200 21 439 IV ACT/BRO/WSI Verwaltungsgericht des Kantons Bern Sozialversicherungsrechtliche Abteilung Urteil vom 20. September 2021 Verwaltungsrichter Ackermann, Kammerpräsident Verwaltungsrichter Schütz, Verwaltungsrichter Knapp Gerichtsschreiberin Brunner A.________ vertreten durch Rechtsanwalt B.________ Beschwerdeführerin gegen IV-Stelle Bern Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern Beschwerdegegnerin betreffend Verfügung vom 14. Mai 2021 Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Sept. 2021, IV/21/439, Seite 2 Sachverhalt: A. Nachdem ein erstes Gesuch um berufliche Massnahmen mit Verfügung vom 29. September 2015 (Akten der IV-Stelle Bern [IVB bzw. Beschwerde- gegnerin], Antwortbeilage [AB] 5) abgewiesen worden war, meldete sich die 2002 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin), gesetzlich vertreten durch ihren Vater, im März 2019 erneut für berufliche Massnahmen bei der IVB an (AB 7). Bei der Versicherten liegen Wahrneh- mungsschwierigkeiten im visuellen und auditiven Bereich sowie eine leicht- gradige Intelligenzminderung vor und sie besuchte deshalb bis im Sommer 2020 eine Sonderschule (Beschwerde S. 3 lit. B Ziff. 1). In der Folge ge- währte die IVB mit Mitteilung vom 5. September 2019 (AB 22) Frühinter- ventionsmassnahmen in Form von Eingliederungsberatung. Nachdem die Versicherte vom 24. bis 28. Februar 2020 eine Schnupperlehre in der C.________ absolviert (AB 37) und dort eine Lehrstelle als ... im Bereich ... erhalten hatte (Lehrvertrag vom 13. Mai 2020; AB 40 S. 2 f.), gewährte die IVB mit Mitteilung vom 3. Juni 2020 (AB 41) eine erstmalige berufliche Ausbildung vom 1. August 2020 bis 31. Juli 2022, welche die Versicherte im August 2020 antrat (vgl. AB 51 S. 4 ff.). Nach durchgeführtem Vorbe- scheidverfahren (AB 53, 55) verfügte die IVB am 14. Mai 2021 den Ab- bruch der gewährten beruflichen Massnahme und den Abschluss der beruf- lichen Eingliederung (AB 59). Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, aufgrund mangelnden Eingliederungserfolgs in den ersten Arbeits- markt werde die Ausbildung ... per 31. März 2021 abgebrochen. Die Ab- klärungen hätten ergeben, dass eine andere Berufswahl auf dem schuli- schen Niveau ... (...) angezeigt sei. Die Versicherte habe mitgeteilt, sie würde gerne ein Praktikum im ersten Arbeitsmarkt im Bereich ... absolvie- ren. Ein solches könne von der IVB nicht unterstützt werden, weshalb die Begleitung und Beratung im Eingliederungsmanagement beendet werde (AB 59 S. 1). B.Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Sept. 2021, IV/21/439, Seite 3 Hiergegen erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt B.________, mit Eingabe vom 15. Juni 2021 Beschwerde. Sie beantragt, die Verfügung vom 14. Mai 2021 sei aufzuheben. Zudem teilte sie mit, dass sie mit einer Sistierung des Beschwerdeverfahrens bis zum Entscheid der Beschwerdegegnerin über das noch einzureichende neue Gesuch für eine Ausbildung in der D.________ einverstanden wäre. Mit Beschwerdeantwort vom 13. Juli 2021 beantragt die Beschwerdegeg- nerin die Abweisung der Beschwerde. Mit prozessleitender Verfügung vom 14. Juli 2021 erwog der Instruktions- richter, streitig sei einzig der Anspruch auf eine erstmalige berufliche Aus- bildung zur ... im Bereich ..., nicht der Anspruch auf berufliche Massnah- men im Allgemeinen, so dass sich eine Sistierung des Verfahrens nicht rechtfertige. Am 12. August 2021 ging eine weitere Eingabe der Beschwerdeführerin beim Gericht ein. Erwägungen: 1. 1.1Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche- rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats- anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ- gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Sept. 2021, IV/21/439, Seite 4 gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal- tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be- schwerde einzutreten. 1.2Angefochten ist die Verfügung vom 14. Mai 2021 (AB 59). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf erstmalige berufliche Ausbildung zur ... im Bereich .... 1.3Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 1.4Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG). 2. 2.1Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau- ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er- werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand- lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er- werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar- beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 2.2Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmass- nahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustel- len, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a) und die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b). Die Eingliede- rungsmassnahmen bestehen unter anderem in Massnahmen beruflicher Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Sept. 2021, IV/21/439, Seite 5 Art (Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG), wozu die erstmalige berufliche Ausbildung (Art. 16 IVG) gehört. Gemäss Art. 16 Abs. 1 IVG haben Versicherte, die noch nicht erwerbstätig waren und denen infolge Invalidität bei der erstmaligen beruflichen Ausbil- dung in wesentlichem Umfange zusätzliche Kosten entstehen, Anspruch auf Ersatz dieser Kosten, sofern die Ausbildung den Fähigkeiten des Versi- cherten entspricht. Als erstmalige berufliche Ausbildung gilt die berufliche Grundbildung nach dem Berufsbildungsgesetz vom 13. Dezember 2002 sowie, nach Abschluss der Volks- oder Sonderschule, der Besuch einer Mittel-, Fach- oder Hochschule und die berufliche Vorbereitung auf eine Hilfsarbeit oder auf die Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte (Art. 5 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]). 2.3Nach Art. 8 Abs. 1 IVG muss eine Eingliederungsmassnahme unter anderem geeignet sein, die Erwerbsfähigkeit wieder herzustellen, zu erhal- ten oder zu verbessern. Die Frage der Geeignetheit betrifft dabei nicht nur die Massnahme an sich, sondern auch die Person des Versicherten (MEY- ER/REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, Art. 8 N. 17) und ist im Rahmen einer ex ante Prognose zu beantwor- ten (vgl. SILVIA BUCHER, Eingliederungsrecht der Invalidenversicherung, 2011, Rz. 81). 3. Umstritten ist, ob die Ausbildung zur ... im Bereich ... den Fähigkeiten der Beschwerdeführerin entspricht. Hierzu ist den Akten im Wesentlichen was folgt zu entnehmen. 3.1 3.1.1Nach einem fünftägigen Schnuppereinsatz in der C.________ im Februar 2020 (AB 37 S. 2) wurde der Beschwerdeführerin auf den Sommer 2020 hin ein Ausbildungsplatz angeboten (AB 37 S. 4), wobei gewisse Vor- behalte in Bezug auf ihre „Kraft, Ausdauer, Konstitution etc.“ angebracht Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Sept. 2021, IV/21/439, Seite 6 wurden (AB 37 S. 3 unten). Ihr wurde empfohlen, bis zum Beginn der Aus- bildung ein Krafttraining zu absolvieren (AB 37 S. 4 oben). 3.1.2Im Protokoll zum Probezeitgespräch vom 3. November 2020 (IV- Protokoll S. 3 unten [in den Gerichtsakten]) wurde sodann festgehalten, es zeige sich weiterhin, dass die Beschwerdeführerin körperliche Defizite ha- be. Oftmals sei sie früh ermüdet und mache danach eine zusätzliche Pau- se. Daher müsse die Probezeit verlängert werden. Folgende Ziele wurden für die verlängerte Probezeit definiert (AB 48 S. 2, 51 S. 8 Ziff. 2.1): •A.________ meldet sich aktiv und zeigt Bereitschaft zur Arbeit. •A.________ kann einen Arbeitstag ohne Zusatzpausen durchstehen und kann durchgängig an der Arbeit bleiben. •A.________ kann sich im Bereich Kraft entwickeln, um auch an- spruchsvolle Arbeiten zu meistern. •A.________ kommuniziert ehrlich und offen, dies bei der Arbeit wie auch zuhause. 3.1.3Im Bericht der C.________ vom 15. Februar 2021 über das erste Semester der Ausbildung (AB 51 S. 4 ff.; vgl. auch Abschlussbericht AB 54 S. 3 ff.) wurde unter anderem ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe körperlich zwar kleine Fortschritte gemacht, jedoch nicht im gewünschten Ausmass. Somit komme es häufig zu Situationen, in welchen sie körperlich an ihre Grenzen komme und nicht die gewünschten Leistungen erbringen könne. Es sei ihr nicht möglich, einen Arbeitstag von acht Stunden ohne Zusatzpausen zu bewältigen (AB 51 S. 8 Ziff. 2.1). Ein erfolgreicher Ab- schluss im Bereich der ... und eine anschliessende Integration in den ers- ten Arbeitsmarkt sei nicht realistisch (AB 51 S. 9 Ziff. 2.2 f. und S. 15 Ziff. 6.1). 3.1.4Nachdem die Ausbildung bei der C.________ abgebrochen wurde (AB 54 S. 2), absolvierte die Beschwerdeführerin vom 26. bis 28. April 2021 eine Schnupperlehre in der D.________ (Akten der Beschwerdeführerin, Beschwerdebeilage [BB] 14). In der Schnupperlehr-Beurteilung vom 28. April 2021 (BB 14) wurde unter anderem ausgeführt, die Beschwerdeführe- rin sei für die Ausbildung zur ... im Bereich ... geeignet, weshalb ihr auf Au- gust 2021 hin ein Ausbildungsplatz angeboten werde (BB 14 S. 2). 3.1.5Ausserdem machte die Beschwerdeführerin vom 1. Mai bis 2. Juli 2021 ein Praktikum auf dem E.________ (BB 18). Im Praktikumszeugnis Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Sept. 2021, IV/21/439, Seite 7 vom 2. Juli 2021 (BB 18) wurde unter anderem festgehalten, die Be- schwerdeführerin sei als fröhliche, gesellige, hilfsbereite und wissbegierige junge Frau erlebt worden. Sie habe im Arbeitsprozess mitgedacht und kon- struktive Ideen beigetragen. Wenn es ihr zu viel geworden sei respektive ihr Körper den Arbeitsstrapazen nicht gewachsen gewesen sei, habe sie nach einer Pause gefragt, um dann mit neuer Kraft wieder ans Werk zu gehen. 3.2Die Anstellung/Tätigkeit in der C.________ hat gezeigt, dass die körperlichen Voraussetzungen der Beschwerdeführerin für die Ausbildung zur ... im Bereich ... nicht ausreichen und eine Integration in den ersten Arbeitsmarkt im Bereich ... nicht realistisch ist (AB 51 S. 8 Ziff. 2.1, S. 9 Ziff. 2.2 f. und S. 15 Ziff. 6.1). Entgegen dem Vorbringen der Beschwerde- führerin (Beschwerde S. 4 lit. B Ziff. 6) wurden ihre körperlichen Ressour- cen vor Antritt der Ausbildung nicht ohne Weiteres als genügend aner- kannt. Vielmehr wies die C.________ bereits nach der Schnupperlehre im Februar 2020 auf gewisse körperliche Defizite hin (AB 37 S. 3 unten) und empfahl der Beschwerdeführerin, zur Vorbereitung für die Ausbildung ein Krafttraining zu absolvieren (AB 37 S. 4 oben). Ob die Probezeit (alleine) wegen mangelnder Kraft oder (auch) wegen fehlenden Arbeits- und Ausbil- dungswillens verlängert werden musste (vgl. AB 48 S. 2, 51 S. 8 Ziff. 2.1; IV-Protokoll S. 3 unten [in den Gerichtsakten]), ist nicht relevant, deutet dies doch so oder anders auf Probleme in der Bewältigung der Ausbildung hin. Aus dem Umstand, dass die Beschwerdeführerin am Anfang ihrer Ausbildung Kisten zu bewegen hatte, die gewichtsmässig über dem zuläs- sigen Wert lagen (BB 9; Beschwerde S. 4 f. lit. B Ziff. 6), kann sie im vorlie- genden Verfahren nichts zu ihren Gunsten ableiten, denn auch bei anderen Arbeiten wie beim ..., dem ... oder bei Reinigungsarbeiten ... fehlte ihr die für solche Tätigkeiten erforderliche Kraft und Ausdauer (AB 51 S. 19 Ziel 3). Ab November 2020 wurde sie sodann nicht mehr fürs Tragen der für sie zu schweren ...kisten eingesetzt (BB 9). Auch wenn sie vorbringt, sie habe die meiste Zeit ... und ... müssen (Beschwerde S. 4 lit. B Ziff. 6; wobei un- klar ist, ob dies nur subjektiv zutrifft), führte sie während der Ausbildung auch andere Arbeiten aus, wie dem Arbeitszeugnis vom 31. März 2021 (AB 54 S. 2) entnommen werden kann und auch durch die Rückmeldungen im Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Sept. 2021, IV/21/439, Seite 8 Rahmen des Semesterberichts belegt wird (AB 51 S. 19 Ziel 3). Die Kraft fehlte ihr damit nicht nur bei der ...verarbeitung (AB 51 S. 19 Ziel 3). In der Beurteilung über die Schnupperlehre vom 26. bis 28. April 2021 in der D.________ (BB 14) wurde zwar angemerkt, die Beschwerdeführerin sei für die Ausbildung zur ... im Bereich ... geeignet (BB 14 S. 2), Aus- führungen, ob ihre körperliche Leistungsfähigkeit den Anforderungen des ersten Arbeitsmarktes genügt, finden sich jedoch nicht. Hingegen wird auf ihr Interesse und die Freude verwiesen (BB 14 S. 2). Im Übrigen ist eine Beurteilung nach einer dreitägigen Schnupperlehre nicht gleich aussage- kräftig wie nach einem mehrmonatigen Beobachtungszeitraum in einer auf derartige Ausbildungen spezialisierten Institution (vgl. <https://www.....ch>). Auch im Praktikumszeugnis des E.________ vom 2. Juli 2021 über das zweimonatige Praktikum im Frühjahr/Sommer 2021 (BB 18) wird nicht dazu Stellung genommen, ob die Beschwerdeführerin die körperlichen Voraus- setzungen für eine Ausbildung in der ... mitbringt. Vielmehr wird im Zeugnis darauf hingewiesen, die Beschwerdeführerin habe, wenn ihr Körper den Arbeitsstrapazen nicht gewachsen gewesen sei, nach einer Pause gefragt (BB 18). Daraus kann geschlossen werden, dass die Beschwerdeführerin genau wie während der Zeit in der C.________ (AB 51 S. 8 Ziff. 2.1) an ihre körperlichen Grenzen stiess. Letztlich steht – entgegen der Ansicht in der Beschwerde (S. 5 lit. B Ziff. 6) – die genügende Beurteilung der Berufs- schule F.________ (BB 10) nicht im Widerspruch zu jener der C.________, sagt jene doch einzig etwas zu der schulischen Leistungsfähigkeit der Be- schwerdeführerin und nicht über ihre körperliche Konstitution aus. Zudem wurde auch im Semesterbericht der C.________ festgehalten, dass die kognitive und schulische Leistungsfähigkeit einem mittleren … Niveau ent- spreche (AB 51 S. 9 Ziff. 2.2). Demnach ist nicht erstellt, dass die Beschwerdeführerin auch über die für die auf einem ... regelmässig anfallenden schwereren körperlichen Arbeiten erforderliche körperliche Leistungsfähigkeit verfügt, weshalb offenbleiben kann, ob sie die übrigen Anforderungen an diesen Beruf mitbringt (Be- schwerdeantwort S. 3 lit. C Ziff. 15). 3.3Mangels genügender körperlicher Leistungsfähigkeit erweist sich die gewünschte Ausbildung zur ... im Bereich ... für die Beschwerdeführerin Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Sept. 2021, IV/21/439, Seite 9 als nicht geeignet, weshalb kein Anspruch auf besagte Ausbildung besteht (vgl. E. 2.2 und E. 2.3 hiervor); dies weder in der C.________ noch in einer anderen Institution (Beschwerde S. 5 lit. B Ziff. 7). 3.4Nach dem Dargelegten ist die angefochtene Verfügung vom 14. Mai 2021 (AB 59) nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwer- de abzuweisen. 4. 4.1Gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unab- hängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzule- gen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entspre- chend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezah- lung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe ent- nommen. 4.2Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehr- schluss]). Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei- cher Höhe entnommen.Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Sept. 2021, IV/21/439, Seite 10 3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 4. Zu eröffnen (R): - Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin - IV-Stelle Bern (samt Kopie der Eingabe der Beschwerdeführerin vom 11. August 2021 inkl. Beilagen) - Bundesamt für Sozialversicherungen Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin: Rechtsmittelbelehrung Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün- dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf- fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun- desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge- führt werden.