Interpellation Segmüller 1838 N 4 octobre 1985 Begründung - Développement Der Urheber verzichtet auf eine Begründung und wünscht eine schriftliche Antwort. Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates vom 4. September 1985 Rapport écrit du Conseil fédéral du 4 septembre 1985 Nachdem Ende 1982 im Nationalrat eine Einfache Anfrage «Asbest in Sporthallen. Krebsgefahr» eingereicht worden war, hat eine vom Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) eingesetzte Arbeitsgruppe die im In- und Ausland vorhandenen Erkenntnisse zusammengetragen und zu einem Bericht «Asbest in schweizerischen Sportstätten. Gesundheitsrisiken und Sanierungsmöglichkeiten» verar- beitet. Ende 1984 stellte der Arbeitskreis Asbest dem Bundesamt für Umweltschutz (BUS) die Dossiers derjenigen Firmen zur Verfügung, die zwischen 1936 und 1975 in der Schweiz asbesthaltige Spritzbeläge verwendet hatten. Aufgrund die- ser Unterlagen wurde ein Inventar mit gegen 4000 öffentli- chen und privaten Gebäuden erstellt, in denen Spritzasbest eingesetzt worden ist. Damit dürften gesamtschweizerisch etwa 90 Prozent der mit Spritzasbest behandelten Gebäude erfasst sein. Das Inventar enthält allerdings aus verschiede- nen Gründen gewisse Lücken und Unsicherheiten, auf die schon im erwähnten Bericht deutlich hingewiesen wird. Trotzdem kann es den verantwortlichen Behörden als Hilfs- mittel und Anstoss für eigene Abklärungen und Sanierun- gen dienen. Zu den einzelnen Fragen ist folgendes festzustellen: 1. Die Liste stützt sich auf die dem BUS zur Verfügung gestellten Dossiers derjenigen Schweizer Firmen, die zwi- schen 1936 und 1975 asbesthaltige Spritzbeläge appliziert haben. Sie umfasst einerseits die im Bericht der Arbeits- gruppe des EDI veröffentlichten Sportstätten, andererseits alle übrigen öffentlichen und privaten Gebäude, über wel- che in den Geschäftsunterlagen der Firmen Informationen enthalten waren. 2. Die Organe des Bundes, die entweder Eigentümer von Bauten sind oder den Arbeitnehmerschutz wahrnehmen, und die Kantone sind im Besitz der Liste. Sie veranlassen die notwendigen Abklärungen über die Sanierungsbedürftigkeit von Spritzasbestbelägen in ihrem Kompetenzbereich. Präsident: Der Interpellant ist von der Antwort des Bundes- rates teilweise befriedigt. #ST# 84.557 Interpellation Segmüller Forschung an Embryonen. Moratorium Recherche sur embryons. Moratoire Wortlaut der Interpellation vom 4. Oktober 1984 Dank den Fortschritten in der medizinischen Forschung sind In-vitro-Befruchtungen beim Menschen heute möglich. Zur Überwindung von Sterilitätsproblemen ist diese Technik ein gangbarer Weg. In-vitro-Befruchtungen werfen allerdings schwerwiegende ethische Fragen auf. Was geschieht mit den dabei unver- meidlich entstehenden überzähligen Embryonen? Ist es statthaft, diese für medizinische Experimente zu verwenden oder sie einfach zu vernichten? Darf der Mensch alles tun, was ihm technisch möglich ist? Zurzeit sind wohl medizinisch-ethische Richtlinien betref- fend Manipulationen an menschlichen Embryonen von der Akademie der Medizinischen Wissenschaften in Ausarbei- tung. Die Frage stellt sich aber, ob dies genügt oder ob diese Richtlinien nicht breiter abgestützt werden müssen und durch gesetzliche Bestimmungen zu ergänzen sind. Ich frage deshalb: - Hält der Bundesrat nicht auch ein Moratorium für alle Forschungsvorhaben an menschlichen Embryonen zum Schutz des in vitro gezeugten individuellen menschlichen Lebens für notwendig, um den Erlass einer entsprechenden Regelung zu ermöglichen, die nicht bereits von den tatsäch- lichen Ereignissen überholt ist? Ein Moratorium müsstevom Konsens aller zuständigen For- schungsinstanzen (Akademie der Medizinischen Wissen- schaften, Wissenschaftsrat, Forschungsrat) getragen werden. - Ist der Bundesrat bereit, unverzüglich die zuständigen Forschungsinstanzen aufzufordern, ein solches Moratorium zu erlassen und während dessen Dauer Vorschläge für Richtlinien und allfällige gesetzliche Erlasse zum Schütze des in vitro gezeugten individuellen menschlichen Lebens auszuarbeiten? Texte de l'interpellation du 4 octobre 1984 Grâce aux progrès réalisés par la recherche médicale, les fécondations in vitro sont aujourd'hui possible pour les êtres humains. Cette technique représente une solution envisageable au problème de la stérilité. Les fécondations in vitro n'en soulèvent pas moins de graves questions d'éthique. Qu'advient-il des embryons qui, inévitablement dans cette opération se trouvent en surnom- bre? Peut-on admettre que ces derniers soient utilisés à des fins expérimentales ou qu'ils soient tout simplement détruits? L'homme a-t-il le droit de réaliser tout ce qui lui est techniquement possible? Il est vrai que l'Académie des sciences médicales élabore actuellement des directives à caractère médical et éthique, concernant les manipulations d'embryons humains mais, il faut se demander si cette démarche est suffisante ou si l'élaboration de ces directives n'exigerait pas un examen plus vaste et s'il ne serait pas opportun d'édicter des dispo- sitions légales. C'est pourquoi, je pose au Conseil fédéral les questions suivantes: - Un moratoire suspendant tout projet de recherche sur les embryons et visant à respecter la vie d'êtres humains conçus in vitro, ne s'avère-t-il pas indispensable pour favori- ser la mise en place d'une réglementation appropriée, qui ainsi ne serait pas dépassée par les interventions déjà effec- tuées. Un moratoire devrait être décidé en accord avec tous les organes de recherche compétents en la matière (Acadé- mie des sciences médicales, Conseil de la science, Conseil de la recherche scientifique). - Le Conseil fédéral est-il résolu à inviter sans plus tarder les organes de recherche compétents en la matière à décré- ter un tel moratoire et à profiter de ce délai pour élaborer des propostions de directives ainsi que le cas échéant des dispositions législatives destinées à protéger la vie d'êtres humains conçus in vitro. Mitunterzeichner- Cosignataires: Blunschy, de Chastonay, Columberg, Fischer-Su rsee, Frei-Romanshorn, Geissbühler, Hari, Hess, Hofmann, Koller Arnold, Landolt, Müller-Schar- nachtal, Nussbaumer, Reichling, Ruckstuhl, Rüttimann, Savary-Freiburg, Schnyder-Bern, Seiler, Weber Leo, Wel- lauer, Wick (22) Begründung - Développement Die Urheberin verzichtet auf eine Begründung und wünscht eine schriftliche Antwort. Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates vom 4. März 1985 Rapport écrit du Conseil fédéral du 4 mars 1985 Der Bundesrat ist mit der Interpellantin der Meinung, dass im Zusammenhang mit In-vitro-Befruchtung und Embryo-4. Oktober 1985 N 1839 Interpellation Longet transfer zahlreiche ethische und rechtliche Fragen noch unbeantwortet sind. Er verfolgt denn auch sehr aufmerk- sam, welche Entwicklungen sich zu diesem Sachbereich bei den internationalen Organisationen und den Kreisen der Wissenschaft ergeben. Zurzeit ist bekanntlich ein Experten- komitee des Europarates damit beschäftigt, die Probleme zu prüfen, die sich mit der Gentechnologie und damit auch der In-vitro-Befruchtung stellen. Erste Resultate dieser Arbeiten, an denen auch unser Land aktiv beteiligt ist, können auf Ende 1985 erwartet werden. Ein generelles Moratorium für alle Forschungsvorhaben an menschlichen Embryonen dürfte sodann rechtlich und prak- tisch auf Schwierigkeiten stossen. Es könnte deshalb - wie offenbar auch die Interpellantin annimmt - nur als Empfeh- lung ausgestaltet werden. Ob sich die massgebenden For- schungsinstanzen hierfür zu einem Konsens finden werden, erscheint angesichts der Strenge der Massnahme zumin- dest fraglich. Zwar ist das Unbehagen der Öffentlichkeit gegenüber den künftigen Möglichkeiten solcher Methoden verständlich. Ein völliger Stillstand der Forschung auf die- sem Gebiet erscheint dem Bundesrat aber nicht angebracht. Schon heute legen ja die von der Schweizerischen Akade- mie der Medizinischen Wissenschaften herausgegebenen medizinisch-ethischen Richtlinien für diese Behandlungs- methoden gewisse Grenzen fest. Damit erscheint sicher- gestellt, dass sich die Forschung in einem abgesteckten Rahmen bewegen wird, was erlaubt, die sich stellenden Probleme gewissenhaft zu prüfen. Der Bundesrat wird zu diesem Zweck eine Kommission einsetzen, in welche Experten der in Frage kommenden Sachgebiete Einsitz nehmen werden. Eine solche Kommis- sion hätte die mittel- und langfristigen Auswirkungen der heute zur Verfügung stehenden Anwendungsmethoden zur In-vitro-Befruchtung und den Embryotransfer beim Men- schen zu prüfen. Ob und in welchen Sachbereichen gesetz- liche Normen wünschbar oder unumgänglich werden, muss sich erst noch zeigen. Der Bundesrat ist der Meinung, dass diese Kommission hierzu wertvolle Aufschlüsse liefern wird. Präsident: Die Interpellantin ist von der Antwort des Bun- desrates befriedigt. #ST# 85.492 Interpellation Longet Kulturpolitik. Mittelfristige Massnahmen Politique culturelle. Perspectives à plus long terme Wortlaut der Interpellation vom 19. Juni 1985 In seiner Botschaft zur «Eidgenössischen Kulturinitiative» (BB11984II501) legt der Bunderat in grossen Zügen dar, wie er auf dem Gebiet der Kulturförderung tätig zu werden gedenkt. Die Angaben sind jedoch sehr allgemein gehalten (vgl. Ziff. 613.2 S. 535) und nun bereits über ein Jahr alt. Es wäre deshalb angezeigt, sie im Hinblick auf die Volksabstimmung vom nächsten Jahr zu präzisieren. Ich bitte daher den Bundesrat, seine Absichten auf dem Gebiet der Kulturförderung genauer zu umschreiben, namentlich in folgenden Bereichen: 1. Finanzielle Mittel: Kann der Bundesrat die Angaben, die er in seiner Botschaft (Ziff. 6.4, S. 545) macht, präzisieren, vor allem: - seine Absichten für die nächste Finanzperiode (1987 bis 1991) darlegen; - die Aufschlüsselung der Positionen verfeinern («Bildende Kunst», «Angewandte Kunst», «Kunstschaffen» sind Auf- wandpostenbezeichnungen, die eine Präzisierung erfor- dern). 2. Stellung der Kunstschaffenden: In seiner Botschaft weist der Bundesrat nachdrücklich auf die Notwendigkeit hin, die Voraussetzungen der Kunstschaffenden zu verbessern (Ziff. 31, S. 520 bis 521 ). Seine Äusserungen bleiben jedoch allzu unverbindlich. Das BIGA könnte beispielsweise gewisse Berufsumschreibungen genauer fassen und die Ausbil- dungsanforderungen klar definieren. Im übrigen wurden dem Bundesrat parlamentarische Vorstösse über die soziale Sicherheit der Kunstschaffenden unterbreitet (z. B. Postulat Blum 76.480, angenommen am 24. Juni 1977), die noch zu beantworten sind. Texte de l'interpellation du 9 juin 1985 Dans son message concernant l'initiative populaire «en faveur de la culture» (FF 1984 II 521), le Conseil fédéral expose les grandes lignes de ses projets en matière de soutien à la culture. Ces indications restent toutefois assez générales (cf. ch. 613.2, p. 561 ), et datent maintenant de plus d'une année. Il serait judicieux de les préciser dans la perspective de la votation populaire de l'année prochaine. Je demande par conséquent au Conseil fédéral d'exposer plus précisément ses projets en matière de soutien à la culture, en particulier dans les domaines suivants: 1. L'enveloppe bugétaire: Le Conseil fédéral peut-il préciser les indications qu'il donne dans son message (ch. 64, p. 568), notamment: - en exposant ses intentions pour la période financière suivante (1987 à 1991); - en affinant la ventilation des postes («Beaux-arts», arts appliqués», création culturelle» sont des têtes de chapitre qui appellent des précisions)? 2. Le statut de créateurs: Dans le message, le Conseil fédé- ral insiste sur la nécessité d'améliorer la condition des créateurs (ch. 31, p. 541 à 543). Mais les engagements qu'il prend restent trop vagues. L'OFIAMT pourrait par exemple préciser mieux la définition de certaines professions, et clarifier les exigences relatives à la formation. Par ailleurs, le Conseil fédéral est saisi d'interventions parlamentaires concernant la sécurité sociale des créateurs (par ex. Postu- lat Blum, voté le 24 juin 1977), qui attendent une réponse. Mitunterzeichner - Cosignataires: Ammann-Saint-Gall, Bäumlin, Bircher, Borei, Braunschweig, Deneys, Eggen- berg-Thoune, Euler, Fankhauser, Fehr, Gloor, Jaggi, Lanz, Leuenberger-Soleure, Leuenberger Moritz, Mauch, Meyer- Berne, Morf, Pitteloud, Reimann, Renschier, Robbiani, Roh- rer, Rubi, Ruffy, Stamm Walter, Stappung, Uchtenhagen(28) Schriftliche Begründung - Développement par écrit L'auteur de l'interpellation renonce à un développement et souhaite une réponse écrite. Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates vom 4. September 1985 Rapport écrit du Conseil fédéral du 4 septembre 1985 1. Les indications données au chiffre 64 du message du 18 avril 1984, concernant l'initiative populaire «en faveur de la culture», sur les moyens financiers dont la Confédération dispose pour promouvoir la culture sont fondées sur le budget pour l'année 1984 et sur le plan financier pour la législature en cours (1983 à 1987). Les postes figurant sous ce chiffre se réfèrent aux articles budgétaires traditionnels de l'Office fédéral de la culture, qui correspondent aux principales dépenses consenties sous forme de subsides directement versés aux requérants. Leur ventilation découle dans la plupart des cas de l'affectation prévue dans la législation y relative. Ventilation de ces postes dans le budget 1985: Encouragemet du cinéma: LF du 28 septembre 1962 (RS 443.1); 0 du 28 décembre 1962 (RS 443.11)Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali Interpellation Segmüller Forschung an Embryonen. Moratorium Interpellation Segmüller Recherche sur embryons. Moratoire In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale Jahr 1985 Année Anno Band IV Volume Volume Session Herbstsession Session Session d'automne Sessione Sessione autunnale Rat Nationalrat Conseil Conseil national Consiglio Consiglio nazionale Sitzung 18 Séance Seduta Geschäftsnummer 84.557 Numéro d'objet Numero dell'oggetto Datum 04.10.1985 - 08:00 Date Data Seite 1838-1839 Page Pagina Ref. No 20 013 791 Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung. Ce document a été numérisé par le Service du Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale. Questo documento è stato digitalizzato dal Servizio del Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale.