<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">5A_119/2009 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 12. Mai 2009 </div> <div class="para">II. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Hohl, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Zbinden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Betreibungsamt Y.________, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Vorgehensweise des Betreibungsamtes, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn vom 2. Februar 2009. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer hat gegen das Urteil der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn vom 2. Februar 2009 mit Eingabe vom 18. Februar 2009 beim Bundesgericht Beschwerde erhoben. Nachdem ihm mit Verfügung vom 1. April 2009 Nachfrist von 10 Tagen ab Erhalt der Verfügung zur Leistung des Kostenvorschusses von Fr. 500.-- gesetzt worden war, ersuchte der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 3. April 2009 um unentgeltliche Rechtspflege. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">2.1 Die Aufsichtsbehörde hat erwogen, im strittigen Beschwerdeverfahren sei ein zweiter Schriftenwechsel nicht vorgesehen, zumal es der Aufsichtsbehörde aufgrund der vorhandenen Akten ohne weiteres möglich sei, den Fall zu beurteilen. Die Vernehmlassung des Beschwerdeführers vom 30. Januar 2009 sei deshalb nicht mehr zu berücksichtigen. Soweit gegen die Berechnung des Existenzminimums Rechtsverweigerung oder Rechtsverzögerung geltend gemacht werde, sei darauf hinzuweisen, dass sich das Betreibungsamt nicht geweigert habe, die Sache an die Hand zu nehmen. Die Berechnung sei aber nur zu revidieren, wenn tatsächlich Revisionsgründe gegeben seien. Der Beschwerdeführer verweise nur auf das Scheidungsurteil vom 4. Mai 2007, lege aber nicht konkret dar, inwiefern sich die Verhältnisse im Vergleich zum Pfändungsprotokoll verändert hätten. Zudem sei nicht zu beanstanden, dass der Schuldner die jeweiligen Steuer- und Krankenkassenbeiträge zur Zeit nur gegen Vorweisung einer Quittung zurückerstattet erhalte, da er die entsprechenden Beträge nicht regelmässig begleiche. Nicht zu beanstanden sei die Berücksichtigung lediglich der Kosten für öffentliche Verkehrsmittel, da der Arbeitsweg von Biberist nach Grenchen gut erschlossen sei. Schliesslich werde das Existenzminimum nicht unter den gleichen Gesichtspunkten berechnet wie der Notbedarf im Scheidungsverfahren, wo der Aspekt der Gleichbehandlung der Ehegatten in Betracht gezogen werde; daher könne es bei solchen Berechnungen durchaus zu unterschiedlichen Resultaten kommen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.2 Der Beschwerdeführer setzt sich in seiner Eingabe überhaupt nicht mit diesen Erwägungen auseinander, so dass seine Beschwerde den Anforderungen von <span class="artref"><artref id="CH/173.110/42/2" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/42/1" type="start"></artref>Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/42/2" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/2" type="end"></artref> und <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span> nicht entspricht. Auf die offensichtlich unzulässige Beschwerde ist somit im vereinfachten Verfahren (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>) durch die Präsidentin der Abteilung unter Kostenfolge für den Beschwerdeführer (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>) nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Wie sich aus der bisherigen Begründung ergibt, erwies sich die Beschwerde von Anfang an als aussichtlos, so dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen ist (<span class="artref">Art. 64 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt die Präsidentin: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 12. Mai 2009 </div> <div class="para">Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Hohl Zbinden </div> </div></body></html>