<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">8C_65/2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 14. März 2011 </div> <div class="para">I. sozialrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Ursprung, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichterin Niquille, Bundesrichter Maillard, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Kathriner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">R.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Regionales Arbeitsvermittlungszentrum St. Gallen, Unterstrasse 4, 9000 St. Gallen, </div> <div class="para">vertreten durch das Amt für Arbeit, </div> <div class="para">Unterstrasse 22, 9000 St. Gallen, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Arbeitslosenversicherung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen </div> <div class="para">vom 7. Dezember 2010. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sachverhalt: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">A. </div> <div class="para">Mit Verfügung vom 29. Dezember 2009 und Einspracheentscheid vom 5. Februar 2010 wies das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) St. Gallen ein Gesuch des 1947 geborenen, arbeitslosen Juristen R.________ um Übernahme der Kosten für den Kurs CAS (Certificate of Advanced Studies) Kindesvertretung ab. Dieser sollte vom 4. März 2010 bis 15. April 2011 an der Hochschule stattfinden und Fr. 7'600.- kosten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B. </div> <div class="para">Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 7. Dezember 2010 ab. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">C. </div> <div class="para">Mit Beschwerde beantragt R.________, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides seien die Kosten für den Kurs CAS Kindesvertretung der Hochschule zu entschädigen. Eventuell sei die Streitsache zur Ergänzung des Sachverhalts an die Vorinstanz zurückzuweisen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (<span class="artref">Art. 82 ff. BGG</span>) kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (<span class="artref">Art. 105 Abs. 1 BGG</span>). Es kann eine - für den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. <span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span>) - Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder wenn sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> beruht (<span class="artref">Art. 105 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das kantonale Gericht legte die Grundsätze über den Anspruch auf arbeitsmarktliche Massnahmen (<span class="artref">Art. 59 ff. AVIG</span>) zutreffend dar. Dasselbe gilt hinsichtlich der erforderlichen arbeitsmarktlichen Indikation für die Absolvierung eines bestimmten Lehrganges (SVR 2005 AlV Nr. 9 S. 29, C 77/04; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=26&amp;from_date=05.03.2011&amp;to_date=24.03.2011&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F111-V-271%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page271">BGE 111 V 271</a> E. 2d S. 276). Darauf wird verwiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">3.1 Das kantonale Gericht kam zum Schluss, der vom Beschwerdeführer gewünschte Kursbesuch verbessere die Anstellungschancen als Arbeitnehmer voraussichtlich weder tatsächlich noch in erheblichem Mass zeitnah. Es fehle an einer hinreichenden zeitlichen Nähe der vom fraglichen Kurs zu erwartenden positiven Effekte auf die Vermittelbarkeit als Arbeitnehmer. Dies zeige sich etwa im Umstand, dass für den Beschwerdeführer, der zuletzt seit 1991 als Jurist im Bereich des Asylrechts tätig war, aufgrund seiner Angaben lediglich eine selbstständige Tätigkeit als Kindesvertreter und nicht eine Tätigkeit als Arbeitnehmer in Betracht falle. Zudem sei eine erhebliche kursbedingte Verbesserung der Chancen auf dem Arbeitsmarkt nicht hinreichend gesichert, was der Beschwerdeführer selber bestätige, indem er angebe, ein selbstfinanzierter Kursbesuch scheine ihm eine übermässige, riskante Investitionsleistung zu sein (Schreiben vom 16. Dezember 2009). Zudem führe er aus, von einem Kursbesuch verspreche er sich lediglich eine längerfristige Auswirkung (Einsprache vom 18. Januar 2010), ohne indessen eine gewisse Wahrscheinlichkeit für eine erhebliche, zeitnahe Verbesserungswirkung aufzuzeigen. Die arbeitsmarktliche Indikation des beantragten Kurses sei daher zu verneinen. Diesen zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid kann vollumfänglich beigepflichtet werden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3.2 In seiner Beschwerde setzt sich der Beschwerdeführer nicht mit der Argumentation der Vorinstanz auseinander. Vielmehr beschränkt er sich im Wesentlichen auf den Hinweis, es habe sich in den letzten Tagen neu die Aussicht eröffnet, dass bei einer Rechtsberatungsstelle eine Teilzeitstelle geschaffen würde. Hierfür wäre er optimal vorbereitet und aussichtsreichster Stellenbewerber, wenn er das Zertifikat als Kindesvertreter erlangen könne. </div> <div class="para">Bei diesen Ausführungen handelt es sich allerdings um nicht zu berücksichtigende Noven. Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (<span class="artref">Art. 99 Abs. 1 BGG</span>). Diese Voraussetzung können Tatsachen oder Beweismittel, welche sich erst nach dem angefochtenen Entscheid ereigneten oder entstanden sind, von vornherein nicht erfüllen (Urteil 8C_545/2010 vom 22. November 2010 E. 3.1 mit Hinweisen). </div> <div class="para">Nach dem Dargelegten ist das Alter des Beschwerdeführers - entgegen seiner Auffassung - für die Verneinung des Leistungsanspruchs nicht entscheidend. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer bringt nichts vor, was die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz als offensichtlich unrichtig oder die von ihr daraus gezogenen Schlussfolgerungen als bundesrechtswidrig erscheinen liesse. Es kann auf die Begründung der Vorinstanz verwiesen werden (<span class="artref">Art. 109 Abs. 3 BGG</span>). Die Beschwerde ist demzufolge abzuweisen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Die Beschwerde ist offensichtlich unbegründet, weshalb sie im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span>, insbesondere ohne Durchführung eines Schriftenwechsels und mit summarischer Begründung, erledigt wird. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten werden dem Beschwerdeführer als unterliegender Partei auferlegt (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Staatssekretariat für Wirtschaft schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Luzern, 14. März 2011 </div> <div class="para">Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Ursprung Kathriner </div> </div></body></html>