<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2022-10-31-6B_360-2021.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6B_360/2021</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 31. Oktober 2022</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Strafrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin, </div> <div class="para">Bundesrichterin van de Graaf, </div> <div class="para">Bundesrichter Hurni, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Dormann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Peter-René Wyder, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Nordring 8, Postfach, 3001 Bern, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Schwere Körperverletzung; Landesverweisung (Ausschreibung im Schengener-Informationssystem); Beweiswürdigung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, 1. Strafkammer, vom 10. November 2020 (SK 19 325). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Sachverhalt:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>A.</b> </div> <div class="para">Die äthiopische Staatsangehörige A.________ und ihre Tochter B.________ (geboren 2010) reisten am 14. November 2017 in die Schweiz ein, wo sie bei ihrem Lebenspartner respektive Vater C.________ lebten. Am 15. Februar 2018 brachten die Eltern ihr Kind in die Klinik Permanence. B.________ starb am frühen Morgen des Folgetages im Spital D.________. Todesursache war laut Institut für Rechtsmedizin ein sauerstoffmangelbedingter Hirnschaden nach Herzkreislaufstillstand, der am ehesten durch eine Aspiration von Mageninhalt nach Erbrechen ausgelöst worden sein dürfte. </div> <div class="para">Mit Urteil vom 26. April 2019 sprach das Regionalgericht Bern-Mittelland C.________ der schweren Körperverletzung und der Nötigung, (mehrfach) begangen (gemeinsam mit A.________) in der Zeit von Ende November 2017 bis zum 15. Februar 2018 in U.________ zum Nachteil von (") B.________, schuldig. Zugleich sprach es A.________ der schweren Körperverletzung und der Nötigung, (mehrfach) begangen durch pflichtwidriges Unterlassen (gemeinsam mit dem aktiv handelnden C.________) in der Zeit von Ende November 2017 bis zum 15. Februar 2018 in U.________ zum Nachteil von (") B.________, schuldig. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>B.</b> </div> <div class="para">Auf Berufung von A.________ hin sprach das Obergericht des Kantons Bern sie mit Urteil vom 10. November 2020 der schweren Körperverletzung und der Nötigung, (mehrfach) begangen durch pflichtwidriges Unterlassen (gemeinsam mit dem aktiv handelnden C.________) in der Zeit von Ende November 2017 bis zum 15. Februar 2018 in U.________ zum Nachteil von ( ") B.________, schuldig. Es verurteilte A.________ zu einer Freiheitsstrafe von 26 Monaten und zu einer Landesverweisung von acht Jahren unter Ausschreibung der Landesverweisung (Einreise- und Aufenthaltsverweigerung) im Schengener Informationssystem (SIS). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>C.</b> </div> <div class="para">A.________ lässt mit Beschwerde in Strafsachen beantragen, der Schuldspruch wegen schwerer Körperverletzung sei aufzuheben, hingegen sei sie der einfachen Körperverletzung schuldig zu sprechen; die Anordnung der Landesverweisung unter Ausschreibung im Schengener Informationssystem sei aufzuheben; das Verfahren sei zur Festlegung der Strafe an die Vorinstanz zurückzuweisen. Ferner ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Erwägungen:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.1.</b> Die Beschwerdeführerin rügt, die ihr vorgeworfenen Unterlassungen hätten nicht den Tatbestand der schweren Körperverletzung (<span class="artref">Art. 122 Abs. 3 StGB</span>), sondern jenen der einfachen Körperverletzung (<span class="artref">Art. 123 Ziff. 2 Abs. 3 StGB</span>) erfüllt. Es dürfe nicht von einer schweren Schädigung der psychischen Gesundheit des Opfers ausgegangen werden, weil dazu kein psychologisches Gutachten erstellt worden sei. Die einzelnen Taten respektive Verletzungen seien überwiegend als einfache Körperverletzungen an der Grenze zu Tätlichkeiten zu qualifizieren. Die Schmerzen des Opfers seien nicht geeignet, die in <span class="artref">Art. 122 StGB</span> geforderte Verletzungsschwere zu erreichen. Zudem sei sie nicht bei allen Taten des Lebenspartners respektive Kindsvaters zugegen gewesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.2.</b> Die Vorinstanz hält insbesondere fest, dass die Tochter kurz nach der Einreise in die Schweiz erste Probleme mit der Nahrungsaufnahme gezeigt und häufig erbrochen habe. Der Vater habe nicht akzeptiert, dass sie wenig und langsam gegessen habe, weil er befürchtet habe, dass sie sonst nicht schön, gross und stark werde. Um sie zu zwingen, mehr und schneller zu essen und zu trinken, habe er Ende November 2017 begonnen, der Tochter mit Schlägen zu drohen und sie auch geschlagen. Teilweise habe er ihr den Mund durch Druck auf die Wangen geöffnet und ihr Nahrung mit einem Löffel zugeführt. Wenn sie hierauf habe erbrechen müssen, habe er sie mit Händen und Fäusten sowie mit Gürtel und Elektrokabel geschlagen und in Arme und Beine gekniffen. Solche Übergriffe seien regelmässig, mindestens mehrmals wöchentlich erfolgt. Einmal habe er sie mit Füssen gegen den Kopf getreten. Ausserdem habe er seine Tochter regelmässig mit militärischem Drill aufgefordert, Turnübungen zu machen, und dies auch mit Androhung und unter Anwendung von Gewalt erzwungen. Die Tochter habe zahlreiche über den ganzen Körper verteilte Hauteinblutungen, -unterblutungen und -verletzungen, Quetschungen und Schwellungen im Gesicht erlitten. Am 7. Januar 2018 habe er sie mit einem Wallholz ins Gesicht geschlagen und ihr das Nasenbein gebrochen. Die Eltern hätten keinen Arzt konsultiert und vorgeschlagene Arzttermine nicht eingehalten, obschon die Tochter ab einem gewissen Zeitpunkt fast täglich oder sogar mehrmals täglich erbrochen habe. Die Tochter habe jeweils voller Angst auf den Vater gewartet. Die Beschwerdeführerin sei ihre einzige Bezugsperson gewesen und habe von den zahlreichen Misshandlungen durch den Vater gewusst und sich während dessen Übergriffen - ausser während eines Spitalaufenthaltes vom 6. bis zum 10. Januar 2018 - in der Wohnung befunden, ohne irgend etwas dagegen unternommen zu haben. </div> <div class="para">Weiter erwägt die Vorinstanz, neben den als Folter zu bezeichnenden Misshandlungen der Tochter müssten auch deren körperliche Veränderungen aufgrund des wiederholten Erbrechens berücksichtigt werden. Dieses sei klar fremdverschuldet und habe zu Veränderungen respektive Verletzungen der Speiseröhre geführt. Die durch körperliche Züchtigungen erfolgten Verletzungen und die damit einhergehenden psychischen Folgen seien in ihrer Gesamtheit als schwere Körperverletzung zu würdigen. Schon weniger massive Misshandlungen könnten zu schweren psychischen Langzeitfolgen führen. Es müsse angenommen werden, dass die intensiven Misshandlungen bei einem siebenjährigen Kind zu Persönlichkeitsveränderungen und schweren Langzeitfolgen führen. Die Beschwerdeführerin habe denn auch bereits verhaltensverändernde Ängste der Tochter geschildert. Diese habe weder mit ihrer Mutter noch mit sonst jemandem darüber sprechen können und gegenüber Dritten über die Verletzungen gar lügen müssen, was künftige schwere psychische Folgen begünstigt haben dürfte. Das Kind habe in einem grossen inneren Konflikt gestanden, als es trotz der grausamen Behandlung nach aussen das Bild einer liebenswerten Familie habe abgeben müssen, den Vater und Peiniger angelächelt und umarmt habe und sich wohl in manchen Momenten bei den Eltern als einzige enge Bezugspersonen wohlgefühlt habe. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.3.</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.3.1.</b> Nach <span class="artref">Art. 122 StGB</span> wird wegen schwerer Körperverletzung bestraft, wer vorsätzlich einen Menschen lebensgefährlich verletzt (Abs. 1); wer vorsätzlich den Körper, ein wichtiges Organ oder Glied eines Menschen verstümmelt oder ein wichtiges Organ oder Glied unbrauchbar macht, einen Menschen bleibend arbeitsunfähig, gebrechlich oder geisteskrank macht, das Gesicht eines Menschen arg und bleibend entstellt (Abs. 2); wer vorsätzlich eine andere schwere Schädigung des Körpers oder der körperlichen oder geistigen Gesundheit eines Menschen verursacht (Abs. 3). </div> <div class="para">Die in <span class="artref"><artref id="CH/311.0/122/2" type="start"></artref><artref id="CH/311.0/122/1" type="start"></artref>Art. 122 Abs. 1 und 2 StGB</span><artref id="CH/311.0/122/2" type="end"></artref><artref id="CH/311.0/2" type="end"></artref> genannten Beeinträchtigungen haben beispielhaften Charakter (Urteil 6B_992/2015 vom 1. Juni 2016 E. 2.4.2). Als "andere schwere Schädigung des Körpers oder der körperlichen oder geistigen Gesundheit" im Sinne der Generalklausel von <span class="artref">Art. 122 Abs. 3 StGB</span> kommt nur eine Beeinträchtigung in Frage, die mit den genannten Sachlagen in ihrer Schwere vergleichbar ist. Dies ist etwa der Fall, wenn sie mit einer langen Bewusstlosigkeit, einem schweren und lang dauernden Krankenlager ("plusieurs mois d'hospitalisation"), einem ausserordentlich langen Heilungsprozess oder einer Arbeitsunfähigkeit während eines grossen Zeitraumes ("de nombreux mois d'incapacité de travail") verbunden ist (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=4&amp;from_date=13.10.2022&amp;to_date=01.11.2022&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F124-IV-53%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page53">BGE 124 IV 53</a> E. 2; Urteile 6B_514/2019 vom 8. August 2019 E. 2; 6B_992/2015 vom 1. Juni 2016 E. 2.4.2). Im Übrigen kann eine Kombination verschiedener Beeinträchtigungen, die für sich allein noch nicht als schwere Körperverletzung gelten, diese Qualifikation in der gesamtheitlichen Würdigung im Rahmen der Generalklausel nach <span class="artref">Art. 122 Abs. 3 StGB</span> rechtfertigen (Urteile 6B_20/2021 vom 17. März 2021 E. 2.2; 6B_26/2011 vom 20. Juni 2011 E. 2.4.2). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.3.2.</b> Der Begriff der schweren Körperverletzung ist mit Blick auf den Einzelfall auszulegen. In Grenzfällen weicht das Bundesgericht nur mit einer gewissen Zurückhaltung von der Beurteilung der Vorinstanz ab (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=4&amp;from_date=13.10.2022&amp;to_date=01.11.2022&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F129-IV-1%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page1">BGE 129 IV 1</a> E. 3.2; Urteil 6B_20/2021 vom 17. März 2021 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.4.</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.4.1.</b> Dass die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen offensichtlich unrichtig (unhaltbar, willkürlich; vgl. <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=4&amp;from_date=13.10.2022&amp;to_date=01.11.2022&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F147-IV-73%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page73">BGE 147 IV 73</a> E. 4.1.2; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=4&amp;from_date=13.10.2022&amp;to_date=01.11.2022&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F146-IV-114%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page114">146 IV 114</a> E. 2.1; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=4&amp;from_date=13.10.2022&amp;to_date=01.11.2022&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F146-IV-88%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page88">146 IV 88</a> E. 1.3.1; je mit Hinweisen) sein sollen, ist nicht ersichtlich. Dies wird auch von der Beschwerdeführerin nicht substanziiert geltend gemacht; der blosse Verweis auf die Aussagen der Lehrerin und ihre eigenen Darstellungen genügt dafür nicht. </div> <div class="para">Soweit die Vorinstanz im Zusammenhang mit den Misshandlungen von schweren psychischen Langzeitfolgen ausgeht, kann sie sich zwar - aufgrund des Todes der Tochter - nicht auf ein psychologisches Gutachten oder einen "Fachbericht" stützen. Indessen verweist sie dazu auf verschiedene (unter www.kinderschutz-schweiz.ch; www.bsv.admin.ch und www.ebg.admin.ch publizierte) Studien und den Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulats Fehr (07.3725) vom 5. Oktober 2007 "Gewalt und Vernachlässigung in der Familie: notwendige Massnahmen im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe und der staatlichen Sanktionierung" respektive auf die allgemeine Lebenserfahrung (vgl. Urteil 6B_381/2021 vom 17. Juni 2021 E. 4.3.4). Das stellt keine Rechtsverletzung dar. </div> <div class="para">Nach dem Gesagten bleiben die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen für das Bundesgericht verbindlich (vgl. <span class="artref"><artref id="CH/173.110/105/2" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/105/1" type="start"></artref>Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/105/2" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/2" type="end"></artref>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.4.2.</b> Ob die einzelnen Taten respektive Verletzungen überwiegend als einfache Körperverletzungen an der Grenze zu Tätlichkeiten zu qualifizieren sind, wie die Beschwerdeführerin vorbringt, kann offenbleiben. Auch wenn dies zutrifft, bleibt bei gesamtheitlicher Betrachtung eine Qualifikation als schwere Körperverletzung ohne Weiteres möglich (vgl. vorangehende E. 1.3.1). Sodann darf die Vorinstanz im Rahmen der Gesamtbetrachtung die durch die Schläge verursachten Schmerzen - ebenso wie etwa die unbehandelt gebliebenen Veränderungen an der Speiseröhre, das Alter und die mit der Immigration verbundene besondere Abhängigkeit des Kindes von den Eltern - miteinbeziehen. Weiter berücksichtigt die Vorinstanz, dass die Beschwerdeführerin vom 6. bis zum 10. Januar 2018 und damit während des Angriffs mit dem Wallholz hospitalisiert war. Das ändert indessen nichts daran, dass sie um die systematischen Misshandlungen durch ihren Lebenspartner wusste und weder vor noch nach ihrer Hospitalisation etwas dagegen unternahm. </div> <div class="para">Dass andere Kindesmisshandlungen länger dauerten und gravierender waren als im hier zu beurteilenden Fall, spricht nicht gegen die vorinstanzliche Qualifikation. Dazu hält die Vorinstanz (verbindlich) fest, dass die Dauer der Übergriffe nur mit dem Tod der Tochter zu erklären sei, ansonsten wäre ihre Leidenszeit noch viel länger geworden. Schliesslich ergibt sich auch aus den von der Beschwerdeführerin angerufenen bundesgerichtlichen Urteilen 6S.151/2004 vom 15. Juni 2004 und 6B_149/2017 vom 16. Februar 2018nichts zu ihren Gunsten. Darin ging es nicht um die Abgrenzung zwischen einfacher und schwerer Körperverletzung. Im ersten Urteil (6S.151/2004 vom 15. Juni 2004 E. 2.4) spielte der vorinstanzliche Schuldspruch wegen einfacher Körperverletzung lediglich mit Blick auf die Strafzumessung eine Rolle. Im zweiten Urteil (6B_149/2017 vom 16. Februar 2018 E. 9) stand der Körperverletzungstatbestand nicht im Zusammenhang mit den Kindern, sondern mit der Ehefrau des Täters; dabei musste das Bundesgericht die einfache Körperverletzung von der geforderten Qualifikation als Tätlichkeit abgrenzen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.4.3.</b> Die Vorinstanz hat kein Recht verletzt, indem sie bei den konkreten Gegebenheiten nicht auf einfache, sondern auf schwere Körperverletzung geschlossen hat. Bei diesem Ergebnis erübrigen sich Ausführungen zur Landesverweisung und zur Strafzumessung, zumal die entsprechenden Anträge einzig mit der erfolglos geltend gemachten Einordnung als einfache Körperverletzung begründet werden. Die Beschwerde ist unbegründet. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Prozessführung und Verbeiständung) ist infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (<span class="artref">Art. 64 Abs. 1 BGG</span>). Den finanziellen Verhältnissen der Beschwerdeführerin ist mit einer reduzierten Gerichtsgebühr bei der Kostenfestsetzung Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>; Urteil 6B_342/2021 vom 27. Januar 2022 E. 2). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b> Demnach erkennt das Bundesgericht:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, 1. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 31. Oktober 2022 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Gerichtsschreiberin: Dormann </div> </div></body></html>