<h2>SubmittedText<h2><p>Ist der Bundesrat in der Lage und auch gewillt, vor der Veröffentlichung der Botschaft zum geplanten Kulturförderungsgesetz eine differenzierte Kulturförderungsstatistik vorzulegen, welche aufzeigt, wie viel die Gemeinden, die Kantone und der Bund für die Kulturförderung ausgeben?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Das Bundesamt für Statistik (BFS) produziert eine Statistik der öffentlichen Kulturausgaben für die drei Ebenen der öffentlichen Hand (Bund, Kantone, Gemeinden). Die Daten entstammen der Staatsrechnung und sind unterteilt nach der funktionalen Gliederung der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV), die sechs verschiedene Kulturbereiche unterscheidet: Bibliotheken, Museen, Theater und Konzerte, Denkmalpflege und Heimatschutz, Medien und übrige Kulturförderung.</p><p>Diese ziemlich grobe Gliederung ist darauf zurückzuführen, dass die EFV ein Gesamtbild der Finanzen unseres Landes vermitteln muss und schwerlich mehr ins Detail gehen kann. Angesichts der Auflagen des Internationalen Währungsfonds dürfte mittelfristig eine Revision dieses Modells erforderlich sein. Im Rahmen einer neuen funktionalen Gliederung ist unbedingt eine Kodierung und Aggregation auf tieferer Stufe zu ermöglichen.</p><p>Die BFS-Statistiken über die öffentlichen Kulturausgaben decken die Jahre 1990 bis 1998 ab. Eine detailliertere Studie wurde für die Jahre 1990-1996 erstellt und unter dem Titel "Indikatoren der öffentlichen Kulturausgaben" (Neuchâtel, 1999) separat publiziert. Das BFS wird in der Lage sein, die Daten der EFV für die letzten Jahre (1999 und 2000) auszuwerten und die entsprechenden Informationen im nächsten Jahr zur Verfügung zu stellen.</p><p>Die verfügbaren Zahlen widerspiegeln die öffentlichen Kulturausgaben insgesamt, was eine separate Ausweisung der Aufwendungen für die "Kulturförderung" im eigentlichen Sinne verunmöglicht. In definitorischer Hinsicht müsste man u. a. versuchen, zwischen "direkten Betriebskosten" - d. h. den Ausgaben für Betrieb und Unterhalt kultureller Institutionen - und "Kulturförderungsausgaben" zu unterscheiden, welche eher Förderungsmassnahmen zugunsten punktueller Projekte oder klar identifizierter Kulturproduzenten beinhalten würden, denen eine spezifische Unterstützung zuteil wird (z. B. SuccèsCinéma). Eine differenziertere Statistik, die eine solche Feinunterteilung gestatten würde, ist aus den oben genannten Gründen (zu grobe funktionale Gliederung) und wegen mangelnder Ressourcen nicht möglich.</p><p>Das BFS ist in der Lage, für die Botschaft zum Kulturförderungsgesetz eine Statistik der Kulturausgaben der öffentlichen Hand auf der Grundlage der Daten der EFV zu liefern. Der Bundesrat ist sich aber bewusst, dass eine differenziertere Statistik zur Kulturförderung notwendig wäre. Er wird deshalb prüfen, ob im Zusammenhang mit dem geplanten Kulturförderungsgesetz eine solche Statistik aufgebaut werden kann.</p>  Antwort des Bundesrates.