Obergericht des Kantons Zürich III. Strafkammer Geschäfts-Nr.: UE210024-O/U/GRO Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, Oberrichter lic. iur. D. Oehninger, Ersatzoberrichterin Dr. iur. C. Schoder sowie Gerichtsschreiberin MLaw S. Breitenstein Beschluss vom 27. August 2021 in Sachen A._____, Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____, gegen 1. B._____, 2. Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, Beschwerdegegnerinnen betreffend Nichtanhandnahme Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt- schaft Zürich-Limmat vom 21. August 2020, B-2/2020/10023515 - 2 - Erwägungen: I. 1. Am 15. Juli 2020 reichte A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) bei der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat Strafanzeige gegen B._____ (nachfolgend: Be- schwerdegegnerin) wegen versuchter Nötigung ein (Urk. 8/1). Mit Verfügung vom 21. August 2020 nahm die Staatsanwaltschaft eine Strafuntersuchung gegen die Beschwerdegegnerin nicht an Hand (Urk. 3/2). Die Verfügung wurde der Be- schwerdeführerin am 14. Januar 2021 zugestellt (Urk. 3/3). 2. Dagegen liess die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 25. Januar 2021 bei der hiesigen Kammer fristgerecht Beschwerde erheben und deren Aufhebung sowie die Eröffnung und Durchführung einer Strafuntersuchung gegen die Be- schwerdegegnerin beantragen (Urk. 2). Am 5. Februar 2021 ging die der Be- schwerdeführerin auferlegte Prozesskaution bei der Obergerichtskasse ein (Urk. 9, Urk. 11). Die Staatsanwaltschaft verzichtete am 12. Februar 2021 auf ei- ne Stellungnahme (Urk. 14); von der Beschwerdegegnerin ging innert Frist keine Vernehmlassung ein (vgl. Urk. 12 und Urk. 13/1). Die Verfahrensakten wurden beigezogen (Urk. 7, Urk. 8). 3. Aufgrund von Abwesenheiten ergeht der vorliegende Beschluss teilweise in anderer Besetzung als angekündigt. II. 1.1 Gemäss Ausführungen in der Strafanzeige (Urk. 8/1) lag dieser der folgende wesentliche Sachverhalt zugrunde: Bei der Beschwerdeführerin und der Be- schwerdegegnerin handle es sich um eidgenössisch anerkannte Psychotherapeu- tinnen und Fachpsychologinnen für Psychotherapie FSP. Die Beschwerdeführerin sei bis Ende 2018 unter anderem in der Ausbildungsleitung des Instituts C._____ GmbH tätig gewesen, wo sie auch Geschäftsführerin sei. Die Beschwerdegegne- rin sei per Oktober 2016 als Gestalt-Lehrtherapeutin von der C._____ GmbH auf- genommen worden, wobei die Zusammenarbeit mit Schreiben vom 4. Oktober 2017 seitens der Ausbildungsleitung des Instituts – also unter anderem der Be-- 3 - schwerdeführerin – per 13. Oktober 2017 wieder beendet worden sei (Urk. 8/2/2– 3). Per E-Mail vom 22. Oktober 2017 habe die Beschwerdegegnerin gegenüber der Beschwerdeführerin resp. der Ausbildungsleitung des Instituts ihren Unmut über die Umstände rund um die Beendigung der Zusammenarbeit kundgetan und mitgeteilt, dass sie sich verpflichtet fühle, an die Ethikkommission der Charta und des FSP-Verbandes zu gelangen (Urk. 8/2/4). Anfangs Februar 2020 habe die Beschwerdeführerin beim Kantonalverband der Zürcher Psychologinnen und Psychologen (ZüPP) einen Antrag für eine Mitgliedschaft gestellt. Am 5. März 2020 habe die Beschwerdeführerin ein E-Mail der Beschwerdegegnerin mit dem Betreff "ZüPP-Aufnahme" erhalten, worin diese angekündigt habe, als langjähri- ges Mitglied des ZüPP die Gelegenheit zu nutzen, Einspruch gegen die Aufnah- me der Beschwerdeführerin in den Verband zu erheben, wenn diese ein klären- des Gespräch wegen der Sache vom Oktober 2017 weiterhin verweigere (Urk. 8/- 2/8). Da die Beschwerdeführerin nicht darauf geantwortet habe, habe die Be- schwerdegegnerin in der Folge androhungsgemäss Einsprache gegen ihre Auf- nahme in den Verband erhoben mit der Begründung, diese habe sich durch die Beendigung der Zusammenarbeit im Oktober 2017 unethisch verhalten (vgl. Urk. 8/2/12). Dadurch, dass die Beschwerdegegnerin mit dem Erheben der Ein- sprache – welche für die Beschwerdeführerin potentiell rufschädigend sein könnte und damit einen ernstlichen Nachteil darstelle – in rechtsmissbräuchlicher Art und Weise habe bezwecken wollen, die Beschwerdeführerin zu einem Gespräch über die Vorfälle vom Oktober 2017, auf welches sie keinerlei Anspruch gehabt habe, zu bewegen, habe sie sich einer versuchten Nötigung strafbar gemacht (Urk. 8/1). 1.2 Die Staatsanwaltschaft begründete die Nichtanhandnahme im Wesentlichen damit, dass die Beschwerdegegnerin von ihrem statuarischen Recht, gegen das Aufnahmegesuch der Geschädigten in den ZüPP Eisprache zu erheben, Ge- brauch gemacht habe. Der Vorstand beurteile die Einsprache offensichtlich als nicht stichhaltig oder begründet und werde der Generalversammlung einen Antrag auf Aufnahme stellen. Es sei davon auszugehen, dass die Generalversammlung dem Antrag des Vorstands Folge leisten und die Beschwerdeführerin in den ZüPP aufnehmen werde. Eine verzögerte Aufnahme in den ZüPP stelle kein ernstlicher - 4 - Nachteil im Sinne des Tatbestands der Nötigung dar, welcher somit vorliegend of- fensichtlich nicht erfüllt sei (Urk. 3/2 Ziff. 2). 1.3 Dagegen lässt die Beschwerdeführerin vorbringen, die Beschwerdegegnerin habe die Möglichkeit der verbandsrechtlichen Einsprache rechtsmissbräuchlich benutzt, um verfahrensfremde und rein private Ziele zu erreichen, nämlich ein persönliches Gespräch und Treffen mit der Beschwerdeführerin bezüglich eines zeitlich weit zurückliegenden Vorfalls. Auf ein solches Gespräch und Treffen habe die Beschwerdegegnerin keinen Anspruch (gehabt). Offensichtlich falsch sei die Behauptung, der Beschwerdeführerin sei kein ernstlicher Nachteil entstanden, da eine Aufnahme in den ZüPP wohl erfolgen werde und eine verzögerte Aufnahme keinen solchen darstelle. Diesen Ausführungen der Staatsanwaltschaft folgend würde mindestens eine versuchte Nötigung vorliegen. Zudem bestehe "die An- drohung ernstlicher Nachteile" in casu nicht in einer verzögerten Aufnahme der Beschwerdeführerin, sondern liege darin, dass sie sich durch eine rechtsmiss- bräuchliche und ausnahmslos schikanöse Einsprache der Beschwerdegegnerin vor der Generalversammlung eines sehr wichtigen Berufsverbandes mit über rund 1000 Berufskollegen über ein angeblich "unwürdiges" und "unethisches" Verhal- ten, welches drei Jahre zurückliege, hätte "rechtfertigen" müssen (Urk. 2). 2. Nach Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtan- handnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände oder Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind. Die Frage, ob ein Strafverfahren über eine Nichtanhandnahme erledigt werden kann, beurteilt sich nach dem aus dem Legalitätsprinzip abgelei- teten Grundsatz "in dubio pro duriore" (Art. 5 Abs. 1 BV und Art. 2 Abs. 1 StPO i. V. m. Art. 319 Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 StPO; BGE 138 IV 86 E. 4.2). Danach darf eine Nichtanhandnahme durch die Staatsanwaltschaft gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen. Der Grundsatz "in dubio pro duriore" ist unter Würdigung der im Einzelfall gege- benen Umstände zu handhaben. Es muss sicher feststehen, dass der Sachver- halt unter keinen Straftatbestand fällt. Im Zweifelsfall ist eine Untersuchung zu er-- 5 - öffnen (BGE 137 IV 285 E. 2.2 f.; Urteile des Bundesgerichts 6B_1282/2020 vom 8. Juli 2021 E. 3; 6B_1039/2020 vom 20. April 2021 E. 1.3, je mit Hinweisen). 3. Eine Nötigung begeht, wer jemanden durch Gewalt oder Androhung ernstli- cher Nachteile oder durch andere Beschränkung seiner Handlungsfreiheit nötigt, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden (Art. 181 StGB). Nicht in jeder Ein- flussnahme auf den Willen oder die Handlungen des Betroffenen liegt eine unzu- lässige Freiheitsbeschränkung. Für eine Nötigung bedarf es eines Angriffs auf den geschützten Bereich der Willens- und Handlungsfreiheit. Bestimmt die Täter- schaft gegen den Willen des Opfers und erwirkt sie so ein Verhalten oder Han- deln, auf das sie keinen Anspruch hat, so liegt eine tatbestandsmässige Frei- heitsbeschränkung vor (D ELNON/RÜDY, in: Basler Kommentar, Strafrecht, 4. Aufl. 2019, N. 14 zu Art. 181 StGB). Der in Aussicht gestellte Nachteil kann im Grund- tatbestand insbesondere die Freiheit, die Ehre oder das Vermögen betreffen. Denkbar sind aber Interessen jeder Art, wie zum Beispiel die Androhung eines seelischen Übels (WEISSENBERGER, in: Basler Kommentar, Strafrecht, 4. Aufl. 2019, N. 11 zu Art. 156 StGB). Die Androhung ernstlicher Nachteile liegt vor, wenn nach der Darstellung des Täters der Eintritt des Nachteils als von seinem Willen abhängig erscheint und wenn die Androhung geeignet ist, den Betroffenen in seiner Entscheidungsfreiheit einzuschränken (BGE 120 IV 17 in: Pra 1995 Nr. 262, 874 ff.; Urteil des Bundesgerichts 6B_719/2015 vom 4. Mai 2016 E. 2.1). Dabei gelangt ein objektiver Massstab zur Anwendung. Nur Androhungen, die geeignet sind, auch eine besonnene Person gefügig zu machen, sind ausreichend (D ELNON/RÜDY, a.a.O., Art. 181 N. 34). Nötigung entfällt, wenn der eine die An- drohung des anderen für einen schlechten Witz oder einen Bluff hält. Es genügt auch nicht, wenn der eine es für möglich hält oder tatsächlich glaubt, dass der andere seine Androhung wahr macht. Vielmehr muss dem Opfer der angedrohte Nachteil von solcher Schwere erscheinen, dass es seinen entgegenstehenden Willen demjenigen der Täterschaft beugt. Wirkt also die Drohung auf das Opfer nicht motivierend im Sinne der Täterschaft, so fehlt es an der Androhung ernstli- cher Nachteile im Rechtssinne, es sei denn, es liege ein untauglicher Versuch vor (D ELNON/RÜDY, a.a.O., Art. 181 N. 36). Die Androhung von ernstlichen Nachteilen kann ihren Anlass in gesetzlich vorgesehenen oder (vertraglich) vereinbarten Er-- 6 - eignissen haben. Droht einer dem anderen zulässige, nachteilige Handlungen an, so liegt darin keine unzulässige Freiheitsbeschränkung des anderen, weil jener sich die Verwirklichung dieser für ihn "ernstlichen Nachteile" gefallen lassen muss. In der Drohung mit Nachteilen, die der Betroffene sich im Einzelfall gefallen lassen muss, liegt per se keine unzulässige Freiheitsbeschränkung (D EL- NON/RÜDY, a.a.O., Art. 181 N. 38). Die Androhung von Nachteilen hat der tatsäch- lichen Zufügung dieser Nachteile aber ein motivierendes Plus voraus. Von daher ist es möglich, eine an sich rechtlich unbedenkliche Androhung von Nachteilen zur Erzielung zweckwidriger Vorteile zu missbrauchen (D ELNON/RÜDY, a. a. O., Art. 181 N. 39). Sodann bedarf die Rechtswidrigkeit einer Nötigung einer beson- deren Begründung. Sie ist unrechtmässig, wenn das Mittel oder der Zweck uner- laubt ist oder wenn das Mittel zum erstrebten Zweck nicht im richtigen Verhältnis steht oder wenn die Verknüpfung zwischen einem an sich zulässigen Mittel und einem erlaubten Zweck rechtsmissbräuchlich oder sittenwidrig ist (vgl. statt vieler: BGE 129 IV 6 E. 3.4; DELNON/RÜDY, a.a.O., Art. 181 N. 57). Letzterer Fall ist vor allem dann gegeben, wenn zwischen dem Gegenstand der Drohung und der be- absichtigten Forderung keinerlei Zusammenhang existiert (statt vieler: BGE 120 IV 17 in Pra 1995 Nr. 262, 874). 4.1 Vorliegend stellt sich einerseits die Frage, ob die Androhung, Einsprache gegen die Aufnahme in den ZüPP zu stellen, einen ernstlichen Nachteil im Sinne von Art. 181 StGB darstellt und andererseits, ob die Erhebung der Einsprache zur Erzwingung eines klärenden Gesprächs zweckwidrig war. 4.2 Die Beschwerdeführerin hat sich vorliegend weder nach dem Erhalt des E- Mails der Beschwerdegegnerin, dass sie Einsprache erheben werde, falls sie nicht in ein klärendes Gespräch einwillige, noch auf Nachfragen des Präsidenten des Vorstands dem Willen der Beschwerdegegnerin gebeugt oder war auch nur geneigt, sich diesem Willen zu beugen. Vielmehr hat die Beschwerdeführerin auf das E-Mail der Beschwerdegegnerin gar nicht reagiert und auch später keine Hand geboten, die Einsprache durch ein klärendes Gespräch aus dem Weg zu schaffen. Bereits aus diesem Grund ist nicht davon auszugehen, dass das Erhe- ben der Einsprache für die Beschwerdeführerin einen ernstlichen Nachteil darge-- 7 - stellt hatte. Zudem wies die Staatsanwaltschaft – wie sich dem E-Mail-Verkehr zwischen der Beschwerdeführerin und dem Präsidenten des Vorstands (vgl. Urk. 8/2/11) entnehmen lässt – zutreffend darauf hin, dass der Vorstand des ZüPP die Einsprache offensichtlich als unbegründet beurteilt habe und der Gene- ralversammlung einen Antrag auf Aufnahme stellen werde. Gegen diese Beurtei- lung wendet auch die Beschwerdeführerin nichts ein. Davon, dass die Beschwer- deführerin sich vor der gesamten Generalversammlung hätte rechtfertigen müs- sen oder muss, ist sodann nicht auszugehen. Vielmehr wird diese wohl ohne Dis- kussion dem Antrag der Verbandsleitung zustimmen. Weiter ist dem Jahresbe- richt 2019 des ZüPP zu entnehmen, dass an der Generalversammlung vom 23. Mai 2019 43 Mitglieder teilgenommen haben (Urk. 8/2/6 S. 8); die Befürch- tung, dass sich die Beschwerdeführerin vor 1000 Berufskollegen und -Kolleginnen rechtfertigen müsse, erscheint unter diesen Umständen völlig unbegründet. Nach dem Gesagten ist in der Ankündigung, eine Einsprache gegen die Aufnahme zu erheben, vorliegend – auch unter objektiven Gesichtspunkten – keine Androhung ernstlicher Nachteile zu sehen, zumal sie die Beschwerdeführerin nicht zur von der Beschwerdegegnerin erhofften Handlung motivierte. Ob in der Androhung der Einsprache ein untauglicher Versuch vorliegt, kann offen bleiben, da es – wie sich nachfolgend zeigt – an der Rechtswidrigkeit der Nötigung fehlt. 4.3 Die Beschwerdegegnerin hatte gemäss Art. 7 der Verbandsstatuten (Urk. 8/2/13) das Recht, die vom Vorstand beschlossene Aufnahme eines Neumitglieds und somit die Aufnahme der Beschwerdeführerin in den ZüPP anzu- fechten. An diese Anfechtung sind keine weiteren Bedingungen geknüpft, insbe- sondere muss diese gemäss Statuten auch nicht begründet werden. Die Be- schwerdegegnerin hat demnach grundsätzlich mit einer zulässigen, nachteiligen Handlung gedroht. Zudem ist in der Forderung nach einer Aussprache weder ein unzulässiger Zweck zu sehen, noch liegt eine unzulässige Zweck-Mittel-Relation vor. Aus dem E-Mail der Beschwerdegegnerin vom 22. Oktober 2017 geht hervor, dass die Beschwerdegegnerin die Begründung für die Auflösung der Zusammen- arbeit zwischen ihr und dem Institut C._____ nicht verstehe und das Vorgehen der Beschwerdeführerin als unethisch resp. dem Geist der Gestaltungstherapie widersprechend empfinde (Urk. 8/2/4). Im E-Mail vom 5. März 2020 führte die Be-- 8 - schwerdegegnerin aus, die Beschwerdeführerin müsse sich ihrem eigenen Ver- halten nun stellen, nachdem sie direkt nach dem Vorfall im Oktober 2017 weder auf E-Mails noch auf Telefonanrufe reagiert habe. Auch aus diesem E-Mail geht zudem hervor, dass sie das Vorgehen der Ausbildungsleitung missbräuchlich und unethisch empfand, weshalb dieses ihrer Ansicht nach einer Aufnahme in den ZüPP entgegensteht (Urk. 8/2/8). Offensichtlich ist es der Beschwerdegegnerin ein Anliegen, die Umstände, die zur Auflösung der Zusammenarbeit geführt ha- ben, aufzuarbeiten, um damit abschliessen zu können. Einen anderen Schluss lässt auch die Begründung der Einsprache nicht zu, in welcher die Beschwerde- gegnerin ebenfalls darauf hinweist, dass sie die gesamten Umstände und die Art, wie es zur Auflösung der Zusammenarbeit gekommen sei, als nicht korrekt und das Verhalten der Beschwerdeführerin – insbesondere, dass sie eine Aussprache verweigert habe – als unethisch empfinde. Sie finde es einer Psychotherapeutin unwürdig, dass die Beschwerdeführerin auch aktuell auf ihr E-Mail und die Bitte um ein Gespräch nicht geantwortet habe (Urk. 8/2/12). Aus diesen E-Mails und Schreiben lässt sich somit der Schluss ziehen, dass die Beschwerdegegnerin ge- rade im Verweigern eines Gesprächs ein unethisches Verhalten der Beschwerde- führerin sieht. Dieses unethische oder mit ihren Worten "einer Psychotherapeutin unwürdige" Verhalten steht aus ihrer Sicht einer Aufnahme in den Berufsverband entgegen. Damit ist ein direkter Zusammenhang zwischen der Forderung nach einem klärenden Gespräch und der Einsprache gegen die Aufnahme ohne weite- res ersichtlich. Sodann ist die erneute Forderung nach einer Aussprache vor die- sem Hintergrund als letztes Angebot zu sehen, damit die Beschwerdegegnerin von einer Einsprache – auf die sie wie erwähnt ein Recht hat – Abstand nimmt resp. die Geschichte hinter sich lässt. Unter diesen Umständen war die Ankündi- gung, Einsprache gegen die Aufnahme zu erheben, falls es nicht zu einem klä- renden Gespräch komme, nicht zweckwidrig. Vielmehr bestand – zumindest aus Sicht der Beschwerdegegnerin – ein direkter Zusammenhang zwischen der Auf- nahme in den Berufsverband und dem klärenden Gespräch. Eine unzulässige Zweck-Mittel-Relation liegt damit nicht vor, weshalb es an der Rechtswidrigkeit des Vorgehens fehlt. - 9 - 4.4 Nach dem Gesagten erfüllt das Verhalten der Beschwerdegegnerin den Straftatbestand der Nötigung klar nicht. Die Staatsanwaltschaft hat ein Strafver- fahren gegen diese demnach zu Recht nicht an Hand genommen. Die Beschwer- de erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen. III. 1. Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin die Kosten des Beschwerde- verfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Angesichts der Bedeutung und Schwierigkeit des Falles sowie des Aufwands des Gerichts ist die Gerichtsgebühr in Anwendung von § 17 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 lit. b–d GebV OG auf Fr. 1000.– festzusetzen. Die Gerichtskosten sind aus der geleisteten Kaution zu beziehen; im übersteigenden Betrag ist die Kaution der Beschwerdeführerin, unter Vorbehalt allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates, zurückzuerstatten. 2. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin auch kei- nen Anspruch auf Entschädigung. Die Beschwerdegegnerin hat sich im vorlie- genden Verfahren nicht vernehmen lassen. Ihr ist daher mangels wesentlicher Umtriebe ebenfalls keine Entschädigung zuzusprechen (Art. 436 Abs. 1 i. V. m. Art. 430 Abs. 1 lit. c StPO). - 10 - Es wird beschlossen: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1000.– festgesetzt, der Beschwerdeführerin auferlegt und aus der von ihr geleisteten Prozesskaution bezogen. Der nicht beanspruchte Teil der Kaution wird der Beschwerdeführerin nach Rechtskraft dieses Beschlusses zurückerstattet, unter Vorbehalt allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates. 3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Prozessentschädigungen zu- gesprochen. 4. Schriftliche Mitteilung an: − Rechtsanwältin lic. iur. X._____, zweifach, für sich und die Beschwer- deführerin (per Gerichtsurkunde) − die Beschwerdegegnerin (per Gerichtsurkunde) − die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat ad B-2/2020/10023515 (gegen Empfangsbestätigung) sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an: − die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat ad B-2/2020/10023515, unter Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 8; gegen Empfangsbestä- tigung) − die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch). 5. Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer- den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schrift- lich einzureichen. - 11 - Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts- gesetzes. Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht einge- reicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplo- matischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden. Zürich, 27. August 2021 Obergericht des Kantons Zürich III. Strafkammer Der Präsident: lic. iur. A. Flury Die Gerichtsschreiberin: MLaw S. Breitenstein