STEUERREKURSKOMMISSION II DES KANTONS ZÜRICH 2 ST.2010.122 + 123 Entscheid 23. August 2010 Mitwirkend: Präsident Richard Oesch, die Mitglieder Walter Balsiger, Rhea Schircks Denzler und Sekretärin Nadja Obreschkow In Sachen A, Rekurrentin, vertreten durch B, gegen S t a a t Z ü r i c h , Rekursgegner, vertreten durch das kant. Steueramt, Division Stadt Zürich, Bändliweg 21, Postfach, 8090 Zürich, betreffend Einschätzungen 2006 und 2007 - 2 - 2 ST.2010.122 + 123 hat sich ergeben: A. A (nachfolgend die Pflichtige) machte in ihrer Steuererk lärung 2006, einge- reicht am 31. Oktober 2007, unter anderem einen Vermögensabzug in der Höhe von Fr. ….- geltend. Diesen begründete sie damit, dass die Vermögenssteuer auf dem d e- klarierten Wert der von ihr gehaltenen Aktien der C (kurz: C Aktien) konfiskatorisch sei, was durch den geltend gemachten Vermögensabzug korrigiert werde. Noch bevor die Einschätzung für die Staats- und Gemeindesteuer bzw. die Veranl agung für die direkte Bundessteuer 2006 ergangen waren , r eichte die Pflichtige am 1 8. August 2008 ihre Steuererklärung 2007 ein. Darin machte sie erneut einen Vermögensabzug, diesmal in der Höhe von Fr. … geltend, mit der gleichen Begründung wie im Vorjahr. Mit Entscheiden vom 27. August 2009 schätzte das kan tonale Steueramt die Pflichtige für die Staats - und Gemeindesteuern 2006 mit einem steuerbaren Einko m- men von Fr. 533'600.- und einem steuerbaren Vermögen von Fr. … (satzbestimmend Fr. … ) ein. Ebenso wurde die Pflichtige am 27. August 2009 für die Staats - und Ge- meindesteuern 2007 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 650'500.- (satzbe- stimmend Fr. 656'600.-) und einem steuerbaren Vermögen von Fr. … (satzbestimmend Fr. …) ein geschätzt. Die geltend gemachten Vermögensabzüge berücksichti gte das kantonale Steueramt nicht. B. Hiergegen liess die Pflichtige mit Eingabe vom 8. September 2009 Einspra- che erheben und beantragen, auf den Bö rsenkursen der C Aktien pro 2006 bzw. 2007 seien für die Vermögenssteuer entsprechend den Anträgen in den Steue rerklärungen substanzielle Einschläge zu gewähren . Begründet wurde der Antrag im Wesentlichen damit, dass aufgrund der hohen Vermögenssteuer die gesamte Steue rbelastung bei 88.6% (2006) bzw. 99.2% (2007) des Einkommens liege, sodass die Lebenshaltung nicht mehr vom Einkom men bestritten werden könne. Eine solche B esteuerung sei konfiskatorisch. Mit Bezug auf die Steuerperiode 2007 liess die Pflic htige eventualiter beantragen, die C Aktien seien mit einem "realistischen" Wert von Fr. 60.- bis Fr. 75.- (statt Fr. …) zu bewert en mit der Begründung, dass der Kurs der Aktien im Jahr 2007 durch spekulative Börsengeschäfte in die Höhe getrieben und verzerrt wo rden sei und somit nicht den massgebenden Verkehrswert der Aktien darstellen könne. - 3 - 2 ST.2010.122 + 123 Mit Entscheiden vom 18. März 2010 wies das kantonale Steueramt die Ei n- sprachen mit der Begründung ab, die Besteuerung der Pflichtigen könne in Anwendung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht als konfiskatorisch bezeichnet werden. C. Mit Eingabe vom 20. April 2010 liess die Pflichtige hiergegen Rekurs erhe- ben mit dem Antrag, die steuerbaren Vermögen für die Staats - und Gemeindesteuern 2006 bzw. 2007 seien mit Einschlägen gemäss Steuererklärung auf Fr. … bzw. Fr. … festzusetzen. Eventualiter seien die C Aktien für die Steuerperiode 2007 mit einem Verkehrswert zwischen Fr. 60.- und Fr. 75.-, beispielsweise mit dem Mitte lwert von Fr. 67.50, zu bewerten. Die Begründungen der Anträge deckten sich inhaltl ich mit j e- nen in der Einsprache , auf die im Übrigen auch verwiesen wurde . Zudem beantragte die Pflichtige mit dem Rekurs eine Parteientschädigung. Das kantonale Steu eramt schloss in seiner Rekursantwort vom 20. Mai 2010 auf kostenfällige Abweisung des Rekurses, wobei es zur Begründung vollständig auf die Einspracheentscheide verwies. Auf das Ergebnis der Tatsachenerhebungen im Einschätzungsverfahren und die weiteren Vorbringen der Parteien wird – soweit rechtserheblich – in den nachfo l- genden Erwägungen eingegangen. Die Rekurskommission zieht in Erwägung: 1. a) Das steuerbare Vermögen bemisst sich nach dem Stand am Ende der Steuerperiode oder der Steuerpflicht (§ 51 Abs. 1 des Steuergeset zes vom 8. Juni 1997, StG). Gemäss § 39 Abs. 1 StG wird das Vermögen zum Verkehrswert bewertet. Letzterer ist der objektive Wert, der einem Vermögenso bjekt am jeweiligen Stichtag zukommt, d.h. der Preis, der am Bewertungsstichtag für das zu bewertende Verm ö- gensrecht im gewöhnlichen G eschäftsverkehr mutmasslich zu erzielen gewesen wäre (für das bisherige, gleichlaute nde Recht: RB ORK 1978 Nr. 39 = ZBl 19 79, 232 = ZR 1981 Nr. 43; Reimann/Zuppinger/Schärrer, Ko mmentar zum Zürcher Steuergesetz, 3. Band, 1969, § 34 N 5). Massgeblich für die Bestimmung des Verkehrswerts ist fol g-- 4 - 2 ST.2010.122 + 123 lich eine "technisch -" bzw. "rechtlich-objektive" und nicht eine "subjektiv -wirtschaftliche Betrachtungsweise" (RB 1989 Nr. 26). Bei kotierten Wertpapieren gilt als Verkehrswert der Börsenkurs des Bewertungsstichtags (Ric hner/Frei/Kaufmann/Meuter, Kommentar zum harmonisierten Zürcher Steuergesetz, 2. A. 2006, § 39 N 19, auch zum Folge n- den). Sind sie an einer inländischen Börse kotiert und ist die Bewertung auf Ende des Kalenderjahrs vorzunehmen, gilt als Verkehrswert der in der Kursliste der Eidgenössi- schen Steuerverwaltung (EStV) enthaltene Kurs (welcher dem Schlusskurs des letzten Börsenhandelstags im Dezember entspricht). b) Die Besteuerung des Vermögens richtet sich nach § 47 StG, der für nicht verheiratete Personen folgende Vermögenssteuertarife vorsieht (Grundtarif): 0‰ für die ersten Fr. 71'000.- 1/2‰ für die weiteren Fr. 213'000.- 1‰ für die weiteren Fr. 356'000.- 1 1/2‰ für die weiteren Fr. 567'000.- 2‰ für die weiteren Fr. 853'000.- 2 1/2‰ für die weiteren Fr. 851'000.- 3‰ für Vermögensteile über Fr. 2'911'000.-. 2. a) Die Pflichtige ist der Ansicht , die zürcherische Vermögenssteuer sei an sich konfiskatorisch, da die Steuertarife trotz stark gesunkener Sparzinsen und anderer Kapitalerträge gleich geblieben seien, was zu einer Verletzung der Eigentumsgarantie führen könne. Es handle sich dabei um ein en nachhaltigen Systemfehler, der bei der Steuereinschätzung durch die Gewährung geeigneter Einschläge zu korrigi eren sei. Konkret macht sie geltend, dass die in den Steuerperioden 2006 und 2007 auf die von ihr gehaltenen C Aktien entfallenden Vermögensste uern zusammen