<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2019-03-15-5A_210-2019.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5A_210/2019</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 15. März 2019</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>II. zivilrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Zingg. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________ AG in Liquidation, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Obergericht des Kantons Zug, II. Beschwerdeabteilung, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Rechtsverweigerung (Nachlassverfahren), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Obergericht des Kantons Zug, II. Beschwerdeabteilung (VA 2019 1). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Erwägungen:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Am 21. Januar 2019 richtete die Beschwerdeführerin eine "Beschwerde wegen der Rechtsverweigerung Nachlassverfahren" an das Kantonsgericht Zug. Das Kantonsgericht leitete die Eingabe an das Obergericht des Kantons Zug weiter. Mit Schreiben vom 29. Januar 2019 teilte das Obergericht der Beschwerdeführerin mit, die Eingabe sei weitschweifig, ungebührlich und rechtsmissbräuchlich. Auf eine Fristansetzung zur Verbesserung werde verzichtet, da die Beschwerdeführerin bereits mehrmals auf die Begründungsanforderungen für eine Beschwerde hingewiesen worden sei. Die Eingabe bleibe unbeachtet und werde zurückgesandt (<span class="artref">Art. 132 ZPO</span>). </div> <div class="para">Am 12. Februar 2019 (Postaufgabe) hat die Beschwerdeführerin unter anderem gegen dieses Schreiben Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. Die in derselben Eingabe enthaltene Beschwerde gegen die Präsidialverfügung des Obergerichts des Kantons Zug vom 24. Januar 2019 wird im Verfahren 5A_186/2019 behandelt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Ein vor Bundesgericht anfechtbarer Entscheid des Obergerichts liegt nicht vor. Die Eingabe der Beschwerdeführerin ist als Rechtsverweigerungsbeschwerde zu behandeln (<span class="artref">Art. 94 BGG</span>), und zwar in Form der Beschwerde in Zivilsachen (<span class="artref">Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG</span>). </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin ersucht sinngemäss um den Ausstand von Bundesrichterin Escher. Die Beschwerdeführerin begründet das Gesuch mit "Befangenheit", "vielen Rechtsverweigerungen" und "Fehlurteilen". Mit dieser blossen Nennung von Stichworten, die in keiner Art und Weise substantiiert werden, lassen sich jedoch keine Ausstandsgründe dartun. Im Übrigen ist das Gesuch offensichtlich bloss auf die Behinderung der Justiz gerichtet und damit querulatorisch. Darauf ist nicht einzutreten. </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin bestreitet, dass die Begründung zu lange war oder <span class="artref">Art. 132 ZPO</span> widerspreche. Sie wirft dem Obergericht ein Lügengebäude vor, das inszeniert werde, um jeden Prozess zu verhindern. Diese blossen Behauptungen und unbelegten Vorwürfe genügen jedoch nicht, um darzutun, weshalb das Obergericht die kantonale Beschwerde hätte behandeln müssen. Gegenstand des Verfahrens vor Bundesgericht ist sodann einzig die Frage, ob das Obergericht ein Beschwerdeverfahren hätte eröffnen und führen müssen. Nicht einzugehen ist auf die Ausführungen der Beschwerdeführerin, die sich auf die Gründe für das Nachlassstundungsgesuch beziehen bzw. auf den Ablauf des Nachlassverfahrens vor Kantonsgericht. Insgesamt stellt die vorliegende Beschwerde (umfassend fünfzig eng bedruckte Seiten mit einem 130 Posten umfassenden Beilagenverzeichnis, von denen jedoch nur ein kleiner Teil eingereicht wurde) einmal mehr eine weitgehend unverständliche und weitschweifige Anhäufung unzulässiger Anträge, wahllos aufgezählter Normen und von Vorwürfen gegen verschiedene Personen und Institutionen dar. </div> <div class="para">Die Beschwerde ist somit offensichtlich unzureichend begründet. Überdies ist sie einmal mehr querulatorisch und rechtsmissbräuchlich. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren gemäss <span class="artref"><artref id="CH/173.110/108/c" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/108/1/c" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/108/1/b" type="start"></artref>Art. 108 Abs. 1 lit. b und c BGG</span><artref id="CH/173.110/108/1/c" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/108/c" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/c" type="end"></artref> durch das präsidierende Mitglied der Abteilung nicht einzutreten. Das Gesuch um aufschiebende Wirkung wird mit dem Entscheid in der Sache gegenstandslos. Das zusätzlich gestellte Gesuch um Sistierung dürfte ebenfalls als Begehren um aufschiebende Wirkung oder andere vorsorgliche Massnahmen aufzufassen sein. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, war die Beschwerde von Anfang an aussichtslos. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege, die ihr als juristischer Person grundsätzlich ohnehin nicht zusteht, ist deshalb abzuweisen (<span class="artref">Art. 64 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf das Ausstandsgesuch gegen Bundesrichterin Escher wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Das Gesuch um aufschiebende Wirkung wird als gegenstandslos abgeschrieben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 15. März 2019 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Escher </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Zingg </div> </div></body></html>