<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">1B_132/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 4. Mai 2010 </div> <div class="para">I. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Féraud, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Pfäffli. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, Amthaus 1, Postfach 157, </div> <div class="para">4502 Solothurn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Unentgeltliche Rechtspflege, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil vom 1. April 2010 </div> <div class="para">des Obergerichts des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer. </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Der Leitende Staatsanwalt des Kantons Solothurn trat mit Verfügung vom 27. Januar 2010 auf vier Strafanzeigen von X.________ nicht ein. Dagegen erhob X.________ am 6. Februar 2010 Beschwerde. Der Instruktionsrichter der Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Solothurn wies mit Verfügung vom 9. März 2010 das sinngemäss gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ab und forderte X.________ auf, bis 30. März 2010 für das obergerichtliche Verfahren einen Kostenvorschuss von Fr. 500.-- zu bezahlen. X.________ erhob gegen diese Verfügung am 15. März 2010 Beschwerde, auf welche die Beschwerdekammer des Obergerichts mit Urteil vom 1. April 2010 nicht eintrat. Sie setzte dem Beschwerdeführer eine neue Frist zur Leistung des Kostenvorschusses. Die Beschwerdekammer begründete ihr Urteil zusammenfassend damit, dass in der angefochtenen Verfügung ausgeführt worden sei, aus den Strafanzeigen sei kein strafrechtlich relevantes Verhalten der angezeigten Personen ersichtlich. Hinweise auf ein strafrechtlich relevantes Verhalten würden auch in der Beschwerde vom 15. März 2010 nicht vorgebracht, weshalb auf die Beschwerde mangels einer adäquaten Begründung nicht einzutreten sei. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">X.________ führt mit Eingabe vom 24. April 2010 Beschwerde in Strafsachen gegen das Urteil der Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Solothurn. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Nach <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von <span class="artref">Art. 95 ff. BGG</span> nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer, der keinen zulässigen Beschwerdegrund nennt, setzt sich mit den Ausführungen der Beschwerdekammer, die zum Nichteintreten auf seine Beschwerde führten, nicht auseinander. Er legt nicht dar, inwiefern die Beschwerdekammer Rechte im Sinne von <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> verletzt haben sollte, als sie auf seine Beschwerde nicht eintrat. Da die vorgebrachten Ausführungen keine hinreichende Auseinandersetzung mit den Entscheidgründen des angefochtenen Urteils darstellen, ist mangels einer genügenden Begründung im Sinne von <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> auf die Beschwerde nicht einzutreten. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> entschieden werden kann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Dadurch wird das sinngemäss gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gegenstandslos. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Kosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 4. Mai 2010 </div> <div class="para">Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Féraud Pfäffli </div> </div></body></html>