<h2>SubmittedText<h2><p>Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:</p><p>1. Wie beurteilt er den gegenwärtigen Personalnotstand in der Pflege?</p><p>2. In welchen Bereichen glaubt er, dass die Kantone aktiv werden sollten?</p><p>3. Welchen Einfluss gedenkt er geltend zu machen, um dem zunehmenden Pflegenotstand etwas Wirksames entgegenzuhalten? Was gedenkt er zu tun, damit in Zukunft eine optimale Pflegequalität gewährleistet werden kann und die Kosten aufgrund fehlenden Personals nicht weiterhin ansteigen?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Mit seiner Stellungnahme zur Motion Joder 00.3521 hat der Bundesrat die in dieser Interpellation gestellten Fragen in der Hauptsache bereits beantwortet.</p><p>1./2. Die Situation scheint in unserem Land tatsächlich relativ schwierig zu sein, jedenfalls in gewissen Regionen. Nach Ansicht des Bundesrates obliegt es den verschiedenen Verantwortlichkeitsbereichen, die Situation im Detail zu analysieren und gemeinsam die kurz-, mittel- und langfristig erforderlichen Massnahmen im Bildungs- und Informationsbereich sowie für die Anerkennung der Pflegeberufe auszuarbeiten, damit die hoch stehende Krankenpflegequalität weiterhin gewährleistet werden kann.</p><p>3. Der Bundesrat weist erneut darauf hin, dass sein Handlungsspielraum aufgrund der Kompetenzaufteilung eingeschränkt ist. Er erklärt sich indes bereit, bei Bedarf als Bundeskoordinationsstelle zwischen den verschiedenen betroffenen Instanzen wie beispielsweise der Erziehungsdirektoren- und der Gesundheitsdirektorenkonferenz zu fungieren. Gestützt auf Artikel 58 des Krankenversicherungsgesetzes hat das Bundesamt für Sozialversicherung einer Expertengruppe den Auftrag erteilt, Massnahmenvorschläge zur Erhöhung der Patientensicherheit zu erarbeiten. Der Bericht wurde am 9. April 2001 vorgestellt. Darin werden u. a. auch die Arbeitsbedingungen und der Stellenetat bei den Leistungserbringern als beeinflussende Faktoren für Defizite in der Patientensicherheit angesprochen. Diese Aussagen betreffen die verschiedenen Berufsgruppen und müssen denn auch im Kontext der teambasierten Arbeit angegangen werden. Die Expertengruppe "Patientensicherheit" wird in den kommenden Monaten die vorgeschlagenen Massnahmen unter Einbezug der betroffenen Partner weiter konkretisieren.</p>  Antwort des Bundesrates.