B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-5633/2012 U r t e i l v o m 8 . N o v e m b e r 2 0 1 2 Besetzung Einzelrichterin Gabriela Freihofer, mit Zustimmung von Richterin Emilia Antonioni Luftensteiner; Gerichtsschreiber Simon Thurnheer. Parteien A._______, geboren am (…), Bosnien und Herzegowina, (…), Beschwerdeführerin, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 24. Oktober 2012 / N (…). E-5633/2012 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, dass die Beschwerdeführerin eigenen Angaben zufolge ihren Heimatstaat am 18. April 2012 verliess und am 19. April 2012 in der Schweiz um Asyl nachsuchte, dass sie anlässlich der Kurzbefragung im Empfangs- und Verfahrenszent- rum B._______ vom 30. April 2012 und der einlässlichen Anhörung zu den Gesuchsgründen vom 1. Juni 2012 im Wesentlichen geltend machte, als ethnische Roma habe sie in Bosnien keine Rechte, auf der Strasse sei sie schon beleidigt und beschimpft worden, die Polizei habe dagegen aber nichts unternommen, ausserdem sei sie weg en ihrer Armut in die Schweiz gekommen, in ihrem Heimatstaat sei sie weder krankenvers i- chert noch erhalte sie Sozialhilfe, dass das BFM mit Verfügung vom 27. September 2012 – eröffnet am 29. September 2012 – in Anwendung von Art. 34 Abs. 1 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete, dass das Bundesverwaltungsgericht eine von der Beschwerdeführerin dagegen erhobene Beschwerde mit Urteil vom 10. Oktober 2012 gut- hiess, soweit es darauf eintrat, und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückwies, weil die Vorinstanz das Vorliegen von Hinwe i- sen auf Verfolgung unter Anwendung eines zu engen Verfolgungsbegriffs und auf Grund einer materiellen Prüfung der Vorbringen verneint hatte, dass die Vorinnstanz das Asylgesuch mit Verfügung vom 24. Oktober 2012 – eröffnet am 26. Oktober 2012 – unter Verneinung der Flüchtlings- eigenschaft abwies und die Beschwerdeführerin unter Anordnung des Vollzugs aus der Schweiz wegwies, dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen anführte, vereinzelte verbale Übergriffe durch Dritte auf Angehörige von Minderheiten könnten nicht restlos ausgeschlossen werden , allerdings komme solchen Verfo l- gungsmassnahmen in der Regel keine asylrelevante Intensität zu, zudem unterstütze oder billige der Staat solche Übergriffe nicht, die vorgebrachten Vorfälle stellten auch in Bosnien Str aftatbestände dar, welche strafrechtlich verfolgt würden, E-5633/2012 Seite 3 dass es zwar in einzelnen Fällen vorkommen könne, dass Behördenve r- treter mit niederen Chargen trotz wiederholten Intervenierens die notwen- digen Massnahmen nicht einleiteten, jedoch die Möglichkeit bestehe, ge- gen fehlbare Beamte auf dem Rechtsweg vorzugehen und die zustehen- den Rechte bei höheren Instanzen einzufordern , zumal der bosnische Staat bestrebt sei, Verfehlungen von Beamten zu ahnden, dass die Beschwerdeführerin vorliegend zwar vorgebracht habe, sie habe sich zweimal bei der Polizei beschwert, diese habe aber nichts unte r- nommen, den Akten aber nicht zu entnehmen sei, dass sie nach der U n- tätigkeit der Behörden nochmals interveniert hätte bzw. gegen die säum i- gen Beamten auf dem Rechtsweg vorgegangen wäre, dass die Beschwerdeführerin mit ihrer Unterlassung den bosnischen B e- hörden die Möglichkeit genommen habe, sie zu schützen, womit sich ke i- nerlei Hinweise auf die Verweigerung staatlichen Schutzes ergäben, dass demnach vom Vorhandensein adäquaten Schutzes durch den He i- matstaat auszugehen sei und die verbalen Übergriffe nicht asylrelevant seien, dass angesichts dieser Sachlage offengelassen werden könne, ob die geltend gemachten verbalen Übergriffe und Schikanen die Intensität e r- reichten, welche die Annahme eines unerträglichen psychischen Druckes im Sinne von Art. 3 Abs. 2 AsylG rechtfertigen könnte, dass die schwierigen Lebensbedingungen der Beschwerdeführerin in Bosnien wie etwa der erschwerte Zugang zum Arbeitsmarkt zum Teil Ausdruck wirtschaftlicher und sozialer Lebensbedingungen seien, unter denen in Bosnien eine Vielzahl von Personen zu leiden habe, welche sich in einer ähnlichen Situation befänden, so dass die vom Gesetz geforderte Zielgerichtetheit der Verfolgung fehle, woran auch der Umstand, dass die Beschwerdeführerin als Angehörige der Minderheit der Roma von den widrigen Lebensumständen in besonderem Masse betroffen gewesen sei, nichts zu ändern vermöge, dass gerade der Umstand, dass die vorgebrachten Probleme (Beleid i- gung und Beschimpfung) auf die Zugehörigkeit zur Volksgrupe der Roma zurückzuführen sein sollen, verdeutliche, dass es sich dabei nicht um ei- ne gezielt gegen ihre Person gerichtete Verfolgung handle, E-5633/2012 Seite 4 dass die eingereichten Beweismittel an diesen Erwäg ungen nichts zu än- dern vermöchten, zumal sie lediglich die Vorbringen bestätigten, welche grundsätzlich nicht in Frage gestellt würden, dass die Wegweisung die Regelfolge der Gesuchsablehnung sei, dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei, dass gegen die Zumutbarkeit der Rückschaffung insbesondere auch ke i- ne individuellen Gründe sprächen, zumal die Beschwerdeführerin z u- sammen mit ihren Verwandten in das Haus zurückkehren könne, welches sie vor ihrer Ausreise bewohnt habe, ihr zugemutet werden könne, Wege zu finden, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten, und blosse wirtschaftliche und soziale Probleme, von welchen die ansässige Bevölkerung betro ffen sei, jedenfalls keine existenzbedrohende Situation darstelle, dass die Beschwerdeführerin mit handschriftlich ergänzter, vorgedruckter Formular-Eingabe vom 29 . Oktober 2012 (Poststempel) gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und dabei in materieller Hinsicht beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufz u- heben und ihr sei unter Zuerkennung der Flü chtlingseigenschaft Asyl zu gewähren, eventualiter sei unter Feststellung der Undurchführbarkeit des Vollzugs die vorläufige Aufnahme anzuordnen, dass sie in prozessualer Hinsicht um Ver zicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses, Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und eventuell um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ersuchte, dass sie ferner beantragte, die zuständige Behörde sei vorsorglich anz u- weisen, die Kontaktaufnahme mit den Behörden des Heimat - oder Her- kunftsstaates sowie jegliche Datenweitergabe zu unterlassen, und bei e i- ner bereits erfolgten Datenweitergabe sei die Beschwerdeführerin da r- über in einer separaten Verfügung zu informieren, dass auf die Begründung der Beschwerde, soweit für den Entscheid w e- sentlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen ist, dass die vorinstanzlichen Akten am 31. Oktober 2012 beim Bundesve r- waltungsgericht eingegangen sind (vgl. Art. 109 Abs. 1 AsylG), dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls in der Re- gel – so auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-E-5633/2012 Seite 5 gen (Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 [VwVG, SR 172.021]) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 – 33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG ric h- tet, soweit das AsylG nichts A nderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilg e- nommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsw eise Än- derung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu- treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 VwVG), dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeents cheid nur summarisc h zu begründen ist (Art.111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Ar t. 111 a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriftenwechsel verzichtet wurde, dass die Schweiz Fl üchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem He imatstaat oder im Land, in dem s ie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nati o- nalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe od er wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG), E-5633/2012 Seite 6 dass es dabei auf die Gezieltheit, Intensität und Aktualität solcher Nachteile ankommt, dass solche Verfolgung asylrelevant ist, wenn sie vom Staat ausgeht, nichtstaatliche Verfolgung dagegen nur dann asylbeachtlich ist, wenn der Staat zur Verfolgung anregt oder sie sich in anderer Weise zurechnen lassen muss oder er weder gewillt noch i n der Lage ist, vor Verfolgung ausreichend Schutz zu bieten, dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), dass die Vorinstanz zu Recht und mit zutreffender Begründung festg e- stellt hat, dass die g eltend gemachten Nachteile (Beleidigungen, B e- schimpfungen und wirtschaftliche und soziale Schwierigkeiten) den An- forderungen von Art. 3 AsylG mangels Gezieltheit nicht standhalten, so dass diesbezüglich ohne weiteren Begründungsaufwand auf die entspr e- chenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden kann, dass überdies mit der Vorinstanz festzuhalten ist, dass vorliegend nich t- staatliche Verfolgung geltend gemacht wird, der bosnische Staat indes grundsätzlich sowohl schutzwillig als auch schutzfähig ist und die B e- schwerdeführerin gemäss den Akten die Schutzmöglichkeiten ihres He i- matstaates nicht ausgeschöpft hat , so dass sie auf den subsidiären Schutz der Schweiz nicht angewiesen ist, dass die Beschwerdebegründung an dieser Einschätzung nichts zu ä n- dern vermag, zumal ihr dortiges Vorbringen, bei einer Rückreise würde sie der Gefahr von versteckter Repression oder gar von Angriffen auf Leib und Leben seitens der Polizei ausgesetzt, weil Auslandaufenthalte Mis s- trauen weckten, eine unbelegte und unsubstanzi ierte Behauptung da r- stellt, gegen welche im Übrigen die Vermutung der Verfolgungssicherheit gemäss Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG spricht, dass es der Beschwerdeführerin somit nicht gelingt, die Flüchtlingseigen- schaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb das Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat, dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegw eisung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewill i- gung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen b e-E-5633/2012 Seite 7 steht (vgl. BVGE 2009/50 E. 9 S. 733 m.H.a. Entscheidungen und Mittei- lungen der Schweizerisc hen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzl i- chen Bestimmungen steht und demnach vom Bundesamt zu Recht ang e- ordnet wurde, dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern regelt, wenn der Vollzug der Wegw eisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Au sländer [AuG, SR 142.20]), dass bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen g e- mäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und seiner Vo r- gängerorganisation ARK der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüch t- lingseigenschaft gilt, das heis st, sie sind zu bew eisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Au s- länderrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 11.148), dass der Vollzug der We gweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtl i- che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat -, Herkunfts - oder einen Drittstaat entg e- genstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG), dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun- gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mas s- geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtl ingsrechtlichen Non - Refoulement im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet , und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung im Si n- ne von Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidg e-E-5633/2012 Seite 8 nossenschaft vom 18. April 1999 (B V, SR 101), von Art. 3 des Überei n- kommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutz der Menschenre chte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) ersichtlich sind, die im Heimat- oder Herkunftsstaat droht, dass sie überdies auch aus Art. 8 EMRK (Schutz des Familienlebens) kein Vollzugshindernis ableiten kann, zumal sie volljährig ist und keine minderjährigen Kinder hat, dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situatio- nen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notl a- ge konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), dass weder die allgemeine Lage im Heimat - bzw. Herkunftsstaat der Beschwerdeführerin noch individuelle Gründe auf eine konkrete Gefäh r- dung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Vollzug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist, dass insbesondere wirtschaftliche oder soziale Probleme bei der Rei n- tegration im Heimatstaat (etwa betreffend Unterkunft oder Arbeit), welche die Beschwerdeführerin mit einem Gr ossteil der ansässigen Bevölkerung teilt, keine existenzbedrohende Notlage im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG begründen (vgl. EMARK 2005 Nr. 24 E. 10.1 S. 215), dass es sich beim auf Beschwerdeebene geltend gemachten Vorbringen, in Bosnien sei die Beschwerdeführerin physisch und psychisch krank, um eine unbelegte und unsubstanziierte Behauptung handelt, die Beschwer- deführerin indes nicht dargelegt hat, inwiefern sie bei einer Rückkehr in ihren Heimatstaat in eine medizinische Notlage gerasten würde, dass der Vollzug der Wegw eisung der Beschwerdeführerin in den He i- matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen (Art. 83 Abs. 2 AuG) und sie über einen gültigen Reisepass verfügt dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der Wegweisung zu bestätigen ist, dass es der Beschwerdeführerin demnach nicht gelu ngen ist darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den recht s-E-5633/2012 Seite 9 erheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder una n- gemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, dass sich die Begehren de r Beschwerdeführerin nach dem Gesagten als aussichtslos erweisen, so dass die Gesuche um Gewährung der unen t- geltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG (ung e- achtet einer allenfalls bestehenden Bedürftigkeit) abzuweisen sind, wä h- rend der Antrag auf Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses mit vorliegendem Direktentscheid hinfällig wird, dass gestützt auf Art. 97 Abs. 2 AsylG der Antrag, die zuständigen Behör- den seien vorsorglich anzuweisen, keine Personendaten an das Heima t- land weiterzuleiten, abzuweisen ist, dass den Akten der Vorinstanz keine Hinweise dafür zu entnehmen sind, dass sie mit den Behörden des Heimatstaates der Beschwerdeführerin bereits Kontakt aufgenommen hätte, so dass der Antrag auf Bekanntgabe einer bereits erfolgten Kontaktaufnahme gegenstandslos wird, dass dem Beschwerdeverfahren von Gesetzes wegen (Art. 55 Abs. 1 VwVG) aufschiebende Wirkung zukommt, weshalb der Antrag auf Wi e- derherstellung der aufschiebenden Wirkung von vornherein gegenstands- los gewesen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.- (Art. 1 – 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). (Dispositiv nächste Seite) E-5633/2012 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG werden abgewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden der Beschwerdeführerin auf- erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Guns- ten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die zustä n- dige kantonale Behörde. Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber: Gabriela Freihofer Simon Thurnheer Versand: