Kantonsgericht Schwyz Beschluss vom 15. März 2023 BEK 2022 103 und 104 Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident lic. iur. Stefan Weber, Kantonsrichterinnen Clara Betschart und lic. iur. Ilaria Beringer, Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch. In Sachen A.________, Privatklägerin und Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwältin B.________, gegen 1. Staatsanwaltschaft, 2. Abteilung, Postfach 1201, 6431 Schwyz, Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin, vertreten durch Staatsanwältin C.________, 2. D.________, Beschuldigter und Beschwerdegegner, 3. E.________, Beschuldigte und Beschwerdegegnerin, betreffend Nichtanhandnahme Strafverfahren (Beschwerden gegen die Verfügungen der Staatsanwaltschaft vom 14. Juni 2022, SU 2022 4627 und 4628);- hat die Beschwerdekammer,Kantonsgericht Schwyz 2 nachdem sich ergeben und in Erwägung: 1. D.________ und E.________, Paten des durch Trisomie 21 beeinträch- tigten G.________, reichten bei der KESB Bern Mittelland Nord mit E-Mail vom 23. November 2021 eine Gefährdungsmeldung ein (U-act. 8.1.004/21 f.). Deswegen erstattete die Mutter H.________ am 25. Februar 2022 Strafanzei- ge und stellte Strafantrag wegen Verleumdung und übler Nachrede. Die Paten hätten wahrheitswidrig behauptet, dass sie von ihrem Sohn wie als Monster gesprochen, ihn nicht akzeptiert, nicht altersentsprechend gefördert und im Scheidungsprozess instrumentalisiert habe (U-act. 8.1.004/1 f.). Die Beschul- digten wurden polizeilich befragt (U-act. 8.1.002 f.). Die Staatsanwaltschaft entschied mit separaten Verfügungen vom 14. Juni 2022 keine Strafuntersu- chungen gegen die Beschuldigten durchzuführen, weil der Gefährdungsmel- dung keine im strafrechtlichen Sinn ehrverletzenden Textstellen zu entnehmen seien. Die Meldung enthalte nur Beobachtungen, um in objektiv sachbezoge- ner, auf das Notwendige beschränkten und nicht unnötig verletzender Art und Weise der KESB die Hintergründe verständlich zu machen. Gegen die Nicht- anhandnahmeverfügungen beschwerte sich die Strafantragstellerin mit sepa- raten Eingaben vom 27. Juni 2022 rechtzeitig beim Kantonsgericht. Sie bean- tragt, die angefochtenen Verfügungen aufzuheben und das Verfahren zur Eröffnung und Durchführung eines Strafverfahrens gegen die Beschuldigten an die Staatsanwaltschaft zurückzuweisen. Mit begründeten separaten Ver- nehmlassungen vom 25. Juli 2022 verlangt die Staatsanwaltschaft, die Be- schwerden kostenfällig abzuweisen (je KG-act. 6). Die Beschuldigten liessen sich nicht vernehmen. 2. Die Beschwerdeführerin beschwert sich nicht gegen die Übernahme der Behandlung ihres Strafantrags durch die Staatsanwaltschaft des Kantons Schwyz. Zur Abklärung der Gerichtsstandsanfrage aus dem Kanton Bern und Klärung der Frage, ob überhaupt ein Verfahren zu eröffnen sei, beauftragte die Staatsanwaltschaft die Kantonspolizei gestützt auf Art. 309 Abs. 2 StPO Kantonsgericht Schwyz 3 mit der Befragung der Beschuldigten (U-act. 9.0.001). Danach erachtete sich die Staatsanwaltschaft des Kantons Schwyz als zuständig (U-act. 13.0.004), nahm indes das Verfahren einen Tag später nicht anhand (vgl. oben E. 1). Die Beschwerden der unmittelbar betroffenen Antragstellerin gegen die Nichtan- handnahmeverfügungen sind zulässig (Art. 322 Abs. 2 i.V.m. Art. 310 Abs. 2 StPO bzw. Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO und Art. 382 Abs. 1 StPO), wobei jedoch die Umschreibungen des Sachverhalts im Strafantrag (vgl. Riedo, BSK, 4. A. 2019, Art. 30 StGB N 54, dazu Weiteres unten E. 3) und nicht die darüberhin- ausgehenden in den Beschwerden massgeblich sind. Die inhaltlich deckungs- gleichen Beschwerden betreffen dieselben angeblich ehrverletzenden Vorwür- fe der Beschuldigten in der Gefährdungsmeldung an die KESB und sind ver- einigt zu behandeln (Art. 30 StPO). Entsprechend wurden für jedes Be- schwerdeverfahren nur eine reduzierte Sicherheitsleistung verlangt. 3. In der Beschwerde werden die angeblichen Ehrverletzungen unterteilt in die Vorwürfe moralisch verwerflichen Handelns und den Vorwurf der Straftat der Verletzung der Fürsorge- oder Erziehungspflicht (Art. 219 StGB). Indes enthält der Strafantrag (U-act. 8.1.004/21 f.) keine Hinweise darauf, dass die Beschwerdeführerin in der Auffassung eine Strafverfolgung initiieren wollte, die Beschuldigten hätten sie einer Straftat bezichtigt. Zutreffend führt die Staatsanwaltschaft zudem in ihrer Beschwerdeantwort aus, die Gefährdungs- meldung enthalte gegenüber der Beschwerdeführerin keinen allgemeinen Vorwurf der Behindertenfeindlichkeit. Im Strafantrag wird den Beschuldigten denn auch nicht vorgehalten, die Beschwerdeführerin als behindertenfeindlich bezeichnet zu haben. Auf diese beiden Punkte ist mithin hier nicht weiter ein- zugehen. Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, durch Vorwürfe der Beschuldigten gegen sie wegen angeblich moralisch verwerflichen Verhaltens in ihrer Ehre verletzt worden zu sein, ergibt sich im Übrigen und abgesehen davon Folgendes:Kantonsgericht Schwyz 4 a) Fragen danach, ob die von den Beschuldigten beschriebenen Situatio- nen für eine Gefährdungsmeldung ausreichend sind, betreffen kindesschutz- rechtliche Belange und sind nicht Thema einer allfälligen strafrechtlichen Ruf- schädigung (vgl. BEK 2018 29 vom 3. Mai 2018 E. 3.a). Unter der vom Straf- recht geschützten Ehre wird allgemein ein Recht auf Achtung verstanden, das durch jede Äusserung verletzt wird, die geeignet ist, die betroffene Person als Mensch verächtlich zu machen, wobei nicht die Wertmassstäbe der angeblich verletzten Person gelten (BGer 6B_582/2020 vom 17. Dezember 2020 E. 3.2 m.H.). b) Die Beschwerdeführerin erachtet es als per se verletzend, jemanden als Monster zu bezeichnen. Insbesondere bei einem mit Trisomie 21 geborenen Kind sei diese Bezeichnung eine gesellschaftlich geächtete Handlung. Indes behaupteten die Beschuldigten nicht, die Beschwerdeführerin habe den Sohn als Monster bezeichnet, und warfen ihr somit keine entsprechende Verhal- tensweise vor. Vielmehr beschrieben sie, die Redensweise der Beschwerde- führerin derart wahrgenommen zu haben, als dass sie von ihrem Sohn wie von einem Monster sprechen würde. Bezichtigen die Beschuldigten die Be- schwerdeführerin weder, ihren Sohn moralisch verwerflich als Monster be- zeichnet zu haben noch wie gesagt der Behindertenfeindlichkeit, liegt kein Ehrverletzungssachverhalt vor. c) Die vorliegend mit dem Strafantrag als ehrverletzend beanstandeten Meldungen der Beschuldigten, die Beschwerdeführerin würde ihren Sohn nicht akzeptieren und ihn nicht seinen Bedürfnissen entsprechend fördern, laufen auf die Meldung einer Überforderung der Beschwerdeführerin durch ihren beeinträchtigten Sohn hinaus. Weder die entsprechende Überzeugung der Beschuldigten noch deren Beschreibungen in der Gefährdungsmeldung noch die Behauptung, den Sohn im Scheidungsverfahren zu instrumentalisie- ren, enthalten den Vorwurf, die Beschwerdeführerin würde ihren Sohn ver- nachlässigen. Die Meldungen sind sachlich formuliert und sprengen übliche Kantonsgericht Schwyz 5 Darstellungen von Bedenken von Paten in einer schwierigen Situation, in wel- cher die in der Scheidung stehende Mutter eines Sohnes mit Trisomie 21 ver- ständlicherweise an ihre Grenzen kommt (vgl. auch Beschwerden III Rn 17), nicht. Die von den Beschuldigten gewählten Beschreibungen verletzten daher die Ehre der Beschwerdeführerin, mithin ihren Ruf, ein ehrbarer Mensch zu sein, nicht. Die Beschuldigten setzen die Beschwerdeführerin insbesondere nicht verächtlich herab, weil sie Anzeichen einer auch behördlich festgestell- ten (vgl. dazu KG-act. 1/8) Überforderung bei der Beschwerdeführerin anhand von konkreten Beispielen beschreiben, die sie als Paten in den letzten sechs Monaten wahrgenommen haben wollen und die ihres Erachtens das Ein- schreiten der KESB erfordern würde. 4. Aus diesen Gründen ist nicht weiter auf die Ausführungen der Be- schwerden über das Wissen bzw. den fehlenden guten Glauben der Beschul- digten einzugehen und nicht zu beanstanden, dass die Staatsanwaltschaft mangels offensichtlicher Nichterfüllung von Ehrverletzungstatbeständen keine Strafuntersuchung an die Hand nahm. Die Beschwerden sind mithin abzuwei- sen, soweit auf sie einzutreten ist. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Dementsprechend ist ihr auch keine Entschädigung zuzusprechen (Art. 436 Abs. 1 i.V.m. Art. 433 StPO);-Kantonsgericht Schwyz 6 beschlossen: 1. Die Beschwerden werden, soweit auf sie einzutreten ist, abgewiesen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1’500.00 werden der Beschwerdeführerin auferlegt und aus den geleisteten Sicherheiten ge- deckt. 3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Strafsa- chen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die Be- schwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen. 4. Zufertigung an die Vertreterin der Beschwerdeführerin (2/R), die Be- schuldigten (je 1/R) und die Staatsanwaltschaft (1/A an die 2. Abteilung und 1/R an die Amtsleitung/zentraler Dienst) sowie nach definitiver Erle- digung an die 2. Abteilung der Staatsanwaltschaft (1/R, mit den Akten) und die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv). Namens der Beschwerdekammer Der Kantonsgerichtsvizepräsident Der Gerichtsschreiber Versand 17. März 2023 kau