B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-6054/2011 law/rep U r t e i l v o m 24 . A p r i l 2 0 1 2 Besetzung Richter Walter Lang (Vorsitz), Richterin Regula Schenker Senn, Richterin Contessina Theis; Gerichtsschreiber Philipp Reimann. Parteien A._______, geboren am (…), Eritrea, c/o Schweizerische Vertretung in Khartum, Beschwerdeführerin, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asylgesuch aus dem Ausland und Einreisebewilligung; Verfügung des BFM vom 12. September 2011 / N (…). D-6054/2011 Seite 2 Sachverhalt: A. Mit der Schweizerischen Botschaft in Khartum am 16. September 2010 zugegangener Eingabe beantragte d ie Beschwerdeführerin sinngemäss, es sei ihr die Einreise in die Schweiz zwecks Durchführung eines Asylver- fahrens zu bewilligen. B. Mit Schreiben vom 11. November 2010 teilte das BFM de r Beschwerde- führerin mit, dass gemäss Art. 20 Abs. 2 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) das BFM Asylsuchenden für weitere Abkläru n- gen zu den Asylgründen die Einreise in die Schweiz bewilligen könne, falls es diesen nicht zugemutet werden könne, im Drittstaat (hier: Sudan) zu blei ben oder in ein anderes Land weiterzureisen. Gemäss aktueller Entscheidpraxis würden solche Einreisebewilligungen sehr restriktiv g e- handhabt. E ine Einreisebewilligung in die Schweiz setze zunächst (im Sinne einer Vorbedingung) eine akute und schwere Gefährdung von Leib und Leben des Asylsuchenden voraus. Weitere Faktoren bei der Prüfung der Frage einer Einreisebewilligung seien die Schutzmöglichkeiten im ge- genwärtigen Drittland (hier: Sudan), die Beziehungsnähe zur Schweiz und die zu erwartende Integration in der Schweiz. Da der UNHCR (United Nations High Commissioner for Refugees) alle Eritreer, die im Sudan Z u- flucht suchten, ungeachtet ihrer Fl uchtgründe registriere und einem Flüchtlingslager zuweise, und sich zusammen mit den sudanesischen Behörden um die Grundversorgung kümmere, erachte das BFM den Verbleib von Schutzsuchenden im Sudan als zumutbar, wes halb es en t- sprechende Asylgesuche in der Regel ablehne. Diese Praxis des BFM sei durch die höchstrichterliche Rechtsprechung der Schweiz in Asylangel e- genheiten, also durch das Bundesverwaltungsgericht, bestätigt worden, das etwa im Urteil D -2047/2010 vom 29. April 2010 festgehalten habe, dass di e betreffenden Personen im Sudan nicht unüberwindbaren Schwierigkeiten gegenüberstünden und aufgrund des vom UNHCR und den sudanesischen Behörden garantierten Schutzes ein dortiger Verbleib erwartet werden könne. Die Erfolgsaussichten für die Erteilung ein er Ein- reisebewilligung seien nach summarischer Prüfung der Akten auch im vorliegenden Fall gering. Gleichzeitig räumte das BFM de r Beschwerde- führerin die Gelegenheit ein, sich bis zum 11. Dezember 2010 zur Frage zu äussern, ob sie an ihrem Asylgesuch festhalten wolle oder nicht. D-6054/2011 Seite 3 C. Mit Eingabe vom 8. Dezember 2010 (Posteingang Botschaft : 12. De- zember 2010) hielt die Beschwerdeführerin an ihrem Asylgesuch fest. D. Mit Schreiben vom 30. Mai 2011 teilte das BFM de r Beschwerdeführerin mit, dass gemäss Mitteilung der Schweizer Botschaft in Khartum vom 23. März 2010 eine Befragung vor Ort aufgrund des starken Anstiegs der Asylgesuche, des begrenzten Personalbestandes sowie fehlender Vo r- aussetzungen im sicherheitstechnischen und räumliche n Bereich nicht mehr möglich sei. Gleichzeitig ersuchte das BFM die Beschwerdeführerin zur Vervollständigung