B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-518/2014 U r t e i l v o m 11 . F e b r u a r 2 0 1 4 Besetzung Einzelrichterin Gabriela Freihofer, mit Zustimmung von Richterin Emilia Antonioni Luftensteiner; Gerichtsschreiberin Blanka Fankhauser. Parteien A._______, B._______, C._______, Serbien, Empfangs- und Verfahrenszentrum, Freiburgerstrasse 50, 4057 Basel, Beschwerdeführerinnen, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 22. Januar 2014 / N (…). E-518/2014 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass die Beschwerdeführerin – ethnische Serbin aus D._______ (Ser- bien) – eigenen Angaben zufolge ihren Heimatstaat am 14. Dezember 2013 mit (…) mit einem Bus verliess und am 15 . Dezember 2013 in die Schweiz einreiste, wo sie gleichentags um Asyl nachsuchte, dass sie am 20. Dezember 2013 im Empfangs - und Verfahrenszentrum E._______ und am 20. Januar 2014 einlässlich zu ihren Asylgründen a n- gehört wurde, dass sie dabei geltend machte, sie sei in F._______ geboren und, nach- dem sie die Kindergartenzeit abgeschlossen habe, nach Serbien zurück- gekehrt, wo sie bei den Grosseltern aufgewachsen sei und die Schule absolviert habe, dass ihre Eltern eine Aufenthaltsbewilligung C besitzen und zwischen Serbien und der Schweiz pendeln würden, dass sie mit ihren Kindern im Haus ihres Vaters in D._______ gewohnt habe, in welchem auch ihre Schwester und ihr Schwager wohnen wü r- den, dass sie von ihrer Familie jahrelang beschimpft und bedroht worden sei, weil sie uneheliche Kinder habe, dass sie ihr die Kinder hätten wegenehmen wollen, dass sie auch von Kriminellen aus der Nachbarschaft geschlagen worden sei, dass sie sich an die Polizei gewendet habe, diese jedoch nichts dagegen unternommen habe, dass sie seit zehn Jahren von der Sozial hilfe lebe, weil sie keine Arbeit gefunden habe, dass sie sich zur Ausreise entschlossen habe, weil ihr der Vater die Woh- nungsschlüssel weggenommen habe, dass sie in ihrer Heimat mehrmals in psychiatrischer Behandlung gew e- sen sei, weil sie Angstzustände gehabt habe, E-518/2014 Seite 3 dass das BFM d ie Asylgesuche der Beschwerdeführerinnen mit Verf ü- gung vom 22. Januar 2014 – eröffnet am 24. Januar 2014 – ablehnte und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete, dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen anführte, die Beschwer- deführerin habe anlässlich der Erstbefragung allgemein von Kriminellen, die sie geohrfeigt hätten , gesprochen, jedoch erst bei der Anh örung er- wähnt, durch ihren Nachbar, der sie habe heiraten wollen und dessen Namen sie befremdlicherweise nicht kenne, malträtiert worden zu sein, dass daher diesen nachgeschobenen Vorbringen nicht geglaubt werden könne und diese zudem nicht den Eindruck e rwecken würden, sie habe das Erzählte tatsächlich erlebt, da sie dies äusserst unsubstanziiert ge- schildert habe, dass auch ihre Aussagen über den Behördenkontakt wenig konkret au s- gefallen seien, dass sie sich wegen der Bedrohung durch ihren Vater nicht a n die Polizei gewendet habe, weshalb diese keine Kennt nis davon gehabt habe und daher auch keine Massnahmen habe einleiten können, dass zwar Übergriffe durch Drittpersonen nicht gänzlich ausgeschlossen werden könnten, der serbische Staat diese jedoch nicht unterstütze, dass vom Vorhandensein eines adäquaten Schutzes durch den Heima t- staat auszugehen sei, weshalb die von der Beschwerdeführerin angeführ- ten Nachteile nicht asylrelevant seien, dass sie finanzielle Unterstützung v on der Sozi alhilfe erhalten habe und ihre Freunde ihr Geld für die Ausreise gegeben hätten, weshalb von e i- nem sozialen Netz auszugehen sei, dass sie sich wegen ihrer schwierigen Verhältnisse an das (…) Frauen- haus in G._______, welches Opfern von häusliche r Gewalt Schutz biete, hätte wenden können, dass auch die geltend gemachten psychischen Probleme der Beschwe r- deführerin, in der Heimat behandelt werden könnten, dass die Beschwerdeführerinnen mit Eingabe vom 30. Januar 2014 (Ein- gabe und Poststempel) gegen diesen Entschei d beim Bundesverwa l-E-518/2014 Seite 4 tungsgericht Beschwerde erhoben und dabei sinngemäss Gewährung von Asyl sowie Verzicht auf den Wegweisungsvollzug beantragten, dass die Beschwerdeführerin bei einer Rückkeh r nach Serbien ermordet würde, dass sie schweres Rheuma und eine Lungenentzündung habe, dass sie seit fünf Jahren vom Psychiater Medikamente verschrieben be- kommen habe und sich in der Schweiz weiterhin medizinisch behandeln lassen wolle, und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 des Verwaltungs verfah- rensgesetzes vom 20. Dezember 1968 [VwVG, SR 172.021]) des BFM entscheidet, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31–33 des Verwaltungsgericht sgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesg e- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), dass eine solche Ausnahme im Sinn von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG ric h- tet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), dass die Beschwerdeführerinnen am Verfahren vor der Vorinstanz teilg e- nommen haben, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt sind, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung haben und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert sind (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu- treten ist (Art. 108 Abs. 2 i.V.m. Art. 40 und Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG, Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), E-518/2014 Seite 5 dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht sowie die unrichti- ge und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass über offensichtlich unbegründete B eschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der B eschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Ar. 111 a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrifte n- wechsel verzichtet wurde, dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nati o- nalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen a usgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu we r- den, wobei frauenspezifischen Fluchtgründen Rechnung zu tragen ist (Art. 3 Abs. 1 und 2 AsylG), dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält und die Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in w e- sentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden, dass die Erwägungen der Vorinstanz in ihrem Asylentscheid vom 22. Ja- nuar 2014 zu überzeugen vermögen und die Ausführungen der B e- schwerdeführerin in ihrer Beschwerde zu keiner anderweitigen Beurte i- lung führen, dass die Beschwerdeführerin , wie von der Vorinstanz zutreffend darg e- legt, zu den Umständen , wie sie von irgendwelchen Krimin ellen bezi e- hungsweise von einem kriminellen Nachbarn malträtiert worden sei, sehr E-518/2014 Seite 6 ungenaue und allgemeine Aussagen gemacht hat, so dass erhebliche Zweifel an deren Wahrheitsgehalt bestehen, dass insbesondere die in der Befragung geltend gemachte und bei d er Anhörung nicht mehr wiederholte Aussage, wonach ihr der Ch ef der Poli- zeistation gesagt habe, man würde ihr etwas Illegales anhängen, sollte sie etwas gegen diese unternehmen, nicht geglaubt werden kann, dass sie nämlich bei der Anhörung die Frage, ob s ie sich über die Untä- tigkeit der Polizei beschwert habe, vernei nt habe, und anfügte nicht g e- wusst zu haben, wo sie sich hätte beschweren sollen, dass sie im Übrigen geltend machte, mit den Behörden niemals Probleme gehabt zu haben (A3/13 S. 8), dass ihre Schilderungen, wie sie sich bei der Polizei beschwert und diese nichts gemacht habe, nicht den Eindruck hinterlassen, die Beschwerd e- führerin habe tatsächlich wegen krimineller Dritter bei der Polizei vorge- sprochen, dass das Bundesverwaltungsgericht die Einschätzung des BFM teilt, der vom Bundesrat als verfolgungssicher eingestufte Staat Serbien sei grundsätzlich schutzfähig und –willig, dass er kriminelle Übergriffe durch Dritte bei Bekanntgabe weder billigt noch unterstützt, sondern diese strafrechtlich verfolgt, dass aufgrund der Aussagen der Beschwerdeführerin vielmehr der Ei n- druck entsteht, sie sei mit ihrem Leben in Serbien als ledige und allein er- ziehende Mutter sowie mit den Vorurteilen ihrer Familie und de n Nachba- ren nicht fertig geworden, dass sie sich in der Schweiz ein besseres Leben und eine bessere med i- zinische Versorgung erhoffte, dass jedoch solche allgemeinen privaten Probleme offensichtlich nicht als asylrechtlich relevant gelten können, dass es den Beschwerdeführerinnen somit nicht gelingt, die Flüchtling s- eigenschaft nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das Bun- desamt die Asylgesuche zu Recht abgelehnt hat, E-518/2014 Seite 7 dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Auf enthaltsbewilli- gung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen b e- steht (vgl. BVGE 2009/50 E. 9 m.w.H.), weshalb die verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde, dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bund esgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]), dass bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungsvollzugshinde r- nissen gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche B e- weisstandard wie bei der Prüfung der F lüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und a n- dernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtl i- che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat -, Herkunfts - oder einen Drittstaat entg e- genstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG), dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwu n- gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mas s- geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es den Beschwerdeführenden nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebl i- che Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in Art. 5 AsylG veranke rte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non - Refoulement im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet und ke i- ne Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung im Sinn von Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgeno s-E-518/2014 Seite 8 senschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), von Art. 3 des Übereinko m- mens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, u n- menschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten ( EMRK, SR 0.101) er- sichtlich sind, die in Serbien droht, dass der Vollzug der Wegweisung demnach sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, dass sich der Vollzug für Aus länderinnen und Ausländer als unzumutbar erweist, wenn sie im Heimat - oder Herkunftsstaat aufgrund von Situati o- nen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notl a- ge konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), dass der Bundesrat mit Besc hluss vom 6. März 2009 Serbien zum sog e- nannten verfolgungssicheren Herkunftsstaat (safe country) im Sinne von Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG erklärt hat und bisher von dieser Einschätzung im Rahmen der periodischen Prüfung (Art. 6 a Abs. 3 AsylG) nicht abg e- wichen ist, dass weder die allgemeine Lage in Serbien noch individuelle Gründe auf eine konkrete Gefährdung der Beschwerdeführerinnen im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, dass nach Praxis des Bundesverwaltungsgerichts ein Wegweisung svoll- zug aus medizin ischen Gründen nur dann unzumutbar ist, wenn eine notwendige Behandlung im Heimatland nicht zur Verfügung steht und die Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährlichen Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes, zur Invalidität oder zum Tod der betroffenen Per- son führt, dass einer Rückkehr der Beschwerdeführerin nach Serbien keine mediz i- nischen Gründe entgegenstehen, weil sie sich bereits dort psychiatrisch behandeln liess und Medikamente gegen Depressionen erhielt, dass sie zudem im Rahmen der individuelle n Rückkehrhilfe die Möglic h- keit hat, medizinische Hilfeleistungen zu beantragen, dass die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe festhält, Dokumente vom Universitätsspital E._______ zu besitzen und Arzttermine für die nächsten Monate zu haben, E-518/2014 Seite 9 dass hinsichtlich der Arzttermine und eines allfälligen Spitalaufenthalts festzuhalten ist, dass dieser Umstand bei der Einsetzung einer Ausreise- frist zu berücksichtigen ist, dass in Serbien Freunde und mehrere Verwandte der Beschwerdeführe- rin leben, die ihr bereits bei der Ausreise geholfen haben, dass sie während zehn Jahren eine Unterstützung von der Sozialhilfe be- kommen hat, was sie weiterhin wird beanspruchen können, dass ihr weiter zuzumuten ist, sich mit Hilfe des Sozialamtes mit ihren El- tern zu arrangieren, dass somit weder die gesundheitliche Situation der Beschwerdeführerin noch individuelle Gründe eine m Wegweisungsvollzug nach Serbien en t- gegenstehen, dass sodann auch das Kindeswohl einem Vollzug der Wegweisung nicht entgegensteht (vgl. dazu BVGE 2009/28 E .9.3.2 S. 367f.) zumal sich die Beschwerdeführerinnen erst sein kurzer Zeit in der Schweiz befinde n und somit klarerweise nicht von einer hiesigen Verwurzelung der beiden Töch- ter gesprochen werden kann, weshalb sich der Vollzug der Wegweisung in Anbetracht der gesamten Umstände als zumutbar erweist, dass der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerinnen in den Heimatstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshinderniss e beste- hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es den Beschwerdeführerinnen obliegt, bei der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12 S. 513–515), dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der Wegweisung zu bestätigen ist, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den recht s- erheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und nicht unan- gemessen ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuwe i- sen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.– (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsger icht [VGKE, E-518/2014 Seite 10 SR 173.320.2]) den Beschwerdeführerinnen aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). (Dispositiv nächste Seite) E-518/2014 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden den Beschwerdeführerinnen auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu- gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerinnen, das BFM und die kan- tonale Migrationsbehörde. Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: Gabriela Freihofer Blanka Fankhauser Versand: