<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">7B.95/2002 /bmt </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 5. Juni 2002 </div> <div class="para">Schuldbetreibungs- und Konkurskammer </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesrichterin Nordmann, Präsidentin, </div> <div class="para">Bundesrichterin Escher, Bundesrichter Meyer, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Gysel. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. A.C.________, </div> <div class="para">2. B.C.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">den Beschluss des Obergerichts (II. Zivilkammer) des Kantons Zürich als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs vom 3. Mai 2002 (NR020023/U) </div> <div class="para">Zustellung von Lastenverzeichnis und Steigerungsbedingungen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Kammer stellt fest und zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">In der Betreibung Nr. 2363 auf Grundpfandverwertung sandte das Betreibungsamt Bachenbülach am 22. Oktober 2001 mit eingeschriebener Post den Betreibungsschuldnern A.C.________ und B.C.________ das Lastenverzeichnis und die Steigerungsbedingungen. Die beiden Briefe wurden von der Post am 31. Oktober 2001 mit dem Vermerk "Nicht abgeholt" an das Betreibungsamt zurückgeleitet. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mit Eingabe vom 19. November 2001 führten A.C.________ und B.C.________ beim Bezirksgericht Bülach als unterer kantonaler Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen Beschwerde und verlangten, das Betreibungsamt sei zu verpflichten, die für sie bestimmten Postsendungen vom 22. Oktober 2001 mit Lastenverzeichnis und Steigerungsbedingungen erneut zuzustellen, und es sei die mit der Zustellung verbundene Frist neu zu eröffnen. Die Beschwerde wurde vom Bezirksgericht Bülach (I. Abteilung) mit Beschluss vom 22. Februar 2002 und der hiergegen erhobene Rekurs vom Obergericht (II. Zivilkammer) des Kantons Zürich als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde mit Beschluss vom 3. Mai 2002 abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">A.C.________ und B.C.________ nahmen den Entscheid des Obergerichts am 13. Mai 2002 in Empfang. Mit einer vom 23. Mai 2002 datierten und noch am gleichen Tag zur Post gebrachten Eingabe führen sie (rechtzeitig) Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts, verbunden mit dem Prozessbegehren, dem Rechtsmittel aufschiebende Wirkung zuzuerkennen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Obergericht hat sich zur Beschwerde nicht geäussert. Andere Vernehmlassungen sind nicht eingeholt worden. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">2.1 Das Obergericht hält unter Berufung auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts zu eingeschriebenen Sendungen, die die Post dem Adressaten angezeigt hat, von diesem aber nicht abgeholt wurden (dazu vgl. auch <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=19&amp;from_date=31.05.2002&amp;to_date=19.06.2002&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F127-III-173%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page173">BGE 127 III 173</a> E. 1a S. 174), dafür, das Lastenverzeichnis und die Steigerungsbedingungen hätten in Anbetracht der tatsächlichen Gegebenheiten als den Beschwerdeführern rechtswirksam zugestellt zu gelten. Die Beschwerdeführer hätten mit eingeschriebenen Briefen des Betreibungsamtes rechnen müssen und der Postbote habe unbestrittenermassen zwei Abholungseinladungen in ihren Briefkasten gelegt. </div> <div class="para">2.2 Letzteres ist eine Feststellung tatsächlicher Natur. Sie ist für die erkennende Kammer verbindlich, zumal keine Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften dargetan ist und nichts auf ein offensichtliches Versehen hindeutet (vgl. Art. 63 Abs. 2 in Verbindung mit <span class="artref">Art. 81 OG</span>). Die Beschwerdeführer erklären sodann, die vorinstanzlichen Ausführungen seien nicht relevant, weshalb sie davon absähen, sich dazu zu äussern. Damit verkennen sie, dass gemäss Art. 79 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) in der Beschwerdeschrift darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen Bundesrecht verstossen soll, was eine Auseinandersetzung mit den Erwägungen der kantonalen Instanz voraussetzt. Die Beschwerdeführer beschränken sich darauf, ihre eigene Sicht der Dinge darzulegen, und bringen insbesondere nichts vor, was zu rechtfertigen vermöchte, von der Rechtsprechung zur Zustellung bei der Post nicht abgeholter Betreibungsurkunden abzuweichen. Ferner berufen sie sich auf Tatsachen, die nicht aus dem angefochtenen Entscheid hervorgehen, was unzulässig ist (<span class="artref">Art. 79 Abs. 1 OG</span>). </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Mit dem sofortigen Entscheid in der Sache selbst ist das Begehren, der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, gegenstandslos geworden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt die Kammer: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern, dem Betreibungsamt Bachenbülach und dem Obergericht (II. Zivilkammer) des Kantons Zürich als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 5. Juni 2002 </div> <div class="para">Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>