<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_162/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 16. März 2010 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Favre, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Bundesrichterin </div> <div class="para">Jacquemoud-Rossari, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Schützengasse 1, 9001 St. Gallen, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Mehrfache Herstellung von Pornographie durch Herunterladen kinderpornographischer Filme aus dem Internet, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom 17. November 2009. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Kantonsgericht St. Gallen sprach X.________ mit Entscheid vom 17. November 2009 im Berufungsverfahren der mehrfachen Herstellung von Pornographie durch Herunterladen kinderpornographischer Filme aus dem Internet schuldig und verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je Fr. 200.--, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren, und einer Busse von Fr. 1'800.-- bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von neun Tagen. Die durch die erste Instanz verfügte Einziehung und Vernichtung der beschlagnahmten Gegenstände, nämlich des Personalcomputers und zweier CD-Rom, wurde bestätigt. Die Kosten des Berufungsverfahrens wurden je zur Hälfte X.________ und dem Staat auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">X.________ wendet sich mit Beschwerde ans Bundesgericht und beantragt einen Freispruch bzw. eine Reduktion der Strafe. Der beschlagnahmte Personalcomputer sei ihm zurückzugeben. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien von der Staatsanwaltschaft allein zu übernehmen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer beantragt, es hätten die Bundesrichter in den Ausstand zu treten, die sich im Verfahren 6B_289/2009 dafür ausgesprochen haben, dass Download weiterhin Herstellen sei (Beschwerde S. 4 Ziff. 4). Die Mitwirkung an einem früheren Verfahren des Bundesgerichts bildet indessen keinen Ausstandsgrund (<span class="artref">Art. 34 Abs. 2 BGG</span>). Dies gilt auch, wenn der abgelehnte Bundesrichter im früheren Verfahren eine andere Ansicht als der Beschwerdeführer vertreten hat. Das Ausstandsbegehren ist abzuweisen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">In Anwendung von <span class="artref">Art. 109 Abs. 3 BGG</span> kann in Bezug auf den Schuldpunkt auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. angefochtenen Entscheid S. 3 - 7). Soweit der Beschwerdeführer den Sachverhalt bemängelt, legt er nicht dar, dass die Vorinstanz diesen offensichtlich unrichtig im Sinne von <span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span> bzw. willkürlich im Sinne von <span class="artref">Art. 9 BV</span> festgestellt hätte. Zu der in der Beschwerde erwähnten Kritik von Professor Niggli am Vorwurf des Herstellens von Pornographie hat sich das Bundesgericht kürzlich im Urteil 6B_289/2009 vom 16. September 2009 geäussert. Darauf ist heute nicht zurückzukommen. Die Ausführungen der Beschwerde unter Ziff. 1 (Herstellung von Pornographie. Eine Historie) genügen im Übrigen ohnehin kaum den Begründungsanforderungen von <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>. Der Schuldspruch ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Auch in Bezug auf den Strafpunkt kann in Anwendung von <span class="artref">Art. 109 Abs. 3 BGG</span> auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. angefochtenen Entscheid S. 18 - 20). Was der Beschwerdeführer unter Ziff. 2 (Verhältnismässigkeit der Strafe) vorbringt, ist nicht geeignet dazulegen, dass die Vorinstanz bei der Strafzumessung das ihr zustehende weiter Ermessen missbraucht oder überschritten hätte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">In Bezug auf die Einziehung der beschlagnahmten Gegenstände (vgl. angefochtenen Entscheid S. 20/21) vermögen die in der Beschwerde verstreuten Hinweise nicht darzulegen, dass die Vorinstanz in diesem Punkt das schweizerische Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> verletzt hätte. Anzumerken ist, dass sich der Untersuchungsrichter nach der eigenen Darstellung des Beschwerdeführers bereit erklärte, den Inhalt zweier Verzeichnisse kopieren zu lassen (Beschwerde S. 1 unten). Den Umstand, dass der Beschwerdeführer seit mehr als drei Jahren darauf wartet (a.a.O.), kann im vorliegenden Verfahren, in dem es nur um das Strafurteil geht, nicht gerügt werden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">6. </div> <div class="para">In Bezug auf die Verlegung der Kosten des Berufungsverfahrens kann auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. angefochtenen Entscheid S. 21). Was daran gegen das Recht verstossen könnte, sagt der Beschwerdeführer nicht (vgl. Beschwerde S. 4 Ziff. 3). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">7. </div> <div class="para">Die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span> abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Ausstandsbegehren gegen Bundesrichter wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 16. März 2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Favre Monn </div> <div class="para"> </div> </div></body></html></html>