<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4A_203/2008 /len </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 11. Juli 2008 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Leemann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">X.________ AG, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Gian Andrea Danuser. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Kaufvertrag; Rücktritt, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts </div> <div class="para">des Kantons Aargau, Zivilgericht, 2. Kammer, </div> <div class="para">vom 13. März 2008. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass das Bezirksgerichtspräsidium Baden die Beschwerdeführerin mit Urteil vom 14. Mai 2007 in Gutheissung der Klage der Beschwerdegegnerin verpflichtete, der Beschwerdegegnerin infolge Rücktritts vom abgeschlossenen Kaufvertrag den Betrag von Fr. 12'619.60 nebst Zins zu 5 % seit 10. Februar 2003 als Konventionalstrafe zu bezahlen und die Widerklage der Beschwerdeführerin abwies; </div> <div class="para">dass das Obergericht des Kantons Aargau die von der Beschwerdeführerin gegen das Urteil des Gerichtspräsidiums Baden vom 14. Mai 2007 erhobene Appellation mit Urteil vom 13. März 2008 abwies; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht eine vom 30. April 2008 datierte Eingabe einreichte, in der sie erklärte, das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau vom 13. März 2008 mit Beschwerde in Zivilsachen und subsidiärer Verfassungsbeschwerde anzufechten; </div> <div class="para">dass in vermögensrechtlichen Angelegenheiten die Beschwerde in Zivilsachen nur zulässig ist, wenn der Streitwert mindestens Fr. 30'000.-- beträgt (<span class="artref">Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG</span>); </div> <div class="para">dass der Streitwert vorliegend lediglich Fr. 12'619.60 beträgt (vgl. <span class="artref">Art. 51 Abs. 1 lit. a und <artref id="CH/173.110/53/1" type="start"></artref>Art. 53 Abs. 1 BGG</span><artref id="CH/173.110/51/1/a" type="end"></artref>), weshalb sich die Beschwerde in Zivilsachen insofern als unzulässig erweist, es sei denn es stelle sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung (<span class="artref">Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG</span>), wobei in der Beschwerdeschrift ausgeführt werden muss, warum diese Voraussetzung erfüllt ist (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht mit ihrer Behauptung, sie sei bei Unterzeichnung der Kaufverträge geschäftsunerfahren gewesen, einen Sachverhalt unterbreitet, der über den vorinstanzlich verbindlich festgestellten (<span class="artref">Art. 105 Abs. 1 BGG</span>) hinausgeht, ohne rechtsgenügend zu begründen, inwiefern dies nach <span class="artref">Art. 105 Abs. 2 BGG</span> zulässig sein soll; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin lediglich geltend macht, die Konventionalstrafe hätte angesichts der konkreten Umstände herabgesetzt werden müssen, und den angefochtenen Entscheid als Fehlurteil bezeichnet, ohne überhaupt aufzuzeigen, welche Rechtsfrage sich vorliegend stellt, die von grundsätzlicher Bedeutung sein könnte; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin zwar geltend macht, es stelle sich eine Frage von grundsätzlicher Bedeutung, dass sie jedoch nicht rechtsgenügend begründet, und auch nicht ersichtlich ist, weshalb dies der Fall sein soll; </div> <div class="para">dass die Eingabe der Beschwerdeführerin die gesetzlichen Begründungsanforderungen daher nicht erfüllt, weshalb auf die Beschwerde in Zivilsachen in Anwendung von <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> nicht eingetreten werden kann; </div> <div class="para">dass bei der subsidiären Verfassungsbeschwerde nur die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden kann (<span class="artref">Art. 116 BGG</span>), weshalb auf die Beschwerde von vornherein nicht eingetreten werden kann, soweit damit eine Verletzung von <span class="artref">Art. 163 Abs. 3 OR</span> geltend gemacht wird; </div> <div class="para">dass in der subsidiären Verfassungsbeschwerde unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche verfassungsmässigen Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, und solche Rügen zu begründen sind (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit <span class="artref">Art. 117 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin zwar eine Verletzung des Anspruchs auf ein faires Verfahren (<span class="artref">Art. 29 Abs. 1 BV</span>), des Gehörsanspruchs (<span class="artref">Art. 29 Abs. 2 BV</span>) sowie des Gebots der richterlichen Unparteilichkeit (<span class="artref">Art. 30 Abs. 1 BV</span>) behauptet, ohne jedoch mit Bezug auf die vorinstanzlichen Erwägungen rechtsgenügend darzulegen, inwiefern die Vorinstanz diese Bestimmungen verletzt haben soll; </div> <div class="para">dass die Eingabe der Beschwerdeführerin die gesetzlichen Begründungsanforderungen daher nicht erfüllt, weshalb auf die subsidiäre Verfassungsbeschwerde in Anwendung von <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> nicht eingetreten werden kann; </div> <div class="para">dass dem Ausgang des Verfahrens entsprechend die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>), wobei der Beschwerdegegnerin keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkennt das präsidierende Mitglied: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde in Zivilsachen wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Auf die subsidiäre Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 2. Kammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 11. Juli 2008 </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Klett Leemann </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>