<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4A_228/2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfügung vom 7. März 2012 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Huguenin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Joachim Breining, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Kaufvertrag, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 21. Februar 2011. </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer mit rechtskräftigem Urteil des Bezirksgerichts Meilen vom 3. August 2009 verpflichtet wurde, dem Beschwerdegegner "Fr. 90'000.-- nebst 8 % Zins seit 1. Juli 2006 sowie Fr. 115'000.--, zahlbar in WIR-Geld, nebst 4 % Zins aus Fr. 115'000.-- seit 1. Juli 2006 und 5 % Zins seit 7. Dezember 2006 zu bezahlen"; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass der Beschwerdegegner am 5. Oktober 2010 beim Bezirksgericht Meilen die Vollstreckung des Urteils vom 3. August 2009 verlangte; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass die Einzelrichterin im summarischen Verfahren des Bezirksgerichts Meilen mit Verfügung vom 12. November 2010 auf das Vollstreckungsbegehren mit der Begründung nicht eintrat, dass der Vollstreckungstitel inhaltlich und umfangmässig unklar sei; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass der Beschwerdegegner an das Obergericht des Kantons Zürich rekurrierte, das mit Beschluss vom 21. Februar 2011 das Rechtsmittel guthiess und dem Beschwerdeführer befahl, dem Beschwerdegegner Fr. 115'000.--, zahlbar in WIR-Geld, zuzüglich Zins zu 4 % aus Fr. 115'000.-- seit 1. Juli 2006 und Zins zu 5 % seit 7. Dezember 2006 zu bezahlen; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer den Entscheid des Obergerichts am 7. April 2011 mit Beschwerde beim Bundesgericht anfocht; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass der Beschwerdegegner mit Beschwerdeantwort vom 15. August 2011 beantragte, die Beschwerde abzuweisen, soweit auf sie einzutreten sei; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass in der Beschwerdeantwort darauf hingewiesen wurde, dass der Beschwerdeführer dem Befehl gemäss dem Beschluss des Obergerichts vom 21. Februar 2011 auf Zahlung von Fr. 115'000.-- in WIR-Geld trotz mehrmaliger Aufforderung nicht nachgekommen sei, weshalb der Beschwerdegegner beim Bezirksgericht Meilen ein Vollstreckungsverfahren im Sinne des sog. Taxationsverfahrens nach <span class="artref">Art. 345 Abs. 1 lit. b ZPO</span> hängig gemacht habe; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass den Parteien mit Präsidialverfügung vom 2. Dezember 2011 mitgeteilt wurde, dass unter diesen Umständen das Rechtsschutzinteresse an der Beurteilung der Beschwerde dahingefallen sein könnte, und sie aufgefordert wurden, sich zu einer allfälligen Abschreibung der Beschwerde und den Kostenfolgen zu äussern; </div> <div class="para">dass der Beschwerdegegner mit Stellungnahme vom 6. Dezember 2011 erklärte, dass aus seiner Sicht einer Abschreibung des Verfahrens zufolge Gegenstandslosigkeit nichts im Wege stehe, wobei ihm aber eine angemessene Prozessentschädigung zuzusprechen sei; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass sich die Ehefrau des Beschwerdeführers in dessen Namen mit Eingabe vom 15. Dezember 2011 zur Frage der Abschreibung äusserte; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass diese Eingabe unbeachtlich ist, weil die Ehefrau den Beschwerdeführer vor Bundesgericht nicht vertreten kann (<span class="artref">Art. 40 BGG</span>); </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 8. Februar 2012 mitteilte, dass er vom 28. September bis 22. Dezember 2011 für das Bundesgericht nicht erreichbar gewesen sei, und beantragte, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer seinem Schreiben ein Urteil des Bezirksgerichts Meilen vom 21. Dezember 2011 beilegte, aus dem abgeleitet werden kann, dass das Rechtsschutzinteresse an der Beurteilung der Beschwerde dahingefallen ist; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer mit Präsidialverfügung vom 17. Februar 2012 - zum zweiten Mal - aufgefordert wurde, bis zum 2. März 2012 zur Frage der Abschreibung des bundesgerichtlichen Verfahrens Stellung zu nehmen; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass sich der Beschwerdeführer innerhalb der angesetzten Frist nicht vernehmen liess; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass festzuhalten ist, dass das Rechtsschutzinteresse an der Beurteilung der beim Bundesgericht eingereichten Beschwerde nachträglich dahingefallen ist, weil der Beschwerdegegner nach dem Zeitpunkt der Beschwerdeeinreichung darauf verzichtet hat, die Verpflichtung des Beschwerdeführers zur Zahlung von Fr. 115'000.-- in WIR-Geld zu vollstrecken; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass die Beschwerde damit im Verfahren nach <span class="artref">Art. 32 Abs. 2 BGG</span> abzuschreiben ist; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass das Gesuch um aufschiebende Wirkung mit der Abschreibung der Beschwerde gegenstandslos wird; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG); </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass dem Beschwerdegegner keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, weil sein Verhalten für das nachträgliche Dahinfallen des Rechtsschutzinteresses an der Beurteilung der Beschwerde ursächlich war (Art. 66 Abs. 3 in Verbindung mit <span class="artref">Art. 68 Abs. 4 BGG</span>); </div> <div class="para"> </div> <div class="para">verfügt die Präsidentin: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgeschrieben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dem Beschwerdegegner wird keine Parteientschädigung zugesprochen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 7. März 2012 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Präsidentin: Klett </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Huguenin </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>