<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">7B.211/2004 /rov </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 8. November 2004 </div> <div class="para">Schuldbetreibungs- und Konkurskammer </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Escher, Präsidentin, </div> <div class="para">Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Hohl, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Scholl. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">Z.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, Postfach, 8023 Zürich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Pfändung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">SchKG-Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen vom 6. Oktober 2004. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Kammer zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Mit Verfügung vom 24. März 2004 teilte das Betreibungsamt Winterthur Z.________ (Schuldner) mit, dass es vom Betrag von Fr. 11'266.--, welchen Y.________ im Rahmen der Einkommenspfändung überwiesenen hatte, Fr. 1'260.-- an ihn ausbezahle, die Restsumme werde gepfändet. Dagegen erhob Z.________ Beschwerde beim Bezirksgericht Winterthur als untere Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen und beantragte, es sei der ganze Betrag von Fr. 11'266.-- freizugeben. Am 25. Juni 2004 wies die untere Aufsichtsbehörde die Beschwerde ab. Dieser Beschluss wurde am 2. Juli 2004 von der Ehefrau von Z.________ in Empfang genommen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mit Rekurs vom 26. Juli 2004 (Poststempel) gelangte Z.________ an das Obergericht des Kantons Zürich als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen. Mit Beschluss vom 6. Oktober 2004 wies dieses ein Fristwiederherstellungsgesuch ab und trat wegen Verspätung auf den Rekurs nicht ein. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Z.________ gelangt mit Beschwerde vom 24. Oktober 2004 (rechtzeitig) an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts. Er verlangt sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und die Wiederherstellung der (kantonalen) Beschwerdefrist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Aufsichtsbehörde hat anlässlich der Akteneinreichung auf Gegenbemerkungen (<span class="artref">Art. 80 Abs. 1 OG</span>) verzichtet. Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Gemäss <span class="artref">Art. 79 Abs. 1 OG</span> ist in der Beschwerdeschrift kurz darzulegen, welche Bundesrechtssätze und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=12&amp;from_date=27.10.2004&amp;to_date=15.11.2004&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F119-III-49%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page49">BGE 119 III 49</a> E. 1 S. 50). Nicht vorgebracht werden können indes neue Tatsachen, wenn dazu im kantonalen Verfahren Gelegenheit bestanden hat. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im vorliegenden Fall erschöpft sich die Begründung in der Beschwerdeschrift im Wesentlichen in einer Darstellung des Sachverhaltes, wobei ein Teil der Ausführungen als neu und damit unzulässig anzusehen ist. Auf den angefochtenen Beschluss geht der Beschwerdeführer demgegenüber nicht ein und zeigt insbesondere nicht auf, inwieweit die Aufsichtsbehörde <span class="artref">Art. 33 Abs. 4 SchKG</span> verletzt haben soll. Damit kann auf Grund der mangelhaften Begründung nicht auf die Beschwerde eingetreten werden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Ohnehin hält der angefochtene Beschluss dem Bundesrecht stand: Die Leitung eines Ferienlagers in der Schweiz kann nicht als unverschuldetes Hindernis im Sinne von <span class="artref">Art. 33 Abs. 4 SchKG</span> angesehen werden, zumal die Abwesenheit für den Beschwerdeführer vorhersehbar gewesen ist. Wie die Aufsichtsbehörde zu Recht ausführt, hat der Beschwerdeführer mit der Zustellung des strittigen Entscheides rechnen müssen, insbesondere nachdem er selber Beschwerde geführt hatte. Dementsprechend hätte er bereits vor seiner Abreise ins Ferienlager entsprechende Vorkehren treffen können, wie beispielsweise die Instruktion seiner Ehefrau. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Damit kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich kostenlos (<span class="artref">Art. 20a Abs. 1 SchKG</span>), und es darf keine Parteientschädigung zugesprochen werden (<span class="artref">Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt die Kammer: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Betreibungsamt Winterthur Kreis I und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 8. November 2004 </div> <div class="para">Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Die Gerichtsschreiberin: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>