanton wird keine Parteientschädigung zugesprochen (§ 21 Abs. 2 VPO). Die ausserordentlichen Kosten sind demnach wettzuschlagen. 7.3 Die Beschwerdeführerin wird ausdrücklich darauf hing ewiesen, dass sie zur Nachzah- lung der in diesem Verfahren infolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege der Gerichts- Seite 13 http://www.bl.ch/kantonsgericht kasse belasteten Kosten verpflichtet ist, sobald sie dazu in d er Lage ist (§ 53a Abs. 1 des Ge- setzes über die Organisation der Gerichte [Gerichtsorganisationsgesetz, GOG] vom 22. Februar 2001). Seite 14 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Der Beschwerdeführerin wird ein Verfahrenskostenant eil in der Höhe von Fr. 2‘100.-- (Gerichtsgebühr) auferlegt. Dieser wir d mit dem bereits ge- leisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 2‘100.-- verrechnet. Die weiteren Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 8‘3 30.-- (Gutachter- kosten) gehen zufolge Bewilligung der unentgeltlichen P rozessführung zulasten der Gerichtskasse. 3. Die Parteikosten werden wettgeschlagen. Präsidentin Gerichtsschreiberin