B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-4370/2008 U r t e i l v o m 1 . J u n i 2 0 1 2 Besetzung Richterin Muriel Beck Kadima (Vorsitz), Richterin Regula Schenker Senn, Richterin Gabriela Freihofer, Gerichtsschreiberin Mareile Lettau. Parteien A._______, geboren am (…), Sri Lanka, vertreten (…), Beschwerdeführerin, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Vollzug der Wegweisung; Verfügung des BFM vom 28. Mai 2008 / N (…). E-4370/2008 Seite 2 Sachverhalt: A. Die tamilische Beschwerdeführerin reiste eigenen Angaben gemäss am 10. September 2006 aus dem Heimatland aus und gelangte am 14. Se p- tember 2006 in die Schweiz, wo sie gleichentags im B._______ ein Asyl- gesuch stellte. Die summarische B efragung erfolgte am 29. Septem ber 2006 und die einlässliche Anhörung am 6. Oktober 2006. Am 23. Mai 2008 wurde sie ergänzend vor dem Bundesamt angehört. Zur Begründung ihres Asylgesuches brachte sie vor, sie stamme aus dem Ort D._______ (Vavuniya), wo sie bis Oktober 2003 gewohnt habe. D a- nach habe sie eine Arbeitsstelle als Hilfskraft in einer Sicherheitsfirma in Colombo gefunden und bei einem Freund ihres Vaters (G.) und dessen Familie in Colombo gewohnt. Nachdem sie im Jahr 2006 zweimal Schwierigkeiten mit der CID (Criminal Investigation Division) gehabt habe – im April 2006 wegen eines angeblichen Freundes eines ihrer Brüder und im Mai 2006, nachdem an einem angeblichen Anschlag in Colombo ein höherer Armeeangehöriger getötet worden sei – habe sie diese Fami- lie auf deren Wunsch verlassen, sei aber bei deren Verwandten in C o- lombo untergekommen. Zur Stützung ihrer Vorbringen reichte sie beim BFM folgende Dokumente ein: eine Visitenkarte des Geschäftsinhabers F._______ der Sicherheits- firma "E._______", ein Bestätigungsschreiben von F._______ vom 4. Ja- nuar 2007 in englischer Sprache, ihre Identitätskarte, ein Schreiben der Terrorist Investigation Division (TID) vom 8. September 2006 in englischer Sprache, einen Zeitungsartikel der "G._______" (…) in englischer Spr a- che und einen nicht übersetzten fremdsprachigen, handgeschriebenen Brief vom 27. Februar 2007. Gemäss einer Dokumentenanalyse vom 11. Oktober 2006 handelt es sich bei der eingereichten Identitätskart e um eine Fälschung, auch das TID - Schreiben vom 8. September 2006 enthält nach einer Dokumentenanal y- se vom 30. April 2008 Hinweise auf eine Blankofälschung. In der ergä n- zenden Anhörung wurde der Beschwerdeführer in das rechtliche Gehör zum Ergebnis dieser Analysen gewährt. B. Mit Verfügung vom 28. Mai 2008 stellte das BFM fest, die Beschwerde- führerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte das Asylg e-E-4370/2008 Seite 3 such ab. Die Vorbringen der Beschwer deführerin würden wegen unlogi- scher Schilderungen und Ungereimtheiten, Widersprüche n in wesentl i- chen Punkten und der Tatsache, dass die eingereichten Beweismittel g e- fälscht seien, den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) nicht standhal- ten. Das BFM verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete de- ren Vollzug an. C. Mit Eingabe vom 30. Juni 2008 erhob die Beschwerdeführerin durch ihre Rechtsvertreterin gegen die vorinstanzliche Verfügung Beschwerde und beantragte die Feststellung der Unzumutb arkeit beziehungsweise der Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzuges und die Anordnung der vorläu- figen Aufnahme. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte sie, unter Verweis auf die Fürsorge abhängigkeit der Beschwerdeführerin , auf die Erhebung eines Kostenv orschusses zu verzichten und die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren. D. Mit Verfügung vom 7. Juli 2008 hielt die Instruktionsrichterin des Bunde s- verwaltungsgerichtes fest, die Beschwerde beziehe sich nur auf den Wegweisungsvollzug, weshalb die vorins tanzliche Verfügung, soweit sie die Fragen der Flüchtlingseigenschaft, des Asyls und der Wegweisung betreffe (Ziff. 1 -3 des Dispositivs der angefochtenen Verfügung), in Rechtskraft erwachsen sei und damit Gegenstand des Beschwerdeve r- fahrens lediglich die F rage sei, ob die Wegweisung zu vollziehen oder anstelle des Vollzugs eine vorläufige Aufnahme anzuordnen sei. Gleich- zeitig wurde das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspfle- ge gemäss Art. 65 Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezem ber 1968 (VwVG, SR 172.021) gutgeheissen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtet. Zudem wurde der B e- schwerdeführerin Frist zur Einreichung des in der Beschwerde erwähnten Arztberichtes gewährt. E. Am 14. Juli 2008 reichte die Beschwerdeführerin neben einem Geburt s- registerauszug folgende Arztberichte ein: einen Bericht der behandelnden Hausärztin der Beschwerdeführerin, H._______, Fachärztin (…), vom 30. Juni 2008, einen augenärztlichen Bericht von I._______ vom 17. Juli 2007 sowie einen Ergebnisbericht einer Farbdoppler-Echokardiographie vom 20. Juni 2008 von J._______, Facharzt (...). E-4370/2008 Seite 4 F. In seiner Vernehmlassung vom 8. August 2008 nahm das BFM zu den geltend gemachten gesundheitlichen Problemen der B eschwerdeführerin Stellung und hielt fest, dass es den Wegweisungsvollzug weiterhin als zumutbar erachte. G. Mit Schreiben vom 9 . August 2008 reichte die Beschwerdeführerin die Kopie eines Geburtsregisterauszuges samt englischer Übersetzung zu den Akten. H. Mit Verfügung vom 19. August 2008 wurde der Beschwerdeführerin die Möglichkeit gegeben, bis zum 3. September 2008 eine Replik zur in K o- pie beigelegten Vernehmlassung des BFM vom 8. August 2008 einzurei- chen. Bis dato ist keine Replik eingegangen. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltung s- gerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher z u- ständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entsc heidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig , ausser bei Vorliegen eines Auslief e- rungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Pe r- son Schutz sucht (Art. 105 AsylG, Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesg e- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Eine solche Aus- nahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). E-4370/2008 Seite 5 1.3 Die Beschwerde ist frist - und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilg enommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änd e- rung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 3. Die Ziffern 1 bis 3 der vorinstanzlichen Verfügung vom 28. Mai 2008 (die Frage der Flüchtlingseigenschaft, des Asyls und der Wegweisung betre f- fend) sind in Rechtskraft erwachsen, da sich die Beschwerde einzig g e- gen den Vollzug der Wegweisung richtet. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist somit nur die Prüfung, ob das Bundesamt den Vollzug der Wegweisung zu Recht als möglich, zulässig und zumutbar erklärt hat. 4. 4.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Auslä n- dern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundes gesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]). Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen gilt g e- mäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche B e- weisstandard wie bei der Flüchtlingse igenschaft, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenig s- tens glaubhaft zu machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebe r- sax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 11.148). 4.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in E-4370/2008 Seite 6 den Heimat -, Herkunfts - oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Aus- länder unzumutbar sein, wenn sie im Heimat - oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete G e- fährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. Nach Art. 83 Abs. 2 AuG ist der Vollzug nicht möglich, wenn die Auslände- rin oder der Ausländer weder in den Heimat - oder in den Herkunftsstaat noch in einen Drittstaat ausreisen oder dorthin gebracht werden kann. 5. 5.1 In seiner Verfügung vom 28. Mai 2008 erachtete das BFM den Wegwe i- sungsvollzug als zulässig, zumutbar und möglich. Die Zulässigkeit ergebe sich aus dem Umstand, dass die Beschwerdeführerin die Flüchtlingse i- genschaft nicht erfülle und somit der Grundsatz der Nichtrückschiebung gemäss Art. 5 Abs. 1 AsylG keine Anwendung finde, sowie mangels A n- haltspunkten für eine der Beschwerdeführerin im Falle einer Rückkehr nach Sri Lanka mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit d rohende und durch Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Me n- schenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) verbotene Strafe oder Behandlung. Im Zusammenhang mit der Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges führte das BFM aus, dass angesichts der all- gemeinen Situation eine Rückkehr der Beschwerdeführerin in den Norden und Osten Sri Lankas nicht zumutbar sei. Am 2. Januar 2008 sei das zwi- schen der sri-lankischen Regierung und der LTTE ausgehandelte Waffen- stillstandsabkommen vom Fe bruar 2002 von der Regierung offiziell au f- gekündigt worden und damit der innerstaatliche bewaffnete Konflikt im Sommer 2006 wieder aufgeflammt. Die Regierung setze weiter auf eine militärische Lösung des Konfliktes, die LTTE verübe gezielte Anschläge auf Repräsentanten der Politik, Armee und auf staatliche militärische Ei n- richtungen. Der Beschwerdeführerin sei es aber zuzumuten, sich in e i- nem anderen Teil des Heimatlandes, im Grossraum Colombo oder im Sü- den und Westen des Landes, niederzulassen. Im Süden un d Westen des Landes bestehe, trotz Erschwernis der Lebensbedingun gen für Tamilen wegen drastischer Verschärfung der Sicherheitsbestimmungen, keine Si- tuation allgemeiner Gewalt. Als individuelle Gründe für die Zumutbarkeit E-4370/2008 Seite 7 des Wegweisungsvollzuges nach Col ombo oder in den Südwesten des Landes sprächen der frühere Aufenthalt in Colombo und die berufliche Qualifikation der Beschwerdeführerin. 5.2 Die Beschwerdeführerin beantragt in ihrer Beschwerde die Festste l- lung der Unzulässigkeit und Unzumutbarkeit des Wegwei sungsvollzuges, beschränkt sich aber bei der Begründung der Beschwerdebegehren auf Unzumutbarkeitshindernisse. Nachfolgend werden trotzdem alle Apekte bei der Prüfung zu berücksichtigen sein. 5.2.1 Die Beschwerdeführerin verw ies hinsichtlich der Sicherheitslage in Sri Lanka auf die Lageanalyse im Urteil des Bundesverwaltungsgericht s BVGE 2008/2 vom 14. Februar 2008. Nach diesem sei bei der Frage des Wegweisungsvollzuges tamilischer Beschwerdeführer in den Grossraum Colombo eine sorgfältige Prüfung verschiedener Faktoren vorzunehmen. Es sei zu unterscheiden zwischen Tamilen, die aus dem Grossraum C o- lombo stammten, bei denen grund sätzlich von der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges auszugehen sei, und solchen, die aus dem No r- den und Os ten nach Colombo gezogen seien. Es bedürfe insbesondere bei letzteren Personen individueller Umstände, damit die Wegweisung nach Colombo als zumutbar zu erachten sei, massgebend seien das Vor- liegen eines tragfähigen Beziehungsnetzes, die konkreten Möglichkeiten zur Sicherung des Existenzminimums sowie die Wohnsituation. Für die Beschwerdeführerin als kranke, alleinstehende Frau, deren Familie sich in Vavunja aufhalte, sei der Wegweisungsvollzug unzumutbar und unz u- lässig. Sie habe in der Schweiz gesundheitliche Probleme mit dem Blu t- hochdruck und den Au gen bekommen; dieses Problem habe sie wegen der im Gefängnis erlittenen Schläge. Sie brauche regelmäss ig ärztliche Hilfe und Medikamente. 5.2.2 Mit Beschwerdeergänzung reichte sie den Bericht ihrer Hausärztin nebst Beilagen ein (einen Augenarztbericht und einen Ergebnisbericht ei- ner Farbdoppler -Echokardiographie vom 20. Juni 2008, wonach alle Herz-Werte im Norma l-Bereich lägen). Nach dem Bericht der Hausärztin H._______ vom 30. Juni 2008 diagnostiziert diese am 12. April 2007 bei der erstmaligen Behandlung der Beschwerdeführerin ein PTSD (Post- traumatic Stress Disorder), welches medikamentös behandelt werde. Die Antidepressiva zur Behandlung der reaktiven Depression würden aktuell nicht ständig eingenommen. Bei der augenärztlichen Kontrolle nach Überweisung sei eine beidseitige Maculopathie festgestellt worden. Bei einer Nachkontrolle sei eine hochdosierte Vitamint herapie empfohlen E-4370/2008 Seite 8 worden. Am 30. Mai 2008 sei die Beschwerdeführerin notfallmässig im Spital wegen einer Dyspnoe behandelt worden, weshalb am 20. Juni 2008 eine Echokardiograhie veranlasst worden sei. Im Nachhinein habe es sich wohl um eine psychogene Dysp noe gehandelt. Es seien aktuell keine weiteren medizinischen Abklärungen erforderlich. Die Maculopathie werde sich eindeutig verschlechtern. Aktuell würde die Beschwerdeführ e- rin unregelmässig Antidepressiva einnehmen. Zukünftig sollte die B e- handlung in ein er hochdosierten Vitamintherapie bestehen, wobei sich noch um die Finanzierung zu bemühen sei. Nach einer Therapieinstall a- tion sollte eine halbjährliche Kontrolle des Augenhintergrundes stattfi n- den. Es wird prognostiziert, dass sich die Maculopathie ohne Behandlung verschlechtern werde. Nach Auffassung der Ärztin sei es für die B e- schwerdeführerin angesichts ihrer persönlichen Situation unmöglich, nach Sri Lanka zurückzukehren. Ein R etraumatisierung sei vorgezeichnet. Ob die Maculopathie in Sri Lanka behand elt werden könne, entziehe sich i h- rer Kenntnis, dazu könne der behandelnde Augenarzt Auskunft geben. Im Bericht des Augenarztes I._______ vom 17. Juli 2007 wird eine Maculo- pathie diagnostiziert, wobei es momentan keine the rapeutischen Mö g- lichkeiten gäbe; sehr zu empfehlen wäre sicherlich die Einnahme von Vi- taminpräparaten. Die Netzhauterkrankung könnte erblich oder psychisch (depressiv) bedingt sein. Eine erneute Kontrolle werde in sechs Monaten durchgeführt, zur Zeit sei die Situation zu beobachten. 5.3 In seiner Vernehmlassung wies das BFM darauf hin, dass die B e- schwerdeführerin nach den ärztlichen Berichten lediglich an einer Mac u- lopathie, einer degenerativen Veränderung der Netzhaut im Bereich des schärfsten Sehens, leide. Zur Behandlung beziehungsweise Vorbeugung werde die Einnahme eines bestimmten Vitaminpräparates kombiniert mit Mineralstoffen empfohlen. Die dort enthaltenen Vitamine seien aber auch in Sri Lanka in natürlicher Form in Süd - und Meeresfrüchten, Fisch, Cas- hewnüssen, Gemüse etc. vorhanden. Eine fachärztliche Instruktion im Hinblick auf eine bewusste Wahl der Nahrungsmittel könne für die B e- schwerdeführerin hilfreich sein. Das genannte Vitaminpräparat könne sich die Beschwerdeführerin zudem in S ri Lanka beschaffen. Auch habe sie die Möglichkeit, individuelle medizinische Rückkehrhilfe zu beantragen. Eine fachärztliche Kontrolle der Maculopathie könne in einfacher Form auch in Sri Lanka erfolgen. Es bestünden daher keine schwerwiegenden medizinischen Gründe, die gegen eine Rückkehr der Beschwerdeführerin nach Sri Lanka sprächen. Die Beschwerdeführerin stamme aus dem Grossraum Colombo. Sie habe dort Verwandte, die sie dort unterstützen könnten. Auch daher sei der Wegweisungsvollzug als zumutbar einz u-E-4370/2008 Seite 9 schätzen. Im übrigen werde an den Erwägungen des vorinstanzlichen Entscheides festgehalten. 6. 6.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflicht ungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat -, Herkunfts - oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land g e- zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der K onvention vom 4. November 1950 zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behan d- lung unterworfen werden. 6.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügun g zutreffend dar- auf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non -Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche G e- fährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführerin in de n Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Au s- schaffung nach Sri Lanka dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGM R) sowie jener des UN -Anti-Folterausschusses müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr ("real risk") nac h-E-4370/2008 Seite 10 weisen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Fol- ter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EGMR [Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 2008, Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124 - 127, mit weiteren Hinweisen). Dies ist der B e- schwerdeführerin nicht gelungen. Sie gehört keiner in Bezug auf die Flüchtlingseigenschaft relevanten Risikogruppe an, wesha lb nicht davon auszugehen ist, ihr drohe im Rahmen der routinemässigen Überprüfung bei der Rückkehr diesbezüglich eine unmenschliche Behandlung. Die al l- gemeine Menschenrechtssituation in Sri Lanka lässt den Wegweisungs- vollzug zum heutigen Zeitpunkt ebenfal ls nicht als unzulässig erscheinen (vgl. das unter BVGE 2001/24 zur Publikation vorgesehene Urteil E-6220/2006 vom 27. Oktober 2011 E. 10.4.2). Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG ist der Vollzug der Wegweisung insbe sondere dann nicht zumutbar, wenn die beschwerdeführende Person bei einer Rückkehr in ihren He i- matstaat einer konkreten Gefährdung ausgesetzt wäre. Diese Bestimmung wird vor allem bei Gewaltflüchtlingen angewendet, das heisst bei Ausländerinnen und Ausländern, die mangels persönlicher Verfolgung weder die Voraussetzungen der Flüchtlingseigen schaft noch jene des völkerrechtlichen Non -Refoulement-Prinzips erfül len, jedoch wegen der Folgen von Krieg, Bürgerkrieg oder einer Situation allgemeiner Gewalt nicht in ihren Heimatstaat zurückkeh ren können. Im Weiteren fi n- det sie Anwendung auf andere Personen, die nach ihrer Rückkehr ebe n- falls einer konkreten Gefahr ausgesetzt wären, weil sie die absolut no t- wendige medizinische Versorgung nicht erhalten könnten oder – aus ob- jektiver Sicht – wegen der vorherrschenden Verhältnisse mit grosser Wahrscheinlichkeit unwiederbringlich in völlige Armut gestossen würden, dem Hunger und somit einer ernsthaften Verschlechterung ihres G e- sundheitszustands, der Invalidität oder sogar dem Tod ausgeliefert wären (vgl. BVGE E-6220/2006 vom 27. Oktober 2011 E. 11.1, BVGE 2009/28 E. 9.3.1 S. 367). Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. 6.3 Das Bundesverwaltungsgericht nahm in dem von Beschwerdeseite erwähnten Urteil BVGE 2008/2 zur Frage der Zumutbarkeit des Wegwe i- sungsvollzugs nach Sri Lanka eine Lageanalyse vor. Gemäss der damals festgelegten Praxis war bei abgewiesenen Asylsuchenden tamilischer Ethnie, die aus der Region Colombo oder deren Umgebung stammen, grundsätzlich von der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in diese Gebiete auszugehen (vgl. BVGE 2008/2 E. 7.6.1 S. 20). In die Nord- und E-4370/2008 Seite 11 Ostprovinzen wurde der Wegweisungsvollzug hingegen als unzumutbar qualifiziert (vgl. BVGE 2008/2 E. 7.6.2 S. 21). 6.4 Im oben erwähnten Urteil vom 27. Oktober 2011 hat das Bundesve r- waltungsgericht angesichts der veränderten Lage nach dem Ende des sri- lankischen Bürgerkriegs im Mai 2009 und der militärisch vernichtenden Niederlage der LTTE eine aktualisi erte Beurteilung vorgenommen. De m- zufolge ist seit dem Ende des bewaffneten Konflikts von einer erheblich verbesserten Menschenrechts - und Sicherheitslage auszugehen, wobei sich die Situation nicht in allen Landesteilen gleich präsentiert. In das s o- genannte "Vanni-Gebiet" – die Distrikte von Kilinochchi und Mullaitivu und die nördlichen Teile der Distrikte von Mannar und Vavuniya sowie einen schmalen Landstreifen an der Ostküste des Jaffna -Distrikts südlich von Nagarkovil umfassend – ist eine Rückkehr aufgru nd der weitgehend ze r- störten Infrastruktur und der Verminung weiterhin unzumutbar. In das ü b- rige Staatsgebiet – insbesondere auch die Ostprovinz und die nicht zum Vanni-Gebiet gehörenden Gebiete der Nordprovinz – ist der Wegwe i- sungsvollzug grundsätzlich zumutbar, zumal dort insbesondere keine S i- tuation allgemeiner Gewalt festzustellen ist. Bei aus der Nordprovinz stammenden Personen ist dabei zu differenzieren. Für Personen, die di e- ses Gebiet erst nach Beendigung des Bürgerkrieges im Mai 2009 verla s- sen habe n, ist die Rückkehr als grundsätzlich zumutbar zu bewerten, wenn davon ausgegangen werden kann, dass diese Personen auf die gleiche oder gleichwertige Lebens - und Wohnsituation zurückgreifen können und dem Wegweisungsvollzug auch anderweitig nichts entg e- gensteht. Liegt der letzte Aufenthalt der betreffenden Person in der Nor d- provinz indessen längere Zeit zurück oder gehen konkrete Umstände aus den Verfahrensakten hervor, dass sich die Lebensumstände seit der Aus- reise massgeblich verändert haben könnten, sind die aktuell vorliegenden Lebens- und Wohnverhältnisse sorgfältig abzuklären. Liegen keine b e- günstigenden Faktoren wie die Existenz eines tragfähigen Beziehung s- netzes und die konkrete Möglichkeit der Sicherung des Existenzminiums und der Wohnsituation in der Nordprovinz vor, ist die Zumutbarkeit einer innerstaatlichen Aufenthaltsalternative im übrigen Staatsgebiet, namen t- lich im Grossraum Colombo, zu prüfen , wohin der Vollzug als grundsät z- lich zumutbar erachtet wird (vgl. BVGE E-6220/2006 E. 13.2.1.2 - 13.3). 6.4.1 Die Beschwerdeführerin stammt aus dem Norden Sri Lankas, aus D._______ im Distrikt Vavuniya. Der Ort befindet sich ausserhalb des Vanni-Gebietes in der Nordprovinz . Nach dem Urteil des Bundesverwa l- tungsgerichtes BVGE E-6220/2006 E.13.2.2.1 gehört lediglich der nördl i-E-4370/2008 Seite 12 che Teil von Vavuniya zum Vanni-Gebiet dazu, D._______ liegt im Süden des Distrikts . Da der dortige Aufenthalt der Beschwerdeführerin schon längere Zeit zurückliegt, müssen besondere begünstigende Faktoren vor- liegen, um die Zumutbarkeit ihres Wegweisungsvollzuges zu bejahen. Vorliegend erübrigt sich diese Prüfung indessen, da – wie nachfolgend dargelegt wird – die Zumutbarkeit einer innerstaatlichen Aufenthaltsalte r- native in Colombo bejaht werden kann. 6.4.2 Die Beschwerdeführerin hat sich von Oktober 2003 bis September 2006 in Colombo aufgehalten (vgl. act. A1, S. 1) , wohin der Wegwe i- sungsvollzug gemäss BVGE E-6220/2006 (E.13.3) grundsätzlich zumut- bar ist. Es ist auch davon auszugehen, da ss sich die Eltern der B e- schwerdeführerin in Colombo befinden, da sie in den Befragungen ang e- geben hat, ihre Eltern seien im Juli 2006 nach Colombo gezogen (vgl. act. A5, S. 4). Insofern ist die in der Beschwerde getätigte Aussage, die Eltern lebten in Vav unyia, sie sei alleinstehend, zu bezweifeln. Die B e- schwerdeführerin wohnte in Colombo bei einer befreundeten Familie i h- res Vaters, der Familie von G (vgl. act. A1, S. 3) . Damit verfügt die B e- schwerdeführerin insgesamt über ein familiäres und soziales Bezie- hungsnetz in Colombo, welches ihr bei der Reintegration behilflich sein kann. Angesichts der Einschätzung des BFM – die von der Beschwerde- führerin nicht angefochten wurde –, dass ihre Vorbringen im Asylpunkt unglaubhaft sind, ist auch nicht davon auszugehen, dass sie zu ihren E l- tern und der Familie von G. keinen Kontakt mehr hat, um diese nicht der Verfolgung durch die Sicherheitsbehörden auszusetzen. Auch ihr ehema- liger Arbeitgeber, die Sicherheitsfirma, befindet sich in Colombo. In der Firma hat sie – wenn auch nur in einer Hilfskraft-Tätigkeit – mehrere Jah- re Berufserfahrung gesammelt (vgl. act. A1, S. 2). Was den Gesun d- heitszustand der Beschwerdeführerin anbelangt, ist Folgendes festzuhal- ten: In den Befragungen werden lediglich Nierenprobleme ( Nierenstein, vgl. act. A5, S. 11) erwähnt. In der Beschwerde macht sie Blutdruck- und Augenprobleme geltend. Im Bericht der Hausärztin vom 30. Juni 2008 ist von einer Kardiomegalie, sprich einer Vergrösserung des Herzens au s- serhalb der Norm, die Rede. Allerdings sei der Befund der Herzulltr a- schalluntersuchung normal. Das entsprechende Ergebnis der Ulltraschal- luntersuchung vom 20. Juni 2008 lag bei. Im Bericht der Hausärztin wird auch ein PTSD diagnostiziert und eine reaktive Depression genannt (auch als Anpassungsstörung zu bezeichnen ). Antidepressiva würden verabreicht, allerdings nicht ständig. Auch die plötzliche Dysp noe, also die erschwerte Atemtätigkeit, wegen der sich die Beschwerdeführerin not- fallmässig im Spital befun den habe, sei wohl auf psychische Ursachen E-4370/2008 Seite 13 zurückzuführen. Angesichts dessen, dass es sich nicht um eine schwe r- wiegende psychische Erkrankung der Beschwerdeführerin zu handeln scheint, zumal sich die Beschwerdeführerin nicht in psychiatrischer, so n- dern lediglich in allgemeinärztlicher Behandlung befindet und auch nicht ständig Antidepressiva einnehmen muss, und sie eine posttraumatische Belastungsstörung im Bedarfsfall auch in ihrem Heimatstaat behandeln lassen könnte, steht die psychische Gesundheitssituation einem Wegwei- sungsvollzug nicht entge gen. Was den Hauptpunkt der gesundheitlichen Beschwerden anbelangt, die Maculopathie, ist darauf hinzuweisen, dass es sich, wie das BFM zu Recht feststellt, hierbei um eine Erkrankung und in ihrer Folge Funktionseinschränkung der Netzhautmitte des Auges han- delt. Wird das Zentrum der Netzhaut, die sogenannte Makula, beschädigt, ist das Lesen ohne Verwendung einer Spezialbrille – und manchmal auch dann – nicht mehr möglich. Eine Erkrankung und in ihrer Folge Funkt i- onseinschränkung der Netzhautmitte wird Makulopathie genannt. Es handelt sich bei dem Begriff Maculopathie um einen Oberbegriff für eine grosse Gruppe von Netzhau terkrankungen mit Befall des Netzhautzen t- rums. Nach dem a ugenärztlichen Bericht gibt es keine wirklichen thera- peutischen Möglichkeiten bei einer Maculopathie. Zwar sei (siehe augen- ärztlicher Bericht und Bericht der Hausärztin) eine Vitamintherapie als empfehlenswert zu erachten, eine derartige Therapie scheint aber nicht ohne weiteres von der Grundversicherung der Krankenkasse getragen zu werden, heisst es im Bericht der Hausärztin doch, die Beschwerdeführe- rin müsse diese Behandlung wohl selber bezahlen, die Finanzierung st e- he noch aus. Die anscheinend fehlende Finanzierung einer solchen Vit a- mintherapie durch die Grundversorgung der Krankenkas se mag wohl auch daran liegen, dass nach Kenntnissen des Gerichts die vorbeugende Wirkung von Vitaminen und Spurenelementen bisher nicht vollständig bewiesen werden konnte. Allerdings soll eine Unterversorgung mit diesen Stoffen mitverantwortlich für den Abbau des Gewebes sein. Der B e- schwerdeführerin ist daher auch in ihrem Heimatland eine ausgewogene Ernährung mit genügend Obst, Gemüsen und Vitaminen sicherlich zu empfehlen. Es ist auch davon a uszugehen, dass sie bereits im Heima t- land unter der Netzhauterkrankung litt, wobei diese kein Hinderungsgrund für ihre Arbeitstätigkeit bei der Sicherheitsfirma dar zustellen schien. So- fern die Beschwerdeführerin in der Beschwerde vorbringt, die Schläge in der Haft seien dafür verantwortlich, ist dies angesichts der insgesamt als unglaubhaft zu erachtenden Asylvorbringen nicht überzeugend. Ohnehin ist darauf hinzuweisen, dass Gründe ausschliesslich medizinischer Natur den Wegweisungsvollzug im Allgemeinen ni cht als unzumutbar ersche i- nen lassen, es sei denn, eine überlebensnotwendige medizinische B e-E-4370/2008 Seite 14 handlung wäre nicht erhältlich – was hier schon deshalb nicht der Fall ist, weil es bei der Maculopathie anscheinend keine wirklichen therapeut i- schen Möglichkeiten gibt (siehe Augenarztbericht) . Entsprechen ferner die Behandlungsmöglichkeiten im Herkunftsland nicht dem medizinischen Standard in der Schweiz, so bewirkt dies allein noch nicht die Unzumu t- barkeit des Vollzugs. Von einer solchen Unzumutbarkeit ist erst d ann auszugehen, wenn die ungenügende Möglichkeit der Weiterbehandlung eine drastische und lebensbedrohende Verschlechterung des Gesun d- heitszustandes nach sich zieht (vgl. BVGE 2009/2 E. 9.3.2). Vorliegend sind unter diesen Rahmenbedingungen den Akten keine stichhaltigen Anhaltspunkte für das Vorliegen einer medizinischen Notlage im Heima t- staat im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG zu entnehmen. Die Beschwerde- führerin hat es im Rahmen ihrer Mitwirkungspflicht versäumt, sich mittels einer Replik zur Vernehmlassung des BFM, in welcher die gesundheitl i- che Situation der Beschwerdeführerin Gegenstand war, zu äussern. Eine drastische Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes ist mithin nicht anzunehmen. Damit leide t sie nicht, soweit aktenkundig, an schwerwi e- genden gesundheitlichen Beeinträchtigungen , die einen Wegweisung s- vollzug als unzumutbar erachten liessen . Es liegen auch keine Anhalts- punkte dafür vor, dass die Beschwerdeführerin bei einer Rückkehr in den Heimatstaat aus individuellen Gründen wirtschaftlicher oder sozialer N a- tur in eine existenzbedrohende Situation geraten würde. Nach dem G e- sagten kann der Vollzug der Wegweisung – entgegen der in der Recht s- mitteleingabe vertretenen Auffassung – in genereller und individueller Hinsicht als zumutbar bezeichnet werden. Aufgrund des gewonnen E r- gebnisses der Zumutbarkeit einer Wohnsitznahme in Colombo kann offen bleiben, ob der zwar in der Nordprovinz, aber ausserhalb des Vanni - Gebiets gelegene, Herkunftsort D._______ (Distrikt Vavuniya) als weitere zumutbare Aufenthaltsalternative in Frage kommt. 6.5 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständi- gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 – 515), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 6.6 Zusammenfassend hat die Vor instanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 – 4 AuG). E-4370/2008 Seite 15 7. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügu ng Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwer- de ist nach dem Gesagten abzuweisen. 8. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten d er Be- schwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Nachdem mit Verfügung vom 7. Juli 2008 das Gesuch um Gewährung der unent- geltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gutgeheissen wurde und aufgrund der Aktenlage nach wie vor von der prozessualen Bed ürf- tigkeit de r Beschwerdeführerin auszugehen ist, ist auf die Auferlegung von Verfahrenskosten zu verzichten. (Dispositiv nächste Seite) E-4370/2008 Seite 16 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die zustä n- dige kantonale Behörde. Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: Muriel Beck Kadima Mareile Lettau Versand: