Seite 1 http://www.bl.ch/kantonsgericht Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 29. Januar 2019 (470 18 336) ____________________________________________________________________ Strafprozessrecht Verfahrenseinstellung Besetzung Vizepräsident Markus Mattle, Richter Daniel Häring (Ref.), Richterin Helena Hess; Gerichtsschreiber i.V. Nicolas Fellmann Parteien A.____ , vertreten durch Advokat Christian Möcklin, Steinentorstrasse 13, Postfach 204, 4010 Basel, Beschwerdeführer gegen Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft , Hauptabteilung Strafbefehle (SB), Rheinstrasse 12, 4410 Liestal, Beschwerdegegnerin B.____ , vertreten durch Advokat Christian Haidlauf, Hauptstrasse 8, Postfach 732, 4153 Reinach BL, Beschwerdegegner Gegenstand Verfahrenseinstellung Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwalt- schaft Basel-Landschaft vom 16. Oktober 2018 Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht A. Am 13. Februar 2017 erstattete A.____ gegen B.____ (nachfolgend: Beschuldigter) Strafanzeige wegen einfacher Körperverletzung. Dara ufhin eröffnete die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) gleichentags gegen den Beschuldigten ein Strafverfahren wegen einfacher Körperverletzung. B. Mit Verfügung vom 16. Oktober 2018 stellte die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren in Anwendung von Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO ein (Disp ositiv-Ziffer 1). Die Verfahrenskosten über- band sie dem Staat (Dispositiv-Ziffer 2). Dem Besch uldigten sprach sie gemäss Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO eine Entschädigung von Fr. 2‘980.30 zu und wies die darüber hinausgehende Forde- rung von Fr. 259.15 ab (Dispositiv-Ziffer 3). In An wendung von Art. 430 Abs. 1 lit. c StPO ver- weigerte sie dem Beschuldigten eine weitere Entschä digung und eine Genugtuung (Dispositiv- Ziffer 4). C. Dagegen erhob A.____ (nachfolgend: Beschwerdeführer ) mit Eingabe vom 29. Oktober 2018 Beschwerde beim Kantonsgericht mit dem Antrag, es sei die angefochtene Einstellungs- verfügung aufzuheben und es sei die Staatsanwaltsch aft anzuweisen, die Strafuntersuchung gegen den Beschuldigten weiterzuführen und Anklage zu erheben bzw. einen Strafbefehl zu erlassen; unter o/e-Kostenfolge. D. Die Staatsanwaltschaft beantragte in ihrer Stellung nahme vom 6. November 2018, die Beschwerde sei abzuweisen; unter o/e-Kostenfolge zulasten des Beschwerdeführers. E. Mit Eingabe vom 9. November 2018 verzichtete der Be schuldigte auf eine Stellungnah- me. F. Am 13. November 2018 reichte der Beschwerdeführer eine unaufgeforderte Replik ein. G. Am 15. November 2018 verzichtete die Staatsanwaltschaft auf eine Duplik. Erwägungen 1. Eine Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft k ann innert 10 Tagen bei der Drei- erkammer des Kantonsgerichts, Abteilung Strafrecht, schriftlich und begründet angefochten werden (Art. 322 Abs. 2 StPO, Art. 396 Abs. 1 StPO und § 15 Abs. 2 EG StPO). Verlangt das Gesetz – wie vorliegend – die Begründung des Rechts mittels, so hat gemäss Art. 385 Abs. 1 StPO die Person oder die Behörde, welche das Rechtsmittel ergreift, genau anzugeben, welche Punkte des Entscheides sie anficht (lit. a), welche Gründe einen anderen Entscheid nahe legen (lit. b) und welche Beweismittel sie anruft (lit. c). In der schriftlichen Beschwerdebegründung hat Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht die beschwerdeführende Partei mittels eindeutiger V erweisungen auf die vorinstanzlichen Er- wägungen schlüssig darzulegen, weshalb sie den ange fochtenen Entscheid als fehlerhaft er- achtet und die tatsächlichen bzw. rechtlichen Gründ e zu nennen, die einen anderen Entscheid nahelegen (GUIDON , Basler Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, Art. 396 N 9c; CALAME , Commen- taire Romand CPP, 2011, Art. 385 N 21; BGer 6B_1404 /2016 vom 13. Juni 2017 E. 1.2.3, 6B_1162/2016 vom 27. April 2017 E. 2.3). Voraussetz ung zur Beschwerdeerhebung ist dabei auf Seiten der Partei ein rechtlich geschütztes Int eresse an der Aufhebung oder Änderung der angefochtenen Verfügung (Art. 382 Abs. 1 StPO). Par tei ist namentlich die Privatklägerschaft (Art. 104 Abs. 1 lit. b StPO). Als Privatklägerschaft gilt die geschädigte Person, die ausdrücklich erklärt, sich am Strafverfahren als Straf- oder Ziv ilkläger zu beteiligen (Art. 118 Abs. 1 StPO). Geschädigt ist, wer durch die Straftat in seinen Rechten unmittelbar verletzt worden ist (Art. 115 Abs. 1 StPO). In seinen Rechten unmittelbar verletz t ist, wer Träger des durch die missachtete Strafnorm geschützten oder zumindest mitgeschützten Rechtsgutes ist (BGE 140 IV 155 E. 3.2; BGer 6B_734/2018 vom 13. Dezember 2018 E. 3). Bei d er einfachen Körperverletzung im Sin- ne von Art. 123 StGB bildet das geschützte Rechtsgu t die körperliche Unversehrtheit, deren Träger natürliche Personen sind. Der Beschwerdeführ er hat sich als Privatkläger im Straf- und Zivilpunkt konstituiert (act. 29) und ist als Träger des geschützten Rechtsgutes beschwerdelegi- timiert. Die weiteren Beschwerdevoraussetzungen geb en zu keinen Bemerkungen Anlass und sind erfüllt. Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 2. Strittig und zu prüfen ist, ob die Staatsanwaltscha ft das Strafverfahren gegen den Be- schuldigten wegen einfacher Körperverletzung des Beschwerdeführers zu Recht eingestellt hat. 3.1 Gemäss Art. 308 Abs. 1 StPO klärt die Staatsanwalts chaft in der Untersuchung den Sachverhalt tatsächlich und rechtlich so weit ab, d ass sie das Vorverfahren abschliessen kann. Die Staatsanwaltschaft stellt in der Untersuchung d ie wesentlichen Tatsachen fest (C ORNU , Commentaire Romand CPP, 2011, Art. 308 N 4). Nach B eendigung des Untersuchungsverfah- rens entscheidet sie, ob ein Strafbefehl zu erlasse n, Anklage zu erheben oder das Verfahren einzustellen sei (Art. 318 Abs. 1 StPO). Eine vollständige oder teilweise Einstellung des Verfah- rens erfolgt nach Art. 319 Abs. 1 StPO, wenn kein T atverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt (lit. a); kein Straftatbestand erfüllt ist (lit. b); Rechtfertigungsgründe einen Straftat be- stand unanwendbar machen (lit. c); Prozessvorausset zungen definitiv nicht erfüllt werden kön- nen oder Prozesshindernisse aufgetreten sind (lit. d) oder nach gesetzlicher Vorschrift auf Strafverfolgung oder Bestrafung verzichtet werden kann (lit. e). 3.2 Der Entscheid über die Einstellung eines Verfahrens richtet sich nach dem Grundsatz "in dubio pro duriore" (Art. 5 Abs. 1 BV und Art. 2 Abs . 1 StPO i.V.m. Art. 319 Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 StPO; BGE 143 IV 241 E. 2.2.1, 138 IV 86 E. 4.2). Eine Einstellung ist jedenfalls gebo- ten, wenn eine Verurteilung mit an Sicherheit grenz ender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht erscheint. Indessen bleibt die Möglichkeit einer Ve rfahrenseinstellung nicht auf diese Fälle be- schränkt. Der Grundsatz "in dubio pro duriore" verl angt nämlich nur, dass bei konkreten Zwei- feln (über die Straflosigkeit bzw. betreffend Proze sshindernisse) eine gerichtliche Beurteilung erfolgt. Als praktischer Richtwert kann daher gelte n, dass Anklage zu erheben ist (sofern die Erledigung mit einem Strafbefehl nicht in Frage kom mt), wenn eine Verurteilung wahrscheinli- cher erscheint als ein Freispruch (BGE 143 IV 241 E . 2.2.1, 138 IV 186 E. 4.1, 138 IV 86 E. 4.1.1; BGer 1B_184/2012 vom 27. August 2012 E. 3 .3; LANDSHUT /B OSSHARD , Zürcher Kom- mentar StPO, 2. Aufl. 2014, Art. 308 N 1 ff. und Ar t. 319 N 15 ff.; S CHMID /J OSITSCH , Praxis- kommentar StPO, 3. Aufl. 2018, Art. 319 N 5). Bei s chweren Delikten drängt sich in der Regel eine Anklageerhebung auf, wenn sich die Wahrscheinl ichkeiten eines Freispruchs oder einer Verurteilung in etwa die Waage halten (BGE 143 IV 2 41 E. 2.2.1, 138 IV 186 E. 4.1, 138 IV 86 E. 4.1.2; OGer ZH UE160169 vom 16. August 2016 E. I I.2.2; M OREILLON /P AREIN -REYMOND , Petit Commentaire CPP, 2. Aufl. 2016, Art. 319 N 10). Besonders schwierig sind erfahrungsgemäss jene Fäll e, in denen ausser den sich widerspre- chenden Aussagen der geschädigten und der beschuldi gten Person keine wesentlichen Be- weismittel vorhanden sind. Stehen sich gegensätzlic he Aussagen gegenüber ("Aussage gegen Aussage"-Situation) und ist es nicht möglich, die e inzelnen Aussagen als glaubhafter oder we- niger glaubhaft zu bewerten, ist nach dem Grundsatz "in dubio pro duriore" in der Regel Ankla- ge zu erheben. Dies gilt insbesondere, wenn typisch e "Vier-Augen-Delikte" zu beurteilen sind, bei denen oftmals keine objektiven Beweise vorliegen. Auf eine Anklageerhebung kann verzich- tet werden, wenn der Strafkläger ein widersprüchlic hes Aussageverhalten offenbarte und seine Aussagen daher wenig glaubhaft sind oder wenn eine Verurteilung unter Einbezug der gesam- ten Umstände aus anderen Gründen als von vornherein unwahrscheinlich erscheint (BGE 143 IV 241 E. 2.2.1 und 2.2.2; BGer 6B_258/2017 vom 1. Dezember 2017 E. 2.2). 4. Der Beschwerdeführer macht in seiner Beschwerde zus ammenfassend insbesondere geltend, ein Strafverfahren dürfe nach dem Grundsatz „in dubio pro duriore“ nur bei klarer Straf- losigkeit bzw. offensichtlich fehlenden Prozessvora ussetzungen eingestellt werden. Aussagen seien vom urteilenden Gericht zu würdigen. Gerade auch bei Delikten, in denen Aussage gegen Aussage stehe, sei die unmittelbare Wahrnehmung dur ch das Gericht unverzichtbar. Im vorlie- genden Fall habe er in der Strafuntersuchung ausges agt, dass der Beschuldigte ihm einen Faustschlag auf die Nase verpasst habe. Dies habe e r schon am Tatort C.____ mitgeteilt, was der Letztere in seiner Einvernahme bestätige. Diese Angaben, welche noch während der lau- fenden Auseinandersetzung gemacht worden seien, wür den auf einen hohen Wahrheitsgehalt seiner Version hindeuten. Der Beschuldigte gebe an, der Beschwerdeführer sei aufgrund eines Ziehens seines Hundes an der elastischen "Bike-Jöri ng"-Leine von seinem Fahrrad gestürzt und habe sich dadurch den Nasenbeinbruch zugezogen. Nach der allgemeinen Lebenserfah- rung könne sich jedoch ein Mann im Alter wie der Beschwerdeführer fraglos auffangen, wenn er auf diese Weise vom Fahrrad fallen würde. Die Schil derung des Beschuldigten erscheine somit Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht als nicht realistisch. Viel lebensnaher erscheine s eine Version, wonach der Beschuldigte ihm unvermittelt einen Schlag ins Gesicht versetzt habe und er deshalb zu Boden gestürzt sei. Zu- dem habe der Beschuldigte bei der Vergleichsverhand lung vor der Staatsanwaltschaft den von ihm behaupteten Sachverhalt von einem Zettel abgele sen, was dafür spreche, dass dessen Angaben nicht auf real Erlebtem beruhten. Dem Gesag ten zufolge bestünden Zweifel an der Wahrheit der Aussagen des Beschuldigten. Die widersprüchlichen Aussagen des Beschuldigten und die Indizien sprächen für die Begehung einer Straftat durch den Beschuldigten. Aufgrund all dessen sei die angefochtene Einstellungsverfügung a ufzuheben und die Staatsanwaltschaft anzuweisen, die Strafuntersuchung gegen den Beschul digten weiterzuführen und gegebenen- falls Anklage zu erheben bzw. einen Strafbefehl zu erlassen. 5. Der Taterfolg der einfachen Körperverletzung nach A rt. 123 Ziff. 1 StGB besteht darin, dass ein Mensch in "anderer Weise an Körper oder Ge ist" geschädigt wird. Art. 123 StGB er- fasst demnach Schädigungen der körperlichen und gei stigen Gesundheit sowie Schädigungen des Körpers, die noch nicht zu den schweren Körperv erletzungen im Sinne von Art. 122 StGB gehören, die aber auch nicht mehr als eine blosse T ätlichkeit im Sinne von Art. 126 StGB ein- gestuft werden können. Keine Tätlichkeit, sondern e ine Körperverletzung im Sinne von Art. 123 StGB liegt jedenfalls dann vor, wenn dem Opfer Knoc henbrüche, eigentliche Wunden oder Schussverletzungen zugefügt werden. Die Abgrenzung von leichten Fällen einfacher Körperver- letzung und Tätlichkeiten bestimmt sich nach dem Ma ss des verursachten Schmerzes, wenn der Angriff auf die körperliche Unversehrtheit sich lediglich in Prellungen, Quetschungen oder Kratzwunden manifestiert (BGE 107 IV 40; BGer 6B_149/2017 vom 16. Februar 2018 E. 9.3). 6. Einigkeit besteht zwischen den Parteien, dass am 1 1. Februar 2017 der Beschuldigte zu Fuss mit einem unangeleinten Hund und der Beschwerd eführer auf dem Fahrrad mit einem angeleinten Hund in D.____ unterwegs waren und sich an diesem Tag zwischen 10:05 Uhr und 10:10 Uhr dort begegneten. Strittig ist, ob in der Folge, wie der Beschwerdeführer behauptet, der Beschuldigte ihm, als er mit dem Fahrrad zwisch en den Beinen auf dem Boden gestanden sei, mit der offenen Hand gegen die Brust geschubst und ihm anschliessend mit der Faust mit- ten ins Gesicht geschlagen habe, wobei er einen Nas enbeinbruch erlitten und nach hinten ge- fallen sei; oder ob die Version des Beschuldigten zutrifft, wonach der Hund des Beschwerdefüh- rers auf den Hund des Beschuldigten losgegangen sei und der angeleinte Hund des Beschwer- deführers zur Seite gezogen habe, sodass der Beschwerdeführer vom Fahrrad gestürzt sei, auf das Gesicht geprallt und sich dabei die Nasenbeinfr aktur zugezogen habe. Die Staatsanwalt- schaft hält in der angefochtenen Einstellungsverfüg ung im Ergebnis fest, es stehe vorliegend Aussage gegen Aussage und es seien keine Zeugen vor handen, welche den Vorfall gesehen hätten, weshalb hinsichtlich der einfachen Körperve rletzung vor Strafgericht mit Sicherheit ein Freispruch zu erwarten sei und infolgedessen das Ve rfahren gestützt auf Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO einzustellen sei. Dass die Aussagen der Beteil igten in einem Widerspruch zueinanderste- Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht hen, genügt alleine nicht für eine Einstellung des Verfahrens. Es wäre vielmehr Aufgabe des Sachgerichts, diese Aussagen eingehend zu würdigen (vgl. BGer 6B_258/2017 vom 1. Dezem- ber 2017 E. 2.3). Auch lässt das Gutachten des Inst ituts für Rechtsmedizin vom 13. Februar 2018 entgegen der Auffassung der Staatsanwaltschaft sowohl die Version des Beschwerdefüh- rers als auch jene des Beschuldigten als Ursache für die Nasenbeinfraktur des Beschwerdefüh- rers zu (act. 131 ff.). Hinzu kommt, dass C.____, welcher zufällig an das in Frage stehende Ge- schehen heranlief, in der Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft vom 27. Juli 2018 als Zeu- ge bekundete, der Beschwerdeführer habe ihm erzählt , dass er und der Beschuldigte aneinan- dergeraten seien und er sei vom Beschuldigten geschlagen worden (act. 101). Diese Deposition könnte die Version des Beschwerdeführers stützen. I m Weiteren führte der Zeuge C.____ aus, er habe den Beschuldigten gefragt, ob er ihm seinen Namen nenne, wenn der Beschwerdefüh- rer den Hund loslasse. Der Beschuldigte sei damit e inverstanden gewesen. Der Beschwerde- führer habe alsdann den Hund losgelassen und der Be schuldigte sei vom Beschwerdeführer heruntergegangen. Der Beschuldigte habe in der Folg e einfach seinen Hund genommen und sei weggegangen. Der Zeuge habe den Beschuldigten a ngesprochen und ihm gesagt, dass dies jetzt nicht fair sei, dass er einfach davonlau fe, ohne seinen Namen zu nennen. Der Be- schuldigte habe kurz angehalten und sei ohne Nennun g seines Namens weggegangen (act. 101). Der Umstand, dass sich der Beschuldigte nicht an die gegenüber dem Zeugen C.____ gegebene Zusicherung der Nennung seines Name ns gehalten und sich einfach vom Tatort entfernt hat, könnte ein weiteres Indiz dafü r bilden, dass er sich etwas zu Schulden kommen lassen hat. Zudem könnte die Tatsache, dass der Beschuldigte bei der Schlichtungs- verhandlung vom 6. April 2017 vor der Staatsanwalts chaft „seinen“ Sachverhalt abgelesen hat, einen zusätzlichen Anhaltspunkt dafür bilden, dass er nicht von wahrhaft Erlebtem, sondern einen ganz oder teilweise konstruierten Sachverhalt vorgetragen hat, welchen er wegen fehlen- dem eigenen Erlebens hat ablesen müssen. Angesichts all der dargelegten Umstände kann nicht davon ausgegangen werden, dass ein Freispruch wahrscheinlicher erscheint als eine Ver- urteilung des Beschuldigten. Eine Einstellung des S trafverfahrens hätte somit nicht erfolgen dürfen. Die Rügen des Beschwerdeführers erweisen si ch folglich als begründet, weshalb die Beschwerde gutgeheissen, die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft vom 16. Oktober 2018 aufzuheben und die Sache an di e Staatsanwaltschaft zur Fortführung der Strafuntersuchung zurückzuweisen ist. 7. Zufolge Aufhebung des angefochtene Einstellungsverf ügung sind für das kantonsgericht- liche Verfahren die Kosten des Beschwerdeverfahrens von total Fr. 800.– (bestehend aus einer Spruchgebühr von Fr. 750.– und Auslagen von pauscha l Fr. 50.–) auf die Staatskasse zu neh- men (Art. 428 Abs. 4 StPO) und ist den Parteien für das Beschwerdeverfahren eine angemes- sene Entschädigung aus der Staatskasse auszurichten (Art. 436 Abs. 3 StPO; BGer 6B_1004/2015 vom 5. April 2016 E. 1.3; KGer BL 470 15 277 vom 19. Januar 2016 E. 3; KGer FR 502 2018 154 vom 6. Dezember 2018 E. 3.2). Eine Parteientschädigung ist grundsätz- lich sowohl dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführer als auch jenem des Beschuldigten aus- Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht zurichten (G RIESSER , Zürcher Kommentar StPO, 2. Auf. 2014, Art. 436 N 4; W EHRENBERG / FRANK , Basler Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, Art. 436 N 16; MOREILLON /P ARREIN -REYMOND , a.a.O., Art. 436 N 10a). Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Advokat Christian Möcklin, stellte mit Honorarnote vom 13. November 2018 einen Betrag von Fr. 1‘689.40 in Rechnung. Dieser erscheint als angemessen. Advokat Christian Möcklin ist somit für das Beschwerdever- fahren eine Parteientschädigung von Fr. 1‘689.40 (i nkl. Auslagen und MWSt.) aus der Staats- kasse auszurichten. Weil der Rechtsvertreter des Be schuldigten kein Honorar geltend macht und ihm durch die Erklärung des Verzichts auf eine Stellungnahme im Beschwerdeführer auch kein nennenswerter Aufwand erwachsen ist, ist diese m keine Parteientschädigung aus der Staatskasse auszurichten. Demnach wird erkannt: ://: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Eins tellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft vom 16. Oktober 2018 aufgeho- ben und die Sache an die Staatsanwaltschaft zur For tführung der Strafuntersuchung zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von total F r. 800.– (bestehend aus einer Spruchgebühr von Fr. 750.– und Auslagen v on pauschal Fr. 50.–) werden auf die Staatskasse genommen. Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Advokat Christian Möcklin, wird für das Beschwerdeverfahren eine Part eientschädigung von Fr. 1‘689.40 (inkl. Auslagen und MWSt.) aus der Staatskasse ausgerichtet. Vizepräsident Markus Mattle Gerichtsschreiber i.V. Nicolas Fellmann