U r t e i l v o m 1 7 . S e p t e m b e r 2 0 1 3 Besetzung Richter Hans Urech (Vorsitz), Richterin Elena Avenati-Carpani, Richterin Eva Schneeberger, Gerichtsschreiberin Marion Sutter. Parteien T._______, vertreten durch Dr. iur. Heinz Lüscher, Advokat, Weisse Gasse 14, 4001 Basel, Beschwerdeführer, gegen IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2, Vorinstanz. Gegenstand Invalidenversicherung (Rentenrevision) und unentgelt- liche Rechtsverbeiständung im Vorbescheidverfahren, Verfügungen vom 2. und 23. November 2010. B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung II B-8479/2010 B-8479/2010 Seite 2 Sachverhalt: A. T._______ (im Folgenden: Beschwerdeführer oder Versiche rter) wurde am 15. Januar 1968 geboren und ist kosovarischer Staatsangehöriger. Er lebte in den Jahren 1991 bis 2003 in der Schweiz und hat bis Ende Jahr 1998 während insgesamt 84 Monaten – zuletzt als Hilfskoch im Restau- rant X._______ in Y ._______ – hier gearbeitet und Beiträge an die obliga- torische AHV / IV geleistet. Am 1. März 1999 meldete er sich zum Bezug von IV-Leistungen für Erwachsene bei der IV -Stelle Y ._______ (im Fo l- genden: kantonale IV -Stelle) an. Mit drei Verfügungen vom 15. Nove m- ber 2000 sprach ihm die kantonale IV-Stelle mit Wirkung ab dem 1. Janu- ar 1999 eine ganze Invalidenrente (sowie entsprechende Ehegatten- und Kinderrenten) zu. Im April 2003 kehrte der Beschwerdeführer in sein Heimatland zurück. Die nunmehr zuständige IV-Stelle für Versi cherte im Ausland IVSTA (im Folgenden: Vorinstanz) bestätigte mit Mitteilung vom 1. Mai 2003 die entsprechenden Rentenleis tungen mit Wirkung ab dem 1. Juni 2003. Das im Juni 2006 eingeleitete Revisionsverfahren schloss sie mit Mitteilung vom 15. April 2008 ab, dass die Überprüfung des Invali- ditätsgrads keine anspruchsbeeinflussende Änderung ergeben habe. B. Mit Schreiben vom 10. November 2009 kündigte die Vorinstanz dem B e- schwerdeführer die Durchführung einer Untersuchung in der Schweiz im Rahmen eines erneuten Revisionsverfahrens an. Nach erfolgter Untersu- chung vom 23. bis 25. Februar 2010 erging am 16. März 2010 das Gu t- achten der Klinik Z._______, in welchem dem Beschwerd eführer (infolge erheblicher Selbstlimitierung) eine medizinisch -theoretische Arbeitsfähig- keit von mindestens 50 % in einer leichten, wechselbelastenden Verwe i- sungstätigkeit mit seltenen ma ximalen Gewichtsbelastungen von 2.5 Kilogramm bescheinigt wurde. Dr. R.________ des regionalen ärztl i- chen Diensts Rhone (im Folgenden: RAD) befand in ihrer Stellungnahme vom 22. April 2010, es sei eine Verbesserung des Gesundheitszustands eingetreten. Dem Beschwerdeführer sei eine wechselbelastende, sehr leichte Tätigkeit mit seltenen maximalen Gewichtsbelastungen von 2.5 Ki- logramm mit einem Wechsel zwischen Stehen, Sitzen und Gehen mi n- destens halbtags möglich. Nach Durchführung der Invaliditätsbemessung vom 26. Mai 2010 stellte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer mit Vo r- bescheid vom 27. Mai 2010 die Ersetzung der bisher bezahlten ganzen Rente durch eine halbe Rente in Aussicht. Zur Begründung führte sie an, für eine leichtere, dem Gesundheitszustand angepasste Tätigkeit, wie B-8479/2010 Seite 3 zum Beispiel als nicht qualifizierte Hilfskraft in der Hotelerie oder im R e- staurantbetrieb (ohne Heben und Tragen von Gewichten über maximal 2.5 Kilogramm) bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50 %. Nach Durchfü h- rung des Einkommensvergleichs vom 26. Mai 2010 resultiere eine E r- werbseinbusse von 53 %. C. Hiergegen erhob der Beschwerdeführer, nunmehr vertreten durch Advo- kat Dr. iur. Heinz Lüscher, am 28. August 2010 Einwand und beantragte die Ausbezahlung von weiterhin einer ganzen Rente, eventuell die Abkl ä- rung, mit welcher statistischen Häufigkeit es auf de m Arbeitsmarkt eine Stelle gebe , welche der im Gutachten behaupteten Restarbeitsfä higkeit entspreche. Ebenfalls ersuchte er um Gewährung der unentgeltliche n Rechtspflege im Vorbescheidverfahren. Er rügte insbesondere, sein Ge- sundheitszustand habe sich insge samt verschlechtert. Auf dem Arbeit s- markt könne er auf Grund seiner funk tionellen Einschränkungen keine 50 %-Stelle finden. C.a Mit Verfügung vom 2. November 2010 bestätigte die Vorinstanz den Vorbescheid vom 27. Mai 2010 und ersetzte die bisher geleistete ga nze Rente durch eine halbe Rente mit Wirkung ab dem 1. Januar 2011. Zur Begründung führte sie aus, gemäss ihren Abklärungen sei der Beschwer- deführer wieder in der Lage, in einer angepassten Tätigkeit 40 % des E r- werbseinkommens zu erzielen, das er heute err eichen würde, wenn er keinen Gesundheitszustand erlitten hätte. Als angepasste Verweisungstä- tigkeit sei eine wechselbelastende Tätigkeit mit seltenen maximalen G e- wichtsbelastungen von 2.5 Kilogramm mit einem Wechsel zwischen St e- hen, Sitzen und Gehen mindes tens halbtags möglich, zum Beispiel als Park- / Museumswä rter oder interne r Kurier / Bote. Die angegebenen finanziellen Probleme seien IV -fremde Faktoren. Einer allfälligen B e- schwerde entzog sie die aufschiebende Wirkung. C.b Nach Eingang der mit Schreiben vom 9. November 2010 zugestellten Unterlagen zum Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege im Vorbescheidverfahren wies die Vorinstanz das Gesuch mit Verfügung vom 23. November 2010 ab. Sie zog in Erwägung, die feh- lende Aussichtslosigkeit sei zwar gegeben, da der Grad der Invalidität im Revisionsverfahren von dem wechselnden Gesundheitszustand abhänge. Die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers sei ebenfalls bewiesen worden, trotz fehlenden Nachweises für die geltend gemachten Schulde n. Hinge- gen sei die Notwendigkeit der anwaltlichen Vertretung für das Verfahren B-8479/2010 Seite 4 zu verneinen, da gemäss der Rechtsprechung qualifizierende, besondere Umstände verlangt würden. Nachdem der Beschwerdeführer seiner Mi t- wirkungspflicht im Rahmen der U ntersuchung in der K linik Z.________ nicht nachgekommen sei, erscheine es nicht verhältnismässig, dass er Anspruch auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege erhebe. Der Beschwerdeführer habe erklärt, er habe nach der Mittelschule einen Übertritt in die Universität geplan t. Damit fehle es ihm zur Selbstbehan d- lung des Verfahrens nicht an intellektuellen Fähigkeiten. D. Mit Eingabe vom 9. Dezember 2010 erhob der Beschwerdeführer gegen beide Verfügungen der Vorinstanz vom 2. und 23. November 2010 Be- schwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Er beantragt die Aufhebung beider Verfügungen sowie die Gewährung von einerseits weiterhin einer ganzen Rente, eventualiter die Rückweisung der Angelegenheit an die Vorinstanz zur ergänzenden Abklärung und neuer Verfügung respektive die Einholung eines Obergutachtens bezüglich der unterschiedlichen Auf- fassungen der Vorinstanz und der Universitätskliniken V._______, sowie andererseits der unentgeltliche Rechtspflege im Verwaltungsverfahren. Verfahrensrechtlich beantragt er die Vereinigung beider Beschwerdever- fahren, die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung sowie die Gewährung der unentgeltliche Rechtspflege im Beschwerdeverfahren (siehe Ziff. 8 der Beschwerdeschrift). D.a Bezüglich des Rentenrevisionsverfahrens führt der Beschwerdeführer aus, die Schlussfolgerung der Vorinstanz, er könne heute mehr als 40 % des Einkommens erzielen, das er ohne Gesundheitsschaden erreichen würde, sei der Invaliditätsberechnung vom 26. Mai 2010 nicht zu entne h- men. Die Berechnungen der Vorinsta nz würden auf der Annahme einer maximal halbtägigen Tätigkeit als Hilfskoch basieren, welche ihm inde s- sen nicht mehr zumut bar sei infolge der ärztlich festgestellten funktione l- len Einschränkungen. Ein gehöriger Einkommensvergleich fehle in den vorinstanzlichen Akten. Allgemein sei keine Stelle als Hilfsarbeiter den k- bar, in der selten maximal 2.5 Kilogramm zu heben seien. Auch als M u- seumswärter müsste er in der Lage sein, Stühle oder einen Tisch zu ve r- schieben sowie Abfallsäcke zu entsorgen. Dass es in Kosov o Stellen für Hilfskräfte gebe, die höchstens selten maximal 2.5 Kilogramm heben müssten, hätte die Vorinstanz mit statistisch relevanter Wahrscheinlichkeit nachzuweisen. Schliesslich rügt der Beschwerdeführer, die Klinik Z.________ sei durch die Vorinstan z mit der Erstellung des Gutachtens beauftragt worden und damit nicht unabhängig. Die diesbezüglich glaub-B-8479/2010 Seite 5 würdigeren Berichte der Universitätskliniken von V.________ würden den Beschwerdeführer als zu 100 % erwerbsunfähig einstufen. D.b Bezüglich der unentgeltlichen Rechtspflege im Verwaltungsverfahren macht der Beschwerdeführer geltend, die Vorinstanz habe verkannt, dass sich eine Verbeiständung als notwendig erwiesen habe. Er habe in der Schweiz als Hilfsarbeiter gearbeitet, spreche kaum Deutsch, kenne sich mit den schweizerischen Gesetzen nicht au s und lebe heute wieder in Kosovo. Selbst wenn er seiner Mitwirkungspflicht allenfalls nicht vollstä n- dig nachgekommen sei, könne auf Grund des Beschwerdebildes nicht von einem schuldhaften Verhalten ausgegangen werden. Schliesslich sei die angefochtene Verfügung noch vor Ablauf einer pendenten Frist im Ab- klärungsverfahren ergangen. E. Mit Verfügung vom 17. Januar 2011 wies das Bundesverwaltungsgericht nach durchgeführtem einfachen Schriftenwechsel das Gesuch des B e- schwerdeführers um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ab. F. Mit Vernehmlassung vom 19. Januar 2011 beantragt die Vorinstanz, die Beschwerde sowohl gegen die Verfügung vom 2. November 2010 betre f- fend Rentenrevision als auch gegen die Verfügung vom 23. November 2010 betreffend unentgeltliche Rechtspflege im Verwaltungsverfahren sei abzuweisen. F.a Zur Begründung führt sie an, der Beschwerdeführer sei im Rahmen des Rentenrevisionsverfahrens i n der Klinik Z.________ begutachtet worden. Dabei seien eine de utliche Selbstlimitierung, ein demonstrativ wirkendes Schmerzverhalten und erhebliche Hinweise auf eine Sym- ptomausweitung festzustellen gewesen. Für die bisherige Tätigkeit als Hilfskoch wurde der Beschwerdeführer weiterhin als zu 100 % arbeitsun- fähig eingestuft. Demgegenüber seien ihm sehr leichte, wechselbelasten- de Tätigkeiten wieder mindestens halbtags zumutbar. Dieser Beurteilung habe sich ihr RAD angeschlossen. Die im Vorbescheidverfahren vorg e- legten Befunde der behandelnden Ärzte aus der Heimat hätten die Fest- stellungen des RAD nicht in Zweifel zu ziehen vermögen. Die Klinik Z.________ sei entgegen der im Beschwerdeverfahren neu vorgebrac h- ten Behauptung eine unabhängige Begutachtungsstelle. Hingegen seien die Arztberichte aus der Heimat des Beschwerdef ührers Stellungnahmen behandelnder Ärzte, welche praxisgemäss mit Vorbehalt zu würdigen B-8479/2010 Seite 6 seien. Dass sich der Beschwerdeführer in Kosovo aufhalte und die dort i- ge Arbeitssituation die Verwertung der Arbeitsfähigkeit erschwere, sei mit Blick auf die Rechtspre chung des theoretischen und abstrakten Begriff s des Arbeitsmarkts kein massgebendes Kriterium. Entscheidend sei ledig- lich, dass für den Beschwerdeführer auf dem theoretisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt geeignete sehr leichte Beschäftigungen in genügender Za hl vorhanden seien, wobei vor allem an Aufsichts - und Kontrolltätigkeiten, aber auch an eine leichte industrielle Arbeit zu denken sei. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers sei bei der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich) nicht von einer Ar beitsfähigkeit von 50 % als Hilfskoch ausgegangen worden. Die durchgeführten Abklärungen hätten vielmehr zur Feststellung geführt, dass das Invalideneinkommen des B e- schwerdeführers in einer Verweisungstätigkeit deutlich über dem Valid e- neinkommen als Hilfsk och liegen würde. Deshalb seien die beiden Ei n- kommen zu Gunsten des Beschwerdeführers einander gleichgestellt wo r- den, wobei u nter Berücksichtigung eines Leidensabzugs von 5 % ein In- validitätsgrad von 53 % resultiert sei. F.b Zur Beschwerde hinsichtlich der abg ewiesenen unentgeltlichen Rechtspflege im Verwaltungsverfahren verweist die Vorinstanz auf die angefochtene Verfügung vom 23. November 2010. Die im Beschwerd e- verfahren vorgebrachten Argumente würden nicht zu einer anderen B e- trachtungsweise führen. Es treff e nicht zu, dass der Beschwerdeführer kaum Deutsch spreche. Die deutliche Selbstlimitierung, die nicht zuve r- lässige Leistungsbereitschaft und die schlechte Konsistenz bei den Tests seien im Gutachten klar dokumentiert worden. G. Mit Schreiben vom 21. Februa r 2011 reichte der Beschwerdeführer au f- forderungsgemäss das Formular zur Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege vom 1. Februar 2011 ein. Das Bundesverwaltungsgericht hiess mit Zwischenverfügung vom 23. Februar 2011 das Gesuch des Be- schwerdeführers um G ewährung der unentgeltlichen Rechtspflege sowie -verbeiständung im Beschwerdeverfahren gut. H. Am 18. März 2011 repliziert der Beschwerdeführer, es sei ihm auch auf dem offenen Arbeitsmarkt keine sehr leichte, wechselbelastende Tätigkeit möglich. Schon in seiner früheren Tätigkeit als ungelernter Küchenhilfsar- beiter habe er im absoluten Billigstlohnsegment gearbeitet. Für eine a n- spruchsvollere Tätigkeit hätten ihm die körperlichen und intellektuellen B-8479/2010 Seite 7 Voraussetzungen gefehlt. Die von der Vorinstanz vorgeschlagenen Ver- weisungstätigkeiten habe er damit bereits zu Zeiten seiner vollen Arbeit s- fähigkeit nicht ausüben können. Nach Auffassung der Klinik Z.________ habe sich seine Arbeitsfähigkeit seit dem ursprünglichen Rentenbescheid überdies noch verschlechtert. Für die Annahme einer zumutbaren Ve r- weisungstätigkeit dürfe nicht von unrealistischen Annahmen ausgega n- gen werden. Vielmehr seien die persönlichen und beruflichen Gegebe n- heiten der versicherten Person zu würdigen. Die Vorinstanz komme di e- ser Konkretisierungspflicht nicht nach, indem sie allgemein darauf hinwei- se, dass ihm trotz seiner gesundheitlichen Einschränkungen leichte Hilfs-, Kontroll- und Überwachungstätigkeiten a uf dem ausgeglichenen Arbeit s- markt offen stünden. Auch seine mangelhafte Ausbildung könne als inva- liditätsfremder Faktor rechtserheblich sein und zu einer unzumutbaren Selbsteingliederung führen. In Bezug auf die Beurteilung seines Gesundheit szustands habe die Klinik Z.________ die nach wie vor unbestrittene andauernde Arbeitsunfähigkeit anders gewertet als im früheren Rentenentscheid. Die ang ebliche Verän- derung des Gesundheitszustands liege einzig darin, dass er nun selten maximal 2.5 Kilogramm heben könne. Diese minime medizinische Verän- derung sei auf dem Arbeitsmarkt irrele vant. Für einen potentiellen Arbeit- geber bestehe angesichts dessen Fürsorgepflicht nach wie vor ein fakti- sches Hebever bot. Die Berichte der Ärzte der Universitätskliniken V._______ seien entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht als Ste l- lungnahmen behandelnder Ärzte zu würdigen , da ihn Prof. Dr. M.________ als Gutachter untersucht habe. Aus dem Gutachten der Kl i- nik Z.________ könne schliesslich keine Verbesserung seines Gesun d- heitszustands entnommen werden. Gemäss der S. 26 Ziff. 6.2 habe sich seine Arbeitsfähigkeit vielmehr verschlechtert. Eine stationäre Rehabilita- tion könne seine Arbeitsfähigkeit zwar erhöhen. Diese sei indessen nur in der Schweiz durchführbar. Eine wesentliche Ver besserung seines G e- sundheitszustands sei deshalb zu verneinen. I. In der Duplik vom 31. März 2011 hält die Vorinstanz an ihrem Antrag auf Abweisung der Beschwerde fest. Dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verbessert habe, sei dem Schlussbericht des RAD vom 22. April 2010 zu entnehmen. Der Beschwerdeführer habe in seiner Heimat die Mittelschule gemacht und dort nach eigenen Angaben sogar ein Studium begonnen. Es bestehe von daher kein Grund zur Annahme, B-8479/2010 Seite 8 dass er aus Gründen mangelnder Schuldb ildung oder Intelligenz nicht in der Lage wäre, einfache Verweisungstätigkeiten auszuüben. J. Mit Schreiben vom 6. November 2012 reichte der Beschwerdeführer e i- nen neuen Arztbericht von Prof. Dr. M._______ vom 30. Oktober 2012 ein, wonach er voll arbeitsunfähig sei. K. In ihrer Stellungnahme vom 19. November 2012 legt die Vorinstanz dar, der Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung bilde die Gre n- ze der richterlichen Prüfung der Sach - und Rechtslage im Beschwerd e- verfahren. Der zwei Jahre nach der ang efochtenen Verfügung erstellte Arztbericht würde keine Rückschlüsse auf den Zustand im Herbst 2010 erlauben und spreche deshalb nicht gegen die RAD-ärztlich festgestellte Arbeitsfähigkeit von mindestens 50 % in sehr leichten Verweisungstäti g- keiten. Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, im Rahmen der nac h- folgenden Erwägungen eingegangen. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. Mit den angefochtenen Verfügungen vom 2. und 23. November 2010 hat die IVSTA einerseits einen Rentenanspruch sowie andererseits einen An- spruch auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren verneint. Diesbezüglich ist festzustellen, dass grundsätzlich jeder v o- rinstanzliche Entscheid ein selbstständiges Anfechtungsobjekt bildet. Auf Grund des engen persönlichen und sachlichen Zusammenhangs rechtfertigt es sich vorliegend jedoch, die beiden Verfahren zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu erledigen (vgl. BGE 129 V 237 E. 1 mit Hinweisen und BGE 123 V 214 E. 1; BGE 128 V 124 E. 1 mit Hinweisen; zur Vereinigung von Verfahren vgl. auch Handbücher für die Anwaltspr a- xis, Band X, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, MO- SER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, Basel, 2008, Ziff. 3.17 S. 114). B-8479/2010 Seite 9 2. Gemäss Art. 19 Abs. 3 VGG sind die Richter und Richterinnen des Bu n- desverwaltungsgerichts zur Aushilfe in anderen Abteilungen verpflichtet. Die Abteilung II des Bundesverwaltungsgerichts hat das vorliegende B e- schwerdeverfahren im Zuge einer Entlastun gsmassnahme der Abteilung III übernommen. Die ursprüngliche Verfahrensnummer C-8479/2010 wur- de daher auf B-8479/2010 geändert. 3. 3.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 lit. d VGG und Art. 69 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversich e- rung (IVG, SR 831.20) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht B e- schwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der IV-Stelle für Versicherte im Ausland. Eine Ausnahme im S inne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. 3.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsve r- fahren (VwVG, SR 172.021), soweit das VGG nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37 VGG). Gemäss Art. 3 lit. dbis VwVG bleiben in sozialversiche- rungsrechtlichen Verfahren die besonderen Bestimmungen des Bunde s- gesetzes über den Allgemein en Teil des Sozialversicherungs rechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG, SR 830.1) vorbehalten. Gemäss Art. 2 ATSG sind die Bestimmungen dieses Gesetzes auf die bundesgesetzlich ger e- gelten Sozialversicherungen anwendbar, wenn und soweit die einzelnen Sozialversicherungsgesetze es vorsehen. Nach Art. 1 IVG sind die B e- stimmungen des ATSG auf die Invalidenversicherung anwendbar ( Art. 1a bis 70 IVG), soweit das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. Dabei finden nach den allgemeinen inter - temporalrechtlichen Regeln in formellrechtlicher Hinsicht mangels anders- lautender Übergangsbestimmungen grundsätzlich diejenigen Rechtssätze Anwendung, welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2). 3.3 Hinsichtlich der Legitimation ist vorab festzuhalten, dass bei Ause i- nandersetzungen um die unentgeltliche Verbeiständung dem Rechtsve r- treter bezüglich der Höhe des Honorars Parteistellung zukommt, nicht je - doch der vertretenen Partei. In Beschwerdeverfahren gegen die Verwe i- gerung der unentgeltlichen Prozessführung kommt der vertretenen Partei lediglich Parteistellung zu, sofern mit der angefochtenen Verfügung die B-8479/2010 Seite 10 unentgeltliche Prozessführung grundsätzlich verweigert wurde (vgl. zum Ganzen UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009, Art. 59 Rz. 8), was vorliegend der Fall ist. Der Beschwerdeführer ist durch die angefochtenen Verfügungen berühr t und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Ä nde- rung, so dass er im Sinne von Art. 59 ATSG beschwerdelegitimiert ist. 3.4 Da die Beschwerden im Übrigen frist- und formgerecht (Art. 60 Abs. 1 ATSG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) eingereicht wurden, ist darauf einzutre- ten. 4. Im Folgenden sind vorab die im vorliegenden Verfahren anwendbaren Normen und Rechtsgrundsätze darzustellen. 4.1 Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Kosovo. Nach dem Zerfall der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien blieben zunächst die Bestimmungen des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidg e- nossenschaft und der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien über Soz i- alversicherung vom 8. Juni 1962 (SR 0.831.109.818.1) für alle Staatsa n- gehörigen des ehemaligen Jugoslawiens anwendbar (vgl. BGE 126 V 198 E. 2b, BGE 122 V 381 E. 1 mit Hinweisen). Zwischenzeitlich hat die Schweiz mit Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawiens (Kroatien, Slowenien, Mazedonien), nicht aber mit Serbien und Kosovo neue A b- kommen über soziale Sicherheit a bgeschlossen. In Bezug auf Kosovo wird das Sozialversicherungsabkommen mit Jugoslawien seit dem 1. April 2010 nicht mehr weitergeführt (BGE 139 V 263 und das zur Publikation vorgesehene Urteil des Bundesgerichts 8C_109/2013 vom 8. Juli 2013) . Für den Besch werdeführer als Bürger des Kosovo findet demnach das schweizerisch-jugoslawische Sozialversicherungsabkommen vom 8. Juni 1962 insoweit Anwendung, als Sachverhalte zu beurteilen sind, die sich vor dem 1. April 2010 ereignet haben (vgl. E. 2.2 hiernach). Nach Art. 2 dieses Abkommens stehen die Staatsangehörigen der Ve r- tragsstaaten in ihren Rechten und Pflichten aus den in Art. 1 genannten Rechtsvorschriften, zu welchen die schweizerische Bundesgesetzgebung über die IV gehört, einander gleich, soweit nichts a nderes bestimmt ist. Bestimmungen, die hinsichtlich der Voraussetzungen des Anspruchs auf eine schweizerische Invalidenrente und der anwendbaren Verfahrensb e- stimmungen von dem in Art. 2 des Abkommens aufgestellten Grundsatz B-8479/2010 Seite 11 der Gleichstellung abweichen, fi nden sich weder im Abkommen selbst noch in den seitherigen schweizerisch -jugoslawischen Vereinbarungen. Die Frage, ob und gegebenenfalls ab wann ein Anspruch des Beschwe r- deführers auf Leistungen der IV besteht, bestimmt sich demnach allein aufgrund der schweizerischen Rechtsvorschriften resp. des IVG, der Ve r- ordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV, SR 832.201), des ATSG sowie der Verordnung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR 830.1 1; vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4). Ferner sind die rechtsanwendenden Behörden in der Schweiz nicht an Feststellungen und Entscheide ausländi scher Versicherungsträger, Kran- kenkassen, Behörden und Ärzte bezüglich Inv aliditätsgrad und A n- spruchsbeginn gebunden (vg l. BGE 130 V 253 E. 2.4; AHI -Praxis 1996, S.179; vgl. auch ZAK 1989 S. 320 E.2). Vielmehr unterstehen auch aus dem Ausland stammende Beweismittel der freien Beweiswürdigung des Gerichts (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG, seit dem 1. Januar 2007: Bundesgericht] vom 11. Dezember 1981 i.S. D; zum Grundsatz der freien Beweiswürdigung: BGE 125 V 351 E. 3a). 4.2 Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Ze itpunkt des Erlasses der streitigen Verwaltungsverfügung (hier: 2. resp. 23. N o- vember 2010) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweis). Tatsachen, die sich erst später verwirklicht haben, sind jedoch soweit zu berücksichtigen, als sie mi t dem Stre itgegenstand in engem Sachzusammenhang stehen und geeignet sind, die Beurteilung im Zei t- punkt des Erlasses der Verfügung zu beeinflussen (vgl. Urteil des Bu n- desgerichts 9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 E. 2.3.1). 4.3 In materiell -rechtlicher Hinsicht ist auf jene Bestimmungen des IVG und der IVV respektive des ATSG und der ATSV abzustellen, die für die Beurteilung eines Rentenanspruchs jeweils relevant waren und in Kraft standen. Da vorliegend der Rentenanspruch ab dem 1. Januar 2011 stri t- tig ist, ist vorl iegend auf die Fassung gemäss den am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Änderungen (5. IV-Revision; AS 2007 5129 und AS 2007 5155) abzustellen. 4.4 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdeve r- fahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschlu ss des Mis s- brauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder u n-B-8479/2010 Seite 12 vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie U n- angemessenheit des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG). 5. Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG wird eine Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder au f- gehoben, wenn sich der Invaliditätsgrad des Rentenbezügers erheblich verändert hat. 5.1 Zu einer Änderung des Invaliditätsgrades Anlass geben kann eine r- seits eine wesentliche Verbesserung oder Verschlechterung des Gesund- heitszustandes mit entsprechender Beeinflussung der Erwerbsfähigkeit und anderseits eine erhebliche Veränderung der erwerblichen Auswirkun- gen eines an sich gleich gebliebenen Gesundheitsschadens (BGE 125 V 369 E. 2, 113 V 275 E. 1a, 107 V 221 E. 2 mit Hinweisen; SVR 2004 IV Nr. 5 S. 13 E. 2). Ist die Invalidität nach der Einkommensvergleichsm e- thode gemäss Art. 28 Abs . 2 IVG zu bemessen, so kann je de Änderung eines der beiden Vergleichseinkommen zu einer für den Anspruch erheb- lichen Erhöhung oder Verringerung des Invaliditätsgrades führen. Dagegen ist die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen u n- verändert gebliebenen Sachverh alts kein Revisionsgrund; unter schiedli- che Beurteilungen sind revisionsrechtl ich nur dann beachtlich, wenn sie von Änderungen der tatsächlichen Verhältnisse zeugen (siehe nur BGE 115 V 313 E. 4a/bb mit Hinweisen; SVR 1996 IV Nr. 70 S. 204 E. 3a). Identisch gebliebene Diagnosen schliessen eine revisionsrechtlich erheb- liche Steigerung des tatsächlichen Leistungsvermögens (Arbeitsfähigkeit) grundsätzlich nicht aus. Dies gilt namentlich dann, wenn der Schwer e- grad eines Leidens sich verringert hat oder es der versicherten Person gelungen ist, sich besser an das Leiden anzupassen. Ob eine derartige tatsächliche Änderung vorliegt oder aber eine revisionsrechtlich unb e- achtliche abweichende ärztliche Einschätzung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitszustands, bedarf auch mit Blick auf die mitunter einschneidenden Folgen für die versicherte Person einer sorgfäl- tigen Prüfung. Dabei gilt der Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein- lichkeit; die blosse Möglichkeit einer Verbesserung tatsächlicher Art g e- nügt nicht ( Urteil des Bundesgerichts 9C_88/2010 vom 4. Mai 2010 E. 2.2.2 mit Hinweis). 5.2 Ob eine unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten erhebliche Än de- rung eingetreten ist, beurteilt sich durch den Vergleich des Sachverhaltes, B-8479/2010 Seite 13 wie er im Zeitpunkt der letzten, der versicherten Person eröffneten rechtskräftigen Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Ren- tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, B eweiswürdi- gung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhalts - punkten für eine Änderung in den e rwerblichen Auswirkungen des G e- sundheitszustands) beruht, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revis i- onsverfügung respektive des Einspracheentsch eids; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4). Wird die Rente nach einer von Amtes wegen durchgeführten Revision, bei der keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festg e- stellt wurde, weiter ausgerichtet, ist die entsprechende Mitteilung in B e- zug auf den Vergleichszeitpunkt einer Verfügung gleichzustellen (Art. 74quater IVV; vgl. das Urteil des Bundesgerichts 9C_724/2010 vom 29. Ok- tober 2012 E. 2.1 mit Hinweisen). Vorliegend wurde der Gesundheitszustand im Rahmen des letzten, mit Mitteilung vom 15. April 2008 abgeschlossenen Revisionsverfahrens m a- teriell überprüft. Daher ist für die Frage, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verändert hat und somit ein Revisionsgrund vo r- liegt, der Sachverhalt im Zeitpunkt jener, in Rechtskraft erwachsenen Mit- teilung vom 15. April 2008 (Ausgangszeitpunkt) mit dem Sach verhalt im Zeitpunkt der R evisionsverfügung vom 2. November 2010 (Referenzzeit- punkt) zu vergleichen. 6. Nachfolgend ist zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht das Vorliegen e i- nes Revisionsgrundes beim Versicherten bejaht und gestützt darauf die ihm bisher geleistete ganze Rente mit Wirkung ab dem 1. Januar 2011 auf eine halbe Rente reduziert hat. 6.1 Hierzu sind vorerst die im Ausgangszeitpunkt vom 15. April 2008 b e- kannten Medizinalakten darzustellen. 6.1.1 Im Bericht vom 1. Oktober 2007 stellte der Neurochirurg Prof. Dr. med. M.________ des Universitätsklinikzentrums V._______ die fo l- genden Diagnosen:  Status post discectomiam L4-L5 (a.a.IX),  Hernia disci i.v. L4-L5 incipiens, B-8479/2010 Seite 14  Syndroma cervicobrachialis latr. dex.,  Hipertensio arterialis. Nach der Operation einer Hernia disci (Bandscheibenhernie) im Bereich L4-L5 sei die bisherige Lähmung des rechten Beines aufgehoben wo r- den, dafür hätten die Kreuzschmerzen mit Ausstrahlung in die Beine an Intensität zugenommen. Auf Grund dieser lumbosacralen Schmerzen sei der Versicherte in seiner ärztlichen Behandlung gestanden. Anlässlich der Untersuchung vom 1. Oktober 2007 sei eine grosse operative Wunde im lumbalen Bereich aufgefallen. Die Untersuchungen hätten einen postope- rativen Zustand, eine kleine Hernia disci paramedian rechts L4 -L5 und degenerative Veränderungen an den Bandscheiben auf dem Niveau L4 - S1 aufgezeigt. Statt der von anderen Ärzten vorgeschlagenen Operation empfehle er eine medikamentöse Therapie. Die Arbeitsunfähigkeit betr a- ge zur Zeit 100 %. 6.1.2 Im Bericht vom 16. Oktobe r 2007 diagnostizierte Dr. I._______, Or- thopäde aus U._______ (Kosovo), folgende Leiden:  Lumboischialgia sim. Simptomatica lat. dex. resistent,  Status post discectomiam disci L4/L5,  Spondylarthrosis vertebrae L2/L3/14/15. Der Versicherte stehe ununterbrochen in medizinischer Behandlung. 6.1.3 Dr. F.________, Arzt für innere Medizin aus U.________ (Kosovo), diagnostizierte im Bericht vom 26. Oktober 2007 eine Hypertensio arteria- lis sowie eine Neurose unter Verordnung entsprechender Medikation. 6.1.4 Dr. med. W._______, Spezialarzt Orthopädische Chirurgie FMH und leitender Arzt des Spitals Interlaken , stellte im Gutachten vom 10. Dezember 2007 nachfolgende Diagnosen:  rechtsbetonte Lumbalgie bei Status nach Diskektomie L4/L5 und Dekompression L5/S1 vom Juli 1998,  Spondylarthrose,  fragliche Meralgie des Nervus cutaneus femoris lateralis rechts,  Hypertonie. B-8479/2010 Seite 15 Im Juli 1998 habe sich der Versicherte einer Diskektomie L4/L5 und D e- kompression L5/S1 unterzogen. In der Folge sei eine Lumboischialgie rechts bei Narbenbildung L5 rechts per sistiert. Der Versicherte habe – teilweise krampfartige – Schmerzen im Bereich des Rückens und der Beine beklagt. Objektiv habe der Versicherte ein gehemmtes Gangbild bei etwas versteiftem rechten Bein aufgewiesen. Der Fersengang rechts sei kaum möglich, bei Zehenspitzengang habe er Schmerzen in der rec h- ten Gesässhälfte. Eine Reduktion der Arbeitsfähigkeit von mindestens 20 % sei erstmals im Jahr 1997 eingetreten. Nach mehreren Arbeitsve r- suchen sei seit dem 19. September 1999 eine 100 % -ige Arbeitsfähigkeit (recte: Arbeitsunfähigkeit) dokumentiert. Diese Arbeitsunfähigkeit werde wahrscheinlich persistieren. Der Versicherte sei derzeit nicht voll rehabil i- tiert, wobei die Arbeitsfähigkeit auf Grund der Anamnese kaum gesteigert werden könne. 6.2 Diesen vorangehenden Arztberichten sind alsdann die bis zum Ref e- renzzeitpunkt vom 2. November (Zeitpunkt des Erlasses der angefocht e- nen Verfügung; vgl. E. 3.2) ergangenen medizinischen Unterla gen ge- genüberzustellen. 6.2.1 Im Gutachten vom 16. März 2010 diagnostizierte Dr. med. K._______, Chefarzt der Klinik Z.________ und zertifizierter medizin i- scher Gutachter SIM, beim Versicherten folgende Leiden:  lumbospondylogenes Schmerzsyndrom rechtsbetont mit / bei o Status nach Diskektomie L4/L5 und Dekompression L5/S1 rechts vom 15. Juli 1998, o zusätzlicher partieller Sakralisation von LWK5 links mit osteoarthrotisch artikulierendem assimiliertem Querfor t- satz, o Spondylarthrosen L4 bis S1, o ausgeprägtem dorsalen Überhang mit Hyperlordose der Lendenwirbelsäule und Hyperkyphose der Brustwirbelsäu- le, o ICD-10 M96.1 ( Postlaminektomie-Syndrom, anderenorts nicht klassifiziert),  zervikobrachiales Schmerzsyndrom mit / bei o Chondrosen von C3 bis C7 mit B-8479/2010 Seite 16  kernspintomographisch gesicherter Diskushernie C5/6, o ICD-10 M53.1 (Zervikobrachial-Syndrom),  arterielle Hypertonie seit 1999, medikamentös nicht adäquat ei n- gestellt mit o wahrscheinlich intermittierenden hypertensiven Krisen. Anlässlich der Untersuchung fiel Dr. med. K._______ ein Wirbelsäulen- status mit deutli chem dorsalen Überhang in der Sagittalebene auf, wo das Lot vom Scheitelbereich der Brustkyphose 5 cm hinter der Rima ani falle. Die Halswirbelsäule sei in der Seitneigung hälftig eingeschränkt. Die Brustwirbelsäule sei in der Rotation um einen Drittel ein geschränkt. Beim Gangbild sei ein Entlastungshinken in Aussenrotation des gesamten Be i- nes rechts ersichtlich. Ebenfalls sei der Zehenspitzen - und Fersengang rechts behindert. Die Eudiadochokinese sei verlangsamt. Die Leistung s- bereitschaft des Versicherten sei durch Herrn Stefan Günter, Physiothe a- peut Ergonomie der Ergonomieabteilung der Klinik für Rheumatologie und Rehabilitation des Bewegungsapparates Z.________, als nicht z u- verlässig beurteilt worden. Die Beobachtungen bei den Tests hätten auf eine deutliche Selbstlimitierung hingewiesen. Insgesamt hätten erhebl i- che Hinweise für eine Symptomausweitung bestanden, weshalb die Beur- teilung der zumutbaren Belastbarkeit primär medizinisch-theoretisch habe erfolgen müssen. Im Bericht vom 1. März 2010 habe D r. med. D._______, Facharzt für Radiologie des Medizinischen Zentrums Bad Ragaz, mässiggradige Chondrosen L3 bis S1 festgestellt. Hinweise auf eine Diskushernie, vor allem auch im Sinne einer Rezidivhernie auf der Höhe der operierten Segmente L4 bis S1 (Lendenwirbelsäule) sowie ein signifikantes epidurales Narbengewebe oder foraminale Engen habe er verneint. Die Spondylarthrose sei nicht signifikant. Hingegen habe die ak- tuelle Kernspintomographie der Halswirbelsäule vom 20. Januar 2010 e i- ne Diskushernie C5/ 6 sowie Protrusionen auf der Höhe C3/4 und C6/7 gezeigt. Gemäss den Beobachtungen bei den Leistungstests könne d a- von ausgegangen werden, da ss die bisherige Tätigkeit als Kochgehilfe nicht mehr zumutbar sei, da dieser Beruf auf Grund der Belastungen e i- nerseits der Lendenwirbelsäule und andererseits des Schultergürtels als mittelschwer zu beurteilen sei. Hingegen sei eine sehr leichte, wechselbe- lastende Verweisungstätigkeit mit seltenen maximalen Gewichtsbelastun- gen von 2.5 Kilogramm in einem Wechsel zwischen Stehen, Sitzen und Gehen mindestens halbtags zumutbar. Sinnvolle m edizinische Massnah- men, insbesondere eine stationäre Rehabilitation, seien im Wohnbereich B-8479/2010 Seite 17 des Versicherten nicht möglich. Die Arbeitsfähigkeit habe sich vom med i- zinischen Standpunkt seit 19 98 / 1999 (Eintritt der Arbeitsunfähigkeit von mindestens 20 %) zusätzlich verschlechtert wegen des neu aufgetretenen zervikobrachialen Schmerzsyndroms bei einer kernspintomographisch gesicherten Diskushernie (Antwort auf Frage 6.2). 6.2.2 In der Stellungnahme vom 22. April 2010 bestätigte RAD -Ärztin Dr. R.________die im Gutachten der Klinik Z.________ vom 16. März 2010 genannten Diagnosen sowie allgemeinen funktionellen Einschrä n- kungen (Vermeiden schwerer Arbeiten und Heben / Tragen von Gewich- ten über maximal 2.5 Kilogramm). Die Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit betrage 100 % ab 1998. In einer angepassten Tätigkeit sei der Versicherte zu 50 % arbeitsfähig seit dem 23. Februar 2010 (Zeitpunkt der Untersuchung in der Klinik Z.________). Dr. S._______ habe am 29. Oktober 2007 bei der Untersuchung eine Differenz des Obersche n- kelumfangs von 2.5 cm, eine Hypersensibilität im Bereich der rechten Ferse sowie anterolateral am Unterschenkel rechts, Schmerzen beim Z e- henspitzengang an der rechten Gesässhälfte, e in kaum möglicher Fe r- sengang rechts sowie eine Laseque rechts von 45 und links von 60 Grad festgestellt. Demgegenüber habe Dr. K._______ der Klinik Z.________ bei der Untersuchung vom 23. Februar 2010 keine Oberschenkeldiff e- renz, eine diffus verminderte Hy posensibilität und eine Laseque rechts von 50 und links von 60 Grad erkannt. Insofern sei eine Verbesserung des Gesundheitszustands eingetreten. 6.2.3 Im Arztbericht vom 30. Juni 2010 diagnostizierte der behandelnde Psychiater Dr. med. M._______ B. H.________ des Regionalkranke n- hauses in U.________ (Kosovo) beim Versicherten eine gemischte Angst- und depressive Störung (ICD-10 F.41.2). Der Versicherte klage über Schlaflosigkeit, Trägheit / Müdigkeit, Angst, Indisposition und Verlust des Lebenswillens sowie des Sexualtriebs. Ebenfalls leide er an zahlreichen somatischen Beschwerden. Er weise eine verlangsamte Psychomotorik auf und es dominiere eine depressive, anxiose Verstimmung. 6.2.4 Am 5. Juli 2010 stellte Dr. F.________, Internistin - Kardiologin einer internistisch-kardiologischen Praxis in U.________ (Kosovo), folgende Diagnosen:  Hypertensio arterialis,  Cor hypertensiva,  Hyperlipidemia, B-8479/2010 Seite 18  Status post op.disk L4/L5. Der Versicherte klage über Kopfschmerz en und -schwindel, begleitet von Übelkeit. Seit der Operation der Diskopathie L4/L5 im Jahr 1998 nehme der Versicherte Analgetika ein. Seit 10 Jahren leide er an Bluthochdruck. In der letzten Zeit klage er ausserdem über Schlafstörungen und psych i- sche Beschwerden. 6.2.5 Im Bericht vom 15. Juli 2010 d iagnostizierte der Neurochirurg Prof. Dr. M.________ des Universitätsklinikzentrums V._______ beim Versicherten folgende Leiden:  Lumboischialgia bill. Pp.lat.dex.rec.,  Discoradukulopathie lumbalis,  Status post discetomiam L4-L5,  Sy cervicobrachialis lat.sin.,  Hernia disci i.v. C5-C6 und C6-C7 incip.,  Hipertensio arterialis,  Sy. anxioso-depressiva. Die MRI -Untersuchung habe eine paramediane, kleine Diskushernie an der Operationsstelle L4 -L5 sowie degenerative Veränderungen an den Banscheiben i.v. L3 -S1 ergeben. Das MRI -Bild der Cervix habe kleine Hernien i.v. C5-C6, ohne medulläre Kompression aufgezeigt. Die von sei- nen Kollegen vorgeschlagene zusätzliche Operation im Sinne einer I m- mobilisation des lumbalen Bereichs halte er auf Grund der vielfachen Be- schwerden sowie der depressiven Verstimmung für nutzlos. Stattdessen sei die symptomatische medikamentöse Therapie fortzusetzen und ein Neuropsychiater zu konsultieren. Der Versicherte sei zu 100 % erwerb s- unfähig. 6.2.6 In der Stellungnahme vom 13. Oktober 2010 ergänzte RA D-Ärztin Dr. R.________die Diagnosenliste gemäss ihrer Stellungnahme vom 22. April 2010 um folgende Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsf ä- higkeit:  arterielle Hypertonie seit 1999, medikamentös nicht adäquat ei n- gestellt mit o wahrscheinlich intermittierenden hypertensiven Krisen. B-8479/2010 Seite 19 Sie befand die durch Dr. med. K.________ am 23. Februar 2010 vorge- nommene Beurteilung des Gesundheitszustands sowie der Arbeitsfähi g- keit des Versicherten für richtig. Gestützt darauf seien diesem halbtägige Verweisungstätigkeiten zum Beispiel als Parkwächter / Museumsw ärter oder als interner Kurier / Bote möglich. Die angegebenen aktuellen fina n- ziellen Probleme seien IV-fremde Faktoren. 7. Die Vorinstanz stützte sich in der angefochtenen Revisionsv erfügung auf die RAD -ärztlich bestätigte Einschätzung der Arbeitsfähigkeit gemäss dem Gutachten der Klinik Z.________ vom 16. März 2010. Zu den durch den Beschwerdeführer eingereichten neuen Arztberichten aus Kosovo hielt sie fest, diese würden keine neuen Elemente enthalten und den b e- reits bekannten Gesundheitszustand bestätigen. Hier bei verkannte sie, dass es ihre Aufgabe wäre, im Rahmen des durch sie eingeleiteten Rev i- sionsverfahrens eine Verbesserung des Gesundheitszustands des B e- schwerdeführers nachzuweisen und es nicht umgekehrt dem Beschwe r- deführer oblag, "neue Elemente" (das heisst eine Verschlechterung) se i- nes Gesundheitszustands zu belegen. Ob die in E. 6 dargelegten Arztb e- richten eine Verbesserung des Gesundheitszustands des Beschwerd e- führers belegen, ist nachfolgend zu prüfen. 7.1 In medizinischer Hinsicht bestätigte das von der Vorinstanz eingeholte Gutachten vom 16. März 2010 einerseits sämtliche bereits im Ausgangs- zeitpunkt bekannten Diag nosen mit Ausnahme der von Dr. med. S.________ erwähnten fraglichen Meralgie des Nervus cutaneus femoris lateralis rechts. Nachdem diese Diagnose ohne entsprechende Unters u- chungsbefunde erging, in den weiteren Medizinalakten keine Erwähnung fand und bereits von Dr. med. S.________ in Frage gestellt wurde, kann aus dem allfälligen Wegfall dieser keine Verbesserung des Gesundheit s- zustands insgesamt gefolgert werden , was vorliegend auch zu Recht nicht behauptet wurde. Andererseits hat Dr. med. K.________ im erwähn- ten Gutachten zusätzlich zu den im Ausgangszeitpunkt bekannten Diag- nosen ein zervikobrachiales Schmerzsyndrom mit / bei Chondrosen von C3 bis C7 und kernspintomographisch gesicherter Diskushernie C5/6 di- agnostiziert. Er erklärte, auf Grund dieser zwischenzeitlich neu hinzuge- tretenen Diagnose habe sich die Ar beitsfähigkeit des Beschwerdeführers zusätzlich verschlechtert. Seine konkrete Bezifferung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers wies demgegenüber in die gegenteilige Richtung: Anstelle der dem Beschwerdeführer im Ausgangszeitpunkt medizinisch bescheinigten vollen Arbeitsunfähigkeit befand Dr. med. K.________ die-B-8479/2010 Seite 20 sem nunmehr eine mindestens 50 % -ige Arbeitsfähigkeit in einer sehr leichten Verweisungstätigkeit als zumutbar. Die Bemessung der Arbeits- fähigkeit hat er in medizinisch-theoretischer Weise vorgenommen, nach- dem bei den Tests der Ergonomieabteilung eine deutliche Selbstlimiti e- rung beobachtet worden sei. Entgegen der Auffassung des RAD ist damit dem Gutachten vom 16. März 2010 keine Verbesserung, sondern eine Verschlechterung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers zu entnehmen, indem seit dem revisionsrechtlichen Ausgangszeitpunkt neu degenerativ bedingte Knorpelveränderungen (Chondrosen) sowie eine weitere Diskushernie im Bereich der Halswirbelsäule auftraten. Die Diagnose des zervikobrachia- len Schmerzsyndroms demgegenüber fand bereits im Arztbericht von Dr. med. M.________ vom 1. Oktober 2007 Erwähnung (vgl. E. 5.1.1). Die beiden neuen Diagnosen haben gemäss Dr. med. K._______ eine weitere Auswirkung auf die bereits (vollständig) eingeschränkte Arbeitsfä- higkeit des Beschwerdeführers . So befand Dr. med. K._______ , dem sämtliche im Ausgangszeitpunkt bekannten Arztberichte vorlagen (vgl. S. 5-6 und 9 -13 des Gutachtens vom 16. März 2010), ausdrücklich, die Ar- beitsfähigkeit des Beschwerdeführers habe sich seit dem Ausgangszei t- punkt zusätzlich verschlechtert. 7.2 Indem Dr. med. K._______ im Gutachten vom 16. März 2010 allg e- mein eine Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführer s feststellte, diesem aber effektiv eine höhere Arbeitsfähigkeit als die in den im Ausgangszeitpunkt vorgelegenen Arztberichten bescheinigte volle Ar- beitsunfähigkeit für zumutbar erklärte, erweist sich sein Gutachten als w i- dersprüchlich. Dass die von ihm gestellten Diagnosen, mit Ausnahme der neu hinzugetretenen Diskushernie und Chondrosen in der Halswirbelsäu- le, seit dem Ausgangszeitpunkt unverändert blieben, schliesst eine revisi- onsrechtliche Steigerung des tatsächlichen Leistungsvermögens nicht aus: Eine solche wäre dann möglich, wenn sich der Schweregrad eines Leidens verringert hat oder es der versicherten Person gelungen ist, sich besser an die Leiden anzupassen (E. 4.1 Abs. 2). Die von Dr. med. K._______ festgestellte mindestens 50 %-ige Arbeitsfähigkeit in sehr leichten Verweisungstätigkeiten basiert nun aber nicht auf Grund einer konkreten Prüfung der Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers , son- dern wurde medizinisch-theoretisch direkt aus den beim Beschwerdefü h- rer diagnostizierten Leiden gefolgert. Auf Grund der nicht zuverlässigen Leistungstests wurde im Gut achten keine bessere Anpassung des B e- schwerdeführers an seinen – inzwischen sogar leicht verschlechter ten – B-8479/2010 Seite 21 Gesundheitszustand behauptet oder medizinisch belegt . Somit stellt die durch die Klinik Z.________ vorgenommene Bemessung der Arbeitsf ä- higkeit eine revisionsrechtlich unbeachtliche neue ärztliche Einschätzung des unverändert schlechten – respektive sogar leicht verschlimmerten – Gesundheitszustands des Beschwerdeführers dar (vgl. E. 4.1 Abs. 2). 7.3 RAD-Ärztin Dr. R.________ hat sich in ihren Stellungnahmen vom 22. April und 13. Oktober 2010 nicht zu der im Gutachten der Klinik Z.________ vom 16. März 2010 festgestellten Verbesserung der Arbeit s- fähigkeit des Beschwerdeführers geäussert. In der ersten Stellungnahme vom 22. April 2010 begründete sie die von ihr festgestellte Verbesserung des Gesundheitszustands damit, dass gemäss den Untersuchungen der Klinik Z.________ sich das Laseque von 45 bis 60 Grad auf 50 bis 60 Grad links erweitert habe, keine Differenz des Oberschenkelumfangs (mehr) festgestellt worden sei und statt der von Dr. med. S._______ be- schriebenen Hypersensibilität nunmehr eine diffus verm inderte Hyposen- sibilität bestanden habe . Nachdem diese Untersuchungsbefunde indes- sen kaum von jenen gemäss Dr. S._______ abweichen und sich nament- lich nicht in der gesundheitlichen Gesamtbeurteilung respektive dem Wegfall einer entsprechenden Diagnose niederschlugen, sind sie für die Beurteilung einer Veränderung des Gesundheitszustands des Beschwer- deführers nicht von Bedeutung. Zu den Ausführungen des Beschwerdeführers im Einwand vom 28. August 2010, insbesondere dem Hinweis auf die im Gu tachten vom 16. März 2010 festgestellte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit, sowie den von ihm eingereichten neuen Arztberichte aus Kosovo, wonach nach wie vor eine volle Arbeitsunfähigkeit vorliege, hat sich die RAD-Ärztin in ihrer zweiten Stellungnahme vom 13. Oktober 2010 nicht geäussert. Die von ihr erwähnte 50 %-ige Arbeitsfähigkeit ab dem 23. Februar 2010 begrü n- dete sie ausschliesslich mit den im Gutachten der Klinik Z.________ vom 16. März 2010 gezogenen Schlussfolge rungen. Damit erweisen sich ihre Stellungnahmen mangels kritischer Auseinandersetzung mit dem erwähn- ten Gutach ten sowie den neuen Arztberichten aus Kosovo und einer plausiblen Erklärung, worin die von ihr festgestellte Verbesserung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers begründet liege, als u n- vollständig. Nachdem die Ergebnisse (namentlich die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit) des Gutachtens vom 16. März 2010 bereits als wide r- sprüchlich gewertet wurden (E. 7.2), gilt dasselbe auch für die RAD - ärztlichen Stellungnahmen, welche diese unbesehen übernahmen. B-8479/2010 Seite 22 7.4 Zusammenfassend wird in den vorliegenden Medizinalakten keine zwischen den revisionsrechtli chen Vergleichszeitpunkten eingetretene Verbesserung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers dok u- mentiert. Im Gegenteil ist dem durch die Vorinstanz eingeholte n Gutach- ten vielmehr eine zwischenzeitlich eingetretene , zusätzliche Verschlech- terung des Gesundheitszustands zu entnehmen . Damit waren die Vo r- aussetzungen für eine revisionsrechtliche Kürzung der bisher geleisteten ganzen Invalidenrente im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung nicht erfüllt. Eine allfällige Selbstlimitierung des Beschwerdeführe rs bei den Leistungstests spielt in diesem Zusammenhang keine Rolle. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen und die angefochtene Verf ü- gung aufzuheben. Ob gemäss der im Vorbescheidverfahren eingereichten Arztberichte beim Beschwerdeführer eine weitere Verschlechterung seines Gesundheitszu- stands infolge neuer Leiden psychischer Natur eingetreten ist, kann vo r- liegend offen gelassen werden, nachdem dem Beschwerdeführer auf Grund der letzten Revisionsverfügung vom 15. April 2008 bereits eine ganze Invalidenrente zusteht. Auf Grund der Aktenlage drängt sich schliesslich keine weitere Begutachtung auf, nachdem es an objektiven Hinweisen für eine rentenrelevante Veränderung (Verbesserung) des Ge- sundheitszustands mangelt. 8. Im Weiteren ist nachfolgend z u prüfen, ob die Vorinstanz mit Verfügung vom 23. November 2010 den Anspruch des Beschwerdeführers auf u n- entgeltliche Verbeiständung im Verwaltungsverfahren zu Recht verneint hat. 8.1 Die Vorinstanz begründete die Abweisung des Gesuchs um unentgelt- liche Prozes sführung in der angefochtenen Verfügung damit, dass das Vorbescheidverfahren zum Verwaltungsverfahren gehöre, die fehlende Aussichtlosigkeit gegeben sei, da der Grad der Invalidität von dem wec h- selnden Gesundheitszustand abhänge und die Bedürftigkeit des G e- suchstellers bewiesen worden sei. Hingegen sei die Notwendigkeit der anwaltlichen Vertretung zu verneinen, da gemäss der Rechtsprechung hierfür qualifizierende, besondere Umstände verlangt würden. Nachdem der Beschwerdeführer seiner Mitwirkungspflicht anl ässlich der medizin i- schen Unte rsuchung durch die Klinik Z.________ nicht nachgekommen sei, erscheine die Erhebung eines Anspruchs auf unentgeltliche Prozes s- verbeiständung nicht verhältnismässig. Nachdem der Beschwerdeführer B-8479/2010 Seite 23 einen Universitätsübertritt plane, verfüge über ausreichende intellektuelle Fähigkeiten, um sich selber zu vertreten. 8.2 Der Beschwerdeführer macht seinerseits geltend, die Vorinstanz habe verkannt, dass sich eine Verbeiständung als notwendig erwiesen habe. Er habe in der Schweiz als Hil fsarbeiter gearbeitet, spreche kaum Deutsch, kenne sich mit den schweizerischen Gesetzen nicht aus und lebe heute wieder in Kosovo. Selbst wenn er seiner Mitwirkungspflicht allenfalls nicht vollständig nachgekommen sei, könne auf Grund des Beschwerdebildes nicht von einem schuldhaften Verhalten ausgegangen werden. Schlies s- lich sei die angefochtene Verfügung noch vor Ablauf einer pendenten Frist im Abklärungsverfahren ergangen. 8.3 Der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege ist als Grundrecht in Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenosse n- schaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) verankert. In Bezug auf das Sozi- alversicherungsverfahren, welches kostenlos ist, wurde diese Garantie in Art. 37 Abs. 4 ATSG umgesetzt. Nach dieser Bestimmung wird der ge- suchstellenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt, wo die Verhältnisse es erfordern. Dieser Bestimmung ist Ausfluss der heute gefestigten Lehre und Rechtsprechung, wonach der Anspruch auf unen t- geltliche Verbeiständung im Verwaltungsv erfahren grundsätzlich ane r- kannt ist (vgl. zu dieser Entwicklung UELI KIESER, a.a.O., Art. 37 Rz. 17-19; ebenso STEFAN MEICHSSNER, Das Grundrecht auf unentgeltliche Rechtspflege [Art. 29 Abs. 3 BV], Basel 2008, S. 61 f.). Es gelten diesel- ben Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspfl e- ge w ie im Beschwerdeverfahren (vgl. Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG) : Die Partei muss bedürftig sein, das Begehren nicht aussichtslos erscheinen und die Vertretung im konkreten Fall sachlich geboten sein (BGE 132 V 200 E. 4.1 mit Hinweisen). 8.4 Die unentgeltliche Verbeiständung im Sozialversicherungsverfahren ist grundsätzlich nur ausnahmsweise zu gewähren, und an die Vorau s- setzungen der sachlichen Notwendigkeit ist – insbesondere auch mit Blick auf die Offizialmaxime – ein strenger Massstab anzulegen (Urteil des Bundesgerichts I 746/06 vom 8. November 2006 E. 3.1, Urteil des Bundesgerichts I 812/05 vom 24. Januar 2006 E. 4.2 mit Hinweisen). Nach der Lehre und Rechtsprechung soll die Formulierung in Art. 37 Abs. 4 ATSG "Wo die Verhältnisse es erfordern" (vgl. E. 3) der Absicht des Ge- setzgebers Ausdruck verleihen, wonach an die Notwendigkeit der anwal t- lichen Vertretung im Verwaltungsverfahren höhere Anforderungen zu stel-B-8479/2010 Seite 24 len sind als im Beschwerdeverfahren, da ein Beschwerdeverfahren in der Regel komplexer ist als ein Verwaltungsverfahren. Die Komplexität des Verfahrens bildet somit ein entscheidendes Element für die Beurteilung der Notwendigkeit der anwaltlichen Vertretung. Je nach Stadium des Ver- fahrens oder nach Verfahrenskonstellation kann die Vertretung auch im erstinstanzlichen Verfahren geboten sein, insbesondere im Fall einer Rentenrevision oder wenn sich ein Verwaltungsve rfahren an eine Rüc k- weisung durch eine Gerichtsbehörde anschliesst (vgl. BGE 132 V 200 E. 4.1, BGE 125 V 32 E. 2; BGE 125 V 32 E. 4b; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVGer] I 746/06 vom 8. November 2006 E. 3.1; UELI KIESER, a.a.O. Rz. 22 f.). Die Komplexität der zu lösenden Fragen ist jedoch nicht absolut, sondern in Abhängigkeit von den Fähigkeiten der betroffenen Person zu beurteilen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2P .234/2006 vom 14. Dezember 2006 E. 3.3; STEFAN MEICHSSNER, a.a.O., S. 1 32). Massgeblich ist auch die Frage, ob die Vertretung durch einen Sozialarbeiter oder durch Fach - und Vertrauensleute sozialer Insti- tutionen in Betracht kommt (BGE 132 V 200 E. 4.1; U ELI KIESER, a.a.O. Rz. 23). Schliesslich kann eine unentgeltliche Vertre tung im Verwaltungs- verfahren auch erforderlich sein, wenn ein besonders starker Eingriff in die Rechtsstellung der betroffenen Partei droht (Urteil des Bundesgerichts 2P .234/2006 vom 14. Dezember 2006 E. 3.2; BGE 125 V 32 E. 4b; U ELI KIESER, a.a.O., Rz. 23). Allein aus dem Umstand, dass in einem Sozialversicherungsverfahren die Offizialmaxime gilt, kann allerdings nicht auf fehlende Notwendigkeit der Vertretung geschlossen werden; denn ein sozialversicherungsrechtliches Verfahren ist nicht immer leicht zu verstehen, zumal der versicherten Per- son mitunter eine umfassende Mitwirkungspflicht obliegt und sie nicht vor Fehlleistungen der Behörden gefeit ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2P .234/2006 vom 14. Dezember 2006 E. 3.4; BGE 130 I 180 E. 3.1; STE- FAN MEICHSSNER, a.a.O., S. 131). 8.5 Im vorliegenden Fall wird die unentgeltliche Verbeiständung bean - tragt für ein Verfahren, in dem von Amtes wegen bestehende Rentenlei s- tungen gekürzt wurden. Die tatsächlichen und rechtlichen Fragen in dem Vorbescheidverfahren sind als komplex zu beurte ilen, insbesondere auf Grund der widersprüchlichen Angaben im Gutachten der Klinik Z.________ vom 16. März 2010 zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdefüh- rers (vgl. vorangehend E. 7.2). Ausserdem spricht die drohende Redukti- on der Invalidenrente, welche die Rechtsstellung des Beschwerdeführers stark berührt , für die Gewäh rung der unentgeltlichen Ver beiständung. B-8479/2010 Seite 25 Somit ist auch unter die sem Gesichtspunkt die Notwendigkeit der anwalt- lichen Vertretung zu bejahen. Nach dem Gesagten sind somit die beson- deren Voraussetzungen für die ausnahmsweise Gewährung der unen t- geltlichen Verbeiständung im Verwaltungsverfahren im vorliegenden Fall erfüllt. Die Vorinstanz hat das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung zu Unrecht abgewiesen, zumal auch d ie weiteren Voraussetzungen (feh- lende Aussichtslosigkeit und Bedürftigkeit) unbestritten gegeben sind, weshalb die vorliegende Beschwerde in dieser Hinsicht gutzuheissen ist. Demzufolge hätte die Vorinstanz im Verwaltungsverfahren dem Recht s- vertreter des B eschwerdeführers eine angemessene Entschädigung b e- zahlen müssen, wozu sie vorliegend aufzufordern ist. 9. 9.1 Die Verfahrenskosten hat in der Regel die unterliegende Partei zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Der unterliegenden Vorinstanz sind alle r- dings keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 2 VwVG). 9.2 Der Beschwerdeführer hat gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entsch ä- digungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) A n- spruch auf eine Parteientschädigung zu Lasten der Vorinstanz. Da er ke i- ne Kostennote eingereicht hat, ist die ihm zuzusprechende Parteien t- schädigung nach Ermessen und auf G rund der Akten auf Fr. 2'800.− (in- klusive Auslagen) festzusetzen (vgl. Art. 14 Abs. 2 VGKE). Nicht zu en t- schädigen ist die Mehrwertsteuer (Art. 1 Abs. 2 i.V.m. Art. 8 Abs. 1 und Art. 18 Abs. 1 des Mehrwertst euergesetzes vom 12. Juni 2009 [ MWSTG SR 641.20]). B-8479/2010 Seite 26 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Verfahren gegen einerseits die Verfügung vom 2. November 2010 betreffend Rentenanspruch sowie andererseits die Verfügung vom 23. November 2010 betreffend Anspruch auf unentgeltliche Prozessve r- beiständung werden vereinigt. 2. Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Verfügungen vom 2. und 23. November 2010 werden aufgehoben. Die Vorinstanz wird aufgefordert, dem Rechtsvertreter des Beschwerd e- führers für das Verwaltungsverfahren eine angemessene Entschädigung zuzusprechen. 3. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 4. Dem Beschwerdeführer wir d eine Parteientschädigun g in der Höhe von Fr. 2'800.– zu Lasten der Vorinstanz zugesprochen. 5. Dieses Urteil geht an: – den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde) – die Vorinstanz (Ref-Nr. _______; Gerichtsurkunde) – das Bundesamt für Sozialversicherungen BSV (Gerichtsurkunde) Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: Hans Urech Marion Sutter B-8479/2010 Seite 27 Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun- desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern , Beschwerde in öffentlich - rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). Versand: 19. September 2013