B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-8152/2008 U r t e i l v o m 1 9 . J u n i 2 0 1 2 Besetzung Richterin Christa Luterbacher (Vorsitz), Richter Walter Lang, Richterin Emilia Antonioni, Gerichtsschreiberin Gabriela Oeler. Parteien A._______, geboren am (…), Afghanistan, vertreten durch Dr. iur. Reza Shahrdar, (…), Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Flüchtlingseigenschaft und Asyl; Verfügung des BFM vom 19. November 2008 / N (…). E-8152/2008 Seite 2 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer, ein Tadschike sunnitischen Glaubens aus B._______ (Afghanistan) verliess seinen Heimatort eigenen Angaben zu- folge zusammen mit seinen Eltern und Geschwistern zirka im Februar 2007 und reiste via Iran in die Türkei, wo er fast ein Jahr bei seinen dort verheirateten Geschwistern verblieb. Am 4. August 2008 gelangte er mit Hilfe eines Schleppers in die Schweiz, wo er am Folgetag im Empfangs - und Verfahrenszentrum (EVZ) Basel um Asyl nachsuchte. Am 11. August 2008 wurde er im EVZ zu seiner Person und summarisch zu den Ausre i- segründen befragt. Dabei führte er aus, er kenne den genauen Grund der Flucht seiner Familie nicht. Sie seien vor zwei Jahren von fünf oder sechs vermummten Personen überfallen worden. Diese hätten seinen Onkel mütterlicherseits getötet und auf ihn eingeschlagen, so dass er an den Beinen, am Hals und am Kinn verletzt worden sei. Er sei dann in ein Sp i- tal gebracht worden, wo er 40 bis 45 Tage verblieben sei. Da er so starke Schmerzen gehabt habe, könne er nicht sagen, in welche s Spital er g e- bracht worden sei. B. Am 28. August 2008 wurde der Beschwerdeführer im Beisein seiner Mut- ter vom BFM einlässlich zu seinen Ausreisegründen angehört. Dabei gab er zu Protokoll, er wisse nicht genau, was seine Eltern für Schwierigkeiten gehabt hätten. Er habe sie nie gefragt. Diese hätten das Land verlassen müssen, und da er ihr Kind sei, sei er natürlich mitge gangen. Im Sommer 2006 sei sein Vater eines nachts gekommen und habe gesagt, dass sie fortgehen müssten. Zirka fünf Monate zuvor sei er bei einem nächtlichen Überfall durch vermummte Personen zu Hause verletzt worden. Die Ve r- mummten hätten sei nen Onkel angegriffen und als er sich über ihn g e- worfen habe, um ihn zu besc hützen, habe er ebenfalls Schläge abb e- kommen. Diese seien so hart gewesen, dass er das Bewusstsein verl o- ren habe. Als er im Spital wieder zu sich gekommen sei, habe er festg e- stellt, dass er beide Beine gebrochen habe. Es seien ihm dann in der Folge Platinp latten eingesetzt worden. In welchem Spital dies gemacht worden sei, wisse er nicht. Er sei durch diesen Vorfall sehr krank gewo r- den und habe während zweieinhalb Monaten nicht geschlafen. C. Mit Entscheid vom 19. November 2008 , eröffnet am 20. November 2008 , lehnte das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers infolge U n-E-8152/2008 Seite 3 glaubhaftigkeit der Vorbringen ab und ordnete dessen Wegweisung an. Infolge Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs und in Achtung des Grundsatzes der Einheit der Familie (die Eltern und Geschw ister des Be- schwerdeführers wurden mit Entscheid en vom 23. Juli 2008 vorläufig aufgenommen) verfügte das BFM sodann die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers. Auf die konkrete Begründung der vorinstanzlichen Verfügung wird in den nachstehenden Erwägungen eingegangen. D. Mit Eingabe vom 18. Dezember 2008 erhob der Rechtsvertreter des B e- schwerdeführers gegen den negativen Asylentscheid des BFM B e- schwerde. Er beantragte die Aufhebung der Verfügung vom 19. Nove m- ber 2008 und die Gewährung von Asyl. Jedenfalls sei eine vorläufige Auf- nahme anzuordnen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte er um A b- klärungen vor Ort, den Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschu s- ses und der Erlass von Gerichtsgebühren. Auf die Begründung der B e- schwerde wird in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. E. Mit Instruktionsverfügung vom 8. Januar 2009 wurde dem Beschwerd e- führer mitgeteilt, dass der Beschwerde aufschiebende Wirkung zukomme und er den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten könne, z u- mal er ja ohnehin vorlä ufig aufgenommen sei. Das Gesuch um Gewä h- rung der unentgeltlichen Prozessführung wurde gutgeheissen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses wurde verzichtet. Der Beschwerd e- führer wurde sodann aufgefordert, bis zum 26. Januar 2009 ärztliche B e- richte über die in der Schweiz notwendig gewordene Operation sowie über die angebliche Traumatisierung und deren Auswirkung auf das Aus- sageverhalten einzureichen. F. Am 22. Januar 2009 reichte der Rechtsvertreter fünf ärztliche Berichte betreffend die Entfernung von Marknägeln in den Beinen des Beschwe r- deführers zu den Akten. G. In seiner Vernehmlassung vom 17. April 2012 beantragte das BFM die Abweisung der Beschwerde. Es führte aus, die Beschwerde enthalte ke i- ne neuen und erheblichen Tatsachen, die eine Änderung des S tandpunk- tes zu rechtfertigen vermöchten. Zu den eingereichten Beweismitteln be- merkte es, die verlangten medizinischen Berichte zur Traumatisierung E-8152/2008 Seite 4 seien ausgeblieben und diejenigen zur Beinverletzung äusserten sich nicht zu den Umständen, die zur Verletzung geführt hätten. Die Vernehm- lassung wurde dem Rechtsvertreter am 23. April 2012 zur Kenntnisna h- me zugestellt. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den B e- hörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesve r- waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei- det auf dem Gebiet des Asyls endgültig , ausser bei Vorliegen eines Au s- lieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwa l- tungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG das AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Die Beschwerde ist frist - und formgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änd e- rung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). E-8152/2008 Seite 5 3. 3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grun d- sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali- tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezi fischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG). 3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachw eisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge- geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentl i- chen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ve r- fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 4. 4.1 Das BFM wies das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit der B e- gründung ab, dass dessen Vorbringen die Anforderungen an die Glau b- haftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht zu erfüllen vermöchten. Der B e- schwerdeführer habe keine Einzelheiten zum Überfall, bei welchem einer seiner Onkel zu Tode gekommen sei, geben können. Er habe bloss a n- gegeben, dass er sich auf den Onkel gestürzt, dadurch ebenfalls g e- schlagen worden sei und das Bewusstsein verloren habe. Er habe nicht angeben können, in welcher J ahreszeit der Vorfall geschehen sei, mit welchem Gegenstand er so sehr geschlagen worden sei, dass beide Be i- ne gebrochen worden seien, oder in welchem Spital er behandelt worden sei. Insgesamt entbehre seine Schilderung jeder Substanziierung, wo doch angesichts des einprägsamen Ereignisses trotz des jugendlichen Al- ters des Beschwerdeführers präzise und überzeugende Angaben hätten erwartet werden können. 4.2 In materieller Hinsicht hält der Rechtsvertreter der Argumentation der Vorinstanz entgegen, die Aussagen seines noch minderjährigen Mandan- ten im Zusammenhang mit der Entführung seiner Schwester seien übe r- bewertet worden. Sein Mandant habe mit sechzehn Jahren unbeschrei b-E-8152/2008 Seite 6 lich Schlimmes, nämlich die gewaltsame Entführung seiner Schwester und zusätzlich eine massive Körperverletzung erlebt. Aufgrund dieser Er- lebnisse sei er apathisch und oft unfähig, seine furchtbaren Erlebnisse zu wiederholen. Es sei falsch, diese und jene Schwächen und/oder Gesun d- heitsprobleme als Unglaubwürdigkeitselemente zu benutzen. Die E ltern des Beschwerdeführers hätten in ihrem Verfahren inzwischen umfangre i- che Dokumente (die Entführung betreffend) zu den Akten gereicht. Der wahre Hintergrund der Geschichte könne mit absoluter Sicherheit leicht eruiert werden, da auch in Afghanistan Men schen nicht einfach ve r- schwinden könnten. Die im Verfahren der Eltern einger eichten Dokumen- te seien deshalb genau zu überprüfen und dürften nicht a priori – wie dies vom BFM kategorisch getan werde – als gefälscht bezeichnet werden. Ein allfälliges behördliches Überprüfungsproblem betreffend Afghanistan dürfe nicht zum Problem des Beschwerdeführers werden. Eine einfache Anfrage bei den lokalen Behörden vor Ort werde die Wahrheit des Vo r- bringens seines Mandanten und die Echtheit der eingereichten Belege der Eltern mit Sicherheit bestätigen. Angesichts dessen, dass die Taliban in der Herkunftsregion des Beschwerdeführers über staatliche Macht ve r- fügten, seien solche Machenschaften als Verfolgung im klassischen Sinn zu interpretieren und es sei dem Beschwerdeführer Asyl zu gewähren. 4.3 Vorab ist zur erhobenen Rüge der fehlerhaften Eröffnung Stellung zu nehmen. Der Rechtsvertreter brachte diese Rüge im Beschwerdeverfa h- ren betreffend die Eltern und Geschwister (E -8171/2008) vor. Als Eröff- nung ist die an bestimmte Fo rmen gebundene Bekanntgabe eines b e- hördlichen Hoheitsaktes zu verstehen (vgl. LORENZ KNEUBÜHLER, in: A u- er/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG], Zürich /St. Gallen 2008, N 1 zu Art. 34). Die Adressaten der Verfügung sollen die Möglichkeit erhalten, vom Inhalt der Verfügung Kenntnis zu erlangen. Mit der ordnungsgemässen Zuste l- lung beginnt die Rechtsmittelfrist zu laufen. Art. 34 Abs. 1 VwVG schreibt den in Anwendung von Bundesverwaltungsrecht handelnden Behö rden zur Eröffnung einer Verfügung Schriftlichkeit vor. Nach Art. 11 Abs. 3 VwVG hat die Behörde überdies ihre Mitteilungen an den mandatierten Rechtsvertreter der Partei zu richten. Erfolgt die Mitteilung direkt gege n- über der Partei und nicht an den Vertr eter und ist der Vertretungsbefugte der Behörde bekannt, so stellt dies einen Eröffnungsmangel dar. Trotz dieses Mangels ist die Eröffnung indessen rechtsgültig, wenn eine Irrefüh- rung oder andere Benachteiligung des Beschwerdeführers im Sinne von Art. 38 V wVG ausgeschlossen werden kann (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1993 E-8152/2008 Seite 7 Nr. 30 E.6a , vgl. auch EMARK 1998 Nr. 5 E. 3.9 ). Ein mandatierter Rechtsvertreter ist nach den Grundsätzen von Treu und Glauben sodann gehalten, insofern er anderweitig von der Verfügung Kenntnis erlangt, die ordentliche Eröffnung zu verlangen oder das Rechtsmittel gegen die Ve r- fügung einzulegen (vgl. zum Ganzen auch KNEUBÜHLER, a.a.O., N. 10 ff. und 21 zu Art. 38). Der Rechtsvertreter stellt sich auf den Standpunkt, seine dem Wiedere r- wägungsgesuch (der Eltern und Geschwister des Beschwerdeführers) angeheftete Vollmacht vom 29. Oktober 2008, die auf die Familie (…) ausgestellt ist, habe klarerweise auch das erstinstanzlich e Verfahren des Beschwerdeführers umfasst. Ob für das BFM hätte erkennbar sein mü s- sen, dass diese in einem ausserordentlichen Verfahren eingereichte Vollmacht auch die Vertretung eines weiteren Familienmitgliedes in einem erstinstanzlichen Verfahren umfasst, oder ob diesbezüglich seitens des Beschwerdeführers nicht eine separate Vollmacht hätte ausgestellt we r- den müssen, liegt nicht auf der Hand, ist an dieser Stelle aber letztlich nicht weiter zu erörtern, da dem Beschwerdeführer aus der Zustellung der Verfügung an die gesetzlichen Vertreter offenbar kein Nachteil erwachsen ist. Der Rechtsvertreter hat nämlich einerseits auf eine nachträgliche Er- öffnung an ihn verzichtet , was auf eine anderweitige Kenntnisnahme der Verfügung schliessen lässt, und andererseits die Bes chwerdefrist nicht einmal vollständig ausgenutzt. 4.4 In materieller Hinsicht kommt das B undesverwaltungsgericht nach Würdigung der Akten zum Schluss, dass die Erwägungen des BFM zu bestätigen sind, wonach die Vorbringen des Beschwerdeführers den A n- forderungen an die Glaubhaftigkeit nicht zu genügen vermögen. Das BFM hat unter Verweis auf die jeweiligen Textpassagen die unzulänglichen Aussagen angeführt , die zu seiner Einschätzung geführt haben . Diese Darstellung erweist sich als zutreffend . Als weiterer, massiv zweifelhafter Punkt wäre zu erwähnen gewesen, dass der Beschwerdeführer bei der Darstellung des nächtlichen Überfalls die Entführung seiner Schwester, welche laut Rechtsvertreter und gemäss den Schilderungen der Eltern der eigentliche Grund für den nächtlichen Überfall mit den schweren Fo l- gen für den Beschwerdeführer gewesen sein soll, mit keinem Wort e r- wähnt hat; von der Schwester, die seit 2 Jahren verschollen sei, war ei n- zig auf die Frage nach Verwandten im Heimatstaat hin die Rede (vgl. C1/8, S. 3). Das Gericht wertet den Einwand, aus gesundheitlichen Grün- den nicht zu überzeugender Schilderung in der Lage gewesen zu sein, als Schutzbehauptung. Weder der Einwand de s damaligen Ohnmachtzu-E-8152/2008 Seite 8 standes, noch derjenige der Apathie/Traumatisierung verm ögen das Ge- richt zu überzeugen. Selbst wenn der Beschwerdeführer damals tatsäch- lich infolge Ohnmacht die Gewehrhiebe nicht bewusst erlebt hätte, so er- scheint nicht glaubhaft, dass er bei der Anhörung im August 2008 die U r- sache seiner Beinverletzung immer noch nic ht gekannt hat (C7/11, S. 5), im Oktober 2008 (vgl. das eingereichte Arztzeugnis vom 23. Oktober 2008) demgegenüber dem Arzt aber zu schildern vermochte, die Frakt u- ren seien durch Gewehrkolbenschläge entstanden. Auch für die Annahme eines psychischen Grund es für die Substanzlosigkeit der Aussagen (si e- he nachstehend) liegen keine a usreichenden Anhaltspunkte vor. Bezeichnenderweise ist es auch den Eltern des Beschwerdeführers nicht gelungen (vgl. das gleichentags ergangene Urteil E -8171/2008), den nächtlichen Überfall auf die Familie samt Entführung der einen Tochter glaubhaft darzustellen. Soweit sich der Rechtsvertreter auf die im Verfa h- ren der Eltern und Geschwister eingereichten , angeblich umfangreichen Dokumente beruft, welche die Vorbringen zu untermauern vermöchten, ist erneut auf das erwähnte Urteil zu verweisen, in welchem diese drei Un- terlagen (zwei Schreiben an afghanische Behörden, ein Schulzeugnis) als nicht beweiskräftig qualifiziert wurden. Mit dem BFM ist sodann festz u- stellen, dass der Beschwerdeführer für seine behauptete Traumatisierung beziehungsweise deren Auswirkungen auf sein Aussageverhalten trotz Aufforderung keine ärztlichen Berichte eingereicht hat. Das Gericht hat somit keine Veranlassung, die Aussagen des Beschwerdeführers zu rela- tivieren. Letzterer hat bereits bei den Anhörungen versucht, die U n- substanziiertheit seiner Aussagen mit seinem damaligen Gesundheitsz u- stand zu erklären. Sein repetitiver Einwand, dass er "sehr krank" gew e- sen sei, betraf aber auch Sachverhalte, die erst fünf Monate nach seiner Beinverletzung stattgefunden haben (vgl. C7/11, S. 4), und vermag daher nicht generell zur Erklärung der vielen vagen Aussagen herzuhalten. Schliesslich ist festzustellen, dass a uch die ärztlichen Berichte betreffend Marknagelentfernung nicht geeignet sind, die Ursachen der Beinverle t- zung zu belegen. Nur einer der fünf im Zusammenhang mit der Entfe r- nung der Marknägel eingereichten Arztberichte enthält überhaupt Anga- ben zur vorliegend interessierenden Frage der Ursache der Frakturen : Unter dem Titel "Anamnese" wird im Bericht von Dr. med. (…), vom 23. Oktober 2008 angeführt, die Frakturen seien durch Schläge mit Geweh r- kolben entstanden. Da es sich dabei nicht um eine ärztliche Diagnose , sondern um eine Darstellung des Beschwerdeführers bez iehungsweise eines dessen Angaben übersetzenden Verwandten handelt, ist auch di e- ses Dokument als nicht beweiskräftig zu qualifizieren. Nach dem Gesag-E-8152/2008 Seite 9 ten besteht für das Gericht keine Veranlassung für die vom Rechtsvertre- ter beantragten Abklärungen im Heima tland zum Verschwinden der Schwester des Beschwerdeführers, zumal dieser – wie oben angeführt – die Entführung in der einlässlichen Anhörung nicht einmal ansatzweise erwähnt hat. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen erübrigt es sich, auf die weiteren Ausführungen in der Beschwerde näher einzugehen, weil sie am Erge b- nis nichts ändern könnten. Unter Berücksichtigung der gesamten U m- stände folgt, dass der Beschwerdeführer keine Gründe nach Art. 3 AsylG glaubhaft machten konnte. Das BFM hat sein Asylgesuch zu Recht abge- lehnt. 5. 5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG). 5.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer so l- chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG; vgl. BVGE 2009/50 E. 9; BVGE 2008/34 E. 9.2). 6. 6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Au s- ländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]). 6.2 Das BFM hat mit Entscheid vom 19. November 2008 die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers infolge Unzumutbarkeit des Wegwe i- sungsvollzuges verfügt. Diese erwächst mit heutigem Urteil in Recht s- kraft. 7. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Diesem wurde jedoch mit Instruktion s-E-8152/2008 Seite 10 verfügung vom 8. Januar 2009 die unentgeltliche Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt. Auf die Erhebung von Verfahrenskosten ist folglich zu verzichten. (Dispositiv nächste Seite) E-8152/2008 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständ i- ge kantonale Behörde. Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: Christa Luterbacher Gabriela Oeler Versand: