{"Signatur": "SH_OG_001", "Spider": "SH_OG", "Datum": "2020-12-04", "PDF": {"Datei": "SH_OG/SH_OG_001_60-2020-3_2020-12-04.pdf", "URL": "https://obergerichtsentscheide.sh.ch/CMS/get/file/ca0a7f9d-a0d8-4900-b611-8131ece08fb4", "Checksum": "184873b3956a98beb3994cf507c2aa89"}, "Scrapedate": "2025-09-09", "Num": ["60/2020/3"], "Kopfzeile": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Schaffhausen Obergericht 04.12.2020 60/2020/3"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Schaffhouse Obergericht 04.12.2020 60/2020/3"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Sciaffusa Obergericht 04.12.2020 60/2020/3"}], "Meta": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Schaffhausen Obergericht "}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Schaffhouse Obergericht "}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Sciaffusa Obergericht "}], "Abstract": [{"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Devolutiveffekt; Anforderungen an die Beschwerdebegr\u00fcndung; Streitgegenstand; Novenrecht; Motivsubstitution; (zeitlich) anwendbares Recht \u2013 Art. 40 Abs. 1 VRG; Art. 50 Abs. 1 VRG i.V.m. Art. 57 ZPO; Art. 67 Abs. 3 BauG. | Beim Obergericht kann nur der Entscheid der (unmittelbaren) Vorinstanz angefochten werden (E. 2.1). Die Beschwerdebegr&uuml;ndung muss sich mit den Erw&auml;gungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzen und aufzeigen, inwiefern dieser an einem Rechtsmangel leidet (E. 2.2). Der Entscheid der unteren Instanz bildet als Anfechtungsobjekt den Rahmen, der den m&ouml;glichen Umfang des Streitgegenstands begrenzt (E. 2.3). Neue Begehren und Vorbringen tats&auml;chlicher Art sind grunds&auml;tzlich nur innerhalb des Streitgegenstands zul&auml;ssig. R&uuml;gen, die in einem ersten Rechtsgang nicht erhoben worden sind, sind im zweiten Rechtsgang nach einer R&uuml;ckweisung ausgeschlossen, sofern nicht erst der angefochtene Entscheid Anlass dazu gibt (E. 2.4). Neue Begehren, R&uuml;gen und Tatsachen sind grunds&auml;tzlich nur innerhalb der Beschwerdefrist statthaft. Dies gilt insbesondere im baurechtlichen Verfahren aufgrund des dort weitgehend geltenden R&uuml;geprinzips (E. 2.4). Das Obergericht ist weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw&auml;gungen der Vorinstanz gebunden und kann die Beschwerde aus anderen Gr&uuml;nden gutheissen oder abweisen (E. 3). Bauvorhaben sind grunds&auml;tzlich nach dem im Zeitpunkt der Baubewilligung geltenden Recht zu beurteilen. Auf das sp&auml;ter in Kraft getretene, neue Recht ist abzustellen, wenn zwingende Gr&uuml;nde dessen sofortige Anwendung gebieten. Sodann kann das neue Recht aus prozess&ouml;konomischen Gr&uuml;nden angewendet werden, falls unter dessen Geltung die Baubewilligung erteilt werden kann (E. 7.2.4.1)."}], "ScrapyJob": "446973/57/1934", "Zeit UTC": "09.09.2025 02:18:00", "Checksum": "8bca4635fef971d69392a4d4ec11812f"}