<!DOCTYPE html PUBLIC "-//W3C//DTD XHTML 1.0 Transitional//EN" "http://www.w3.org/TR/xhtml1/DTD/xhtml1-transitional.dtd"> <html lang="en" xml:lang="en" xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"> <head><meta charset="utf-8"/> <title>Verwaltungsgericht des Kantons ZÃ¼rich: VB.2005.00160</title> <link href="/findinfo/stylesheets/main.css" rel="stylesheet" type="text/css"/> </head> <body> <!-- HEADER --> <table> <tr> <td colspan="5"> <table border="0" cellpadding="0" cellspacing="0"> <tr> <td class="submenu_sel" nowrap="nowrap"><a href="/findinfo/xhtmltemplates/standard.htm">Standard Suche</a></td> <td> | </td> <td class="submenu" nowrap="nowrap"><a href="/findinfo/xhtmltemplates/advanced.htm">Erweiterte Suche</a></td> <td> | </td> <td class="submenu" nowrap="nowrap"><a href="/findinfo/help/index.htm">Hilfe</a></td> </tr> </table> </td> </tr> </table> <!-- /HEADER --> <br/> <!-- ZUM ERSTEN TREFFER --> <table width="100%"> <tr> <td width="20"> </td> <td> <br/><br/> </td> <td align="right"> <a href="/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&amp;WebServerUrl=&amp;WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&amp;OmnisLibrary=JURISWEB&amp;OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&amp;OmnisServer=JURISWEB,127.0.0.1:7000&amp;Parametername=WWW&amp;Schema=ZH_VG_WEB&amp;Source=&amp;Aufruf=getDocument&amp;cSprache=GER&amp;nF30_KEY=205296&amp;W10_KEY=13013564&amp;nTrefferzeile=1&amp;Template=standard/results/printviewdocument.fiw" target="_blank"><img align="bottom" alt="" src="/findinfo/images/icons/drucken.gif" title="Druckansicht"/><span> </span>Druckansicht</a> </td> <td width="20"> </td> </tr> </table> <!-- /ZUM ERSTEN TREFFER --> <!-- Metadaten --> <table width="100%"> <tr> <td width="20"> </td> <td> <table cellpadding="0" cellspacing="0"> <tr> <td nowrap="nowrap" width="180"><b>GeschÃ¤ftsnummer: </b></td> <td><b>VB.2005.00160</b></td> <td width="100%"> </td> </tr> <tr> <td>Entscheidart und -datum: </td> <td colspan="4">Endentscheid vom 24.08.2005</td> </tr> <tr> <td>SpruchkÃ¶rper: </td> <td colspan="4">2. Abteilung/2. Kammer</td> </tr> <tr> <td>Weiterzug: </td> <td colspan="4">Dieser Entscheid ist rechtskrÃ¤ftig.</td> </tr> <tr> <td>Rechtsgebiet: </td> <td colspan="4">AuslÃ¤nderrecht</td> </tr> <tr> <td><b>Betreff: </b><br/><br/></td> <td colspan="4"><b>Ausweisung</b><br/><br/></td> </tr> <tr> <td colspan="5"><br/><b>Der über eine Niederlassungsbewilligung verfügende Beschwerdeführer mit Jahrgang 1958 befindet sich seit 1989 ununterbrochen in der Schweiz und hat eine Verurteilung zu sechseinhalb Jahren Zuchthaus wegen Betäubungsmittelhandel erwirkt. Sein Verschulden ist als schwer zu bezeichnen, wobei er bei der Tatbegehung eine grosse kriminelle Energie an den Tag gelegt und skrupellos gehandelt hat. Es muss von einer erheblichen Rückfallgefahr ausgegangen werden. Zwar lebt er seit 16 Jahren in der Schweiz, davon verbrachte er allerdings die letzten Jahre im Strafvollzug und verfügt ausserhalb der Familie über kein soziales Netz. Eine Ausweisung für die Dauer von zehn Jahren erscheint zumutbar, um so mehr als die Ehefrau, eine Landsmännin, ihm ins Heimatland folgen würde. Angesichts der gesamten Umstände ist dabei hinzunehmen, dass eine Rückkehr für die beiden minderjährigen Söhne eine gewisse Härte darstellen würde. Abweisung UP/URB wegen Aussichtslosigkeit. Abweisung der Beschwerde.</b></td> </tr> </table> </td> <td> </td> <td align="right" class="stiwos" nowrap="nowrap" rowspan="6" width="203"> <table cellpadding="0" cellspacing="0" width="100%"> <tr> <td>Stichworte:</td> </tr> <tr> <td> <span class="ungerade"><acronym title="HR: Urteile: Verwaltungsrecht UR: AuslÃ¤nderrecht ST: AUSWEISUNG">AUSWEISUNG</acronym></span><br/><span class="gerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: BETÃUBUNGSMITTELDELIKT">BETÃUBUNGSMITTELDELIKT</acronym></span><br/><span class="ungerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: DROGENHANDEL">DROGENHANDEL</acronym></span><br/><span class="gerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: INTERESSENABWÃGUNG">INTERESSENABWÃGUNG</acronym></span><br/><span class="ungerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: VERHÃLTNISMÃSSIGKEITSPRÃFUNG">VERHÃLTNISMÃSSIGKEITSPRÃFUNG</acronym></span><br/> </td> </tr> <tr><td height="2px"></td></tr> <tr> <td>Rechtsnormen:</td> </tr> <tr> <td> <span class="gerade">Art. 10 Abs. I lit. a ANAG</span><br/><span class="ungerade">Art. 16 Abs. III ANAV</span><br/> </td> </tr> <tr><td height="2px"></td></tr> <tr> <td>Publikationen:</td> </tr> <tr> <td> - keine - </td> </tr> <tr> <td>Gewichtung:<br/> (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung)</td> </tr> <tr> <td> Gewichtung: </td> </tr> </table> </td> <td width="20"> </td> </tr> </table> <!-- /Metadaten --> <!-- Dokument --> <table width="100%"> <tr> <td width="20"> </td> <td> <br><br/> <div class="Section1"> <p class="Sachverhalt1"><b>I. </b> </p> <p class="Sachverhalt2"><b>A. </b>Der serbisch-montenegrinische StaatsangehÃ¶rige A, geboren 1958 in X (vormals Jugoslawien), wuchs zusammen mit seinen Geschwistern bei seinen Eltern in X auf. Er besuchte zunÃ¤chst die Ã¶rtliche Primarschule, dann das Gymnasium und begann ein Soziologie-Studium in Y, welches er allerdings nicht abschloss. Im Juli 1985 reiste A erstmals als Saisonnier in die Schweiz ein und erhielt am 1. MÃ¤rz 1989 die Aufenthaltsbewilligung. </p> <p class="Sachverhalt2">1988 heiratete A seine LandsmÃ¤nnin C, welche im Rahmen des Familiennachzuges am 19. Februar 1991 in die Schweiz Ã¼bersiedelte. Aus dieser Ehe stammen zwei Kinder, D, geboren 1991, und E, geboren 1992. SÃ¤mtliche Mitglieder der Familie besitzen die Niederlassungsbe­willigung.</p> <p class="Urteilstext">A arbeitete in der Schweiz zunÃ¤chst bei der F, nach Erhalt der Aufenthaltsbewilligung als Rangierarbeiter bei den SBB. 1992 erlitt er einen schweren Arbeitsunfall, erschien nach Genesung nicht mehr zur Arbeit und wurde im Februar 1994 fristlos entlassen. 1996 und 1997 arbeitete er als GeschÃ¤ftsfÃ¼hrer eines albanischen Klubs, hernach war er mehrheitlich arbeitslos. Am 8. Dezember 2000 wurde A verhaftet und in Untersuchungshaft versetzt. Am 17. Dezem­ber 2003 trat er nahtlos in den vorzeitigen Strafvollzug Ã¼ber, am 6. April 2005 wurde er bedingt entlassen.</p> <p class="Urteilstext">A musste ein erstes Mal mit Strafbefehl der Bezirksanwaltschaft Z vom 8. Februar 1996 wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand mit 30 Tagen GefÃ¤ngnis bedingt (Probezeit zwei Jahre) bestraft werden. Deswegen wurde er mit VerfÃ¼gung der Fremdenpolizei (heute: Migrationsamt) vom 12. MÃ¤rz 1996 verwarnt. Mit Urteil des Obergerichts des Kantons ZÃ¼rich vom 17. Dezember 2003 wurde A zweitinstanzlich wegen mehrfachen Verbrechens gegen das BetÃ¤ubungsmittelgesetz sowie Vergehens gegen das Waffengesetz verurteilt und mit einer Zuchthausstrafe von sechseinhalb Jahren bestraft. </p> <p class="Urteilstext">Am 15. Juli 2004 wurde A im Hinblick auf die PrÃ¼fung von Entfernungs- und Fernhaltemassnahmen das rechtliche GehÃ¶r gewÃ¤hrt. </p> <p class="Sachverhalt2"><b>B. </b>Mit Beschluss vom 2. MÃ¤rz 2005 wies der Regierungsrat A fÃ¼r die Dauer von zehn Jahren aus der Schweiz aus.</p> <p class="Sachverhalt1"><b>II. </b> </p> <p class="Urteilstext">Hiergegen liess A am 4. April 2005 Beschwerde an das Verwaltungsgericht erheben mit dem sinngemÃ¤ssen Antrag, der Entscheid des Regierungsrats sei unter Kosten- und EntschÃ¤digungsfolgen aufzuheben, eventualiter seien "zusÃ¤tzliche SachverhaltsabklÃ¤rungen" vorzunehmen, subeventualiter sei die Ausweisung auf zwei Jahre zu beschrÃ¤nken. Wegen gegenÃ¼ber ZÃ¼rcher BehÃ¶rden noch ausstehenden Kosten von Fr. 86'844.10 wurde A mit PrÃ¤sidialverfÃ¼gung vom 7. April 2005 die Pflicht zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 2'060.- auferlegt. Nachdem er hierauf am 29. April 2005 ein Gesuch um GewÃ¤hrung der unentgeltlichen Rechtspflege sowie Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes stellen liess, wurde die Frist zur Leistung einer Prozesskaution mit PrÃ¤sidialverfÃ¼gung vom 4. Mai 2005 wieder abgenommen. </p> <p class="Urteilstext">Namens des Regierungsrats beantragte die Direktion fÃ¼r Soziales und Sicherheit Abweisung der Beschwerde.</p> <p class="Einzug1"><span>Die Kammer</span><span> zieht in ErwÃ¤gung:</span></p> <p class="Erwgung1"><b>1. </b> </p> <p class="Erwgung2"><b>1.1 </b>Gegen den sich auf Art. 10 des Bundesgesetzes vom 26. MÃ¤rz 1931 Ã¼ber Aufenthalt und Niederlassung der AuslÃ¤nder (ANAG) stÃ¼tzenden Ausweisungsbeschluss ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht zulÃ¤ssig und damit auch die Beschwerde an das Verwaltungsgericht (Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 4 des Bundesrechtspflegegesetzes vom 16. Dezember 1943 e contrario; § 43 Abs. 1 lit. h und Abs. 2 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 [VRG]).</p> <p class="Erwgung2"><b>1.2 </b>Zudem kÃ¶nnen Art. 8 der EuropÃ¤ischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und der nicht weiter gehende Art. 13 Abs. 1 der Bundesverfassung vom 18. April 1999, die den Schutz des Familienlebens garantieren, Grundlage fÃ¼r eine Aufenthaltsbewilligung bilden. Darauf kann sich der AuslÃ¤nder berufen, der nahe Verwandte mit gefestigtem Anwesenheitsrecht â Schweizer BÃ¼rgerrecht oder Niederlassungsbewilligung â in der Schweiz hat. Unter familiÃ¤ren Beziehungen, die einen Bewilligungsanspruch verschaffen kÃ¶nnen, fallen in erster Linie jene zwischen Ehegatten sowie zwischen Eltern und minderjÃ¤hrigen Kindern, die im gemeinsamen Haushalt leben (vgl. BGE 120 Ib 257 E. 1d). Vorliegend verfÃ¼gen die Ehefrau und die minderjÃ¤hrigen Kinder des BeschwerdefÃ¼hrers Ã¼ber eine Niederlassungsbewilligung. Da sich die Beziehung zwischen dem BeschwerdefÃ¼hrer und seiner Ehefrau sowie seinen beiden SÃ¶hnen als gelebt erweist, ist bei der materiellen Entscheidung auch Art. 8 EMRK sowie die dazu ergangene Rechtssprechung zu berÃ¼cksichtigen. </p> <p class="Erwgung2"><b>1.3 </b>Der Entscheid Ã¼ber die ZweckmÃ¤ssigkeit einer Ausweisung, falls deren gesetzlichen Voraussetzungen erfÃ¼llt sind, fÃ¤llt in die Kompetenz der kantonalen Fremdenpolizei bzw. des Regierungsrats als deren vorgesetzte politische BehÃ¶rde (vgl. Art. 15 Abs. 1 und 2 sowie Art. 19 Abs. 1 ANAG). Das Verwaltungsgericht ist denn auch nicht zur AngemessenheitsprÃ¼fung befugt (§ 50 Abs. 2 lit. c und Abs. 3 VRG); es lÃ¤sst deshalb einen vorinstanzlichen Entscheid auch bestehen, wenn es selber zu einer anderen LÃ¶sung gelangt wÃ¤re. Aufgabe des Verwaltungsgerichts ist allerdings die PrÃ¼fung, ob der Entscheid der VerwaltungsbehÃ¶rde Recht verletzt, insbesondere ob diese im Rahmen der VerhÃ¤ltnismÃ¤ssigkeitskontrolle alle nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung erheblichen UmstÃ¤nde berÃ¼cksichtigt und in vertretbarer Weise gewichtet hat. Im Hinblick auf diese institutionell-funktionellen Schranken, an die sich das Gericht zu halten hat, ist insbesondere zu beachten, dass die Entscheidungsbefugnis primÃ¤r der politischen BehÃ¶rde zusteht und dass die Anwendung des VerhÃ¤ltnismÃ¤ssigkeitsgrundsatzes notwendigerweise Elemente enthÃ¤lt, welche sich einer strikten NachprÃ¼fung entziehen (vgl. BGE 125 II 521 E. 2a).</p> <p class="Erwgung1"><b>2. </b> </p> <p class="Erwgung2"><b>2.1 </b> GemÃ¤ss Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG kann ein AuslÃ¤nder aus der Schweiz ausgewiesen werden, wenn er wegen eines Verbrechens oder eines Vergehens gerichtlich bestraft wurde. Die Ausweisung soll jedoch nur ausgesprochen werden, wenn sie nach den gesamten UmstÃ¤nde angemessen erscheint (Art. 11 Abs. 3 ANAG). Hierbei sind vor allem die Schwere des Verschuldens des AuslÃ¤nders, die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz und die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu berÃ¼cksichtigen (Art. 16 Abs. 3 der Vollziehungsverordnung vom 1. MÃ¤rz 1949 zum Bundesgesetz Ã¼ber Aufenthalt und Niederlassung der AuslÃ¤nder). Eine solche InteressenabwÃ¤gung gebietet auch das in Art. 8 EMRK verbÃ¼rgte Grundrecht auf Schutz des Familienlebens. Ein Eingriff in diese Rechtsgarantie ist nur insoweit statthaft, als er gesetzlich vorgesehen ist und eine Massnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft fÃ¼r die nationale Sicherheit, die Ã¶ffentliche Ruhe und Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesundheit und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ist (Art. 8 Abs. 2 EMRK).</p> <p class="Erwgung2"><b>2.2 </b>Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung liegt fÃ¼r einen mit einer Schweizerin verheirateten AuslÃ¤nder, welcher erstmals um eine Bewilligung ersucht oder nach bloss kurzer Aufenthaltsdauer deren Erneuerung beantragt, die Grenze, von der an in der Regel keine Bewilligung mehr erteilt werden muss, bei einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren. Dies gilt selbst dann, wenn dem Ehepartner die Ausreise nur schwer zumutbar erscheint (vgl. BGE 130 II 176 E. 4.1). Dieser Grenzwert gilt fÃ¼r Aufenthaltsbewilligungen und ist bei Ausweisungen tendenziell hÃ¶her anzusetzen, weil mit der Ausweisung in eine gefestigte Rechtsstellung eingegriffen wird und diese gegenÃ¼ber der NichtverlÃ¤ngerung einer Aufenthaltsbewilligung zusÃ¤tzlich mit einer Einreisesperre verbunden ist (vgl. BGE 120 Ib 139 E. 4a; BGE 122 II 385 E. 3a).</p> <p class="Erwgung2"><b><span>2.3 </span></b>Je lÃ¤nger ein AuslÃ¤nder in der Schweiz anwesend war, desto strengere Anforderungen sind grundsÃ¤tzlich an die Anordnung einer Ausweisung zu stellen. Zu berÃ¼cksichtigen ist auch, in welchem Alter dieser in die Schweiz eingereist ist. Selbst bei einem AuslÃ¤nder, der bereits hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben hier verbracht hat, ist eine Ausweisung nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung jedoch nicht ausgeschlossen; sie kommt namentlich dann in Betracht, wenn der AuslÃ¤nder besonders schwere Gewalt-, Sexual- oder BetÃ¤ubungsmitteldelikte begangen und wenn er wiederholt delinquiert hat (BGE 125 II 521 E 2b mit Hinweisen; BGE 130 II 176 E, 4.4.2 S. 190, auch zum Folgenden). Erst recht gilt dies fÃ¼r auslÃ¤ndische Personen, die erst als Kinder oder Jugendliche oder gar erst als Erwachsene in die Schweiz gelangt sind. Auch hier drÃ¤ngt sich nach der Praxis allerdings ZurÃ¼ckhaltung auf, wenn es sich beim Betroffenen zwar nicht um einen AuslÃ¤nder der "zweiten Generation" handelt, aber doch um eine Person, die ausgesprochen lange hier gelebt hat. So kann auch hier nur ausnahmsweise eine einzelne Straftat zu einer Ausweisung fÃ¼hren, wobei eine solche bei sehr langer Anwesenheit in der Regel erst dann anzuordnen ist, wenn eine sich zusehends verschlechternde Situation vorliegt, d.h. wenn der AuslÃ¤nder statt sich zu bessern, mit der deliktischen TÃ¤tigkeit fortfÃ¤hrt und sich namentlich immer schwerere Straftaten zuschulden kommen lÃ¤sst (BGr, 19. Januar 2005, 2A.570/2004, E. 3.2, www.bger.ch, mit weiteren Hinweisen). Die Ausweisung ist im Ãbrigen eher zulÃ¤ssig, wenn der AuslÃ¤nder, obwohl er seit lÃ¤ngerer Zeit in der Schweiz wohnt, sich nicht integriert hat, hauptsÃ¤chlich mit Landsleuten zusammen ist und enge Beziehungen zu seinem Heimatland pflegt, dessen Sprache er spricht (BGr, 23. Januar<span> 2001, 2A.518/2000, E. 2a, </span>www.bger.ch).</p> <p class="Erwgung2"><b><span>2.4 </span></b><span>Der EuropÃ¤ische Gerichtshof fÃ¼r Menschenrechte (EGMR) stellt seinerseits bei der InteressenabwÃ¤gung im Rahmen von Art. 8 Abs. 2 EMRK auf die Schwere des begangenen Delikts, auf den seit der Tat vergangenen Zeitraum, auf das Verhalten der auslÃ¤ndischen Person wÃ¤hrend dieser Periode, auf die StaatsangehÃ¶rigkeit der betroffenen Person sowie auf deren familiÃ¤re Situation ab. Er berÃ¼cksichtigt zudem die Dauer einer allfÃ¤lligen ehelichen Beziehung und weitere Gesichtspunkte, welche RÃ¼ckschlÃ¼sse auf deren IntensitÃ¤t zulassen (Geburt und Alter allfÃ¤lliger Kinder; Kenntnis der Tatsache, dass die Beziehung wegen der Straftat unter UmstÃ¤nden nicht im entsprechenden Land gelebt werden kÃ¶nnte; etc.), sowie die Nachteile, welche einem vorhandenen Ehepartner erwachsen wÃ¼rden, mÃ¼sste er dem Betroffenen in dessen Heimatstaat nachfolgen. Selbst die Tatsache, dass der Nachzug von FamilienangehÃ¶rigen mit gewissen Schwierigkeiten verbunden ist, schliesst eine Ausweisung bzw. eine Nichterneuerung der Bewilligung nicht aus (BGr, 22. Oktober 2001, 2A.296/2001, E. 2 f., </span>www.bger.ch;<span> EGMR, 2. August 2001, Boultif, 54273/00, § 48, hudoc.echr.coe.int).</span></p> <p class="Erwgung2"><b><span>2.5 </span></b><span>Die ÃberprÃ¼fung des vom Strafgericht festgestellten Verschuldens ist dem Verwaltungsgericht versagt; es ist vielmehr an die VerschuldensabwÃ¤gung, die sich aus dem Strafprozess und -urteil ergibt, gebunden. Sodann ist dem Resozialisierungsgedanken des Strafrechts zwar im Rahmen der umfassenden InteressenabwÃ¤gung Rechnung zu tragen (vgl. BGE 122 II 433 E. 2b; BGE 129 II 215 E 3.2), indessen ist zu beachten, dass ein allfÃ¤lliges Wohlverhalten im Strafvollzug oder auch eine allfÃ¤llige vorzeitige Entlassung aus der Sicht der Fremdenpolizei geringer zu werten ist als fÃ¼r die StrafvollzugsbehÃ¶rde. Letztgenannte richtet das Augenmerk vorrangig auf eine individuelle Resozialisierung. Polizeiliche Gesichtspunkte wie die Garantie der Ã¶ffentlichen Ruhe, Ordnung und Gefahrenabwehr werden bei ihrer PrÃ¼fung nicht in den Vordergrund gestellt. Demzufolge darf das Wohlverhalten im Vollzug aus fremdenpolizeilicher Sicht geringer gewertet werden (vgl. schon BGE 114 Ib 1 E. 3b; BGE 125 II 105 E. 2c; BGE 130 II 493 E. 4.2). </span></p> <p class="Erwgung1"><b><span>3. </span></b><span> </span></p> <p class="Erwgung2"><b><span>3.1 </span></b><span>Der Regierungsrat erachtete den Ausweisungsgrund von Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG als erfÃ¼llt und legte seinem Ausweisungsbeschluss die VerschuldenswÃ¼rdigung des Obergerichts des Kantons ZÃ¼rich in seinem Urteil vom 17. Dezember 2003 zugrunde, wonach das Verschulden des BeschwerdefÃ¼hrers als schwer gewertet wurde. Er habe als bedeutende Schnittstelle zwischen verschiedenen Drogenlieferanten und Drogenabnehmern gewirkt, habe KÃ¤ufer und VerkÃ¤ufer von betrÃ¤chtlichen Mengen Heroin zusammengebracht, womit ihm eine Ã¼beraus wichtige Position in der Drogenhandelsorganisation zugekommen sei. Die Organisation, welcher der BeschwerdefÃ¼hrer angehÃ¶rt habe, sei mit grosser IntensitÃ¤t und ProfessionalitÃ¤t vorgegangen. Der BeschwerdefÃ¼hrer habe in einer Vielzahl von FÃ¤llen delinquiert und sei am Handel von insgesamt elf Kilogramm Heroin beteiligt gewesen. Durch sein strafbares Verhalten habe der BeschwerdefÃ¼hrer die Ã¶ffentliche Ordnung, Sicherheit und Gesundheit in schwer wiegender Weise verletzt. Dies ergebe sich nicht allein aus der HÃ¶he der verhÃ¤ngten Freiheitsstrafe, sondern auch aus der Menge der gehandelten Drogen. Bei schwer wiegenden Drogendelikten sei nur ein geringes Restrisiko vertretbar, welches beim BeschwerdefÃ¼hrer angesichts seines frÃ¼heren Verhaltens nicht hinreichend auszuschliessen sei. Daran Ã¤ndere auch nichts, dass das Verhalten wÃ¤hrend des Strafvollzugs zu keinen grÃ¶sseren Klagen Anlass gegeben habe.</span></p> <p class="Urteilstext"><span>Der BeschwerdefÃ¼hrer halte sich zwar seit dem 1. MÃ¤rz 1989 in der Schweiz auf, indessen seien davon Ã¼ber vier Jahre in Unfreiheit verbracht. Bis zu den mit Urteil des Obergerichts ZÃ¼rich vom 17. Dezember 2003 beurteilten Straftaten sei sein Aufenthalt in der Schweiz unauffÃ¤llig verlaufen, bis auf die Verurteilung wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand aus dem Jahre 1993. Nach dem Arbeitsunfall im Jahre 1992 sei er indessen nur noch wÃ¤hrend zweier Jahre arbeitstÃ¤tig gewesen, seit sieben Jahren Ã¼be er keine BerufstÃ¤tigkeit mehr aus. Ein gewisses Beziehungsnetz Ã¼ber die eigene Familie und Landsleute hinaus sei zwar erkennbar, habe der BeschwerdefÃ¼hrer doch frÃ¼her im FC W Fussball gespielt. Indessen sei mit der Ehefrau des BeschwerdefÃ¼hrers davon auszugehen, dass sich das Beziehungsnetz heute vor allem auf hier lebende FamilienangehÃ¶rige und Bekannte beschrÃ¤nke. Eine RÃ¼ckkehr in sein Heimatland, welches er dauerhaft erst im Alter von 31 Jahren verlassen habe, sei fÃ¼r den BeschwerdefÃ¼hrer nicht mit unzumutbaren HÃ¤rten verbunden. Er habe dort seine gesamten Kinder- und Jugendjahre verbracht sowie einen grossen Teil seines bisherigen Erwerbslebens, verfÃ¼ge nach wie vor Ã¼ber familiÃ¤re Beziehungen in sein Heimatland, wo seine Eltern beziehungsweise, sollte der Vater zwischenzeitlich verstorben sein, seine im Heimatland verbliebene Familie auch Grundeigentum besitze. Die Ausweisung berÃ¼hre zwar die â allseits als gut bezeichnete und gelebte â Beziehung zur Ehefrau und zu den noch minderjÃ¤hrigen Kindern. Erstere habe sich indessen in keiner Weise in der Schweiz integriert, vielmehr ausgefÃ¼hrt, sie wolle das Land so oder anders verlassen und wÃ¼rde ihrem Mann in das gemeinsame Heimatland jedenfalls folgen. Auch fÃ¼r die Kinder sei die Ãbersiedelung zumutbar, hÃ¤tten sie doch 1994/1995 Ã¼ber ein Jahr dort gelebt und wÃ¼rden das Heimatland der Eltern auch aus jÃ¤hrlichen Ferienaufenthalten bestens kennen. Eine allfÃ¤llige Trennung â sollte sich die Ehefrau mit den gemeinsamen Kindern doch zu einem Verbleib in der Schweiz entscheiden â habe sich der BeschwerdefÃ¼hrer angesichts der massiven Delinquenz letztlich zudem selbst zuzuschreiben. Angesichts dieser UmstÃ¤nde gehe das sicherheitspolitisch begrÃ¼ndete Interesse an der Ausweisung des BeschwerdefÃ¼hrers dessen privaten Interessen an einem Verbleib in der Schweiz vor.</span></p> <p class="Erwgung2"><b><span>3.2 </span></b><span>DemgegenÃ¼ber bringt der BeschwerdefÃ¼hrer im Wesentlichen vor, die Ausweisung sei "klar unangemessen" und zwar nicht nur fÃ¼r ihn, sondern auch fÃ¼r seine Familie und die hier in der Schweiz geborenen SÃ¶hne. Die Vorinstanz habe vor allem verkannt, dass der BeschwerdefÃ¼hrer in jeder Hinsicht hier integriert sei, hier als Saisonnier seit 1985 und seit 1. MÃ¤rz 1989 ununterbrochen wohnhaft sei, hier gearbeitet habe, sogar bei einem Staatsbetrieb, den SBB. Er spreche perfekt Hochdeutsch und verstehe Schweizerdeutsch. Zudem habe er viele Kollegen auch schweizerischer NationalitÃ¤t. Sein Vater sei bereits 2001 verstorben und er besitze selbst kein Haus in seinem Heimatland. Es sei ihm daher nicht mÃ¶glich, dort schnell wieder Fuss zu fassen, da er Ã¼ber die Familie hinaus kein Beziehungsnetz mehr habe. Er sehe ein, einen Fehler begangen zu haben, indesssen kÃ¶nne ihm eine "beste Prognose hinsichtlich kÃ¼nftiges Wohlverhalten gestellt werden", so habe er sich im Vollzug korrekt verhalten. </span></p> <p class="Erwgung2"><span>Auch die Interessen der Ehefrau und der beiden hier geborenen Kinder seien in unzulÃ¤ssiger Weise und Ã¼bermÃ¤ssiger HÃ¤rte tangiert. Die Kinder wÃ¼rden nur die Schweiz als ihre Heimat kennen, seien hier in der Schule integriert und wÃ¼rden nicht Albanisch sprechen beziehungsweise kÃ¶nnten dieses weder lesen noch schreiben. Auf eine Ausweisung sei daher zu verzichten.</span></p> <p class="Erwgung1"><b><span>4. </span></b><span> </span></p> <p class="Erwgung2"><b><span>4.1 </span></b><span>Der BeschwerdefÃ¼hrer musste zu einer Freiheitsstrafe von sechseinhalb Jahren Zuchthaus verurteilt werden. Damit hat er eindeutig und unbestritten den Ausweisungsgrund von Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG gesetzt.</span></p> <p class="Erwgung2"><b><span>4.2 </span></b><span>Ausgangspunkt fÃ¼r die VerschuldenswÃ¼rdigung aus fremdenrechtlicher Sicht bildet das vom Strafgericht festgestellte Verschulden. Neben dem strafrechtlichen Verschulden ist jedoch insbesondere die Schwere der Straftat und das damit verbundene Strafmass zu berÃ¼cksichtigen. Sodann ist dem strafrechtlichen Sozialisierungsgedanken zwar im Rahmen der umfassenden InteressenabwÃ¤gung Rechnung zu tragen. Indessen ist â wie erwÃ¤hnt (vorn E. 2.5) â zu beachten, dass allfÃ¤lliges Wohlverhalten im Strafvollzug aus der Sicht der Fremdenpolizei geringer zu werten ist als fÃ¼r die StrafvollzugsbehÃ¶rde. Wie sich nÃ¤mlich aus den verschiedenen in Art. 10 Abs. 1 ANAG genannten, bereits weit unterhalb der Schwelle strafbaren Verhaltens beginnenden GrÃ¼nden fÃ¼r eine fremdenpolizeiliche Ausweisung ergibt, steht bei dieser primÃ¤r das Interesse der Ã¶ffentlichen Ordnung und Sicherheit im Vordergrund. Bei der Prognose betreffend das kÃ¼nftige Wohlverhalten dÃ¼rfen deshalb strengere MassstÃ¤be als bei der auf die Resozialisierungschancen abstellenden strafrechtlichen Landesverweisung angelegt und einer BewÃ¤hrung in Un- oder Halbfreiheit geringere Bedeutung beigemessen werden (BGr, 4. MÃ¤rz 2005, 2A.115/2005 E. 2.3.4, </span>www.bger.ch<span>). AuslÃ¤nderrechtlich deshalb nicht ausschlaggebend ist, wenn der BeschwerdefÃ¼hrer im Strafvollzug zu keiner Kritik Anlass gegeben hat. Ebenso wenig vermag seine vorzeitige bedingte Entlassung aus dem Strafvollzug wesentlich ins Gewicht zu fallen, bildet diese in der Schweiz doch die Regel (BGE 124 IV 193 ff.; BGE 130 II 493 E. 4.2).</span></p> <p class="Erwgung2"><b><span>4.3 </span></b><span>Der BeschwerdefÃ¼hrer hat mehrfach und schwer delinquiert. Der Regierungsrat hat unter Verweis auf die vom Obergericht des Kantons ZÃ¼rich in seinem Urteil vom 17. Dezember 2003 vorgenommene VerschuldenswÃ¼rdigung zutreffend dargelegt, dass das Verschulden des BeschwerdefÃ¼hrers als schwer zu bezeichnen sei. Zur Vermeidung von Wiederholungen kann auf diese zutreffenden AusfÃ¼hrungen verwiesen werden (§ 28 Abs. 1 in Verbindung mit § 70 VRG, vgl. vorn E. 3.1.). ErgÃ¤nzend hierzu ist im Licht des genannten Strafurteils noch auf Folgendes zu verweisen: Erst im Rahmen der obergerichtlichen Hauptverhandlung hat sich der BeschwerdefÃ¼hrer zu einem umfassenden GestÃ¤ndnis durchgerungen. Aus diesem hat sich ergeben, dass der Angeklagte einzig aus finanziellen Motiven heraus mit Drogen handelte. In der erstinstanzlichen Verhandlung wurde der BeschwerdefÃ¼hrer der Beteiligung am Handel von mindestens viereinhalb Kilogramm Heroin schuldig gesprochen, in der obergerichtlichen Verhandlung gestand er sogar seine Beteiligung am Handel mit elf Kilogramm Heroin ein. Der BeschwerdefÃ¼hrer hatte es also einzig der prozessualen Situation im obergerichtlichen Verfahren zu verdanken â RÃ¼ckzug der Berufung durch die Staatsanwaltschaft des Kantons ZÃ¼rich â, dass das Strafmass im Bereich des BetÃ¤ubungsmittelhandels vom erstinstanzlichen Schuldspruch auszugehen hatte. Nicht zu beanstanden ist unter diesen UmstÃ¤nden die Schlussfolgerung des Regierungsrats, der BeschwerdefÃ¼hrer habe mit seinen strafbaren Handlungen eine erhebliche kriminelle Energie und damit auch sein GefÃ¤hrdungspotenzial fÃ¼r die hiesige Ã¶ffentliche Sicherheit und Ordnung verdeutlicht. Im Zusammenhang mit Drogendelikten ist im Ãbrigen nach stÃ¤ndiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung auch selbst ein blosses Restrisiko nicht hinzunehmen (vgl. BGr, 21. Februar 2002, 2A.563/2001 E. 2e, </span>www.bger.ch<span>).</span></p> <p class="Erwgung2"><b><span>4.4 </span></b><span>Zutreffend ist, dass der BeschwerdefÃ¼hrer sich nach seiner Zeit als Saisonnier seit dem 1. MÃ¤rz 1989, mittlerweile also seit mehr als 16 Jahren, in der Schweiz befindet. Davon verbrachte er allerdings die Zeit zwischen dem 8. Dezember 2000 und dem 6. April 2005 im Strafvollzug. Dieser in jÃ¼ngster Vergangenheit liegende Strafvollzug relativiert auch die IntensitÃ¤t der in der Schweiz (noch) bestehenden sozialen Kontakte. Selbst wenn der BeschwerdefÃ¼hrer Kontakte mit Schweizern etwa am vormaligen Arbeitsplatz oder aus seiner Zeit beim FC W gehabt hat, so sind diese auch nach seiner eigenen Darstellung in der polizeilichen Befragung vom 15. Juli 2004 wenig aktuell. Die Freizeit will der BeschwerdefÃ¼hrer mit Lesen und Fernsehen verbracht haben. Seine Ehefrau bestÃ¤tigt in ihrer Einvernahme vom 13. Juli 2004 diese Darstellung und weist lediglich auf vormalige schweizerische Bekannte aus der Ã¶rtlichen Fussballmannschaft hin, mehr jedoch nicht. Nach seinem Unfall im Jahre 1992 ist der BeschwerdefÃ¼hrer auch nach seiner Genesung nicht mehr zur Arbeit bei den SBB erschienen und arbeitete nur mehr eine beschrÃ¤nkte Zeit von rund zwei Jahren, bis er im Oktober 1999 erstmals strafbare Handlungen im Zusammenhang mit den bekannten Drogendelikten beging. </span></p> <p class="Erwgung2"><span>DemgegenÃ¼ber bestehen nach wie vor vielfÃ¤ltige Beziehungen zu seiner Heimat, in welcher der BeschwerdefÃ¼hrer nicht nur aufgewachsen ist, sondern sich auch bis zu seinem 27. Altersjahr ganz und bis zum 31. Altersjahr regelmÃ¤ssig aufgehalten hat. Der BeschwerdefÃ¼hrer hat zudem etliche seiner nÃ¤chsten Familienmitglieder (einen Bruder, drei Schwestern und seine Mutter) mit eigenem Grundbesitz dort und verbrachte vor seiner Inhaftierung jÃ¤hrlich regelmÃ¤ssig ungefÃ¤hr vier Wochen Ferien in seinem Heimatland, immer im Haus seines Vaters. </span></p> <p class="Erwgung2"><span>Damit ist der BeschwerdefÃ¼hrer tatsÃ¤chlich weder sozial noch wirtschaftlich hier in der Schweiz wirklich integriert; seine Kenntnisse der deutschen Sprache oder gar des schweizerischen Dialekts sind dabei nicht von entscheidender Bedeutung. Vielmehr ist der Schluss des Regierungsrats nicht zu beanstanden, eine Ausweisung des BeschwerdefÃ¼hrers in seine Heimat sei letztlich als zumutbar zu bezeichnen. Auch auf diese AusfÃ¼hrungen kann verwiesen werden (§ 28 Abs. 1 in Verbindung mit § 70 VRG, vgl. vorn E. 3.1). </span></p> <p class="Erwgung2"><b><span>4.5 </span></b><span>Zu beachten sind allerdings â wie dargelegt (vgl. vorn E. 1.2) â die mit einer allfÃ¤lligen Ausweisung fÃ¼r die Ehefrau und die beiden minderjÃ¤hrigen SÃ¶hne des BeschwerdefÃ¼hrers verbundenen Nachteile (Art. 16 Abs. 3 ANAV; Art. 8 Abs. 1 EMRK). Die Ehefrau des BeschwerdefÃ¼hrers stammt wie der BeschwerdefÃ¼hrer aus X. Sie ist wohl ebenfalls seit 1991 hier in der Schweiz, verbrachte jedoch gemeinsam mit den Kindern die Zeit von Ende Juni 1994 bis und mit August 1995 mit Ausnahme des Monats Oktober 1994 in ihrer Heimat. Sie spricht nur albanisch und verfÃ¼gt mit Ausnahme von FamilienangehÃ¶rigen hier in der Schweiz nicht Ã¼ber Bekannte. Dementsprechend hat sie in ihrer Einvernahme vor der Kantonspolizei ZÃ¼rich vom 13. Juli 2004 klar ausgefÃ¼hrt, sie werde ihrem Ehemann folgen, wenn dieser die Schweiz verlassen mÃ¼sste. Das Verwaltungsgericht tritt daher dem Schluss des Regierungsrats bei, dass es ihr ohne weiteres zumutbar ist, ihrem Ehemann in das gemeinsame Heimatland zu folgen.</span></p> <p class="Urteilstext"><span>Sicherlich stellt eine solche RÃ¼ckkehr fÃ¼r die beiden SÃ¶hne eine grÃ¶ssere HÃ¤rte dar. Indessen trifft die Darstellung der Beschwerdeschrift, wonach diese nicht einmal albanisch sprechen kÃ¶nnten, so nicht zu. Der BeschwerdefÃ¼hrer hat in seiner persÃ¶nlichen Einvernahme lediglich angefÃ¼hrt, sie seien der albanischen Schrift nicht mÃ¤chtig ("meine Kinder kÃ¶nnen kein albanisch lesen oder schreiben"). In Tat und Wahrheit ist â wie die Vorinstanz zutreffend ausfÃ¼hrt und worauf wiederum zu verweisen ist (§ 28 Abs. 1 in Verbindung mit § 70 VRG) â das Heimatland der Eltern den Kindern nicht vÃ¶llig fremd. Neben den regelmÃ¤ssigen Ferienaufenthalten ist auf den lÃ¤ngeren Aufenthalt im Jahr 1994/95 zu verweisen, als die Kinder mit ihrer Mutter rund ein Jahr in Serbien waren. Auch ihnen ist vor allem angesichts ihres Alters eine RÃ¼ckkehr gemeinsam mit den Eltern in das gemeinsame Heimatland objektiv nicht unzumutbar. Angesichts dieser UmstÃ¤nde erÃ¼brigt sich die Befragung der Lehrer der beiden Kinder.</span></p> <p class="Erwgung2"><b><span>4.6 </span></b><span>Zusammenfassend ist festzuhalten, dass eine RÃ¼ckkehr des BeschwerdefÃ¼hrers in sein Heimatland angesichts sÃ¤mtlicher UmstÃ¤nde nicht mit unzumutbaren HÃ¤rten verbunden wÃ¤re. Das Ã¶ffentliche Interesse an seiner Ausweisung Ã¼berwiegt gegenÃ¼ber den privaten Interessen an einem Verbleib in der Schweiz. Was die Dauer der Ausweisung betrifft, so erweist sich eine solche fÃ¼r die Dauer von zehn Jahren angesichts der dem Verwaltungsgericht zustehenden Rechtskontrolle (vgl. vorn E. 1.3) nicht als rechtsverletzend. Ebenso erÃ¼brigen sich zusÃ¤tzliche SachverhaltsabklÃ¤rungen. Demzufolge ist die Beschwerde vollumfÃ¤nglich abzuweisen.</span></p> <p class="Erwgung1"><b><span>5. </span></b><span> </span></p> <p class="Erwgung2"><b><span>5.1 </span></b><span>Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten dem BeschwerdefÃ¼hrer aufzuerlegen (§ 13 Abs. 2 in Verbindung mit § 70 VRG) und steht ihm keine ParteientschÃ¤digung zu (§ 17 Abs. 2 VRG). Er stellt jedoch ein Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen ProzessfÃ¼hrung und Vertretung.</span></p> <p class="Erwgung2"><b><span>5.2 </span></b><span>GemÃ¤ss § 16 Abs. 1 VRG kann privaten BeschwerdefÃ¼hrern, welchen die nÃ¶tigen Mittel fehlen und deren Begehren nicht offensichtlich aussichtslos erscheint, die Bezahlung von Verfahrenskosten und KostenvorschÃ¼ssen erlassen werden. Unter den nÃ¤mlichen Voraussetzungen haben sie nach § 16 Abs. 2 VRG Anspruch auf Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters, wenn sie nicht in der Lage sind, ihre Rechte im Verfahren selbst zu wahren.</span></p> <p class="Erwgung2"><span>Angesichts der vom Obergericht des Kantons ZÃ¼rich ausgefÃ¤llten Strafe und des Umstandes, dass bei Drogendelikten nach stÃ¤ndiger Praxis der Gerichte auch ein kleines Restrisiko der GefÃ¤hrdung der Ã¶ffentlichen Sicherheit und Ordnung nicht hinzunehmen ist, erweist sich die vorliegende Beschwerde als von Anfang an offensichtlich aussichtslos. Dies gilt um so mehr, als der BeschwerdefÃ¼hrer am 12. MÃ¤rz 1996 bereits einmal verwarnt werden musste und ihm damals auch schwerer wiegende Nachteile angedroht worden waren. Die gestellten Begehren um Bewilligung des Armenrechts sind daher abzuweisen. </span></p> <p class="Einzug1"><span>DemgemÃ¤ss </span><span> </span><span>die Kammer</span><span>:</span></p> <p class="Urteilstext">Die Gesuche um Bewilligung der unentgeltlichen ProzessfÃ¼hrung und Bestellung eines unengeltlichen Rechtsbeistandes werden abgewiesen.</p> <p class="Urteilstext">und entscheidet:</p> <p class="Einzug2"><span>1. Die Beschwerde wird abgewiesen.</span></p> <p class="Einzug2"><span>2. Die GerichtsgebÃ¼hr wird festgesetzt auf <br/> Fr. 2'000.--; die Ã¼brigen Kosten betragen:<br/> Fr. 60.-- Zustellungskosten,<br/> Fr. 2'060.-- Total der Kosten.</span></p> <p class="Einzug2"><span>3. Die Kosten werden dem BeschwerdefÃ¼hrer auferlegt.</span></p> <p class="Einzug2"><span>4. Eine ParteientschÃ¤digung wird nicht zugesprochen.</span></p> <p class="Einzug2"><span>5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen, von der Zustellung an gerechnet, Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht erhoben werden.</span></p> <p class="Urteilstext">6. Mitteilung an â¦</p> </div> <br/><br/> </br></td> <td width="20"> </td> </tr> </table> <!-- /Dokument --> <!-- FOOTER --> <p class="fusszeile"></p> <!-- /FOOTER --> </body> </html>