<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2C_320/2007 /ble </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 12. Oktober 2007 </div> <div class="para">II. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Merkli, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Müller, Karlen, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Uebersax. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Stefan La Ragione, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Regierungsrat des Kantons Zürich, </div> <div class="para">Kaspar Escher-Haus, 8090 Zürich, </div> <div class="para">Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 2. Abteilung, 2. Kammer, Postfach, Militärstrasse 36, 8090 Zürich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Aufenthaltsbewilligung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 2. Abteilung, 2. Kammer, vom 16. Mai 2007. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">1.1 Der brasilianische Staatsangehörige X.________ heiratete im Dezember 2000 eine Landsfrau, die im Kanton Bern über die Niederlassungsbewilligung verfügte. In der Folge erhielt er zunächst im Kanton Bern und später im Kanton Zürich eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei seiner Ehefrau. Die Bewilligung wurde ihm letztmals bis zum 25. Dezember 2003 verlängert. Mit Verfügung vom 5. April 2004 lehnte die Sicherheitsdirektion (Migrationsamt) des Kantons Zürich ein Gesuch um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ab. Am 8. November 2006 wies der Regierungsrat des Kantons Zürich einen dagegen erhobenen Rekurs ab. Mit Beschluss vom 16. Mai 2007 trat das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 2. Abteilung, auf eine dagegen gerichtete Beschwerde nicht ein. </div> <div class="para">1.2 Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 2. Juli 2007 an das Bundesgericht beantragt X.________, der Beschluss des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben und es sei ihm die Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. </div> <div class="para">1.3 Das Bundesgericht holte die kantonalen Akten in der Sache ein. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">2.1 Nach <span class="artref">Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG</span> ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unzulässig gegen Entscheide auf dem Gebiet des Ausländerrechts betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das Völkerrecht einen Anspruch einräumt. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist gegen einen Nichteintretensentscheid, den ein kantonales Gericht, wie das vorliegend der Fall ist, wegen einer insoweit analogen kantonalen Zugangsregelung traf, beim Bundesgericht mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten anfechtbar, wenn geltend gemacht wird, die kantonale Instanz habe das Bestehen eines Rechtsanspruchs zu Unrecht verneint. Diesen Punkt prüft das Bundesgericht als Eintretensvoraussetzung. Gegen einen Nichteintretensentscheid ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mithin nur zulässig, wenn auch ein Entscheid in der Sache mit diesem Rechtsmittel anfechtbar wäre, d.h. wenn kein Ausschlussgrund nach <span class="artref">Art. 83 BGG</span> vorliegt (Urteil des Bundesgerichts 2C_64/2007 vom 29. März 2007, E. 2.1). </div> <div class="para">2.2 Der Beschwerdeführer beruft sich einzig auf <span class="artref">Art. 17 Abs. 2 ANAG</span>. Danach hat der ausländische Ehegatte eines Ausländers mit Niederlassungsbewilligung Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, solange die Ehegatten zusammen wohnen. Nach den Feststellungen der Vorinstanz wohnen die Ehegatten spätestens seit dem Umzug des Beschwerdeführers in den Kanton Zürich nicht mehr zusammen. Tatsächliche Feststellungen der Vorinstanz sind für das Bundesgericht verbindlich, sofern sie nicht offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung (im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span>) beruhen (vgl. <span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span>). Was der Beschwerdeführer insoweit vorbringt, ist nicht geeignet, einen solchen Mangel zu belegen. Ist somit von den Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz auszugehen, hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Auf die Beschwerde kann demnach nicht eingetreten werden. </div> <div class="para">2.3 Im Übrigen erfüllt die Beschwerdeschrift die Anforderungen an eine rechtsgültige Beschwerdebegründung gemäss <span class="artref"><artref id="CH/173.110/42/2" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/42/1" type="start"></artref>Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/42/2" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/2" type="end"></artref> nicht, wonach in der Begründung wenigstens in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt bzw., in Analogie dazu, auf einer offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellung beruht. In der Beschwerdeschrift wird dem angefochtenen Entscheid nur in ganz allgemeiner Weise widersprochen; insbesondere enthält sie keine näheren Ausführungen dazu, inwieweit und weshalb die Tatsachen offensichtlich unrichtig erhoben worden sein sollten. Damit genügt die Beschwerdeschrift den Anforderungen von <span class="artref">Art. 42 BGG</span> nicht. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Demnach ist auf die Beschwerde ohne weiteren Schriftenwechsel und mit summarischer Begründung im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para">Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (vgl. <span class="artref">Art. 66 Abs. 1 sowie <artref id="CH/173.110/65" type="start"></artref>Art. 65 BGG</span><artref id="CH/173.110/66/1" type="end"></artref>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht </div> <div class="para">im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span>: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'500.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 2. Abteilung, sowie dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 12. Oktober 2007 </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>