Prospection d'hydrocarbures 1108 1er décembre 1992 2. Quelle est la priorité accordée dans le nouveau mandat de prestations des CFF à la desserte des centres régionaux par des liaisons du trafic à longue distance? 3. Pour éviter un déséquilibre par trop criant entre des liaisons interurbaines de plus en plus intenses et une desserte régio- nale toujours plus déficiente, n'y a-t-il pas lieu de rétablir l'équi- libre en faveur des régions et de favoriser une répartition plus uniforme de la population? 4. Que pense entreprendre le Conseil fédéral pour offrir une compensation, sur le plan des transports, aux régions particu- lièrement touchées par les nouveaux grands projets ferroviai- res («Rail 2000», NLFA)? Mitunterzeichner- Cosignataires: Ziegler Oswald (1) Danioth: Ich habe vorhin, in der Eintretensdebatte zum Voran- schlag der SBB, gesagt, dass der Kanton Uri mit der Gotthard- bahn seit deren Eröffnung verbunden und verwachsen ist Das Wissen, dass beide - Land und Leute von Uri sowie die SBB - aufeinander angewiesen sind, vor allem in schwierigen Zeiten, mindert die gegenseitige Verbundenheit nicht, obschon gele- gentlich Reibungen auftreten, was ja in allen guten Familien vorkommt Vor allem in Zeiten, in denen die Natur nicht nur un- seren Lebensraum, sondern auch die Bahn bedroht, können Sie, Herr Bundesrat, auf den restlosen Einsatz der Urner Bähn- ler zählen, damit diese internationale Bahnverbindung auf- rechterhalten werden kann. Ich glaube, das ist auch ein Wert. Erstfeld ist ja eines der fünf Dörfer, die nebst meiner Heimatge- meinde ja zur Neat gesagt haben. Uri wird - trotz seiner kriti- schen Einstellung zu den beiden offenen Fragen - loyal an der Verwirklichung dieses nationalen Vorhabens mitarbeiten. Das möchte ich vorausschicken. Ich möchte auch anerkennen, dass die SBB marktwirtschaft- lich denken und besonders heute doppelt rechnen müssen. Dabei sollte man allerdings nicht nur die Ausgabenseite be- trachten, sondern auch einen Blick auf die Einnahmenseite werfen. Ein kurzer Schnellzugshalt verursacht nur geringe Strommehrkosten für das Anhalten und Anfahren des Zuges. Er kostet sonst kein zusätzliches Geld, aber viel Goodwill. Wenn vor Inangriffnahme einer grossen neuen Aufgabe kur- zerhand die drei bisherigen Intercity-Halte in Gesehenen-für die Tourismusregion Urseren, das Tavetsch und das Goms bedeutsam - gestrichen werden, desgleichen ein Fern- schnellzug-Halt in Flüelen, dann können die SBB mit dieser «Geste» nicht auf Verständnis zählen. Der Verzicht auf Inter- city-Halte ist seit dem Fahrplan 1991/93 durchgesetzt Die In- tercity-Halte sollen gemäss neuestem Bericht auch im Fahr- planentwurf 1993/95 nicht mehr enthalten sein. Warum man sich am zuständigen Ort so zugeknöpft gibt, ist unerfindlich, und es liegt nicht im Interesse der SBB, denn auch nach und aus Uri gibt es Fahrgäste - Einheimische und Touristen -, die es schätzen, nicht in Arth-Goldau einsteigen und damit Zeit und Umtriebe in Kauf nehmen zu müssen. Wir verlangen si- cherlich nicht Halte im Stundentakt, wie Sie es vorhin zu Recht in Frage gestellt haben, sondern eine angemessene Versor- gung. Die drei Intercity-Halte würden auf einer Fahrt von meh- reren Stunden in die grossen Zentren auch betrieblich und fahrplantechnisch drinliegen. Bei gutem Willen, sage ich. Und ich danke dem Bundesrat im voraus für den mehr oder weni- ger sanften Wink an die SBB hierzu. Bundesrat Ogi: Vier klare Fragen, vier klare Antworten - so hoffeich! Zuerst einmal möchte ich dankbar zur Kenntnis nehmen, Herr Danioth, dass wir auf die Urner Bähnler zählen können. Ich nehme das sehr gerne zur Kenntnis, weil ein Mitglied des Re- gierungsrates des Kantons Uri nach erfolgreicher Abstim- mung der Neat gesagt haben soll, sie hätten kein Vertrauen mehr in Bern. Ich denke an «Berne fédérale» natürlich, nicht an «Berne ville». Deshalb ist das jetzt doch etwas Brosame. Zur Frage 1 : Intercity-Züge werden zwischen grossen Zentren eingesetzt, sofern - ich sage das noch einmal - ein genügen- des Verkehrsaufkommen besteht Zur Bedienung der mittle- ren Zentren verkehren Schnellzüge. Das ist die Philosophie; das ist die Konzeption. Die Schnellzüge nehmen auch die Zu- bringerfunktion zu den IC-Knoten wahr. Zur Frage 2: Diesen Angebotsgrundsätzen entsprechend wer- den die Zentren im Kanton Uri - Flüelen, Erstfeld, Gösche- nen - stündlich mit durchlaufenden Schnellzügen Basel/ Luzern/Zürich und Chiasso bedient In Arth-Goldau bestehen Anschlüsse mit den IC-Zügen von und nach Zürich respektive von und nach Luzern und Basel. Zur Frage 3: Die erwähnten Zentren im Kanton Uri sind ver- gleichbaren Orten in der übrigen Schweiz ebenbürtig. Zusätz- liche Halte von IC- und EC-Zügen bringen keine Mehrfre- quenz. Das ergeben Statistiken, die die SBB erstellt haben. Hingegen würden die verlängerten Reisezeiten der IC-Züge Anschlussverluste in Zürich, Luzern, Basel, Bellinzona und in Mailand auslösen. Die Wettbewerbsfähigkeit der Gotthardlinie gegenüber den übrigen Verkehrsträgern und den ausländi- schen Konkurrenzlinien würde geschmälert; das ist auch nicht in Ihrem Interesse. Zur Frage 4: Durch die Ausbauten für die «Bahn 2000» und die Neat werden neue - und da ist vielleicht die Hoffnung zu schöpfen, Herr Danioth - Kapazitäten frei, die im Schnellzugs- und Regionalverkehr eine effizientere Bedienung ermöglichen werden. Dies gilt speziell auch für die Bergstrecke im Kanton Uri. Damit wird, wenn immer möglich, ein besseres Angebot- ich bin überzeugt, dass es möglich sein wird - geschaffen. Fazit: Mit einer Abwertung des IC- und des EC-Konzeptes wer- den diese Züge zu Schnellzügen degradiert, was wiederum ein Begehren nach einer neuen Art schnellerer Städtezüge nach sich ziehen würde. Darf ich Sie, Herr Danioth, zum Schluss einmal bitten, an die Orte hinzugehen, die ich erwähnt habe, und in Flüelen, Erst- feld und Göschenen vor Ort einen ganzen Tag lang genau zu zählen, wie viele Leute dort zusteigen. Wenn Sie das zählen und die Zahlen vergleichen, werden Sie mit meiner Antwort si- cher einverstanden sein. Danioth: Vom Verständnis, das Sie meinem Anliegen und da- mit dem Anliegen des Kantons Uri entgegenbringen, bin ich überzeugt, und ich danke Ihnen dafür. Von der Antwort selber, die ja ein Nein darstellt, kann ich mich nicht befriedigt erklären. Ich bin aber bereit - sei es mit Ihnen oder mit einem von Ihnen beauftragten Mitarbeiter -, einen ganzen Tag lang diese Be- triebszählungen an den von Ihnen bezeichneten Bahnhöfen durchzuführen. #ST# 92.072 Erdöl- und Erdgasforschung. Gewährung von Finanzhilfen Prospection d'hydrocarbures. Aide financière Botschaft und Beschlussentwurf vom 24. August 1992 (BBIV1096) Message et projet d'arrêté du 24 août 1992 (FF V1044) Antrag der Kommission Eintreten Proposition de la commission Entrer en matière Schallberger, Berichterstatter: Mit Botschaft vom 24. August 1992 beantragt der Bundesrat eine Fristverlängerung für die fi- nanzielle Unterstützung der Erdöl- und Erdgasforschung in der Schweiz. Der entsprechende Bundesbeschluss, datiert vom 15. Dezember 1982 und befristet auf zehn Jahre, läuft Ende 1992 ab. Damals wurde ein Kredit von insgesamt 10 Mil- lionen Franken beschlossen. Von diesem Betrag ist bis zum Ablauf der zehnjährigen Frist rund die Hälfte beansprucht wor- den. Der Antrag des Bundesrates lautet lediglich auf Fristver-1. Dezember 1992 1109 Motion des Nationalrates längerung bis zum 31. Dezember 1999, nicht aber auf Erhö- hung des damals gesprochenen Kredites. Die Swisspetrol Holding AG beabsichtigt, das laufende Untersuchungspro- gramm weiterzuführen und bis spätestens Ende dieses Jahr- zehnts abzuschliessen. Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (Urek) unterzog die Vorlage einer sehr kritischen Beurteilung. Sie beschloss mit 9 gegen 1 Stimmen, dem Rat Zustimmung zu beantragen. Bei unserer Beratung wurde festgestellt, dass zwar der bisherige Erfolg sehr bescheiden ist, dass aber die Fortführung der Arbeiten der Swisspetrol im Interesse unserer Landesversorgung wie auch der eidgenössischen Energiepo- litik und der Forschungspolitik liege. Eine Verweigerung des noch nicht ausgeschöpften Kredites müsste als falsches politi- sches Signal gewertet werden. Nachdem Fachleute auf die Jahrhundertwende hin einen Energiekollaps befürchten, soll- ten in der Schweiz alle Möglichkeiten der Energiegewinnung gründlich geprüft werden. Die positive Stellungnahme der Kommission wurde erleichtert durch ein kürzlich abgeschlossenes Gutachten eines interna- tional anerkannten und sehr erfolgreichen Experten aus den USA, der zum Schluss kam, dass in der Schweiz mit einer Wahrscheinlichkeit von über 80 Prozent ausbeutungswürdige Gasvorkommen vorhanden