<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_106/2007 /hum </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 29. April 2007 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Arquint Hill. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Postfach, 8090 Zürich, </div> <div class="para">Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, </div> <div class="para">Postfach, 8023 Zürich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Eröffnung einer Untersuchung gegen Behördenmitglieder und Beamte, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, </div> <div class="para">vom 6. März 2007. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Präsidium zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Am 1./18. August 2006 erstattete X.________ Strafanzeige gegen A.________, B.________ und C.________ wegen Amtsmissbrauchs etc. Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland überwies die Anzeigen zuständigkeitshalber an die Anklagekammer des Obergerichts des Kantons Zürich zum Entscheid über die Eröffnung einer Strafuntersuchung. Mit Beschluss vom 5. Oktober 2006 trat die Anklagekammer auf die Strafanzeigen nicht ein. Dagegen legte X.________ Rekurs ein. Die II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zürich wies den Rekurs am 6. März 2007 ab, soweit es darauf eintrat. Es erklärte sich zur Beurteilung der Strafanzeige gegen den Bundesbeamten A.________ für nicht zuständig und lehnte die Eröffnung einer Strafuntersuchung gegen die kantonalen Staatsanwälte B.________ und C.________ wegen fehlenden Anfangstatverdachts ab. Gestützt auf die Rechtsmittelbelehrung des angefochtenen Entscheids wendet sich der Beschwerdeführer mit Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht. Die Rechtsmittelbelehrung weist ausdrücklich daraufhin, dass sich die Berechtigung zur Be-schwerde und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes richten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Soweit sich der Beschwerdeführer nicht mit dem angefochtenen Entscheid, sondern mit der gegen ihn geführten Strafuntersuchung wegen Vergehens gegen das Waffengesetz befasst und die Einstellung dieser Untersuchung bzw. die Herausgabe des beschlagnahmten Taschenmessers verlangt, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten, da diese Gesichtspunkte nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bilden (vgl. Entscheid des Bundesgerichts 6P.167/2006; 6S.381/2006 in Sachen X.________). Im Übrigen ist der Beschwerdeführer zur Beschwerde nicht legitimiert. Er ist weder Privatstrafkläger gemäss Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 4 BGG noch Opfer gemäss Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG. Mit seinem Rekurs bezweckte er, einen Schuldspruch der Beschuldigten zu erwirken. Auch vor Bundesgericht strebt er deren Verurteilung an. Dieser Zweck begründet kein rechtlich geschütztes Interesse nach <span class="artref">Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG</span> an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids. Die Beschwerde ist demnach offensichtlich unzulässig im Sinne von <span class="artref">Art. 108 BGG</span>. Es ist darauf nicht einzutreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten werden dem Beschwerdeführer auferlegt (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mit dem Entscheid in der Sache ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos geworden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Präsidium: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 29. April 2007 </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>