A bteilung V E -642/2007 kom /che/ruo {T 0/2} U rteil vom 4. Juli 2007 M itw irkung: R ichter König, R ichterin Schenker Senn, R ichter G ysi G erichtsschreiberin C hastonay X_______, Türkei, vertreten durch M artin Ilg, _______, Beschw erdeführer gegen B undesam t für M igration (B FM ), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz betreffend Verfügung vom 18. Januar 2007 i.S. N ichteintreten auf A sylgesuch und W eg- w eisung / R ef-.-N r._______ B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 D as B undesverw altungsgericht stellt fest, dass der Beschw erdeführer eigenen Angaben zufolge seinen H eim atstaat am 4. D ezem - ber 2006 verliess und am 9. D ezem ber 2006 in die Schw eiz einreiste, w o er am 11. D e- zem ber 2006 um Asyl nachsuchte, dass er am 15. D ezem ber 2006 im Em pfangs- und Verfahrenszentrum Kreuzlingen so- w ie am 15. Januar 2007 im R ahm en einer D irektanhörung zu seinen Fluchtgründen be- fragt w urde, dass der Beschw erdeführer zur Begründung seines Asylgesuches im W esentlichen gel- tend m achte, er sei kurdischer Ethnie und stam m e aus A._______ in der Provinz B._______, w o er als C hauffeur gearbeitet und Landw irtschaft betrieben habe, dass im M ai 2006 sein C ousin E.Y., ein M ilizionär der Kurdischen Arbeiterpartei PKK, von staatlichen Sicherheitskräften getötet w orden sei, dass der Beschw erdeführer daraufhin m it G leichgesinnten am 11. M ai 2006 in A._______ eine Kundgebung durchgeführt habe und dabei eine Attatürk-Büste zerstört w orden sei, dass die türkischen Sicherheitskräfte eingegriffen und den Beschw erdeführer m it etw a 17 oder 18 w eiteren Teilnehm ern festgenom m en hätten, dass sie auf den Posten in A._______ überführt und dort verprügelt w orden seien, dass die Fam ilienangehörigen sich um die Freilassung des Beschw erdeführers bem üht hätten und er auf Intervention von M ullah S., M itglied der D EH AP und M uhtar von A._______, am 15. M ai 2006 freigekom m en sei, dass die Sicherheitskräfte in der Folge verschiedentlich beim Beschw erdeführer H aus- durchsuchungen durchgeführt hätten, dass der Beschw erdeführer sich w eiter an einer D em onstration in A._______ im Zusam - m enhang m it der Tötung des kurdischen M ärtyrers M .K., ebenfalls ein C ousin, beteiligt habe, dass die türkischen Sicherheitskräfte w ieder eingegriffen und den Beschw erdeführer festgenom m en hätten, dass der M ullah S. ihn nach drei oder vier Tagen freibekom m en habe und der Be- schw erdeführer in der Folge untergetaucht sei, dass die Sicherheitskräfte w eitere D urchsuchungen in seinem H aus vorgenom m en und nach dem Beschw erdeführer gefahndet hätten, dass der Beschw erdeführer zudem vom M ullah S. erfahren habe, er w erde als Verursa- cher der Zerstörung jener Attatürk-Büste betrachtet, dass der Beschw erdeführer vor diesem H intergrund den H eim atstaat verlassen habe, dass der Beschw erdeführer zur Stützung seiner Vorbringen einen Zeitungsartikel aus der C ._______ vom 23. M ai 2006 einreichte, einen w eiteren Zeitungsartikel in einer R egionalzeitung aus A._______ erw ähnte, in w elchem sein N am e erw ähnt sei, und 3 dessen N achreichen in Aussicht stellte, dass der Beschw erdeführer an D iabetes leide und er diesbezüglich bereits in der Türkei in ärztlicher Behandlung gestanden sei, dass der Beschw erdeführer zum Beleg seiner Identität lediglich die Kopie eines N üfus zu den Akten reichte, dass das BFM m it Verfügung vom 18. Januar 2007 - eröffnet am gleichen Tag - in An- w endung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG , SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat und die W egw eisung des Beschw erde- führers aus der Schw eiz sow ie den Vollzug anordnete, dass das BFM zur Begründung seines Entscheides im W esentlichen ausführte, es lägen keine entschuldbaren G ründe für das N ichteinreichen rechtsgenüglicher Identitätsaus- w eise vor, dass nam entlich unentschuldbar sei, dass der Beschw erdeführer seinen R eisepass, sei- nen N üfus und den Fahrzeugführerschein in einem W ald in der Türkei auf Anw eisung hin w eggew orfen haben w olle, dass der Erklärungsversuch, R eisepass und O riginalnüfus seien inzw ischen gefunden w orden, könnten jedoch nicht nachgesandt w erden, ebenso w enig überzeuge w ie der Einw and, die alten R eisepässe könnten von seiner Fam ilie nicht nachgesandt w erden, da diese seinen Aufenthaltsort in der Schw eiz nicht kenne, dass sich insgesam t der Verdacht aufdränge, der Beschw erdeführer enthalte den schw eizerischen Asylbehörden bew usst seine R eisepapiere vor, dass diese Schlussfolgerung durch w idersprüchliche Angaben zur angeblichen Flucht erhärtet w erde, dass der Beschw erdeführer auch die angeblichen Fluchtgründe unsubstanziiert und w i- dersprüchlich dargelegt habe, dass nam entlich die Schilderungen der zw ei Festnahm en von einem M angel an Subs- tanz geprägt seien, dass der Beschw erdeführer daher die Flüchtlingseigenschaft offensichtlich nicht erfülle, dass der Beschw erdeführer m it Eingabe vom 22. Januar 2007 gegen diesen Entscheid beim Bundesverw altungsgericht Beschw erde erheben und dabei beantragen liess, die vorinstanzliche Verfügung sei aufzuheben, die Sache sei an die Vorinstanz zw ecks m a- terieller Beurteilung und Eintretens zurückzuw eisen, im Sinne einer vorsorglichen M ass- nahm e sei der Aufenthalt des Beschw erdeführers bis zum Beschw erdeentscheid zu er- lauben und von der Erhebung eines Kostenvorschusses sei abzusehen, dass der Beschw erdeführer m it der Beschw erde den O riginalnüfus einreichte, dass für den Inhalt der Beschw erdebegründung auf die Akten zu verw eisen ist, dass der Instruktionsrichter m it Verfügung vom 30. Januar 2007 feststellte, der Be- schw erdeführer könne den Ausgang des Verfahrens in der Schw eiz abw arten, dass die Vorinstanz in ihrer Vernehm lassung vom 2. Februar 2007 an ihrer Verfügung festhielt und die Abw eisung der Beschw erde beantragte, dass im R ahm en eines Ehevorbereitungsverfahrens durch das zuständige Zivilstands-4 am t D ._______ der R eisepass des Beschw erdeführers sichergestellt w urde, dass bei der folgenden Ausw eisprüfung durch das U rkundenlabor E._______ keine objektiven Fälschungsm erkm ale am R eisepass festgestellt w erden konnten, dass der Beschw erdeführer am 9. M ai 2007 eine Schw eizer Bürgerin heiratete, dass der Beschw erdeführer m it Verfügung vom 5. Juni 2007 angefragt w urde, ob er an der Beschw erde festhalten oder diese allenfalls zurückziehen w olle, w obei er im Falle des Festhaltens an der Beschw erde um M itteilung ersucht w urde, ob er bei der zustän- digen kantonalen Behörde bereits um Erteilung einer Aufenthaltsbew illigung nachge- sucht habe, dass der Beschw erdeführer die in diesem Zusam m enhang angesetzte Frist ungenutzt verstreichen liess, und zieht in Erw ägung, dass das Bundesverw altungsgericht endgültig über Beschw erden gegen Verfügungen des BFM (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. D ezem ber 1986 über das Verw altungs- verfahren [Vw VG , SR 172.021]) auf dem G ebiet des Asylrechts entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m . Art. 31 - 34 des Verw altungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VG G , SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BG G , SR 173.110]), dass der Beschw erdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt ist, ein schutz- w ürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsw eise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschw erde legitim iert ist (Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 48 Abs. 1 Vw VG ), dass som it auf die frist- und form gerecht eingereichte Beschw erde einzutreten ist (Art. 108a AsylG , Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 52 Vw VG ), dass m it Beschw erde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständi- ge Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die U nangem essenheit gerügt w erden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG ), dass die Beurteilung von Beschw erden gegen N ichteintretensentscheide praxisgem äss auf die Ü berprüfung der Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu R echt auf das Asyl- gesuch nicht eingetreten ist, dass die Beurteilungszuständigkeit der Beschw erdeinstanz som it darauf beschränkt ist, bei Begründetheit des R echtsm ittels die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidfindung an die Vorinstanz zurückgehen zu lassen (vgl. die vom Bundesverw altungsgericht fortzuführende Praxis in Entscheidungen und M it- teilungen der Schw eizerischen Asylrekurskom m ission [EM AR K] 2004 N r. 34 Erw . 21 S. 240 f.), dass das BFM den angefochtenen N ichteintretensentscheid gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG gefällt hat und gem äss dieser Bestim m ung auf ein Asylgesuch nicht einge- treten w ird, w enn Asylsuchende den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Ein-5 reichen des G esuchs R eise- oder Identitätspapiere abgeben, dass diese Bestim m ung dann keine Anw endung findet, w enn Asylsuchende glaubhaft m achen können, sie seien dazu aus entschuldbaren G ründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG ), oder w enn auf G rund der Anhörung sow ie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft festgestellt w ird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG ) oder w enn sich aufgrund der Anhörung die N otw endigkeit zusätzlicher Abklärungen zur Fest- stellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines W egw eisungsvollzugshindernisses ergibt (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG ), dass der Beschw erdeführer im vorinstanzlichen Verfahren zum Beleg seiner Identität le- diglich die Kopie seines Identitätsausw eises (N üfus) einreichte, dass m it der Vorinstanz festzuhalten ist, dass die diesbezügliche Behauptung, er habe diesen sow ie w eitere Ausw eise in einem W ald in der Türkei auf G eheiss des Schleppers w eggew orfen und nur noch die Kopie behalten, nicht glaubhaft ist, hätte er doch im Falle einer Ausw eiskontrolle auch über die N üfuskopie leicht identifiziert w erden können, dass auch die Angabe, R eisepass und N üfus seien in der Türkei nun inzw ischen gefun- den w orden, zu keiner anderen Beurteilung führt, dass nam entlich nicht nachvollziehbar ist, dass der Beschw erdeführer dazu im erstins- tanzlichen Verfahren festhalten liess, diese Ausw eispapiere könnten nicht nachgesandt w erden, andererseits auf Beschw erdeebene nun den O riginalnüfus doch nachträglich einreichen konnte, hierbei nun w iederum nicht einzusehen ist, w eshalb er den R eise- pass nicht gleichzeitig m it dem N üfus eingereicht hat, dass insbesondere auch nicht einzusehen ist, w eshalb der Beschw erdeführer w eitere gem äss seinen Angaben existierende alte R eisepässe, w elche sich zu H ause befänden, nicht eingereicht hat, dass die hierzu in der Beschw erde vorgebrachten Einw ände nam entlich der psychischen Ausnahm esituation eines Flüchtenden nicht zu überzeugen verm ögen, vielm ehr festzu- halten ist, dass der Beschw erdeführer sich offensichtlich durchaus zu helfen w usste, hat er sich doch w ährend erstinstanzlicher H ängigkeit seines Asylgesuches beim Türki- schen G eneralkonsulat in Zürich - dem Vertreter des angeblichen Verfolgerstaates in der Schw eiz - seinen den Asylbehörden vorenthaltenen R eisepass verlängern lassen, dass bezüglich dieses R eisepasses zudem festzustellen ist, dass die darin verm erkten D aten nicht m it den Aussagen des Beschw erdeführers übereinstim m en, dass dieser angegeben hatte, den (letzten) R eisepass im (...) m it G ültigkeit bis (...) erhalten zu haben (vgl. Protokoll Em pfangsstelle S. 5), dass der R eisepass indessen am (...) m it G ültigkeit bis (...) ausgestellt w orden ist, dass der Beschw erdeführer w eiter angegeben hat, keine Auslandaufenthalte gehabt zu haben, w ogegen er gem äss R eisepass am (...) ein Visum für I._______ erhalten hat und gem äss Einreisestem pel (...) auch dorthin gereist ist, dass der Beschw erdeführer ohne plausible Erklärung m it der Beschw erde den O riginal- nüfus einreichen und festhalten liess, dam it sei der Vorw urf des bew ussten Zurückhal- tens rechtsgenüglicher Identitätsausw eise entkräftet, dass dieser Ansicht nicht gefolgt w erden kann, sondern vielm ehr im Sinne der durch die 6 Schw eizerische Asylrekurskom m ission (AR K) festgelegten und durch das Bundesver- w altungsgericht fortgeführten Praxis festzuhalten ist, dass bei Identitätspapieren, w elche aus unentschuldbaren G ründen nicht ordnungsgem äss abgegeben w urden, die nach- trägliche Einreichung auf Beschw erdeebene nicht zur Aufhebung des diesbezüglichen N ichteintretensentscheides zu führen verm ag (vgl. ausführlich EM AR K 1999 N r. 16), dass in W ürdigung aller U m stände das BFM som it in der angefochtenen Verfügung zu R echt zum Schluss gekom m en ist, es sei dem Beschw erdeführer nicht gelungen, den U m stand, w onach die N ichteinreichung von rechtsgenüglichen R eise- oder Identitätspa- pieren auf entschuldbaren G ründen basiere, glaubhaft zu m achen (vgl. Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG ), dass nach dem G esagten zu prüfen bleibt, ob das BFM zu R echt vom offensichtlichen N ichtbestehen der Flüchtlingseigenschaft sow ie davon ausgegangen ist, es seien auf- grund der Anhörung keine zusätzlichen Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingsei- genschaft oder eines W egw eisungshindernisses nötig (Art. 32 Abs. 3 Bst. b und c AsylG ), dass aufgrund der von der Vorinstanz zutreffend festgestellten w idersprüchlichen Anga- ben des Beschw erdeführers bezüglich seiner angeblichen Flucht in die Schw eiz sow ie des w idersprüchlichen und unlogischen Verhaltens im Zusam m enhang m it seinem R ei- sepass an der persönlichen G laubw ürdigkeit des Beschw erdeführers zu zw eifeln ist, dass die vom Beschw erdeführer vorgebrachten Asylgründe in ihrer G esam theit von ei- nem M angel an Substanz und R ealitätskennzeichen geprägt sind, dass die Vorbringen w eiter teilw eise w idersprüchlich ausgefallen sind, er beispielsw eise einerseits angab, am 11. M ai 2006, dem Tag der Tötung von E.Y., sei er anlässlich der D em onstrationsteilnahm e m it anderen Personen festgenom m en w orden und sie hätten an diesem Tag auch den Leichnam von E.Y. abholen w ollen (vgl. Protokoll Em pfangs- stelle S. 7), dass er erst auf Vorhalt hin angab, E.Y. sei zw ei oder drei Tage vor dem 11. M ai 2006 getötet w orden (vgl. a.a.O ., S. 7) und seine unterschiedlichen Angaben dam it zu erklä- ren versuchte, sein Türkisch sei nicht einw andfrei, dass sich dieser Erklärungsversuch nicht m it den Angaben des Beschw erdeführers in Einklang bringen lässt, w onach er türkischer M uttersprache sei und Türkisch fliessend spreche (vgl. a.a.O ., S. 3), dass auch die Angaben bezüglich der angeblich zw eiten Festnahm e oberflächlich ge- blieben sind, w obei nam entlich nicht nachvollziehbar ist, dass er einerseits das genaue D atum dieser Festnahm e zunächst nicht w issen w ollte, um unm ittelbar darauf das exak- te D atum dieses angeblichen Vorfalls doch zu nennen, dass sich zahlreiche w eitere U ngereim theiten in den Aussagen des Beschw erdeführers finden, er sich nam entlich auch bezüglich des Schicksals der anderen im M ai 2006 (an- geblich) festgenom m enen 17 Personen unterschiedlich geäussert und für die U nter- schiede in seinen Angaben keine plausible Erklärung anzubringen verm ocht hat, dass auf Beschw erdeebene hierzu keine substanziellen Einw ände ins Feld geführt, son- dern die diesbezüglichen Ausführungen der Vorinstanz lediglich pauschal als "inhalts- leere Behauptungen" bezeichnet w erden, 7 dass m it diesen Ausführungen in der Beschw erde die zutreffenden Erw ägungen der Vor- instanz jedenfalls nicht entkräftet w erden, dass schliesslich festzustellen ist, dass der Beschw erdeführer m it dem Türkischen Kon- sulat in Zürich in Kontakt getreten ist, dort die Verlängerung des R eisepasses (vgl. oben) erreicht hat, w as bei bestehender Flüchtlingseigenschaft grundsätzlich einen W i- derrufsgrund im Sinne von Art. 63 Abs. 1 Bst. b AsylG darstellen w ürde, m ithin aufgrund dieses Verhaltens offensichtlich w ird, dass der Beschw erdeführer nicht der behaupteten Verfolgung ausgesetzt gew esen sein kann, dass vor dem H intergrund der festgestellten H altlosigkeit der Asylvorbringen des Be- schw erdeführers das Bestehen der Flüchtlingseigenschaft ohne w eiteres ausgeschlos- sen w erden kann und sich zusätzliche Abklärungen, auch in Bezug auf allfällige W eg- w eisungsvollzugshindernisse, erübrigen, dass die Vorinstanz nach dem G esagten zu R echt in Anw endung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch des Beschw erdeführers nicht eingetreten ist, dass das N ichteintreten auf ein Asylgesuch in der R egel die W egw eisung aus der Schw eiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG ), dass der Beschw erdeführer eine Schw eizer Bürgerin geheiratet hat und in diesem Zu- sam m enhang in der Zw ischenverfügung vom 5. Juni 2007 darauf hingew iesen w orden ist, das Bundesverw altungsgericht gehe bei ungenutztem Fristablauf von einem Verzicht des Beschw erdeführers auf eine Prüfung der aufenthaltsrechtlichen Konsequenzen sei- ner Eheschliessung - nam entlich auch vor dem H intergrund der Frage der Zulässigkeit des Vollzugs der W egw eisung - aus, dass das Bundesam t, ist der Vollzug nicht zulässig, nicht zum utbar oder nicht m öglich, das Anw esenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim m ungen über die vorläufige Aufnahm e von Ausländern regelt (Art. 44 Abs. 2 AsylG ), dass der Vollzug der W egw eisung in Beachtung der m assgeblichen völker- und landes- rechtlichen Bestim m ungen zulässig ist, da offensichtlich nicht vom Bestehen der Flücht- lingseigenschaft auszugehen ist und keine Anhaltspunkte für eine m enschenrechtsw idri- ge Behandlung ersichtlich sind, die dem Beschw erdeführer in seinem H eim at- oder H er- kunftsstaat drohen w ürde (Art. 14a Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 26. M ärz 1931 über Aufenthalt und N iederlassung der Ausländer [AN AG , SR 142.20]), dass sich aus den Akten zudem keine konkreten Anhaltspunkte ergeben, aufgrund derer allenfalls geschlossen w erden könnte, der Beschw erdeführer gerate im Falle der R ück- kehr in seinen H eim atstaat aus individuellen G ründen w irtschaftlicher, sozialer oder ge- sundheitlicher N atur in eine existenzbedrohende Situation, dass der Beschw erdeführer offenbar an D iabetes leidet, diese Krankheit jedoch gem äss seinen Angaben bereits in der Türkei durch entsprechende M edikation behandelt w er- den konnte und er vor diesem H intergrund auch keine w eiteren Einw ände gegen den Vollzug der W egw eisung anbrachte, dass zudem die Eltern des Beschw erdeführer sow ie zahlreiche w eitere Angehörige nach w ie vor in der H eim atregion des Beschw erdeführers leben, der Beschw erdeführer zu- dem w ieder in seinen Beruf als Lastw agenchauffeur m it ergänzendem Erw erb in der ei- genen Landw irtschaft, zurückkehren könnte,8 dass der Vollzug der W egw eisung des Beschw erdeführers in seinen H eim atstaat m ög- lich ist, da keine praktischen H indernisse erkennbar sind, die einer R ückkehr entgegen- stehen könnten, und er verpflichtet ist, sich bei der heim atlichen Vertretung allenfalls nö- tige R eisepapiere zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG ), dass nach dem G esagten som it keine W egw eisungshindernisse vorliegen und der vom Bundesam t verfügte Vollzug der W egw eisung zu bestätigen ist, dass es dem Beschw erdeführer nicht gelungen ist darzutun, inw iefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletze, den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder un- vollständig feststelle oder unangem essen sei (Art. 106 AsylG ), w eshalb die Beschw erde abzuw eisen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.-- (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VG G i.V.m . Art. 2 und 3 des R eglem ents über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverw altungsgericht vom 11. D ezem ber 2006 [VG KE, SR 173.320.2]) dem Beschw erdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 Vw VG ). (D ispositiv nächste Seite)9 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen. 2. D ie Verfahrenskosten, bestim m t auf Fr. 600.--, w erden dem Beschw erdeführer auf- erlegt. D ieser Betrag ist innert 30 Tagen zu G unsten der G erichtskasse zu über- w eisen. 3. D ieses U rteil geht an: - den R echtsvertreter, 2 Expl. (eingeschrieben; Beilagen: Einzahlungsschein, angefochtene Verfügung im O riginal) - die Vorinstanz, Abteilung Aufenthalt und R ückkehrförderung, m it den Akten (R ef.-N r. _______) - die Frem denpolizei und das Passbüro F._______ (Beilagen: G ._______) D er vorsitzende R ichter: D ie G erichtsschreiberin: M arkus König Eveline C hastonay Versand am :