Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht vom 25. Mai 2016 (810 15 255) ____________________________________________________________________ Kindes- und Erwachsenenschutzrecht Antrag auf Beistandswechsel Besetzung Abteilungs-Vizepräsident Beat Walther, Ka ntonsrichter Markus Clausen, Christian Haidlauf, Claude Jeanneret, Stefan Schulthess , Gerichtsschreiberin i.V. Alexandra Zumsteg Beteiligte A.____ , Beschwerdeführerin gegen Kindes - und Erwachsenenschutzbehörde B.____ , Vorinstanz Betreff Antrag auf Beistandswechsel (Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____ vom 24. September 2015) A. Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____ (KESB) errichtete mit Entscheid vom 23. Oktober 2014 für A.____, geboren 1945, eine Vertretungsbeistandschaft mit Einkom- mens- und Vermögensverwaltung. Als Beistand wurde C .____, Sozialberatung D.____, er- nannt. Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht B. Am 9. August 2015 ersuchte A.____ die KESB um eine n Beistandswechsel. Ihren An- trag begründete sie damit, dass ihr Beistand sich zu wen ig um die zu erledigenden Arbeiten kümmere und zudem nicht auf ihre Wünsche eingehe. So seien noch Rechnungen für Mietnebenkosten und Krankenkassenprämien ausstehend. Des W eiteren werde immer noch die Miete in Höhe von Fr. 420.-- für einen Lagerrau m bezahlt, welcher schon längst hätte ge- kündigt werden können. Schliesslich verweigere der Beista nd die Bezahlung der Transportkos- ten hinsichtlich eines Bettes, welches sie gekauft habe und solange nicht geliefert werde, bis die Transportkosten beglichen seien. Unter solchen Umst änden sei aus ihrer Sicht die Weiter- führung des Mandats nicht möglich. C. In seiner Stellungnahme vom 15. September 2015 äu sserte sich der Beistand dahin- gehend, dass die Zusammenarbeit zwischen A.____ und ihm seit seiner Ernennung zum Bei- stand von stetig wechselnden Umständen begleitet gewesen sei. Ob ein Wechsel des Beistan- des zu einer verbesserten Situation für A.____ führen würde, könne er nicht sagen. D. Mit Entscheid der KESB vom 24. September 2015 wurd e der Antrag von A.____ auf Beistandswechsel abgewiesen. Begründet wurde der Entsche id damit, dass kein hinreichender Grund für die Entlassung des Beistandes vorliege. E. Gegen diesen Entscheid erhob A.____ am 2. Oktober 20 15 Beschwerde beim Kan- tonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- un d Verwaltungsrecht (Kantonsgericht). Sie beantragt sinngemäss die Aufhebung und Neubeurteil ung des Entscheids der KESB vom 24. September 2015. F. Mit Eingabe vom 2. Dezember 2015 nahm der Beistand zu den Vorbringen der Be- schwerdeführerin Stellung. Er hielt fest, dass die Angelegenheit in Sachen A.____ eine Heraus- forderung sei. G. Die KESB beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 23 . Dezember 2015 die Abweisung der Beschwerde. Eventualiter beantragt sie die persönlic he Anhörung der Beschwerdeführerin durch die Beschwerdeinstanz. Alles unter o/e-Kostenfolge. H. Mit präsidialer Verfügung vom 22. Januar 2016 wurde der Fall der Kammer zur Beurtei- lung überwiesen. Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g: 1. Gemäss Art. 450 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbu ches (ZGB) vom 10. Dezember 1907 kann gegen Entscheide einer Erwachse nenschutzbehörde Beschwerde beim zuständigen Gericht erhoben werden. § 66 Abs. 1 des kantonalen Gesetzes über die Ein- führung des Zivilgesetzbuches (EG ZGB) vom 16. November 2006 erklärt für die Beurteilung von Beschwerden nach Art. 450 Abs. 1 ZGB das Kantonsger icht, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, für zuständig. Das Verfahren richtet sich nach den Art. 450 ZGB bis Art. 450e ZGB. Im Übrigen sind die Bestimmungen des kantonalen Verwaltungsprozessrechts anwendbar Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht (§ 66 Abs. 2 EG ZGB). Nach dem Gesagten ist die Fünf erkammer der Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht des Kantonsgerichts zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zu- ständig (§ 1 Abs. 2 des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung [VPO] vom 16. Dezember 1993). Nach Art. 450 Abs. 2 ZGB sind Personen zur Beschwerde befugt, die am Verfahren beteiligt sind (Ziff. 1), d ie der betroffenen Person nahe stehen (Ziff. 2) oder die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufheb ung oder Änderung des angefochte- nen Entscheids haben (Ziff. 3). Die Beschwerdeführerin i st als direkt Verfahrensbeteiligte zur Beschwerdeerhebung legitimiert. Da auch die übrigen f ormellen Voraussetzungen gegeben sind, kann auf die Beschwerde eingetreten werden. 1.2 Gemäss Art. 450a Abs. 1 ZGB können mit der Beschwerd e Rechtsverletzungen (Ziff. 1), die unrichtige oder unvollständige Feststel lung des Sachverhalts (Ziff. 2) sowie die Un- angemessenheit (Ziff. 3) gerügt werden. Dem Kantonsg ericht kommt bei der Beurteilung der vorliegenden Beschwerde somit volle Kognition zu. Das K antonsgericht auferlegt sich jedoch entsprechend der Rechtsprechung des Bundesgerichts bei de r Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe und bei der Ermessenskontrolle eine gewi sse Zurückhaltung und weicht nicht ohne Not von der Auffassung der Vorinstanz ab. Dies insbes ondere deshalb, weil die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden als Fachbehörden anzusehen sind (vgl. Art. 440 Abs. 1 ZGB; Urteil des Kantonsgerichts, Abteilung Verfassungs- und V erwaltungsrecht [KGE VV] vom 17. Juli 2013 [810 13 134] E. 2; KGE VV vom 8. Mai 20 13 [810 13 10] E. 1.4; DANIEL STECK , in: Honsell/Vogt/Geiser [Hrsg.], Basler Kommentar zum Zivil gesetzbuch, 5. Auflage, Basel 2014, N 17 ff. zu Art. 450a). 2. Streitgegenstand bildet vorliegend die Frage, ob Gründe vorliegen, die einen Wechsel des Beistandes nach Art. 423 Abs. 1 ZGB notwendig machen. 3.1 Gemäss Art. 400 Abs. 1 ZGB kann das Amt eines Beistand es oder einer Beiständin von einer natürlichen Person ausgeübt werden, die für die vorgesehenen Aufgaben persönlich und fachlich geeignet ist. Die Eignung ist ein relative r Begriff und bezieht sich auf die Aufgaben der Mandatsperson. Die Frage der Eignung bedarf einer Bilanzierung der vorhandenen und fehlenden Fähigkeiten der Mandatsperson in Bezug auf Sozial-, Selbst-, Methoden- und Fach- kompetenz für das konkrete Mandat (vgl. D ANIEL ROSCH , in: Büchler/Häfeli/Leuba/Stettler [Hrsg.], FamKomm Erwachsenenschutz, Bern 2013, N 7 zu Art. 423 ZGB). 3.2 Die KESB entlässt einen Beistand oder eine Beistän din gemäss Art. 423 Abs. 1 ZGB unabhängig von seinem beziehungsweise ihrem Willen von A mtes wegen, wenn die Eignung für die Aufgaben nicht mehr besteht (Ziff. 1), oder e in anderer wichtiger Grund für die Entlas- sung vorliegt (Ziff. 2) oder auf Antrag der betroffen en oder eine ihr nahestehenden Person (Art. 423 Abs. 2 ZGB). Der KESB kommt bei der Beurt eilung der Entlassung grosses Ermessen zu. Sie hat sich dabei aber nach den Interessen und dem Wohl der betroffenen Person zu rich- ten. Für die Entlassung ist aber eine erhebliche (ernst liche) Gefährdung der Interessen bezie- hungsweise des Wohls der betroffenen Person zu verlangen (vgl. P ATRICK FASSBIND , in: Kren Kostkiewicz/Nobel/Schwander/Wolf [Hrsg.], ZGB Kommentar, 2. Auflage, Bern 2011, N 1 zu Art. 423 nZGB). Es gilt eine Interessenabwägung zwischen den Interessen an der Weiterfüh- Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht rung des Mandats und derjenigen an dessen Beendigung vorzunehmen. Dabei ist insbesondere das Vertrauensverhältnis zwischen Mandatsträger und schutzbed ürftiger Person zu beachten. Neben der nicht mehr bestehenden Eignung des Mandatstr ägers kann dieser auch entlassen werden, wenn ein anderer wichtiger Grund für eine En tlassung vorliegt. Auch hier liegt der Fo- kus primär auf den Interessen der schutzbedürftigen Per son (vgl. DANIEL ROSCH , a.a.O., N 7 f. zu Art. 423 ZGB). Ein wichtiger Grund für die Entlassun g einer Mandatsperson kann beispiels- weise dann gegeben sein, wenn die verbeiständete Person generell das Vertrauen zur Man- datsperson verliert, Streitigkeiten vorliegen oder e ine unüberwindbare gestörte Beziehung be- steht. Das Vorliegen eines wichtigen Grundes darf jedoch nicht leichthin angenommen werden. Oftmals sind gerade die gestörten persönlichen Beziehungen zur Mandatsperson Teil des Prob- lems, welches in der grundlegenden Problematik des Schwä chezustandes der von der Mass- nahme betroffenen Person begründet sind und zu einer a ngeordneten Betreuung und damit nicht selbstbestimmten Beziehung führen. Ein Wechsel der Mandatsperson ist in einer solchen Situation meist nicht zielführend, zumal die Störung r esp. der Vertrauensverlust nicht von der individuellen Persönlichkeit der das Amt ausführenden P erson abhängig ist und bei jeder neu eingesetzten Person über kurz oder lang eintreten würde (vgl. URS VOGEL , in: Basler Kommen- tar zum Zivilgesetzbuch, a.a.O., N 26 zu Art. 421-424 ZGB). 3.3 Die Beschwerdeführerin macht sinngemäss geltend, d er gegenwärtige Mandatsträger sei zur Ausführung des Mandats nicht geeignet. So rügt si e, dass ihr Beistand nicht in ihrem Interesse gehandelt habe, indem er die ihm anvertrau ten Pflichten zu ihrer Betreuung unbefrie- digend erfüllt und Gelder von ihrem Vermögen ungere chtfertigt ausgegeben habe. Ausserdem sei er auf diverse persönliche Bitten ihrerseits nicht ein gegangen und habe ihr diverse Ausga- ben nicht vergütet. Beispielsweise habe er ihr für Med ikamente, die sie selber bezahlen müsse, nur einen kleinen Anteil vergütet. Ferner habe er die Transportkosten eines Bettes, welches sie gekauft habe, nicht bezahlt, weshalb dieses nicht habe geliefert werden können. Auch beglei- che er Rechnungen ihres Sohnes aus ihrem Vermögen, kümme re sich nicht um die fristgerech- te Bezahlung ihrer Rechnungen, Absprachen zwischen ihr u nd dem Beistand fänden nicht statt und obwohl sie ein grösseres Vermögen besitze, bekomme sie nur ihre Rente zur Verfügung gestellt. Schliesslich macht sie noch geltend, dass der Beistand ihr bei der Erledigung administ- rativer Angelegenheiten nicht genügend zur Seite stehe. 3.4 Demgegenüber macht die Vorinstanz geltend, dass in Bezug auf die pauschalen Rü- gen der Beschwerdeführerin, wonach der Beistand Rechnung en nicht fristgerecht, beziehungs- weise Rechnungen ihres Sohnes bezahle, mangels Präzisierung nicht weiter eingegangen wer- den könne. Allerdings wies die KESB darauf hin, dass de r Beistand der KESB gegenüber re- chenschaftspflichtig sei und der erste Rechenschaftsbericht m it Rechnung und Belegen der KESB per 30. September 2016 einzureichen sei. Für die KESB bestehe kein Anlass, die Aus- sagen des Beistandes in Zweifel zu ziehen, da die Beschwe rdeführerin das von ihm beschrie- bene Verhalten auch gegenüber der Behörde zeige. Dabei verweist die KESB exemplarisch auf das Verfahren betreffend den Verkauf einer der beiden Eigentumswohnungen der Beschwerde- führerin. Aufgrund der hohen Kosten, die die beiden Wohnungen in E.____ und F.____ verur- sachen, hat die KESB versucht zu eruieren, welche dieser W ohnungen verkauft werden könne, da die Beschwerdeführerin mittelfristig auf zusätzliche l iquide Mittel angewiesen sein werde. Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht Nachdem die Beschwerdeführerin eine Einverständniserkläru ng zum Verkauf der Wohnung in E.____ unterzeichnet hatte, bat die KESB sie, die Wohn ung bis zum 31. Oktober 2015 zu räu- men und dem Beistand sämtliche Schlüssel abzugeben. Dara ufhin informierte die Beschwerde- führerin die KESB darüber, dass die Wohnung bereits ver kauft sei und per 1. November 2015 geräumt werde. Anlässlich eines Augenscheins vom 12. Novemb er 2015 stellte die KESB je- doch fest, dass die Beschwerdeführerin weiterhin in ih rer Wohnung in E.____ lebte und diese nicht ansatzweise geräumt war. Zusammenfassend sei für d ie KESB erstellt, dass eine Zu- sammenarbeit mit der Beschwerdeführerin aufgrund ihrer schlechten Erreichbarkeit, ihrer Sprunghaftigkeit und ihrer fehlenden Absprachefähigke it äusserst anspruchsvoll sei. Aufgrund dieser Tatsachen würden der KESB die Angaben des Beista ndes, wonach die Anliegen der Beschwerdeführerin bezüglich der Kündigung des Lagerr aums und der Übernahme von Trans- portkosten für ein Bett, aufgrund mangelnder Mitwirku ng ihrerseits nicht hätten berücksichtigt werden können, überzeugend erscheinen. Ein Fehlverhalten seitens des Beistandes liege nicht vor. Unter den gegebenen Umständen müsse vielmehr davon a usgegangen werden, dass eine andere Person als Beistand mit den gleichen Schwierig keiten in der Mandatsführung konfron- tiert und folglich denselben Vorwürfen ausgesetzt wär e. Demnach liege kein hinreichender Grund für die Entlassung des Beistandes vor. 3.5 Der Beistand äusserte sich in seiner Stellungnahme vom 2. Dezember 2015 dahinge- hend, dass die vorliegende Angelegenheit eine Herausfo rderung sei. Einerseits sei die Be- schwerdeführerin nur auf dem Postwege erreichbar, wobe i keineswegs davon ausgegangen werden könne, dass sie auf Briefe reagiere, und andere rseits habe sie in der Vergangenheit mehrere Beratungstermine nicht wahrgenommen. Der Bei stand hielt des Weiteren fest, es sei zutreffend, dass die Beschwerdeführerin bei den Beratun gsterminen verschiedenste Wünsche angebracht habe. Beispielsweise wünsche sie den Transport eines von ihr erworbenen Bettes nach F.____. Allerdings habe sie weder eine Adresse des Verkäufers noch des Lagerorts an- gegeben, damit ein solcher Transport hätte realisier t werden können. In seiner Stellungnahme vom 15. September 2015 wies er noch auf die Schwierigke iten in Bezug auf die Aufarbeitung der finanziellen Situation der Beschwerdeführerin hin. Er führt aus, dass die Klärung ihrer Ver- mögensverhältnisse bisher nicht habe realisiert werden kön nen. Dies unter anderem deshalb, weil immer wieder ausstehende Forderungen gegenüber d er Beschwerdeführerin aus der Zeit vor der Beistandschaft an ihn herangetragen würden. Die se Ausstände seien, sofern sie mit Belegen nachvollziehbar gewesen seien, mit Mitteln aus i hrem Vermögen beglichen worden. Ferner habe sich die Beschwerdeführerin bei verschiedene n Personen Geld geliehen. Entspre- chende Belege seien jedoch nie abgegeben worden. Eben falls schwierig gestalte sich die Zu- sammenarbeit bei der Räumung des Möbellagers. Es sei der Beschwerdeführerin bisher nicht gelungen, eine schlüssige Antwort darauf zu geben, was mi t ihrem Besitz im Falle einer Räu- mung gemacht werden solle. Schliesslich wies der Beistan d darauf hin, dass in Bezug auf die Wohnungen in E.____ und F.____ bereits mehrere Reklam ationen von Seiten der Nachbarn und der Verwaltung bei ihm eingegangen seien. Unter diesen Umständen gestalte sich die Zu- sammenarbeit mit ihr äusserst schwierig. Dass ein Wechsel des Beistandes zu einer verbesser- ten Situation für die Beschwerdeführerin führen würde, sei für ihn nicht ersichtlich. Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht 3.6 Wie in Ziffer 3.2 hievor dargelegt wurde, ist di e Entlassung einer Mandatsperson aus deren Amt zu prüfen, wenn die Eignung für die Aufgab en nicht mehr besteht oder ein anderer wichtiger Grund für die Entlassung vorliegt. Für die En tlassung muss aber eine erhebliche (ernstliche) Gefährdung der Interessen beziehungsweise de s Wohls der betroffenen Person vorliegen. Vorliegend sind keine Indizien ersichtlich, die darauf hindeuten würden, dass der Bei- stand persönlich nicht geeignet wäre, um das Mandat zu f ühren. Dasselbe gilt für seine fachli- che Eignung. Er arbeitet als Sozialarbeiter FH in der Sozialberatung einer grösseren Gemeinde, womit seine fachliche Qualifikation für die Führung e ines solchen Mandats gegeben ist. Das Vorliegen eines wichtigen Grundes kann ebenfalls vernein t werden. Aus den Akten ist zwar er- sichtlich, dass sich die Beschwerdeführerin mehrmals negativ über ihren Beistand geäussert hat. Allerdings geht aus den Akten ebenfalls hervor, wi e schwierig eine Zusammenarbeit mit ihr ist. Auf telefonischem Wege ist sie nicht erreichbar und auf schriftliche Mitteilungen reagiert sie ebenfalls nicht. Des Weiteren ist den Akten zu entnehmen, dass Personen aus dem Umfeld der Beschwerdeführerin ebenso Mühe im Umgang mit ihr bekunden. Sie reagiere schnell aggressiv bezüglich gewisser Themen und lasse sich nichts sagen bezieh ungsweise raten. Beispielhaft für das Verhalten der Beschwerdeführerin ist der Ablau f der Anhörung vom 23. Oktober 2014. Damals erschien sie unangemeldet bei der KESB und ihre Aussagen waren meist widersprüch- lich. So verneinte sie vorerst den Erhalt eines Schreibe ns der KESB, um dann wenig später festzustellen, dass sie das Schreiben doch erhalten habe. Auch in Bezug auf ihre Wohnung in E.____ schien sie sich über das weitere Vorgehen nicht i m Klaren zu sein. Zuerst gab sie an, die Wohnung ihrer Tochter schenken zu wollen, um dann wenig später kund zu tun, dass sie ein gutes Gespräch mit einem Nachbarn gehabt habe und dieser allenfalls die Wohnung kaufen wolle. Auch das Telefonat der Beschwerdeführerin vom 9. April 2015 an die KESB zeigt, dass sich ihre Anschuldigungen nicht nur konkret an den Beistan d richten. Gemäss der Aktennotiz habe sie die KESB und den Beistand als Lügner beschuldi gt. Ausserdem wolle man nur an ihr Geld und sie zum Schweigen bringen. Die Beschwerdeführe rin habe sich in Rage geredet und es sei nicht möglich gewesen, ein normales Gespräch mit ihr zu führen. Nachdem sie ihrem Ärger zehn Minuten lang kundgetan habe, habe sie sich wieder verabschiedet. 3.7 Nach dem Gesagten ist in Übereinstimmung mit der Vo rinstanz davon auszugehen, dass ein Wechsel der Mandatsperson nicht zu einer Verbesse rung der Situation beitragen wür- de. Es ist anzunehmen, dass die Beschwerdeführerin auch mit einer neuen Mandatsperson Schwierigkeiten haben würde, weil der Vertrauensverlust nicht von der individuellen Persönlich- keit des Beistandes abhängig ist. Die Interessen an der We iterführung des Mandates überwie- gen gegenüber denjenigen an dessen Beendigung, zumal der Beistand bereits mit dem heraus- fordernden Mandat vertraut ist. Es wäre ein enormer Au fwand, wenn sich eine neue Mandats- person in den Fall einarbeiten müsste. Da auch sonst kei ne Gefährdung der Interessen bezie- hungsweise des Wohls der Beschwerdeführerin durch den Be istand ersichtlich ist, erweist sich die Beschwerde demnach als unbegründet und ist folglich abzuweisen. 4. Gemäss § 20 Abs. 1 VPO ist das Verfahren vor dem Kanto nsgericht kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten umfassen die Gerichtsgebühren und die Beweiskosten und werden in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmas s auferlegt (§ 20 Abs. 3 VPO). Vor- liegend sind die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1 '400.-- der unterlegenen Beschwerde- Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht führerin aufzuerlegen und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 1'800.-- zu verrechnen. Der zuviel geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 400.-- ist der Beschwer- deführerin zurückzuerstatten. Die Parteikosten sind wettzuschlagen (§ 21 Abs. 2 VPO). Seite 8 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Der Beschwerdeführerin werden die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'400.-- auferlegt und mit dem geleisteten Kosten vorschuss in der Höhe von Fr. 1'800.-- verrechnet. Der zuviel geleistete K ostenvorschuss in der Höhe von Fr. 400.-- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet. 3. Die Parteikosten werden wettgeschlagen. Vizepräsident Gerichtsschreiberin i.V.