<h2>SubmittedText<h2><p>Der Hauptverantwortliche für die Sicherheit von Kernanlagen (HSK), Herr H. U. Schmocker, führte in einem Interview am 18. Februar 2007 in der "Aargauer Zeitung" aus, er verspreche sich von neuen Atomkraftwerken einen deutlichen Sicherheitsgewinn gegenüber bisherigen AKW. Dabei stellen sich folgende Fragen: </p><p>1. Warum erhielten alte, bereits über mehrere Jahrzehnte laufende und bereits weitgehend abgeschriebene Kernkraftwerke kürzlich eine Laufzeitverlängerung, wenn sie nach Aussage von Herrn Schmocker doch gegenüber dem Stand der Sicherheitstechnik zurückliegen? </p><p>2. Ist ein Kontrollangestellter noch tragbar, der sich öffentlich für die Interessen der von ihm Kontrollierten einsetzt? </p><p>3. Wie hoch ist der Kostendeckungsgrad der 96 HSK-Angestellten, die in ihren offensichtlich seit 40 Jahren durchgeführten "Probabilitätsrechnungen" die Störfallrisiken von Atomkraftwerken berechnen?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1. Ein Kernkraftwerk kann so lange betrieben werden, als dessen Sicherheit gewährleistet ist. Erfüllt ein Kernkraftwerk die Bewilligungsvoraussetzungen nicht oder nicht mehr, muss die Betriebsbewilligung entzogen werden bzw. kann die Aufsichtsbehörde nötigenfalls die umgehende Ausserbetriebnahme verfügen. </p><p>Der Stand von Wissenschaft und Technik unterliegt einer ständigen Weiterentwicklung. Aufgrund der bisher durchgeführten umfangreichen Nachrüstungen entsprechen die schweizerischen Kernkraftwerke dem vom Kernenergiegesetz verlangten Stand der Nachrüsttechnik und können deshalb weiter betrieben werden. Neuere Anlagen weisen gegenüber älteren den Vorteil auf, dass die technischen Neuentwicklungen von Beginn weg übernommen werden können und nicht erst durch Nachrüstungen. </p><p>2. In einem Interview der "Aargauer Zeitung" hielt der Direktor der Hauptabteilung für die Sicherheit der Kernanlagen (HSK) fest, dass der Sicherheit der Kernkraftwerke oberste Priorität zukomme. Wenn die Schweiz weiterhin die Kernenergie nutzen wolle, sei es sinnvoll, ein neues Kernkraftwerk zu bauen. Damit könnten bei der Sicherheit nochmals Verbesserungen erzielt werden.</p><p>Die Aussagen des HSK-Direktors erfolgten daher nicht im Interesse der Kernkraftwerkbetreiber, sondern im Interesse der Sicherheit und somit der Bevölkerung.</p><p>3. Die Kosten der HSK werden gestützt auf die Verordnung über die Gebühren und Aufsichtsabgaben des Bundesamtes für Energie erhoben und auf die Betreiber der Kernanlagen überwälzt. Der Kostendeckungsgrad betrug im Jahr 2006 98,9 Prozent; dieser wird jeweils im Voranschlag und in der Rechnung des Bundes ausgewiesen sowie im Geschäftsbericht der HSK publiziert.</p>  Antwort des Bundesrates.