B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-3820/2010 U r t e i l v o m 2 8 . M ä r z 2 0 1 2 Besetzung Einzelrichter Robert Galliker, mit Zustimmung von Richter Gérald Bovier; Gerichtsschreiberin Daniela Brüschweiler. Parteien A._______, geboren (…), Angola, vertreten durch Dieter Roth, (…), Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 23. April 2010 / N (…). D-3820/2010 Seite 2 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer verliess seinen Heimatstaat eigenen Angaben zu- folge im Jahr 2009 und hielt sich daraufhin kurze Zeit in B._______, De- mokratische Republik Kongo, auf. Am 1. Oktober 2009 reiste er auf dem Luftweg nach Europa und gelangte am 2. Oktober 2009 in die Schweiz, wo er am 11. Oktober 2009 um Asyl nachsuchte. Am 26. Oktober und am 2. November 2009 wurde er im Empfangs - und Verfahrenszentrum (EVZ) C._______ zu seinen Personalien und – summarisch – zu den Asylgrün- den befragt. Mit Verfügung vom 10. November 2009 wies das Bundesamt den Beschwerdeführer dem Kanton D._______ zu. Seine Anhörung durch das BFM fand am 19. März 2010 statt. Anlässlich seiner Befragungen sowie im Rahmen der Anhörung brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, er sei als Anhänger der FLEC (Frente de Libertação do Enclave de Cabinda) tätig gewesen und deshalb verhaftet und zwei Tage lang festgehalten worden. Während der Haft sei er gefoltert worden und habe keine feste Nahrung erhalten. Nun werde er von den Behörden gesucht. B. Mit Verfügung vom 23. April 2010 – eröffnet am 26. April 2010 – stellte das BFM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab, wies ihn aus der Schweiz weg und or d- nete den Wegweisungsvollzug an. Zur Begründung seines Entscheides führte die Vorinstanz z usammenge- fasst aus, die Angaben des Beschwerdeführers seien unglaubhaft und genügten den Anforderungen von Art. 7 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) nicht. So sei tatsachenwidrig, dass Landana der alte Name von Tchiowa sei und er habe nicht gewusst, dass Tchiowa und Cabinda dieselbe Ortschaft seien. Weiter erstaune, dass er kein Fiote und nur sehr schlecht Portugiesisch spreche. Er sei auch nicht im Stande g e- wesen anzugeben, wo er die eingereichten Ausweise ausgestellt erhalten habe, obwo hl er angeblich mit seinen Verwandten dort vorgesprochen habe. Den Ausweisen komme im Übrigen allein schon deshalb kein B e- weiswert zu, weil er sie zugestandenermassen gegen Bezahlung ausg e- stellt erhalten habe. Weiter sei er nicht in der Lage gewesen, sein angeb- liches Engagement für die FLEC , seine angebliche Festnahme im Jahr 2008 sowie die angebliche Suche nach ihm detailliert und konzis zu b e-D-3820/2010 Seite 3 schreiben. Zudem habe er auch nichts über politische Ereignisse in se i- nem Heimatland gewusst. C. Gegen diese Verfügun g liess der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 26. Mai 2010 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erheben und in materieller Hinsicht beantragen, die angefochtene Verfügung sei vol l- umfänglich aufzuheben und dem Beschwerdeführer sei in der Schweiz Asyl zu gewähren, eventualiter sei die Verfügung aufzuheben und die Sa- che zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, subeventual i- ter sei die Verfügung des Bundesamtes zumindest im Punkt der Wegwe i- sung aufzuheben und der Beschwerdeführer vorläufig in der Schweiz aufzunehmen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte er – für den Fall des Unterliegens – um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Koste n- vorschusses. Weiter sei festzustellen, dass der Beschwerde die aufschie- bende Wirkung zukomme und das Migrationsamt des Kantons D._______ sei entsprechend anzuweisen, während der Dauer des Ve r- fahrens von jeglichen Fernhaltemassnahmen abzusehen. Als Beweismittel lagen der Beschwerdeschrift zwei Internet-Publikationen über die FLEC sowie über Menschenrechtsverletzungen durch Militär in Cabinda bei. Für die Begründung der Beschwerdeanträge sowie die eingereichten B e- weismittel wird, soweit für den Entscheid wesentlich, auf die nachfolge n- den Erwägungen verwiesen. D. Mit Zwischenverfügung vom 2. Juni 2010 hielt der Instruktionsrichter fest, der Beschwerdeführer könne den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten. Gleichzeitig wurden die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und um E rlass des Kostenvorschusses a b- gewiesen. Der Beschwerdeführer wurde entsprechend aufgefordert, bis zum 16. Juni 2010 einen Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zu leisten. E. Der Kostenvorschuss wurde am 14. Juni 2010 bezahlt. D-3820/2010 Seite 4 Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den B e- hörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesve r- waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei- det auf dem Gebiet des Asyls endgültig , ausser bei Vorliegen eines Au s- lieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesge- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Eine solche Aus- nahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2. Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG , dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3. Die Beschwerde ist frist - und formgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änd e- rung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Mit Beschwerde kann die Verletzun g von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 3. Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mi t Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste- hend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). D-3820/2010 Seite 5 Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchfüh- rung eines Schriftenwechsels verzichtet. 4. Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nach weisen oder zumindest glaubhaft machen (Art. 7 Abs. 1 AsylG). Vorbringen sind dann glaubhaft, wenn sie genügend substantiiert, in sich schlüssig und plausibel sind; sie dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen oder den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen und sie dürfen nicht widersprüchl ich sein oder der inneren Logik entbehren. Darüber hinaus muss die asylsuchende Person persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre Vo r- bringen auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abstützt (Art. 7 Abs. 3 AsylG), wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch dar - stellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt oder unbegründet nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die nötige Mitwirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet – im Gegensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Beschwerd e- führers. Eine Behauptung gilt bereits als glaubhaft gemacht, wenn das Gericht von ihrer Wahrheit nicht völlig überzeugt ist, sie aber überwiegend für wahr hält, obwohl nicht alle Zweifel beseitigt sind. Für die Glaubhaf t- machung reicht es demgegenüber nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbri n- gen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte wesentl i- che und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachverhalt s- darstellung sprechen. Entscheidend ist im Sinne einer Gesamtwürdigung, ob die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung spr e- chen, überwiegen oder nicht; dabei ist auf eine ob jektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. die von der vormaligen Schweizerischen Asylrekur s- kommission (ARK) begründete Rechtsprechung in EMARK 2005 Nr. 21 E. 6.1 S. 190 f., mit weiteren Hinweisen, welche vom Bundesverwa l- tungsgericht weitergeführt wird). 5. 5.1. Der Beschwerdeführer lässt auf Beschwerdeebene vortragen, er h a- be durchaus eine asylrelevante Verfolgung geltend gemacht . Namentlich habe er mit vielerlei Angaben dargetan, dass er hauptsächlich über se i- nen Vater seit der Kindheit und seit dem Jahr 20 07 auch selbst aktiv in den cabindischen Befreiungskampf involviert gewesen sei. Mithin habe er konsequenterweise angegeben, dass er nicht angolanischer, sondern c a- bindischer Staatsangehörigkeit sei. Wegen dieses aus der Sicht der a n-D-3820/2010 Seite 6 golanischen Regierung separatistischen politischen Kampfes habe er sich stark exponiert und der staatlichen Verfolgungsmaschinerie ausgesetzt und sei im Jahr 2008 auch tatsächlich während 48 Stunden festgehalten und gefoltert worden. Nachdem er sich durch Flucht aus der Inhaftierung dem polizeilichen Zugriff und der Folter habe entziehen können, habe er sich fortan versteckt gehalten und si ch nur noch darum gekümmert , wie er aus Cabinda flüchten könnte. Seine Schilderungen würden ohne weite- res politische Verfolgungsmomente enthalten, de nen die Asylrelevanz nicht abzusprechen sei. Abgesehen davon gehe aus den Schilderungen des Beschwerdeführers auch ohne weiteres die starke persönliche Betrof- fenheit hervor, welche mit dem Erlebten verbunden sei. Weiter wendet der Beschwerdeführer ein, ent gegen der Behauptung des BFM seien seine Vorbringen nicht nur asylrelevant, sondern auch glau b- haft. Namentlich seien sie so detailliert, substanziiert und schlüssig vorge- tragen worden, wie man dies unter den gegebenen Umständen habe e r- warten können. Es sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer mit nur zwei Jahren Schulbildung