B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-4072/2013 U r t e i l v o m 11 . N o v e m b e r 2 0 1 3 Besetzung Richterin Muriel Beck Kadima (Vorsitz), Richterin Regula Schenker Senn, Richter Walter Stöckli, Gerichtsschreiberin Patricia Petermann Loewe. Parteien A._______, geboren am (…), Äthiopien, vertreten durch lic. iur. Susanne Gnekow, Rechtsanwältin, Caritas Schweiz, (…), Beschwerdeführerin, gegen Bundesamt für Migration, Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz Gegenstand Wegweisung und Wegweisungsvollzug (Beschwerde gegen Wiedererwägungsentscheid); Verfügung des BFM vom 26. Juni 2013 / N (…). E-4072/2013 Seite 2 Sachverhalt: A. A.a Die Beschwerdeführerin reichte am 27. August 2003 ihr erstes Asy l- gesuch in der Schweiz ein, welches mit Verfügung vom 10. Januar 2005 vom BFM abgelehnt wurde. Gleichzeitig wurde sie aus der Schweiz we g- gewiesen und der zuständige Kanton Luzern mit dem Vollzug dieser Wegweisung beauftragt. Auf eine geg en diesen Entscheid erhobene B e- schwerde trat die damals zuständige Schweizerische Asylrekurskommis- sion (ARK) mit Urteil vom 1. April 2005 nicht ein. A.b Mit Eingabe vom 3. Mai 2006 reichte die Beschwerde führerin ein zweites Asylgesuch ein , mit welchem sie im W esentlichen subjektive Nachfluchtgründe geltend machte. Mit Verfügung vom 6. September 2006 lehnte das BFM das Gesuch ab, wies die Beschwerdeführerin aus der Schweiz weg und ordnete den Vollzug dieser Wegweisung an. Mit Urteil vom 3. Juli 2009 (E-5191/2006) wies das Bundesverwaltungsgericht e ine dagegen erhobene Beschwerde ab. A.c Am 21. September 2009 reichte die Beschwerdeführerin ein drittes Asylgesuch ein, mit welchem sie wiederum im Wesentlichen ihre ex ilpoli- tische Tätigkeit kundtat und welches die Vorinst anz mit Verfügung vom 11. Dezember 2009 wiederum ablehnte. Die dagegen erhobene B e- schwerde wies das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 17. Februar 2010 (E-201/2010) ebenfalls ab. A.d Mit Antrag vom 24. Februar 2010 ersuchte die Migrationsbehörde des Kantons Luzern das BFM um Zustimmung zur Erteilung einer Aufen t- haltsbewilligung wegen Vorliegens eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls (Art. 14 Abs. 2 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]), was indes mit Verfügung vom 25. Februar 2010 v erweigert wurde. Eine dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesverwa l- tungsgericht mit Urteil vom 31. Oktober 2011 (C-1591/2010) ab. B. Mit Eingabe vom 23. Februar 2012 reichte die Beschwerdeführerin durch ihre Rechtsvertreterin beim Bundesamt ein Wiedererw ägungsgesuch (D1) ein, mit welchem beantragt wurde, die Ziffern 3 und 4 der Verfügung vom 11. Dezember 2009 seien aufzuheben. Wiedererwägungsweise sei die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen und die B e- schwerdeführerin vorläufig aufzunehmen. E-4072/2013 Seite 3 Begründet wurde dieses Gesuch im Wesentlichen mit dem schlechten Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin und dem mangelhaften Z u- gang zur medizinischen Versorgung in Äthiopien. Zudem sei eine Rüc k- kehr für sie schon aufgrund der gesellschaftlichen und so zioökonomi- schen Lage von alleinstehenden Frauen in diesem Land unzumutbar. In der Beilage fand sich u.a. ein ärztliches Zeugnis von Dr. med. B._______ (Allgemeine Medizin, C._______) vom (…) 2012. Auf Details dieser Begründung wird – soweit entscheidwesentlich – in den Erwägungen eingegangen. C. Nach einer Aufforderung der Vorinstanz reichte die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 6. Mai 2013 u.a. je einen ärztlichen Bericht von Dr. med. B._______ vom (…) 2013, vom C._______ Kantonsspital (Neue Frauen- klinik) vom (…) 2011, von Dr. med. D._______ (Innere Medizin, C._______) vom (…) 2011 und von der Kli nik E._______ ([…], C._______) vom (…) 2011 ein (D5); auf deren Details wird – soweit ent- scheidwesentlich – in den Erwägungen eingegangen. D. Mit Verfügung vom 26. Juni 2013 – eröffnet am 28. Juni 2013 – wies die Vorinstanz das Wiedererwägungsgesuch ab und wies darauf hin, dass eine allfällige Beschwerde keine aufschiebende Wirkung habe. Es begründete diesen Entscheid im Wesentlichen damit, dass es u n- glaubhaft sei, dass die Beschwerdeführerin über keinen Kontakt zu ihrer Familie in Äthiopien verfüge. Da folglich von einem Beziehungsnetz au s- zugehen sei , sei eine Wegweisung zumutbar und möglich; darin wären sich das BFM sowie das Bundesverwaltungsgericht in den vergangenen drei Asylverfahren einig gewesen, was im Übrigen nie bestritten worden sei. Die Behandlung ihrer gesundheitlichen Probleme sei darüber hinaus – insbesondere in Addis Abeba – grundsätzlich möglich, da eine entspr e- chende Infrastruktur vor handen sei. Folglich sei die Beschwerdeführerin aus medizinischen Gründen in ihrer Heimat nicht gefährdet. Auf Details dieser Begründung wird – soweit entscheidwesentlich – in den Erwägungen eingegangen. E. Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin durch ihre Rechtsvertreterin am 17. Juli 2013 Beschwerde beim Bundesverwa l-E-4072/2013 Seite 4 tungsgericht und beantragte , die angefochtene Verfügung vom 26. Juni 2013 sowie die Ziffern 3 und 4 der Verfügung vom 11. Dezember 2009 seien aufzuheben. Es sei die Unzumutbarkeit d es Wegweisungsvollzugs festzustellen und die Beschwerdeführerin vorläufig aufzunehmen. Eve n- tualiter sei die Sache zur vollständigen Sachverhaltsabklärung an die Vor- instanz zurückzuweisen. In prozessrechtlicher Hinsicht sei mittels einer vorsorglichen Massnahme auf einen Vollzug der Wegweisung zu verzic h- ten; ferner seien die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und auf ei- nen Kostenvorschuss zu verzichten. Begründet wurde diese Rechtsmitteleingabe im Wesentlichen damit, dass gemäss konstanter Praxis des Bundesverwaltungsgerichts für den Aufbau einer sicheren Existenz in Äthiopien finanzielle Ressourcen, gut ve r- marktbare berufliche Fähigkeiten sowie intakte familiäre und soziale Netzwerke unabdingbar seien. Diese Bedingungen erfülle die Beschwe r- deführerin nicht. Hinzu käme, dass ihr physischer Gesundheitszustand gravierend beeinträchtigt und ein Zugang zu medizinischer Hilfe in ihrer Heimat nicht gewährt sei, da nur in den meisten – aber nicht in allen – Fällen Generika erhältlich seien. Zudem stelle sich die Frage nach der Fi- nanzierbarkeit der notwendigen medizinischen Behandlung. Folglich sei die Rückkehr für die Beschwerdeführerin unzumutbar. Auf die Begründung der Beschwerde wird – soweit entscheidwesentlich – in den Erwägungen eingegangen. F. Am 18. Juli 2013 ordnete das Bundesverwaltungsgericht gestützt auf Art. 112 AsylG einen Vollzugsstopp an. G. Mit Verfügung vom 19. Juli 2013 wurde das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gutgeheissen und auf einen Kostenvo r- schuss verzichte t. Gleichzeitig wurde das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessverbeiständung abgelehnt. H. In ihrer Vernehmlassung vom 6. August 2013 stellte die Vorinstanz fest, dass die Beschwerdeschrift keine neuen erheblichen Tatsachen oder B e- weismittel enthalte, welche eine Änderung ihres Standpunktes rechtfert i- gen könnten, zumal gemäss einem Consulting vom 5. Oktober 2012 (D8) die gesundheitlichen Beschwerden der Beschwerdeführerin – konkret ein E-4072/2013 Seite 5 Vitamin B12-Mangel und eine (...) Menopause – in Äthiopien behandelbar seien. I. In der Replikschrift vom 2. September 2013 erwiderte die Rechtsvertrete- rin der Beschwerdeführerin, dass der erwähnte Consulting -Bericht zwar eine Behandlung von Vitamin B12 -Mangel erwähne, indes nicht auf eine Vitamin B12 -Substitution eing ehe. Daraus sei zu schliessen, dass eine Rückkehr für die Beschwerdeführerin unzumutbar sei. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltun gsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den B e- hörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesve r- waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entsche i- det auf dem Gebiet des Asyls endgültig , ausser bei Vorliegen eines Au s- lieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesge- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Eine solche Aus- nahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Die Beschwerde ist frist - und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änd e- rung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige E-4072/2013 Seite 6 oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 3. 3.1 Die Wiedererwägung im Verwaltungsverfahren ist ein gesetzlich nicht geregelter Rechtsbehelf, auf dessen Behandlung durch die verfügende Behörde grundsätzlich kein Anspruch besteht. Gemäss herrschender Lehre und ständiger Praxis des Bundesgerichts wird jedoch aus Art. 29 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) unter bestimmte n Voraussetzungen ein ve r- fassungsmässiger Anspruch auf Wiedererwägung abgeleitet (vgl. BGE 127 I 133 E. 6 m.w.H.). Danach ist auf ein Wiedererwägungsgesuch ei n- zutreten, wenn sich der rechtserhebliche Sachverhalt seit dem ursprün g- lichen Entscheid beziehungs weise seit dem Urteil der mit Beschwerde angerufenen Rechtsmittelinstanz in wesentlicher Weise verändert hat und mithin die ursprüngliche (fehlerfreie) Verfügung an nachträglich eingetr e- tene Veränderungen der Sachlage anzupassen ist. Sodann können auch Revisionsgründe einen Anspruch auf Wiedererwägung begründen, sofern sie sich auf eine in materielle Rechtskraft erwachsene Verfügung bezi e- hen, die entweder unangefochten geblieben oder deren Beschwerdeve r- fahren mit einem formellen Prozessurteil abgeschlossen worden ist. Ein solchermassen als qualifiziertes Wiedererwägungsgesuch zu bezeic h- nendes Rechtsmittel ist grundsätzlich nach den Regeln des Revisionsver- fahrens zu behandeln (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schwe i- zerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2003 Nr. 17 E. 2.a m.w.H.). 3.2 Das Wiedererwägungsgesuch vom 23. Februar 2012 richtete sich ausdrücklich nur gegen den Vollzug der Wegweisung der Verfügung vom 11. Dezember 2009. Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfa h- rens bildet damit lediglich die F rage, ob das BFM das Wiedererwägungs- gesuch zu Recht abgewiesen hat und die Wegweisung zu vollziehen ist oder ob anstelle des Vollzugs eine vorläufige Aufnahme anzuordnen ist. 4. 4.1 Vorab gilt zu klären, ob die Vorinstanz – wie in der Beschwerdeschrift vom 17. Juli 2013 gerügt wurde – es unterlassen hat, konkrete Abklärun- gen und detaillierte Begründungen über die medizinischen Vorbringen der Beschwerdeführerin zu tätigen. Das BFM habe eingeräumt, dass nicht al- le benötigten Medikamente in Äthiopien erhältlich sei en, indes seien E-4072/2013 Seite 7 meistens Generika vorhanden. Damit werde suggeriert, dass nicht in a l- len Fällen Generika vorhanden seien. Zudem sei die Frage der Fina n- zierbarkeit der medizinischen Behandlung nicht geklärt. Folglich habe die Vorinstanz nicht konkret dargel egt, weshalb die Beschwerdeführerin g e- fahrlos nach Äthiopien zurückkehren könne. Des Weiteren wurde moniert, die Vorinstanz habe sich nicht zum U m- stand geäussert, dass die Beschwerdeführerin – da sie sich schon in der Menopause befände – verglichen mit anderen, noch gebärfähigen Frauen benachteiligt sei. Folglich seien ihre Chancen zu heiraten und damit den Anschluss an die äthiopische Gesellschaft zu finden, nochmals massiv verringert worden. 4.2 Mit diesen Einwänden machte die Beschwerdeführerin eine Verle t- zung des rechtlichen Gehörs geltend. Der in Art. 29 Abs. 2 BV garantierte und in Art. 26 ff. VwVG für das Bundesverwaltungsverfahren konkretisie r- te Grundsatz des Anspruchs auf rechtliches Gehör umfasst unter and e- rem das R echt der Parteien, vor Erlass der Verfügung angehört zu we r- den (Art. 30 Abs. 1 VwVG). Ferner hat die Behörde die Pflicht, alle erheb- lichen und rechtzeitigen Vorbringen der Parteien zu würdigen, bevor sie verfügt (Art. 32 Abs. 1 VwVG), und ihre Verfügung zu begründen (Art. 35 Abs. 1 VwVG). 4.2.1 Die Beschwerdeführerin leide gemäss dem Wiedererwägungsg e- such vom 23. Februar 2012 an einer (...) Menopause, Asthma, Gelenkbe- schwerden sowie an einem Vitamin B12 -Mangel, der zwingend durch e i- ne Substitution behandelt werden müsse. Die Vorinstanz hat diese medi- zinischen Vorbringen zur Kenntnis genommen und die Beschwerdeführ e- rin daraufhin mit Verfügung vom 17. April 2013 (D4) aufgefordert, ein a k- tuelles Arztzeugnis anfertigen zu lassen . Mit E ingabe vom 6. Mai 2013 reichte diese verschiedene ärztliche Berichte ein (vgl. Erw. C), wobei nur derjenige von Dr. med. B._______ vom (…) 2013 als aktuell zu bezeich- nen ist. Gemäss diesem Bericht sei das Asthma solange wie nötig zu be- handeln, eine Hormontherapie sowie Vitamin B12 -Spritzen seien indes lebenslänglich notwendig. Nach Abklärungen des BFM seien "die Thera- pie der hormonellen Probleme ([...] Menopause) sowie die ambulante und stationäre Behandlung durch Internisten und Orthopäden" insbesondere in Addis Abeba möglich. Konkret seien in Äthiopien zwar nicht die von der Beschwerdeführerin eingenommenen Medikamente "Cyclacur" (Hor mon- ersatztherapie) sowie "Symbicort" verfügbar, doch seien generische Wirk- stoffe sowie andere Asthma-Prophylaxemedika-mente wie "Seretide" vor-E-4072/2013 Seite 8 handen. Aufgrund diesen Informationen sei die Beschwerdeführerin in i h- rer Heimat aus gesundheitlicher Sicht nicht gefährdet. Nach den Erkenntnissen des Gerichts hat das BFM den konkreten Sac h- verhalt sorgfältig und ernsthaft geprüft, indem es in seinem Consult ingbe- richt vom 5. Oktober 2012 im Detail abgeklärt hat, ob die benötigte n ärzt- lichen Behandlungen (Vitamin B12 -Injektionen und Hormontablett en) in Äthiopien vorhanden sei. Zwar liefert der Bericht keine Informationen über die Kosten der Behandlungen , doch gibt auch die Beschwerdeführerin keine näheren Angaben, weshalb die Therapie nicht finanzierbar wäre; insbesondere da in der Schweiz – wie das BFM zur Recht hingewiesen hat – eine medizinische Rückkehrhilfe (Art. 93 AsylG) beantragt werden kann und das BFM von einem familiären Rückhalt ausgeht. 4.2.2 In der Verfügung vom 26. Juni 2013 wies das BFM darauf hin, dass es schon in der Verfügung vom 10. Januar 2005 zum Schluss gekommen sei, dass die Ausführungen der Beschwerdeführerin den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nicht stand halten würden. Folglich sei die Behaup- tung, bis zum heutigen Tag über keinerlei Kontakte in ihrer Heimat zu ver- fügen, als pauschal zu bezeichnen. Ferner seien sowohl das BFM wie auch das Bundesverwaltungsgericht in den vergangenen Asylve rfahren übereinstimmend zum Schluss gekommen, dass eine Rückkehr für die Beschwerdeführerin zumutbar sei, da sie über ein Beziehungsnetz in ih- rer Heimat verfüge, was nie bestritten worden sei. Aus dem Gesagten ergibt sich , dass die Verfügung vom 26. Juni 2013 genügend begründet ist. Die Vorinstanz hat sich mit der tatbeständlichen Behauptung der Beschwerdeführerin ausreichend auseinandergesetzt und es ist nachvollziehbar zu erkennen, aus welchen Gründen die Rüc k- kehr zumutbar sein soll (vgl. BGE 134 I 83 E. 4.1; BVGE 2011/37 E. 5.4.1 m.w.H.). 4.3 Zusammenfassend gilt festzuhalten, dass der Anspruch auf rechtl i- ches Gehör nicht verletzt ist. 5. 5.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Au s- ländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom E-4072/2013 Seite 9 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]). 5.2 Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungsvollzugshindernis- sen gilt gemäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und ander n- falls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2012/31 E. 7.1 m.w.H.). 5.3 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenstehe n (Art. 83 Abs. 3 AuG). 5.3.1 So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus e i- nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in e in solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Das flüchtlingsrechtliche Non-Refoulement schützt nur Personen, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da das dritte Asylgesuch der Beschwer- deführerin vom 21. September 2009 mit Verfügung vom 11. Dezember 2009 abgelehnt wurde, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwen dung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführerin nach Äthiopien ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG zulässig. 5.3.2 Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zur Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behan d- lung unterworfen werden. Es ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausscha f- fung nach Äthiopien dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art . 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausg e-E-4072/2013 Seite 10 setzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofs für Me n- schenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EGMR, [Grosse Ka m- mer], Saadi gegen Italien , Urteil vom 28. Februar 2008, Beschwerde Nr. 37201/06, § 124 ff. m.w.H.). Auch die allgemeine Me nschenrechtssi- tuation im Heimatstaat lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zei t- punkt nicht als unzulässig erscheinen. 5.3.3 Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 5.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete G e- fährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. 5.4.1 Im Gesuch vom 23. Februar 2012 machte die Beschwerdeführerin geltend, sie sei gesundheitlich schwer beeinträchtigt, da sie unter ein em Vitamin B12 -Mangel, an hormonellen Problemen ( [...] Menopause), an Gelenkbeschwerden und einem allergischen Asthma leide. Während die Immuntherapie in diesem Herbst beendet werde, seien die Hormonthera- pie ([...] Menopause) sowie die Vitamin B12 -Substitution längerfristig not- wendig. Ferner gelte es zu erwähnen, dass die seit (…) Jahren landesabwesende Beschwerdeführerin in Äthiopien über keinen Kontakt zu ihrer Familie ver- füge: In den ersten Jahren nach ihrer Flucht habe sie es nicht gewagt, ih- re Familie zu kontaktieren; später habe sie erfahren, dass ihre Familie weggezogen sei, ohne die neue Adresse zu hinterlassen. Frühere Freu n- de habe sie nicht kontaktieren können, da diese kein Telefon besitzen würden oder sie deren Telefonnummer nicht kenne. Ausserdem seien die Sicherheitslage in Äthiopien labil und die Lebensumstände prekär. Die sozioökonomische Situation von alleinstehenden Frauen sei verheerend (vgl. dazu Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E -8044/2008 vom 19. Juli 2011 E. 6.3.3 f. und ALEXANDRA GEISER, Äthiopien: Gewalt gegen Frauen, SFH [Schweizerische Flüchtlingshilfe], Bern, Oktober 2010). E-4072/2013 Seite 11 5.4.2 In der negativen Verfügung vom 26. Juni 2013 machte das BFM be- züglich des sozialen Netzwerk s im Heimatland geltend, dass die B e- schwerdeführerin nur während ihrer Anhörung vom 22. Oktober 2003 im ersten Asylverfahren erwähnt habe, sie habe keinen Kontakt zu ihrer F a- milie (A8 S. 16). Diese Vorbringen seien indes als unglaubhaft qualifiziert worden (A10). Zudem sei die Beschwerdeführerin in Addis Abeba aufg e- wachsen und habe ihre Heimat erst i m Alter von (…) Jahren verlassen, was für einen zumutbaren Vollzug der Wegweisung spreche. Hinsichtlich medizinischer Gründe sei eine Therapie der hormonellen Probleme ([...] Menopause) sowie die ambulante und stationäre Behan d- lung durch Internisten und Orthopäden in Äthiopien möglich. Die von der Beschwerdeführerin eingenommenen Medikamente seien zwar zum Teil nicht erhältlich, in den me isten Fällen jedoch ein Generikum . Folglich sei die Beschwerdeführerin bei einer Rückkehr nicht gefährdet. 5.4.3 In der Rechtsmitteleingabe vom 17. Juli 2013 wiederholte die B e- schwerdeführerin im Wesentlichen, dass sie keinerlei Kontakt zu ihrer Familie in Äthiopien habe, da diese weggezogen sei – sie wisse folglich nicht, wo die Mitglieder leben würden oder ob sie überhaupt noch am L e- ben seien. Die sozioökonomische Lage in Äthiopien sei für alleinstehende Rückkehrerinnen gemäss der Rechtsprechung des Bundesverwaltung s- gerichts weiterhin unzumutbar. Dies gelte für alleinstehende – nota bene gesunden – Frauen, die keinen Beruf erlernt hätten und schon seit neun Jahren landesabwesend seien. Weiter verwies die Beschwerdeführerin auf die bereits eingereichten Arzt- berichte und informierte, dass der Vitamin B 12-Mangel zwingend durch eine Substitution (zwei- bis dreimalige Injektion pro Monat) zu behandeln sei, andernfalls ihr Leben gefährdet sei. 5.4.4 Hinsichtlich eines medizinischen Hindernisses eines Wegweisungs- vollzugs ist Folgendes festzuhalten: Gründe ausschli esslich medizin i- scher Natur lassen den Wegweisungsvollzug im Allgemeinen nicht als unzumutbar erscheinen, es sei denn, die erforderliche Behandlung sei wesentlich und im Heimatland nicht erhältlich. Entsprechen ferner die B e- handlungsmöglichkeiten im Herkunftsland nicht dem medizinischen Sta n- dard in der Schweiz, so bewirkt dies allein noch nicht die Feststellung der Unzumutbarkeit des Vollzugs. Von einer solchen Unzumutbarkeit ist erst dann auszugehen, wenn die ungenügende Möglichkeit der Weiterb e-E-4072/2013 Seite 12 handlung ei ne drastische und lebensbedrohende Verschlechterung des Gesundheitszustandes nach sich zieht (vgl. BVGE 2009/2 E. 9.3). Das Gericht geht im vorliegenden Verfahren davon aus, dass das Asthma und die hormonellen Probleme der Beschwerdeführerin, die mit der (...) Menopause einhergehen, gemäss dem Consultingbericht vom 5. Oktober 2012 mit Asthma-Prophylaxemedikamente und mit vorhandenen Hormon- therapien behandelt werden können. Der Vitamin B12-Mangel könnte, so der Arztbericht vom (…) 2013, ohne lebenslängliche Behandlung eine Störung der Hirnfunktion (bis Demenz) her vorrufen. Um dies zu verme i- den, benötige sie vier bis sechs Injektionsspritzen pro Jahr (und nicht wie in der Beschwerde angegeben zwei bis drei Mal monatlich). Dass die Be- schwerdeführerin bei einer fehlenden Behandlung an einer Demenz e r- kranken wird, ist als hypothetisch zu betrach ten. Es ist demzufolge in Frage zu stellen, ob ein Vitamin B12 -Mangel überhaupt zu einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes der betroffenen Person führt (vgl. BVGE 2009/2 E. 9.3.2). Die Beschwer- deführerin befindet sich sonst indes in einem guten Allgemeinzustand und in Addis Abeba, wo sie bis zu ihrer Ausreise im Jahr (…) gelebt hat, ist die ambulante und stationäre Behandlung durch Internisten ohne weitere Probleme möglich (vgl. Consultingbericht vom 5. Oktober 2012). Es steht der Beschwerdeführerin zudem offen, beim BFM eine medizinische Rückkehrhilfe zu beantragen. Damit wäre in der Anfangszeit die medizini- sche Betreuung der Beschwerdeführerin sichergestellt. Betreffend die weitere Finanzierung der medizinischen Behandlung ist festzuhalten, dass der Vollzug der Wegweisung auch zumutbar ist, wenn die medizin i- sche Behandlu ng nicht lebenslang sichergestellt ist (vgl. BVGE 2009/2 E. 9.3.4 mit Hinweis auf EMARK 2003/24 E. 5e). 5.4.5 In BVGE 2011/25 hat sich das Bundesverwaltungsgericht zur sozio- ökonomische Lage alleinstehender Frauen in Äthiopien geäussert. Nicht verheiratete, alleinstehende Frauen werden demgemäss von der Gesel l- schaft – auch von der städtischen – nicht akzeptiert. Namentlich geht die Gesellschaft davon aus, dass solche Frauen auf der Suche nach sexue l- len Abenteuern seien. Für sie sei es daher auch schwierig, ohne Hilfe von Bekannten eine Wohnung zu finden. D ie Arbeitslosigkeit von Frauen in Addis Abeba liegt zwischen 40% und 55%. Eine höhere Schulbildung, ein Leben in der Stadt, das Verfügen über finanzielle Mitte l, Unterstützung durch ein soziales Netzwerk sowie Zug ang zu Informationen erhöhen i n- des die Möglichkeit einer selbständigen Erwerbstätigkeit. Ohne diese Voraussetzungen würden Frauen oft nur Arbeiten verbleiben, welche g e-E-4072/2013 Seite 13 sundheitliche Risiken bergen, wie z.B. in der Prostitution oder in Haushal- ten, wo sie re gelmässig verschiedener Formen der Gewalt ausgesetzt sind (vgl. BVGE 2011/25 E. 8.5). Die heute (…), alleinstehende Beschwerdeführerin wurde in Addis Abeba geboren und besuchte dort während zwölf Jahren (bis zum Schula b- schluss im Jahr […]) die Schule F._______(A8 S. 7). Nach der Schule ar- beitete sie bis im (…) im Laden ihres Vaters als (...) (A8 S. 8) und lebte bis zu ihrer Ausreise im (…) 2003 bei ihrer Familie , bestehend aus ihrer Mutter – der Vater sei verschwunden (A1 S. 3, A8 S. 6) – und (…) (A8 S. 5), wobei (...) in Saudi-Arabien lebt (A8 S. 7). Aus den Akten hat sich ergeben, dass die Beschwerdeführerin während ihres Aufenthaltes in der Schweiz e inen Gesundheits - und Krankenpflegekurs des Schweizer i- schen Roten Kreuzes, einen PC -Grundkurs und einen wei teren PC-Kurs für Fortgeschrittene sowie einen Deutschkurs absolvierte. Z wischen den Jahren 2006 und 2009 arbeitete sie in einem Seniorenzentrum in G._______ als (…) (C14). Die Beschwerdeführerin gab in ihrem Wiedererwägungsgesuch an, ke i- nen Kontakt zu ihrer Familie zu haben. Doch tatsächlich hat sie – ausser in ihrem ersten Asylverfahren (vgl. Anhörung vom 22. Oktober 2003 [A8]) – weder in den darauf folgenden Asylgesuchen noch in Beschwerd e- schriften erwähnt, dass sie den Kontakt zu ihrer Familie verloren habe. Es ist auch nicht ersichtlich, weshalb der K ontakt nicht bestehen sollte, z u- mal die Beschwerdeführerin, die bis zuletzt mit ihrer Familie zusamme n- lebte, bei ihrer Ausreise nicht in Streit mit Letzterer lag. Dass keine von (…) – insbesondere (…) in Saudi -Arabien – über ein Telefon verfügen soll, wirkt ausserdem angesichts des Alters ihrer (…), der Häufigkeit eines solchen Geräts v.a. bei der städtischen Bevölkerung – auch auf dem afri- kanischen Kontinent – und der Wichtigkeit des familiären Zusammenhalts insbesondere im kulturellen Kontext der Beschwerdeführerin unplausibel. Folglich geht das Bundesverwaltungsgericht trotz ih rer langen Lande s- abwesenheit davon aus, dass die Beschwerdeführerin bei ihrer Rückkehr auf ein familiäres Umfeld zurückgreifen kann. Als ein einer Wiedereinglie- derung zugutekommendes Element wertet das Bundesverwaltungsgericht schliesslich, dass die Beschwerdeführer in, die Addis Abeba mit (…) Jah- ren verlassen hat, ihr ganzes Leben bis zur Ausreise, mithin ihre prägen- den Jahre in dieser Stadt verbracht hat. Ihre Familie hat mindestens bis im Jahr (…) (…) besessen, wo auch die Beschwerdeführerin, die über e i- nen Schulabschluss verfügt, mehrere Jahre ge arbeitet hat. Weitere E-4072/2013 Seite 14 Schul- und Berufserfahrung konnte sie während ih res Aufenthalts in der Schweiz sammeln. Aufgrund dieser positiv zu wertenden Komponenten geht das Bunde s- verwaltungsgericht davon aus, dass es der Beschwerdeführerin trotz der Armut und der schlechten sozioökonomischen Situation alleinstehen der Frauen in Ät hiopien gelingen wird, sich wirtschaftlich und sozial in ihrem Heimatland zu reintegrieren. Das Argument, die Beschwerdeführerin wer- de mutmasslich nie Kinder auf die Welt bringen und werde es in der Folge noch schwieriger als andere Frauen haben, sich zu r eintegrieren, stehen einem Vollzug der Wegweisung nicht entgegen. 5.4.6 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung als zumutbar. 5.5 Schliesslich ist der Vollzug der Wegweisung nicht möglich, wenn die asylsuchend Person weder in den Heimat - oder in den Herkunftsstaat noch in einen Drittstaat ausreisen oder dorthin gebracht werden kann (Art. 83 Abs. 2 AuG). Der Vollzug ist vorliegend man gels aktenkundiger objektiver Hindernisse auch als möglich zu bezeichnen. 5.6 Zusammengefasst ist der Vollzug der Wegweisung als zulässig, z u- mutbar und möglich zu betrachten. Nach dem Gesagten fällt eine Anor d- nung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 - 4 AuG). 6. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Be- schwerde ist abzuweisen. 7. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hätte die Beschwerdeführerin die Kosten des vorliegenden Verfahrens zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Mit Verfügung vom 19. Juli 2013 hat das Bundesverwaltungsgericht dem Ge- such um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung stattgegeben. Demzufolge ist die Beschwerdeführerin von der Bezahlung der Verfa h- renskosten befreit (Art. 65 Abs. 1 VwVG). (Dispositiv nächste Seite) E-4072/2013 Seite 15 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die kantona- le Migrationsbehörde. Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: Muriel Beck Kadima Patricia Petermann Loewe Versand: