<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">[AZA 7] </div> <div class="para">K 22/02 Go </div> <div class="para"> </div> <div class="para">III. Kammer </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Präsident Borella, Bundesrichter Meyer und Lustenberger; </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Weber Peter </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 12. Juni 2002 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">in Sachen </div> <div class="para">H.________, 1938, Beschwerdeführerin, vertreten durch Fürsprecher Cristoforo Motta, Genfergasse 3, 3011 Bern, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para">INTRAS Versicherungen, Geschäftsstelle St. Gallen, Oberstrasse 153, 9000 St. Gallen, Beschwerdegegner, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">und </div> <div class="para">Verwaltungsgericht von Appenzell Ausserrhoden, Trogen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">A.- Mit Verfügung vom 23. März 2001, bestätigt durch Einspracheentscheid vom 24. April 2001, lehnte die INTRAS Versicherungen (nachfolgend: INTRAS) es ab, ihrem Mitglied H.________ aus der obligatorischen Krankenpflegeversicherung die Kosten für einen am 1. März 1999 im Allgemeinen Krankenhaus G.________, durch Prof. Dr. med. </div> <div class="para">K.________ durchgeführten Eingriff (Katheterablation bei Vorhofflattern mit Gefahr einer 1:1-Überleitung) zu vergüten, da es sich einerseits nicht um einen Notfall gehandelt habe und der Eingriff auch in der Schweiz hätte durchgeführt werden können. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B.- Das Verwaltungsgericht von Appenzell A.Rh. wies die hiegegen eingereichte Beschwerde mit Entscheid vom 21. November 2001 ab. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">C.- H.________ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen mit dem Antrag, es sei die INTRAS zur Erstattung der Kosten für den chirurgischen Eingriff vom 1. März 1999 zu verpflichten. Zusätzlich wird eine ärztliche Bescheinigung von Prof. Dr. med. K.________ vom 5. Februar 2002 eingereicht. </div> <div class="para">Während die INTRAS auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1.- Das kantonale Gericht hat in rechtlicher Hinsicht zutreffend und unbestritten erwogen, dass die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach <span class="artref">Art. 34 Abs. 2 KVG</span> in Verbindung mit <span class="artref"><artref id="CH/832.102/36/2" type="start"></artref><artref id="CH/832.102/36/1" type="start"></artref>Art. 36 Abs. 1 und 2 KVV</span><artref id="CH/832.102/36/2" type="end"></artref><artref id="CH/832.102/2" type="end"></artref> für im Ausland erbrachte Krankenpflege nur leistungspflichtig ist, wenn entweder ein Notfall vorliegt oder die Leistung in der Schweiz nicht erbracht werden kann. Dass letzte Voraussetzung - die bejahendenfalls trotz Fehlens der in <span class="artref">Art. 36 Abs. 1 KVV</span> vorgesehenen Liste eine Anspruchsberechtigung begründet (noch nicht in der Amtlichen Sammlung veröffentlichtes Urteil S. vom 7. März 2002, K 68/00) - nicht erfüllt ist, steht aufgrund der Akten fest und ist im letztinstanzlichen Verfahren zu Recht unbestritten geblieben. </div> <div class="para">Dass die Behandlung in Deutschland gegenüber einer Operation im Spital V.________ gewisse (technische) Vorteile aufwies, ändert nichts daran, dass die Ablation in der Schweiz, auch unter Berücksichtigung der bei der Beschwerdeführerin bestehenden speziellen Verhältnisse, in medizinisch verantwortbarer und ihr zumutbarer Weise hätte durchgeführt werden können. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.- a) Aufgrund der Aktenlage, wie sie sich dem kantonalen Gericht darbot, ist ein Notfall nicht ausgewiesen. </div> <div class="para">Die zwischen den Parteien gewechselte Korrespondenz und insbesondere die vorinstanzliche Beschwerde zeigen mit aller Deutlichkeit, dass es der Beschwerdeführerin darum ging, den aus ihrer Sicht mit besonderen (technischen) Vorteilen verbundenen Eingriff in Deutschland vornehmen zu lassen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">b) Eine solche Ausgangssituation schliesst jedoch den Eintritt eines Notfalles nicht schlechterdings aus, entgegen dem, was die Beschwerdegegnerin anzunehmen scheint. </div> <div class="para">Es ist denkbar, dass sich die Beschwerdeführerin bei Prof. </div> <div class="para">Dr. med. K.________ zur Abklärung einfand und dass dieser bei seiner am Freitag, dem 27. Februar 1999, durchgeführten Untersuchung gesundheitliche Verhältnisse erhob, welche, medizinisch gesehen, eine umgehende Durchführung des Eingriffes erzwangen. Die erst im letztinstanzlichen Verfahren beigebrachte Bestätigung wäre daher geeignet, einen Notfall unter der Voraussetzung auszuweisen, dass die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt ihrer Vorsprache bei Prof. Dr. med. </div> <div class="para">K.________ schwerwiegendere Befunde aufgewiesen hätte als in den Monaten zuvor, da der Befund eines Vorhofflatterns mit Gefahr einer 1:1-Überleitung gemäss den verschiedenen in den Akten liegenden Berichten und Zeugnissen zur Jahreswende 1998/99 ebenfalls schon erhoben worden war. Über diesen für die Annahme eines Notfalles entscheidenden Gesichtspunkt geben die Akten keinen Aufschluss. Die Sache bedarf diesbezüglich der Abklärung. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3.- Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf Parteientschädigung (<span class="artref">Art. 159 OG</span>). Da sie indes - in Verletzung ihrer Mitwirkungspflicht - das für die Rückweisung ausschlaggebende Attest des Prof. Dr. </div> <div class="para">med. K.________ erst im letztinstanzlichen Verfahren beibrachte, ist die Parteientschädigung zu reduzieren (SVR 1999 ALV Nr. 21 S. 51 ff. Erw. 4b). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">I.Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne </div> <div class="para">gutgeheissen, dass der Entscheid des Verwaltungsgerichts </div> <div class="para">von Appenzell A.Rh. vom 21. November 2001 und </div> <div class="para">der Einspracheentscheid vom 24. April 2001 aufgehoben </div> <div class="para">werden und die Sache an die INTRAS Versicherungen zurückgewiesen </div> <div class="para">wird, damit sie, nach Abklärung im Sinne </div> <div class="para">der Erwägungen, über den Kostenvergütungsanspruch neu </div> <div class="para">befinde. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">II.Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para">III. Die INTRAS Versicherungen hat der Beschwerdeführerin für das Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 1250.- </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">(einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">IV.Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht von Appenzell A.Rh. und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Luzern, 12. Juni 2002 </div> <div class="para">Im Namen des </div> <div class="para">Eidgenössischen Versicherungsgerichts </div> <div class="para">Der Präsident der III. Kammer: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Gerichtsschreiberin: </div> </div></body></html>