B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-2084/2013/sps U r t e i l v om 1 8 . A p r i l 2 0 1 3 Besetzung Einzelrichter Bendicht Tellenbach, mit Zustimmung von Richterin Gabriela Freihofer; Gerichtsschreiber Daniel Merkli. Parteien A._______, geboren (…), Nigeria, (…) Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 3. April 2013 / N______ D-2084/2013 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge ein ni gerianischer Staatsangehöriger aus der Stadt B.______ sei, Nigeria anfangs März 2012 verlassen habe und am 30. April 2012 in die Schweiz gelangte, wo er gleichentags um Asyl nachsuchte, dass das BFM am 18. Mai 2012 im C._______ die Personalien des B e- schwerdeführers erhob, ihn summarisch zum Reiseweg sowie zu den Gründen für das Verlassen des Heimatlandes befragte und ihn am (…) in (…) einlässlich zu den Asylgründen anhörte, dass das BFM mit Verfügung vom 3. April 2013 – eröffnet am 6. April 2013 – in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch des Beschwerd e- führers nicht eintrat, die Wegweisung aus der Schweiz verfügte und den Beschwerdeführer – unter Androhung von Zwangsmitteln im Unterla s- sungsfall – aufforderte, die Schweiz bis am 3. Mai 2013 zu verlassen, dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 12. April 2013 (Datum Post- stempel) in englischer Sprache und mittels vorformulierten Standarda n- trägen gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht B e- schwerde erhob und beantragte, die Verfügung des BFM sei aufzuheben, es sei die Flüchtlingseigenschaft festzustellen und Asyl zu gewähren, eventualiter sei die Unzulässigkeit, Unzumutbarke it oder Unmöglichkeit des Vollzugs der Wegweisung festzustellen und die vorläufige Aufnahme anzuordnen, dass er in formeller Hinsicht um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung, um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 des Bun desgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltung s- verfahren (VwVG, SR 172.021) und um Verzicht auf Erhebung eines Kos- tenvorschusses ersuchte, dass der Beschwerdeführer im Weiteren beantragte, die zuständige B e- hörde sei im Sinne einer vorsorglichen Massnahme anzuweisen, die Kon- taktaufnahme mit den Behörden des Heimatstaates sowie jegliche D a- tenweitergabe an dieselben zu unterlassen und ihn bei einer eventuell be- reits erfolgten Datenweitergabe in einer separaten Verfügung zu informie- ren, D-2084/2013 Seite 3 dass die vorinst anzlichen Akten am 16. April 2013 beim Bundesverwa l- tungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG), und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM auf dem Gebiet des Asyls entsch ei- det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 – 33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgeno m- men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änd e- rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass der Beschwerdeführer seine Eingabe nicht in einer Amtssprache des Bundes verfasst hat, seiner englischsprachigen Eingabe jedoch ohne Weiteres Begehren und eine Begründung zu e ntnehmen sind (Art. 52 Abs. 1 VwVG), weshalb auf eine Rückweisung zwecks Übersetzung aus prozessökonomischen Gründen zu verzichten ist, dass somit auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde – un- ter nachstehenden Vorbehalten – einzutreten ist ( Art. 108 Abs. 2 AsylG; Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), dass die Beschwerde aufschiebende Wirkung hat (Art. 55 Abs. 1 VwVG) und das BFM die aufschiebende Wirkung mit Verfügung vom 3. April 2013 nicht entzogen hat (Art. 55 Abs. 2 VwVG), weshalb der entspr e- chende Eventualantrag hinfällig ist, dass auch der Antrag auf Kostenvorschussverzicht mit dem vorliegenden Direktentscheid hinfällig geworden ist, D-2084/2013 Seite 4 dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu üb er- prüfen (Art. 32 – 35a AsylG), die Beurteilungskompetenz der Beschwe r- deinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, dass daher auf das Rechtsbegehren bezüglich Asylgewährung nich t ein- zutreten ist, dass sich demnach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichteintr e- tensentscheid als unrechtmässig erachtet – einer selbstständigen mat e- riellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die S a- che zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. BVGE 2011/30 E. 3 S. 568, BVGE 2011/9 E. 5 S. 116), dass indessen im Falle des Nichteintretens auf ein Asylgesuch gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen der Flücht- lingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist, soweit dies im Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist (vgl. BVGE 2007/8 insb. E. 5.6.5 S. 90 f.), dass dementsprechend in einem diesbezüglichen Beschwerdeverfahren ungeachtet der vorzunehmenden Überprüfung eines formellen Nichtein - tretensentscheides auch die Flüc htlingseigenschaft Prozess gegenstand bildet (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73), dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mat e- riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich v olle Kognition zukommt, dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wi e nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), D-2084/2013 Seite 5 dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrifte n- wechsel verzichtet wurde, dass gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf ein Asylgesuch nicht eing e- treten wird, wenn Asylsuchende den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise - oder Identitätspapiere abgeben, dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asyl su- chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), oder wenn au f- grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlings- eigenschaft festgestellt wird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG) oder wenn sich auf Grund der Anhörung die Notwendigkeit zusätzlicher Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungsvollzugs- hindernisses ergibt (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG), dass der Beschwerdeführer es unterl iess, im Moment der Einreichung des Asylgesuches im B.________ beziehungsweise in den 48 Stunden nach der diesbezüglichen Aufklärung durch Vorhalt eines Information s- blattes ein Dokument zu seiner zweifelsfreien Identifizierung abzugeben, dass damit die in Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG statuierte Grundvorausse t- zung für ein Nichteintreten wegen fehlender Papiere erfüllt ist, dass der Beschwerdeführer als Ursache der Nichtabgabe von Reise - oder Identitätspapieren erklärte, dass er nie einen Pass oder eine Identi- tätskarte besessen und erst hier in der Schweiz erfahren ha be, dass man einen Pass besitze (vgl. BFM-Protokoll A10 S. 2), dass er auf dem Seeweg von Nigeria an einem ihm unbekannten Ort und von dort aus mit dem Schiff erneut an einen unbekannten Ort gelangt und "mit dem Auto irgendwohin" gebracht worden sei (vgl. A10 S. 3), dass er auf der gesamten Reise zwischen Nigeria und der Schweiz nie kontrolliert worden sei und er deshalb auch keine Reise - oder Identitäts- papiere gebraucht habe, dass das BFM das Vo rliegen von entschuldbaren Gründen für das Nich t- abgeben von Reise- oder Identitätspapieren mit der Begründung vernein- te, es sei grundsätzlich davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer als nigerianischer Staatsangehöriger über entsprechende Dokumente D-2084/2013 Seite 6 verfüge, gebe es doch insbesondere in den grossen Städten regelmässig strenge Identitätskontrollen, dass zudem der Beschwerdeführer angegeben habe, elf Jahre die Schule besucht zu haben, womit von seiner behördlichen Registrierung ausz u- gehen sei, dass auch seine Schilderung des Reisewegs realitätsfremd und auffallend unbestimmt ausgefallen sei, dass den zutreffenden Erwägungen des BFM von Seiten des Bundesve r- waltungsgerichts nichts anzufügen ist, dass deshalb zu schliessen ist, die Behauptung des Beschwerdef ührers, er besitze keine Identitätspapiere mehr, entspreche nicht der Wahrheit, dass folglich anzunehmen ist, er sei nicht willens, Identitätspapiere einz u- reichen, und enthalte die durchaus vorhandenen Papiere bewusst vor, um eine allfällige Wegweisung zu erschweren, dass das BFM demnach zu Recht davon ausgegangen ist, für das Nich t- einreichen von Reise - oder Identitätspapieren innerhalb der Frist von 48 Stunden nach Einreichen des Asylgesuchs würden keine entschuldba- ren Gründe vorliegen, dass er zur Begründung seines Asylgesuches im Wesentlichen angab, im Juni oder Juli 2011 sei er vor einer Kaserne der nigerianischen Armee von Islamisten angesprochen worden, die ihn, obwohl er christlichen Gla u- bens sei, aufgefordert hätten, mit ihnen weiterzuziehen (vgl. A10 S. 6) und ihn in ein Auto gestossen hätten, wobei er verletzt und bewusstlos geworden sei, dass er in der Folge in einem Spital wieder erwacht sei und, angeblich von einem Autounfall herrührend, schwere Verletzungen gehabt habe, dass er sich aus Furch t vor weiteren Behelligungen durch die Islamisten zur Ausreise entschlossen habe, dass diese völlig unsubstanziierten, zahlreichen Unstimmigkeiten und mit Widersprüchen behafteten Vorbringen von der Vorinstanz zu Recht als of- fensichtlich unglaubhaft erachtet wurden, D-2084/2013 Seite 7 dass zur Vermeidung von Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägun- gen der Vorinstanz zu verweisen ist, dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesverwa l- tungsgericht zwar teilweise den bereits beim BFM geschilderten Sac h- verhalt wiederholt, darüber hinaus aber keine Argumente vorbringt, die zu einer von derjenigen des BFM abweichenden Beurteilung führen könnten, dass unter diesen Umständen ohne weitere Erörterungen festgestellt werden kann, dass das Bestehen der Flüchtlingseigenscha ft des B e- schwerdeführers offensichtlich ausgeschlossen werden kann und auch zusätzliche Abklärungen im Sinne von Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG – wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen ergibt – nicht notwendig sind, dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist, dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kan- ton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. BVGE 2011/24 E. 10 S. 502), we s- halb die verfügte Wegweisung im Einklang mit den g esetzlichen Bestim- mungen steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wu r- de, dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]), dass bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen g e- mäss stä ndiger Praxis der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüch t- lingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 S. 502; WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebe r- sax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 11.148), dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtl i- che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder D-2084/2013 Seite 8 des Ausländers in de n Heimat -, Herkunfts - oder einen Drittstaat entg e- genstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG), dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwu n- gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich e r- hebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non- Refoulement im vorliegenden Verfahren nicht tangiert wird, dass auch keine Anhaltspunkte für eine dem Beschwerdeführer in Nigeria drohende menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), von Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder S trafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) ersichtlich sind, dass daher der Vollzug der Wegweisung in Beachtung der genannten völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situatio- nen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notl a- ge konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), dass weder die allgemeine Lage in Nigeria noch individuelle Gründe auf eine konkrete Gefährdung im Falle einer Rückkehr des Beschwerdefü h- rers schliessen lassen, dass auch die bevorstehende Operation des Beschwerdeführers zur Kor- rektur des rechten fehlverheilten Ellbogens – belegt durch ärztlichen Be- richt vom (…) und Einladungsschreiben des D.______ vom (…) – die Einschätzung der Zumutbarkeit des Wegweisungs vollzugs nicht in Frage stellt, sondern allenfalls vom BFM mit der Ansetzung einer entspreche n- den Ausreisefrist berücksichtigt werden kann, D-2084/2013 Seite 9 dass in diesem Zusammenhang das der Beschwerde beigelegte Gesuch um Verlängerung der Ausreisefrist aus medizinischen Gründen vom 11. April 2013 zuständigkeitshalber dem BFM zur weiteren Behandlung zu überweisen ist, dass sodann auch keine anderen individuellen Merkmale bestehen, we l- che den Vollzug der Wegweisung als unzumutbar im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG erscheinen lassen könnten, dass der Vo llzug der Wegweisung dem Beschwerdeführer nach Nigeria schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 - 515), dass somit keine Wegweisungshindernisse vorliegen und auch zusätzli- che Abklärungen im Sinne von Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG offensichtlich nicht notwendig sind, weshalb die Anordnung der vorläufigen Aufnahme nicht in Betracht fällt und der Vollzug der Wegweisung zu bestätigen ist, dass gestützt auf Art. 97 Abs. 2 AsylG der Antrag, die zuständigen Behör- den seien vorsorglich anzuweisen, keine Personendaten an das Heima t- land weiterzuleiten, unzulässig ist, dass den Akten der Vorinstanz keine Hinweise dafür zu entnehmen sind, dass sie mit den Behörden des Heimatstaat es de s Beschwerdeführers bereits Kontakt aufgenommen hätte, womit auch der Antrag auf Bekann t- gabe einer bereits erfolgten Kontaktaufnahme unzulässig ist, dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den recht s- erheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder una n- gemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde, soweit darauf einzutreten war, abzuweisen ist, dass die eingereichte Beschwerde aussichtslos war, weshalb das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG abzuweisen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600. – (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. Art. 2 und 3 VGKE) dem Beschwerd e- führer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). D-2084/2013 Seite 10 (Dispositiv nächste Seite) D-2084/2013 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf diese eingetreten wird. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer auf- erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gun s- ten der Gerichtskasse zu überweisen. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständ i- ge kantonale Behörde. Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: Bendicht Tellenbach Daniel Merkli Versand: