B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-2370/2013 U r t e i l v o m 3 . M a i 2 0 1 3 Besetzung Einzelrichterin Christa Luterbacher, mit Zustimmung von Richter Daniel Willisegger; Gerichtsschreiberin Sarah Diack. Parteien A._______, geboren am (…), Nigeria, (…), Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung nach Italien (Dublin-Verfahren); Verfügung des BFM vom 10. April 2013 / N (…). E-2370/2013 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger christli- chen Glaubens mit letztem heimatlichem Wohnsitz in (...), Bundesstaat Edo, Nigeria gemäss eigenen Angaben im Jahre 2007 verliess, und nach kurzen Aufenthalten in Niger, Algerien, Mali und einem zirka einjährigen Aufenthalt in Libyen am 25. Mai 2008 in Lampedusa, Italien eintraf, dass er – ein paar Jahre später – von Padova aus mit dem Zug via Mil a- no am 10. März 2013 illegal in die Schweiz einreiste und gleichentags im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) (...) ein Asylgesuch stellte, dass die am 11. März 2013 durch das BFM mittels der europäischen Fi n- gerabdruck-Datenbank (EURODAC) durchgeführten Abklärungen erg a- ben, dass der Beschwerdeführer am 4. Juli 2008 in B._______, Italien ein Asylgesuch gestellt hatte und daktyloskopisch erfasst worden war, dass das BFM am 21. März 2013 im EVZ (...) anlässlich der Kurzbefr a- gung die Personalien des Beschwerdeführers erhob und ihn summarisch zum Reiseweg sowie zu den Gründen für das Verlassen seines Heima t- staates befragte (vgl. Akten BFM A7/9), dass er betreffend seinen Italienaufenthalt vorbrachte, in B._______ am 4. Juli 2008 ein Asylgesuch gestellt zu haben, dass ihm Fingerabdrücke genommen worden seien, dass er in der Folge einen negativen Asylent- scheid erhalten habe und die von ihm dagegen erhobene Beschwerde in Italien noch hängig sei, dass er sich von B._______ im November 2009 nach C._______ [Italien] begeben habe, dass er zunächst als [Berufstätigkeit 1 und 2] gearbeitet habe, dann von 2009 bis 2011 im Gefängnis gewesen sei, dass er im Jahre 2011 in C._______ nach religiösem Gebrauch (...) ge- heiratet habe, dass er am (…) Dezember 2011 in C._______ wegen Drogenverkaufs festgenommen worden und ein Jahr später, am (…) Dezember 2012, wieder freigelassen worden sei, E-2370/2013 Seite 3 dass er als Grund des Verlassens seines Heimatstaates geltend machte, infolge eines jahrelangen Ländereien -Streits zwischen seinem Vater und seinem Onkel, habe Letzterer seinen Vater ermordet, da er um jeden Preis die Ländereien habe haben wollen, dass er, da er der Erbe seines Vaters sei, befürchtet habe, der Onkel werde ihn auch umbringen, weshalb er geflüchtet sei (vgl. A7 S. 6), dass dem Beschwerdeführer an der EVZ -Befragung im Hinblick auf eine Wegweisung nach Italien das rechtliche Gehör gewährt wurde, dass er dabei erläuterte, er wolle nur ein ige Zeit in der Schweiz bleiben , bevor er nach Italien zurückkehre, und dass er auch wieder zu seiner Frau zurückkehren wolle, aber nicht sofort, dass der Beschwerdeführer am 22. März 2013 für die Dauer des Asylver- fahrens dem Kanton (...) zugewiesen wurde (vgl. A9/1), dass das BFM am 2. April 2013 die italienischen Behörden gestützt auf Art. 16 Abs. 1 Bst. c der Verordnung EG Nr. 343/2003 des Rates vom 18. Februar 2003 zur Festlegung von Krit erien und Verfahren zur B e- stimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drit t- staatsangehörigen in einem Mitgliedstaat gestellten Asylantrages zustä n- dig ist (Dublin II -VO) um Rückübernahme ("take back") des Beschwerd e- führers ersuchte (vgl. A12/5), dass die italienischen Behörden mit Schreiben vom 10. April 2013 fes t- hielten, dass der Beschwerdeführer in Italien erfasst sei und sie daher gestützt auf dieselbe Bestimmung einer Rückübernahme zustimmten, dass das BFM mit Verfügung vom 10. April 2013 – eröffnet am 2 4. April 2013 – gestützt auf Art. 34 Abs. 2 Bst. d des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eintrat, ihn nach Italien wegwies, ihn aufforderte, die Schweiz sp ä- testens am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen, den Ka n- ton (…) mit dem Vollzug der Wegweisung beauftragte und festhielt, eine Beschwerde gegen diese Verfügung habe keine aufschiebende Wirkung, dass es zur Begründung ausführte, Italien sei gestützt auf die ei nschlägi- gen staatsvertraglichen Bestimmungen (Dublin -Assoziierungsabkommen vom 26. Oktober 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die Kriterien und Verfahren zur E-2370/2013 Seite 4 Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mit- gliedstaat oder in der Schweiz gestellten Asylantrags [SR 0.142.392.68, DAA], Dublin II-VO, Verordnung [EG] Nr. 1560/2003 der Kommission vom 2. September 2003 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung [EG] Nr. 343/2003 des Rat es [DVO -Dublin], Verordnung [EG] Nr. 2725/2000 des Rates vom 11. Dezember 2000 über die Einrichtung von "Eurodac" für den Vergleich von Fingerabdrücken zum Zwecke der effektiven Anwendung des Dubliner Übereinkommens [VO Eurodac] und Verordnung [EG] Nr. 407/2002 des Rates vom 28. Februar 2002 zur Fest- legung von Durchführungsbestimmungen zur VO Eurodac [DVO Eur o- dac]), zu deren Umsetzung sich die Schweiz verpflichtet habe, für die Durchführung des Asylverfahrens und Wegweisungsverfahrens zustä n- dig, dass ein EURODAC-Fingerabdruckvergleich nachweise, dass der G e- suchsteller am 4. Juli 2008 in B._______, Italien, ein Asylgesuch eing e- reicht habe, dass das BFM die italienischen Behörden am 2. April 2013 um Rücküber- nahme des Beschwerdeführers im Sinne von Art . 16 Abs . 1 Bst. c Du b- lin II-VO ersucht habe und die italienischen Behörden das Ersuchen am 10. April 2013 gutgeheissen hätten, dass die Überstellung nach Italien – vorbehältlich einer allfälligen Unte r- brechung oder Verlängerung (Art. 19 f. Dublin II-VO) – bis spätestens am 10. Oktober 2013 zu erfolgen habe, dass auf das Asylgesuch somit nicht einzutreten sei, dass die Wegweisung aus der Schweiz die Regelfolge des Nichteintre - tens auf ein Asylgesuch sei (Art. 44 Abs. 1 AsylG), dass der Beschwerdeführer in einen Drittstaat reisen könne, in dem er Schutz vor Rückschiebung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 AsylG finde, und das Non-Refoulement-Gebot bezüglich des Heimatstaates nicht zu prüfen sei, dass ferner keine Hinweise auf eine Verletzung von Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grun d- freiheiten (EMRK, SR 0.101) im Falle einer Rückkehr des Beschwerd e- führers nach Italien bestehen würden, E-2370/2013 Seite 5 dass zudem weder die in Italien herrschende Situation noch andere Gründe gegen die Zumutbarkeit der Wegweisung sprechen würden, dass dem Beschwerdeführer bezüglich der Wegweisung nach Italien am 21. März 2013 das rechtliche Gehör gewährt worden sei, dass die Aussage des Beschwerdeführers, er wolle vor seiner Ausreise nach Italien noch eine Weile in der Schweiz bleiben, zu pauschal sei, dass ihr konkrete Wegweisungsvollzugshindernisse entnommen werden könnten, dass der Vollzug der Wegweisung nach Italien somit zumutbar sei, dass der Vollzug der Wegweisung sich zudem als technisch möglich und praktisch durchführbar erweise, dass der Beschwerdeführer mit englischsprachiger , von Hand verfasster Eingabe vom 26. April 2013 (Poststempel) beim Bundesverwaltungsge- richt Beschwerde gegen den vorinstanzlichen Entscheid erhob, dass er sinngemäss beantragte, die Verfügung des BFM vom 10. April 2013 sei aufzuheben, das BFM sei anzuweisen, von seinem Selbstei n- trittsrecht Gebrauch zu machen und das Asylverfahren in der Schweiz durchzuführen, dass auf die Begründung der Rechtsbegehren, soweit für den Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen wird, dass das Bundesverwal tungsgericht mit Verfügung vom 20. April 2013 den Vollzug im Sinne einer vorsorglichen Massnahme gemäss Art. 56 VwVG bis zum Vorliegen der Akten und zum Entscheid über die allfäll ige Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung aussetzte, dass die vorinstanzlichen Akten am 30. April 2013 beim Bundesverwal- tungsgericht eingingen, und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwe rden gegen Verfügungen des BFM gemäss Art. 5 VwVG E-2370/2013 