B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-6847/2013 U r t e i l v o m 2 . J u n i 2 0 1 4 Besetzung Einzelrichterin Gabriela Freihofer, mit Zustimmung von Richter Robert Galliker; Gerichtsschreiber Simon Thurnheer. Parteien A._______, Eritrea, vertreten durch Dr. iur. Jean-Pierre Menge, Rechtsanwalt, Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft; Verfügung des BFM vom 5. November 2013 / N (…). E-6847/2013 Seite 2 Sachverhalt: A. Mit Verfügung vom 17. August 2010 anerkannte das BFM den Beschwer- deführer als Flüchtling, lehnte sein Asylgesuch ab und wies ihn aus der Schweiz weg; den Vollzug der Wegweisung schob es wegen Unzulässi g- keit zugunsten einer vorläufigen Aufnahme auf. B. Am 21. August 2013 gab der Beschwerdeführer dem Amt für (…) zu Pro- tokoll, dass er am 19. Mai 2013 in Eritrea kirchlich geheiratet habe, wobei er über den Flughafen Asmara eingereist sei und sich einen Monat in Erit- rea aufgehalten habe, in Asmara sowie in seinem Dorf ([B._______]). C. Mit Schreiben vom 5. September 2013 gewährte ihm das BFM im Hi n- blick auf eine allfällige Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft das recht- liche Gehör. D. Mit Schreiben vom 3. Oktober 2013 zeigte der Rechtsvertreter dem BFM seine Mandatierung an und nahm im Namen des Beschwerdeführers zum Schreiben des BFM vom 5. September 2013 Stellung. Darin führte er aus, der Beschwerdeführer habe zu keinem Zeitpunkt beabsichtigt, sich unter den Schutz seines Heimatstaates zu stellen; vielmehr habe er die Flucht seiner Vermählten organsiert. Ausserdem sei er als Christ ei ner Verfolgungsgefahr ausgesetzt. E. Mit Verfügung vom 5. November 2013 (am darauf folgenden Tag eröffnet) aberkannte das BFM dem Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft, hob die vorläufige Aufnahme auf, erklärte die Wegweisungsverfügung vom 17. August 2010 für vollziehbar und setzte dem Beschwerdeführer – unter Androhung von Zwangsmitteln im Unterlassungsfall – Frist, die Schweiz zu verlassen. Zur Begründung führte es im Wesentlichen an, die Heimreise des Beschwerdeführers sei offensichtlich freiwillig, mithin ohne äusseren Zwang durch die Umstände im Aufnahmestaat oder dessen Behörden erfolgt. Indem er am Flughafen von Asmara legal eingereist sei, habe er in der Absicht gehandelt, sich erneut dem Schutz seines Heimat- staates zu unterstellen. Da seine legale Einreise ohne Schwierigkeiten er- folgt sei, sei von einer Schutzgewährung durch den Heimatstaat ausz u- gehen. Dass seine Ehefrau in Äthiopien vom UNHCR als Flüchtling r e-E-6847/2013 Seite 3 gistriert se i, lasse noch nicht auf eine illegale Ausreise schliessen. Zur Beurteilung einer allfälligen Verletzung von Art. 8 EMRK verfüge das BFM nicht über vollständige Kenntnis der Situation der Ehefrau. Das BFM liess es dahingestellt, inwiefern überhaupt von eine m Familienleben ge spro- chen werden könne, welches berücksichtigt werden müsse, weil es dem Beschwerdeführer freigestellt sei, mit seiner Ehefrau in Äthiopien zu l e- ben, zumal seine Mutter dort gelebt habe und er über gute Kenntnisse der amharischen Sprache v erfüge. Angesichts der legalen Einreise in Eritrea und des längeren Aufenthalts dort habe er zum aktuellen Zeitpunkt offenbar keine Verfolgung wegen seiner Angehörigkeit bei einer Freikirche befürchten müssen. Im Übrigen bestünden keine Vollzugshindernisse. F. Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 5. Dezember 2013 erhob der Beschwerdeführer gegen diese Verfügung beim Bundesverwaltungsg e- richt Beschwerde und beantragte in materieller Hinsicht, ihm sei "seine Flüchtlingseigenschaft zu belassen" und von der Aufhebung der vorläuf i- gen Aufnahme sei abzusehen, eventualiter sei von der Aufhebung der vorläufigen Aufnahme abzusehen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Erteilung der aufschiebenden Wirkung sowie um G ewährung der un- entgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG. Auf die Begründung der Beschwerde sowie ihre Beilagen wird – soweit für den Entscheid wesentlich – in den nachfolgenden Erwägungen eing e- gangen. G. Mit Zwischenverfügung v om 13. Dezember 2013 stellte die Instruktion s- richterin fest, dass der Beschwerde von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zukommt, wies die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG ab und erhob e i- nen Kostenvorschuss, welcher in der Folge am 30. Dezember 2013 fris t- gerecht geleistet wurde. H. Mit Eingabe vom 30. Dezember 2013 (Poststempel) reichte er zwei Pos t- karten sowie einen digitalen Datenträger mit Fotografien ein. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: E-6847/2013 Seite 4 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht B e- schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bu n- desverwaltungsgerichts. Eine das Sachgeb iet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig (Art. 105 AsylG [ SR 142.31] ; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG [SR 173.110]). 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Die Beschwerde ist frist - und formgerecht eingereicht. Der Be - schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung bezie - hungsweise Änderung. Der Beschwerdeführer ist daher zur Einrei chung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG i.V. m. Art. 37 VGG und Art. 108 Abs. 1 AsylG sowie Art. 48 Abs. 1 und 52 VwVG). Auf die B e- schwerde ist einzutreten. 2. Mi Beschwerde können die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Überschreiten und Missbrauch des Ermessens) und die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver halts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 3. Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters bzw. einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachfolgend aufg e- zeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche. Deshalb ist au ch der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen (Art. 111 a Abs. 2 AsylG). Auf einen Schriftenwechsel wurde gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG verzichtet. 4. E-6847/2013 Seite 5 4.1 Art. 63 AsylG regelt die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und den Widerruf des Asyls. Gemäss Art. 63 Abs. 1 Bst. b AslG widerruft das Bundesamt das Asyl oder aberkennt die Flüchtlingseigenschaft aus Gründen nach Art. 1 C Ziff. 1–6 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30). Art. 1 C Ziff. 1 FK sieht vor, dass eine Person nicht mehr unter die Bestimmungen der FK fällt und ihr Flüchtlingsstatus endet, wenn sie sich freiwil lig wieder unter den Schutz des Landes, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, gestellt hat. Dafür müssen praxisgemäss drei Voraussetzungen gegeben sein: Die Handlung des Flüchtlings muss freiwillig und ohne Einwirkung äuss e- ren Zwangs erfolgt sein, die b etroffene Person muss in der Absicht g e- handelt haben, sich dem Schutz des Heimatlan des zu unterstellen, und diese Schutzgewährung muss schliesslich tatsächlich erfolgt sein (vgl. BVGE 2010/17 E. 5.1.1 S. 202 mit Verweis auf Entscheidungen und Mitteilungen der [vormaligen] Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2002 Nr. 8 E. 8 S. 65). 4.2 Unbestritten ist, das s der Beschwerdeführer im Mai 2013 , also seit der Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft , mit einem schweizerischen Ausweis unter richtigem Namen in Eritrea ein- und ausgereist ist. Demzu- folge ist zu prüfen, ob sich der Beschwerd eführer damit im Sinne von Art. 1 C Ziff. 1 FK freiwillig unter den Schutz seines Heimatstaates gestellt hat. Dazu müssen – wie die Vorinstanz zutreffend ausgeführt ha t – drei Voraussetzungen kumulativ erfüllt sein (vgl. oben E. 4.1). Als erste Grundvoraussetzung für die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft muss der Beschwerdeführer mit seinem Heimatland in Kontakt getreten sein. Im vorliegenden Fall kommt als Form d er Kontaktaufnahme seine unbestrittene Heimatreise in Betracht. Heimatreisen von Flüchtlingen müssen restriktiv beurteilt werden. Grundsätzlich stellt der Umstand, dass sich jemand zurück in den Ver folgerstaat begibt, ein starkes Indiz dafür dar, dass die frühere Verfolgungssituation oder die Furcht vor Verfolgung nicht mehr be stehen. Trotzdem d arf die Aberkennung der Flüchtlingse i- genschaft erst dann ausgesprochen werden, wenn die in der vorstehe n- den Erwägung erwähnten drei Voraussetzungen in ihrer Gesa mtheit er- füllt sind. Entfällt eine dieser drei Voraussetzungen, ist von der Aberke n- nung der Flüchtlingseigenschaft abzusehen (vgl. BVGE 2010/17 E. 5.12 S. 202 mit Verweis auf EMARK 1996 Nr. 12 E. 7 S. 101 f.). Das Kriterium der Freiwilligkeit setzt voraus, dass der Akt des Flüchtlings (welcher auf eine Unterschutzstellung hinweist) ohne äusseren Zwang, weder durch die Umstände im Asylland noch durch die Behörden des Heimatstaates, geschieht. Es fehlt daher beispielsweise an der Freiwilligkeit des Konta k-E-6847/2013 Seite 6 tes mit den Behörden des Heimatstaates, wenn der Flüchtling auf G e- heiss der Behörden des Asyllandes bei der Vertretung seines Heimatstaa- tes die Ausstellung oder Erneuerung seines Reisepasses beantragt (vgl. BVGE 2010/17 E.5.2.1 S. 202 mit Verweis auf EMARK 199 6 Nr. 12 E. 8a S. 103). Der Beschwerdeführer ist nach Eritrea gereist, um sich mit seiner Verlobten kirchlich zu vermählen und anschliessend deren Ausreise nach Äthiopien zu organisieren. In diesem Zusammenhang hat er sich einen Monat lang in Eritrea aufgehalten. Auf den Fotos, die der Beschwerdefüh- rer eingereicht hat, ist zu erkennen dass er unter freiem Himmel und am helllichten Tage mit zahlreichen Gästen und oh ne die geringsten Anzei- chen von H eimlichkeit geheiratet hat . Für das Vorliegen eines moral i- schen oder seelischen Drucks oder einer subjektiven Furcht vor Verfo l- gung bestehen keine Hinweise. Insbesondere auch aufgrund der kontro l- lierten Einreise nach Eritrea unter richtigem Namen ist von einer freiwill i- gen Unterschutzstellung auszugehen. Folglich li egen keine Gründe vor, welche die Freiwilligkeit seiner Heimatreise beseitigen. Anders zu en t- scheiden, würde dem Gesetzeszweck von Art. 63 Abs. 1 Bst. b AsylG w i- dersprechen, welcher die Flüchtlingseigenschaft aberkennen will, wenn die Furcht des Flüchtlings vor Verfolgung nicht (mehr) besteht. Ob er sich subjektiv unter den Schutz seines Heimatstaates hat stellen wollen oder nicht, tut nichts zur Sache. Denn f ür die Erfüllung des Kriteriums der b e- absichtigten Unterschutz stellung genügt in der Regel die Ink aufnahme von Schutzgewährung durch den Heimatstaat. Nach dem Gesagten li e- gen klarerweise keine Reisemotive vor, die praxisgemäss gegen die A n- nahme der Inkaufnahme der Schutzgewährung sprechen (vgl. BVGE 2010/17 E.5.2.2 S. 201 mit Verweis auf EMARK 1996 Nr. 12 E. 8b S. 103). Er hat durch seine Reise und das damit verbundene Verhalten (regulär und im Einverständnis mit den eritreischen Behörden erfolgte Reise) klar zum Ausdruck gebracht, dass er sich freiwillig unter den Schutz des Landes, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt, gestellt hat. Als drittes Kriterium muss der Heimatstaat dem Beschwerdeführer effektiv Schutz gewährt haben. Dieses Kriterium ist erfüllt, wenn objektive A n- haltspunkte dafür bestehen, dass die betreffende Person tatsächlich nicht mehr gefährdet ist. Diese Anhaltspunkte können vorwiegend in entspr e- chenden Handlungen des Heimatstaates gesehen werden (vgl. BVGE 2010/17 E.5.3 S. 204 mit Verweis auf EMARK 1996 Nr. 12 E. 8c S. 104). Der Beschwerdeführer ist offenbar problemlos kontrolliert in Eritrea einge- reist, hat sich dort, ohne Verfolgungsmassnahmen unterworfen worden zu sein, einen Monat lang aufgehalten und hat in der Folge wieder ungehi n- dert aus dem Land ausreisen können. Damit liegen objektive Anhalt s- punkte dafür vor, dass e r in Eritrea nicht (mehr) gefährdet beziehung s-E-6847/2013 Seite 7 weise effektiv geschützt war. Ihm wurde so mit von Eritrea effektiver Schutz gewährt. Unter den genannten Umständen ist entgegen der B e- schwerde auch nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer wegen seiner Zugehörigkeit zu einer Freikirche in Eritrea (noch) asylb e- achtlichen Nachteilen ausgesetzt ist. Auch aus den eingereichten B e- weismitteln geht nichts Gegenteiliges hervor. Zusammenfassend sind vor- liegend alle in Art. 1 C Ziff. 1 FK respektive Art. 63 Abs. 1 Bst. b AsylG statuierten Voraussetzungen für eine Aberkennung der Flüchtlingseige n- schaft erfüllt. Die vom BFM verfügte Aberkennung der Flüchtlingseige n- schaft erfolgte daher zu Recht. 5. 5.1 Das BFM hebt die vorläufige Aufnahme auf und ordnet den Vollzug der Wegweisung an, wenn die Voraussetzungen für die vorläufige Au f- nahme nicht mehr gegeben sind (Art. 84 Abs. 2 AuG [SR 142.20]). Die Voraussetzungen sind nicht mehr gegeben, wenn der Vollzug der recht s- kräftig angeordneten Wegweisung zulässig (Art. 83 Abs. 3 AuG) und es der ausländischen Person möglich (Art. 83 Abs. 2 AuG) und zumutbar (Art. 83 Abs. 4 AuG) ist, sich rechtmässig in ihren Heimat -, in den He r- kunfts- oder in einen Drittstaat zu begeben. 5.2 Das BFM hatte den Vollzug der Wegweisung in seiner Verfügung vom 17. August 2010 wegen dessen völkerrechtlicher Unzulässigkeit infolge der Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers zugunsten einer vo r- läufigen Aufnahme aufgeschoben . In der angefochtenen Verfügung vom 5. November 2013 hob es die vorläufige Aufnahme auf, weil der Unzuläs- sigkeitsgrund (Rückschiebungsverbot) infolge der Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft wegfiel. Das Vorliegen anderer Undurchführbar- keitsgründe verneinte es zu Recht. Insbesondere erachtete es zu Recht und mit zu treffender Begründung den Wegweisungsvollzug nach Eritrea für zumutbar, zumal es sich beim Beschwerdeführer um einen jungen g e- sunden Mann mit Schulabschluss und Berufserfahrung handelt, der in Eritrea über zahlreiche nahe Verwandte (Eltern und Geschwister) verfügt sowie über einen (...) in Kanada und eine (...) im Vereinigten Königreich, die ihn gegebenenfalls finanziell unterstützen können. Ausserdem hat er sich im Jahre 2013 einen Monat lang in Eritrea problemlos aufgehalten. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers kann er auch aus Art. 8 EMRK kein Vollzugshindernis ableiten, zumal sich seine Ehefrau, wie das BFM zu Recht und mit zutreffender Begründung festgestellt hat, nicht in der Schweiz befindet, so dass in der Schweiz gar kein schutzfähiges F a- milienleben besteht. Vielmehr erscheint es entgegen der Beschwerde E-6847/2013 Seite 8 zumutbar, dass er sein Familienleben im Ausland aufnimmt, etwa in Äth i- opien, wo seine Ehefrau und sein Sohn sich als vom UNHCR registrierte Flüchtlinge aufhalten, zumal er über A mharischkenntnisse verfügt, seine Mutter dort gelebt hat und es ihm als Eritreer freisteht, sich bei den äthio- pischen Behörden um die Ausstellung einer "blauen" Identitätskarte zu bemühen. Jedenfalls ist festzuhalten, dass angesichts der Umstände, dass Frau und Kind des Beschwerdeführers sich nicht in der Schweiz aufhalten, ein allfälliges Gesuch um Familiennachzug nicht Gegenstand dieses Verfahrens bildet und der Beschwerdeführer zudem als wegg e- wiesener Ausländer in der Schweiz über kein gefestigtes Anw esenheits- recht verfügt, Art. 8 EMRK nicht einschlägig ist. Entsprechendes gilt in Bezug auf das von ihm ebenfalls angerufene Übereinkommen vom 20. November 1989 über die Rechte des Kindes ( KRK, SR 0.107). Nach dem Gesagten hat das BFM die vorläufige Aufnah me zu Recht aufgeh o- ben und den Vollzug der Wegweisung angeordnet. 6. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfüg ung Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 7. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerde- führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insg esamt Fr. 600.– festzusetzen (Art. 1 -3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Der Betrag ist durch den am 30. Dezember 2013 in glei- cher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt. (Dispositiv nächste Seite) E-6847/2013 Seite 9 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden dem Beschwerdeführer aufer- legt. Dieser Betrag ist durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvo r- schuss gedeckt. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständ i- ge kantonale Behörde. Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber: Gabriela Freihofer Simon Thurnheer Versand: