<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_444/2008/sst </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 18. Juli 2008 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt René Hufschmid, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Y.________, </div> <div class="para">Jugendstaatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Amtshaus 2, 4502 Solothurn, Beschwerdegegnerinnen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Einstellungsverfügung (Drohung); unentgeltliche Rechtspflege, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, vom 7. Mai 2008. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin beschuldigt ihre Tochter, ihr am Telefon gesagt zu haben, sie mache sie fertig und werde sie killen. Die Beschwerde richtet sich dagegen, dass ein entsprechendes Ermittlungsverfahren wegen Drohung eingestellt wurde, weil Aussage gegen Aussage stehe und das Beweismaterial deshalb für einen Schuldspruch nicht ausreiche. Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie sei Opfer im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG. Opfer ist, wer durch eine Straftat in seiner körperlichen, sexuellen oder psychischen Integrität unmittelbar beeinträchtigt worden ist (<span class="artref">Art. 2 Abs. 1 OHG</span>). Lediglich geringfügige und verhältnismässig kurzfristige Beeinträchtigungen der Integrität fallen nicht unter das OHG. Ob die Beschwerdeführerin durch die angebliche Drohung ihrer Tochter mehr als nur geringfügig in ihrer psychischen Integrität beeinträchtigt wurde, ist ungewiss. Die Frage kann indessen offen bleiben, weil auf die Beschwerde aus anderen Gründen nicht einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Vorinstanz stellte fest, der Jugendanwalt habe von einer zusätzlichen Einvernahme der Beschwerdeführerin vor Erlass der Einstellung absehen dürfen, weil sie bereits von der Polizei ausführlich befragt worden sei und deshalb in einer weiteren Befragung höchstens nochmals hätte bestätigen können, dass ihr die Tochter gedroht habe (angefochtener Entscheid S. 4 E. 3). Die Beschwerdeführerin behauptet demgegenüber, dass eine weitere Befragung wichtige Hinweise hätte geben können (Beschwerde S. 3/4 Ziff. 2a). Dieses Vorbringen stellt Kritik dar, wie sie allenfalls im Rahmen einer Appellation zulässig wäre. Es wird daraus jedoch nicht ersichtlich, inwieweit die Feststellung der Vorinstanz offensichtlich unrichtig im Sinne von <span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span> bzw. willkürlich im Sinne von <span class="artref">Art. 9 BV</span> sein könnte. Appellatorische Kritik ist im Verfahren vor Bundesgericht indessen unzulässig. </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin ist der Ansicht, dass das Verfahren im vorliegenden Fall nicht hätte eingestellt werden dürfen, sondern Anklage hätte erhoben werden müssen (Beschwerde S. 4 Ziff. 2b). Aus der Beschwerde ist indessen nicht ersichtlich, aus welchem Grund der Verzicht auf eine Anklage vor Gericht gegen <span class="artref">Art. 9 BV</span> verstossen sollte. Der Hinweis darauf, dass von einem "typischen Zweifelsfall" ausgegangen werden müsse, genügt den Begründungsanforderungen von <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span> jedenfalls nicht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Vorinstanz hat der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege nicht gewährt. Als Begründung führte sie an, die kantonale Beschwerde sei von vornherein aussichtslos gewesen (angefochtener Entscheid S. 4 E. 4). Es trifft folglich nicht zu, dass der angefochtene Entscheid "jede Begründung vermissen" liesse (Beschwerde S. 4 Ziff. 3). Inwieweit die Feststellung der Vorinstanz, das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege sei wegen Aussichtslosigkeit der kantonalen Beschwerde abzuweisen, gegen das Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> verstossen könnte, wird in der Beschwerde nicht ausgeführt. Sie genügt folglich in diesem Punkt den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw. <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span> nicht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage der Beschwerdeführerin ist durch eine herabgesetze Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). Der Beschwerdegegnerin ist keine Entschädigung auszurichten, weil sie vor Bundesgericht keine Umtriebe hatte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 18. Juli 2008 </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Schneider Monn </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>