seien. Abschliessend kann festgestellt werden, dass durch den Ein- fluss des Bundes der gegenseitige Austausch der Daten zwi- schen der Nagra und der Swisspetrol zustande kam. Während den Bohrungen konnten durch die begleitende Eidgenössi- sche Kommission für Géothermie und unterirdische Wärme- speicherung zusätzliche Untersuchungen ausgehandelt und veranlasst werden. Der Bund konnte bis anhin nicht verfüg- bare Daten und Resultate nutzen. Namens der Kommission beantrage ich Ihnen Eintreten auf die Vorlage. Bundesrat Ogi: Herr Kommissionspräsident Schallberger hat alles gesagt, und zwar so gut, dass ich nichts mehr beizufügen habe. Ich möchte Sie bitten, auf die Vorlage einzutreten. Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen Le conseil décide sans opposition d'entrer en matière Titel und Ingress, Art. 1,2 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Titre et préambule, art. 1,2 Proposition de la commission Adhérer au projet du Conseil fédéral Angenommen -Adopté Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble Für Annahme des Entwurfes 20 Stimmen Dagegen 1 Stimme An den Nationalrat-Au Conseil national #ST# 92.3086 Motion des Nationalrates (Berger) Energieversorgung. Beschleunigtes Verfahren Motion du Conseil national (Berger) Procédure accélérée pour les installations énergétiques Wortlaut der Motion vom 19. Juni 1992 Der Bundesrat wird eingeladen, möglichst rasch alle notwen- digen Anordnungen zu treffen, welche die Einführung eines beschleunigten Abklärungsverfahrens ermöglichen; dadurch sollen die Verwirklichung geplanter Anlagen für unsere Ener- gieversorgung sowie die Erneuerung bestehender Einrichtun- gen, namentlich im Bereich der elektrischen Energie, vorange- trieben werden. Texte de la motion du 19 juin 1992 Le Conseil fédéral est invité de prendre, dans les meilleurs dé- lais, toutes dispositions permettant d'introduire une procé- dure d'enquête accélérée afin d'activer toutes réalisations ou améliorations d'installations nécessaires à notre ravitaillement en énergie notamment en énergie électrique. Schallberger, Berichterstatter: Der Nationalrat hat am 19. Juni dieses Jahres diskussionslos und mit schriftlicher Zu- stimmung des Bundesrates eine Motion von Nationalrat Jean-Pierre Berger überwiesen, welche die Einführung eines beschleunigten Abklärungsverfahrens bei der Verwirklichung geplanter und der Erneuerung bestehender Anlagen und Ein- richtungen für die Versorgung mit elektrischer Energie an- strebt In der Begründung wird auf die Verschlechterung unse- rer Elektrizitätsversorgung und auf die besorgniserregenden Verzögerungen bei den Abklärungsverfahren hingewiesen. Die Diskussion innerhalb unserer Kommission zeigte auf, dass der Bedarf an Gesetzgebungsanpassungen im Bereiche der elektrischen Energie das im Motionstext umschriebene Ziel übersteigt. Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (Urek) beantragt mit 9 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung, die Mo- tion zu überweisen. Ueberwiesen - Transmis #ST# Ad 92.057-3 Motion des Nationalrates (Kommission) Förderungsprogramm erneuerbare Energien Motion du Conseil national (commission) Programme d'encouragement des énergies renouvelables Wortlaut der Motion vom 27. August 1992 Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen des Aktionspro- grammes «Energie 2000» unverzüglich ein konkretisiertes För- derungsprogramm erneuerbare Energien, vor allem Solar-, Bio- und Holzenergie sowie Haustechnik, durchzuführen. Die-Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali Erdöl- und Erdgasforschung. Gewährung von Finanzhilfen Prospection d'hydrocarbures. Aide financière In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale Jahr 1992 Année Anno Band VI Volume Volume Session Wintersession Session Session d'hiver Sessione Sessione invernale Rat Ständerat Conseil Conseil des Etats Consiglio Consiglio degli Stati Sitzung 02 Séance Seduta Geschäftsnummer 92.072 Numéro d'objet Numero dell'oggetto Datum 01.12.1992 - 08:00 Date Data Seite 1108-1109 Page Pagina Ref. No 20 022 230 Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung. Ce document a été numérisé par le Service du Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale. Questo documento è stato digitalizzato dal Servizio del Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale.