{"Signatur": "ZH_VG_001", "Spider": "ZH_Verwaltungsgericht", "Sprache": "de", "Datum": "16.01.2014", "HTML": {"Datei": "ZH_Verwaltungsgericht/ZH_VG_001_-VB-2013-00756_16-01-2014.html", "URL": "https://vgrzh.djiktzh.ch/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&WebServerUrl=https://vgrzh.djiktzh.ch&WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&OmnisLibrary=JURISWEB&OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&OmnisServer=JURISWEB,127.0.0.1:7000&Parametername=WWW&Schema=ZH_VG_WEB&Source=&Aufruf=getMarkupDocument&cSprache=GER&nF30_KEY=213696&W10_KEY=4467109&nTrefferzeile=18&Template=standard/results/document.fiw", "Checksum": "8946be29903fe216a7edce7168e899c8"}, "Num": [" VB.2013.00756"], "Kopfzeile": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht 14..2.16.0 VB.2013.00756"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht 14..2.16.0 VB.2013.00756"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht 14..2.16.0 VB.2013.00756"}], "Meta": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "3. Abteilung/Einzelrichter"}], "Abstract": [{"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Sozialhilfe | R\u00fcckerstattung von un- und rechtm\u00e4ssig bezogener wirtschaftlicher Hilfe. F\u00fcr die Beschwerdef\u00fchrerin besteht kein schutzw\u00fcrdiges Interesse an der \u00dcberpr\u00fcfung der R\u00fcckerstattungsforderung in H\u00f6he von Fr. 344.25 f\u00fcr Krankenkassenleistungen, weshalb sich weitere Ausf\u00fchrungen dazu er\u00fcbrigen (E. 1.2). Rechtsgrundlagen bez\u00fcglich Auskunftspflicht und R\u00fcckerstattung wirtschaftlicher Hilfe (E. 2.2-2.5). Da von der \u00f6ffentlichen Hand \u00fcbernommene Pr\u00e4mien der obligatorischen Krankenkasse nicht gest\u00fctzt auf das Sozialhilfegesetz zur\u00fcckgefordert werden k\u00f6nnen, l\u00e4sst sich die wirtschaftliche Hilfe, die der Beschwerdef\u00fchrerin ausgerichtet wurde, schliesslich auf einen Betrag in H\u00f6he von Fr. 7\u2018701.95 beziffern. Nach Massgabe von \u00a7 27 Abs. 1 lit. a SHG kann dieser Betrag, der in rechtm\u00e4ssiger Weise bezogen wurde, zur\u00fcckgefordert werden (E. 3.3). In Missachtung der Meldepflicht gem\u00e4ss \u00a7 18 Abs. 1 SHG und \u00a7 28 Abs. 1 SHV bezog die Beschwerdef\u00fchrerin unrechtm\u00e4ssig Sozialhilfe in H\u00f6he von Fr. 3'083.-, was eine R\u00fcckforderung gest\u00fctzt auf \u00a7 26 lit. a SHG rechtfertigt (E. 3.4). Sowohl die relative als auch die absolute Verj\u00e4hrungsfrist im Sinn von \u00a7 30 SHG wurden von der Beschwerdegegnerin eingehalten. Mit Erlass der Verf\u00fcgung vom 31. August 2010 wurde die Verj\u00e4hrung schliesslich unterbrochen (E. 3.5). Unter Hinweis darauf, dass dem Verwaltungsgericht in der Angelegenheit eine beschr\u00e4nkte Kognition zukommt und Unangemessenheit nicht \u00fcberpr\u00fcft werden kann, sowie im Rahmen einer Gesamtbetrachtung ist die H\u00f6he der von der Beschwerdegegnerin festgesetzten R\u00fcckerstattungsforderung von Fr. 10\u2018000.- nicht zu beanstanden (E. 3.6). Die von der Sozialhilfe unterst\u00fctzte Beschwerdef\u00fchrerin musste davon ausgehen, dass die Mietkosten der gek\u00fcndigten, teureren Wohnung abermals von der Beschwerdegegnerin im Rahmen der wirtschaftlichen Hilfe getragen w\u00fcrden und der dabei verwendete Betrag bei Vorliegen der Voraussetzungen von \u00a7\u00a7 26 und 27 SHG allenfalls zur\u00fcckgefordert werden k\u00f6nnte (E. 4.1). Als Mieterindieser Wohnung und somit Vertragspartei h\u00e4tte es der Beschwerdef\u00fchrerin im Rahmen der Selbsthilfe obgelegen, einen Nachmieter zu suchen. Sollte es der zust\u00e4ndige Sozialarbeiter unterlassen haben, einen Nachmieter zu suchen, obgleich er dies gegen\u00fcber der Beschwerdef\u00fchrerin versichert h\u00e4tte, so best\u00fcnde aufgrund der damit verursachten Mehrkosten allenfalls ein Anspruch auf Schadenersatz, wor\u00fcber jedoch in einem separaten Verfahren vor Zivilgericht zu entscheiden w\u00e4re (E. 4.2).\r\rAbweisung der Beschwerde."}], "ScrapyJob": "446973/29/93", "Zeit UTC": "18.01.2021 21:38:41", "Checksum": "ab8760d334762393344a403a65dff286"}