in dem von jahrze hntelangem Bürger- krieg und wirtschaftlicher Not ins Chaos gewirtschafteten Angola allg e- mein und insbesondere auch sprachlich sehr schlecht ausgebildet sei. Dazu sei er in einem separatistisch geprägten Elternhaus in Cabinda au f- gewachsen; das Heimatgefühl des Beschwerdeführers sei positiv nur d a- hingehend geprägt gewesen, dass er als Staatsbürger eines nicht ane r- kannten Landes herangewachsen sei, und die Identität s omit vor allem negativ dadurch definiert worden sei, dass er und seine gleich gesinnten Landsleute sich hätten befreien müssen und wollen. Aufgrund der im Asylverfahren protokollierten Äusserungen und der persönlichen Instru k- tionsgespräche durch den Rechts vertreter müsse zudem davon ausg e- gangen werden, dass der Beschwerdeführer in der Vergangenheit erhe b- lich traumatisiert worden sei. Darauf deute nicht nur die Art und Weise seiner Antworten auf die gestellten Fragen hin, sondern auch die Beme r- kung der Hilfs werkvertretung, wonach der Beschwerdeführer "abwesend wirkte und ihm die Fragen jeweils mehrmals gestellt werden mussten". Der Beschwerdeführer habe auch selber mehrfach berichtet, dass er "so viele Dinge im Kopf habe" beziehungsweise dass i hn "bis jetzt ( …) viele schlimme Dinge" beschäftigten. Die vom BFM als Anzeichen für ma n- gelnde Glaubwürdigkeit interpretierten Aspekte seien somit mit einer M i- schung von schlechter Allgemeinbildung, mangelnder positiver Identität s- bildung sowie psychischer Traumatisierung zu erklären. Nachteiliges b e- züglich der Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers könne demgege n- über nicht daraus abgeleitet werden. Hinzu komme, dass der Beschwe r-D-3820/2010 Seite 7 deführer offensichtlich auch sprachlich Mühe gehabt habe. Zunächst sei nicht klar gewesen, in we lcher Sprache die Befragung am besten durc h- zuführen sei, und anschliessend habe es auch in der gewählten Befr a- gungssprache Lingala erhebliche Verständigungsprobleme gegeben, hät- ten doch diverse Fragen mehrfach gestellt werden müssen. Es sei de s- halb zu Guns ten des Beschwerdeführers davon auszugehen, dass g e- wisse sich aus den Befragungen ergebenden Ungereimtheiten auf die Problematik der Übersetzung zurückzuführen seien. Zudem denke der schlecht ausgebildete Beschwerdeführer nicht in der westeuropäischen Logik und sei somit von vornherein überfordert, wenn er sich über Sac h- verhalte in Masseinheiten äussern müsse, welche nicht seiner Denkart und seinem Erfahrungshorizont entsprächen. Der Beschwerdeführer stamme aufgrund seiner Angaben zur Volkszugehörigkeit und den Sprachkenntnissen aus dem Gebiet am Unterlauf des Kongoflusses und schreibe sich selbst ethnisch dem Volk Mbanza Kongo zu. Wenn er nicht angolanischer Staatsangehöriger wäre, würde er wohl gar kein Portugie- sisch verstehen. Umgekehrt sei es aber einleu chtend, dass er als Kind von separatistisch eingestellten Cabindern nicht mehr als absolut nötig mit der spezifisch angolanischen Kultur und portugiesischen Sprache e r- zogen worden sei, sondern vielmehr die am Unterlauf des Kongo gespr o- chenen afrikanischen Sprachen Kikongo und Lingala gelernt habe. Dies umso mehr, als der Vater des Beschwerdeführers kongolesischer A b- stammung gewesen sei und deshalb sei t jeher ein näherer Bezug zu di e- sen im westlichen Kongo gesprochenen Sprachen bestanden habe. En t- sprechend hätten die Eltern des Beschwerdeführers nach dessen Ang a- ben miteinander Kikongo gesprochen. Schliesslich weist der Beschwerdeführer darauf hin, dass der Unabhä n- gigkeitskampf der FLEC immer noch aktuell sei, was sich am Angriff der FLEC vom 8. Januar 2010 a uf einen Reisebus der Fussball - Nationalmannschaft Togos zeige. 5.2. 5.2.1. Im Sinne einer Vorbemerkung ist zunächst festzuhalten, dass die Vorinstanz sich zur Asylrelevanz der Vorbringen des Beschwerdeführers nicht geäussert hat und auch nicht äussern musste, nachde m sie seine Angaben als unglaubhaft erachtet hat. Soweit auf Beschwerdeebene gel- tend gemacht wird, das Bundesamt habe die Asylrelevanz der Vorbringen des Beschwerdeführers zu Unrecht verneint, stossen diese Einwände von vornherein ins Leere. D-3820/2010 Seite 8 5.2.2. Entgegen der D arstellung in der Beschwerdeschrift besteht kein Anlass zur Annahme, die Ungereimtheiten in den Aussagen des B e- schwerdeführers seien auf eine schlechte Allgemeinbildung, sprachliche Verständigungsschwierigkeiten, eine Traumatisierung oder die Überse t- zungsproblematik zurückzuführen. Dabei ist zunächst festzuhalten, dass es der Beschwerdeführer selber war, der anlässlich der Einreichung se i- nes Asylgesuchs als Muttersprache Portugiesisch angab (vgl. Akten BFM A 2). Bereits anlässlich der Befragung im EVZ stell te sich allerdings he r- aus, dass die Portugiesischkenntnisse des Beschwerdeführers für eine Befragung nicht ausreichend waren (vgl. A 8/4). Sodann gab der B e- schwerdeführer selber an, er verstehe Lingala sehr gut (vgl. A 11/11 S. 3), beziehungsweise er verst ehe die Dolmetscherin gut (vgl. A 16/12 S. 1). Entsprechend sind den Befragungsprotokollen auch keine dahingehe n- den Äusserungen des Beschwerdeführers zu entnehmen, dass er einze l- ne Fragen nicht verstanden hätte. Wie bereits in der Zwischenverfügung vom 2. Juni 2010 dargelegt, hängt die Wiedergabe von Erlebtem nicht von einer verstandesmässigen Leistung ab, vielmehr ist es auch mit w e- nig Bildung durchaus möglich, mit einfachen Worten diejenigen Vo r- kommnisse wiederzugeben, welche die asylsuchende Person selbs t e r- lebt hat. Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass sich den Bemerkungen der Hilfswerkvertretung nicht entnehmen lässt, es habe sprachliche Pro b- leme gegeben. Auch wenn die Beu rteilung der Glaubhaftigkeit von Aus- sagen nicht Aufgabe der Hilfswerkvertretung ist, bemerkte doch auch die- se, dass der Beschwerdeführer seine Identität und seine Herkunft nicht glaubhaft habe darlegen könne n, obwohl er mehrmals aufgefordert wo r- den sei. 5.2.3. Nicht zu entkräften vermag der Beschwerdeführer auch die weitere Argumentation der Vorinstanz. So vermag er auch auf Beschwerdeebene nicht darzulegen, weshalb er beispielsweise keine Angaben zum Ausste l- lungsort der eingereichten Ausweise machen konnte. Gleich verhält es sich mit der tatsachenwidrigen Behauptung, Landana sei der alte Name von Tchiowa. Ebenfalls nicht beizupflichten ist der auf Beschwerdeebene vertretenen Auffassung, der Beschwerdeführer habe seine Asylvorbringen so detailliert, substanziiert und schlüssig vorgetragen, wie dies von ihm erwartet werden könne. Das Bundesverwaltungsgericht teilt vielmehr die vorinstanzliche Auffassung, dass der Beschwerdeführer weder sein E n- gagement für die FLEC noch die behauptete Festnahme ans chaulich zu schildern vermochte (vgl. A 16/12 S. 7 ff.). Es kann dazu auf die Erw ä- gungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden . Die undiffe- renzierten Schilderungen sowie die teilweise an der Fragestellung vorbe i-D-3820/2010 Seite 9 gehenden Antworten des Beschwerdeführers lassen nur den vom BFM zutreffend gezogenen Schluss zu, dass er keinesfalls selbst Erlebtes wie- dergibt, sondern ein Konstrukt darzutun versucht, was sich nicht zuletzt auch am offenbar kaum vorhandenen politischen Interesse zeigt , was sich wiederum nicht mit einem angeblich stark separatistisch geprägten Elternhaus vereinbaren lässt. 5.3. Insgesamt teilt das Bundesverwaltungsgericht die vorinstanzliche Ansicht, wonach die Vorbringen des Beschwerdeführers als unglaubhaft zu qualifizieren sind und den Anforderungen von Art. 7 AsylG nicht zu ge- nügen vermögen. Nach dem Gesagten besteht kein Anlass, eine persön- liche Befragung des Beschwerdeführers durchzuführen beziehungsweise die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Diese Anträge sind abzuweisen. Das BFM hat demnach das Asylgesuch zu Recht abgewiesen. 6. 6.1. Lehnt das Bundesamt das Asylges uch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ord- net den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG). 6.2. Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer so l- chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet ( vgl. BVGE 2009/50 E. 9 S. 733 m.H.a. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21). 7. 7.1. Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Au s- ländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]). Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen gilt g e- mäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und seiner Vo r- gängerorganisation ARK der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüch t- lingseigenschaft, das heisst, sie sind zu bew eisen, wenn der strikte B e- weis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. D-3820/2010 Seite 10 WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Au s- länderrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 11.148). Aufgrund der Aktenlage wird mit der Vorinsta nz davon ausgegangen, beim Beschwerdeführer handle es sich mutmasslich um einen angolan i- schen Staatsangehörigen. Auch wenn andere Heimat- oder Herkunftslän- der nicht gänzlich ausgeschlossen werden können, ist im Folgenden der Wegweisungsvollzug in den in erster Linie in Betracht kommenden Staat, nämlich Angola, zu prüfen. 7.2. Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflicht ungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat -, Herkunfts - oder einen Drittstaat entg egenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land g e- zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Ei d- genossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Überei n- kommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und d er Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedr i- gender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 7.3. Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend dar- auf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non -Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche G e- fährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerde - führers nach Angola ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. D-3820/2010 Seite 11 Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Au s- schaffung nach Angola dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie je ner des UN -Anti-Folterausschusses müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachwe i- sen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EGMR [Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 2008, Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124 – 127, mit weiteren Hinwe isen). Auch die allgeme i- ne Menschenrechtssituation i n Angola lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem G e- sagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl - als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 7.4. Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind . Wird eine konkrete G e- fährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. 7.4.1. Eine Situation, welche angolanische Staatsangehörige generell als Gewalt- oder de-facto-Flüchtlinge qualifizieren würde, lässt sich aufgrund der Situation in Angola nicht bejahen. In EMARK 2004 Nr. 32 wurde aller- dings festgehalten, dass aufgrund der weiterhin schwierigen Situation nach Ende des Bürgerkrieges im Jahre 2002 der Wegweisungsvollzug von Personen, die ein er "Risikogruppe" (Personen mit gesundheitlichen Problemen, unbegleitete Minderjährige, Personen mit Kleinkindern, allein stehende Frauen und betagte Personen) angehören, grundsätzlich u n- zumutbar sei. Ob diese Praxis weiterzuführen oder allenfalls anzupass en ist, kann vorliegend offen bleiben, da der Beschwerdeführer keiner Ris i- kogruppe angehört und sich die Situation jedenfalls nicht verschlechtert, sondern tendenziell eher verbessert hat. 7.4.2. Die persönliche Situation des Beschwerdeführers – soweit ang e- sichts seiner unglaubhaften Angaben überhaupt bekannt – lässt nicht auf eine konkrete Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen. Die vagen Behauptungen gesundheitlicher Schwierigkeiten auf Beschwerdeebene finden in den Akten keine Stütze und überzeugen nicht. Es besteht damit D-3820/2010 Seite 12 auch kein Anlass, eine unabhängige fachärztliche Begutachtung des B e- schwerdeführers bezüglich seines Gesund heitszustandes beziehungs- weise allfälliger Traumatisierungen (vgl. Beschwerde S. 7) in Auftrag zu geben. Da der Beschwerdeführer angab, seine Mutter und seine Schwes- ter hielten sich nach seinen letzten Kenntnissen in Luanda auf, ist davon auszugehen, dass er dort über ein – wenn auch rudimentäres – Bezie- hungsnetz verfügt. Zudem kann angenommen werden, dass es dem ju n- gen Beschwerdeführer, der nach eigenen Angaben eine (…) besessen haben will (vgl. A 11/11 S. 3), möglich sein wird, sich bei einer Rückkehr nach Angola eine wirtschaftliche Existenz aufzubauen, und er nicht in e i- ne Notlage geraten wird. Demnach erweist sich der Vollzug der Wegwe i- sung auch als zumutbar. 7.5. Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi- gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 – 515), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 7.6. Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 – 4 AuG). 8. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwer- de ist nach dem Gesagten abzuweisen. 9. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 1 – 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bu n- desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Sie sind mit dem vom Be- schwerdeführer am 14. Juni 2010 geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen. (Dispositiv nächste Seite) D-3820/2010 Seite 13 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer auf- erlegt und mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss ve r- rechnet. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständ i- ge kantonale Behörde. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Robert Galliker Daniela Brüschweiler Versand: