A bteilung V E -2260/2007 {T 0/2} U rteil vom 10. A pril 2007 M itw irkung: R ichterin Schenker Senn, R ichter H uber, Badoud G erichtsschreiber D avid X._______, unbekannter Staatsangehörigkeit, (angeblich Sim babw e), Beschw erdeführer gegen B undesam t für M igration (B FM ), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz betreffend Verfügung vom 16. M ärz 2007 i.S. N ichteintreten auf A sylgesuch und W egw eisung / N _______ B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 D as B undesverw altungsgericht stellt fest, dass der Beschw erdeführer laut eigenen Angaben am 5. O ktober 2005 in die Schw eiz einreiste und gleichentags ein Asylgesuch stellte, w obei er sich als Staatsangehöriger Sim babw es zu erkennen gab, dass er das G esuch anlässlich der durchgeführten Kurzbefragung vom 13. O ktober 2005 im Em pfangszentrum A._______, der Anhörung vom 2. Februar 2006 durch die kantonale Behörde und der ergänzenden Anhörung vom 11. M ai 2006 durch das BFM m it einer vom H eim atstaat ausgehenden und gegen seine Person gerichteten Verfolgung begründete, dass er seine Eltern nicht kenne, nur Englisch spreche und in einem W aisenhaus im D orf B._______ aufgew achsen sei, w o m an ihm später sein G eburtsdatum und seine Ethnie C ._______ m itgeteilt habe, ohne dass er jedoch deren Sprache beherrsche, dass er in einem Alter zw ischen etw a neun und zw ölf Jahren das W aisenhaus in R ich- tung D ._______ verlassen habe, in der Absicht, seine Fam ilie zu suchen beziehungs- w eise eine eigene Fam ilie zu gründen, dass er alsbald nach E._______ w eitergezogen sei, w o er von einem w eissen Farm er aufgenom m en und in der Folge w ie dessen eigener Sohn behandelt w orden sei, dass Anfang 2004 ein neues G esetz in Sim babw e in Kraft getreten sei, gem äss dem alle w eissen Farm er ihre Besitztüm er und das Land zu verlassen hätten, dass sich der Beschw erdeführer m it w eiteren Personen gegen die auf dem G rundstück seines "Vaters" anrückenden Polizisten habe zur W ehr setzen w ollen, ihm dabei aber ein Polizist ins Bein geschossen habe, dass er in der Folge im D orfspital aufgew acht und behandelt w orden sei, dass er das Spital im Juli 2004 verlassen, sich zu einem Freund in E._______ begeben und sich dort sow ie in der U m gebung des D orfes versteckt habe, da er von der Polizei, die ihn zunächst tot geglaubt habe, als R ebell und Verräter gesucht w orden sei, dass ein Freund seines seit der Vertreibung im Jahre 2004 unauffindbaren "Vaters" den Beschw erdeführer aufgesucht und am 10. Septem ber 2005 dessen Ausreise erm öglicht habe, dass er m it einem Boot und später auf dem Landw eg via ihm unbekannte Länder in die Schw eiz gelangt sei, ohne hierzu im Besitze irgendw elcher Papiere gew esen zu sein, G renzkontrollen passiert zu haben oder die R eiseum stände näher beschreiben zu kön- nen, dass er im Verlaufe des vorinstanzlichen Verfahrens w iederholt auf seine nicht ausge- heilte Beinverletzung aufm erksam m achte und m edizinische Behandlung in der Schw eiz w ünschte, dass der Beschw erdeführer als Bew eism ittel diverse Fotos betreffend seine erw ähnte H ospitalisierung zu den Akten gab, dass er ferner einen fachärztlichen Bericht vom F._______ einreichen liess, in dem eine 3 "G ._______" diagnostiziert w ird, für deren Behandlung eine aufw endige, risikoreiche und teure operative Infektsanierung m it nicht vorhersehbarem Erfolg oder schlussendlich eine U nterschenkelam putation ins Auge zu fassen seien, w ogegen eine m inim ale operative Versorgung keine Schm erzbesserung herbeiführe, dass im Bericht der Entscheid über das w eitere Prozedere vom Ausgang des Asylver- fahrens abhängig gem acht w ird, dass der Beschw erdeführer trotz m ehrfacher Aufforderung und H inw eisen auf die ihm obliegende M itw irkungspflicht keine Identitäts- oder R eisepapiere einreichte und hierzu erklärte, er habe in seinem ganzen Leben nie ein D okum ent dieser Art besessen oder benötigt, w erde sich aber gleichw ohl um ein solches bem ühen, w ozu er jedoch Zeit be- nötige, dass das BFM aufgrund der ihm zw eifelhaft erschienenen Identitäts- und H erkunftsan- gaben des Beschw erdeführers ein "Lingua"-Sprachgutachten erstellen liess, w elches m it Sicherheit eine geografisch-sprachliche Zuordnung des Beschw erdeführers zu W estafri- ka ergab, w obei das H erkunftsland m it hoher W ahrscheinlichkeit N igeria oder allenfalls Kam erun sei, dass gem äss dem G utachten eine H erkunft aus Sim babw e auszuschliessen sei, dass das BFM dem Beschw erdeführer am 20. N ovem ber 2006 das rechtliche G ehör in schriftlicher Form zum Ergebnis der "Lingua"-Analyse gew ährte, bei w elcher G elegen- heit dieser an seiner behaupteten H erkunft aus Sim babw e festhielt und seine auf die Prim arschule beschränkte Bildung zur Erklärung seiner einfachen Sprache anführte, dass er ferner bekräftigte, sich um die Beschaffung von Identitätspapieren bem ühen zu w ollen, hierfür aber Zeit benötige, dass er auf seine gesundheitlichen Problem e aufm erksam m achte, sich über m angelnde ärztliche H ilfe in der Schw eiz beklagte und seine Angst vor einem Verlust seines Beines kund tat, dass der Beschw erdeführer am 19. Januar 2007 nach einer polizeilichen H ausdurchsu- chung und Personenkontrolle eine Anzeige w egen W iderhandlung gegen das Betäu- bungsm ittelgesetz erw irkte, dass das BFM m it Verfügung vom 16. M ärz 2007 - eröffnet am 20. M ärz 2007 - auf das Asylgesuch des Beschw erdeführers gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. b des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG , SR 142.31) nicht eintrat und dessen W egw eisung aus der Schw eiz sow ie den Vollzug anordnete, dass das Bundesam t zur Begründung im W esentlichen festhielt, der Beschw erdeführer habe in Anbetracht des Ergebnisses der "Lingua"-Analyse bezüglich seiner angeblichen H erkunft aus Sim babw e und m ithin seiner Identität getäuscht, beispielsw eise könne er keine Fernsehsendungen aus Sim babw e nennen und kein C ._______ sprechen, dass seine im R ahm en des rechtlichen G ehörs vorgebrachten Einw ände unbehelflich seien, dass die W egw eisung die R egelfolge eines N ichteintretensentscheides darstelle und - auch aufgrund seiner erw iesenen Identitätstäuschung - keine G ründe ersichtlich seien, die auf U nzulässigkeit, U nzum utbarkeit oder U nm öglichkeit des W egw eisungsvollzuges schliessen lassen könnten,4 dass insbesondere keine hinreichenden Anhaltspunkte ersichtlich seien, w onach die Beinverletzung eine negative Entw icklung nehm en und ein Vollzugshindernis begründen w ürde, dass der Beschw erdeführer m it Eingabe an das Bundesverw altungsgericht vom 26. M ärz 2007 gegen diesen Entscheid Beschw erde erhob und dabei dessen Aufhe- bung, Eintreten auf das Asylgesuch sow ie in prozessualer H insicht die G ew ährung der aufschiebenden W irkung und der unentgeltlichen R echtspflege beantragt, dass er in der Begründung geltend m acht, gem äss Praxis habe eine "Lingua"-Analyse nicht die Q ualität eines G utachtens, und der Entscheid dürfe daher nicht einzig auf dieses D okum ent und allenfalls noch auf den H inw eis der N ichtbeherrschung der Spra- che der C ._______ abgestützt w erden, zum al es heute keine Seltenheit darstelle, w enn Afrikaner aus ländlichen G ebieten das lokale Idiom nicht beherrschten, dass es in seinen Erzählungen durchaus verschiedene Anhaltspunkte für eine H erkunft aus Sim babw e und für die W ahrheit seiner Verfolgungsvorbringen gebe, w elche aber vom BFM bei der Entscheidfindung nicht in Betracht gezogen w orden seien, dass ferner seine Beinverletzung noch nicht abschliessend beurteilt w orden und er der- zeit bei einem Spezialisten in Behandlung sei, dessen aktuelles Arztzeugnis er in Kürze einreichen w erde, dass er som it Anspruch auf Eintreten auf das Asylgesuch beziehungsw eise auf Feststel- lung der U nzum utbarkeit des W egw eisungsvollzuges habe, dass die vorinstanzlichen Akten am 30. M ärz 2007 beim Bundesverw altungsgericht ein- trafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG ), dass im Ü brigen vorliegend hinsichtlich Sachverhaltsfeststellung und Verfahrensgang auf die Akten und den Inhalt der angefochtenen Verfügung verw iesen w erden kann, und zieht in Erw ägung, dass das Bundesverw altungsgericht endgültig über Beschw erden gegen Verfügungen (Art. 5 des Verw altungsverfahrensgesetzes vom 20. D ezem ber 1968 [Vw VG , SR 172.021]) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m . Art. 31 - 34 des Verw altungsge- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VG G , SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundes- gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BG G , SR 173.110]), dass auf den prozessualen Antrag um G ew ährung der aufschiebenden W irkung der Be- schw erde nicht einzutreten ist, da gem äss Art. 42 Abs. 1 AsylG ein Asylsuchender sich bis zum Abschluss des Verfahrens in der Schw eiz aufhalten kann und der vorliegenden Beschw erde die aufschiebende W irkung nicht entzogen w urde, dass der Beschw erdeführer im Ü brigen legitim iert ist, w eshalb auf die frist- und form ge- recht eingereichte Beschw erde einzutreten ist (Art. 108a AsylG sow ie Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 48 und 52 Vw VG ), dass m it Beschw erde an das Bundesverw altungsgericht die Verletzung von Bundes-5 recht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver- halts und die U nangem essenheit gerügt w erden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG ), dass die Beurteilung von Beschw erden gegen N ichteintretensentscheide auf die Ü ber- prüfung der Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu R echt auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, dass bei Begründetheit des R echtsm ittels die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgehen zu lassen ist (vgl. Ent- scheidungen und M itteilungen der Schw eizerischen Asylrekurskom m ission EM AR K 2004 N r. 34 E. 2.1. S. 240 f.), dass die Vorinstanz dem gegenüber die Frage der W egw eisung sow ie deren Vollzugs m ateriell geprüft hat, w eshalb dem Bundesverw altungsgericht einzig diesbezüglich volle Kognition zukom m t, dass die vorliegende Beschw erde - w ie sich aus den nachstehenden Erw ägungen er- gibt - offensichtlich unbegründet ist, w eshalb auf einen Schriftenw echsel verzichtet w er- den kann und der Beschw erdeentscheid lediglich sum m arisch zu begründen ist (Art. 111 Abs. 1 und 3 AsylG ; vereinfachtes Verfahren), dass nach Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG auf ein Asylgesuch nicht eingetreten w ird, w enn der Asylsuchende die Behörden über seine Identität täuscht und diese Täuschung auf- grund der Ergebnisse der erkennungsdienstlichen Behandlung oder anderer Bew eism it- tel feststeht, w obei der Begriff der Identität N am en, Vornam en, Staatsangehörigkeit, Ethnie, G eburtsdatum , G eburtsort und G eschlecht des Asylsuchenden um fasst (vgl. Art. 1 Bst. a AsylV 1), dass es aufgrund dieser Bew eislastregelung und gem äss der Praxis der vorm aligen Schw eizerischen Asylrekurskom m ission (AR K), w elche vorliegend vom Bundesverw al- tungsgericht übernom m en w ird (vgl. insbesondere EM AR K 2003 N r. 27, m it w eiteren H inw eisen), nicht genügt, dass die gegenüber den schw eizerischen Behörden gem ach- ten Angaben zur Identität unw ahrscheinlich oder unplausibel erscheinen, sondern viel- m ehr nachw eislich feststehen m uss, dass sie falsch sind, dass die Behörde den N achw eis der Täuschung eines Asylsuchenden über seine Identi- tät im Sinne von Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG zu erbringen hat und vom Vorliegen einer Identitätstäuschung im Sinne der genannten N ichteintretensbestim m ung nur ausgegan- gen w erden kann, w enn dies aufgrund der vorhandenen Bew eism ittel w ie beispielsw eise H erkunftsanalysen der BFM -Fachstelle Lingua, sichergestellten Ausw eispapieren, Zeu- genaussagen oder Eingeständnissen ohne vernünftigen Zw eifel feststeht (vgl. w iederum EM AR K 2003 N r. 27, E. 4a und dort erw ähnte U rteile), dass die "Lingua"-Analysen des BFM in ihrer form alen Q ualität praxisgem äss nicht als Sachverständigengutachten (im Sinne von Art. 12 Bst. e Vw VG und Art. 57 ff. des Bun- desgesetzes über den Bundeszivilprozess vom 4. D ezem ber 1947 [BZP, SR 273] i.V.m . Art. 19 Vw VG ), sondern als schriftliche Auskünfte einer D rittperson (im Sinne von Art. 12 Bst. c Vw VG beziehungsw eise Art. 49 BZP i.V.m . Art. 19 Vw VG ) anerkannt sind, ihnen indessen - sofern bestim m te Anforderungen an die fachliche Q ualifikation, O bjektivität und N eutralität des Experten w ie auch an die inhaltliche Schlüssigkeit und N achvollzieh- barkeit der Analyse erfüllt w erden - erhöhter Bew eisw ert zuzum essen ist (vgl. EM AR K 2003 N r. 14 E. 7 S. 89; 1998 N r. 34 S. 284 ff.),6 dass die vorliegende, ausführlich begründete "Lingua"-Analyse einen nachvollziehbaren, überzeugenden und ausgew ogenen Eindruck hinterlässt und zu keinen Beanstandungen Anlass gibt, dass auch hinsichtlich Q ualifikation, O bjektivität und N eutralität des Experten keine Ein- w ände ersichtlich sind oder geltend gem acht w erden, dass der Beschw erdeführer im R ahm en des ihm gew ährten rechtlichen G ehörs zur "Lin- gua"-Analyse die vorinstanzlichen Schlussfolgerungen offensichtlich nicht zu w iderlegen verm ochte, und insbesondere das Argum ent einer auf die Prim arschule reduzierten Schulbildung nicht tauglich ist, die Feststellung einer auf sprachlichen Kriterien beru- henden Zuordnung einer Person zu einem Land oder G ebiet zu entkräften, dass dies ebenso für das Argum ent der angeblichen H erkunft aus einer ländlichen G e- gend zutrifft, dass der Beschw erdeführer die im R ahm en des rechtlichen G ehörs und der Beschw er- deeingabe m ehrfach erhobene R üge, w onach aus den Akten durchaus auch Anhalts- punkte zugunsten des W ahrheitsgehaltes seiner behaupteten H erkunft aus Sim babw e hervorgingen, im gesam ten bisherigen Verfahren nie zu konkretisieren verm ochte, dass diesbezüglich w eder den Beschw erdeakten noch den vorinstanzlichen Anhörungs- protokollen konkrete Anhaltspunkte entnom m en w erden können, dass aus den Anhörungsprotokollen und den w eiteren Akten vielm ehr ein m issbräuch- liches Verhalten des Beschw erdeführers insofern hervorgeht, als dieser den ihm oblie- genden Pflichten nach Art. 8 AsylG betreffend O ffenlegung der Identität, Einreichung von Identitätsdokum enten und Preisgabe der R eiseum stände nicht nur nicht nach- kom m t, sondern diesbezüglich augenfälligerw eise eine Verschleierungs- und Verzöge- rungsstrategie gegenüber den Asylbehörden betreibt, dass er gesam thaft gesehen einen erheblich unglaubw ürdigen Eindruck hinterlässt, dass aus den in der angefochtenen Verfügung zutreffend erw ogenen G ründen und nach dem G esagten von einer m it genügender Sicherheit feststehenden Identitätstäuschung auszugehen ist (vgl. EM AR K 1999 N r. 19, S. 125 f., E. 3d; 2002 N r. 14 und 2003 N r. 27), dass das BFM dem nach in Anw endung von Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG zu R echt auf das Asylgesuch des Beschw erdeführers nicht eingetreten ist, dass das N ichteintreten auf ein Asylgesuch in der R egel die W egw eisung aus der Schw eiz zur Folge hat, vorliegend der Beschw erdeführer w eder eine Aufenthaltsbew illi- gung besitzt noch einen Anspruch auf Erteilung einer solchen hat, w eshalb die verfügte W egw eisung im Einklang m it den gesetzlichen Bestim m ungen steht und zu bestätigen ist (Art. 44 Abs. 1 AsylG , Art. 32 Bst. a der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 [AsylV 1]; vgl. EM AR K 2001 N r. 21), dass zu prüfen bleibt, ob es G ründe gibt, die dem Vollzug der W egw eisung entgegen- stehen, da im Fall eines unzulässigen, unzum utbaren oder unm öglichen Vollzugs das Anw esenheitsverhältnis nach den Bestim m ungen des Bundesgesetzes über Aufenthalt und N iederlassung der Ausländer vom 26. M ärz 1931 (AN AG , SR 142.20) über die vor- läufige Aufnahm e zu regeln ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG ), dass der W egw eisungsvollzug m angels anderw eitiger gegenteiliger Anhaltspunkte als 7 zulässig, zum utbar und m öglich im Sinne von Art. 14a AN AG zu betrachten und in Be- achtung der m assgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestim m ungen insbesondere deshalb zulässig ist, w eil keine Anhaltspunkte für eine m enschenrechtsw idrige Behand- lung ersichtlich sind (Art. 14a Abs. 3 AN AG ), dass aus den gesam ten vorliegenden Akten und U m ständen keine Vollzugshindernisse allgem einer oder individueller Art hervorgehen und insbesondere der Beinverletzung kein vollzugshinderliches Ausm ass zukom m t, dass zw ar das öffentliche G esundheitsw esen im verm uteten H erkunftsstaat des Be- schw erdeführers (N igeria) ein bescheidenes qualitatives und infrastrukturelles N iveau aufw eist und es - trotz Etablierung einer nationalen Krankenversicherung - noch w eitge- hend von einem Selbstzahlersystem geprägt ist, dass das Angebot m edizinischer D ienstleistungen durch private und gem einnützige In- stitutionen und O rganisationen dem gegenüber qualitativ deutlich besser, aber für grosse Teile der Bevölkerung aus finanziellen, geografischen oder logistischen G ründen schw er zugänglich ist, dass ein tieferer m edizinischer Standard im H erkunftsland gegenüber jenem in der Schw eiz einen Vollzug noch keinesw egs unzum utbar m acht, sondern dam it eine Le- bensbedrohung verbunden sein m uss (EM AR K 2003 N r. 24, E. 5b; 2004 N r. 7, E. 5d), dass die Zulässigkeit, Zum utbarkeit und M öglichkeit des Vollzugs (Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m . Art. 14a AN AG ) zw ar grundsätzlich von Am tes w egen zu prüfen sind, diese U nter- suchungspflicht jedoch nach Treu und G lauben ihre G renzen an der M itw irkungspflicht der Beschw erde führenden Person findet (Art. 8 AsylG ), die auch die Substanziierungs- last trägt (Art. 7 AsylG ), dass vorliegend aufgrund des Erw ogenen nicht nur eine Identitätstäuschung durch den Beschw erdeführer feststeht, sondern er - w ie bereits erw ähnt - darüber hinaus die M it- w irkungspflicht hinsichtlich O ffenlegung seiner w ahren Identität und H erkunft nicht zu er- füllen gew illt ist und dam it Einkom m ens- und Verm ögensverhältnisse sow ie die m edizi- nischen Verhältnisse am tatsächlichen H erkunftsort nicht eruierbar sind, dass daher beim gegenw ärtigen Stand der Akten keinerlei vollzugshinderliche U m stände unter dem Aspekt der Zulässigkeit, Zum utbarkeit und M öglichkeit des W egw eisungsvoll- zuges ersichtlich oder einer näheren Abklärung zugänglich sind, dass das in Aussicht gestellte Arztzeugnis in Anbetracht des Erw ogenen nicht abzuw ar- ten ist, zum al das Bew eism ittel vom Beschw erdeführer, der sich seit dem 5. O ktober 2005 in der Schw eiz aufhält, bereits früher hätte beigebracht w erden können und er dieses auch nicht innert der von ihm selber gesetzten Frist ("noch diese W oche") ein- reichte, dass es dem Beschw erdeführer, dessen Schussverletzung am Bein in früheren Jahren in seinem H eim atland behandelt w urde, unbenom m en ist, die Vorinstanz um G ew ährung m edizinischer R ückkehrhilfe zu ersuchen, dass im Ü brigen vorliegend auf die zu bestätigenden Erw ägungen gem äss angefoch- tener Verfügung verw iesen w erden kann und kein Anlass zur Vornahm e w eiterer Abklä- rungen besteht, dass es dem Beschw erdeführer dem nach nicht gelungen ist darzutun, inw iefern die an-8 gefochtene Verfügung Bundesrecht verletze, den rechtserheblichen Sachverhalt unrich- tig oder unvollständig feststelle oder unangem essen sei (Art. 106 AsylG ), w eshalb die Beschw erde abzuw eisen ist, dass das G esuch um G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 Vw VG ungeachtet der Frage der prozessualen Bedürftigkeit w egen von vornhe- rein bestandener Aussichtslosigkeit der R echtsbegehren abzuw eisen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.-- (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VG G i.V.m . Art. 2 und 3 des R eglem ents über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverw altungsgericht vom 11. D ezem ber 2006 [VG KE, SR 173.320.2]) dem Beschw erdeführern aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 Vw VG ). (D ispositiv nächste Seite)9 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen. 2. D as G esuch um G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege w ird abgew iesen. 3. D ie Verfahrenskosten, bestim m t auf Fr. 600.--, w erden dem Beschw erdeführer auf- erlegt. 4. D ieses U rteil geht an: - den Beschw erdeführer (eingeschrieben; Beilage: Einzahlungsschein) - die Vorinstanz, Abteilung Aufenthalt und R ückkehrförderung, m it deren Akten (R ef.-N r. N _______) - H ._______ des Kantons I._______ (per Telefax) D ie vorsitzende R ichterin: D er G erichtsschreiber: R egula Schenker Senn U rs D avid Versand am :