2020 1 Ausstand von Gemeinderatsmitgliedern ; Anschein der Befangenheit; Hei- lungsmöglichkeit bei Verletzung von Ausstandsbestimmungen – Art. 29 Abs. 1 BV; Art. 2 Abs. 1 lit. a und lit. d VRG; Art. 55 lit. e GG. Für verwaltungsinterne Verfahren gilt nicht der gleich strenge Massstab an die Un- befangenheit wie für unabhängige richterliche Behörden. Die für den Anschein der Befangenheit sprechenden Umstände müssen jeweils im Einzelfall unter Berück- sichtigung der Funktion und der Organisation der betroffenen Verwaltungsbehörde gewichtet werden (E. 3.1). Befangenheit eines Gemeinderats verneint, der am Entscheid über die Umzonung eines Grundstücks einer Wohnbaugenossenschaft beteiligt war, die Mitglie d des vom betroffenen Gemeinderat präsidierten Dachverbands ist (E. 3.2 ff.). Der Anspruch auf eine unbefangene Entscheidinstanz ist formeller Natur, weshalb ein Entscheid, der in Missachtung von Ausstandsvorschriften getroffen wurde, re- gelmässig unabhängig von den Erfolgsaussichten in der Sache selbst aufzuheben ist. Eine Heilung ist jedoch möglich und von einer Aufhebung des Entscheids kann im Interesse der Verwaltungseffizienz abgesehen werden, wenn die Ausstands- pflichtverletzung nicht schwer wiegt und ein Einfluss auf den Inhalt der Entschei- dung praktisch ausgeschlossen werden kann (E. 4). OGE 60/2018/29 vom 24. Juli 2020 Keine Veröffentlichung im Amtsbericht Sachverhalt Die Wohnbaugenossenschaft X. (Mitbeteiligte), welche Mitglied des Regionalver- bands Schaffhausen Y. ist, plant auf einem Grundstück in der Gemeinde Z. den Bau von Alterswohnungen. Zu diesem Zweck soll das für die Alterswohnungen vorgesehene Grundstück von der Wohnzone 2 in die Zone für öffentliche Bauten und Anlagen umgezont werden. Der Gemeinderat und der Einwohnerrat stimmten der Umzonung zu. Dagegen wurde von verschiedenen Privaten unter anderem mit der Begründung Rekurs erhoben, dass A. (Mitbeteiligter), Mitglied des Gemeinde- rats Z., den Regionalverband präsidiere und deshalb befangen sei. Der Regie- rungsrat hiess den Rekurs aufgrund der Verletzung von Ausstandspflichten gut und hob den Beschluss über die Zonenplanrevision auf . Die dagegen erhobene Ver- waltungsgerichtsbeschwerde hiess das Obergericht teilweise gut. 2020 2 Aus den Erwägungen 3. Strittig ist im obergerichtlichen Verfahren einzig die Frage, ob der Mitbetei- ligte im Zonenplanrevisionsverfahren hätte in den Ausstand treten müssen, da er Präsident des Schaffhauser Regionalverbands Y. ist. 3.1. Nach Art. 2 Abs. 1 des Gesetzes über den Rechtsschutz in Verwaltungssa- chen vom 20. September 1971 (Verwaltungsrechtspflegegesetz, VRG, SHR 172.200]) haben Behördenmitglieder und Arbeitnehmer der öffentlichen Ver- waltung unter anderem in den Ausstand zu treten in eigener Sache (lit. a) oder in Angelegenheiten, in denen sie selbst oder eine Partei aus begründeten Bedenken gegen ihre Unbefangenheit und Unparteilichkeit den Ausstand verlangen (lit. d). Nach Art. 55 lit. e des Gemeindegesetzes vom 17. August 1998 (GG, SHR 120.100) richtet sich der Aussta nd bei Verhandlungen des Gemeinderats ebenfalls nach dem VRG (vgl. ferner Art. 1 VRG). Der Anspruch auf die Unbefan- genheit von Mitgliedern von Verwaltungsbehörden ergibt sich weiter aus Art. 29 Abs. 1 BV. Demnach hat jede Person in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungs- instanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. Teil dieses Grundrechts ist der Anspruch auf Unbefan- genheit (statt vieler BGE 140 I 326 E. 5.2 S. 329). Für verwaltungsinterne Verfahren gilt nicht der gleich strenge Massstab wie ge- mäss Art. 30 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK für unabhängige richterliche Behörden. Gerade die systembedingten Unzulänglichkeiten des verwaltungsinternen Verfah- rens haben zur Schaffung unabhängiger richterlicher Inst anzen geführt (BGer 1C_181/2019 vom 29. April 2020 E. 9.3, zur Publikation vorgesehen). Im Interesse einer beförderlichen Rechtspflege sind Ausstandsbegehren gegen nicht richterli- che Justizpersonen nicht leichthin gutzuheissen. Die für den Anschein der Bef an- genheit sprechenden Umstände müssen jeweils im Einzelfall unter Berücksichti- gung der Funktion und der Organisation der betroffenen Verwaltungsbehörde ge- wichtet werden (zum Ganzen OGE 60/2019/20 vom 14. April 2020 E. 4.1 mit Hin- weis unter anderem auf BGE 137 II 431 E. 5.2 S. 452). 3.1.1. Dem Interesse in Angelegenheiten in eigener Sache (Art. 2 Abs. 1 lit. a VRG) gleichgestellt ist das Interesse in Angelegenheiten einer juristischen Person, in welcher das betroffene Behördenmitglied Organeigenschaft ausübt (vgl. BGE 117 Ia 408 E. 2c S. 411 f.; ferner etwa BGer 8C_642/2016 vom 27. März 2017 E. 4.2). Die blosse Mitgliedschaft in einer ideellen Vereinigung oder die Stellung als Aktionär oder Genossenschafter stellt in der Regel jedoch keinen Ausstands- grund dar (zum Ganzen Regina Kiener, in: Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich [VRG], 3. A, Zürich/Basel/ Genf 2014, § 5a N. 32 f., S. 112 f.), wobei in solchen Fällen insbesondere das Mass der Beteiligung zu berücksi chtigen ist (Feller/Kunz -Notter, in: Auer/Müller/2020 3 Schindler [Hrsg.], VwVG Kommentar, 2. A., Zürich/St. Gallen 2019, Art. 10 N. 17, S. 169). Hingegen ist ein persönliches Interesse in der Sache auch dann zu beja- hen, wenn jenes die betroffene Person nur indirekt betrifft, sofern diese eine spür- bare persönliche Beziehungsnähe zum Streitgegenstand aufweist. Das Interesse kann namentlich über die Beziehung zu einer Drittpartei gegeben sein, sei dies eine natürliche oder eine juristische Person. Das Interesse kan n ferner materiell oder ideell sein und es kann die rechtliche oder die tatsächliche Situation beein- flussen. Es muss aber, um die Unabhängigkeit in Frage zu stellen, die betreffende Person nicht nur allgemein berühren, sondern die persönliche Interessensph äre spürbar und mehr als diejenige anderer Behördenmitglieder tangieren (vgl. für Ge- richtspersonen BGE 140 III 221 E. 4.2 S. 222 f.). Keine Ausstandspflicht besteht nach der Praxis des Bundesgerichts grundsätzlich bei der Wahrnehmung bzw. Wahrung öffentlicher Interessen (BGer 1C_278/2010 vom 31. Januar 2011 E. 2.2 und 1C_198/2010 vom 11. November 2010 E. 2.2.4; Breitenmoser/Spori Fedail, in: Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensge- setz [VwVG], 2. A., Zürich/Basel/Genf 2016, N. 49, S. 198 f. mit Hinweisen), sofern die betroffene Person an der zu behandelnden Sache kein persönliches Interesse hat (BGer 1A.189/2000 vom 21. März 2001 E. 2c, nicht publ. in: BGE 127 II 238). 3.1.2. Um Befangenheit gestützt auf den Auffangtatbestand ( Art. 2 Abs. 1 lit. d VRG) zu bejahen, müssen Umstände vorliegen, die das Misstrauen in die Unbe- fangenheit und damit die Unparteilichkeit des betroffenen Behördenmitglieds ob- jektiv rechtfertigen. Auf das subjektive Empfinden der Partei, welche die Befangen- heit behauptet, kommt es dabei ebenso wenig an wie darauf, ob der Betroffene tatsächlich befangen ist. Es genügt, dass ein entsprechender Anschein durch ob- jektive Umstände und vernünftige Gründe glaubhaft dargetan erscheint (BGE 144 I 234 E. 5.2 S. 237, 137 II 431 E. 5.2 S. 451 f.). 3.2. Als Präsident des Regionalverbands übt der Mitbeteiligte keine Organfunk- tion in einer am Verfahren beteiligten juristischen Person – konkret der Mitbeteilig- ten – aus. Ebenso wenig ist er als Genossenschafter an dieser beteiligt. Zu prüfen ist somit, ob seine Doppelfunktion als Gemeinderat und Präsident des Regional- verbands den Anschein einer Befangenheit zu begründen vermag. Zweck des Regionalverbands, zu dessen 23 Mitgliedern die Mitbeteiligte gehört, ist die Förderung des W ohnungsbaus in der Region Schaffhausen. Hierzu unter- stützt er seine Mitglieder in ihren Anliegen, erbringt Dienstleistungen und vertritt ihre Interessen in der Politik und Öffentlichkeit ( …). Der Regionalverband selbst erstellt und unterhält keine Genossen schaftswohnungen, entsprechend ist er im vorliegend strittigen Projekt nicht involviert. Er hat mithin kein konkretes Interesse an der Streitsache, sondern lediglich ein allgemeines Interesse an der Förderung des genossenschaftlichen Wohnungsbaus. Wenn es aber bereits einer juristischen 2020 4 Person an einem besonderem Interesse gebricht, gilt dies erst recht für ihre Or- gane, sofern diese nicht aus anderen – das heisst aus nicht mit der juristischen Person zusammenhängenden – Gründen einen besonders nahen Bezug zur Streit- sache aufweisen. Allein aus dem Umstand, dass der Mitbeteiligte Präsident des Dachverbands ist, lässt sich somit noch nicht auf eine spürbare persönliche Bezie- hung zum Streitgegenstand schliessen. Ein unmittelbares, also von seiner Funktion als Pr äsident des Dachverbands un- abhängiges Interesse des Mitbeteiligten wird weder behauptet noch ist es ersicht- lich. Vielmehr wird das Anliegen der Förderung des genossenschaftlichen Woh- nungsbaus von einer Vielzahl Personen geteilt und liegt auch im öffentlich en Inte- resse (vgl. Art. 108 BV; Art. 41 Abs. 1 lit. e BV; Art. 22 Abs. 1 lit. e KV; Ziff. 1 des Beschlusses des Grossen Rats über die Förderung des Baues von Alters -, Invali- den- und Familienwohnungen vom 29. Mai 1972 [SHR 842.110]). 3.3. Als weiteren Hinweis auf eine Befangenheit des Mitbeteiligten bringen die Beschwerdegegner 1–15 vor, jener habe an der Realisierung von Alterswohnun- gen dadurch ein besonderes Interesse gezeigt, dass er an einem Vermittlungsvor- schlag (reduziertes Projekt) beteiligt gewesen s ei. Die Beteiligung an einem Ver- mittlungsvorschlag als Ausstandsgrund würde voraussetzen, dass der Betreffende aufgrund seiner Äusserungen bzw. Handlungen als befangen erscheint. Solche Gründe werden nicht geltend gemacht. Die von den Beschwerdegegnern 1–15 ins Recht gelegten Urkunden zeigen im Übrigen nur, dass verschiedene Rahmenbe- dingungen für eine allfällige Projektänderung definiert wurden. Daraus lässt sich nicht entnehmen, dass der Mitbeteiligte an einem Vermittlungsvorschlag beteiligt war. Weitere B elege für diese Annahme, namentlich eine konkrete Quelle dieser Information, bringen die Beschwerdegegner 1 –15 nicht vor. Vielmehr bleiben sie diesbezüglich mit der Formulierung "dem Vernehmen nach" äusserst vage. Eine Beteiligung des Mitbeteiligten an ein em Vermittlungsvorschlag ist somit nicht er- stellt und es kann offenbleiben, ob die genannten Unterlagen im vorliegenden Ver- fahren überhaupt berücksichtigt werden dürfen. 3.4. Weiter ist festzuhalten, dass der Einfluss des Mitbeteiligten auf das Zonen- planrevisionsverfahren sehr gering war. Den entsprechenden Antrag hat im Ge- meinderat das Planungsreferat gestellt, welches von Gemeindepräsident B. gelei- tet wird. Vor dem Einwohnerrat wurde das Geschäft ebenfalls durch den Gemein- depräsidenten vertreten, während sich der Mitbeteiligte nicht geäussert hat. Sämt- liche Fraktionen haben sich einstimmig oder zumindest grossmehrheitlich hinter die Vorlage des Gemeinderats gestellt, was sich auch im Abstimmungsresultat von 18 Ja- zu 0 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung niedergeschlagen hat. Gegen die 2020 5 Vorlage wurde kein Referendum ergriffen. Der Mitbeteiligte war bei diesem Ge- schäft somit weder federführend noch ist ersichtlich, dass er sich in besonderem Mass dafür eingesetzt hätte. 3.5. Dass sich nebenamtliche Mitglieder kommunaler Behörden in ideellen Ver- einigungen engagieren, stellt, auch im Hinblick darauf, dass die für Gerichtsperso- nen geltenden Ausstandsvorschriften nicht unbesehen auf Verwaltungsbehörden übertragen werden können, nicht per se einen Ausstandsgrund dar. Solche Enga- gements sind denn auch keine Seltenheit. Insofern kann der Beschwerdeführerin zugestimmt werden, wenn sie geltend macht, die Arbeit der kommunalen Behörden würde durch allzu strenge Anforderungen an die Unbefangenheit verunmöglicht. 3.6. Zusammenfassend weist der Mitbeteiligte keine besondere Nähe zum Streitgegenstand auf, die objektiv den Anschein der Befangenheit erweckt. Offen- bleiben kann unter diesen Umständen, ob das Ausstandsbegehren rechtzeitig ge- stellt wurde (vgl. statt vieler OGE 60/2019/20 vom 14. April 2020 E. 4.2 mit Hinweis unter anderem auf BGE 136 I 207 E. 3.4 S. 211). Hinzuweisen ist allerdings darauf, dass die Ausstandsfrage im Einwendungsverfahren nach Art. 11 Abs. 2 des Ge- setzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhau- sen vom 1. Dezember 1997 (Baugesetz, BauG, SHR 700.100) nicht thematisiert worden war. Auch im Einwohnerrat, der die Zonenplanrevision ohne Gegenstimme verabschiedete, wurde eine angebliche Befangenheit des Mitbeteiligten in der Dis- kussion von keiner Seite thematisiert. 4. Auch eine Bejahung der Ausstandspflicht würde indes im Ergebnis nichts ändern. Zwar ist der Anspruch auf eine unbefangene Entscheidinstanz grundsätz- lich formeller Natur, weshalb ein Entscheid, der in Missachtung von Ausstandsvor- schriften getroffen wurde, regelmässig unabhängig von den Erfolgsaussichten in der Sache selbst aufzuheben ist. Eine Heilung ist jedoch möglich und von einer Aufhebung kann im Interesse der Verwaltungseffizienz abgesehen werden, wenn die Ausstand spflichtverletzung im Verwaltungsverfahren nicht schwer wiegt und der Einfluss auf den Inhalt der Entscheidung praktisch ausgeschlossen werden kann (BGer 1C_325/2018 vom 15. März 2019 E. 3.5 mit Hinweis auf BGer 1C_96/2014 vom 5. Mai 2014 E. 2.5; OGE 60/2010/34 vom 21. April 2011 E. 2c). Im Hinblick auf den geringen Einfluss des Mitbeteiligten auf das Zonenplanrevisi- onsverfahren und die klaren Mehrheitsverhältnisse im Einwohnerrat (vgl. E. 3.4) wäre eine Heilung vorliegend anzunehmen gewesen. Die Aufhebung des Ent- scheids würde lediglich zu einer Verfahrensverzögerung führen, da keine Hinweise vorliegen, dass der Gemeinde - bzw. der Einwohnerrat bei einem Ausstand des Mitbeteiligten anders entscheiden würden. 5. Die Beschwerde erweist sich demnach als teilweis e begründet und ist in- soweit gutzuheissen, als der Beschluss des Regierungsrats aufzuheben und die 2020 6 Sache zur weiteren Behandlung an diesen zurückzuweisen ist. Eine Bestätigung des Beschlusses des Einwohnerrats vom 16. November 2017 fällt mangels Be- handlung der materiellen Rügen durch den Regierungsrat im Rekursverfahren aus- ser Betracht (vgl. OGE 60/2019/5 vom 24. September 2019 E. 7 [nicht publ. in: Amtsbericht 2019, S. 99 ff.] mit Hinweis unter anderem auf Art. 318 Abs. 1 lit. c Ziff. 1 ZPO i.V.m. Art. 50 Abs. 1 VRG). Insoweit ist die Beschwerde abzuweisen. Unter diesen Umständen muss nicht näher geprüft werden, ob der Mitbeteiligte im Rekursverfahren hätte angehört werden müssen. Ein entsprechender Mangel wäre ohnehin im vorliegenden Beschwerdeverfahren [in welchem dem Mitbeteiligten Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben wurde] geheilt worden (vgl. BGer 1C_373/2019 vom 6. März 2020 E. 3.1). 6. Für die Kosten - und Entschädigungsfolgen sind die Vorschriften der ZPO und des Justizgesetzes vom 9. November 2009 [JG, SHR 173.200] sinngemäss anwendbar (Art. 48 Abs. 1 VRG). Die Rückweisung der Sache an den Regierungs- rat zur weiteren Abklärung mit noch offenem Ausgang gilt für die Verlegung der Verfahrenskosten praxisgemäss grundsätzlich als volles Obsiegen (statt vi eler OGE 60/2019/22 vom 16. Juni 2020 E. 5), auch wenn die Beschwerdeführerin erst replicando und im Eventualbegehren die Rückweisung beantragt hat (vgl. BGer 5A_841/2018 vom 12. Februar 2020 E. 7.1 mit Hinweisen). […]