<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">[AZA 0/2] </div> <div class="para">7B.156/2001/GYW/bnm </div> <div class="para"> </div> <div class="para">SCHULDBETREIBUNGS- UND KONKURSKAMMER </div> <div class="para">************************************ </div> <div class="para"> </div> <div class="para">28. August 2001 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Es wirken mit: Bundesrichterin Nordmann, Präsidentin der </div> <div class="para">Schuldbetreibungs- und Konkurskammer, Bundesrichter Merkli, </div> <div class="para">Bundesrichter Meyer und Gerichtsschreiber Gysel. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">--------- </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In Sachen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. Z.________, </div> <div class="para">2. Y.________, Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para">den Beschluss des Obergerichts (II. Zivilkammer) des Kantons Zürich als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs vom 25. Mai 2001 (NR010034/U), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">betreffend </div> <div class="para">Schätzung eines zu verwertenden Grundstücks, </div> <div class="para">wird festgestellt und in Erwägung gezogen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1.- In der Betreibung Nr. x auf Grundpfandverwertung liess das Betreibungsamt A.________ den Betreibungsschuldner Z.________ und die Pfandeigentümerin Y.________ mit Anzeige vom 2. März 2001 wissen, dass es den Wert des Pfandobjekts auf 1,3 Mio. Franken geschätzt habe. Es hatte sich dabei auf einen Bericht von Architekt W.________ vom 27. Februar 2001 gestützt, der einen Verkehrswert dieser Höhe ermittelt hatte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Z.________ und Y.________ führten mit Eingabe vom 22. März 2001 beim Bezirksgericht Bülach als unterer kantonaler Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen Beschwerde. Sie rügten, dass das Betreibungsamt die Schätzung nicht selbst vorgenommen, sondern einen Architekten damit betraut habe, und brachten zudem vor, dass der Verkehrswert nichts mit dem Wert zu tun habe, der für die betreibungsamtliche Schätzung, d.h. für die Angabe des mutmasslichen Verkaufserlöses, massgebend sei. Da die beanstandete Schätzung als Grundlage für eine Verwertung somit untauglich sei, sei sie als nichtig zu erklären. Für den Fall, dass diesem Begehren nicht stattgegeben werden sollte, sei im Sinne von <span class="artref">Art. 9 Abs. 2 VZG</span> (in Verbindung mit <span class="artref">Art. 99 Abs. 2 VZG</span>) eine neue Schätzung (durch einen Sachverständigen) anzuordnen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bezirksgericht Bülach (I. Abteilung) beschloss am 25. April 2001, dass den Beschwerdeführern (im Hinblick auf eine Neuschätzung nach Art. 9 Abs. 2 in Verbindung mit <span class="artref">Art. 99 Abs. 2 VZG</span>) Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses von 1'000 Franken angesetzt werde und dass bei rechtzeitigem Eingang des Vorschusses V._______, dipl. Architekt HTL, mit dem Gutachten beauftragt werde, falls gegen dessen Ernennung nicht innert der gleichen Frist Einwendungen erhoben würden. In seinen Erwägungen hat es das Begehren, die vorhandene Schätzung als nichtig zu erklären, ausdrücklich abgelehnt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Z.________ und Y.________ zogen den bezirksgerichtlichen Beschluss an das Obergericht (II. Zivilkammer) des Kantons Zürich (obere kantonale Aufsichtsbehörde) weiter, das den Rekurs am 25. Mai 2001 abwies. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Den Beschluss des Obergerichts nahmen Z.________ und Y.________ am 6. Juni 2001 in Empfang. Mit einer vom 18. Juni 2001 (Montag) datierten und noch am gleichen Tag zur Post gebrachten Eingabe führen sie (rechtzeitig) Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts. Sie beantragen (sinngemäss), die Entscheide der beiden kantonalen Aufsichtsbehörden aufzuheben, die betreibungsamtliche Schätzung als nichtig zu bezeichnen und eine neue amtliche, für sie kostenlose Schätzung anzuordnen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Obergericht hat sich zur Beschwerde nicht geäussert (vgl. <span class="artref">Art. 80 Abs. 1 OG</span>). Andere Vernehmlassungen sind nicht eingeholt worden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Durch Präsidialverfügung vom 21. Juni 2001 ist der Beschwerde antragsgemäss aufschiebende Wirkung zuerkannt worden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.- Bei der erkennenden Kammer können im Falle der Kantone mit einem zweistufigen Verfahren nur die Entscheide der oberen Aufsichtsbehörde angefochten werden (<span class="artref">Art. 19 Abs. 1 SchKG</span>). Soweit die Beschwerdeführer auch die Aufhebung des Beschlusses des Bezirksgerichts Bülach vom 25. April 2001 verlangen und sich mit dessen Erwägungen befassen, ist auf die Beschwerde daher von vornherein nicht einzutreten. </div> <div class="para">3.- Der an einem Grundpfandverwertungsverfahren Beteiligte, der sich mit der betreibungsamtlichen Schätzung nicht abfinden will, hat nur die Möglichkeit, bei der (unteren) Aufsichtsbehörde eine neue Schätzung durch einen Sachverständigen zu verlangen, wofür er einen Kostenvorschuss zu zahlen hat (Art. 9 Abs. 2 in Verbindung mit <span class="artref">Art. 99 Abs. 2 VZG</span>). Ein Sonderfall kann einzig dann vorliegen, wenn die Schätzung des Betreibungsamtes nichtig, d.h. vollkommen unbeachtlich ist und sie somit vom Amt überhaupt erst (neu) vorgenommen werden muss. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Nichtig ist eine betreibungsamtliche Verfügung, wenn sie gegen Vorschriften verstösst, die im öffentlichen Interesse oder im Interesse von am Verfahren nicht beteiligten Personen erlassen worden sind (<span class="artref">Art. 22 Abs. 1 SchKG</span>). Die Verletzung von Bestimmungen der genannten Art ergibt sich weder aus dem Entscheid des Obergerichts noch aus den Vorbringen der Beschwerdeführer. </div> <div class="para">Diese begnügen sich im Wesentlichen damit, der vorinstanzlichen Erklärung, der Verkehrswert entspreche dem Erlös, der bei einer Veräusserung der Sache an einen unabhängigen Dritten erzielt würde, entgegenzuhalten, es handle sich um eine unbewiesene Behauptung. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4.- Der Entscheid des Obergerichts, durch den die Abweisung des Antrags auf Nichtigerklärung der betreibungsamtlichen Schätzung bzw. auf Wiederholung dieser Schätzung und die Fristansetzung im Hinblick auf eine Neuschätzung durch einen Sachverständigen bestätigt worden sind, ist nach dem Gesagten nicht zu beanstanden. Was die Beschwerdeführer gegen die Person des vom Bezirksgericht vorgesehenen Experten vortragen, ist hier nicht zu hören: Wie schon die Vorinstanz unter Hinweis auf die entsprechende Dispositiv-Ziffer des Beschlusses der unteren Aufsichtsbehörde erklärt hat, sind derartige Einwendungen bei dieser zu erheben. </div> <div class="para">Demnach erkennt </div> <div class="para">die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer: </div> <div class="para">_________________________________________ </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1.- Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.- Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern, dem Betreibungsamt A._______ und dem Obergericht (II. Zivilkammer) des Kantons Zürich als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">_______________ </div> <div class="para">Lausanne, 28. August 2001 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer </div> <div class="para">des SCHWEIZERISCHEN BUNDESGERICHTS </div> <div class="para">Die Präsidentin: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: </div> </div></body></html>