<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">9C_138/2008 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 9. April 2008 </div> <div class="para">II. sozialrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter U. Meyer, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Lustenberger, Seiler, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Fessler. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">S.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Felix Barmettler, Bahnhofstrasse 8, 6403 Küssnacht am Rigi, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Ausgleichskasse für milch- und landwirtschaftliche Organisationen, Gurtengasse 6, 3001 Bern, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Alters- und Hinterlassenenversicherung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 18. Dezember 2007. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass die Ausgleichskasse Milchwirtschaft mit Verfügung vom 4. Juli 2007 den 1932 geborenen S.________ zur Rückerstattung zuviel ausbezahlter AHV-Leistungen von Fr. 20'755.- verpflichtete, </div> <div class="para">dass die Ausgleichskasse mit Einspracheentscheid vom 26. September 2007 die Rückforderung in der verfügten Höhe bestätigte, </div> <div class="para">dass das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz die hiegegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 18. Dezember 2007 abwies, </div> <div class="para">dass S.________ mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten die Aufhebung von Gerichtsentscheid und Einspracheentscheid beantragen lässt, unter Gewährung der aufschiebenden Wirkung, </div> <div class="para">dass die Ausgleichskasse die Abweisung der Beschwerde und des Gesuchs um aufschiebende Wirkung beantragt, </div> <div class="para">dass das kantonale Gericht in Bezug auf die einzig streitige Frage des Erlöschens des Rückforderungsanspruchs gemäss Art. 25 Abs. 2 erster Satz ATSG festgestellt hat, es bestünden keine Anhaltspunkte dafür, dass die Ausgleichskasse die Unrechtmässigkeit der ausgerichteten Altersrente zu einem früheren Zeitpunkt als anfangs 2007 hätte feststellen können oder müssen, </div> <div class="para">dass diese Feststellung weder offensichtlich unrichtig ist noch auf einer qualifiziert unrichtigen Beweiswürdigung beruht und daher für das Bundesgericht verbindlich ist (<span class="artref"><artref id="CH/173.110/105/2" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/105/1" type="start"></artref>Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/105/2" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/2" type="end"></artref>), </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer in unzulässiger appellatorischer Kritik am vorinstanzlichen Entscheid von der tatsächlichen Kenntnis der Ausgleichskasse von der im Januar 2001 rechtskräftig gewordenen Scheidung bei Abruf der Altersrente im November 2001 resp. spätestens im Februar 2002 ausgeht, </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer nicht dartut, inwiefern die Vorinstanz zu Unrecht in antizipierender Beweiswürdigung von Beweislosigkeit in Bezug auf die Zustellung der Bescheinigung der Teilrechtskraft der Scheidung durch seinen Treuhänder ausgegangen ist, </div> <div class="para">dass entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers die Vorinstanz sich mit der Frage des fehlerhaften Zivilstandsregistereintrags und dessen Wirkung auf das Erlöschen des Rückforderungsanspruchs befasst hat und von einer Verweigerung des rechtlichen Gehörs diesbezüglich nicht gesprochen werden kann, </div> <div class="para">dass eine allfällige Meldepflichtverletzung des (erstinstanzlichen) Scheidungsgerichts oder ein allfälliges Versäumnis des zuständigen Zivilstandsamtes nichts an der Unrechtmässigkeit des Bezugs einer zu hohen Altersrente ändert, </div> <div class="para">dass im Übrigen die Rückforderung weder in Bestand noch Höhe bestritten ist und kein Anlass zu einer näheren Prüfung besteht, </div> <div class="para">dass mit dem Entscheid in der Sache das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos ist, </div> <div class="para">dass die Beschwerde, soweit zulässig, offensichtlich unbegründet ist und daher im vereinfachten Verfahren mit summarischer Begründung nach <span class="artref">Art. 109 Abs. 2 lit. a und Abs. 3 BGG</span> erledigt wird, </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer als unterliegende Partei die Gerichtskosten zu tragen hat (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>), </div> <div class="para">erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Luzern, 9. April 2008 </div> <div class="para">Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Meyer Fessler </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>