<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4D_130/2008 /len </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 5. Januar 2009 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Huguenin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">X.________ GmbH, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Josef Schaller. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Forderungsklage, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid des Amtsgerichts Luzern-Stadt vom 25. August 2008. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass die von der Beschwerdeführerin gegen die Beschwerdegegnerin erhobene Klage auf Zahlung von Fr. 6'510.-- vom Präsidenten I des Amtsgerichts Luzern-Stadt mit Urteil vom 25. August 2008 in der Höhe von Fr. 3'510.-- nebst Zins gutgeheissen wurde, wobei darauf hingewiesen wurde, dass jede Partei innert zehn Tagen seit Zustellung des Urteils beim Amtsgericht eine vollständige Ausfertigung des Urteils mit Begründung verlangen könne und dass das Urteil rechtskräftig werde, falls keine Partei fristgemäss ein solches Begehren stelle; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 15. September 2008 an das Obergericht des Kantons Luzern erklärte, das Urteil des Präsidenten I des Amtsgerichts mit "Einsprache/Beschwerde" anzufechten; </div> <div class="para">dass das Obergericht der Beschwerdeführerin mit Brief vom 18. September 2008 antwortete, dass sie durch einen vom Amtsgerichtspräsidenten als unentgeltlicher Rechtsvertreter und Beistand eingesetzten Rechtsanwalt vertreten sei, dem sie das Mandat nicht nach Belieben entziehen könne, weshalb sie nicht berechtigt sei, selber mit Eingaben ans Gericht zu gelangen; </div> <div class="para">dass das Obergericht, nachdem ihm die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 18. September 2008 einen "Klagenachtrag" eingereicht hatte, mit Brief vom 23. September 2008 nochmals mitteilte, dass diese durch den unentgeltlichen Rechtsvertreter und Beistand vertreten und deshalb nicht berechtigt sei, selbst mit Eingaben an das Gericht zu gelangen, und sie darauf hinwies, dass auf weitere Angaben dieser Art nicht mehr geantwortet werde; </div> <div class="para">dass der unentgeltliche Rechtsvertreter und Beistand der Beschwerdeführerin dieser mit Schreiben vom 20. Oktober 2008 mitteilte, dass das Urteil des Amtsgerichts Luzern-Stadt vom 25. August 2008 rechtskräftig geworden sei und die Beschwerdegegnerin den geschuldeten Betrag bezahlt habe, und dass er festhielt, dass die Angelegenheit nun abgeschlossen und sein Mandat beendet sei; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht eine vom 17. November 2008 datierte Eingabe einreichte, in der sie erklärte, "Einsprache/Beschwerde gegen Amts-/Obergericht des Kantons Luzern" zu erheben; </div> <div class="para">dass eine Beschwerde in Zivilsachen im vorliegenden Fall nicht zulässig ist, weil der erforderliche Streitwert von Fr. 30'000.-- (<span class="artref">Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG</span>) nicht erreicht wird und sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne von <span class="artref">Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG</span> stellt; </div> <div class="para">dass die Eingabe der Beschwerdeführerin unter diesen Umständen als subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Sinne von <span class="artref">Art. 113 ff. BGG</span> zu behandeln ist; </div> <div class="para">dass mit einer solchen Beschwerde ausschliesslich die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden kann (<span class="artref">Art. 116 BGG</span>); </div> <div class="para">dass in der Beschwerdeschrift dargelegt werden muss, welche verfassungsmässigen Rechte durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, und solche Rügen unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides zu begründen sind (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit <span class="artref">Art. 117 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 17. November 2008 diesen Anforderungen offensichtlich nicht genügt, weshalb auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten ist (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>); </div> <div class="para">dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkennt die Präsidentin: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Amtsgericht Luzern-Stadt sowie dem Obergericht des Kantons Luzern schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 5. Januar 2009 </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Klett Huguenin </div> </div></body></html>