Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht vom 14. Juni 2012 (720 12 58 / 162) ____________________________________________________________________ Invalidenversicherung Rente (Würdigung des medizinischen Sachverhalts) Besetzung Präsident Andreas Brunner, Kantonsrichter Marku s Mattle, Kantons- richter Daniel Noll, Gerichtsschreiberin Laura Manz Parteien A.____ , Beschwerdeführerin gegen IV-Stelle Basel-Landschaft , Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, Beschwerdegegnerin Betreff IV-Rente (756.0534.1978.96) A. Die 1961 geborene A.____ war zuletzt bis zur Auflös ung des Arbeitsverhältnisses am 30. November 2009 als Pflegehilfe in einem Teilzeitpen sum beim Zentrum B.____ in C.____ angestellt. Am 10. Dezember 2009 meldete sich A.____ na ch einem Sturz am 9. Mai 2009 bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistung sbezug an und beantragte beruf- liche Massnahmen sowie eine Rente. Nach Durchführung de s Vorbescheidverfahrens sprach die IV-Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) A.____ mit Verfügung vom 1. Februar 2012 eine be- fristete Viertelsrente vom 1. Juni 2010 bis zum 31. Januar 2011, gestützt auf einen IV-Grad von 40%, zu. Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht B. Gegen diese Verfügung erhob A.____ mit undatierte r Eingabe (Eingang am 14. Februar 2012) Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). Sie beantragte dabei sinngemäss die Au fhebung der Verfügung der IV-Stelle vom 1. Februar 2012, da ihr Gesundheitszustand schlecht se i und sie sich in psychiatrischer Behandlung befinde. C. Die IV-Stelle schloss mit Vernehmlassung vom 12. Apr il 2012 auf Abweisung der Be- schwerde. Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : 1.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV -Stellen direkt vor dem Versiche- rungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werde n. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständig- keit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. La ut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO ) vom 16. Dezember 1993 beur- teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als ein zige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stell e. Es ist somit auch sachlich zur Be- handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. 1.2 Fraglich ist, ob die von der Beschwerdeführerin eing ereichte Beschwerde den formel- len Anforderungen an eine Beschwerdeschrift genügt, insbesondere ob die Beschwerdeführerin ein nach Art. 61 lit. b des Bundesgesetzes über den A llgemeinen Teil des Sozialversicherungs- rechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 und § 5 Abs. 1 VPO ge nügend klar umschriebenes und in der Sache vollständiges Rechtsbegehren gestellt hat. Di e Beschwerdeschrift soll dem Gericht hinreichend Klarheit darüber verschaffen, worum es im jeweiligen Rechtsstreit geht. Lässt das Begehren nicht deutlich erkennen, in welchem Sinn die angefochtene Verfügung abgeändert werden soll, kann zur Auslegung auch die Begründung hera ngezogen werden (R ENÉ RHINOW /H EINRICH KOLLER /C HRISTINA KISS , Öffentliches Prozessrecht und Justizverfassungs- recht des Bundes, Basel 1996, Rz. 1312). 1.3 An die erforderliche Form und den Inhalt einer B eschwerde an die kantonale Rechts- mittelinstanz sind nach Art. 56 ATSG keine hohen Anfor derungen zu stellen (vgl. Bundesge- richtsentscheid [BGE] 116 V 356 E. 2b; vgl. T HOMAS LOCHER , Grundriss des Sozialversiche- rungsrechts, 3. Aufl., Bern 2003, S. 488). Die Einhaltung von Formvorschriften wird insbesonde- re dann nicht nach strengen Massstäben beurteilt, wenn es sich, wie vorliegend, um eine Lai- eneingabe handelt (T HOMAS MERKLI /A RTHUR AESCHLIMANN /R UTH HERZOG , Kommentar zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege im Kanton Bern, Bern 1997, Art. 32, Rz. 11). Dennoch muss praxisgemäss vom Rechtsuchenden ein Mindestmass an Sorgf alt in der Beschwerdefüh- rung verlangt werden. Damit überhaupt von einer Besc hwerde gesprochen werden kann, muss eine individualisierte Person gegenüber einer bestimmte n Verfügung den klaren Anfechtungs- willen schriftlich bekunden; d.h. sie hat erkenntlich ih ren Willen um Änderung der sie betreffen- Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht den Rechtslage zum Ausdruck zu bringen (vgl. BGE 102 Ib 372 E. 6; Urteil des Kantonsge- richts, Abteilung Sozialversicherungsrecht [KGE SV] in Sa chen R. L. vom 13. Oktober 2000 [720 99 195]). Fehlt es hieran, so ist gar kein Beschwerdeverfahren anhängig gemacht worden. 1.4 Die Beschwerführerin hielt in ihrer Eingabe fest, dass sie mit der Beschwerde nicht einverstanden sei, da ihr Gesundheitszustand schlecht sei und sie in psychiatrischer Behand- lung sei. Damit beantragte sie sinngemäss die Aufhebung der Verfügung. Zur Begründung reichte die Beschwerdeführerin des Weiteren diverse ärztli che Stellungnahmen ein. Mit Blick darauf, dass es sich vorliegend um eine Laienbeschwerde ha ndelt und für das Gericht der Streitgegenstand und dessen Begründung erkennbar ist, genügt die Eingabe den formellen Vor- aussetzungen an eine Beschwerde. Auf die – im Übrigen frist- und formgerecht erhobene – Be- schwerde der Versicherten ist demnach einzutreten. 2.1 Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussi chtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie k ann im IV-Bereich Folge von Geburts- gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IV G). Unter Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommende n allgemeinen Arbeitsmarkt zu ver- stehen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 2.2 Die Annahme einer allenfalls invalidisierenden psych ischen Gesundheitsbeeinträchti- gung setzt eine fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Dia gnose nach einem wissenschaftlich an- erkannten Klassifikationssystem voraus (vgl. BGE 131 V 50 E. 1.2, 130 V 398 ff. E. 5.3 und E. 6). Zu betonen ist, dass im Kontext der rentenmässig abzugeltenden psychischen Leiden belastenden psychosozialen Faktoren sowie soziokulturellen Umständen kein Krankheitswert zukommt. Ein invalidisierender Gesundheitsschaden im Sinne von Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG setzt in jedem Fall ein medizinisches Substrat voraus, das die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Ist eine psych ische Störung von Krankheitswert schlüssig erstellt, kommt der weiteren Frage zentrale Bedeutung zu, ob und inwiefern, allenfalls bei geeigneter therapeutischer Behandlung, von der versi cherten Person trotz des Leidens wil- lensmässig erwartet werden kann, zu arbeiten und einem Erwerb nachzugehen (vgl. BGE 127 V 299 E. 5a mit Hinweisen). Zur Annahme einer d urch eine psychische Gesundheitsbeein- trächtigung verursachten Erwerbsunfähigkeit genügt es al so nicht, dass die versicherte Person nicht hinreichend erwerbstätig ist; entscheidend ist vielm ehr, ob anzunehmen ist, die Verwer- tung der Arbeitsfähigkeit sei ihr sozial-praktisch nicht m ehr zumutbar oder – als alternative Vor- aussetzung – sogar für die Gesellschaft untragbar (vgl. BGE 102 V 165; vgl. auch BGE 127 V 298 E. 4c in fine). 2.3 Nach Art. 28 Abs. 1 IVG (in der bis Ende 2007 gült ig gewesenen Fassung) bzw. nach Art. 28 Abs. 2 IVG (in der seit 1. Januar 2008 anwend baren Fassung) hat die versicherte Per- son Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie zu mindeste ns 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60%, auf eine halbe Rente, wenn sie zu mindestens 50% und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40% invalid ist. Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht 2.4 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstäti gen Versicherten ist Art. 16 ATSG anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchfüh- rung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eing liederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkom- men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkomm ensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werde n. Aus der Einkommensdifferenz lässt sich der Invaliditätsgrad bestimmen (vgl. BGE 128 V 30 E. 1). 3. Ausgangspunkt der Ermittlung des Invaliditätsgrades bildet die Frage, in welchem Aus- mass die versicherte Person aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigungen arbeitsunfähig ist. 3.1 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und in sbesondere auch bei der Beur- teilung der Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person ist die rechtsanwendende Behörde – die Verwaltung und im Streitfall das Gericht – auf Unterl agen angewiesen, die vorab von Ärztinnen und Ärzten zur Verfügung zu stellen sind. Deren Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkei- ten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (vgl. BGE 11 5 V 134 E. 2, 114 V 314 E. 3c, 105 V 158 E. 1 in fine). Darüber hinaus bilden die ä rztlichen Stellungnahmen eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Zumutbarkeit, also der Frage, welche anderen Erwerbstätig- keiten als die zuletzt ausgeübte Berufsarbeit von der versicherten Person auf dem allgemeinen, ausgeglichenen und nach ihren persönlichen Verhältnissen in Frage kommenden Arbeitsmarkt zumutbarer-weise noch verrichtet werden können (ULRICH MEYER -BLASER , Zur Prozentgenauig- keit in der Invaliditätsschätzung, in: Schaffhauser/Schla uri [Hrsg.], Rechtsfragen der Invalidität in der Sozialversicherung, St. Gallen 1999, S. 20 f. mit Hinweisen). 3.2 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs- prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vg l. Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle an- deren Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förm liche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit- tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfe n und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilun g des streitigen Rechtsanspruchs ge- statten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Pro- zess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu wü rdigen und die Gründe an- zugeben, warum es auf die eine und nicht auf die ande re medizinische These abstellt. Hinsicht- lich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist demnach entsc heidend, ob dieser für die streiti- gen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchunge n beruht, auch die geklagten Be- schwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamn ese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa- tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der E xpertin oder des Experten begründet sind (vgl. BGE 134 V 232 E. 5.1; 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c). Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht 3.3 Dennoch erachtet es die bundesgerichtliche Rechtspre chung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar, in Bezug auf be stimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzu stellen (vgl. die ausführlichen Zusam- menstellungen dieser Richtlinien in BGE 125 V 352 E. 3b mit zahlreichen Hinweisen). So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gut achten externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erö rterung der Befunde zu schlüssigen Er- gebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Bew eiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise s prechen (vgl. BGE 125 V 353 E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen). 4.1 Die IV-Stelle stützte sich bei Verfügungserlass vom 1. Februar 2012 auf ein bidiszipli- näres Gutachten von Dr. med. D.____, FMH Rheumatolog ie, und Dr. med. E.____, FMH Psy- chiatrie und Psychotherapie, vom 3. November 2010, respe ktive vom 12. November 2010. Aus rheumatologischer Sicht konnte Dr. D.____ keine Diagn ose mit Auswirkung auf die Arbeitunfä- higkeit nennen. Die Explorandin habe nach ihrem Stur z ein Schmerzsyndrom entwickelt, das nicht einem rheumatologischen Krankheitsbild entspräche , sondern am ehesten in Verbindung mit einer psychiatrischen Störung zu beurteilen sei. Obwo hl der Verdacht auf eine Osteoporose bestünde, sei festzuhalten, dass weder der Verdacht noch ei ne allfällige Diagnose einer Osteo- porose eine Arbeitsunfähigkeit begründen würden. Einzig schwere körperliche Arbeit wäre dies- falls der Explorandin nicht zumutbar, bei einer leich ten bis intermittierend mittelschweren Arbeit käme es jedoch zu keiner Beeinträchtigung der Arbeitsfä higkeit. In psychiatrischer Hinsicht di- agnostizierte Dr. E.____ eine rezidivierende depressive Störung mit gegenwärtig leicht- bis mit- telgradiger ängstlich gefärbter depressiven Episode (ICD -10:F33.0/1). Zusammen mit zeitweili- gen Schlafstörungen, Müdigkeit, Vergesslichkeit, einer manchmal verminderten Konzentrations- fähigkeit sowie einem verminderten Selbstvertrauen sei d ie Arbeitsfähigkeit der Explorandin sowohl in der bis anhin ausgeübten Tätigkeit, wie auch in einer alternativen Tätigkeit höchstens zu 30% eingeschränkt. Dr. E.____ hielt des Weiteren fest , dass die Einschränkung der Arbeits- fähigkeit seit dem Unfall vom 9. Mai 2009 bestehe. Da die Versicherte in zeitlicher Hinsicht über den Verlauf des Grades der Arbeitsfähigkeit keine Angab en machen könne, sei für eine retro- spektive Beurteilung auf die Aktenlage zu verweisen, aus der erhelle, dass die Arbeitsfähigkeit vom Unfallszeitpunkt bis zum 8. April 2010 auf 30% (vgl. B ericht von Dr. med. F.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 19. Januar 2010) und a b dem 8. April 2010 auf 60% (vgl. Bericht von Dr. F.____ vom 8. April 2010) eingeschätzt worden sei. 4.2 Im Rahmen des Vorbescheidverfahrens stellte Dr. med . G.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, Regionaler Ärztlicher Dienst beider Basel (RAD), fest, dass für die retrospekti- ve Beurteilung auf die Berichte von Dr. F.____ vom 10. Januar 2010 und vom 8. April 2010 ab- gestellt werden müsse und ab dem Gutachtenszeitpunkt (14. Oktober 2010) das Gutachten von Dr. D.____ und Dr. E.____ massgebend sei. 4.3 Die IV-Stelle stützte sich in der angefochtenen Ver fügung vom 1. Februar 2012 bei der Beurteilung des aktuellen medizinischen Sachverhalts vollum fänglich auf die Ergebnisse, zu denen Dr. D.____ und Dr. E.____ in ihren Beurteilun gen vom 3. November 2010 und 12. No- Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht vember 2010 gelangt waren. Sie ging demzufolge davon aus, dass bei der Versicherten nach Ablauf des Wartejahrs im Mai 2010 eine 40%-ige und ab dem 14. Oktober 2010 eine 30%-ige Arbeitsunfähigkeit vorlag. Diese Würdigung des medizin ischen Sachverhalts durch die Vorin- stanz ist nicht zu beanstanden. Dr. D.____ und Dr. E.__ __ setzen sich in ihren Beurteilungen einlässlich mit den Beschwerden der Versicherten und mit den bei den Akten liegenden medizi- nischen Unterlagen auseinander und vermitteln so ein sch lüssiges Bild über den aktuellen Ge- sundheitszustand der Versicherten. Sie zeigen nachvollziehba r auf, wie sich der Gesundheits- zustand und die Restarbeitsfähigkeit der Beschwerdeführe rin seit dem Unfall entwickelt und verbessert haben und legen schlüssig dar, weshalb sie von e iner Arbeitsfähigkeit von 70% aus- gehen. Damit kommt dem bidisziplinären Gutachten von D r. D.____ und Dr. E.____ volle Be- weiskraft zu (vgl. dazu Erwägung 3.3 hiervor). 4.4 Was die Beschwerdeführerin vorbringt, vermag zu keiner anderen Beurteilung des massgebenden medizinischen Sachverhalts führen. Die von ih r beigebrachten medizinischen Akten lagen den Gutachtern Dr. D.____ und Dr. E.____ grösstenteils vor, wobei diese sich in ihren Gutachten schlüssig mit den Vorakten auseinanderse tzten. Die Berichte, die nicht Ein- gang in die Akten für die Begutachtung gefunden habe n sowie die danach ergangenen Arztbe- richte vermögen die umfassende und schlüssige Beurteilung von Dr. D.____ und Dr. E.____ ebenfalls nicht in Zweifel zu ziehen, da diese grösstentei ls die gleichen oder ähnliche Befunde aufzeigen, wie sie schon von Dr. D.____ und Dr. E.____ berücksichtigt worden sind. Des Weite- ren lassen die Berichte von Dr. med. H.____, FMH Innere Medizin, vom 21. Mai 2012 sowie von Dr. med. I.____, FMH Orthopädie, vom 21. Mai 2012 be ide eine Begründung der attestierten erheblichen, respektive vollständigen Arbeitsunfähigkeit der Versicherten vermissen, weshalb diese Berichte das Gutachten von Dr. D.____ und Dr. E.____ nicht in Frage stellen können. 5. Wie bereits hiervor ausgeführt (vgl. Erwägung 2.4) , ist der Invaliditätsgrad im Erwerbs- bereich aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimme n (Art. 16 ATSG). Die IV-Stelle hat in der angefochtenen Verfügung vom 1. Februar 2012 den erforderlichen Einkommensvergleich vorgenommen. Dabei hat sie anhand der Gegenüberstellun g des Valideneinkommens von Fr. 52'572.-- und des zumutbaren Invalideneinkommens v on Fr. 31'546.-- bis zum 14. Oktober 2010 einen Invaliditätsgrad im Erwerbsbereich von 40% so wie ab dem 14. Oktober 2010 einen Invaliditätsgrad von 30% bei einem zumutbaren Invalideneinkommen von Fr. 36'801.-- ermittelt. Die konkrete Berechnung, die von der Versicherten in de r vorliegenden Beschwerde nicht be- anstandet worden ist, erweist sich als rechtens. Es kann die sbezüglich vollumfänglich auf die entsprechenden Ausführungen der IV-Stelle in deren Verfügung vom 1. Februar 2012 verwie- sen werden. 6. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die IV-Stelle d er Versicherten für den Zeit- raum vom 1. Juni 2010 bis 31. Januar 2011 zu Recht eine befristete Viertelsrente zugesprochen hat. Die gegen die betreffende Verfügung vom 1. Febr uar 2012 erhobene Beschwerde erweist sich als unbegründet, weshalb sie abgewiesen werden muss. 7. Gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um di e Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensau fwand und unabhängig vom Streit- wert im Rahmen von Fr. 200.-- - Fr. 1'000.-- festgel egt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in de- nen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrens- kosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 600.-- fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschw erdeführerin unterliegende Par- tei, weshalb die Verfahrenskosten ihr zu auferlegen un d mit dem bereits geleisteten Kostenvor- schuss zu verrechnen sind. Die ausserordentlichen Kosten sind dem Prozessausgang entspre- chend wettzuschlagen. Seite 8 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 600.-- we rden der Be- schwerdeführerin auferlegt und mit dem geleisteten Kos tenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.-- verrechnet. 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen.