200 23 620 ALV MAK/BOC/LAB Verwaltungsgericht des Kantons Bern Sozialversicherungsrechtliche Abteilung Urteil der Einzelrichterin vom 9. Oktober 2023 Verwaltungsrichterin Mauerhofer Gerichtsschreiberin Bossert A.________ Beschwerdeführer gegen Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern Beschwerdegegner betreffend Einspracheentscheid vom 6. Juli 2023 Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Okt. 2023, ALV/23/620, Seite 2 Sachverhalt: A. Der 1989 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherter bzw. Be- schwerdeführer) war seit dem 1. März 2022 bei der B.________ AG als Mitarbeiter … in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis angestellt (Akten der Arbeitslosenkasse … [act. II] 119 f.). Diese Anstellung kündigte der Versi- cherte mit Schreiben vom 22. November 2022 per 28. Februar 2022 (rich- tig: 2023; act. II 118). Am 28. Februar 2023 (act. II 74 f.) meldete er sich zur Arbeitsvermittlung an und am 2. März 2023 (act. II 124 - 127) stellte er ei- nen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. März 2023. Mit Schreiben vom 9. März 2023 (act. II 83 f.) gab die Arbeitslosenkasse … dem Versicherten u.a. Gelegenheit, sich zum Kündigungsgrund zu äus- sern, doch liess dieser sich nicht vernehmen. In der Folge stellte die Ar- beitslosenkasse … den Versicherten mit Verfügung vom 12. April 2023 (act. II 76 - 78) ab dem 1. März 2023 wegen selbstverschuldeter Arbeitslo- sigkeit für 36 Tage in der Anspruchsberechtigung ein. Dagegen erhob der Versicherte mit E-Mail vom 20. April 2023 (act. II 58 f., 69 f.) Einsprache. Daraufhin holte der Rechtsdienst des Amtes für Arbeitslosenversicherung (nachfolgend: AVA bzw. Beschwerdegegner) bei der ehemaligen Arbeitge- berin des Versicherten eine Stellungnahme ein, welche am 13. Juni 2023 beim AVA einging (act. II 32, 49), und forderte den Versicherten auf, eine ärztliche Bestätigung betreffend Unzumutbarkeit des Verbleibens an der letzten Arbeitsstelle einzureichen (act. II 39 f., 48). Im Zusammenhang mit dem entsprechenden Arztzeugnis von Dipl. med. C.________, Praktische Ärztin, vom 2. Juni 2023 (act. II 39 f.) holte der Rechtsdienst am 8. Juni 2023 bei der besagten Ärztin telefonisch ergänzende Auskünfte ein (act. II 34). Mit Schreiben vom 14. Juni 2023 (act. II 31) gewährte das AVA dem Versicherten zum Ergebnis der vorgenommenen Abklärungen das rechtli- che Gehör, wovon der Versicherte mit Schreiben vom 21. bzw. 22. Juni 2023 (act. II 28 - 30) Gebrauch machte. In der Folge hiess das AVA die Einsprache mit Einspracheentscheid vom 6. Juli 2023 (act. II 13 - 17) teil- weise gut und reduzierte das Einstellmass von 36 auf 31 Tage; soweit wei- tergehend wies es die Einsprache ab.Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Okt. 2023, ALV/23/620, Seite 3 B. Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 5. September 2023 Be- schwerde. Sinngemäss beantragt er die Aufhebung des angefochtenen Entscheides. Mit Beschwerdeantwort vom 20. September 2023 beantragt der Beschwer- degegner die Abweisung der Beschwerde. Erwägungen: 1. 1.1Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche- rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats- anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ- gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmun- gen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Ver- waltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Okt. 2023, ALV/23/620, Seite 4 1.2Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 6. Juli 2023 (act. II 13 - 17). Streitig und zu prüfen ist die Einstellung in der Anspruchsberechti- gung für 31 Tage wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit. 1.3Bei 20 Taggeldern à Fr. 133.95 im April 2023 und 11 Taggeldern à Fr. 267.95 im Mai 2023 – im März 2023 war der Beschwerdeführer zu 100 % und im April 2023 zu 50 % arbeitsunfähig und bezog Taggelder der Unfallversicherung im entsprechenden Umfang – (act. II 8, 38, 51 - 54, 79 f.) liegt der Streitwert unter Fr. 20'000.--, weshalb die Beurteilung der Be- schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG). 1.4Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG). 2. 2.1Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden arbeitslos ist. Der Tatbestand der selbst verschuldeten Arbeitslosigkeit er- fasst Verhaltensweisen der versicherten Person, die eine Verletzung der Pflicht, Arbeitslosigkeit zu vermeiden, bedeuten (ARV 2014 S. 147 E. 3.1). Die Arbeitslosigkeit gilt insbesondere dann als selbstverschuldet, wenn die versicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihr das Ver- bleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV). 2.2Nach der Rechtsprechung ist bei der Prüfung der Frage, ob der ver- sicherten Person ein Verbleiben am bisherigen Arbeitsplatz nicht mehr zu- mutbar gewesen sei, ein strenger Massstab anzulegen (SVR 1997 ALV Nr. 105 S. 323 E. 1). Dass die Art der Beschäftigung oder das Betriebsklima den Wünschen der versicherten Person nicht entsprochen haben, genügt zur Annahme der Unzumutbarkeit nicht (ARV 1986 S. 95 E. 2). Auch ein gespanntes Verhältnis zu Vorgesetzten oder Mitarbeiterinnen und Mitarbei- tern des früheren Arbeitgebers begründet für sich allein keine Unzumutbar-Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Okt. 2023, ALV/23/620, Seite 5 keit (BGE 124 V 234 E. 4b bb S. 239; ARV 1986 S. 92 E. 2b; Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 9. Juni 2017, 8C_66/2017, E. 2). Unzumutbar- keit aus gesundheitlichen Gründen muss durch ein eindeutiges ärztliches Zeugnis (oder allenfalls durch andere geeignete Beweismittel) belegt sein, wobei die Zumutbarkeit zum Verbleiben strenger beurteilt wird als die Zu- mutbarkeit zum Antritt einer neuen Stelle (BGE 124 V 234 E. 4b bb S. 238; ARV 2009 S. 265 E. 2.2; Entscheid des BGer vom 9. Juni 2017, 8C_66/2017, E. 2 und E. 4.3). 3. 3.1Der Beschwerdeführer hat ohne Zusicherung einer neuen Anstel- lung die Stelle bei der B.________ AG per 28. Februar 2023 gekündigt (act. II 118). Er macht geltend (Beschwerde S. 1 f.), ein Verbleib an der bisherigen Stelle sei unzumutbar gewesen. Er habe sowohl während seiner vormaligen Anstellung als … in … als auch während jener bei der B.________ AG von Anfang an in Behandlung gestanden (Akupunktur, Osteopathie und Zentrum D.________). Mittlerweile lasse er sich sogar psychiatrisch behandeln. Als … sei der Stress auf Dauer einfach zu hoch gewesen. Bei der B.________ AG habe man hingegen die Arbeit suchen müssen. Das Nichtwissen, was man mit der Zeit noch anfangen sollte, ha- be ihn genau in die andere Richtung als zuvor bei der Gemeinde … belas- tet. Demgegenüber bringt der Beschwerdegegner im Wesentlichen vor (Be- schwerdeantwort S. 3 III./Art. 3), eine Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses sei nicht rechtsgenüglich nachgewiesen, da kein Arzt- zeugnis vorliege, aus welchem klar hervorgehe, dass dem Beschwerdefüh- rer aufgrund seiner gesundheitlichen Situation empfohlen worden sei, die Stelle zu kündigen. 3.2In medizinischer Hinsicht ist den Akten im Wesentlichen das Fol- gende zu entnehmen: 3.2.1Auf die Frage, ob der Beschwerdeführer gesundheitliche Probleme geschildert habe, die aufgrund der Tätigkeit beim Arbeitgeber entstanden Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Okt. 2023, ALV/23/620, Seite 6 seien oder die ihn bei der Arbeit beeinträchtigt hätten, gab Dipl. med. C.________ im Arztzeugnis vom 2. Juni 2023 an: "Stress in der Arbeit" (act. II 39 f.). Der Beschwerdeführer habe sie diesbezüglich erstmals am 1. November 2022 konsultiert. Die Frage, ob sie aufgrund ihrer eigenen Un- tersuchungen und ihrer medizinischen Einschätzung zum Schluss komme, dass es dem Beschwerdeführer aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr zumutbar sei, am bisherigen Arbeitsplatz zu verbleiben, beantwortete sie mit "Sehr wahrscheinlich". Weiter gab Dipl. med. C.________ an, der Be- schwerdeführer sei nicht arbeitsunfähig und er könne alle Tätigkeiten aus- üben. 3.2.2Eine telefonische Abklärung am 8. Juni 2023 (act. II 34) bei Dipl. med. C.________ im Zusammenhang mit dem Arztzeugnis vom 2. Juni 2023 (act. II 39 f.) ergab das folgende Ergebnis: Den "Stress in der Arbeit" habe der Beschwerdeführer erst anlässlich einer Konsultation im April 2023 erwähnt. Dem Beschwerdeführer sei von ärztlicher Seite her nicht geraten worden, das Arbeitsverhältnis aufzulösen, dies habe er für sich selber so entschieden. 3.3Die B.________ AG hat die vom Beschwerdegegner mit Schreiben vom 15. Mai 2023 (act. II 49 f.) gestellten Fragen am 13. Juni 2023 (act. II 32) wie folgt beantwortet: Frage 1: Treffe die Aussage des Beschwerdeführers zu, dass mit ihm meh- rere Gespräche bezüglich seiner mangelnden Arbeitsauslastung/Unterfor- derung stattgefunden hätten? – Der Beschwerdeführer habe bereits im Oktober 2022 geäussert, dass die Stelle grundsätzlich nicht seinen Vorstel- lungen entspreche und er sich eine neue Herausforderung suchen wolle und habe dann im November 2022 die Kündigung eingereicht. Frage 2: Falls Ja, seien Massnahmen geprüft worden, ihm zusätzliche Auf- gaben zu übertragen oder einen Abteilungswechsel vorzunehmen? Wie habe er allenfalls auf diese Vorschläge reagiert? – Eine andere Aufga- be/Funktion habe man dem Beschwerdeführer nicht übergeben können. Frage 3: Hätten Sie Ihrerseits ebenfalls das Arbeitsverhältnis aufgelöst und falls ja, aus welchen Gründen und auf welchen Zeitpunkt? – Eine Arbeitge- berkündigung sei zu diesem Zeitpunkt nicht geplant gewesen.Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Okt. 2023, ALV/23/620, Seite 7 3.4Der Auffassung des Beschwerdeführers, wonach ein Verbleib an der bisherigen Stelle bei der B.________ AG nicht zumutbar war, kann nicht gefolgt werden. Zwar gab Dipl. med. C.________ am 2. Juni 2023 (act. II 39 f.) an, der Beschwerdeführer habe sie am 1. November 2022 – also noch vor der Kündigung am 22. November 2022 (act. II 118) – erst- mals wegen "Stress in der Arbeit" aufgesucht. Anlässlich des Telefonge- sprächs vom 8. Juni 2023 (act. II 34) erklärte sie hingegen, der Beschwerdeführer habe erst anlässlich einer Konsultation im April 2023 "Stress in der Arbeit" erwähnt. Letztlich kann offen bleiben, wann genau der Beschwerdeführer gegenüber seiner Ärztin erstmals Probleme bei der Ar- beit thematisiert hat. Denn Dipl. med. C.________ hielt den Verbleib an der betreffenden Arbeitsstelle nur "sehr wahrscheinlich" für unzumutbar (act. II 39 f.) und am 8. Juni 2023 (act. II 34) führte sie mündlich aus, sie habe dem Beschwerdeführer von ärztlicher Seite nicht geraten, das Arbeitsver- hältnis aufzulösen, dies habe er für sich selber so entschieden. Es liegt somit weder ein eindeutiges ärztliches Zeugnis für die Unzumutbarkeit vor noch ist diese durch andere Beweismittel belegt (vgl. E. 2.2 hiervor). Aus der Stellungnahme der ehemaligen Arbeitgeberin vom 13. Juni 2023 (act. II 32) ergibt sich ebenfalls, dass der Beschwerdeführer die Stelle als unbe- friedigend empfand, was jedoch noch keine Unzumutbarkeit zu begründen vermag (vgl. E. 2.2 hiervor). Es wäre dem Beschwerdeführer somit zumutbar gewesen, mit der Kündi- gung zuzuwarten, bis eine neue Anstellung gefunden war. Ob dem Beschwerdeführer ein Verbleib an seiner vormaligen Stelle als … in … zumutbar war (vgl. Beschwerde S. 1), ist für die vorliegend streitige Frage nicht von Bedeutung; ebenso wenig der Umstand, dass er sich in- zwischen in psychiatrischer Behandlung befindet. Die Einholung einer Stel- lungnahme des nun behandelnden Psychiaters ist nicht erforderlich (vgl. Beschwerde S. 2), da die Behandlung erst nach der fraglichen Kündigung aufgenommen wurde und der Behandler somit keine echtzeitlichen Anga- ben machen kann. 3.5Nach dem Dargelegten ist die Einstellung in der Anspruchsberechti- gung dem Grundsatz nach zu Recht erfolgt. Zu prüfen bleibt das Einstell- mass. Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Okt. 2023, ALV/23/620, Seite 8 4. 4.1Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver- schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und nicht nach der tatsächlichen Dauer der Arbeitslosigkeit (BGE 113 V 154; SVR 2006 ALV Nr. 20 S. 71 E. 3.1 f.). Massgebend ist das Gesamtverhalten der versicherten Person, das unter Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände des Einzelfalls, d.h. der objektiven und subjektiven Gegebenheiten zu würdigen ist (BGE 141 V 365 E. 4.1 S. 369). Die Dauer der Einstellung beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Ein schweres Ver- schulden liegt insbesondere vor, wenn die versicherte Person ohne ent- schuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen aufgegeben oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat (Art. 45 Abs. 4 lit. a und b AVIV). Die Einstellung gilt nur für Tage, für die die arbeitslose Person die Voraussetzungen der Anspruchsberechtigung erfüllt (Art. 30 Abs. 3 Satz 1 AVIG). Innerhalb dieses Rahmens entscheiden die Organe der Arbeitslosenversi- cherung nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Ver- waltung setzen; die Rekursbehörde muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, welche ihre abweichende Ermessensausübung als na- heliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; SVR 2020 ALV Nr. 11 S. 36 E. 3.3; ARV 2020 S. 95 E. 4.2). 4.2In der Verfügung vom 12. April 2023 (act. II 76 - 78) wurde ur- sprünglich ein Einstellmass von 36 Tagen festgesetzt. Im angefochtenen Einspracheentscheid vom 6. Juli 2023 (act. II 13 - 17) reduzierte der Be- schwerdegegner unter Berücksichtigung der nachvollziehbaren Schilderung der belastenden Situation am Arbeitsplatz des Beschwerdeführers und der geäusserten gesundheitlichen Probleme die Sanktion auf 31 Tage, was einem schweren Verschulden im untersten Grenzbereich entspricht (vgl. Art. 45 Abs. 3 lit. c AVIV; E. 4.1 hiervor). Dies trägt den Umständen ange- messen Rechnung. Denn wenn – wie hier – eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen aufgegeben wird, liegt ein schweres Ver- schulden gemäss Art. 45 Abs. 4 lit. a AVIV vor. Es besteht kein triftiger Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Okt. 2023, ALV/23/620, Seite 9 Grund, in das Ermessen der Verwaltung einzugreifen (vgl. E. 4.1. hiervor), womit die Einstelldauer von 31 Tagen zu bestätigen ist. 4.3Nach dem Dargelegten ist die Einstellung in der Anspruchsberechti- gung sowohl grundsätzlich als auch in masslicher Hinsicht nicht zu bean- standen. Die Beschwerde ist daher abzuweisen. 5. 5.1In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. f bis ATSG (Umkehrschluss; vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu erheben. 5.2Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 61 lit. g ATSG). Demnach entscheidet die Einzelrichterin: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien- tschädigung zugesprochen. 3. Zu eröffnen (R): - A.________ - Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst - Staatssekretariat für Wirtschaft – SECO Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Okt. 2023, ALV/23/620, Seite 10 Rechtsmittelbelehrung Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün- dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf- fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden.