B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-1579/2012 und E-1580/2012 U r t e i l v o m 3 0 . M ä r z 2 0 1 2 Besetzung Einzelrichter Kurt Gysi, mit Zustimmung von Richter François Badoud; Gerichtsschreiber Christoph Berger. Parteien A._______, und dessen Ehefrau B._______, Bosnien und Herzegowina, vertreten durch Suzanne Stotz, Zürcher Beratungsstelle für Asylsuchende (ZBA), (…), Beschwerdeführende, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Vollzug der Wegweisung (Beschwerden gegen Wiedererwä- gungsentscheide); Verfügungen des BFM vom 12. März 2012 / N (…) und N (…). E-1579/2012 und E-1580/2012 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass die Beschwerdeführenden, Angehörige der E thnie der Roma, am 12. September 2011 in der Schweiz um Asyl nachsuchten, dass das BFM die Asylgesuche mit Verfügungen vom 30. November 2011 ablehnte und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anord- nete, dass das Bundesverwaltungsgericht die dagegen erhobene n Beschwer- den vom 27. Dezember 2011 mit Urteil vom 11. Januar 2012 abwies, dass für den Inhalt der ordentlichen Verfahren auf die Akten zu verweisen ist, dass die Beschwerdeführenden mit Schreiben an das BFM vom 30. J a- nuar 2012 vorbrachten, mit der ihnen angesetzten Ausreisefrist vom 27. Januar 2012 sei all es sehr plötzlich gekommen, sie hätten sich nicht darauf vorbereiten können und die Beschwerdeführerin sei nun wegen ih- rer Depression in medizinischer Behandlung, dass sie um eine Verlängerung der Ausreisefrist um drei Monate ersuc h- ten, damit sie Zeit hätten, sich zu organisieren und damit sie freiwillig aus- reisen könnten, dass das BFM den Beschwerdeführenden mit Schreiben vom 6. Februar 2012 unter anderem mitteilte, es würden keine Hinweise vorliegen, dass die Beschwerdeführerin aus medizinischen Gründen nicht reisefähig wäre oder eine medizinische Behandlung in ihrem Heimatstaat nicht möglich sein könnte, weshalb der Vollzug der Wegweisung nicht aufgeschoben werden müsse, dass die Beschwerdeführenden in der Folge mit je einem gleichlautenden Wiedererwägungsgesuch vom 2. März 2012 an das BFM gelangten und beantragten, die ursprüngliche Verfügung des BFM vom 30. November 2011 sei im Wegweisungspunkt aufzuheben, es sei festzustellen, dass seit Erlass der ursprünglichen Verfügung eine wiedererwägungsrechtlich massgebliche Änderung der Sachlage eingetreten und der Vollzug der Wegweisung unzumutbar im Sinne von Art. 83 Abs. 4 des Bundesgese t- zes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Aus länder (AuG, SR 142.20) sei, und die vorläufige Aufnahme anzuordnen sei, E-1579/2012 und E-1580/2012 Seite 3 dass dem vorliegenden Gesuch die aufschiebende Wirkung zu gewähren und die zuständige kantonale Behörde im Sinne einer vorsorglichen Massnahme anzuweisen sei, den Vollzug während der Behandlung des vorliegenden Gesuches auszusetzen, dass auf die Erhe bung eines Kostenvorschusses zu verzichten und die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren sei, dass die Beschwerdeführenden zur Begründung im Wesentlichen vor- brachten, der Beschwerdeführerin gehe es psychisch sehr schlecht und sie habe erst vor Kurzem von ihrer Hausärztin an eine Psychiaterin übe r- wiesen werden können, dass als Beweismittel ein ärztlicher Bericht vom 23. Februar 2012 einge- reicht wurde, dass dem beigelegten ärztlichen Zeugnis z u entnehmen sei, dass eine psychiatrische Behandlung derzeit unabdingbar und die Beschwerdefü h- rerin in ihrem jetzigen Zustand nicht reisefähig sei, dass aus den gegebenen Umständen eine Gesundung der Beschwerd e- führerin als ethnische Roma in der Heimat ni cht möglich und sie in med i- zinischer Hinsicht auf die Schweiz angewiesen sei, dass das BFM die beiden Wiedererwägungsgesuche mit Verfügung en vom 12. März 2012 – eröffnet am 14. März 2012 – abwies und seine Ver- fügungen vom 30. November 2011 für rechtskräftig und vollstreckbar e r- klärte, dass das BFM im Weiteren verfügte, einer allfälligen Beschwerde komme keine aufschiebende Wirkung zu, dass das BFM zur Begründung der Verfügungen im Wesentlichen au s- führte, aufgrund des eingereichten ärztlichen Kurzberichtes vom 23. Feb- ruar 2012 könne nicht auf Unzulässigkeit oder Unzumutbarkeit des We g- weisungsvollzugs geschlossen werden, dass die medikamentöse und psychiatrische Behandlung im Heimatland fortgesetzt werden könne, dort eine adäquate Behandlung von psych i- schen L eiden ohne weiteres möglich sei und die Beschwerdeführenden zudem in Bosnien über ein soziales Beziehungsnetz verfügen würden, welches sie bei der Wiedereingliederung unterstützen könne, E-1579/2012 und E-1580/2012 Seite 4 dass dem Vorbringen, die Beschwerdeführenden als Angehörige der R o- ma hätten nur beschränkten Zugang zu den medizinischen Strukturen, nicht gefolgt werden könne, hätten sie doch diverse ärztliche Dokumente aus Bosnien eingereicht und ausführlich berichtet, welche Operationen sie in ihrem Heimatland bereits erhalten hätten, dass sie ausserdem gemäss ihren eigenen Aussagen bereits vor ihrer Ausreise (dort) krankenversichert und beim Arbeitsamt registriert gew e- sen seien, dass sich somit ergebe, dass die Beschwerdeführerin zur Behandlung ih- rer psychischen Erkrankung nicht auf de n weiteren Verbleib in der Schweiz angewiesen sei, dass für die weitere Begründung des BFM auf die vorinstanzlichen Verfü- gungen zu verweisen ist, dass die Beschwerdeführenden diese Verfügung en mit Beschwerde n vom 22. März 2012 – vorab per Telefax, Einreic hen des Originals mit Postaufgabe vom 23. März 2012 – beim Bundesverwaltungsgericht a n- fechten liessen, dass dabei je beantragt wurde, die ursprüngliche Verfügung des BFM vom 30. November 2011 sei im Wegweisungspunkt aufzuheben, es sei festzustellen, dass der Vollzug der Wegweisung unzumutbar im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG sei und es sei die vorläufige Aufnahme anzuord- nen, dass der Vollzug der Wegweisung auszusetzen und die aufschiebende Wirkung der Beschwerde wiederherzustellen sei, dass im Sinne einer vo rsorglichen Massnahme die zuständige kantonale Behörde dahingehend zu informieren sei, dass von Vollzugshandlungen bis zum Entscheid über die Aussetzung des Vollzuges Abstand zu ne h- men sei, dass auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten und di e unentgeltliche Prozessführung zu gewähren sei, dass den Beschwerden die Kopie eines Arztberichts vom 22. März 2012 bezüglich der ambulanten psychiatrischen und psychotherapeutischen Behandlung der Beschwerdeführerin beilag, E-1579/2012 und E-1580/2012 Seite 5 dass auf den Inhalt der Beschwerdeschrift – soweit entscheidwesentlich – in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen ist, dass das Bundesverwaltungs gericht mit Verfügung vom 23. März 2012 als vorsorgliche Massnahme den Vollzug der Wegweisung aussetzte, dass die vollständigen vorinst anzlichen Akten am 27. März 2012 beim Bundesverwaltungsgericht eingingen, und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren [VwVG, SR 172.021]) des BFM entscheidet, ausser bei Vorliegen eines Auslief e- rungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Pe r- son Schutz sucht (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31] i. V. m. Art. 31 – 33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesg e- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG ric h- tet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), dass die Beschwerdeführenden am Verfahren vor der Vorinstanz teilg e- nommen haben, durch die angefochtene n Verfügungen besonders b e- rührt sind, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung bezi e- hungsweise Änderung haben und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert sind (Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichten Beschwerden ein- zutreten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 VwVG), dass aufgrund des engen persön lichen und sachlichen Zusammenhangs sowie aus prozessökonomischen Gründen die beiden Beschwerden zu einem Verfahren zu vereinigen sind und über diese in einem Urteil zu b e- finden ist, E-1579/2012 und E-1580/2012 Seite 6 dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung von Bu ndesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die Unangemessenheit gerügt wer- den können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit m it Zustimmung eines zweiten Richters entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG), und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufge - zeigt, um solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summ a- risch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver - zichtet wurde, dass ein Anspruch auf Wiedererwägung namentlich dann besteht, wenn sich der rechtserhebliche Sachverhalt seit dem ursprünglichen Entscheid beziehungsweise seit dem Urteil der mit Bes chwerde angerufenen Rechtsmittelinstanz in wesentlicher Weise verändert hat und mithin die ursprüngliche (fehlerfreie) Verfügung an nachträglich eingetretene Verä n- derungen der Sachlage anzupassen ist (vgl. die nach wie vor gültigen und zutreffenden Ausführungen in den Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2003 Nr. 7 E. 1 S. 42 f.), dass auch Revisionsgründe (vgl. Art. 121 ff. BGG) zu einer Wiedererw ä- gung führen können, jedoch nur dann, wenn eine unangefochten gebli e- bene, formell rechtskräftig gewordene Verfügung vorliegt (vgl. EMARK 2003 Nr. 17 E. 2a S. 103 f.), oder wenn zwar vorgängig ein Rechtsmittel ergriffen worden war, die Revisionsgründe sich jedoch nicht auf das Z u- standekommen des im betreffenden Beschwerdev erfahren ergangenen Prozessurteils, sondern auf die mit Beschwerde angefochtene Verfügung des Bundesamtes beziehen (vgl. EMARK 1998 Nr. 8 E. 3 S. 53 f.), dass eine Wiedererwägung hingegen dann nicht in Betracht fällt, wenn lediglich eine neue Würdigung der beim früheren Entscheid bereits b e- kannten Tatsachen herbeigeführt werden soll oder Gründe angeführt wer- den, die bereits in einem ordentlichen Beschwerdeverfahren gegen die frühere Verfügung hätten geltend gemacht werden können (vgl. EMARK 2003 Nr. 17 E. 2b S. 104), dass in den vorliegenden Wiedererwägungsgesuchen respektive den Be- schwerden gegen die vorinstanzlichen Wiedererwägungsentscheid e im E-1579/2012 und E-1580/2012 Seite 7 Wesentlichen ausgeführt wird, die Beschwerdeführerin leide unter starken psychischen Problemen, die durch Erlebnisse in ihrem Heimatland au s- gelöst worden seien und die sie bis anhin aufgrund sprachlicher Verstä n- digungsschwierigkeiten in der Schweiz nicht hinreichend verständlich h a- be machen können, weshalb sie erst vor Kurzem von ihrer Hausärztin an eine Psychiaterin habe überwiesen werden können, dass dem mit der Beschwerde eingereichten ärztlichen Bericht zu en t- nehmen sei, dass sie depressiv und latent suizidgefährdet und demnach auch nicht reisefähig sei, dass sie auf eine regelmässige psychologis che und psychiatrische B e- handlung angewiesen sei und es entgegen der Aussage des BFM in Bosnien nicht ohne weiteres möglich sei, Zugang zu psychiatrischer B e- handlung zu erhalten, die Therapiemöglichkeiten nach wie vor mangelhaft und entsprechende Einrichtu ngen chronisch überlastet seien und vor a l- lem medikamentös behandelt werde, dass in der Beschwerde auf eine Länderanalyse der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) vom 30. April 2009 verwiesen wird, dass davon ausgegangen werden müsse, dass sich der Gesun dheitszu- stand der Beschwerdeführerin bei einer Rückkehr in ihr Heimatland stark verschlechtern werde, weshalb eine Rückkehr für sie nicht zumutbar sei, dass das Bundesverwaltungsgericht dieser Einschätzung der Beschwe r- deführenden nicht folgt, dass vielmehr die angefochtenen Verfügungen des BFM in entscheidw e- sentlicher Hinsicht als rechtskonform und der geltenden Rechtsprechung entsprechend zu bezeichnen und demnach zu schützen sind, dass daran die Vorbringen in den Rechtsmitteleingaben und der eing e- reichte ärztliche Bericht vom 22. März 2012 bezüglich der rechtserhebl i- chen Würdigung keine andere Beurteilung zulassen, dass sich eine konkrete Gefährdung gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG aufgrund der im Heimatland herrschenden allgemeinen politischen Lage, die sich durch Krieg, Bürgerkrieg oder durch eine Situation all gemeiner Ge walt kennzeichnet, oder aufgrund anderer Gefahrenmo mente, wie beispiel s- weise einer notwendigen, aber dort nicht durchführbaren me dizinischen Behandlung, ergeben kann, E-1579/2012 und E-1580/2012 Seite 8 dass der Begr iff der "konkreten Gefährdung" gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG eng auszulegen ist und sich vorab auf einen schwerwiegenden Ein griff in die körperliche Integrität des Ausländers bezieht, dass Art. 83 Abs. 4 AuG insbesondere Anwendung auf Personen findet, die nach ihrer Rück kehr einer konkre ten Gefahr ausgesetzt wären, weil sie aus ob jektiver Sicht wegen der vorherr schenden Verhältnisse mit grosser Wahrscheinlichkeit unwiederbringlich in völlige Armut gestossen würden, dem Hunger und somit einer ernsthaft en Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes, der Invalidität oder gar dem Tod ausgeliefert wä - ren (vgl. die weiterhin zutreffende Rechtsprechung der ARK in EMARK 2006 Nr. 10 E. 5.1, mit weiteren Hinweisen), dass, entsprechen die Behandlungsmöglichkeit en im Herkunftsland nicht dem medizinischen Standard in der Schweiz, dies allein noch nicht die Unzumutbarkeit des Vollzug s bewirkt, da von ei ner Unzumutbarkeit erst dann auszugehen ist, wenn die unge nügende Möglichkeit der Weiter - behandlung eine drastische und lebensbedrohende Verschlechterung des Gesundheitszustandes nach sich zieht (vgl. BVGE 2009/2 E. 9.3.2 S. 21; EMARK 2004 Nr. 7 E. 5d S. 50 ff., EMARK 2003 Nr. 24 E. 5b S. 157 f.), dass die Vorinstanz in den angefochtenen Entscheiden in überzeugender Weise die Möglichkeiten der Beschwerdeführerin zur Behandlung ihres Leidens in Bosnien und Herzegowina darstellte, dement sprechende Schlüsse auf ihre per sönliche Situation zog und sich das Bun des- verwaltungsgericht diesen Ausführungen und Schlu ssfolgerungen vorlie- gend vollumfänglich anschliesst, zumal in der Beschwerdeschrift den vor- instanzlichen Ausführungen nichts Substanzielles entgegengehalten wird, dass hinsichtlich des Hinweises, bei einer Rückkehr sei eine Ver schlech- terung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin bis hin zur Suizidalität zu be fürchten, festzuhalten ist, dass ein un ausweichlich be- vorstehender Wegweisungsvollzug bei den damit konfrontierten ausländi- schen Personen zu einer nicht unerheblichen psychischen Belastung füh- ren kann, dass vorliegend für die Zeit vor und wäh rend der Rück reise in den He i- matsstaat einer allfälligen – und gemäss den in den Akten liegenden m e- dizinischen Unterlagen wohl zu erwartenden – zeitweiligen Verschlechte- rung des psychischen Zustandes der Beschwerdeführerin medikamentös und mit einer persönlichen Betreuung begegnet werden könnte, E-1579/2012 und E-1580/2012 Seite 9 dass, ohne die damit verbundene Beeinträchtigung der Lebensqualität zu verkennen, somit von den b ei der Beschwerde führerin vorliegenden ge - sundheitlichen Beschwerden insgesamt nicht auf eine konkrete Gefäh r- dung in Form einer medi zinischen Notlage nach dem Verständnis von Art. 83 Abs. 4 AuG geschlossen werden kann, dass in diesem Zu sammenhang d as BFM in den angefochtenen Verf ü- gungen zu Re cht ausführte, die Beschwerdeführenden würden in ihrer Heimat über ein soziales Beziehungsnetz verfügen, das sie bei der Wi e- dereingliederung unterstützen könne, dass das BFM zudem richtigerweise hervorhob, die Beschwerdeführen- den seien gemäss eigenen Angaben bereits vor ihrer Ausreise aus dem Heimatland dort krankenversichert und beim Arbeitsamt registriert gew e- sen, dass vorliegend, entgegen der auf Beschwerdeebene sinngemäss vorge- brachten Ansicht, unter dies en Rahmenbedingungen den Akten kei ne stichhaltigen Anhaltspunkte für das Vorliegen einer medizini schen Not - lage im Heimatstaat im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG zu entnehmen sind, dass die medizinische Versorgungslage in Bosnien und Herzegowina zu- friedenstellend i st und die Beschwerdeführerin Zugang zu einer ang e- messenen medizinischen Betreuung hätte, dass das BFM die Wiedererwägungsgesuche nach dem Gesagten zu Recht abgewiesen hat, dass die entsprechenden Einwände in der Rechtsmitteleingabe in en t- scheidwesentlicher Hinsicht nicht stichhaltig erscheinen und auf die we i- teren Ausführungen in der Beschwerde nicht weiter eingegangen zu we r- den braucht, dass es den Beschwerdeführenden demnach nicht gelungen ist darzutun, inwiefern die angefochtenen Verfüg ungen Bundesrecht verletzen, den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellen oder unangemessen sind (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerden ab- zuweisen sind, dass bei diesem Ausgang des Verfahre ns dessen Kosten (Art. 1 – 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) den Beschwerdeführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und die G e-E-1579/2012 und E-1580/2012 Seite 10 suche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abzuweisen sind, da sich die Beschwerdebegehren als aussichtslos erwiesen (Art. 65 Abs. 1 VwVG), dass bei dieser Sachlage die Gesuche um Verzicht auf die Auferlegung eines Kostenvorschusses gegenstandlos sind. (Dispositiv nächste Seite) E-1579/2012 und E-1580/2012 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die beiden Beschwerden werden zu einem Verfahren vereinigt. 2. Die Beschwerden werden abgewiesen. 3. Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege werden abgewiesen. 4. Die Verfahrenskosten von Fr. 1200.– werden den Beschwerdeführenden auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils z u- gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 5. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das BFM und die z u- ständige kantonale Behörde. Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: Kurt Gysi Christoph Berger Versand: