B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-1827/2015 U r t e i l v o m 2 . A p r i l 2 0 1 5 Besetzung Einzelrichterin Regula Schenker Senn, mit Zustimmung von Richter Walter Stöckli; Gerichtsschreiber Urs David. Parteien A._______, Staat unbekannt (angeblich China), Beschwerdeführerin, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für Migration, BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 4. März 2015 / N (…). E-1827/2015 Seite 2 Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführerin stellte am 23. Januar 2015 im Empfangs- und Ver- fahrenszentrum (EVZ) Kreuzlingen ein Asylgesuch. Anlässlich der Befra- gung zur Person (BzP) vom 9. Februar 2015 im EVZ und der Anhörung vom 2. März 2015 zu den Asylgründen machte sie im Wesentlichen Fol- gendes geltend: Sie sei chinesische Staatsangehörige tibetischer Ethnie und tibetischer Muttersprache ([…]-Dialekt) und stamme aus dem kleinen Dorf B._______ in der Autonomen Region Tibet. Dort habe si e stets mit ihrer Mutter und ihrem Bruder gelebt und in der Land- und Viehwirtschaft, im Garten sowie im Haushalt geholfen. Im Dorf gebe es weder Radio noch Fernsehen noch Telefon. Sie habe nie eine Schule besucht , sei Analphabetin und spreche kein Chinesi sch. Am 9. Oktober 2014 habe sie Flugblätter beziehungs- weise Plakate beziehu ngsweise Schreiben gesehen beziehungsweise überreicht bekommen, auf welchen Selbstverbrennungen von Tibetern ab- gebildet seien. Diese Wahrnehmung habe sie traurig gestimmt, weshalb sie und drei Freunde aus ihrer Nachbarschaft diese Dokumente gleichen- tags an öffentlichen Gebäuden beziehungsweise am Verwaltungsgebäude des Gemeindehauptortes angebracht hätten. Am folgenden Tag habe sie durch Hörensagen erfahren, dass ihre drei Freunde v erhaftet worden seien. Aus Furcht vor ihrer eigenen Verhaftung sei sie auf Anraten ihrer Mutter am selben Tag in deren Begleitung ins Dorf ihrer Tante geflüchtet und nach drei Tagen in Begleitung eines Verwandten nach C._______ ge- reist, wo sie am 15. Oktober 2014 illegal die Grenze nach Nepal überschrit- ten habe. Von dort sei sie am 22. Januar 2015 im Besitze eines ihr vom Schlepper überreichten, inhaltlich nicht näher bekannten, aber ihr Foto auf- weisenden Reisedokumentes auf dem Luftweg in die Schweiz weiterge- reist und hier am 23. Januar 2015 angekommen. Mit den heimatlichen Be- hörden habe sie nie Probleme gehabt. Die Beschwerdeführerin reichte trotz entsprechender Aufforderungen keine Identitätsdokumente ein. Hierzu erklärte sie, sie habe nie einen eige- nen Reisepass beantragt oder besessen und eine Identitätskarte besitze sie auch nicht beziehungsweise dieses nach ihrer Geburt beziehungsweise im Jahre 2006 oder 2007 erhaltene Dokument habe sie auf der Reise weg- geworfen. Es sei ihr nicht möglich, ihr Familienbüchlein oder andere Doku- mente zu beschaffen, zumal sie beziehungsweise ihre Familie sonst Prob- leme bekäme. E-1827/2015 Seite 3 B. Mit Verfügung vom 4. März 2015 – eröffnet am 11. März 2015 – verneinte das SEM das Bestehen der Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführe- rin und lehnte deren Asylgesuch ab. Gleichzeitig ordnete es ihre Wegwei- sung aus der Schweiz und den Vollzug an, unter A usschluss eines Weg- weisungsvollzuges nach China. C. Mit Eingabe vom 16. März 2015 (Poststempel vom 19. März 2015) erhob die Beschwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ge- gen diese Verfügung. Darin beantragt sie deren Aufhebung und die Neu- beurteilung der Sache, die Anordnung einer Herkunftsanalyse durch einen unabhängigen gerichtlichen Tibet-Experten, die Gewährung von Asyl unter Feststellung der Flüchtlingseigenschaft, eventualiter die Gewährung der vorläufigen Aufnahme als Flüchtling unter Feststellung des Vorliegens sub- jektiver Nachfluchtgründe sowie subeventualiter die Gewährung der vor- läufigen Aufnahme unter Feststellung der Unzumutbarkeit und Unmöglich- keit des Wegweisungsvollzuges. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersucht sie ferner um Gewährung der aufschiebenden Wirkung, um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung nach Art. 65 Abs. 1 VwVG unter gleichzei- tigem Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sowie um Bei- ordnung eines amtlichen Rechtsbeistandes nach Art. 110 a AsylG [SR 142.31]. D. Am 25. März 2015 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den Eingang der Beschwerde. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be- schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver- waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei- det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie- ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per- son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche E-1827/2015 Seite 4 Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Die Beschwerde ist frist - und formgerecht eingereicht. Die Beschwer- deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In- teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ( Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu- treten. 1.3 Die Anträge betreffend Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor- schusses und Gewährung der aufschiebenden Wirkung werden mit dem vorliegenden Direktentscheid in der Sache hinfällig. Bezüglich des letzte- ren Antrages wäre die Beschwerdeführerin auch gar nicht beschwert, da das SEM die einer Beschwerde ordentlicherweise zukommende aufschie- bende Wirkung (vgl. Art. 55 Abs. 1 VwVG) nicht entzogen hat. 2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten de s Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 3. Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei- ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste- hend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet. 4. 4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund- sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali- tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be- gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt z u werden (Art. 3 E-1827/2015 Seite 5 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). Wer erst durch die Ausreise aus dem Heimat - oder Herkunftsstaat oder wegen seines Verhaltens nach der Ausreise eine Verfolgungssituation be- gründet hat (sog. subjektive Nachfluchtgründe), hat grundsätzlich ebenfalls Anspruch auf die Flüchtlingseigenschaft; verwehrt bleibt nur das Asyl (vgl. Art. 54 AsylG). Keine Flüchtlinge sind jedoch Personen, die Gründe geltend machen, die wegen ihres Verhaltens nach der Ausreise entstanden sind und weder Ausdruck noch Fortsetzung einer bereits im Heimat- oder Her- kunftsstaat bestehenden Überzeugung oder Ausrichtung sind, wobei die Einhaltung des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30] vorbehalten bleibt (Art. 3 Abs. 4 AsylG). 4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge- geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa- chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 5. 5.1 Zur Begründung seines Entscheides qualifizierte das SEM die behaup- tete chinesische Staatsangehörigkeit der Beschwerdeführerin als zweifel- haft und ihre tibetische Herkunft sowie die geltend gemachten Verfolgungs- vorbringen und die illegale Ausreise aus China als den Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines Asyl begründenden Sachverhalts nicht genü- gend, weshalb sie die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle. So seien ver- schiedene Ausführungen (zum persönlichen und dörflichen Alltagsleben im Heimatort sowie zu geografischen, ethnischen, verwaltungsmässigen, schulischen, religiös-historischen und sprachlichen Gegebenheiten) sub- stanzarm, ausweichend und nicht nachvollziehbar ausgefallen. Die Wis- senslücken seien nicht durch ihr biografisches Profil zu erklären, zumal das Wissen und ebenso die Sprachfertigkeit durch die Sozialisation in ihrer Hei- mat vorauszusetzen wären. Hinzu kämen eine Reihe ausweichender, wi- dersprüchlicher und nicht erlebnisbasierter Angaben zu Ausweisdokumen- ten im Allgemeinen sowie das unplausible Fehlen jeglicher Identitätsdoku- mente. Vor dem Hintergrund ihrer biografischen Angaben erstaune weiter, E-1827/2015 Seite 6 dass sie durch ihre Familie über das Netzwerk verfügen soll, um innert ei- nes Tages eine Reise mit einem illegalen Grenzübertritt nach Nepal zu or- ganisieren und von dort die Organisation einer illegalen Flugreise nach Eu- ropa vermittelt zu bekommen. Aufgrund des Gesagten bestünden zwar noch keine Zweifel an ihrer tibetischen Ethnie, jedoch an der Sozialisation im angeblichen Herkunftsgebiet und überhaupt im Tibet. Den geltend ge- machten Ausreise- beziehungsweise Asylgründen werde dadurch jegliche Grundlage entzogen. Angesichts dessen vermöge die Beschwerdeführerin die Anforderungen an die Glaubhaft machung nach Art. 7 AsylG nicht zu erfüllen und es erübrige sich, auf weitere vorhandene Unglaubhaftigkeit- selemente einzugehen. Das BFM erwog weiter, dass angesichts der er- kannten Mitwirkungsverletzung, Identitätstäuschung und insbesondere der Verheimlichung der Herkunft, Sozialisation sowie Staatsangehörigkeit be- ziehungsweise Aufenthaltsberechtigungen in Drittstaaten gemäss (präzi- sierter) Praxis keine Vollzugshindernisse im Sinne der Unzulässigkeit, Un- zumutbarkeit und Unmöglichkeit anzunehmen seien. Es bestünden Indi- zien für eine Herkunft aus einer exiltibetischen Diaspora. Ein Vollzug der Wegweisung nach China werde jedoch ausgeschlossen, da aufgrund der unbestrittenen tibetischen Ethnie eine chinesische Staatsangehörigkeit nicht gänzlich auszuschliessen sei. 5.2 In ihrer Rechtsmitteleingabe bekräftigt die Beschwerdeführerin ihre chi- nesische und tibetische Herkunft, ihre chinesische Staatsangehörigkeit so- wie ihre Verfolgungsvorbringen und die illegale Ausreise aus China. Sie habe ihre Angaben nach bestem Wissen und Gewissen gemacht, sei ihrer Mitwirkungspflicht nachgekommen und bemühe sich auch weiter um Be- weise. Die erkann te Substanzarmut, inexistenten Chinesischkenntnisse und Unstimmigkeiten in ihren Aussagen seien auf ihre fehlende Bildung, das damit fehlende Allgemeinwissen, das traumatisch wirkende Fluchter- eignis und auf den Umstand zurückzuführen, dass sie eine Interviewsitua- tion nicht gewohnt sei. Zudem sei ihr Dorf sehr klein und abgelegen; sie habe sich praktisch nur in dieser Umgebung bewegt und sei von einer ti- betisch-traditionellen Erziehung geprägt. Das Fehlen von Identitätsdoku- menten sei nachvollziehbar; sie könne solche nicht beschaffen, weil sie seit ihrer Flucht keinen Kontakt mit ihrer Familie habe und ohnehin über keine Kontaktdaten verfüge; eine Kontaktnahme würde aufgrund der behördli- chen Kommunikationsüberwachung auch ihre Familie gefährden. Aus dem Fehlen von Beweismitteln dürfe noch nicht auf Unglaubhaftigkeit der Vor- bringen geschlossen werden. Das SEM habe somit den Sachverhalt unge- nügend und falsch abgeklärt und seinen Entscheid unrichtig begründet. Insbesondere habe es die vorliegend gebotene und ents cheidrelevante E-1827/2015 Seite 7 Vornahme ihrer linguistischen und herkunftsspezifischen Begutachtung durch einen unabhängigen Tibet-Spezialisten unterlassen und zu Unrecht einzig auf die Protokolle abgestellt. Eine solche Begutachtung sei durch das Gericht nachzuholen und werde die Wahrheitskonformität ihrer Anga- ben bestätigen. Die vom SEM erwähnten Indizien auf eine Sozialisation in einer tibetischen Exilgemeinschaft in Indien oder Nepal würden im Ent- scheid im Übrigen nicht konkretisiert. Im Weiteren macht die Beschwerde- führerin unter Hinweis auf die Praxis der vormaligen Asylrekurskommission (ARK), bestätigt durch das in BVGE 2009/29 publizierte Urteil des Bundes- verwaltungsgerichts vom 7. Oktober 2009 , auf das Bestehen subjektiver Nachfluchtgründe dergestalt aufmerksam, dass sie als Tibeterin durch ihre glaubhaft gemachte illegale Ausreise aus China begründete Furcht vor Ver- folgung habe und zum Flüchtling geworden sei. Damit erweise sich gleich- sam der Vollzug der Wegweisung als unzulässig und undurchführbar, wo- gegen sie sic h hier integriert habe und ihre tibetische Kultur ausleben könne. Einen Aufenthaltstitel in einem anderen Staat besitze sie nicht. 6. 6.1 Das Bundesverwaltungsgericht stellt nach Prüfung sämtlicher Akten und in Stützung der vorinstanzlichen Erkenntnisse fest, dass die chinesi- sche Staatsangehörigkeit der ihre Mit wirkungspflicht verletzenden Be- schwerdeführerin mit Zweifeln behaftet ist und ihre tibetische Herkunft so- wie die geltend gemachten Verfolgungsvorbringen und illegale Ausreise aus China den Anforderungen von Art. 7 AsylG an die Glaubhaftmachung eines Asyl begründenden Sachverhalts nicht genügen, weshalb sie die Flüchtlingseigenschaft nach Art. 3 AsylG nicht erfüllt und keinen Anspruch auf Asyl hat. Auf die betreffenden Erwägungen des SEM kann zur Vermei- dung von Wiederholungen verwiesen werden. Sie sind umfassend, hin- länglich auf die Akten und auf die Praxis abgestützt und überzeugend. Die Beschwerde drängt keine andere Betrachtungsweise auf. Die dort unter- nommenen Erklärungsversuche besitzen in der vorgeleg ten Form offen- sichtlich keine Durchschlagskraft. Mit ihnen wird letztlich nur die Wahrheits- konformität und die flüchtlingsrechtliche Beachtlichkeit der Vorbringen be- kräftigt oder es werden damit blosse Schutz - oder Gegenbehauptungen oder unbehelfliche Ausflüchte vorgebracht. Klarzustellen ist im Besonde- ren, dass das SEM seine Unglaubhaftigkeitserkenntnisse nicht aus dem Fehlen jeglicher Beweismittel gewonnen hat, sondern den angeblichen Be- weisnotstand als unbegründet und nicht zureichend entschuldbar erkann t und diesen Umstand zutreffend als eines von zahlreichen Unglaubhaftig- keitselementen verwendet hat. Auch die Forderung nach Vornahme einer E-1827/2015 Seite 8 linguistischen und herkunftsspezifischen Begutachtung durch einen unab- hängigen Tibet-Spezialisten erweist sich als u nberechtigt. Eine Herkunft aus dem behaupteten Dorf und Sozialisation der Beschwerdeführerin in Ti- bet überhaupt ist aus den genannten Gründen derart haltlos, dass sich die geforderte Begutachtung weder für das SEM noch für das Bu ndesverwal- tungsgericht aufdrängt(e) und der angefochtene Entscheid nach Massgabe von Art. 40 AsylG zutreffend ohne weitere Abklärungen gefällt wurde (vgl. dazu das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D -3623/2014 vom 9. Juli 2014 E. 5). Auch die Rüge, die vom SEM erwähnten Indizien auf eine So- zialisation in einer tibetischen Exilgemeinschaft in Indien oder Nepal wür- den im Entscheid nicht konkretisiert, zielt ins Leere . Das SEM hat seine Unglaubhaftigkeitserkenntnisse betreffend eine Herkunft und Sozialisation in Tibet rechtslogisch korrekt als Indizien für eine Herkunft beziehungs- weise Sozialisation in der exiltibetischen Diaspora verwendet, Indien und Nepal aber gar nicht erwähnt, wenngleich eine dahingehende Annahme aus reinen Wahrscheinlichkeitsüberlegungen durchaus auf der Hand läge. Bloss am Rande ist die Beschwerdeführerin darauf aufmerksam zu ma- chen, dass die von ihr im Hinblick auf das behauptungsgemässe Bestehen subjektiver Nachfluchtgründe angerufenen Urteile der ARK und des Bun- desverwaltungsgerichts nicht den aktuellen Stand der Rechtsprechung wiedergeben und insbesondere die Praxispräzisierung gemäss dem Urteil BVGE 2014/12 vom 20. Mai 2014 ausser Acht lassen. Nähere Erörterun- gen erübrigen sich aber angesichts der nicht glaubhaft gemachten illegalen Ausreise aus China. 6.2 Es drängt sich in Übereinstimmung mit dem SEM der Schluss auf, dass die vermutlich keine chinesische Staatsangehörigkeit besitzende Be- schwerdeführerin zwar ethnische Tibeterin ist, aber mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht im Tibet, sondern in der exiltibetischen Diaspora sozialisiert wurde und die auf angeblichen Vorfluchtgründen oder illegaler Ausreise aus China basierende Verfolgungssituation auch nicht auslösen konnte. Vielmehr missachtet sie offensichtlich die ihr obliegende Mit wir- kungspflicht nach Art. 8 AsylG und versucht die Asylbehörden durch Ver- schleierung und Unterdrückung von Tatsachen und Beweismitteln zu täu- schen. 6.3 Aufgrund des Gesagten ist festzuhalten, dass das SEM das Bestehen einer Verfolgungssituation der Beschwerdeführerin und mithin den behaup- teten Anspruch auf Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und Gewäh- rung des Asyls zu Recht verneint hat. E-1827/2015 Seite 9 7. 7.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa- milie (Art. 44 AsylG). 7.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol- chen. Die Wegw eisung wurde demnach zu Recht angeordnet ( Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 8. 8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz (insb. Art. 5 Abs. 1 AsylG, Art. 33 Abs. 1 FK, Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und an- dere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105] und Art. 3 EMRK) einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat ent- gegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). Gemäss A rt. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürger- krieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. Der Vollzug ist schliesslich nicht möglich, wenn die Ausländerin oder der Ausländer weder in den Heimat- oder in den Herkunftsstaat noch in e inen Drittstaat ausrei- sen oder dorthin gebracht werden kann (Art. 83 Abs. 2 AuG). Beim Gel- tendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu ma- chen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 8.2 Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung zutreffend erkannt, dass der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung vor- liegend mangels Erfüllung der Flüchtlingseigenschaft keine Anwendung E-1827/2015 Seite 10 findet und keine anderweitigen völkerrechtlichen Vollzugshindernisse er- kennbar sind. Eine weitergehende Prüfung von Vollzugshindernissen erüb- rigt sich angesichts des Umstandes, dass die Beschwerdeführerin der ihr obliegenden und zumutbaren Mitwirkungspflicht hinsichtlich Herkunft, Staatsangehörigkeit und Identität nicht nachzukommen gewillt war und ist. Es kann auch diesbezüglich auf die Erwägun gen der Vorinstanz (vgl. an- gefochtene Verfügung E. III), ferner auf E. 6.1 oben und im Übrigen auf E. 6 des als Praxispräzisierung publizierten Urteils BVGE 2014/12 vom 20. Mai 2014 verwiesen werden. 8.3 Die Vorinstanz hat somit den Wegweisungsvollzug – mit dem zutref- fend vermerkten Vorbehalt auf China – zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine vorläufige Aufnahme fällt daher ausser Be- tracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 9. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist ab- zuweisen. 10. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insge- samt Fr. 600.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs- gericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die Gesuche um Gewährung der unent- geltlichen Prozessführung (vgl. Art. 65 Abs. 1 VwVG und Art. 110a AsylG) sind unbesehen der geltend gemachten Mittellosigkeit abzuweisen, da die Beschwerde gemäss den vorstehenden Erwägungen als aussichtslos z u bezeichnen ist und es daher an einer gesetzlichen Voraussetzung zur Ge- währung der unentgeltlichen Prozessführung fehlt. (Dispositiv nächste Seite) E-1827/2015 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege nach Art. 65 Abs. 1 VwVG und Art. 110a AsylG werden abgewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden der Beschwerdeführerin aufer- legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde. Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber: Regula Schenker Senn Urs David Versand: