B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t T r i b u n a l a d m i n i s t r a t i f f é d é r a l T r i b u n a l e a m m i n i s t r a t i v o f e d e r a l e T r i b u n a l a d m i n i s t r a t i v f e d e r a l Abteilung V E-3282/2009 U r t e i l v o m 6 . M ä r z 2 0 1 2 Besetzung Richter Daniel Willisegger (Vorsitz), Richter Bruno Huber, Richterin Emilia Antonioni, Gerichtsschreiberin Barbara Balmelli. Parteien A._______, geboren am (…), Äthiopien, (…) Beschwerdeführerin, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 8. Mai 2009 / N (…). E-3282/2009 Seite 2 Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführerin verliess eigenen Angaben zufolge Äthiopien am 16. Oktober 2007 auf dem Luftweg, reiste in die Schweiz ein und suchte gleichentags um Asyl nach . Am 2. November 2007 wurde sie im Em p- fangs- und Verfahrenszentrum Chiasso summarisch befragt. Das BFM hörte sie am 5. Mai 2009 zu den Asylgründen an. Im Wesentlichen mach- te die Beschwerdeführerin geltend, sie stamme aus B._______. Sie sei nie zur Schule gegangen und sie sei Analphabetin. Ihre jüngere Schwe s- ter sei mit einem einflussreichen Mann zwangsverheiratet worden. Etwa ein Jahr nach der Heirat sei die Schwester bei der Geburt ihres Kindes gestorben. Ihr Schwager habe sie daraufhin heiraten wollen, was sie i n- des abgelehnt habe. In der Folge habe ihr Schwager ihre Eltern bedroht. Ihr Vater habe sie deshalb zu ihrer Tante nach C._______ geschickt, wel- che die Reise ins Ausland organisiert habe. B. Mit Verfügung vom 8. Mai 2009 trat das BFM auf das Asylgesuch nicht ein, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete deren Vollzug an. Der Beschwerdeführerin wurden die editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis ausgehändigt. C. Mit Eingabe vom 20. Mai 2009 reichte die Beschwerdeführerin beim Bun- desverwaltungsgericht Beschwerde ein und beantragt e, die Verfügung des BFM sei aufzuheben und zur materiellen Prüfung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Wegen Unzumutbarkeit sowie Unzulässigkeit des We g- weisungsvollzugs sei sie vorläufig aufzunehmen. In prozessualer Hinsicht beantragte sie, es sei ih r die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und es sei auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten. D. D.a. Mit Zwischenverfügung vom 26. Mai 2009 hiess die damals zustä n- dige Instruktionsrichterin das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gut und verzichtete antragsgemäss auf die Erheb ung eines Kostenvorschusses. Sodann setzte sie der Beschwerdeführerin Frist zur Nachreichung eines ärztlichen Zeugnisses. D.b. Die Beschwerdeführerin reichte am 25. Mai 2009 fristgerecht ein ärztliches Attest von Dr. med. D._______, datiert vom 3. September 2008, ein. E-3282/2009 Seite 3 E. Die Beschwerdeführerin gab mit Schreiben vom 8. Juni 2009 ein en weite- ren ärztlichen Bericht von Dr. D._______, datiert vom 2. Juni 2009, sowie ein Attest des Spitals E._______ vom 29. Mai 2009 zu den Akten. F. F.a. Die Vorinstanz beantragt e in der Vernehmlassung vom 2. Juli 2009 die Abweisung der Beschwerde. F.b. Am 9. Juli 2009 unterbreitete die Instruktionsrichterin der Beschwe r- deführerin die Vernehmlassung zur Stellungnahme. Innert der angeset z- ten Frist reichte diese am 21. Juli 2009 die Replik ein. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (vgl. Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesg e- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]; Art. 105 des Asy l- gesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]). Die Beschwerdeführe- rin ist als Verfügungsadressat in zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 52 VwVG und Art. 108 Abs. 2 AsylG) ist einzutreten. 2. 2.1. Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verf ü- gung auf Verletzung von Bundesrecht, unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und Unangemessenheit hin (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 2.2. Die Beurteilungskompetenz des Bundesverwaltungsgerichts ist bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, die in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a i.V.m. Art. 32 Abs. 3 AsylG ergingen, nicht auf die Frage beschränkt, ob die Vorinstanz auf das Asylgesu ch zu Recht nicht eingetreten ist. Vielmehr bildet auch die Flüchtlingseigenschaft Streitg e- genstand. Im Rahmen einer summarischen Prüfung ist das offenkundige E-3282/2009 Seite 4 Fehlen der Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin und von Weg- weisungsvollzugshindernissen zu beurteilen (BVGE 2007/8 E. 2.1 und 5.6.5). Bezüglich der Wegweisung und des Wegweisungsvollzuges ist die Beurteilungskompetenz nicht beschränkt, da die Vorinstanz dies materiell geprüft hat (BVGE 2007/8 E. 2.1). 3. 3.1. Die Beschwerdeführerin rügt zunächst ei ne Verletzung von Art. 37 Abs. 1 AsylG. Gemäss dieser Bestimmung sind Nichteintretensentsche i- de in der Regel innerhalb von zehn Arbeitstagen nach der Gesuchstellung zu treffen und summarisch zu begründen. 3.2. Bereits aus der in Art. 37 Abs. 1 AsylG verwendet en Formulierung ("in der Regel") ergibt sich, dass die angeführte Verfahrensfrist nicht a b- solut gilt. Sodann ist nach konstanter Rechtsprechung, sofern die Vo r- aussetzungen für einen Nichteintretensentscheid gegeben sind, auf ein Asylgesuch auch dann nicht einzutreten, wenn die in Art. 37 AsylG stat u- ierte Entscheidungsfrist längst abgelaufen ist (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der vormaligen Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2002 Nr. 15 E. 5d). Schlies slich ist festzuhalten, dass der Be- schwerdeführerin aus der langen Verfahrensdauer kein konkreter Nachteil erwachsen ist; Ent sprechendes macht sie auch nicht geltend. Die erh o- bene Rüge erweist sich somit als unbegründet. 4. 4.1. Gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG wird auf ein Asylgesuch nicht eingetreten, wenn die asylsuchende Person den Behörden nicht innert 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise - oder Identitätspapiere abgibt. Diese Bestimmung findet nach Art. 32 Abs. 3 AsylG keine Anwe n- dung, wenn die asylsuchende Person glaubhaft machen kann , dass sie dazu aus entschuldbaren Gründen nicht in der Lage war (Bst. a), wenn aufgrund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüch t- lingseigenschaft festgestellt wird (Bst. b) , oder wenn sich auf Grund der Anhörung erweist, dass zusätzlic he Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungsvollzugshindernisses n ö- tig sind (Bst. c). 4.2. Dass die Beschwerdeführerin innerhalb von 48 Stunden nach Einre i- chen des Asylgesuchs keine Ausweispapiere abgegeben hat, liegt ausser Streit. Insoweit stützt sich die Vorinstanz zu Recht auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG, was in der Rechtsmitteleingabe nicht in Frage gestellt wird. E-3282/2009 Seite 5 4.3. Demgegenüber macht die Beschwerdeführerin einerseits entschul d- bare Gründe im Sinne von Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG geltend, andere r- seits bringt sie vor, aufgrund der Anhörung und der gesetzlichen Besti m- mungen erfülle sie die Flüchtlingseigenschaft (Art. 32 Abs. 3 Bst. b). Sie macht somit geltend, die Vorinstanz hätte gestützt auf Art. 32 Abs. 3 Bst. a und b AsylG auf das Asylgesuch eintreten müssen. 5. 5.1. Gemäss Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG ist auf Asylgesuche trotz Papie r- losigkeit einzutreten, wenn Asylsuchende glaubhaft machen können, dass sie aus entschuldbaren Gründen nicht in der Lage sind, innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise - oder Identitätspapiere abzugeben. 5.2. Die Vorinstanz stellt in der angefochtenen Verfügung fest, es sei grundsätzlich davon auszugehen, dass die volljährige Beschwerdeführ e- rin zum Zeitpunkt ihrer Ausreise über ein Identit ätspapier oder eine G e- burtsurkunde verfügt habe, welches sie als äthiopische Staatsangehörige ausweise. Weiter würden Reisende an Flughäfen mit internationalen und interkontinentalen Destinationen in der Regel mehrmals gepr üft. Es sei daher realitätsfern , wenn die Beschwerdeführer in vorbringe, sie sei auf ihrer Reise nie kontrolliert worden. Es würden somit keine entschuldbaren Gründe im Sinne von Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG vorliegen. Dem hält die Beschwerdeführerin in der Rechtsmitteleingabe entgegen, in ländlichen Gebieten Äthiopiens sei es schwierig, in den Besitz von Ident i- tätsdokumenten zu kommen . Sie habe nie die Schule besucht, weshalb kein Anlass bestanden habe, einen Identitätsausweis zu beantragen. 5.3. Das Bundesverwaltungsgericht hält zunächst fest, dass das wichtigs- te Identifikationsmittel i n Äthiopien die Kebele-Identitätskarte ist. Es ist davon auszugehen, dass der überaus grösste Teil der äthiopischen B e- völkerung im Besitze eines solchen Ausweispapieres ist. Dass es in länd- lichen Gebieten von Äth iopien allenfalls schwieriger sein könnte, ein Re i- sedokument zu beschaffen, ist nicht gänzlich auszuschliessen. Demge- genüber ist es absolut unwahrscheinlich, dass die Beschwerdefüh rerin von Afrika aus ohne einen gültigen Identitätsausweis über internationa le Flughäfen gereist sein will. Sodann besteht zwischen der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin keine Schule besucht hat , und der Frage des Be- sitzes eines Identitätsausweises offensichtlich kein Zusammenhang, denn ein Ausweis dient nicht ausschliesslich zum Reisen, sondern auch um E-3282/2009 Seite 6 sich bei anderer Gelegenheit persönlich zu identifizieren. Schliesslich und vor allem legt die Beschwerdeführerin mit keinem Wort dar, inwiefern sie sich in den letzten vier Jahren seit ihrer Einreise in die Schweiz konkret und ernsthaft darum bemüht hat, ihre Reise- oder Identitätspapiere innert angemessener Frist zu beschaffen beziehungsweise ihre Bemühungen mit entsprechenden Beweismitteln zu belegen (vgl. BVGE 2010/2 E. 6.3). Die Vorinstanz hat demnach entschuldbaren Gründe im Sinne von Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG zu Recht verneint. 6. 6.1. Gemäss Art. 32 Abs. 3 Bst. b und c AsylG ist auf Asylgesuche trotz Papierlosigkeit einzutreten, wenn auf Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 Asy lG die Flüchtlingseigenschaft festgestellt wird oder wenn sich erweist, dass zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungsvollzugshindernisses n ö- tig sind. 6.2. Die Vorinstanz gelangt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht. Zur B e- gründung führt sie aus, die Vorbringen seien nicht glaubhaft. D ie Be- schwerdeführerin kenne den Namen des Ehemannes ihrer verstorbenen Schwester nicht, welcher sie nach deren Tod habe heira ten wollen . Sie schildere zwar, dass er hochrangig gewesen sei, Macht gehabt und ihre Familie bedroht habe. Konkrete Angaben diesbezüglich bleibe sie aber schuldig. Ferner habe sie auch keine hinreichenden Angaben zum Zei t- punkt des geltend g emachten Todes ihrer Schwester und zum Alter ihres Neffen machen können. In der Rechtsmitteleingabe verweist die Beschwerdeführerin zur Erkl ä- rung ihrer wenig konkreten Angaben auf ihre ländliche Herkunft , ihr ju n- ges Alter und den Umstand, dass sie nie eine Schule besucht habe. 6.3. Die Beschwerdeführerin vermag die mangelhaften Kenntnisse mit den drei Hinweisen nicht zu erklären. Das Nichtkennen des Namens des Schwagers beziehungsweise künftigen Ehemannes hat weder etwas mit der Herkunft noch mit dem Alter noch mit der fehlende n Ausbildung der volljährigen Beschwerdeführerin zu tun . Bei den Befragungen zu den Asylgründen geht es in erster Linie darum, über selbst Erlebtes zu berich- ten sowie alltägliches Wissen wiederzugeben, wozu die vorgenannten Themenkreise ohne weiteres zu zählen sind. Ebenso wenig haben He r- kunft, Alter und Bildung bei der Schilderung der Stellung des Schwagers E-3282/2009 Seite 7 sowie dessen Drohung gegen die Familie der Beschwerdeführerin zu tun. Weitergehend vermag sie m it dem Wiederholen ihrer Aussagen und dem sinngemässen Festhalten daran nicht substantiiert darzutun, inwiefern die Vorinstanz zu Unrecht geschlossen hat, sie erfülle die Voraussetzungen der Flüchtlingseigenschaft nicht. Insgesamt ergibt sich, dass die Vor in- stanz die Flüchtlingseigenschaft zu Recht verneint und diesbezüglich we i- tere Abklärungen zutreffend für nicht notwendig erachtet hat. 7. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz zu Recht gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch der Beschwerdeführe- rin nicht eingetreten ist. 8. Gemäss Art. 44 Abs. 1 AsylG verfügt das Bundesamt in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder darauf nicht eintritt. Die Beschwerdeführerin ver- fügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen (Art. 44 Abs. 1 AsylG; BVGE 2009/50 E. 9 S. 733). Die Wegweisung wurde demnach zu Recht verfügt. 9. 9.1. Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zul ässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Au s- ländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]). Nach Art. 83 Abs. 3 AuG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völkerrechtli- che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat -, Herkunfts - oder einen Dritt staat entg e- genstehen. Da de r Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft nicht zukommt, ist das flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot von Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Ar t. 5 AsylG nicht anwendbar. Die Z u- lässigkeit des Vollzuges beurteilt sich vielmehr nach den allgemeinen ve r- fassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 der Bu n- desverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101]); Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 E-3282/2009 Seite 8 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105]; Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreihe i- ten [EMRK, SR 0.101]. Weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten ergeben sich konkrete Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung nach Äthiopien dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl - als auch der völke r- rechtlichen Bestimmungen zulässig. 9.2. Nach Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat - oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Art. 83 Abs. 4 AuG findet insbesondere Anwendung auf Personen, die nach ihrer Rückkehr einer konkreten Gefahr ausgesetzt wären, weil sie aus objektiver Sicht wegen der vorherrschenden Verhältnisse mit grosser Wahrscheinlichkeit in völl i- ge und andauernde Armut gestossen würden, dem Hunger und somit e i- ner ernsthaften Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes, der Inv a- lidität oder sogar dem Tod ausgeliefert wären (vgl. BVGE 2009/28 E. 9.3.1). Vorliegend ist der Vollzug der Wegweisung nach Äthiopien im Sinne der vorgenannten Bestimmung zumutbar. Die allgemeine Lage in Äthiopien ist weder durch Krieg, Bürgerkrieg noch durch eine Situation allgemeiner Gewalt gekennzeichnet, aufgrund derer die Zivilbevölkerung allgemein als konkret gefährdet bezeichnet werden müsste. Sodann sind den Akten keine Hinweise auf individuelle, in der Person der Beschwerdeführerin liegende Vollzugshindernisse zu entnehmen. Die Beschwerdeführerin hat im Jahre 2009 drei ärztliche Zeugnisse zu den Akten gegeben . In den At- testen wurde n eine Gastritis sowie unklare Skelettschmerzen diagnosti- ziert. Gemäss dem ärztlichen Bericht des Spital s E._______ vom 29. Mai 2009, mithin des letzten medizinischen Attests , auf den der behandelnde Arzt Dr. D._______ im Bericht vom 2. Juni 2009 verweist, besteht kein notwendiger Bedarf zur weiteren Abklärung . Es ist demnach davon au s- zugehen, dass die Magenschleimhautentzündung , welche in der Regel nach rund vier Wochen abheilt, der Beschwerdeführerin zwischenzeitlich keine Beschwerden mehr bereitet und sie nicht an anderweitigen ge- sundheitlichen Problemen leidet. Jede nfalls hat die Beschwerdeführerin in den letzten zweieinhalb Jahren im Rahme n ihrer Mitwirkungspflicht E-3282/2009 Seite 9 (vgl. Art. 8 AsylG) kein weiteres ärztliches Zeugnis eingereicht. Es liegen somit keine Wegweisungshindernisse medizini scher Art vor, welche den Vollzug der Wegweisung als unzumutbar erscheinen liessen. Weiter ist festzuhalten, d ass die Beschwerdeführerin die prägenden Kin- der- und Jugendjahre in Äthiopien verbracht hat und demnach mit der dortigen Kultur und Tradition verwurzelt ist. Gemäss ihren Angaben leben ihre Eltern und Geschwister sowie weitere nahe Verwand te nach wie vor in B._______. Damit verfügt die Beschwerdeführerin an ihrem Herkunfts- ort über ein bestehendes familiäres Beziehungsnetz, auf welches sie bei einer Rückkehr zurückgreifen und welche s ihr bei der Reintegration b e- hilflich sein kann. Der Vollzug der Wegweisung ist daher insgesamt als zumutbar zu erachten. 9.3. Nach Art. 83 Abs. 2 AuG ist der Wegweisungsvollzug schliesslich auch als möglich zu bezeichnen. Es obliegt de r Beschwerdeführerin, sich bei der zuständigen äthiopischen Vertretung die für eine Rückkehr no t- wendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu BVGE 2008/34 E. 12). 10. Nach dem Gesagten ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bu n- desrecht nicht verletz t, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die B e- schwerde ist abzuweisen. 11. Mit Zwischenverfügung vom 26. Mai 2009 wurde das Gesuch der B e- schwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlic hen Rechtspflege gu t- geheissen. Demnach sind ihr keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. (Dispositiv nächste Seite) E-3282/2009 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die zustä n- dige kantonale Behörde. Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: Daniel Willisegger Barbara Balmelli Versand: