B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i ch t T ri b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T ri b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T ri b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-5089/2023 U r t e i l v o m 2 8 . S e p t e m b e r 2 0 2 3 Besetzung Einzelrichter David R. Wenger, mit Zustimmung von Richter Basil Cupa; Gerichtsschreiber Michal Koebel. Parteien A._______, geboren am (…), Türkei, Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren); Verfügung des SEM vom 12. September 2023 / N (…). E-5089/2023 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der Beschwerdeführer am 21. August 2023 in der Schweiz um Asyl nachsuchte, dass er am 28. August 2023 der im Bundesasylzentrum (BAZ) B._______ tätigen Rechtsvertretungsorganisation Vollmacht erteilte, dass am 28. August 2023 seine Personalien aufgenommen wurden, dass er gemäss der Fingerabdruck -Datenbank (Zentraleinheit Eurodac) am (…) in Kroatien ein Asylgesuch eingereicht hatte und das SEM gestützt hierauf am 25. August 2023 die kroatischen Behörden um seine Wieder- aufnahme ersuchte, die das Ersuchen am 8. September 2023 guthiessen, dass ihm anlässlich des Dublin -Gesprächs vom 4. September 2023 das rechtliche Gehör zur mutmasslichen Zuständigkeit Kroatiens und zu sei- nem Gesundheitszustand gewährt wurde, dass das SEM mit Verfügung vom 12. September 2023 (eröffnet am 13. September 2023 ) auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eintrat, dessen Wegweisung aus der Schweiz nach Kroatien anordnete, eine Ausreisefrist ansetzte, den zuständigen Kanton mit dem Vollzug der Wegweisung beauftragte, die editionspflichtigen Akten aushändigte u nd feststellte, der Beschwerde komme keine aufschiebende Wirkung zu, dass die Rechtsvertretung ihr Mandat am 13. September 2023 niederlegte, dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 20. September 2023 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde einreichte, dass er beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und das SEM anzuweisen, auf sein Asylgesuch einzutreten, das Asylverfahren in der Schweiz durchzuführen und sein Verfahren mit demjenigen seines Cousins ([…]) koordiniert zu behandeln, dass er eventualiter beantragte, es sei die Verfügung des SEM aufzuheben und die Sache zu weiteren Sachverhaltsabklärungen an dieses zurückzu- weisen, dass er subeventualiter beantragte, das SEM sei anzuweisen, von den zu- ständigen Behörden Zusicherungen einzuho len, dass in Kroatien E-5089/2023 Seite 3 umgehend Obdach, Nahrung, eine adäquate und regelmässige medizini- sche sowie psychologische Behandlung zur Verfügung stehe, dass er subsubeventualiter beantragte, das SEM sei anzuweisen, im Falle einer Wegweisung die für den Vollzug zuständigen Behörden dahingehend zu informieren, dass seine Überstellung mit derjenigen seines Cousins zu koordinieren sei, dass er in prozessualer Hinsicht beantragte, es seien im Sinne vorsorgli- cher Massnahmen die aufschiebende Wirkung zu erteilen und di e Voll- zugsbehörden anzuweisen, von einer Überstellung nach Kroatien abzuse- hen, bis das Bundesverwaltungsgericht über die vorliegende Beschwerde entschieden habe, dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht weiter beantragte, es sei die un- entgeltliche Prozessführung zu gewähren und auf die Erhebung eines Kos- tenvorschusses zu verzichten, und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – und so auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun- gen des SEM entscheidet (vgl. dazu Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. Art. 31‒33 VGG und Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), dass sich die Kognition des Gerichts beziehungsweise die zulässigen Rü- gen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, dass der Beschwerdeführer zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG), seine Eingabe nach dem Gesagten den formellen Anforderungen an eine Beschwerde genügt (Art. 52 Abs. 1 VwVG) und er seine Beschwerde fristgerecht eingereicht hat (Art. 108 Abs. 3 AsylG), wo- mit auf die Beschwerde einzutreten ist, dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es die Vorinstanz ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu über- prüfen (Art. 31a Abs. 1–3 AsylG), die Beurteilungskompetenz der Be- schwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vor -E-5089/2023 Seite 4 instanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2017 VI/5 E. 3.1, 2012/4 E. 2.2), dass sich die Beschwerde – wie nachfolgend aufgezeigt – als offensichtlich unbegründet erweist, weshalb über diese in einzelrichterlicher Zuständig- keit mit Zustimmung einer zweiten Richterin oder eines zweiten Richters zu entscheiden ist (Art. 111 Bst. e AsylG), dass gleichzeitig auf einen Schriftenwechs el zu verzichten und der Ent- scheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG), dass dem Antrag auf Koordination des vorliegenden Verfahrens mit dem- jenigen des Cousins des Beschwerdeführers (C._______ [N (…)]) insoweit zu entsprechen is t, als das vorliegende Verfahren aufgrund des engen sachlichen und persönlichen Zusammenhangs mit dem Beschwerdever- fahren des Cousins E-5090/2023 koordiniert zu behandeln ist, dass im Übrigen das Begehren des Beschwerdeführers nach einer koordi- nierten Überstellung mit seinem Cousin der Vorinstanz bekannt ist (vgl. Verfahren des Cousins) , eine allfällige Koordination der Überstellung je- doch in die Zuständigkeit der Vollzugsbehörden fällt, weshalb auf das ent- sprechende Beschwerdebegehren nicht weiter einzugehen ist, dass der Beschwerdeführer eine Aufhebung der angefochtenen Verfügung und Rückweisung der Sache beantragt, weil die Vorinstanz eine drohende Verletzung von Art. 3 EMRK im Falle einer Kettenabschiebung, den Zu- gang zu Unterkunft und medizinischer Betreuung in keiner Weise berück- sichtigt (vgl. Beschwerde S. 8) und den medizinischen Sachverhalt nicht genügend abgeklärt habe (vgl. a.a.O. S. 4), womit sie den Sachverhalt un- vollständig festgestellt habe, dass sich die entsprechenden Rügen jedoch als unbegründet erweisen, dass die Vorinstanz ausführlich sowohl auf die Situation der Push -backs (vgl. angefochtene Verfügung S. 4 f.) als auch auf die medizinische Ver- sorgung in Kroatien (vgl. a.a.O. S. 6) eingegangen und hierbei die indivi- duelle Situatio n des Beschwerdeführers ausreichend berücksichtigt hat (vgl. a.a.O. S. 2 ff.), dass nicht ersichtlich ist, inwiefern die Vorinstanz den Sachverhalt unvoll- ständig abgeklärt haben soll, stützte sie doch ihre Erwägungen zu den Push-backs und zu Dublin -Rückkehrenden sowohl auf die fundierten Ab- klärungen der zuständigen Schweizerischen Botschaft in Kroatien als auch E-5089/2023 Seite 5 auf die einschlägige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, was vorliegend nicht zu beanstanden ist (vgl. a.a.O. S. 3 ff.), dass auch der m edizinische Sachverhalt ausreichend abgeklärt und be- rücksichtigt wurde (vgl. a.a.O. S. 6), dass der Beschwerdeführer auf Beschwerdeebene sodann weder Ausfüh- rungen machte noch medizinische Unterlagen einreichte, die darauf schliessen lassen würden, dass der medizinische Sachverhalt unvollstän- dig festgestellt worden wäre (vgl. Beschwerde S. 3 f.), dass die Würdigung der individuellen Situation – auch in Bezug auf die Anwendung der Souveränitätsklausel (Art. 29 a Abs. 3 der Asylverord- nung 1 vom 11. August 1999 [AsylV 1, SR 142.311] i.V.m. Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO) – im Übrigen materieller Natur ist beziehungsweise der blosse Umstand , dass der Beschwerdeführer die Schlussfolgerung der Vorinstanz nicht teilt, keine Verletzung der Pflicht zur vollständigen u nd richtigen Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts darstellt, dass die formellen Rügen folglich unbegründet sind, weshalb eine Rück- weisung an die Vorinstanz ausser Betracht fällt und das Eventualbegehren abzuweisen ist, dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asylsu- chende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG), dass das SEM zur Bestimmung des staatsvertraglich zuständigen Staates die Zuständigkeitskriterien nach der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festle- gung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zu- ständig ist (Dublin-III-VO) prüft, dass, wenn diese Prüfung zur Feststellung führt, dass ein anderer Mitglied- staat für die Prüfung de s Asylgesuchs zuständig ist, das SEM, nachdem der betreffende Mitgliedstaat einer Überstellung oder Wiederaufnahme ex- plizit oder implizit zugestimmt hat, auf das Asylgesuch grundsätzlich nicht eintritt (vgl. BVGE 2015/41 E. 3.1), E-5089/2023 Seite 6 dass jeder Mitgliedstaat beschliessen kann, einen bei ihm von einem Dritt- staatsangehörigen oder Staatenlosen gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn er nach den in dieser Verordnung festgeleg- ten Kriterien nicht für die Prüfung zuständig ist (Art. 17 Abs. 1 Satz 1 Dub- lin-III-VO; sog. Selbsteintrittsrecht), dass die Vorinstanz anhand der Zentraleinheit Eurodac zu Recht die Zu- ständigkeit Kroatiens erkannte und die kroatischen Behörden – gestützt auf Art. 18 Abs. 1 Bst. b Dublin -III-VO – um Wiederaufnahme des Beschwer- deführers (take-back-Verfahren) ersuchte, dass die kroatischen Behörden diesem Gesuch am 8. September 2023 ex- plizit zustimmten, dass damit die grundsätzliche Zuständigkeit Kroatiens zur Rückübernahme im Sinne von Art. 20 Abs. 5 Dublin-III-VO gegeben ist, dass sich der Beschwerdeführer anlässlich des rechtlichen Gehörs im Rah- men des Dublin-Gesprächs vom 4. September 2023 mit der Begründung gegen eine Überstellung nach Kroatien aussprach, dort misshandelt wor- den zu sein, am (…) habe er in der Sonne bis abends warten müssen, danach sei er in einem geschlossenen Polizeiwagen irgendwohin gebracht worden, wobei er kaum Luft bekommen habe und fast gestorben sei, an- schliessend habe die Polizei kein Taxi gerufen, sondern habe ihn lediglich unterwegs hinausgelassen, dass er im Dublin-Gespräch unter anderem ergänzte, seine Fingerabdrü- cke seien unter Zwang abgenommen worden und er habe Familienange- hörige in der Schweiz (drei Cousins und eine Tante), dass er in medizinischer Hinsicht ausführte, er habe seit ungefähr zwei Jahren Herzrhythmusstörungen, zudem bekomme er in engen Räumen keine Luft , habe vor zwei Monaten sein rechtes Bein gebrochen bezie- hungsweise gerissen und leide an Asthma; psychische Probleme habe er hingegen keine, dass er in der Beschwerde ergänzte, er benötige aufgrund seiner Herz- rhythmusprobleme und des zeitweisen Verlusts des Gespürs seiner Arme die Hilfe seiner Verwandten in der Schweiz ; seine Gesundheit und seine Verwandten seien das Einzige was er noch habe, E-5089/2023 Seite 7 dass aufgrund der Aktenlage indessen keine Sachverhaltsumstände er- sichtlich sind, die in rechtserheblicher Weise gegen eine Überstellung in den für ihn zuständigen Dublin-Vertragsstaat sprechen würden, dass es namentlich nicht von Belang ist, wenn sich der Beschwerdeführer in Kroatien nicht hat registrieren lassen wollen, zumal die Dublin-III-VO den Schutzsuchenden kein Recht einräumt, den Antrag prüfenden Staat nach Belieben frei auszuwählen (vgl. BVGE 2010/45 E. 8.3), dass selbst wenn zutreffen würde, da ss der Beschwerdeführer seine Fin- gerabdrücke in Kroatien nicht freiwillig, sondern unter Zwang abgegeben habe, eine Anwendung von Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO nicht gerechtfertigt wäre, da sich aus einem solchen Vorkommnis nicht ableiten lässt, dass systemische Schwachstellen bestehen, welche nahelegen, dass der Be- schwerdeführer bei einer Rückkehr nach Kroatien mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit einer Art. 3 EMRK widersprechenden Behandlung aus- gesetzt wäre, dass in dieser Hinsicht festzuhalten ist, dass Kroatien Signatarstaat der EMRK, des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) sowie des Zusatzproto- kolls der FK vom 31. Januar 1967 (SR 0.142.301) ist, wobei Kroatien nach Auffassung der Schweiz seinen diesbezüglichen völkerrechtlichen Ver- pflichtungen nachkommt, dass das Bundesverwaltungsgericht in seiner jüngst b estätigten Recht- sprechung nicht davon ausgeht, das Asylverfahren und die Aufnahmebe- dingungen in Kroatien wiesen systemische Schwachstellen im Sinne von Art. 3 Abs. 2 Sätze 2 und 3 Dublin -III-VO auf (vgl. Referenzurteil des BVGer E-1488/2020 vom 22. März 2023 und insb. für take-back-Verfahren: Urteile des BVGer F -638/2023 vom 16. Februar 2023 E. 6.3, F -69/2023 vom 25. Januar 2023 E. 5.1, F -37/2023 vom 6. Januar 2023 E. 6.2, F-5582/2022 vom 13. Dezember 2022 E. 4.2, E-4341/2022 vom 8. Dezem- ber 2022 E. 6.3), dass die Vorinstanz in Beachtung der aktuellen Rechtsprechung des Bun- desverwaltungsgerichts eine Einzelfallprüfung vorgenommen hat und unter Verweis auf Abklärungen durch die Schweizerische Botschaft in Kroatien zum Schluss gekommen ist, dass Personen, we lche im Rahmen eines Dublin-Verfahrens nach Kroatien zurückgeführt werden, nicht von der E-5089/2023 Seite 8 problematischen Push-back-Praxis betroffen sind (vgl. Urteile des BVGer E-1488/2020 E. 9.5, F -37/2023 vom 6. Januar 2023 E. 6.2, E -5787/2022 vom 19. Dezember 2022 E. 7.4, D-4160/2022 vom 28. September 2022 E. 7.3.1), dass auch unter Berücksichtigung der vom Beschwerdeführer geschilder- ten Erlebnisse nicht davon auszugehen ist, Kroatien verstosse systema- tisch gegen seine vertraglichen Verpflichtungen, weshalb die Anwend ung von Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO nicht gerechtfertigt ist, dass die Beschwerdevorbringen zur allgemeinen Lage mit Verweisen auf verschiedene allgemeine Berichte, ein hängiges Vernehmlassungsverfah- ren des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte sowi e auf zwei erstinstanzliche deutsche Gerichtsurteile hieran nichts zu ändern vermö- gen und ebenfalls keinen Anlass zur Annahme geben, der Beschwerdefüh- rer wäre in Kroatien persönlich ernsthaft an Leib und Leben gefährdet, dass der Beschwerdeführer zwar geltend macht, die kroatischen Behörden forderten ein Verlassen ihres Landes (vgl. bspw. Beschwerde S. 3), im Ver- lauf seines Verfahrens in der Schweiz aber weder eine Wegweisungsver- fügung der kroatischen Behörden vorlegen konnte noch ein konkretes und ernsthaftes Risiko dargetan hat, wonach sich die kroatischen Behörden weigern würden, ihn wieder aufzunehmen und seinen Antrag auf internati- onalen Schutz unter Einhaltung der Regeln der Richtlinie des Europäi- schen Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 26. Juni 2013 zu ge- meinsamen Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung des interna- tionalen Schutzes (sog. Verfahrensrichtlinie) zu prüfen, dass den Akten auch keine Gründe für die konkrete Annahme zu entneh- men sind, Kroatien werde im Fall des Beschwerdeführers den Grundsatz des Non-Refoulement missachten und ihn zur Ausreise in ein Land zwin- gen, in dem sein Leib, sein Leben oder seine Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem er Gefahr laufen würde, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden, dass sodann eine zwangsweise Rückweisung von Personen mit gesund- heitlichen Problemen nur ganz ausnahmsweise einen Verstoss gegen Art. 3 EMRK darstellen kann, dass dies i nsbesondere der Fall ist, wenn die betroffene Person sich in einem fortgeschrittenen oder terminalen Krankheitsstadium und bereits in Todesnähe befindet, nach einer Überstellung mit dem sicheren Tod E-5089/2023 Seite 9 rechnen müsste und dabei keinerlei soziale Unterstützung erwarten könnte (vgl. BVGE 2011/9 E. 7 mit Hinweisen auf die damalige Praxis des EGMR), dass ein Verstoss gegen Art. 3 EMRK gemäss aktueller Praxis des EGMR aber auch vorliegen kann, wenn eine schwer kranke Person durch die Überstellung – mangels angemessener medizinischer Behandlung im Ziel- staat – mit einem realen Risiko konfrontiert würde, einer ernsten, raschen und unwiederbringlichen Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes ausgesetzt zu werden, die zu intensivem Leiden oder einer erheblichen Verkürzung der Lebenserwartung führen würde (vgl. Urteil des EGMR Pa- poshvili gegen Belgien vom 13. Dezember 2016, Grosse Kammer 41738/10, §§ 180-193 m.w.H.), dass eine solche Situation vorliegend offensichtlich nicht gegeben ist, dass der Beschwerdeführer den medizinischen Akten zufolge im BAZ eine Scabies-Behandlung (Krätze) ablehnte, eine COVID-Impfung erhielt und aufgrund von Druckgefühlen im Thorax -Bereich bei Medic-Help vorstellig wurde, woraufhin ihm Schmerz- und Beruhigungsmittel verschrieben wur- den, dass er weder in einer weiterführenden Behandlung oder Therapie ist noch weitere Arzttermine ausstehend sind, dass die im rechtlichen Gehör und in der Beschwerde lediglich behaupte- ten gesundheitlichen Beschwerden überdies auch k ein Hindernis für eine Überstellung nach Kroatien darstellen, zumal Kroatien über eine ausrei- chende medizinische Infrastruktur verfügt und es keinen Grund zur An- nahme gibt, dem Beschwerdeführer werde dort im Rahmen seiner Auf- nahme notwendige medizinische Behandlung beziehungsweise Weiterbe- handlung verweigert (zur medizinischen Versorgung in Kroatien vgl . statt vieler Referenzurteil des BVGer E-1488/2020 vom 22. März 2023 E. 10.2 und Urteil des BVGer D-735/2022 vom 28. Februar 2022 E. 6.7.3), dass sich der B eschwerdeführer bei Bedarf überdies an die kroatischen Behörden wenden und die ihm zustehenden Aufnahmebedingungen auf dem Rechtsweg einfordern kann (vgl. insb. Art. 26 der Richtlinie des Euro- päischen Parlaments und des Rates 2013/33/EU vom 26. Juni 2013 z ur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, die internationa- len Schutz beantragen, sog. Aufnahmerichtlinie), E-5089/2023 Seite 10 dass für das weitere Dublin-Verfahren im Übrigen einzig die Reisefähigkeit ausschlaggebend ist, welche erst kurz vor der Überstellung definitiv beur- teilt wird, dass der Beschwerdeführer schliesslich aus dem Vorbringen, er habe in der Schweiz Verwandte ( Cousins und Tante), nichts zu seinen Gunsten abzuleiten vermag, da das behauptete Abhängigkeitsverhältnis aus den Akten nicht ersichtlich ist und es sich hierbei ohnehin nicht um Familienan- gehörige im Sinne von Art. 2 Bst. g Dublin-III-VO handelt, dass demgemäss kein Grund für einen Selbsteintritt auf das Asylgesuch respektive für eine Anwendung der Ermessensklausel nach Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO in Verbindung mit Art. 29a Abs. 3 AsylV1 ersichtlich ist, dass für das Einholen von individuellen Zusicherungen der kroatischen Be- hörden namentlich bezüglich des Zugangs des Beschwerdeführers zu adä- quater Unterbringung und zum Asylverfahren oder medizinischer Behand- lung nach dem Gesagten keine Veranlassung besteht (vgl. hierzu auch Re- ferenzurteil des BVGer E -1488/2020 vom 22. März 2023 E. 12), weshalb der Subeventualtantrag abzuweisen ist, dass nach dem Gesagten der Nichteintretensentscheid in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG in keinem Punkt zu bemängeln ist, dass gleichzeitig die Anordnung der Wegweisung nach Kr oatien der Sys- tematik des Dublin-Verfahrens entspricht und im Einklang mit der Bestim- mung von Art. 44 (erster Satz) AsylG steht, dass nach vorstehenden Erwägungen die angefochtene Verfügung zu be- stätigen und die eingereichte Beschwerde als offensichtlich unbegründet abzuweisen ist, dass das Beschwerdeverfahren mit vorliegendem Urteil abgeschlossen ist, weshalb die Begehren auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung mit ent- sprechender Anweisung an die zuständigen Behörden und auf Erlass des Kostenvorschusses gegenstandslos geworden sind, dass das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der unent- geltlichen Prozessführung abzuweisen ist, da die Begehren – wie sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt – als offensichtlich aussichtlos zu bezeichnen war en, weshalb die Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG nicht erfüllt sind, E-5089/2023 Seite 11 dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Verfahrenskosten von Fr. 750.– (Art. 1‒3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). (Dispositiv nächste Seite) E-5089/2023 Seite 12 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab- gewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer- legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde. Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: David R. Wenger Michal Koebel Versand: