Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht vom 12. Dezember 2019 (725 19 118 / 315) ____________________________________________________________________ Unfallversicherung Eine per E-Mail erhobene Beschwerde erfüllt das Formerfordernis nicht. Es besteht kein Anspruch auf Ansetzung einer Nachfrist zur Verbesserung des Formfehlers. Die Behörde trifft jedoch bei Beschwerdeerhebung vor Ablauf der Rechtsmittelfrist eine Informations- pflicht. Besetzung Präsidentin Eva Meuli, Kantonsrichter Christof Enderle, Kantonsrich- ter Daniel Noll, Gerichtsschreiberin i.V. Daniela Buser Parteien A.____, Beschwerdeführer gegen Suva , Rechtsabteilung, Postfach 4358, 6002 Luzern, Beschwerde- gegnerin Betreff Leistungen A. Der 1976 geborene, bei der Schweizerischen Unfallversi cherungsanstalt (Suva) obliga- torisch gegen die Folgen von Unfällen und Berufskrankhe iten versicherte A.____ hatte sich am 16. Februar 2009 bei einem Sturz auf Glatteis erstmals an der rechten Schulter verletzt. Beim Versicherten wurde eine erhebliche Distorsion der rechten Schulter mit subacromialem und an- satznahem Impingement der Supraspinatussehne mit beglei tender Bursitis subdeltoidea und Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht möglicher stattgefundener Schulterluxation und Zerrung /Kontusion des Plexus brachialis diag- nostiziert. Die Suva anerkannte in der Folge ihre Leistungspflicht. Mit Verfügung vom 12. August 2013 wurde dem Versicherten von der Suva gestützt auf di e kreisärztliche Beurteilung vom 17. Mai 2013 eine Invalidenrente im Umfang von 10 % zugesprochen sowie eine Integritätseinbusse von 12,5 % entschädigt. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. B. Ein weiterer Unfall ereignete sich am 14. Februar 2018, bei welchem A.____ vom Heck eines Staplers an der rechten Schulter erfasst wurde. Nachdem die Suva vorerst ihre Leistungs- pflicht anerkannt hatte, stellte sie diese mit Verfügu ng vom 18. Januar 2019 per 14. November 2018 ein. Sie begründete die Leistungseinstellung im Wesentlichen damit, dass der Zustand, wie er sich auch ohne den Unfall vom 14. Februar 2018 eing estellt hätte (status quo sine), gemäss medizinischer Beurteilung am 14. November 2018 erreicht sei. Mit Einspracheentscheid vom 1. März 2019 hielt die Suva an ihrem Entscheid fest. C. Dagegen erhob A.____ mit E-Mail vom 1. April 2019 Beschwerde, welche er elektronisch bei der Suva einreichte. Die Suva leitete diese Eingab e mit Begleitschreiben vom 4. April 2019 zuständigkeitshalber an das Kantonsgericht Basel-Landschaf t, Abteilung Sozialversicherungs- recht (Kantonsgericht) weiter. D. In der Vernehmlassung vom 26. Juni 2019 stellte sich d ie Suva auf den Standpunkt, dass der medizinische Sachverhalt nicht genügend abgeklärt sei. Sie holte deshalb eine neuro- logische und orthopädisch-chirurgische Beurteilung des Ges undheitszustandes bei Dr. med. B.____, FMH Neurologie, und Dr. med. C.____, FMH Or thopädische Chirurgie, vom 12. Juni 2019 ein. E. Nach Einsicht in das Gutachten von Dr. B.____ und Dr . C.____ hielt der Beschwerde- führer mit Replik vom 29. August 2019 im Wesentlichen an seinem Antrag sowie seiner Begrün- dung fest. F. Die Suva verzichtete mit Eingabe vom 5. September 20 19 auf die Einreichung einer um- fassenden Duplik und verwies auf ihre Vernehmlassung vom 26. Juni 2019. G. Zu den beigezogenen IV-Akten nahm die Suva mit S chreiben vom 18. Oktober 2019 Stellung. Der Beschwerdeführer verzichtete auf eine weitere Eingabe. Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : 1.1 Gemäss Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000, desse n Bestimmungen gemäss Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetze s über die Unfallversicherung (UVG) vom 20. März 1981 auf die Unfallversicherung anwendbar sind, kann gegen Einspracheent- scheide der Unfallversicherer beim zuständigen kantonalen V ersicherungsgericht Beschwerde erhoben werden. Zuständig ist nach Art. 58 ATSG das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht in dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung ihren Wohnsitz hat. Vorliegend befindet sich dieser in X.____, weshalb die örtliche Z uständigkeit des Kantonsgerichts Basel- Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Ver- waltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versi- cherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kant ons Beschwerden gegen Einsprache- entscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. E s ist somit auch sachlich zur Be- handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. 1.2 Gemäss § 16 Abs. 2 des Gesetzes über die Verfassungs - und Verwaltungsprozessord- nung (VPO) vom 16. Dezember 1993 hat das Kantonsgericht von Amtes wegen, d.h. unabhängig von allfälligen Parteianträgen, zu prüfen, ob auf da s Rechtsmittel eingetreten werden kann. Zu den Prozessvoraussetzungen, die allesamt erfüllt sein müssen, damit das Gericht zur Begründet- heit oder Unbegründetheit der Rechtsbegehren Stellung nehmen kann, gehört unter anderem eine form- und fristgerechte Einreichung des Rechtsmittels (vgl. UELI KIESER , ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich 2015, Art. 61 N 143). 2.1 Nach Art. 61 Satz 1 ATSG, bestimmt sich das Verfahren vor dem kantonalen Versiche- rungsgericht unter Vorbehalt von Art. 1 Abs. 3 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfah- ren (VwVG) vom 20. Dezember 1968 nach kantonalem Recht. 2.2 § 5 Abs. 1 VPO nennt die Anforderungen, denen ei ne Beschwerde in formeller Hinsicht zu genügen hat. So ist unter anderem vorgeschrieben, dass eine Beschwerde innert der gesetz- lich vorgeschriebenen Frist schriftlich einzureichen ist. Di e Frist zur Einreichung einer Be- schwerde beim Gericht beträgt 30 Tage (§ 57b VPO in Verbindung mit Art. 60 Abs. 1 ATSG). In Bezug auf die Fragen der Berechnung und des Stillstands, der Einhaltung sowie der Wiederher- stellung der 30-tägigen Beschwerdefrist sind die Art. 38 – 41 ATSG sinngemäss anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Nach Art. 38 Abs. 1 ATSG beginnt die 30-tägige Beschwerdefrist am Tag nach der Mitteilung des Einspracheentscheids zu laufen und sie gilt gemäss Art. 39 Abs. 1 ATSG als eingehalten, wenn die Beschwerde spätestens am letzt en Tag der Frist dem Gericht einge- reicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomati- schen oder konsularischen Vertretung übergeben wurde. Handelt es sich beim letzten Tag der Frist um einen Samstag, einen Sonntag oder einen vom B undesrecht anerkannten Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 38 Abs. 3 AT SG). Als gesetzliche Frist kann die Beschwerdefrist nicht erstreckt werden (Art. 40 Abs. 1 ATSG). 2.3 Weiter muss die Beschwerde eine Unterschrift der Par tei oder der sie vertretenden Per- son enthalten (§ 5 Abs. 1 VPO). Fehlt die Unterschrif t, so hat die präsidierende Person die un- vollständige Rechtsschrift zur Verbesserung zurückzuweisen, eine kurze Nachfrist anzusetzen und diese mit der Androhung zu verbinden, nach unbenütztem Fristablauf werde auf die Eingabe nicht eingetreten (§ 5 Abs. 3 VPO). 3. Vorliegend wurde der angefochtene Einspracheentsche id der Suva vom 1. März 2019 dem Beschwerdeführer am 5. März 2019 zugestellt. Die 30 Tage dauernde Frist zur Beschwer- deerhebung am Kantonsgericht begann somit am Folgeta g, dem 6. März 2019, zu laufen und Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht endete am 4. April 2019. Zu prüfen ist nun zunächst, o b die Beschwerde form- und fristgerecht erhoben wurde, damit auf diese eingetreten werden kann. 3.1 Im Zusammenhang mit der Eintretensfrage stellt si ch der rechtserhebliche Sachverhalt wie folgt dar: Der Beschwerdeführer hat seine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 1. März 2019 am 1. April 2019 per E-Mail der Suva zugestellt. Er hat die Beschwerdeschrift dabei handschriftlich unterzeichnet, eingescannt und als Anhang der erwähnten E-Mail angefügt. Glei- chentags meldete sich die Suva per E-Mail beim Beschwerdeführer und wies ihn darauf hin, dass es grundsätzlich nicht ausreiche, eine Beschwerde gegen einen Einspracheentscheid per E-Mail zu erheben. Auch sei die Beschwerde nicht bei der Suva, sondern beim zuständigen kantonalen Gericht zu erheben, was der Rechtsmittelbelehrung im Einspracheentscheid entnommen werden könne. Weil der Versicherte in X.____ wohne, sei die Be schwerde beim Kantonsgericht Basel- Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, einzureich en. Abschliessend wurde ausdrück- lich darauf hingewiesen, dass die Eingabe schriftlich und nicht per E-Mail zu erfolgen habe. Da- raufhin leitete der Beschwerdeführer am Abend des 1. April 2019 den gesamten Mailverkehr mit der Suva wiederum per E-Mail an das zentrale elektronische Postfach des Kantonsgerichts wei- ter. Am 2. April 2019 wurde die E-Mail des Versicherte n intern an die Abteilung Sozialversiche- rungsrecht weitergeleitet. 3.2 Am 4. April 2019 stellte der Beschwerdeführer sei ne Beschwerde erneut als Anhang einer E-Mail dem Kantonsgericht zu und erkundigte sich, ob diese so akzeptiert werde. Gleichen- tags wurde der Beschwerdeführer durch das Kantonsgeri cht dahingehend informiert, dass ihm bereits die Suva mit E-Mail vom 1. April 2019 mitgetei lt habe, dass elektronische Eingaben an das Kantonsgericht nicht entgegengenommen werden könnten. Eine Beschwerde habe schriftlich und mit der Originalunterschrift versehen zu erfolgen. Weiter wurde der Beschwerdeführer darauf hingewiesen, dass eine Beschwerde innert der gesetzlich vorgeschriebenen Rechtsmittelfrist ein- zureichen sei. Eine fristgerechte Eingabe hätte noch he ute (am 4. April 2019) zu erfolgen. An- dernfalls habe der Beschwerdeführer damit zu rechnen, dass das Kantonsgericht auf eine ver- spätet eingereichte Eingabe gegen den Einspracheentsc heid der Suva vom 1. März 2019 nicht eintreten werde. Eine schriftliche Beschwerde in Papie rform ging beim Kantonsgericht in der Folge jedoch nicht ein. 3.3 Mit Begleitschreiben vom 4. April 2019 leitete d ie Suva die per E-Mail erhaltene Be- schwerde vom 1. April 2019 zusammen mit einem Auszug des oben erwähnten Mailverkehrs zuständigkeitshalber und in gedruckter Version an das Kantonsgericht weiter. Dieses Schreiben ging am 8. April 2019 beim Kantonsgericht ein. 4.1 Wie bereits erwähnt (oben, Erwägung 2.2), ist ei ne Beschwerde spätestens am letzten Tag der 30-tägigen Frist schriftlich zu erheben. Unter Schriftlichkeit ist nach der bundesgerichtli- chen Rechtsprechung die Überlieferung des Textes auf Papier zu verstehen (Urteil des Bundes- gerichts vom 10. Dezember 2014, 9C_597/2014, E. 4.2). Darüber hinaus muss die schriftlich einzureichende Beschwerde gemäss § 5 Abs. 1 VPO die Unterschrift der Beschwerde führenden Partei enthalten. Wo das Gesetz von Unterschrift spricht, meint es die eigenhändige Unterschrift (BGE 142 V 152 E. 2.4). Diese muss darüber hinaus im Original – und nicht als Kopie – vorliegen Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht (BGE 142 IV 299 E. 1.3.3, 121 II 252 E. 3 je mit Hinweisen). Vorliegend hat der Beschwerdeführer mit E-Mail vom 1. April 2019 an die Suva und später i m Tagesverlauf an das Kantonsgericht Beschwerde erhoben. Die Beschwerde wurde durch den Beschwerdeführer zwar schriftlich ver- fasst und unterschrieben, danach jedoch eingescannt und al s Anhang der E-Mail vom 1. April 2019 bzw. vom 4. April 2019 angefügt. Damit erhält d er Empfänger nach Abschluss des Über- mittlungsvorgangs eine Kopie des Schriftstückes, versehen mi t einer kopierten Unterschrift. Es ist somit festzuhalten, dass innerhalb der Beschwerdefrist beim Kantonsgericht kein Original der Beschwerdeschrift in Papierform eingereicht worden ist . Eine Beschwerde per E-Mail, welche keine Originalunterschrift, sondern lediglich eine Kop ie derer enthält, wird dem Erfordernis der Schriftlichkeit nicht gerecht. Auch wenn im geschäftliche n Verkehr und im begrenzten Umfang zwischen Privaten und Behörden die Kommunikation auf elektronischem Wege durchaus verbrei- tet ist, vermag das einfache E-Mail bei prozessual relev anten Eingaben die Voraussetzung der Unterschrift nicht zu erfüllen. Dies gebietet sich nicht zu letzt aus Gründen der Rechtssicherheit. Schliesslich sind Sendungen per E-Mail mit diversen Unsicherheiten (z.B. Identifizierung des Ab- senders, Verifizierung der Unterschrift, Feststellung de s Zeitpunktes des Empfanges) behaftet, die etwa bei eingeschriebener Post wegfallen (BGE 142 V 152 E. 2.4 und 4.6). Somit kann fest- gehalten werden, dass die vom Beschwerdeführer am 1. April 2019 per E-Mail eingereichte Be- schwerde mangels eigenhändiger Originalunterschrift nicht den Formerfordernissen im Sinne von § 5 Abs. 1 VPO entspricht. 4.2 Ferner ist zu prüfen, ob dem Beschwerdeführer für die Behebung des Mangels – zur Nachreichung der originalen Unterschrift – eine Nachfri st im Sinne von § 5 Abs. 3 VPO hätte angesetzt werden müssen. Wird eine Beschwerde schriftlich per Post und ohne Unterschrift ein- gereicht, besteht grundsätzlich ein Anspruch auf Ansetzung einer Nachfrist (oben, Erwägung 2.3). Anders verhält es sich jedoch bei einer per E-Mail eingereichten Beschwerde. Nach der bundes- gerichtlichen Rechtsprechung besteht kein Anspruch auf Anse tzung einer Nachfrist, wenn die Beschwerde per E-Mail erhoben wurde. Zur Begründung führt das Bundesgericht an, dass die Partei, welche die Beschwerdeschrift elektronisch einreiche, bereits zum vornherein wisse bzw. wissen müsse, dass damit gegen das Unterschriftserfordernis verstossen werde (BGE 142 V 152 E. 4.5). Eine Verbesserung innert Nachfrist kann dageg en nur dann gewährt werden, wenn die Unterlassung unfreiwillig erfolgt ist, nicht aber, wenn diese bewusst – durch Übermittlung per E- Mail – geschieht. Denn bei der Übermittlung einer Ei ngabe mittels E-Mail geht eine Unterschrift nicht vergessen, sondern sie fehlt der Natur der Sache nach von vornherein (BGE 142 V 152 E. 4.6). Schliesslich erhält der Empfänger lediglich eine Kopie des Schriftstückes mit einer kopierten Unterschrift. Eine Originalunterschrift ist nicht vorhanden (oben, Erwägung 4.1). Wird die elektro- nische Eingabe jedoch mehrere Tage vor Fristablauf eingereicht, so besteht die Möglichkeit einer Verbesserung des Formfehlers vor Ablauf der 30-tägigen Beschwerdefrist. Die zuständige Be- hörde hat den Beschwerdeführer in einem solchen Fall darauf aufmerksam zu machen (BGE 142 V 152 E. 4.6; PLÜSS KASPAR , Rechtseingaben ohne gültige Unterschrift. Drei akt uelle Leiturteile zu den Voraussetzungen für einen Nachbesserungsanspruch, in: ZBl 118/2018 S. 26). Innerhalb der laufenden Rechtsmittelfrist vom 6. März 2019 bis 4. April 2019 erhob der Versicherte am 1. April 2019 per E-Mail Beschwerde sowohl bei der un zuständigen Suva als auch dem zustän- digen Kantonsgericht. Daraus folgt, dass eine Verbess erung des Formfehlers, d.h. die Einrei- chung der Beschwerde mit Originalunterschrift, vor Ablauf der Beschwerdefrist möglich gewesen Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht wäre. Trotz des Hinweises der Suva vom 1. April 2019, dass eine Beschwerde nicht per E-Mail, sondern schriftlich zu erfolgen habe, und dass die Besch werde beim Kantonsgericht und nicht bei der Suva zu erheben sei, verzichtete der Beschwerdefü hrer auf die Einreichung der Be- schwerde auf dem Postweg bzw. auf die persönliche Abgabe beim Kantonsgericht. Damit ist in- nerhalb der Rechtsmittelfrist keine gültige Beschwerde e ingegangen. Daran vermag auch nicht zu ändern, dass die Antwort durch das Kantonsgericht vo m 4. April 2019 am letzten Tag der Beschwerdefrist erfolgte, obwohl die Beschwerde bereits am 1. April 2019 erstmals zugestellt wurde. Nachdem der Versicherte bereits von der Suva auf das Formerfordernis hingewiesen wurde, bestand keine Notwendigkeit seitens des Kantonsgerichts den Beschwerdeführer erneut über dieses zu informieren. Aufgrund der lediglich el ektronischen Einreichung der Beschwerde per E-Mail sowie in Ermangelung einer Verbesserung des Formfehlers innerhalb der Rechtsmit- telfrist, erweist sich die Beschwerde vom 1. April 2019 als ungültig. 5. Aus dem Gesagten ergibt sich, dass auf die Beschwerd e aufgrund nicht formgerechter Eingabe nicht eingetreten werden kann. Eine materielle Beurteilung der Frage, ob die Suva ihre Leistungen zu Recht per 14. November 2018 eingestellt hat, erübrigt sich somit. 6. Abschliessend bleibt über die Kosten zu befinden. Art . 61 lit. a ATSG hält fest, dass der Prozess vor dem kantonalen Gericht für die Parteien kostenlos zu sein hat. Es sind demnach für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben. Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.