B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-2990/2012 U r t e i l v o m 1 2 . N o v e m b e r 2 0 1 2 Besetzung Einzelrichterin Gabriela Freihofer, mit Zustimmung von Richter Daniele Cattaneo, Gerichtsschreiberin Chantal Schwizer. Parteien A._______, geboren am (…), Iran, Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 4. Mai 2012 / N (…). E-2990/2012 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der Beschwerdeführer – ein iranischer Staatsangehöriger mit let z- tem Wohnsitz in B._______ – eigenen Angaben zufolge sein Heimatland am 25. März 2009 verlassen hat und nach Aufenthalten im Irak, in der Türkei und ihm unbekannte n Ländern am 19. April 2009 in die Schweiz einreiste, wo er am folgenden Tag im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) C._______ um Asyl nachsuchte, dass er anlässlich der Kurzbefragung im EVZ C._______ vom 21. April 2009 sowie der direkten Anhörung vom 5. Mai 2009 zur Begründung des Asylgesuchs im Wesentlichen geltend machte, er sei als Sohn iran ischer Eltern im Irak geboren und im Jahr 1991 mit seiner Familie in den Iran zu- rückgekehrt, dass sich sein ältester Bruder M. im Irak der Mujaheddin angeschlossen habe und deshalb dort geblieben sei, dass seine Familie nach der Rückkehr in den Iran Schika nen ausgesetzt gewesen sei, dass sein Vater mehrmals vorgeladen, dabei schwer gefoltert und aufg e- fordert worden sei, seinen Sohn (M.) in den Iran zurückzubringen, dass auch der Beschwerdeführer ab dem Jahr 1997 oder 1998 regelmäs- sig vorgeladen, über seinen Bruder befragt und aufgefordert worden sei, mit dem Nachrichtendienst zu kollaborieren, was er jeweils verweigert habe, dass er deswegen nach dem Abschluss seines Militärdienstes versucht habe, in die Türkei zu flüchten, von dort jedoch wieder zurückgesch afft worden sei, dass, als er einen Passersatz habe ausstellen lassen wollen, er zwei T a- ge im Gefängnis festgehalten und beschuldigt worden sei, mit den linken kurdischen Organisationen kooperiert zu haben, dass man ihn zuvor ungefähr alle vier Monate vorg eladen habe, im let z- ten Monat vor seiner definitiven Ausreise hingegen dreimal, wobei er auch geschlagen worden sei, E-2990/2012 Seite 3 dass er zuletzt Ende März 2009 vorgeladen und von 9 Uhr bis um 13 Uhr festgehalten worden sei, weshalb er den Iran am 25. März 2009 endgültig verlassen habe, dass er als Beweismittel seine Shenasnameh im Original sowie drei fremdsprachige Ausbildungszeugnisse im Original zu den Akten reichte, dass das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 4. Mai 2012 – eröffnet am 10. Mai 2012 – ablehnte und die Wegwei- sung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete, dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen anführte, dem B e- schwerdeführer sei es nicht gelungen eine asylrelevante Verfolgung im Sinne von Art. 7 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) glaubhaft zu machen, dass seine Aussagen in zentralen Bereichen weitgehend oberflächlich und unsubstanziiert ausgefallen seien und er trotz mehrfacher Nachfrage nicht in der Lage gewesen sei, die Befragungen und Aufforderungen zur Mitarbeit seitens der iranischen Behörden detailliert und erlebnisgeprägt zu schildern, sondern sich vielmehr darauf beschränkt habe auszusagen, er sei über seinen Bruder befra gt und aufgefordert worden, mit den B e- hörden zu kollaborieren und zuletzt auch geschlagen worden, dass, wäre der Beschwerdeführer tatsächlich über zehn Jahre regelmä s- sig vorgeladen, befragt und zur Kollaboration aufgefordert worden, von ihm zu erwarten wäre, dass er diese Erlebnisse ausführlich und detailliert schildern könnte, wozu er jedoch nicht in der Lage gewesen sei, dass aufgrund der Tatsache, dass die iranischen Geheimdienste bekan n- terweise genügend Personen hätten, die mit ihnen koo perieren würden, nicht einsehbar sei, weshalb ihn die Behörden mehr als zehn Jahre i m- mer wieder zur Zusammenarbeit gedrängt hätten, obwohl er dies stets verweigert habe, dass, hätten die iranischen Behörden ein derartiges Interesse am B e- schwerdeführer geha bt, nicht nachvollziehbar sei, dass sie ihm nicht ernsthafte Repressalien angedroht hätten, dass er im Jahr 2004 einen Pass habe beantragen können und damit nach Beendigung des Militärdienstes in die Türkei habe reisen können, E-2990/2012 Seite 4 was gegen die von ihm geschilderten Behelligungen und die Aufforderung zur Zusammenarbeit mit den iranischen Behörden spreche, dass der Wegweisungsvollzug zulässig, zumutbar und möglich sei, dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 4. Juni 2012 – Datum Post- stempel – gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht B e- schwerde erhob und dabei in materieller Hinsicht beantragte, der vor - instanzliche Entscheid sei aufzuheben und ihm sei Asyl zu gewähren, eventualiter sei er in der Schweiz vorläufig aufzunehmen, dass er in prozessualer Hinsicht beantragte, der Beschwerde sei die au f- schiebende Wirkung zuzuerkennen, ihm sei die unentgeltlichen Rechts- pflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) zu gewähren und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sei zu ve r- zichten, dass er seiner Beschwerde ein Arztzeugnis von Dr. D._______, Allgemei- ne Medizin FMH, vom 23. Mai 2005 sowie ein ärztliches Attest seines Va- ters im Original mit deutscher Übersetzung zu den Akten legte, dass die Instruktionsrichterin mit Zwischenverfügung vom 14. Juni 2012 feststellte, der Beschwerdeführer könne den Ausgang des Verfa hrens in der Schweiz abwarten und der Verfügung komme von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zu , sowie die Gesuche um Gewährung der u n- entgeltlichen Rechtspflege und um Verzicht auf die Erhebung eines Ko s- tenvorschusses ab wies und ihm Frist zur Bezahlung eines Kostenvo r- schusses setzte, welchen er fristgerecht leistete, und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entschei- det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 – 33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), E-2990/2012 Seite 5 dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG rich- tet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgeno m- men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änd e- rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu- treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 VwVG), dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111 a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriftenwechsel verzichtet wurde, dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 AsylG), wobei Flüchtlinge Persone n sind, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nati o- nalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG), dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), E-2990/2012 Seite 6 dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält, dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in w e- sentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden, dass nach Prüfung der vorliegenden Aktenlage die Erwägungen des BFM in der angefochtenen Verfügung den vom Beschwerdeführer vorgebrach- ten Sachverhalt in den rechtserheblichen Aspekten in ausgewogener und überzeugender Form beurteilen, im Resultat zu bestätigen sind und die Entgegnungen des Beschwerdeführers auf Rechtsmittelebene in en t- scheidwesentlicher Hinsicht keine andere Beurteilung zulassen, dass das BFM zu Recht feststellte, die Vorbringen des Beschwerdefü h- rers zu den Befragungen und zur Aufforderung zur Zusammenarbeit mit den iranischen Behörden seien oberflächlich und substanzlos ausgefa l- len, was nicht dem Aussagevermögen einer Person entspreche, die ta t- sächlich über zehn Ja hre regelmässig von den iranischen Behörden vo r- geladen, befragt und zur Kollaboration mit ihnen aufgefordert worden sei, dass sein Beharren in der Rechtsmitteleingabe auf dem Wahrheitsgehalt seiner Vorbringen und dem Wiederholen seiner anlässlich der Anhör ung gemachten Aussagen nichts an den substanzlosen Vorbringen ändert, dass das BFM in der angefochtenen Verfügung im Weiteren zutreffend erkannte, es sei nicht nachvollziehbar, dass die iranischen Behörden dem Beschwerdeführer während zehn Jahren nicht mit ernsthaften Repressa- lien gedroht hätten, wenn sie ein tatsächliches Interesse an seiner Person gehabt hätten, dass er dazu in seiner Rechtsmitteleingabe bezeichnenderweise nichts entgegenhält, sondern lediglich vorbringt, wegen seiner Verwandten im Irak sei für ihn die Ein- und Ausreise in den Irak leichter, dass dies nicht zu überzeugen vermag und im Ergebnis im Widerspruch steht zu seiner Aussage, im Irak habe er möglicherweise ein en Bruder, indes keine weiteren Verwandten mehr nannte (vgl. Akten BFM A 1/11 S. 3), E-2990/2012 Seite 7 dass der Vollständigkeit halber anzumerken bleibt, dass er aus dem auf Beschwerdeebene eingereichten ärztlichen Zeugnis seines Vaters nichts zu seinen Gunsten abzuleiten vermag, da dieses keinen direkten Bezug zum Beschwerdeführer aufweist u nd nicht geeignet ist, seine Verfo l- gungsgründe glaubhaft zu machen, dass damit in Berücksichtigung der gesamten Aktenlage der Würdigung des BFM zu folgen ist, wonach die Vorbringen des Beschwerdeführers nicht geeignet seien, eine asylrelevante Verfolgung im Sinne von Art. 7 AsylG glaubhaft zu machen, dass das Bundesamt das Asylgesuch des Beschwerdeführers demnach zu Recht abgelehnt hat, dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schw eiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewill i- gung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen b e- steht (vgl. BVGE 2009/50 E. 9 S. 733 m.H.a. Entscheidungen und Mitte i- lungen der vormaligen Schwei zerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte Wegweisung im Einklang mit den g e- setzlichen Bestimmungen steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde, dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzliche n Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]), dass bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen g e- mäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und seiner Vo r- gängerorganisation ARK der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüch t- lingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Au s- länderrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 11.148), dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtl i- che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder E-2990/2012 Seite 8 des Ausländers in den Heimat -, Herkunfts - oder einen Drittstaat entg e- genstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG), dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwu n- gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mas s- geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non - Refoulement im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet und ke i- ne Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgeno s- senschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), von Art. 3 des Übereinko m- mens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, u n- menschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) e r- sichtlich sind, die im Heimat- oder Herkunftsstaat droht, dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situatio- nen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notl a- ge konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), dass im Iran auch unter Berücksichtigung aktueller Protestkundgebungen zurzeit keine Situation allgemeiner Gewalt herrsch t, weshalb in konsta n- ter Praxis von der generellen Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ausgegangen wird und das BFM zu Recht feststellte, die im Heimatland herrschende politische Situation spreche nicht gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges, dass den Akten auch keine konkreten Anhaltspunkte dafür zu entnehmen sind, dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr in den Iran aus ind i- viduellen Gründen wirtschaftlicher, sozialer oder medizinischer Natur in eine existenzbedrohende Situation geraten würde, E-2990/2012 Seite 9 dass im ärztlichen Bericht vom 23. Mai 2012 ausgeführt wurde, die (...) seien von verschiedenen Spezialisten untersucht und medikamentös b e- handelt worden, dass die diagnostizierte (…), unter wel cher er eigenen Angaben gemäss seit fünf bis sechs Jahren leide (vgl. Beschwerde S. 5), zweifelsfrei auch im Iran behandelt werden kann, dass damit offenkundig kein Vollzughindernis im Sinne der Rechtspr e- chung erkennbar ist, zumal eine allenfalls erforderliche zusätzliche med i- zinische Behandlung auch im Iran gewährleistet ist und er überdies die Möglichkeit hat, bei den Schweizer Behörden einen Antrag auf medizin i- sche Rückkehrhilfe zu stellen, dass das BFM demnach in der angefochtenen Verfügung ohne weiteren Begründungsaufwand zu Recht feststellte, es würden auch keine anderen Gründe gegen die Zumutbarkeit der Rückführung in den Heimatstaat sprechen, dass das BFM aufgrund der Aktenlage zu Recht zum Schluss kommt, dass der Vollzug der Wegweisung zulässig und zumutbar ist, dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den He i- matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei der B e- schaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 – 515), dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der Wegweisung zu bestätigen ist, dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den recht s- erheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder una n- gemessen ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuwei- sen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.- (Art. 1 – 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über d ie Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 E-2990/2012 Seite 10 VwVG) und mit dem am 25. Juni 2012 in gleicher Höhe geleisteten Kos- tenvorschuss zu verrechnen sind. (Dispositiv nächste Seite) E-2990/2012 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden dem Beschwerdeführer aufer- legt. Dieser Betrag ist mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvo r- schuss zu verrechnen. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständ i- ge kantonale Behörde. Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: Gabriela Freihofer Chantal Schwizer Versand: