<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2018-03-12-6B_36-2018.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6B_36/2018</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 12. März 2018</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Strafrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Denys, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Arquint Hill. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz, Postfach 1201, 6431 Schwyz, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Nichtanhandnahme (üble Nachrede); Sicherheitsleistung, Nichteintreten, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen die Verfügung des Kantonsgerichts Schwyz, Kantonsgerichtsvizepräsidentin, vom 13. Dezember 2017 (BEK 2017 165). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Der Präsident zieht in Erwägung:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer erstattete Strafanzeige wegen übler Nachrede. Die Staatsanwaltschaft Höfe Einsiedeln nahm die Strafuntersuchung am 6. Oktober 2017 nicht an die Hand. Dagegen gelangte der Beschwerdeführer am 23. Oktober 2017 mit Beschwerde an das Kantonsgericht Schwyz. Dieses forderte den Beschwerdeführer mit Verfügung vom 24. Oktober 2017 auf, bis 10. November 2017 Sicherheit für allfällige Kosten von Fr. 1'200.-- zu leisten, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werde. Diese Verfügung wurde dem Beschwerdeführer am 31. Oktober 2017 zugestellt. Da die verlangte Sicherheit innert der Frist nicht bezahlt wurde und auch in der Folge keine Zahlung einging, trat das Kantonsgericht androhungsgemäss auf die Beschwerde am 13. Dezember 2017 nicht ein. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer gelangt gegen die Verfügung vom 13. Dezember 2017 mit Beschwerde an das Bundesgericht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Gegenstand des Verfahrens bildet einzig die Frage, ob das Kantonsgericht auf die Beschwerde mangels Bezahlung der Sicherheit zu Unrecht nicht eintrat. Soweit sich der Beschwerdeführer nicht damit befasst, kann auf die Beschwerde von vornherein nicht eingetreten werden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Die Verfahrensleitung der Rechtsmittelinstanz kann die Privatklägerschaft verpflichten, innert einer Frist für allfällige Kosten und Entschädigungen Sicherheit zu leisten. <span class="artref">Art. 136 StPO</span> betreffend die unentgeltliche Rechtspflege für die Privatklägerschaft bleibt vorbehalten (<span class="artref">Art. 383 Abs. 1 StPO</span>). Wird die Sicherheit nicht fristgerecht geleistet, so tritt die Rechtsmittelinstanz auf das Rechtsmittel nicht ein (<span class="artref">Art. 383 Abs. 2 StPO</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Nachdem der Beschwerdeführer die verlangte Prozesskaution innert Frist nicht bezahlt hat, ist das Kantonsgericht auf seine Beschwerde androhungsgemäss nicht eingetreten. Was daran gegen das Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> verstossen könnte, vermag der Beschwerdeführer nicht zu sagen. Soweit er geltend macht, das Kantonsgericht hätte ihm eine Nachfrist ansetzen müssen, verkennt er die gesetzliche Regelung von <span class="artref">Art. 383 Abs. 2 StPO</span>. Eine Nachfrist ist durch die kantonalen Rechtsmittelinstanzen nicht anzusetzen (Urteil 6B_86/2016 vom 5. Februar 2016 E. 2). Ebenso wenig musste das Kantonsgericht in der Aufforderung zur Leistung einer Sicherheit darauf hinweisen, dass keine Nachfrist gewährt wird. Dass und weshalb der Grundsatz des fairen Verfahrens, das Gleichbehandlungsprinzip und die Menschenrechtskonvention bzw. "das Recht auf Vergessen" verletzt sein könnten und die Nichteintretensverfügung unverhältnismässig sein sollte, ist gestützt auf die Ausführungen des Beschwerdeführers nicht erkennbar. Den Vorwurf, das Kantonsgericht gewähre bei sämtlichen Geldleistungen eine Nachfrist, belegt der Beschwerdeführer nicht. Blosse Behauptungen von Verfassungs- bzw. Konventionsverletzungen genügen nicht. Dass er das Kantonsgericht vor Fristablauf um eine Nachfrist ersucht hätte, behauptet er im Übrigen selbst nicht, ebenso wenig, dass er bedürftig wäre und er das Kantonsgericht im Beschwerdeverfahren auf diesen Umstand hingewiesen hätte. Die Beschwerde genügt den Begründungsanforderungen von <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 und <artref id="CH/173.110/106/2" type="start"></artref>Art. 106 Abs. 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/42/2" type="end"></artref> offenkundig nicht. Darauf ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b> Demnach erkennt der Präsident:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Schwyz, Kantonsgerichtsvizepräsidentin, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 12. März 2018 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Denys </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill </div> </div></body></html>