Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht vom 30. April 2021 (715 20 482/111) ____________________________________________________________________ Arbeitslosenversicherung Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Gerichtsschrei berin i.V. Reyhan Zet- ler Parteien A.____ , Beschwerdeführerin gegen Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland , Bahnhofstrasse 32, Postfach, 4133 Pratteln, Beschwerdegegnerin Betreff Einstellung in der Anspruchsberechtigung A. Die 1982 geborene A.____ war ab dem 1. August 20 17 bei der Genossenschaft B.____ als Gastro Allrounderin mit einem Arbeitspensum von 35 Stunden pro Woche angestellt. Am 18. Mai 2020 kündigte A.____ das Arbeitsverhältnis per Ende des Mutterschaftsurlaubs auf den 8. Juni 2020. In der Folge meldete sie sich am 29. Mai 2020 bei der Öffentlichen Arbeitslosenkasse Basel-Landschaft (Arbeitslosenkasse) zum Bezug von Arbeit slosenentschädigung ab dem 29. Mai 2020 an. Mit Verfügung vom 5. August 2020 stellte die Arbeitslosenkasse die Versicherte für 36 Tage wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit in der Anspruchsberechtigung ab dem 9. Juni Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht 2020 ein. Eine dagegen erhobene Einsprache wies die Arbeitslosenkasse mit Einspracheent- scheid vom 17. November 2020 ab. B Hiergegen erhob A.____ mit Schreiben vom 17. Dezemb er 2020 Beschwerde beim Kan- tonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsgericht (Kantonsgericht), und bean- tragte sinngemäss, der angefochtene Einspracheentscheid sei aufzuheben und es seien statt 36 nunmehr 15 Tage Einstellung in der Anspruchsberechtigung anzuordnen. C. Die Arbeitslosenkasse schloss mit Vernehmlassung vom 4. Fe bruar 2021 auf vollum- fängliche Abweisung der Beschwerde. Die Präsidentin zieht i n E r w ä g u n g : 1.1 Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die o bligatorische Arbeitslosenversi- cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Juni 1982 in Verbindung mit den Art. 56 und 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 kann gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversi- cherung Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht e rhoben werden. Örtlich zuständig ist nach Art. 100 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 128 Abs. 1 sowie Art. 119 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslo senversicherung und die Insolvenzent- schädigung (AVIV) vom 31. August 1983 das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit des Verfügungserlasses die Kontrollpflicht erfüllt. Vorliegend kam die Beschwerdeführerin ihren Kontrollpflichten im Kan ton Basel-Landschaft nach, weshalb die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige ger ichtliche Instanz des Kantons Be- schwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträ ger gemäss Art. 56 ATSG, wes- halb auch die sachliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts gegeben ist. Auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde vom 17. Dezember 2020 ist demnach einzutreten. 1.2 Gemäss § 55 Abs. 1 VPO entscheidet die präsidieren de Person der Abteilung Sozialver- sicherungsrecht des Kantonsgerichts Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 20'000.-- durch Präsidialentscheid. Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin den Versicherten zu Recht wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für die Dauer von 36 Tagen in der Anspruchs- berechtigung eingestellt hat. Bei einem Taggeld von Fr. 130.20 liegt der Streitwert jedenfalls unter diesem Grenzbetrag. Über die Beschwerde ist demnach präsidial zu entscheiden. 2.1 Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungsverfahren u nd der Sozialversicherungs- prozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgericht von Amtes wegen, aus eigener Ini tiative und ohne Bindung an die Vorbringen oder Beweisanträge der Parteien für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneinge- schränkt, er wird ergänzt durch die Mitwirkungspflichten d er Parteien (BGE 125 V 195 E. 2, Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht 122 V 158 E. 1a, je mit Hinweisen). Zu beachten ist j edoch, dass der Untersuchungsgrundsatz die Beweislast im Sinne der Beweisführungslast begriffsnotwendig ausschliesst, da es Sache der verfügenden Verwaltungsstelle bzw. des Sozialversicherungs gerichts ist, für die Zusammentra- gung des Beweismaterials besorgt zu sein. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Par- teien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ablei- ten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich h at, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 264 E. 3b mit Hinweisen). 2.2 Das Kantonsgericht besitzt in Sozialversicherungssachen die vollständige Überprü- fungsbefugnis und ist in der Beweiswürdigung frei (§ 57 VPO in Verbindung mit Art. 61 Satz 1 ATSG; Art. 61 lit. c ATSG). Die Verwaltung als verfü gende Instanz und im Beschwerdefall das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen ann ehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind (vgl. R ENÉ RHINOW / HEINRICH KOLLER / CHRISTINA KISS / DANIELA THURNHERR / DENISE BRÜHL -MOSER , Öffentliches Prozessrecht, 3. Auflage, Basel 2014, N 999). Im Sozialver- sicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid nach dem B eweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen (vgl. C RISTINA SCHIAVI , in: Basler Kommentar ATSG, Frésard-Fel- lay/Klett/Leuzinger [Hrsg.], Basel 2020, Art. 43 N 11; BGE 144 V 427 E. 3.2). Die blosse Möglich- keit eines bestimmten Sachverhaltes genügt diesen Beweisanforderungen nicht. Es ist vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die das Gericht von allen möglichen Geschehensabläu- fen als die wahrscheinlichste würdigt (vgl. BGE 144 V 42 7 E. 3.2, 138 V 218 E. 6 mit diversen Hinweisen) 3. Streitig ist, ob die Beschwerdeführerin zu Recht we gen selbstverschuldeter Arbeitslosig- keit im Umfang von 36 Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist. 3.1 Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG muss die versicherte Person a lles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Kommt sie dieser Verpflichtung nicht nach, kann die zuständige Arbeitslosenkasse die Einstellung in d er Anspruchsberechtigung verfügen (Art. 30 AVIG). Die Einstellung hat die Funktion einer Haftungsbegrenzung der Versicherung für Schäden, die die versicherte Person hätte vermeiden oder vermindern können. Als Verwaltungs- sanktion ist sie vom Gesetzmässigkeits-, Verhältnismässigkeits- u nd Verschuldensprinzip be- herrscht (THOMAS NUSSBAUMER , in: Schindler/Tanquerel/Tschannen/Uhlmann, Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Soziale Sicherheit, Arbeitslosenversicherung, 3. Aufl., Basel 2016, Rz. 828). 3.2 Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist eine versicher te Person in der Anspruchsberechti- gung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden arbeitslos geworden ist. Eine selbstver- schuldete Arbeitslosigkeit liegt dann vor, wenn und soweit der Eintritt der Arbeitslosigkeit nicht objektiven Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach den persönlichen Umständen und den persönlichen Verhältnissen vermeidbaren Verhalten der versicherten Person liegt (ARV 1982 Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht Nr. 4 S. 39). Dies ist unter anderem dann der Fall, w enn die versicherte Person das Arbeitsver- hältnis von sich aus kündigt, ohne dass ihr eine andere Stelle zugesichert war (Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV). 3.3 Im Bereich der freiwilligen Stellenaufgabe nach Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV findet die Scha- denminderungspflicht (Art. 17 Abs. 1 AVIG) ihre Grenz e grundsätzlich im Zumutbarkeitsgedan- ken. So gilt nach Art. 16 Abs. 1 AVIG eine Arbeit noch als zumutbar, die den berufs- und ortsüb- lichen, insbesondere den gesamt- und normalarbeitsvertr aglichen Bedingungen entspricht, den Fähigkeiten und dem Gesundheitszustand der arbeitslosen Person angemessen ist und die Wie- derbeschäftigung in ihrem Beruf nicht wesentlich erschwert. Das Bundesgericht hat in konstanter Praxis entschieden, dass bei der Frage der Zumutbarkeit bzw. Unzumutbarkeit des Verbleibens am Arbeitsplatz ein strenger Massstab anzulegen ist. Die Z umutbarkeit zum Verbleiben an der bisherigen Arbeitsstelle wird dabei strenger beurteilt als die Zumutbarkeit zum Antritt einer neuen Stelle (BGE 124 V 234 E. 4b/bb mit Hinweisen; N USSBAUMER , a.a.O., Rz. 838). Wenn nicht be- sondere Umstände vorliegen, darf einer versicherten Person zugemutet werden, wenigstens so lange am Arbeitsplatz zu verbleiben, bis sie eine neue Stelle gefunden hat (ARV 1976 Nr. 18; GERHARD GERHARDS , Kommentar zum AVIG, Bd. I, Bern 1987, N. 27 zu Art . 16; J ACQUELINE CHOPARD , Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, S. 116). 3.4 Der Begriff der Unzumutbarkeit ist im Lichte von Art. 20 lit. c des Übereinkommens Nr. 168 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 21. Juni 1988 über Beschäftigungsförderung und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit (IAO-Übereinkomme n; für die Schweiz in Kraft seit dem 17. Oktober 1991) auszulegen. Staatsvertraglich wird n ur das freiwillige („volontairement“) Auf- geben einer Stelle ohne triftigen Grund („sans motif légitime“ ) sanktioniert. Damit dürfen bei einer völkerrechtskonformen Auslegung von Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV keine überhöhten Anforderungen an die Zumutbarkeit des Verbleibens am Arbeitsplatz gestellt werden; insbesondere sind bei der Zumutbarkeitsprüfung auch subjektive Beweggründe der ver sicherten Person zu berücksichti- gen. Vermag die versicherte Person für das Verlassen der Stelle legitime Gründe zu nennen, kann nicht von einer freiwilligen Preisgabe der Beschäf tigung im Sinne des Übereinkommens gesprochen werden (Urteil des Bundesgerichts vom 30. April 2009, 8C_958/2008, E. 2.2 mit Hin- weisen). 3.5 Eine Arbeit gilt als unzumutbar, wenn sie den per sönlichen Verhältnissen der versicher- ten Person oder ihrem Gesundheitszustand nicht angemessen ist (Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung fallen bei der Prüfung der Zumutbarkeit einer Ar- beit unter dem Gesichtspunkt der persönlichen Verhältn isse insbesondere die gesundheitlichen und familiären Umstände der versicherten Person in Betr acht. Betreuungspflichten gegenüber minderjährigen Kindern stellen grundsätzlich keinen persönlichen Grund dar, der die Arbeitsstelle unzumutbar macht. Dies käme nur in Frage, wenn eine Kinderbetreuung durch Drittpersonen bei objektiver Betrachtungsweise auch potenziell undenkbar w äre, was nach Ablauf des Mutter- schaftsurlaubes regelmässig nicht mehr der Fall sein dürft e. (vgl. BGE 120 V 375 E. 4b; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Janua r 2007: Bundesgericht, sozial- rechtliche Abteilungen] vom 25. Juni 2004, C 43/04, E. 2.2). Als unzumutbar erscheint hingegen eine Stelle, die den persönlichen Verhältnissen, zu de nen auch Betreuungspflichten gehören, Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht nicht angemessen Rechnung getragen werden (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsge- richts [EVG, seit 2007 Schweizerisches Bundesgericht] vom 30. Juli 2003, C 10/01, E. 2.1; AVIG- Praxis ALE Ziff. B288). 4.1 Im vorliegenden Fall hat die Kündigung der Versic herten zur Auflösung des Arbeitsver- hältnisses und damit zur Arbeitslosigkeit geführt. Zu prüfen ist zunächst, ob der Beschwerdefüh- rerin ein Weiterführen des Arbeitsverhältnisses im gleichen Umfang zumutbar gewesen wäre. 4.2 Die Versicherte, die seit August 2017 bei der B._ ___ gearbeitet hatte, macht geltend, dass sie im Jahre 2019 eine mündliche Zusage zur Reduktion ihres Arbeitspensums nach Ende ihres Mutterschaftsurlaubs von Seiten ihrer Vorgesetzten C.____ und D.____ erhalten habe. Dies hätte eine Kürzung des Pensums von 35 Wochenstunden auf 25 Wochenstunden zur Folge ge- habt und ihr ermöglicht, an den Wochenenden frei zu bekommen, da ihr der Teamleiter das ver- sprochen habe. Somit hätte sie ihre Arbeitsschichten an drei oder vier Tagen unter der Woche wahrnehmen können. Ihr Vorgesetzter habe ihr damals d avon abgeraten, diesbezüglich bereits zu jenem Zeitpunkt einen schriftlichen Antrag zu stellen. Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass sie nach der Geburt ihres Kindes (Februar 2020) am 11. April 2020 einen schriftlichen Antrag auf Reduktion ihres Pensums gestellt habe, der jedoch «kurzfristig» und «überraschend» von der Personalabteilung der B.____ abgelehnt worden sei. Zu dem habe sie für die Ablehnung keinen Grund angegeben. Mit einem gleichbleibenden Pensum von 35 Wochenstunden und den mögli- chen Arbeitseinsätzen an den Wochenenden, hätte sie d ie Betreuung ihres Kindes an den Wo- chenenden nicht selber übernehmen können. Zudem seien d ie Krippen an den Wochenenden geschlossen und ihr Partner würde an den Samstagen selber arbeiten und sich an den Sonnta- gen um seine drei Kinder aus seiner geschiedenen Ehe kümmern. Ihre Eltern würden eine Stunde entfernt wohnen. Aus diesen Gründen sei es für die Besch werdeführerin «nicht möglich und zu verantworten» gewesen, ihre bisherige Stelle bei gleichbleibendem Pensum von 35 Wochenstun- den nach Ende ihres Mutterschaftsurlaubs wieder antreten zu können. 4.3 In Würdigung der persönlichen Verhältnisse der Besch werdeführerin ist nachvollziehbar, dass sie sich, nachdem ihr die Personalabteilung der B.__ __ eine Reduktion ihres Arbeitspen- sums verweigert hatte, in einer schwierigen Situation b efand. Dennoch fällt zu ihren Lasten ins Gewicht, dass sie nach der telefonischen Absage vom 4. Mai 2020 bis zu ihrem Wiedereintritt am 8. Juni 2020 noch Zeit gehabt hätte, eine geeignete Kinderbetreuung zu finden. Die Arbeitslosen- kasse bringt zu Recht vor, dass die Beschwerdeführerin ihr gegenüber bestätigt habe, dass ihre eigenen Eltern für die Betreuung des Kindes in Frage kämen und zudem die Option einer Dritt- betreuung bestünde. Folglich kann davon ausgegangen werden, dass während der Abwesenheit der Versicherten die Kinderbetreuung hätte gewährleistet werden können. Es gilt zu berücksich- tigen, dass Betreuungspflichten gegenüber minderjährig en Kindern grundsätzlich keinen Grund darstellen, der die Arbeitsstelle unzumutbar macht. Analog dazu kann zudem angebracht werden, dass auch im Bereich der Vermittlungsfähigkeit, nament lich in Bezug auf die Verfügbarkeit, die versicherte Person die gleichen Bedingungen erfüllen muss wie alle anderen Personen. Es liegt somit an der Versicherten, das Privat- und Familienlebe n so zu gestalten, dass sie nicht daran gehindert ist, im Umfang des geltend gemachten Beschäft igungsgrades bzw. Arbeitsausfalles einer unselbständigen Erwerbstätigkeit nachzugehen (AR V 1993/94 Nr. 31, S. 219). Aus den Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht Ausführungen ergibt sich, dass keine objektive, potenti elle Unmöglichkeit der Kindsbetreuung vorliegt. Die Beschwerdeführerin hätte für eine bestimmte Zeit ihre Arbeit wiederaufnehmen und sich parallel dazu auf andere Stellen bewerben können , die ihr ermöglicht hätten, an den Wo- chenenden die Betreuung ihres Kindes selber wahrzunehmen. Zudem weist die Beschwerdegeg- nerin zu Recht darauf hin, dass sich die Beschwerdeführerin nicht auf die Aussagen ihrer beiden Vorgesetzten hätte verlassen dürfen, sondern sich an die Personalabteilung hätte wenden müs- sen. Sie hätte diese Abklärungen bereits während ihre r Schwangerschaft tätigen müssen. Die Beschwerdeführerin kann sich nach dem Gesagten nicht auf die Ausnahmeregelung des Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG berufen und es ist ihr ein Verschul den an ihrer Arbeitslosigkeit im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG und Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV vorzuwerfen. Demnach hat die Arbeitslo- senkasse die Beschwerdeführerin zu Recht wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit vorüber- gehend in der Anspruchsberechtigung eingestellt. 5.1 Zu prüfen bleibt, ob die verfügte Einstellungsdau er von 36 Tagen angemessen ist. Die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung bemisst sich nach dem Grad des Verschul- dens und beträgt je nach Einstellungsgrund höchstens 60 Tage (vgl. Art. 30 Abs. 3 AVIG). Nach Art. 45 Abs. 2 AVIV wird die Einstellung in der Anspruchsberechtigung abgestuft; sie dauert 1-15 Tage bei leichtem (lit. a), 16-30 Tage bei mittelschw erem (lit. b) und 31-60 Tage bei schwerem (lit. c) Verschulden. Innerhalb dieses Rahmens fällt die Arbeitslosenkasse ihren Entscheid nach pflichtgemässem Ermessen. Nach § 57 lit. c VPO hat das Kantonsgericht die angefochtene Ver- fügung auch auf deren Angemessenheit zu überprüfen. Sie greift jedoch bei der Beurteilung der von der Arbeitslosenkasse angeordneten Einstellungsdauer praxisgemäss nur mit Zurückhaltung in deren Ermessensspielraum ein. 5.2 Gemäss Art. 45 Abs. 4 AVIV liegt ein schweres Verschul den vor, wenn die versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen aufgegeben (lit. a) oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat (lit. b). Unter einem entschuldbaren Grund im Sinne dieser Bestimmung ist ein Grund zu verstehen, der das Verschulden mittelschwer oder leicht erscheinen lassen kann. Ein solcher im konkre ten Einzelfall liegender Grund kann – wie etwa gesundheitliche Probleme – die subjektive Sit uation der betroffenen Person oder – so die Befristung einer Stelle – eine objektive Gegebenheit beschlagen (BGE 130 V 125 E. 3.5) und zu einer Unterschreitung des Sanktionsrahmens führen. 5.3 Vorliegend hat die Arbeitslosenkasse das Verhalten der Versicherten als schweres Ver- schulden qualifiziert, was eine Einstellungsdauer von 31 – 60 Tagen zur Folge hat (Art. 45 Abs.3 lit. c AVIV). In der Regel beträgt die Einstellung in der Anspruchsberechtigung 36 Tage bei einer selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit infolge Kündigung du rch die Versicherte. Erschwerende o- der mildernde Faktoren und das Prinzip der Verhältnism ässigkeit sind zu berücksichtigen (vgl. BGE 123 V 150 E. 3c). Als verschuldensmindernd hat sie dabei zu Recht die Umstände, die zur Kündigung geführt haben, mitberücksichtigt und infolgedessen sechs Einstelltage abgezogen. Diese sechs Einstelltage haben sich wie folgt ergeben: Unter der Rubrik «Mündliche Zusage Pen- sumreduktion» hat die Arbeitslosenkasse das Mitverschulden der Arbeitgeberin angerechnet und folglich drei Einstelltage abgezogen. Zudem wurden unter der Rubrik «Persönliche Verhältnisse» Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht infolge der unklaren Betreuungssituation der Versicherten ebenfalls drei Tage von der Anspruchs- berechtigung abgezogen. In einem zweiten Schritt hat die Arbeitslosenkasse infolge der Nicht- einhaltung der Kündigungsfrist von zwei Monaten bzw. der Kündigung per Ende Mutterschaftsur- laub der Beschwerdeführerin sechs Einstelltage dazugerec hnet und ist im Ergebnis auf 36 Ein- stelltage gekommen. Diese Beurteilung liegt in ihrem Ermessen und ist nicht zu beanstanden, vor allem da sich die Einstellung in der Anspruchsberechtigu ng im unteren Bereich des schweren Verschuldens bewegt. Gründe, die eine Unterschreitung de s Sanktionsrahmens für schweres Verschulden rechtfertigen würden, liegen hingegen nicht vor. Die Beschwerdegegnerin weist zu- dem zu Recht darauf hin, dass die Versicherte eine verfrühte Arbeitslosigkeit in Kauf genommen habe, da ihr die B.____ selber erst nach Ablauf des Mutterschaftsurlaubs hätte kündigen können (Art. 336c Abs. 1 lit. c des Schweizerischen Obligationenrechts). Die verfügte Einstellungsdauer erscheint somit angemessen und es besteht kein Anlass, in das Ermessen der Arbeitslosenkasse einzugreifen. 6. Aus dem Gesagten folgt zusammenfassend, dass der angef ochtene Einspracheent- scheid vom 17. November 2020 nicht zu beanstanden ist. Die dagegen erhobene Beschwerde erweist sich als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. 7. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG in der bis Ende 2020 gü ltig gewesenen, hier anwendbaren Fassung (vgl. Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 1. Januar 2021) hat der Prozess vor dem kantonalen Gericht für die Parteien kostenlos zu sein. Es sind demnach für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben. Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. http://www.bl.ch/kantonsgericht