B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-6885/2011 U r t e i l v o m 2 6 . M ä r z 2 0 1 2 Besetzung Einzelrichter Thomas Wespi, mit Zustimmung von Richterin Regula Schenker Senn; Gerichtsschreiber Stefan Weber. Parteien A._______, geboren (...), Eritrea, vertreten durch Laura Rossi, Fürsprecherin, Beschwerdeführerin, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin Ver- fahren; Beschwerde gegen Wiedererwägungsentscheid); Verfügung des BFM vom 6. Dezember 2011 / N_______. D-6885/2011 Seite 2 Sachverhalt: A. A.a. Die Beschwerdeführerin, eine aus B._______ stammende eritreische Staatsangehörige tigrinischer Volkszugehörigkeit, stellte am 27. Juni 2011 ein Asylgesuch in der Schweiz. Zu dessen Begründung machte sie im Wesentlichen geltend, sie haben wegen ihrer kranken Mutter oft in der Schule gefehlt, da sie diese habe pflegen müssen. Wegen dieser Absen- zen sei sie öfters gebüsst worden. Im Jahre (...) habe sie mit der Schule aufgehört, worauf sie von der Verwaltung eine Vorladung erhalten habe. Gemäss dieser Vorladung sei sie gesucht worden und sie hätte sich bei der Verwaltung melden sollen. Diese habe ihr gedroht, sie nach C._______ zu schicken. Nach Erhalt der Vorladung sei sie noch längere Zeit respektive bis im Jahre (...) in Eritrea geblieben, obwohl sie während dieser Zeit gesucht worden sei. Sie habe sich aber im Dorf D._______ aufgehalten und sei im Jahre (...) beziehungsweise im (...) ausgereist. Sie habe sich nach ihrer Ausreise zunächst nach Italien begeben, wo sie im E._______ in Sizilien daktyloskopiert worden sei und man ihr in der Folge eine Permesso di Soggiorno ausgestellt habe, die ein Jahr gültig gew e- sen sei. Daraufhin habe sie während (...) in Rom gelebt und sei a n- schliessend mit dem Zug bis in die Schweiz gereist. Der Beschwerdeführerin wurde das rechtliche Gehör zu einer allfälligen Zuständigkeit Italiens für die Durchführung des Asyl - und Wegweisungs- verfahrens und zu einer Rückführung nach Italien gewährt. Sie führte d a- bei aus, eine Wegweisung nach Italien k omme einer Rückführung nach Eritrea gleich, da man in Italien keine Rechte, keine Unterkunft und keine Möglichkeit zur Führung eines normalen Lebens habe. Mit Entscheid des BFM vom 11. Juli 2011 wurde die Beschwerdeführerin für den Aufenthalt während des V erfahrens dem Kanton F._______ zu- gewiesen. A.b. Gestützt auf Art. 16 Abs. 1 Bst. c der Verordnung Nr. 343/2003 des Rates vom 18. Februar 2003 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen in einem Mitgliedstaat gestellten Asylantrags z u- ständig ist (Dublin-II-VO), ersuchte das BFM am 28. Juli 2011 die italien i- schen Behörden um Wiederaufnahme der Beschwerdeführerin. Die italie- nischen Behörden nahmen innert Frist keine Stellu ng zum Übernahmeer- suchen. D-6885/2011 Seite 3 A.c. Mit Verfügung vom 15. August 2011 trat das BFM in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch der Beschwerdeführer in vom 27. Juli 2011 nicht ein, verfügte die Wegwei sung nach Italien und forderte die B e- schwerdeführerin – unter Androhung von Zwangsmitteln im Unterla s- sungsfall – auf, die Schweiz spätestens am Tag nach Ablauf der B e- schwerdefrist zu verlassen. Gleichzeitig verpflichtete es den Kanton F._______, die Wegweisungsverfügung zu vollziehen, und stellte fest, ei- ne allfällige Beschwerde gegen die Verfügung habe keine aufschiebende Wirkung. Ferner wurden de r Beschwerdeführerin die editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis ausgehändigt. Zur Begründung führte das BFM im Wesentlichen aus, ein Abgleich der Fingerabdrücke mit der Zentraleinheit Eurodac weise nach, dass die Beschwerdeführer in am 19. Oktober 2011 in Italien ein Asylgesuch eingereicht h abe. Die italien i- schen Behörden hätten innerhalb der festgelegten Frist zum Überna h- meersuchen des BFM keine Stellung genommen. Somit sei gemäss dem Abkommen vom 26. Oktober 2004 zwischen der Schweizerischen Eidg e- nossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder in der Schweiz gestellten Asylantrags (Dublin- Assoziierungsabkommen [DAA, SR 0.142.392.68]) und gestützt auf Art. 20 Abs. 1 Bst. c Dublin -II-VO die Zuständigkeit zur Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens am 13. August 2011 auf Italien übe r- gegangen. Die Rückführung habe – vorbehältlich einer Unterbrechung oder Verlängerung (Art. 19 f. Dublin -II-VO) – bis spätestens am 13. Februar 2012 zu erfolgen. Die von de r Beschwerdeführerin im Rah- men des ihr gewährten rechtlichen Gehörs vom 7. Juli 2011 geltend ge- machten Einwände vermöchten die Zumutbarkeit der Wegweisung nicht zu widerlegen. Italien sei ein funktionierender Rechtsstaat, welcher die Menschenrechte respektiere. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. A.d. Mit an das BFM gerichtetem Schreiben des Migrationsamtes des Kantons F._______ vom 16. September 2011 wurde die Beschwerdefü h- rerin als "verschwunden am 08.09.2011" gemeldet. A.e. Das BFM orientierte am 28. September 2011 die italie nischen B e- hörden über das Verschwinden der Beschwerdeführerin und beantragte die Verlängerung der Überstellungsfrist auf 18 Monate gemäss Art. 19 Abs. 4 und Art. 20 Dublin-II-VO. D-6885/2011 Seite 4 B. Am 10. November 2011 ersuchte die Beschwerdeführerin das BFM sinn- gemäss um W iedererwägung der Verfügung vom 15. August 2011 und beantragte unter anderem die Gewährung von Asyl . Zur Begründung führte sie im Wesentlichen eine massgeblich veränderte Sachlage an. So habe sie sich im Sommer 2011 in ihren jetzigen Lebenspartner G._______ (N_______) verliebt, der am (...) in der Schweiz als Flüchtling vorläufig aufgenommen worden sei. Als sie im September 2011 nach It a- lien zurückgekehrt sei, habe sie den Verdacht gehe gt, dass sie schwa n- ger sein könnte, und sei darum in die Schweiz zurückg ereist, wo sich ihr Verdacht nach einer Kontrolle beim Gynäkologen zur Gewissheit verdic h- tet habe. Der vom Gynäkologen errechnete Geburtstermin sei (...). Sie wolle mit ihrem Lebenspartner zusammen leben, heiraten und das Kind gemeinsam aufziehen. Es sei z wischen ihr und G._______ eine familien- ähnliche Gemeinschaft entstanden, weshalb die Schweiz gemäss Art. 7 Dublin-II-VO für die Behandlung ihres Asylgesuchs zuständig sei. Ferner sei sie dem Kanton H._______ zuzuweisen, damit sie während der Schwangerschaft und darüber hinaus mit dem Kindsvater zusammen l e- ben könne. Sollte das BFM wider Erwarten nicht von einer Familienei n- heit ausgehen, sei gestützt auf die humanitäre Klausel das Asylverfahren in der Schweiz durchzuführen. Der Vorinstanz seien die miserable n Un- terbringungsmöglichkeiten und die fehlende behördliche Unterstützung für Personen im Asylverfahren in Italien hinlänglich bekannt. Diese Um- stände seien für eine schwangere Frau – insbesondere in den Wintermo- naten – nicht zumutbar. Gemäss einer Gespräch snotiz vom 21. November 2011 wurde die B e- schwerdeführerin am gleichen Tag vom BFM zu den Umständen ihrer Rückkehr nach Italien im September 2011 befragt. Am 2. Dezember 2011 gewährte das BFM der Beschwerdeführerin das rechtliche Gehör zur allfälligen Zuständigkeit Italiens für die Durchführung des Asyl - und Wegweisungsverfahrens und zu einem mutmasslichen Nichteintretensentscheid betreffend das Wiedererwägungsgesuch. Die Beschwerdeführerin verwies auf das schwierige Leben in Italien und da r- auf, dass dort di e Rechte der Flüchtlinge nicht gewahrt würden. Ihre Rechtsvertreterin wies per Faxeingabe vom 29. November 2011 auf die Schwangerschaft der Beschwerdeführerin hin und beantragte die Au f- nahme in das nationale Verfahren. D-6885/2011 Seite 5 C. Mit Verfügung vom 6. Dezember 2011 beurteilte das BFM das neue Asyl- gesuch als Gesuch um Wiedererwägung (Anpassung einer ursprünglich fehlerfreien Verfügung an eine nachträglich eingetretene Veränderung der Sachlage), trat darauf nicht ein und stellte fest, dass die Verfügung vom 15. August 2 011 rechtskräftig und vollstreckbar sei und einer allfälligen Beschwerde keine aufschiebende Wirkung zukomme. D. Die Beschwerdeführerin erhob mit Eingabe vom 2 2. Dezember 2011 ge- gen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte, es sei die vorinstanzliche Verfügung aufzuheben und zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen, es sei die Vori n- stanz anzuweisen, sich für das vorliegende Asylgesuch für zuständig zu erachten und ein nationales Asylverfahren durchzuführen und sie sei dem Kanton H._______ zuzuweisen. Weiter seien in prozessualer Hinsicht die Vorinstanz und die Vollzugsbehörden im Rahmen von vorsorglichen Massnahmen unverzüglich anzuweisen, bis zum Entscheid über das vo r- liegende Rechtsmittel von jeglichen Vollzugsh andlungen abzusehen , es sei die unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfa h- ren (VwVG, SR 172.021) zu gewähren und es sei auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten. Auf die Begründung wird, soweit w e- sentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. E. Mit Telefax des Instruktionsrichters vom 2 3. Dezember 2011 wurde der Vollzug der Wegweisung per sofort ausgesetzt. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstan z des Bundesverwaltungs- gerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher z u- ständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls e ndgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslief e-D-6885/2011 Seite 6 rungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per- son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesg e- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Eine solche Au s- nahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt in casu nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet demnach endgültig. 1.2. Die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts für Beschwerden gegen das Nichteintreten auf Wiedererwägungsgesuche beziehungswe i- se d ie Ablehnung von Wiedererwägungsgesuchen ergibt sich aus dem Umstand, dass nach Lehre und Praxis Wiedererwägungsentscheide grundsätzlich wie die ursprüngliche Verfügung auf dem ordentlichen Rechtsmittelweg weitergezogen werden können (vgl. BGE 113 Ia 146 f .; VPB 1985 Nr. 24; FRITZ GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., Bern 1983, S. 220; URSINA BEERLI-BONORAND, Die ausserordentlichen Rechtsmittel in der Verwaltungsrechtspflege des Bundes und der Kant o- ne, Zürich 1985, S. 174 f.). 1.3. Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer- deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürd i- ges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 1.4. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 1.5. Die vorliegende Beschwerde erweist sich – wie nachfolgend aufg e- zeigt – als offensichtlich unbegründet, weshalb darüber in einzelrichterl i- cher Zuständigkeit m it Zustimmung eines zweiten Richters beziehung s- weise einer zweiten Richterin zu entscheiden ist (Art. 111 Bst. e AsylG). Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchfü h- rung eines Schriftenwechsels verzichtet. 2. 2.1. Die Behörde hat auf ein Wiedererwägungsgesuch hin zunächst zu prüfen, ob die Voraussetzungen, unter denen sie zum Eintreten auf ein Wiedererwägungsgesuch verpflichtet wäre, erfüllt sind. Dabei genügt es zwar für die Zulässigkeit des Wiedererwägungsgesuchs, dass Umstände, D-6885/2011 Seite 7 die eine n verfassungsmässigen Anspruch auf Wiedererwägung begrü n- den würden, substanziiert behauptet werden. Sind dem Gesuch nicht g e- nügend substanziierte Wiedererwägungsgründe zu entnehmen, so ist die Verwaltungsbehörde nicht gehalten, auf das Gesuch einzutreten, ja es überhaupt formell anhand zu nehmen (vgl. Entscheidungen und Mitte i- lungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2003 Nr. 7 E. 4a S. 44). Prozessgegenstand bei einem Wiedererwägungsgesuch hinsichtlich e i- nes gestützt auf Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG gefällten Nichteintretensent- scheides (Dublin-Verfahren) kann lediglich die Frage bilden, ob sich seit Abschluss des ordentlichen Verfahrens eine nachträglich veränderte Sachlage respektive Gründe nach Art. 66 Abs. 2 VwVG im Hinblick auf die staatsvertragliche Zuständigkeit des fraglichen Mitgliedstaates (vorli e- gend Italien) oder hinsichtlich der Völkerrechtskonformität einer Wegwe i- sung dorthin ergeben haben, oder ob seither humanitäre Gründe im Si n- ne von Art. 29a Abs. 3 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 über Verfahrensfragen (AsylV 1, SR 142.311) eingetreten sind. 2.2. Die Vorinstanz hielt im angefochtenen Entscheid am Schluss ihrer Erwägungen fest, dass das Wiedererwägungsgesuch abzuweisen sei, verfügte demgegenüber im Dispositiv, dass auf das Wiedererwägungsge- such nicht eingetreten werde. Das zentrale Element einer Verfügung ist das Dispositiv, d.h. die Verfügungsformel mit dem genauen Inhalt der für das betreffende Rechtsverhältnis angeordneten Rechte und Pflichten. Dieses Rechtsverhältnis hat korrekt und vollständig im Dispositiv abgebi l- det zu sein, da grundsätzlich nur dieses in Rechtskraft erwächst und d a- mit rechtsverbindlich ist und gegebenenfalls den Umfang des Streitg e- genstandes begrenzt. Dementsprechend ist grundsätzlich nur das Disp o- sitiv eines Entscheides, nicht aber dessen Begründung anfechtbar und bei einem Widerspruch zwischen Dispositiv und Erwägungen oder bei Unklarheit des Dispositivs ist der Entscheid nach seinem tatsächlichen Bedeutungsgehalt zu verstehen , wobei die Auslegung des im Dispositiv geregelten Rechtsverhältnisses nach den Regeln von Treu und Glauben zu erfolgen hat ( PHILIPPE WEISSENBERGER, in: Bernhard Waldmann/ Ph i- lippe Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar VwVG, Zürich 2009, Art. 61 Rz. 44). Das BFM trat gemäss Dispositiv seines Entscheides auf das Wiedererwägungsgesuch der Beschwerdeführerin nicht ein, erklärte die Verfügung vom 15. August 2011 als rechtskräftig und vollstreckbar und hielt fest, dass einer allfälligen Beschw erde keine aufschiebende Wirkung zukomme. In der Begründung legte die Vorinstanz dar, inwiefern D-6885/2011 Seite 8 dem eingereichten Gesuch nicht genügend substanziierte Wiedererw ä- gungsgründe zu entnehmen seien , weshalb das Dispositiv den wahren Bedeutungsgehalt des angefochtenen Entscheides wiedergibt. 3. 3.1. Die Vorinstanz hielt zur Begründung des Wiedererwägungsentsche i- des im Wesentlichen fest, die italienischen Behörden seien gestützt auf die Dublin -II-VO verpflichtet, das Asyl - und Wegweisungsverfahren der Beschwerdeführerin d urchzuführen, und hätten ihrer Übernahme zug e- stimmt. Somit obliege es den italienischen Behörden, den Aufenthaltsort der Beschwerdeführerin zu regeln und ihr gegebenenfalls eine Arbeit s- bewilligung zu erteilen. Da die Beschwerdeführerin als verschwunden g e- golten habe, habe das BFM die italienischen Behörden um Verlängerung der Überstellungsfrist ersucht, welche nun bis zum 13. Februar 2013 lau- fe. Bezüglich der geltend gemachten mangelnden Unterstützung sei fes t- zuhalten, dass Italien die sogenannte Aufnahmeri chtlinie, welche zahlrei- che Mindestnormen für die Aufnahme und Betreuung von Asylsuchenden beinhalte, ohne Beanstandungen von Seiten der Europäischen Kommi s- sion umgesetzt habe. Die Beschwerdeführerin könne sich daher mit ihren Anliegen an die zuständigen i talienischen Behörden wenden. Bezüglich der geltend gemachten schützenswerten familienähnlichen Gemeinschaft zwischen der Beschwerdeführerin und G._______ müsse festgehalten werden, dass eine solche Gemeinschaft nicht vorliege , weil es sich nicht – wie behauptet – um eine gelebte und somit schützenswerte Beziehung handle. Die Beschwerdeführerin habe zu keiner Zeit eine familienähnliche Beziehung gelebt. Zudem sei die Vaterschaft des ungeborenen Kindes nicht nachgewiesen. Daher könne auch dem Anspruch auf Zu teilung der Beschwerdeführerin in den Kanton H._______ nicht entsprochen werden, da ein solcher Anspruch lediglich dann bestehe, wenn ein minderjähriges Kind dem Aufenthaltskanton der Eltern beziehungsweise ein "Ehegatte" demjenigen des anderen Ehegatten zugeteilt werden soll. Dies sei vorlie- gend nicht der Fall, weil keine familienähnliche Gemeinschaft zwischen der Beschwerdeführerin und G._______ bestehe. Es läge n somit z u- sammenfassend keine Gründe vor, welche die Rechtskraft der Verfügung vom 15. August 2011 beseitigen könnten. 3.2. In der Verfügung des BFM vom 6. Dezember 2011 wurde mit au s- führlicher Begründung festgestellt, dass Italien zur Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens (Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG) staatsver- traglich grundsätzlich zuständig ist, wobei vorab auf die entsprechenden Ausführungen verwiesen werden kann . Entgegen den Ausführungen in D-6885/2011 Seite 9 der angefochtenen Verfügung stimmten die italienischen Behörden einer Übernahme der Beschwerdeführerin nicht explizit zu, sondern gaben ke i- ne Antwort auf das Ersuchen der Vorinstanz . Aufgrund der sogenannten Verfristung ist Italien indessen dennoch zuständig für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens (vgl. Art. 20 Abs. 1 Bst. c Dublin-II- VO), weshalb dieser Mangel in der Begründung nicht entscheidwesentlich ist. 3.3. Italien ist – wie die Schweiz – unter anderem Signatarstaat des A b- kommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30), der der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) und des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105). Als nach Art. 3 Abs. 1 Dublin-II-VO zuständiger Staat ist Italien zudem gehalten, unter anderem die Richtlinie 2005/85/EG des Ra- tes vom 1. Dezember 2005 über Mindestnormen für Verfahren in den Mit- gliedstaaten zur Zuerkennung und Aberkennung der Flüchtlingseige n- schaft (sog. Verfahrensrichtlinie) und – wie die Vorinstanz im angefochte- nen Entscheid zu Recht festhielt – die Richtlinie 2003/9/EG des Rates vom 27. Januar 2003 zur Festlegung von Mindestnormen für die Aufna h- me von Asylbewerbern in Mitgliedstaaten (sog. Aufnahmerichtlinie) anz u- wenden respektive umzusetzen. Nach Praxis des Europäischen G e- richtshofes für Menschenrechte ( EGMR) stellt eine Überstellung in den nach der Dublin-II-VO zuständigen Mitgliedstaat grundsätzlich dann keine Verletzung von Art. 3 EMRK dar, wenn dieser wirksame verfahrensrechtli- che Garantien (inkl. Rekursmöglichkeiten) vorsieht, die einen Gesuchstel- ler vor einer unmittelbaren Zurückweisung in seinen Herkunftsstaat, in dem er nachweislich Gefahr laufen würde, Folter oder unmenschlicher Behandlung im Sinne von Art. 3 EMRK ausgesetzt zu werden, schützen. Bei einer Überstellung in den zuständigen Mitgliedstaat wird im Weiteren von der Prämisse ausgegangen, dass dieser kraft seiner Mitgliedschaft den Verpflichtungen aus der Verfahrens - sowie auch jener aus der Au f- nahmerichtlinie, darunter auch dem Non-Refoulement-Gebot, nachkommt (vgl. BVGE 2010/45 E. 7.4.2). 3.3.1. Vorliegend kann nicht geschlossen werden, Italien komme in gene- reller Weise seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen nicht nach respekt i- ve verstosse in völkerrechtswidriger Weise gegen die Verfahrens - und Aufnahmerichtlinie. Es liegen keine Anhaltspunkte für derart gravierende Mängel des italienischen Asylsystems vor, so dass die Beschwerdeführ e-D-6885/2011 Seite 10 rin bei einer Rückführung nach Italien kein faires Asylverfahren durchla u- fen könnten. Durch die stillschweigende Zustimmung zur Aufnahme der Beschwerdeführerin ist Italien zudem verpflichtet, das Asylverfahren we i- terzuführen. Konkrete Indizien dafür, dass sich der italienische Staat nicht an die Verfahrensrichtlinie halten und der Beschwerdeführerin den Z u- gang zur We iterführung des Asylverfahrens verweigern würde, liegen ebenfalls keine vor. Die Beschwerdeführer in ist denn auch nicht in der Lage zu konkretisieren, inwiefern in Italien eine das Non -Refoulement- Gebot verletzende Rückschiebung ins Heimatland drohen würde . Die Einwände der Beschwerdeführer in vermögen jedenfalls die Vermutung, dass sich Italien an seine völkerrechtlichen Verpflichtungen hält, nicht umzustossen. 3.3.2. Hinsichtlich der Einwände der Beschwerdeführerin, gemäss einem Bericht der Schweizerischen Flücht lingshilfe (SFH) vom Mai 2011 betre f- fend die Situation von Dublin -RückkehrerInnen in Italien, wonach auch Verletzliche nicht über längere Zeit in zur Verfügung gestellten Strukturen unterkommen könnten, sondern ebenfalls auf der Strasse landeten, in besetzten Häusern unterkommen und bei Hilfsorganisationen um Unte r- stützung nachsuchen müssten, ist festzuhalten, dass die allgemeine Situ- ation von Asylsuchenden in Italien nicht darauf schliessen lässt, die B e- schwerdeführerin würde bei ihrer Rückkehr mit beachtl icher Wahrschein- lichkeit Gefahr laufen, die notwendige soziale Hilfe zur Bewältigung des existenziellen Lebensbedarfs nicht zu erhalten. Nach Kenntnis des Bu n- desverwaltungsgerichts steht das italienische Fürsorgesystem für Asyls u- chende zwar in der Kritik. Nach konstanter Praxis erkennt das Gericht j e- doch in den – im Vergleich zur Schweiz – erschwerten Aufenthaltsbedin- gungen keinen Grund für eine grundsätzliche Nichtanwendung der ei n- schlägigen Bestimmunge n der Dublin -II-VO (vgl. Urteil des Bundesve r- waltungsgerichts D-444/2011 vom 22. März 2011 E. 6.3, BVGE 2010/45 E. 7.3. – 7.7.). Nach Kenntnis des Gerichts werden Dublin-Rückkehrende betreffend Unterbringung von den italienischen Behörden eher bevorzugt behandelt und – neben den staatlichen Strukturen – nehmen sich auch zahlreiche private Hilfsorganisationen der Betreuung von Asylsuchenden und Flüchtlingen an. Beispielsweise hat die Organisation "Arci con Fr a- ternità" seit dem 1. Januar 2009 die Betreuung der Flüchtlinge im Flugh a- fen Fiumicino (Rom) organisiert und bietet dort den Asylsuchenden ko s- tenlose Rechtsberatung an. Es ist darau f hinzuweisen, dass gemäss Art. 13 Abs. 2 der Aufnahmerichtlinie Italien gehalten ist, materielle Au f- nahmebedingungen (wie Nahrung, Unterbringung, Bekleidung etc.) zu gewähren, die die Sicherung des Lebensunterhaltes und der Gesundheit D-6885/2011 Seite 11 gewährleisten. Im Übrigen stünde der Beschwerdeführerin die Möglichkeit offen, sich mit Hilfe von Rechtsberatungsstellen italienischer Hilfsorgan i- sationen oder allenfalls eines Anwaltes in Italien ge gen eine allfällige Nichteinhaltung erwähnter Mindeststandards zu wehren. Indessen ist das BFM darauf hinzuweisen, die italienischen Behörden über die Schwa n- gerschaft der Beschwerdeführerin und ihre gesundheitliche Situation zu orientieren, so dass allfällige Vorkehrungen getroffen werden können. 3.3.3. Weiter kann die Beschwerdeführerin auch gestützt auf Art. 8 EMRK nichts zu ihren Gunsten ableiten. So ist nämlich Art. 8 EMRK unter dem Aspekt von Art. 3 Abs. 2 Dublin -II-VO insofern zu berücksichtigen, als ei- ne tatsächlich gelebte Beziehung besteht, wobei diesbezüglich als w e- sentliche Faktoren das gemeinsame Wohnen respektive der gemeinsame Haushalt, die finanzielle Verflochtenheit, die Länge und Stabilität der B e- ziehung sowie das Interesse und die Bindung d er Partner aneinander zu berücksichtigen sind. Gemäss Art. 2 Bst. i Dublin -II-VO ist, sofern die Familie bereits im Herkunftsland bestanden hat, der nicht verheiratete Partner der asylsuchenden Person dann ein Familienangehöriger im Si n- ne des Abkommens, we nn eine dauerhafte Beziehung geführt wird . Fer- ner ist gemäss den Zuständigkeitskriterien der Dublin -II-VO der (andere) Mitgliedstaat für die Prüfung des Asylantrags zuständig, falls der Asylb e- werber einen Familienangehörigen hat, dem das Recht auf Aufentha lt im Mitgliedstaat in der Eigenschaft als Flüchtling gewährt wurde, und die b e- troffenen Personen dies wünschen (Art. 7 Dublin-II-VO). Den Akten zufolge liegt bis anhin keine gültig geschlossene Ehe zwischen der Beschwerdeführerin und ihrem Partner vor und es wurde auch kein Ehevorbereitungsverfahren in die Wege geleitet. Ebenso wenig bestand bereits eine Familie im Herkunftsland und es sind überdies keine Hinwe i- se ersichtlich, dass vorliegend von einer tatsächlich gelebten Beziehung im Sinne von Art. 8 EMR K oder v on einer Partnerschaft im Sinne von Art. 2 Bst. i Dublin -II-VO zwischen der Beschwerdeführerin und G._______ ausgegangen werden könnte. Ebenso wenig kann G._______ demzufolge als Familienangehöriger im Sinne von Art. 7 Dublin -II-VO be- trachtet werde n. An dieser Einschätzung vermag auch die Schwanger- schaft der Beschwerdeführerin nichts zu ändern, zumal kein ausgewies e- nes Kindsverhältnis besteht . Sodann würde auch eine allfällige Anerke n- nung des werdenden Kindes durch G._______ die Überstellung der B e- schwerdeführerin nach Italien nicht als unzulässig im Sinne von Art. 8 EMRK erscheinen lassen (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E - 6490/2011 vom 9. Februar 2012 E. 4). Die Berufung auf Art. 10 des Über-D-6885/2011 Seite 12 einkommens vom 20. November 1989 über die Rechte des Kindes (KRK, SR 0.107) bleibt im Lichte obiger Ausführungen daher unbehelflich. 3.3.4. Mit Bezug auf das Recht auf Eheschliessung ist im Übrigen darauf hinzuweisen, dass grundsätzlich ein Ehevorbereitungsverfahren in der Schweiz auch dann möglich ist, wenn d ie Brautleute nicht in der Schweiz wohnhaft sind (vgl. Art. 62 ff. der Zivilstandsverordnung vom 28. April 2004 [ZStV, SR 211.112.2]), und es der Beschwerdeführerin mithin offen steht, ein allfälliges Ehevorbereitungsverfahren von Italien aus weiter vo- ran zu treiben. 3.3.5. Überdies ist der Vollständigkeit halber mit Blick auf die allfällige Anwendung von Art. 15 Dublin-II-VO festzuhalten, dass die dort geregelte humanitäre Klausel ausschliesslich als Rechtsgrundlage dient, andere Mitgliedstaaten zu ersuchen, den Asylantrag einer asylsuchenden Person zu überprüfen (vgl. CHRISTIAN FILZWIESER/ANDREA SPRUNG, Dublin II-Ver- ordnung, 3. Aufl., Wien/Graz 2010, K2 und 4 zu Art. 15) und die Klausel folglich bedingt, dass sich die betroffene Person nicht in dem Staat au f- hält, der sich aus humanitären Gründen auf Anfrage eines anderen Mi t- gliedstaates für zuständig erklären könnte. Da sich die Beschwerdeführe- rin indessen in der Schweiz und somit in einem für das Asylverfahren nicht zuständigen Staat aufhält, kann Art. 15 Abs. 1 Dublin -II-VO vorlie- gend keine Anwendung finden. Weiter entscheiden die Mitgliedstaaten gemäss Art. 15 Abs. 2 Dublin-II-VO in Fällen, in denen die betroffene Per- son wegen Schwangerschaft, einer schweren Krankheit oder hohen A l- ters auf die Unterstützung der anderen Person angewiesen ist, den Asy l- bewerber und den anderen Familienangehörigen, der sich im Hoheitsg e- biet eines Mitgliedstaates aufhält, nicht zu tr ennen beziehungsweise sie zusammenzuführen, sofern die familiäre Bindung bereits im Herkunft s- land bestanden hat. Mithin findet Art. 15 Abs. 2 Dublin -II-VO bereits des- halb keine Anwendung, da im Heimatland eigenen Angaben zufolge of- fensichtlich keine familiäre Bindung vorhanden war. 3.3.6. Letztlich vermögen die gesundheitliche Situation der Beschwerd e- führerin, die Schwangerschaft sowie die Beziehung mit dem angeblichen Vater des werdenden Kindes den Anforderungen an die humanitären Gründe (Art. 29a Abs. 3 AsylV 1) nicht zu genügen (vgl. BVGE 2010/45 E. 8.2.2). 3.4. Somit besteht bei dieser Sachlage für die schweizerischen Asylb e- hörden insgesamt keine Veranlassung, in Abweichung von der festgestell-D-6885/2011 Seite 13 ten Zuständigkeitsordnung vom Selbsteintritt gemäss Art. 3 Abs. 2 Dublin- II-VO i.V.m. Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 Gebrauch zu machen. 3.5. Die Vorinstanz ist unter diesen Umständen zu Recht auf das Wiede r- erwägungsgesuch vom 10. November 2011 nicht eingetreten. Das G e- such, es sei die Vorinstanz anzuweisen, die Beschwerdeführerin dem Kanton H._______ zuzuweisen, erweist sich unter diesen Umständen als gegenstandslos. 4. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwer- de ist abzuweisen. 5. 5.1. Mit dem Entscheid in der Hauptsache ist das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstandslos geworden. 5.2. Vorliegend ist die Beschwerde aufgrund der Erwägungen als au s- sichtslos zu qualifizieren und zudem erscheint das Beschwerdeverfahren weder in tatsächlicher noch in rechtlicher Hinsicht besonders komplex, weshalb das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege mit unentgeltlicher Verbeiständung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG abzuweisen ist. 5.3. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten von Fr. 1200. – (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. Art. 1-3 des Reglements vom 21. Febru- ar 2008 über die Kosten und Entsc hädigungen vor dem Bundesverwal - tungsgericht [VGKE, SR 173.320.2] der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 37 VGG i.V.m. Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). (Dispositiv nächste Seite) D-6885/2011 Seite 14 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG wird abgewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 1200.- werden der Beschwerdeführerin auf- erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Guns- ten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die zustä n- dige kantonale Behörde. Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: Thomas Wespi Stefan Weber Versand: