A bteilung IV D -1884/2007 spn/m al {T 0/2} U rteil vom 3. A ugust 2007 M itw irkung: R ichterin Spälti G iannakitsas, R ichter W espi, R ichter Schürch G erichtsschreiber M auerhofer A ._______, geboren _______, Äthiopien, alias B._______, geboren _______, Äthiopien, vertreten durch C hristoph von Blarer, _______, Beschw erdeführer gegen B undesam t für M igration (B FM ), vorm als Bundesam t für Flüchtlinge (BFF), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz betreffend Verfügung vom 7. M ärz 2007 i.S. N ichteintreten auf A sylgesuch und W egw eisung / N _______. B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 D as B undesverw altungsgericht stellt fest, dass der Beschw erdeführer – ein Staatsangehöriger von Äthiopien – am 23. O ktober 2000 ein erstes M al in der Schw eiz um Asyl ersuchte, dass er dam als unter der Identität B._______, geboren _______, auftrat und zur Be- gründung seines G esuches geltend m achte, er w erde von den Sicherheitsdiensten ge- sucht und ihm drohe in seiner H eim at Verfolgung, da er als Student an der U niversität von C ._______ bei der oppositionellen EPR P m itgem acht habe, dass er dabei angab, er sei für die EPR P nur w enig aktiv gew esen, das Parteiprogram m habe ihm aber gefallen und er habe ab und zu versucht, N eum itglieder zu w erben, dass er nach der Verhaftung von zw ei EPR P-M itgliedern um seine Sicherheit gefürchtet habe und m it H ilfe seiner Fam ilie aus Äthiopien ausgereist sei, da die Polizei nach ihm gesucht habe, dass das BFF m it Verfügung vom 22. Juni 2001 das Asylgesuch abw ies und die W eg- w eisung des Beschw erdeführers sow ie den W egw eisungsvollzug anordnete, dass der Beschw erdeführer am 23. Juli 2001 gegen diesen Entscheid bei der dam als zuständigen Instanz – die Schw eizerische Asylrekurskom m ission (AR K) – Beschw erde einreichte, dass die Beschw erde von der AR K als offensichtlich unbegründet im vereinfachten Ver- fahren m it U rteil vom 21. Septem ber 2001 abgew iesen w urde, dass der Beschw erdeführer – nachdem ihm das BFF eine neue Ausreisefrist angesetzt hatte – seit dem 10. Juli 2002 als unbekannten Aufenthalts galt, dass der Beschw erdeführer am 24. Januar 2007 als A._______, geboren _______, ein zw eites M al in der Schw eiz um Asyl ersuchte, dass er am 13. Februar 2007 vom BFM kurz befragt und am 1. M ärz 2007 vom BFM di- rekt zu den G ründen für sein zw eites Asylgesuch angehört w urde, dass er dabei angab, er sei im Anschluss an sein erstes Asylverfahren in der Schw eiz nicht nach Äthiopien zurückgekehrt, sondern er habe sich im Som m er 2002 via Frank- reich nach G rossbritannien begeben, w o er ein Asylgesuch eingereicht habe, w elches jedoch abgelehnt w orden sei, dass er Ende 2005 auch in Irland um Asyl ersucht habe, von Irland jedoch sofort nach G rossbritannien zurückgeführt w orden sei, dass ihm in G rossbritannien – im H inblick auf eine Abschiebung in die Schw eiz – ein langer Aufenthalt in einem Flüchtlingslager gedroht habe, w eshalb er Ende Januar 2007 selbständig in die Schw eiz zurückgekehrt sei (vgl. act. B1, S. 2 oben), dass er zur Begründung seines zw eiten Asylgesuches zur H auptsache geltend m achte, er könne an sich aus den gleichen G ründen, w ie bereits im ersten G esuch vorgebracht, nicht nach Äthiopien zurückkehren, dass er sich zudem w ährend seines Aufenthalts in England der Kinijit angeschlossen, 3 m it dieser gearbeitet und für diese viele Aktivitäten durchgeführt habe (vgl. act. B1, S. 6, Ziff. 15), respektive als einfaches M itglied der Kinijit an verschiedenen Versam m lungen teilgenom m en und gleichzeitig M itglieder angew orben habe (vgl. act. B9, S. 3 unten), dass er aus diesem G rund fürchte, im Falle einer R ückkehr nach Äthiopien verhaftet zu w erden (vgl. act. B1, S. 6), dass das BFM m it Verfügung vom 7. M ärz 2007 – eröffnet am gleichen Tag – in Anw en- dung von Art. 32 Abs. 2 Bst. e des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG , SR 142.31) auf das Asylgesuch des Beschw erdeführers nicht eintrat und dessen W egw eisung aus der Schw eiz sow ie den W egw eisungsvollzug anordnete, dass es zur Begründung ausführte, das erste Asylverfahren des Beschw erdeführers sei rechtskräftig abgeschlossen und die Ereignisse, w elche er für den Zeitraum nach dem Abschluss dieses Verfahrens geltend m ache, seien w eder geeignet, die Flüchtlingsei- genschaft zu begründen, noch für die G ew ährung vorübergehenden Schutzes relevant, w eshalb m angels Vorliegens von H inw eisen auf Verfolgung im Sinne von Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG auf das G esuch des Beschw erdeführers nicht einzutreten sei, dass es dabei schloss, die Angaben zum angeblichen Engagem ent für die Kinijit in G rossbritannien seien unsubstanziiert und daher unglaubhaft, dass es ferner den W egw eisungsvollzug als zulässig, zum utbar und m öglich erkannte, dass der Beschw erdeführer gegen diesen Entscheid am 13. M ärz 2007 und nochm als am 14. M ärz 2007 eine Beschw erde einreichte, dass er in seinen gleichlautenden Eingaben die Aufhebung der angefochtenen Verfü- gung und das Eintreten auf sein Asylgesuch, eventualiter die G ew ährung einer vorläufi- gen Aufnahm e beantragte, dass er ferner um Erlass der Verfahrenskosten und Befreiung von der Kostenvorschuss- pflicht sow ie um Anordnung vollzugshem m ender M assnahm en ersuchte, dass er in seiner Eingabe geltend m achte, es sei zu U nrecht auf sein Asylgesuch nicht eingetreten w orden, da in der Zw ischenzeit (seit seinem ersten Asylgesuch) Ereignisse eingetreten seien, w elche geeignet seien, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen oder die für die G ew ährung vorübergehenden Schutzes relevant seien, dass er dabei an seinen Vorbringen betreffend seine Aktivitäten für die Kinijit in G ross- britannien festhielt, w obei er als Bew eism ittel eine Bestätigung der O rganisation „KSO U K“ vom 9. M ärz 2007 einreichte, w elche ein Teil der Kinijit sei, dass er unter Verw eis auf den Inhalt der Bestätigung geltend m achte, M itgliedern der „KSO U K“ w ürden bei einer R ückkehr nach Äthiopien Verfolgung drohen und eine R ück- führung nach Äthiopien w ürde ihn daher der G efahr einer Inhaftierung und Folter ausset- zen, dass er ferner angab, der W egw eisungsvollzug sei unzum utbar, da er gesundheitlich an- geschlagen sei, an D iabetes m ellitus leide und M edikam ente benötige, dass er in diesem Zusam m enhang eine Bestätigung von D r. m ed. D ._______ vom 9. M ärz 2007 einreichte, in w elcher die Erkrankung an D iabetes m ellitus bestätigt w ird, dass er ferner in Kopie ein Schreiben des E._______ H ospital in C ._______ vom 29. Juli 2005 zu den Akten reichte, w orin von einem D r. m ed. F._______ erklärt w ird, für D iabe-4 tes m ellitus bestehe in Äthiopien keine adäquate, standardisierte Behandlungsm öglich- keit, dass m it Zw ischenverfügung des Bundesverw altungsgerichts vom 16. M ärz 2007 dem Beschw erdeführer m itgeteilt w urde, er könne den Ausgang des Asylverfahrens in der Schw eiz abw arten (Art. 42 Abs. 1 AsylG ), dass für den Entscheid über das G esuch um Erlass der Verfahrenskosten und Befreiung von der Kostenvorschusspflicht auf einen späteren Zeitpunkt verw iesen w urde, dass der Beschw erdeführer gleichzeitig aufgefordert w urde, innert Frist einen ärztlichen Bericht nachzureichen, w elcher einlässlich Auskunft über Art und U m fang der geltend gem achten Erkrankung sow ie eine allfällige Behandlung gibt, dass der R echtsvertreter des Beschw erdeführers m it Eingabe vom 27. M ärz 2007 das Bundesverw altungsgericht von seiner M andatsübernahm e in Kenntnis setzte, eine Für- sorgebestätigung nachreichte und das N achreichen des einverlangten ärztlichen Be- richts in Aussicht stellte, dass D r. m ed. D ._______, Arzt für Allgem eine M edizin FM H , am 26. M ärz 2007 einen kurzen ärztlichen Bericht zu den Akten reichte, aus w elchem folgt, dass beim Beschw er- deführer ein D iabetes m ellitus Typ 2 bekannt sei, w elcher m edikam entös behandelt w er- de, w obei aufgrund der Laborw erte von einer suboptim alen Therapie, jedoch nicht von einer akuten gesundheitlichen G efährdung auszugehen sei, dass m it Zw ischenverfügung des Bundesverw altungsgerichts vom 3. April 2007 dem G esuch um Erlass der Verfahrenskosten entsprochen und das BFM zum Schriftenw ech- sel eingeladen w urde, dass das BFM in seiner Vernehm lassung vom 12. April 2007 an der angefochtenen Ver- fügung festhielt und die Abw eisung der Beschw erde beantragte, dass es dabei ausführte, die dem BFM bisher nicht bekannte Erkrankung des Beschw er- deführers an D iabetes sei in Äthiopien, nam entlich in der G rossstadt C ._______ m öglich und durchführbar, da dort Spitäler existierten, w o entsprechende Therapien vorgenom - m en und überw acht w erden könnten, dass nach Kenntnis des BFM in Äthiopien auf dem Land Insulin gratis abgegeben w er- den, w ogegen es in städtischen Zentren oft kostenpflichtig, aber günstiger als in Europa sei, m ithin das BFM in Einzelfällen entsprechende Abklärungen schon selber vorgenom - m en habe und auch die AR K in ihrer R echtsprechung die Zum utbarkeit des W egw ei- sungsvollzuges von Personen m it D iabetes nach Äthiopien bejaht habe, dass der Beschw erdeführer – nach Einladung durch das Bundesverw altungsgericht – in seiner Stellungnahm e vom 3. M ai 2007 (Poststem pel) ausführte, er sei der M einung ge- w esen, dass den Behörden seine Erkrankung bekannt gew esen sei, dass er ferner geltend m achte, die Erkrankung an D iabetes sei bereits Ende 2004 oder Anfang 2005 in einem Spital in England diagnostiziert w orden, w orauf er bis zu seiner R eise in der Schw eiz von einem Arzt behandelt w orden sei, dass er täglich m it den M edikam enten „D iam icrone“ und „M etform in“ versorgt w orden sei und alle drei bis sechs M onate Tests der N ieren, Füsse und Augen durchlaufen habe, dass er die Ausführungen des BFM betreffend die Behandelbarkeit von D iabetes in 5 Äthiopien als zu optim istisch erklärte, w elche nur für verhältnism ässig w enige Betroffene G ültigkeit habe, und zieht in Erw ägung, dass das Bundesverw altungsgericht endgültig über Beschw erden gegen Verfügungen des BFM auf dem G ebiet des Asyls entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m . Art. 31 - 34 des Verw altungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VG G , SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BG G , SR 173.110]), dass m it Beschw erde an das Bundesverw altungsgericht die Verletzung von Bundes- recht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver- halts und die U nangem essenheit gerügt w erden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG ), dass der Beschw erdeführer legitim iert ist, w eshalb auf die frist- und form gerecht einge- reichte Beschw erde einzutreten ist (Art. 108a AsylG sow ie Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 48 und 52 des Verw altungsverfahrensgesetzes vom 20. D ezem ber 1968 [Vw VG , SR 172.021]), dass der entscheidrelevante Sachverhalt aufgrund der derzeitigen Aktenlage – nach durchgeführtem Schriftenw echsel – als erstellt zu erachten ist, m ithin es keiner w eiteren Ablärungen bedarf, dass die Beurteilung von Beschw erden gegen N ichteintretensentscheide gem äss Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG auf die Ü berprüfung der Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu R echt auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, dass die Beschw erdeinstanz bei Begründetheit des R echtsm ittels die angefochtene Ver- fügung aufhebt und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückgehen lässt (vgl. Entscheidungen und M itteilungen der Schw eizerischen Asylrekurskom m ission / EM AR K 2004 N r. 34 E. 2.1 S. 240 f.), dass dem nach die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die Asylgew ährung nicht G egenstand des vorliegenden Verfahrens bilden, dass die Vorinstanz dem gegenüber die Frage der W egw eisung sow ie des W egw ei- sungsvollzuges m ateriell geprüft hat, w eshalb dem Bundesverw altungsgericht diesbe- züglich volle Kognition zukom m t, dass gem äss Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG auf ein Asylgesuch nicht eingetreten w ird, w enn die asylsuchende Person in der Schw eiz bereits ein Asylverfahren erfolglos durch- laufen oder sie ihr G esuch zurückgezogen hat, oder w enn sie w ährend des hängigen Asylverfahrens in den H eim at- oder H erkunftsstaat zurückgekehrt ist, ausser die Anhö- rung ergebe H inw eise, in der Zw ischenzeit seien Ereignisse eingetreten, die geeignet sind, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen oder die für die G ew ährung vorüberge- henden Schutzes relevant sind, dass allfällige H inw eise auf Verfolgung nur einem tiefen Bew eism ass genügen m üssen, dam it ein N ichteintretensentscheid in Anw endung von Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG ausser Betracht fällt (vgl. dazu EM AR K 2000 N r. 14), 6 dass in dieser H insicht aufgrund der Akten festzustellen ist, dass die Vorbringen des Be- schw erdeführers – w ie von der Vorinstanz zu R echt erkannt – m angels Substanziierung nicht auf ein relevantes Engagem ent des Beschw erdeführers zugunsten exilpolitischer Kräfte erkennen lassen, dass seine diesbezüglichen Angaben und Ausführungen vielm ehr durchw egs bloss vage und oberflächlich geblieben sind, w as unter Berücksichtigung seines aktenkundig über- durchschittlichen Bildungsgrades ganz klar gegen die G laubhaftigkeit seiner Vorbringen spricht, dass daran auch die nachgereichte Bestätigung der „KSO U K“ über sein angebliches En- gagem ent zugunsten dieser O rganisation nichts zu ändern verm ag, w eshalb der N icht- eintretensentscheid in Anw endung von Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG zu bestätigen ist, dass die Anordnung der W egw eisung zu bestätigen ist, da der Beschw erdeführer – ab- gesehen vom bisherigen Asylbew erberstatus – über keine Aufenthaltsbew illigung ver- fügt und keinen Anspruch auf Erteilung einer solchen hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG ; vgl. EM AR K 2001 N r. 21), dass bei dieser Sachlage zu prüfen bleibt, ob es G ründe gibt, die dem Vollzug der W eg- w eisung entgegenstehen (vgl. Art. 14a des Bundesgesetzes vom 26. M ärz 1931 über Aufenthalt und N iederlassung der Ausländer [AN AG , SR 142.20]), w eil der Vollzug der W egw eisung als unzulässig, unzum utbar oder unm öglich zu erkennen ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG ), dass aufgrund der bestehenden Aktenlage keine G ründe gegeben sind, die in rechtser- heblicher W eise gegen den vom BFM angeordneten Vollzug der W egw eisung sprechen, m ithin von der Zulässigkeit, Zum utbarkeit und M öglichkeit des W egw eisungsvollzuges auszugehen ist (vgl. Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m . Art. 14a Abs. 2 - 4 AN AG ), dass der Vollzug der W egw eisung in Beachtung der m assgeblichen völker- und landes- rechtlichen Bestim m ungen zulässig ist, da der Beschw erdeführer keine H inw eise auf Verfolgung darzulegen verm ochte und auch keine glaubhaften Anhaltspunkte für eine m enschenrechtsw idrige Behandlung im Sinne von Art. 3 der Europäischen M enschen- rechtskonvention vom 4. N ovem ber 1950 (EM R K, SR 0.101) ersichtlich sind, dass trotz der geltend gem achten Erkrankung an D iabetes (D iabetes m ellitus Typ 2) von der Zum utbarkeit des W egw eisungsvollzuges auszugehen ist, dass das Vorbringen im R ahm en der Stellungnahm e des Beschw erdeführers vom 3. M ai 2007, die Ausführungen des BFM betreffend die Behandelbarkeit von D iabetes in Äthio- pien seien zu optim istisch, da diese nur für verhältnism ässig w enige Betroffene G ültig- keit haben könnten, im Falle des Beschw erdeführers gerade nicht zu überzeugen ver- m ögen, dass im Falle des Beschw erdeführers – gem äss den Akten ein überdurchschnittlich gut ausgebildeter junger M ann, der in England w ährend 1½ -Jahren Inform atik studiert hat, aus einer w ohlhabenden Fam ilie stam m t und in C ._______ über nahe Angehörige ver- fügt – zw eifelsohne ein besonders günstiger persönlicher H intergrund vorhanden ist, dass aufgrund der Ausführungen in der Stellungnahm e vom 3. M ai 2007 zudem davon auszugehen ist, der Beschw erdeführer sei sich sow ohl der Art seiner Erkrankung als auch seines diesbezüglichen Behandlungs- und Kontrollbedarfs im D etail bew usst, 7 dass vor diesem H intergrund davon auszugehen ist, der Beschw erdeführer sei in der Lage, auch in seiner H eim at eine angem essene Behandlung seiner Erkrankung zu er- langen, dass bei dieser Sachlage die geltend gem achte Erkrankung an D iabetes den W egw ei- sungsvollzug nach Äthiopien nicht als unzum utbar erscheinen lässt, dass im Ü brigen alleine die allgem einen Verhältnisse in Äthiopien nicht gegen den Voll- zug der W egw eisung sprechen, dass schliesslich auch von der M öglichkeit des W egw eisungsvollzugs auszugehen ist (Art. 14a Abs. 2 AN AG ), dass unter diesen U m ständen der angeordnete W egw eisungsvollzug zu bestätigen ist, m ithin die Anordnung einer vorläufigen Aufnahm e ausser Betracht fällt, dass nach vorstehenden Erw ägungen die angefochtene Verfügung zu bestätigen und die eingereichte Beschw erde abzuw eisen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Verfahrenskosten dem Beschw erdeführer aufzuerlegen w ären (Art. 63 Abs. 1 Vw VG ), aufgrund der Akten jedoch – nach der G e- w ährung der unentgeltlichen R echtspflege (im Sinne von Art. 65 Abs. 1 Vw VG ) – von ei- ner Kostenauflage abzusehen ist. (D ispositiv nächste Seite)8 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen. 2. D em Beschw erdeführer w erden keine Verfahrenskosten auferlegt. 3. D ieses U rteil geht an: - den R echtsvertreter des Beschw erdeführers, 2 Expl. (eingeschrieben) - das BFM , Abteilung Aufenthalt und R ückkehrförderung (R ef.-N r. N _______) - G ._______ D ie R ichterin: D er G erichtsschreiber: N ina Spälti G iannakitsas Lorenz M auerhofer Versand am :