<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_840/2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 30. Dezember 2011 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Wiprächtiger, Einzelrichter, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber C. Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X._________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus, Burgstrasse 16, 8750 Glarus, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Widerhandlung gegen das Urheberrechtsgesetz (<span class="artref">Art. 67 URG</span>); Einsprache, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Glarus vom 21. November 2011. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Einzelrichter zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Staatsanwaltschaft des Kantons Glarus verurteilte den Beschwerdeführer mit Strafbefehl vom 20. Juli 2011 auf eine Strafanzeige der SUISA hin unter anderem wegen gewerbsmässiger Widerhandlung gegen das Urheberrechtsgesetz zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je Fr. 30.--, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von drei Jahren, sowie zu einer Busse von Fr. 300.-- bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen. Am 12. September 2011 trat der Präsident des Kantonsgerichts Glarus auf eine gegen den Strafbefehl eingereichte Einsprache des Beschwerdeführers nicht ein, weil das Rechtsmittel verspätet war. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wurde durch das Obergericht des Kantons Glarus im angefochtenen Entscheid abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Ausführungen des Beschwerdeführers, die die gegen ihn erhobenen Vorwürfe betreffen, sind unzulässig, denn Gegenstand des Verfahrens vor Bundesgericht kann nur die Frage sein, ob er im kantonalen Verfahren die Einsprachefrist eingehalten hat oder nicht. Die kantonalen Richter stellen dazu unter anderem fest, dass der Beschwerdeführer aufgrund des gegen ihn eröffneten Strafverfahrens und einer bereits bei der Kantonspolizei durchgeführten Einvernahme mit der Zustellung von behördlichen Akten habe rechnen müssen (angefochtener Entscheid S. 4 lit. c mit Hinweis auf den Entscheid des Kantonsgerichts). Inwieweit diese Erwägung gegen das Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> verstossen könnte, wird in der Beschwerde nicht dargelegt. Die Behauptung, dass die SUISA angeblich ohne Vorwarnung und aus purer Rache Strafklage eingereicht haben soll (Beschwerde S. 2 lit. b), ist für die Frage, ob der Beschwerdeführer die Einsprachefrist eingehalten hat, ohne Belang. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Einzelrichter: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Glarus schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 30. Dezember 2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Einzelrichter: Wiprächtiger </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: C. Monn </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>