<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_307/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 25. Mai 2010 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Favre, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte; Ungehorsam des Schuldners im Betreibungs- und Konkursverfahren, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 22. Januar 2010 (SB090606/U/cs). </div> <div class="para">Der Präsident zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin wendet sich dagegen, dass sie im angefochtenen Entscheid der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte sowie des Ungehorsams des Schuldners im Betreibungs- und Konkursverfahren schuldig gesprochen und mit einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu Fr. 15.--, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von drei Jahren, sowie mit einer Busse von Fr. 300.-- bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen bestraft wurde. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin rügt, es sei ein wichtiges Beweismittel, nämlich eine Tonbandaufnahme, nicht berücksichtigt bzw. nicht angehört worden (Beschwerde Ziff. 1). Die Vorinstanz führt dazu aus, die auf dem Tonband angeblich aufgenommenen rassistischen Äusserungen der Polizei- und Betreibungsbeamten seien nicht Gegenstand der Anklage, und das Tonband könne nichts zur Klärung des eingeklagten Sachverhaltes beitragen (angefochtener Entscheid S. 6/7 E. 7). Vor Bundesgericht begründet die Beschwerdeführerin ihre Rüge nur damit, dass die beteiligten Beamten gemeinsam gefährliche Pläne geschmiedet hätten und sehr gefährlich seien. Sie vermag indessen nicht einmal glaubhaft zu machen, dass die von ihr geäusserte Behauptung, die Beamten hätten sich gegen sie verschworen, den Tatsachen entsprechen könnte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin rügt, bei der in Frage stehenden Betreibung habe es sich um eine reine Schikane gehandelt (Beschwerde Ziff. 2). Die Vorinstanz führt dazu aus, der Beschwerdeführerin hätten im Betreibungsverfahren die entsprechenden Rechtsbehelfe und Rechtsmittel zugestanden, und eine erneute Überprüfung der entsprechenden, der Betreibung zugrunde liegenden Entscheide stehe dem Strafrichter nicht zu (angefochtener Entscheid S. 10 E. 3). Mit dieser Erwägung befasst sich die Beschwerdeführerin vor Bundesgericht nicht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gesamthaft gesehen genügt die Beschwerde den Begründungsanforderungen von <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> nicht. Darauf ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage der Beschwerdeführerin ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 25. Mai 2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Favre Monn </div> <div class="para"> </div> </div></body></html></html>