B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung II B-3248/2019 U r t e i l v o m 1 9 . N o v e m b e r 2 0 1 9 Besetzung Richter Martin Kayser (Vorsitz), Richterin Maria Amgwerd, Richter Marc Steiner, Gerichtsschreiber Julian Beriger. Parteien Itravel GmbH, Sechtemer Strasse 5, DE-50968 Köln, vertreten durch lic. iur. LL.M. Erich von Arx, Rechtsanwalt, Von Arx Schmidiger Faber, Neumarkt 15, Postfach 2098, 8401 Winterthur, Beschwerdeführerin, gegen Sita Advanced Travel Solutions Limited, c/o Sita Legal, Royal Pavilion, Wellesley Road, GB-GU11 1PZ Aldershot, Hampshire, vertreten durch lic. iur. Andrea Mondini, Rechtsanwalt, Times Attorneys, Rechtsanwälte, Feldeggstrasse 12, 8024 Zürich, Beschwerdegegnerin, Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE, Stauffacherstrasse 65/59g, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Widerspruchsverfahren Nr. 100126; IR 1'244'832 iTravel / CH 715'514 itravel - for that moment. B-3248/2019 Seite 2 Sachverhalt: A. Die Eintragung der Schweizer Marke Nr. 715'514 "itravel - for that moment" der Beschwerdeführerin wurde am 19. April 2018 in Swissreg veröffent- licht. Sie ist unter anderem für folgende hier interessierende Dienstleistun- gen registriert: Klasse 38: Bereitstellung eines Zugangs zu einer E-Commerce-Plattform im Internet. Klasse 42: Programmierung von Software für E-Commerce-Plattformen; Pflege von Software im Bereich E-Commerce; Hosting von E-Commerce-Plattformen im Internet; Beratungsdienste in Bezug auf So ftware im Bereich E -Com- merce; Bereitstellung von technischen Informationen und Computerbera- tungsdienstleistungen in Bezug auf e-Commerce [Warenbestellung]; Bera- tungsleistungen in den Bereichen Gestaltung und Entwurf von Websites für E-Commerce; Entwicklungs- und Recherchedienste bzgl. neuer Produkte (für Dritte); Qualitätsprüfung; Aktualisierung von Software, Design von Computersoftware; Erstellung von Computerprogrammen; Computerhard- und Softwareberatung; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Computersoftware; Erstellen von Programmen für die Datenverarbei- tung; Erstellen von Computeranimationen; Installation und Wartung von Software; Installation und Wartung von Software für Internetzugänge; In- stallieren von Computerprogrammen; Konfiguration von Computer-Netz- werken durch Software; Konvertieren von Computerprogrammen und Da- ten; Kopieren von Computerprogrammen; technisches Projektmanage- ment im EDV -Bereich; Vermietung von Computersoftware; Wartung von Computersoftware. B. Gegen diese Eintragung erhob die Beschwerdegegnerin am 19. Juli 2018 Widerspruch an die Vorinstanz und beantragte deren teilweisen Widerruf im obgenannten Umfang. Sie stützte sich dabei auf ihre internationale Re- gistrierung Nr. 1'244'832 "iTravel", welche für folgende Waren und Dienst- leistungen eingetragen ist: B-3248/2019 Seite 3 Klasse 9: Logiciels informatiques. Klasse 42: Services d'installation, création, compilation, location, maintenance, con- ception et développement en rapport avec des logiciels informatiques et programmes informatiques; services d'écriture, essai, mise à niveau, du- plication et location en rapport avec des logiciels informatiques et pro- grammes informatiques; prestation de conseils et services de conseillers en matière de logiciels informatiques, programmes informatiques et pro- grammation informatique; programmation informatique; hébergement de bases de données informatiques; services de conseillers en technologies informatiques; services de programmation dans le domaine des technolo- gies de l'information; services de gestion de projets informatiques. C. In ihrer Widerspru chsantwort vom 4. September 2018 machte die Be- schwerdeführerin die fehlende Kennzeichnungskraft der Widerspruchs- marke geltend. "iTravel" enthalte einen direkten Hinweis auf Software- dienstleistungen im Zusammenha ng mit Reisen und stehe somit im Ge- meingut. Eine Verwechslungsgefahr sei aufgrund der Übereinstimmun g der Zeichen ausschliesslich in gemeinfreien Elementen zu verneinen. Die Beschwerdegegnerin h ielt dem mit Eingabe vom 5. November 2018 entgegen, dass die Widerspruchsmarke für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen der Klassen 9 und 42 nicht beschreibend sei und ihr somit normale Kennzeichnungskraft zukomme. Eine Verwechslungsgefahr liege vor. D. Mit Verfügung vom 23. Mai 2019 hiess die Vorinstanz den Widerspruch vollumfänglich gut. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, die vollständige Übernahme des Zeichens "itravel" in die angefochtene Marke führe – trotz des leicht reduzierten Schutzumfangs der Widerspruchsmarke – vor dem Hintergrund der Gleichheit bzw. hochgradigen Gleichartigkeit der relevanten Waren und Dienstleistungen zu einer Verwechslungsgefahr. Der Zusatz "for that moment" vermöge das Gesamtbild der jüngeren Marke nicht hinreichend zu verändern. B-3248/2019 Seite 4 E. Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 26. Juni 2019 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragt die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung. Es sei von der Widerrufung der angefochtenen Marke fü r sämtliche beanspruchten Dienstleistungen der Klassen 38 und 42 abzusehen. Die Beschwerdeführerin anerkennt zwar die von der Vorinstanz festge- stellte Gleichheit bzw. hochgradige Gleichartigkeit der in Frage stehenden Waren und Dienstleistungen. Sie argumentiert jedoch im Wesentlichen, die ältere Marke "iTravel" stehe im Gemeingut, da sie von den massgeblichen Verkehrskreisen als direkten Hinweis auf Softwaredienstleistungen im Zu- sammenhang mit Reiseapplikationen verstanden werde. Ebensolche wür- den unter de r Widerspruchsmarke faktisch auch angeboten. Die beiden Zeichen würden daher lediglich in gemeinfreien Elementen übereinstim- men. Dem Slogan "for that moment" komme demgegenüber starke Kenn- zeichnungskraft zu, weshalb er den Hauptbestandteil der angefochtenen Marke bilde. Eine Verwechslungsgefahr sei daher zu verneinen, und zwar selbst dann, wenn die Widerspruchsmarke nicht dem Gemeingut zuzuwei- sen wäre. F. In ihrer Beschwerdeantwort vom 12. September 2019 beantragt die Be- schwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde unter Kosten- und Ent- schädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdeführerin. Die Begründung der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung sei korrekt und zu bestätigen. Im Übrigen verweist sie auf ihre Ausführungen im vorinstanzlichen Verfah- ren. G. Mit Eingabe vom 20. September 2019 verzichtet die Vorinstanz auf eine Vernehmlassung und beantragt, unter Hinweis auf die Begründung im an- gefochtenen Entscheid, die Beschwerde unter Kostenfolge abzuweisen. Die Beschwerdeführerin liess sich in der Folge nicht mehr vernehmen. B-3248/2019 Seite 5 H. Eine Parteiverhandlung hat nicht stattgefunden. Auf die weiteren Vorbrin- gen der Parteien wird – soweit rechtserheblich – im Folgenden eingegan- gen. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Beurteilung von Beschwerden ge- gen Entscheide der Vorinstanz in Widerspruchssachen zuständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. e VGG). Die Beschwerde wurde innert der gesetzlichen Frist von Art. 50 Abs. 1 VwVG eingereicht und der verlangte Kostenvor- schuss rechtzeitig geleistet. Als Adressatin der angefochtenen Verfügung ist die Beschwerdeführerin zur Beschwerde legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 2. 2.1 Vom Markenschutz sind Zeichen ausgeschlossen, die einer älteren Marke ähnlich und für gleiche oder gleichartige Waren oder Dienstleistun- gen bestimmt sind, so dass sich daraus eine Verwechslungsgefahr ergibt (Art. 3 Abs. 1 Bst. c des Markenschutzgesetzes vom 28. August 1992 [MSchG, SR 232.11]). An die Unterschiedlichkeit der beanspruchte n Wa- ren und Dienstleistungen sind umso höhere Anforderungen zu stellen, je ähnlicher sich die Zeichen sind , und umgekehrt. Eine Verwechslungsge- fahr besteht, wenn aufgrund der Ähnlichkeit der Marke Fehlzurechnungen zu befürchten sind, welche das besser bere chtigte Zeichen in seiner Indi- vidualisierungsfunktion beeinträchtigen (BGE 128 III 445 E. 3.1 "Appenzel- ler Switzerland [fig.]/A ppenzeller Natural [fig.] "; 128 III 99 E. 2c "Orfina"; Letzterer m.H.). 2.2 Die Gleichartigkeit von Waren und Dienstleistungen beurteilt sich auf- grund der Registereinträge. Für die Annahme gleichartiger Waren und Dienstleistungen sprechen u.a. eine einheitliche Wertschöpfungskette, ein sinnvolles Leistungspaket der zu vergleichenden Waren, deren marktübli- che Verknüpfung oder enge Zusammengehörigkeit mit gleichen Abneh- merkreisen und Vertriebsstätten ( Urteile des BVGer B-6761/2017 vom B-3248/2019 Seite 6 5. Juni 2019 E. 2.2 f. "Qnective und Qnective [fig.]/Q qnnect [fig.] " m.H.; B-2269/2011 vom 9. März 2012 E. 6.5.1 "Bonewelding [fig.]"). 2.3 Die Zeichenähnlichkeit beurteilt sich nach dem Gesamteindruck, den die Marken in der Erinnerung der angesprochenen Verkehrskreise hinter- lassen (BGE 121 III 377 E. 2a "Boss/Boks" m.H.). Dabei kommt dem Zei- chenanfang in der Regel eine grössere Bedeutung zu, da er besser im Ge- dächtnis haften bleibt (BGE 127 III 160 E. 2a, 2b/cc "Securitas/Securicall"). Bei reinen Wortmarken ist der Wortklang, das Schriftbild und gegebenen- falls der Sinngehalt massgebend (BGE 121 III 377 E. 2b "Boss/Boks"; Ur- teil des BVGer B -6173/2018 vom 30. April 2019 E. 3.3 "World Economic Forum [fig.]/Zurich Economic Forum [fig.] "; Letzteres m.H. auch zum Fol- genden). Der Wortklang wird im Wesentlichen durch die Silbenzahl, die Aussprachekadenz und die Aufeinanderfolge der Vokale bestimmt, das Er- scheinungsbild durch die Wortlänge und die optische Wirkung der Buch- staben (BGE 122 III 382 E. 5a "Kamillosan/Kamillon, Kamillan"; 119 II 473 E. 2c "Radion/Radomat"; je m.H.). 2.4 Ob eine Verwechslungsgefahr besteht, hängt auch vom Schutzumfang der Widerspruchsmarke ab ( Urteile des BVGer B -5972/2017 vom 7. Juni 2019 E. 2.3 "Medical Park [fig.]/Medical Reha Park [fig.] ", m.H. auch zum Folgenden; B -7017/2008 vom 11. Februar 2012 E. 2.4 "Plus/PlusPlus [fig.]"). Der geschützte Ähnlichkeitsbereich für schwache Marken ist dabei kleiner als jener für starke Marken. Schwach sind insbesondere Marken, deren prägende Elemente beschreibenden Charakter haben. Stark sind hingegen jene Marken, welche das Ergebnis einer schöpferischen Leistung oder langen Aufbauarbeit sind (BGE 122 III 382 E. 2a "Kamillosan/Kamil- lon, Kamillan" m.H.; Urteil des BVGer B-7475/2006 vom 20. Juni 2007 E. 7 "Converse All Stars [fig.]/Army tex [fig.]"; GALLUS JOLLER, in: Markenschutz- gesetz [MSchG], 2. Aufl., 2017, Art. 3, Rz. 78 f.). 2.5 Stimmen zwei Marken ausschliesslich in gemeinfreien Elementen überein, liegt keine markenrechtliche Zeichenähnlichkeit vor (Urteile des BVGer B -3706/2016 vom 20. Juli 2018 E. 2.7 "Pupa/Fashionpupa"; B-3508/2008 vom 9. Februar 2008 E. 9.3 „KaSa/Biocasa“; JOLLER, a.a.O., Rz. 131 f.; je m.H.). Im Gemeingut stehende Markenelemente sind bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr jedoch nicht einfach wegzustrei-B-3248/2019 Seite 7 chen, sondern in Anrechnung ihrer für sich genommen geringen oder feh- lenden Kennzeichnungskraft dennoch im Gesamteindruck der Marke zu berücksichtigen (Urteil des BVGer B-7346/2009 vom 27. September 2010 E. 2.5 „Murino/Murolino“ m.H.). 3. Als Erstes sind die massgeblichen Verkehrskreise für die im Widerspruch stehenden Waren sowie deren Aufmerksamkeitsgrad zu bestimmen. Aus- gangspunkt für die Bestimmung der Verkehrskreise ist das Warenverzeich- nis der älteren Marke (JOLLER, a.a.O., Rz. 51, m.H.). Die von der Widerspruchsmarke beanspruchten Waren der Klasse 9 und Dienstleistungen der Klasse 42 richten sich sowohl an ein allgemeines, technisch interessiertes Publikum als auch an Fachkreise. Dies gilt insbe- sondere für die wissenschaftlichen und industriellen Dienstleistungen der Klasse 42. Die in Frage stehenden Waren und Dienstleistungen werden zwar mit einer bestimmten Regelmässigkeit, aber doch nicht täglich erwor- ben, sodass sie grundsätzlich eine intensivere wirtschaftliche Beziehung voraussetzen. Es ist daher von einer leicht erhöhten Aufmerksamkeit der relevanten Verkehrskreise auszugehen (Urteile des BVGer B -3663/2011 vom 17. April 2013 E. 4.2.1 f. "Intel Inside/Galdat Inside"; B-2592/2016 vom 13. Juni 2017 E. 4.3 "iMessage"; je m.H.). 4. 4.1 Die Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 3 Abs. 1 Bst. c MSchG setzt voraus, dass die Marken für gleiche oder gleichartige Waren oder Dienstleistungen bestimmt sind (1. Satz, 2. Teil). 4.2 Die Vorinstanz ging betreffend die von der Widerspruchsmarke bean- spruchten Waren bzw. Dienstleistungen der Klassen 9 und 42 einerseits sowie die von der angefochtenen Marke beanspruchten Dienstleistungen der Klassen 38 und 42 andererseits von Gleichheit bzw. hochgradiger Gleichartigkeit aus. Die Einschätzung der Vorinstanz ist vorliegend nicht zu beanstanden und wird von den Verfahrensbeteiligten im Übrigen ausdrück- lich anerkannt. Es erübrigen sich daher weitere Ausführungen dazu (vgl. stattdessen Urteile des BVGer B -3663/2011 E. 5.6 f. "Intel Inside/Galdat B-3248/2019 Seite 8 Inside"; B-681/2016 vom 23. Januar 2018 E. 7.3 "FACEBOOK/Stress- Book"; je m.H.; vgl. sodann Urteil des BVGer B-2521/2018 vom 15. Januar 2019 E. 4 "MICASA/SWICASA"). Es ist entsprechend von Gleichheit bzw. hochgradiger Gleichartigkeit der in Frage stehenden Waren- bzw. Dienstleistungen auszugehen. 5. Die Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 3 Abs. 1 Bst. c MSchG setzt voraus, dass die Zeichen ähnlich sind (1. Satz, 1. Teil). Vorliegend stehen sich die reinen Wortmarken "iTravel" und "itravel - for that moment" gegen- über. 5.1 Die vollständige Übernahme der Widerspruchsmarke in die angefoch- tene Marke bringt grundsätzlich bereits eine starke Zeichenähnlichkeit mit sich (JOLLER, a.a.O., Rz. 134 f.; m.H. auch zum Folgenden). Sie ist daher gemäss ständiger Rechtsprechung unter dem Gesichtspunkt der Ver- wechslungsgefahr unzulässig, wenn das ältere Zeichen nicht wesentlich verändert wird. Die Übernahme einer Marke kann ausnahmsweise zulässig sein, wenn der übernommene Bestandteil derart mit der neuen Marke ver- schmolzen wird, dass er seine Individualität verliert und nur noch als unter- geordneter Teil des jüngeren Zeichens erscheint (Urteile des BVGer B-3882/2017 vom 28. August 2019 E. 5.1.1 "THEA/ROSA THEA" ; B-552/2017 vom 4. Dezember 2018 E. 5.1 f. "Hirsch/Apfelhirsch"; B-5697/2016 vom 27. Juni 2018 E. 5.1 f. "Manufactum/espresso manufac- tum"; B -3328/2015 vom 18. Oktober 2017 E. 8.1 f. "Stingray/Roamer Stingray"; B-4772/2012 vom 12. August 2013 E. 5.2 "Mc [fig.]/MC2 [fig.]"; B-3118/2007 vom 1. November 2007 E. 2 und E. 6.1 "Swing/Swing Relaxx, Swing & Swing Relaxx [fig.]"; je m.H.). 5.2 Die Widerspruchsmarke "iTravel" besteht aus einer Kombination des Buchstabens "i" und des englischen Wortes " travel". Die angefochtene Marke "itravel - for that moment" besteht ebenfalls aus dieser Kombination und weist daneben den ebenfalls englischen Ausdruck "for that moment" auf. Das ältere Zeichen ist somit vollständig im Jüngeren enthalten. Eine Verschmelzung der beiden Zeichen liegt nicht vor, da "itravel" sowohl im Schrift- wie auch im Klangbild klar als eigenständig er Bestandteil erkenn-B-3248/2019 Seite 9 bar bleibt. Eine Ähnlichkeit auf Ebene des Schrift - und Klangbilds ist auf- grund der unveränderten Übernahme der Widerspruchsmarke klar zu be- jahen. Weiter bildet "itravel" in beiden Zeichen den Wortanfang, dem bei der Beurteilung des Gesamteindrucks b esondere Bedeutung zu kommt (vgl. hierzu vorn E. 2.3). Die beiden Zeichen unterscheiden sich zwar von der Buchstaben- sowie der Silbenanzahl her. Diese Unterschiede vermö- gen die festgestellte Ähnlichkeit in Schrift- und Klangbild allerdings nicht zu beseitigen. 5.3 5.3.1 Bei der Betrachtung des Sinngehalts der Widerspruchsmarke ist da- von auszugehen, dass sowohl "i" als auch "travel" zum englischen Grund- wortschatz zu zählen sind (vgl. zu diesem Urteile des BVGer B-3328/2015 vom 18. Oktober 2017 E. 8.3.2 "STINGRAY/ROAM ER STINGRAY"; B-2125/2008 vom 15. Mai 2009 E. 2.1 "Total Trader") und von den massgeblichen Verkehrskreisen verstanden werden. Dies gilt umso mehr, als zu diesen auch Fachpersonen aus der IT -Branche mit entspre- chenden Englischkenntnissen zu zählen sind (vg l. hierzu vorn E. 3). Der Buchstabe "I" ist der neunte Buchstabe des lateinischen Alphabets und ein Vokal. Beim zu beurteilenden Zeichen "iT ravel" ist der Buchstabe "i" als Kleinbuchstabe dargestellt. Er könnte als Wortmarke aber auch als Gross- buchstabe verwendet werden. Der Buchstabe "i" kann für sich verschie- dene Bedeutungen annehmen, je nachdem, in welchem Kontext er steht. Denkbar sind u.a. in Grossschrift das Autokennzeichen für "Italien", das englische Wort für "Ich", ein Hinweis auf das Internet, sowie in Kleinbuch- staben das Hinweis zeichen auf Informationsstellen sowie die römische Zahl 1 (Entscheid der Rekurskommission für geistiges Eigentum [im Fol- genden: RKGE], sic! 200 4, S. 96 E. 7 "Ipublish"; Urteile des BVGer B-6430/2008 vom 24. November 2009 E. 3.3.2 "IPHONE"; B-649/2009 vom 12. November 2009 E. 3.3.2 "i-Option"; Letztere je m.H.). Das Abkür- zungsverzeichnis (< www.acronymfinder.com >, besucht im Oktober 2019) nennt 47 verschiedene Bedeutungen des Buchstabens "I", darunter auch die von der Vorinstanz hervorgehobenen Bedeutungen "Internet" und "In- formation". Die ebenfalls genannte Bedeutung "Informationstechnologie" wird hingegen mit "IT" abgekürzt (Urteil des BVGer B -6430/2008 E. 3.3.2 "IPHONE"). B-3248/2019 Seite 10 Das englische Wort "travel" bedeutet auf Deutsch als Verb "reisen" und als Substantiv "das Reisen" bzw. "die Reise" (vgl. < https://www.pons.de > "I", "travel", abgerufen im Oktober 2019). Die Kombination des Buchstabens "i" mit dem Wort "travel" ergibt somit, abstrakt gesehen, keinen eindeutigen Sinn, sondern eine Vielzahl möglicher Bedeutungen (vgl. RKGE, sic! 2004, S. 96 E. 8 "Ipublish"). Assoziationen mit Reisen stehen dabei allerdings klar im Vordergrund, da die massgeblichen Verkehrskreise das Wort "tra- vel" als englisches Wort für "Reisen" unmittelbar erkennen und verstehen. 5.3.2 Der Ausdruck "for that moment " in der angefochtenen Marke setzt sich aus den drei englischen Begriffen "for", "that" und "moment" zusam- men, welche ebenfalls zum englischen Grundwortschatz zählen. Das Wort "for" bedeutet auf Deutsch als Konjunktion "denn" und als Präposition – wie im vorliegenden Fall – "für". "That" bedeutet als Adjektiv "der/die/das" bzw. "jene(r, s)" und als Pronomen "das". Der Begriff "moment" lässt sich auf Deutsch mit "Moment", "Augenblick" oder "Zeitpunkt" übersetzen (< https://www.pons.de > "for", "that", "moment", abgerufen im Oktober 2019). Die massgeblichen Verkehrskreise erkennen "for that moment" ge- samthaft als englischen Ausdruck und verstehen ihn im Sinn von "für einen bestimmten Moment". Durch die Kombination von "itravel" und "for that moment" in der jüngeren Marke zu "itravel - for that moment" entsteht kein abweichender Sinngehalt. Vielmehr wird der Ausdruck "for that moment" eher als Zusatz oder Hinweis auf den fantasievolleren und damit auffälligeren Bestand teil "itravel" ver- standen. Dieser Eindruck wird durch den Gedankenstrich noch verstärkt, da dieser nach dem ersten Wort "itravel" beim Adressaten eine Erwar- tungshaltung auslöst. 5.4 Zusammenfassend ist festzuh alten, dass zwischen den beiden Zei- chen klare Übereinstimmungen in Schriftbild, Wortklang und Sinngehalt vorliegen, sodass insgesamt von einer grossen Zeichenähnlichkeit auszu- gehen ist. 6. Weiter ist der Schutzumfang der Widerspruchsmarke zu bestimmen. B-3248/2019 Seite 11 6.1 Dem älteren Zeichen "iTravel" kommen, wie soeben aufgezeigt (vgl. hierzu vorn E. 5.3.1), verschiedene Bedeutungen zu. Im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen der Klassen 9 und 42 im Zusammenhang mit Computersoftware steht jedoch eine te chnische und elektronische Bedeutung im Vord ergrund (vgl. Urteile des BVGer B-2592/2016 E. 6.1 "iMessage"; B-649/2009 E. 3.3.3 "i-Option"). Der Be- standteil "i" gilt laut Markenprüfungspraxis der Vorinstanz in Bezug auf Wa- ren und Dienstleistungen sämtlicher Klassen als banales, nicht unterschei- dungskräftiges Zeichen und wird, kombiniert mit anderen beschreibenden Elementen, als Hinweis auf Internet, Information/Informationstechnologie verstanden (< www.ige.ch > Marken > Prüfungshilfe > "I-", "i-", "I", abgeru- fen im Oktober 2019). 6.2 Geschwächt wird ein Zeichen( element) erst, wenn es im Zusammen- hang mit den beanspr uchten Waren und Dienst leistungen beschreibend wirkt (Urteil des BVGer B-3012/2012 vom 5. Februar 2014 E. 7.1.2 "PAL- LAS/Pallas Seminare [fig.]" m.H.). Die Widerspruchsmarke "iTravel" weckt bei den massgeblichen Verkehrskreisen vordergründig Assoziation en mit Reisen (vgl. hierzu vorn E. 5.3.1). Da sich die Widerspruchsmarke auch an Endabnehmer richtet (vgl. hierzu vorn E. 3), ist mit Blick auf das vorliegend beanspruchte Waren- und Dienstleistungsverzeichnis dennoch nicht aus- geschlossen, dass sie auch Vorstellungen im Hinblick auf mögliche Soft- ware-Angebote im Zusammenhang mit Reisen wecken könnte . Einen di- rekten Hinweis auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen der Klassen 9 und 42 enthält die Widerspruchsmarke allerdings nicht (vgl. im Gegensatz dazu RKGE, sic! 200 4, S. 96 E. 8 "Ipublish" sowie die Urteile des BVGer B-649/2009 E. 3.3.3 "i-Option" und B-2592/2016 E. 6.1 "iMes- sage", wo ein solcher Hinweis bejaht wurde). Die Widerspruchsmarke steht somit – entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin – nicht im Gemeingut. Daran ändert auch der von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Um- stand nichts, dass die Beschwerdegegnerin unter der Widerspruchsmarke tatsächlich Applikationen im Zusammenhang mit Reisen anbietet. Zur Be- urteilung der Verwechslungsgefahr wird im Widerspruchsverfahren einzig auf den Registereintrag abgestellt, solange nicht der Nichtgebrauch einer Marke geltend gemacht wird, was vorliegend nicht der Fall ist (Urteil des BVGer B-5697/2016 E. 7.1 "Manufactum/espresso manufactum"; JOLLER, B-3248/2019 Seite 12 a.a.O., Rz. 120; je m.H.). Die diesbezüglichen Ausführungen der Be- schwerdeführerin sowie die eingereichten Ausdrucke von der Webseite der Beschwerdegegnerin erscheinen daher nicht weiter entscheidwesentlich. 6.3 Im Gesamteindruck wirkt die Widerspruchsmarke "iTravel" angesichts des im Bestandteil "i" enthaltenen Hinweises auf Information und Informa- tionstechnologien sowie im Hinblick auf mögliche Assoziationen mit Reise- Softwaredienstleistungen in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen der Klassen 9 und 42 allusiv. Es ist daher von einer redu- zierten Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke auszugehen. 7. In einer Gesamtbetrachtung ist nun die Verwechslungsgefahr zu beurtei- len. Die relevanten Verkehrskreise bestehen vorliegend aus einem allgemei- nen, technikinteressierten Publikum und Fachpersonen, welche beim Kauf der beanspruchten Waren und Dienstleistungen eine leicht erhöhte Au f- merksamkeit aufwenden. Die von der Vorinstanz festgestellte Gleichheit bzw. hochgradige Gleichartigkeit der beanspruchten Waren bzw. Dienst- leistungen ist vorliegend nicht zu beanstanden und wird von den Verfah- rensbeteiligten auch nicht bestritten. Die angefochtene Marke übernimmt das ältere Zeichen unverändert und diese s bleibt auch in der jüngeren Marke klar individualisier- und erkennbar. Die Zeichenähnlichkeit ist daher klar zu bejahen. Das Hinzufügen des Zusatzes "for that moment " in der angefochtenen Marke und die damit einhergehenden Unterschiede im Schriftbild und in der Phonetik vermögen die angefochtene Marke weder sinngehaltlich noch auf eine andere Weise so zu verändern, dass ein ab- weichendes Gesamtbild entstehen würde. Die Widerspruchsmarke verfügt über eine reduzierte Kennzeichnungskraft (vgl. vorn E. 6.3). Der Argumentation der Beschwerdeführerin, wonach "for that moment" aufgrund seiner im Vergleich zu "itravel" grösseren Kenn- zeichnungskraft als Hauptbestandteil der jüngeren Marke wahrgenommen werde, kann allerdings nicht gefolgt werden. Reduziert kennzeichnungs- kräftige Markenelemente sind bei der Beurt eilung der Verwechslungsge- fahr nicht einfach wegzustreichen, sondern in Anrechnung ihrer verminder-B-3248/2019 Seite 13 ten Kennzeichnungskraft im Gesamteindruck der Marke zu berücksichti- gen (vgl. hierzu vorn E. 2.5). Die Marke "itravel" verfügt durchaus über eine gewisse – wenn auch reduzierte – Kennzeichnungskraft. In der Rechtspre- chung wurde die integrale Übernahme einer älteren Marke dort ausnahms- weise zugelassen, wo einem schwachen Element ein starkes Element hin- zugefügt wurde (vgl. BGer in sic! 2000, S. 196 E. 4c "CAMPUS/LIBERTY CAMPUS"). Der Slogan "for that moment" in der jüngeren Marke wirkt – entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin – nicht überraschend oder unerwartet, und erscheint auch nicht interpretationsbedürftig, da er von den Adressaten sofort verstanden wird (vgl. im Gegensatz dazu den Slogan im Urteil des BVGer B-7442/2006 vom 18. Mai 2007 E. 3 "FEEL 'N LEARN/SEE 'N LEARN"). Vorliegend wird "for that moment" vielmehr als Hinweis auf den fantasievolleren und auffälligeren Bestandteil "it ravel" wahrgenommen (vgl. hierzu vorn E. 5.3.2). Die Aufmerksamkeit der Ver- kehrskreise liegt daher auch im jüngeren Zeichen im Gesamteindruck klar auf dem Zeichenanfang "itravel" und nicht – wie von der Beschwerdefüh- rerin geltend gemacht – dem Zusatz "for that moment". Angesichts der starken Zeichenähnlichkeit sowie der festgestellten Gleich- heit bzw. hochgradigen Gleichartigkeit der Waren und Dienstleistungen kann eine Verwechslungsgefahr – trotz der leicht erhöhten Aufmerksamkeit der massgeblichen Verkehrskreise sowie der reduzierten Kennzeichnungs- kraft der Widerspruchsmarke – insgesamt nicht ausgeschlossen werden. 8. Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist daher abzuweisen. 9. 9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerde- führerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Die Gerichtsgebühren sind nach Umfang und Schwierigkeit de r Streitsache, Art der Prozessführung und finanzieller Lage der Parteien festzulegen (Art. 63 Abs. 4bis VwVG, Art. 2 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun desverwaltungsgericht [VGKE, SR 73.320.2]). Im Be schwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsge- richt ist dafür ein Streitwert zu veranschlagen (Art. 4 VGKE), wobei im Wi- derspruchsbeschwerdeverfahren das Interesse der Widersprechenden an B-3248/2019 Seite 14 der Löschung, beziehungsweise jenes der Widerspruchsgegnerin am Be- stand der angefochtenen Marke zu gewichten ist. Bei eher unbedeutenden Zeichen wird praxisgemäss ein Streitwert zwischen Fr. 50'000.– und Fr. 100'000.– angenommen (BGE 133 III 490 E. 3.3 "Turbinenfuss"). Von diesem Erfahrungswert ist auch im vorliegenden Verf ahren auszugehen, da keine konkreten Anhaltspunkte für einen höheren oder niedrigeren Wert der strittigen Marke sprechen. Aufgrund des vorliegend anzunehmenden Streitwerts werden die Verfahrenskos ten auf Fr. 4'500.– festgesetzt und dem von der Beschwerdeführerin geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 4'500.– entnommen. 9.2 Der obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Antrag eine Entschädigung für die ihr erwachsenen notwendigen Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 Abs. 1 VKGE). Die Parteient- schädigung umfasst die Kosten der Vertretung sowie allfällige weitere not- wendige Auslagen der Partei (Art. 8 VGKE). Da der Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin keine Kostennote eingereicht hat, setzt das Gericht die Parteientschädigung aufgrund der Akten fest (Art. 14 Abs. 2 VGKE). Unter Berücksichtigung der massgebenden Berechnungsfaktoren (Art. 8, 9 und 11 VGKE) ist die Parteientschädigung auf insgesamt Fr. 500.– fest- zusetzen. 10. Gegen dieses Urteil steht keine Besch werde an das Bundesgericht offen (Art. 73 BGG). Es wird daher mit Eröffnung rechtskräftig. (Dispositiv nächste Seite) B-3248/2019 Seite 15 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 4'500.– werden der Beschwerdeführerin auf- erlegt. Sie werden dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss ent- nommen. 3. Die Beschwerdeführerin hat der Beschwerdegegnerin eine Parteientschä- digung von Fr. 500.– zu entrichten. 4. Dieses Urteil geht an: – die Beschwerdeführerin (Einschreiben; Beschwerdebeilagen zurück) – die Beschwerdegegnerin (Einschreiben) – die Vorinstanz (Ref-Nr. 100126; Einschreiben; Vorakten zurück) Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: Martin Kayser Julian Beriger Versand: 21. November 2019