B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-5771/2010 U r t e i l v o m 2 5 . M a i 2 0 1 2 Besetzung Einzelrichterin Gabriela Freihofer, mit Zustimmung von Richter Bruno Huber; Gerichtsschreiber Simon Thurnheer. Parteien A._______, geboren am (…), Irak, vertreten durch lic. iur. LL.M. Tarig Hassan, Advokatur Kanonengasse (…) Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 13. Juli 2010 / N (…). E-5771/2010 Seite 2 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer – ein sunnitischer Kurde – verliess eigenen Anga- ben zufolge seinen Heimatstaat am 28. April 2008 und gelangte am 1. Juni 2008 in die Schweiz, wo er gleichentags ein Asylgesuch stellte. Zur Begründung seines G esuches machte er anlässlich der summari- schen Befragung im Transitzentrum B._______ vom 19. Juni 200 8 und der Anhörung zu den G esuchsgründen vom 20. Januar 2009 im Wesent- lichen Folgendes geltend: Er habe von G eburt an bis zu seiner Ausreise im April 2008 in der Stadt Mosul gelebt. Dort habe er fünf Jahre lang die Schule besucht. Von 2004 habe er bis zu seiner Ausreise als Hilfsarbeiter auf dem Bau gearbeitet. Zuvor sei er als (…)-händler auf dem Bazar tätig gewesen. Als Bauarbeiter habe er Aufträge für amerikanische Unterne h- men erledigt. Terroristische Organisationen hätten ihn aufgefordert, mit seiner Arbeit aufzuhören. Zwischen Januar und März 2008 sei er viermal von Terroristen bedroht worden. Dabei seien diese einmal zu ihm nach Hause gekommen, die andern Male seien sie ihm auf der Strasse begeg- net. Aus Angst, von ihnen getötet zu werden, habe er sich gezwungen gesehen, mit seiner Arbeit aufzuhören. Um sich vor ihnen zu verstecken, sei er am 10. April 2008 gemeinsam mit seiner Familie in ein anderes Haus umgezogen. Da er sich noch immer gefürchtet habe und im Irak ohne Arbeit nicht habe leben können, habe er sich entschlossen, seinen Heimatstaat zu verlassen. B. Am 19. Januar 2009 wurde seine I dentitätskarte, die er zuvor im Original abgegeben hatte, einer BFM -internen Authentizitätsanalyse unterzogen, welche ergab, dass sie offensichtliche Fälschungsmerkmale aufweise. C. Am 26. Februar 2010 liess das BFM den Beschwerdeführer hinsichtlich seiner Herkunft begutachten. Im vom 9. März 2010 datierenden Gutach- ten der Fachstelle Lingua kam der Experte zum Schluss, dass der B e- schwerdeführer nicht in der Stadt Mosul sozialisiert worden sei, sondern im kurdisch verwalteten Nordirak , höchstwahrscheinlich im Gebiet von Dohuk. D. Mit Schreiben vom 18. Mai 2010 gewährte das BFM dem Beschwerd e- führer zum Ergebnis des Herkunftsgutachtens sowie zur Analyse seiner E-5771/2010 Seite 3 Identitätskarte das rechtliche Gehör. Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 26. Mai 2010 nahm er dazu Stellung. E. Mit Verfügung vom 13. Juli 2010 (am darauf folgenden Tag eröffnet) stell- te das BFM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, wies sein Asylgesuch ab, ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug der Wegweisung an und zog seine Identitätskarte ein. Zur Begründung seines Entscheides führte es im Wesentlichen aus, die geltend gemachten Vor kommnisse, die sich im Jahre 2008 in Mosul e r- eignet haben sollen, hätten nicht glaubhaft gemacht werden können, z u- mal die behauptete Herkunft des Beschwerdeführers aus Mosul bezwe i- felt werden müsse. Denn d ie im Laufe des Asylverfahrens eing ereichte Identitätskarte, die i n Mosul ausgestel lt worden sein soll, sei einer amts- internen Authentizitätsanalyse unterzogen worden, welche ergeben habe, dass sie objektive Fälschungsmerkmale aufweise. Diese Merkmale beträ- fen die Seriennummer, den Nassstempel, den Vordruck und das Träge r- material. Weiter habe die Begutachtung des Beschwerdeführers durch ei- nen Experten vom 26. Februar 2010 ergeben, dass er nicht in Mosul s o- zialisiert worden sei, sonder n aus dem kurdisch verwalteten Nordirak stamme. Seine Kenntnisse von Mosul-Stadt seien viel zu gering, um einer Person zu entsprechen, die dort aufgewachsen sei. Seine Arabischkennt- nisse entsprächen zudem nicht einer Person, die in Mosul gelebt und dort fünf Jahre zur Schule gegangen sei. Mit überwiegender Wahrscheinlic h- keit spreche er den Dialekt von Dohuk, die ty pische Mundart von Mosul sei in seiner Sprache dagegen nicht feststellbar. Die Erklärung des B e- schwerdeführers für seine schlechten Arabischkenntnisse, er habe den Kontakt zu Arabern gemieden, in der Schule sei Kurdisch unterrichtet worden und es habe nach dem Verlassen der Schule keine Notwendigkeit bestanden, Arabisch zu sprechen, vermö ge nicht zu überzeugen, zumal Mosul während des Baath -Regimes Bestandteil der Arabisierungspolitik gewesen sei, Arabisch damals wie heute zur Schulbildung gehört habe beziehungsweise gehöre und im Alltag sowohl von Arabern als auch von Kurden verwendet werde. Zudem sei seine Behaupt ung, Kurdisch sei in der Schule unterrichtet worden, tatsachenwidrig. Gegen seine Herkunft aus Mosul sprächen nicht nur seine fehlenden Kenntnisse über die Ve r- hältnisse dort und seine mangelhaften Arabischkenntnisse, sondern auch die Analyse seines Dialekts. E-5771/2010 Seite 4 Der Wegweisungsvollzug in den Nordirak sei durchführbar, da der B e- schwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle und auch keine andern Vollzugshindernisse bestünden. F. Der Beschwerdefürer liess mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 13. August 2010 gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erheben und in materieller Hinsicht beantragen, die ang e- fochtene Verfügung sei vollumfänglich aufzuheben, es sei die Flüch t- lingseigenschaft anzuerkennen und ihm sei Asyl zu gewähren, eventual i- ter sei die Unzulässigkeit oder zumindest die Unzumutbar keit des Voll- zugs der Wegweisung festzustellen und die vorläufige Aufnahme anz u- ordnen. In prozessualer Hinsicht liess er um Gewährung der unentgeltl i- chen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 des Verwaltungsver- fahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021) und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses nachsuchen. Auf die Beschwerdebegründung wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den Erwägungen eingegangen. G. Mit Zwischenverfügung vom 20. August 2010 stellte die zuständige I n- struktionsrichterin fest, dass der Beschwerdeführer den Ausgang des Ver- fahrens in der Schweiz abwarten darf, wies die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ab und erhob einen solchen. Der Kostenvo rschuss wurde am 28. August 2010 fristgerecht geleistet. H. Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 1. September 2010 liess der Beschwerdeführer verschiedene Beweismittel zu den Akten reichen: ein fremdsprachiges, als Auszug aus dem Familienregister von Mosul au s- gewiesenes Dokument (mit Kuvert) und Kopi en der Lohnabrechnung Juli 2010 sowie einer handschrift lichen Mietzinsbestätigung und einer Kra n- kenkassenversicherungspolice. Gleichzeitig liess er um eine wiedererw ä- gungsweise Beurteilung der Erfolgsaussichten seiner Begehren und des Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege nachsuchen. I. In seiner Vernehmlassung vom 8. September 2011 hielt das BFM vollum- fänglich an seiner Verfügung fest und beantragte Beschwerdeabweisung. E-5771/2010 Seite 5 Dazu führte es aus, die Beschwerde enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel, welche eine Änderung seines Standpunk- tes rechtfertigen könnten. Zum als Auszug aus dem Familienregister aus- gewiesenen Dokument liess es sich dahingehend vernehmen, es sei all- gemein bekannt , dass im Heimatstaat des Beschwerdeführers solche Dokumente ohne weiteres unrechtmässig erworb en werden könnten, weshalb ihr Beweiswert als äusserst gering einzustufen sei. Zum eing e- reichten Dokument sei fern er zu bemerken, dass es sich von echtem Vergleichsmaterial unterscheide. Aus diesen Gründen könne das Dok u- ment die Herkunft des Beschwerdeführers aus Mosul nicht belegen. J. Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 6. Oktober 2011 re plizierte der Beschwerdeführer und hielt darin den vorinstanzlichen Ausführungen entgegen, das pauschale Anzweifeln der Echtheit von behördlichen D o- kumenten und die Behauptung, dass solche Dokumente im Irak ohne weiteres unrechtmässig e rworben werden könnten, hindere ihn daran, seine Beweise überhaupt vorzubringen. Die vom BFM geäusserte Auffas- sung erachte er als blosse unbewiesene Parteibehauptung, insbesondere werde nicht dargelegt, auf welche Fälschungsmerkmale die Vorinstanz sich beziehe. Zudem müsse das Dokument nicht zwingend gefälscht sein, wenn es dem dem BFM vorliegenden Vergleichsmaterial nicht en t- spreche. Ausserdem stellte er weitere Beweismittel in Aussicht. K. Mit Eingabe vom 19. Oktober 2011 legte der Beschwerdeführer die in sei- ner Replik in Aussicht gestell ten Beweismittel (Kopien von Identitätsa us- weisen der Eltern und der (…) Geschwister und einer Wohnsitzbestät i- gung des Vaters) ins Recht. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltung s- gerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher z u- ständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entsche idet E-5771/2010 Seite 6 auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslief e- rungsersuchens des jenigen Staates, vor welchem die beschwerdefü h- rende Person Schutz sucht (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31], Art. 83 Bst. d Ziff. 1 de s Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 1.2. Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3. Die Beschwerde ist frist - und formgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änd e- rung; er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 3. Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e A sylG). Wie nachstehend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 4. 4.1. Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund- sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, National i- tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG). E-5771/2010 Seite 7 4.2. Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für g e- geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, di e in wesentl i- chen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ve r- fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). Glaubhaftmachung bedeutet ferner – im Gegensatze zum strikten B e- weis – ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Gesuchstellers. Eine B e- hauptung gilt bereits als glaubhaft gemacht, wenn der Richter von ihrer Wahrheit nicht völlig überzeugt ist, sie aber überwiegend für wahr hält, obwohl nicht alle Zweifel beseitigt sind. Für die Glaubhaftmachung reicht es demgegenüber nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte wesentliche und überwi e- gende Umstände gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung spr e- chen. Entscheidend ist im Sinne einer Gesamtwürdigung, ob die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder nicht; dabei ist auf eine objektivierte Sicht weise abzustellen (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der vormaligen Schweizerischen Asyl- rekurskommission [EMARK] 2005 Nr. 21 E. 6.1, mit weiteren Hinweisen). 5. Das BFM stellte im Wesentlichen fest, der Asylbegründung sei mit der Expertenanalyse jede Gr undlage entzogen und die Vorbringen seien d a- her nicht zu glauben . Der Bericht des Experten habe nämlich ergeben, dass der Beschwerdeführer entgegen seinen Angaben nicht in Mosul s o- zialisiert worden sei, sondern aus dem Nordirak stamme. Zudem erweise sich s eine Entgegnung, in der Schule sei Kurdisch unterrichtet worden, als tatsachenwidrige Behauptung. Überdies habe sich auch seine Ident i- tätskarte als Fälschung herausgestellt. 6. 6.1. In Übereinstimmung mit dem BFM gilt es festzuhalten, dass der B e- schwerdeführer sich zur Untermauerung seiner Vorbringen auf gefälschte Beweismittel (Identitätskarte) und tatsachenwidrige Behauptungen (kurdi- scher Unterricht in Mosul ) abstützt und daher persönlich unglaubwürdig erscheint. Zudem ist dem BFM darin zuzusti mmen, dass das Herkunft s- gutachten, wonach der Beschwerdeführer gar nicht aus Mosul stamme, seinen Vorbringen jede Grundlage entzieht . Dieses Gutachten ist detai l-E-5771/2010 Seite 8 liert und fundiert und vermag das Gericht entgegen den pauschalen A n- zweiflungen und Einwänden des Beschwerdeführers von seinem Inhalt zu überzeugen. Darin wird dargelegt, dass seine Schwierigkeiten mit der arabischen Sprache nicht nur die Grammatik, die Ausdrucksfähigke it und das Hörverständnis betreff en, sondern so weit g ehen, dass er nicht ei n- mal imstande ist, zusammengesetzte Kardinalzahlen korrekt zu bilden. Diese Defizite kommen nach Erachten des Gerichts nicht annähernd den in der Beschwerde geltend gemachten angeblich mangelhaften Hoc h- deutschkenntnissen vieler Deutschschweizer nahe. Zudem wird im B e- richt aufgezeigt, dass die Ortskenntnisse von Mosul sich auf enzyklopädi- sches Wissen wie die Zahl und Namen der Brücken be schränken, der Beschwerdeführer aber weder das Quartier, in dem er gelebt haben will, noch dasjenige, in dem er über Jahre gearb eitet habe, verorten kann. Das Herkunftsgutachten stellt aber nicht allein auf das Fehlen von Sprach- und Ortskenntnissen ab, sondern, was in den Augen des G e- richts von noch grösserem Gewicht ist, besonders auch auf die Sprache des Beschwerdeführers. Diese enthalte nämlich keinerlei für Kurden in Mosul typische Elemente, dafür alle typischen Merkmale eines nordirak i- schen Dialekts. Diese Merkmale beträfen lexikalische, mor phologische und phonologische Aspekte. Der Beschwerdeführer moniert, dass das BFM die angeblichen Fä l- schungsmerkmale seiner Identitätskarte nicht genauer benenne; zudem habe sich eine nicht kleine Anzahl von Dokumenten mit subjektiven Fä l- schungsmerkmalen tatsächlich als authentisch erwiesen. Diesbezüglich ist auf das Schreiben des BFM vom 18. Mai 2010 zu verweisen, wo rin dem Beschwerdeführer die objektiven Fälschungsmerkmale der von ihm eingereichten Identitätskarte genannt werden. Das Gericht hat diese Fä l- schungsmerkmale nachvollzogen. Detailliertere Angaben können aus ausgewiesenen öffentlichen Geheimhaltungsinteressen (Schutz vor Miss- brauch) nicht gemacht werden (vgl. Art. 27 Abs. 1 VwVG). Nach dem Gesagten ist festzustellen, dass das BFM die Asylvorbringen zu Recht auf Grund der persönlichen Un glaubwürdigkeit des Beschwe r- deführers und gestützt auf das Herkunftsgutachten für unglaubhaft b e- funden hat, so dass es sich erübrigt, die einzelnen Sachverhaltsschilde- rungen auf ihre Glaubhaftigkeit zu überprüfen und eine Prüfung der Asyl- relevanz seiner Vorbringen vorzunehmen. Daher sind die diesbezüglichen Rügen zurückzuweisen, und auf die entsprechenden Ausführungen in der Beschwerdeschrift ist nicht näher einzugehen. E-5771/2010 Seite 9 6.2. Den auf Beschwerdeebene eingereichten Beweismitteln, insbeso n- dere auch dem angebli chen Familienregisterauszug, kommt – wie das BFM in seiner Vernehmlassung zu Recht festgestellt hat – nur ein geri n- ger Beweiswert zu. Zum einen enthält der Stempel abdruck im angebl i- chen Familienregisterauszug an drei Stellen Fälschungsmerkmale, die entgegen den Ausführungen in der Beschwerdeschrift auf eine Fälschung des Dokuments schliessen lassen. Zum andern sind dem Beweiswert dieses Dokuments die persönliche Unglaubwürdigkeit des Beschwerd e- führers auf Grund seiner tatsachenwidrigen Behauptung und d as Her- kunftsgutachten entgegenzuhalten. Gegen den Beschwerdeführer spricht ferner auch der Umstand, dass er jenes Beweismittel erst auf Beschwe r- deebene vorgel egt hat. Die übrigen Beweismittel sind von vornherein nicht geeignet, seine Asylvorbringen zu beweisen; zum einen handelt es sich dabei um blosse Kopien fremdsprachiger Dokumente, zum andern wird die geltend gemachte Verwandtschaft der darin aufgeführten Pers o- nen mit dem Beschwerdeführer nicht bel egt. Seine Ein wände und B e- weismittel vermögen in der Gesamtwürdigung die Aspekte, die gegen die Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen sprechen, nicht aufzuwiegen und die Einschätzung, dass er nicht asylbeachtlich verfolgt ist, nicht umzusto s- sen. 7. Dem Beschwerdeführer ist es somit nicht gelungen, die Flüchtlingseige n- schaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen. Das BFM hat das Asylgesuch daher zu Recht abgelehnt. 8. Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz (Art. 44 Abs. 1 AsylG). Die Wegweisung wird nicht verfügt, wenn die asylsuchende Pe r- son im Besitz einer gültigen Aufenthalts - oder Niederlassunsgbewilligung ist oder Anspruch darauf hat. Da der Beschwerdeführer weder im Besitz e iner aufenthaltsrechtlichen Bewilligung ist noch einen Anspruch darauf hat, wurde die Wegw eisung vom BFM zu Recht verfügt (vgl. zum Ganzen BVGE 2009/50 E. 9). 9. 9.1. Das Bundesamt regelt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetz- lichen Bestimmungen über d ie vorläufige Aufnahme von Ausländern, wenn der Vollzug nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist E-5771/2010 Seite 10 (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. D e- zember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]). Bezüglich der Geltendmachung von Vollzugshindernissen gilt gemäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Standard wie bei der Flüchtlingseigenschaft, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls zumindest glaubhaft zu machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel 2009, Rz. 11.148). 9.2. Der Vollzug der Wegweisung ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenste- hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). Keine Person darf in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwu n- gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 9.3. Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, die Flüchtlingse i- genschaft gemäss Art. 3 AsylG bzw. Art. 1 A Ziff. 2 FK nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, findet das in Art. 5 AsylG und Art. 33 Abs. 1 FK ver- ankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Refoulementverbots im vorli e- genden Verfahren keine Anwendung. Eine Ausschaffung des Beschwe r- deführers in den Nordirak ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG und Art. 33 Abs. 1 FK rechtmässig. Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Au s- schaffung in den Nordirak d ort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) oder Art. 1 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmensc hliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Nordirak lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig e r- scheinen. E-5771/2010 Seite 11 Damit erweist sich der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen als zulässig. 9.4. Der Vollzug der Wegweisung erweist sich für Ausländerinnen od er Ausländer als unzumutbar, wenn sie im Heimat - oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt oder medizinischer Notlage allgemein gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG). Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren (vgl. Bo t- schaft zum Bundesgesetz über die Ausl änderinnen und Ausländer vom 8. März 2002, BBl 2002 3818). Das Bundesverwaltungsgericht hat sich in den Urteilen BVGE 2008/4 und BVGE 2008/5 ausführlich mit der Sicherheitslage im Nordirak auseina n- dergesetzt. Im letzteren Urteil befasste es sich insbesondere mit der Fr a- ge der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in die drei kurdischen Provinzen des Nordiraks (Dohuk, Erbil, Sulayma niya). Es kam zum Schluss, dass in den kurdischen Nordprovinzen keine Situation allgeme i- ner Gewalt herrsche und die dortige politische Situation nicht dermassen angespannt sei, als dass eine Rückführung dorthin als generell unzumu t- bar betrachtet werden müsste. Die Anordnung des Wegweisungsvollzugs setze jedoch voraus, dass die betreffende Person ursprünglich aus der Region stamme oder eine längere Zeit dort gelebt habe und über ein s o- ziales Netz (Familie, Verwandtschaft oder Bekanntenkreis) oder über B e- ziehungen zu den herrschenden Parteien verfüge. Andernfalls dürfte eine soziale und wirtschaftliche Integration in die kurdische Gesellschaft nicht gelingen, da der Erhalt einer Arbeitsstelle oder von Wohnraum weitg e- hend von gesellschaftlichen und politischen Beziehungen abhänge. Z u- sammenfassend sei die Anordnung des Wegweisungsvollzugs für allei n- stehende, gesunde und junge kurdische Männer, die ursprünglich aus der Region stammten und dort nach wie vor über ein soziales Netz oder Parteibeziehungen verfügten, i n der Regel zumutbar. Für alleinstehende Frauen und für Familien mit Kindern, sowie für Kranke und Betagte sei bei der Feststellung der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs grosse Zurückhaltung angebracht (vgl. BVGE 2008/5 E. 7.5.8 S. 72). 9.5 Beim Beschwerdeführer handelt es sich um einen alleinstehenden, jungen und soweit aktenkundig gesunden kurdischen Mann, bei dem, wie oben (E. 6) ausgeführt, davon auszugehen ist, dass er im Nordirak sozi a- lisiert worden ist, also dort aufgewachsen sein und länge re Zeit – mögli- cherweise bis zu seiner Ausreise aus seinem Heimatstaat – gelebt ha t. E-5771/2010 Seite 12 Der Beschwerdeführer gibt keine Verwandten oder Bekannten im Nor d- irak an; da er aber seine Herkunft aus dem Nordirak bestreitet und die Vorinstanz und das Gericht mit fa lschen Angaben und mit gefälschten Beweismitteln über seine Herkunft zu täuschen versucht hat, muss die Unrichtigkeit bzw. Unvollständigkeit der Aktenlage gegen ihn verwendet werden, so dass von einem tragfähigen Beziehungsnetz im Nordirak au s- zugehen ist, womit gemäss dem erwähnten Grundsatzurteil die Vorau s- setzungen für einen zumutbaren Wegweisungsvollzug in den Nordirak er- füllt sind. Aus den Akten sind zudem keine individuellen Vollzugshinde r- nisse ersichtlich. Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug de r Wegweisung auch als zumutbar. 9.6. Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständ i- gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 9.7. Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Die Anordnung des Wegweisungsvollzugs ist zu bestätigen. 10. Dem Beschwerdeführer ist es somit nicht gelungen darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen. 11. Mit Zwischenverfügung vom 20. August 2010 wurde die Aussichtslosigkeit der gestellten Begehren fest gestellt und das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abgewiesen. Die Beweismitteleingabe vom 1. September 2010 vermag auf Grund des geringen Beweiswerts der ein- gereichten Dokumente an der festgestellten Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren nichts zu ändern, so dass kein Anlass besteht, die A b- weisung des Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege in Wiedererwägung zu ziehen. Der entsprechende Antrag ist folglich a b- zuweisen. E-5771/2010 Seite 13 12. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten von Fr. 600.- (Art. 1 bis 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und En t- schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [ VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Dieser Betrag ist mit dem in gleicher Höhe g eleisteten Kosten- vorschuss zu verrechnen. (Dispositiv nächste Seite) E-5771/2010 Seite 14 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Der Antrag auf Wiedererwägung der Beurteilung des Gesuchs um G e- währung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden dem Beschwerdeführer aufer- legt. Dieser Betrag wird mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvo r- schuss verrechnet. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständ i- ge kantonale Behörde. Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber: Gabriela Freihofer Simon Thurnheer