<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <table border="0"> <tr> <td> <img height="68" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2015-01-23-4D_1-2015.1&amp;type=gif" width="95"/> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> <tr> <td> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4D_1/2015 </b> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> </table> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 23. Januar 2015</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>I. zivilrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Kiss, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Th. Widmer. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B.________ AG, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Aberkennung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss und das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 25. November 2014. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>In Erwägung,</b> </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer am 11. Dezember 2013 beim Bezirksgericht Zürich auf Aberkennung einer in Betreibung gesetzten Verlustscheinforderung über Fr. 21'238.50 klagte; </div> <div class="para">dass das Bezirksgericht das für dieses Verfahren gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abwies und dem Beschwerdeführer Frist und in der Folge eine Nachfrist zur Leistung eines Gerichtskostenvorschusses ansetzte und dass die gegen diese Entscheide erhobenen Beschwerden vom Obergericht des Kantons Zürich und vom Bundesgericht abgewiesen bzw. durch Nichteintreten erledigt wurden (vgl. die Urteile 5D_83/2014 vom 24. Juni 2014 und 5D_139/2014 vom 15. September 2014); </div> <div class="para">dass das Bezirksgericht mit Verfügung vom 29. September 2014 auf die Klage mangels fristgerechter Leistung des Gerichtskostenvorschusses nicht eintrat und dem Beschwerdeführer die Kosten auferlegte; </div> <div class="para">dass das Obergericht des Kantons Zürich eine vom Beschwerdeführer dagegen erhobene Berufung mit Urteil vom 25. November 2014 abwies, soweit es darauf eintrat, im Wesentlichen mit der Begründung, der Beschwerdeführer habe hinsichtlich der angefochtenen Gerichtsgebühr keinen rechtsgenügenden Antrag gestellt und sich mit den relevanten Entscheidgründen der Erstinstanz nicht auseinandergesetzt; </div> <div class="para">dass das Obergericht mit Beschluss vom gleichen Tag das vom Beschwerdeführer gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Berufung abwies; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer gegen diese Entscheide des Obergerichts mit Eingabe vom 2. Januar 2015 beim Bundesgericht Beschwerde erhob und gleichzeitig den Antrag stellte, es sei ihm für das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und ihm ein Rechtsbeistand beizugeben; </div> <div class="para">dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides bzw. der angefochtenen Entscheide dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (<span class="artref"><artref id="CH/173.110/42/2" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/42/1" type="start"></artref>Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/42/2" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/2" type="end"></artref>), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn solche Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>); </div> <div class="para">dass das Bundesgericht seinem Entscheid den Sachverhalt zugrunde legt, den die Vorinstanz festgestellt hat (<span class="artref">Art. 105 Abs. 1 BGG</span>), und es davon nur abweichen kann, wenn eine Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unrichtig, mithin willkürlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> beruht (<span class="artref">Art. 97 Abs. 1 und <artref id="CH/173.110/105/2" type="start"></artref>Art. 105 Abs. 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/97/1" type="end"></artref>), was die beschwerdeführende Partei präzise geltend zu machen hat; </div> <div class="para">dass die Eingabe des Beschwerdeführers den erwähnten Begründungsanforderungen offensichtlich nicht genügt, weil der Beschwerdeführer darin nicht hinreichend unter Auseinandersetzung mit der Begründung der Vorinstanz darlegt, welche Rechte die Vorinstanz mit den angefochtenen Entscheiden inwiefern verletzt haben soll; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer namentlich nach wie vor zu verkennen scheint, dass die rechtskräftig entschiedene Frage einer Gewährung der unentgeltliche Rechtspflege für das Verfahren vor Bezirksgericht nicht Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens war, sondern dass es vor der Vorinstanz in der Hauptsache nur darum ging, ob das Bezirksgericht auf die Klage mangels fristgerechter Zahlung des Kostenvorschusses nicht eintreten durfte; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer insbesondere nicht rechtsgenügend darlegt, welche Rechte die Vorinstanz inwiefern verletzt haben soll, wenn sie erwog, die Berufung, die sich mit diesem leicht überblickbaren, einzig relevanten Entscheidgrund nicht auseinandersetze, erscheine als aussichtslos, und dem Beschwerdeführer in der Folge die unentgeltliche Rechtspflege für das vorinstanzliche Verfahren verweigerte; </div> <div class="para">dass demnach auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht eingetreten werden kann (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>); </div> <div class="para">dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung für das bundesgerichtliche Verfahren abzuweisen ist, weil die Beschwerde als von vornherein aussichtslos erscheint (<span class="artref">Art. 64 Abs. 1 BGG</span>), wobei darüber unter den gegebenen Umständen nicht vorgängig separat entschieden werden musste (vgl. Urteil 4A_20/2011 vom 11. April 2011 E. 7.2.2); </div> <div class="para">dass die Gerichtskosten dem Ausgang des Verfahrens entsprechend dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Beschwerdegegnerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand entstanden ist (<span class="artref">Art. 68 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Urteile des Bundesgerichts am Tag ihrer Ausfällung in Rechtskraft erwachsen (<span class="artref">Art. 61 BGG</span>) und gegen diese kein ordentliches Rechtsmittel zur Verfügung steht, weshalb dem Antrag, das vorliegende Urteil sei mit einer Rechtsmittelbelehrung zu versehen, nicht zu entsprechen ist; </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>erkennt die Präsidentin:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 23. Januar 2015 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Präsidentin: Kiss </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Widmer </div> </div></body></html>