A bteilung IV D -2657/2007 gar/geg {T 0/2} U rteil vom 12. Juli 2007 M itw irkung: R ichter G alliker, R ichter Schürch, R ichterin C otting-Schalch G erichtsschreiber G eisser A._______, C hina, B._______, Beschw erdeführerin gegen B undesam t für M igration (B FM ), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz betreffend Verfügung vom 14. M ärz 2007 i. S. A syl und W egw eisung / C ._______, B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 D as B undesverw altungsgericht stellt fest, dass die Beschw erdeführerin am 22. Januar 2007 im D ._______ vorsprach, - ohne ein zur Identifikation genügendes Papier vorzuw eisen - die rubrizierten Angaben zu ihrer Person m achte und um Asyl nachsuchte, dass sie zu dessen Begründung anlässlich der Em pfangszentrum befragung vom 12. Februar 2007 im W esentlichen geltend m achte, sie sei tibetischer Ethnie, habe bis im Jahre 2002 in E._______ (Provinz F._______, Tibet) gelebt, w ohin sie nach einem zw ischenzeitlichen, rund vierjährigen Aufenthalt in Indien im Jahre 2006 erneut zurückgekehrt sei, dass die chinesische Polizei bei ihr zuhause anlässlich einer H ausdurchsuchung ein G ebetsbuch und ein Foto von D alai Lam a entdeckt habe, w eshalb sie in der Folge m ehrm als verhört und des In-U m lauf-Bringens entsprechender G egenstände be- schuldigt w orden sei, dass sie - nachdem die Polizei ein Paket religiös-buddhistischen Inhalts, w elches ihr eine Freundin aus Indien geschickt habe, beschlagnahm t habe - ihre H eim at aus Furcht vor Verfolgung verlassen habe und über N epal sow ie ihr unbekannte Länder unter U m gehung der G renzkontrollen am 22. Januar 2007 in die Schw eiz eingereist sei, dass Abklärungen des BFM indessen ergaben, dass der Beschw erdeführerin unter anderem am 7. D ezem ber 2006 von der Schw eizerischen Botschaft in N ew D elhi, gestützt auf ein indisches Identitätsdokum ent für Flüchtlinge ein Einreisevisum aus- gestellt w orden w ar, lautend auf die rubrizierten Angaben und gültig bis zum 28. Februar 2007, dass das BFM der Beschw erdeführerin am 28. Februar 2007 zu den Abklärungs- resultaten sow ie ihrem Aufenthalt in Indien das rechtliche G ehör gew ährte, dass die Beschw erdeführerin bei dieser G elegenheit die R ichtigkeit der Abklärungs- ergebnisse sow ie die diesbezügliche U nw ahrheit ihrer Vorbringen anlässlich der Em p- fangszentrum befragung bestätigte und ausführte, sie habe seit ihrem neunten Lebensjahr bis zur zw ischenzeitlichen R ückkehr in ihre H eim at im April 2006 und zuletzt seit O ktober 2006 in Indien gelebt, dass es für sie aus w irtschaftlichen und sozialen G ründen aber sehr schw ierig sei, in Indien zu leben, zum al die Bezahlung schlecht sei und sie dort keine Verw andten habe, dass die Beschw erdeführerin am 4. M ärz 2007 das von der Vorinstanz einverlangte indische "Identity C ertificate" im O riginal zu den Akten reichte, dass das BFM m it Verfügung vom 14. M ärz 2007 - gleichentags eröffnet - gestützt auf Art. 52 Abs. 1 Bst. a des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG , SR 142.31) das Asylgesuch der Beschw erdeführerin ablehnte und ihre W egw eisung sow ie den Vollzug nach Indien anordnete, dass die Vorinstanz dabei im Kern festhielt, die Beschw erdeführerin sei im Besitze eines "Identity C ertificate" der indischen R egierung und verfüge som it in Indien über einen Aufenthaltsstatus,3 dass sie m it diesem R eisedokum ent nach Indien zurückkehren könne, dass die indische R egierung zudem selbst sich illegal in Indien aufhaltende tibetische Flüchtlinge nicht nach C hina zurückschaffe, dass die Beschw erdeführerin zu einer R ückkehr nach Indien ausser, dass sie dort schlecht bezahlt w erde und keine Verw andten habe, keine w eiteren, gegen eine R ück- kehr nach Indien sprechenden G ründe geltend gem acht habe, dass es ihr indessen (in Berücksichtigung ihres w irtschaftlichen Auskom m ens in Indien) zuzum uten sei, dorthin zurückzukehren, dass die Voraussetzungen gem äss Art. 52 Abs. 1 AsylG som it erfüllt seien, w eshalb die Beschw erdeführerin nach Indien zurückkehren könne und auf eine Prüfung ihrer Flüchtlingseigenschaft zu verzichten sei, dass die Beschw erdeführerin m it Eingabe vom 13. April 2007 (Poststem pel) gegen diesen Entscheid beim Bundesverw altungsgericht Beschw erde erhob, dass sie darin beantragte, die Verfügung des Bundesam tes sei aufzuheben, die Flücht- lingseigenschaft anzuerkennen und Asyl zu gew ähren; eventualiter sei festzustellen, dass der Vollzug der W egw eisung unzulässig, unzum utbar und unm öglich sei, w eshalb die vorläufige Aufnahm e anzuordnen sei, dass sie in prozessualer H insicht ein G esuch um G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege gem äss Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. D ezem ber 1968 über das Verw altungsverfahren (Vw VG , SR 172.021) stellte sow ie um Verzicht auf Erhebung eines Kostenvorschusses ersuchte und sinngem äss beantragte, der Beschw erde sei aufschiebende W irkung zu gew ähren, dass sie in ihrer Beschw erdeschrift den Erw ägungen des BFM im W esentlichen ent- gegenhielt, dass sie im Jahre 1979 geboren w orden sei, ihr indisches "Identity C ertificate", w elches auf das G eburtsjahr 1980 laute, dem nach auf Falschangaben beruhe und som it gar nicht gültig sei, dass das "Indian R egistration C ertificate for Tibetans", w elches zum Erhalt des "Identity C ertificate" erforderlich sei, alle sechs M onate erneuert w erden m üsse, sie jedoch w egen ihrer langen (Ausland)-abw esenheit diesen Term in verpasst habe und som it für Indien keine Aufenthaltsbew illigung m ehr bekom m e, dass sie in Indien keine Verw andten oder nahen Bezugspersonen habe und ihr G ehalt gerade m al ausreiche, um die m onatlichen Ausgaben an N ahrung, U nterkunft und Kleidung zu decken, dass sie als Bew eism ittel diverse D okum ente (je in Kopie) betreffend ihre Personalien, ihren G eburtsort in C hina und ihrer Schulzeit in Indien, einen Bericht zu dem ihrem Vater in C hina w iderfahrenen Schicksal sow ie Personenfotos zu den Akten reichte, dass sie ferner im O riginal einen Ausw eis - ausgestellt von der Sicherheitsbehörde der Stadt G ._______ (C hina) - zu den Akten reichte, dass der zuständige Instruktionsrichter des Bundesverw altungsgerichts m it Zw ischen- verfügung vom 23. April 2007 feststellte, dass die Beschw erdeführerin den Ausgang des Verfahrens in der Schw eiz abw arten könne und die G esuche um unentgeltliche R echtspflege und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses abw ies, 4 dass er der Beschw erdeführerin gleichzeitig eine Frist bis zum 8. M ai 2007 ansetzte, um einen Kostenvorschuss in der H öhe von Fr. 600.-- zu leisten, dass der einverlangte Kostenvorschuss am 7. M ai 2007 geleistet w urde, und zieht in Erw ägung, dass das Bundesverw altungsgericht endgültig über Beschw erden gegen Verfügungen (Art. 5 Vw VG ) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m . Art. 31 - 34 des Verw altungs- gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VG G , SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BG G , SR 173.110]), dass die Beschw erdeführerin legitim iert ist, w eshalb auf die frist- und form gerecht einge- reichte Beschw erde - unter Vorbehalt der nachfolgenden Erw ägungen - einzutreten ist (Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 48 Abs. 1 und 50 ff. Vw VG ), dass Asylbew erber - w ie bereits in der Zw ischenverfügung vom 23. April 2007 festgestellt - den Abschluss des Verfahrens in der Schw eiz abw arten dürfen (Art. 42 Abs. 1 AsylG ) und die Vorinstanz einer allfälligen Beschw erde die aufschiebende W irkung nicht entzogen hat (vgl. Art. 55 Abs. 2 Vw VG ), dass dem zufolge auf das sinngem ässe Begehren, der Beschw erde sei aufschiebende W irkung zu gew ähren, m angels R echtsschutzinteresses nicht einzutreten ist, dass der Anfechtungsgegenstand im vorliegenden Beschw erdeverfahren durch das D ispositiv der vorerw ähnten Verfügung vom 14. M ärz 2007 definiert w ird, in w elchem das BFM lediglich verbindlich festhält, das Asylgesuch w erde gem äss Art. 52 Abs. 1 AsylG abgelehnt, und es gleichzeitig auf eine Prüfung der Flüchtlingseigenschaft der Beschw erdeführerin (in Bezug auf C hina) verzichtet hat, dass sich die Beschw erdeführerin an diesem Anfechtungsgegenstand zu orientieren hat und den Streitgegenstand nur in dessen R ahm en festlegen kann (C H R ISTO PH AU ER , Streitgegenstand und R ügeprinzip im Spannungsfeld der verw altungsrechtlichen Prozessm axim en, Bern 1997, S. 63), dass die Beschw erdeführerin im R ahm en des H auptbegehrens unter anderem die Aufhebung des Entscheids des BFM und die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft beantragt, dass vorliegend der Anfechtungsgegenstand nur insow eit identisch m it dem Streitgegenstand ist (vgl. BG E 110 V 51 E. 3c), als die Beschw erdeführerin die Aufhebung der Verfügung des BFM vom 14. M ärz 2007 (Ablehnung des Asylgesuchs in Anw endung von Art. 52 Abs. 1 AsylG ) verlangt, dass hingegen eine unzulässige Erw eiterung des Streitgegenstandes über das Anfechtungsobjekt hinaus vorliegt (vgl. AU ER , a.a.O ., S. 63) insow eit die Beschw erdeführerin die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft beantragt, dass sich die Beschw erde in diesem U m fang als unzulässig erw eist und insow eit aus diesem G rund darauf nicht einzutreten ist,5 dass m it Beschw erde an das Bundesverw altungsgericht die Verletzung von Bundes- recht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver- halts und die U nangem essenheit gerügt w erden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG ), dass über offensichtlich unbegründete Beschw erden in einem vereinfachten Verfahren entschieden w ird und die vorliegende Beschw erde, w ie nachfolgend aufgezeigt, offen- sichtlich unbegründet ist, w eshalb auf einen Schriftenw echsel verzichtet w erden kann und der Beschw erdeentscheid nur sum m arisch zu begründen ist (Art. 111 Abs. 1 und 3 AsylG ), dass gem äss Art. 52 Abs. 1 Bst. a AsylG einer Person, die sich in der Schw eiz befindet, in der R egel kein Asyl gew ährt w ird, falls sie sich vor ihrer Einreise einige Zeit in einem D rittstaat aufgehalten hat, in den sie zurückkehren kann, dass die Vorinstanz nach D urchsicht der Akten durch das Bundesverw altungsgericht im Ergebnis zu R echt festgestellt hat, die genannten Voraussetzungen seien im vor- liegenden Fall erfüllt, dass ein Aufenthalt von einiger Zeit in der R egel ein Aufenthalt von m indestens zw anzig Tagen bedeutet (vgl. Art. 40 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 über Verfahrensfragen [AsylV 1, SR 142.311]; Entscheidungen und M itteilungen der Schw ei- zerischen Asylrekurskom m ission [EM AR K] 1998 N r. 24 S. 211 E. 5baa m .w .H .), eine Voraussetzung, w elche die Beschw erdeführerin in Bezug auf Indien unbestritten erfüllt, dass bei der Frage, ob die Beschw erdeführerin nach Indien zurückkehren kann, gem äss Praxis der AR K, die auch für das Bundesverw altungsgericht G eltung hat, insbesondere die Zum utbarkeit und M öglichkeit einer R ückkehr näher zu prüfen sind (vgl. EM AR K 2005 N r. 1 E. 5), dass von der M öglichkeit einer R ückkehr in einen D rittstaat m it Blick auf Art. 52 Abs. 1 Bst. a AsylG dann auszugehen ist, w enn die R ückkehr rechtm ässig erfolgen kann, die asylsuchende Person im D rittstaat vor Verfolgung sow ie R ückschiebung in den Ver- folgerstaat geschützt ist und die G elegenheit hat, dort eine Bew illigung für dauernden Aufenthalt zu erlangen (vgl. ALBER TO AC H ER M AN N /C H R ISTIN A H AU S AM M AN N , H andbuch des Asylrechts, 2. Auflage, Bern und Stuttgart, 1991, S. 156; vgl. auch EM AR K 2001 N r. 4 E. 6d), dass in casu den Akten ein von Indien ausgestelltes "Identity C ertificate" (im O riginal) beiliegt, lautend auf die Beschw erdeführerin und m it einer G eltungsdauer bis zum 20. M ai 2013, dessen G ültigkeit entgegen den Vorbringen in der R echtsm itteleingabe nicht in Frage steht, zum al die Beschw erdeführerin m it diesem D okum ent - w ie aus dem Ausw eis ersichtlich - im Februar und D ezem ber 2006 die indischen G renzkontrollen passiert hat, dass dieses D okum ent sow ohl die Erlaubnis zur R ückkehr nach Indien als auch eine an- schliessende einjährige Aufenthaltsbew illigung ausw eist (vgl. daselbst Stem pelung des regionalen Passbüros N ew D elhi: "N o objection to return to India provided [...] Perm itted to stay upto one year from the date of return to India"), dass dam it keine Einw ände gegen eine R ückkehr nach Indien bestehen und davon aus- zugehen ist, dass die Beschw erdeführerin dort über eine jährlich erneuerbare Aufent- haltsbew illigung verfügen w ird (vgl. EM AR K 2005 N r. 1 E. 4.2 S. 10 m .w .H .), dass im Sinne der zitierten R echtsprechung unter den gegeben Voraussetzungen eine 6 M issachtung des "N on-refoulem ent" in Form einer Abschiebung der Beschw erdeführerin nach C hina auszuschliessen ist, und eine zw ischenzeitliche R ückkehr in ihre H eim at im Jahre 2006 auf freiw illiger Basis - und nicht etw a als Folge einer behördlichen Ausw eisung aus Indien - erfolgte (A 1, S. 5), dass sich schliesslich aus den Akten keine Anhaltspunkte dafür ergeben, der Beschw er- deführerin drohe bei einer R ückkehr nach Indien m it beachtlicher W ahrscheinlichkeit eine nach Art. 3 der Konvention zum Schutze der M enschenrechte und G rundfreiheiten vom 4. N ovem ber 1950 (EM R K, SR 0.101) oder Art. 1 des Ü bereinkom m ens vom 10. D ezem ber 1984 gegen Folter und andere grausam e, unm enschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) verbotene Strafe oder Behandlung, dass den protokollierten Angaben der Beschw erdeführerin m it Blick auf die Zum utbarkeit einer R ückkehr nach Indien sodann zu entnehm en ist, diese habe den grössten Teil ihres Lebens und zuletzt in Indien verbracht (vgl. A 14, S. 2), dem entsprechend von einer dortigen Sozialisierung auszugehen ist, dass die junge sow ie gesunde Beschw erdeführerin m it H ochschulabschluss ihren Le- bensunterhalt in Indien seit einiger Zeit selbständig bestritten hat (vgl. A 14, S. 2; vgl. auch Beschw erdeeingabe S. 5), dass nach dem G esagten sow ohl von der M öglichkeit als auch der Zum utbarkeit einer R ückkehr der Beschw erdeführerin nach Indien auszugehen ist, w om it die Voraussetzungen zur Anw endung von Art. 52 Abs. 1 Bst. a AsylG erfüllt sind, dass dam it der relevante Sachverhalt als hinreichend erstellt zu betrachten und auf die von der Beschw erdeführerin auf Beschw erdeebene eingereichten Bew eism ittel nicht w eiter einzugehen ist (vgl. EM AR K 2003 N r. 13 S. 84), dass bei Anw endung von Art. 52 Abs. 1 Bst. a AsylG auf die Prüfung der Flüchtlingseigenschaft in Bezug auf den H erkunftsstaat verzichtet w erden kann (vgl. EM AR K 1993 N r. 2 E. 3 S. 8 zu Art. 6 Abs. 1 aAsylG , w elcher Art. 52 Abs. 1 AsylG entspricht; vgl. auch EM AR K 2001 N r. 4), dass das Bundesam t dem zufolge das Asylgesuch der Beschw erdeführerin zu R echt gestützt auf Art. 52 Abs. 1 Bst. a AsylG sow ie ohne Prüfung ihrer Flüchtlingseigenschaft in Bezug auf C hina abgelehnt hat und m ithin neben den entsprechenden Vorbringen in den Befragungsprotokollen auf die in der R echtsm itteleingabe zusätzlich geltend gem achten N achfluchtgründe w egen illegaler Ausreise aus C hina im vorliegenden Verfahren nicht w eiter einzugehen ist (vgl. EM AR K 2006 N r. 1 E. 6 S. 10), dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das N ichteintreten auf ein Asylgesuch in der R egel die W egw eisung aus der Schw eiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG ), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbew illigung erteilt und die Beschw erdeführerin zudem keinen Anspruch auf Erteilung einer solchen hat (vgl. EM AR K 2001 N r. 21), w eshalb die verfügte W egw eisung im Einklang m it den gesetzlichen Bestim m ungen steht und dem nach vom Bundesam t zu R echt angeordnet w urde, dass aufgrund der vorstehenden Erw ägungen von der Zulässigkeit, Zum utbarkeit und M öglichkeit der R ückkehr der Beschw erdeführerin nach Indien auszugehen ist und sich eine w eitere Prüfung der W egw eisungsvollzugshindernisse im Sinne von Art. 44 Abs. 2 AsylG und Art. 14a Abs. 1 bis 4 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und N iederlassung 7 der Ausländer vom 26. M ärz 1931 [AN AG , SR 142.20] erübrigt, dass som it keine W egw eisungshindernisse einer R ückkehr der Beschw erdeführerin nach Indien vorliegen und der vom Bundesam t verfügte Vollzug der W egw eisung nach Indien zu bestätigen ist, dass es der Beschw erdeführerin dem nach nicht gelungen ist darzutun, inw iefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletze, den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststelle oder unangem essen sei (Art. 106 AsylG ), w eshalb die Beschw erde im Sinne der Erw ägungen abzuw eisen ist, sow eit darauf einzutreten ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.-- (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VG G i.V.m . Art. 1 bis 3 des R eglem ents vom 11. D ezem ber 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverw altungsgericht [VG KE, SR 173.320.2]) der Beschw erdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 und 5 Vw VG ) und m it dem am 7. M ai 2007 geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen sind. (D ispositiv nächste Seite)8 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird im Sinne der Erw ägungen abgew iesen, sow eit darauf ein- getreten w ird. 2. D ie Verfahrenskosten, bestim m t auf Fr. 600.--, w erden der Beschw erdeführerin auferlegt und m it dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- verrechnet. 3. D ieses U rteil geht an: - die Beschw erdeführerin (eingeschrieben; Beilage: Bew eism ittel [Bestätigung des H ._______]; über die H erausgabe der vorinstanzlich eingereichten Bew eism ittel entscheidet das BFM auf Anfrage) - das BFM , Abteilung Aufenthalt und R ückkehrförderung, zu den Akten (R ef.-N r. I._______) - das M igrationsam t des Kantons Aargau (Beilagen: "Identity C ertificate" N r. J._______, Ausw eis N r. K._______ ausgestellt von der Sicherheitsbehörde der Stadt L._______) D er R ichter: D er G erichtsschreiber: R obert G alliker G regor G eisser Versand am :