Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz Kammer III III 2024 49 Entscheid vom 13. August 2024 Besetzung lic.iur. Thomas Rentsch, Vizepräsident lic.iur. Karl Gasser, Richter Irene Thalmann, Richterin MLaw Manuel Gamma, Gerichtsschreiber Parteien A.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr.iur. B.________, gegen Verkehrsamt, Schlagstrasse 82, Postfach 3214, 6431 Schwyz, Vorinstanz, Gegenstand Strassenverkehrsrecht (vorsorgliches Fahrverbot für Motorfahrzeu- ge ohne Führerausweiserfordernis)2 Sachverhalt: A.1Am 8. April 2017 überschritt A.________ (geb. ______1988) mit einem Personenwagen auf der C.________ in Zürich die zulässige Höchstgeschwindig- keit von 50 km/h (nach Toleranzabzug) um 17 km/h. Daraufhin wurde er vom Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich mit Verfügung vom 7. September 2018 verwarnt (Vi-act. 1). A.2Am 25. November 2019 fuhr A.________ mit einem Personenwagen auf dem Überholstreifen der Autobahn A4 in Richtung Luzern, wechselte auf den Normalstreifen, fuhr rechts an einem zivilen Polizeifahrzeug vorbei und wechselte wieder auf den Überholstreifen zurück. Mit Verfügung vom 20. August 2020 ent- zog ihm das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich den Führerausweis für die Dauer von drei Monaten und verpflichtete ihn zum Besuch eines eintägigen Ver- kehrsunterrichtes (Vi-act. 2). A.3Am 29. Mai 2023 überholte A.________ mit einem Personenwagen auf der Autobahn A3 bei hohem Verkehrsaufkommen ein auf dem Überholstreifen fah- rendes Fahrzeug durch Ausschwenken, Vorbeifahren und Wiedereinbiegen rechts. Beim Wiedereinbiegen nahm er zu wenig Rücksicht auf den auf dem Überholstreifen fahrenden Fahrzeuglenker, welcher stark abbremsen musste, um eine Kollision zu verhindern. Daraufhin entzog das Verkehrsamt des Kantons Schwyz A.________ mit Verfügung vom 13. Dezember 2023 den Führerausweis für die Dauer von zwölf Monaten, wobei der Vollzugsbeginn spätestens auf den 24. April 2024 festgelegt wurde (Vi-act. 5). B.Mit Verfügung vom 21. März 2024 hat das Verkehrsamt des Kantons Schwyz A.________ den Führerausweis vorsorglich entzogen. Es untersagte ab sofort das Führen von Motorfahrzeugen aller Kategorien, Unterkategorien und Spezialkategorien sowie von Motorfahrzeugen, für die kein Führerausweis erfor- derlich ist. Die Wiedererteilung des Führerausweises wurde von einem verkehrs- psychologischen Untersuch bei einem Diagnostiker VfV abhängig gemacht (Vi- act. 11). Zur Begründung wurde ausgeführt: Am 24.10.2023 lenkten Sie auf der Überholspur der Autobahn A3 in D.________ einen Personenwagen mit einer Geschwindigkeit von rund 120 km/h. Dabei hielten Sie bei KM __01 zu dem vor Ihnen fahrenden Personenwagen «Tesla» lediglich einen Abstand von rund 10 Metern und beim Wechsel auf die Normalspur zu dem hinter Ihnen auf der Normalspur fahrenden blauen Lieferwagen «Mercedes» eben- falls einen Abstand von rund 10 Metern ein. Anschliessend überholten Sie den «Tesla» rechts. Kurz danach hielten Sie bei KM __02 auf der Überholspur zu dem 3 erneut vor Ihnen fahrenden «Tesla» lediglich einen Abstand von rund 5 Metern ein. Bei KM __03 überholten Sie in waghalsiger Art und Weise, indem Sie auf der Nor- malspur zum vor Ihnen fahrenden Personenwagen «Renault» lediglich einen An- stand von rund 2 Metern und beim Wechsel auf die Überholspur zum hinter Ihnen fahrenden Personenwagen «VW Polo» lediglich einen Abstand von rund 4 Metern einhielten. In der Folge schlossen Sie auf einen 2. Personenwagen «Tesla», wobei Sie zu diesem lediglich einen Abstand von rund 12 Metern einhielten, sowie ansch- liessend auf einen Personenwagen «BMW», zu welchem Sie einen ungenügenden Abstand von rund 4 Metern einhielten, auf, wobei Sie den «BMW» rechts via Nor- malspur überholten und beim anschliessenden Spurwechsel auf die Überholspur zu dem nun hinter Ihnen fahrenden «BMW» einen Abstand von ca. 5 Metern ein- hielten. Ab etwa KM __04 fuhren Sie auf der Überholspur hinter einem Personen- wagen «Ford» und setzten zum Rechtsüberholen an. Während der «Ford» die Spur freigab und auf die Normalspur wechselte, fuhren sie ebenfalls nach rechts auf den Sperrstreifen und beschleunigten, um den «Ford» in waghalsiger Art und Weise rechts zu überholen. Da Sie Ihr Fahrzeug bei diesem Überholmanöver nach links gezogen [haben], kam es zur Kollision mit dem «Ford». Dabei brachten Sie den Lenker des «Ford» in unmittelbare Lebensgefahr. Weiter hielt die Vorinstanz fest, aufgrund der sehr unangebrachten und äusserst gefährlichen Fahrweise werde an der charakterlichen Eignung des Beschwerde- führers als Motorfahrzeuglenker gezweifelt, zumal dies bereits die dritte schwere Verkehrsregelverletzung seit dem Jahr 2020 sei. C.Gegen diese Verfügung lässt A.________ fristgerecht am 9. April 2024 beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz Beschwerde erheben mit den fol- genden Anträgen: 1. In Gutheissung der Beschwerde sei der in Ziff. 1 der Verfügung der Beschwer- degegnerin vom 21. März 2024 (Versanddatum, Ausweis-Nr.: ______) ange- ordnete vorsorgliche Sicherungsentzug für Motorfahrzeuge, für die kein Füh- rerausweis erforderlich ist, beziehungsweise die Nichtgestattung solche Motor- fahrzeuge zu führen, aufzuheben und Ziff. 1 der Verfügung entsprechend zu korrigieren. 2. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens seien der Beschwerdegegnerin aufzu- erlegen und dem Beschwerdeführer sei eine angemessene Parteientschädi- gung zuzusprechen. Zudem lässt er folgenden prozessualen Antrag stellen: Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen. D.Mit Vernehmlassung vom 29. April 2024 beantragt das Verkehrsamt des Kantons Schwyz die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde, soweit darauf 4 einzutreten sei, unter Kostenfolgen zulasten des Beschwerdeführers. Mit gericht- licher Verfügung vom 30. April 2024 wird dem Beschwerdeführer Gelegenheit zur Stellungnahme zur vorinstanzlichen Vernehmlassung eingeräumt. Zudem wird im Rahmen einer prima-facie-Beurteilung die entzogene aufschiebende Wirkung der Beschwerde nicht wiederhergestellt mit dem Hinweis, dass diesbezüglich ein kostenpflichtiger Zwischenbescheid angefordert werden könne, andernfalls Ver- zicht angenommen werde. Der Beschwerdeführer lässt mit Replik vom 15. Mai 2024 um Gutheissung der Beschwerde ersuchen, ohne sich zur aufschiebenden Wirkung zu äussern. Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1.1Motorfahrzeugführer müssen über Fahreignung und Fahrkompetenz verfü- gen (Art. 14 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes [SVG; SR 741.01] vom 19.12.1958). Über Fahreignung verfügt, wer nach Art. 14 Abs. 2 SVG: a. das Mindestalter erreicht hat; b. die erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von Motorfahrzeugen hat; c. frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträch- tigt; und d. nach seinem bisherigen Verhalten Gewähr bietet, als Motorfahrzeugführer die Vorschriften zu beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht zu nehmen. Die Fahreignung ist eine Grundvoraussetzung für die Erteilung des Führeraus- weises. Mit diesem Begriff umschreiben alle betroffenen wissenschaftlichen Dis- ziplinen (insbesondere Medizin, Psychologie und Jurisprudenz) die körperlichen und geistigen Voraussetzungen des Individuums, ein Fahrzeug im Strassenver- kehr sicher lenken zu können. Die Fahreignung muss grundsätzlich dauernd vorliegen (vgl. Urteil BGer 1C_79/2007 vom 6.9.2007 E. 3.1 mit Verweis auf die bundesrätliche Botschaft vom 31.3.1999 zur Änderung des Strassenver- kehrsgesetzes, in deren Rahmen Art. 16d SVG erlassen wurde; BBl 1999, S. 4462 ff., 4483 f.). 1.2Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr be- stehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Art. 16d Abs. 1 SVG bestimmt überdies, dass der Führerausweis einer Person auf unbestimmte Zeit entzogen wird, wenn ihre kör- perliche und geistige Leistungsfähigkeit nicht oder nicht mehr ausreicht, ein Motorfahrzeug sicher zu führen (lit. a), sie an einer Sucht leidet, welche die Fahr- eignung ausschliesst (lit. b) oder sie auf Grund ihres bisherigen Verhaltens nicht 5 Gewähr bietet, dass sie künftig beim Führen eines Motorfahrzeuges die Vor- schriften beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht nehmen wird (lit. c). 1.3Angesichts des in Art. 16 Abs. 1 SVG verankerten Grundsatzes muss ein Sicherungsentzug in jedem Fall angeordnet werden, bei dem die Fahreignung nicht mehr gegeben ist. Die einzelnen Tatbestände des Katalogs von Art. 16d Abs. 1 SVG dürfen weder eng noch streng ausgelegt werden; geboten ist eine Gesamtbetrachtung des Einzelfalls im Hinblick auf die Fahreignung. 1.4.1Gemäss Art. 15d SVG wird eine Person einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen, wenn Zweifel an ihrer Fahreignung bestehen. In einer nicht absch- liessenden Aufzählung nennt Art. 15d Abs. 1 SVG Beispiele von Fällen, in denen Zweifel an der Fahreignung bestehen (lit. a - e). Dies ist unter anderem der Fall bei Verkehrsregelverletzungen, die auf Rücksichtslosigkeit schliessen lassen (lit. c). 1.4.2Nach der Rechtsprechung hat die zuständige Behörde die erforderlichen Abklärungen im Hinblick auf einen allfälligen Sicherungsentzug des Führeraus- weises ungeachtet der Beispiele in Art. 15d Abs. 1 lit. a bis e SVG zu treffen, wenn begründete Anzeichen vorliegen, dass bei einer Person die Fahreignung fehlen könnte. Insoweit sind stets hinreichend konkrete Anhaltspunkte erforder- lich, die ernsthafte Zweifel an der Fahreignung des Betroffenen aufkommen las- sen (Urteil BGer 1C_446/2012 vom 26.4.2013 E. 3.2). Der Anlass für die Ab- klärung der Fahreignung kann deshalb nach wie vor sehr vielfältig sein. Je grös- ser die Zweifel objektiv sind bzw. sein müssten, desto kleiner ist der Ermessens- spielraum der kantonalen Behörde. Es ist zudem weder erforderlich, dass einer der Abklärungsgründe nach Art. 15d Abs. 1 lit. a bis e SVG vorliegt noch braucht der Beweis eines Ausschlussgrundes vorzuliegen, ansonsten die Norm überflüs- sig wäre und gegebenenfalls immer direkt gestützt auf Art. 16d SVG ein Siche- rungsentzug angeordnet werden müsste (vgl. Philippe Weissenberger, Kommen- tar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Auflage, Zürich / St. Gallen 2015, N 6 zu Art. 15d SVG). 1.5.1Bestehen ernsthafte Bedenken an der Fahreignung, kann der Lernfahr- oder Führerausweis bis zum Abschluss des Entzugsverfahrens vorsorglich ent- zogen werden (Art. 30 der Verkehrszulassungsverordnung [VZV; SR 741.51] vom 27.10.1976). Diese Regelung trägt der besonderen Interessenlage Rech- nung, welche bei der Zulassung von Fahrzeugführern zum Strassenverkehr zu berücksichtigen ist. Angesichts des grossen Gefährdungspotentials, welches dem Führen eines Motorfahrzeugs eigen ist, erlauben schon Anhaltspunkte, die den Fahrzeugführer als besonderes Risiko für die anderen Verkehrsteilnehmer 6 erscheinen lassen und ernsthafte Bedenken an seiner Fahreignung erwecken, den vorsorglichen Ausweisentzug (BGE 125 II 492 E. 2). Der strikte Beweis für die Fahreignung ausschliessende Umstände ist nicht erforderlich; wäre dieser erbracht, müsste unmittelbar der Sicherungsentzug selber verfügt werden. Kön- nen die notwendigen Abklärungen nicht rasch und abschliessend getroffen wer- den, soll der Ausweis schon vor dem Sachentscheid provisorisch entzogen wer- den können und braucht eine umfassende Auseinandersetzung mit sämtlichen Gesichtspunkten, die für oder gegen einen Sicherungsentzug sprechen, erst im anschliessenden Hauptverfahren zu erfolgen (Urteil BGer 1C_423/2010 vom 14.2.2011 E. 3; Weissenberger, a.a.O., N 14 zu Art. 16d SVG). Mithin erfordert der vorsorgliche Führerausweisentzug als vorsorgliche Massnahme im Hauptver- fahren auf Sicherungsentzug regelmässig lediglich eine summarische Prüfung der Sach- und Rechtslage (vgl. Urteil BGer 1C_381/2019 vom 16.10.2019 E. 3). Der vorsorgliche Entzug während eines Sicherungsentzugsverfahrens bildet zum Schutz der allgemeinen Verkehrssicherheit die Regel (Urteil BGer 6A.8/2005 vom 6.4.2005 E. 2.1). 1.5.2Während es beim Warnungsentzug um die Stichhaltigkeit einer strafrechtli- chen Anklage geht, bezweckt der Sicherungsentzug die Fernhaltung eines Fahr- zeugführers vom Strassenverkehr aus Gründen der Verkehrssicherheit, und dies unabhängig vom Verschulden. Der Grundsatz der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft [BV; SR 101] vom 18.4.1999; Art. 6 Ziff. 2 der Konvention zum Schutze der Menschen- rechte und Grundfreiheiten [EMRK; SR 0.101] vom 4.11.1950) findet in Verfahren betreffend den Sicherungsentzug daher keine Anwendung (vgl. Urteile BGer 1C_308/2012 vom 3.10.2012 E. 2.4 mit Verweis auf BGE 122 II 359 E. 2c; 1C_384/2011 vom 7.2.2012 E. 2.3.2). 1.5.3Allerdings ist zu beachten, dass vage Verdachtsmomente nicht ausreichen, sondern vielmehr konkrete Anhaltspunkte gegeben sein müssen, die den Fahr- zeugführer als besonderes Risiko für die anderen Verkehrsteilnehmer erscheinen lassen und ernsthafte Bedenken an seiner Fahreignung erwecken (vgl. Weissen- berger, a.a.O., N 14 zu Art. 16d SVG). 2.1In der Beschwerde wurde nicht beanstandet, dass die Vorinstanz dem Be- schwerdeführer den Führerausweis vorsorglich entzogen und das Führen von Motofahrzeugen aller Kategorien, Unterkategorien und Spezialkategorien ab so- fort untersagt hat sowie dass die Wiedererteilung des Führerausweises von ei- nem verkehrspsychologischen Untersuch bei einem Diagnostiker VfV abhängig 7 gemacht wurde. Diesbezüglich ist die Verfügung mithin rechtskräftig geworden und nicht weiter zu überprüfen. 2.2Umstritten ist einzig, ob die Vorinstanz dem Beschwerdeführer zu Recht das Führen von Motorfahrzeugen, für die kein Führerausweis erforderlich ist, vor- sorglich untersagt hat. Dies gilt es nachfolgend zu prüfen. 3.1Ein Führerausweis ist nach Art. 5 Abs. 2 VZV u.a. nicht erforderlich zum Führen eines Leicht-Motorfahrrades (lit. d). Leicht-Motorfahrräder sind Fahrzeuge mit elektrischem Antrieb, einer Motorleistung von insgesamt höchstens 0,50 kW, einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von höchstens 20 km/h und einer allfälligen Tretunterstützung, die bis höchstens 25 km/h wirkt (vgl. Art. 18 lit. b der Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge [VTS; SR 741.41] vom 19.6.1995). Das E-Bike sowie der E-Scooter, welche sich gemäss Beschwerdeschrift im Besitz des Beschwerdeführers befinden, fallen unbestrittenermassen in die obgenannte Kategorie von Leicht-Motorfahrrädern, weshalb für diese Fahrzeuge kein Führerausweis erforderlich ist. 3.2Nach Art. 36 Abs. 1 VZV hat die Verwaltungsbehörde des Wohnsitzkantons Personen das Führen von Motorfahrzeugen, für die ein Führerausweis nicht er- forderlich ist, zu untersagen, wenn diese infolge körperlicher oder geistiger Krankheiten oder Gebrechen, wegen Trunksucht oder anderer Süchte oder aus anderen Gründen dazu nicht geeignet sind (sog. "Ausdehnung nach unten"; vgl. René Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band III: Die Administrativmassnahmen, Bern 1995, Rz. 2206 f.). Angesprochen wird damit die notwendige Fahreignung, welche im Sinne einer Grundvorausset- zung dauernd vorliegen muss (vgl. BGE 133 II 384 E. 3.1), wobei unter "andere Gründe" auch eine charakterliche Nichteignung subsumiert wird (Rüt- sche/D'Amico, in: Basler Kommentar Strassenverkehrsgesetz, 2013, Art. 16d N 12). Die Voraussetzungen für einen vorsorglichen Sicherungsentzug im Sinne von Art. 30 VZV (vgl. oben E. 1.5.1. ff.) gelten analog auch für ein vorsorgliches Fahrverbot für Motorfahrzeuge, für die ein Führerausweis nicht erforderlich ist (vgl. KG FR III 603 2019 54 vom 21.5.2019 E. 4.2). 4.1Der Beschwerdeführer rügt zunächst eine Verletzung des rechtlichen Gehörs. Die Vorinstanz habe den vorsorglichen Entzug für Motorfahrzeuge ohne Führerausweispflicht mit keinem Wort begründet, weshalb die Verfügung man- gelhaft sei. 4.2Die Pflicht zur Begründung eines Entscheides bzw. einer Verfügung grün- det im verfassungsmässigen Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV). 8 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung soll die Begründungspflicht ver- hindern, dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und es dem Betroffenen ermöglichen, die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anzu- fechten. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.2; BGE 136 I 184 E. 2.2.1; Urteile BGer 1C_452/2012 vom 18.11.2013 E. 2.2; 9C_101/2011 vom 21.7.2011 E. 6.1; 9C_257/2011 vom 25.8.2011 E. 5.1). Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur. Eine Verletzung dieses Rechts führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Indes kann nach fester Rechtsprechung eine - nicht besonders schwerwiegende - Verletzung des recht- lichen Gehörs als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit er- hält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die den Sachverhalt und die Rechtslage frei überprüfen darf (u.a. BGE 133 I 201 E. 2.2). Die Rechtsprechung anerkennt, dass selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs von einer Rückweisung der Sache an die Verwaltung abgesehen werden kann, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem − der Anhörung gleichgestellten − Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beur- teilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 133 I 201 E. 2.2, mit Verweis auf BGE 132 V 387 E. 5.1). 4.3Soweit der Sicherungsentzug von Gesetzes wegen bestimmte Führeraus- weiskategorien umfasst, ist der Umfang des Entzugs nicht näher zu begründen. Hingegen ist eine Begründung erforderlich, wenn der Sicherungsentzug auch den Führerausweisentzug für Spezialkategorien oder das Verbot umfasst, Motor- fahrzeuge zu führen, für die kein Führerausweis erforderlich ist (Weissenberger, a.a.O., Art. 16d N 18 m.H. auf Urteil BGer 6A.4/2004 vom 22.3.2004 E. 2.3.2). 4.4Dem Beschwerdeführer ist zuzustimmen, dass die Anordnung eines Fahr- verbots in Anwendung von Art. 36 Abs. 1 VZV eine ausdrückliche Begründung erfordert, sowie dass der angefochtenen Verfügung eine solche Begründung nicht zu entnehmen ist. Allerdings hat sich die Vorinstanz in ihrer Vernehmlas- sung ausdrücklich zum Fahrverbot für Fahrzeuge ohne Führerausweispflicht geäussert und u.a. auf das rücksichtslose und höchstgefährliche Fahrverhalten vom 24. Oktober 2023, den stark getrübten Leumund sowie den Umstand ver- wiesen, dass der am 20. August 2020 angeordnete Besuch des Verkehrsunter- richts nicht zu einer Änderung des Fahrverhaltens geführt zu haben scheine, weshalb der Beschwerdeführer mit Blick auf die Verkehrssicherheit auch keine 9 Motorfahrzeuge ohne Führerausweispflicht lenken solle (vgl. Vernehmlassung Ziff. 5.7). Mit diesen Äusserungen hat die Vorinstanz im Beschwerdeverfahren vor dem über umfassende Kognition verfügenden Verwaltungsgericht eine hin- reichende Begründung angegeben. Ferner würde eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu einem formalistischen Leerlauf führen. Nach dem Gesagten kann die Verletzung der Begründungspflicht im erstinstanzlichen Verfahren vor- liegend als geheilt gelten. 5.1Der Beschwerdeführer bestreitet ferner die Sachverhaltsdarstellung in der angefochtenen Verfügung. Er legt jedoch mit keinem Wort dar, weshalb und in- wiefern die Vorinstanz den Sachverhalt unzutreffend wiedergegeben haben soll- te. 5.2Die Vorinstanz übernahm den Sachverhalt gemäss der Mitteilung der Staatsanwaltschaft E.________ vom 19. März 2024 (vgl. Vi-act. 8). Anzufügen ist, dass eine Videoaufnahme im Recht liegt, welche die vorinstanzliche Sach- verhaltsdarstellung untermauert (vgl. Vi-act. 9). 5.3Nicht gefolgt werden kann dem Beschwerdeführer namentlich insofern, als bemängelt wird, dessen Aussagen seien komplett unberücksichtigt geblieben. Dem Hafteinvernahmeprotokoll vom 12. März 2024 ist im Wesentlichen u.a. zu entnehmen, dass die Abstände aus Sicht des Beschwerdeführers grösser gewe- sen seien und dass eine Kollision mit dem Ford nicht stattgefunden habe. Auf der Videoaufnahme der Vorfälle sind allerdings die äusserst geringen Abstände sehr deutlich zu erkennen. Ferner sprechen jedenfalls das Schadensbild am Ford so- wie die Aussagen des betroffenen Fahrzeuglenkers sowie eines unbeteiligten Verkehrsteilnehmers gegen die Version des Beschwerdeführers. Unter diesen Umständen erscheint der vorinstanzlich umschriebene Sachverhalt als sehr wahrscheinlich und angesichts des reduzierten Prüfungsmassstabs, wie er im Verfahren betreffend den vorsorglichen Führerausweisentzug gilt (vgl. oben E. 1.5.1), als ausreichend erstellt. 5.4Zusammenfassend besteht kein Anlass, von der Sachverhaltsdarstellung in der angefochtenen Verfügung abzuweichen. 6.1Der Beschwerdeführer bringt gegen das Verbot, Motorfahrzeuge ohne Ausweispflicht zu lenken, im Wesentlichen vor, zwar seien in der Vergangenheit mehrere administrativrechtliche Massnahmen gegen ihn verfügt worden. Sämtli- che dieser Massnahmen gingen allerdings auf ein Fehlverhalten auf der Auto- bahn zurück. Diese Verkehrsregelverstösse stünden in keinem Zusammenhang zu Motorfahrzeugen, für die kein Führerschein notwendig ist. Der Beschwerde-10 führer besitze ein E-Bike mit einer Leistung von 250 W. Dessen Motor dürfe eine Tretunterstützung bis maximal 25 km/h bieten. Eine solche Geschwindigkeit kön- ne ohne Weiteres auch von einem Fahrrad ohne Motor erreicht werden. Ferner besitze der Beschwerdeführer einen E-Scooter, der maximal 22 km/h fahre. Es sei nicht nachvollziehbar, inwiefern ein inkriminiertes Rechtsüberholen auf der Autobahn mit einem Auto darauf schliessen lasse, dass er sich mit seinem E-Bike oder E-Scooter nicht an die Verkehrsregeln halten werde. Er habe sich bei der Bedienung eines solchen Fahrzeuges noch nie etwas zu Schulden kom- men lassen. Er halte sich an die Verkehrsregeln und es sei schlichtweg kein Ri- siko vorhanden, dass er damit andere Menschen gefährde, wenn er beispiels- weise im Wald mit seinem E-Bike fahre. Es könne nicht unbesehen von einem Verdacht der fehlenden Fahreignung für Motorfahrzeuge, für welche ein Führer- ausweis notwendig ist, auf eine fehlende Fahreignung für E-Trottinetts oder E- Bikes geschlossen werden, welche maximal 25 km/h fahren. Es entbehre jegli- cher Grundlage, dem Beschwerdeführer das Führen von Motorfahrzeugen, für welche kein Führerausweis erforderlich ist, zu verbieten und dies sei unverhält- nismässig. 6.2Die Vorinstanz hält entgegen, es bestünden erhebliche Zweifel an der Fahreignung des Beschwerdeführers. Solange diese gegeben seien, sei es aus ihrer Sicht nicht vertretbar, dass der Beschwerdeführer mit einem Fahrzeug - auch wenn dessen Führung keines Führerausweises bedürfe - am Strassenver- kehr teilnehme. Zuerst müsse seine Fahreignung verkehrspsychologisch abge- klärt werden und ein positiv lautendes Fahreignungsgutachten vorliegen. Die drei schweren Widerhandlungen habe der Beschwerdeführer zwar tatsächlich auf der Autobahn begangen, eine weitere leichte Widerhandlung habe er aber auf einer Strasse mit einer Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h begangen. Ausserdem ha- be er bei den schweren Widerhandlungen ein sehr rücksichtsloses und vor allem auch höchst gefährliches Verhalten gezeigt und der vom Strassenverkehrsamt Zürich mit Verfügung vom 20. August 2020 angeordnete Besuch des Verkehrs- unterrichts scheine auch zu keiner Änderung des Fahrverhaltens geführt zu ha- ben. Aufgrund der gesamten Umstände und mit Blick auf die Verkehrssicherheit scheine der Beschwerdeführer nicht geeignet, Motorfahrzeuge zu führen, und zwar auch nicht solche, die ohne Führerausweis gelenkt werden dürfen. Dies stehe auch im Einklang mit ihrer ständigen Praxis in vergleichbaren Fällen. 6.3Zwar trifft zu, dass sich die Verkehrsregelverletzungen vom 24. Oktober 2023 auf der Autobahn abspielten. Allerdings wird dem Beschwerdeführer nicht etwa eine Geschwindigkeitsüberschreitung vorgeworfen, welche mit Elektrofahr- zeugen ohne Führerausweispflicht nicht begangen werden könnte. Vielmehr hat 11 der Beschwerdeführer mehrfach ein hochriskantes und gefährliches Fahrverhal- ten gezeigt, indem er mehrfach andere Personenwagen - teilweise auf engstem Raum - rechts überholte, mehrfach den ausreichenden Abstand zu vor ihm und hinter ihm fahrenden Fahrzeugen massiv unterschritt und ausserdem einen auf die Normalspur wechselnden Personenwagen seitlich nach links abdrängte, wo- bei es sehr wahrscheinlich zur Kollision kam. Bei diesem waghalsigen Überhol- manöver ist es nur dem Zufall zu verdanken, dass es nicht zu einem Unfall mit (Schwer-)Verletzten gekommen ist. Zur Begründung für die gefährliche Fahrwei- se gab der Beschwerdeführer lediglich an, unter Zeitdruck gestanden zu sein und die Abstände anders eingeschätzt zu haben. Dies lässt das Verhalten des Be- schwerdeführers jedenfalls nicht in einem günstigeren Licht erscheinen. Die rücksichtslose und teilweise waghalsige Fahrweise des Beschwerdeführers so- wie dessen nicht nachvollziehbare Erklärung sprechen für ein geringes Risiko- bewusstsein und fehlende Stressresistenz. Darüber hinaus hat sich der Be- schwerdeführer bisher als unbelehrbar erwiesen. Trotz zweier geahndeter schwerer Verkehrsregelverletzungen innert der letzten vier Jahre (beide Male Rechtsüberholen auf der Autobahn) und eines absolvierten Verkehrsunterrichts im Jahr 2020 hat der Beschwerdeführer erneut unerlaubt rechts überholt. Das am 24. Oktober 2023 gezeigte Verhalten weckt ernste Bedenken, dass dem Be- schwerdeführer wesentliche Charaktereigenschaften fehlen, um ein Motorfahr- zeug im Strassenverkehr sicher zu führen. Namentlich das waghalsige Überhol- manöver auf engstem Raum über eine Sperrfläche ruft ernste Bedenken hervor, dass der Beschwerdeführer sich auch in anderen Verkehrssituationen rücksichts- los verhalten und damit andere Verkehrsteilnehmer gefährden wird, beispielswei- se innerorts im Kolonnenverkehr, wo abrupte Überholmanöver mit Elektrofahr- zeugen auf engstem Raum auch bei geringerer Geschwindigkeit gefährliche Ausweichmanöver von weiteren Verkehrsteilnehmern hervorrufen könnten. Ob sich der Beschwerdeführer in der Vergangenheit als Lenker eines Fahrzeuges ohne Ausweispflicht nichts zu Schulden kommen liess, wie in der Beschwerde behauptet wird, ist angesichts der dargestellten erheblichen Zweifel an der Fahr- eignung im Strassenverkehr ohne Belang. Unbeachtlich ist weiter, ob das Risiko für andere Verkehrsteilnehmer bei Fahrten im Wald möglicherweise anders zu bewerten wäre, da ein örtlich beschränktes Fahrverbot aus charakterlichen Gründen gesetzlich nicht vorgesehen ist. 6.4Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz dem Beschwerdeführer zu Recht auch das Führen von Motorfahrzeugen, für die kein Führerausweis erforderlich ist, untersagt. Daran vermögen die weiteren Vorbringen des Beschwerdeführers nichts zu ändern. Unbehelflich ist namentlich der Hinweis, dass Geschwindigkei- ten von 25 km/h auch mit einem Fahrrad (ohne Motor) erreicht werden könnten. 12 Elektrofahrräder und Elektroroller unterscheiden sich massgeblich von Fahrrä- dern ohne Motor, indem erstere die Möglichkeit verleihen, mit geringerer Kraft und Anstrengung eine vergleichsweise höhere Geschwindigkeit zu erreichen, weshalb von Elektrofahrrädern und Elektrorollern auch eine höhere (abstrakte) Gefahr ausgeht. Damit lässt sich die unterschiedliche gesetzliche Konzeption von Fahrrädern ohne Motor (gemäss Art. 19 SVG) einerseits und Fahrzeugen im Sin- ne von Art. 5 Abs. 1 lit. d VZV andererseits erklären (vgl. zur Privilegierung des Fahrrads als rangmässig einfachstes Fahrzeug im Strassenverkehr BBl 1973 II 1173, S. 1185; ferner BGE 102 Ib 187 E. 2c). 6.5Soweit der Beschwerdeführer rügt, dass das Fahrverbot für Motorfahrzeu- ge, für welche keine Führerausweispflicht besteht, bereits ab dem 12. März 2024 und somit noch vor dem Erlass der angefochtenen Verfügung vom 21. März 2024 angeordnet worden sei, hat die Vorinstanz vernehmlassend zu Recht sinn- gemäss entgegengehalten, dass nicht etwa das Fahrverbot rückwirkend verfügt, sondern einzig der Ausweisentzug ab dem 12. März 2024, mithin dem Datum der polizeilichen Abnahme des Führerausweises, gerechnet werde (vgl. Vi-act. 6). Unabhängig davon ist der rechnerische Beginn des Ausweisentzuges für das vorliegend umstrittene Fahrverbot ohne Bedeutung, wird doch für Motorfahrzeu- ge ohne Ausweispflicht gar kein Ausweis entzogen. Dass das Fahrverbot ab so- fort gilt, geht aus Dispositiv-Ziff. 1 der angefochtenen Verfügung klar hervor. 7.Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. Diesem Ergebnis entsprechend sind die Verfahrenskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Eine Parteientschädigung fällt ausser Be- tracht. 13 Demnach erkennt das Verwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten (Gerichtsgebühr, Kanzleikosten und Barauslagen) werden auf Fr. 900.-- festgelegt und dem Beschwerdeführer auferlegt. Er hat einen Kostenvorschuss in gleicher Höhe bezahlt, sodass die Rechnung ausgeglichen ist. 3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwerde* in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, 1000 Lau- sanne 14, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht [BGG; SR 173.110] vom 17.6.2005). Soweit die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht zulässig ist, kann in derselben Rechtsschrift subsidiäre Verfassungsbe- schwerde* erhoben und die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden (Art. 113ff. BGG). 4. Zustellung an: - den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (2/R) - die Vorinstanz (EB) - und das Bundesamt für Strassen ASTRA, Sekretariat Administrativ- massnahmen, 3003 Bern (A). Schwyz, 13. August 2024 Im Namen des Verwaltungsgerichts Der Vizepräsident: Der Gerichtsschreiber:14 *Anforderungen an die Beschwerdeschrift Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru- mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen. Versand: 21. August 2024