<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <table border="0"> <tr> <td> <img height="68" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2014-02-15-2C_174-2014.1&amp;type=gif" width="95"/> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> <tr> <td> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2C_174/2014, 2C_175/2014 </b> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> </table> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 15. Februar 2014</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>II. öffentlich-rechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Zünd, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Feller. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>Kantonales Steueramt Zürich</i>, Dienstabteilung Recht, Bändliweg 21, Postfach, 8090 Zürich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Staats- und Gemeindesteuern 2010, </div> <div class="para">Direkte Bundessteuer 2010, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen die Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 2. Abteilung, Einzelrichter, vom 19. Dezember 2013. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Erwägungen:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> Am 29. März 2012 erhob X.________ Einsprache gegen die Ermessensveranlagungen zu den Staats- und Gemeindesteuern sowie die direkte Bundessteuer. Das Kantonale Steueramt Zürich trat mit Entscheid vom 24. Januar 2013 auf die Einsprachen nicht ein, weil sie verspätet erhoben worden seien. Am 12. April 2013 trat auch das Steuerrekursgericht des Kantons Zürich wegen Verspätung auf die gegen die Nichteintretensentscheide erhobenen Rechtsmittel (Rekurs bzw. Beschwerde) nicht ein. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> In der Folge stellte X.________ ein Revisionsgesuch; er machte geltend, die Einsprachen seien rechtzeitig erfolgt. Das Kantonale Steueramt wies am 31. Mai 2013 das Gesuch und am 16. Juli 2013 die diesbezüglichen Einsprachen ab. Rechtsmittel an das Steuerrekursgericht des Kantons Zürich blieben erfolglos (Entscheid vom 5. November 2013). Auf die dagegen erhobene Beschwerde trat das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich mit sowohl die Staats- und Gemeindesteuern wie auch die direkte Bundessteuer beschlagender Verfügung des Einzelrichters vom 19. Dezember 2013 nicht ein. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 13. Februar 2014 beantragt X.________ dem Bundesgericht, es sei festzustellen, dass seine seinerzeitige Einsprache vom 29. März 2013 gegen den Einschätzungsentscheid für Staats- und Gemeindesteuern vom 16. Februar 2012 fristgerecht erfolgte, weil sie innerhalb von 30 Tagen seit Empfang (29. Februar 2012) erfolgte; die Vorinstanz/en sei/en zu verpflichten, auf die Einsprache einzutreten und sie materiell zu behandeln; eventualiter sei die Wiederherstellung der Frist zu gewähren, da keinerlei Verschulden vorliegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> Es ist weder ein Schriftenwechsel noch sind andere Instruktionsmassnahmen angeordnet worden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> Gemäss <span class="artref"><artref id="CH/173.110/42/2" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/42/1" type="start"></artref>Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/42/2" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/2" type="end"></artref> haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begründung zu enthalten; in der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletze. Die Begründung muss sachbezogen sein; die Beschwerde führende Partei hat sich gezielt mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen auseinanderzusetzen. Wird ein Nichteintretensentscheid angefochten, ist in der Beschwerdebegründung aufzuzeigen, inwiefern die verfahrensrechtlichen Normen, auf die er sich stützt, auf eine rechtsverletzende Weise gehandhabt worden seien. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> Das Verwaltungsgericht tritt auf die bei ihm eingereichte Beschwerde nicht ein, weil der Beschwerdeführer sich zum einzig massgeblichen Streitgegenstand nicht geäussert habe. Zum Streitgegenstand vor Verwaltungsgericht erklärt es ausschliesslich die Frage, ob das Steuerrekursgericht zu Recht davon ausgegangen sei, dass im vorliegenden Fall kein Revisionsgrund vorliege; der Beschwerdeführer setze sich in seiner Beschwerde mit keinem Wort mit den Voraussetzungen einer Revision auseinander, sondern mache lediglich geltend, dass er die Einsprachen rechtzeitig erhoben habe. Ergänzend führt das Verwaltungsgericht aus, dass das Steuerrekursgericht völlig zutreffend darlege, dass der Pflichtige bereits im ordentlichen Verfahren um die von ihm behauptete Rechtzeitigkeit seiner Einsprache gewusst habe, weshalb er diesbezügliche Rügen im Rechtsmittelverfahren gegen die Nichteintretensentscheide hätte vorbringen müssen; nachdem er die - diesbezügliche - Rechtsmittelfrist wegen eines Berechnungsfehlers verpasst habe, könne er dieselben Rügen nicht mehr revisionsweise geltend machen, weil das Revisionsverfahren nicht dazu diene, Fehler und Versäumnisse einer Partei nachträglich zu korrigieren. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> Der vorliegenden Beschwerdefrist lässt sich auch nicht ansatzweise etwas entnehmen, was geeignet wäre, die vom Verwaltungsgericht vorgenommene Beschränkung des Streitgegenstands als rechtsverletzend erscheinen zu lassen. Ebenso wenig befasst sich der Beschwerdeführer mit der Eventualerwägung des Verwaltungsgerichts, dass er die behauptete Rechtzeitigkeit seiner Einsprachen spätestens im Rechtsmittelverfahren gegen die entsprechenden Nichteintretensentscheide des Kantonalen Steueramtes hätte geltend machen müssen. Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende, sachbezogene Begründung (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>). Damit kann dahinstehen, ob sie sich lediglich, wie nach dem Beschwerdeantrag, auf die Staats- und Gemeindesteuer oder auch auf die direkte Bundessteuer bezieht, wofür die Nennung der entsprechenden Verfahrensnummer sprechen könnte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> Nur ergänzend ist der Beschwerdeführer darauf hinzuweisen, dass gemäss Rechtsprechung ein Postrückbehaltungsauftrag entgegen seiner Auffassung die vom Kantonalen Steueramt herangezogene Zustellfiktion regelmässig nicht dahinfallen lässt (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=1&amp;from_date=28.01.2014&amp;to_date=16.02.2014&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F134-V-49%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page49">BGE 134 V 49</a> E. 4 S. 51 f.; Urteile 2C_740/2010 vom 3. März 2011 E. 2.3 und 6B_122/2009 vom 9. April 2009 E. 4). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> Auf die Beschwerde ist mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> Die Gerichtskosten (<span class="artref">Art. 65 BGG</span>) sind entsprechend dem Verfahrensausgang dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Demnach erkennt der Präsident:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 15. Februar 2014 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Zünd </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Feller </div> </div></body></html>