Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht vom 16. Mai 2018 (715 18 4 / 121) ____________________________________________________________________ Arbeitslosenversicherung Vermittlungsfähigkeit einer Versicherten, die auf e igene Kosten einen nicht bewilligten Kurs besucht, bejaht Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Gerichtss chreiber Pascal Acrémann Parteien A.____ , Beschwerdeführerin gegen Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland , Bahnhofstrasse 32, Postfach, 4133 Pratteln, Beschwerdegegnerin Betreff Taggeld A.1 Die 1960 geborene A.____ war vom 1. Februar 201 5 bis 31. Mai 2017 bei der B.____ angestellt. Am 12. Mai 2017 meldete sie sich beim R egionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) X.____ zur Arbeitsvermittlung an und erhob am 15. Mai 2017 bei der Öffentlichen Ar- beitslosenkasse Baselland (Arbeitslosenkasse) Anspr uch auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. Juni 2017. In der Folge wurde ihr eine Rahmenfri st für den Leistungsbezug vom 1. Juni 2017 bis 31. Mai 2019 eröffnet. Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht A.2 Mit Verfügung vom 31. August 2017 lehnte das Kan tonale Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Baselland (KIGA), Abteilung Ergänzende Massn ahmen ALV, das Gesuch von A.____ um Kostenübernahme für einen Sprachkurs in der Z eit vom 4. September 2017 bis 11. Dezember 2017 ab. Dieser Entscheid erwuchs in Rechtskraft. Am 22. August 2017 wies das KIGA A.____ sodann zum Besuch eines von der C.____Gmb H durchgeführten Kurses vom 11. bis 29. September 2017 an. Dieser Aufforderung ka m die Versicherte nach. An den Nach- mittagen vom 11. und 18. September 2017 blieb sie jed och dem angeordneten Kurs zugunsten des vom KIGA nicht bewilligten Sprachkurses fern. In de r Folge reduzierte die Arbeitslosenkas- se ihren Anspruch für die Kontrollperiode September 2 017 um zwei Taggelder (Taggeldabrech- nung vom 4. Oktober 2017). Daran hielt sie mit Verfüg ung vom 12. Oktober 2017 und Ein- spracheentscheid vom 7. Dezember 2017 fest. Während der Dauer des jeweils an den Montag- nachmittagen stattfindenden nicht bewilligten Sprachkur ses bestehe kein Anspruch auf Tag- geld. Dies gelte auch in den Kontrollperioden Oktober 2017 bis Dezember 2017. B. Dagegen erhob A.____ am 31. Dezember 2017 Beschwer de beim Kantonsgericht Ba- sel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, (Kant onsgericht). Sie beantragte, (1) der Einspracheentscheid vom 7. Dezember 2017 sei aufzuheben u nd es sei (2) in teilweiser Gut- heissung der Einsprache vom 18. Oktober 2017 (recte: Be schwerde vom 31. Dezember 2017) die Taggeldabrechnung der Kontrollperiode September 2017 vom 4. Oktober 2017 dahinge- hend zu korrigieren, dass die in dieser Kontrollperiod e entfallenden Taggelder um einen statt um zwei Tage gekürzt werden (entsprechend zwei Nachmitt agen) und in den Folgemonaten von Kürzungen zufolge Besuchs des Sprachkurses abgesehen we rde. (3) Allfällige Kosten sei- en der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. C. Das KIGA schloss in ihrer Vernehmlassung vom 15. März 2 018 auf Abweisung der Beschwerde. Die Präsidentin zieht i n E r w ä g u n g : 1.1 Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die oblig atorische Arbeitslosenversi- cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Ju ni 1982 in Verbindung mit den Art. 56 und 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil d es Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 kann gegen Einspracheentschei de aus dem Bereich der Arbeits- losenversicherung Beschwerde beim kantonalen Versicherungsge richt erhoben werden. Örtlich zuständig ist nach Art. 100 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 128 Abs. 1 sowie Art. 119 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol- venzentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit des Verfügungser lasses die Kontrollpflicht erfüllt. Da die Versicherte der Kontrollpflicht im Kanton Baselland na chgeht, ist die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts zu bejahen. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 b eurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Ka ntons Beschwerden gegen Ein- Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht spracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 AT SG, weshalb auch die sachliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts zu bejahen ist. 1.2.1 Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechtsver- hältnisse zu überprüfen und zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vor- gängig verbindlich – in Form einer Verfügung – Stell ung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtun gsgegenstand (BGE 131 V 164 E. 2.1). Das verwaltungsgerichtliche Verfahren kann rec htsprechungsgemäss aus prozessöko- nomischen Gründen auf eine ausserhalb des Anfechtungsgeg enstandes, d.h. ausserhalb des durch die Verfügung bestimmten Rechtsverhältnisses liegende spruchreife Frage ausgedehnt werden, wenn diese mit dem bisherigen Streitgegenstan d derart eng zusammenhängt, dass von einer Tatbestandsgesamtheit gesprochen werden kann, u nd wenn sich die Verwaltung zu dieser Streitfrage mindestens in Form einer Prozesserkläru ng geäussert hat (BGE 122 V 34 E. 2a). 1.2.2 Vorliegend beziehen sich die Dispositive der Ver fügung der Arbeitslosenkasse Nr. 2007/2017 vom 12. Oktober 2017 und des angefochtene n Einspracheentscheids vom 7. Dezember 2017 einzig auf die Kontrollperiode Septe mber 2017. Da aber die streitige Frage, ob die Beschwerdeführerin während der Dauer des Sprac hkurses vermittlungsfähig resp. an- spruchsberechtigt war, auch die Kontrollperioden Oktober 2017 bis Dezember 2017 betrifft, ist es im Interesse der Prozessökonomie, das vorliegende Verfahren über die Kontrollperiode Sep- tember 2017 hinaus auf die spruchreifen Kontrollperio den Oktober 2017 bis Dezember 2017 auszudehnen. Dies umso mehr, als sich auch die Beschwerdege gnerin mehrfach dazu geäus- sert hat (vgl. Einspracheentscheid Ziff. 11 und 13, E-M ails vom 30. Oktober und 30. November 2017). Auf den Antrag der Beschwerdeführerin, wonach in den Kontrollperioden Oktober 2017 bis Dezember 2017 von Kürzungen des Taggeldanspruchs abzu sehen sei, ist demnach einzu- treten. 2. Gemäss § 55 Abs. 1 VPO entscheidet die präsidierende Person der Abteilung Sozial- versicherungsrecht des Kantonsgerichts Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 10'000.- durch Präsidialentscheid. Streitig und zu prüfen ist, ob die Arbeitslosenkasse den Taggeldan- spruch der Beschwerdeführerin im September 2017 zu Rech t um vier halbe Tage, im Oktober 2017 um drei halbe Tage, im November 2017 um vier hal be Tage und im Dezember 2017 um zwei halbe Tage reduzierte. Bei einem Taggeld von Fr. 258.60 beläuft sich der Streitwert somit auf Fr. 1‘680.90 (6,5 Tage à Fr. 258.60) Die Angelegenheit ist folglich präsidial zu entscheiden. 3. Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegner in zu Recht den Anspruch auf Ar- beitslosenentschädigung resp. die Vermittlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin während der Dauer des Sprachkurses vom 4. September 2017 bis 11. Dezember 2017 verneinte. 4.1 Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG unter an- derem voraus, dass die versicherte Person einen anrechenbare n Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11 AVIG) und vermittlungsfähig ist (Art. 15 AV IG). Die arbeitslose versicherte Person ist nach Art. 15 Abs. 1 AVIG vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht zumutbare Arbeit auszuüben und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Die allgemeine Vermittlungsfähigkeit setzt sich somit aus drei Elementen zusammen. Davon sind die Arbeitsfä- higkeit sowie die Arbeitsberechtigung objektiver und di e Vermittlungsbereitschaft subjektiver Natur. Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach nich t nur die Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, die Arbei tskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetze n (THOMAS NUSSBAUMER , Arbeitslo- senversicherung, in: Ulrich Meyer (Hrsg.), Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Auflage, Basel 2016, S. 2345, Rz. 261). Damit die Anspruchsvorausset- zungen erfüllt sind, müssen die drei Elemente kumulati v erfüllt sein. Als Anspruchsvorausset- zung schliesst der Begriff der Vermittlungs(un)fähigkeit graduelle Abstufungen aus. Entweder ist die versicherte Person vermittlungsfähig, insbesondere b ereit, eine zumutbare Arbeit anzuneh- men, oder nicht (BGE 125 V 58 E. 6a). 