Seite 6 des BFM entscheidet, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 -33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes v om 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32); Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesg e- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), dass ein solches Auslieferungsersuchen nicht vorliegt, weshalb das Bun- desverwaltungsgericht endgültig entscheidet, dass der Beschwer deführer durch die angefochtene Verfügung beso n- ders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung bezi e- hungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde l e- gitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass die Eingabe des Beschwerdeführers zwar in englischer Sprache e r- folgte, praxisgemäss jedoch auf die Nachforderung einer Übersetzung in eine Amtssprache verzichtet werden kann, wenn die Rechtsbegehren und deren Begründung verständlich sind, dass der Entscheid des Gerichts in- des in deutscher Sprache ergeht (vgl. Art. 33a Abs. 2 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG), dass aus der Eingabe des Beschwerdeführers die Rechtsbegehren zwar sinngemäss, aber klar hervorgehen und die Begründung in verständlicher Weise formu liert ist, womit vorliegend auf eine Übersetzung verzichtet wird, dass somit auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu- treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG sowie Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich Missbrauch und Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder u n- vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG), und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um ei ne solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), E-2370/2013 Seite 7 dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schr iften- wechsel verzichtet wurde, dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu übe r- prüfen (Art. 32 - 35 AsylG), die Beurteilungskompetenz der Beschwerd e- instanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, dass sich die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichteintretens - entscheid als unrechtmässig erachtet – einer selbstständigen materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommis sion [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.), dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs indes materiell geprüft hat, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezü g- lich grundsätzlich volle Kognition zukommt, wobei sich diese Fragen – namentlich diejenigen hinsichtlich des Bestehens von Vollzugshinde r- nissen (Durchführbarkeit der Überstellung an den zuständigen Staat) – in den Dublin -Verfahren bereits vor Erlass des Nichteintretensentscheids stellen, dass auf Asylgesuche in der Regel nicht e ingetreten wird, wenn Asyl - suchende in einen Drittstaat ausreisen können, welcher für die Durch - führung des Asyl - und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zustän - dig ist (vgl. Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG), dass sich die vorinstanzlichen Erwägungen aufgrund der Akten als zutref- fend erweisen, weshalb zur Vermeidung von Wiederholungen vorab auf die nicht zu beanstandenden Ausführungen des BFM in der angefocht e- nen Verfügung verwiesen werden kann, dass der Beschwerdeführer unbestrittenermassen in Italien dakt ylosko- pisch erfasst wurde und dort um Asyl nachgesucht hat, dass er gemäss seinen Angaben dort einen negativen Asylentscheid e r- halten hat und die dagegen erhobene Beschwerde noch hängig sei, E-2370/2013 Seite 8 dass das BFM gestützt auf das soeben Gesagte die italienischen Behör- den am 2. April 2013 um Rückü bernahme des Beschwerdeführers ge- mäss Art. 16 Abs. 1 Bst. c Dublin-II-VO ersuchte, dass die italienischen Behörden gestützt auf dieselbe Bestimmung dem Gesuch am 10. April 2013 stattgaben, dass der Beschwerdeführer sinnge mäss beantragt, die schweizerischen Behörden sollten ihr Recht auf Selbsteintritt ausüben (Art. 3 Abs. 2 Du b- lin-II-VO, Art. 29a Abs. 3 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 über Verfahrensfragen [AsylV 1, SR 142.311]) , auf das Asylgesuch eintreten und ein nationales Asylverfahren eröffnen, dass er zur Begründung im Wesentlichen vorbringt, er sei wegen seine s Gefängnisaufenthalts mental aus dem Gleichgewicht geraten , und da er nicht wisse, was mit ihm in Italien geschehen werde, brauche er noch ein wenig Zeit in der Schweiz, um sich zu "ordnen" ("put myself together"), dass diese Einwände an der Zuständigkeit Italiens für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens nichts ändern und auch keinen Anlass zur Ausübung des Selbsteintrittsrechts der Schweiz (Art. 3 Abs. 2 Dublin II-VO) begründen, dass nämlich Italien Signa tarstaat des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30), der EMRK und des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter oder andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0. 105) ist und keine konkreten Anhaltspunkte dafür vo r- liegen oder geltend gemacht werden , wonach Italien sich nicht an die daraus resultierenden völkerrechtlichen Verpflichtungen, insbesondere an das Rückschiebungsverbot, halten würde, dass der Selbsteintritt aus humanitären Gründen in Sinne von Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 zu prüfen ist, dass dem Bundesverwaltungsgericht bekannt ist, dass das italienische Asylverfahren Schwachstellen aufweist und Asylsuchende in Italien bei der Unterkunft, der Arbeit und dem Zug ang zu medizinischer Infrastruktur Schwierigkeiten ausgesetzt sein können, dass das Gericht jedoch davon ausgeht, Dublin -Rückkehrende würden betreffend Unterbringung von den italienischen Behörden eher bevorzugt E-2370/2013 Seite 9 behandelt, und es würden sich neben den staa tlichen Strukturen auch zahlreiche private Hilfsorganisationen der Betreuung von Asylsuchenden und Flüchtlingen annehmen, dass aus den Vorbringen des Beschwerdeführers, er wolle nur für einige Zeit in der Schweiz bleiben, keine hinlänglichen Gründe für einen Selbst- eintritt aus humanitären Gründen in Sinne von Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 hervorgehen, dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers zu Recht nicht eingetreten ist, dass die Anordnung der W egweisung nach Italien der Systematik des Dublin-Verfahrens – bei dem es sich um ein Überstellungsverfahren in den für die Prüfung des Asylgesuchs zuständigen Staat handelt – ent- spricht und im Einklang mit der Bestimmung von Art. 44 Abs. 1 AsylG steht, wobei in Verfahren nach Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG die Frage nach der Zulässigkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs regelmässig bereits Voraussetzung (und nicht erst Regelfolge) des Nichteintretensent- scheids ist, dass sich auch die Frage der Zumutbar keit des Wegweisungsvollzugs in einem Dublin-Verfahren nicht unter dem Aspekt der vorläufigen Aufnahme gemäss Art. 83 Abs. 1 und 4 AuG stellt, sondern eine entsprechende Prü- fung, soweit notwendig, vielmehr bereits im Rahmen der Entscheidfi n- dung hinsichtlich der Ausübung des Selbsteintrittsrechts stattfinden muss (vgl. vorstehende Erwägungen), dass vorliegend – wie aufgezeigt – kein Anlass zur Ausübung des Selbst- eintrittsrechts (Art. 3 Abs. 2 Dublin II-VO, Art. 29a Abs. 3 AsylV 1) besteht, weshalb der vom B FM verfügte Vollzug der Wegweisung zu bestätigen ist, dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist, darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den recht s- erheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt o der unan- gemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600. - (Art. 1 – 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgerich t [VGKE, E-2370/2013 Seite 10 SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). E-2370/2013 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer auf- erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Guns- ten der Gerichtskasse zu überweisen. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständ i- ge kantonale Behörde. Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: Christa Luterbacher Sarah Diack Versand: