<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2022-07-04-6B_502-2022.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6B_502/2022 und 6B_523/2022</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 4. Juli 2022</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Strafrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Denys, als präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Arquint Hill. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis, </div> <div class="para">Bahnhofplatz 10, Postfach, 8953 Dietikon, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Einstellung (üble Nachrede, falsche Anschuldigung, Belästigung) und Nichtanhandnahme (falsche Anschuldigung etc.); Nichteintreten, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerden gegen die Verfügungen und die Beschlüsse des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 6. April 2022 (UE210371-O/U/CBA&gt;GRO) und vom 8. April 2022 (UE210410-O/U/MUL). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Das präsidierende Mitglied zieht in Erwägung:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die gegen die von der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis erlassenen Einstellungs- und Nichtanhandnahmeverfügungen vom 2. November 2021 und 16. Dezember 2021 erhobenen Beschwerden trat das Obergericht des Kantons Zürich in zwei separaten Entscheiden vom 6. und 8. April 2022 androhungsgemäss nicht ein, weil sie den Begründungsanforderungen von <span class="artref">Art. 396 Abs. 1 und <artref id="CH/312.0/385/1" type="start"></artref>Art. 385 Abs. 1 StPO</span><artref id="CH/312.0/396/1" type="end"></artref> nicht genügten und der Beschwerdeführer auch innert der ihm angesetzten Nachfristen keine den gesetzlichen Anforderungen genügende Beschwerdeschriften einreichte (<span class="artref">Art. 385 Abs. 2 StPO</span>). Der Beschwerdeführer wendet sich mit separaten Beschwerden an das Bundesgericht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die eröffneten Verfahren 6B_502/2022 und 6B_523/2022 sind zu vereinigen und die Beschwerden in einem einzigen Entscheid zu erledigen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Gemäss <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwiefern dieser Recht verletzt. </div> <div class="para">Gemäss <span class="artref">Art. 385 Abs. 1 StPO</span> hat die ein kantonales Rechtsmittel ergreifende Partei genau anzugeben, welche Punkte des Entscheids sie anficht, welche Gründe einen anderen Entscheid nahelegen und welche Beweismittel sie anruft. Erfüllt die Eingabe diese Anforderungen nicht, so weist die Rechtsmittelinstanz sie zur Verbesserung innerhalb einer kurzen Nachfrist zurück. Genügt die Eingabe auch nach Ablauf der Nachfrist den Anforderungen nicht, so tritt die Rechtsmittelinstanz auf das Rechtsmittel nicht ein (<span class="artref">Art. 385 Abs. 2 StPO</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Anfechtungsobjekte der vorliegenden Beschwerden bilden einzig die vorinstanzlichen Entscheide vom 6. und 8. April 2022. Vor Bundesgericht kann es folglich nur darum gehen, ob die kantonalen Beschwerdeeingaben den gesetzlichen Begründungsanforderungen genügten und ob die Vorinstanz darauf zu Unrecht nicht eingetreten ist. Der Beschwerdeführer setzt sich damit sowie mit den Anforderungen von <span class="artref">Art. 385 StPO</span> an die Beschwerdebegründung nicht hinreichend auseinander. Seine pauschalen Hinweise auf rassistische Rechtsverletzungen sowie auf Rechtsverweigerung, Rechtsverzögerung, Befangenheit und Verletzung des rechtlichen Gehörs genügen nicht. Soweit er sinngemäss geltend machen will, seine kantonalen Beschwerden seien nicht ungebührlich gewesen und hätten daher nicht zur Überarbeitung zurückgewiesen werden dürfen, übersieht er, dass die Vorinstanz die Beschwerden nicht einzig deshalb beanstandete, sondern auch eben gerade wegen unzureichenden Begründungen in der Sache zur Verbesserung zurückwies. Soweit der Beschwerdeführer die Abweisung der Gesuche um unentgeltlichen Rechtspflege durch die zuständige Verfahrensleitung beanstandet, verkennt er bei seiner Kritik, dass die unentgeltliche Rechtspflege nicht wegen fehlender Mittellosigkeit, sondern namentlich wegen Aussichtslosigkeit verweigert wurde. Inwiefern die Einschätzung der kantonalen Beschwerden bzw. von allfälligen Zivilklagen als aussichtslos rechtsverletzend (<span class="artref">Art. 29 Abs. 3 BV</span>, <span class="artref">Art. 136 Abs. 1 lit. b StPO</span>) sein könnte, substanziiert er in den Beschwerden vor Bundesgericht nicht. Nicht zum Verfahrensgegenstand gehören schliesslich die Ausführungen zur materiellen Seite der Angelegenheit. Aus den Beschwerden ergibt sich mithin nicht ansatzweise, dass und inwiefern die vorinstanzlichen Beschlüsse und Verfügungen verfassungs- bzw. rechtswidrig sein könnten. Der Begründungsmangel ist evident (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerden ist mangels tauglicher Begründungen im Verfahren nach <span class="artref">Art 108 BGG</span> nicht einzutreten. Auf eine Kostenauflage kann ausnahmsweise verzichtet werden (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>), womit die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos werden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Die Verfahren 6B_502/2022 und 6B_523/2022 werden vereinigt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerden wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Es werden keine Kosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 4. Juli 2022 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Denys </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill </div> </div></body></html>