B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-4111/2014 teb/sol/don U r t e i l v o m 11 . A u g u s t 2 0 1 4 Besetzung Einzelrichter Bendicht Tellenbach, mit Zustimmung von Richterin Sylvie Cossy; Gerichtsschreiber Linus Sonderegger. Parteien A._______, geboren (…), Afghanistan, (…), Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Vollzug der Wegweisung (Beschwerde gegen Wiedererwägungsentscheid); Verfügung des BFM vom 16. Juli 2014 / N (…). D-4111/2014 Seite 2 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsbürger aus B._______, suchte am 14. Oktober 2012 im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) Altstätten um Asyl nach. Am 25. Oktober 2012 wurde er summarisch s o- wie am 11. Juli 2013 eingehend zu seinen Asylgründen befragt. B. Als Fluchtgründe machte er im Wesentlichen geltend, dass seine Familie ins Visier der Taliban geraten sei, da seine Brüder für das afghanische Verteidigungsministerium gearbeitet hätten. Er sei zusammen mit seinen Brüdern von den Taliban entführt worden, jedoch sei ihm die Flucht g e- lungen. In B._______ habe er die Behörden vergeblich um Hilfe ersucht. Zudem sei er von zwei Männern verfolgt worden, weshalb er schliesslich das Land verlassen habe. C. Mit Verfügung vom 15. Juli 2013 wies das BFM sein G esuch ab und ord- nete die Wegweisung aus der Schweiz sowie deren Vollzug an. Eine gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde vom 14. August 2013 wurde mit Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D -4588/2013 vom 23. August 2013 im Vollzugspunkt gutgeheissen und die Sache zur Ne u- beurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen. D. Das BFM hielt mit Verfügung vom 14. März 2014 an der ermittelten Voll- jährigkeit des Beschwerdeführer s und den Ausführungen zur Zumutba r- keit des Wegweisungsvollzugs nach B._______ fest, verfügte erneut die Wegweisung und ordnete deren Vollzug an. Das Bundesverwaltungsgericht wies die gegen diesen Entscheid erhob e- ne Beschwerde vom 4. April 2014 ab und schützte die Verfügung des BFM mit Urteil D-1799/2014 vom 6. Mai 2014. E. Mit Einschreiben vom 14. Mai 2014 des BFM wurde dem Beschwerdefüh- rer eine neue Ausreisefrist bis am 6. Juni 2014 angesetzt. D-4111/2014 Seite 3 Mit Eingabe vom 19. Mai 2014 ersuchte der behandelnde Arzt des B e- schwerdeführers das BFM, die Ausreisefrist aus medizinischen Gründen um mindestens drei Monate zu verlängern. Am 5. Juni 2014 hiess das BFM dieses Gesuch gut und verlängerte die Ausreisefrist bis am 29. August 2014. F. Mit Eingabe vom 13. Juni 2014 reichte der Beschwerdeführer beim BFM ein Wiedererwägungsgesuch ein und gab diverse Beweismittel zu den Akten. Zur Begründung des Wiedererwägungsgesuchs machte der Beschwerde- führer im Wesentlichen geltend, dass sein Onkel inzwischen verstorben sei. Zudem sei seine Mutter nach Pakistan zu ihren Verwandten gega n- gen. Er verfüge somit in B._______ über kein tragfähiges Familien- und Beziehungsnetz mehr. G. Mit Verfügung vom 24. Juni 2014 forderte das BFM den Beschwerdefü h- rer zur Leistung eines Gebührenvorschusses auf, da das Wiederer - wägungsgesuch aussichtslos erscheine. H. Mit Eingabe vom 8. Juli 2014 ersuchte der Beschwerdeführer das BFM um Ratenzahlung des Gebührenvorschusses und reichte ein weiteres Beweismittel ein. I. Mit Verfügung vom 16. Juli 2014 (Eröffnung am 17. Juli 2014) trat das BFM auf das Wiedererwägungsgesuch des Beschwerdeführers weg en Nichtleistung des Gebührenvorschusses nicht ein, und erklärte die Verf ü- gung vom 14. März 2014 für rechtskräftig und vollstreckbar. J. Der Beschwerdeführer focht den Nichteintretensentscheid des BFM vom 16. Juli 2014 mit Eingabe vom 22. Juli 2014 beim Bun desverwaltungsge- richt an und beantragte sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und das Eintreten auf sein Wiedererwägungsgesuch . In pr o- zessualer Hinsicht wurde um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspfle- ge im Sinne von Art . 65 Abs. 1 und 2 VwVG samt Entbindung von der Vorschusspflicht sowie um Wiederherstellung der aufschiebenden Wi r-D-4111/2014 Seite 4 kung der Beschwerde ersucht . Im Sinne einer vorsorglichen Massnahme sei die zu ständige Behörde anzuwei sen, die Kontaktaufnahme mit den Behörden des Heimat- oder Herkunftsstaat s sowie jegliche Weitergabe von Daten an dieselben zu unterlassen; über eine eventuell bereits erfolg- te Datenweitergabe sei in einer sepa raten Verfügung zu informieren. Der Beschwerdeführer reichte zudem weitere Beweismittel zu den Akten, auf welche, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen wird. Am 22. Juli 2014 (Poststempel) reichte der Beschwerdeführer neben der Beschwerdeschrift ein weiteres Schreiben zu Handen des BFM zu den Akten. K. Am 23. Juli 2014 (Poststempel) reichte der Beschwerdeführer eine Unter- stützungsbestätigung ein. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht B e- schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bu n- desverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Nachdem gemäss Lehre und Praxis Wiedererwägungsentscheide grundsätzlich wie die ursprüngliche Verf ü- gung auf dem ordentlichen Rechtsmittelweg weitergezogen werden kö n- nen, ist d as Bundesverwaltungsgericht für die Beurteilung der vorliege n- den Beschwerde zuständig. Es entscheidet auf dem Gebiet des Asyls – in der Regel und auch vorliegend – endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer- deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehun gsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 2 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist – mit nachfolgender Ausnahme (vgl. Erwägung 6.2) – einzutreten. D-4111/2014 Seite 5 2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 3. Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste- hend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 4. Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchfü h- rung eines Schriftenwechsels verzichtet. 5. Das Wiedererwägungsverfahren ist im Asylrecht spezialgesetzlich ger e- gelt (vgl. Art. 111b ff. AsylG). Ein entsprechend es Gesuch ist dem BFM innert 30 Tagen nach Entdeckung des Wiedererwägungsgrundes schrif t- lich und begründet einzureichen; im Übrigen richtet sich das Verfahren nach den revisionsrechtlichen Bestimmungen von Art. 66–68 VwVG (Art. 111b Abs. 1 AsylG). In seiner praktisch relevantesten Form bezweckt das Wiedererwägung s- gesuch die Änderung einer ursprünglich fehlerfreien Verfügung an eine nachträglich eingetretene erhebliche Veränderung der Sachlage (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekursko m- mission [EMARK] 1995 Nr. 21 E. 1 S. 202 ff.). Falls die abzuändernde Verfügung unangefochten blieb – oder ein eingeleitetes Beschwerdeve r- fahren mit einem blossen Prozessentscheid abgeschlossen wurde – kön- nen auch Revisionsgründe einen Anspruch auf Wiedererwägung begrü n- den (zum sogenannten « qualifizierten Wiedererwägungsgesuch» vgl. et- wa EMARK 2003 Nr. 17 E. 2.a S. 103 f. m.w.H.). 6. 6.1 Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Falles ist die Nichteintr e- tensverfügung des BFM vom 16. Juli 2014 sowie die diesem Entscheid vorangehende Verfügung vom 24. Juni 2014, die den Beschwerdeführer D-4111/2014 Seite 6 zur Bezahlung eines Gebührenvorschusses aufforderte. Die Beschwerde beschränkt sich somit auf die Frage, ob die Nichteintr etensverfügung zu Recht erfolgte beziehungsweise ob das BFM zu Recht von der Aussichts- losigkeit des Wiedererwägungsgesuchs ausging. 6.2 Auf d ie – im standardisierten, vom Beschwerdeführer verwende ten Beschwerdeformular, das auf die Anfechtung materieller Entsc heide zu- geschnitten ist – gestellten Anträge, die sich auf die Asylgewährung b e- ziehen, ist nicht einzutreten. 6.3 Im Wiedererwägungsgesuch vom 13. Juni 2014 berief sich der Be- schwerdeführer auf eine wesentliche Änderung des Sachverhalts, indem er vorbrachte, dass sein Onkel, welcher ihm Geld für die Reise in die Schweiz gegeben habe und welcher als einzige Person in der Lage g e- wesen wäre, ihn bei einer Rückkehr zu unterstützen, inzwischen versto r- ben sei. Seine Mutter sei nach Pakistan zu ihren Verwandten gega ngen. Von seiner Kernfamilie lebe niemand mehr in B._______, sondern nur noch die Hinterbliebenen seines Onkels. Mit seinen Cousins habe er schon lange keinen Kontakt mehr. Er verfüge somit in B._______ über kein tragfähiges Familien- und Beziehungsnetz mehr. Der Eingabe beige- legt waren ein Schreiben des C._______ Hospital in Kopie (ohne Über- setzung), welches den Tod des Onkels bestätige, sowie zwei Fotos ohne Kommentar. 6.4 In der Verfügung vom 24. Juni 2014 führte das BFM aus, dass das Wiedererwägungsgesuch des Beschwerdeführers aussichtslos sei. D er geltend gemachte Todeszeitpunkt des Onkels des Beschwerdeführers liege auffällig nahe beim Zeitpunkt der Einreichung des Wiedererw ä- gungsgesuchs. Zu den eingereichten Beweismit teln sei festzuhalten, dass es sich beim Spitalbericht lediglich um eine Kopie handle, welcher kaum Beweiswert zukomme. Bei der Aussage, dass seine Mutter zu Ve r- wandten nach Pakistan gegangen sei, handle es sich um eine blosse B e- hauptung, für welche keine Beweise vorlägen. Selbst wenn sein Onkel tatsächlich verstorben sei und seine Mutter nicht mehr in B._______ lebe, so habe er in B._______ immer noch Verwandte seines Onkels sowie seine Cousins. Zu Letzteren habe er zwar seit langer Zeit keinen Kontakt mehr, doch sei zu beachten, dass ein tragfähiges Beziehungsnetz nicht bedeute, dass eine vollumfängliche Unterstützung im Sinne von finanzie l- ler Hilfe und Zur -Verfügung-Stellen von Wohnraum vorliegen müsse. Vielmehr müsse es möglich sein, aufgrund eigener Bem ühungen und mithilfe der sozialen Verknüpfung des Netzwerks und allenfalls Rüc k-D-4111/2014 Seite 7 kehrhilfe eine Existenz aufbauen zu können. Fehlender Kontakt zu Ve r- wandten könne nicht mit einem fehlenden Beziehungsnetz gleichgesetzt werden, da dieser wieder hergestellt werden könne. Das BFM hielt im Nichteintretensentscheid vom 16. Juli 2 014 fest, dass das am 8. Juli 2014 zusätzlich eingereichte Beweismittel nichts an der Aussichtslosigkeit des Gesuchs zu ändern vermöge und dass der Gebüh- renvorschuss nicht innert der angesetzten Frist einbezahlt worden sei. 6.5 Die Beschwerde vom 22. Juli 2014 beschränkte sich auf eine Wiede r- holung der bisherigen Vorbringen . Neben sämtlicher bisheriger Korres- pondenz in Kopie wurde ein weiteres Schreiben des C._______ Hospital in Kopie (in englischer Sprache abgefasst) eingereicht. 6.6 Das Gericht gelangt zum Schluss , dass das BFM zu Recht von der Aussichtslosigkeit des Wiedererwägungsgesuchs ausging. Das Vorbrin- gen des Beschwerdeführers, er verfüge in seiner Heimat über kein tra g- fähiges Familien- und Beziehungsnetz, weshalb er gefährdet sei , ist nicht stichhaltig. Vorliegend kann offen gelassen werden, inwieweit den eing e- reichten Schreiben des C._______ Hospital Beweiswert zukommt. Selbst wenn die Krankheit beziehungsweise der Tod des Onkels in diesen Schreiben bestätigt und die Mutter inzwischen in Pakistan leben würde, vermögen diese Umstände alleine noch keine Unzumutbarkeit des We g- weisungsvollzugs zu begründen. Den Akten des BFM ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer nebst seinem Onkel u nd seiner Mutter noch über weitere Verwandte in B._______ verfügt (vgl. Akten BFM A18 F18 ff., 100, 111 ff. ). Auch wenn er eigenen Angaben zufolge keinen Kontakt mehr zu seinen Cousins hat, sind entgegen seiner Auffassung die Vo r- aussetzungen zur Bejahung e ines tragfähigen sozialen Beziehungsne t- zes in B._______ gegeben. Er kann den Kontakt zur Familie seines O n- kels ohne Weiteres wieder herstellen, zumal er früher mit ihnen zusa m- mengewohnt hat (vgl. A18 F100). Zudem ist zu erwähnen, dass sein Be- ziehungsnetz nicht nur aus Familienmitgliedern, sondern auch aus and e- ren Bekannten besteht (vgl. A18 F24). So hat ihm beispielsweise sein Schulfreund, mit welchem er nach wie vor in direktem Kontakt steht, das Schreiben des C._______ Hospital besorgt und von Afghanistan in die Schweiz geschickt (vgl. Eingabe vom 8. Juli 2014). Im Übrigen kann auf die zutreffenden Ausführungen des BFM verwiesen werden. Nach dem Gesagten ist somit weiterhin von der Unterstützung durch ein tragfähiges Beziehungsnetz bei der Suche nach einer Unterkunft und Arbeit in B._______ auszugehen. Sodann steht sein medizinisches Leiden einem D-4111/2014 Seite 8 Wegweisungsvollzug nicht entgegen, da nach Auskunft des behandel n- den Arztes der Beschwerdeführer nach der Heilungsdauer von ungefähr drei Monaten wieder als reisefähig betrachtet werden kann. Auf das Wie- dererwägungsgesuch wurde somit zu Recht nicht eingetreten. 6.7 Nach vorstehenden Erwägungen ergibt sich , dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt sowie den rechtserheblichen Sach- verhalt richtig und vollständig feststellt ( Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die B e- schwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 7. Das Gesuch um "Wiederherstellung" (recte: Erteilung) der aufschieben- den Wirkung der Beschwerde wird mit vorliegendem Ents cheid gegens- tandslos. Im Übrigen kann auf die vom BFM verfügte Verlängerung der Ausreisefrist bis zum 29. August 2014 (mit der Möglichkeit einer weiteren Verlängerung) hingewiesen werden. 8. Aus den Akten ergeben sich keine Hinweise auf eine erfolgte Datenw ei- tergabe an die heimatlichen Behörden. Das Gesuch um entsprechende Informationen im Rahmen einer separaten Verfügung ist damit gegen s- tandslos. 9. 9.1 Die Beschwerde muss aufgrund obiger Erwägungen als aussichtslos bezeichnet werden, womit eine konstitutive Voraussetzung für die G e- währung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG nicht erfüllt ist. Entsprechend ist das Gesuch um Gewä h- rung der unentgeltlichen Rechtspflege abzuweisen. 9.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kost en dem Be - schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 1'200.– festzusetzen (Art. 1‒3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsg e- richt [VGKE, SR 173.320.2]). (Dispositiv nächste Seite) D-4111/2014 Seite 9 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltliche n Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG wird abgewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 1'200.– werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu- gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die kantonale Migrationsbehörde. Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: Bendicht Tellenbach Linus Sonderegger Versand: