<h2>InitialSituation<h2><p><b>Medienmitteilung des Bundesrates vom 13.04.2022</b></p><p><b>Bundesrat will Beitritt der Schweiz zu sechs europäischen Forschungsinfrastrukturen</b></p><p><b>Der Bundesrat hat am 13. April 2022 die Botschaft zum Beitritt der Schweiz zu sechs europäischen Forschungsinfrastrukturnetzwerken an das Parlament überwiesen. Durch diese Beitritte soll den Schweizer Forschenden eine aktive und gleichberechtigte Teilnahme ermöglicht werden.</b></p><p>Die Schweiz ist an acht Forschungsinfrastrukturnetzwerken mit der von der EU definierten Rechtsform "European Research Infrastructure Consortium" (ERIC) als Beobachterin beteiligt. Insgesamt gibt es 22 ERIC-Netzwerke und -Forschungsinfrastrukturen. Sie tragen dazu bei, die Zusammenarbeit der Forschenden in gesellschaftlich wichtigen Bereichen wie den Umweltwissenschaften oder den Life Sciences zu vereinfachen und die Vergleichbarkeit und Verfügbarkeit von Daten zu verbessern.</p><p>Mit dem Beobachterstatus in diesen Netzwerken ist es den Forschenden von Schweizer Hochschulen und Forschungsinstitutionen nicht möglich, das volle Potenzial der internationalen Zusammenarbeit auszuschöpfen. Der Bundesrat strebt darum die Mitgliedschaft an folgenden sechs Netzwerken an, welche wichtige aktuelle Herausforderungen betreffen:</p><p>- Biobanking and Biomolecular Resources Research Infrastructure</p><p>- Consortium of European Social Science Data Archives</p><p>- Digital Research Infrastructure for the Arts and Humanities</p><p>- European Clinical Research Infrastructure Network</p><p>- European Plate Observing System</p><p>- Integrated Carbon Observation System</p><p>Mit der Verabschiedung der BFI-Botschaft 2021-2024 hat das Parlament die dazu nötigen finanziellen Mittel bereits bewilligt, unabhängig davon, ob sich die Schweiz als Beobachterin oder als Mitglied beteiligt. Die Mitgliederbeiträge belaufen sich pro Netzwerk auf 50 000 bis 150 000 Franken pro Jahr.</p><p>Um den Prozess für den Schweizer Beitritt zu den ERIC-Forschungsinfrastrukturnetzwerken in Zukunft zu vereinfachen, beantragt der Bundesrat zudem eine Änderung des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG). Der Entscheid über den Beitritt zu ERIC-Forschungsinfrastrukturen soll damit - analog zu internationalen Forschungsinfrastrukturen mit anderer Rechtsform - an den Bundesrat delegiert werden.</p><h2>Proceedings<h2><p>SDA-Meldung</p><p><b>Debatte im Ständerat, 19.09.2022</b></p><p><b>Ständerat für Beitritt zu sechs europäischen Forschungsverbünden</b></p><p><b>Der Ständerat unterstützt den Beitritt der Schweiz zu sechs europäischen Forschungsverbünden. Dieser soll den Forscherinnen und Forscherinnen ermöglichen, an den Infrastrukturnetzwerken gleichberechtigt und aktiv teilzunehmen.</b></p><p>Der Ständerat hiess die Vorlage dazu am Montag ohne Gegenstimme gut. Sie geht nun an den Nationalrat. Die nötigen Mittel hat das Parlament mit der Botschaft zu Bildung, Forschung und Innovation (BFI) für die Jahre 2021 bis 2024 bereits bewilligt.</p><p>Eric (European Research Infrastructure Consortium) ist eine Rechtsform, die Kooperationen von verschiedenen Forschungsverbünden in Europa ermöglicht - mit dem Ziel, gemeinsame Forschungsinfrastrukturen aufzubauen. Vorteil davon ist, dass Aktivitäten auf diese Weise gebündelt werden und damit Forschung vereinfacht wird.</p><p>Die sechs Infrastrukturnetzwerke, an denen sich Schweizer Forschende beteiligen sollen, sind "Biobanking and Biomolecular Resources Research Infrastructure", "Consortium of European Social Science Data Archives", "Digital Research Infrastructure for the Arts and Humanities", "European Clinical Research Infrastructure Network", "European Plate Observing System" und "Integrated Carbon Observation System".</p><p>Der Ständerat ist auch einverstanden, den Prozess für den Schweizer Beitritt zu den Eric-Forschungsinfrastrukturnetzwerken in der Zukunft zu vereinfachen. Er passte mit 41 zu 0 Stimmen das Gesetz über die Förderung der Forschung und der Innovation entsprechend an.</p><p></p><p>SDA-Meldung</p><p><b>Debatte im Nationalrat, 12.12.2022</b></p><p><b>Parlament für Beitritt zu sechs europäischen Forschungsverbünden</b></p><p><b>Das Parlament unterstützt den Beitritt der Schweiz zu sechs europäischen Forschungsverbünden. Dieser soll den Forscherinnen und Forscherinnen ermöglichen, an den Infrastrukturnetzwerken gleichberechtigt und aktiv teilzunehmen.</b></p><p>Der Nationalrat hiess die Vorlage dazu am Montag mit 173 zu 0 Stimmen gut; der Ständerat hatte schon im Herbst seine Zustimmung gegeben. Die nötigen Mittel bewilligte das Parlament bereits mit der Botschaft zu Bildung, Forschung und Innovation (BFI) für die Jahre 2021 bis 2024. Die Vorlage ist bereit für die Schlussabstimmung.</p><p>Eric (European Research Infrastructure Consortium) ist eine Rechtsform, die Kooperationen von verschiedenen Forschungsverbünden in Europa ermöglicht - mit dem Ziel, gemeinsame Forschungsinfrastrukturen aufzubauen. Vorteil davon ist, dass Aktivitäten auf diese Weise gebündelt werden und damit Forschung vereinfacht wird.</p><p>Die sechs Infrastrukturnetzwerke, an denen sich Schweizer Forschende beteiligen sollen, sind "Biobanking and Biomolecular Resources Research Infrastructure", "Consortium of European Social Science Data Archives", "Digital Research Infrastructure for the Arts and Humanities", "European Clinical Research Infrastructure Network", "European Plate Observing System" und "Integrated Carbon Observation System".</p><p>Das Parlament ist damit einverstanden, den Prozess für den Schweizer Beitritt zu weiteren Eric-Forschungsinfrastrukturnetzwerken in der Zukunft zu vereinfachen. Der Ständerat passte mit 41 zu 0 Stimmen das Gesetz über Forschungsförderung und Innovation entsprechend an, der Nationalrat mit 174 zu 0 Stimmen.</p>