Abteilung III C-3946/2008 {T 0/2} U r t e i l v o m 6 . N o v e m b e r 2 0 0 8 Richter Andreas Trommer (Vorsitz), Richter Blaise Vuille, Richter Antonio Imoberdorf, Gerichtsschreiber Lorenz Noli. Y_______ Beschwerdeführerin, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Verweigerung eines Visums zu Besuchszwecken. B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t T r i b u n a l a d m i n i s t r a t i f f é d é r a l T r i b u n a l e a m m i n i s t r a t i v o f e d e r a l e T r i b u n a l a d m i n i s t r a t i v f e d e r a l Besetzung Parteien GegenstandC-3946/2008 Sachverhalt: A. Der 1976 geborene thailändische Staatsangehörige A_______ (nachfolgend: Gesuchsteller) und dessen Ehefrau, die 1979 geborene Landsfrau S_______ (nachfolgend Gesuchstellerin) beantragten am 18. April 2008 bei der Schweizerischen Botschaft in Bangkok für sich und ihre 2004 geborene gemeinsame Tochter ein Visum für einen dreimonatigen Besuchsaufenthalt. Als Zweck ihrer Reise gaben die Gesuchsteller an, die Mutter des Gesuchstellers, Frau Y_______ (nachfolgend Gastgeberin bzw. Beschwerdeführerin) in Zofingen im Kanton Aargau besuchen zu wollen. Die Schweizer Vertretung lehnte die Erteilung der Visa formlos ab und überwies die Gesuche der Vorinstanz zum Entscheid. B. Nachdem das Migrationsamt des Kantons Aargau bei der Gastgeberin weitere Auskünfte eingeholt und an die Vorinstanz weitergeleitet hatte, wies diese das Gesuch um Erteilung der Besuchervisa mit Verfügung vom 4. Juni 2008 ab. Sie begründete ihren Entscheid im Wesentlichen damit, dass keine Gewähr für eine anstandslose und fristgerechte Wie- derausreise der Gesuchsteller nach deren Besuchsaufenthalt bestehe. Sie lebten in einer Region, aus welcher als Folge der dort herrschen- den wirtschaftlichen und soziokulturellen Verhältnisse ein anhaltend starker Zuwanderungsdruck festzustellen sei. In ihren persönlichen Verhältnissen seien keine gesellschaftlichen oder familiären Verpflich- tungen bzw. Verantwortlichkeiten zu erkennen. Ferner hätten die von den zuständigen Inlandbehörden durchgeführten Abklärungen erge- ben, dass die im Rahmen des Besuchsaufenthalts zu erwartenden fi- nanziellen Garantien ungenügend seien. Vor dem gesamten Hinter- grund der konkreten Verhältnisse bestünden begründete Zweifel am angegebenen Aufenthaltszweck. C. Mit Beschwerde vom 13. Juni 2008 beantragt die Gastgeberin beim Bundesverwaltungsgericht, die verweigernde Verfügung sei aufzuhe- ben und die Visa für einen Besuchsaufenthalt von mindestens einem Monat seien zu erteilen. Zur Begründung macht sie geltend, die Vorin- stanz gehe zu Unrecht davon aus, dass die Wiederausreise der Ge- suchsteller nach einem Besuchsaufenthalt nicht gesichert wäre. Die Gesuchsteller wollten wirklich nur für einen Besuchsaufenthalt einrei- Seite 2C-3946/2008 sen. Sie gäben sich deshalb auch mit nur einem Monat zufrieden, soll- te ein längerer Aufenthalt nicht möglich sein. Der Gesuchsteller erwirt- schafte als Techniker mit der Reparatur von Kühl- und Klimaanlagen ein für lokale Verhältnisse gutes Einkommen und die Gesuchstellerin habe starke familiäre Bindungen; sie habe sich verpflichtet, ihre Eltern zu pflegen und deren Versorgung sicherzustellen. Sie (die Beschwer- deführerin) habe ein besonderes Interesse daran, ihren Sohn und des- sen Familie hier in der Schweiz begrüssen zu können, sei es ihr doch als Betreiberin eines Restaurants aus zeitlichen Gründen seit Jahren nicht vergönnt, ihre Angehörigen in Thailand zu besuchen. D. Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 5. August 2008 auf Abweisung der Beschwerde. Für die behaupteten günstigen Ver- hältnisse bei den Gesuchstellern würden keine Nachweise erbracht. Komme hinzu, dass die ganze Familie gemeinsam in die Schweiz kom- men wolle, was den Anreiz zur Heimreise verringere. Und schliesslich seien auch die finanziellen Garantien der Gastgeberin ungenügend. Letztere weise ein steuerbares Einkommen von unter zwanzigtausend Franken aus, habe Betreibungen und Steuerschulden. E. Die Beschwerdeführerin machte von dem ihr eingeräumten Recht auf Replik keinen Gebrauch. F. Auf den weiteren Akteninhalt wird, soweit rechtserheblich, in den Er- wägungen eingegangen. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Verfügungen des BFM betreffend Verweigerung der Einreisebewil- ligung unterliegen der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht (Art. 31, Art. 32 sowie Art. 33 Bst. d des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]). 1.2 Gemäss Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundes- verwaltungericht nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), soweit das Ver- waltungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt. In der vorliegend zu Seite 3C-3946/2008 beurteilenden Streitsache ist das Urteil des Bundesverwaltungsge- richts endgültig (Art. 1 Abs. 2 VGG i.V.m. Art. 83 Bst. c Ziff. 1 des Bun- desgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 1.3 Die Beschwerdeführerin ist zur Beschwerde legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 49 ff. VwVG). 1.4 Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verlet- zung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie, wenn nicht eine kantonale Be- hörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat, die Unangemessenheit ge- rügt werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den gel- tend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist grundsätzlich die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt seines Ent- scheides (vgl. E. 1.2 des in BGE 129 II 215 teilweise publ. Urteils 2A.451/2002 vom 28. März 2003). 2. 2.1 Ausländerinnen und Ausländer benötigen zur Einreise in die Schweiz ein für den Grenzübertritt anerkanntes Ausweispapier und ein Visum, sofern sie nicht von der Visumpflicht befreit sind (vgl. Art. 5 Abs. 1 Bst. a des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20] i.V.m. Art. 3 ff. der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über das Einreise- und Visumver- fahren [VEV, SR 142.204]). 2.2 Die Gesuchsteller können sich als thailändische Staatsangehörige auf keine Ausnahmeregelung berufen und unterliegen deshalb der Vi- sumspflicht. 3. 3.1 Das Gesetz setzt für die Erteilung eines Visums unter anderem voraus, dass Einreisewillige für die gesicherte Wiederausreise Gewähr bieten, wenn nur ein vorübergehender Aufenthalt vorgesehen ist (Art. 5 Abs. 2 AuG). Darüber ist im Rahmen einer Prognose zu befinden, in welche die allgemeine Lage im Herkunftsland, die persönlichen Ver- hältnisse der Gesuchstellerin bzw. des Gesuchstellers sowie sonstige Seite 4C-3946/2008 Gegebenheiten des Einzelfalles einzubeziehen sind (vgl. dazu ALBERTO ACHERMANN , Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts im Bereich des Ausländer- und Bürgerrechts, S.197, in: ALBERTO ACHERMANN / MARTINA CARONI / ASTRID EPINEY / WALTER KÄLIN / MINH SON NGUYEN / PETER U EBERSAX [Hrsg.], Jahrbuch für Migrationsrecht 2007/2008, Bern 2008). 3.2 Im weitern wird für eine Visumerteilung vorausgesetzt, dass die Einreisewilligen die für den Aufenthalt notwendigen finanziellen Mittel besitzen (Art. 5 Abs. 1 Bst. b AuG). Gemäss Art. 1 Abs. 2 VEV kann der Nachweis ausreichender finanzieller Mittel mit Bargeld oder Bank- guthaben, mit einer Verpflichtungserklärung, einer Reiseversicherung oder einer anderen Sicherheit erbracht werden. Nach Art. 6 Abs. 1 VEV kann die Behörde zum Nachweis ausreichender finanzieller Mittel die unterzeichnete Verpflichtungserklärung einer zahlungsfähigen Person in der Schweiz verlangen. Die Garantiesumme beträgt im Falle von Familien 30'000 Franken und verpflichtet die garantierende Person gemäss Art. 7 Abs. 1 VEV, ungedeckte Kosten für den Lebensunterhalt (inkl. Krankheit und Unfall) und die Rückreise zu übernehmen. Art. 8 Abs. 1 VEV schliesslich sieht vor, dass die Verpflichtungserklärung von der zuständigen kantonalen oder kommunalen Behörde kontrolliert wird. 3.3 Gemäss Art. 16 Abs. 1 Bst. d in fine VEV wird das Visum auch dann verweigert, wenn begründete Zweifel am Aufenthaltszweck be- stehen. 4. 4.1 Zwar trifft es zu, dass die Wirtschaft Thailands nach Bewältigung der Asienkrise von 1997 wieder zu neuem Wachstum gelangt ist. Auch 2007 lag das Wirtschaftswachstum bei 4,8% (2006: 5,1%), obwohl sich die Rahmenbedingungen durch eine innenpolitische Krise verschlech- tert hatten und die Binnennachfrage zurückging. Für 2008 erwartet Thailand ein Wachstum von 4,5% bis 5,5% (vgl. Länder- und Reisein- formationen auf der Website des Auswärtigen Amtes, Länder- und Rei- seinformationen, Thailand, Wirtschaft, http://www.auswaerti- gesamt.de, Stand: Juni 2008, besucht am 13. Oktober 2008). Die grundsätzlich ermutigenden wirtschaftlichen Entwicklungen können aber nicht über die Tatsache hinwegtäuschen, dass nach wie vor breite Bevölkerungsschichten von vergleichsweise schwierigen ökonomi- schen und sozialen Lebensbedingungen betroffen sind. Das Bruttoin- landprodukt pro Kopf der Bevölkerung betrug im Jahre 2007 nur gera- Seite 5C-3946/2008 de 3'720 USD. Entsprechend hoch ist der Anteil jener, die versuchen, ins Ausland zu gelangen, um sich unter günstigeren Lebensbedingun- gen eine bessere Existenz sichern zu können. Der Trend zeigt sich er- fahrungsgemäss dort besonders stark, wo durch die Anwesenheit von Verwandten oder Bekannten bereits ein minimales soziales Bezie- hungsnetz im Ausland besteht. Im Falle der Schweiz führt dies ange- sichts der restriktiven Zulassungsregelung nicht selten zur Umgehung ausländerrechtlicher Bestimmungen. 4.2 Bei der Risikoanalyse im Zusammenhang mit der gesicherten Wie- derausreise sind nach dem bereits Gesagten nicht nur die allgemeine Lage im Herkunftsland, sondern auch sämtliche Gesichtspunkte des konkreten Einzelfalles zu berücksichtigen. Obliegt einem Gesuchsteller bzw. einer Gesuchstellerin im Heimat- oder ständigen Aufenthaltsstaat beispielsweise eine besondere berufliche, gesellschaftliche oder familiäre Verantwortung, kann dieser Umstand durchaus die Prognose für eine anstandslose Wiederausreise begünstigen. Umgekehrt muss bei Gesuchstellern und Gesuchstellerinnen, die keine der erwähnten Verpflichtungen haben, die sie von einer möglichen Emigration abhal- ten könnten, aufgrund entsprechender Erfahrungen das Risiko eines fremdenpolizeilich nicht vorschriftsgemässen Verhaltens nach bewillig- ter Einreise zu einem Besuchsaufenthalt hoch eingeschätzt werden. 4.3 4.3.1Bei den Gesuchstellern handelt es sich um 32- bzw. 29-jährige Ehegatten, die mit ihrer gemeinsamen 4-jährigen Tochter einreisen wollen. Nach Angaben der Beschwerdeführerin arbeitet der Gesuch- steller als Reparatur-Techniker für Kühl- und Klimaanlagen bei einem Unternehmen mit Sitz in Bangkok. Das Handwerk als Reparatur-Tech- niker sei in Thailand sehr gefragt, so dass der Gesuchsteller ein für dortige Verhältnisse gutes Einkommen erziele. Kraft seiner soliden Fi- nanzlage habe er es sich in der Vergangenheit auch leisten können, für sich und seine Familie ein Eigenheim zu erwerben. Was die Ge- suchstellerin betrifft, so soll sie sich gemäss den Vorbringen der Be- schwerdeführerin der Pflege und Versorgung ihrer Eltern verpflichtet haben. 4.3.2Ob die Eltern der Gesuchstellerin schon heute betreuungsbe- dürftig sind, worin diese Betreuung gegebenenfalls besteht und wer für deren Erbringung sonst noch in Frage kommt, wurde von der Be- schwerdeführerin nicht offengelegt. Aufgrund der äusseren Umstände Seite 6C-3946/2008 kann jedenfalls nicht davon ausgegangen werden, die zurückbleiben- den Angehörigen müssten intensiv betreut werden und für diese Be- treuung stehe einzig die Gesuchstellerin zur Verfügung. 4.3.3Ebenfalls nicht präzisiert bzw. belegt sind die Angaben, wonach der Gesuchsteller einer beständigen und für thailändische Verhältnisse gut entlöhnten Arbeitstätigkeit nachgehe. Verträge, Lohnabrechnun- gen, Bankauszüge oder sonstige Dokumente, welche geeignet wären, die behaupteten soliden beruflichen und wirtschaftlichen Verhältnisse nachzuweisen, wurden keine eingereicht. Überdies nimmt die Be- schwerdeführerin auch nicht zu der Frage Stellung, wie genau der Ge- suchsteller die geplante lange Landesabwesenheit mit seinen berufli- chen Aktivitäten in Einklang bringen will. Angesichts der angespannten Arbeitsmarktsituation in Thailand dürfte dies denn auch nicht ohne weiteres möglich sein. 4.3.4Gestützt auf die bestehende Aktenlage durfte die Vorinstanz es als zusätzlichen Risikofaktor betrachten, wenn die Gesuchsteller ge- meinsam und mit ihrem Kind einreisen würden. In solchen Konstella- tionen kann ganz allgemein die Gefahr bestehen, dass familiäre Bindungen zur Herkunftsregion keine wesentliche Bedeutung mehr haben und der emotionale Lebensmittelpunkt vom Heimat- in den Gaststaat verschoben wird. Eine fristgerechte und anstandslose Wiederausreise ist ohne das Vorliegen erheblicher Verpflichtungen im Heimatland in solchen Fällen gemeinhin nicht mehr ausreichend si- chergestellt. Dies gilt um so mehr, als dass beide Gesuchsteller mit der Mutter des Gesuchstellers bereits über eine wichtige Bezugsper- son in der Schweiz verfügen. 4.4 Alles in allem ist die Beurteilung durch die Vorinstanz – soweit es um die Einschätzung der Gewähr für eine Wiederausreise geht – nicht zu beanstanden. Dies nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass auch die Schweizerische Vertretung in Bangkok, welche mit den sozialen, wirt- schaftlichen und politischen Verhältnissen im Herkunftsstaat der Ge- suchsteller gut vertraut ist und sich somit durchaus ein Bild der Einrei- sewilligen machen kann, Bedenken gegen eine Einreise hegte. 5. Gemäss Darstellung der Gesuchsteller im Antragsformular war vorge- sehen, dass die Gastgeberin die Kosten des Besuchsaufenthalts über- nehme. Deren Wohngemeinde (Zofingen) teilte dem kantonalen Migra- tionsamt am 16. Mai 2008 mit, dass die Gastgeberin über ein jährli- Seite 7C-3946/2008 ches steuerbares Einkommen von Fr. 17'291.- und über kein nennens- wertes Vermögen verfüge. Schuld- und betreibungsrechtlich seien zwar keine Verlustscheine, aber zwei Betreibungen aktenkundig. Zu- dem sei eine Steuerrechnung offen. Die Gastgeberin hat diese Verhält- nisse weder im Gesuchs- noch im nachfolgenden Beschwerdeverfah- ren zu irgend einem Zeitpunkt als unrichtig gerügt. Dies obwohl sie von der Einschätzung der Wohngemeinde mit einer Kopie informiert worden war und obwohl die Vorinstanz sowohl in der angefochtenen Verfügung wie auch in der Vernehmlassung auf ungenügende finanzi- elle Verhältnisse und damit fehlende Garantiefähigkeit geschlossen hat. Damit ist auch in diesem Punkt von Gründen für eine Verweige- rung der Besuchsvisa auszugehen. 6. 6.1 Sowohl die Schweizerische Vertretung in Bangkok wie auch die Vorinstanz äusserten Zweifel am deklarierten Aufenthaltszweck. Vor dem Hintergrund der fehlenden Gewähr für eine Wiederausreise und der für einen dreimonatigen Aufenthalt offensichtlich ungenügenden fi- nanziellen Ressourcen scheinen diese Zweifel berechtigt. Sie sind umso mehr am Platz, als die Beschwerdeführerin geltend macht, ein starkes berufliches Engagement und die fehlende Möglichkeit einer Stellvertretung im Restaurantbetrieb verunmögliche es ihr seit Jahren, ihre Angehörigen in Thailand zu besuchen. Bei dieser Sachlage ist al- lerdings nicht einsehbar, wie sie ungeachtet dieser Arbeitslast ausrei- chend Zeit haben will, um ihre geladenen Gäste während dreier Mona- te betreuen zu können. Unter den gegebenen Umständen könnten die Gesuch steller versucht sein, ihren Aufenthalt nicht nur zu rein touristi- schen Zwecken, sondern auch dazu zu nutzen, der Beschwerdeführe- rin bei ihren beruflichen Aktivitäten an die Hand zu gehen. In dem von der Beschwerdeführerin geleiteten thailändischen Spezialitätenrestau- rant wären einfache Aushilfstätigkeiten sicherlich problemlos möglich und würden überdies gegen aussen auch kaum auffallen. Durch eine solche Tätigkeit wären die Gesuchsteller letztlich nicht nur in der Lage, zur Finanzierung ihres Aufenthaltes selber beizutragen, sondern könn- ten überdies die nach eigenen Angaben stark beanspruchte Be- schwerdeführerin entlasten. 7. Vor dem aufgezeigten Hintergrund durfte die Vorinstanz deshalb zu Recht davon ausgehen, dass Gründe zur Verweigerung der beantrag- ten Visa bestanden in Form fehlender Gewähr für eine anstandslose Seite 8C-3946/2008 und fristgerechte Wiederausreise (Art. 5 Abs. 2 AuG), ungenügender finanzieller Ressourcen bzw. fehlender Garantiefähigkeit (Art. 5 Abs. 1 Bst. b AuG) und in Form ernsthafter Zweifel am deklarierten Aufent- haltszweck (Art. 16 Abs. 1 Bst. d in fine VEV). 8. Aus vorstehenden Erwägungen folgt, dass die angefochtene Verfügung im Lichte von Art. 49 VwVG nicht zu beanstanden ist. Die Beschwerde ist daher abzuweisen. 9. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens wird die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Die Ver- fahrenskosten sind auf Fr. 600.- festzusetzen (Art. 1, Art. 2 und Art. 3 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent- schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [SR 173.320.2]). (Dispositiv Seite 10) Seite 9C-3946/2008 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. 3. Dieses Urteil geht an: - die Beschwerdeführerin (Einschreiben) - die Vorinstanz (Dossiers ZEMIS 3750287 / 15025259 / 15025252 retour) - das Migrationsamt des Kantons Aargau Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: Andreas Trommer Lorenz Noli Versand: Seite 10