B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i ch t T ri b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T ri b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T ri b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-5086/2024 U r t e i l v o m 1 5 . N o v e m b e r 2 0 2 4 Besetzung Einzelrichter David R. Wenger, mit Zustimmung von Richter Thomas Segessenmann; Gerichtsschreiber Nassim Safai-Rad. Parteien A._______, geboren am (…), B._______, geboren am (…), Afghanistan, Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (sicherer Drittstaat); Verfügung des SEM vom 7. August 2024 / N (…). E-5086/2024 Seite 2 Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführer ersuchten am 17. Juni 2024 um Asyl in der Schweiz. B. Ein Abgleich mit der europäischen Fingerabdruck -Datenbank (Eurodac) ergab, dass sie am (…) illegal in Griechenland eingereist waren und am (…) dort um Asyl ersucht hatten. C. Das SEM richtete am 20. Juni 2024 gestützt auf Art. 34 der Verordnung (EU) Nr. 604/ 2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatangehöri- gen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf inter- nationalen Schutz zuständig ist (Dublin -III-VO), ein Informationsersuchen an die griechischen Behörden. D. Am 21. Juni 2024 wurden die Personalien der Beschwerdeführer aufge- nommen und am 24. Juni 2024 erteilten sie den Mitarbeitenden des Rechtsschutzes für Asylsuchende im Bundesasylzentrum (BAZ) C._______ die Vollmacht zur rechtlichen Vertretung. E. Mit Schreiben vom 1. Juli 2024 beantragte die zugewiesene Rechtsvertre- tung die Zusammenführung des Dossiers der Beschwerdeführerin mit dem Dossier des Beschwerdeführers sowie eine gemeinsame Unterbringung. Dem Schreiben lagen eine Heiratsurkunde und Hochzeitsfotos bei. F. Am 2. Juli 2024 teilten die griechischen Behörden mit, dass die Beschwer- deführer am (…) in Griechenland als Flüchtlinge anerkannt worden seien und über gültige Aufenthaltsbewilligungen verfügen würden. G. Das SEM ersuchte am 3. Juli 2024 die griechischen Behörden um Rück- übernahme der Beschwerdeführer gestützt auf die Richtlinie 2008/115/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über gemeinsame Normen und Verfahren in den Mitgliedstaaten zur Rück- führung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger (Rückführungsrichtlinie) E-5086/2024 Seite 3 und das Abkommen vom 28. August 2006 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Hellenischen Republik über die Rück- übernahme von Personen mit irregulärem Aufenthalt (SR 0.142.113.729). Diese hiessen am 4. Juli 2024 d as Ersuchen gut und wiederholten, dass die Beschwerdeführer in Griechenland als Flüchtlinge anerkannt worden seien und über gültige Aufenthaltsbewilligungen verfügen würden. H. Die Beschwerdeführer nahmen mit Schreiben ihrer Rechtsvertretung vom 15. Juli 2024 zum Fragenkatalog des SEM vom 5. Juli 2024 beziehungs- weise vom 6. Juli 2024 und zum beabsichtigten Nichteintretensentscheid sowie der allfälligen Wegweisung nach Griechenland Stellung. Zudem ka- men sie der Aufforderung nach, sich zu allfälligen medizinischen Beein- trächtigungen zu äussern. Sie beantragten erneut eine Zusammenführung ihrer Dossiers. I. Am 18. Juli 2024 wurden die Dossiers der Beschwerdeführer zusammen- geführt. J. Am 6. August 2024 gab das SEM den Beschwerdeführern Gelegenheit, sich zum Entscheidentwurf zu äussern. Die Stellungnahme erfolg te mit Schreiben ihrer Rechtsvertretung vom 7. August 2024. K. Mit Verfügung vom 7. August 2024 (eröffnet am 8. August 2024) trat das SEM auf die Asylgesuche der Beschwerdeführer nicht ein, ordnete