<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2C_963/2011 </div> <div class="para">2C_964/2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 26. November 2011 </div> <div class="para">II. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Zünd, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Feller. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Steuerverwaltung des Kantons Schwyz. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Einkommens- und Vermögenssteuer 2006 (Zustellung der Veranlagungsverfügung bei Verbeiständung; Nichteintreten bei verspäteter Einsprache), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des </div> <div class="para">Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz, Kammer II, </div> <div class="para">vom 26. September 2011. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Über X.________ wurde am 29. Juni 2007 eine Beistandschaft nach <span class="artref">Art. 392 Ziff. 1 und <artref id="CH/210/393/2" type="start"></artref>Art. 393 Ziff. 2 ZGB</span><artref id="CH/210/392/1" type="end"></artref> errichtet. Diese vormundschaftliche Massnahme wurde mit Beschluss vom 19. Dezember 2008 zunächst beibehalten; am 9. Februar 2009 widerrief die Vormundschaftsbehörde ihren Beschluss vom Dezember 2008 und hob die Beistandschaft auf. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Am 15. Januar 2008 reichte die Beiständin die Steuererklärung 2006 für X.________ ein, wobei sie gleichzeitig die Steuerverwaltung über die seit 29. Juni 2007 bestehende Beistandschaft unterrichtete. Am 22. April 2008 wurde die definitive Veranlagung von X.________ für die kantonale Steuer und für die direkte Bundessteuer 2006 der Beiständin eröffnet. Diese erhob dagegen keine Einsprache. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Nach Aufhebung der Beistandschaft teilte X.________ der Steuerverwaltung im Rahmen einer mündlichen Besprechung vom 26. Mai 2009 mit, dass er mit der Veranlagung 2006 nicht einverstanden sei. Am 26. Juni 2009 erhob er schliesslich formell Einsprache. Auf diese Einsprache trat die Kantonale Steuerkommission/Kantonale Verwaltung für die direkte Bundessteuer des Kantons Schwyz mit Entscheid vom 16. Juni 2011 nicht ein, weil die im Jahr 2008 eröffnete Veranlagung unangefochten in Rechtskraft erwachsen sei. Die gegen diesen Einspracheentscheid erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz am 26. September 2011 ab, soweit es darauf eintrat. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mit Eingabe vom 22. November 2011 erklärt X.________, gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts Einsprache zu erheben, und bittet das Bundesgericht, die Angelegenheit zu prüfen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Ein Schriftenwechsel ist nicht angeordnet worden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">2.1 Rechtsschriften haben die Begehren und deren Begründung zu enthalten; in der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletze (<span class="artref">Art. 42 Abs. 1 BGG</span>). Die Begründung hat sachbezogen zu sein; d.h. die Beschwerde führende Partei hat sich mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids, die für dessen Ergebnis ausschlaggebend sind, auseinanderzusetzen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.2 Der Beschwerdeführer hält fest, die Steuererklärung sei ohne Rücksprache mit ihm von seiner Beiständin ausgefüllt, unterschrieben und eingesandt worden, wobei sich die Frage stelle, ob deren Unterschrift genügte; sodann sei die Einschätzung allein seiner Beiständin eröffnet worden, welche sie ihm nicht zur Kenntnis gebracht habe; infolgedessen sei keine Einsprache erhoben worden; schliesslich habe er nach Erhalt der Steuerrechnung innerhalb der gesetzlich vorgesehenen Frist Einsprache erhoben, was unbestritten sei; die Steuerrechnung sei um rund Fr. 8'000.-- zu hoch. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Verwaltungsgericht hat seinem Entscheid vollständig diese vom Beschwerdeführer geschilderten Gegebenheiten zugrunde gelegt; dessen Ausführungen stossen insofern ins Leere. Das Verwaltungsgericht hat sich mit den rechtlichen Wirkungen einer Beistandschaft und den sich daraus ergebenden Zuständigkeiten des Beistands befasst, dies spezifisch unter dem Aspekt des Steuerveranlagungsverfahrens. Weiter hat es erwogen, warum selbst dann, wenn die Beiständin vormundschaftsrechtlich den Beschwerdeführer weitergehend in das Steuerveranlagungprozedere hätte miteinbeziehen müssen (was es jedoch keineswegs annimmt), dies für die Steuerbehörde unbeachtlich gewesen wäre und den Eintritt der Rechtskraft der Veranlagung nicht zu hemmen vermocht hätte. Zu all diesen Erwägungen lässt sich der Beschwerdeschrift nichts entnehmen; sie enthält offensichtlich keine hinreichende, den gesetzlichen Anforderungen genügende Begründung (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>). Im Übrigen würde sich ohnehin fragen, ob die 30-tägige Einsprachefrist am 26. Juni 2009 nicht in jedem Fall verstrichen war, dürfte doch der Beschwerdeführer selber - spätestens - seit der Besprechung vom 26. Mai 2009 über sämtliche Informationen betreffend die streitige Veranlagung verfügt haben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.3 Auf die Beschwerde ist mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.4 Die Gerichtskosten (<span class="artref">Art. 65 BGG</span>) sind entsprechend dem Verfahrensausgang dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 400.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, Kammer II, und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 26. November 2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Zünd </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Feller </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>