<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2C_448/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 16. Juli 2010 </div> <div class="para">II. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Zünd, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Feller. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X._______, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Billag AG, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesamt für Kommunikation. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Radio- und Fernsehempfangsgebühren, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I, </div> <div class="para">vom 17. Mai 2010. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para">Das Bundesamt für Kommunikation wies am 1. März 2010 Beschwerden von X._______ gegen Verfügungen der Billag AG vom 12. Januar und 30. September 2009 betreffend die Pflicht zur Bezahlung von Radio- und Fernsehempfangsgebühren für die Zeit vom 1. Oktober 2007 bis am 31. März 2009 ab, soweit es darauf eintrat. Gegen diesen Beschwerdeentscheid gelangte X._______ mit Beschwerde vom 23./24. März 2010 ans Bundesverwaltungsgericht. Dieses fordert ihn mit Verfügung vom 26. März 2010 auf, bis spätestens 26. April 2010 einen Kostenvorschuss von Fr. 500.-- zu bezahlen, ansonsten auf das Rechtsmittel unter Kostenfolge nicht eingetreten werde. Da innert Frist weder der Kostenvorschuss bezahlt noch die diesbezügliche Verfügung angefochten worden war, trat das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 17. Mai 2010 auf die Beschwerde nicht ein, unter Auferlegung der Verfahrenskosten von Fr. 200.-- an X._______. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Dieser reichte am 19. Mai 2010 beim Bundesverwaltungsgericht eine Beschwerde gegen dessen Urteil vom 17. Mai 2010 ein mit dem Antrag, auf die Beschwerde solle eingetreten werden, Kosten seien ihm nicht aufzuerlegen und es sei ihm eine Parteientschädigung zuzusprechen. Das Bundesverwaltungsgericht leitete die Eingabe am 20. Mai 2010 an das Bundesgericht weiter. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer wurde mit Schreiben vom 26. Mai 2010 im Auftrag des Präsidenten der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts über die Begründungsanforderungen gemäss <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> belehrt. Dabei wurde er darauf hingewiesen, dass einziger möglicher Gegenstand einer Beschwerde ans Bundesgericht die Frage der gesetzlichen Folgen einer versäumten Vorschussleistung sein könne, wozu sich seinem Schreiben vom 19. Mai 2010 nichts entnehmen lasse, weshalb es an einer sachbezogenen Begründung fehle und auf die Beschwerde nicht einzutreten wäre; allerdings sei die Beschwerdefrist nicht abgelaufen, weshalb noch eine verbesserte Beschwerdeschrift nachgereicht werden könne. Eine Beschwerdeergänzung ist bis heute beim Bundesgericht nicht eingegangen. Da die Beschwerdefrist abgelaufen ist und die einzige innert Frist vorgelegte Rechtsschrift offensichtlich keine den gesetzlichen Anforderungen genügende Begründung enthält (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>), ist auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren gemäss <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para">Bei diesem Verfahrensausgang wären die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG); indessen rechtfertigen es die Umstände, darauf zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Kosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 16. Juli 2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Zünd Feller </div> </div></body></html>