Beschluss vom 12. November 2012 Beschwerdekammer Besetzung Bundesstrafrichter Stephan Blättler, Vorsitz, Emanuel Hochstrasser und Cornelia Cova, Gerichtsschreiberin Sarah Wirz Parteien KANTON BERN, GENERALSTAATSANWALT- SCHAFT, Gesuchsteller gegen KANTON ZÜRICH, OBERSTAATSANWALT- SCHAFT, Gesuchsgegner Gegenstand Gerichtsstandskonflikt (Art. 40 Abs. 2 StPO) B u n d e s s t r a f g e r i c h t T r i b u n a l p é n a l f é d é r a l T r i b u n a l e p e n a l e f e d e r a l e T r i b u n a l p e n a l f e d e r a l Geschäftsnummer: BG.2012.32 - 2 - Sachverhalt: A. Mit Schreiben vom 13. März 2012 reichte die A. GmbH & Co. KG bei der Staatsanwaltschaft Bern -Mittelland Strafantrag gegen B., eventualiter g e- gen C. und gegen Unbekannt wegen Verstosses gegen den lauteren Wett- bewerb (Art. 23 Abs. 1 i.V.m. Art. 3 lit. a UWG) ein. Der Strafantrag richtet sich gegen die Autorinnen eines Beitrags der Sendung Kassensturz, den SRF Schweizer Radio Fernsehen (nac hfolgend "SRF") am 13. Deze m- ber 2011 ausgestrahlt habe. Der Beitrag habe den Titel "Trutenfleisch: Pro- fit auf Kosten der Tiere" getragen und sich den angeblichen Verhältnissen der Trutenmast in Deutschland gewidmet (Verfahrensakten, Beilage 1). B. Mit Schreiben vom 11. April 2012 gelangte die Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern an die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat und ersuchte um Verfahrensübernahme (Verfahrensakten, Beilage 2), was mit Stellun g- nahme vom 17. April 2012 abgelehnt wurde (Verfahrensakten, Beilage 3). Daraufhin gelangte die Generalstaatsanwaltschaft mit dem erneuten Ers u- chen um Verfahrensübernahme am 20. Juni 2012 an die Oberstaatsa n- waltschaft des Kantons Zürich (Verfahrensakten, Beilage 4), welche dieses Begehren mit Schreiben vom 11. Juli 2012 erneut ablehnte (Verfahrensa k- ten, Beilage 5). Nach erneuter Anfrage der Genera lstaatsanwaltschaft des Kantons Bern (Verfahrensakten, Beilage 6), lehnte die Oberstaatsanwal t- schaft des Kantons Zürich die Verfahrensübernahme am 30. Juli 2012 wi e- derum ab (Verfahrensakten, Beilage 7). Auf die Ausführungen der Parteien und die ein gereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden rechtlichen Erwägungen Bezug genommen. Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung: 1. 1.1 Die Strafbehörden prüfen ihre Zuständigkeit von Amtes wegen und le iten einen Fall wenn nötig der zustä ndigen Stelle weiter (Art. 39 Abs. 1 StPO). Erscheinen mehrere Strafbehörden als örtlich zuständig, so informieren sich die beteiligten Staatsanwaltschaften unverzüglich über die wesentl i- chen Elemente des Falles und bemühen sich um eine möglichst rasche E i- nigung (Art. 39 Abs. 2 StPO). Können sich die Strafverfolgungsbehörden verschiedener Kantone über den Gerichtsstand nicht einigen, so unterbre i-- 3 - tet die Staatsanwaltschaft des Kantons, der zuerst mit der Sache befasst war, die Frage unverzüglich, in jedem Fa ll vor der Anklageerhebung, der Beschwerdekammer des Bundesstrafgeric hts zum Entscheid (Art. 40 Abs. 2 StPO i.V.m. Art. 37 Abs. 1 StBOG und Art. 19 Abs. 1 des Organis a- tionsreglements vom 31. August 2010 für das Bundesstrafgericht [Organ i- sationsreglement BS tGer, BStGerOR; SR 173.713.161]). Voraussetzung für die Anrufung der Beschwerdekammer ist allerdings, dass mit allen ernsthaft in Frage kommenden Kantonen ein Meinungsaustausch durchg e- führt wurde (SCHWERI/BÄNZIGER, Interkantonale Gerichtsstandsbestimmung in Strafsachen, 2. Aufl., Bern 2004, N. 599). Hinsichtlich der Frist, innerhalb welcher die ersuchende Behörde ihr Gesuch einzureichen hat, hielt die B e- schwerdekammer fest, dass im Normalfall auf die Frist von zehn Tagen gemäss Art. 396 Abs. 1 StPO, welche auch im Beschwerdeverfahren nach den Bestimmungen der Art. 393 ff. StPO Anwendung findet, verwiesen werden kann, wobei ein Abweichen von dieser Frist nur unter besonderen, vom jeweiligen Gesuchsteller zu spezifizierenden Umständen möglich ist (vgl. hierzu u. a. die Beschlüsse des Bundesstrafgerichts BG.2011.17 vom 15. Juli 2011, E. 2.1, und BG.2011.7 vom 17. Juni 2011, E. 2.2). Die B e- hörden, welche berechtigt sind, ihren Kanton im Meinungsaustausch und im Verfahren vor der Beschwerdekammer zu vertreten, bes timmen sich nach dem jeweiligen kantonalen Recht (Art. 14 Abs. 4 StPO; vgl. hierzu KUHN, Basler Kommentar, Basel 2011, Art. 39 StPO N. 9 sowie Art. 40 StPO N. 10; SCHMID, Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, Zürich/St. Gallen 2009, N. 488; GALLIANI/MARCELLINI, Codice svizzero di procedura penale [CPP] - Commentario, Zurigo/San Gallo 2010, n. 5 ad art. 40 CPP). 1.2 Zwischen dem Kanton Zürich und dem Kanton Bern liegt ein Meinungsau s- tausch vor, welcher mit Schreiben der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich – eingegangen bei der Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern am 30. Juli 2012 – abgeschlossen wurde (Verfahrensakten, Beilage 7). Mit Postaufgabe des vorliegenden Gesuchs am 10. August 2012 ist dieses rechtzeitig gestellt worden (act. 1). 1.3 Die Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern ist berechtigt, den G e- suchsteller in interkantonalen Gerichtsstandskonflikten vor der Beschwe r- dekammer des Bundesstrafgerichts zu vertreten (Art. 24 lit. b des Einfü h- rungsgesetzes zur Zivilprozessordnung, zur Strafprozessordnung und zur Jugendstrafprozessordnung des Kantons Bern vom 11. Juni 2009 [EG ZSJ/BE; BSG 271.1]). Bezüglich des Gesuchsgegners steht diese Befugnis der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich zu (Art. 107 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über d ie Gerichts - und Behördenorganisation im Zivil - und - 4 - Strafprozess vom 10. Mai 2010 [GOG/ZH; LS 211.1 ]). Die übrigen Eintr e- tensvoraussetzungen geben vorliegend zu keinen weiteren Bemerkungen Anlass, weshalb auf das Gesuch einzutreten ist. 2. 2.1 Beim durch den K assensturzbeitrag "Trutenfleisch: Profit auf Kosten der Tiere", welcher am 13. Dezember 2011 vom SRF ausgestrahlt wurde, mög- licherweise verübten Verstoss gegen das UWG handelt es sich unbestritt e- nermassen um ein Medi endelikt im Sinne von Art. 28 StGB. Bei solchen Delikten sind gemäss Art. 35 Abs. 1 StPO die Behörden des Ortes zustä n- dig, an dem das Medienunternehmen seinen Sitz hat. Ist die Autorin oder der Autor bekannt und hat sie oder er den Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz, so sind auch die Behörden des Wohnsitzes oder des gewöhnlichen Aufenthaltsortes zuständig. In diesem Falle wird das Verfahren dort durchgeführt, wo zuerst Verfolgungshandlungen vorg e- nommen worden sind. Bei Antragsdelikten kann die antragstellende Person zwischen den beiden Gerichtsständen wählen (Art. 35 Abs. 2 StPO). 2.2 Beim Straftatbestand des unlauteren Wettbewerbs nach Art. 23 Abs. 1 UWG handelt es sich um ein Antragsdelikt. Vorliegend haben sich die An- gezeigte B. im Beitrag selbst und C. auf der Homepage als Autorinnen des Berichts zu erkennen gegeben. Wo sich ihr Wohnsitz oder ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort befindet, geht weder aus dem Antrag noch aus den Akten hervor. Dem Strafantrag ist jedoch eindeutig zu entnehmen, dass die A n- tragstellerin diesen nach Konsul tation des Handelsre gisters am (Haupt-)Sitz der Schweizerischen Radio und Fernsehgesellschaft (nachfo l- gend "SRG") gestellt hat, we il dieser ihrer Meinung nach dem Gerichts- stand des Sitzes des Medienunter nehmens entspricht (vgl. Verfahrensord- ner, Beilage 1, S. 4). 2.3 Zu prüfen ist daher die Frage, wie der Begriff "Sitz des Medienunterneh- mens" im Sinne von Art. 35 Abs. 1 StPO (entsprechend Art. 341 Abs. 1 aStGB) zu verstehen ist und welche Konsequenzen sich daraus e r- geben. 2.3.1 In erster Linie ist zu klären, was Un ternehmen in d iesem Zusammenhang bedeutet. Nur wenn damit eigentlich der Rechtsträger des Unternehmens (z.B. Verein, GmbH, AG, Genossenschaft etc.) gemeint ist, hat "Sitz" einen definierten Sinn. Sollte Unternehmen im Sinne von Art. 35 Abs. 1 StPO in- dessen eine andere Bedeutung haben, müsste auch der Begriff des Si tzes anders definiert werden. - 5 - 2.3.2 Es stellt sich daher die Frage, ob mit Sitz des Unternehmens im Sinne von Art. 35 StPO Sitz des Rechtsträgers des Unternehmens gemeint ist, oder ob dieser Begriff e ine eigenständige Bedeutung hat. Nach der Rechtspr e- chung der Beschwerdekammer ist der Begriff Medienunternehmung in die- sem Zusammenhang im Ergebnis gleichzusetzen mit dem Rechtsträger des Unter nehmens. Im damals zu beurteilenden Fall einer GmbH wurde dementsprechend deren im Handelsregister eingetragene r Sitz für die B e- stimmung de s Gerichtsstandes als massgebend erachtet (Entscheid des Bundesstrafgerichts BK_G 024/04 vom 28. April 2004, E. 2.3, mit Hinweis auf SCHWERI/BÄNZIGER, a.a.O., N. 180 f. und N. 192). An dieser Auffassung ist festzuhalten. 2.4 Im vorliegenden Fall ist von folgenden Verhältnissen auszugehen: 2.4.1 Die SRG ist ein Konzern mit Stammhausstruktur (Art. 1 Ziff. 1 des Organ i- sationsreglements der SRG SSR vom 16 . Dezember 2009 in der Fassung vom 16. Dezember 2010 [ Verfahrensakten, Beilage 11], nachfolgend "O r- ganisationsreglement"). Im Gegensatz zu einem Konzern mit Holdingstruk- tur besteht also eine Mutter (in den meisten Fällen eine Gesellschaft hier aber Verein), die einerseits ein eigenes Geschäft betreibt und daneben Be- teiligungen an anderen Gesellschaften (Tochtergesellschaften ) hält. Das Stammhaus entspricht juristisch dem Verein. Es ist gegliedert in Finanzei n- heiten, Organisationseinheiten und Unternehmenseinheiten (Art. 1 Ziff. 2 Organisationsreglement). Dieser Strukturbeschreibung entspricht auch die Behandlung im Handelsregister. Dieses zeigt einen im Handelsregister des Kantons Bern eingetragenen Verein mit dem Namen Schweizerische R a- dio- und Fernsehgesellschaft. Dessen Sitz befindet sich in B ern. Daneben sind in verschiedenen Kantonen Zweigniederlassungen dieses Vereins eingetragen. Der Handelsregistereintrag des SRF im Handelsregister des Kantons Zürich lautet dabei: SRF Schweizer Radio- und Fernsehen , Zweigniederlassung der Schweizerischen R adio- und Fernsehgesellschaft. Das SRF ist im Organigramm als eine von fünf Unternehmenseinheiten im erwähnten Sinne aufgeführt (Verfahrensakten, Beilage 12). 2.4.2 Vorliegend ist klar, dass unmittelbar die Unternehmenseinheit SRF betrof- fen ist. In negativer A bgrenzung kann daher festgehalten werden, dass es nicht um die Medientätigkeit einer Tochtergesellschaft mit eigener Recht s- persönlichkeit und eigenem Gesellschaftssitz geht. Damit geht es also, u n- ter dem Gesichtspunkt des Rechtsträgers, um die Medientätigk eit des Ver- eins SRG selbst oder allenfalls um eine solche eines Mitgliedvereins. Der Kanton Bern bringt vor, bei der SRG SSR handle es sich um einen Ve r-- 6 - einsverband, bei welchem sowohl die SRG als auch deren Mitgliedsvere i- ne, namentlich die SRG Deutschschwe iz mit Sitz in Zürich im Handelsr e- gister eingetragen seien (act. 1, S. 5). Dies ändert indessen nichts daran, dass das SRF, um das es hier geht, eindeutig als Zweigniederlassung der SRG mit Hauptsitz in Bern und nicht als solche des Vereins SRG Deutsch- schweiz im Handelsregister eingetragen ist. Damit hat das SRF keine eige- ne Rechtspersönlichkeit (vgl. BGE 120 III 11 E. 1 ). Entsprechend hat das SRF auch keinen eigenen Vereinssitz. 2.4.3 Der Gerichtsstand für Straftaten durch Medien gemäss Art. 35 StPO ist ein besonderer Gerichtsstand, der sich namentlich am Sitz des Medienunte r- nehmens befindet. Mit Bezug auf den Sitz knüpft das Strafprozessrecht , wenn auf den Rechtsträger des Medienunternehmens abgestellt wird, in dieser Hinsicht den Gerichts stand so an wie das Z ivilprozessrecht es als Grundsatz für Klagen gegen juristische Personen vorsieht ( heute Art. 10 Abs. 1 lit. b ZPO; dieser Grundsatz galt aber schon vorher in wohl allen Kantonen der Schweiz). Bei im Handelsregister eingetragene n juristischen Personen ist f ür Dritte der dort eingetragene Sitz massgeblich ( SCHWAN- DER, Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO), Kommentar, Hrsg. Bru n- ner/Gasser/Schwander, Zürich/St. Gallen 2011, Art. 10 N . 17). Daneben besteht ein alternativer Gerichtsstand am Ort der Zweigniederl assung, wenn diese betroffen ist (Art 12 ZPO) . Es liegt im Interesse der Rechtss i- cherheit und ist vom Gesetzgeber auch mutmasslich gewollt, dass sich der strafprozessuale und der zivilprozessuale Gerichtsstand in einem solchen Fall nach möglichst identischen Kriterien bestimmen. 2.5 Dementsprechend ist davon auszugehen , dass in Bern als dem im Ha n- delsregister eingetragenen (Haupt-)Sitz der SRG ein Gerichtsstand für Me- diendelikte gegeben ist, welche durch deren rechtlich unselbständigen U n- ternehmenseinheiten begangen werden , namentlich die Zweigniederla s- sung SRF. 2.6 Gemäss Art. 322 Abs. 1 StGB sind Medienunternehmen verpflichtet, jeder Person auf Anfrage unverzüglich und schriftlich ihren Sitz sowie die Ident i- tät der Verantwortlichen bekannt zu geben. Dieser Verpf lichtung wird bei Zeitungen und Zeitschriften durch die Veröffentlichung des Impressums nachgekommen (Art. 322 Abs. 2 StGB). Obwohl diese Vorschrift nur für Zeitungen und Zeitschriften gilt , publiziert das SRF auf seiner Homepage auch ein als solches bezeichnetes Impressum. Dabei wird das SRF mit der Adresse, Fernsehstrasse 1-4, 8052 Zürich aufgeführt . Zusätzlich enthält diese Seite aber auch die Information: SRF Schweizer Radio und Ferns e- hen, Zweigniederlassung der Schweizerischen Radio und Fernsehgesel l-- 7 - schaft SRG SSR (Verfahrensakten, Beilage 17). Ob mit der Zürcher Ad- ressangabe im Sinne von Art. 322 Abs. 1 StGB der Sitz bekannt geg eben werden soll, kann offen blieben. Solange der Kanton Zürich daran fes thält, dass auch in Zürich, als dem Ort der Zweignied erlassung SRF ein G e- richtsstand besteht, wenn dort Anzeige erstattet wird , wird durch diese A n- gabe niemand irregeführt, der darauf vertraut. 2.7 Vorliegend haben die anwaltlich vertretenen Antragsteller indessen auf das Handelsregister vertraut und den Strafa ntrag bewusst am eingetragenen Sitz der SRG in Bern gestellt. Nach dem Gesagten besteht (auch) dort ein strafprozessualer Gerichtsstand, weshalb der Kanton Bern zu r Behandlung dieser Strafanzeige zuständig ist. Demensprechend ist er als berechtigt und verp flichtet zu erklären, diese Strafanzeige in eigener Zuständigkeit weiter zu verfolgen. 3. Es sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 423 Abs. 1 StPO). - 8 - Demnach erkennt die Beschwerdekammer: 1. Die Strafbehörden des Kantons Bern sind berechtigt und verpflichtet, das im Zusammenhang mit dem Kassensturzbeitrag "Trutenfleisch: Profit auf Ko s- ten der Tiere" mutmasslich begangene UWG-Delikt zu verfolgen und zu b e- urteilen. 2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben. Bellinzona, 13. November 2012 Im Namen der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin: Zustellung an - Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern - Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich Rechtsmittelbelehrung Gegen diesen Entscheid ist kein ordentliches Rechtsmittel gegeben.