<h2>SubmittedText<h2><p>Fragen an den Bundesrat:</p><p>1. Seitens einheimischer Fleischproduzenten besteht der Verdacht, beim aufgedeckten Schmuggel handle es sich nur um die berühmte "Spitze des Eisbergs". Wie beurteilt der Bundesrat den Umfang bzw. die Dauer sowie die Auswirkungen dieses Fleischschmuggels? Ist der Bundesrat allenfalls bereit, eine entsprechende Untersuchung durchführen zu lassen?</p><p>2. Welche Massnahmen gedenkt der Bundesrat zu ergreifen, um derartigen Fleischschmuggel möglichst stark zu erschweren bzw. wenn möglich zu unterbinden?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1. Nach dem heutigen Stand der Untersuchung, die wegen des grossen Umfanges noch nicht abgeschlossen ist, kann keine Rede von Hunderttausenden von Tonnen sein, zumal der jährliche Import von Fleisch aller Art nicht mehr als 120 000 Tonnen ausmacht. Im ganzen gesehen wurden etwa 1500 Kälber und Rinder im Gesamtwert von etwa 1,5 Millionen Franken sowie insgesamt etwa 370 Tonnen Rind-, Pferde- und Schweinefleisch im Wert von etwa 7 Millionen Franken illegal eingeführt.</p><p>Das Vieh wurde mit Lastwagen in Grenznähe gefahren, dort ausgeladen und meistens im Zwischengelände über die Grenze getrieben, alsdann wieder auf Lastwagen verladen und weitertransportiert. Vorgängig der illegalen Einfuhren wurde die Gegend ausgekundschaftet, um sich zu vergewissern, dass keine Grenzwächter im Dienst waren.</p><p>Die Einfuhr des Fleisches erfolgte in Kühlcamions in Mengen von 2 bis 7 Tonnen über stark frequentierte Zollübergänge. Die Chauffeure meldeten jeweils, dass sie keine Waren geladen hätten. Das Fleisch war hinter aufgeschichteten Paletten versteckt und konnte so ohne Auslad dieses Ladegutes nicht entdeckt werden.</p><p>Es ist nicht auszuschliessen, dass weiteres Vieh und Fleisch illegal eingeführt worden sind. Nichtanmeldungen von Fleisch werden von den Grenzorganen denn auch immer wieder aufgedeckt und die fehlbaren Personen entsprechend zur Rechenschaft gezogen. Die laufende Untersuchung erbrachte bisher keine Hinweise, die darauf hindeuten würden, dass es sich bei diesen beiden Schmuggelfällen bloss um die Spitze eines Eisberges handelte. Dieser Vieh- und Fleischschmuggel wird durch die betreffenden Organe der Zollverwaltung untersucht. Eine weitere Untersuchung durch Dritte drängt sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht auf.</p><p>2. Was die Grenzkontrollen angeht, hat die Zollverwaltung die ersten Erkenntnisse bei der Risikobeurteilung berücksichtigt und im Betrieb umgesetzt. Nach Auswertung des Untersuchungsergebnisses aus diesen beiden Schmuggelfällen werden die nötigen Lehren abschliessend gezogen werden. Zudem wird sie zusammen mit anderen Behörden und Branchenverbänden prüfen, mit welchen zusätzlichen Mitteln gemeinsam gegen den Vieh- und Fleischschmuggel vorgegangen werden soll.</p>  Antwort des Bundesrates.