{"Signatur": "ZH_VG_001", "Spider": "ZH_Verwaltungsgericht", "Sprache": "de", "Datum": "01.06.2005", "HTML": {"Datei": "ZH_Verwaltungsgericht/ZH_VG_001_-VB-2005-00022_01-06-2005.html", "URL": "https://vgrzh.djiktzh.ch/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&WebServerUrl=https://vgrzh.djiktzh.ch&WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&OmnisLibrary=JURISWEB&OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&OmnisServer=JURISWEB,127.0.0.1:7000&Parametername=WWW&Schema=ZH_VG_WEB&Source=&Aufruf=getMarkupDocument&cSprache=GER&nF30_KEY=205093&W10_KEY=4467138&nTrefferzeile=55&Template=standard/results/document.fiw", "Checksum": "77fe90090ada258486aebcf1dafa94d4"}, "Num": [" VB.2005.00022"], "Kopfzeile": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht 05..2.01.0 VB.2005.00022"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht 05..2.01.0 VB.2005.00022"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht 05..2.01.0 VB.2005.00022"}], "Meta": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "1. Abteilung/1. Kammer"}], "Abstract": [{"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Baubewilligung | Baubewilligung f\u00fcr einen Abstellplatz: Verkehrssicherheit der Ausfahrt, zivilrechtliche Berechtigung. Grunds\u00e4tzlich hat die vom Abstellplatz auf die Staatsstrasse f\u00fchrende Ausfahrt den Anforderungen gem\u00e4ss Anhang zur Verkehrssicherheitsverordnung zu gen\u00fcgen. Die Baudirektion, welcher in diesem Fall die Beurteilung der Verkehrssicherheit oblag, hat die strassenpolizeiliche Bewilligung erteilt. Da die Baudirektion die Verkehrssicherheit von Bauten und Anlagen mit Bezug auf Staatsstrassen abschliessend beurteilt, ist der Vorinstanz eine erneute \u00dcberpr\u00fcfung der Frage verwehrt, weshalb sie die Baubewilligung zu Unrecht wegen eines Verstosses gegen die Verkehrssicherheit aufgehoben hat (E. 2). Die \u00fcber das Grundst\u00fcck der Beschwerdegegnerschaft f\u00fchrende Ausfahrt bedarf einer zivilrechtlichen Berechtigung. Die Beschwerdegegnerschaft bestreitet das Vorliegen eines hinreichenden Durchfahrtsrechts. Auf Grund der Bestimmung von \u00a7 310 Abs. 3 PBG ist die Baubewilligungsbeh\u00f6rde berechtigt, aber nicht verpflichtet, auf ein Baugesuch mit fehlendem oder unklarem Berechtigungsnachweis nicht einzutreten. Im vorliegenden Fall war es nicht rechtsverletzend, wenn die Baubeh\u00f6rde den Inhalt der privatrechtlichen Dienstbarkeit nicht weiter \u00fcberpr\u00fcfte, sondern in ihrer Bewilligung die \"privatrechtlichen Belange\" auf den privatrechtlichen Weg verwies (E. 4). Gutheissung."}], "ScrapyJob": "446973/29/93", "Zeit UTC": "18.01.2021 21:24:41", "Checksum": "75f10f1f0f1115413f49bef58e508530"}