{"Signatur": "UR_REB_001", "Spider": "UR_Gerichte", "Datum": "2009-03-06", "PDF": {"Datei": "UR_Gerichte/UR_REB_001_08-09-17_2009-03-06.pdf", "URL": "https://www.ur.ch/_doc/37539", "Checksum": "2ac0bbd7915b0e3677a8cf9e3511b9da"}, "Num": ["08/09 17"], "Kopfzeile": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Uri Rechenschaftsbericht u\u0308ber die Rechtspflege\n 06.03.2009 08/09 17"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Uri Rechenschaftsbericht u\u0308ber die Rechtspflege\n 06.03.2009 08/09 17"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Uri Rechenschaftsbericht u\u0308ber die Rechtspflege\n 06.03.2009 08/09 17"}], "Meta": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Uri Rechenschaftsbericht u\u0308ber die Rechtspflege\n "}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Uri Rechenschaftsbericht u\u0308ber die Rechtspflege\n "}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Uri Rechenschaftsbericht u\u0308ber die Rechtspflege\n "}], "Abstract": [{"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Strassenverkehrsrecht. Art. 22 Abs. 3, Art. 50 Abs. 4, Art. 103 SSV. Art. 10 StPO. | Strassenverkehrsrecht. Art. 22 Abs. 3, Art. 50 Abs. 4, Art. 103 SSV. Art. 10 StPO. Standort von Signalen. Verbotsignale verpflichten nur, wenn sie klar und ohne weiteres in ihrer Bedeutung erkennbar sind. Ein Signal muss leicht und rechtzeitig erkannt werden k\u00f6nnen, wobei der Massstab eines Fahrzeuglenkers zugrunde zu legen ist, der dem Strassenverkehr die notwendige und von ihm vern\u00fcnftigerweise zu erwartende Aufmerksamkeit zuwendet. Diese Rechtsprechung gilt sowohl f\u00fcr Verbots- als auch f\u00fcr Gebotssignale. Die Beh\u00f6rden erstrecken die Beweisaufnahme auf alle Tatsachen, welche f\u00fcr die Beurteilung von Tat und T\u00e4ter von Bedeutung sind. Sie erforschen und ber\u00fccksichtigen die entlastenden und belastenden Umst\u00e4nden mit gleicher Sorgfalt. Das Gebot der materiellen Wahrheit verlangt, dass Untersuchungsbeh\u00f6rde und Gericht den Sachverhalt aus eigener Initiative ermitteln. Aus den Akten geht nicht hervor, dass die in Frage stehende Signalisation gesetzeskonform ist. Die Vorinstanz hat aufgrund der vervollst\u00e4ndigten Akten unter einer Gesamtw\u00fcrdigung der alsdann bestehenden Beweislage neu zu entscheiden. In die Gesamtw\u00fcrdigung ist auch die Frage der regelkonformen Geschwindigkeitsmessung (allenfalls mit Vervollst\u00e4ndigung der Akten) miteinzubeziehen."}], "ScrapyJob": "446973/59/462", "Zeit UTC": "31.01.2022 04:55:37", "Checksum": "208d7c84fd7dad358078ac90308d7acc"}