B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung I A-3250/2019 U r t e i l v o m 1 4 . A p r i l 2 0 2 0 Besetzung Richter Jürg Steiger (Vorsitz), Richterin Claudia Pasqualetto Péquignot, Richter Maurizio Greppi, Gerichtsschreiberin Pascale Schlosser. Parteien A._______, Beschwerdeführerin, gegen Bundesamt für Strassen ASTRA 3003 Bern, Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK, Bundeshaus Nord, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand N04.06 Sicherheitsstollen Tunnel Fäsenstaub. A-3250/2019 Seite 2 Sachverhalt: A. Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) reichte am 21. Oktober 2014 das Ausführungsprojekt „N04.06 Sicherheitsstollen Tunnel Fäsenstaub" beim Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommu- nikation (UVEK) ein und ersuchte um dessen Genehmigung. Das Ausführungsprojekt sieht den Bau eines ca. 1'500 m langen Sicher- heitsstollens vor. Dieser soll gemäss den Gesuchsunterlagen parallel zum bestehenden Strassentunnel Fäsenstaub verlaufen und mit dem Fahrraum über neun Querverbindungen (Notausgänge), welche im Abstand von je rund 150 m erstellt werden sollen , verbunden sein. Der geplante Sicher- heitsstollen liegt im innerstädtischen Raum und unterquert Wohn- und Ar- beitsquartiere der Stadt Schaffhausen. Er soll zudem im Profil eines zu- künftigen Tunnels Fäsenstaub II liegen. B. Während der öffentlichen Planauflage gingen beim UVEK diverse Einspra- chen ein, darunter eine Eingabe von A._______ mit folgenden Anträgen: "1. Verlegung der Querverbindung in Richtung (…) Grundbuch Nr. (…) oder in Richtung Bereich Grundbuch Nr. (…) Grenze Grundstück Nr. (…). 2. Linienführung Sicherheitsstollen ausserhalb des Grundstücks Nr. (…) und (…) Nr. (…)." Zur Begründung ihrer Anträge führte sie im Wesentlichen aus, der geplante Bau der Querverbindungen und des Sicherheitsstollens sei mit erhebli- chem Baulärm und Erschütterungen verbunden. C. Mit Plangenehmigungsverfügung vom 24. Mai 2019 bewilligte das UVEK das Plangenehmigungsgesuch des ASTRA unter verschiedenen Auflagen und wies die von A._______ gestellten Anträge ab. D. Gegen diese Verfügung des UVEK (nachfolgend: Vorinstanz) erhebt A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mit Eingabe vom 25. Juni 2019 Beschwerde beim Bundesverwaltun gsgericht. Sie beantragt, i hre Einsprache sei gutzuheissen . Seit 2013 leide sie unter den Geräuschen des Fäsenstaubtunnels. Insbesondere in der Nacht könne sie zeitweise nur wenig schlafen. Des Weiteren beantragt A._______, es sei der Zustand A-3250/2019 Seite 3 ihres Grundstücks vor Baubeginn und nach Vollendung der Bauarbeiten aufzunehmen sowie ein Rissprotokoll zu erstellen. E. Mit Schreiben vom 4. Juli 2019 teilte die Vorinstanz dem Bundesverwal- tungsgericht mit, sie könne der Beschwerdeführ erin nach Absprache mit dem ASTRA verbindlich zusichern, dass auch bei ihrer Liegenschaft an der (…) Zustandserfassungen und Rissprotokolle erstellt würden. F. Die Vorinstanz beantragt mit Vernehmlassung vom 8. August 2019 die Ab- weisung der Beschwerde. Zur Begründung verweist sie auf ihre Ausführun- gen in der angefochtenen Verfügung vom 24. Mai 2019. G. Mit Stellungnahme vom 8. August 2019 beantragt das ASTRA, die Be- schwerde sei abzuweisen, soweit sie nicht als gegenstandslos abzuschrei- ben sei. Zur Begründung fü hrt es aus, die Beschwerdeführerin habe vor der Vorinstanz keinen Antrag auf Erstellung eines Rissprotokolls und einer Zustandsaufnahme gestellt, weshalb auf diese Anträge nicht einzutreten sei. Im Weiteren verweist das ASTRA auf die angefochtene Verfügung und ihre im Rahmen des Einspracheverfahrens eingereichte Stellungnahme vom 20. Mai 2015. H. Mit Verfügung vom 24. September 2019 stellt das Bundesverwaltungsge- richt fest, dass keine weiteren Eingaben eingereicht wurden. I. Auf die weiteren Ausführungen der P arteien wird – soweit entscheidwe- sentlich – im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. A-3250/2019 Seite 4 Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesve rwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021). Als Verfügungen gelten Anord- nungen der Behörden im Einzelfall, die sich auf öffentliches Recht des Bun- des stützen und unter anderem die Abweisung von Begehren auf Begrün- dung, Änderung, Aufhebung oder Feststellung von Rechten oder Pflichten, oder Nichteintreten auf solche Begehren zum Geg enstand haben (Art. 5 Abs. 1 Bst . c VwVG). Das UVEK ist eine Vorinstanz nach Art. 33 B st. d VGG. Es entschied über das Gesuch des ASTRA vom 21. Oktober 2014 im Plangenehmigungsverfahren nach Art. 27 ff. des Bundesgesetzes über die Nationalstrassen vom 8. März 1960 (NSG, SR 725.11) mittels Verfü- gung im Sinne des VwVG. Eine Ausnahme, was das Sachgebiet angeht, ist nicht ersichtlich (Art. 32 VGG). Demnach ist das Bundesverwaltungsge- richt zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG). 1.2 1.2.1 Streitgegenstand im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht ist das Rechtsverhältnis, das Gegenstand der angefochtenen Verfügung bildet, soweit es im Streit liegt. Der Streitgegenstand kann sich im Laufe des Beschwerdeverfahrens nur verengen. Er darf hingegen weder erwei- tert noch qualitativ verändert werden. Richtet sich die Beschwerde gegen eine im Infrastrukturbereich ergangene (bundesrechtliche) Plangenehmi- gungsverfügung, gilt die Besonderheit, dass die beschwerdeführende Par- tei nicht über die im Rahmen des Einspracheverfahrens gestellten Begeh- ren hinausgehen oder diese qualitativ verändern darf. Sämtliche Begehren bzw. Einwände gegen das Auflageprojekt müssen zumindest sinngemäss bereits innerhalb der Auflagefrist im Einspracheverfahren erhoben werden und können im Beschwerdeverfahren nicht mehr nachgetragen werden (vgl. Art. 27d NSG). Damit ist gewährleistet, dass im Interesse der Kon- zentration der Entscheidverfahren alle Einwände gesamthaft geprüft wer- den und in den Plangenehmigungsentscheid einfliessen können (vgl. Bot- schaft des Bun desrates vom 25. Februar 1998 zu einem Bundesgesetz A-3250/2019 Seite 5 über die Koordi nation und Vereinfachung der Plangenehmigungsverfah- ren, BBl 1998 2591, S. 2620 und 2634; BGE 133 II 30 E. 2.1 ff.; BVGE 2016/13 E. 1.3.4). 1.2.2 Die Beschwerdeführerin beantragte vor der Vorinstanz ausschliess- lich die Verschiebung des Sicherheitsstollens sowie einer Querverbindung. Die mit der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht gestellten Be- gehren um Erstellung eines Rissprotokolls und einer Zustandsaufnahme bildeten hingegen nicht Gegenstand ihrer Einsprache und sie können dem- zufolge auch nicht Streitgegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfah- rens bilden. Auf diese Beschwerdebegehren ist demnach von vornherein nicht einzutreten. Die Vorinstanz hat der Beschwerdeführerin indes in Ab- sprache mit dem ASTRA verbindlich zugesichert, dass ein Rissprotokoll und eine Zustandsaufnahme erstellt werden (vgl. Sachverhalt E.). 1.3 Im Übrigen geben weder die Legitimation (Art. 48 Abs. 1 VwVG) noch die weiteren formellen Beschwerdevoraussetzungen (Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG) Anlass zu Bemerkungen. Demnach ist – unter Vor- behalt der zuvor erwähnten Einschränkung (E. 1.2) – auf die Beschwerde einzutreten. 