T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung III C-1508/2012 U r t e i l v o m 2 2 . O k t o b e r 2 0 1 3 Besetzung Richter Daniel Willisegger (Vorsitz), Richter Daniel Stufetti, Richter Francesco Parrino, Gerichtsschreiberin Linda Rindlisbacher. Parteien A_______, vertreten durch Dr. iur. Markus Krapf, Rechtsanwalt, B_______, Beschwerdeführer, gegen IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2, Vorinstanz. Gegenstand Invalidenrente, Revision (Verfügung vom 22. Februar 2012) C-1508/2012 Seite 2 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Portugal und war von 1990 bis 2004 mit Unterbrüchen als Reiniger und Maler in der Schweiz erwerbstätig. Am 11. August 1998 erlitt er in Portugal einen Motorradunfall für dessen Folgen die SUVA bis am 2. November 1998 Leistungen e r- bracht hat. Am 25. Januar 1999 reichte er ei n Gesuch für eine IV -Rente ein. Abklärungen der IV-Stelle Zürich ergaben, dass ein lumbovertebrales bis lumbospondylogenes Syndrom und mediolaterale Diskusherne ohne Nervenwurzelkompression bestehe. Mit Verfügung vom 8. Oktober 1999 stellte sie fest, dass d ie Arbeitsfähigkeit ab 12. August 1999 (nach Ablauf der einjährigen Wartezeit) für eine leichte bis mittelschwer, wechselbelas- tende Tätigkeit 100% betrage. Aufgrund des Invaliditätsgrades von 23% bestehe kein Anspruch auf eine IV -Rente. Sie wies das Gesuch ab. Die Verfügung ist in Rechtskraft erwachsen. B. Am 11. Mai 2005 reichte der Beschwerdeführer erneut ein IV-Gesuch ein. In der Folge ermittelte die IV -Stelle Zürich den Sachverhalt. Sie stellte fest, dass chronische rezidivierende Zervikobrachialgien im Bereich des Dematoms C 6/7 und C 8 links bestehen. Mit Verfüg ung vom 29. September 2006 sprach die IV -Stelle Zürich dem Beschwerdeführer ab 1. September 2005 eine Viertelsrente und ab 1. Dezember 2005 eine Dreiviertelsrente zu. Zur Begründung führte sie aus, dass die Arbeitsun- fähigkeit bei der bisherigen Tätigkeit a ls Maler, welcher alle Tätigkeiten ausführen muss, 100% betrage. Bei lediglich administrativen Tätigkeiten und in jeder anderen leichten angepassten Tätigkeit bestehe eine Arbeits- fähigkeit von 50%. Daraus ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 65%. Weiter führte sie aus, dass der Beschwerdeführer erst per 30. September 2005 im Durchschnitt der letzten 12 Monate rentenbegründend arbeitsun- fähig gewesen sei. Die durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit während des Wartejahres habe 40% betragen (23% erwerbsunfähig v om 30. Septe m- ber 2004 bis 17. Februar 2005 und 50% vom 18. Febr uar 2005 bis 30. September 2005). Die Rente könne frühestens drei Monate nach B e- ginn der Leistung erhöht werden, d.h. ab 1. Dezember 2005. Nach durch- geführter Rentenrevision stellte die IV -Stelle Zürich mit Verfügung vom 19. Mai 2008 fest, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerd e- führers soweit verschlechtert habe, als dass ihm bereits ab 1. Januar 2006 keine Erwerbstätigkeit mehr zumutbar sei. Es bestehe rückwirkend ab dem 1. Dezember 2006 ein Anspruch auf eine volle Rente. C-1508/2012 Seite 3 C. Im Jahr 2009 siedelte der Beschwerdeführer nach Portugal über und die Zuständigkeit zur Durchführung der kommenden Rentenrevision ging auf IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA) über (IV-act. 4). Im Rahmen der Revision liess die IVSTA den Beschwerdeführer durch das medizin i- sche Zentrum (…) (MZR) im August 2010 interdisziplinär begutachten. Das interdisziplinäre Gutachten vom 23. August 2010 (act. 23) liess die IVSTA dem internen ärztlichen Dienst (RAD) zukommen, welcher am 11. Oktober 2010 (act. 28) dazu Stellung nahm. Gestützt darauf wurde das MZR um eine ergänzende Stellungnahme ersucht, welche am 28. Januar 2011 erfolgte (act. 32) . Am 9. Februar 2011 nahm der RAD nochmals Stellung (act. 34). Gestützt darauf teilte die IVSTA dem B e- schwerdeführer mit Vorbescheid vom 9. August 2011 mit, dass seine bis- her bezahlte halbe Rente (recte: ganze Rente) durch eine Viertelsrente ersetzt werde, da sich sein Gesundheitszustand seit dem 29. Juni 2010 gebessert habe (act. 41). Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 14. September 2011 Einwand und ersuchte um unentgeltliche Ve r- beiständung (act. 45), welche die IVSTA mit Verfügung vom 16. Deze m- ber 2011 abwies (act. 60). Am 7. Oktober 20 11 reichte der Beschwerd e- führer weitere ärztliche Gutachten (act. 49 f.) und am 6. Oktober 2011 ei- ne Ergänzung zu seinem Einwand zu den Akten (act. 51). D. Mit Verfügung vom 22. Februar 2012 stellte die IVSTA fest, dass der B e- schwerdeführer ab dem 1. Mai 2012 Anspruch auf eine Viertelsrente habe (act. 64). Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 16. März 2012 B e- schwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragte, die Verfügung der Vorinstanz sei aufzuheben und auch nach dem 30. April 2012 eine ganze Rente, zuzüglich drei Kinderrenten, auszurichten. Ev entualiter sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese we i- tere Abklärungen in medizinischer Hinsicht vornehme und hernach über den Rentenanspruch neu entscheide. In prozessrechtlicher Hinsicht b e- antragte er die unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung. E. Mit Zwischenverfügung vom 22. März 2012 forderte das Bundesverwa l- tungsgericht den Beschwerdeführer auf, das Formular "Gesuch um u n- entgeltliche Rechtspflege" einzureichen und ersuchte die Vorinstanz um Vernehmlassung. Das Form ular ging am 9. Mai 2012 beim Bundesve r- waltungsgericht ein. Das Gesuch um Fristerstreckung der Vorinstanz wurde am 21. Mai 2012 gewährt. Die Vernehmlassung der Vorinstanz C-1508/2012 Seite 4 ging am 9. Juli 2012 beim Bundesverwaltungsgericht ein und wurde dem Beschwerdeführer am 18. Juli 2012 zur Replik zugestellt. F. Am 10. August 2012 reichte der Beschwerdeführer seine Replik ein. Mit Zwischenverfügung vom 28. August 2012 hiess das Bundesverwa ltungs- gericht das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Ernennung des Rechtsbeistandes gut und stellte die Replik der Vorinstanz zur Verneh m- lassung zu. Mit Schreiben vom 4. September 2012 verzichtete die Vori n- stanz auf Vernehmlassung. Am 7. September 2012 schloss das Bunde s- verwaltungsgericht den Schriftenwechsel. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen der IV-Stelle für Versicherte im Ausland (Art. 69 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 [IVG, SR 831.20]) zuständig. Als Verfügungsadressa t ist der Beschwerdeführer zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 59 ATSG). Auf die frist - und formgerecht eingereichte Bes chwerde ist inso- weit einzutreten (Art. 60 Abs. 1 ATSG und Art. 52 Abs. 1 des Verwa l- tungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 [VwVG, SR 172.021VwVG). 2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs oder der Überschre itung des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts s o- wie Unangemessenheit des Entscheids gerügt werden (Art. 49 VwVG). 3. 3.1 Im internationalen Verhältnis gehen Staatsverträge im Rahmen ihres Anwendungswillens vor. Der Beschwerdeführer besitzt die spanische Staatsbürgerschaft und wohnt in Spanien, womit das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenosse n- schaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft andererseits über die Freizügigkeit vom 21. Juni 1999 (Freizügigkeitsabkommen, [FZA, SR C-1508/2012 Seite 5 0.142.112.681]) anwendbar ist (Art. 80a IVG in der Fassung gemäss Ziff. I 4 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 2001 betreffend die Besti m- mungen über die Personenfreizügigkeit im Abkommen zur Änderung des Übereinkommens zur Errichtung der EFTA, in Kraft seit 1. Juni 2002). Noch keine Anwendung finden vorliegend die am 1. April 2012 in Kraft ge- tretenen Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der so- zialen Sicherheit sowie (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 über die Koord i- nierung de r Systeme der sozialen Sicherheit. Das FZA hat keinen A n- wendungswillen für die Bemessung der Invalidität und die Rentenberec h- nung; sie richten sich ausschliesslich nach schweizerischem Recht (BGE 130 V 253 E. 2.4). 3.2 In zeitlicher Hinsicht sind nach einem al lgemeinen Grundsatz des I n- tertemporalrechts diejenigen materiellen Rechtssätze anzuwenden, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolge führenden Tatbestandes Geltung haben (vgl. BGE 137 V 394 E. 3 S. 397 m.w.H.). Anwendung finden die Rechtsnormen, die im Zeit punkt der angefochtenen Verfügung (hier: 22. Februar 2012) in Kraft standen; ausser Kraft gesetzte Rechtsnormen sind insoweit massgebend, als sie für die Beurteilung der streitigen Ve r- fügung und eines allfälligen Leistungsanspruches pro rata temporis (vgl. BGE 130 V 329) von Belang sind (für das IVG: ab dem 1. Januar 2008 in der Fassung vom 6. Oktober 2006 [AS 2007 5129; 5. IV -Revision]; die Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV, SR 831.201] in den entsprechenden Fassungen der 5. IV-Revision). Noch keine Anwendung findet vorliegend das am 1. Januar 2012 in Kraft getre- tene erste Massnahmenpaket der 6. IV-Revision (IVG in der Fassung vom 18. März 2011 [AS 2011 5659]). 3.3 In tatsächlicher Hinsicht stellt die Beschwerdeinstanz auf den Sach- verhalt ab, wie er sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Ve r- fügung (22. Februar 2012) verwirklicht hat (BGE 131 V 242 E. 1.1 S. 243 m.w.H.). 4. 4.1 Anspruch auf eine Rente der Schweizerischen Invalidenversicherung hat, wer invalid im Sinne des G esetzes ist (Art. 8 ATSG) und beim Eintritt der Invalidität während der gesetzlich vorgesehenen Dauer Beiträge an C-1508/2012 Seite 6 die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV) geleistet hat, d.h. während mindestens drei Jahren gemäss Art. 36 Abs. 1 IVG i n der ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung. 4.2 Der Rentenanspruch wird nach dem Invaliditätsgrad abgestuft. Bei e i- nem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % besteht Anspruch auf eine ganze Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % Anspruch auf eine Dreiviertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem solchen von minde s- tens 40 % auf eine Viertelsrente (Art. 28 Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar 2008 gültigen Fassung). Gemäss Art. 29 Abs. 4 IVG (in d er ab 2008 ge l- tenden Fassung) werden Renten, die einem Invaliditätsgrad von weniger als 50 % entsprechen, jedoch nur an Versicherte ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz ha- ben, soweit nicht völkerrechtli che Vereinbarungen eine abweichende R e- gelung vorsehen. Eine solche Ausnahme gilt seit dem 1. Juni 2002 für die Staatsangehörigen eines Mitgliedstaates der EU und der Schweiz, sofern sie in einem Mitgliedstaat der EU Wohnsitz haben (BGE 130 V 253 E. 2.3 und 3.1), was auf den Beschwerdeführer zutrifft. 