<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2023-02-13-5A_65-2023.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5A_65/2023</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 13. Februar 2023</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>II. zivilrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Zingg. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, c/o B.________ AG, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Bezirksgericht Meilen, </div> <div class="para">Untere Bruech 139, Postfach 881, 8706 Meilen, </div> <div class="para">B.________ AG. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Aufenthalt in einer Klinik, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 13. Januar 2023 (PA230001-O/U). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Erwägungen:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer gelangte mit Eingabe vom 9. November 2022 (Postaufgabe 6. Dezember 2022) an das Bezirksgericht Meilen. Das Bezirksgericht teilte ihm mit Schreiben vom 12. Dezember 2022 mit, sein Begehren um Entlassung aus der B.________ AG (fortan: Klinik) sei mit Urteil vom 16. August 2022 (Geschäfts-Nr. FF220037) gutgeheissen worden. Da er sich seitdem freiwillig in der Klinik aufhalte, bestehe kein Grund, einen Antrag um gerichtliche Beurteilung seines Aufenthaltes zu stellen und sein Schreiben werde ohne Weiterungen abgelegt. In der Folge bat der Beschwerdeführer das Bezirksgericht mehrere Male telefonisch um gerichtliche Beurteilung seines Aufenthalts in der Klinik. Am 19. Dezember 2022 ging ein Schreiben des Heimarztes beim Bezirksgericht ein, in dem dieser dem Beschwerdeführer bestätigte, dass er auf der Basis des von seiner Beiständin unterschriebenen Pensionsvertrages in der Klinik wohne und es ihm freistehe, zusammen mit der Beiständin den Pensionsvertrag aufzulösen und einen Umzug an einen anderen Ort zu organisieren. Mit Schreiben vom 22. Dezember 2022 teilte das Bezirksgericht dem Beschwerdeführer mit, dass keine fürsorgerische Unterbringung mehr vorliege, die einer gerichtlichen Überprüfung zugänglich wäre. Es werde deshalb kein Verfahren eröffnet. </div> <div class="para">Mit Eingabe vom 4. Januar 2023 (Poststempel) gelangte der Beschwerdeführer an das Obergericht des Kantons Zürich. Mit Beschluss vom 13. Januar 2023 trat das Obergericht auf die Beschwerde nicht ein (Geschäfts-Nr. PA230001-O/U). </div> <div class="para">Mit handschriftlicher Eingabe vom 18. Januar 2023 (Postaufgabe 23. Januar 2023) ist der Beschwerdeführer an das Bundesgericht gelangt. Der kaum lesbaren Eingabe lässt sich entnehmen, dass der Beschwerdeführer - allenfalls nebst anderen Entscheiden - den genannten Beschluss des Obergerichts vom 13. Januar 2023 anfechten will. Mit Verfügung vom 26. Januar 2023 hat das Bundesgericht die Beschwerde zur Verbesserung zurückgewiesen und den Beschwerdeführer aufgefordert, den Mangel bis am 6. Februar 2023 zu beheben und die Beschwerde in leserlicher Form nochmals einzureichen, unter Androhung, dass die Rechtsschrift ansonsten unbeachtet bleibt (Art. 42 Abs. 6 i.V.m. Abs. 5 BGG). Mit einer auf den 6. Februar 2023 datierten, aber erst am 8. Februar 2023 der Post übergebenen handschriftlichen Eingabe ist der Beschwerdeführer erneut an das Bundesgericht gelangt. Das Bundesgericht hat die Akten des obergerichtlichen Verfahrens PA230001-O/U beigezogen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die zweite Eingabe des Beschwerdeführers ist zwar auf den 6. Februar 2023 datiert, wurde aber erst am 8. Februar 2023 der Post übergeben. Sofern der Beschwerdeführer mit ihr der Verfügung vom 26. Januar 2023 nachkommen wollte, erfolgt die Eingabe verspätet. Die Beschwerde vom 23. Januar 2023 (Postaufgabe) bleibt demnach androhungsgemäss unbeachtlich. Die zweite Eingabe des Beschwerdeführers kann jedoch auch als (innerhalb der Beschwerdefrist erfolgte) Beschwerdeergänzung aufgefasst werden. Allerdings ist auch diese zweite Eingabe weitgehend unleserlich. Auf die erneute Ansetzung einer Frist zur Verbesserung (Art. 42 Abs. 6 i.V.m. Abs. 5 BGG) ist zu verzichten. Der Beschwerdeführer wusste zum Zeitpunkt der Abfassung der zweiten Eingabe, dass er seine Eingaben leserlich abfassen muss. Dennoch hat er erneut eine unleserliche Eingabe eingereicht. </div> <div class="para">Die Beschwerde ist damit offensichtlich unzulässig. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren durch das präsidierende Mitglied der Abteilung nicht einzutreten (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Aufgrund der Umstände ist auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b> Demnach erkennt das präsidierende Miglied:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, seiner Beiständin, der B.________ AG, dem Bezirksgericht Meilen und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 13. Februar 2023 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Escher </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Zingg </div> </div></body></html>