des rechtserheblichen Sachverhalts um Beantwor - tung konkreter Fragen zu deren Aufenthalt in Eritrea, zu Familienangehö- rigen und Verwandten in Drit tstaaten und zum Aufenthalt im Sudan. Z u- dem wurde ihr die Mitteilung der Schweizer Botschaft vom 23. März 2010 ausgehändigt. E. Mit – am gleichen Tag bei der Botschaft eingetroffener – Stellungnahme vom 2 9. Juni 2011 beantwortete d ie Beschwerdeführerin das S chreiben des BFM vom 30. Mai 2011. F. Die Beschwerdeführerin machte in ihren Eingaben vom 16. September 2010, 8. Dezember 2010 und vom 29. Juni 2011 im Wesentlichen ge l- tend, sie sei Witwe und alleinerziehende Mutter, seit ihr Ehemann im Jah- re 1998 im Rahmen des Grenzkonfliktes zwischen Äthiopien und Eritrea ums Leben gekommen sei. Im November 2007 sei sie nach der B e- kanntmachung, dass alle eritreischen Frauen zwischen 18 und 40 Jahren in den Militärdienst eingezogen würden, illegal in den Sudan ausgereist . Im Februar 2008 sei sie in der Hoffnung auf bessere Lebensbedingungen nach Ägypten weitergereist, dort indessen bei der Ankunft zusammen mit ihrem Sohn und weiteren Personen inhaftiert und vier Monate lang unter misslichen Bedingungen festgehalten worden. Am 13. Juni 2008 sei sie von den ägyptischen Behörden nach Eritrea deportiert worden, wo sie sogleich festgenommen und inhaftiert worden sei. Etwa drei Monate sp ä- ter sei ihr mit Hilfe einer Frau die Flucht aus dem Gefängnis geglückt, worauf sie einige Tage v ersteckt bei Verwandten gelebt habe und a n- schliessend abermals illegal in den Sudan gereist sei. Dort habe sie sich beim UNHCR gemeldet, worauf sie als Flüchtling registriert und dem Flüchtlingslager Shegerab zugewiesen worden sei. Dort habe sie sich j e-D-6054/2011 Seite 4 doch nicht länger aufgehalten, da die Sicherheits - und Versorgungslage nicht gut gewesen sei. In der Folge sei sie zusammen mit ihrem Sohn nach Khartum gezogen, wo das Leben indessen ebenfalls hart und sie als Frau und Eritreerin verschiedenen Gefahren ausgesetzt sei. G. Mit Verfügung vom 12. September 2011 – eröffnet am 2 8. September 2011 – verweigerte das BFM de r Beschwerdeführerin die Einreise in die Schweiz und lehnte de ren Asylgesuch ab. Zur Begründung führte das BFM im Wesentlichen aus, die Schilderunge n de r Beschwerdeführerin liessen darauf schliessen, dass ihre Schwierigkeiten mit den eritreischen Behörden asylbeachtlich seien. Indessen könne aufgrund des vollständig erstellten Sachverhaltes davon ausgegangen werden, dass keine unmi t- telbare Gefährdung vorliege, welche eine Einreise de r Beschwerdeführe- rin in die Schweiz als notwendig erscheinen lasse. Im Folgenden sei zu prüfen, ob einer Asylgewährung durch die Schweiz der Asylausschlus s- grund von Art. 52 Abs. 2 AsylG entgegenstehe, wonach einer Person da s Asyl verweigert werden könne, wenn ihr zugemutet werden könne, sich in einem anderen Staat um Aufnahme zu bemühen. D ie Beschwerdeführe- rin habe sich eigenen Angaben zufolge beim UNHCR im Sudan registri e- ren lassen, den Flüchtlingsstatus erhalten und zeitweilig im Flüchtlingsla- ger Shegerab gelebt. Da die Grundversorgung und Sicherheitslage im Lager ungenügend gewesen sei, sei sie jedoch nach Khartum gezogen. Wohl sei mit Blick auf die grosse Anzahl eritreischer Flüchtlinge im Sudan nicht zu verkennen, dass d ie Lage vor Ort für diese Menschen wie auch für die Beschwerdeführerin nicht einfach sei. Die Flüchtlinge im Sudan verfügten nicht über ein freies Aufenthaltsrecht für das ganze Land, so n- dern würden nach ihrer Registrierung einem Flüchtlingslager zugeteilt, wo sie sich aufzuhalten hätten und die nötige Versorgung erhielten. Es sei der Beschwerdeführerin daher zuzumuten, wieder in das ihr zugewiesene Flüchtlingslager zurückzukehren. In diesem Sinne habe auch das Bu n- desverwaltungsgericht entschieden, für so malische Flüchtlinge sei der Aufenthalt in äthiopischen Flüchtlingslagern grundsätzlich zumutbar. Di e- se Schlussfolgerung müsse auch für Flüchtlinge im Sudan gelten, weil diese den gleichen Aufenthaltspflichten unterstünden wie die Flüchtlinge in Äthiopien. Nach dem Gesagten benötige sie den zusätzlichen subsidiä- ren Schutz der Schweiz gemäss Art. 52 Abs. 2 AsylG nicht und es sei ih r zuzumuten, im Sudan zu verbleiben. D-6054/2011 Seite 5 H. Mit am 27. Oktober 2011 bei der Schweizer Botschaft in Khartum eing e- troffener und von dieser zuständigkeitshalber an das BFM beziehung s- weise das Bundesverwaltungsgericht weitergeleiteter englischsprachiger Eingabe (Eingang beim Bundesverwaltungsgericht: 7. November 2011) vom 26. Oktober 2011 beantragte d ie Beschwerdeführerin sinngemäss, es sei die vorinstanzliche Verfügung aufzuheben und ih r die Einreise in die Schweiz zwecks Asylgewährung zu bewilligen. Zur Begründung führte die Beschwerdeführerin namentlich aus, die Vorinstanz habe in ihrem Entscheid den von ihr dargelegten Fluchtgründen n icht hinreichend Rechnung getragen. Wenn sie in Eritrea nicht tatsächlich verfolgt gew e- sen wäre, hätte sie nicht zweimal die mit vielen Beschwernissen verbu n- dene illegale Ausreise in den Sudan angetreten. Im Weiteren besitze sie keinen Flüchtlingsausweis, da sie das Flüchtlingslager Shegerab aus Furcht vor einer Entführung und Deportation nach Eritrea bereits nach kurzer Zeit wieder verlassen habe und deswegen dort gar nie registriert worden sei. Abgesehen hiervon sei die Versorgungs- und Sicherheitslage in den Flüchtlingslagern schlecht. In städtischen Gebieten ausserhalb der Flüchtlingslager sei der Alltag schwer, weil es keine Arbeit gebe und stets die Gefahr bestünde, von der Polizei kontrolliert und dabei mit Geldford e- rungen konfrontiert zu werden. Darüber hinaus bestehe permanent die Gefahr einer Entführung und Deportation nach Eritrea. Viele eritreische Flüchtlinge seien überdies Opfer von arabischen Menschenhändlern g e- worden und hätten ihr Leben in der Wüste Sinai oder in Libyen verloren. Im Übrigen habe sie keine Verwandten, welche sie finanziell unterstützen könnten. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Das BFM ge- hört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffe nde Aus- nahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwa l- tungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden B e- schwerde; es entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser – D-6054/2011 Seite 6 was vorliegend nicht der Fall ist – bei Vorliegen eines Auslieferungsersu- chens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Partei Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. c Ziff. 1 und Bst. d Ziff. 1 des Bundes- gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 1.2. Die Beschwerde ist nicht i n einer Amtssprache des Bundes abge - fasst. Auf die Ansetzung einer Frist zur Beschwerdeverbesserung kann indessen verzichtet werden, da der in Englisch verfassten Beschwerd e- eingabe genügend klare, sinngemässe Rechtsbegehren und deren B e- gründung zu entnehme n sind und ohne Weiteres darüber befunden we r- den kann. 1.3. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilg e- nommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt, hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Än - derung und ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert. Auf die frist- und – vom sprachlichen Mangel abgesehen – formgerecht ein - gereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 3. Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet. 4. 4.1. Nach Art. 20 Abs. 2 und 3 AsylG ist die Einreise in die Schweiz zu bewilligen, wenn eine unmittelbare Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 AsylG glaubhaft gemacht wird, das heisst im Hinblick auf die Anerkennung als Flüchtling und Asylgewährung, oder aber wenn für die Dauer der näheren Abklärung des Sachverhalts ein weiterer Aufenthalt im Wohnsitz - oder Aufenthaltsstaat oder die Ausreise in einen Drittstaat nicht zumutbar erscheint. 4.2. Gemäss Art. 3 AsylG wird ein Ausländer als Flüchtling anerkannt, wenn er in seinem Heimatstaat oder im Land, wo er zuletzt wohnte, w e- gen seiner Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestim m- ten sozialen Gruppe oder weg en seiner politischen Anschauungen erns t-D-6054/2011 Seite 7 haften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten n a- mentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Freiheit sowie Massna h- men, die eine n unerträglichen psychischen Druck bewirken . Den fraue n- spezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG). 4.3. Nach Art. 52 Abs. 2 AsylG kann einer Person, die sich im Ausland be- findet, das Asyl verweigert werden, wenn es ihr zugemutet werden kan n, sich in einem anderen Staat um Aufnahme zu bemühen. Bei der Anwe n- dung von Art. 52 Abs. 2 AsylG ist in einer Gesamtschau zu prüfen, ob es aufgrund der ganzen Umstände geboten erscheint, dass es gerade die Schweiz ist, die den angesichts der bestehenden G efährdung erforderli- chen Schutz gewähren soll. Dabei sind namentlich die Beziehungsnähe zur Schweiz, die Möglichkeit der Schutzgewährung durch einen anderen Staat, die Beziehungsnähe zu anderen Staaten, die praktische Möglic h- keit und objektive Zumutbarkeit der anderweitigen Schutzsuche sowie die voraussichtlichen Eingliederungs- und Assimilationsmöglichkeiten in B e- tracht zu ziehen (vgl. BVGE 2011/10 E. 5.1 S. 128, vgl. auch die Zusa m- menfassung der Rechtsprechung im Urteil D-2018/2011 vom 14. Septem- ber 2011 E. 7.1). 5. 5.1. Aufgrund der Angaben de r Beschwerdeführerin, wonach sie Eritrea wegen der drohenden Einberufung in den Militärdienst verlassen habe und nach ihrer zwangsweisen Rückführung nach Eritrea im Juni 2008 unmittelbar nach ihrer Ankunft inhaftiert worde n sei, ist mit Blick auf die drastischen staatlichen Sanktionen der eritreischen Behörden gegenüber Personen, die ihre Dienstpflicht verletzt haben (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 3 E. 4.6 - 4.10 S. 35 ff.), übereinstimmend mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass ihre diesbezüglichen Vorbringen im Sinne von Art. 3 Abs. 2 AsylG asylrechtlich re levant sind. Angesichts dessen erweist sich der auf Beschwerdeebene erhobene Vorwurf, das BFM habe in seinem Entscheid ihren Fluchtgründen in Bezug auf ihren Heimatstaat keine Rechnung getragen, als nicht stichhaltig. Soweit sich Asylsuchende in e i- nem Drittstaat aufhalten und dort gar als Flüchtlinge anerkannt sind, stellt sich indessen vorgängig einer al lfälligen Einreisebewilligung in die Schweiz zwecks Durchführung eines ordentlichen Asylverfahrens die wei- tere, nachfolgend zu beantwortende Frage, ob es ihnen zugemutet we r- den kann, sich in einem anderen Drittstaat um Aufnahme zu bemühen (Art. 20 Abs. 2 und Art. 52 Abs. 2 AsylG). D-6054/2011 Seite 8 5.2. Diesbezüglich ergibt die Überprüfung der Akten, dass sich die ent- sprechenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung (vgl. Sac h- verhalt Bst. G) als zutreffend erweisen. D ie Beschwerdeführerin ist im Herbst 2008 ein zweites Mal in den Sudan eingereist und dort vom UNHCR als Flüchtling registriert worden. Das BFM hat in seiner Verf ü- gung vom 12. September 2011 richtigerweise festgehalten, zufolge der hohen Anzahl von eritreischen Flüchtlingen im Sudan sei deren dortige Lage nicht ein fach. Dennoch bestünden keine konkreten Anhaltspunkte zur Annahme, dass ein weiterer Verbleib im Sudan für die Beschwerd e- führerin nicht zumutbar oder möglich wäre. Ergänzend bleibt anzufügen, dass es ist im Sudan tatsächlich in vereinzelten Fällen zu Entfü hrungen von eritreischen Flüchtlingen beziehungsweise zu Deportationen von eri t- reischen Flüchtlingen nach Eritrea gekommen ist. Nichtsdestotrotz ist gemäss gesicherten Erkenntnissen das Risiko einer Deportation oder Verschleppung für Eritreer, die im Sudan vom UNHCR als Flüchtlinge an- erkannt sind, gering, da die sudanesischen Behörden zwar tatsächlich teilweise eritreische Asylsuchende sowie Flüchtlinge deportieren, diese Rückführungen indessen nicht flächendeckend erfolgen (vgl. statt vieler Urteile E -4417/2011 vom 9. Februar 2012 E. 6.5.3, D -5745/2011 vom 10. Januar 2012 E. 6.1). Soweit d ie Beschwerdeführerin geltend macht, sie habe in Khartum grosse wirtschaftliche Schwierigkeiten gehabt, weil sie dort keine Arbeit gefunden habe , ist darauf hinzuweisen, d ass sie im Sudan einem Flüchtlingslager zugewiesen worden ist, es den Akten z u- folge aber vorgezogen hat, sich in Khartum ausserhalb des Flüchtlingsl a- gers aufzuhalten. Es ist ih r jedoch grundsätzlich zuzumuten, sich in das ihr zugewiesene Flüchtlingslager zurückzubegeben, wo sie aufgrund ihrer Registrierung als Flüchtling durch den UNHCR wohl auch ohne Weiteres in den Besitz eines Flüchtlingsausweises gelangen könnte. Im vorliegen- den Fall tritt hinzu, dass keinerlei Anhaltspunkte für eine besondere B e- ziehungsnähe de r Beschwerdeführerin zur Schweiz bestehen. Eine A b- wägung der Gesamtumstände im Sinne von Art. 52 Abs. 2 AsylG führt somit zum Schluss, dass de r Beschwerdeführerin und ihrem Sohn der Verbleib im Sudan zuzumuten ist. 5.3. Zusammenfassend ergibt sich, das s die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Das BFM hat das Asylgesuch de r Beschwerdeführerin aus dem Ausland zu Recht abgelehnt u nd ihr die Einreise in die Schweiz verweigert. Die B e- schwerde ist deshalb abzuweisen. D-6054/2011 Seite 9 6. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten grundsätzlich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Aus verwal- tungsökonomischen Gründen ist in dessen in Anwendung von Art. 6 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) auf die Erh e- bung von Verfahrenskosten zu verzichten. (Dispositiv nächste Seite) D-6054/2011 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, die Schweizer Vertretung in Khartum und das BFM. Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: Walter Lang Philipp Reimann Versand: