B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-305/2010/se U r t e i l v o m 2 6 . A p r i l 2 0 1 2 Besetzung Richter Bendicht Tellenbach (Vorsitz), Richterin Emilia Antonioni, Richter Hans Schürch, Gerichtsschreiber Martin Scheyli Parteien A._______ B._______, geboren am [...], mutmasslich staatenlos, syrisch-kurdischer Herkunft, vertreten durch lic. iur. Michael Steiner, Rechtsanwalt, Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 9. Dezember 2009 D-305/2010 Seite 2 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer stammt aus Syrien, ist Angehöriger der kurdischen Ethnie und hatte seinen letzten Wohnsitz in Dêrik (arabisch Al -Malikiya; Provinz Al -Hasakah). Gemäss seinen Angaben verliess er Syrien am 22. Juli 2008 in Richtung Türkei. Am 27. August 2008 reiste er illegal in die Schweiz ein und stellte gleichentags beim Empfangs - und Verfa h- renszentrum Basel ein Asylgesuch. Das Bundesamt für Migration (BFM) befragte ihn am 9. September 2008 summarisch und am 9. Februar 2009 eingehend zu den Gründen seines Asylgesuchs. Zwischenzeitlich wurde er für die Dauer des Asylverfahrens dem Kanton Waadt zugewiesen. B. Der Beschwerdeführer machte anlässlich der durchgeführte n Befragun - gen im Wesentlichen geltend, er sei ein sogenannter "Ajnabi" ("Auslä n- der" beziehungsweise vom syrischen Staat nicht als Staatsbürger ane r- kannter Kurde). Als solcher habe er in Syrien keine Rechte. Er habe - wie auch seine gesamte Familie - regelmässig an Demonstrationen für die Sache der Kurden und an den Feierlichkeiten zum kurdischen Neujahr s- fest Newroz teilgenommen. Ausserdem habe er seit dem Jahr 2006 bei einer Theatergruppe der Demokratischen Partei mitgewirkt, die bei den Newroz-Feiern aufg etreten sei. Nach den Unruhen von Qamishli vom 12. März 2004 (als gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen syr i- schen Sicherheitskräften und Angehörigen der kurdischen Volksgruppe ausbrachen) sei in allen kurdischen Ortschaften demonstriert worden, und am 13. März 2004 habe auch in Dêrik eine Kundgebung stattgefun- den. Dabei habe es Tote und Verletzte gegeben, und es sei zu Verhaftun- gen gekommen. An jenem Tag sei er mit einem Freund auf dem Motorrad unterwegs gewesen, als sie in der Nähe des Gebäudes des po litischen Sicherheitsdiensts beschossen worden seien. Sie seien beide verletzt worden und er, der Beschwerdeführer, habe einen Monat in Spitalpflege verbracht und sei während mehr als einem Jahr bettläg erig gewesen. In der Folge sei er wiederholt durch Angehörige der syrischen Geheimdiens- te belästigt wor den. So sei er zwischen März 2006 und April 2008 etwa zehnmal auf einen Posten des Staatssicherheitsdienstes mitgenommen worden und während kurzer Zeit - zwischen einer Stunde und zwei Tagen - festgehalten worden. Immer, wenn es in seiner Wohngegend einen Zwi- schenfall gegeben habe, hätten ihn Angehörige der Geheimdienste z u- hause aufgesucht. Am 21. März 2008, dem Tag von Newroz, habe er mit Freunden ein Feuer angezündet und getanzt, obwohl dies durch die B e-D-305/2010 Seite 3 hörden verboten worden sei; auch seien Namen kurdischer Politiker geru- fen worden, und man habe die Regierung beschimpft. Er sei deshalb festgenommen und während zehn Tagen auf dem Posten des Staatssi- cherheitsdiensts festgehalten worden. Sein Vater habe für die Freilassung eine Geldzahlung ent richten müssen. Im April 2008, d rei Wochen nach seiner Freilassung, sei er während der Arbeit durch seinen Bruder C._______ (Angabe bei der Erstbefragung) beziehungsweise im Haus seiner Familie durch seine Mutter (Angabe bei der eingehenden Anh ö- rung) darüber informiert worden, dass drei seiner Cousins - die sich gele- gentlich zugunsten der Demokratischen Partei eingesetzt hätten - durch die Behörden verhaftet worden seien. Diese Cousins seien zuerst von Dêrik nach Qamishli und anschliessend in ein berüchtigtes Gefängnis in Damaskus gebracht worden. Aus diesem Grund sei er von seinem Vater davor gewarnt worden, ein weiteres Mal festgenommen zu werden, weil man ihn bei solcher Gelegenheit foltern werde. Er sei deshalb zunächst ein paar Tage zuhause geblieben und nicht mehr auf die Strasse gega n- gen. Danach sei er in den Grossraum der Stadt Damaskus gereist, wo er sich bis zur Ausreise aus Syrien bei einem Onkel aufgehalten habe. An- lässlich seiner Anhörungen gab der Beschwerdefüh rer als Beweismittel eine Identitätskarte für Ajnabi sowie einen Schulausweis ab. C. Mit Schreiben vom 18. Februar 2009 ersuchte das BFM die schweizer i- sche Botschaft in Syrien um Abklärung der Fragen, ob der Beschwerd e- führer syrischer Staatsbürger sei, ob er einen syrischen Reisepass besi t- ze, ob er Syrien legal verlassen habe und ob er durch die syrischen B e- hörden gesucht werde. D. Mit Schreiben vom 1. April 2009 teilte die schweizerische Botschaft in Sy- rien dem BFM mit, Abklärungen ihres Vertrauensanwalts hä tten ergeben, dass der Beschwerdeführer nicht syrischer Staatsbürger, sondern ein kur- discher Ajnabi sei. In Bezug auf die Ausreise lägen keine Informationen vor. Weiter werde der Beschwerdeführer durch die syrischen Behörden nicht gesucht. E. Mit Zwischenv erfügung vom 1. Mai 2009 erteilte das BFM dem B e- schwerdeführer in Bezug auf die genannten Abklärungsergebnisse das rechtliche Gehör. D-305/2010 Seite 4 F. Mit Eingabe an das BFM vom 11. Mai 2009 nahm der Beschwerdeführer zu den Abklärungen der Botschaft Stellung. G. Mit Verfügung vom 13. Juli 2009 lehnte das BFM das Asylgesuch des Be- schwerdeführers ab und ordnete dessen Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an. H. Mit Eingabe vom 7. September 2009 focht der Beschwerdeführer die Ver- fügung des BFM vom 13. Juli 2009 beim Bundesverwaltungsgericht an. I. Mit Urteil vom 23. September 2009 trat das Bundesverwaltungsgericht auf die Beschwerde vom 7. September 2009 nicht ein. J. Mit Eingabe seines Rechtsvertreters an das BFM vom 16. September 2009 stellte der Beschwerdeführer ein erneut es Asylgesuch. Zur Begrün- dung machte er im Wesentlichen geltend, seit der Verfügung des BFM vom 13. Juli 2009 seien in Syrien mehrere Personen verhaftet worden, die mit seinen eigenen Asylgründen in Zusammenhang stünden, und s o- mit lägen neue Hinweise auf eine asylrelevante Verfolgung vor. So sei am 15. August 2009 sein Bruder C._______ verhaftet und bis zum 22. August 2009 festgehalten worden, wobei dieser misshandelt worden sei. Sein Bruder, der selbst nicht politisch aktiv sei, sei über ihn, den Beschwerd e- führer, befragt worden, weshalb anzunehmen sei, dass dessen Verha f- tung wegen des Beschwerdeführers erfolgt sei. Am 16. August 2009 sei- en vier weitere Personen festgenommen worden, wobei es sich bei zwe i- en der Genannten namens D._______ und E._______ um Freunde und ehemalige Nachbarn des Beschwerdeführers handle, die überdies früher Mitglieder jener Theatergruppe gewesen seien, in welcher auch der B e- schwerdeführer aktiv gewesen sei. Von diesen beiden Personen fehle seither jede Spur. Es sei davon ausz ugehen, dass sie zum Zeitpunkt des 15. August festgenommen worden seien, weil dieser Tag für die Kurden - ähnlich wie Newroz - wichtig sei. Dabei komme es regelmässig zu Verhaf- tungsaktionen der syrischen Behörden. Des Weiteren machte der B e- schwerdeführer geltend, er engagiere sich in der Schweiz exilpolitisch, indem er an Kundgebungen gegen das syrische Regime teilnehme. Mit der Eingabe übermittelte der Beschwerdeführer Photo graphien der e r-D-305/2010 Seite 5 wähnten Theatergruppe sowie verschiedene Beweismittel in Bezug auf seine exilpolitischen Aktivitäten. K. Mit Eingabe seines Rechtsvertreters an das BFM vom 15. Oktober 2009 reichte der Beschwerdeführer weitere Beweismittel in Bezug auf seine exilpolitischen Aktivitäten ein. L. Am 12. November 2009 wurde der Beschwerdeführer durch das BFM ein weiteres Mal zu seinen Asylgründen angehört. Dabei wiederholte er im Wesentlichen die bereits mit dem erneuten Asylgesuch vom 16. Septe m- ber 2009 gemachten Vorbringen. Bei den beiden verhafteten Freunden, D._______ und E._______, handle e s sich um Verantwortliche der PYD (Partiya Yekitîya Demokrat; Demokratische Einheitspartei) in Dêrik. Er selbst sei oft mit ihnen an Demonstrationen gewesen, und in den Jahren 2006 und 2007 sei er zweimal gemeinsam mit ihnen festgenommen wo r- den. Die Tatsache, dass sein Bruder festgenommen und befragt worden sei, zeige, dass er, der Beschwerdeführer, in Syrien gesucht werde. Au s- serdem machte er geltend, er sei bereits als Kind aufgefallen und von der Schule gewiesen worden, weil er sich gegen die Unterdrücku ng der ku r- dischen Kultur aufgelehnt habe. Weiter äusserte sich der Beschwerdefüh- rer zu seinen exilpolitischen Betätigungen in der Schweiz sowie hinsicht- lich seines gesundheitlichen Zustands. M. Mit Eingabe seines Rechtsvertreters an das BFM vom 2. Dezember 2009 übermittelte der Beschwerdeführer weitere Beweismittel in Bezug auf se i- ne exilpolitischen Aktivitäten. N. Mit Verfügung vom 9. Dezember 2009 (eröffnet am 17. Dezember 2009) lehnte das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und ordnete dessen Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an. Zur Begrü n- dung der Ablehnung des Asylgesuchs führte das Bundesamt im Wesentli- chen aus, die Vorbringen des Beschwerdeführers würden den Anford e- rungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) nicht genügen beziehungsweise seien asylrechtlich nicht relevant. D-305/2010 Seite 6 O. Mit Eingabe an das BFM vom 17. Dezember 2009 ersuchte der B e- schwerdeführer durch seinen Rechtsvertreter um Einsicht in die Verfa h- rensakten. Diesem Antrag entsprac h das Bundesamt mit Schreiben vom 31. Dezember 2009. P. Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 18. Januar 2010 focht der Be - schwerdeführer die Verfügung des BFM beim Bundesverwaltungsgericht an. Dabei beantragte er die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Rückweisung der Sache zur Neubeurteilung und zur vollständigen und richtigen Feststellung des Sachverhalts durch das Bundesamt , even- tualiter die Feststellung seiner Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung des Asyls beziehungsweise die Anordnung d er vorläufigen Aufnahme als Flüchtling, subeventualiter die Feststellung der Undurchführbarkeit des Vollzugs der Wegweisung bei gleichzeitiger Anordnung der vorläufigen Aufnahme. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um vollständige Einsicht bezüglich zweie r Aktenstücke sowie um Gewährung einer Frist zur E r- gänzung der Beschwerde. Auf die Begründung der Eingabe wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den Erwägungen eingegangen. Q. Mit Zwischenverfügung vom 28. Januar 2010 hiess der Instruktionsrichter das Gesuch um Akteneinsicht gut. Der Antrag auf Gewährung einer Frist zur Beschwerdeergänzung wurde abgewiesen. Des Weiteren wurde der Beschwerdeführer unter Androhung des Nichteintretens zur Leistung e i- nes Kostenvorschusses bis zum 12. Februar 2010 aufgefordert. R. Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 12. Februar 2010 beantragte der Beschwerdeführer die Gewährung der unentgeltlichen Prozessfü h- rung gemäss Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). S. Mit Zwischenverfügung vom 18. Februar 2010 hiess der Instruktionsric h- ter das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gut. T. Mit Vernehmlassung vom 26. Februar 2010 hielt das BFM vollumfänglich D-305/2010 Seite 7 an seinen Erwägungen fest und beantragte die Abweisung der B e- schwerde. Davon wurde dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 17. März 2010 Kenntnis gegeben. U. Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 25. März 2010 übermittelte der Beschwerdeführer als Beweismittel eine Photographie, welche belegen soll, dass er nach den geltend gemachten Übergriffen syrischer Siche r- heitskräfte im Jahr 2004 verletzt war. Diesbezüglich reichte er ausserdem ein ärztliches Zeugnis vom 8. März 2010 ein, welches belegen soll, dass er damals Ko pfverletzungen erlitten habe . Des Weiteren reichte er ve r- schiedene Beweismittel bezüglich seiner exilpolitischen Aktivitäten zu den Verfahrensakten. V. Mit Eingaben seines Rechtsvertreters vom 24. April und vom 19. Mai 2010 übermittelte der Beschwerdeführer weitere Beweismittel in Bezug auf seine exilpolitischen Aktivitäten. W. Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 20. September 2010 äusserte sich der Beschwerdeführer zu den Ergebnissen der durch die schweizer i- sche Botschaft in Syrien veranlassten Abklärungen. Ausserdem beantrag- te er, es seien im vorliegenden Beschwerdeverfahren die Asylverfahrens- dossiers verschiedener Asylgesuchsteller syrischer Herkunft beizuziehen. X. Mit weiterer Eingabe seines Rechtsvertreters vom 20. September 2010 reichte der Beschwerdeführer zusätzliche Beweismittel in Bezug auf se i- ne exilpolitischen Aktivitäten ein. Y. Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 2. Dezember 2010 übermittelte der Beschwerdeführer weitere Beweismittel in Bezug auf seine exilpolit i- schen Betätigungen. Z. Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 25. Januar 2011 beantragte der Beschwerdeführer im Wesentlichen den Beizug eines weiteren Verfa h- rensdossiers eines Asylgesuchstellers syrischer Herkunft. D-305/2010 Seite 8 AA. Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 17 . Februar 2011 reichte der Beschwerdeführer weitere Beweismittel in Bezug auf seine exilpolitischen Aktivitäten sowie ein ärztliches Zeugnis ein. BB. Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 19. März 2011 machte der B e- schwerdeführer geltend, er habe von der Verhaftung eine s Cousins, der politisch aktiv gewesen sei, durch die syrischen Behörden erfahren. Jener sei wiederum ein Bruder der drei anlässlich seiner eingehenden Befr a- gung vom 9. Februar 2009 erwähnten, im April 2008 verhafteten Cousins. Zudem sei ein weiterer Cousin nac h Österreich ausgereist und habe dort Asyl erhalten. Weiter sei ein ehemaliger Nachbar aus Dêrik aufgrund wie- derholter behördlicher Schikanen nach Belgien ausgereist. Ein Bruder j e- nes Nachbarn sei wenige Monate nach einer Verhaftung im Jahr 2004 un- ter unge klärten Umständen gestorben, und es sei anzunehmen, dass dieser durch den syrischen Geheimdienst ermordet worden sei. Mit der Eingabe reichte der Beschwerdeführer verschiedene Photographien der erwähnten Personen sowie eine Anzahl weiterer Beweismittel in Bezug auf seine exilpolitischen Aktivitäten und die politische Lage in Syrien ein. CC. Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 22. März 2011 reichte der B e- schwerdeführer eine Kopie eines österreichischen Reisedokuments für Flüchtlinge (betreffend den mit der Eingabe vom 19. März 2011 erwäh n- ten, sich in Österreich aufhaltenden Cousin) sowie weitere Beweismittel in Bezug auf seine exilpolitischen Betätigungen ein. DD. Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 21. April 2011 übermittelte der Beschwerdeführer eine Kopie des österreichischen Asylentscheids betref- fend den soeben erwähnten Cousin. EE. Mit Eingaben seines Rechtsvertreters vom 10. Mai und vom 10. Juni 2011 übermittelte der Beschwerdeführer weitere Beweismittel in Bezug auf se i- ne exilpolitischen Aktivitäten. Aus serdem beantragte er den Beizug ve r- schiedener weiterer Verfahrensdossiers von Asylgesuchstellern syrischer Herkunft. D-305/2010 Seite 9 FF. Mit Schreiben vom 17. Juni 2011 forderte der zuständige Instruktionsrich- ter das BFM auf, eine ergänzende Vernehmlassung einzureichen. GG. Mit Verfügung vom 5. Juli 2011 hob das BFM die Ziffern 1, 4 und 5 der angefochtenen Verfügung vom 9. Dezember 2009 auf, stellte gestützt auf Art. 54 AsylG die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers fest und ordnete wegen Unzulässigkeit des Wegweisung svollzugs dessen vorlä u- fige Aufnahme an. HH. Angesichts dessen wurde der Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 13. Juli 2011 angefragt, ob er an seiner Beschwerde festhalte. II. Mit Eingabe des Rechtsvertreters vom 16. Juli 2011 wurde eine Kosten- note eingereicht. JJ. Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 21. Juli 2011 teilte der B e- schwerdeführer mit, er halte an seiner Beschwerde fest. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Über Beschwerden gegen Verf ü- gungen, die gestützt auf das AsylG durch das BFM erlassen worden sind, entscheidet das Bundesverwaltungsgericht grundsätzlich (mit Au snahme von Verfahren betreffend Personen, gegen die ein Auslieferungsersuchen des Staates vorliegt, vor welchem sie Schutz suchen) endgültig (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsge - setzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 1.2. Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht können die Verlet- zung von Bundesrecht, einschliesslich Missbrauch und Überschreitung D-305/2010 Seite 10 des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unan gemessenheit gerügt we r- den (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 2. 2.1. Der Beschwerdeführer ist legitimiert; auf seine frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 37 VGG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 VwVG). 2.2. Mit Verfügung vom 5. Juli 2011 hat die Vorinstanz ihren Entscheid vom 9. Dezember 2009 teilweise in Wiedererwägung gezogen, dem B e- schwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft zugesprochen und diesen w e- gen Un zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig auf genommen. Das vor liegende Beschwerdeverfahren beschränkt sich somit nunmehr auf die Frage der Asylgewährung. 3. Mit Eingaben seines Rechtsvertreters vom 20. September 2010, 25. Ja- nuar, 10. Mai und 10. Juni 2011 stellte der Beschwerdeführer den Verfah- rensantrag, es seien die Asyldossiers verschiedener Asylgesuchsteller sy- rischer Herkunft beizuziehen. Dies begründete er im Wesentlichen damit, in den fraglichen Fällen bestünden Verbindungen zu Personen, die in Sy- rien inhaftiert und zu in der Schweiz lebenden K urden be fragt worden seien. Dieser Umstand belege, dass die syrischen Behörden über die exilpolitische Betätigung von syrischen Staatsangehörigen im Ausland i n- formiert seien. Nachdem die exilpolitischen Aktivitäten des Be - schwerdeführers durch das BFM im Rahmen der wiedererwägungswe i- sen Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft berücksichtigt worden sind, erübrigt es sich, dem genannten Verfahrensantrag stattzugeben, und er ist folglich abzuweisen. 4. 4.1. Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz grundsätzlic h Flüchtlingen Asyl. Als Flüchtling wird eine Person anerkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, wo sie zuletzt wohnte, wegen ihrer Ra s- se, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Ans chauungen ernsthaften Nachtei- len ausgesetzt ist oder begründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausge - setzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefähr - dung von Leib, Leben oder Freiheit sowie Massnahmen, die einen uner - träglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG). D-305/2010 Seite 11 4.2. Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Glaubhaft gemacht ist die Flüchtling s- eigenschaft, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwie gender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbeson dere Vor- bringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich w i- dersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder mass geblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt we rden (Art. 7 AsylG). 5. 5.1. Das BFM lehnte das Asylgesuch im Wesentlichen mit der Begrü n- dung ab, der Beschwerdeführer habe keine asylrechtlich relevante Ve r- folgung glaubhaft machen können. Wie sich erweist, ist das Bundesamt im Ergebnis zutreffenderweise zu diesem Schluss gelangt. 5.2. Zunächst ist zwar nicht auszuschliessen, dass der Beschwerdeführer im Anschluss an die Ereignisse von Qamishli vom 12. März 2004, als an- lässlich eines Fussballspiels zwischen einer kurdischen und e iner arabi- schen Mannschaft gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen syr i- schen Sicherheitskräften und Angehörigen der kurdi schen Volksgruppe ausbrachen, am 13. März 2004 in Dêrik auf dem Weg zu einer Kundg e- bung beschossen und erheblich verletzt wurde. Ebenso ist als im Bereich des Möglichen liegend zu erachten, dass der Beschwerdeführer seit dem März 2006 wiederholt durch Angehörige der syrischen Sicherheitskräfte in Dêrik belästigt und kurzzeitig inhaftiert wurde. 5.3. Indessen ergeben sich erhebliche Zweifel , ob der Beschwerdeführer wie geltend gemacht nach einer Verhaftung anlässlich der Newroz - Feierlichkeiten vom 21. März 2008 während zehn Tagen auf einem Pos- ten des syrischen Staatssicherheitsdiensts festgehalten und erst nach Zahlung einer Bestechungssumme freigelassen wurde. Bezüglich dieser Verhaftung und der folgenden zehntägigen Inhaftierung wurde der B e- schwerdeführer im Rahmen seiner Anhörung vom 9. Februar 2009 aus- führlich befragt. Dabei ist festzustellen, dass er trotz präziser Frageste l- lungen nur in höchst summarischer und wenig detaillierter Weise über die Umstände dieser Haft Auskunft zu geben vermochte. So wurde er nicht weniger als vier mal ausdrücklich aufgefordert, in möglichst detaillierter Weise auszuführen, was während der zehn Tage in Haft g enau passiert sei (Protokoll der Anhörung vom 9. Februar 2009, S. 8). Gleichwohl ver- mochte der Beschwerdeführer nichts anderes - und zwar in knappsten Worten - zu berichten, als dass er sich bis zu seiner Freilassung in einer D-305/2010 Seite 12 Zelle aufgehalten habe; beziehungsweise seine Antwort auf die vierte und letzte Aufforderung hin, den genauen Verlauf seiner Haft zu schildern, lau- tete, es seien zwanzig Tage nach seiner Freilassung drei Cousins festge- nommen worden. Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb der Beschwerd e- führer keine detaillierten Angaben über die Umstände seiner Haft zu ma- chen wusste. Des Weiteren ist festzustellen, dass sich auch aufgrund der Angaben des Beschwerdeführers hinsichtlich der Umstände, unter we l- chen er von der Verhaftung seiner drei Cousins i m April 2008 erfahren haben will, Fragen in Bezug auf die Glaubhaftigkeit ergeben. So führte er bei seiner Erstbefragung ausdrücklich aus, er sei während der Arbeit durch seinen Bruder C._______ entsprechend informiert worden. Bei der Anhörung vom 9. Februar 2009 gab er in Abweichung davon an, er habe von der Verhaftung der Cousins im Haus seiner Familie durch seine Mu t- ter erfahren. Auf entsprechende Nachfrage hin gab er dann zu Protokoll, er habe bei der einen Gelegenheit erfahren, dass seine Cousins verhaftet worden seien, bei der anderen, dass man sie in ein Gefängnis nach D a- maskus verlegt habe . Es ist festzuhalt en, dass der betreffende Wide r- spruch damit - nachdem seine vorhergehenden Aussagen deutlich und unmissverständlich waren - nicht vollständig ausgeräumt ist. 5.4. Indessen erübrigt es sich ohnehin, die Frage der Glaubhaftigkeit der Asylvorbringen abschliessend zu beantworten, da festzustellen ist, dass die vom Beschwerdeführer vor seiner Ausreise aus Syrien erlebten Pro b- leme aus verschiedenen Gründen nicht als asylrechtlich relevante Verfol- gung zu qualifizieren sind. 5.4.1. Dabei ist zunächst mit Blick auf die am 13. März 2004 erlittene Ver- letzung festzustellen, dass aus den diesbezüglichen Aussagen des B e- schwerdeführers anlässlich seiner Anhörungen nicht hervorgeht, er und sein ebenfalls betroffener Freund seien Opfer einer gezielt gegen sie g e- richteten Massnahme staatlicher Behörden geworden. Seine entspr e- chende Aussage, sie seien auf dem Motorrad unterwegs gewesen, als sie in der Nähe des Gebäudes des p olitischen Sicherheitsdiensts in Dêrik beschossen worden seien, lässt vielmehr den Schluss zu, dass sie zufä l- lig Opfer solcher (mutmasslich) staatlicher Gewaltanwendung geworden sind. Weiter ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdefüh rer in der Folge, wie sich aus seinen Aussagen ergibt, bis zum März 2006 nicht mit weiteren konkreten Schwierigkeiten seitens der syrischen Behörden kon- frontiert war. Insofern lässt sich ausschliessen, dass der Beschwerdefü h- rer aufgrund der Vorfälle vom März 2004 in Qamishli beziehungsweise in Dêrik in den Fokus der syrischen Behörden geraten war. Diese Einschä t-D-305/2010 Seite 13 zung wird auch dadurch gestützt, dass der Beschwerdeführer gemäss seinen ausdrücklichen Angaben anlässlich seiner Befragungen auch vor dem März 2004 keine Probleme mit den syrischen Behörden hatte (Pro- tokoll der Erstbefragung, S. 5). 5.4.2. Zu berücksichtigen ist ausserdem insbesondere, dass der B e- schwerdeführer - entgegen der in der Beschwerdeschrift und weiteren Eingaben im Rahmen des Beschwerdeverfahrens wiederholt vorgebrach- ten Behauptung - vor seiner Ausreise aus Syrien nicht in ausgeprägtem Mass politisch aktiv war. Im Rahmen seiner Erstbefragung vom 9. Sep- tember 2008 gab er auf entsprechende Frage hin zu Protokoll, er sei nicht konkret politisch tätig und auch nie in einer Partei gewesen (diesbezügl i- ches Protokoll, S. 5). Er habe allgemein an Kundgebungen teilgenommen und bei Newroz-Anlässen in der Theatergruppe der Demokratischen Pa r- tei mitgespielt. Auch aus seinen anlässlich der eingehenden Anhörung vom 9. Februar 2009 gemachten Angaben geht nicht hervor, dass er a b- gesehen von der gewöhnlichen Teilnahme an Demonstrationen, der Mi t- wirkung bei der erwähnten Theatergruppe und dem gelegentlichen A n- bringen von Parolen auf Mauern besondere politische Aktivitäten entfaltet hätte. In Bezug auf die Mitwirkung des Beschwerdeführers in der The a- tergruppe ist festzustellen, dass er damit gemäss seinen Aussagen im Jahr 2006 begann (Protokoll der Anhörung vom 9. Februar 2009, S. 6). Allerdings führte der Beschwerde führer ausserdem au s, im Jahr 2008 habe er an den Feierlichkeiten zu Newroz nicht teilnehmen können, da er am betreffenden Abend bereits im Gewahrsam der syrischen Sicherheits- kräfte gewesen sei (Protokoll der Anhörung vom 12. November 2009 , S. 4). Daraus ergibt sich, dass er allenfalls im Rahmen der Newroz-Feier- lichkeiten der Jahre 2006 und 2007 als Mitglied der genannten Thea ter- gruppe auftrat. Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb die syrischen Behör- den gegenüber dem Beschwerdeführer mehr als ein Jahr später, vor der Ausreise aus Syrien, aus diesem Grund noch ein Verfolgungsinteresse hätten haben sollen, nachdem er in der Zwischenzeit bereits mehrfach kurzzeitig auf dem Posten des Geheimdiensts in Dêrik festgehalten wo r- den sein will. Auch gab der Beschwerdeführer an, die The atergruppe ha- be aus vielen Mitgliedern, auch Kindern und Jugendlichen, bestanden, die ausserdem auch gesungen und getanzt hätten. Es erscheint als u n- wahrscheinlich, dass dem Beschwerdeführer, der ansonsten politisch kein besonderes Profil aufwies, wegen se iner Beteiligung an den Aktivitäten dieser Gruppierung ein besonderes Augenmerk der syrischen Behörden galt. Dies trifft auch unter Berücksichtigung des Vorbringens zu, dass im April 2008 drei Cousins des Beschwerdeführers verhaftet und schliesslich D-305/2010 Seite 14 in ein Gefängnis nach Damaskus verlegt worden seien. Ungeachtet der Frage, ob dieses Vorbringen als glaubhaft zu erachten ist (vgl. zuvor, E. 5.3), können den Aussagen des Beschwerdeführers anlässlich seiner insgesamt drei Anhörungen keine konkreten Hinweise ent nommen wer- den, weshalb die Verhaftung dieser drei Cousins für ihn selbst eine ernst- hafte - asylrelevante - Gefährdung hätte bedeuten sollen. Dabei ist auch darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer nach eigenen Aussagen erst wenige Tage zuvor aus einer zehntägigen Haft freigelassen worden war. Auch unter diesem Gesichtspunkt ist mangels konkreter Hinweise nicht ersichtlich, warum die unmittelbar folgende Verhaftung der Cousins den Beschwerdeführer zur Einschätzung brachte, er müsse das Land u n- verzüglich verlassen. 5.4.3. Hervorzuheben ist zudem insbesondere, dass der Beschwerdefü h- rer zu Protokoll gab, es sei gegen ihn nie eine Anklage erhoben oder ein Verfahren eröffnet worden. Auch sagte er auf entsprechende Frage hin ausdrücklich aus, er sei zum Zeitpunkt sei ner Ausreise aus Syrien von den dortigen Behörden nicht gesucht worden ( Protokoll der Anhörung vom 9. Februar 2009, S. 9). 5.5. Im Laufe des vorliegenden Verfahrens hat der Beschwerdeführer - über die drei genannten Cousins hinaus - in Bezug auf verschiedene wei- tere Drittpersonen geltend gemacht, deren Probleme mit den syrischen Behörden würden sich in unmittelbarer Weise auf seine eigenen Asy l- gründe auswirken beziehungsweise deren Glaubhaftigkeit und asylrecht- liche Relevanz stützen. 5.5.1. Diesbezüglich ist zunächs t das Vorbringen zu nennen, am 15. Au- gust 2009 sei ein Bruder des Beschwerdeführers, C._______, verhaftet und bis zum 22. August 2009 festgehalten worden, wobei er misshandelt worden sei. C._______ sei selbst nicht politisch aktiv, er sei aber über den Be schwerdeführer befragt worden, weshalb anzunehmen sei, dass seine Verhaftung wegen des Beschwerdeführers erfolgt sei. Bei seiner Anhörung vom 12. November 2009 gab der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang ausserdem an, seiner Familie sei durch Angehörig e des syrischen Staatssicherheitsdiensts bedeutet worden, er solle sich ruhig verhalten (entsprechendes Protokoll, S. 4). Mithin ist davon auszugehen, dass die Inhaftierung des Bruders C._______ und weitere Konfrontati o- nen der Familie mit syrischen Behörde nvertretern, die einige Zeit nach der Ausreise des Beschwerdeführers erfolgten, mit dessen exilpolitischen Aktivitäten in der Schweiz in Zusammenhang stehen, nicht aber mit einer D-305/2010 Seite 15 staatlichen Verfolgungsmotivation, die auf den Zeitraum vor der Ausreise des Genannten aus Syrien zurückgeht. 5.5.2. Ferner brachte der Beschwerdeführer vor, am 16. August 2009 sei- en vier weitere Personen festgenommen worden, wobei es sich bei zwe i- en der Genannten namens D._______ und E._______ um Freunde und ehemalige Nachbarn handle, die überdies früher Mitglieder jener Theater- gruppe gewesen seien, in welcher auch er selbst aktiv gewesen sei. Die beiden Genannten seien Verantwortliche der PYD in Dêrik, mit denen er oft an Demonstrationen gewesen sei, wobei sie alle in den Jahren 2006 und 2007 zweimal gemeinsam festgenommen worden seien. Weiter hät- ten zu den am 16. August 2009 Festgenommenen zwei Frauen gehört, die ebenfalls im Umfeld jener Theatergruppe tätig gewesen seien. Alle r- dings legte der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang ausserdem dar, die Festnahme der vier genannten Personen habe mit dem Zeitpunkt des 15. August zu tun , wobei dies - ähnlich wie Newroz - für die Kurden ein wichtiger Tag sei. Dabei komme es regel mässig zu Verhaftungsaktio- nen der syrischen Behörden. Es ist fe stzustellen, dass aus der Verha f- tung der vier genannten Personen am 16. August 2009 - deren Grund un- klar ist beziehungsweise welche gemäss den soeben erwähnten Aussa- gen aufgrund der Bedeutung des betreffenden Datums erfolgt sein könnte - keinerlei konkrete Rückschlüsse auf die vorliegend einzig relevante Fra- ge gezogen werden können, ob der Beschwerdeführer selbst im Zeitraum vor seiner Ausreise aus Syrien von asylrechtlich relevanten Verfolgung s- massnahmen seitens der dortigen Behörden betroffen war. Es ist ausser- dem festzustellen, dass diese Einschätzung auch in Bezug auf weitere Personen syrischer Herkunft gilt, deren Inhaftierung der Beschwerdefü h- rer in verschiedenen Eingaben im Lauf des Beschwerdeverfahrens e r- wähnt hat. 5.5.3. Insbesondere gilt das soeben Gesagt e auch hinsichtlich eines Cousins des Beschwerdeführers, der in Österreich als Flüchtling ane r- kannt worden ist. Auch aus den diesbezüglich eingereichten Beweismi t- teln ergibt sich nichts, was mit Blick auf die Frage von Bedeutung sein könnte, ob der Beschwerdeführer selbst im Zeitraum vor der Ausreise aus Syrien ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG ausgesetzt war. Zu erwähnen ist dabei immerhin, dass jener Cousin, wie sich aus dem betreffenden österreichischen Asylentscheid ergibt, in Syrien zu e iner Haftstrafe verurteilt worden war und entsprechend gesucht wurde, was auf den Beschwerdeführer nicht zutrifft (vgl. zuvor, E. 5.4.3). D-305/2010 Seite 16 5.6. Weiter ist, selbst wenn angenommen werden kann, dass der B e- schwerdeführer in Dêrik gewisse Behelligungen seitens der s yrischen Si- cherheitskräfte erlebt hat, ausserdem Folgendes festzuhalten: Wie er a n- lässlich seiner insgesamt drei Befragungen ausführte, wurde er in seiner Herkunftsstadt Dêrik jedesmal auf den gleichen Posten der Sicherheit s- kräfte mitgenommen, wobei er die zuständigen Beamten namentlich kannte. Mangels sowohl eines besonderen politischen Profils als auch e i- ner konkreten Gefahr einer Reflexverfolgung ist mit überwiegender Wahr- scheinlichkeit davon auszugehen, dass es sich bei den erlebten Behell i- gungen jeweil s ausschliesslich um Massnahmen der lokalen Behörden handelte, mit welchen gegen die wiederkehrenden Proteste der ansäss i- gen kurdischen Bevölkerung vorgegangen wurde. Nachdem der B e- schwerdeführer gemäss seinen Aussagen weder jemals angeklagt noch eigentlich behördlich gesucht wurde, besteht kein Grund zur Annahme, er sei in Syrien zum Zeitpunkt seiner Ausreise einer landesweiten asylrel e- vanten Verfolgung ausgesetzt gewesen. Folglich ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer solchen Problemen ohne weit eres im Sinne einer innerstaatlichen Fluchtalternative durch einen Wechsel des Woh n- orts innerhalb Syriens hätte entgehen können. Namentlich ist nicht anzu- nehmen, dass er damals im Grossraum der Hauptstadt Damaskus mit asylrelevanten Problemen zu rechnen gehabt hätte. Es liegen auch keine konkreten Anhaltspunkte dafür vor, dass ihm eine entsprechende Niede r- lassung und damit die Inanspruchnahme dieser Schutzalternative zum damaligen Zeitpunkt nicht zuzumuten gewesen wären (vgl. diesbezüglich das zur Publikati on vorgesehene Urteil BVGE D -4935/2007 vom 21. Dezember 2011, E. 8.5.2 f.). Diesbezüglich ist darauf hinzuweisen, dass er sich unmittelbar vor seiner Ausreise aus Syrien auch tatsächlich bei einem Onkel aufhielt, der im Raum Damaskus lebte und arbeitete. 5.7. Angesichts dessen und unter Berücksichtigung des zuvor Gesagten ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in Syrien im massgeblichen Zeitraum unmittelbar vor seiner Ausreise asylrelevanten Verfolgungsmassnah men ausgesetzt war. 5.8. Im vorliegenden Fall ist ausserdem festzuhalten, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers auch unter Berücksichtigung der aktuellen polit i- schen Entwicklungen in Syrien nicht zur Einschätzung führen, es liege aus heutiger Sicht aufgrund von im Herkunftsstaat vor der Ausreise Erleb- tem (sog. Vorfluchtgründe; diese sind von den subjektiven Nachfluch t- gründen zu unterscheiden, welche im Rahmen der Zuerkennung der D-305/2010 Seite 17 Flüchtlingseigenschaft mit Verfügung des BFM vom 5. Juli 2011 berück- sichtigt wurden [vgl. E. 2.2]) eine asylrechtlich relevante Gefährdungss i- tuation vor. 5.9. Aus dem Gesagten ergibt sich zusammenfassend, dass das BFM zu Recht zur Beurteilung gelangt ist, der Beschwerdeführer habe keine asy l- relevante Verfolgung glaubhaft gemacht und erfü lle somit die Flüchtlings- eigenschaft im Sinne des Art. 3 AsylG nicht. 6. Aus den angestellten Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung, soweit sie im vorliegenden Verfahren zu überprüfen ist (vgl. E. 2.2), Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist folglich abzuweisen , soweit sie nicht gegenstandslos g e- worden ist. 7. 7.1. Bei diesem Ausgang des Beschwerdeverfahrens wären an sich redu- zierte Verfahrenskosten zu erheben (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Indessen wur- de der mit der Beschwerdeschrift gestellte Antrag auf unentgeltliche Pr o- zessführung im Sin ne von Art. 65 Abs. 1 VwVG mit Zwischenverfü gung vom 18. Februar 2010 gutgeheissen. Somit hat der Beschwerdeführer keine Verfahrenskosten zu tragen. 7.2. Nachdem die Vorinstanz den angefochtenen Entscheid hinsichtlich des Bestehens der Flüchtlingseigenschaft teilweise in Wiedererwägung gezogen und wegen Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs die vorläu- fige Aufnahme angeordnet hat, ist der Beschwerdeführer faktisch mit se i- nen Beschwerdebegehren teilweise durchgedrungen. Somit ist ihm eine angemessene, um ein Drittel reduzierte Parteientschädigung zu entric h- ten (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 37 VGG; A rt. 7 ff. des Regl e- ments vom 11. Dezember 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Mit der mit Eingabe vom 16. Juli 2011 eingereichten Kostennote wird ein zeitlicher Vertretungsaufwand von insgesamt 1057 Minuten beziehungsweise 17,6 Stunden geltend gemacht. Diesbezüglich ist festzustellen, dass der B e- schwerdeführer durch seinen Rechtsvertreter insgesamt 14 Eingaben mit Beweismitteln einreichte, wobei diese teilweise in zeitlich sehr engem Rhythmus erfolgten, so am 20. September 2010 zwei separate Eingaben gleichen Datums. Weiter ist festzustellen, dass ein wesentlicher Teil di e-D-305/2010 Seite 18 ser Eingaben wiederkehrende Aussagen enthielt, wonach der Beschwe r- deführer sich exilpolitisch in Internetforen beteiligt habe , was durch eine grosse Zahl an "Screenshots" und Ausdrucken von Stellungnahmen in diesen Foren (u.a. "Facebook") belegt werden sollte. Somit erweist sich ein wesentlicher Teil dieser Eingaben als von geringem prozessualem Nutzen, indem ihnen - auch aufgrund der mehrfachen Wiederholung - im Einzelnen eine sehr begrenzte Beweiskraft zukommt. Daraus folgt, dass der Vertretungsaufwand im Zusammenhang mit der Einreichung dieser Eingaben wie auch die dafür verrechneten Portokosten offensichtlich zu hoch bemes sen sind. Demgegenüber kann angesichts der sich im Ve r- fahren stellenden Rechtsfragen und unter Berücksichtigung vergleichb a- rer Fälle ein zeitlicher Aufwand von insgesamt zehn Stunden für die recht- liche Vertretung als angemessen bezeichnet werden. Gestützt auf die in Betracht zu ziehenden Bemessungs faktoren (Art. 9-13 VGKE), unter an- gemessener Berücksichtigung der eingereichten Kostennote und des d a- bei ausgewiesenen Stundenansatzes von Fr. 230.-- sowie um einen Dri t- tel gekürzt sind dem Beschwerdefüh rer Fr. 1'60 0.-- (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen. Dieser Betrag ist dem Beschwerdeführer durch das BFM zu entrichten. (Dispositiv nächste Seite) D-305/2010 Seite 19 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit sie nicht gegenst andslos g e- worden ist. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Dem Beschwerdeführer wird eine Parteientschädigung von Fr. 1'600. -- zugesprochen, die ihm durch das BFM zu entrichten ist. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständ i- ge kantonale Behörde. Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: Bendicht Tellenbach Martin Scheyli Versand: