<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">7B.4/2006 /blb </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 31. Januar 2006 </div> <div class="para">Schuldbetreibungs- und Konkurskammer </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Hohl, Präsidentin, </div> <div class="para">Bundesrichter Meyer, Marazzi, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Schett. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Obergericht des Kantons Bern, Aufsichtsbehörde </div> <div class="para">in Betreibungs- und Konkurssachen, Hochschulstrasse 17, Postfach 7475, 3001 Bern. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Ausstandsbegehren gegenüber einem Betreibungsbeamten und der Aufsichtsbehörde; Verschiebung </div> <div class="para">der Steigerung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">SchKG-Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen, vom 19. Dezember 2005. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Kammer hat nach Einsicht </div> <div class="para">in die Eingabe von X.________ gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern (Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen) vom 19. Dezember 2005, womit die Beschwerde vom 1. Dezember 2005 betreffend den Ausstand des Vorstehers des Betreibungs- und Konkursamtes Bern-Mittelland und diejenige vom 2. Dezember 2005 mit Bezug auf den auf den 2. Februar 2006 angesetzten Steigerungstermin für das Grundstück GBBl-Nr. xxxx in S.________ abgewiesen wurden, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">in Erwägung, </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer den Ausstand der Präsidentin und der beiden Richter, die beim angefochtenen Entscheid mitgewirkt haben, verlangt, als Grund Befangenheit "in anderer Sache" geltend gemacht wird, dies aber in keiner Weise begründet (<span class="artref">Art. 79 Abs. 1 OG</span>; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=35&amp;from_date=30.01.2006&amp;to_date=18.02.2006&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F119-III-49%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page49">BGE 119 III 49</a> E. 1) und dabei wiederholt der Name eines "Alt-Gerichtspräsidenten" zitiert wird, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann, </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer - wie vor Obergericht - den Ausstand des Vorstehers des Betreibungs- und Konkursamtes Bern-Mittelland verlangt, wozu die Vorinstanz ausgeführt hat, der Beschwerdeführer habe keinen der gesetzlichen Ausstandsgründe (<span class="artref"><artref id="CH/281.1/10/4" type="start"></artref><artref id="CH/281.1/10/1/4" type="start"></artref><artref id="CH/281.1/10/1/1" type="start"></artref>Art. 10 Abs. 1 Ziff. 1-4 SchKG</span><artref id="CH/281.1/10/1/4" type="end"></artref><artref id="CH/281.1/10/4" type="end"></artref><artref id="CH/281.1/4" type="end"></artref>) genannt, </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer nun als Grund denjenigen der Befangenheit anführt und im Wesentlichen bloss erwähnt, der Amtsvorsteher könne nicht neutral sein, weil er die Liegenschaft versteigern lasse und Mitteilungen nicht an seine Postfachadresse in Bern, sondern an seinen Wohnort geschickt habe, </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer bloss behauptet, aber nicht belegt, wieso er durch Zustellungen an seinen Wohnort Fristen verpasst haben soll, </div> <div class="para">dass damit keine Befangenheit dargetan werden kann und der sinngemässe Einwand, es bestehe wegen Krankheit (weiterhin) ein Verwertungsaufschub, ein Novum darstellt, worauf nicht eingetreten werden kann (<span class="artref">Art. 79 Abs. 1 OG</span>), </div> <div class="para">dass die Vorinstanz zur Kritik am Steigerungstermin ausgeführt hat, es sei nicht ersichtlich, warum im Mai, wenn alles blühe, ein höherer Steigerungserlös erzielt werden könne, </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer dagegen bloss vorbringt, es "brauche keine überdurchschnittliche Intelligenz, um zu erkennen, dass im Frühling potentielle Käufer stimuliert würden", </div> <div class="para">dass mit diesem Einwand der Vorinstanz keine Bundesrechtsverletzung dargetan werden kann, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann, </div> <div class="para">dass die Aufsichtsbehörde weiter erwogen hat, der Name des Schuldners müsse gemäss Art. 26 (recte: 29 Abs. 2) VZG in der Steigerungspublikation genannt werden, wogegen der Beschwerdeführer bloss einwendet, er habe noch nie den Namen eines Schuldners in den Zeitungen gelesen, </div> <div class="para">dass sich der Beschwerdeführer auch diesbezüglich nicht mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzt, weshalb seine Argumente nicht entgegengenommen werden können, </div> <div class="para">dass das ebenfalls für die Vorbringen zum Verschrieb des Heimatortes und zur provisorischen Schätzung gilt, wozu die Vorinstanz ausführlich Stellung genommen hat, </div> <div class="para">dass nach dem Ausgeführten auf die Beschwerde insgesamt nicht eingetreten werden kann, </div> <div class="para">dass mit dem Entscheid in der Sache das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos wird, </div> <div class="para">dass das Beschwerdeverfahren - abgesehen von Fällen bös- oder mutwilliger Beschwerdeführung - kostenlos (<span class="artref">Art. 20a Abs. 1 SchKG</span>) ist, </div> <div class="para">dass die Beschwerde gegen den Entscheid der Aufsichtsbehörde mutwillig eingereicht wurde und bloss eine Verfahrensverzögerung zu bezwecken scheint, weshalb der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten zu übernehmen hat, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkannt: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Betreibungs- und Konkursamt Bern-Mittelland, Dienststelle Bern, und dem Obergericht des Kantons Bern, Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 31. Januar 2006 </div> <div class="para">Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>