<h2>SubmittedText<h2><p>Im Rahmen der Auseinandersetzung um die Mohammed-Karikaturen führten die Aussenministerin und der Bundespräsident das Argument der Neutralität ins Feld.</p><p>- Ist der Bundesrat der Meinung, dass es sich bei dieser Auseinandersetzung um einen neutralitätsrelevanten Konflikt handelt und dass deshalb die Erwähnung der Neutralität zweckmässig ist?</p><p>- Kann er darlegen, welches die Parteien sind, zwischen denen sich die Schweiz neutral verhalten soll?</p><p>- Ist ein unmissverständliches Einstehen für die Freiheitsrechte im Allgemeinen und für die Meinungsfreiheit im Speziellen nicht mehr mit der von der Schweiz praktizierten Neutralität vereinbar?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>