<h2>SubmittedText<h2><p>1. Welche jährlichen Zahlungsraten hat die Schweiz in den Verträgen mit den USA für die F-35A und für Patriot per 2023, 2024, 2025 etc. in Aussicht gestellt?<br>2. Armeechef Süssli spricht von «Spielraum in den Verträgen, den wir ausschöpfen dürfen». Was bedeutet das konkret?<br>3. Wie hoch sind die bisher getätigten Jahresraten? Wie hoch die im Voranschlag 2024 und Finanzplan jährlich 2025-27 eingestellten?<br>4. Wer entscheidet in der Schweiz über diesen «Spielraum»: die Armee, das Departement oder der Bundesrat?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Das Parlament bewilligte mit der Armeebotschaft 2022 Verpflichtungskredite im Umfang von 6.035 Milliarden Franken für 36 F-35A und von 1.987 Milliarden Franken für fünf Feuereinheiten des Systems Patriot. Im Rahmen dieses Verpflichtungskredits richten sich die Zahlungsraten im Wesentlichen nach den jährlichen Aufwänden und der Produktion. Beim F-35A wurden bisher 8% der vertraglich vereinbarten Zahlungen an die US-Regierung geleistet; zwischen 2025 und 2030 sind jährlich zwischen 12% und 18% fällig. Beim System Patriot wurden bisher 25% der Zahlungen geleistet; die restlichen 75% sind in den Jahren 2025 bis 2028 fällig. Die unterschiedlichen Zeiträume für die Zahlungen ergeben sich aus dem unterschiedlichen Produktionszeitraum der beiden Systeme.</span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt; -aw-import:ignore">&#xa0;</span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:18pt"><span style="font-family:Arial; font-size:12pt">Der vom Chef der Armee erwähnte Spielraum resultiert aus der guten Zusammenarbeit mit der US-Regierung. Ob und wie dieser Spielraum genutzt wird, entscheiden die Armee und armasuisse.</span></p></div>