mit den Einko m- menssteuern auf dem entsprechenden Dividendenertrag diesen erheblich übersteigen, sodass gesamthaft fast ihr ganzes (hauptsächlich aus Vermögenserträgen bestehe n- des) steuerbares Einkommen wegbesteuert werde. Eine solche Besteuer ung sei ko n- fiskatorisch, weshalb ihr auf den steuerbaren Vermögen pro 2006 und 2007 jeweils ein substanzieller Abzug zu gewähren sei. b) Laut bundesgerichtlicher Rechtsprechung schliesst d ie Eigentumsgarantie gemäss Art. 26 der Schweizerischen Bundesverf assung vom 18. April 1999 (BV) die - 5 - 2 ST.2010.122 + 123 Erhebung von Abgaben zwar nicht aus, jedoch setzt sie dieser gewisse verfassung s- rechtliche Schranken (BGE 105 Ia 134 E. 3a, BGE 106 Ia 342 E. 6a und BGE 128 II 112 E. 10b/bb , alle auch zum Folgenden). Die Eigentumsgarantie als Institutsgarantie verpflichtet mithin das Gemeinwesen, die bestehenden Vermögen in ihrer Substanz zu bewahren und die Möglichkeit der Neubildung von Vermögen in dem Sinn zu erhalten, dass das Ei nkommen nicht dauernd und vollständig wegbesteuert werde n darf. Dabei lässt sich die Frage, wo die Grenzen zwischen einer zulässigen steuerlichen Belastung und einem konfiskatorischen Eingriff zu ziehen sind, nicht in allgemeingültiger Weise beantworten. Insbesondere kann nicht von einem ziffernmässig bestimmba ren Steuer- satz allein abhängen, ob die Vermögenssubstanz ausgehöhlt oder die Neubildung von Vermögen verunmöglicht wird. Zu berücksichtigen sind insbesondere Steuersatz und Steuerfuss, Bemessungsgrundlage, Dauer der Massnahme, relative Tiefe des fiskal i- schen Eingriffs, Kumulation mit andern Abgaben sowie die Möglichkeit der Überwä l- zung der Steuer. c) aa) Die Zürcher Vermögenssteuer kann nicht generell als konfiskat orisch bezeichnet werden. Denn auch unter B erücksichtigung der Gemeindesteuern und mit Bezug auf besonders grosse Vermö gen führen die Steuertarife gemäss § 47 StG nicht grundsätzlich zu einer Aushöhlung der Vermögenssubstanz oder verunmöglichen die Neubildung von Vermögen. Dies gilt im Allgemeinen auch, wenn man die Vermögen s- steuer nicht für sich alleine betrachtet, sondern in Kombination mit der auf dem Verm ö- gensertrag anfallenden Einkommenssteuer . So entschied denn das Bundesg ericht im Jahr 1980 auch, dass die damalige aargauische Steuergesetzgebung , die höhere Vermögens- und Einkommenssteuertar ife vorsah als das geltende Zürcher Steuerge- setz und nach der die gesamte Einkommens - und Vermögenssteuerbelastung ca. 5% über dem schweizerischen Durchschnitt lag, unter normalen Umständen nicht zu einer konfiskatorischen Besteuerung grosser Vermögen führe (BGE 106 Ia 342 E. 6b) . Indes ist durchaus denkbar, dass die Zürcher Steuergesetzgebung in besonderen Einzelfäl- len zu einer konfiskatorischen Besteuerung des Vermögens führen kann, insbesondere dann, wenn das Vermögen über längere Zeit keinen oder einen sehr geringen Ertrag abwirft, sodass die gesamte Steuerbelastung den Vermögensertrag übersteigt. In e i- nem solchen Fall könnte nämlich die Vermögenssteuer nicht mehr vollständig aus dem Vermögensertrag bezahlt werden, was zu einem Verzehr der Vermögenssubstanz und langfristig im End effekt zu einem partiellen Vermögensentzug führen würde . Mithin bleibt zu prüfen, ob bei der Pflichtigen eine konfiskatorische Besteuerung in diesem Sinne vorliegt. - 6 - 2 ST.2010.122 + 123 bb) Die Pflichtige wurde für die Staats - und Gemeindesteuern 2006 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 533'600.-, wovon Fr. 415'372.- Wertschriftenertrag, und einem steuerbaren Vermögen von Fr. … (satzbestimmend Fr. …) eing eschätzt. Die Veranlagung der direkten Bundessteuer 2006 wurde mit einem steuerbaren Ei n- kommen von Fr. 534'400.- vorgesehen. Daraus ergibt sich für das J ahr 2006 eine G e- samtsteuerbelastung durch den Kanton Zürich und den Bund von rund Fr. 465'500.-. Für die Steuerperiode 2007 wurde die Pflichtige bei den Staats - und Gemeindesteuern mit einem steue rbaren Einkommen von Fr. 650'500.- (satzbestimmend Fr. 656'600.-), wovon Fr. 609'996.- Wertschriftenertrag, und einem steuerbaren Vermögen von Fr. … (satzbestimmend Fr. …) eingeschätzt und für die direkte Bundessteuer mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 657'600.- veranlagt. Die Gesamtsteuerbelastung durch den Kanton Zürich und den Bund für das Jahr 2007 beläuft sich s omit auf rund Fr. 636'400.-. Hinzu kommt in beiden Jahren ein nicht genau bekannter, vergleichswei- se geringer Betrag an ausserkantonalen S teuern ( D und E), sodass von einer G e- samtsteuerbelastung von rund Fr. 470'000.- für das Jahr 2006 und von rund Fr. 640'000.- für das Jahr 2007 auszugehen ist. Dies ergibt eine Steuerbelastung in der Höhe von rund 88 ,1% des steuerbaren Einkommens für das Ja hr 2006 und von rund 97.5% des steuerbaren Einkommens (gemäss kantonaler Ei nschätzung) für das Jahr 2007. cc) Es ist unbestritten, dass ein Steuerbetrag in der Höhe von fast 90% bzw. beinahe 100% des steuerbaren Einkommens für die steuerpflichtige Person eine enorm hohe Belastung darstellt , die sie letztlich dazu zwingt, zur Bestreitung ihres Le- bensunterhalts ihr Vermögen anzuzehren. Genau dies macht denn die Pflichtige für die betroffenen Jahre auch geltend, was ihrer Ansicht nach ausreicht, um die Besteuerung als konfiskatorisch zu qualifizieren. Wie bereits erwähnt , liegt jedoch eine konfiskator i- sche Besteuerung laut Bundesgericht erst dann vor, wenn das Einkommen der steue r- pflichtigen Person dauernd und vollständig wegbesteuert wird. Mithin liegt noch keine konfiskatorische Besteuerung vor, wenn aufgrund aussergewöhnlicher U mstände in einer bestimmten Steuerperiode das steuerbare Einkommen (fast) vollständig wegb e- steuert wird. So hat das Bundesgericht in seinem bereits zitierten Urteil aus dem Jahre 1980 festgehalten: "Es bleibt zwar stossend, dass der B eschwerdeführer ausser dem Ertrag seines Vermögens in der Steuerperiode 1973/74 sein gesamtes Einkommen der Bemessungsjahre 1971/72 aufwenden muss, um die Steuern zu bezah len, und daher genötigt ist, die Substanz seines Vermögens vorübergehend anzugreifen. Es kann i n-- 7 - 2 ST.2010.122 + 123 dessen nicht gesagt werden, der Beschwerdeführer müsse wegen der einmaligen sta r- ken Steuerbelastung die Substanz des Steuerobjektes, d.h. vor allem sein Wertschri f- tenvermögen, weitgehend aufzeh ren […] Eine konfiskator ische Besteuerung ergäbe sich danach allenfalls nur dann, wenn die hohe Steuerbelastung zum Dauerzustand würde, was vorliegend nicht der Fall ist" (BGE 106 Ia 342 E. 6c S. 354 f.). Vorliegend stieg der Börsenkurs der C Aktie in den Jahren 2006 und 2007 – aus welchen Gründen auch immer – stark an, sodass ihr Steuerwert in diesen Jahren aussergewöhnlich hoch war (siehe Kurslisten EStV). Im Vergleich dazu fiel die Rendite auf den Aktien sowohl im Jahr 2006 als auch im Jahr 2007 sehr bescheiden aus, be- trug sie doch in beiden Jahren weniger als 1% (siehe Kurslisten EStV). Da die C Aktien in den betroffenen Jahren den Grossteil des Vermögens der Pflicht igen ausmachten (über 80%) , hatten diese Entwicklungen eine erhebliche Zunahme ihres steuerbaren Vermögens und damit auch der Vermögenssteuer zur Folge und führten letztlich zu der bereits erwähnten, im Vergleich zum ( hauptsächlich aus Vermögenserträgen beste- henden) Einkommen ausserordentlich hohen Steuerbelastung. Indes hat sich g ezeigt, dass die Entwicklungen der Jahre 2006 und 2007 nicht dauerhaft waren. So hat sich der Steuerwert der C Aktie in den Jahren 2008 und 2009 wieder auf e inem "normalen", wesentlich tieferen Wert eingependelt (Fr. 42.- bzw. 50. - pro Aktie im Vergleich zu Fr. … im Jahr 2007), während die Rendite bei ca. 3% lag (siehe Kurslisten EStV). Auch für das Jahr 2010 scheint sich ein ähnliches Bild abzuzeichnen (der aktuelle Börsen- kurs liegt bei rund Fr. …; die ausbezahlte Dividende betrug Fr. … pro Aktie ). Damit steht fest, dass vorliegend nicht von einer dauerhaften und vollständigen Wegbesteu e- rung des Einkommens der Pflic htigen die Rede sein kann, aufgrund derer sie genötigt wäre, die Substanz des Steuerobjekts vollständig aufzuzehren. Vielmehr haben au s- sergewöhnliche Umstände in den Steuerperioden 2006 und 2007 für die Pflic htige zu einer enorm hohen Steuerbelastung geführt , ohne dass diese jedoch zum Dauerz u- stand geworden wäre. Mithin fehlt es an der erforderlichen Nachhaltigkeit der überhöh- ten Steuerbelastung, weshalb die Voraussetzungen für das Vorliegen einer konfiskat o- rischen Besteuerung gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kl arerweise nicht gegeben sind. dd) Es sei an dieser Stelle noch darauf hingewiesen, dass vorliegend eine konfiskatorische Besteuerung selbst dann nicht ohne weiteres geg eben wäre, wenn man die Nachhaltigkeit der überhöhten Steuerbelastung bejahen würde. Das Bundes- gericht hat nämlich auch festgehalten, dass eine konfiskatorische Besteuerung nicht - 8 - 2 ST.2010.122 + 123 vorliege, wenn der Steuerpflichtige freiwillig auf einen genügende n Vermögense rtrag verzichte, etwa mit Rücksicht auf familiäre Beziehungen oder in der Hoffnung auf einen den Vermögensertrag übersteigenden Kapitalgewinn bei späterer Veräusserung des Vermögensobjekts (BGE 106 Ia 342 E. 6c, auch zum Folgenden). Es gilt somit immer auch zu pr üfen, ob es dem Steuerpflichtigen zumutbar wäre, Vermögenswerte ohne oder mit sehr g eringem Ertrag in ertragreichere Vermögenswerte umzuwandeln. Ist dies der Fall, kann nicht von einer konfiskatorischen Besteuerung die Rede sein. Vo r- liegend macht die Pflichtige geltend , als Verwandte des Firmengründers halte sie ihre geerbte Beteiligung aus ungeschriebener familiärer Verpflichtung und Tradition veran t- wortungsvoll und auch zum Vorteil des Unternehmens und seiner Mita rbeiter, was eine Umschichtung des Vermögens aus rein pekuniären Gründen verbiete. Ob aufgrund dieser Umstände ein Verkauf der C Aktien der Pflichtigen tatsächlich nicht z umutbar gewesen wäre, kann vorliegend offenbleiben, da mangels Nachhaltigkeit ohnehin keine konfiskatorische Besteuerung vorliegt . Indes ist nach dem Gesagten jedenfalls nicht auszuschliessen, dass im Falle der Pflichtigen selbst dann keine konfiskatorische Be- steuerung gegeben wäre , wenn die überhöhte Steuerbelastung zum Dauerzustand würde. d) Aus den all diesen Erwägungen ergibt sich, dass das kantonale Steueramt der Pflichtigen die geltend gemachten Vermögensabzüge für die Jahre 2006 und 2007 zu Recht nicht gewährt hat. 3. Mit Bezug auf die Steuerperiode 2007 liess die Pflichtige eventualiter bean- tragen, es sei bei der Bewertung der C Aktien nicht vom Börsenkurs von Fr. … per Ende 2007, sondern von einem "realistischen" Wert zwischen Fr. 60.- und Fr. 75.- aus- zugehen. Dies deshalb, weil der überhöhte Börsenkurs per Ende 2007 nur durch spe- kulative Geschäfte unter Verletzung von börsengesetzlichen Regelungen zustande gekommen sei und deshalb nicht als Verkehrswert berücksichtigt werden dürfe . Für eine derartige Abweichung vom Börsenkurs als Verkehrswert besteht indes kein A n- lass. Wie bereits erwähnt wird für die steuerrec htliche Bewertung des Verm ögens auf den Verkehrswert abgestellt, d.h. auf den Preis, der am Bewertungsstichtag für das zu bewertende Vermögensrecht im gewöhnlichen Geschäftsverkehr mutmasslich zu erzie- len gewesen wäre (objektiver Wert). Bei kotierten Wertpapieren ist dieser Preis – also der Verkehrswert – im Börsenkurs eindeutig wiedergege ben. D as Urteil des Zürcher Verwaltungsgerichts vom 14. Mai 2008 (SB.2007.00097), auf das sich die Pflic htige - 9 - 2 ST.2010.122 + 123 beruft, ist vorliegend nicht relevant, da es die Bewertung von nicht kotierten Wertpapi e- ren betrifft, deren tatsächlicher Marktwert (Verkehrswert) mangels bekannter Kursnotie- rungen auf andere Weise ermittelt werden muss. Dies ist b ei kotierten Wer tpapieren eben gerade nicht der Fall. Vorliegend war der Börsenkurs der C Aktien per Ende 2007 zwar aussergewöhnlich hoch, aber nichtsdestoweniger stellte dieser Kurs den Preis dar, der in diesem Zeitpunkt für die Aktien auf dem Markt bezahlt wurde und den auch die Pflichtige erzielt hätte, wenn sie ihre Aktien in diesem Moment verkauft hätte. O b- jektiv betrachtet handelte es sich somit auch bei diesem hohen Kurs per Ende 2007 um den Verkehrswert der Aktie. Der Grund für die aussergewöhnliche Veränd erung des Börsenkurses ist dabei nicht rele vant – ebenso wenig wie er es im Übrigen im Falle einer (für den Steuerpflichtigen steuerlich vorteilhaften ) ausserordentlichen Wertve r- minderung per Bewertungsstichtag wäre. Mithin kann auch dem Event ualantrag der Pflichtigen nicht entsprochen werden. 4. Nach dem Gesagten ist der Rekurs abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Pflichtigen au fzuerlegen ( § 151 Abs. 1 StG) und ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (§ 152 StG i.V.m. § 17 Abs. 2 des Verwa l- tungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1954/6. September 1987). Demgemäss erkennt die Rekurskommission: 1. Der Rekurs wird abgewiesen. […]