4.2 Wer ohne Zustimmung der kantonalen Amtsstelle (vgl. Art. 60 AVIG) einen Kurs be- sucht, ist nur so weit vermittlungsfähig, als feststeht, da ss die versicherte Person bereit und in der Lage ist, den Kurs jederzeit abzubrechen, um eine S telle anzutreten. Eine Willenserklärung reicht nicht aus, vielmehr ist eine entsprechend überprüf bare Bestätigung der Schulleitung zu verlangen, worin auch die allfälligen finanziellen Kon sequenzen eines Kursabbruchs enthalten sein müssen. In subjektiver Hinsicht muss feststehen, dass die versicherte Person auch wäh- rend des Kursbesuches ihrer Pflicht zu persönlichen Arbeitsb emühungen nachgekommen ist. Daher müssen an die Disponibilität und Flexibilität der Versicherten, die freiwillig und auf eigene Kosten einen nicht bewilligten Kurs besuchen, erhöhte A nforderungen gestellt werden. Sie müssen ihre Arbeitsbemühungen qualitativ und quantitati v fortsetzen und bereit sein, den Kurs unverzüglich abzubrechen, um eine angebotene Stelle a nzutreten. Eine entsprechende Wil- lenshaltung oder die bloss verbal erklärte Vermittlungsb ereitschaft genügt nicht. Bei fehlender Aktivität und Dispositionen, die der Annahme der Vermit tlungsbereitschaft entgegenstehen, kann sich der Versicherte nicht darauf berufen, er habe die Vermittlung und Suche einer Arbeit gewollt (BGE 122 V 268 E. 4; vgl. auch AVIG-Praxis ALE, Rz. B265). 5.1 Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungsverfahren un d der Sozialversicherungs- prozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgericht von Amtes wegen, aus eigener Ini tiative und ohne Bindung an die Vorbringen oder Beweisanträge der Parteien für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneinge- schränkt, er wird ergänzt durch die Mitwirkungspflichten der Parteien (vgl. BGE 125 V 195 E. 2, 122 V 158 E. 1a, je mit Hinweisen). Zu beachten ist j edoch, dass der Untersuchungsgrundsatz die Beweislast im Sinne der Beweisführungslast begriff snotwendig ausschliesst, da es Sache der verfügenden Verwaltungsstelle bzw. des Sozialversicherun gsgerichts ist, für die Zusam- mentragung des Beweismaterials besorgt zu sein. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofer n, als im Falle der Beweislosigkeit der Ent- scheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem u nbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift aller dings erst Platz, wenn es sich als unmög- lich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes au fgrund einer Beweiswürdigung ei- Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht nen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die überwie gende Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (vgl. BGE 117 V 264 E. 3b mit Hinweisen). 5.2 Im Sozialversicherungsverfahren gilt, sofern das Gesetz n ichts abweichendes vorsieht, der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BG E 129 V 222 E. 4.3.1 mit Hinwei- sen). Überwiegende Wahrscheinlichkeit bedeutet, dass jene r Sachverhaltsdarstellung gefolgt wird, die von allen Geschehensabläufen als die wahrschei nlichste gewürdigt wird (BGE 115 V 133 E. 8b). Demgegenüber genügt es nicht, dass ein bestimmter Sachverhalt bloss möglich ist. 6. Unbestritten besuchte die Beschwerdeführerin ohne Be willigung des KIGA einen Sprachkurs. Aufgrund der Tatsache, dass die Beschwerdeführ erin an den Nachmittagen vom 11. und 18. September 2017 – zugunsten dieses Sprachku rses – dem vom KIGA angeordneten Kurs fernblieb, ging die Vorinstanz davon aus, dass die Beschwerdeführerin den Sprachkurs mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auch nicht zu Gunsten einer zumutbaren Arbeit aufgegeben hätte. In der Folge verneinte sie im Zeitraum vom 4. September 2017 bis 11. Dezember 2017 jeweils an den Montagnachmittagen die Vermittlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin. 7.1 Dieser Betrachtungsweise kann nicht beigepflichtet werden. Entgegen den Darlegun- gen der Vorinstanz kann die Tatsache, dass die Beschwerd eführerin zugunsten eines aus Ei- geninitiative besuchten Sprachkurses an den Nachmittagen des 11. und 18. September 2017 dem angeordneten Kurs fernblieb, nicht bereits als Ausdruck dafür gewertet werden, es fehle ihr in Bezug auf die Annahme einer Dauerstelle die subjekt ive Vermittlungsbereitschaft. Allein der Umstand, dass die Beschwerdeführerin nicht bereit war, d en Sprachkurs zu Gunsten des zu- gewiesenen Kurses ganz abzubrechen, lässt in pflichtgemä sser Würdigung der gesamten Sachlage jedenfalls noch nicht den Schluss zu, dass sie den Sprachkurs überwiegend wahr- scheinlich auch nicht zu Gunsten einer zumutbaren Arbeit aufgegeben hätte. Vielmehr hätte die Vorinstanz bei der Beurteilung der Vermittlungsfähigk eit die gesamten Umstände (vgl. E. 4.2 hiervor) beachten und würdigen müssen, was sie jedoch un terliess. Dies führte zu einer einsei- tigen Beweiswürdigung zu Lasten der Versicherten und in der Folge zu einer unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts. Gänzlich u nberücksichtigt blieb dabei na- mentlich die Tatsache, dass der Sprachkurs einen geringfü gigen Zeitaufwand von lediglich 1,5 Wochenstunden jeweils am Montagnachmittag während 13 W ochen umfasste (vgl. Bestätigung des Kursveranstalters D.____, act. 105) und zu keinem o ffiziellen Abschluss (Zertifikat/Diplom) führte. Hinzu kommt, dass bei einem Kursgeld von insges amt Fr. 286.-- die finanziellen Konse- quenzen eines Kursabbruchs gering gewesen wären, was kla r für die von der Beschwerdefüh- rerin stets betonte und angesichts ihres Alters auch glau bwürdige Bereitschaft zur sofortigen Aufgabe des Sprachkurses zu Gunsten einer angebotenen S telle spricht. Schliesslich ergeben sich aus den vorliegenden Unterlagen keine Hinweise dara uf, dass die Arbeitsbemühungen der Beschwerdeführerin in qualitativer oder in quantitat iver Hinsicht jemals bemängelt worden wä- ren. Unter Berücksichtigung dieser Aspekte ist demnach – en tgegen der Ansicht der Vorinstanz – mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die Beschwerdeführerin bereit und in der Lage gewesen wäre, den Sprachkurs jederzeit abzubreche n, um eine Stelle anzutreten. Vor diesem Hintergrund ist ihre Vermittlungsfähigkeit und damit grundsätzlich auch der Anspruch Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht auf Taggelder für die Montagnachmittage während der Dauer des Sprachkurses vom 4. September 2017 bis 11. Dezember 2017 zu bejahen. 7.2 Zu berücksichtigen ist jedoch, dass die Beschwerdeführ erin an den Nachmittagen des 11. und 18. September 2017 dem durch das KIGA angeord neten Kurs unentschuldigt fernblieb. Dieses Verhalten während einer angeordneten arbeitsmarktlichen Massnahme führt dazu, dass für die Dauer der Absenzen keine Taggelder entrichtet werden (vgl. AVIG-Praxis ALE, Rz. D35). Aus diesem Grund ist ein Taggeldanspruch der Beschwerdeführerin an den Nachmit- tagen des 11. und 18. September 2017 dennoch zu vernei nen. Unter Berücksichtigung, dass in der Kontrollperiode September 2017 demnach lediglich während den Abwesenheiten vom an- geordneten Kurs und somit an zwei Halbtagen kein Tagge ldanspruch besteht, besitzt die Be- schwerdeführerin in der Kontrollperiode September 2017 einen Anspruch auf 20 (21 kontrollier- te Tage – zwei Halbtage) entschädigungsberechtigte Tag gelder. 8. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde vom 31. Dezembe r 2017 in dem Sinne gutzu- heissen, als der angefochtene Einspracheentscheid vom 7. Dezember 2017 aufzuheben und festzustellen ist, dass die Beschwerdeführerin auch währe nd der Dauer des Sprachkurses vom 4. September 2017 bis 11. Dezember 2017 vermittlungsfä hig war und in der Kontrollperiode September 2017 Anspruch auf 20 entschädigungsberechtigte Taggelder hat. 9. Es bleibt über die Kosten zu befinden. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das vorliegende Verfahren kostenlos. Die ausserordentlichen Kosten sind bei der nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin wettzuschlagen. Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutzuheissen, als der angefochtene Einspracheentscheid vom 7. Dezember 2017 aufgehoben und festge- stellt wird, dass die Beschwerdeführerin auch während d er Dauer des Sprachkurses vom 4. September 2017 bis 11. Dezember 2017 ver- mittlungsfähig war und in der Kontrollperiode Septe mber 2017 Anspruch auf 20 entschädigungsberechtigte Taggelder hat. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. http://www.bl.ch/kantonsgericht