B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-1556/2013 U r t e i l v o m 4 . A p r i l 2 0 1 3 Besetzung Richterin Christa Luterbacher (Vorsitz), mit Zustimmung von Richter Martin Zoller, Gerichtsschreiberin Lhazom Pünkang. Parteien A._______, geboren am (…), Afghanistan, (…), Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung nach Italien (Dublin-Verfahren); Verfügung des BFM vom 7. März 2013 / N (…). E-1556/2013 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der Beschwerdeführer , ein im Iran aufgewachsener afghanischer Staatsangehöriger, eigenen Angaben zufolge Teheran vor ca. drei Jahren verliess und über die Türkei, Griechenland und Itali en am 30. Januar 2013 in die Schweiz einreiste, wo er gleichentags im Empfangs- und Ver- fahrenszentrum (EVZ) Kreuzlingen um Asyl nachsuchte, dass das BFM am 1. Februar 2013 mittels der eu ropäischen Fingera b- druck-Datenbank (EURODAC) feststellte, dass der Beschwerdeführer am 6. August 2011 in Otranto daktyloskopisch erfasst worden war, wo er glei- chentags ein Asylgesuch gestellt hatte (vgl. A4/1 und A5/1), dass das BFM am 6. Februar 2013 im EVZ Kreuzlingen anlässlich der Kurzbefragung die Personalien des Beschwerdeführers erhob und ihn summarisch zu seinen Asylgründen und zu seinem Reiseweg befragte (vgl. A7/15), dass er unter anderem angab, vor der Einreise in die Schweiz während ca. 14 Mona ten in Italien gelebt zu haben, wo er bei seiner Ankunft w i- derwillig ein Asylgesuch habe stellen müssen und ihm später ein Aufent- haltsausweis ("Permesso di Soggiorno") ausgestellt worden sei, welchen er allerdings bei seinen afghanischen Zelt -Mitbewohnern in [Italien] zu- rückgelassen habe (vgl. A7/15 S. 8), dass ihm anlässlich der Befragung im EVZ das rechtliche Gehör zu einer allfälligen Wegweisung nach Italien – da dieser Staat gestützt auf seine Aussagen und die Ergebnisse der Eurodac -Abklärung vermutlich für die Durchführung seines Asyl - und Wegweisungsverfahren zuständig sei – gewährt wurde, dass er hierzu geltend machte, dass er in Italien weder eine Unterkunft noch warmes Essen erhalten würde und auch keine medizinische B e- handlung seines Beines möglich sei, dass der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 7. Februar 2013 für die Dauer des Asylverfahrens dem Kanton (...) zugewiesen wurde (vgl. A10/6 S. 2 bis 4), dass das BFM am 18. Februar 2013 die italienischen Behörden gestützt auf Art. 16 Abs. 1 Bst. c der Verordnung EG Nr. 343/2003 des Rates vom 18. Februar 2003 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren zur B e-E-1556/2013 Seite 3 stimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drit t- staatsangehörigen in einem Mitgliedstaat gestellten Asylantrages zustä n- dig ist (Dublin-II-VO), um Rückbernahme ("take back") des Beschwerd e- führers ersuchte (vgl. A13/4), dass der Eingang des E -Mails von den italienischen Behörden gleiche n- tags elektronisch bestätigt wurde (A14/2), dass das BFM mit E-Mail vom 12. März 2013 wieder an das Dublin Office Italiens gelangte und dabei ausführte, dass Italien infolge der ausbleibe n- den Antwort gestützt auf Art. 20 Abs. 1 Bst. c Dublin-II-VO für die Prüfung des Asylgesuchs zuständig sei, und dass das BFM gleichzeitig darum bat, innert zwei Arb eitstagen die Vollzugsm odalitäten bekannt zu geben (A15/1), dass der Eingang des zweiten E-Mails ebenfalls von den italienischen Behörden gleichentags elektronisch bestätigt wurde (A16/1), dass das BFM mit Verfügung vom 7. März 2013 – eröffnet am 19. März 2013 – gestützt auf Art. 34 Abs. 2 Bst. d des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) – auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eintrat, ihn nach Italien wegwies, ihn aufforderte, die Schweiz sp ä- testens am Tag nach Ablauf der Beschwerdefri st zu verlassen, den Ka n- ton Zürich mit dem Vollzug der Wegweisung beauftragte und festhielt, e i- ne Beschwerde gegen diese Verfügung habe keine aufschiebende Wi r- kung, dass es zur Begründung ausführte, Italien sei gestützt auf die einschläg i- gen staatsvertrag lichen Bestimmungen (Dublin -Assoziierungsabkommen vom 26. Oktober 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem M it- gliedstaat oder in der Schweiz gestellten Asylantrags [SR 0.142.392.68, DAA], Dublin-II-VO, Verordnung [EG] Nr. 1560/2003 der Kommission vom 2. September 2003 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung [EG] Nr. 343/2003 des Rates [DVO -Dublin], Verordnu ng [EG] Nr. 2725/2000 des Rates vom 11. Dezember 2000 über die Einrichtung von "Eurodac" für den Vergleich von Fingerabdrücken zum Zwecke der effektiven Anwendung des Dubliner Übereinkommens [VO Eurodac] und Verordnung [EG] Nr. 407/2002 des Rates vom 28. Februar 2002 zur Fest- legung von Durchführungsbestimmungen zur VO Eurodac [DVO Eur o-E-1556/2013 Seite 4 dac]), zu deren Umsetzung sich die Schweiz verpflichtet habe, für die Durchführung des Asylverfahrens und Wegweisungsverfahrens zustä n- dig, dass die italienischen Behörden innerhalb der festgelegten Frist zum Übernahmeersuchen des BFM keine Stellung genommen hätten und s o- mit unter Anwendung von Art. 20 Abs. 1 Bst. c Dublin -II-VO die Zustä n- digkeit Italiens, das Asyl - und Wegweisungsverfahren d urchzuführen, feststehe, dass dem Beschwerdeführer bezüglich der Wegweisung nach Italien am 6. Februar 2013 das rechtliche Gehör gewährt worden sei und er dabei geltend gemacht habe, er sei von den italienischen Behörden gezwungen worden, ein Asylgesuch zu stellen, dass das BFM hierzu festhielt, Italien sei gemäss Dublin -II-VO für die Durchführung des Asyl - und Wegweisungsverfahrens zuständig und es seien keine Hinweise gegeben, dass die italienischen Behörden das Asylverfahren nicht korrekt durchgeführt hätten, dass die Ausführungen des Beschwerdeführers demnach die Zuständi g- keit Italiens zur Durchführung des Asylverfahrens nicht zu widerlegen vermöchten und auch nicht gegen einen Wegweisungsvollzug nach It a- lien sprächen, dass die Rückführung – vorbehältlich einer allfälligen Unterbrechung oder Verlängerung (Art. 19 f. Dub lin-II-VO) – bis spätestens am 5. September 2013 zu erfolgen habe, dass auf das Asylgesuch somit nicht einzutreten sei, dass die Wegweisung aus der Schweiz die Regelfolge des Nichteintre- tens auf ein Asylgesuch sei (Art. 44 Abs. 1 AsylG), dass der Beschwerdeführer in einen Drittstaat reisen könne, in dem er Schutz vor Rückschiebung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 AsylG finde, und das Non-Refoulement-Gebot bezüglich des Heimatstaates nicht zu prüfen sei, dass ferner keine Hinweise auf eine Verletzung von Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grun d-E-1556/2013 Seite 5 freiheiten (EMRK, SR 0.101) im Falle einer Rückkehr des Beschwerd e- führers nach Italien bestehen würden, dass zudem weder die in Italien herrschende Situation noch andere Gründe gegen die Zumutbarkeit der Wegweisung sprechen würden, dass der Vollzug der Wegweisung nach Italien somit zumutbar sei, dass der Vollzug der Wegweisung sich zudem als technisc h möglich und praktisch durchführbar erweise, dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 25. März 2013 gegen di e- sen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und dabei beantragte, die vorinstanzliche Verfügung sei gestützt auf Art. 29a Abs. 3 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) aufzuheben und das BFM anzuweisen, sein Recht auf Selbsteintritt au s- zuüben und sich für die Behandlung des Asylgesuchs zuständig zu erkl ä- ren, dass er in prozessualer Hinsicht beantragte, es sei der Beschwerde im Sinne einer vorsorglichen Massnahme aufschiebende Wirkung zu ertei- len, und es sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und von der Erhebung eines Kostenvorschusses abzusehen, dass auf die Begründung der Rechtsbegehre n, soweit für den Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen wird, dass das Bundesverwaltungsgericht mit Faxmitteilung vom 26. März 2013 an die zuständige Migrationsbehörde den Vollzug im Sinne einer vorsorg- lichen Massnahme gemäss Ar t. 56 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021) bis zum Vorliegen der Ak- ten und zum Entscheid über die allfällige Gewährung der aufschiebenden Wirkung aussetzte, dass die vorinstanzlichen Akten am 28. März 2013 beim Bundesverwal- tungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG), dass am 2. April 2013 (Eingang Bundesverwaltungsgericht) zwei Arztbe- richte, datierend vom 6. März resp. 28. März 2013, eingereicht wurden, E-1556/2013 Seite 6 und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf d em Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entschei- det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 – 33 de s Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beso n- ders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung bezie- hungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde le- gitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu- treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG sowie Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), dass mit Beschwerde die Verletzung vo n Bundesrecht, einschliesslich Missbrauch und Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder u n- vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass über offensichtlich u nbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrifte n- wechsel verzichtet wurde, dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu übe r- prüfen (Art. 32 – 35a AsylG), die Beurteilungskompetenz der Beschwe r- deinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, E-1556/2013 Seite 7 dass sich die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichteintretens - entscheid als unrechtmässig erachtet – einer selbstständigen materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. BVGE 2011/30 E. 3, BVGE 2011/9 E. 5; Entscheidungen und Mitteilungen der Schweize- rischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.), dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs indes materiell geprüft hat, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüg- lich grundsätzlich volle Kognition zukommt, wobei sich diese Fragen – namentlich diejenigen hinsichtlich des Bestehens von Vollzugshinderni s- sen (Durchführbarkeit der Überstellung an den zuständigen Staat) – in den Dublin -Verfahren bereits vor Erlass des Nichteintretensentscheids stellen, dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asyls u- chende in einen Drittstaat ausreisen kön nen, der für die Durchführung des Asyl - und Wegweisungsverfahrens staatsvertr aglich zuständig ist (Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG), dass das BFM gestützt auf die Eurodac -Einträge betreffend den B e- schwerdeführer in Italien am 18. Februar 2013 ein Ersuchen um Rüc k- übernahme des Beschwerdeführers an Italien gestellt hat, dass das Ersuchen bis zum Ablauf der festgelegten Frist unbeantwortet geblieben und demnach die Zuständigkeit für das vorliegende Verfahren von Italien infolge Verfristung stillschweigend anerkannt worden ist, dass sich die vorinstanzlichen Erwägungen aufgrund der Akten als zutref- fend erweisen, weshalb zur Vermeidung von Wiederholungen vorab auf die nicht zu beanstandenden Ausführungen des BFM in der angefocht e- nen Verfügung verwiesen werden kann, dass der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitteleingabe im Wesentl i- chen geltend machte, er leide an gesundheitliche Beschwerden, namen t- lich sei er wegen Schmerzen an seinen Beinen bzw. Füssen höchstwah r- scheinlich auf Spezialschuhe angewiesen, und dass er in diesem Z u- sammenhang ein Schreiben betreffend einen Sprechstundentermin in der [orthopädische Klinik], einreichte, dass er somit zur Gruppe der verletzlichen Personen zu zählen sei und ihm in Italien diesbezüglich keine ausreichende Betreuung zur Verfügung E-1556/2013 Seite 8 stünde, weshalb sich der Wegweisungsvollzug dorthin als unzumutbar erweise, dass er auf Beschwerdeebene zudem zwei Arztberichte zu den Akten reichte, worin eine Gefässentzündung (Thrombangiitis obliterans) dia g- nostiziert wurde, dass Italien Signatarstaat des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30), der EMRK und des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter oder andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) ist, und keine konkreten Anhaltspunkte dafür vorliegen, wonach Italien sich nicht an die daraus resultierenden völkerrechtlichen Verpflichtungen, insbesondere an das Rückschiebungsverbot, halten würde, dass eine zwangsweise Rückweisung von Personen mit gesundheitlichen Problemen nur dann einen Verstoss gegen Art. 3 EMRK darstellen kann, wenn die betroffene Person sich in einem fortgeschrittenen oder termin a- len Krankheitsstadium und bereits in Todesnähe befindet (vgl. Europä i- scher Gerichtshof für Menschenrechte [EGMR], N. c. Vereinigtes Köni g- reich [Appl. No. 26565/05], Urteil vom 27. Mai 2008), dass dies im vorliegenden Fall für die Situation des Beschwerdeführers nicht zutrifft, dass dem Bundesverwaltungsgericht bekannt ist, dass das italienische Asylverfahren gewisse Schwachstellen aufweist und dass Asylsuchende in Italien bei der Unterkunft, der Arbeit und dem Zugang zu medizinischer Infrastruktur durchaus gewissen Schwierigkeiten ausgesetzt sein können, dass das Gericht jedoch davon ausgeht, Dublin -Rückkehrende würden betreffend Unterbringung von den italienischen Behörden eher bevorzugt behandelt, und es würden sich zudem neben den staatlichen Strukturen auch zahlreiche private Hilfsorganisationen der Betreuung von Asyls u- chenden und Flüchtlingen annehmen, dass sodann auf die systemimmanente Grundvermutung der garantierten medizinischen Infrastruktur und Versorgung durch jeden Dublin - Mitgliedstaat hinzuweisen ist, zumal jeder Mitgliedstaat an die Aufnahm e- richtlinie 2003/9/EG gebunden ist (vgl. Art 15 der Aufnahmerichtlinie betreffend die medizinische Versorgung), E-1556/2013 Seite 9 dass im Fall des Beschwerdeführers angesichts der in Italien bereits durchgeführten Behandlung in einem Spital in [Italien] vorliegend davon auszugehen ist, dass eine medizinische Folgebehandlung in Italien we i- terhin möglich ist (vgl. A7/15 S. 9), dass seine Vorbringen somit keine stichhaltigen Einwendungen gegen seine Wegweisung nach Italien aufweisen, dass daher für das Bundesverwaltungsgericht keine Gründe ersichtlich sind, die das BFM zur Ausü bung des Selbsteintrittsrecht (Art. 3 Abs. 2 Dublin-II-VO) hätten veranlassen sollen, dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers zu Recht nicht eingetreten ist, dass die Anordnung der Wegwei sung nach Italien der Systematik des Dublin-Verfahrens – bei dem es sich um ein Überstellungsverfahren in den für die Prüfung des Asylgesuchs zuständigen Staat handelt – ent- spricht und im Einklang mit der Bestimmung von Art. 44 Abs. 1 AsylG steht, wobei in Verfahren nach Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG die Frage nach der Zulässigkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs regelmässig bereits Voraussetzung (und nicht erst Regelfolge) des Nichteintretensent- scheids ist, dass sich auch die Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in einem Dublin-Verfahren nicht unter dem Aspekt der vorläufigen Aufnahme gemäss Art. 83 Abs. 1 und 4 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20) stellt, sondern eine entsprechende Prüfung, soweit notwendig, vielmehr bereits im Rahmen der Entscheidfindung hinsichtlich der Ausübung des Selbs t- eintrittsrechts stattfinden muss (vgl. vorstehende Erwägungen), dass vorliegend – wie aufgezeigt – kein Anlass zur Ausübung des Selbst- eintrittsrechts (Art. 3 Abs. 2 Dublin-II-VO) besteht, weshalb der vom BFM verfügte Vollzug der Wegweisung zu bestätigen ist, dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist, darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den recht s- erheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder una n- gemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, E-1556/2013 Seite 10 dass mit dem vorliegenden Entscheid das Verfahren abgeschlossen wird und daher die Gesuche um Gewährung der aufschie benden Wirkung der Beschwerde sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschu s- ses obsolet werden, dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ungeachtet der Bedürftigkeit des Beschwerdeführers abzuweisen ist, nachdem die Begehren aufgrund des oben Gesagten als aussichtslos bezeichnet werden müssen (vgl. Art. 65 Abs. 1 VwVG), dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600. – (Art. 1 – 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). (Dispositiv nächste Seite) E-1556/2013 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden dem Beschwerdeführer aufer- legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständ i- ge kantonale Behörde. Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: Christa Luterbacher Lhazom Pünkang Versand: