<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">1P.396/2004 /sta </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 20. Juli 2004 </div> <div class="para">I. Öffentlichrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesgerichtspräsident Aemisegger, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Fonjallaz, Eusebio, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Bopp. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Kreisschulpflege Zürichberg der Stadt Zürich, </div> <div class="para">Kreise 1, 7, 8, Hirschengraben 42, Postfach, 8023 Zürich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Wiedererwägungsgesuch Einteilung 4. Primarklasse, Ausstand, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsrechtliche Beschwerde gegen die Verfügung </div> <div class="para">der Kreisschulpflege Zürichberg der Stadt Zürich, </div> <div class="para">Kreise 1, 7, 8, vom 9. Juli 2004. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">X.________ reichte beim Schul- und Sportdepartement der Stadt Zürich eine Aufsichtsbeschwerde gegen die Kreisschulpflege Zürichberg ein. Er rügte insbesondere, "dass der weibliche Lehrkörper ... ohne Grund und Anlass unschuldige Primarschüler physisch und psychisch einmal mehr angegriffen" habe; sie seien durch die Beklagten "systematisch fortdauernd gehindert, erfolgreich vollendet ausgeschlossen und schliesslich zu Erstklässlern strafversetzt worden", was geeignet sei, ihre Primarschulkarriere zu beeinträchtigen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mit Verfügung vom 18. Juni 2004 trat die Vorsteherin des Schul- und Sportdepartements der Stadt Zürich auf eine Eingabe X.________s nicht ein, und eine andere Eingabe X.________s leitete sie an die Bezirksschulpflege Zürich weiter. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In diesem Zusammenhang richtete X.________ weitere Anzeigen oder Beschwerden an verschiedene andere Behörden (vgl. Verfahren 1P.372/394/398/2004), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sodann richtete er betreffend Einteilung von Z.________, geb. 9. Oktober 1995, Tochter von ihm und seiner Lebenspartnerin Y.________, ein Wiedererwägungsgesuch an die Kreisschulpflege Zürichberg der Stadt Zürich. Diese teilte ihm mit Schreiben bzw. Verfügung vom 9. Juli 2004 mit, Z.________ sei "im Schulhaus ... bei A.________ in die 4. Primarklasse eingeteilt". Dabei teilte ihm die Schulpflege auch mit, sie hätte Verständnis, "wenn Sie einen konkreten Antrag auf Zuteilung in ein anderes Schulhaus, eventuell auch in einen anderen Schulkreis, stellen würden". Ein solcher Antrag würde im Rahmen der Möglichkeiten wohlwollend geprüft; ohne einen solchen Antrag gelte aber in jedem Fall die erwähnte Einteilung. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Hiergegen führt X.________ mit Eingabe vom 14. Juli 2004 staatsrechtliche Beschwerde ans Bundesgericht, mit der er die erwähnte Kritik gegenüber dem "weiblichen Lehrkörper" wiederholt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Von vornherein nicht einzutreten ist auf die Beschwerde, soweit mit einer Vielzahl von Begehren mehr als die Aufhebung der angefochtenen Verfügung verlangt wird. Denn die staatsrechtliche Beschwerde ist von hier nicht vorliegenden Ausnahmen abgesehen grundsätzlich rein kassatorischer Natur, d.h. sie kann nur zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids führen (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=21&amp;from_date=19.07.2004&amp;to_date=07.08.2004&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F129-I-129%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page129">BGE 129 I 129</a> E. 1.2.1 mit Hinweisen). </div> <div class="para">Sodann scheint der Beschwerdeführer übersehen zu wollen, dass der genannten Verfügung vom 9. Juli 2004 die Rechtsmittelbelehrung beigefügt ist, dass dagegen der Rekursweg an die Bezirksschulpflege offen steht. Entsprechend kann auf die gesamte Beschwerde mangels Letztinstanzlichkeit der angefochtenen Verfügung nicht eingetreten werden (Art. 86/87 OG). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Abgesehen davon vermöchte die vorliegende Beschwerde den gesetzlichen Erfordernissen (<span class="artref">Art. 90 Abs. 1 lit. b OG</span>; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=21&amp;from_date=19.07.2004&amp;to_date=07.08.2004&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F127-I-38%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page38">BGE 127 I 38</a> E. 3c, 127 III 279 E. 1b/c), auf die der Beschwerdeführer schon vielfach aufmerksam gemacht worden ist, nicht zu genügen. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Mit dem vorliegenden Entscheid wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, weil die Beschwerde von vornherein aussichtslos war (<span class="artref">Art. 152 OG</span>). Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 156 Abs. 1 OG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht </div> <div class="para">im Verfahren nach <span class="artref">Art. 36a OG</span>: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Kreisschulpflege Zürichberg der Stadt Zürich, Kreise 1, 7, 8, sowie der Bezirksschulpflege Zürich schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 20. Juli 2004 </div> <div class="para">Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>