9. Oktober 1987 N 1479 Interpellation Houmard Informationstagungen und koordiniert den Austausch von Informationen. Schliesslich wirkt der Bund in verschiedenen Arbeitsgruppen der Kantone mit und beteiligt sich auch an den entsprechenden Arbeiten auf internationaler Ebene. 2.4. Zur Frage des Einsatzes der Zivilschutzorganisationen zur Nothilfe bei Katastrophen in Friedenszeiten wird der Bundesrat den eidgenössischen Räten in Ausführung des Postulats Auer (86.180) einen besonderen Bericht unter- breiten. 2.5. Am Ministertreffen im November 1986 in Zürich-Glatt- brugg sicherte die schweizerische Delegation zu, in der Frage der Entschädigung zu einer raschen und gerechten Lösung beizutragen. Aufgrund nachfolgender Gespräche zwischen Vertretern der Eidgenossenschaft und der Firma Sandoz AG erklärte sich das Chemieunternehmen bereit, für eine schnelle und einfache Schadenabwicklung einzutreten, und schuf zu diesem Zweck eine Schadenmeldestelle an seinem Sitz in Basel, an die sich jeder Geschädigte direkt wenden kann. Der Bundesrat erklärte sich in seiner Regie- rungserklärung vom Dezember 1986 und durch seine Dele- gation am Ministertreffen desselben Monats in Rotterdam bereit, im Bedarfsfalle seine guten Dienste bei der Regelung der Entschädigung zur Verfügung zu stellen, auch mit dem Ziel, in Billigkeitsfällen einen Ausgleich eingetretener Schä- den zu erreichen. Zur Erfüllung dieser Aufgabe steht eine interdépartementale Arbeitsgruppe des Bundes in Kontakt mit der Firma Sandoz AG und lässt sich in regelmässigen Abständen über die Schadenregulierung, die bereits in vol- lem Gange ist, informieren. Aufgrund dieser Gespräche ergab sich bisher kein Anlass, die erwähnten Dienste zur Verfügung zu stellen. 2.6. Die laufenden Erhebungen bei den Kantonen zeigen, dass nicht nur von chemischen Betrieben und Lagern eine Gefahr für Mensch und Umwelt ausgehen kann, sondern auch von anderen Anlagen, in denen umweltgefährdende Stoffe eingesetzt werden, beispielsweise Galvanikbetriebe, Einkaufszentren und Schwimmbäder. Auch dort sind nöti- genfalls Schutzmassnahmen zu treffen. Wenn auch Trans- portanlagen nicht ohne weiteres mit festen Anlagen zu ver- gleichen sind, steht doch fest, dass im Rahmen der allge- meinen Gefahrenbeurteilung auch der Transport gefährli- cher Güter überprüft werden muss. Entsprechende Arbeiten sind im Gang. 3.1. Die Richtlinie des Rates der Europäischen Gemein- schaften vom 24. Juni 1982 über die Gefahren schwerer Unfälle bei bestimmten Industrietätigkeiten (82/501/EWG) ist seit dem 8. Januar 1984 in Kraft. Erfahrungen und Erkennt- nisse im Hinblick auf die von der Richtlinie vorgesehenen Massnahmen gegen Unfälle und ihre Auswirkungen für Mensch und Umwelt sind erst beschränkt verfügbar. Die Umsetzung dieser Richtlinie in das nationale Recht der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften ist erst in wenigen Fällen erfolgt. Da die Schweiz nicht Mitglied der Gemeinschaften ist, erwachsen ihr aus dieser Richtlinie keine Verpflichtungen. Zwischen dieser Richtlinie und den geltenden schweizerischen Bestimmungen für den Kata- strophenschutz (Umweltschutzgesetz) bestehen viele Ge- meinsamkeiten. 3.2. Der Europäische Verband der chemischen Industrie erarbeitet gegenwärtig Richtlinien, die den Umweltrichtli- nien der deutschen Chemie entsprechen. Die schweizeri- sche Gesellschaft für chemische Industrie wird diese Richtli- nie ihren Mitgliedern zur Anwendung empfehlen. Der Bun- desrat begrüsst, dass im Rahmen der Eigenverantwortung der Industrie Verhaltensregeln geschaffen werden. Soweit dies dazu führt, dass die Industrie aus eigenem Ermessen auf die Herstellung und die Inverkehrsetzung von uner- wünschten Produkten verzichtet, erübrigen sich dadurch entsprechende staatliche Eingriffe. Auf internationaler Ebene beteiligt sich die Schweiz aktiv an Arbeiten, die in der Internationalen Kommission zum Schutz des Rheins und in der OECD im Gang sind. Neben der Harmonisierung der gesetzlichen Bestimmungen haben diese Arbeiten zum Ziel, die technischen und betrieblichen Sicherheitsanforderungen an Anlagen mit erheblichem Gefahrenpotential zu ergänzen und dem Stand der Technik anzupassen. 3.3. Angesichts der internationalen Auswirkungen der Ver- schmutzung des Rheins durch den Grossbrand in Schwei- zerhalle hat der Bundesrat bereits grosse Anstrengungen unternommen, um das Ansehen der Schweiz zu verbessern. Anlässlich der beiden Konferenzen der Minister der Rhein- anliegerstaaten und des Vertreters der EG in Zürich-Glatt- brugg und in Rotterdam hat die Schweiz ihre Bereitschaft zu einer verstärkten internationalen Zusammenarbeit erklärt und eine Reihe bereits eingeleiteter Massnahmen zur Erhö- hung der Sicherheit von Anlagen bekanntgegeben. Weiter hat die Schweiz ihre guten Dienste zur Regelung der Scha- denersatzforderungen angeboten. 3.4. Die Ermittlung der Ursache des Brandes der Lager- halle 956 der Firma Sandoz AG in Schweizerhalle ist immer noch Gegenstand der untersuchungsrichterlichen Abklä- rungen. Diese werden vom Bezirksstatthalteramt Ariesheim mit Hilfe des wissenschaftlichen Dienstes der Stadtpolizei Zürich durchgeführt. Der Schlussbericht liegt noch nicht vor. Es ist deshalb noch verfrüht, Folgerungen hinsichtlich einer Verantwortlichkeit zu ziehen. Le président: Les interpellateurs ne sont pas satisfaits de la réponse du Conseil fédéral. #ST# 87.337 Interpellation Houmard Forstgesetz. Uebergangslösung Loi sur les forêts. Solution transitoire Wortlaut der Interpellation vom 11. März 1987 Die Ergebnisse des Landesforstinventars haben die Schät- zungen der Fachleute bestätigt, wonach der Wald in der Schweiz unzureichend genutzt wird. Nach vorsichtiger Berechnung sollte die jährliche Nutzung von 4 auf 6,7 Millio- nen m3 erhöht werden, um die Altersklassenverteilung zu verbessern. Die Vorbereitung eines neuen Forstgesetzes und das lau- fende Vernehmlassungsverfahren zum Vorentwurf haben bei den Waldbesitzern die Hoffnung geweckt, ab 1990 auf Beteiligung der öffentlichen Hand an den unwirtschaftlichen Kosten für die Pflege und Verjüngung des Waldes zählen zu können. Bund und Kantone werden voraussichtlich jene Leistungen abgelten müssen, welche die Waldbesitzer für die Allgemeinheit erbracht haben. Die Diskussionen über das Forstgesetz haben kurzfristig zur Folge, dass die Besitzer defizitäre Unterhaltsarbeiten weiter hinausschieben. Dadurch werden die Infrastrukturen geschwächt, und gleichzeitig verschlechtert sich der Gesundheitszustand des Waldes. Da dadurch die Lebens- kraft abnimmt, verlieren die Bäume an Widerstandsfähigkeit gegenüber Parasiten und Krankheiten. Darüber hinaus erschwert die Rechtsunsicherheit den Holz- markt, der schon durch die Importe stark beeinträchtigt ist. Dadurch kommt es in der Industrie der ersten Verarbei- tungsstufe zu einer eher prekären Versorgungslage, wäh- rend der Gesundheitszustand sowie die Realisierung des Impulsprogramms mehr Marktdynamik erfordern. Wir müs- sen mit allen Mitteln verhindern, dass sich die Produktions- betriebe unter dem Marktdruck in Handels- und Importbe- triebe verwandeln. Eine solche Entwicklung wäre für die Bundesfinanzen katastrophal, weil dann alle Kosten für den Unterhalt des Waldes von der öffentlichen Hand getragen werden müssten. Es muss dringend eingegriffen werden, bevor diese Entwicklung nicht mehr rückgängig gemacht werden kann.Interpellation Houmard 1480 N 9 octobre 1987 Aus diesem Grund fragen wir den Bundesrat, ob er bereit ist, -dem neuen Forstgesetz Priorität einzuräumen; - bis zur Inkraftsetzung des neuen Gesetzes eine Ueber- gangslösung zu treffen. Diese Uebergangslösung sollte die Waldbesitzer dazu bewegen, unverzüglich mit den drin- gendsten Pflege- und Unterhaltsarbeiten zu beginnen, und es der Holzwirtschaft ermöglichen, den Verpflichtungen, die sich aus dem Zustand der Wälder ergeben, nachzukommen. Texte de l'interpellation du 11 mars 1987 Les résultats de l'inventaire forestier national confirment les estimations des experts selon lesquelles la forêt suisse souf- fre d'une sous-exploitation considérable. Selon une évalua- tion prudente, l'exploitation annuelle devrait passer de 4 à 6,7 millions de m3 pour améliorer la répartition des classes d'âges anormalement élevée. La préparation d'une nouvelle loi forestière et la consulta- tion lancée sur l'avant-projet ont suscité l'espoir chez les propriétaires de forêts de pouvoir compter, à partir de 1990, sur une participation des pouvoirs publics aux frais non rentables provenant des soins apportés aux forêts et des travaux de rajeunissement. La Confédération et les cantons devront, selon toute vraisemblance, prendre en charge, à l'avenir, les prestations des propriétaires de forêts réalisées en faveur de l'ensemble de la communauté. A court terme, les discussions au sujet de la loi forestière ont pour conséquence que les propriétaires diffèrent encore les travaux d'entretien déficitaires. Il s'ensuit un affaiblissement des infrastructures en même temps qu'une dégradation de l'état sanitaire des forêts. La réduction de sa vitalité provo- que une résistance amoindrie des arbres aux parasites et aux infections. En outre, l'insécurité juridique alourdit le marché du bois déjà fortement perturbé par les importations. Il en résulte, pour l'industrie de première transformation, un approvision- nement plutôt précaire alors même que l'état physiosani- taire des forêts comme la réalisation du programme d'impul- sion exigeraient un marché plus dynamique. Nous devons, par tous les moyens, empêcher que les unités de production se transforment, sous la pression du marché, en entreprises de négoce et d'importation. Une telle évolution serait catas- trophique pour les finances fédérales car, alors, tous les frais d'entretien de la forêt devraient être supportés par les pouvoirs publics. Il est urgent d'intervenir avant que cette évolution ne soit irréversible. C'est la raison pour laquelle nous demandons au Conseil fédéral s'il est prêt -à examiner la nouvelle loi forestière en toute priorité; -à trouver une solution transitoire en attendant la mise en vigueur de la nouvelle loi. Cette solution transitoire devrait inciter les propriétaires de forêts à entreprendre sans délai les soins culturaux les plus urgents et permettre à la filière bois de faire face à ses obligations découlant de l'état de l'aire boisée. Mitunterzeichner — Cosignataires: Aliesch, Ammann-Bern, Aregger, Aubry, Berger, Borei, Cincera, Columberg, Cottet, Dubois, Etique, Flubacher, Früh, Geissbühler, Gloor, Graf, Grassi, Mari, Hofmann, Jeanneret, Kohler, Kühne, Künzi, Loretan, Martin, Massy, Müller-Aargau, Nef, Nussbaumer, Gehen, Perey, Pfund, Rime, Rutishauser, Savary-Fribourg, Savary-Vaud, Schmidhalter, Schnyder-Bern, Schule, Schwarz, Soldini, Steinegger, Thévoz, Tschuppert, Villiger, Wanner, Weber-Schwyz, Wellauer, Wyss, Zwingli (50) Schriftliche Begründung - Développement par écrit L'auteur renonce au développement et demande une réponse écrite. Schriftliche Stellungnahme des Bundesrates vom 15. Juni 1987 Rapport écrit du Conseil fédéral du 15 juin 1987 Le Conseil fédéral est conscient des multiples problèmes que pose la forêt suisse et considère que la révision de la loi en vigueur sur la police des forêts est une condition impor- tante du maintien d'une économie forestière productive et donc aussi de l'intensification de l'entretien et de l'exploita- tion de la forêt suisse. Il respecte donc la priorité de cette révision. Il prendra connaissance des résultats de la procé- dure de consultation et décidera de la future marche à suivre encore avant les vacances d'été. Au cours des 20 dernières années, le volume des bois exploités dans les forêts suisses a passé avec quelques fluctuations de 3,5 à 4 millions de m3; 4,1 millions de m3 en 1985, 4,2 millions de m3 en 1986 selon les premières estima- tions. La «Conception globale d'une politique suisse en matière d'économie des forêts et du bois» (1975) estimait déjà à 5 à 7 millions de m3 le volume d'exploitation potentiel. Le Conseil fédéral partage l'avis de lïnterpellateur, selon lequel une augmentation de l'exploitation annuelle de bois devrait être envisagée si l'on veut garantir durablement les fonctions de la forêt. Les résultats de l'inventaire forestier national attendus encore en 1987 montreront l'ampleur qu'une telle augmentation peut prendre. Les mesures transitoires suivantes feront leur effet et contri- bueront directement ou indirectement à l'entretien et à l'exploitation des forêts en attendant que la nouvelle loi forestière puisse être mise en vigueur: -L'arrêté fédéral du 4 mai 1984 (AF; RS 921.515) sur des subventions à des mesures extraordinaires contre les dégâts aux forêts (1984 à 1988); - La nouvelle catégorie de projets «Restaurations sylvi- coles» qui, depuis le 1er avril 1986, permet lesubventionne- ment de mesures sylvicoles dans les régions de montagne (sur la base de la motion Lauber 84.436); - Le programme Sanasilva, qui vise essentiellement à une surveillance de grande envergure de l'état de santé de la forêt; - Le programme d'impulsion «bois», qui permettra de met- tre en évidence les moyens d'améliorer la mise en valeur du bois indigène et d'encourager leur réalisation. Le programme national de recherche «bois» fournit d'autres renseignements précieux, de même que les établissements d'enseignement et de recherche «traditionnels», qui étu- dient intensément la nouvelle situation. Les subventions allouées par la Confédération à l'économie forestière se présentent de la manière suivante: Total subvention fédérale dont: - AF' - restauration sylvicole Compte 1986 Fr.' 100 31 2 3 Budget 1987 Fr.' 130 38 11 19B8 Fr.' 145 -— 30 19 Plan financier 1989 Fr.' 170 30 25 1990 Fr.' 190 30 30 1991 Fr.' 200 30 40 ' Somme approximative en millions de francs. 1 A condition que le Parlement prolonge la validité de l'AF au-delà do 1988. 2 Calculée sur la base de 1,2 million de m3 de bois subventionné on 1986, la subvention fédérale s'élève à Fr. 26- par m3. Il s'ajoute à cola une subven- tion des cantons de grandeur comparable. 3 Projets seulement approuvés, pas encore de versements. Le Conseil fédéral est disposé à épuiser toutes les possibi- lités offertes par la loi sur la police des forêts et l'arrêté fédéral sur des subventions à des mesures extraordinaires contre les dégâts aux forêts et à mettre à disposition des moyens nécessaires. Il envisage de proposer la prorogation de l'arrêté fédéral. En ce qui concerne le champ d'application de l'arrêté fédé- ral, une modification de l'annexe de l'ordonnance permettra de relever le maximum des frais de récolte du bois subven- tionnâtes et de renoncer partiellement à une franchise. Les régions de feuillus potentiellement menacées seront en outre comprises dans ce champ d'application. En ce qui concerne les projets de restauration sylvicole, le9. Oktober 1987 N 1481 Interpellation Ogi Conseil fédéral est en outre disposé à étudier la possibilité d'étendre le champ d'application au-delà des régions de pentes à forte déclivité, par exemple, aux régions menacées par des éboulements et l'érosion. Partant de l'idée que le Parlament souhaite également traiter en priorité la révision de la loi sur la police des forêts et vu l'état avancé des travaux relatifs à cette révision, le Conseil fédéral est d'avis que d'autres solutions transitoires pour stimuler la conservation de la forêt ne sont pas utiles à l'heure actuelle. Il renonce à des mesures directs dans le domaine du marché du bois étant donné le bon approvision- nement en bois de l'industrie indigène du bois à des prix ayant subi un léger fléchissement. Il est difficile de déterminer dans quelle mesure cet situation de l'approvisionnement avantageux pour l'industrie du bois est aujourd'hui déjà la conséquence du soutien accru des pouvoirs publics aux propriétaires de forêts. Les mesures au financement desquelles la Confédération participe, en parti- culier dans le domaine de la restauration sylvicole, ne porte- ront pleinement leurs fruits qu'après la réalisation des pro- jets, c'est-à-dire au cours des deux à trois prochaines années. Le Conseil fédéral va charger le DFI de prêter une attention particulière aux effets de ces mesures. Des experts devront notamment être chargés d'analyser, en collabora- tion avec le Forum du Bois, les effets des instruments d'encouragement disponibles et prévus sur le marché du bois et sur l'approvisionnement en bois. Le Conseil fédéral attend en outre de cette étude des propositions en vue d'une augmentation de l'exploitation des bois. Le Conseil fédéral attend des propriétaires de forêts qu'ils appliquent une politique de vente active afin de mettre le bois, notre matière première indigène, sur le marché de manière aussi judicieuse que possible du point de vue économique. Le président: L'interpellateur n'est que partiellement satis- fait de la réponse du Conseil fédéral. #ST# 87.424 Interpellation Ogi Sport- und präventivmedizinische Forschung Médecine sportive. Développement de la recherche Wortlaut der Interpellation vom 3. Juni 1987 Im Rahmen des in breiten Kreisen vorhandenen Umdenkens im Sinne: Weg vom passiven Vertrauen in das «Therapieren von Krankheiten» hin zu einem aktiven Engagement zur Verbesserung von Gesundheit und Lebensqualität verdient die wissenschaftlich einwandfreie Klärung der Möglichkei- ten und Grenzen von regelmässiger physischer Aktivität, insbesondere Breitensport zur individuellen Gesundheits- förderung, mehr Beachtung. Im Bereich der sportmedizinischen Forschung steht die Schweiz - im internationalen Vergleich - eher schlecht da. Was die gesundheitliche Bedeutung von physischer Aktivität betrifft, so darf von der (in ausländischen Studien erhärteten Tatsache) ausgegangen werden, dass das regelmässige aktive Betreiben von Sport beispielsweise die Häufigkeit von Herz-Kreislauf-Krankheiten zu senken vermag. Anderseits lassen Zahlen von sportbedingten Unfällen ebenfalls aufhor- chen. Die Präventivmedizin wäre die «Schlüsseldisziplin» zur Beurteilung des noch zu wenig geklärten, gesundheitli- chen Nutzen-Schaden-Verhältnisses von regelmässiger phy- sischer Aktivität, und sie könnte deshalb die Rolle des Brei- tensports als Kostentreiber oder -sparer erhellen. Präzisere Kenntnisse würden die bevölkerungsweite Empfehlung für vermehrte körperliche Bewegung und Sportbetätigung zur Gesundheitsförderung wesentlich erleichtern. In diesem Zusammenhang fragen wir den Bundesrat an: 1. Ist es sinnvoll, weiterhin Millionen- und Milliardenbeträge in unser patientenorientiertes Gesundheitswesen zu inve- stieren, wenn die Möglichkeit besteht, einen Teil dieser Kosten durch richtiges präventives Verhalten, z. B. regel- mässige Bewegung, weitgehend zu vermeiden? Müsste des- halb im Hinblick auf die Volksgesundheit in der sportmedizi- nischen Forschung nicht unbedingt mehr getan werden? 2. Inwieweit sind die in der Schweiz vorhandenen Institutio- nen in der Lage, die anstehenden sport- und präventivmedi- zinisch relevanten Fragen zu formulieren und mit entspre- chenden wissenschaftlichen Studienprojekten zu beantwor- ten? Wer befasst sich in integrierter Weise mit den gesund- heitlichen Auswirkungen des Breitensports? 3. Welche personellen und materiellen Mittel stehen heute für sportmedizinisch-wissenschaftliche Zwecke zur Verfü- gung? Wie, wo und nach welcher Priorität werden sie einge- setzt? Reichen sie nach Ansicht des Bundesrates aus? 4. Wie lautet der Auftrag der unter Ziffer 2 erwähnten Institu- tionen hinsichtlich sportmedzinisch-wissenschaftlicher For- schung? Wie wäre ein solcher Auftrag zu formulieren, um sicherzustellen, dass den anstehenden sport- und präventiv- medizinischen Fragen, insbesondere in bezug auf Breiten- sport, der nötige wissenschaftliche Stellenwert beigemes- sen wird? 5. Ist der Bundesrat nicht auch der Ansicht, dass angesichts der Tatsache, dass annähernd die Hälfte der Schweizer Bevölkerung in irgendeiner Form aktiv Sport treibt, der sport- und präventivmedizinischen Forschung - nicht zuletzt aus Gründen der Prävention - ein grösserer Stellen- wert zukommen müsste? Ist der Bundesrat bereit, die hiezu erforderlichen materiellen und personellen Mittel rasch bereitzustellen? In welcher Form? Texte de l'interpellation du 3 juin 1987 De plus en plus de gens croient qu'il faut remplacer le recours passif au traitement thérapeutique des maladies par un engagement actif dans l'amélioration de la santé et de la qualité de vie. Il vaudrait donc la peine d'examiner scientifi- quement les possibilités et les limites de l'activité physique régulière et en particulier du sport à cet égard. La Suisse n'est guère à la pointe de la recherche médico- sportive. Or, les études étrangères montrent que l'exercice physique régulier et la pratique du sport tendent à abaisser l'incidence des maladies cardiovasculaires. Par contre, la fréquence des accidents dus au sport donne aussi à réflé- chir. La médecine préventive est le mieux à même d'évaluer le rapport, encore mal connu, entre les avantages et les inconvénients de l'activité physique régulière. Elle devrait pouvoir déterminer l'influence du sport de masse sur le coût de la santé. Des connaissances plus précises dans ce domaine permettraient d'étayer la recommandation fort répandue en faveur d'une pratique plus intensive du mouve- ment corporel et de la pratique du sport en vue de l'amélio- ration de la santé. A ce sujet nous posons les questions suivantes au Conseil fédéral: 1. Est-il sensé de continuer à investir des millions, voire des milliards, dans notre système sanitaire axé sur la thérapeuti- que, alors qu'il serait possible d'éviter au moins une partie de ces dépenses par un comportement préventif, notam- ment par la pratique régulière de l'activité corporelle? Ne devrait-on pas faire beaucoup plus en faveur de l'améliora- tion de la santé publique en intensifiant la recherche mé- dico-sportive? 2. Jusqu'à quel point les institutions existant en Suisse sont- elles en état de formuler les questions pertinentes en matière de culture physique et de médecine préventive et d'y apporter une réponse par des projets de recherche adé- quats? Qui a pour tâche d'examiner globalement les effets du sport de masse sur la santé? 3. Quelles sont les ressources actuelles dans le domaine de la recherche scientifique médico-sportive? Quelles en sontSchweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali Interpellation Houmard Forstgesetz. Uebergangslösung Interpellation Houmard Loi sur les forêts. Solution transitoire In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale Jahr 1987 Année Anno Band III Volume Volume Session Herbstsession Session Session d'automne Sessione Sessione autunnale Rat Nationalrat Conseil Conseil national Consiglio Consiglio nazionale Sitzung 14 Séance Seduta Geschäftsnummer 87.337 Numéro d'objet Numero dell'oggetto Datum 09.10.1987 - 08:00 Date Data Seite 1479-1481 Page Pagina Ref. No 20 015 804 Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung. Ce document a été numérisé par le Service du Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale. Questo documento è stato digitalizzato dal Servizio del Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale.