<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2C_3/2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 11. Januar 2011 </div> <div class="para">II. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Zünd, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Feller. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Eidgenössische Steuerverwaltung. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">MWST (1. - 4. Quartal 2009; Ermessenseinschätzung, Nichteintreten), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen die Verfügung des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I, vom 16. Dezember 2010. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Im am 29. September 2010 eingeleiteten Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht betreffend die Ermessenseinschätzung der Mehrwertsteuer per 2009 ersuchte X.________ um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Er reichte am 6. Dezember 2010 das entsprechende Gesuchsformular ein. Mit Zwischenverfügung vom 16. Dezember 2010 seiner Instruktionsrichterin lehnte das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch ab. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mit Eingabe vom 30. Dezember 2010 beschwert sich X.________ beim Bundesgericht über die Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Es ist weder ein Schriftenwechsel noch sind andere Instruktionsmassnahmen angeordnet worden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Gemäss <span class="artref">Art. 42 BGG</span> haben die Rechtsschriften die Begehren und deren Begründung zu enthalten (Abs. 1). Dabei ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Abs. 2). Die Begründung muss sachbezogen sein; der Beschwerdeführer hat sich mit den Erwägungen der Vorinstanz auseinanderzusetzen, die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblich sind. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesverwaltungsgericht hat das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgelehnt, weil der Beschwerdeführer seine Bedürftigkeit nicht nachgewiesen habe. Es hat sich allgemein mit der Frage der Bedürftigkeit und den Anforderungen an den Bedürftigkeitsnachweis befasst, um alsdann ausführlich auf die vom Beschwerdeführer vorgelegten Zahlen einzugehen und diese im Detail zu analysieren. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer geht auf diese Erwägungen nicht näher ein. Seine allgemeinen Ausführungen sind nicht genügend sachbezogen und in keiner Weise geeignet aufzuzeigen, inwiefern das Bundesverwaltungsgericht durch die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege schweizerisches Recht (<span class="artref">Art. 95 BGG</span>) verletzt haben soll. Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>), und es ist darauf mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren gemäss <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para">Ergänzend ist festzuhalten, dass die Erwägungen der angefochtenen Zwischenverfügung plausibel erscheinen und nicht erkennbar ist, in welcher Hinsicht diese mit durch einen allfälligen rechtskundigen Beistand korrekt formulierten Rügen erfolgreich hätte angefochten werden können. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Beschwerde erschien denn auch von vornherein als aussichtslos, sodass dem auch für das bundesgerichtliche Verfahren gestellten Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ("Rechtsberatung") nicht entsprochen werden kann (vgl. <span class="artref">Art. 64 BGG</span>). Damit sind die Gerichtskosten (<span class="artref">Art. 65 BGG</span>) dem Beschwerdeführer als unterliegende Partei aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 11. Januar 2011 </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Zünd Feller </div> </div></body></html>