<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, ein umfangreiches und rasch umsetzbares Programm zur Unterstützung der verschiedenen Kultursparten in der Schweiz auf die Beine zu stellen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Seit Herbst 2008 hat sich die wirtschaftliche Lage derart verschlechtert, dass inzwischen von einer weltweiten Rezession gesprochen werden muss. Um rasch handeln und flexibel auf unerwartete Entwicklungen reagieren zu können, hat sich der Bundesrat für ein stufenweises Vorgehen entschieden. So hat er am 12. November 2008 erste Massnahmen zur Stützung der Auftrags- und Beschäftigungslage in der Schweiz beschlossen. Einerseits werden 2009 Ausgaben in der Höhe von rund 340 Millionen Franken vorgezogen und wird damit der bestehende finanzpolitische Handlungsspielraum innerhalb der Schuldenbremse genutzt. Andererseits leitet das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement die Freigabe der steuerbegünstigten Arbeitsbeschaffungsreserven in der Höhe von 550 Millionen Franken ein. Somit wurden per Anfang 2009 insgesamt rund 890 Millionen Franken ausgelöst. Da sich die Wirtschaftslage seither weiter verschlechtert hat, beantragte der Bundesrat am 11. Februar 2009, die zweite Stufe der Stabilisierungsmassnahmen in der Höhe von 700 Millionen Franken einzuleiten.</p><p>Was den Kulturbereich betrifft, hat das Parlament im Dezember 2008 ausserhalb der erwähnten Stabilisierungsmassnahmen das Budget 2009 für den Bereich Heimatschutz und Denkmalpflege des Bundes gegenüber dem Vorjahr um 9 Millionen Franken erhöht. Diese Zusatzmittel werden für die Erhaltung denkmalgeschützter Objekte in den Kantonen verwendet und dadurch die Auftragslage der auf Denkmalpflege spezialisierten Bauunternehmen positiv beeinflussen. Zudem belegen Untersuchungen, dass die private Nachfrage nach Kultur auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten relativ stabil bleibt. Deshalb erachtet der Bundesrat weitere spezifische Konjunkturmassnahmen im Kulturbereich auch im Rahmen eines allfälligen zweiten Stabilisierungsprogramms des Bundes als nicht angezeigt.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.