<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2C_145/2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 14. Februar 2011 </div> <div class="para">II. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Zünd, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Feller. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Mehrwertsteuer, </div> <div class="para">Schwarztorstrasse 50, 3003 Bern. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">MWST (1. - 4. Quartal 2009), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen die Zwischenverfügung </div> <div class="para">des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I, </div> <div class="para">vom 25. Januar 2011. </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Im am 29. September 2010 eingeleiteten Beschwerdeverfahren A-7130/2010 betreffend die Ermessenseinschätzung der Mehrwertsteuer per 2009 wies das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch von X.________ um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege mit Zwischenverfügung vom 16. Dezember 2010 ab. Auf die dagegen erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil 2C_3/2011 vom 11. Januar 2011 nicht ein. Nach Kenntnisnahme von diesem Urteil forderte die Instruktionsrichterin des Bundesverwaltungsgerichts X.________ mit Zwischenverfügung vom 25. Januar 2011 auf, für besagtes Verfahren A-7130/2010 einen Kostenvorschuss von Fr. 1'100.-- zu leisten, zahlbar in zwei Raten à Fr. 550.-- bis zum 1. März bzw. bis zum 1. April 2011; die Zahlungseinladung war verbunden mit dem Hinweis, dass bei Nichtbezahlung, verspäteter Bezahlung oder nicht vollständiger Zahlung nur einer einzigen Rate des Vorschusses auf die Beschwerde unter Kostenfolge nicht eingetreten würde. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mit Eingabe vom 5. Februar 2011 führt X.________ beim Bundesgericht Beschwerde gegen die Zwischenverfügung vom 25. Januar 2011. Er beantragt, diese sei bis Ende Februar 2011 auszusetzen und es sei abzuwarten, dass die Mehrwertsteuer-Abrechnungen 2009/2010 ordnungsgemäss eingereicht würden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Gemäss <span class="artref"><artref id="CH/173.110/42/2" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/42/1" type="start"></artref>Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/42/2" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/2" type="end"></artref> haben die Rechtsschriften die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die Begründung muss sachbezogen sein; erforderlich ist, dass in gezielter Form auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz eingegangen wird. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Nicht nachvollziehbar ist die Behauptung des Beschwerdeführers, in der angefochtenen Verfügung werde "auf die unentgeltliche Rechtspflege nicht eingetreten", nachdem das entsprechende Gesuch mit der ersten Zwischenverfügung vom 16. Dezember 2010 abgewiesen wurde und der Beschwerde an das Bundesgericht kein Erfolg beschieden war. Inwiefern unter diesen Umständen die Einladung zur Bezahlung des Kostenvorschusses, die Festsetzung von dessen Höhe oder die Fristansetzungen gegen schweizerisches Recht (<span class="artref">Art. 95 BGG</span>) verstossen sollten, lässt sich den Ausführungen in der Beschwerdeschrift nicht entnehmen; namentlich bleibt unerfindlich, wie die Tatsache, dass offenbar Abrechnungen für die Gegenstand des vor dem Bundesverwaltungsgericht anhängig gemachten Verfahrens bildenden Mehrwertsteuerperioden noch nicht vorgelegt wurden, sich auf die Kostenvorschusspflicht für jenes Verfahren auswirken sollte. Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>), und es ist darauf mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren gemäss <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Übrigen ist nicht ersichtlich, in welcher Hinsicht die plausiblen Erwägungen der angefochtenen Zwischenverfügung mit durch einen allfälligen rechtskundigen Beistand korrekt formulierten Rügen erfolgreich hätte angefochten werden können. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Beschwerde erschien denn auch von vornherein als aussichtslos, sodass dem auch für das bundesgerichtliche Verfahren gestellten Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ("Rechts-beratung") nicht entsprochen werden kann (vgl. <span class="artref">Art. 64 BGG</span>). Damit sind die Gerichtskosten (<span class="artref">Art. 65 BGG</span>) dem Beschwerdeführer als unterliegende Partei aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 14. Februar 2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Zünd Feller </div> </div></body></html>