4.3 Als Invalidität gilt die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit da u- ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG), die Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein kann (Art. 4 Abs. 1 IVG). Demnach ist Invalidität der durch einen Gesundheitsschaden verursachte und nach zumutbarer Behandlung oder Eingliederung verbleibende länger dauernde (volle oder teilweise) Verlust der Erwerb s- möglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausg eglichenen Arbeits- markt beziehungsweise der Möglichkeit, sich im bisherigen Aufgabenb e- reich zu betätigen. Der Invaliditätsbegriff enthält somit zwei Elemente: ein medizinisches (Gesundheitsschaden mit Auswirkungen auf die Arbeitsf ä- higkeit) und ein wirtscha ftliches Element im weiteren Sinn (dauerhafte oder länger dauernde Einschränkung der Erwerbsfähigkeit oder der T ä- tigkeit im Aufgabenbereich; vgl. zum Ganzen UELI KIESER, ATSG - Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009, Art. 8 Rz. 7). Um den Invaliditätsgrad bemesse n zu können, sind die angerufenen B e- hörden auf Unterlagen angewiesen, die der Arzt und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welc hem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten der Versicherte arbeitsunfähig ist (BGE 129 V 256 E. 4 S. 261). Im Weiteren sind die ärzt-C-1508/2012 Seite 7 lichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen dem Versicherten konkret noch zugemutet wer- den können. Es sind demnach nicht nur die Erwerbsmöglichkeiten im a n- gestammten Beruf, sondern auch in zumutbaren Verweisungstätigkeiten zu prüfen (BGE 115 V 134 E. 2; BGE 114 V 314 E. 3c m.H.). Die Bestimmung des Invaliditätsgrades von er werbstätigen Versicherten richtet sich nach Art. 16 ATSG (Art. 28 Abs. 2 IVG in der ab 1. April 2004 bzw. Art. 28a Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung). Danach ist das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Ein- tritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare T ä- tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Inval i- deneinkommen) zum Einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen), in Beziehung zu setzen (Art. 16 ATSG). 5. Gemäss Art. 17 ATSG wird die Rente, wenn sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich ändert, von A m- tes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, he r- abgesetzt oder aufgehoben. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesen t- liche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. E ine In- validenrente ist nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des G e- sundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die e r- werblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszu- standes erheblich verändert haben (BGE 130 V 34 3 E. 3.5 m.w.H). D a- gegen stellt eine bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen e i- nes im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (vgl. BGE 112 V 371 E. 2b S. 372; Urteil BGer 9C_552/2007 vom 17. Januar 2008 E. 3.1.2 m.w.H.). 6. 6.1 Die Vorinstanz kommt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, dass ab dem 1. Mai 2012 nur noch ein Anspruch auf eine Viertelsrente bestehe, da sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers ve r- bessert habe. Nach der Operation im Jahre 2007 habe sich die Lage, wenn auch nur teilweise, verbessert. Es bestünden gegenwärtig keine ob-C-1508/2012 Seite 8 jektivierbaren radikulären Symptome im HWS -Bereich mehr. Die sich b e- reits im Jahre 2008 abzeic hnende Verbesserung habe sich bestätigt. Die gemachten Feststellungen liessen darauf schliessen, dass noch eine G e- sundheitsbeeinträchtigung bestehe, die zu den folgenden Funktionsei n- schränkungen führten: keine Arbeiten über die Armhorizontale hinaus, keine Arbeiten in Zwangshaltungen, keine repetitiven, stereotypen Bew e- gungsabläufe, kein körperfernes Tragen und Heben von Lasten, keine Arbeiten in Oberkörpervorneige. Dem Leiden angepasste leichte bis tei l- weise mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten wie z.B. Hauswart, Wächter, Magaziner, kleine Lieferungen mit Lieferwagen, Verkäufer seien zumutbar. Die Arbeits unfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Maler/Reiniger-Hilfsarbeiter betrage weiterhin 100%, jene in der Au s- übung einer den Funktionsei nschränkungen angepassten Tätigkeit 0% mit einer Verminderung der Erwerbsfähigkeit von 44%. 6.2 Der Beschwerdeführer bestreitet, dass eine wesentliche Verbess e- rung seines Gesundheitszustandes eingetreten sei. Das MZR beurteile lediglich den Gesundheitszustan d anders, als er im Jahre 2008 eing e- schätzt worden sei. Die andere Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts stelle nach ständiger Praxis keinen Revision s- grund dar. Dr. C_______ stütze seine Einschätzung im Gutachten vom 12. Februar 2008 nicht darauf, dass radikuläre Ausfälle vorliegen würden. Er diagnostiziere solche auch nicht. Es stelle keinen Revisionsgrund dar, dass angeblich keine radikulären Ausfälle mehr vorliegen sollen, weil so l- che nicht die Begründung für die Zusprechung einer ganzen Rente gewe- sen seien. 6.3 Ausser Streit steht der anspruchsbestätigende Bestandteil der Verf ü- gung sowie die Rentenberechnung bis zum 31. März 2012 ; einzig die Frage, ob eine anspruchserhebliche Änderung des Invaliditätsgrades vor- liegt, ist streitig. Dabei richtet sich die Beschwerde ausschliesslich gegen die vorinstanzliche Beweiswürdigung und die Sachverhaltsfeststellung. 7. 7.1 Mit Revisionsverfügung vom 19. Mai 2008 stellte die IV-Stelle Zürich fest, dass der Beschwerdeführer rückwirkend per 1. Dezemb er 2006 An- spruch auf eine volle Rente hat. Sie stützte sich dabei auf das Gutachten von Dr. med. C_______ vom 12. Februar 2008 und die Stellungnahme des RAD vom 22. Februar 2008. Dem Gutachten von Dr. med. C_______ ist als einzige Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine ce r-C-1508/2012 Seite 9 vicale Diskushernie (rezidiv) zu entnehmen. Der RAD gab in seiner Stel- lungnahme an, dass auf das Gutachten abgestützt werden könne. 7.2 Anlässlich des aktuellen Revisionsverfahrens holte die Vorinstanz ein interdisziplinäres Gesamtgutachten beim MZR ein. Das MZR kam in sei- nem Gutachten vom 23. August 2010 zum Schluss, dass nur die rheuma- tologischen Beschwerden einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten. Dem rheumatologischen Teilgutachten von Frau Dr. med. D_______ vom 29. Juni 2010 ist zu entnehmen, dass sich bei der aktuellen neurolog i- schen Untersuchung keinerlei Hinweise auf eine (floride) neuroradikuläre Symptomatik ergeben hätten. Sämtliche Nervenkompressions - bzw. Ner- vendehnungszeichen seien negativ, insbesondere könnten keine (Derma- tom bezogene) Störungen der Oberflächensensibilität, Störungen der R e- flexe oder der Kraft der peripheren Kernmuskeln objektiviert werden. Die aktuellen konventionellen Röntgendarstellungen würden zwar multise g- mentale degenerative Veränderung en ergeben, diese seien gesamthaft jedoch nicht wesentlich , über das altersentsprechende Mass nicht hi- nausgehend, und keinesfalls dazu geeignet, die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden und insbesondere auch deren Ausmass in au s- reichendem Masse zu er klären. Zusammenfassend und unter Berüc k- sichtigung aller Gegebenheiten und Befunde liesse sich ausschliesslich die eingeschränkte Belastbarkeit des Achsenorgans formulieren, welcher aus rheumatolgischer Sicht Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe. In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als angelernter Maler, Gipser und Tapezierer lasse sich aus versicherungsmedizinischer Sicht keine Arbeitsfähigkeit mehr attestieren. Weiter ist dem Gutachten eine kritische Würdigung der vorhandenen Arztberichte zu entnehmen. Die von Dr. med. E_______ in seinem Gu t- achten von August 2005 aufgeführten Diagnosen seien teilweise rein bildgebend beschreibend. Allfällige hieraus resultierende Funktionsei n- schränkungen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gingen jedoch nicht hervor. Dies treffe insbesondere auf die Diskushernie LWK5/SWK1 zu, welche bereits im Jahr 1997 diagnostiziert worden sei und zum damal i- gen Zeitpunkt ohne Neurokompression gewesen sei. Auch im Rahmen der gutachterlichen Untersuchung liessen sich keinerlei Hinweise auf eine radikuläre Symptomatik (Punkt 5 "Neurologie unter Extremität") finden. Gleiches gelte für die Beschreibung des neurologischen Befundes im B e- reich der oberen Extremität. Dr. med. C_______ stütze sich in seinem Gutachten vom 12. Februar 2008 be züglich der Beurteilung der Arbeit s- fähigkeit auf die subjektiven Angaben des Versicherten (Arbeitsfähigkeit C-1508/2012 Seite 10 für eine angepasste Tätigkeit: "je nach Beschwerden 0 -50%"), seine o b- jektiv erhobenen Befunden seien dabei nicht berücksichtigt worden. Ebenso sei keine medizinisch fundierte Begründung seiner Einschätzung mit Erarbeitung eines positiven und negativen Arbeitsprofils in Gege n- überstellung mit den körperlichen Restressourcen erfolgt. 7.3 Am 6. Oktober 2010 nahm der RAD dazu Stellung (IV-act. 28). Der Stellungnahme ist zu entnehmen, dass die Schlussfolgerungen der E x- perten Anlass zu Diskussionen geben würden. Diese hätten eine Arbeit s- fähigkeit, welche sich seit ca. 1998 nicht verändert habe n soll, attestiert. Es müsse relativiert werden, dass der Beschwerdefü hrer mehrmals op e- riert worden sei. Es könne indes kein offensichtlicher Fehler bei der Re n- tenfestsetzung festgestellt werden. Unter Berücksichtigung der Akten und der aktuellen Begutachten, seien keine klaren Hinweise erkennbar, die auf eine Verbesserung s chliessen lassen würden. Unter diesen Umstä n- den sei an der Rentenfestsetzung festzuhalten. 7.4 Am 29. November 2010 ersuchte die IVSTA das MZR betreffend der Frage zum Verlauf der Arbeitsfähigkeit im letzten Beruf "Maler" sowie in allfällig zumutbaren Verweisungstätigkeit ab dem 30. Juli 2008, nochmals um Stellungnahme (IV-act. 31) . Dem ergänzenden rheumatologischen Bericht vom 28. Januar 2011 (IV-act. 32) ist zu entnehmen, dass der B e- schwerdeführer im Mai 2005 nach seiner erneuten Anmeldung bei der IV- Stelle Zürich durch Dr. med. F_______ orthopädisch begutachtet worden sei. Dieser habe eine fortgeschrittene degenerative Veränderung der HWS und LWS festgestellt. Wegen der Zunahme der Nackenbeschwe r- den sei der Beschwerdeführer im Januar 2007 von Dr. med. G_______ operiert worden. Daraufhin sei es zu einer teilweisen Verbesserung der Beschwerden gekommen, sodass Dr. med. G_______ davon ausgegan- gen sei, dass der Beschwerdeführer für eine behinderungsangepasste Tätigkeit wieder 100% arbeitsfähig sein werde. Im Ve rlauf sei es alle r- dings zu einer Progredienz der neurologischen Beschwerden bei Nac h- weis eines grossen Diskushernienrezidivus gekommen. Daraufhin sei er im Dezember 2007 nochmals von Dr. med. C_______ begutachtet wor- den. Es hätten sich aufgrund der von i hnen erhobenen gutachterlichen Fes t- stellungen im HWS -Bereich keine Hinweise für eine radikuläre Sympt o- matik ergeben. Es hätten vor allem myofasziale Befunde bei Fehlhaltung sowie multisegmentale degenerative Veränderungen bestanden, welche aber keinesfalls dazu geeignet gewesen seien, die vo m Versicherten be-C-1508/2012 Seite 11 klagten Beschwerden zu erklären. Aufgrund der eingeschränkten Belas t- barkeit des Achsenorgans würden sie, wie die Vorgutachter, die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als nicht mehr zumutbar beurteilen. In einer optimal dem Leiden angepassten, leichten bis intermittierenden Tätigkeit ohne Arbeiten über Armhorizontale und ohne Arbeiten in Zwangshaltungen, bzw. ohne das Tragen und Heben von L asten körperfern, sowie ohne Ar- beiten in Oberkörpervorneige, würden sie von einer 100% Arbeitsfähigkeit ausgehen. Retroperspektiv betrachtet und unter Berücksichtigung der von Dr. med. C_______ erhobenen Befunde, seien sie der Meinung, dass die 100% Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit bereits zum Zeitpunkt seiner Begutachtung im Dezember 2007 vorgelegen habe und dass diese seither unverändert geblieben sei. Zu einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes sei es somit seit dem 30. Juli 2008 nicht gekommen. 7.5 Der RAD stellte in seiner darauffolgenden Stellungnahme vom 9. Feb- ruar 2011 (IV-act. 34) fest, dass seit 2007 eine Verbesserung stattgefu n- den habe. Aktuell sei keine objektive, radikuläre Symptomatik erkennbar. Die Verbesserung sei bereits bei der Beurteilung durch Dr. med. C_______ sichtbar gewesen, aber dieser habe eine Arbeitsunfähigkeit festgestellt, welche sich nur auf die subjektiven Angaben des Beschwe r- deführers stütze. Zusammenfassend sei festzuhalten, dass seit der let z- ten Revision eine Verbesserung des Gesundheitszustandes stattgefu n- den habe und eine volle Arbeitsfähigkeit vorliege. 8. 8.1 Die Vorinstanz folgt in der angefochtenen Verfügung der letzten Ste l- lungnahme des RAD. Der RAD widerspricht darin jedoch einerseits sei- nen vorangehenden Stellungnahmen und andererseits dem Gutachten des MZR. Die Vorinstanz zeigt nicht auf, weshalb sie sich nicht auf das Gutachten des MZR abstützt und würdigt die widersprüchlichen Stellun g- nahmen mit keinem Wort. Das MZR kommt in seinem Gutachten zum Schluss, dass es seit dem 30. Juli 200 8 zu keiner wesentlichen Verbesserung des Gesundheitsz u- standes gekommen ist. Das MZR Gutachten ist in den medizinischen Z u- sammenhängen einleuchtend und kommt zu schlüssigen Ergebnissen. Es beruht auf allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt die geklagten Beschwerden und ist in Kenntnis der vorhandenen Vorakten (Anamnese) erstellt worden. Die Gutachten entspricht den bundesrechtlichen Vorg a-C-1508/2012 Seite 12 ben (vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1 m.H.). Dem Gutachten kommt somit grundsätzlich voller Beweiswert zu. Die in der angefochtenen Verfügung dargelegte Begründung, wonach ge- genwärtig keine objektivierbaren radikulären Symptome im HWS Bereich mehr bestünden und sich die bereits im Jahre 2008 abgezeichnete Ve r- besserung bestätigt habe, überzeugt nicht. Anhand der Begutachtung durch das MZR geht hervor, dass die 100% Arbeitsfähigkeit in einer b e- hinderungsangepassten Tätigkeit bereits zum Zeitpunkt der vorgängigen rentenbegründenden Verfügung im Mai 2008 vorgelegen hat und seither unverändert geblieben ist. Seit der Begutachtung dur ch Dr. med. C_______ ist der Beschwerdeführer nicht mehr operiert worden. Es ist nicht nachvollziehbar, inwiefern sich sein Gesundheitszustand seither verbessert haben soll, wenn die Beschwerden tatsächlich radikulär b e- gründet waren bzw. sind. Die Gutach ter des MZR zeigen überzeugend auf, dass anhand der durch die Vorgutachter gemachten objektiven B e- funde sowie ihren eigenen Untersuchungen, keinerlei Hinweise auf eine radikuläre Symptomatik bestanden haben bzw. bestehen. Es ist in Übe r- einstimmung mit den Gutachtern des MZR davon auszugehen, dass Dr. med. C_______lediglich eine unterschiedliche Beurteilung der Beschwer- den vorgenommen hat. Eine bloss unterschiedliche Beurteilung der Au s- wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheit s- zustandes auf die Arbeitsfähigkeit stellt keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar. Vorbehalten bleibt das Zurückkommen auf den ursprünglich leistungszusprechenden Entscheid unter dem Titel Wi e- dererwägung oder prozessuale Revision, was vorliege nd nicht zu prüfen ist (vgl. BGE 136 V 369 E. 3.1.1). 8.2 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz die medizin i- schen Gutachten als Entscheidungsgrundlagen nicht zutreffend gewü r- digt. Damit hat sie Bundesrecht verletzt. Gestützt darauf steht in ta tsäch- licher Hinsicht fest, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerd e- führer nicht erheblich verbessert hat. Ein Revisionsgrund liegt demnach nicht vor. Die Beschwerde ist gutzu heissen, die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Vorinstanz anzuweisen, dem Beschwerdeführer we i- terhin eine ganze Rente auszurichten. 9. 9.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei. Der C-1508/2012 Seite 13 Vorinstanz werden keine Verfahrenskosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2 VwVG). 9.2 Dem durch die amtlich beigeordnet e Anwältin vertretenen Beschwe r- deführer (vgl. lit. F hiervor) steht eine von der Vorinstanz zu entrichtende Parteientschädigung zu (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 Abs. 1 und Art. 12 des Reglem ents vom 21.Febru ar 2008 über die Kosten und En t- schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173. 320. 2]), die mangels einer Kostennote aufgrund der Akten zu bestimmen ist (vgl. Art. 14 Abs. 2 VGKE). Das dem Beschwerdeführer zu entschädigen - de Honorar bestimmt sich nach dem notwendigen Zeitaufwand seiner anwaltlichen Vertreterin (vgl. Art. 10 A bs. 1 und 2 VGKE). Unter Berüc k- sichtigung des gebotenen und aktenkundigen Aufwands erachtet das Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 2'500.-- für angemessen (inklusive Auslagen; Mehrwertsteuer ist nicht geschuldet, vgl. Art. 1 Abs. 2 Bst. a des Bundesgesetzes vom 2. September 1999 über die Mehrwertsteuer [MWSTG, SR 641.20] i.V.m. Art. 8 Abs. 1 MWSTG und Art. 9 Abs. 1 Bst. c VGKE). (Dispositiv nächste Seite) C-1508/2012 Seite 14 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. 2. Die Verfügung vom 22. Februar 2012 wird aufgehoben und die Vorinstanz angewiesen, dem Beschwerdeführer weiterhin eine ganze Rente ausz u- richten. 3. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 4. Die Vorinstanz wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils eine Parteientschädigung von Fr. 2'500.-- zu bezahlen. 5. Dieses Urteil geht an: – den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde) – die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Gerichtsurkunde) – das Bundesamt für Sozialversicherungen Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: Daniel Willisegger Linda Rindlisbacher C-1508/2012 Seite 15 Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun- desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich - rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, sowei t sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). Versand: