<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2023-06-21-5A_450-2023.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5A_450/2023</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 21. Juni 2023</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>II. zivilrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Zingg. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde </div> <div class="para">(KESB) Kreuzlingen, </div> <div class="para">Konstanzerstrasse 11, 8280 Kreuzlingen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Inventar, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 13. April 2023 (KES.2023.13). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Erwägungen:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Mit Entscheid vom 24. Juni 2022 errichtete die KESB Kreuzlingen für den Beschwerdeführer eine Vertretungsbeistandschaft mit Einkommens- und Vermögensverwaltung. Sie ernannte eine Beiständin und beauftragte sie, ein Inventar per Entscheiddatum über die zu verwaltenden Vermögenswerte des Beschwerdeführers zu errichten. Die Beiständin erstellte das Inventar am 15. September 2022. Es weist weder Aktiven noch Passiven aus. Mit Entscheid vom 13. Dezember 2022 genehmigte die KESB das Inventar. Auf Ersuchen des Beschwerdeführers erliess sie am 16. Februar 2023 den begründeten Entscheid. </div> <div class="para">Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 18. März 2023 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Thurgau. Mit Entscheid vom 13. April 2023 schützte das Obergericht die Beschwerde, soweit es darauf eintrat. Es hob den angefochtenen Entscheid auf und wies die Sache zu weiteren Abklärungen und Neuverfügung an die KESB zurück. </div> <div class="para">Dagegen hat der Beschwerdeführer am 14. Juni 2023 Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Das Obergericht hat die Angelegenheit an die KESB zur Prüfung zurückgewiesen, ob der Beschwerdeführer über einen AHV-Rentenanspruch und über Grundeigentum verfügt, sowie zur Prüfung seines unbehandelt gebliebenen Antrags auf unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung. Nicht eingetreten ist das Obergericht einzig auf Vorbringen des Beschwerdeführers, die KESB habe seine früheren Adressen falsch wiedergegeben, und auf strafrechtliche Vorwürfe. </div> <div class="para">Soweit der Beschwerdeführer vor Obergericht obsiegt hat und seine Einwände und Anträge nunmehr durch die KESB zu prüfen sein werden, ist er durch den angefochtenen Entscheid nicht beschwert und er hat kein schutzwürdiges Interesse an der Anfechtung des obergerichtlichen Entscheids (<span class="artref">Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG</span>). Zudem handelt es sich bei einem Rückweisungsentscheid um einen Zwischenentscheid. Zwischenentscheide sind grundsätzlich nur ausnahmsweise am Bundesgericht anfechtbar (<span class="artref">Art. 93 Abs. 1 BGG</span>). Der Beschwerdeführer legt weder dar noch ist ersichtlich, inwiefern die Voraussetzungen vorliegen sollen, damit der Zwischenentscheid ausnahmsweise angefochten werden könnte. Im Übrigen fehlt es auch an einer Auseinandersetzung mit den Erwägungen des Obergerichts und damit an einer genügenden Begründung (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>). Der Beschwerdeführer äussert sich vielmehr zu - teils lange zurückliegenden - Sachverhalten ohne erkennbaren Bezug zum vorliegenden Verfahren. Dies betrifft auch den in verschiedenen Zusammenhängen erhobenen Vorwurf, bestimmte Klagen oder Verfahren seien nicht behandelt worden. Es bleibt unklar, gegen wen sich die Vorwürfe richten, so dass sich Weiterungen dazu erübrigen. </div> <div class="para">Die Beschwerde ist offensichtlich unzulässig und sie enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung. Das präsidierende Mitglied tritt auf sie im vereinfachten Verfahren nicht ein (<span class="artref"><artref id="CH/173.110/108/b" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/108/1/b" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/108/1/a" type="start"></artref>Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG</span><artref id="CH/173.110/108/1/b" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/108/b" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/b" type="end"></artref>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Aufgrund der Umstände ist auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird damit gegenstandslos. Was das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung angeht, so hat sich der Beschwerdeführer vor Bundesgericht nicht vertreten lassen. Das Bundesgericht hat ihm am 15. Juni 2023 mitgeteilt, dass es an ihm liegt, einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanwältin mit der Interessenwahrung zu betrauen. Es ist auch nicht ersichtlich, dass ihm von Amtes wegen ein (unentgeltlicher) Vertreter bestellt werden müsste (<span class="artref">Art. 41 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung ist abzuweisen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b> Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen, soweit es nicht als gegenstandslos abzuschreiben ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons Thurgau mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 21. Juni 2023 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Escher </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Zingg </div> </div></body></html>