Kantonsgericht Schwyz Urteil vom 27. Mai 2021 ZK1 2020 42 Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann, Kantonsrichter Pius Schuler, Jörg Meister, Josef Reichlin und lic. iur. Ilaria Beringer, Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch. In Sachen A.________, Beklagter und Berufungsführer, vertreten durch Rechtsanwalt B.________, gegen C.________, Klägerin und Berufungsgegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt D.________, betreffend Forderung (Berufung gegen das Urteil des Einzelrichters am Bezirksgericht March vom 22. Oktober 2020, ZEV 2019 54);- hat die 1. Zivilkammer,Kantonsgericht Schwyz 2 nachdem sich ergeben: A. A.________ übernahm mit Kaufvertrag vom 30. Januar 2017 das Wein- gut C.________ per 1. Januar 2017 (KB 3). Die offenen Weine in Tanks und Fässer gehören laut Vertrag bis zur Abfüllung der Kollektivgesellschaft C.________ (KB 3 Ziff. 5.1). Die bereits in Flaschen abgefüllten Weine werden von A.________ verkauft und bleiben bis zur Entnahme der jeweiligen Fla- schen aus dem Lager durch ihn zwecks Verkaufs an Weinkunden im Eigen- tum von C.________ (KB 3 Ziff. 5.2). Er schuldet C.________ einen nach ver- einbarten Grundlagen in Rechnung gestellten Preis. Im Juli 2019 stellte A.________ Gegenrechnungen für Wein, den C.________ dem Lager direkt entnommen hatten. Er erklärte Verrechnung und beglich nur die Differenz (KB 9 f.) zu den ihm durch C.________ in Rechnung gestellte offene Weine, Flaschenweine und Spirituosen (KB 5-8). B. Am 17. Oktober 2019 klagten C.________ beim Bezirksgericht March gegen A.________. Er sei zu verpflichten, ihnen Fr. 19‘730.95 nebst Zins zu 5 % seit 1. August 2019 und Kosten der Betreibung Nr. xx des Betreibungs- amtes Wangen zu bezahlen. Ausserdem sei in dieser Betreibung der Rechts- vorschlag zu beseitigen (Vi-act. 1). Der Beklagte anerkannte die Klageforde- rung. Er beantragte an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung jedoch, die Klage vollumfänglich abzuweisen (Vi-act. 9). Zur Verrechnung bringen will er Gegenforderungen zufolge angeblichen Verkaufs durch die Klägerin dem Weinlager heimlich entnommener ca. 1‘400 Flaschen (KB 11 f.) und zufolge angefallener Alkoholsteuern (KB 13). C. Der Einzelrichter holte nach der Hauptverhandlung bei der eidgenössi- schen Zollverwaltung Auskünfte hinsichtlich des Alkoholsteuersachverhalts ein (Vi-act. 14 f.). Dazu konnten die Parteien Stellung nehmen und daran ansch- liessend schriftlich die Schlussvorträge halten (Vi-act. 16 f. bzw. 20 und 22). Mit Urteil vom 22. Oktober 2020 hiess der Einzelrichter die Klage gut und ver-Kantonsgericht Schwyz 3 pflichtete unter Aufhebung des Rechtsvorschlags den Beklagten, der Klägerin Fr. 19‘730.95 nebst Zins zu 5 % seit 1. August 2019 zu bezahlen. D. Der Beklagte erhob rechtzeitig Berufung. Er beantragte, das Urteil sei aufzuheben und die Klage abzuweisen. Die Klägerin stellte dagegen den An- trag, die Berufung sei vollumfänglich abzuweisen, soweit auf diese eingetreten werden könne;- und in Erwägung: 1. Der Einzelrichter legte im angefochtenen Urteil zunächst dar, warum die unter dem Titel „Provisionsanspruch“ durch den Beklagten geltend gemachte Verrechnungsforderungen abzuweisen seien (vgl. angef. Urteil E. 3.1 ff.). Fer- ner stellte er fest, dass der Beklagte seine Verrechnungsforderung nur unge- nügend behauptet bzw. substanziert habe (ebd. E. 3.5). Der Beklagte hält dies im Berufungsverfahren für nicht korrekt. Bereits die Klägerin habe seine Ver- rechnungsforderungen in ihrem Plädoyer dargelegt und er habe diese Sach- verhaltsdarstellung nicht nur nicht bestritten, sondern unter Hinweis auf die klägerischen Beilagen (KB 10-13) anerkannt (Vi-act. 9 S. 3 f.). Erstinstanzlich verwies er zwar zudem auf weitere Beilagen (angef. Urteil. E. 3.5: KB 3, 18, 44 und 48), was aber an der nachfolgenden Beurteilung nichts ändert. Weiter behauptet der Beklagte, es mache keinen Sinn, eine klar verständliche Rech- nung auch noch abzulesen; die gesprochene Sprache könne den Inhalt einer Rechnung nur bedingt übermitteln. Noch weniger Sinn mache es aber, von ihm zu verlangen, dass er die vollständigen und dem Gericht schriftlich vorlie- genden Sachverhaltsausführungen der Klägerin nochmals wörtlich wiederho- le, obwohl er sie anerkannt habe.Kantonsgericht Schwyz 4 2. Der Beklagte hat darzulegen, welche Tatsachenbehauptungen der kla- genden Partei im Einzelnen anerkannt oder bestritten werden (Art. 222 Abs. 2 ZPO). Für die Klageantwort gilt Art. 221 ZPO sinngemäss, weshalb der Be- klagte eigene Sachbehauptungen in den Prozess einführen muss, um eine materiellrechtliche Einrede oder Einwendung zu begründen, da er für diese Tatsachen beweisbelastet ist. Wenn er einen objektiven Gegentatbestand wie die Verrechnung geltend machen will, muss er die anspruchsaufhebenden Tatsachen behaupten, weil er dafür vorbehältlich dessen, dass unbestimmte negative Tatsachen nicht zu beweisen sind, die Beweislast trägt. Dagegen brauchen Zugaben nicht ausdrücklich zu erfolgen, weil eine Tatsachenbe- hauptung, die nicht konkret bestritten wird, als unbestritten gilt (Willisegger, BSK, 3. A. 2017, Art. 222 ZPO N 18 i.V.m. 23 sowie N 25; vgl. auch Leuenber- ger in Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, Kommentar, 3. A. 2016, Art. 222 ZPO N 23 und 24a). Diesen Anforderungen muss eine Klageantwort auch im vereinfachten Verfahren, dessen Behauptungsverfahren bei zunächst unbegründeter Klage (Art. 244 Abs. 2 ZPO) vollständig mündlich abläuft (Fachhandbuch Zivilprozessrecht, Rn 23.12), genügen. Der Beklagte musste also für die erstinstanzlich behauptete Verrechnung die Tatsachen seiner Ge- genforderungen darlegen, namentlich diese beziffern und dann vorbehältlich eines Beweisnotstandes den Beweis dafür antreten (zu dieser Unterscheidung unten lit. b). a) Vorliegend anerkannte der Beklagte die Klageforderung. Für ihn stand und steht nur ein Urteil über seine Verrechnungsforderungen bzw. darüber zur Debatte, ob er die Beträge für die von der Klägerin angeblich verkauften Wei- ne verlangen könne (Vi-act. 9 S. 4 einleitend unter rechtlicher Würdigung). Die Einwendung der Verrechnung ergibt sich indes nicht automatisch aus dem Umstand, dass der Beklagte trotz Anerkennung der Klageforderung die Kla- geabweisung beantragte. Vielmehr musste er die Tatsachen dieses geltend gemachten Gegentatbestandes in den Prozess einführen. Er behauptete an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung jedoch abgesehen von der letztlich Kantonsgericht Schwyz 5 unbestrittenen Tatsache, dass die Klägerin dem Weinlager ca. 1‘400 Flaschen entnahm, keine seine Einwendungen begründende bestimmt individualisierba- re Tatsachen, namentlich bezifferte er seine Gegenforderungen nicht. Er ver- wies zum Beweis lediglich auf klägerische Beilagen (KB 9-13 bzw. KB 3, 18, 44 und 48) und befand die Art und Weise der Rechnungsstellung als einfach: Die auch für die Klägerin geltenden Einstands- sowie Verkaufspreise würden sich aus den klägerischen Beilagen ergeben bzw. seien im Zusammenhang mit der Betriebsübernahme fixiert worden (Vi-act. 9 S. 4). Ferner räumte er den fehlenden Nachweis der behaupteten, indes bestrittenen einzelnen kläge- rischen Verkäufe ein, machte jedoch einen Beweisnotstand geltend, weil die Klägerin heimlich Weinflaschen dem Lager entnommen habe (Vi-act. 9 S. 5). b) Die Behauptung der Tatsachen ist von der Erhärtung der geltend ge- machten Tatsachen durch Beweise zu unterscheiden. Eine behauptungsbe- lastete Partei kann sich nicht mit allgemeinen und globalen Vorbringen in der Meinung begnügen, die Begründung ihres Prozessstandpunkts werde sich aus dem Beweisverfahren ergeben (Glasl, in Brunner/Gasser/Schwander, ZPO Kommentar, 2. A. 2016, Art. 55 ZPO N 22). Umso weniger kann sich der Beklagte von der Behauptungslast dadurch befreien, als er zu Lasten der Klä- gerin einen Beweisnotstand geltend macht und eine Beweislastumkehr in Be- zug auf seine zur Verrechnung gestellten Gegenforderungen verlangt (dazu noch unten E. 3). Zutreffend geht der Vorderrichter davon aus, dass der rechtskundig vertretene Beklagte in der mündlichen Klageantwort an der Hauptverhandlung seine Verrechnungsforderung nur ungenügend behauptete. Weder legt der Beklagte darin seine der Klageforderung verrechnungsweise entgegengestellten Forderungen bestimmt dar noch beziffert er diese. Auch wenn die Summen der beiden Rechnungen (Erlöse aus dem Verkauf von Fla- schenweinen durch die Klägerin gemäss KB 11 und 12 vom 28. Februar 2019 und 29. Juni 2019 von total Fr. 15‘678.60 bzw. Fr. 2‘866.70) plus der bezahlte Alkoholsteuerbetrag (für Süsswein gemäss KB 13 von Fr. 1‘185.65) der Höhe der Klageforderung entsprechen, verkennt der Beklagte die Bedeutung des Kantonsgericht Schwyz 6 Behauptungsakts im Prozess, wenn er meint, dieser Umstand entbinde ihn davon, den der Klage entgegengehaltenen Verrechnungssachverhalt selbständig dem Richter vorzutragen. Das Tatsachenfundament gehört in den Parteivortrag; Beilagen sind bloss Beweismittel (Glasl, ebd. N 26). Die Kla- geanerkennung beschränkte sich auf die Klagebehauptungen und konnte sich nicht auf die seine voraussichtlichen Verrechnungseinwendungen vorsorglich bestreitenden Ausführungen der Klägerin erstrecken. Dieses Vorgreifen in der Klagebegründung entlastet den Beklagten nicht davon, seine Einwendungen selber bestimmt und beziffert beizubringen und die hierfür erforderlichen Tat- sachen schlüssig vorzutragen (vgl. E. 3). Indem die Klägerin mögliche Ver- rechnungseinwendungen des Beklagten im Voraus bestreitet, bringt sie ledig- lich zum Ausdruck, diese für den Fall ihrer Erhebung durch den Beklagten ihrerseits nicht anzuerkennen. 3. In einem Verfahren, das wie hier vom Verhandlungsgrundsatz be- herrscht ist, haben die Parteien dem Gericht die Tatsachen, auf die sie ihre Begehren stützen, darzulegen und die Beweismittel anzugeben (Art. 55 Abs. 1 ZPO). Die Parteien trifft insofern die Behauptungslast. Welche Tatsachen zu behaupten sind, hängt vom Tatbestand der Norm ab, auf die der geltend ge- machte Anspruch abgestützt wird. Die Parteien haben alle Tatbestandsele- mente der materiellrechtlichen Normen zu behaupten, die den geltend ge- machten Anspruch begründen. Wird eine prozessrelevante Tatsache im Gel- tungsbereich der Verhandlungsmaxime nicht dargelegt bzw. behauptet, darf sie vom Gericht bei der Entscheidfindung nicht berücksichtigt werden (ZK1 2017 15 vom 17. Oktober 2017 E. 2.c/bb m.H.; BGer 4A_412/2019 vom 27. April 2020 E. 4.1 m.H.; Sutter-Somm/Schrank in Sutter-Somm/Hasenböh- ler/Leuenberger, 3. A. 2016, Art. 55 ZPO N 13). Durch den Verhandlungs- grundsatz ist das Gericht an die Vorbringen der Parteien gebunden und darf nur auf Behauptetes abstellen (statt vieler Gasser/Rickli, KK, 2. A. 2014, Art. 55 ZPO N 2; Glasl, ebd. N 7). Zwar muss nicht explizit behauptet werden, was in anderen ausdrücklich vorgebrachten Parteibehauptungen enthalten ist Kantonsgericht Schwyz 7 (vgl. Bohnet/Droese, ZPO Präjudizienbuch, Art. 55 ZPO N 2 m.H.). Dies ent- lastet indes den Beklagten hier nicht davon, die zur Begründung seines klage- abweisenden Antrags behaupteten Verrechnungsforderungen bestimmt und beziffert in den Prozess einzubringen (vgl. oben E. 2.b) und auf Bestreitung hin aufgeteilt in ihren einzelnen Positionen (zwei Rechnungen und Alkohols- teuern) sowie hinsichtlich der Grundlagen (Inventardifferenzen, Einstands- und Verkaufspreise usw.) darzulegen. Den Standpunkt des Beklagten bzw. dessen Sachdarstellung darf das Gericht weder aus dem Antrag auf Klageab- weisung noch e contrario aus vorsorglichen Bestreitungen der Klägerin ablei- ten. Die Frage, ob das Gericht die Beilagen der Gegenpartei berücksichtigen kann, stellt sich insoweit (noch) nicht. Der Beklagte behauptete nämlich die für die Subsumtion unter einen Verrechnungstatbestand massgebenden Tatsa- chen gar nicht, geschweige denn in der nach den Bestreitungen der Klägerin erforderlichen Weise, d.h. in ihren wesentlichen natürlichen Zügen oder Um- rissen (vgl. dazu etwa BGer 4A_567/2019 vom 10. Februar 2020 E. 4.4 m.H.; Staehelin/Staehelin/Grolimund, Zivilprozessrecht, 3. A. 2019, § 10 N 16; Glasl, ebd. N 22). Wer es indes überhaupt unterlässt, seine Verrechnungsposition selbständig in den Prozess einzubringen, kann nicht auf die von der Gegen- partei zwecks Bestreitung eingereichten Belege referieren und geltend ma- chen, damit sei sein notwendiger schlüssiger Tatsachenvortrag impliziert bzw. ersetzt. Der Beklagte konnte sich mit der Berufung auf einen Beweisnot- stand hinsichtlich seiner Mutmassung, dass die Klägerin Wein an Dritte ver- kaufte, nicht von der ihm obliegenden Last, seine zur Verrechnung gestellten Gegenforderungen bestimmt darzulegen und zu beziffern, befreien, dient doch das Beweisverfahren nicht dazu, fehlende Behauptungen zu retten (BGE 144 III 67 E. 2.1 m.H.). Soweit er nur auf die klägerischen Beilagen verwies, konn- ten diese Referenzen das ihm in der Klageantwort obliegende klare, ei- genständige Behaupten nicht ersetzen (vgl. auch Sutter-Somm/Schrank, a.a.O., Art. 55 ZPO N 30 ff.).Kantonsgericht Schwyz 8 4. Zutreffend macht der Beklagte im Berufungsverfahren nicht geltend, der Vorderrichter sei seiner Fragepflicht nicht oder ungenügend nachgekommen (Art. 247 Abs. 1 ZPO). Diese Bestimmung bezieht sich auf ungenügende und nicht auf fehlende Angaben zum Sachverhalt (Mazan, BSK, 3. A. 2017, Art. 247 ZPO N 11 f.; Hauck in Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, 3. A. 2016, Art. 247 ZPO N 9 in fine); d.h. sie schaltet den Verhandlungsgrundsatz (vgl. oben lit. c) nicht aus (Killias, BEK, Art. 247 ZPO N 4, 7 f. und 17). Das richterliche Vernehmen setzt das korrekte Behaupten durch die belastete Par- tei voraus. Die formellen Erleichterungen des vereinfachten Verfahrens ent- binden die Parteien nicht von ihrer Behauptungslast (Bohnet/Droese, a.a.O., Art. 247 ZPO N 1). Die gegenüber dem ordentlichen Prozess verstärkte rich- terliche Fragepflicht kann den Beklagten vorliegend umso weniger von seiner Behauptungslast befreien, als er anwaltlich vertreten war (dazu Dolge, Anfor- derungen an die Substanzierung, PraxiZ Bd. 3, S. 32 f. m.H.; Mazan, ebd. N 19; Killias, ebd. N 11 und 17) und die Klägerin die heimliche Entnahme und den Verkauf von Flaschenwein an Dritte nicht zugestanden hatte (vgl. Staehelin/Staehelin/Grolimund, a.a.O., § 10 N 23 i.V.m. § 18 N 5). 5. Auch im zweiten zur Verrechnung gestellten Sachverhalt der bezahlten Alkoholsteuern für Süsswein bezifferte und behauptete der Beklagte seine Gegenforderung nicht in der dargelegten (oben E. 2 ff.) erforderlichen Weise, so dass sie vom Vorderrichter nicht berücksichtigt werden durfte. Daran än- dert nichts, dass er Auskünfte bei der Zollverwaltung einholte und den Sach- verhalt materiell abschlägig behandelte. 6. Aus diesen Gründen nahm der Vorderrichter zu Recht an, dass die uner- lässliche Darstellung der Zusammensetzung der Verrechnungsforderung in den Parteivorträgen des Beklagten fehlt und deswegen die Gegenforderung des Beklagten bzw. deren Verrechnung mit der anerkannten Klageforderung abzuweisen ist. Das gilt auch für die Alkoholsteuer (oben E. 5). Daher ist die Berufung abzuweisen, ohne weiter auf die Vorbringen des Berufungsführers Kantonsgericht Schwyz 9 zu den Fragen der Beweislastverteilung und der geltend gemachten vertragli- chen Grundlagen seines behaupteten Provisionsanspruches einzugehen. Ausgangsgemäss wird der Beklagte prozesskostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 i.V.m. Art. 95 Abs. 1 ZPO, §§ 2, 6 und 11 GebTRA);- erkannt: 1. Die Berufung wird abgewiesen und das angefochtene Urteil bestätigt. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 2‘000.00 werden dem Be- klagten auferlegt und aus dem geleisteten Vorschuss gedeckt. 3. Der Beklagte wird verpflichtet, die Klägerin für das Berufungsverfahren mit Fr. 1‘500.00 (inkl. Auslagen und MWST) zu entschädigen. 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach Art. 113 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) unter den Vorausset- zungen von Art. 93 BGG Verfassungsbeschwerde beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden; vorbehalten bleibt die Geltendmachung einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung mit Beschwerde in Zivilsachen gemäss Art. 72 ff. BGG, die in der gleichen Rechtsschrift bzw. bei alleiniger Einlegung innert derselben Frist einzureichen ist. Die Beschwerdeschrift muss Art. 42 BGG entsprechen. Der Streitwert be- trägt Fr. 19'730.95.Kantonsgericht Schwyz 10 5. Zufertigung an die Parteivertreter (je 2/R) und die Vorinstanz (1/A), so- wie nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R, mit den Akten) und die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv). Namens der 1. Zivilkammer Der Kantonsgerichtsvizepräsident Der Gerichtsschreiber Versand 28. Mai 2021 kau