<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2018-06-13-5A_465-2018.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5A_465/2018</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 13. Juni 2018</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>II. zivilrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Zingg. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">1. A.________, </div> <div class="para">2. B.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Betreibungsamt Emmental-Oberaargau, </div> <div class="para">Dienststelle Oberaargau. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Disziplinarverfahren/Pfändungsankündigung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen, vom 15. Mai 2018 (ABS 18 102). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Erwägungen:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Am 9. und 10. Januar 2018 stellten die Gläubigerinnen in den Betreibungen Nr. xxx und yyy (Pfändungsgruppe Nr. zzz) gegen A.________ die Fortsetzungsbegehren. Den Pfändungsankündigungen vom 29. Januar und 23. Februar 2018 leistete A.________ keine Folge. Am 9. März 2018 liess ihr das Betreibungsamt eine letzte Vorladung zukommen. </div> <div class="para">Am 10. März 2018 erhoben A.________ und B.________ Beschwerde an das Obergericht des Kantons Bern. Sie verlangten unter anderem die Löschung der Betreibungen und die Eröffnung eines Disziplinarverfahrens gegen den Dienststellenleiter und seine Stellvertreterin. Am 5. April 2018 verlangten die Beschwerdeführer eine Parteianhörung. Mit Entscheid vom 15. Mai 2018 wies das Obergericht die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat. Auf die Einleitung eines Disziplinarverfahrens verzichtete es. </div> <div class="para">Gegen diesen Entscheid haben die Beschwerdeführer am 29. Mai 2018 (Postaufgabe) Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. Das Bundesgericht hat die Akten beigezogen, aber keine Vernehmlassungen eingeholt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid der einzigen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen. Dagegen ist die Beschwerde in Zivilsachen gegeben (<span class="artref">Art. 72 Abs. 2 lit. a, <artref id="CH/173.110/74/2/c" type="start"></artref>Art. 74 Abs. 2 lit. c, <artref id="CH/173.110/75" type="start"></artref>Art. 75 BGG</span><artref id="CH/173.110/74/2/c" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/72/2/a" type="end"></artref>). Dass in der Rechtsmittelbelehrung des Obergerichts nicht auf die subsidiäre Verfassungsbeschwerde (<span class="artref">Art. 113 ff. BGG</span>) verwiesen wurde, ist deshalb entgegen der Ansicht der Beschwerdeführer nicht zu beanstanden. </div> <div class="para">Nach <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die Begründung muss sachbezogen sein und sich auf den Streitgegenstand beziehen und beschränken; die beschwerdeführende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheides massgeblichen Erwägungen plausibel aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=12&amp;from_date=27.05.2018&amp;to_date=15.06.2018&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F140-III-86%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page86">BGE 140 III 86</a> E. 2 S. 88 f.; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=12&amp;from_date=27.05.2018&amp;to_date=15.06.2018&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F140-III-115%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page115">140 III 115</a> E. 2 S. 116). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Das Obergericht hat eingehend dargelegt, dass es zur Behandlung strafrechtlicher Vorwürfe gegen den Dienststellenleiter und seine Stellvertreterin nicht zuständig sei, weshalb im vorliegenden Verfahren auf eine Parteianhörung zu verzichten sei, dass der Einwand, die Gläubigerin sei nicht berechtigt, die Forderung geltend zu machen, längst behandelt worden sei, ebenso die Frage der Bevollmächtigung des Vertreters der Gläubigerin, dass Nichtigkeitsgründe nicht ersichtlich seien und dass das Vorgehen der Betreibungsbeamten nicht zu beanstanden sei, weshalb kein Disziplinarverfahren zu eröffnen sei. Zudem sei fraglich, könne aber offen bleiben, ob B.________ zur Beschwerde berechtigt sei, deren Anlass eine Pfändungsankündigung gegen A.________ sei. Der weitschweifigen und unübersichtlichen Beschwerde lässt sich keine zielgerichtete Auseinandersetzung mit diesen Erwägungen entnehmen. Insbesondere hinsichtlich der verweigerten Parteianhörung oder der Person der Gläubigerin äussern die Beschwerdeführer zwar ihre Sicht der Dinge, ohne sich aber im Einzelnen mit den obergerichtlichen Erwägungen zu befassen. Dies genügt den Begründungsanforderungen ebenso wenig wie die Anhäufung von strafrechtlichen Vorwürfen gegen die Betreibungsbeamten oder die Behauptung, es sei kein Fortsetzungsbegehren gestellt worden. Die Beschwerdeführer übergehen sodann, dass die betriebenen Forderungen (inkl. allfällige Verzugszinsen oder Parteientschädigungen) nicht Gegenstand des Aufsichtsverfahrens sind. Sodann werfen sie dem Obergericht in diesem wie auch früheren Verfahren Fehler vor (z.B. Verletzung des rechtlichen Gehörs, Begünstigung der Gegenpartei), ohne diese näher zu belegen. Im Aufsichtsverfahren können die Beschwerdeführer schliesslich keine Genugtuung, Wiedergutmachung oder Schadenersatz gestützt auf Staatshaftung verlangen. </div> <div class="para">Die Beschwerde enthält damit offensichtlich keine hinreichende Begründung. Zudem erweist sie sich einmal mehr als querulatorisch und rechtsmissbräuchlich. Unter diesen Umständen besteht kein Anspruch auf Behandlung der Beschwerde durch ein Dreiergremium. Vielmehr ist auf sie im vereinfachten Verfahren durch das präsidierende Mitglied der Abteilung nicht einzutreten (<span class="artref"><artref id="CH/173.110/108/c" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/108/1/c" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/108/1/b" type="start"></artref>Art. 108 Abs. 1 lit. b und c BGG</span><artref id="CH/173.110/108/1/c" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/108/c" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/c" type="end"></artref>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerde an das Bundesgericht ist kostenpflichtig, und zwar auch dann, wenn sie eine betreibungsrechtliche Aufsichtssache zum Gegenstand hat. Die Gerichtskosten sind den Beschwerdeführern zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 und Abs. 5 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftung auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons Bern, Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 13. Juni 2018 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Escher </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Zingg </div> </div></body></html>