<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4A_619/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 1. Dezember 2010 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Widmer. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________ AG, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Urs Bertschi, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Mietvertrag; Anfechtung der Kündigung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug, Justizkommission, Zivilrechtliche Kammer, vom 7. Oktober 2010. </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin als Vermieterin und der Beschwerdegegner als Mieter per 1. Januar 2009 einen Mietvertrag über eine 3½ Zimmer-Dachwohnung am Y.________weg in Hünenberg schlossen; </div> <div class="para">dass die Schlichtungsbehörde in Mietsachen des Kantons Zug die von der Beschwerdeführerin am 26. Oktober 2009 ausgesprochene Kündigung des Mietvertrags mit Entscheid vom 8. März 2010 aufhob; </div> <div class="para">dass der Einzelrichter am Kantonsgericht Zug die Klage der Beschwerdeführerin, mit der sie u.a. die Feststellung der Gültigkeit der Kündigung verlangt hatte, mit Verfügung vom 15. Juli 2010 abwies und die Kündigung aufhob; </div> <div class="para">dass das Obergericht des Kantons Zug (Justizkommission) eine von der Beschwerdeführerin dagegen erhobene Beschwerde mit Urteil vom 7. Oktober 2010 abwies; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin gegen diesen Entscheid am 8. November 2010 beim Bundesgericht Beschwerde erhob, mit der sie die Gutheissung der Klage beantragt; </div> <div class="para">dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, und solche Rügen zu begründen sind (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 und <artref id="CH/173.110/106/2" type="start"></artref>Art. 106 Abs. 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/42/2" type="end"></artref>); </div> <div class="para">dass das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde legt, den die Vorinstanz festgestellt hat (<span class="artref">Art. 105 Abs. 1 BGG</span>) und es die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen kann, wenn sie offensichtlich unrichtig, mithin willkürlich, ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> beruht (<span class="artref">Art. 105 Abs. 2 BGG</span>), was die beschwerdeführende Partei präzise geltend zu machen hat; </div> <div class="para">dass die vorliegende Beschwerde diesen Begründungsanforderungen nicht genügt, wie im Folgenden aufzuzeigen ist; </div> <div class="para">dass die Vorinstanz in tatsächlicher Hinsicht den Kausalzusammenhang zwischen einem vom Beschwerdegegner gestellten Mietzinsherabsetzungsbegehren und der Kündigung als erstellt betrachtete; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin nicht unter Bezugnahme auf die entsprechenden Erwägungen darlegt, inwiefern die Vorinstanz damit in Willkür verfallen sein soll, sondern der betreffenden Feststellung bloss ihre eigene Sicht der Dinge entgegenhält; </div> <div class="para">dass die Vorinstanz das Herabsetzungsbegehren des Beschwerdegegners nicht als treuwidrig im Sinne von <span class="artref">Art. 271a Abs. 1 lit. a OR</span> qualifizierte und daher die wegen desselben ausgesprochene Kündigung als missbräuchlich qualifizierte; </div> <div class="para">dass sich die Beschwerdeführerin auch mit den entsprechenden Erwägungen der Vorinstanz nicht hinreichend auseinandersetzt, sondern dem Schluss der Vorinstanz auch hier bloss ihre eigene Sicht der Dinge gegenüberstellt, wobei sie sich auf einen von den tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil abweichenden Sachverhalt beruft, ohne aufzuzeigen, inwiefern die Voraussetzungen für eine Ausnahme von der Bindung des Bundesgerichts an die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz erfüllt sein sollen; </div> <div class="para">dass sie sich dabei insbesondere auch nicht hinreichend mit den Erwägungen der Erstinstanz auseinandersetzt, auf die die Vorinstanz verwies und nach denen auch nach verschiedenen von der Beschwerdeführerin angeführten Umständen kein Grund vorliege, der die Kündigung rechtfertigen könne; </div> <div class="para">dass somit auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten ist (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens dem Verfahrensausgang entsprechend der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para">dass der Beschwerdegegner keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat, da ihm aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand entstanden ist (<span class="artref">Art. 68 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para"> </div> <div class="para">im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> erkannt: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zug, Justizkommission, Zivilrechtliche Kammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 1. Dezember 2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Klett Widmer </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>