<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2A.464/2005 /vje </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 28. Juli 2005 </div> <div class="para">II. Öffentlichrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Wurzburger, präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Bundesrichter Müller, Bundesrichterin Yersin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Häberli. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement, Bundeshaus West, 3003 Bern. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Einreisesperre, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements vom 6. Juli 2005. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Bundesamt für Migration verfügte am 7. März 2005 eine Einreisesperre gegen den österreichischen Staatsbürger X.________. Hiergegen beschwerte sich dieser beim Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement, welches ihn mit prozessleitender Verfügung vom 26. April 2005 aufforderte, bis zum 27. Mai 2005 einen Kostenvorschuss zu bezahlen; gleichzeitig wurde ihm für den Säumnisfall ein Nichteintreten auf seine Beschwerde angedroht. Dennoch bezahlte X.________ den verfügten Kostenvorschuss erst am 9. Juni 2005. Als er in der Folge vom Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement zu den Gründen für die Verspätung befragt wurde, anerkannte er seine Säumnis und begründete diese mit einem Missverständnis zwischen ihm und seiner Bank (Schreiben vom 27. Juni 2005). Am 6. Juli 2005 wies das Departement das (sinngemäss gestellte) Gesuch um Fristwiederherstellung ab und trat auf die Beschwerde nicht ein. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 12. Juli 2005 (Postaufgabe am 21. Juli 2005) ist X.________ an das Bundesgericht gelangt; er beantragt, die Einreisesperre für den Zeitraum vom 1. September 2005 bis zum 31. März 2006 sowie "zu den Besuchszeiten zu seinem minderjährigen Sohn" aufzuheben. In seiner Eingabe nimmt der Beschwerdeführer keinen Bezug auf den an sich angefochtenen Nichteintretensentscheid, sondern äussert sich allein zur erstinstanzlich verfügten Einreisesperre. Weil die Vorinstanz zu diesen materiellen Aspekten des Streits nicht Stellung genommen hat, kann aber die (materiellrechtliche) Einreisesperre als solche nicht Streitgegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens bilden, sondern einzig die (formelle) Eintretensfrage. Mit anderen Worten vermag das Bundesgericht nur zu prüfen, ob der Nichteintretensentscheid bundesrechtskonform ist. Weil sich die Beschwerdeschrift hierzu mit keinem Wort äussert, fehlt es ihr an einer sachbezogenen Begründung (vgl. <span class="artref">Art. 108 Abs. 2 OG</span>; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=6&amp;from_date=14.07.2005&amp;to_date=02.08.2005&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F118-IB-134%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page134">BGE 118 Ib 134</a> E. 2 S. 135 f.). Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist deshalb im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 36a OG</span> (summarische Begründung, Verzicht auf Einholung von Vernehmlassungen und Akten) nicht einzutreten. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Es sei immerhin noch erwähnt, dass der angefochtene Nichteintretensentscheid einer bundesgerichtlichen Überprüfung ohne weiteres standhalten würde: Der Beschwerdeführer hat die verspätete Leistung des Kostenvorschusses ausdrücklich anerkannt. Demnach hat die Vorinstanz mit dem Nichteintreten auf die eingereichte Beschwerde kein Bundesrecht (vgl. <span class="artref">Art. 104 OG</span>) verletzt, stellt das entsprechende Vorgehen doch die gesetzlich vorgesehene Folge für die Säumnis des Beschwerdeführers dar (vgl. <span class="artref">Art. 63 Abs. 4 VwVG</span>). Ein Grund, welcher die Wiederherstellung der Zahlungsfrist erlauben würde, ist weder geltend gemacht noch ersichtlich: Beim vom Beschwerdeführer erwähnten Missverständnis zwischen ihm und der Bank handelt es sich offensichtlich nicht um ein unverschuldetes Hindernis im Sinne von <span class="artref">Art. 24 Abs. 1 VwVG</span>. </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (vgl. <span class="artref">Art. 156 OG</span>). Eine Parteientschädigung ist nicht auszurichten (vgl. <span class="artref">Art. 159 OG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht </div> <div class="para">im Verfahren nach <span class="artref">Art. 36a OG</span>: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 28. Juli 2005 </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlichrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>