B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-498/2013 U r t e i l v o m 5. F e b r u a r 2 0 1 3 Besetzung Einzelrichter Martin Zoller, mit Zustimmung von Richterin Regula Schenker Senn; Gerichtsschreiber Daniel Widmer. Parteien A._______, geboren (…), Nigeria, (…), Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 25. Januar 2013 / N (…). D-498/2013 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge seinen Heimatstaat am (…) von B._______ aus auf dem Seeweg verliess und direkt nach C._______ reiste, wo er am (...) ankam und von dort (…) über ihm unbe- kannte Länder noch am selben Tag beziehungsweise am (…) in die Schweiz gelangte, dass er am 18. Dezember 2012 im Empfangs - und Verfahrenszentrum (EVZ) D._______ um Asyl nachsuchte und dort am 31. Dezember 2012 summarisch befragt wurde (…), dass er, da er bei der Meldung des Asylgesuchs zum Nachweis seiner Identität keinerlei Dokumente abgab, aufgefordert wurde, innert 48 Stu n- den rechtsgenügliche Ausweispapiere nachzureichen, verbunden mit der Androhung, im Unterlassungsfall werde auf das Asylgesuch nicht eing e- treten (…), dass er am 15. Januar 2013, ebenfalls im EVZ, in Anwendung von Art. 29 Abs. 1 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) durch das Bundesamt zu den Asylgründen angehört wurde (vgl. Akten BFM A9/12), dass er anlässlich der Anhörungen im Wesentlichen geltend m achte, er stamme aus (…), dass es in seiner Gemeinde den Schrein E._______ geben würde, des- sen Chefpriester seit Generationen aus seiner Familie stammten, dass ihm (…) im Jahr (…) gesagt habe, bei seinem Tod müsse er den Schrein übernehmen, was er jedoch abgelehnt habe, dass er nach der Trauerfeier für (…) im Jahr (…) gestorbenen (…) von den Dorfältesten darauf hingewiesen worden sei, dass er bei Erreichen des (…). Lebensjahres traditionsgemäss das Amt des Chefpriesters zu übernehmen haben werde, er ihnen g egenüber jedoch ein entspreche n- des Interesse verneint habe, dass der Schrein in der Folge vom ältesten Mann des Dorfes geleitet worden sei, D-498/2013 Seite 3 dass er im Jahr (…) von den Dorfältesten vorgeladen worden sei, sich je- doch geweigert habe, der Aufwartung Folge zu leisten und den Schrein zu übernehmen, dass die Dorfältesten böse geworden seien und ihm gesagt hätten, er habe den Fluch des Schreins auf sich gerufen und breche ein Tabu, in- dem er sich mit dem Schrein anlege, dass daraufhin die Dorfältesten die Dorfjugend zusammengerufen hätten, welche zu ihm gekommen sei und ihn wegen seiner Gehorsamsverweige- rung geschlagen habe, dass somit seit dem Jahr (…) niemand mehr dem Schrein gedient habe und auch den Dorfältesten das Recht zu diesem Dienst nicht zustehe, so- lange er lebe, dass im Jahr (…) der Dorfälteste gestorben sei, welcher ihn vor dem Jahr (…) vertreten habe, und die Dorfältesten das Orakel nach der Todesursa- che gefragt hätten, wobei sich herausgestellt habe, dass der betroffene Dorfälteste vom Schrein umgebrac ht worden sei, weil er ihn – den Be- schwerdeführer – nicht habe überreden können, de n diesbezüglichen Dienst zu übernehmen, dass sich dasselbe im Jahr (…) wiederholt habe, wobei sich diese Todes- fälle dem Orakel zufolge fortsetzten würden, bis er sich entschliessen könne, dem Schrein zu dienen, dass das Orakel zudem gesagt habe, es habe (…) nichts mehr gegessen, sich nie ein Dorfbewohner für seine Dienste bei ihm bedankt habe und die einzige Lösung darin bestünde, ihn – den Beschwerdeführer – zu op- fern, damit ein neuer Chefpriester erkoren werden könne, dass in der Folge die Dorfältesten in einer Geheimsitzung beschlossen hätten, ihn zu opfern, dass er von F._______, dessen (…) an der Sitzung teilgenommen h ätte, gewarnt und zum sofortigen Verlassen des L andes angehalten worden sei, dass ihm F._______ die Ausreise organisiert habe und ihm zudem beim Antritt der Seereise (…) behilflich gewesen sei, D-498/2013 Seite 4 dass er nie einen Reisepass oder eine Identitätskarte beantragt oder be- sessen habe, dass das BFM mit am selben Tag eröffneter Verfügung vom 25. Januar 2013 gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch des Be- schwerdeführers nicht eintrat und dessen Wegweisung aus der Schweiz anordnete, wobei er diese am Tag nach Eintritt der Rechtskraft zu v erlas- sen habe, dass die Vorinstanz zur Begründung ihres Entscheids im Wesentlichen ausführte, der Beschwerdeführer habe den Asylbehörden innerhalb der ihm dazu eingeräumten Frist von 48 Stunden ohne entschuldbare Gründe keine rechtsgenüglichen Reise- oder Identitätspapiere eingereicht, dass er anlässlich der Befragung vom 31. Dezember 2012 erklärt habe, nie eine n Ausweis oder Geburtsschein besessen zu haben, in Nigeria keine polizeilichen Kontrollen statt fänden und man, falls man trotzdem einmal kontrolliert würde, nur seinen Namen zu nennen brauche, dass er damals, nach dem Grund gefragt, weshalb er der Aufforderung zur Papierbeschaffung keine Folge geleistet habe, auch erklärt habe, viel- leicht könnte später ein Familienmitglied seine Identität am Telefon b e- zeugen, dass er anlässlich der Anhörung vom 15. Januar 2013 auf weiteres Nach- fragen erklärt habe, zwischenzeitlich überhaupt nichts unternommen zu haben, weil es nichts zu tun gebe und er in Nigeria mit niemandem Ko n- takt aufnehmen könne, dass die erwähnten Aussagen den selben stereotypen Vorbringen zahl- reicher Afrikaner gleichten, welche nicht bereit seien, ihre Identität mittel s Dokumenten zu belegen, und als Ausflüchte zu werten seien, dass der Besitz von Dokumenten in Nigeria durchaus üblich sei und es möglich sei, Identitätspapiere zu beschaffen, wobei nicht nachvollziehbar sei, dass der Beschwerdeführer mit niemandem in seiner Heimat Kontakt aufnehmen könne, dass die weiteren Ausführungen des Beschwerdeführers zu seiner Reise auf dem Seeweg dessen nich t plausible Papierlosigkeit unterstreichen würden, zumal sie ebenfalls stereotyp ausgefallen seien und erfahrung s- gemäss eine solche Reise ohne irgendwelche Reisepapiere, Geld und D-498/2013 Seite 5 Kontrolle nicht absolviert werden könne, umso weniger, als Seehäfen strengen Kontrollen unterlägen und die Aussagen im Zusammenhang mit F._______ und dem (…) nicht nachvollziehbar seien, dass daraus zu schliessen sei, der Beschwerdeführer versuche seine ta t- sächliche Identität zu verschleiern und/oder einen allfälligen Wegwe i- sungsvollzug zu erschweren oder zu verhindern, dass demnach keine entschuldbaren Gründe für die Nichteinreichung der erforderlichen Dokumente vorliegen würden, dass der Beschwerdeführer sodann aufgrund der Anhörung sowie g e- stützt auf Art. 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft offensichtlich nicht erfül- le, dass es sich bei den Asylvorbringen des Beschwerdeführers – ungeach- tet der Frage von deren Glaubhaftigkeit – um Übergriffe durch private Dritte handle, welche legitimerweise verboten seien und im vorgebrac h- ten Mass grundsätzlich strafrechtliche Ermittlungen der nigerianischen Behörden auslösen würden, dass es der Beschwerdeführer unterlassen habe, die nigerianische Pol i- zei um Schutz zu ersuchen, weshalb ihr nicht vorgeworfen werden könne, sie habe keine geeigneten Schutzmassnahmen getroffen, dass es sich abgesehen davon um eine rein lokale Verfolgung handeln dürfte, weshalb für den Beschwerdeführer die zumutbare Möglichkeit b e- stünde, sich dem Zugriff der Dorfältesten durch die Realisierung einer i n- nerstaatlichen Fluchtalternative zu entziehen, dass sich nach dem Gesagten die Schilderungen der Verfolgungsvorbri n- gen durch den Beschwerdeführer als offenkundig asylrechtlich nicht rele- vant erweisen würden, weshalb sich zusätzliche Abklärungen zur Fes t- stellung der Flüchtling seigenschaft oder eines Wegweisungsvollzugshi n- dernisses erübrigten, dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei, dass der Beschwerdeführer mit einer fremdsprachigen Eingabe vom 30. Januar 2013 (Datum des Poststempels) gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und sinngemäss beantrag-D-498/2013 Seite 6 te, es sei die Verfügung des BFM aufzuheben und die Sache zur Prüfung des Asylgesuchs (Eintreten) an die Vorinstanz zurückzuweisen, dass die vorinstanzlichen Akten am 31. Januar 2013 per Fax beim Bun- desverwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG), und zieht in Erwägung: dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 ü ber das Verwaltungsverfahren [ VwVG, SR 172.021]) des BFM entscheidet , ausser – was in casu nicht zutrifft – bei Vorliegen eines Auslieferungsgesuchs des Staates, vor welchem die b e- schwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), dass die Beschwerde zwar nicht in einer Amtssprache des Bundes abg e- fasst ist (Art. 70 Abs. 1 der Bundesve rfassung der Schweizerischen Ei d- genossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), indes auf die Anse t- zung einer Frist zur Beschwerdeverbesserung verzichtet werden kann, da der in Englisch verfassten Beschwerdeeingabe genügend klare, sinng e- mässe Rechtsbegehren und deren Begründung zu entnehmen sind und ohne Weiteres darüber befunden werden kann, dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgeno m- men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an der en Aufhebung beziehungsweise Änd e- rung hat und daher zur Einreichung der Be schwerde legitimiert ist, we s- halb auf die frist- und – abgesehen vom vorstehend festgestellten Mangel – formgerecht ein gereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 AsylG sowie Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 VwVG), dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), D-498/2013 Seite 7 dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit zu überprüfen (Art. 32-35 AsylG), die Beurteilungskompetenz der Beschw erdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2011/9 E. 5 S. 116), dass sich die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichteintretensen t- scheid als unrechtmässig erachtet – in der Regel einer selbstständigen materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73), dass indessen im Falle des Nichteintretens auf ein Asyl gesuch gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen der Flücht- lingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist, soweit dies im Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist (vgl. BVGE 2007/8, insbes. E. 5.6.5 S. 90 f.), dass dementsprechend in einem diesbezüglichen Beschwerdeverfahren ungeachtet der vorzunehmenden Überprüfung eines formellen Nichtei n- tretensentscheides auch die Flüchtlingseigenschaft Prozessgegenstand bildet (vgl. a.a.O. E. 2.1 S. 73), dass die Vorinstanz d ie Frage der Wegweisung und des Vollzugs mat e- riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle Kognition zukommt, dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richte rs oder einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG), und es sich vorliegend um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summ a- risch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorl iegend auf einen Schrifte n- wechsel verzichtet wurde, dass gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf ein Asylgesuch nicht eing e- treten wird, wenn Asylsuchende den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise - oder Identitätspapiere abgeben, D-498/2013 Seite 8 dass diese Bestimmung keine Anwendung findet, wenn sie glaubhaft m a- chen können, sie seien dazu aus entschuldbaren Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), wenn aufgrund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft festgestellt wird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG) oder sich aufgrund der Anhörung die No t- wendigkeit zusätzlicher Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingse i- genschaft oder eines Wegweisungsvollzugshindernisses ergibt (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG), dass entschuldbare Gründe dann vorliegen, wenn die asylsuchende Pe r- son glaubhaft macht, dass sie ohne ihre im Heimatland zurückgelassenen Papiere in die Schweiz gereist ist und sich umgehend und ernsthaft da r- um bemüht, die zurückgelassenen Papiere innert angemessener Frist zu beschaffen (vgl. BVGE 2010/2), dass sich die Beschwerde bezüglich Nachweises der Identität bezie- hungsweise Nichteinreichung von Reise beziehungsweise Identitätsau s- weisen mit keinem Wort äussert, dass die im Zusammenhang mit den Reise- beziehungsweise Identi - tätspapieren abgefassten vor instanzlichen Erwägungen nach einer Überprüfung der Akten und unter Be rücksichtigung der Beschwerde - eingabe als zutreffend zu erachten sind und zwecks Vermeidung von Wiederholungen darauf verwies en werden kann, dass der Beschwerdeführer somit nicht glaubhaft darzulegen ver mag, er sei durch nicht selbst zu verantwortende Umstände an der unver - züglichen Einreichung von Reise - oder Identitätspapieren im Sin ne von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG gehinde rt worden (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), dass gemäss BVGE 2007/8 E. 5.6.6 zu prüfen bleibt, ob das BFM zu Recht weder die Flüchtlingseigenschaft festgestellt noch zusätzliche A b- klärungen zu deren Feststellung beziehungsweise zur Feststellung von Wegweisungsvollzugshindernissen als erforderlich erachtet hat, dass die Überprüfung der Akten in diesem Kontext ergibt, dass die Vorin- stanz die Vorbringen des Beschwerdeführers zu Recht als flüchtling s- rechtlich nicht relevant qualifizierte, dass sich eine Auseinandersetzung mit den weiteren Ausführungen in der Beschwerde erübrigt, weil sich diese darin erschöpfen, die Asylvorbringen D-498/2013 Seite 9 sinngemäss zu wiederholen und deren Authentizität zu bekräftigen, ohne in substanziierter Weise zur Argumentation der Vorinstanz Stellun g zu nehmen, dass deshalb zur Vermeidung von Wiederholungen vollumfänglich und ohne zusätzlichen Begründungsaufwand auf die zutreffenden Erwägu n- gen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden kann, dass in Beachtung der im Urteil BVGE 2007/8 festgelegten Praxis (E. 5.6) und gestützt auf die vorstehenden Ausführungen der Schluss zu ziehen ist, es bestehe weder Anlass zur Vornahme zusätzlicher Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungsvoll - zugshindernisses noch zur dire kten Feststellung der Flüchtlingseige n- schaft (Art. 32 Abs. 3 Bstn. b und c AsylG), dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), der Kanton G._______ keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein A n- spruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. BVGE 2009/50 E. 9 S. 733), weshalb die verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzl i- chen Bestimmungen steht und vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde, dass das BFM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen B e- stimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]), dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wen n völkerrechtli- che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat -, Herkunfts - oder einen Drittstaat entg e- genstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG), dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwu n- gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG), D-498/2013 Seite 10 dass der Vollzug der Wegweisung vorlieg end in Beachtung dieser mas s- geblichen völker - und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da der Beschwerdeführer keine Verfolgung oder begründete Furcht vor Nachteilen darzulegen vermag, welche geeignet wären, die Flüchtlingse i- genschaft zu begründen, dass ferner keine Anhaltspunkte für eine ihm drohende menschenrecht s- widrige Behandlung im Sinne von Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) oder eine durch Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) verbotene Stra- fe oder Behandlung ersichtlich sind, dass sich der Vollzug als unzumutbar erweist, wenn eine Person im He i- mat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürge r- krieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet ist (Art. 83 Abs. 4 AuG), dass weder die im Heimatstaat herrschende politische Situation noch a n- dere Gründe gegen die Zumutbark eit des Wegweisungsvollzugs dorthin sprechen, dass auch den Akten keine Anhaltspunkte zu entnehmen sind, wonach der Vollzug der Wegweisung für den Beschwerdeführer in den Heima t- staat unzumutbar wäre, dass die nächsten Familienangehörigen des Beschwerdeführers (…) nach wie vor in Nigeria wohnhaft sind und dieser mithin dort ein Bezi e- hungsnetz besitzt, dass auch sonst keine individuellen Gründe vorliegen, welche den We g- weisungsvollzug als unzumutbar erscheinen lassen, dass der noch junge Beschwerdeführer – soweit aktenkundig – an keinen schwerwiegenden gesundheitlichen Problemen leidet, dass er nebst seiner Muttersprache H._______ die (…) Sprache b e- herrscht, dass er nach Abschluss der (…) zwar keinen Beruf erlernt hat, jedoch seit (…) erwerbstätig war, D-498/2013 Seite 11 dass unter den gegebenen Umständen nicht davon auszugehen ist, er würde bei einer Rückkehr in eine existenzbedrohende Situation geraten, welche als konkrete Gefährdung im Sinne der zu beachtenden Besti m- mungen zu werten wäre (Art. 83 Abs. 4 AuG), dass der Vollzug der Wegweisung schliesslich möglich ist und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei der Beschaffung gültiger Reisepapiere mi t- zuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG; vgl. BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 ff.), dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der Weg- weisung zu bestätigen ist, dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig ode r unvollständig feststellt oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab - zuweisen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600. – (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent- schädigungen vo r dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). (Dispositiv nächste Seite) D-498/2013 Seite 12 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer auf- erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Guns- ten der Gerichtskasse zu überweisen. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständ i- ge kantonale Behörde. Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: Martin Zoller Daniel Widmer Versand: