<!DOCTYPE html PUBLIC "-//W3C//DTD XHTML 1.0 Transitional//EN" "http://www.w3.org/TR/xhtml1/DTD/xhtml1-transitional.dtd"> <html lang="en" xml:lang="en" xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"> <head><meta charset="utf-8"/> <title>Verwaltungsgericht des Kantons ZÃ¼rich: VB.2005.00147</title> <link href="/findinfo/stylesheets/main.css" rel="stylesheet" type="text/css"/> </head> <body> <!-- HEADER --> <table> <tr> <td colspan="5"> <table border="0" cellpadding="0" cellspacing="0"> <tr> <td class="submenu_sel" nowrap="nowrap"><a href="/findinfo/xhtmltemplates/standard.htm">Standard Suche</a></td> <td> | </td> <td class="submenu" nowrap="nowrap"><a href="/findinfo/xhtmltemplates/advanced.htm">Erweiterte Suche</a></td> <td> | </td> <td class="submenu" nowrap="nowrap"><a href="/findinfo/help/index.htm">Hilfe</a></td> </tr> </table> </td> </tr> </table> <!-- /HEADER --> <br/> <!-- ZUM ERSTEN TREFFER --> <table width="100%"> <tr> <td width="20"> </td> <td> <br/><br/> </td> <td align="right"> <a href="https://vgrzh.djiktzh.ch/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&amp;WebServerUrl=https://vgrzh.djiktzh.ch&amp;WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&amp;OmnisLibrary=JURISWEB&amp;OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&amp;OmnisServer=JURISWEB,127.0.0.1:7000&amp;Parametername=WWW&amp;Schema=ZH_VG_WEB&amp;Source=&amp;Aufruf=getDocument&amp;cSprache=GER&amp;nF30_KEY=205056&amp;W10_KEY=4467138&amp;nTrefferzeile=1&amp;Template=standard/results/printviewdocument.fiw" target="_blank"><img align="bottom" alt="" src="/findinfo/images/icons/drucken.gif" title="Druckansicht"/><span> </span>Druckansicht</a> </td> <td width="20"> </td> </tr> </table> <!-- /ZUM ERSTEN TREFFER --> <!-- Metadaten --> <table width="100%"> <tr> <td width="20"> </td> <td> <table cellpadding="0" cellspacing="0"> <tr> <td nowrap="nowrap" width="180"><b>GeschÃ¤ftsnummer: </b></td> <td><b>VB.2005.00147</b></td> <td width="100%"> </td> </tr> <tr> <td>Entscheidart und -datum: </td> <td colspan="4">Endentscheid vom 12.05.2005</td> </tr> <tr> <td>SpruchkÃ¶rper: </td> <td colspan="4">3. Abteilung/3. Kammer</td> </tr> <tr> <td>Weiterzug: </td> <td colspan="4">Dieser Entscheid ist rechtskrÃ¤ftig.</td> </tr> <tr> <td>Rechtsgebiet: </td> <td colspan="4">Gesundheitswesen</td> </tr> <tr> <td><b>Betreff: </b><br/><br/></td> <td colspan="4"><b>Tierschutz</b><br/><br/></td> </tr> <tr> <td colspan="5"><br/><b>Tierhaltung (Hunde): Beschlagnahmung wegen unrichtiger Tierhaltung und Tierhalteverbot wegen gesundheitlich bedingter Unfähigkeit, Tiere zu halten.<br/><br/>Beschlagnahmung: Rechtsgrundlagen (E. 2.2). Der Zustand der Hunde war sehr mangelhaft (Verletzungen, Ungepflegtheit, Magerkeit), die tierärztliche Versorgung und die tägliche Pflege der Hunde waren nicht sichergestellt (E. 2.3.1). Die Wohnsituation der Beschwerdeführerin war desolat (Fäkalien in der Wohnung, grosse Unordnung) (E. 2.3.2). Die Beschlagnahmung erweist sich bereits unter diesen Umständen als verhältnismässig (E. 2.3.3). Nicht entscheidend ist deshalb, ob der Beschwerdeführerin eine übertriebene Härte im Umgang mit ihren Hunden vorzuwerfen war (E. 2.3.4).<br/>Tierhalteverbot: Rechtsgrundlagen (E. 3.2). Die Beschwerdeführerin hatte seit längerem Alkoholprobleme, die auch Ursache für die Vernachlässigung der Hunde waren (E. 3.3.1). Für den Rechtsmittelentscheid ist die Berücksichtigung neu eingetretener Tatsachen - konkret eine angebliche Verbesserung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin - nur ausnahmsweise zu berücksichtigen. Die jüngsten ärztlichen Berichte lassen keine eindeutigen Schlussfolgerungen zu. Einer effektiven Verbesserung kann mit einer Wiedererwägung des Tierhalteverbots durch das Veterinäramt Rechnung getragen werden (E. 3.3.2). Die Aktivitäten bei Hundeverbänden und das von Bekannten gezeichnete positive Bild der Beschwerdeführerin ändern nichts daran, dass sie aufgrund ihres gesundheitlichen Zustands nicht in der Lage ist, die Hunde richtig zu halten. Es kommt nicht darauf an, ob diese Unfähigkeit auf eine "Trunksucht" oder auf "andere Gründe" im Sinn des Tierschutzgesetzes zurückzuführen ist. Das Tierhalteverbot ist verhältnismässig (E. 3.3.3).<br/>Abweisung (E. 4).</b></td> </tr> </table> </td> <td> </td> <td align="right" class="stiwos" nowrap="nowrap" rowspan="6" width="203"> <table cellpadding="0" cellspacing="0" width="100%"> <tr> <td>Stichworte:</td> </tr> <tr> <td> <span class="ungerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: BESCHLAGNAHME">BESCHLAGNAHME</acronym></span><br/><span class="gerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: HUND">HUND</acronym></span><br/><span class="ungerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: HUNDEHALTUNGSVERBOT">HUNDEHALTUNGSVERBOT</acronym></span><br/><span class="gerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: TIERHALTUNG">TIERHALTUNG</acronym></span><br/><span class="ungerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: TIERHALTUNGSVERBOT">TIERHALTUNGSVERBOT</acronym></span><br/><span class="gerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: TIERSCHUTZ">TIERSCHUTZ</acronym></span><br/> </td> </tr> <tr><td height="2px"></td></tr> <tr> <td>Rechtsnormen:</td> </tr> <tr> <td> <span class="ungerade">Art. 3 Abs. I TSchG</span><br/><span class="gerade">Art. 22 Abs. I TSchG</span><br/><span class="ungerade">Art. 24 Ziff. b TSchG</span><br/><span class="gerade">Art. 25 Abs. I TSchG</span><br/><span class="ungerade">Art. 3 TSchV</span><br/> </td> </tr> <tr><td height="2px"></td></tr> <tr> <td>Publikationen:</td> </tr> <tr> <td> - keine - </td> </tr> <tr> <td>Gewichtung:<br/> (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung)</td> </tr> <tr> <td> Gewichtung: 3 </td> </tr> </table> </td> <td width="20"> </td> </tr> </table> <!-- /Metadaten --> <!-- Dokument --> <table width="100%"> <tr> <td width="20"> </td> <td> <br><br/> <div class="Section1"> <p class="Sachverhalt1"><b>I. </b> </p> <p class="Sachverhalt2"><b>A. </b>X und ihr Ehemann Y hielten in ihrer 4 ½-Zimmer-Wohnung an der B-Strasse in Q vier Hunde (2 Foxterrier mÃ¤nnlich, 1 Foxterrier weiblich, 1 Mischlingshund weiblich). In der Nacht vom 5. auf den 6. MÃ¤rz 2004 wurde die Polizei aufgeboten, weil ein offenbar ausgesperrter Hund im Garten ununterbrochen bellte. Die Polizei fand X in der Wohnung stark betrunken und schlafend vor. In der Folge kam es zu einer Rauferei der Hunde. Ein Hund verletzte sich, und die Wunde vergrÃ¶sserte sich, als X die sich raufenden Hunde auseinander reissen wollte. Dieses Tier musste spÃ¤ter von der Tierambulanz versorgt werden. Als X einem der Hunde einen Maulkorb anziehen wollte, wÃ¼rgte sie ihn, bis er rÃ¶chelte. Sie liess erst davon ab, als die Polizei eingriff. Die Hunde erwiesen sich als hungrig, und X erklÃ¤rte dies damit, dass die Tiere an diesem Tag noch nichts zu fressen bekommen hÃ¤tten. Die ZustÃ¤nde in der Wohnung und im Garten waren desolat. Ãberall lagen Schmutz, Abfall, Essensreste und Ausscheidungen der Hunde. In der Wohnung befanden sich ausserdem vier Kaninchen in zwei Gehegen (Sachverhaltsdarstellung gemÃ¤ss Polizeirapport vom 6. MÃ¤rz 2004, â die BeschwerdefÃ¼hrerin hat eine eigene Darstellung der Ereignisse eingereicht).</p> <p class="Urteilstext">Die Hunde wurden vorerst bei einer Tierschutzorganisation untergebracht. Bei einer tierÃ¤rztlichen Untersuchung zeigte sich, dass der Pflegezustand der Hunde sehr mangelhaft war. Nach dem Untersuchungsbericht sei eine tierÃ¤rztliche Behandlung der Tiere erforderlich gewesen. Ein Hund sei sehr mager, was auf eine ungenÃ¼gende FÃ¼tterung hinweise. Alle Tiere hÃ¤tten teilweise massive Verletzungen aufgewiesen. Das VeterinÃ¤ramt verfÃ¼gte am 11. MÃ¤rz 2004 die vorsorgliche Beschlagnahmung der vier Hunde und deren Unterbringung an einem geeigneten Ort (Disp. Ziff. I). X und ihrem Ehemann wurde Frist angesetzt, sich zur vorsorglichen Beschlagnahmung und zum in Aussicht gestellten Hundehalteverbot (beschrÃ¤nkt auf X) zu Ã¤ussern (Ziff. II). Zudem erfolgte eine Verzeigung wegen Verstosses gegen Bestimmungen der Tierschutzgesetzgebung. Die Strafuntersuchung wurde am 25. November 2004 bis zum rechtskrÃ¤ftigen Abschluss dieses Beschwerdeverfahrens sistiert.</p> <p class="Sachverhalt2"><b>B. </b> Nach Eingang der Stellungnahme von Anna und Y sowie nach weiteren AbklÃ¤rungen beschlagnahmte das VeterinÃ¤ramt mit VerfÃ¼gung vom 3. Mai 2004 die vier Hunde definitiv und ordnete eine geeignete Platzierung an (Disp. Ziff. I). Es sprach gegenÃ¼ber X ein Hundehalteverbot auf unbestimmte Zeit aus (Disp. Ziff. II), und zwar dergestalt, dass in der Wohnung, in der X lebt, kein Hund â auch nicht von einer Drittperson â gehalten werden dÃ¼rfe. Dem Lauf der Rekursfrist und einem allfÃ¤lligen Rekurs entzog es die aufschiebende Wirkung (Disp. Ziff. VI Abs. 2). Massgeblich fÃ¼r diese Anordnung war im Wesentlichen die lange andauernde psychische Erkrankung, insbesondere das Suchtverhalten, von X. Sie sei deswegen nicht in der Lage, eine tierschutzkonforme Hundehaltung zu betreiben, was sich auch in der angetroffenen desolaten Wohnsituation widerspiegelt habe. Eine WiedererwÃ¤gung kÃ¶nne beantragt werden, wenn X belege, dass sie eine Therapie gemacht habe und ihr Gesundheitszustand eine tierschutzkonforme Hundehaltung gewÃ¤hrleiste.</p> <p class="Sachverhalt1"><b>II. </b> </p> <p class="Urteilstext">Am 3. Juni 2004 erhoben X und Y bei der Gesundheitsdirektion Rekurs gegen die VerfÃ¼gung des VeterinÃ¤ramtes vom 3. Mai 2004. Mit Eingabe vom 29. Juni 2004 beantragten sie, dem Rekurs die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen und die beschlagnahmten Hunde bzw. zumindest zwei Hunde den Rekurrierenden herauszugeben. Die Gesundheitsdirektion hiess mit VerfÃ¼gung vom 20. Juli 2004 diesen Antrag teilweise gut und wies das VeterinÃ¤ramt an, die Platzierung der beschlagnahmten Hunde wÃ¤hrend des Rekursverfahrens nicht zu vollziehen. Am 21. Februar 2005 wies die Gesundheitsdirektion den Rekurs ab.</p> <p class="Sachverhalt1"><b>III. </b> </p> <p class="Urteilstext">Am 23. MÃ¤rz 2005 erhob X gegen die Rekursabweisung der Gesundheitsdirektion Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Der nun getrennt von der BeschwerdefÃ¼hrerin lebende Ehemann Y beteiligte sich nicht am Beschwerdeverfahren. Die BeschwerdefÃ¼hrerin beantragt, es seien die vier beschlagnahmten Hunde freizugeben und es sei das Hundehalteverbot aufzuheben, unter Kosten- und EntschÃ¤digungsfolgen zulasten der Staatskasse. Ausserdem stellt sie den Antrag â sinngemÃ¤ss als Gesuch um Erlass einer vorsorglichen Massnahme zu verstehen â, ihr wÃ¤hrend des Beschwerdeverfahrens den Aufenthaltsort der Hunde bekannt zu geben und ihr zu gestatten, die Hunde periodisch zu besuchen.</p> <p class="Urteilstext">Mit separaten Eingaben vom 13. April 2005 beantragen Beschwerdegegner und Vorinstanz Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolge und â fÃ¼r den Beschwerdegegner â EntschÃ¤digungsfolge zulasten der BeschwerdefÃ¼hrerin. Das Begehren, den Aufenthaltsort der Hunde bekannt zu geben und ihr eine Besuchserlaubnis einzurÃ¤umen, sei abzuweisen.</p> <p class="MsoNormal"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span>Die Kammer</span><span> zieht in ErwÃ¤gung:</span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Erwgung1"><b>1. </b> </p> <p class="Urteilstext">Das Verwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde gemÃ¤ss § 19b Abs. 1 in <span>Verbindung</span> mit § 41 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 8. Juni 1997 (VRG) funktionell und sachlich zustÃ¤ndig. Da auch die Ã¼brigen Prozessvoraussetzungen erfÃ¼llt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.</p> <p class="Erwgung1"><b>2. </b> (Beschlagnahmung)</p> <p class="Erwgung2"><b>2.1 </b> Die Gesundheitsdirektion erachtete die in den Akten dokumentierten Befunde als glaubhafte Hinweise, dass die Haltung der Hunde mangelhaft sei. Sie belegten eindeutig erhebliche VerstÃ¶sse gegen die Tierschutzgesetzgebung (E. 2d). Die objektiv unrichtige Haltung und VernachlÃ¤ssigung der Tiere rechtfertige die Beschlagnahmung und Platzierung der Hunde. Es bestehe keine GewÃ¤hr fÃ¼r eine dauerhaft tierschutzkonforme Betreuung der Hunde (E. 3).</p> <p class="Urteilstext"><span>Die BeschwerdefÃ¼hrerin beanstandet, dass sich der Beschwerdegegner bei seinen Vorhalten ausschliesslich auf den Polizeirapport vom 6. MÃ¤rz 2004 sowie auf den tierÃ¤rztlichen Bericht vom 10. MÃ¤rz 2003 abgestÃ¼tzt und Formulierungen daraus fast wÃ¶rtlich Ã¼bernommen habe (Ziff. 2.1). Die BeschwerdefÃ¼hrerin verweist auf ihre bereits frÃ¼her vorgenommenen Richtigstellungen des Sachverhalts, die bislang unberÃ¼cksichtigt geblieben seien. Sie habe stets genÃ¼gend Futter zu Hause gehabt und sich um die medizinische Versorgung der Hunde gekÃ¼mmert, was entsprechende Rechnungen zeigten. Sie betreibe aktiv Hundesport im Rahmen von Kursen von HundeverbÃ¤nden und erweise sich als qualifizierte Hundehalterin (Ziff. 2.2 f.). </span></p> <p class="Urteilstext"><span>Die Vorinstanz und der Beschwerdegegner halten in ihrer Vernehmlassung bzw. Beschwerdeantwort die aktenkundigen Indizien fÃ¼r eine mangelhafte Betreuung der Hunde durch die AusfÃ¼hrungen der BeschwerdefÃ¼hrerin in keiner Weise als widerlegt. Aus den von der BeschwerdefÃ¼hrerin eingereichten Kaufquittungen fÃ¼r Tierfutter und aus den Tierarztrechnungen kÃ¶nne nicht der Schluss abgeleitet werden, dass die Tiere stets ausreichend gefÃ¼ttert und Ã¤rztlich versorgt gewesen seien. Die sehr allgemein gehaltenen BestÃ¤tigungsschreiben von Freunden und Verwandten zugunsten der BeschwerdefÃ¼hrerin hÃ¤tten wenig Aussagekraft.</span></p> <p class="Erwgung2"><b>2.2 </b> Nach Art. 22 Abs. 1 des Tierschutzgesetzes vom 9. MÃ¤rz 1978 (TSchG) ist das Misshandeln, starke VernachlÃ¤ssigen oder unnÃ¶tige Ãberanstrengen von Tieren verboten. Wer ein Tier hÃ¤lt oder betreut, muss es angemessen nÃ¤hren, pflegen und ihm soweit nÃ¶tig Unterkunft gewÃ¤hren (Art. 3 Abs. 1 TSchG). In der ausfÃ¼hrenden Tierschutzverordnung vom 27. Mai 1981 (TSchV) werden die Anforderungen an die Tierhaltung konkretisiert (Tanja Gehrig, Struktur und Instrumente des Tierschutzrechts, ZÃ¼rich 1999, S. 113 ff.). Die Tiere sind so zu halten, dass ihre KÃ¶rperfunktionen und ihr Verhalten nicht gestÃ¶rt werden und ihre AnpassungsfÃ¤higkeit nicht Ã¼berfordert wird. FÃ¼tterung, Pflege und Unterkunft sind angemessen, wenn sie nach dem Stand der Erfahrung und den Erkenntnissen der Physiologie, Verhaltenskunde und Hygiene den BedÃ¼rfnissen der Tiere entsprechen (Art. 1 Abs. 1 und 2 TSchV). Sie sind regelmÃ¤ssig und ausreichend mit geeignetem Futter und, soweit nÃ¶tig, mit Wasser zu versorgen (Art. 2 Abs. 1 TSchV). Die Pflege muss haltungsbedingte Krankheiten und Verletzungen verhindern (Art. 3 Abs. 1 TSchV). Wer Tiere hÃ¤lt, muss deren Befinden genÃ¼gend oft Ã¼berprÃ¼fen und kranke sowie verletzte Tiere unverzÃ¼glich ihrem Zustand entsprechend unterbringen, pflegen und behandeln oder aber tÃ¶ten (Art. 3 Abs. 2 und 3 TSchV). Hinsichtlich der Hundehaltung bestimmt die Tierschutzverordnung, dass Hunde, die in RÃ¤umen gehalten werden, tÃ¤glich entsprechend ihrem BedÃ¼rfnis bewegen kÃ¶nnen. Wenn mÃ¶glich, sollen sie Auslauf im Freien haben (Art. 31 Abs. 1). Beim Umgang mit Hunden ist Ã¼bermÃ¤ssige HÃ¤rte verboten (Art. 34 Abs. 1 TSchV).</p> <p class="Urteilstext"><span>Das VeterinÃ¤ramt als zustÃ¤ndige kantonale BehÃ¶rde schreitet unverzÃ¼glich ein, wenn feststeht, dass Tiere stark vernachlÃ¤ssigt oder vÃ¶llig unrichtig gehalten werden. Es kann die Tiere vorsorglich beschlagnahmen und sie auf Kosten des Halters an einem geeigneten Ort unterbringen (Art. 25 Abs. 1 TSchG, </span>§ 11 des Kantonalen Tierschutzgesetzes vom 2. Juni 1991 [KTSchG], § 1 Abs. 1 der Kantonalen Tierschutzverordnung vom 11. MÃ¤rz 1992 [KTSchV]<span>).</span></p> <p class="Erwgung2"><b>2.3 </b> </p> <p class="Erwgung3"><b>2.3.1 </b>Der Zustand der vorgefundenen Hunde ist im tierÃ¤rztlichen Bericht vom 10. MÃ¤rz 2004 dokumentiert. Zusammengefasst ist festzustellen, dass alle Hunde Verletzungen aufwiesen. Ein Hund litt an einer Erkrankung in der MaulhÃ¶hle, ein anderer hatte ein GewÃ¤chs (Adenom). Ausserdem war bei einem Teil der Hunde ein ungepflegtes Haarkleid, ein Fell mit stechendem Geruch oder Magerkeit wahrnehmbar.</p> <p class="Erwgung3">Insgesamt kann der Zustand der vier Hunde in keiner Weise als befriedigend bezeichnet werden. Selbst wenn keiner der Hunde in einer unmittelbar lebensbedrohlichen Situation aufgefunden wurde, so dÃ¼rfen die konstatierten Befunde nicht bagatellisiert werden. Die tierÃ¤rztlichen Konsultationen, auf welche die BeschwerdefÃ¼hrerin verweist, fanden nur punktuell statt. Im Jahr 2003 und im Jahr 2004 bis zur Beschlagnahmung der Hunde umfassten die Behandlungen Standardimpfungen (namentlich Tollwut, Staupe), vereinzelte Medikamentenabgaben und eine Warzenbehandlung. Besonders schwer wiegt, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin nicht in der Lage war, die tÃ¤gliche Pflege und Versorgung der Hunde hinreichend wahrzunehmen (ungepflegtes Haarkleid, stechender Geruch, Magerkeit). Dabei hÃ¤tte sie, die ihre langjÃ¤hrige Erfahrung im Umgang mit Hunden hervorstreicht, fÃ¼r die Befindlichkeit ihrer Hunde besonders sensibilisiert sein mÃ¼ssen. Die beiden von der BeschwerdefÃ¼hrerin eingereichten Kaufquittungen fÃ¼r Tierfutter bilden jedenfalls keinen Nachweis, dass die Tiere tatsÃ¤chlich ausreichend gefÃ¼ttert worden sind, wie die Vorinstanz und der Beschwerdegegner zu Recht einwenden.</p> <p class="Erwgung3"><b>2.3.2 </b> Die mit Fotos dokumentierte Wohnsituation ist von der Vorinstanz zu Recht als desolat bezeichnet worden. Zum einen fÃ¼hrte die mangelhafte Haltung der Hunde dazu, dass sich diese in der Wohnung versÃ¤ubern mussten. Zum andern war die BeschwerdefÃ¼hrerin nicht in der Lage, die Wohnung in Ordnung zu halten, fÃ¼r Sauberkeit zu sorgen und den vier Hunden einen adÃ¤quaten Lebensraum zur VerfÃ¼gung zu stellen. Die BeschwerdefÃ¼hrerin thematisiert diese UmstÃ¤nde nicht nÃ¤her. Auf jeden Fall ist ihr Hinweis unglaubhaft, es handle sich um eine momentane Unordnung, weil sie ihre Wohnung neu zu malen beabsichtigt habe.</p> <p class="Erwgung3"><b>2.3.3 </b> Die geschilderten UmstÃ¤nde hinsichtlich Zustand der Hunde und Wohnsituation lassen fÃ¼r sich allein den Schluss zu, dass die Tiere in ihrem Wohlbefinden erheblich beeintrÃ¤chtigt waren und ihnen keine angemessene Pflege im Sinn von Art. 3 Abs. 1 TSchG zugekommen war. Eine solche vÃ¶llig unrichtige Haltung der Hunde rechtfertigte ein Einschreiten des Beschwerdegegners und die Beschlagnahmung der Hunde (Art. 25 Abs. 1 TSchG; Antoine F. Goetschel, Kommentar zum EidgenÃ¶ssischen Tierschutzgesetz, Bern/Stuttgart 1986, Art. 25 N. 4; BGr, 31. MÃ¤rz 2005, 2A.532/2004, E. 2.2, <span>www.bger.ch</span>). Sie erweist sich auch als verhÃ¤ltnismÃ¤ssig (vgl. Art. 36 Abs. 3 der Bundesverfassung vom 18. April 1999 [BV]), da den unhaltbaren PflegeverhÃ¤ltnissen nicht anders zu begegnen war als mit einer Wegnahme der Hunde.</p> <p class="Erwgung3"><b>2.3.4 </b> Das Verhalten der BeschwerdefÃ¼hrerin anlÃ¤sslich des Polizeieinsatzes am 5. MÃ¤rz 2004 (gewaltsames Auseinanderreissen sich raufender Hunde; WÃ¼rgen eines Hundes bis zum RÃ¶cheln) wird von den Parteien unterschiedlich dargestellt und gewÃ¼rdigt. Stellt man tatsÃ¤chlich auf die im Polizeirapport vom 6. MÃ¤rz 2004 geschilderte Vorgehensweise der BeschwerdefÃ¼hrerin ab, so ist ihr in der Tat eine Ã¼bertriebene HÃ¤rte im Umgang mit ihren Hunden vorzuwerfen. Wie es sich damit verhÃ¤lt, kann letztlich aber offen gelassen werden, und diesbezÃ¼glich bedarf es auch nicht weiterer AbklÃ¤rungen des Sachverhalts. FÃ¼r die Frage, ob die Beschlagnahmung der Hunde rechtmÃ¤ssig war, sind nÃ¤mlich die UmstÃ¤nde anlÃ¤sslich des Polizeieinsatzes im Vergleich zu den eklatanten MÃ¤ngeln in der Pflege der Hunde und in den WohnverhÃ¤ltnissen von weniger grosser Bedeutung. Sind diese Defizite wie ausgefÃ¼hrt (E. 2.3.1 f.) bereits so schwerwiegend, dass sie eine Beschlagnahmung rechtfertigen, erÃ¼brigt sich eine nÃ¤here Auseinandersetzung mit den Ereignissen am 5. MÃ¤rz 2004.</p> <p class="Urteilstext">Die Beschlagnahmung knÃ¼pft an der Feststellung an, dass die Tiere vÃ¶llig unrichtig gehalten werden (Art. 25 Abs. 1 TSchG). Die Ursachen hiefÃ¼r, namentlich die persÃ¶nlichen UmstÃ¤nde bei der BeschwerdefÃ¼hrerin (gesundheitlich bedingte UnfÃ¤higkeit zur Pflege einerseits; grosses Engagement fÃ¼r die Hunde anderseits), spielen fÃ¼r die Beurteilung der RechtmÃ¤ssigkeit der Beschlagnahmung keine Rolle; sie sind aber bei der PrÃ¼fung, ob das Tierhalteverbot rechtens ist, zu wÃ¼rdigen.</p> <p class="Erwgung1"><b>3. </b> (Tierhalteverbot)</p> <p class="Erwgung2"><b>3.1 </b> Die Gesundheitsdirektion fÃ¼hrte in ihrem Rekursentscheid aus, es kÃ¶nne als belegt gelten, dass X dazu neige, grÃ¶ssere Mengen Alkohol zu sich zu nehmen. Dies zeigten auch frÃ¼here VorfÃ¤lle. Eine tierschutzgerechte Haltung der Hunde sei nicht mehr gewÃ¤hrleistet gewesen, was sich in der sehr wahrscheinlich alkoholbedingten VernachlÃ¤ssigung der Hunde gezeigt habe. Es kÃ¶nne nicht ausgeschlossen werden, dass sich derartige VorfÃ¤lle wiederholten. Ein Tierhalteverbot sei deshalb gerechtfertigt (E. 4b). Angesichts der Alkoholprobleme, die fÃ¼r sich allein einen hinreichenden Grund fÃ¼r ein Tierhalteverbot darstellten, erÃ¼brige sich eine weitere Begutachtung der BeschwerdefÃ¼hrerin im Hinblick darauf, ob eine andere psychische Krankheit vorliege. Das Ziel eines Tierhalteverbots sei der absolute Schutz des Tieres. Deshalb sei eine GÃ¼terabwÃ¤gung mit einer allenfalls durch das Zusammenleben mit Tieren angestrebten Verbesserung der Gesundheit eines Menschen nicht mÃ¶glich. Eine Tierhaltung zu therapeutischen Zwecken setze voraus, dass eine andere Person fÃ¼r eine tierschutzgerechte Haltung der Tiere die Verantwortung Ã¼bernehme. Dies sei bei der BeschwerdefÃ¼hrerin und auch bei ihrem Ehemann, der immer wieder getrennt von seiner BeschwerdefÃ¼hrerin lebe und selber zeitweise Alkoholprobleme habe, nicht der Fall (E. 4c). Eine Befristung des Tierhalteverbots komme nicht in Frage, da nicht ersichtlich sei, wann eine Besserung der Alkoholprobleme eintreten werde. Allerdings sei eine WiedererwÃ¤gung des Verbots mÃ¶glich, wenn sich die VerhÃ¤ltnisse geÃ¤ndert hÃ¤tten (E. 4d).</p> <p class="Urteilstext"><span>Die BeschwerdefÃ¼hrerin wendet ein, die Frage der AlkoholabhÃ¤ngigkeit sei nicht hinreichend abgeklÃ¤rt worden. Die Ã¤rztlichen Berichte seien nicht eindeutig. Deshalb kÃ¶nne das Alkoholproblem nicht einfach bejaht und ihr deswegen die BefÃ¤higung abgesprochen werden, Tiere zu halten. Aus den jÃ¼ngsten Ã¤rztlichen Berichten gehe hervor, dass die Alkoholproblematik Ã¼berwunden sei. Die Vorinstanz habe die Berichte einseitig zulasten der BeschwerdefÃ¼hrerin interpretiert und deren Liebe und Leidenschaft fÃ¼r die Hunde nicht gewÃ¼rdigt (Ziff. 2.4). Es hÃ¤tte ein Gutachten eingeholt werden mÃ¼ssen, ob bei der BeschwerdefÃ¼hrerin tatsÃ¤chlich ein Alkoholproblem bestehe, das sie nicht befÃ¤hige, Hunde zu halten (Ziff. 2.5)</span></p> <p class="Urteilstext"><span>Die Vorinstanz hebt hervor, dass bei den Ã¤rztlichen Berichten nicht klar sei, worauf die Schlussfolgerungen basierten. Der Beschwerdegegner unterstreicht, dass die Alkoholprobleme der BeschwerdefÃ¼hrerin bereits von frÃ¼her bekannt gewesen seien. Im Jahr 2001 sei attestiert worden, dass der damals festgestellte Zustand der BeschwerdefÃ¼hrerin sich wiederholen kÃ¶nnte. Es sei nicht glaubhaft, dass die Hunde fÃ¼r eine Stabilisierung des gesundheitlichen Zustands erforderlich seien. Es gebe keine Hinweise, dass das Alkoholproblem bislang mit Erfolg therapiert worden sei.</span></p> <p class="Erwgung2"><b>3.2 </b> Das VeterinÃ¤ramt als zustÃ¤ndige kantonale BehÃ¶rde kann das Halten von Tieren auf bestimmte oder unbestimmte Zeit den Personen verbieten, die wegen Geisteskrankheit, GeistesschwÃ¤che, Trunksucht oder aus anderen GrÃ¼nden unfÃ¤hig sind, ein Tier zu halten (Art. 24 lit. b TSchG, § 11 KTSchG, § 1 Abs. 1 KTSchV).</p> <p class="Urteilstext"> </p> <p class="Erwgung2"><b>3.3 </b> </p> <p class="Erwgung3"><b>3.3.1 </b> Aus den Akten ergibt sich, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin Alkoholprobleme hatte. Dr. C (Allgemeinmediziner) hatte bei telefonischen Kontakten mit der BeschwerdefÃ¼hrerin den Eindruck, dass sie âetwas mehr Ã¼ber den Durst getrunkenâ habe (Bericht vom 4. April 2004). Dr. D (Psychiater) konstatierte eine periodische AlkoholabhÃ¤ngigkeit; Entziehungskuren seien seit dem Jahr 2000 nicht durchgefÃ¼hrt worden. Sie leide an depressiven Verstimmungen, SchlafstÃ¶rungen und AntriebsstÃ¶rungen (Bericht vom 27. April 2004). Die BeschwerdefÃ¼hrerin wurde nach dem Bericht beider Ãrzte mit Antidepressiva behandelt. Dem Vorfall vom 5. MÃ¤rz 2004 ging der Konsum von alkoholischen GetrÃ¤nken und die gleichzeitige Einnahme von Medikamenten voraus, worauf die BeschwerdefÃ¼hrerin selber verweist.</p> <p class="Urteilstext">Die gesundheitlichen Probleme kamen dabei nicht erst in der Zeit vor dem Vorfall vom 5. MÃ¤rz 2004 zum Ausdruck. Bereits im Jahr 2001 nahm die BeschwerdefÃ¼hrerin nach einem Streit mit ihrem Ehemann âin appellativ suizidaler Absichtâ eine grÃ¶ssere Menge Alkohol und Beruhigungstabletten ein, weswegen sie notfallmÃ¤ssig ins Spital eingewiesen werden musste. Schon damals wurde eine Ã¤hnlich desolate Wohnsituation wie rund drei Jahre spÃ¤ter vorgefunden, und das VeterinÃ¤ramt beschlagnahmte die zu jenem Zeitpunkt angetroffenen drei Hunde und vier Kaninchen vorsorglich. Das VeterinÃ¤ramt hob zwar die Beschlagnahmung wieder auf, das Statthalteramt bestrafte jedoch die BeschwerdefÃ¼hrerin und ihren Ehemann wegen Ãbertretung von Art. 3 TSchG und Art. 1 Abs. 2 TSchV mit einer Busse von je Fr. 250.-. Bei einer Nachkontrolle durch das VeterinÃ¤ramt im selben Jahr machte die BeschwerdefÃ¼hrerin auf die Kontrollperson einen angetrunkenen und aggressiven Eindruck, und die Wohnsituation war immer noch zweifelhaft.</p> <p class="Erwgung3"><b>3.3.2 </b> FÃ¼r den Rechtsmittelentscheid ist grundsÃ¤tzlich die Sachlage massgebend, wie sie zur Zeit des Erlasses der erstinstanzlichen VerfÃ¼gung bestand. Die BerÃ¼cksichtigung neu eingetretener Tatsachen kann jedoch aus prozessÃ¶konomischen GrÃ¼nden zulÃ¤ssig sein (Alfred KÃ¶lz/JÃ¼rg Bosshart/Martin RÃ¶hl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz, 2. A., ZÃ¼rich 1999, § 52 N. 16 f.). Die Aktenlage lÃ¤sst allerdings keine eindeutigen Schlussfolgerungen zugunsten der BeschwerdefÃ¼hrerin zu. Aus den weiteren nach dem Vorfall vom 5. MÃ¤rz 2004 erstellten medizinischen Berichten lÃ¤sst sich jedenfalls nicht ableiten, dass der Gesundheitszustand der BeschwerdefÃ¼hrerin sich inzwischen nachhaltig verbessert hat und dass namentlich die Alkoholprobleme effektiv Ã¼berwunden sind. So ist nicht ersichtlich, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin das Suchtverhalten mit einer spezifischen Therapie bekÃ¤mpft hÃ¤tte. Im Bericht vom 14. Juni 2004 (nicht 2003) fÃ¼hrte Dr. D aus, die BeschwerdefÃ¼hrerin erscheine zu den Konsultationen absolut nÃ¼chtern; sie sei glaubhaft frei von Alkohol. Ein Arztbesuch in nÃ¼chternem Zustand ist allerdings noch kein zweifelsfreier Beleg, dass sich die gesundheitlichen Probleme entscheidend gebessert haben. Die Feststellungen, wonach die BeschwerdefÃ¼hrerin seit mindestens einem Jahr alkoholabstinent sei (Bericht Dr. D vom 2. MÃ¤rz 2005) und die Alkoholproblematik Ã¼berwunden sei (Bericht Dr. C vom 8. MÃ¤rz 2005), lassen zudem die Frage ausser Acht, wie die RÃ¼ckfallgefahr zu beurteilen ist. Bereits in der Zeitspanne von 2001 bis 2004 durchschritt der Gesundheitszustand der BeschwerdefÃ¼hrerin unterschiedliche Phasen. Die Ãhnlichkeit der VorfÃ¤lle im Jahr 2001 und 2004 zeigt aber, dass das gesundheitliche Gleichgewicht Ã¼ber drei Jahre hinweg Ã¤usserst labil blieb und aufgrund dessen auch keine Verbesserung in der Haltung der Tiere und in der Wohnsituation eingetreten ist. Bei dieser Sachlage ist es nicht Aufgabe des Verwaltungsgerichts, umfassend abzuklÃ¤ren, wie sich der gesundheitliche Zustand der BeschwerdefÃ¼hrerin seit dem Erlass der streitbetroffenen Anordnung (Beschlagnahmung und Tierhalteverbot) vom 3. Mai 2004 entwickelt hat. Eine weitere medizinische Begutachtung der BeschwerdefÃ¼hrerin im Rahmen dieses Beschwerdeverfahrens ist deshalb nicht erforderlich.</p> <p class="Urteilstext"><span>Einer effektiven Verbesserung des gesundheitlichen Zustandes kann mit einer WiedererwÃ¤gung des Tierhalteverbots Rechnung getragen werden. Der Beschwerdegegner hat dazu seine Bereitschaft bekundet und ausgefÃ¼hrt, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin in nÃ¼chternem Zustand und mÃ¶glicherweise gefestigt durch eine entsprechende Therapie einen normalen Umgang mit den Hunden haben kÃ¶nnte. Aus diesem Grund kÃ¶nne das Hundehalteverbot wieder erwogen werden, wenn sie durch Ã¤rztliche Berichte belegen kÃ¶nne, dass entsprechende Behandlungen erfolgt seien und sie wieder in der Lage sei, eine nachhaltige verantwortliche Betreuung der Hunde zu gewÃ¤hrleisten.</span></p> <p class="Erwgung3"><b>3.3.3 </b> Es ist mit hinreichender Klarheit erstellt, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin â jedenfalls im Zeitpunkt des Erlasses der streitbetroffenen Anordnungen im Mai 2004 â aufgrund ihres gesundheitlichen Zustandes â namentlich wegen der Alkoholprobleme â nicht in der Lage war, die Hunde entsprechend den Vorgaben der Tierschutzgesetzgebung zu halten. Mangels einer spezifischen Therapie musste die Prognose zu jenem Zeitpunkt ungÃ¼nstig ausfallen. Es ist sodann nicht erhÃ¤rtet, dass die Alkoholprobleme dauerhaft Ã¼berwunden sind, weshalb die Wiederholungsgefahr gerade angesichts des gesundheitlichen Verlaufs in der Zeitspanne von 2001 bis 2004 nicht von der Hand zu weisen ist. </p> <p class="Urteilstext"><span>Die BeschwerdefÃ¼hrerin weist auf ihre vielfÃ¤ltigen AktivitÃ¤ten bei HundeverbÃ¤nden hin. Vereinskameraden, Verwandte und Bekannte schildern durchwegs ein positives Bild vom Zustand der Hunde und vom Verhalten der BeschwerdefÃ¼hrerin gegenÃ¼ber ihren Hunden. Diese Stellungnahmen zeigen aber deutlich die Zweischneidigkeit des Gesundheitszustandes der BeschwerdefÃ¼hrerin. Einerseits will sie sich liebevoll, interessiert und mit Engagement um ihre Hunde kÃ¼mmern, anderseits hindert ihr Suchtverhalten sie daran, diese beabsichtigte Pflege bei sich zu Hause jederzeit durchzufÃ¼hren, was der dokumentierte Zustand der Hunde und der Wohnsituation beweist.</span></p> <p class="Urteilstext"><span>Das Tierhalteverbot hat unabhÃ¤ngig davon Bestand, ob die UnfÃ¤higkeit der Tierhaltung auf eine Trunksucht oder auf âandere GrÃ¼ndeâ zurÃ¼ckzufÃ¼hren ist (Art. 24 lit. b TSchG; Goetschel, Art. 24 N. 10 f.). Deshalb braucht nicht nÃ¤her abgeklÃ¤rt zu werden, ob die Alkoholprobleme der BeschwerdefÃ¼hrerin eine Trunksucht in einem medizinisch definierten Sinn darstellen. Aus einer WÃ¼rdigung des psychischen Gesundheitszustandes folgen hinreichend klare GrÃ¼nde, der BeschwerdefÃ¼hrerin die Haltung von Hunden zu untersagen. Das Tierhalteverbot verletzt auch nicht das VerhÃ¤ltnismÃ¤ssigkeitsgebot (</span>Art. 36 Abs. 3 BV)<span>: Die Massnahme dient nÃ¤mlich dazu, einer nicht der Tierschutzgesetzgebung entsprechenden Haltung der Hunde Einhalt zu gebieten. In der momentanen Situation ist angesichts der gravierenden VerhÃ¤ltnisse kein milderes Mittel denkbar, das ebenso wirksam dem Anliegen des Tierschutzes zum Durchbruch verhelfen kÃ¶nnte. Das Verbot ist mit Blick auf die verstÃ¤rkte Stellung des Tiers in der Gesetzgebung (vgl. Art. 641a Abs. 1 des Zivilgesetzbuchs in der Fassung vom 4. Oktober 2002: âTiere sind keine Sachen.â) auch unter dem Gesichtswinkel der einschneidenden Konsequenzen fÃ¼r die BeschwerdefÃ¼hrerin zumutbar.</span></p> <p class="Erwgung1"><b>4. </b> </p> <p class="Urteilstext"><span>Die am 3. Mai 2004 getroffenen Anordnungen (Beschlagnahmung und Tierhalteverbot) erweisen sich als rechtmÃ¤ssig. Demzufolge ist die Beschwerde abzuweisen. Nicht zu verkennen ist, dass dieser Verfahrensausgang die BeschwerdefÃ¼hrerin hart trifft. Wie erwÃ¤hnt (E. 3.3.2) hat der Beschwerdegegner die MÃ¶glichkeit eingerÃ¤umt, das Tierhalteverbot zu einem spÃ¤teren Zeitpunkt in WiedererwÃ¤gung zu ziehen. Von Bedeutung ist dabei aber nicht nur eine nachhaltige Verbesserung des Gesundheitszustandes mit einer gÃ¼nstigen Prognose, sondern auch die FÃ¤higkeit der BeschwerdefÃ¼hrerin, ihre Wohnsituation stark zu verbessern, so dass den Hunden tatsÃ¤chlich ein adÃ¤quater Lebensraum zur VerfÃ¼gung steht. </span></p> <p class="Urteilstext"><span>Weil mit diesem Urteil ein Endentscheid ergeht, erÃ¼brigt es sich, den Antrag der BeschwerdefÃ¼hrerin zu behandeln, es sei ihr fÃ¼r die Zeit des Beschwerdeverfahrens der Aufenthaltsort der Hunde bekannt zu geben und ihr zu gestatten, die Hunde zu besuchen.</span></p> <p class="Urteilstext"><span>Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der BeschwerdefÃ¼hrerin aufzuerlegen (§ 70 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 VRG). Dem Beschwerdegegner ist keine ParteientschÃ¤digung zuzusprechen, weil die Bearbeitung von Rechtsmitteln zu dessen angestammtem Aufgabenkreis gehÃ¶rt und konkret kein Ã¼berdurchschnittlicher Aufwand entstanden ist (§ 17 Abs. 2 VRG).</span></p> <p class="Urteilstext"> </p> <p class="Einzug1"><span>DemgemÃ¤ss </span><span><a id="Text25"></a>entscheidet</span><span> </span><span>die Kammer</span><span>:</span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug2"><span>1. Die Beschwerde wird abgewiesen.</span></p> <p class="Einzug2"><span>2. Die GerichtsgebÃ¼hr wird festgesetzt auf <br/> Fr. 1'000.--; die Ã¼brigen Kosten betragen:<br/> Fr. 60.-- Zustellungskosten,<br/> Fr. 1'060.-- Total der Kosten.</span></p> <p class="Einzug2"><span>3. Die Gerichtskosten werden der BeschwerdefÃ¼hrerin auferlegt.</span></p> <p class="Einzug2"><span>4. Eine ParteientschÃ¤digung wird nicht zugesprochen.</span></p> <p class="Einzug2"><span>5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen, von der Zustellung an gerechnet, Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht erhoben werden.</span></p> <p class="Einzug2"><span>6. Mitteilung anâ¦</span></p> <p class="Einzug2"><span> </span></p> <p class="MsoNormal"> </p> </div> <br/><br/> </br></td> <td width="20"> </td> </tr> </table> <!-- /Dokument --> <!-- FOOTER --> <p class="fusszeile"></p> <!-- /FOOTER --> </body> </html>