<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4D_134/2008 /len </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 5. Januar 2009 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Huguenin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B.________, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Heinz Schild. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Nichteintreten, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Zivilkammer, </div> <div class="para">vom 3. Oktober 2008. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer mit Klage vom 4. Oktober 2007 dem Bezirksgericht Zürich beantragte, die Beschwerdegegnerin zur Zahlung von Fr. 786.40 nebst Zins und Kosten zu verpflichten; </div> <div class="para">dass der Einzelrichter im ordentlichen Verfahren des Bezirksgerichts Zürich mit Verfügung vom 18. Juni 2008 auf die Klage nicht eintrat, weil der Beschwerdeführer die ihm auferlegte Prozesskaution nicht geleistet hatte; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer diese Verfügung mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde anfocht und ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Vertretung stellte; </div> <div class="para">dass das Obergericht mit Zirkular-Erledigungsbeschluss vom 3. Oktober 2008 das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Vertretung abwies und auf die Nichtigkeitsbeschwerde nicht eintrat; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine vom 1. Dezember 2008 datierte Beschwerde einreichte, aus der hervorgeht, dass er beide erwähnten kantonalen Entscheide mit Beschwerde anfechten will; </div> <div class="para">dass von vornherein auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, soweit sie sich gegen die Verfügung des Einzelrichters vom 18. Juni 2008 richtet, da es sich bei dieser Verfügung nicht um einen letztinstanzlichen Entscheid im Sinne von <span class="artref">Art. 75 Abs. 1 BGG</span> handelt und die Vorschrift von <span class="artref">Art. 100 Abs. 6 BGG</span> im vorliegenden Fall nicht anwendbar ist; </div> <div class="para">dass die Beschwerde in Zivilsachen nach <span class="artref">Art. 72 ff. BGG</span> im vorliegenden Fall nicht erhoben werden kann, weil der erforderliche Mindeststreitwert von Fr. 30'000.-- nicht gegeben ist und sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne von <span class="artref">Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG</span> stellt; </div> <div class="para">dass die Eingabe des Beschwerdeführers unter diesen Umständen als subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Sinne der <span class="artref">Art. 113 ff. BGG</span> zu behandeln ist; </div> <div class="para">dass in der Beschwerdeschrift dargelegt werden muss, welche verfassungsmässigen Rechte durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, und solche Rügen unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides zu begründen sind (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit <span class="artref">Art. 117 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 1. Dezember 2008 diesen Anforderungen nicht genügt, weil die erhobenen Rügen einer Verfassungs- oder EMRK-Verletzung nicht unter Bezugnahme auf bestimmte Erwägungen des Obergerichts begründet werden, sondern pauschal formuliert sind, sodass nicht erkennbar ist, inwiefern der Beschluss des Obergerichts gegen die vom Beschwerdeführer genannten Bestimmungen verstossen soll; </div> <div class="para">dass in diesem Punkt auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten ist; </div> <div class="para">dass aus diesen Gründen auf die Beschwerde insgesamt im Verfahren gemäss Art. 108 Abs. 1 lit. a und b in Verbindung mit <span class="artref">Art. 117 BGG</span> nicht einzutreten ist; </div> <div class="para">dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>), womit das Gesuch um Befreiung von den Gerichtskosten gegenstandslos wird; </div> <div class="para">dass das Gesuch um Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (<span class="artref">Art. 64 Abs.1 BGG</span>); </div> <div class="para">dass das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung mit dem Entscheid in der Sache gegenstandslos wird; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkennt die Präsidentin: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Gesuch um Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 5. Januar 2009 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Klett Huguenin </div> </div></body></html>