<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">1B_281/2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 17. Juni 2011 </div> <div class="para">I. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Fonjallaz, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Pfäffli. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Y.________, c/o Konkursamt Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin </div> <div class="para">Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, Postfach, 8090 Zürich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Nichtanhandnahme einer Untersuchung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss vom 2. Mai 2011 </div> <div class="para">des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer. </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Am 28. November 2010 reichte X.________ bei der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich eine als "Klage im Zusammenhang mit Disziplinarverfahren" bezeichnete Eingabe ein. Er beantragte dabei im Wesentlichen die Durchführung einer Disziplinaruntersuchung gegen die beim Notariat Zürich Altstadt tätige Y.________ wegen Amtsmissbrauchs und Unterstützung bei einer Verleumdung, und erhob "Anklage" gegen Z.________ wegen Verleumdung, falscher Zeugenaussage und versuchten Betrugs. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Da es sich bei Y.________ um eine "Beamtin" im Sinne von <span class="artref">Art. 110 Abs. 3 StGB</span> handelt, hatte die Oberstaatsanwaltschaft einen Entscheid über die Eröffnung oder Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung zu fällen. Sie entschied mit Verfügung vom 25. Februar 2011, dass eine Untersuchung gegen Y.________ nicht anhand genommen werde; die Strafanzeige sei haltlos und mutwillig. Hinsichtlich des Beschuldigten Z.________ überwies die Oberstaatsanwaltschaft die Akten der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegen diese Verfügung der Oberstaatsanwaltschaft vom 25. Februar 2011 erhob X.________ Beschwerde, welche die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich mit Beschluss vom 2. Mai 2011 abwies, soweit sie darauf eintrat. Zur Begründung führte die Strafkammer zusammenfassend aus, dass auf die Beschwerde nicht einzutreten sei, soweit sich die Beschwerde mit Z.________ befasse. Insoweit fehle dem Beschwerdeführer ein Interesse, da die Akten der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl zur weiteren Veranlassung überwiesen wurden. Soweit der Beschwerdeführer weiterhin eine "Disziplinaruntersuchung" verlange, stehe es ihm frei, eine Aufsichtsbeschwerde bei der erstinstanzlichen Aufsichtsbehörde über das Konkursamt einzureichen. Mit Strafrecht bzw. Strafprozessrecht habe dies indessen nichts zu tun. Die vom Beschwerdeführer gegen Y.________ erhobenen (strafrechtlichen) Anschuldigungen seien haltlos und die entsprechende Anzeige sei von Anfang an aussichtslos gewesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">X.________ führt gegen den Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich mit Eingabe vom 5. Juni 2011 (Postaufgabe 6. Juni 2011) Beschwerde in Strafsachen. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Nach <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von <span class="artref">Art. 95 ff. BGG</span> nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer, der auch im vorliegenden Verfahren eine Disziplinaruntersuchung bzw. Aufsichtsbeschwerde beantragt, beanstandet den angefochtenen Beschluss auf ganz allgemeine, appellatorische Weise. Er legt dabei nicht im Einzelnen dar, inwiefern die Begründung bzw. der Beschluss selber im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt daher den gesetzlichen Formerfordernissen (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 und <artref id="CH/173.110/106/2" type="start"></artref>Art. 106 Abs. 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/42/2" type="end"></artref>; vgl. in diesem Zusammenhang <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=32&amp;from_date=13.06.2011&amp;to_date=02.07.2011&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F136-I-49%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page49">BGE 136 I 49</a> E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht, weshalb auf sie nicht einzutreten ist. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> entschieden werden kann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Kosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien sowie der Oberstaatsanwaltschaft und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 17. Juni 2011 </div> <div class="para">Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Fonjallaz Pfäffli </div> </div></body></html>