Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht vom 18. März 2015 (810 14 386) ____________________________________________________________________ Zivilgesetzbuch Ernennung einer Beistandsperson Besetzung Abteilungs-Vizepräsident Beat Walther, Ka ntonsrichter Christian Haidlauf, Claude Jeanneret, Niklaus Ruckstuhl, Markus Clausen , Gerichtsschreiberin Julia Kempfert Parteien A.____ , Beschwerdeführerin gegen Kindes - und Erwachsenenschutzbehörde B.____ , Beschwerdege g- nerin Beigeladener C.____ Betreff Ernennung einer Beistandsperson, Erweiterun g Erziehungsbeistand- schaft (Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____ vom 20. November 2014) Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht A. A.____ und ihrem Ehemann C.____ wurde mit Verfüg ung vom 13. Dezember 2013 durch das Bezirksgericht D.____ (heute: Zivilkreisgericht Basel-Landschaft E.____ [Zivilkreisge- richt]) vorsorglich das Getrenntleben bewilligt und der gemeinsame Sohn der Ehegatten, F.____, geboren 2006, vorsorglich unter die Obhut der Kindsmutter gestellt. Mit Entscheid der Gerichtspräsidentin des Bezirksgerichts D.____ vom 27. Febr uar 2014 wurde den Ehegatten das Getrenntleben bewilligt und die Kindes- und Erwach senenschutzbehörde B.____ (KESB) darum ersucht, dem Gericht einen Bericht zuzustellen, w elcher insbesondere Auskunft über die Obhutszuteilung des Sohnes F.____ geben solle. Mit Verf ügung des Zivilkreisgerichts vom 17. Juni 2014 wurde das Eheschutzverfahren sistiert, um eine Doppelspurigkeit mit dem Kin- desschutzverfahren der KESB zu vermeiden. B. Nachdem die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft ein S trafverfahren gegen beide Eltern von F.____ eröffnet hatte, errichtete die KES B mit Entscheid vom 27. Juni 2014 für F.____ eine Kollisionsbeistandschaft und ernannte G.____, Sozialberatung H.____ als Beistän- din. Mit Entscheid des Zivilkreisgerichts vom 6. November 20 14 wurde dem Kindsvater ein Be- suchs- und Ferienrecht für F.____ eingeräumt und zur Überwachung und Ausbau des Besuchs- und Ferienrechts eine Erziehungsbeistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 2 i.V.m. Art. 315a Abs. 1 Schweizerisches Zivilgesetzbuch (ZGB) vom 10. Dezember 190 7 errichtet. Die KESB wurde beauftragt, einen Beistand zu ernennen. C. Mit Entscheid vom 20. November 2014 erweiterte die K ESB die vom Zivilkreisge- richt errichtete Erziehungsbeistandschaft um Art. 308 Abs.1 ZGB und setzte I.____, Sozialbera- tung H.____, als Erziehungsbeiständin für F.____ ein. D. A.____ erhob gegen den Entscheid der KESB vom 20. N ovember 2014 mit Eingabe vom 18. Dezember 2014 Beschwerde beim Kantonsgericht B asel-Landschaft, Abteilung Ver- fassungs- und Verwaltungsrecht (Kantonsgericht). Sie bea ntragte, die ernannte Beiständin, I.____, sei durch einen neuen Beistand oder eine neue Beiständin zu ersetzen. Mit Schreiben vom 30. Dezember 2014 stellte A.____ das Gesuch um unent geltliche Prozessführung und reichte am 20. Januar 2015 (Posteingang) das ausgefüllte Formular “Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege“ inklusive Belege beim Gericht ein. E. Mit Eingabe vom 26. Januar 2015 liess sich die KESB vernehmen und schloss auf Abweisung der Beschwerde unter o/e-Kostenfolge. Der be igeladene Kindsvater reichte innert Frist keine Stellungnahme ein. F. Mit verfahrensleitender Verfügung vom 30. Januar 20 15 wurde der Fall der Kammer zur Beurteilung überwiesen und festgehalten, dass die Kammer über das Gesuch um unentgelt- liche Prozessführung entscheiden werde. Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : 1. Gemäss Art. 450 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbu ches (ZGB) vom 10. Dezember 1907 kann gegen Entscheide der Erwachsenenschutzbehörde Beschwerde beim zuständigen Gericht erhoben werden. Zuständiges Gericht i m Sinne dieser Bestimmung ist nach § 66 Abs. 1 des kantonalen Gesetzes über die Einf ührung des Zivilgesetzbuches (EG ZGB) vom 16. November 2006 das Kantonsgericht, Abtei lung Verfassungs- und Verwal- tungsrecht. Das Verfahren richtet sich nach Art. 450 ff. ZGB. Im Übrigen sind die Bestimmun- gen des kantonalen Verwaltungsprozessrechts anwendbar (A rt. 450 f. ZGB in Verbindung mit § 66 Abs. 2 EG ZGB). Zur Beschwerdeerhebung sind gemäss A rt. 450 Abs. 2 ZGB Personen befugt, die am Verfahren beteiligt sind (Ziff. 1), d ie der betroffenen Person nahe stehen (Ziff. 2) oder die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufheb ung oder Änderung des angefochte- nen Entscheids haben (Ziff. 3). Die Beschwerdeführerin ist als Adressatin des angefochtenen Entscheids ohne weiteres zur Beschwerde legitimiert. Da auch die übrigen formellen Voraus- setzungen gegeben sind, kann auf die Beschwerde eingetreten werden. 2. Gemäss Art. 450a Abs. 1 ZGB können mit der Beschwerd e Rechtsverletzungen (Ziff. 1), die unrichtige oder unvollständige Feststel lung des rechtserheblichen Sachverhalts (Ziff. 2) sowie die Unangemessenheit (Ziff. 3) gerügt werden. Dem Kantonsgericht kommt bei der Beurteilung der vorliegenden Beschwerde somit volle Kognition zu. Allerdings auferlegt sich das Kantonsgericht entsprechend der Rechtsprechung des B undesgerichts bei der Er- messenskontrolle eine gewisse Zurückhaltung. Dies insbesonde re deshalb, weil die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden als Fachbehörden anzusehen sind (vgl. BGE 135 II 384 E. 2.2.2 und 3.4.2; D ANIEL STECK , in: Geiser/Reusser [Hrsg.], Basler Kommentar zum Erwach - senenschutz, Basel 2012, Rz. 17 ff. zu Art. 450a mit Hinweisen). 3.1 Vorliegend hat die zuständige KESB – ausgehend von der mit Entscheid des Zivil- kreisgerichts vom 6. November 2014 enthaltenen Weisung – I.____ als Erziehungsbeiständin im Sinne von Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB ernannt. 3.2 Eine Erziehungsbeiständin hat die Eltern gemäss Ar t. 308 Abs. 1 ZGB in ihrer Sorge um das Kind grundsätzlich mit Rat und Tat zu unterstützen. Dabei übt sie nicht bloss eine Auf- sicht aus, sondern hat selber eine aktive Rolle zu über nehmen. Im Gegensatz zur Erziehungs- aufsicht gemäss Art. 307 ZGB werden den Eltern durch die Erziehungsbeistandschaft zumin- dest Teile ihrer Befugnisse insofern entzogen, als eine Zusammenarbeitspflicht mit der Beistän- din besteht (P ETER BREITSCHMID , in: Honsell/Vogt/Geiser [Hrsg.], Basler Kommentar, Zi vilge- setzbuch I, 5. Auflage, Basel 2014, Rz. 2 zu Art. 308 Z GB). Erfordern es die Verhältnisse, so können der Beiständin darüber hinaus besondere Befugni sse, so beispielsweise – wie von der KESB, in Beachtung des Entscheids des Zivilkreisgerichts vom 6. November 2014, vorliegend angeordnet – die Überwachung des persönlichen Verkehrs üb ertragen werden. Diese Mass- nahme kann besonders im Falle der Scheidung oder Trennu ng einer Ehe angezeigt sein, wenn erhebliche, das Kindeswohl gefährdende Auseinandersetzungen im Umfeld des Besuchsrechts zu befürchten sind. Die Erziehungsbeiständin hat dabei – im Rahmen der gerichtlich verbindlich festgelegten Besuchsordnung – die für einen reibungslos en Verlauf der einzelnen Besuche nö- Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht tigen Modalitäten so festzusetzen, dass Spannungen abgeba ut und negative Beeinflussungen vermieden werden können. Die Zwischenschaltung einer Bei ständin kann so zu einer Ent- krampfung und Neutralisierung der zwischen den Eltern an stehenden Probleme führen (vgl. zum Ganzen PETER BREITSCHMID , a.a.O., Rz. 14 zu Art. 308 ZGB mit weiteren Hinwei sen; Urteil des Bundesgerichts 5C.151/2000 vom 6. September 2000 E. 3b). 3.3 Gemäss Art. 327c Abs. 2 i.V.m. Art. 400 Abs. 1 un d Art. 308 Abs. 1 ZGB ernennt die KESB als Beistand oder Beiständin eine natürliche Per son, die für die vorgesehenen Aufgaben persönlich und fachlich geeignet ist, die dafür erforde rliche Zeit einsetzen kann und die Aufga- ben selber wahrnimmt. Damit ist eine umfassende Eignu ng im Sinne von Sozial-, Selbst- und Fachkompetenz gemeint (Botschaft zur Änderung des Schwe izerischen Zivilgesetzbuches [Er- wachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht] vom 28. Ju ni 2006, S. 7049). Das Gesetz umschreibt nicht im Einzelnen, was unter “geeignet“ zu ver stehen ist. Die KESB hat aus diesem Grund bei der Konkretisierung ein grosses Ermessen. Massgebend ist hingegen, was im Einzel- fall den Interessen und dem Wohl der betroffenen Per son dient (R UTH E. REUSSER , in: Honsell/Vogt/Geiser [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilge setzbuch I, 5. Auflage, Basel 2014, Rz. 12 zu Art. 400 ZGB mit weiteren Hinweisen). 3.4 Bei der Bestellung eines Erziehungsbeistandes beziehun gsweise einer Erziehungsbei- ständin ist unter Berücksichtigung aller Umstände darauf z u achten, dass die zu wählende Per- son fachlich sowie menschlich in der Lage ist, ihr Amt pf lichtgemäss zu erfüllen, mithin den Er- fordernissen des Kindeswohls Rechnung zu tragen vermag . So ist auch bei einer in fachlicher Hinsicht über jeden Zweifel erhabenen Amtsträgerin ein e Erziehungsbeistandschaft kaum denkbar, wenn der Aufbau einer zumindest minimalen Ver trauensbasis zu den Betroffenen aus irgendeinem Grunde ausgeschlossen ist. Insbesondere wo es darum geht, zwischen zwei zer- strittenen Elternteilen zu vermitteln, ist es daher w ichtig, dass die Erziehungsbeiständin das Vertrauen der beiden und natürlich auch des Kindes ge niesst (vgl. dazu Y VO BIDERBOST , Die Erziehungsbeistandschaft [Art. 308 ZGB], Freiburg 1996, S. 436 ff.). 4.1 Die Anordnung einer Erziehungsbeistandschaft im Sin ne von Art. 308 Abs. 2 ZGB ist vorliegend nicht umstritten. Streitgegenstand ist vielm ehr die Frage, ob die von der KESB ein- gesetzte Erziehungsbeiständin I.____ in der Lage ist, ih r Amt auszuüben oder ob ihre Einset- zung im Interesse von F.____ aufgehoben und sie durch e ine andere Person ersetzt werden muss. 4.2 Die Beschwerdeführerin begründet ihren Antrag au f Entlassung der eingesetzten Er- ziehungsbeiständin damit, dass diese im Rahmen des Eheschu tzverfahrens beim Zivilkreisge- richt eine Stellungnahme eingereicht habe, wonach sie eine Fremdplatzierung von F.____ emp- fehle. Das Zivilkreisgericht sei dieser Empfehlung jedoch nicht gefolgt und es sei somit unver- einbar, dass die gleiche Person weiterhin ihr Amt als Beiständin ausübe. Für das Kindeswohl und im Hinblick auf eine gute und konstruktive Zusammenar beit mit der Kindsmutter und dem Kindsvater sei eine neutrale Beistandsperson zu ernennen. Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht 4.3 Die KESB hält im Rahmen ihrer Vernehmlassung vom 2 6. Januar 2015 dagegen fest, dass die eingesetzte Beiständin in persönlicher wie auch f achlicher Hinsicht geeignet sei, die Erziehungsbeistandschaft von F.____ zu führen. Ferner wir d festgehalten, dass die bisherige Fallgeschichte zeige, dass ständig neue Fachpersonen involviert würden, dies einerseits wegen diverser Umzüge in den letzten Jahren und andererseits we gen diverser Verfahren. Es könne nicht im Interesse von F.____ liegen, wenn sich schon wiede r eine neue Fachperson in das Familiensystem einarbeiten müsse. Die eingesetzte Beiständin habe während den Abklärungen für ihren Bericht persönlich Kontakt zu F.____ gehabt u nd sei daher für ihn keine fremde Per- son mehr. 4.4 Aufgrund zweier bei der KESB eingereichter Gefähr dungsmeldungen betreffend Ge- waltanwendungen gegenüber F.____ erhielt I.____ am 10. Dezember 2013 von der KESB den Auftrag, gestützt auf Art. 446 Abs. 2 ZGB den Sachverhal t abzuklären, bei Bedarf Lösungen zu entwickeln sowie umzusetzen und, soweit nötig, geeignete Massnahmen vorzuschlagen. In ih- rem Abklärungsbericht vom 26. Juni 2014 hat I.____ für F.____ eine Platzierung in einem Wohnheim für Kinder und Jugendliche empfohlen. Es ge lte abzuklären, inwiefern ein Erhalt der Tagesstruktur in der Tagessonderschule J.____ möglich sei oder ob allenfalls ein Schulheim in Betracht gezogen werden müsse. Um die Platzierung sicher zustellen, hat die Beiständin zu einem Obhutsentzug und der Errichtung einer Beistandsch aft, welche sich für das Wohl von F.____ einsetze, geraten. F.____ solle die Möglichkeit e rhalten, zur Ruhe zu kommen und es solle eine langsame Annäherung zu beiden Elternteilen ermöglicht werden. Von F.____s Eltern brauche es die Bereitschaft zur Klärung der Situation. Sobald die Klärung der Gewaltvorwürfe vorliege, könne eine Rückplatzierung zu einem Elternteil angedacht und umgesetzt werden. 4.5 Der Empfehlung der Beiständin, wonach F.____ in e inem Wohnheim zu platzieren sei, wurde gemäss den vorliegenden Akten nicht entsprochen. Mit Entscheid der Gerichtspräsiden- tin des Zivilkreisgerichts vom 6. November 2014 wurde hin gegen eine Erziehungsbeistand- schaft errichtet und die KESB beauftragt, eine Beiständin bzw. einen Beistand zu ernennen. Die Beschwerdeführerin sieht in der Platzierungsempfehlung der Beiständin bzw. dem Nichtbefol- gen dieser Empfehlung durch die Behörden den Grund ihres fehlenden Vertrauens in die einge- setzte Beiständin. 4.6 Den vorliegenden Akten sowie der Vernehmlassung der KESB kann entnommen wer- den, dass die Erziehungsbeiständin bisher einzig im Rahme n der Abklärungen für ihren Bericht vom 26. Juni 2014 Kontakt zur Beschwerdeführerin sowie zu F.____ hatte. Weitergehende Un- terstützungshandlungen bzw. die eigentlichen Aufgaben d er Erziehungsbeistandschaft, wie sie der Beiständin mit Entscheid der KESB vom 20. November 2 014 aufgetragen wurden, wurden noch nicht in Angriff genommen. Einerseits ist der Besc hwerdeführerin diesbezüglich anzulas- ten, dass sie sich nicht einmal auf eine Zusammenarbeit mit der Beiständin eingelassen hat und zumindest versucht hat mit dieser zu kooperieren. Anderers eits ist davon auszugehen, dass F.____ durch die wenigen Kontakte noch keine engere Be ziehung zur Beiständin hat aufbauen können, welche er bei einem Beistandswechsel verlieren w ürde. Ein Wechsel der Beistands- person würde somit das Kindeswohl von F.____ nicht tangie ren, zumal die Beistandschaft als solche nicht bestritten wird, sondern lediglich die Beist andsperson. Im Hinblick darauf, dass für Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht eine funktionierende und zielführende Erziehungsbeistandschaft die Zusammenarbeit zwischen den Eltern und der Beiständin zentral ist, um schliesslich eine tragfähige Beziehung zwischen den Eltern und dem Kind aufzubauen, ist die ablehnen de Haltung der Beschwerdeführerin ge- genüber der Beiständin entsprechend zu gewichten. Obgleich alle Beteiligten zur Zusammenar- beit mit der eingesetzten Beistandsperson verpflichtet si nd, ist es nicht zielführend, wenn sich die involvierten Personen der Beistandschaft konsequen t widersetzen (P ETER BREITSCHMID , a.a.O., Rz. 2 zu Art. 308 ZGB mit weiteren Hinweisen). Aufgrund der vorliegenden Akten und Beschwerdeschrift ist davon auszugehen, dass die eingesetzte Erziehungsbeiständin – obschon ihre fachliche sowie menschliche Eignung in kein er Weise in Frage steht – Schwierig- keiten haben wird, die bereits anfänglich bestehende W eigerungshaltung und die damit einher- gehende fehlende Kooperationsbereitschaft der Beschwerdeführerin zu überwinden und in eine konstruktive, im Interesse F.____s liegende Zusammenarbeit zu überführen. Entsprechend ist von der Beschwerdeführerin vorliegend auch nicht zu erwarten, dass sie sich mit der eingesetz- ten Beiständin zum Wohl von F.____ arrangieren wird. Das Kindeswohl von F.____ erfordert es jedoch, möglichst bald ein funktionierendes Besuchsrecht aufzubauen. Im Sinne des Kindes- wohls von F.____ ist somit eine andere Beistandsperson e inzusetzen. Zudem besteht auch aufgrund des Umstandes, dass die Beiständin ihre Aufgabe bislang noch nicht begonnen hat, kein gewichtiger Grund – insbesondere eine Gefährdung von F.____s Interessen – dem Begeh- ren der Beschwerdeführerin um Wechsel der Beistandsperson nicht zu entsprechen. 4.7 Zusammenfassend kann somit festgehalten werden, dass sich nach der Beurteilung des Sachverhalts die von der Beschwerdeführerin angeführ ten Bedenken bzw. ihre Weige- rungshaltung dem Zweck der errichteten Erziehungsbeistand schaft widersprechen und einer zielführenden Zusammenarbeit zwischen der Beschwerdeführ erin und der Beiständin aufgrund der fehlenden Vertrauensgrundlage nicht zuträglich sind. Durch das bereits anfänglich fehlende Vertrauen zwischen der Beschwerdeführerin und der Beistä ndin erscheinen die Interessen von F.____ an einer raschen und konstruktiven Umsetzung der Er ziehungsbeistandschaft bzw. des Besuchsrechts gefährdet, weshalb das Kindeswohl von F.____ einen Wechsel der Beistands- person erforderlich macht. Demzufolge ist die Beschwerde gutzuheissen und Ziffer 2 des Ent- scheids der KESB vom 20. November 2014 aufzuheben und die Angelegenheit ist an die KESB zur Ernennung einer neuen Beistandsperson zurückzuweisen. 5. Gemäss § 20 Abs. 1 VPO ist das Verfahren vor dem Kant onsgericht kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten umfassen die Gerichtsgebühren und die Beweiskosten und werden in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmas s auferlegt (§ 20 Abs. 3 VPO). Den Vorinstanzen werden keine Verfahrenskosten auferlegt (§ 20 Abs. 3 VPO). Die Parteikosten sind wettzuschlagen (§ 21 Abs. 1 VPO). Das von der Beschwe rdeführerin gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird bei diesem Verfahrensausgang gegenstandslos. Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird Ziffer 2 de s Entscheids der Kin- des- und Erwachsenenschutzbehörde B.____ vom 20. Novemb er 2014 aufgehoben und die Angelegenheit an die Kindes- und Erwachsenen- schutzbehörde B.____ zur Ernennung einer neuen Beistandsp erson zurückgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Die Parteikosten werden wettgeschlagen. Vizepräsident Gerichtsschreiberin