2. Das Bundesverw altungsgericht entscheidet grundsätzlich mit uneinge - schränkter Kognition. Es überprüft die an gefochtene Verfügung auf Rechtsverletzungen – einschliesslich unrichtiger oder unvollständiger Fest- stellung des rechtserheblichen Sachverhalts und Rechtsfehler bei der Er- messensausübung – sowie auf Angemessenheit hin (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt sich jedoch eine gewisse Zurück- haltung, wenn technische Fragen zu beurteilen sind oder die Vorinstanz gestützt auf die ihr vom Gesetzgeber beigeg ebenen Fachbehörden ent- schieden hat und darf sich auch seinerseits weitgehend auf die Meinung der Fachstellen stützen. Voraussetzung für diese Zurückhaltung ist, dass im konkreten Fall keine Anhaltspunkte für eine unrichtige oder unvollstän- dige Sachverhaltsfeststellung vorliegen und davon ausgegangen werden kann, die Vorinstanz habe die für den Entscheid wesentlichen Gesichts- punkte geprüft und die erforderlichen Abklärungen sorgfältig und umfas- send vorgenommen (BGE 133 II 35 E. 3 und BGE 142 II 451 E. 4.5.1; Ur- teil des BVGer A-2587/2018 vom 20. Februar 2019 E. 2). A-3250/2019 Seite 6 3. Die Beschwerdeführerin rügt, eine der geplanten Querverbindungen würde stellenweise nur ca. 8 m entfernt von ihrem Haus gebaut werden. Es sei mit erheblichem Baulärm und Erschütterungen zu rechnen, weshalb sie eine Verlegung der Querverbindung in Richtung (…) (Grundstück Nr. […]) oder in Richtung der Grundstücke Nr. (…) und (…) zur Grenze des Grund- stücks Nr. (…) beantrage. Dasselbe gelte für den Bau des Sicherheitsstol- lens, welcher im vorderen Bereich der Grundstücke Nr. (…) und (…) erstellt werden solle. Obwohl die Distanz zu ihrem Haus in diesem Fall etwas grös- ser sei, sei kaum mit geringerem Baulärm zu rechnen. Die Linienführung des Sicherheitsstollens sei daher so abzuändern, dass diese ausserhalb der Grundstücke Nr. (…) und (…) zu liegen komme. 3.1 Im Rahmen der Gesuchsprüfung hat die Genehmigungsbehörde (u.a.) die verschiedenen Einwände gegen das Projekt und alle zur Diskussion gestellten Varianten zu beurteilen. Zieht sie keine Varianten zum einge- reichten Projekt in Betracht, liegt eine fehlerhafte Interessenabwägung und damit ein Rechtsfehler vor. Der Vergleich verschiedener Lösungen ist al- lerdings nur dann angezeigt, wenn die einander gegenübergestellten Vari- anten echte Alternativen, das heisst realistisch und einigermassen ausge- reift sind. Nicht verlangt werden kann zudem, dass alle in Betracht kom- menden Alternativen im Detail projektiert werden. So dürfen insbesondere Varianten, die mit erheblichen Nachteilen belastet sind, schon nach einer ersten summarischen Prüfung aus dem Auswahlverfahren ausscheiden. Der Entscheid, welche von me hreren rechtskonformen und zweckmässi- gen Varianten umgesetzt wird, liegt grundsätzlich im Ermessen der Pla- nungsbehörde. Diese kann mit der Feststellung, dass ein eingereichtes Projektgesuch alle Genehmigungsvoraussetzungen erfüllt und bundes- rechtskonform ist, die Prüfung anderer Varianten ausschliessen. Denn die Einhaltung des einschlägigen Bundesrechts impliziert, dass den berührten Interessen genügend Rechnung getragen worden ist. Erweist sich ein Pla- nungsentscheid als zweckmässig, ist er im Rechtsmittelverfahren zu schüt- zen, unabhängig davon, ob sich weitere, ebenso zweckmässige Lösungen erkennen lassen (vgl. zum Ganzen BGE 139 II 499 E. 7.3.1; Urteil des BGer 1C_560/2010 vom 14. Juli 2011 E. 7; Urteile des BVGer A-7748/2015 vom 29. November 2017 E. 4.2. 1, A-5641/2016 vom 18. Mai 2017 E.5.2, A-6015/2015 vom 10. Januar 2017 E. 11.2 , A-817/2010 vom 16. Februar 2011 E. 6.2.1). A-3250/2019 Seite 7 3.2 3.2.1 In Bezug auf den Antrag der Beschwerdeführerin auf Verlegung der Querverbindung legte das ASTRA in seiner Stellungnahme vom 20. Mai 2015 dar, dass die Lagen der Querverbindungen durch die Lagen der Fluchttüren definiert würden, welche wiederum durch eine umfassende Risikoanalyse bestimmt worden seien. Gemäss dieser Risikoanalyse seien die Fluchttüren in regelmässigen Abständen von 150 m anzuordnen. 3.2.2 Die Vorinstanz bestätigt in der angefochtenen Verfügung, dass die Fluchttüren alle 150 m zu erstellen seien. Die fragliche Fluchttüre mit Quer- verbindung zum Sicherheitsstollen befinde sich ziemlich exakt 150 m vom (…) entfernt. Eine Verschie bung der Querverbindung in die gewünschte Richtung könne bestenfalls um einige Meter erfolgen. Dies habe auf die Immissionen der Beschwerdeführerin jedoch kaum Auswirkungen. 3.2.3 Wie das ASTRA und die Vorinstanz zu Recht ausführen, sind die Fluchtwege gemäss einer durchgeführten Risikoanalyse in regelmässigem Abständen von 150 m anzuordnen (vgl. "Kurzbericht nach Störfallverord- nung" vom 6. Dezember 2013 S. 24 f.). Eine Verschiebung der fraglichen Querverbindung in den Bereich (…) oder in Richtung der Grundstücke Nr. (…) und (…) zur Grenze des Grundstücks Nr. (…) – wie sie die Beschwer- deführerin zwecks Vermeidung übermässig befürchteter Immissionen ver- langt – hätte zur Folge, dass der Maximalabstand von 150 m zum (…) bzw. der Querverbindung (…) überschritten würde. Eine Verlegung der Querver- bindung ist daher aus Sicherheitsgründen ausgeschlossen. Zudem ist zu bedenken, dass die Verschiebung der Querverbindung von Neubetroffe- nen allenfalls angefochten werden würde, welche ihrerseits Einwände ge- gen die Lage der Querverbindung geltend machen würden. Unter Berück- sichtigung der Sicherheitsaspekte wäre e ine Verschiebung höchstens – wie die Vorinstanz zu Recht festhält – um einige wenige Meter denkbar. Gemäss der fachkundigen Einschätzung des UVEK würde eine solche ge- ringfügige Verschiebung jedoch kaum Auswirkungen auf die Immissionen bei der Beschwerdeführerin zeitigen. Eine Projektänderung erscheint vor diesem Hintergrund daher nicht als zweckmässig. A-3250/2019 Seite 8 3.3 3.3.1 In Bezug auf den zweiten Antrag der Beschwerdeführerin auf Ver- schiebung des Sicherheitsstollen s hielt das ASTRA in seiner Stellung- nahme vom 20. Mai 2015 fest, die projektierte Linienführung des Sicher- heitsstollens sei unter Berücksichtigung der erforderlichen Baumethode in- folge der vorhandenen Geologie, der notwe ndigen Überdeckung für das Tunnelbauwerk und der maximalen Neigung der Querstollen sowie der ma- ximalen Neigung zum Portal festgelegt worden. Als weitere Kriterien seien sodann der minimale Abstand zum Grundwasser, der Einfluss des Sicher- heitsstollens auf den bestehenden Tunnel (Veränderung Gebirgsdruck) so- wie der haushälterische Umgang mit finanziellen Mitteln miteinbezogen worden. Zudem berücksichtige das Projekt auch den Bau der z weiten Röhre des Tunnels Fäsenstaub. Eine Linienführung ausserhalb des Grund- stücks Nr. (…) könne aus technischen Gründen nur durch eine Vergrösse- rung des Abstandes vom bestehenden Tunnel Fäsenstaub zum geplanten Sicherheitsstollen erreicht werden. Dies hätte längere Querverbindungen sowie eine geringere Überdeckung im Bereich des Sicherheitsstollens und somit technische Erschwernisse , höhere Risiken, längere Bauzeiten und höhere Baukosten zur Folge. 3.3.2 Die Vorinstanz hielt in der Plangenehmigungsverfügung fest , dass eine Verschiebung des Sicherheitsstollens aus den vom ASTRA genannten Gründen nicht zweckmässig sei. Es sei zudem zu berücksichtigen, dass sich der Sicherheitsstollen im Korridor des vom Bundesrat bereits geneh- migten generellen Projekts für einen zw eiten Tunnel Fäsenstaub befinde. Eine Verlegung hätte demnach zu Folge, dass allenfalls bereits nach we- nigen Jahren nach der Realisierung statt einer Vergrösserung des beste- henden Sicherheitsstollens ein neuer Tunnel gebaut werden müsste. 3.3.3 Aufgrund der Darlegungen des ASTRA und der Vorinstanz wäre eine Verschiebung des Sicherheitsstollens mit erheblichen Nachteilen behaftet, die einer Projektänderung entgegenstehen . Diese Darlegungen erschei- nen nachvollziehbar und plausibel. Die Beschwerdeführerin setzt sich in ihrer Beschwerde mit dieser Argumentation nicht auseinander und legt nicht dar, inwiefern diese nicht zutreffen sollte . Mit ihrem Einwand, auf- grund der projektierten Linienführung sei mit erheblichem Lärm und Er- schütterungen zu rechnen, vermag sie den Entscheid der Vorinstanz nicht in Zweifel zu ziehen. Das Bundesverwaltungsgericht sieht daher keine Ver- anlassung, sich über die überzeugenden Ausführungen des ASTRA und der Vorinstanz hinwegzusetzen. A-3250/2019 Seite 9 3.4 Im Übrigen sind a uch von Seiten des BAFU als Umweltfac hbehörde diesbezüglich keine Vorbehalte angemeldet worden. In seinem Fachbe- richt vom 3. Juni 2015 bestätigt das BAFU, dass das Projekt bei Umset- zung der vorgesehenen Massnahmen und Erfüllung seiner Anträge den bundesrechtlichen Bestimmungen für Erschütterungen, abgestrahlten Kör- perschall und Baulärm entspreche. Das Bundesverwaltungsgericht sieht keinen Anlass, von dieser Einschätzung der Fachbehörde abzuweichen. 4. Zusammengefasst erweist sich der vorinstanzliche Entscheid, die Plange- nehmigung für den Sicherheitsstollen Tunnel Fäsenstaub zu erteilen, als rechtmässig. Die angefochtene Verfügung der Vorinstanz vom 24. Mai 2019 ist daher zu bestätigen und die Beschwerde abzuweisen, so- fern darauf eingetreten werden kann. 5. Es bleibt über die Kosten- und Entschädigungsfolgen des Beschwerdever- fahrens vor dem Bundesverwaltungsgericht zu befinden. 5.1 Bei diesem Verfahrensausgang gilt die Beschwerdeführerin als unter- liegend und hat daher die Verfahrenskosten zu tragen. Sie werden auf Fr. 2'000.– festgesetzt (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 1 ff. des Regle- ments vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Dieser Betrag wird dem Kostenvorschuss entnommen. 5.2 Angesichts ihres Unterliegens hat die Beschwerdeführerin keinen An- spruch auf Parteientschädigung (Art. 64 Abs. 1 VwVG; Art. 7 Abs. 1 VGKE). Ebenfalls keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung haben das ASTRA und die Vorinstanz (Art. 7 Abs. 3 VGKE). (Für das Dispositiv wird auf die nächste Seite verwiesen.) A-3250/2019 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 2'000.– werden der Beschwerdeführ erin auferlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Ver- fahrenskosten verwendet. 3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 4. Dieses Urteil geht an: – die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde) – das ASTRA (Einschreiben) – die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Gerichtsurkunde) Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: Jürg Steiger Pascale Schlosser A-3250/2019 Seite 11 Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun- desgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Ange- legenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Ver- tretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründu ng mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift z u enthalten. Der ange- fochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerde- führende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). Versand: