B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-3718/2011/wif U r t e i l v o m 2 9 . F e b r u a r 2 0 1 2 Besetzung Einzelrichter Fulvio Haefeli, mit Zustimmung von Richter Kurt Gysi; Gerichtsschreiberin Ulrike Raemy. Parteien A._______, alias B._______, geboren am (…), Türkei, Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 31. Mai 2011 / N _______. D-3718/2011 Seite 2 Sachverhalt: A. Eigenen Angaben zufolge verliess der Beschwerdeführer die Türkei im Juli oder im August 2008 und gelangte nach einem mehr jährigen Aufent- halt in Griechenland am 7. Februar 2011 illegal in die Schweiz, wo er am selben Tag ein Asylgesuch stellte. Anlässlich der Befragung zur Person (BzP) vom 24. Februar 2011 im Transitzentrum C._______ machte er un- ter anderem geltend, er sei türkischer Staatsangehöriger kurdischer Ethnie und stamme ursprünglich aus der Provinz D._______. Seit dem Jahre 1997 lebe er in E._______. Am 27. Mai 2010 wurde der Beschwer- deführer zu seinen Asylgründen angehört. B. B.a. Zur Begründung seines Asylgesuches machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, er gehöre einem seit langem politisch aktiven und behördliche verfolgten Familienverband an. Die behördlichen Verfo l- gungen hätten seine Familie seinerzeit auch gezwungen, ihr in de r Pro- vinz D._______ gelegenes Heimatdorf zu verlassen und sich schliesslich in E._______ niederzulassen. Weitere nahe Familienangehörige seien zudem unter anderem in F._______ und G._______ wohnhaft. Der B e- schwerdeführer habe sich seit mehreren Jahren als Sympathisant der prokurdischen Demokratik Toplum Partisi (DTP; Partei der demokra ti- schen Gesellschaft) politisch betätigt. So habe er etwa in den Städten E._______, F._______ und G._______ politische Werbung für die DTP gemacht. Er habe sich überdies an de r Organisation von Treffen, D e- monstrationen und Newroz -Feiern beteiligt. Aufgrund seiner Aktivitäten sei der Beschwerdeführer wiederholt kurzfristig polizeilich festgenommen und zuletzt auch zur Zusammenarbeit mit den Behörden aufgefordert worden. Einer seiner Bekannter habe seinem Onkel eine Fahne der Ku r- dischen Arbeiterpartei (PKK) zugestellt. Aus diesem Grund sei sein Onkel wegen Unterstützung der PKK zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe ver- urteilt worden. Da der Beschwerdeführer mit seinem Onkel zusamm en- gearbeitet habe, sei auch er ins Blickfeld der Behörden geraten. Der A b- sender der Fahne habe sich in der Folge nach Griechenland abgesetzt. Im Jahr 2007 sei seine Wohnung zuletzt durchsucht worden. Dabei seien verschiedene kompromittierende Gegenstände b eschlagnahmt worden. Seit diesem Vorfall habe sich der Beschwerdeführer bis zu seiner Ausre i- se aus der Türkei bei verschiedenen Verwandten und Bekannten ve r- steckt. Während dieser Zeit hätten sich die Behörden bei seinen Angeh ö-D-3718/2011 Seite 3 rigen nach seinem Aufenthaltso rt erkundigt. Im Sommer 2008 habe der Beschwerdeführer die Türkei in Richtung Griechenland verlassen, wo er ein Asylgesuch gestellt habe. Aufgrund der unzumutbaren Verhältnisse in Griechenland und aufgrund der unkorrekten Behandlung seines Asylg e- suches dur ch die griechischen Behörden, sei er im Februar 2011 aus Griechenland ausgereist, um in die Schweiz zu gelangen. Im Falle einer Rückkehr in die Türkei befürchte er, festgenommen und in der Folge zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilt zu werden. B.b. Trotz an sich gegebener Zuständigkeit Griechenlands zur Prüfung seines Asylgesuches hat das BFM auf eine Wegweisung des Beschwe r- deführers nach Griechenland verzichtet und die Durchführung eines nat i- onalen Asyl- und Wegweisungsverfahren in der Schweiz beschlossen. B.c. Der Beschwerdeführer hat keine Reise- oder Identitätspapiere abge- geben. Um seine Identität zu belegen , hat er lediglich einen türkischen Familienregisterauszug eingereicht. C. Mit Verfügung vom 31. Mai 2011 – eröffnet am 3. Juni 2011 – lehnte das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab, weil dessen Vorbringen teils den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) und teils denjenigen von Art. 7 AsylG an die Glaubhaftigkeit nicht genügten. Gleichzeitig or d- nete es die Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz und deren Vollzug an. Zur Begründung führte das BFM im Einzelnen aus, der Beschwerdeführer habe die ihm aus seiner politischen Tätigkeit für die DTP -Partei erwach- senen Behelligungen widersprüchlich geschildert. So habe er bei der BzP angegeben, er sei jeweils für die Dauer von maximal ein bis zwei Tagen polizeilich festgenommen worden, und habe ein längere Haft ausdrücklich verneint (vgl. Akten der Vorinstanz A5/16 S. 8 f.). Demgegenüber habe er bei der Anhörung vorgebracht, er sei letztmals sieben Tage lang fes t- gehalten worden (vgl. A17/14 S. 8 F. 65). Im Weiteren habe sich der B e- schwerdeführer im Bezug auf den Besitz von Ausweispapieren wide r- sprochen. Während der BzP habe e r angegeben, nie einen türkischen Reisepass beantragt und besessen zu haben (vgl. A5/16 S. 4). Seine Identitätskarte ("Nüfus Cuzdani") habe er sodann nicht mehr verwendet, seit er in der Türkei behördlich gesucht worden sei. Möglicherweise b e- finde diese sich noch Zuhause (vgl. A5/16 S. 4). Im Rahmen der Bunde s-D-3718/2011 Seite 4 anhörung habe er indessen ausgesagt, einen Reisepass habe er zwar besessen, diesen habe er jedoch nie für eine Ausreise benutzt (vgl. A17/14 S. 2 f. F. 7-16). Seine Identitätskarte habe er zudem bei der Flucht nach Griechenland auf sich getragen und diese den griechischen Behö r- den abgegeben (A17/14 S. 3 F. 17 ff.). Anlässlich der Bundesanhörung habe er, auf gewisse Widersprüche angesprochen, gemeint, er habe den bei der BzP anwesenden Dolmetscher schlec ht verstanden (A17/14 S. 4 F. 27 f.). Bei näherem Hinsehen stelle man jedoch fest, dass die BzP des Beschwerdeführers recht ausführlich ausgefallen sei und aus dem dort i- gen Protokoll keine Hinweise auf allfällige sprachliche Missverständnisse ersichtlich seien (vgl. A5/16). Zudem sei das Protokoll dem Beschwerd e- führer rückübersetzt worden. Überdies habe er die Richtigkeit des Prot o- kolls unterschriftlich bestätigt (vgl. A5/16 S. 14). Angesichts dessen mü s- se er sich bei den Aussagen gemäss Protokoll und auch in Bezug auf die festgestellten Widersprüchen behaften lassen. Dabei gelte es sich zu g e- genwärtigen, dass es sich bei den Angaben zur Haftdauer und zur Ve r- fügbarkeit von Ausweispapieren um entscheidende Gesichtspunkte hand- le. Angesichts dessen seien die e ntsprechenden Vorbringen als unglaub- haft zu erachten. Die geltend gemachte siebentägige Polizeihaft sei ungeachtet der Wide r- sprüchlichkeit des Vorbringens ohnehin als unglaubhaft zu qualifizieren. Die Schilderung der siebentägigen Haft lasse sich nämlich mit den ei n- schlägigen türkischen Gegebenheiten im Jahre 2007 nicht vereinbaren (vgl. A17/14 S. 8 f. F. 64 – 75). Demgemäss sei auszuschliessen, dass der Beschwerdeführer im Jahre 2007 in der Stadt E._______ von der Po- lizei während sieben Tagen in einer for mellen Haft festgehalten worden wäre. In der Realität wäre er vielmehr mit einer Reihe von strafprozessua- len Schritten konfrontiert worden, entsprechend den einschlägigen G e- setzesbestimmungen. Zudem wäre eine siebentägige Haft zwingend mit der Eröffnung ei ner formellen strafrechtlichen Untersuchung verbunden gewesen (vgl. A17/14 S. 9 F. 74 ff.). Ferner erweise sich auch die Schilderung des unmittelbar fluchtauslöse n- den Ereignisses in der geltend gemachten Form als unglaubhaft. Der B e- schwerdeführer bringe vor, dass sich diejenige Person, die seinem Onkel eine Fahne der PKK zugestellt habe, vorübergehend beim ihm aufgeha l- ten habe. Aus diesem Grund sei auch er behördlich gesucht worden (vgl. A5/16 S. 7 f., A17/14 S. 6 F. 46 und S. 7 f. F. 52 – 63). Die diesbezügli- chen Ausführungen des Beschwerdeführers müssten jedoch als u n- substanziiert und insgesamt als realitätsfremd bezeichnet werden (vgl. D-3718/2011 Seite 5 A17/14 S. 7 f. F. 52 – 63 sowie S. 10 f. F. 83 -90). Insbesondere sei nicht ersichtlich, wie die Behörden überhaupt auf d en Beschwerdeführer als Gastgeber jener Person gekommen sein sollten, zumal diese nie festg e- nommen worden sei, sondern nach Griechenland geflohen sein solle. Be- zeichnenderweise verfüge der Beschwerdeführer denn auch über keine diesbezüglichen Beweismittel, auch nicht etwa aus dem behaupteten Strafverfahren seines Onkels. Entsprechende Belege habe der B e- schwerdeführer zwar angeblich besessen, diese jedoch im Lastwagen vergessen beziehungsweise verloren (vgl. A5/16 S. 2; A17/14 S. 3 F. 25 und S. 9 f. F. 76 – 82, namentlich die ausweichende Antwort zu F. 82 s o- wie ferner F. 91). Vor diesem Hintergrund erwiesen sich auch die diesb e- züglichen Vorbringen als unglaubhaft. Bezüglich allfälliger Behelligungen des Beschwerdeführers in seiner E i- genschaft als ursprünglic h aus der Provinz D._______ stammender Kur- de und aufgrund seine r Aktivitäten als Sympathisant für die DTP -Partei sei anzuführen, dass ernsthafte Nachteile im Sinne des Asylgesetzes nur dann vorliegen würden, wenn sie auf Grund ihrer Art und Intensität ein menschenwürdiges Leben im Verfolgerstaat verunmöglichen oder in u n- zumutbarer Weise erschweren würden, so dass sich die verfolgte Person dieser Zwangssituation nur durch Flucht ins Ausland entziehen könne. Abgesehen von den obenstehend als unglaubhaft erka nnten Vorbringen mache der Beschwerdeführe keine Nachteile geltend, die über die allg e- mein bekannten Schikanen und Benachteiligungen der kurdischen Bevö l- kerung hinausgingen. Dabei handle es sich nicht um ernsthafte Nachteile im Sinne des Asylgesetzes, die einen Verbleib im Heimatland verunmö g- lichten oder unzumutbar erschwerten. Aus diesem Grund führe die allg e- meine Situation, in der sich die kurdische Bevölkerung befinde – auch et- wa aktive Sympathisanten der DTP-Partei – gemäss gefestigter Praxis für sich allein genommen nicht zur Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft. Zudem habe sich im Zuge der verschiedenen Reformen in der Türkei seit dem Jahre 2001 die Situation der Kurden insgesamt merklich verbessert. Rein kulturelle Betätigungen würden nicht mehr ver folgt. Die kurdische Sprache werde auch im öffentlichen Raum toleriert, seit Frühling 2004 würden Kurse in Kurdisch angeboten und seit Juni 2004 strahle das türk i- sche Fernsehen auch Sendungen in kurdischer Sprache aus. Die allgemein vom Beschwerdeführer ge schilderten Nachteile würden sich demnach nicht als ernsthaft und damit asylrechtlich als nicht relevant erweisen. D-3718/2011 Seite 6 D. Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht vom 30. Juni 2001 beantragte der Beschwerdeführer die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides, die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewä h- rung von Asyl. Eventualiter sei die Undurchführbarkeit, insbesondere die Unzulässigkeit und Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzustel- len. Eventualiter sei die Sache zur erneuten Sachverh altsabklärung und Beurteilung an das BFM zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht wurde der Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und die Gewä h- rung der unentgeltlichen Prozessführung beantragt. Der Beschwerde waren sechs fremdsprachige Dokumente beigelegt E. E.a. Mit Zwischenverfügung vom 7. Juli 2011 wurden die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfa h- ren (VwVG, SR 172.021) sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kos- tenvorschusses abgewiesen und der Beschwerdeführer unter Hinweis auf die Säumnisfolge zur Leistung eines Kostenvorschusses im Betrag von Fr. 600.-- bis zum 22. Juli 2011 aufgefordert. Gleichzeitig wurde der B e- schwerdeführer aufgefordert, innert derselben Frist die ins Recht gelegten fremdsprachigen Beweismittel in eine Amtssprache übersetzen zu lassen. E.b. Der Beschwerdeführer leistete den einverlangten Kostenvorschuss am 20. Juli 2011. Mit Eingabe vom 22. Juli 2001 reichte der Beschwerdeführer die einve r- langten Übersetzungen zu den Akten, wobei er ausdrücklich festhielt, aus finanziellen Gründen habe er den Übersetzer gebeten, nur das Wichtigste zu übersetzen. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden D-3718/2011 Seite 7 nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltung s- gerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher z u- ständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entsc heidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig , ausser bei Vorliegen eines Auslief e- rungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Pe r- son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesg e- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Eine solche Aus- nahme liegt nicht vor, das Bundesverwaltungsgericht entscheidet de m- nach endgültig. 1.2. Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3. Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer- deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung d er Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 2 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einz u- treten. 2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 3. Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachstehend aufgezeigt, handelt es sich vo r- liegend um eine solche, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summ a- risch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchfüh- rung eines Schriftenwechsels verzichtet. 4. 4.1. Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund- sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im D-3718/2011 Seite 8 Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali- tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile ge lten namentlich die G e- fährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezif i- schen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG). 4.2. Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für g e- geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentl i- chen Punkten zu we nig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ve r- fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 5. 5.1. Die Vorbringen in der Beschwerde vom 30. Juni 2011 sind nicht g e- eignet, eine Ä nderung der vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken. Der Argumentation der Vorinstanz werden keine stichhaltigen und substanz i- ierten Gründe entgegengesetzt. Eine diesbezügliche Auseinandersetzung unterbleibt zwar nicht gänzlich. Die Ausführungen des Beschwerdeführers vermögen jedoch die Erwägungen des BFM nicht umzustossen. Für das Bundesverwaltungsgericht besteht nach Überprüfung der Akten keine Veranlassung, die Erwägungen des Bundesamtes zu beanstanden. Um Wiederholungen zu vermeiden , kann auf die zutreff enden Ausführungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden. Ausserdem wurde bereits in der Zwischenverfügung vom 7. Juli 2011 ausführlich dargelegt und zusammenfassend festgehalten, dass die Erwägungen der Vori n- stanz zu bestätigen und durch die Ausführungen in der Beschwerdeschrift nicht zu entkräften sein dürften. Nach dem Gesagten droht dem B e- schwerdeführer keine asylrelevante Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG. 5.2. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen erübrigt es sich, auf die wei- teren Ausführungen in der Beschwerde sowie auf die eingereichten B e- weismittel im Einzelnen einzugehen, da sie am Ergebnis der vorgeno m- menen Würdigung nichts zu ändern vermögen. Unter diesen Umständen ist somit festzuhalten, dass der Beschwerdeführer einen flüchtlingsrech t- lich bedeutsamen Sachverhalt weder nachgewiesen noch glaubhaft g e-D-3718/2011 Seite 9 macht hat. Die Feststellung des BFM, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht, ist dementsprechend zu bestätigen. Das BFM hat das Asylgesuch zu Recht un d mit zutreffen- der Begründung abgelehnt. Der Antrag auf Rückweisung zur Neubeurte i- lung an die Vorinstanz ist abzuweisen. 6. 6.1. Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ord- net den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG). 6.2. Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer so l- chen. Die Wegw eisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG; BVGE 2009/50 E. 9 S. 733 mit Hinweisen). 7. 7.1. Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Au s- ländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bu ndesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]). Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen gilt g e- mäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und seiner Vo r- gängerorganisation, der ehemaligen Schweizer Asylrekurskommission (ARK), der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl., Ba- sel 2009, Rz. 11.148). 7.2. Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflicht ungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat -, Herkunfts - oder e inen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). D-3718/2011 Seite 10 So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land g e- zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Sch weizerischen Eid- genossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Übereinkom- mens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, u n- menschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konventi on vom 4. November 1950 zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 7.3. Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend dar- auf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non -Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Be- schwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefäh r- dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in die Türkei ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Au s- schaffung in die Türkei dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie je ner des UN -Anti-Folterausschusses müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachwei- sen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EGMR [Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 2008, Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124 – 127, mit weiteren Hinweisen). Auch die allgeme i- ne Menschenrechtssituation in der Türkei lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. D-3718/2011 Seite 11 7.4. Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährde t sind . Wird eine konkrete G e- fährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. 7.5. Vorab ist festzustellen, dass angesichts der heutigen Lage in der Türkei nicht von einer Situation allgemeiner Gewalt od er von kriegeri - schen oder bürgerkriegsähnlichen Verhältnissen gesprochen werden kann, welche für den Beschwerdeführer bei einer Rückkehr eine konkrete Gefährdung darstellen würde. 7.6. Auch aufgrund der persönlichen Situation des Beschwerdeführers sind keine G ründe ersichtlich, die gegen die Zumutbarkeit des Wegwe i- sungsvollzugs sprechen. Der Beschwerdeführer hat eine Ausbildung als Koch absolviert und in diesem Beruf bereits erste Erfahrungen gesa m- melt (vgl. A5/16 S. 2, A17/14 S. 5 F. 36 – 40), weshalb anzunehmen ist, er könne sich in seiner Heimat wieder wirtschaftlich integrieren. Gemäss seinen Angaben lebte der Beschwerdeführer vor seiner Ausreise in E._______, wo seine Eltern und fünf seiner Geschwister nach wie vor le- ben (vgl. A5/16 S. 3). Darüber hinaus ve rfügt er seinen Angaben zufolge auch in anderen Städten der Westtürkei über ein soziales Netz (vgl. A17/14 S. 6 F. 46). Der Beschwerdeführer kann somit an verschiedenen Orten in der Türkei auf ein intaktes familiäres beziehungsweise soziales Netz zurückgre ifen, welches ihm unter anderem bei der Arbeits - und Wohnungssuche behilflich sein kann. Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar. 7.7. Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi- gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 – 515), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 7.8. Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 – 4 AuG). D-3718/2011 Seite 12 8. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwer- de ist nach dem Gesagten abzuweisen. 9. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerde- führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG), auf insgesamt Fr. 600.– fest- zusetzen (Art. 1 – 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kos- ten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsge richt [VGKE, SR 173.320.2]) und mit dem am 20. Juli 2011 geleisteten Kostenvo r- schuss in derselben Höhe zu verrechnen. (Dispositiv nächste Seite) D-3718/2011 Seite 13 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer auf- erlegt und mit dem a m 20. Juli 2011 geleisteten Kostenvorschuss in de r- selben Höhe verrechnet. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständ i- ge kantonale Behörde. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Fulvio Haefeli Ulrike Raemy Versand: