<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="cell small-12 contentContainer printArea"> <div><table><tr><td><p class="Normal Heading1"><span id="_GoBack"></span><span class="Normal Heading1">Sozialversicherungsgericht</span></p><p class="Normal Heading1"><span class="Normal Heading1">des Kantons Zürich</span></p></td><td><p class="Normal Heading1"></p></td></tr></table><p><span>ZL.2016.00035</span></p><p><br/></p><p><br/></p><p>I. Kammer</p><p>Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende<br/>Sozialversicherungsrichter Spitz<br/>Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter<br/>Gerichtsschreiber Wilhelm</p><p class="Normal Heading2"><span class="Normal Heading2">Urteil vom 29. September 2017</span></p><p class="Normal StandardEinzug"><span class="Normal StandardEinzug">in Sachen</span></p><p class="Normal StandardFett RubrumFett"><span class="Normal StandardFett RubrumFett">X.___</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">Beschwerdeführerin</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">vertreten durch den Sohn Y.___</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">dieser vertreten durch Z.___</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">gegen</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p class="Normal StandardFett RubrumFett"><span class="Normal StandardFett RubrumFett">Stadt Adliswil</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">Zürichstrasse 19, Postfach, 8134 Adliswil</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">Beschwerdegegnerin</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Sachverhalt:</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">1.</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">X.___, geboren 1929, und ihr Ehemann A.___, geboren 1930, stellten am 22. September 2015 Antrag auf Zusatzleistungen zu ihrer AHV-Altersrente. Bei der Durchführungsstelle ging das Gesuch am 14. Oktober 2015 ein (Urk. 8/2a). Zwischenzeitlich</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">war A.___ am 4. Oktober 2015 verstorben (Urk. 8/2e). Am 6. Januar 2016 erliess die Stadt Adliswil, Durchfüh</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">rungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV, verschiedene Verfügungen, mittels derer sie über den Anspruch des Ehepaares X.___ auf Zusatzleistungen ab Juli bis und mit Oktober 2015 entschied. Für Juli ergab sich ein Zusatzleistungs</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">anspruch von Fr. 746.-- (Urk. 8/11). Für den Monat August errechnete die Durchführungsstelle einen solchen von Fr. 3‘289.-- (Urk. 8/13), für September 2015 einen Anspruch von Fr. 6‘011.-- (Urk. 8/15) und für Oktober 2015 einen solchen von Fr. 4‘761.-- (Urk. 8/17). Für die Zeit ab dem 1. November 2015 prüfte die Durchführungsstelle den Anspruch von X.___ alleine und kam mit Verfügung vom 6. Januar 2016 zum Ergebnis, dass keine Leistungen mehr ausgerichtet werden könnten (Urk. 8/19). Gegen diesen Entscheid erhob X.___ am 19. Januar 2016 Einsprache (Urk. 8/21). Mit Einsprache</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">entscheid vom 12. Februar 2016 hielt die Durchführungsstelle an ihrem Ent</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">scheid fest und wies die Einsprache ab (Urk. 2 = Urk. 8/23). </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">2.</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">X.___ erhob am 11. März 2016 Beschwerde gegen den Einsprache</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">entscheid vom 12. Februar 2016. Sie beantragte, dieser sei aufzuheben und es sei die Berechnung der Ergänzungsleistungen zu korrigieren (Urk. 1). Die Durchführungsstelle beantragte in der Beschwerdeantwort vom 8. April 2016 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 7). </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Auf die Ausführungen der Parteien und die Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Das Gericht zieht in Erwägung:</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">1.</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">gemäss Art. 9 Abs. 1 des Bundesge</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">setzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">versicherung (ELG) </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen.</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"> Zu den anrechenbaren Einnahmen zäh</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">len namentlich Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen, ein</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">schliesslich der Renten der AHV und IV (Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG), Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen (Art. 11 Abs. 1 lit. b ELG) sowie Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung ist insbesondere bei jeder Veränderung der der Berechnung zugrunde liegenden Personengemeinschaft zu erhöhen oder aufzuheben (Art. 25 Abs. 1 lit. a der Verordnung über die Ergän</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">zungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung; ELV)</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">2.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">2.1</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen Einspracheentscheid fest, die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann hätten bis Ende September 2012 die Eigentumswohnung am B.___ bewohnt. Danach seien sie in eine Mietwohnung umgezogen. Am 20. Juli 2015 sei der Ehemann ins Alters</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">heim übersiedelt, wo er am 4. Oktober 2015 verstorben sei. Auch die Beschwer</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">deführerin lebe seit dem 1. September 2015 im Altersheim. Am 27. Mai 2003 habe die Beschwerdeführerin die ihr gehörende Wohnung am B.___ zum Anrechnungswert von Fr. 385‘000.-- an ihren Sohn übertragen. Im Umfang von Fr. 118‘300.-- habe es sich um einen Erbvorbezug gehandelt und im Wert von Fr. 266‘700.-- habe sich die Beschwerdeführerin eine lebenslange Nutzniessung einräumen lassen. In der Berechnung der Zusatzleistungen sei eine lebenslange Nutzniessung als Einnahme zu berücksichtigen. Die jährliche Einnahme aus der Nutzniessung belaufe sich auf Fr. 16‘416.--. Im Dezember 2012 sei die Nutzniessung im Grundbuch gelöscht worden, da der Sohn die Lie</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">genschaft verkauft habe. Bis zum Tod der berechtigten Person sei dieser Ver</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">zicht in der Zusatzleistungsberechnung zu berücksichtigen. Verzichtsvermögen stelle auch der dem Sohn gewährte Erbvorbezug in der Höhe von Fr. 118‘300.-- dar. Massgebend sei der Zeitpunkt der Abtretung am 27. Mai 2003. Beginnend ab Januar 2005 sei jährlich eine Amortisation von Fr. 10‘000.-- vorzunehmen (Urk. 2 S. 1 ff., Urk. 7 S. 1 f.). </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">2.2</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Die Beschwerdeführerin macht geltend, der Umzug vom B.___ in eine altersgerechte Mietwohnung am C.___ sei aus gesundheitlichen Gründen erfolgt, ebenso seien der Ehemann im Juli 2015 und sie selber im September 2015 ins Altersheim übersiedelt. Bestehe eine Nutz</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">niessung an einer Wohnung, könnte diese bei fehlender Eigennutzung grund</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">sätzlich vermietet werden. Der Gesundheitszustand und das Alter hätten aber selbst eine Weitervermietung nicht erlaubt. Diesem Umstand müsse Rechnung getragen werden. Der Verzicht auf die Nutzniessung sei daher bei der Bemes</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">sung des Anspruchs nicht zu beachten oder wenigstens entsprechend dem Anteil des Wohnrechts anzupassen. Auch der Erbvorbezug in der Höhe von Fr. 118‘300.-- sei nicht als Verzichtsvermögen zu berücksichtigen. Gewähre ein Ehepaar einen Erbvorbezug, könne nicht von einem Vermögensverzicht ausge</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">gangen werden. Der Erbvorbezug müsse beim Tod einer der Gatten an den Nachlass angerechnet und ausgeglichen werden. Nur wenn keine eheliche Gemeinschaft bestehe, sei der Erbvorbezug definitiv. Für das Jahr 2015 sei daher nicht von einem Vermögensverzicht in der Höhe von Fr. 151‘000.--, son</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">dern maximal von einem solchen von Fr. 32‘700.-- auszugehen. Bei einer Anspruchsberechnung im dargelegten Sinne bestehe auch weiterhin Anspruch auf Zusatzleistungen (Urk. 1 S. 2 ff.). </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">3.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">3.1</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Die im Eigentum der Beschwerdeführerin stehende Wohnung am B.___ (4 ½-Zimmer) trat diese am 27. Juni 2003 mit öffentlich beurkun</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">detem Abtretungsvertrag zum Anrechnungswert von Fr. 385‘000.-- an ihren Sohn Y.___ ab. Getilgt wurde der vereinbarte Anrechnungswert durch die Einräumung einer lebenslangen, mit Fr. 266‘700.-- bewerteten Nutz</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">niessung und durch Gewährung eines Erbvorbezuges im Umfang der restlichen Fr. 118‘300.-- (Urk. 8/7, insb. S. 6 f.). Im Dezember 2013 verkaufte der Sohn die Wohnung und die Nutzniessung wurde im Grundbuch gelöscht (Urk. 8/2f S. 4, Urk. 8/2k). </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Die Nutzniessung verleiht der berechtigten Person gemäss Art. 745 Abs. 2 des Zivilgesetzbuches (ZGB) den vollen Genuss an der Sache. Die nutzniessende Person hat das Recht auf den Besitz, den Gebrauch und die Nutzung der Sache (Art. 755 Abs. 1 ZGB). Bezieht sich die Nutzniessung auf eine Wohnung kann die berechtigte Person - anders als beim Wohnrecht (vgl. Art. 776 ZGB) - das Objekt nicht nur selber als Wohnung benützen, sondern diese an Dritte vermie</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">ten. </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Aus zivilrechtlicher Sicht steht es im Belieben der berechtigten Person, von der Nutzniessung überhaupt Gebrauch zu machen. Ergänzungsleistungsrechtlich verhält es sich indessen anders. Macht die berechtigte Person von der Nutz</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">niessung tatsächlich keinen Gebrauch, ist dies unter dem Aspekt des Einkom</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">mens- oder Vermögensverzichts im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG bedeut</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">sam. Der freiwillige Verzicht auf Einkommen oder die Entäusserung von Ver</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">mögenswerten ohne Rechtspflicht oder ohne adäquate Gegenleistung führen rechnerisch zu keiner Einkommenseinbusse respektive zu keiner Vermögens</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">verminderung. </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Das Argument der Beschwerdeführerin, die Wohnung am B.___ habe aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr bewohnt werden können, ist nach</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">vollziehbar. Weswegen eine anderweitige Nutzung, insbesondere durch eine Vermietung der Wohnung, nicht möglich war, bleibt offen. Die Beschwerde</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">führerin machte organisatorische Gründe geltend (Urk. 1 S. 2 f.), ohne diese indessen näher zu benennen. Der Verzicht auf die Nutzniessung, der schliesslich im Verkauf der Wohnung und der Löschung der Nutzniessung im Grundbuch mündete, bleibt somit aus ergänzungsleistungsrechtlicher Sicht nicht nachvoll</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">ziehbar. </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">3.2</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Wenn eine Person gänzlich auf die Nutzniessung verzichtet – insbesondere, wenn die Nutzniessung aus dem Grundbuch gelöscht wird </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">– </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">sieht die Weg</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">leitung über Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL) vor, dass </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">deren Jah</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">resw</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">ert gleichwohl als Einkommen aus unbewegli</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">chem Vermögen anzurechnen</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> ist</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">. Der Jahreswert entspricht dem Mietwert abzüglich</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> jener Kosten, die vom Nutznies</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">ser im Zusammenha</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">ng mit der Nutzniessung übernom</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">men wurden oder hätten übernommen werden müssen (üblicherweise Hy</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">pothekarzinsen und Gebäudeunter</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">haltskosten). Für die Bemessung des Mietwerts ist von demjenigen Ertrag auszugehen, der bei der Vermietung der Liegenschaft tatsächl</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">ich erzielt werden könnte, das heisst</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> von ei</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">nem marktkonformen Mietzins (Rz 3482.12).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Die Verwaltungsanweisung folgt dem Grundsatz, dass Einkünfte aus beweg</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">lichem und unbeweglichem Vermögen zu den anrechenbaren Einnahmen zählen (Art. 11 Abs. 1 lit. b ELG). Ferner gilt gemäss Art. 17 Abs. 4 ELV der Grundsatz, dass vom Verkehrswert auszugehen ist, sofern Grundstücke dem Leistungsbezü</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">ger nicht zu eigenen Wohnzwecken dienen. Demzufolge ist bei der Nutznies</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">sung der nicht (mehr) selbstbewohnten Wohnung respektive nach erfolgtem Verzicht auf die Nutzniessung (Löschung im Grundbuch) für den zu berücksich</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">tigenden Mietwert</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">von demjenigen Ertrag auszu</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">gehen, der bei der Vermietung der Liegenschaft ta</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">tsächlich erzielt werden könnte, das heisst</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> von e</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">inem markt</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">konformen Mietzins (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts P 80/99 vom 16. Februar 2001 E. 3b/aa). Abzugsfähig sind jeweils die Gebäudeunterhalts</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">kosten und die Hypothekarzinsen (Art. 10 Abs. 3 lit. b ELG). Entsprechend die</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">sen Leitlinien hat die Beschwerdegegnerin den Jahreswert der Nutzniessung errechnet (Urk. 8/2f S. 3). Die Berechnung als solche hat die Beschwerdeführerin zu Recht nicht beanstandet. </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">3.3</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Die Höhe des Verzichtsvermögens im Zusammenhang mit der Abtretung der Wohnung am B.___ an den Sohn hat die Beschwerdegegnerin unter Berücksichtigung einer Verkehrswertberechnung bezogen auf den Zeitpunkt der Veräusserung der Liegenschaft im Jahr 2003 (anzurechnender Verzicht von Fr. 98‘600.--), unter Berücksichtigung des Erbvorbezuges (anzurechnender Ver</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">zicht in der Höhe des Vorbezuges von Fr. 118‘300.--), unter Berücksichtigung einer Kapitalisierung der Nutzniessung (anzurechnender Verzicht Fr. 44‘100) sowie unter Berücksichtigung der gesetzlich vorgesehenen Amortisation des Verzichtsvermögens im Betrag von jährlich Fr. 10‘000.-- ab 2005 bis 2015 (Art. 17a Abs. 2 ELV) mit total Fr. 151‘000.-- bewertet (Urk. 8/2f S. 3 f.). </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Diese Berechnung blieb grundsätzlich unbeanstandet. Zum Antrag, es sei von der Anrechnung eines Vermögensverzichts abzusehen oder dieser sei zu redu</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">zieren, führte die Beschwerdeführerin aus, gewähre ein Ehepaar einen Erbvorbe</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">zug, so könne nicht von einem Vermögensverzicht ausgegangen werden. Beim Tod des einen Ehegatten müsse der Vorbezug an den Nachlass angerechnet und ausgeglichen werden (Urk. 1 S. 3 f.). </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Die Ausgleichung von Vorbezügen regelt den Anspruch der Erben nach dem Ableben des Erblassers (Art. 626 ff. ZGB). Bezieht dieser zu Lebzeiten Zusatz</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">leistungen, so sind dessen Vermögensentäusserungen ohne Rechtspflicht oder ohne Gegenleistung, wozu die Gewährung eines Erbvorbezuges zu zählen ist, stets im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG zu würdigen. Es besteht somit kein Anlass, den von der Beschwerdeführerin gewährten Erbvorbezug nicht unter Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG zu subsumieren. Die Beschwerdegegnerin hat diesen korrekt in der im Abtretungsvertrag genannten Höhe von Fr. 118‘300.-- (Urk. 8/7 S. 6) berücksichtigt und zum übrigen Verzichtsvermögen addiert (Urk. 8/2f S. 3). </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">3.4</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Zusammenfassend ergibt sich, dass sich die zufolge des Todes des Ehemannes der Beschwerdeführerin erforderlich gewordene Neuberechnung des Anspruchs ab November 2015 unter den von der Beschwerdeführerin beanstandeten Gesichtspunkten (Höhe des Verzichtsvermögens und Nettoertrag aus der Nutz</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">niessung) als korrekt erweist. Nicht zu beanstanden ist auch die übrige Berech</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">nung des Anspruchs (Urk. 8/18 S. 1 f.), gegen die die Beschwerdeführerin zu Recht keine Einwände erhoben hat. Aus der Gegenüberstellung der anrechen</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">baren Einnahmen und der anerkannten Ausgaben resultiert ein Einnahmen</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">überschuss (vgl. Urk. 18), weswegen die Beschwerdegegnerin zutreffend ab November 2015 einen weiteren Anspruch auf Zusatzleistungen verneint hat. Dies hat die Abweisung der gegen diesen Entscheid erhobenen Beschwerde zur Folge. </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><br/></p><p class="Normal Heading3"><span class="Normal Heading3">Das Gericht erkennt:</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend"><span class="Normal Dispotext DispoHngend">1.</span><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">Die </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">Beschwerde </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">wird abgewiesen.</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend"><span class="Normal Dispotext DispoHngend">2.</span><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">Das Verfahren ist kostenlos.</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend"><span class="Normal Dispotext DispoHngend">3.</span><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">Zustellung gegen Empfangsschein an:</span></p><p class="Normal Dispotext DispoAufzhlung"><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">- </span><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">Z.___</span></p><p class="Normal Dispotext DispoAufzhlung"><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">- </span><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">Stadt Adliswil</span></p><p class="Normal Dispotext DispoAufzhlung"><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">- </span><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">Bundesamt für Sozialversicherungen</span></p><p class="Normal Dispotext DispoAufzhlung"><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">- </span><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">Sicherheitsdirektion Kanton Zürich</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung"><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">4.</span><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">Gegen diesen Entscheid kann innert </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">30 Tagen</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung"> seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung"><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">stellen.</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung"><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend"><br/></p><p class="Normal Heading3"><span class="Normal Heading3">Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich</span></p><p><br/></p><p>Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber</p><p><br/></p><p><br/></p><p><br/></p><p>GrünigWilhelm</p></div> </div></body></html>