{"Signatur": "ZH_VG_001", "Spider": "ZH_Verwaltungsgericht", "Sprache": "de", "Datum": "2017-01-31", "HTML": {"Datei": "ZH_Verwaltungsgericht/ZH_VG_001_-VB-2016-00664_2017-01-31.html", "URL": "https://vgrzh.djiktzh.ch/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&WebServerUrl=&WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&OmnisLibrary=JURISWEB&OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&OmnisServer=JURISWEB,127.0.0.1:7000&Parametername=WWW&Schema=ZH_VG_WEB&Source=&Aufruf=getMarkupDocument&cSprache=GER&nF30_KEY=216929&W10_KEY=13013508&nTrefferzeile=33&Template=standard/results/document.fiw", "Checksum": "19cfcba427c5d4b06d83aae279854a3a"}, "Scrapedate": "2025-09-07", "Num": [" VB.2016.00664"], "Kopfzeile": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht 31.01.2017 VB.2016.00664"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht 31.01.2017 VB.2016.00664"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht 31.01.2017 VB.2016.00664"}], "Meta": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "3. Abteilung/Einzelrichter"}], "Abstract": [{"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Sozialhilfe | Sozialhilfe: Auflage, die Franchise der Krankenkasse auf den Mindestbetrag herabzusetzen. Dem Verwaltungsgericht kommen keine Aufsichtsfunktionen gegen\u00fcber Verwaltungsbeh\u00f6rden zu (E. 1.3). Es kann nicht mit Sicherheit gesagt werden, ob sich die Lage der Beschwerdef\u00fchrerin im Fall der Herabsetzung der Franchise tats\u00e4chlich verbessern w\u00fcrde, zumal unklar ist, ob die hohe Franchise bis anhin tats\u00e4chlich zu Kosteneinsparungen gef\u00fchrt hat, die bei einer niedrigeren Franchise ausgeblieben w\u00e4ren, und mangels Unterlagen auch keine Prognosen zu k\u00fcnftigen Gesundheitskosten der Beschwerdef\u00fchrerin abgegeben werden k\u00f6nnen, sofern dies \u00fcberhaupt m\u00f6glich w\u00e4re. Allerdings erscheint die Auflage im Lichte des Gleichbehandlungsgebots als gerechtfertigt, besteht doch in der Wohngemeinde der Beschwerdef\u00fchrerin f\u00fcr s\u00e4mtliche mit Sozialhilfe unterst\u00fctzten Personen die Pflicht, die Franchise auf den Minimalbetrag herabzusetzen. Eine solche Regelung l\u00e4uft wiederum zwar grunds\u00e4tzlich dem in der Sozialhilfe zu beachtenden Prinzip der Individualisierung entgegen. In Anbetracht des Umstands, dass sich in der Regel nur schwerlich verl\u00e4ssliche Prognosen in Bezug auf den Gesundheitszustand bzw. die k\u00fcnftig anfallenden Gesundheitskosten stellen lassen und m\u00f6glicherweise jedes Jahr von Neuem eine Herauf- oder Herabsetzung der Franchise angezeigt sein k\u00f6nnte, ist eine solche Schematisierung jedoch auch aus Praktikabilit\u00e4tsgr\u00fcnden und zur Vereinfachung der Kostenrechnung der Gemeinden sowie im Hinblick auf die Rechtssicherheit durchaus nachvollziehbar und statthaft. Dies gilt wenigstens f\u00fcr die F\u00e4lle wie den vorliegenden, in denen eine tiefe Franchise nicht offensichtlich unzweckm\u00e4ssig ist, zumal die Beschwerdef\u00fchrerin in psychiatrischer Behandlung ist. Vor diesem Hintergrund kann das idealistische Ziel der Beschwerdef\u00fchrerin \u2013 die Eind\u00e4mmung der Gesundheitskosten \u2013 keine Rolle spielen. Von untergeordneter Bedeutung ist die von der Vorinstanz angef\u00fchrte Begr\u00fcndung, dass der Nutzen an einer niedrigenFranchise f\u00fcr die Beschwerdef\u00fchrerin und im Allgemeinen darin liegen kann, dass damit die Schwelle f\u00fcr die Inanspruchnahme \u00e4rztlicher Dienstleistungen gesenkt wird. Gleichwohl spricht auch dies f\u00fcr die Rechtm\u00e4ssigkeit der angefochtenen Auflage (E. 4.1).\r\rAbweisung, soweit Eintreten."}], "ScrapyJob": "446973/29/2124", "Zeit UTC": "07.09.2025 00:10:15", "Checksum": "49e9f3ba0c974393228af55c7aa277c6"}