deren Wegweisung aus der Schweiz nach Griechenland an, setzte eine Ausrei- sefrist an, beauftragte den zuständigen Kanton mit dem Vollzug der Weg- weisung und händigte die editionspflichtigen Akten aus. L. Die zugewiesene Rechtsvertretung erklärte mit Schreiben vom 8. August 2024, dass das Mandat beendet sei. M. Mit Eingabe vom 15. August 2024 reichten die Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein und beantragen, es sei die Verfügung des SEM vollumfänglich aufzuheben und dieses sei anzuwei- sen, auf d as Asylgesuch der Beschwerdeführer einzutreten. Eventualiter sei dem Beschwerdeführer die vorläufige Aufnahme zu gewähren. E-5086/2024 Seite 4 Subeventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zu- rückzuweisen. Sub-subeventualiter seien spezifische Garantien von den griechischen Behörden einzuholen, um eine angebrachte Unte rbringung und medizinische Versorgung sicherzustellen. In prozessualer Hinsicht beantragen sie, es sei der Beschwerde die auf- schiebende Wirkung zu gewähren und superprovisorisch die Aussetzung des Wegweisungsvollzuges zu veranlassen sowie der zuständige Kanton über die Aussetzung bis zum Entscheid über die Beschwerde in Kenntnis zu setzen. Es sei zudem zufolge Mittellosigkeit Kostenbefreiung zu gewäh- ren und auf einen Kostenvorschuss zu verzichten. Der Beschwerdeschrift wurde unter anderem das Formular «Vo ranmel- dung Spezialfall an Kanton» vom 8. August 2024 betreffend die Beschwer- deführerin beigelegt. N. Mit Zwischenverfügung vom 19. August 2024 (eröffnet am 26. August 2024) forderte der Instruktionsrichter die Beschwerdeführer auf, innert drei Tagen ab Erhalt de r Verfügung eine Beschwerdeverbesserung einzu- reichen, da die Beschwerde keine eigenhändigen Originalunterschriften der Beschwerdeführer tr ug. Die Beschwerdeführer kam en mit Eingabe vom 26. August 2024 dieser Aufforderung fristgerecht nach. O. Die Beschwerdeführer reichten im Verlauf des vorinstanzlichen Verfahrens diverse ärztliche Berichte zu den Akten . Unter Beilage weiterer medizini- scher Unterlagen wiesen sie mit Schr eiben vom 13. September 2024 auf den Gesundheitszustand und die damit einhergehende Behandlung des Beschwerdeführers hin. P. Mit Schreiben vom 8. November 2024 ersuchte der Beschwerdeführer er- neut um Berücksichtigung seiner gesundheitlichen Probleme und stellte weitere medizinische Unterlagen in Aussicht. E-5086/2024 Seite 5 Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be- schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver- waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei- det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – und so auch vorliegend – endgültig (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Nach erfolgter Beschwerdeverbesserung ist die Beschwerde frist- und formgerecht eingereicht worden. Die Beschwerdeführer haben am Verfah- ren vor der Vorinstanz teilgenommen, sind durch die angefochtene Verfü- gung besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 3 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist – vorbehaltlich nachstehender Erwägung – einzutreten. 1.4 Gemäss Art. 55 Abs. 1 VwVG hat die Beschwerde in Verwaltungssa- chen aufschiebende Wirkung; die Vorinstanz hat der Beschwerde diese nicht entzogen (Art. 55 Abs. 2 VwVG). Auf die Anträge, der Beschwerde sei die aufsch iebende Wirkung zu gewähren , die Aussetzung des Wegwei- sungsvollzuges superprovisorisch zu veranlassen und d ie Vollzugsbe- hörde (Kanton) darüber in Kenntnis zu setzen, ist daher mangels Rechts- schutzinteresses nicht einzutreten. 2. Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das SEM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen (Art. 31a Abs. 1–3 AsylG), ist die Beurteilungskompetenz der Beschwer- deinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2017 VI/5 E. 3.1; 2012/4 E. 2.2, je m.w.H.). Demgegenüber prüft die Vorinstanz in solchen Fällen die Frage der Wegweisung und des Vollzugs materiell, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich die volle Kognition zukommt. E-5086/2024 Seite 6 3. Die Beschwerde erweist sich – wie nachfolgend aufgezeigt – als offensicht- lich unbegründet, weshalb sie im Verfahren einzelrichterlicher Zuständig- keit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zwei- ten Richterin (Art . 111 Bst. e AsylG), ohne Durchführung eines Schriften- wechsels und mit summarischer Begründung, zu behandeln ist (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 4. 4.1 Die Beschwerdeführer bringen vor, die Vorinstanz habe den medizini- schen Sachverhalt unvollständig abgeklärt, da mit ihnen keine psychologi- schen Abklärungen durchgeführt worden seien. Auch bezüglich einer allfäl- ligen (…) Herzkrankheit seien noch Termine des Beschwerdeführers aus- stehend. Darüber hinaus habe die Vorinstanz entgegen ihrer Pflicht es un- terlassen, die konkrete Situation in Griechenland zu untersuchen und an- schliessend für den vorliegenden Einzelfall zu würdigen. Deshalb sei die Sache zur vertieften Abklärung und Neubeurteilung an die Vorinstanz zu- rückzuweisen. Diese formellen Rügen sind vorab zu prüfen, da sie allenfalls geeignet wä- ren, eine Kassation der vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken. 4.2 Die Vorinstanz hat sowohl die Ausführungen der Beschwerdeführer zu ihrem jeweiligen Gesundheitszustand im Rahmen der beiden Stellungnah- men vom 15. Juli und 7. August 2024 als auch die am 18. und 31. Juli 2024 getätigten Abklärungen mit dem Gesundheitsdienst im BAZ – unter Be- rücksichtigung der diversen eingereichten medizinischen Unterlagen – in der angefochtene n Verfügung festgehalten . Entgegen den Beschwerde- ausführungen ging sie dabei sowohl auf die Diagnosen bezüglich der Herz- krankheit und der psychischen Probleme der Beschwerdeführer als auch auf die diesbezüglich anberaumten Termine ein (vgl. angefochtene Verfü- gung S. 3 ff. und 8 ff.). Sie durfte vor diesem Hintergrund von einem voll- ständig erstellten medizinischen Sachverhalt ausgehen und war nicht ge- halten weitere Abklärungen – weder in der Schweiz noch in Griechenland – zu tätigen. Auch reichten die Beschwerdeführer sodann auf Beschwerde- ebene keine weiteren medizinischen Unterlagen zu den Akten, die darauf schliessen lassen würden, der medizinische Sachverhalt wäre unvollstän- dig abgeklärt worden. Mithin wurde der rechtserhebliche Sachverhalt vor- liegend rechtsgenüglich erstellt und eine Verletzung des Untersuchungs- grundsatzes liegt nicht vor. Im Übrigen ist die Würdigung der medizinischen Vorbringen materieller Natur (vgl. unten E. 7.4.5). E-5086/2024 Seite 7 4.3 Die formellen Rügen erweisen sich angesichts dieser Sachlage als un- begründet. Die Feststellung des Sachverhalts ist auch sonst nicht zu be- anstanden. Es besteht mithin keine Veranlassung, die Sache aus formellen Gründen aufzuheben und an die Vorinstanz zurückzuweisen. Das entspre- chende Subeventualbegehren ist abzuweisen. 5. 5.1 Gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. a AsylG wird auf ein Asylgesuch in der Regel nicht eingetreten, wenn die asylsuchende Person in einen nach Art. 6a Abs. 2 Bst. b AsylG als sicher bezeichneten Drittstaat zurückkehren kann, in welchem sie sich vorher aufgehalten hat. 5.2 Der Bundesrat bezeichnet Staaten, in denen nach seinen Feststellun- gen effektiver Schutz vor Rückschiebung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 AsylG besteht, als sichere Drittstaaten (Art. 6a Abs. 2 Bst. b AsylG). Mit Be- schluss des Bundesrates vom 14. Dezember 2007 wurden sämtliche Län- der der Europäischen Union (EU) und der Europäischen Freihandelsasso- ziation (EFTA) als sichere Drittstaaten bezeichnet. 5.3 Die Vorinstanz stellte in der angefochtenen Verfügung zutreffend fest, dass es sich bei G riechenland als Mitgliedstaat der Europäischen Union (EU) um einen sicheren Drittstaat im Sinne von Art. 6a Abs. 2 Bst. b AsylG handelt. Den vorinstanzlichen Akten ist sodann zu entnehmen, dass den Beschwerdeführern in Griechenland internationaler Schutz g ewährt wor- den ist und die griechischen Behörden ihrer Rückübernahme ausdrücklich zugestimmt haben (vgl. SEM-eAkten 33/1, 34/1, 40/2 und 43/2). Demnach sind die Voraussetzungen für einen Nichteintretensentscheid nach Art. 31a Abs. 1 Bst. a AsylG erfüllt, weshalb die Vorinstanz auf die Asylge- suche der Beschwerdeführer zu Recht nicht eingetreten ist. 6. Tritt das SEM auf ein Asylgesuch nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG). Die Beschwer- deführer verfügen insbesondere weder über eine ausländerrechtliche Auf- enthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). E-5086/2024 Seite 8 7. 7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sin d zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 7.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz (insb. Art. 5 Abs. 1 AsylG, Art. 33 Abs. 1 FK, Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und an- dere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105] und Art. 3 EMRK) einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AIG). Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Aus- länder unzumutbar sein, wenn sie aufgrund von Situationen wie Krieg, Bür- gerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. 7.3 Hinsichtlich des Gesundheitszustands ist darauf hinzuweisen, dass ge- mäss Praxis des EGMR der Vollzug der Wegweisung eines abgewiesenen Asylsuchenden mit gesundheitlichen Problemen zwar einen Verstoss ge- gen Art. 3 EMRK darstellen kann. Hierfür sind jedoch ganz aussergewöhn- liche Umstände erforderlich ( vgl. Urteil des EGMR Paposhvili gegen Bel- gien vom 13. Dezember 2016, Grosse Kammer, 41738/10, §§ 180-193 m.w.H., bestätigt durch Urteil Savran gegen Dänemark vom 7. Dezember 2021, Grosse Kammer, 57467/15, §§ 121 ff.). Sodann ist nach konstanter Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nur dann auf Unzumut- barkeit des Wegweisungsvollzugs zu schliessen, wenn eine notwendige medizinische Behandlung im Zielstaat nicht zur Verfügung steht und die Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes der betroffenen Person führen würde. Dabei wird als wesentlich die allgemeine und dringende medizinische Behandlung er- achtet, welche zur Gewährleistung einer menschenwürdigen Existenz ab- solut notwendig ist. Unzumutbarkeit liegt jedenfalls noch nicht vor, wenn im Zielstaat eine nicht dem schweizerischen Standard entsprechende medizi- nische Behandlung möglich ist (vgl. BVGE 2011/50 E. 8.3, 2009/2 E. 9.3.2). E-5086/2024 Seite 9 7.4 7.4.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat sich im Referenzurteil E-3427/2021, E-3431/2021 vom 28. März 2022 einlässlich mit der Situation in Griechenland auseinandergesetzt und an seiner bisherigen Rechtspre- chung festgehalten, wonach der Vollzug der Wegweisung nach Griechen- land für Personen, die dort einen Schutzstatus erhalten haben, grundsätz- lich zulässig ist. Das Gericht geht nicht von einer Situation aus, in der jeder Person mit Schutzstatus in Griechenland eine unangemessene und ernied- rigende Behandlung im Sinne einer Verletzung von Art. 3 EMRK drohen würde. Trotz gewisser Schwachstellen kann nicht von einem dysfunktiona- len Aufnahmesystem gesprochen werden. Es existieren in Griechenland verschiedene Angebote, die Schutzberechtigten offenstehen, wenn auch die Kapazitäten kaum ausreichend sein dürften und Infrastrukturhilfen und Angebote bisher vor allem von internationalen Akteuren, zuvorderst der EU, dem UNHCR und der IOM abhängen, die – in Zusammenarbeit mit der lokalen Zivilgesellschaft – Leistungen erbringen und finanzieren. Trotz die- ser schwierigen Verhältnisse geht das Bundesve rwaltungsgericht davon aus, dass schutzberechtigte Personen grundsätzlich in der Lage sind, ihre existenziellen Bedürfnisse abzudecken. Auch ist davon auszugehen, dass Rückkehrenden keine menschenunwürdige Behandlung droht, weshalb für sie kein «real risk» einer völkerrechtswidrigen Behandlung besteht. An der Einschätzung des Gerichts vermag auch der in der Beschwerde zitierte Entscheid des EGMR vom 18. April 2024 nichts zu ändern, zumal es in jenem Entscheid um die Lebensbedingungen und medizinische Hilfe in den Aufnahme - und Identifikationszentren für Asylsuchende ging; und nicht um Bedingungen von Personen, die wie vorliegend internationalen Schutz erhalten haben. Ferner können die Beschwerdeführer auch aus der in der Rechtsmitteleingabe zitierten deutschen Rechtsprechung nichts zu ihren Gunsten ableiten, da die Schweiz nicht an die Rechtsprechung eines Drittstaates gebunden ist (vgl. auch Urteil des BVGer E -5645/2024 vom 18. September 2024 E. 8.3). 7.4.2 Gestützt auf Art. 83 Abs. 5 AIG besteht ferner die Vermut ung, dass eine Wegweisung in einen EU- oder EFTA-Staat in der Regel zumutbar ist (vgl. Referenzurteil E-3427/2021, E-3431/2021 E. 11.3). Die Legalvermu- tung der Zumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung nach Griechenland gilt grundsätzlich auch für vulnerable Personen, wie zum Beispiel Schwan- gere oder Personen, die an gesundheitlichen Problemen leiden, die nicht als schwerwiegende Erkrankung einzustufen sind (vgl. a.a.O. E. 11.5.1). E-5086/2024 Seite 10 7.4.3 Es obliegt den betroffenen Personen, diese Legalvermutung en um- zustossen. Dazu haben sie ernsthafte Anhaltspunkte dafür vorzubringen, dass die Behörden im konkreten Fall das Völkerrecht verletzen, ihnen nicht den notwendigen Schutz gewähren oder sie menschenunwürdigen Le- bensumständen aussetzen würden respektive, dass sie in Grieche nland aufgrund von individuellen Umständen sozialer, wirtschaftlicher oder ge- sundheitlicher Art in eine existenzielle Notlage geraten würden (vgl. a.a.O. E. 11.4). 7.4.4 Die Beschwerdeführer haben in Griechenland einen Schutzstatus er- halten. Damit können sie sich auf die Garantien der Qualifikationsrichtlinie (2011/95/EU) berufen (insb. die Regeln betreffend den Zugang zu Beschäf- tigung [Art. 26], zu Bildung [Art. 27], zu Sozialhilfeleistungen [Art. 29], zu Wohnraum [Art. 32] und zu medizinisch er Versorgung [Art. 30]), auf die sich Griechenland als EU-Mitgliedstaat behaften lassen muss. Aufgrund der Akten liegen auch keine Anhaltspunkte dafür vor, dass sie für den Fall einer Rückkehr nach Griechenland dort mit beachtlicher Wahrscheinlich- keit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Be- handlung ausgesetzt wären. Die Beschwerdeführer machten im Rahmen des rechtlichen Gehörs mit Stellungnahme vom 15. Juli 2024 im Wesentli- chen geltend, ihnen sei in Griechenland weder bei der Suche für eine Un- terkunft oder Arbeit geholfen worden noch hätten sie finanzielle oder medi- zinische Unterstützung erhalten. Nach Erhalt ihrer Reisepapiere seien sie aufgefordert worden, die Unterkunft zu verlassen, und für eine Nacht ohne Obdach gewesen. Am dar auffolgenden Tag seien sie in die Schweiz ge- reist. Bei einer Rückkehr nach Griechenland müssten sie dort wieder auf der Strasse leben und würden in eine existenzielle Notlage geraten, die sie nicht aus eigener Kraft abwenden könnten (vgl. SEM-eAkten 48/4). Auch in der Stellungnahme zum Entscheidentwurf vom 7. August 2024 erklärten die Beschwerdeführer, dass sie von den griechischen Behörden keinerlei Unterstützung erhalten hätten (vgl. SEM-eAkten 73/3). Sodann wiederho- len sie in der Rechtsmitteleingabe ihre pauschalen Vorbringen , im Falle einer Wegweisung erneut obdachlos zu werden und keine Unterstützung erhalten zu haben. Aus ihren Ausführungen – insbesondere aus jenen zur allgemeinen Situation in Griechenland und den Verweis en auf verschie- dene Berichte – geht indessen nicht hervor, inwiefern sie sich konkret be- müht hätten, bei staatlichen Institutionen oder Nichtregierungsorganisatio- nen Unterstützung zu erhalten, um eine angemessene Unterkunft zu finden oder Lebensunterhalt z u bestreiten. Vielmehr lassen ihre Ausführungen – vor dem Hintergrund, dass sie nach einem Tag ohne Obdach in die Schweiz reisten –, darauf hindeuten, dass ihre allfälligen Bemühungen E-5086/2024 Seite 11 nicht darauf abzielten, in Griechenland eine entsprechende Existenz auf- zubauen. Jedenfalls haben sie mit dem Erhalt einer Aufenthaltsbewilligung nämlich grundsätzlich Zugang zu Sozialleistungen, zum griechischen Stel- lenmarkt und zur Gesundheitsversorgung sowie Anspruch auf diesbezüg- liche Gleichberechtigung mit griechischen Staatsangehörigen. Insofern darf von ihnen erwartet werden, sich bei Unterstützungsbedarf und zur Gel- tendmachung ihrer Ansprüche an die griechischen Behörden zu wenden und die erforderliche Hilfe (nötigenfalls auf dem Rechtsweg) einzufordern. Folglich erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch unter Berücksichti- gung der Schwächen des griechischen Aufnahmesystems in casu nicht als unzulässig oder unzumutbar aufgrund der schwierigen Lebensbedingun- gen. 7.4.5 Um Wiederholungen zu vermeiden, kann hinsichtlich des medizini- schen Sachverhalts vorab auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden, wonach die gesundheitlichen Probleme der Beschwer- deführer dem Wegweisungsvollzug nach Griechenland nicht entgegenste- hen würden (vgl. angefochtene Verfügung S. 4 ff. und 8 ff.). Die Beschwer- deführer entgegnen in ihrer Rechtsmitteleingabe, die Vorinstanz habe die Schwere ihrer gesundheitlichen Probleme und ihre besondere Schutzbe- dürftigkeit nicht ausreichend berücksichtigt. Wie dem der Beschwerde- schrift beiliegenden Formular vom 8. August 2024 entnommen werden könne, sei die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer gesundheitlichen Situa- tion als Spezialfall beim Kanton gemeld et worden. Die Beschwerdeführer seien aufgrund ihrer gesundheitlichen Probleme als spezifisch vulnerabel einzustufen. Ferner weisen sie auf Beschwerdeebene mit Schreiben vom 13. September 2024 unter Beilage weiterer medizinischer Unterlagen auf die Verschlechterung des Gesundheitszustands, die Reisefähigkeit sowie die Dringlichkeit der kardiologischen Behandlung des Beschwerdeführers hin (vgl. BVGer act. 5). Mit Schreiben vom 8. November 2024 erklärte der Beschwerdeführer, am 15. Oktober 2024 eine Herzoperation gehabt zu ha- ben und die diesbezüglichen ausstehenden Berichte zeitnah nachzu- reichen (vgl. BVGer act. 6). Den Akten lässt sich entnehmen, dass betreffend den Gesundheitszustand der Beschwerdeführer in die nachfolgenden Diagnosen gestellt wurden: Mastodynie, Notwendigkeit der Impfung gegen einzelne bakterielle Krank- heiten, Notwendigkeit der Impfung gegen Virushepatitis, chronische Virus- hepatitis, Spannungskopfschmerzen und akute Belastungsreaktion (vgl. SEM-eAkten 39/3, 46/4, 54/2 und 56/2). Nebst der Abgabe entsprechender Medikamente wurde die Beschwerdeführerin über muskuläre Lockerungs-E-5086/2024 Seite 12 übungen sowie Entspannungsmöglichkeiten instruiert (vgl. SEM -eAkten 46/4). Zudem ist ersichtlich, dass sie für ein psychiatrisches Gespräch an- gemeldet wurde (vgl. SEM-eAkten 46/4, 55/2, 57/3 und 70/1). Hinsichtlich des Beschwerdeführers sind die nachfolgenden Diagnosen ak- tenkundig: nicht primär insulinabhängiger Diabetes mellitus (Typ-2-Diabe- tes), essentielle (primäre) Hypertonie, Notwendigkeit der Impfung gegen einzelne bakterielle Krankheiten, Verdacht auf (…) Herzkrankheit: (…), Verdacht auf Verletzung der Muskeln und der Sehnen der (…) und Ver- dacht auf posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) ( vgl. SEM-eAkten 29/3, 47/3, 65/2, 66/2 und 67/2). Als Prozedere wurde nebst einer Medika- tion aufgrund der anamnestische n (…) und Herzkrankheit eine zeitnahe kardiologische Kontrolle indiziert (vgl. SEM-eAkten 67/2, 68/2 und 70/1). Zudem wurde die Weiterführung der Physiotherapie angezeigt und bezüg- lich des Verdachts auf eine PTBS sowohl eine Psychopharmakotherapie als auch eine regelmässige ambulante psychiatrisch -psychotherapeuti- sche Behandlung empfohlen (vgl. SEM-Akten 65/2, 66/2 und 67/2). In den nunmehr auf Beschwerdeebene eingereichten medizinischen Unterlagen sind im Wesentlichen die bereits aktenkundigen Diagnosen festgehalten. In Bezug auf die kardiologischen Probleme des Beschwerdeführers geht aus diesen hervor, dass die Fortsetzung der engmaschigen kardiologi- schen Behandlung dringend erforderlich ist. Als fortführende medizinische Massnahmen wurden insbesondere eine Optimierung der Medikation so- wie eine weitere kardiologische Sprechstunde vereinbart (vgl. BVGer act. 5). Bezüglich der geltend gemachten Herzoperation vom 15. Oktober 2024 hat der Beschwerdeführer keine Unterlagen eingereicht, wozu er auf- grund seiner Mitwirkungspflicht gehalten gewesen wäre (vgl. Art. 8 AsylG). Zwar bringt er im Schreiben vom 8. November 2024 vor, bald einen Bericht bezüglich der Herzoperation zu erhalten, der wichtige Informationen ent- halte. Indessen macht er weder geltend, dass der operative Eingriff nicht erfolgreich verlaufen wäre , noch führt er – auch nur ansatzweise – aus, dass er eine r elevante medizinische Nachbehandlung benötigen würde. Zudem geht aus dem Schreiben nicht hervor, die Operation sei aufgrund anderer als der bereits aktenkundigen gesundheitlichen Beschwerden er- folgt. Dementsprechend ist der rechtserhebliche medizinische Sachverhalt auch im aktuellen Zeitpunkt als ausreichend erstellt zu erachten. Es be- steht daher keine Veranlassung weitere Berichte abzuwarten ( zur antizi- pierten Beweiswürdigung vgl. BGE 141 I 60 E. 3.3; 136 I 229 E. 5.3). Mithin kann auch unter Berücksichtigung der im Beschwerdeverfahren ein- gereichten Unterlagen in Anbetracht der vorgebrachten gesundheitlichen E-5086/2024 Seite 13 Probleme nicht darauf geschlossen werden, die Beschwerdeführer seien auf eine dringende medizinische Behandlung angewiesen, welche zur Ge- währleistung einer menschenwürdigen Existenz notwendig ist und in Grie- chenland nicht erbracht werden könnte. Die medizinischen Leiden der Be- schwerdeführer sind nicht als schwerwiegende Erkrankungen im Sinne des Referenzurteils E -3427/2021, E -3431/2021 einzustufen. Bei den Be- schwerdeführern handelt es sich somit nicht um besonders vulnerable Per- sonen, für welche sich der Vollzug der Wegweisung grundsätzlich als un- zumutbar erweisen würde. Es ist Sache der zuständigen Behörden, im Rahmen der konkreten Ausge- staltung des Vollzugs geeignete Massnahmen zu treffen, um medizinisch und betreuungsmässig sicherzustellen, dass das Leben und die Gesund- heit der betroffenen Person möglichst nicht beeinträchtig t wird. Die Be- schwerdeführer sind ihrerseits gehalten, bei der Vorbereitung ihrer Rück- kehr mit den Vollzugsbehörden zu kooperieren. Abschliessend ist darauf hinzuweisen, dass es ihnen offensteht, medizinische Rückkehrhilfe zu be- antragen, dies beispielsweise in Form der Mitgabe von Medikamenten oder der Übernahme von Kosten für notwendige Therapien (vgl. Art. 93 Abs. 1 Bst. d AsylG, Art. 75 der Asylverordnung 2 vom 11. August 1999 [AsylV 2, SR 142.312]). 7.5 Nach dem Gesagten ist nicht davon auszugehen, die Beschwerdefüh- rer würden bei einer Rückkehr nach Griechenland zwangsläufig in eine existenzbedrohende Situation oder eine medizinische Notlage geraten. Sie sind nicht als besonders verletzliche Personen im Sinne der aktuellen bun- desverwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung einzustufen und es gelingt ihnen nicht, die oben erwähnten Regelvermutungen umzustossen, womit auch der entsprechende Subsubeventualantrag, es seien spezifische Ga- rantien von den griechischen Behörden einzuholen, abzuweisen ist. De r Vollzug der Wegweisung ist folglich als zulässig und zumutbar zu erachten. 7.6 Schliesslich ist auch von der Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs auszugehen (Art. 83 Abs. 2 AIG), da sich Griechenland – wie bereits im Rahmen der Prüfung der Voraussetzungen von Art. 31a Abs. 1 Bst. a AsylG festgestellt – ausdrücklich zu einer Rückübernahme der Beschwer- deführer bereit erklärt hat. 7.7 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der E-5086/2024 Seite 14 vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). Das entsprechende Eventualbegehren ist daher abzuweisen. 8. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist (Art. 106 AsylG und Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 9. 9.1 Die Beschwerdeführer beantragen die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass ihre Begehren als aussichtslos zu gelten ha- ben. Damit ist eine der kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen nicht ge- geben, weshalb dem Gesuch nicht stattzugeben ist. 9.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten von Fr. 750.– (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent- schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE], SR 173.320.2) den Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 9.3 Mit dem vorliegenden Urteil ist der Antrag auf Verzicht der Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstandslos geworden. (Dispositiv nächste Seite) E-5086/2024 Seite 15 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab- gewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden den Beschwerdeführern aufer- legt. Dieser Betrag ist inn ert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde. Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: David R. Wenger Nassim Safai-Rad Versand: