Obergericht des Kantons Zürich III. Strafkammer Geschäfts-Nr.: UE200319-O/U/HUN Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, die Oberrichterinnen lic. iur. C. Gerwig und lic. iur. K. Eichenberger sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Sterchi Beschluss vom 11. August 2021 in Sachen A._____, Beschwerdeführer gegen 1. B._____, 2. Jugendanwaltschaft Unterland, Beschwerdegegner betreffend Nichtanhandnahme Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Jugendanwalt- schaft Unterland vom 14. September 2020, STR/2020/20007396 - 2 - Erwägungen: I. Am tt. April 2020 um ca. 16.00 Uhr spielten die beiden Jugendlichen B._____ (Beschwerdegegner 1) und C._____ (Kollege) auf dem Areal des Schul- hauses D._____ in E._____ Fussball. Dabei flog der Ball in den Garten von A._____ (Beschwerdeführer) an der F._____- strasse ... . Der Beschwerdeführer trat wegen der Rufe der Jugendlichen in den Garten, war aber nicht bereit , den Ball auszuhändigen, sondern verwies auf das mit der Schule vereinbarte Vorge- hen ("Nicht an Türe klingeln! ", "Bälle nicht vom Garten holen!", "Die Bälle können jeweils am Dienstag von 16- 18 Uhr im Büro der Schulleitung abgeholt werden", vgl. Urk. 10/1/13), welches mittels Schildern auf dem Areal des Schulhauses kommuniziert wird. Darauf kam es unter den Beteiligten zu einer Diskussion, an- lässlich dieser der Beschwerdegegner 1 sinngemäss sagte, er empfinde das Ver- halten des Beschwerdeführers als "kindisch"; auch erstellten beide Parteien Vide- oaufzeichnungen. Der Beschwerdeführer benachrichtigte um 16.13 Uhr via Notruf die Kantonspolizei Zürich und erstattete am 12. April 2020 Strafanzeige gegen den Beschwerdegegner 1 und seinen Kollegen (separates Verfahren) wegen N ö- tigung, Beschimpfung und Verletzung des Geheim - oder Pri vatbereichs durch Aufnahmegeräte (vgl. zum Ganzen Urk. 10/1/1); am 22. Mai 2020 unterzeichnete er den entsprechenden Strafantrag gegen den Beschwerdegegner 1 (Urk. 10/1/6). Der Beschwerdegegner 1 stellte am 26. Mai 2020 seinerseits Strafantrag gegen den Beschwerdeführer wegen Sachentziehung und Verletzung des Geheim - oder Privatbereichs durch Aufnahmegeräte (Urk. 10/1/4). Die Kantonspolizei Zürich be- fragte die drei Beteiligten (Urk. 10/1/7-9) und rapportierte am 6. August 2020 unter anderem zuhanden der J ugendanwaltschaft Unterland (Jugendanwaltschaft) ge- gen den Beschwerde gegner 1 wegen Nötigung, Beschimpfung und Verletzung des Geheim- oder Privatbereichs durch Aufnahmegeräte (Urk. 10/1/1). Mit Verfü- gung vom 14. September 2020 nahm die Jugendanwaltschaft die Untersuchung gegen den Beschwerdegegner 1 nicht anhand (Urk. 4). Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer am 2. Oktober 2020 rechtzeitig Beschwerde mit dem Antrag, es sei in Aufhebung der angefochtenen Verfügung die Jugendanwal t-- 3 - schaft anzuweisen, ein Strafverfahren einzuleiten (Urk. 2). Mit Präsidialverfügung vom 6. Oktober 2020 wurde der Beschwerdeführer zur Leistung einer Proz ess- kaution von einstweilen Fr. 1'500.-- verpflichtet (Urk. 6). Nach Eingang der Pr o- zesskaution (Urk. 8) wurde der Jugend anwaltschaft und dem Beschw erdegeg- ner 1 mit Verfügung vom 13. Oktober 2020 Frist zur Stellungnahm e angesetzt (Urk. 9). Die Jugendanwaltschaft beantragte am 19. Oktober 2020 unter Verweis auf die Ausführungen in der Nichtanhandnahmeverfügung die A bweisung der Be- schwerde (Urk. 11); gleichzeitig rei chte sie ihre Akten ein (Urk. 10). Der B e- schwerdegegner 1 liess sich innert Frist (vgl. Urk. 14) nicht vernehmen. II. 1.1. Die Jugendanwaltschaft führte zur Begründung ihrer Nichtanhandna h- me zusammengefasst aus, es gehe aus den Akten klar hervor, dass der B e- schwerdegegner 1 weder Gewalt angewandt noch mit ernstlichen Nachteilen ge- droht oder die Handlungsfreiheit des Beschwerdeführers in anderer Weise einge- schränkt habe. Auch fehle es am erforderlichen Vorsatz bzw. Eventualvorsatz be- treffend die Einflussnahme und das abzunötigende Verhalten. Die Äusserung "kindisch" beziehe sich nicht auf ein unehrenhaftes Verhalten oder eine andere Tatsache, die geeignet sei, den Ruf zu schädigen, weshalb nicht von einem Wer t- urteil im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB ausgegangen werden könne. Da weder Bildmaterial von Personen noch von der Wohnung des Beschw erdeführers, son- dern lediglich zu Beweiszwecken eine Aufnahme des B alls erstellt worden sei, liege auch keine Verletzung des Geheim- oder Privatbereichs vor (Urk. 4). 1.2. Der Beschwerdeführer bringt dazu in seiner Beschwerdebegründung zusammengefasst vor, er habe den Beschwerdegegner 1 und seinen Kollegen mehrmals gebeten, ihr Verhalten einzustellen und sich zu entfernen. Seine An- kündigung, die Polizei zu benachrichtigen, habe den Beschwerdegegner 1 nicht interessiert. Einer der beiden Jugendlichen habe angefangen zu fotografieren, was ihn tief getroffen habe. Um nicht fotografiert zu werden und den "Pöbeleien" zu entgehen, sei er gezwungen gewesen, sich hinter der Garage zu verstecken. - 4 - Es sei das Ziel des Beschwerdegegners 1 gewesen, dass er (d.h. der Beschwer- deführer) sich seinem Willen beuge. Auch habe er das widerrechtliche Erstellen von Fotos von seinem Pri vat- und Geheimbereich dulden müssen, denn es sei unmöglich, einen Ball im Garten zu fotografieren, ohne auch Teile des Gartens, des Hauses oder des Innern des Hauses auf dem Bild zu haben. Gesamthaft be- trachtet sei das Verhalten des Beschwerdegegners 1 nicht bloss lästig ge wesen, sondern habe durch die ständige Präsenz am Gartenzaun, die andauernden Zu- rufe, die Vorwürfe des kindischen Benehmens und das Fotografieren ein Aus- mass erreicht, das eine Beschränkung der Handl ungsfreiheit darstelle. Hinzu komme, dass der Beschwerdegegner 1 am betreffenden Abend zusammen mit seinem Vater vor seiner (d.h. des Beschwerdeführers) Türe gestanden sei, wes- halb zu prüfen sei, ob ein Hausfriedensbruch vorliege (Urk. 2). 2. Gemäss Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO i.V.m. Art. 3 JStPO verfügt die J u- gendanwaltschaft die Eröffnung einer Untersuchung, wenn sich aus den Inform a- tionen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt. Gelangt sie hingegen zum Schluss, dass die fragli chen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind, verfügt sie die Nichtanhandnahme (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO). Die zur Eröffnung einer Strafuntersuchung erforderlichen tatsächl i- chen Hinweise auf eine strafbare Handlung müssen erheblich und konkreter Natur sein. Beim Entscheid, ob die Untersuchung zu eröffnen oder nicht an Hand zu nehmen ist, steht der Jugendanwaltschaft ein gewisser Ermessensspielraum zu. Eine Nichtanhandnahme darf jedoch nur in sachverhaltsmässig und rechtlich kla- ren Fällen ergehen (vgl. dazu BGE 137 IV 285 E. 2.3.; Urteil B Ger 6B_897/2015 vom 7.3.2016 E 2.1. mit Hinweisen; BSK StPO-Omlin, Basel 2014, Art. 310 N 9). 3.1. Der Vorwurf, wonach der Beschwerdegegner 1 möglicherweise Haus- friedensbruch begangen habe (Urk. 2 S. 2 f.), wurde erstmals im Beschwerdever- fahren erhoben. Auf den sinngemäss gestellten Antrag, es sei wegen Hausfri e- densbruchs zu ermitteln, ist deshalb nicht einzutreten; denn Gegenstand des Be- schwerdeverfahrens kann nur sein, was Gegenstand der angefochtenen Verf ü- gung ist. Auch handelt es sich beim Hausfriedensbruch um ein Delikt, das nur auf - 5 - Antrag verfolgt wird (Art. 186 StGB). Da das Antragsrecht nach Ablauf von drei Monaten erlischt (Art. 31 StGB), läge auch kein rechtzeitig gestellter S trafantrag vor. Im Übrigen ist aufgrund der Akten nicht ersichtlich, inwiefern der Verdacht besteht, der Beschwerdegegner 1 habe das Hausrecht des Beschwerdeführers verletzt. 3.2. Dass der Beschwerdegegner 1 mit seiner Äusserung "kindisch" den Ruf des Beschwerdeführers, ein ehrbarer Mensch zu sein, ni cht verletzt hat, hat die Jugendanwaltschaft mit zutreffender Begründung dargelegt (Urk. 4 S. 2). Mit di e- sen Erwägungen setzt sich der Beschwerdeführer in seiner Beschwerdebegrün- dung nicht auseinander. Aus welchem Grund ein hinreichender Verdacht bestehe, dass der Beschwerdegegner 1 zu seinem Nachteil ein Ehrverletzungsdelikt be- gangen habe, führt er nicht aus. Er stellt sich aber auf den Standpunkt, dass das Verhalten des Beschwerdegegners 1 "in seiner Gesamtheit " eine Nöt igung dar- stelle (Urk. 2 S. 4 f.). 3.3. Nach Art. 181 StGB macht sich strafbar, wer jemanden durch Gewalt oder Androhung ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschränkung seiner Handlungsfreiheit nötigt, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden. Nötigung ist die rechtswidrige Verletzung der Freiheit von Willensbildung oder Willensbet ä- tigung durch Gewalt, Drohung oder ähnliche Mittel . Unrechtmässigkeit liegt vor, wenn das Mittel oder der Zweck unerlaubt ist oder wenn das Mittel zum erstrebten Zweck nicht im richtigen Verhältnis steht oder wenn die Verknüpfung zwischen ei- nem an sich zulässigen Mittel und einem erlaubten Zweck rechtsmissbräuchlich oder sittenwidrig ist (Trechsel/Pieth, StGB Praxi skommentar, Zürich /St.Gallen 2018, Art. 181 N 1 und N 10 ff.). Dass der Beschwerdegegner 1 gegenüber dem Beschwerdeführer Gewalt angewendet oder ihm ernstliche Nachteile in Aussicht gestellt hat, wird vom B e- schwerdeführer nicht behauptet. Als Nötigungsmit tel steht deshalb einzig die G e- neralklausel "andere Beschränkung der Handlungsfreihei t" im Raum; diese ist aufgrund ihrer weiten Formulierung restriktiv auszulegen. Nicht jeder Druck auf die Entscheidungsfreiheit eines anderen führt zu einer Bestrafung; vi elmehr muss das verwendete Zwangsmittel das üblicherweise geduldete Mass an Beeinflus-- 6 - sung in ähnlicher Weise eindeutig überschreiten, wie es für die vom Gesetz aus- drücklich genannte Gewalt und die Androhung ernstlicher Nachteile gilt . Dabei sind objektive, absolute Kriterien massgebend (vgl. dazu Trechsel/Pieth, a.a.O., Art. 181 N 5 und N 7, BSK StGB-Delnon/Rüdy, Basel 2019, Art. 181 N 44 ff.). Auch wenn man der Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdeführers vol l- umfänglich folgte, wäre nicht ersichtlich, in wiefern der Beschwerdegegner 1 ein strafrechtlich relevantes Zwangsmittel im oben erwähnten Sinn eingesetzt hat. Denn der Beschwerdeführer macht lediglich geltend, der Beschwerdegegner 1 sei vor seinem Garten stehen geblieben, habe mehrfach gerufen, während der Di s- kussion den Ausdruck "Chindergarte" bzw. "kindisch", verwendet und - als er (d.h. der Beschwerdeführer ) weggelaufen bzw. "geflüchtet" sei - Videoaufnahmen er- stellt (Urk. 10/1/8 S. 2 ff.). Dieses Vorgehen mag dem Beschwerdeführer missfal- len und nicht s einen Vorstellungen entsprochen haben, es erscheint aber nach einem objektiven Massstab nich t geeignet, eine besonnene Person in der Lage des Beschwerdeführers (vgl. dazu BGE 122 IV 322) gefügig zu machen, d.h. sie zur Rückgabe des Balls oder zur "Flucht" aus dem Garten zu bestimmen. Auch wenn - was unbestritten ist - der Beschwerdegegner 1 den Beschwerdeführer zur Rückgabe des Balls motivieren wollte und er dabei einen gewissen Druck auf den Beschwerdeführer ausübte, fehlen Hinweis dafür , dass das Vorgehen des B e- schwerdegegners 1 eine Zwangsintensität erreichte, die strafrechtlich relevant sein könnte. Bezüglich (versuchter) Nötigung bes teht somit kein die Eröffnung ei- ner Untersuchung rechtfertigender hinreichender Tatverdacht. 3.4. Mit zutreffender Begründung verneinte die Jugendanwaltschaft auch ei- nen hinreichenden Tatverdacht wegen Verletzung des Geheim - oder Privatbe- reichs durch Aufnahmegeräte im Sinne von Art. 179quater Abs. 1 StGB. Aus dem Polizeirapport geht hervor, dass die herbeigerufenen Polizeibeamten das Mobilte- lefon des Beschwerdegegners 1 kurz nach dem Vorfall kontrolliert und dabei l e- diglich einen Film vom Ball, nicht aber Bildmaterial von Personen oder der Woh- nung des Beschwerdeführers vorgefunden hatten (Urk. 10/1/1 S. 5; vgl. dazu auch die Aussagen des Beschwerdegegners 1 in Urk. 10/1/7 S. 3 f.). Das Filmen des eigenen Balls ist - auch wenn er im Garten eines Dritten liegt - nicht von straf-- 7 - rechtlicher Relevanz. Denn dadurch wird der Geheim- oder Privatbereich des Drit- ten nicht tangiert - auch wenn auf dem Bild Rasen, Gräser oder Teile von Sträu- chern zu sehen wären. Ausführungen zur Frage, ob ein Filmen des Gartens und/oder Hauses des Beschwerdeführers die Eröffnung einer Strafuntersuchung wegen Verletzung des Geheim - oder Privatbereichs durch Aufnahmegeräte ge- rechtfertigt hätte (vgl. dazu die Vorbringen des Beschwerdeführers in Urk. 2 S. 3), erübrigen sich damit. Anzufügen bleibt einzig, dass auch Alltagsverrichtungen in einem von jedermann öffentlich einsehbaren Berei ch straflos gefilmt werden dür- fen, da es sich dabei um Tatsachen handelt, die ohne Überwindung einer phys i- schen oder psychologischen Schranke zugänglich sind und keine besonders per- sönlichkeitsträchtigen Szenen darstellen (BGE 137 I 327 E 6.1-2). 4. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Jugend anwaltschaft zu Recht vom Fehlen eines hinreichenden Tatverdachts gegen den Beschwerdegegner 1 ausging. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen, soweit auf sie einzutreten ist. III. Ausgangsgemäss w ird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr ist in Beachtung der Bemessungskriterien von § 2 Abs. 1 lit. b-d GebV OG und gestützt auf § 17 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 1'200.- - festzusetzen und von der geleisteten Kaution zu bezi ehen. Mangels Umtriebe - der Beschwerdegegner 1 liess sich nicht vernehmen - ist dem Beschwerdegeg- ner 1 keine Entschädigung zuzusprechen. Im Restbetrag ist die Kaution - vorbehältlich allfälliger Verrechnungsanspr ü- che des Staates - dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten. Es wird beschlossen: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird. - 8 - 2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 1'200.-- fest- gesetzt, dem Beschwerdeführer auferlegt und von der geleisteten Kaution bezogen. Im Restbetrag wird die Kaution dem Beschwerdeführer - unter Vorbehalt allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates - zurückerstattet. 3. Entschädigungen werden keine zugesprochen. 4. Schriftliche Mitteilung an: − den Beschwerdeführer, unter Beilage einer Kopie von Urk. 11, per Ge- richtsurkunde − den Beschwerdegegner 1, unter Beilage einer Kopie von Urk. 11, per Gerichtsurkunde − die Jugendanwaltschaft Unterland, ad STR/2020/20007396, gegen Empfangsbestätigung sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an: − die Jugendanwaltschaft Unterland, ad STR/2020/20007396 unter Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 10], gegen Empfangsbe- stätigung − die Zentrale Inkassostelle der Gerichte. 5. Rechtsmittel Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer- den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts- gesetzes. Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht einge-- 9 - reicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplo- matischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden Zürich, 11. August 2021 Obergericht des Kantons Zürich III. Strafkammer Präsident: lic. iur. A. Flury Gerichtsschreiberin: lic. iur. A. Sterchi