2024 1 Auslegung kommunalen Rechts; Gestaltungsvorschrift en (Einordung); Ter- rassenhausvorschriften – Art. 35 Abs. 1 BauG; Art. 14, Art. 19 und Art. 37 BNO Beringen. Aufgrund der Gemeindeautonomie dürfen die kantonalen Behörden nicht von einer vertretbaren Auslegung des kommunalen Rechts durch die Gemeindebehörden abweichen. Dies gilt indes nur, wenn die Gemeinde von ihrem entsprechenden Beurteilungs- und Entscheidungsspielraum Geb rauch gemacht bzw. ihre Ausle- gung genügend begründet hat (E. 3.1). Art. 14 BNO Beringen verlangt – in Verbindung mit Art. 35 Abs. 1 BauG – bei der Gestaltung von Bauten, Anlagen und Umschwung eine befriedigende Gesamtwir- kung (E. 3.6 ff.). Beurteilungs- und Ermessensspielraum der kommunalen Behörden b ei der An- wendung von baurechtlichen Normen betreffend Gestaltung und Einordnung (E. 4.1). Es ist nicht statthaft, gestützt auf Art. 37 BNO höhere Anforderungen an die allge- meine Einordnung zu stellen, als dies g estützt auf Art. 35 Abs. 1 BauG in Verbin- dung mit Art. 14 BNO sowie Art. 19 BNO verlangt werden kann (E. 5.2.2). OGE 60/2024/13 vom 20. Dezember 2024 Veröffentlichung im Amtsbericht Sachverhalt Die Einwohnergemeinde Beringen (Gemeinde) verweigerte am 4. Juli 2022 die baurechtliche Bewilligung für (unter anderem) den Neubau eines Terrassenhau- ses. Den Rekurs der Baugesuchstellerin (Beschwerdeführerin) gegen den Bauab- schlag wies der Regierungsrat mit Beschluss vom 7. Mai 2024 ab. Das Obergericht führte auf Gesuch der Beschwerdeführerin hin einen Augenschein und eine öffent- liche Verhandlung durch und hiess die Beschwerde teilweise gut. Aus den Erwägungen 3. Zwischen den Parteien ist umstritten, ob das streitgegenständliche Bauvor- haben den kommunalen Gestalt ungsvorschriften genügt, wobei zunächst strittig ist, ob eine befriedigende oder eine gute Gesamtwirkung erreicht werden muss. Dies ist mittels Gesetzesauslegung zu ermitteln. 2024 2 3.1. Die Bundesverfassung und die Kantonsverfassung gewährleisten die Ge- meindeautonomie (Art. 50 Abs. 1 BV und Art. 105 KV). Gemeinden sind in einem Sachbereich autonom, wenn das kantonale Recht diesen nicht abschliessend ord- net, sondern ihn ganz oder teilweise der Gemeinde zur Regelung überlässt und ihr dabei eine relativ erhebliche Entscheidungsfreiheit einräumt. Der geschützte Auto- nomiebereich kann sich auf die Befugnis zum Erlass oder Vollzug eigener kommu- naler Vorschriften beziehen oder einen entsprechenden Spielraum bei der Anwen- dung kantonalen oder eidgenössischen Rechts betreffen. Die Gemeindeautonomie entbindet nicht von der Beachtung des übergeordneten Rechts. Der mit der Auto- nomie einhergehende Beurteilungs - und Ermessensspielraum ist pflichtgemäss auszuüben, sodass die Gemeinde vom Sinn und Zweck der anzuwendenden Re- gelung auszugehen und namentlich das Willkürverbot, das Rechtsgleichheitsge- bot, das Verhältnismässigkeitsprinzip und das übergeordnete Gesetzesrecht zu beachten hat (BGer 2C_57/2023 vom 6. September 2024 E. 5.2.1 mit Hinweisen). Aufgrund der Gemeindeautonomie dürfen die kantonalen Behörden nicht von einer vertretbaren Auslegung des kommunalen Rechts durch die Gemeindebehörden abweichen (statt vieler OGE 60/2023/47 vom 21. Juni 2024 E. 2.1). Die kantonalen Rechtsmittelinstanzen dürfen sich nicht auf eine reine Willk ürkognition beschrän- ken, haben aber eine unter mehreren verfügbaren und angemessenen Ausle- gungsmöglichkeiten sinnvolle, zweckmässige Interpretation der kommunalen Norm durch die Gemeinde zu respektieren (zum Ganzen OGE 60/2023/25 vom 24. November 2023 E. 4.6 mit Hinweisen). Diese Grundsätze gelten indes nur, wenn die Gemeinde von ihrem entsprechenden Beurteilungs- und Entscheidungs- spielraum Gebrauch gemacht bzw. ihre Auslegung der strittigen Norm genügend begründet hat. Hat sie sich – wie vorliegend die Gem einde Beringen – nicht zur Auslegung des kommunalen Rechts geäussert, muss im Rechtsmittelverfahren keine Rücksicht auf eine andere Auslegung der Gemeinde genommen werden (OGE 60/2018/39 vom 13. Oktober 2020 E. 4.2 und 60/2018/27 vom 24. Juli 2020 E. 5, je mit Hinweisen). 3.2. Das kantonale Recht schreibt seit dem 1. Januar 2019 vor, dass Bauten, Anlagen und Umschwung für sich und in ihrem Zusammenhang mit der baulichen und landschaftlichen Umgebung im Ganzen und in ihren einzelnen Teilen so zu gestalten und zu unterhalten sind, dass eine befriedigende Gesamtwirkung erreicht wird. Die Gemeinden können in ihren Bauordnungen eine gute Gesamtwirkung vorsehen (Art. 35 Abs. 1 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen vo m 1. Dezember 1997 [Baugesetz, BauG, 2024 3 SHR 700.100]). Im Zeitpunkt der Verabschiedung und des Inkrafttretens der gel- tenden Bau- und Nutzungsordnung der Gemeinde Beringen vom 21. August 2012 (BNO, RB 701.100) sowie bis Ende 2018 hatte das kantonale Recht noch eine gute Gesamtwirkung vorausgesetzt (Art. 35 Abs. 1 BauG in der Fassung vom 1. März 2017 bzw. 1. Januar 1999; vgl. kantonales Amtsblatt 1998, S. 1611). Art. 14 BNO lautet seit seinem Inkrafttreten im Jahr 2013 unverändert wie folgt: Die grundsätzlichen Anforderungen an die Gestaltung von Bauten, Anlagen und Umschwung richten sich nach den Bestimmungen des Baugesetzes. Zur Beur- teilung einer guten Gesamtwirkung sind insbesondere massgeblich: a) Standort, Stellung, Form, Proportionen und Dimensionen eines Gebäudes; b) Gestaltung, Farbgebung von Fassaden und Dach; c) Gestaltung von Eingängen, Abstellplätzen, Ein- und Ausfahrten, Aussenräu- men und Vorgärten; d) Umfang, Art und Weise von Terrainveränderungen. Der BNO lässt sich in Form einer einleitenden Anmerku ng vor den Rechtsnormen zudem Folgendes entnehmen: Zitate aus übergeordnetem Recht, welches durch die Gemeinde nicht abgeän- dert werden kann sowie Hinweise darauf, sind kursiv gekennzeichnet. 3.3. Der Regierungsrat vertritt allein mit Verweis auf Art. 14 BNO die Ansicht, das kommunale Recht verlange eine gute Gesamtwirkung. Auch die Gemeinde scheint – mit Verweis auf ihre Baukommission – dieser Ansicht zu sein, jedoch ebenfalls ohne Begründung. Die Beschwerdeführerin leitet hingegen aus der vorerwähnten einleitenden Anmer- kung ab, Art. 14 BNO enthalte bloss einen Hinweis auf das kantonale Recht bzw. Art. 35 BauG. Sie bringt sodann vor, Art. 14 BNO halte als Grundsatzvorschrift le- diglich fest, welche Kriterien angewendet werden müssten für diejenigen Flächen oder Bauten und Anlagen, für welche die Einfügungsvoraussetzung "gute Gesamt- wirkung" aufgrund besonderer Vorschrift gelte. Nicht davon betroffen sei die Wohn- zone W40 [in welcher sich das streitgegenständliche Grundstück befindet], wes- halb betreffend Einpassung einzig Art. 35 Abs. 1 BauG massgebend sei. […] 3.4. […] 3.5. […] 3.6. Zu prüfen bleibt, ob Art. 14 BNO einen eigenen Regelungsgehalt aufweist – namentlich einen statischen oder dynamischen Verweis auf Art. 35 BauG (vgl. zur Abgrenzung von dynamischem und statischem Verweis BGE 138 V 346 E. 5.2; 2024 4 136 I 316 E. 2.4.1; BGer 1C_829/2013 vom 1. Mai 2014 E. 2.3) – oder lediglich einen Hinweis auf das kantonale Recht enthält. 3.6.1. Das frühere kantonale Baugesetz vom 9. November 1964 (aBauG, OS 20, S. 271 ff.) e nthielt noch keine Bestimmung zur Gesamtwirkung (vgl. Art. 28 ff. aBauG, insb. Art. 39 ff. aBauG). Es erlaubte den Gemeinden aber, im Rahmen ih- rer Zuständigkeit über die kantonalen Mindestvorschriften hinausgehende Bestimmungen aufzustellen (Art. 28 Abs. 2 aBauG). Mit dem Baugesetz vom 1. Dezember 1997 wurde eine Ästhetikklausel ins kantonale Recht aufgenommen, die eine gute Gesamtwirkung verlangte (vgl. Art. 35 Abs. 1 BauG in der bis Ende 2018 geltenden Fassung). In der regierungsrätlichen Vorlage vom 5. September 2017 zur Teilrevision des Baugesetzes war im neuen Art. 35 Abs. 1 BauG vorgesehen, dass Bauten, Anla- gen und Umschwung grundsätzlich (neu nur noch) eine befriedigende Gesamtwir- kung zu erreichen haben. Damit erhoffte man sich eine liberalere Bewilligungs- und Gerichtspraxis sowie weniger zum Teil mehrere Jahre dauernde baurechtliche Ver- fahren (Bericht und Antrag des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen vom 5. September 2017 an den Kantonsrat betreffend Teilrevision des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen, Amts- druckschrift [ADS] 17-81, S. 15). In der zuständigen Spezialkommission des Kan- tonsrats wurde der Antrag gestellt, Art. 35 Abs. 1 BauG unverändert zu belassen, da eine befriedigende Gesamtwirkung nicht genüge. Schliesslich einigte man sich im Sinne eines Kompromisses auf eine Ergänzung der Bestimmung, wonach die Gemeinden in ihren Bauordnungen eine gute Gesamtwirkung vorsehen können (Bericht und Antrag der Spezialkommission 2017/9 vom 18. Mai 2018 b etreffend "Teilrevision Baugesetz", ADS 18-53, S. 3). Aus dem entsprechenden Protokoll der zuständigen Spezialkommission ergibt sich nichts mit Bezug auf die Frage, was geschehen soll, wenn eine Gemeinde in ihrer Bauordnung bereits bisher eine gute Gesamtwirkung vorgesehen hatte, ohne diese Bestimmung mit Inkrafttreten des neuen Art. 35 Abs. 1 BauG anzupassen oder zu bestätigen (Protokoll der 2. Kom- missionssitzung vom 18. Januar 2018, S. 18 f.). Gleiches gilt für die Frage, was im Fall eines Verweises bzw. Hinweises auf das kantonale Recht zu gelten hat. Im Kantonsrat gab Art. 35 Abs. 1 BauG zu keinen Diskussionen mehr Anlass (vgl. Protokoll der 12. Sitzung vom 2. Juli 2018, S. 598 ff., insb. S. 606; zum Ganzen OGE 60/2019/5 vom 24. September 2019 E. 5.3, Amtsbericht 2019, S. 106). 3.6.2. Die Gemeinde hat sich nicht dazu geäussert und es ist nicht bekannt, ob der kommunale Gesetzgeber in Art. 14 BNO einen statischen oder einen dynami- schen Verweis auf das kantonale Recht verankern oder wegen des Vorrangs des 2024 5 übergeordneten Rechts lediglich a uf dieses hinweisen wollte (vgl. dazu OGE 60/2019/5 vom 24. September 2019 E. 5.1 mit Hinweisen, Amtsbericht 2019, S. 103 f.). Die frühere Bau- und Nutzungsordnung der Gemeinde Beringen vom 18. November 1988 (BNO 1988) hatte in Art. 44 Abs. 1 ausdrücklich für das ganze Gemeindegebiet eine gute Gesamtwirkung verlangt. Insofern kann nicht gesagt werden, erst die entsprechende kantonale Bestimmung (aArt. 35 Abs. 1 BauG) habe den kommunalen Gesetzgeber veranlasst, eine gute Gesamtwirkung zu for- dern. Die frühere Bau- und Nutzungsordnung der Gemeinde Beringen vom 26. Juni 2001 (BNO 2001) enthielt indes keine entsprechende allgemeine Gestaltungsvor- schrift mehr, was auf die inzwischen in Kraft getretene kantonale Bestimmung von aArt. 35 Abs. 1 BauG zurückzuführen se in dürfte. Der kommunale Gesetzgeber verzichtete damit – mit Ausnahme der Dorfkernzone (Art. 16 BNO 2001) – auf ei- gene Gestaltungsvorschriften, überliess die entsprechende Regelung mithin gänz- lich dem kantonalen Recht. Gleich verhält es sich grundsätzlich mit Bezug auf die geltende Bau- und Nutzungsordnung vom 21. August 2012: Diese enthält beson- dere Gestaltungsvorschriften (mit Bezug auf die Einordnung in die Umgebung) le- diglich für die Dorfkernzone (Art. 15 und 35 BNO) sowie für das BLN -Gebiet Ran- den (Art. 48 Abs. 2 BNO) und seit Anfang 2020 für die Spezialzone für Reitanlagen (Art. 40a Abs. 4 BNO). Der kommunale Gesetzgeber hat mit Art. 14 BNO zwar eine neue Vorschrift in die geltende Bau- und Nutzungsordnung aufgenommen, die sich zu den Gestaltungs- vorschriften äussert. Art. 14 Satz 1 BNO enthält indes, wie sich aus dem Kursiv- druck ergibt, bloss einen Hinweis auf das kantonale Recht (vgl. vorangehende E. 3.2 a.E.). In Satz 2 werden lediglich die Kriterien geregelt, welche zur Beurtei- lung einer guten Gesamtwirkung (gemäss Art. 35 Abs. 1 BauG) massgebend sind. Der einleitende zweite Satz ist ebenfalls kursiv gedruckt, was zeigt, dass er – an- ders als die nicht kursiv geschriebenen einzelnen Kriterien (lit. a–d) – keine selb- ständige Regelung des kommunalen Gesetzgebers darstellt, sondern lediglich das kantonale Recht (Art. 35 Abs. 1 BauG) wiederholt. Nach dem Inkrafttreten des re- vidierten Art. 35 BauG per 1. Januar 2019 verzichtete die Gemeinde auf eine An- passung ihrer allgemeinen Gestaltungsvorschrift in Art. 14 BNO und beliess es weiterhin beim Hinweis auf das kantonale Baugesetz. 3.6.3. Art. 14 BNO unterscheidet sich insofern von Art. 8 Abs. 1 der Bauordnung für die Stadt Schaffhausen vom 10. Mai 2005 (RSS 700.1), der keinen Hinweis auf das kantonale Recht, so ndern eine ausformulierte Regelung enthielt bzw. enthält und welcher kommunalen Norm das Obergericht jedenfalls ab dem 1. Januar 2019 2024 6 eine eigenständige Bedeutung zuerkannte (vgl. OGE 60/2019/5 vom 24. Septem- ber 2019, Amtsbericht 2019, S. 99 ff.). Anders als in jenem Fall (vgl. a.a.O., E. 6.3) spricht mit Bezug auf Art. 14 BNO überdies das in Art. 5 Abs. 1 BV und Art. 7 Abs. 1 KV verankerte Legalitätsprinzip gegen die Annahme, das kommunale Recht verlange eine gute Gesamtwirkung. 3.6.4. Nach dem Gesagten ist Art. 14 BNO so auszulegen, dass er betreffend die Anforderung an die Gesamtwirkung bloss auf die jeweils anwendbare allgemeine Einordnungsvorschrift des kantonalen Rechts in Art. 35 BauG hinweist. Ein eigener Regelungsgehalt kommt der Bestimmung nur inso weit zu, als sie in lit. a–d Krite- rien enthält, anhand welcher die Gesamtwirkung zu beurteilen ist. Demnach ver- langt Art. 14 BNO in Verbindung mit (dem revidierten) Art. 35 Abs. 1 BauG nur noch eine befriedigende Gesamtwirkung des Bauvorhabens. 4. Nachfolgend ist zu prüfen, ob das Bauvorhaben eine befriedigende Ge- samtwirkung erzielt, wobei – wie erwähnt – zu deren Beurteilung insbesondere auf die in Art. 14 lit. a–d BNO genannten Kriterien abzustellen ist. 4.1. Bei den baurechtlichen Normen betreffend Gesta ltung und Einordnung handelt es sich um unbestimmte Rechtsbegriffe, bei deren Anwendung die kom- munale Baubewilligungsbehörde infolge ihrer Gemeindeautonomie (vgl. vorange- hende E. 3.1) über einen von den Rechtsmittelbehörden zu beachtenden beson- deren Beurteilungs- und Ermessensspielraum verfügt. Auslegung und Praxis der mit den örtlichen Verhältnissen und Planungszielen vertrauten Verwaltungsbehör- den haben daher zum Vornherein ein massgebliches Gewicht. Ist der Entscheid der kommunalen Behörde nachvollziehbar, beruht er mithin auf einer vertretbaren Würdigung der massgebenden Sachumstände, so haben die Rechtsmittelinstan- zen diesen zu respektieren und dürfen das Ermessen der kommunalen Behörde nicht durch ihr eigenes ersetzen. Nichtsdestotrotz kommt den Rechts mittelbehör- den bei Rechtsfragen volle Kognition zu, welche namentlich nicht auf eine reine Willkürprüfung beschränkt ist. Greift die Rechtsmittelinstanz in den Entscheidungs- spielraum der kommunalen Behörde ein, hat ihre Begründung indes erhöhten An- forderungen zu genügen (OGE 60/2023/47 vom 21. Juni 2024 E. 2.1 mit Hinweis; 60/2020/37 vom 31. August 2021 E. 3.1 mit Hinweisen, Amtsbericht 2021, S. 124 f.). Daran ändert im Übrigen auch Art. 33 Abs. 3 lit. b des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (Raumplanungsgesetz, RPG, SR 700) nichts (BGer 1C_244/2023 vom 28. März 2024 E. 3.3; 1C_70/2021 vom 7. Januar 2022 E. 6.4). 4.2.1. Der Gemeinderat befand mit Verweis auf die kommunale Baukommission, das geplante Terrassenhaus stelle am vorgesehenen Or t einen Fremdkörper dar, 2024 7 der für die angrenzenden Gebäude zu einer Beeinträchtigung der Wohnqualität führe. Der zusammenhängende Grünraum zwischen dem Unterstieg und dem Oberstieg, der durch Punkthäuser besetzt sei, werde durch die Riegelwirkung des Terrassenhauses unterbrochen. Das Bauvorhaben trete auch mit seinen Proporti- onen und der grossen Projektionsfläche (Südfassade) völlig aus dem vorherr- schenden Muster der Bebauung heraus. Es werde ähnlich wie die bestehenden Terrassenhäuser weiter oben als Einzel objekt aus dem Hang und dem Quartier herausstechen und für eine "Unruhe" sorgen, was störend sei. Anders als die be- stehenden Gebäude interagiere ein Terrassenhaus nur wenig mit der umgebenden Grünflache der Parzelle. Die verbleibenden Grünstreifen seien entweder von Mau- ern eingefasste, terrassierte Sitzplätze oder "Abstandsgrün", aber keine Gartenflä- chen wie bei Ein- oder kleineren Mehrfamilienhäusern. Der Aussenraum werde auf den Terrassen erlebt, nicht im Garten, unter Bäumen und umgeben von Sträu- chern, Hecken und ähnlichem. Die Gesamtwirkung des geplanten Terrassenhau- ses sei als unbefriedigend zu beurteilen. Es stelle eine Störung im prägenden orts- baulichen Muster dar, die auf Kosten der angrenzenden Liegenschaften gehe. 4.2.2. Der Regierungsrat erwog – in der (falschen) Annahme, es sei eine gute Gesamtwirkung erforderlich –, die bauliche und landschaftliche Umgebung des Baugrundstücks sei von einzelnstehenden Häusern mit grosszügigem Um- schwung in Hanglage geprägt. Der Hang sei v on weither sichtbar. Die Baukuben überstellten jeweils nur einen kleineren Teil der Grundstücke und würden entweder vom Oberstieg oder vom Unterstieg her erschlossen. Kuben, die den gesamten Bereich zwischen den beiden Strässchen überdeckten, seien in der massgeblichen Umgebung keine vorhanden. Auch die Quartierstrassen seien schmal und das ge- samte Quartier sei von Kleinmassstäblichkeit geprägt. Vorliegend sei ein dergestalt homogenes Quartier mit gutem Quartierbild anzutreffen, dass eine Übernahme der Bebauungsstruktur verlangt werden könne, damit sich ein Bauvorhaben gut in seine bauliche Umgebung einpasse. Die Gemeinde habe die notwendige einzel- fallweise Beurteilung und den Bezug auf die massgebliche Umgebung vorgenom- men. Sie habe die bauliche Umgebung und die einschneidende, massive und stö- rende Riegelwirkung des geplanten Terrassenhauses in nachvollziehbarer Weise beschrieben und gewürdigt. 4.2.3. Die Beschwerdeführerin bringt vor, als Vergleichsgebiet sei der gesamte nach Süden gerichtete Abhang vom Beringer Randen ("Oberbärg") zu betrachten, zumindest jener Teil, östlich begrenzt beim Waldrand bei der Parzelle Nr. 678 (Oberstieg 47/49) und westlich begrenzt auf der Höhe der Parzelle Nr. 2039 (Ober- stieg 3), wo der Waldrand gegen Norden zurückweiche. Die vom Regierungsrat 2024 8 vertretene Auffassung, es sei lediglich die Bebauung zwischen der Oberstieg Strasse und der Unterstieg Strasse massgebend, sei aufgrund der örtlichen Ver- hältnisse nicht nachvollziehbar. Insbesondere oberhalb der Oberstieg Strasse gebe es eine bestehende Überbauung, die höher liege und somit landschaftlich noch viel exponierter sei als die Bebauung zwischen der Oberstieg Strasse und der Unterstieg Strasse. Ein "Ortsbild" ende grundsätzlich nie mitten in einer Strasse, sondern umfasse stets zumindest auch die 1. Bautiefe auf beiden Seiten der Strasse. Es sei deshalb willkürlich, bei einem Baugesuch für die Liegenschaft […] die gegenüberliegenden, bestehenden Bauten […] nicht zu berücksichtigen. Genau das Gleiche gelte für die Berücksichtigung der Liegenschaften […] bzw. für die Nichtberücksichtigung der auf der bergseitigen Strassenseite gelegenen Be- bauungen […]. Die Bebauung im Vergleichsgebiet "Oberbärg" sei sehr heterogen. Zum einen gebe es kleinere Einfamilienhäuser, zum anderen grosse Gebäude mit massivsten Eingriffen in das Terrain und entsprechenden Stützmauern ( …). Es gebe sodann alle möglichen Dachformen und bereits verschiedene Terrassenüberbauungen mit vier Einheiten (…), 14 bzw. zweimal sieben Wohneinheiten ( …), 16 bzw. zweimal acht Wohneinheiten (…) sowie mit fünf Einheiten ( …). Die [benachbarte] Liegen- schaft […] sei höher als der geplante Neubau. Dieser füge sich gut ein, sowohl bezogen auf die Nutzung des Grundstücks als auch hinsichtlich der Einordnung in die bestehende Überbauung im Gebiet "Oberbärg". Verschiedene andere Bebau- ungen seien viel dominanter, sei es bezüglich der Dimensionen und Proportionen, sei es hinsichtlich Gestaltung und Farbgebung. 4.2.4. Die privaten Beschwerdegegner 2 machen geltend, die von der Beschwer- deführerin erwähnten bestehenden Bauten seien mit dem geplanten Bauprojekt nicht vergleichbar. Die Terrassenhäuser am Oberstieg Ost seien alle vor Inkrafttre- ten der heute gültigen BNO bewilligt worden. Sie würden von vielen Leuten als "Schandfleck" wahrgenommen, da diese Bauten von weither sichtbar das Erschei- nungsbild des ganzen Südhangs von Beringen krass verunstalteten. Das streitge- genständliche Vorhaben widerspreche völlig dem über Jahrzehnte gewachsenen Erscheinungsbild des Quartiers Oberstieg/Unterstieg und wäre ein Fremdkörper in dem seit Jahren gewachsenen Quartier. 4.3.1. Mit der Baukommission bzw. dem Gemeinderat ist davon auszugehen, dass der ganze Oberbärg Beringen ("Südhangquartier"), begrenzt durch den Eg- geweg im Westen, den Gässlistieg im Osten, de n Oberberg im Norden und die Schaffhauserstrasse im Süden, das für die Beurteilung der Einordnung des stritti- gen Bauprojekts massgebliche Gebiet bildet. 2024 9 4.3.2. Der Augenschein hat gezeigt, dass sich in der unmittelbaren Umgebung des Grundstücks […] am Unter- und Oberstieg zwar lediglich freistehende, von Grünraum umgebene Einfamilienhäuser und einzelne unüberbaute, bewachsene Parzellen befinden. Die Bauweise dieser Gebäude (Stellung, Form, Grösse, Fas- sadengestaltung, Dächer usw.) ist indes sehr heterogen, es kommen unterschied- liche Architektursprachen vor. Aufgrund der Hanglage gibt es auf den meisten Grundstücken und zum Teil beträchtliche Eingriffe in das gewachsene Terrain bzw. Geländeveränderungen (Aufschüttungen/Abgrabungen) und verschiedentlich Stützmauern. Betrachtet man das ganze relevante Vergleichsgebiet Oberbärg, ist dieses nicht ausschliesslich von Kleinmassstäblichkeit geprägt. Die beiden im Nordosten gelegenen Terrassenhäuser […] stechen aufgrund ihrer Grösse und der hellen Fassade hervor. Wenig er dominant, aber ebenfalls gut wahrnehmbar sind sodann die beiden an jene angrenzenden Terrassenhäuser […]. Diese vier Terras- senhäuser sind – mit Ausnahme der Liegenschaft […] – vom etwa [100 bis 200 m] entfernt gelegenen streitbetroffenen Grundstück […] aus sichtbar. Entgegen den privaten Beschwerdegegnern 2 ist nicht relevant, dass die vier bereits bestehen- den Terrassenhäuser (erstellt in den Jahren 2012 […], 2018 […] und 2020 […]; vgl. Eidg. Gebäude - und Wohnungsregister GWR, < www.gwr.admin.ch >) teilweise noch unter Geltung der früheren BNO 2001 (in Kraft bis 2013) bewilligt wurden. Im Übrigen war unter deren Geltung ohnehin noch eine gute Gesamtwirkung voraus- gesetzt (vgl. vorangehende E. 3.6.2), so wie es auch die geltende BNO in Verbin- dung mit Art. 35 BauG bis Ende 2018 verlangte. Das weitere massgebliche Gebiet Oberbärg zeichnet sich ebenfalls durch eine Vielzahl von Gebäuden teilweise sehr unterschiedlicher Bauweise (Stellung, Form, Grösse, Fassadengestaltung, Dächer usw.) aus. Mehrere Gebäude treten markant in Erscheinung, darunter namentlich die benachbarte Liegenschaft […] sowie die oberhalb von dieser gelegenen Liegenschaften […]. Insgesamt und entgegen dem Regierungsrat kann nicht von einem homogenen Quartier mit gutem Quartierbild gesprochen werden (vgl. zum Ganzen auch das Augenscheinprotokoll; Geoportal Schaffhausen, < https://map.geo.sh.ch >). 4.3.3. Das Bauprojekt der Beschwerdeführerin umfasst vier zurückversetzte Bau- körper. Es ist in der Breite mit 10 m etwas schmaler als die benachba rten Bauten und in der Höhe (max. knapp 9 m ab Boden und ab gewachsenem Terrain) mit diesen vergleichbar. Mit einer Länge (bzw. Tiefe) von 30 m entspricht das geplante Bauprojekt gerade noch der in der Wohnzone W40 zulässigen Gebäudelänge ge- mäss Regelbauweise (vgl. Art. 33 Abs. 1 lit. d BNO). Die für Terrassenhäuser ma- ximal zulässigen Masse betreffend Gebäudelänge und -breite (45 bzw. 30 m; vgl. 2024 10 Art. 37 lit. d und e BNO) unterschreitet es deutlich. Es weist die für ein Terrassen- haus üblichen Formen und Prop ortionen auf und ist zurückhaltend dimensioniert (vgl. Art. 14 lit. a BNO). Entsprechend hält sich die von den Vorinstanzen bemän- gelte Riegelwirkung des geplanten Bauvorhabens sehr in Grenzen. Aufgrund der Terrassierung sind vier Stützmauern von ca. 1.4 bis 2.3 m Höhe im Westen sowie zwei Stützmauern von ca. 1.2 und 1.7 m Höhe im Osten geplant, verbunden mit Geländeanpassungen (Abgrabungen und Aufschüttungen) in ähnlichem Ausmass (Masse jeweils bezogen auf den sichtbaren, oberirdischen Teil der Stützmauern) . Diese Terrainveränderungen und Stützmauern sind angesichts der vorherrschen- den Hanglage als moderat und dem Bauprojekt angemessen einzustufen (vgl. Art. 14 lit. d BNO). Mit Blick auf die sehr heterogene Bauweise am Oberbärg ist nicht davon auszugehen, da ss das Bauvorhaben für eine besondere Unruhe sor- gen oder gar als Fremdkörper in Erscheinung treten wird (vgl. zum Ganzen auch die von der Beschwerdeführerin eingereichten Visualisierungen des Bauvorha- bens). Zu einer guten Gestaltung wird im Übrigen die Gemeinde mit Auflagen hin- sichtlich des Farb- und Materialkonzepts (vgl. Art. 14 lit. b BNO) beitragen können. Auch betreffend Umgebungsgestaltung und Grünraum wird die Gemeinde Aufla- gen machen können (vgl. Art. 14 lit. c und Art. 21 Abs. 1 BNO). 4.3.4. Bei der Beurteilung der Gesamtwirkung ist schliesslich zu berücksichtigen, dass Art. 37 BNO (vgl. zu dieser Bestimmung nachfolgend E. 5 ff.) Terrassenhäu- ser in der Wohnzone W40 ausdrücklich zulässt (die Zonenkonformität des geplan- ten Bauvorhabens ist unbestritten) und gegenüber der Regelbauweise mit Blick auf die Ausnützungsziffer und die Gebäudelänge sowie den Mehrlängenzuschlag so- gar bevorzugt (vgl. Art. 33 BNO sowie Ziff. 7.2a des Anhangs 1 der BNO). Dies deutet darauf hin, dass der kommunale Gesetzgeber Terra ssenhäuser fördern wollte. Überdies hat der kantonale Gesetzgeber die Anforderungen an die Gesamt- wirkung herabgesetzt, um die Erteilung von mehr Baubewilligungen zu ermögli- chen (vgl. vorangehende E. 3.6.1). Sodann darf die Anwendung von Ästhetikklau- seln nicht dazu führen, dass Zonenvorschriften – wie hier die Zulässigkeit des Baus von Terrassenhäusern – faktisch ausser Kraft gesetzt werden (vgl. BGE 145 I 52 E. 4.4 mit Hinweisen). 4.3.5. Unter Berücksichtigung aller relevanten Gesichtspunkte hat die Gemeind e den ihr zustehenden Ermessensspielraum überschritten, wenn sie dem strittigen Bauprojekt nur eine unbefriedigende Gesamtwirkung zugestand. Mit dem Bauvor- haben wird insgesamt zumindest die im Sinne von Art. 35 Abs. 1 BauG i.V.m. Art. 14 BNO erforderliche befriedigende Gesamtwirkung erreicht. Daran ändern auch die eher schmalen Quartierstrassen nichts. 2024 11 4.3.6. Anders als die Baukommission erwähnte die Gemeinde im Bauabschlag neben Art. 14 überdies Art. 19 BNO. Diese Bestimmung betreffend Terrainverän- derungen schreibt vor, dass Abgrabungen, Aufschüttungen und dergleichen har- monisch ins Gelände einzufügen sind (Satz 1). Unklar ist, ob bzw. inwiefern diese Vorschrift über Art. 14 BNO (i.V.m. Art. 35 Abs. 1 Satz 1 BauG) hinausgeht (vgl. Art. 14 lit. d BNO betreff end Umfang, Art und Weise von Terrainveränderungen). Die Gemeinde legt jedenfalls nicht näher dar, weshalb diese Vorschrift verletzt sein sollte, und dies ist auch nicht ersichtlich. Ob darüber hinaus gegenüber den Nach- bargrundstücken die Bestimmungen von Art. 93 ff. des Gesetzes über die Einfüh- rung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches vom 27. Juni 1911 (SHR 210.100) eingehalten werden (vgl. Art. 19 Satz 2 BNO), wird die Gemeinde noch zu prüfen haben. 5. Zwischen den Parteien ist überdies strittig, ob das streitgegenständliche Bauvorhaben gegen Art. 37 BNO verstösst. Dieser schreibt namentlich vor, dass in der Wohnzone W40 (nur) an dazu geeigneten Hanglagen Terrassenhäuser er- stellt werden dürfen. Der Regierungsrat liess die Frage der geeigneten Hanglage ausdrücklich offen und äusserte sich auch vor Obergericht nicht zu Art. 37 BNO. Auf eine Rückweisung an den Regierungsrat ist aus prozessökonomischen Grün- den jedoch zu verzichten. 5.1. Unter den Parteien besteht Uneinigkeit über die Auslegung von Art. 37 BNO. Diese Bestimmung enthält die in den Wohnzonen W40 und W50 geltenden "Terrassenhausvorschriften" (Marginalie). Es gibt keine Hinweise, dass der Begriff der "geeigneten Hanglagen" eng zu verstehen ist und sich nur auf technische As- pekte wie die Hangneigung beziehen soll. So fehlt in Art. 37 BNO namentlich trotz verschiedener Massangaben eine Vorschrift betreffend das minimale Gefälle. Et- was anderes ergibt sich auch aus Ziff. 1.2 des Anhangs I der BNO nicht, die den Begriff der Hang neigung definiert. Es schei nt jedenfalls nicht ausgeschlossen, dass bei der Beurteilung der Eignung einer Hanglage für Terrassenhäuser weitere Gesichtspunkte wie ortsbauliche Gegebenheiten berücksichtigt werden können. 5.2. Beim Begriff der "geeigneten Hanglage" handelt es sich um e inen unbe- stimmten Rechtsbegriff, bei dessen Anwendung der Gemeinde infolge ihrer Ge- meindeautonomie ein von den Rechtsmittelbehörden zu beachtender besonderer Beurteilungs- und Ermessensspielraum zukommt (vgl. vorangehende E. 4.1). 5.2.1. Die Gemeinde erwog im Beschluss vom 4. Juli 2022 mit Verweis auf ihre Baukommission, damit die Terrassierung der vier Geschosse im eher flach verlau- fenden Hang überhaupt erreicht werde, bedürfe es an beiden Längsseiten und ins-2024 12 besondere beim oberen Abschluss zum Obersteig hi n umfangreicher Geländean- passungen mit Abgrabungen, Auffüllungen und hohen Stützmauern. Es liege damit ganz offensichtlich keine für das geplante Terrassenhaus geeignete Hanglage im Sinne von Art. 37 BNO vor. Sodann seien keine Massnahmen zu einer guten Durchgrünung der Terrassen - und Gartenflächen geplant. Auf den Plänen seien nur Grünflächen ohne jede Bepflanzung angegeben, mit Ausnahme von einigen Topfpflanzen auf den privaten Terrassen und bei der Vorfahrt am Oberstieg. Der Abschluss des Grünraums gegen den Unterstieg wirke räumlich undefiniert und eher wie eine Restfläche. Es zeige sich hier besonders, dass das Terrassenhaus keine adäquate Antwort auf eine positive räumliche Entwicklung des Quartiers sei. Der Regierungsrat äusserte sich weder im angefoc htenen Entscheid noch im Be- schwerdeverfahren zur Eignung der Hanglage. 5.2.2. Mit ihren Ausführungen zur Geeignetheit der Hanglage geht die Gemeinde nicht über ihre Kritik am strittigen Bauprojekt unter dem Gesichtspunkt der Einord- nung hinaus, sondern wied erholt im Ergebnis die in diesem Zusammenhang vor- gebrachten Argumente. Es ist jedoch nicht statthaft, gestützt auf Art. 37 BNO hö- here Anforderungen an die allgemeine Einordnung zu stellen, als dies gestützt auf Art. 35 Abs. 1 BauG in Verbindung mit Art. 14 BNO sowie Art. 19 BNO verlangt werden kann. Dass die Hanglage aus "technischen" Gründen, namentlich aufgrund ihrer Neigung, ungeeignet sein könnte, behauptete die Gemeinde nicht. Die dies- bezüglichen Ausführungen der Beschwerdeführerin sind nachvollziehbar und wur- den weder von der Gemeinde noch von den privaten Beschwerdegegnern in Frage gestellt. Betreffend den Grünraum und die Umgebung ist die Gemeinde darauf hin- zuweisen, dass sie dazu in der Baubewilligung Auflagen vorsehen kann (vgl. vo- rangehende E. 4.3.3 a.E.). Bei den von der Gemeinde erwähnten auf den Plänen verzeichneten Topfpflanzen handelt es sich offensichtlich bloss um unverbindliche mögliche Bepflanzungen. Ein verbindlicher Umgebungsplan liegt noch nicht vor und wurde von der Gemeinde bisher auch nicht verlangt. 5.2.3. Demnach ist vorliegend auch die für Terrassenhäuser geeignete Hanglage im Sinne von Art. 37 BNO gegeben. 6. […] 7. Die Beschwerde erweist sich nach dem Gesagten als begründet. Entgegen dem Antrag der Beschwerdeführerin ist die Gemeinde indes nicht anzuweisen, die Baubewilligung zu erteilen. Vielmehr wird sie zunächst die weitern Bewilligungsvo- raussetzungen zu prüfen haben. Die Beschwerde ist demnach teilweise gutzuheis-2024 13 sen und die Sache im Sinne der Erwägungen zu neuem Entscheid an d ie Ge- meinde zurückzuweisen (vgl. Art. 318 Abs. 1 lit. c ZPO i.V.m. Art. 50 Abs. 1 des Gesetzes über den Rechtsschutz in Verwaltungssachen vom 20. September 1971 [Verwaltungsrechtspflegegesetz, VRG, SHR 172.200]).