<!DOCTYPE html PUBLIC "-//W3C//DTD XHTML 1.0 Transitional//EN" "http://www.w3.org/TR/xhtml1/DTD/xhtml1-transitional.dtd"> <html lang="en" xml:lang="en" xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"> <head><meta charset="utf-8"/> <title>Verwaltungsgericht des Kantons ZÃ¼rich: VB.2005.00354</title> <link href="/findinfo/stylesheets/main.css" rel="stylesheet" type="text/css"/> </head> <body> <!-- HEADER --> <table> <tr> <td colspan="5"> <table border="0" cellpadding="0" cellspacing="0"> <tr> <td class="submenu_sel" nowrap="nowrap"><a href="/findinfo/xhtmltemplates/standard.htm">Standard Suche</a></td> <td> | </td> <td class="submenu" nowrap="nowrap"><a href="/findinfo/xhtmltemplates/advanced.htm">Erweiterte Suche</a></td> <td> | </td> <td class="submenu" nowrap="nowrap"><a href="/findinfo/help/index.htm">Hilfe</a></td> </tr> </table> </td> </tr> </table> <!-- /HEADER --> <br/> <!-- ZUM ERSTEN TREFFER --> <table width="100%"> <tr> <td width="20"> </td> <td> <br/><br/> </td> <td align="right"> <a href="https://vgrzh.djiktzh.ch/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&amp;WebServerUrl=https://vgrzh.djiktzh.ch&amp;WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&amp;OmnisLibrary=JURISWEB&amp;OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&amp;OmnisServer=JURISWEB,127.0.0.1:7000&amp;Parametername=WWW&amp;Schema=ZH_VG_WEB&amp;Source=&amp;Aufruf=getDocument&amp;cSprache=GER&amp;nF30_KEY=205631&amp;W10_KEY=4467136&amp;nTrefferzeile=1&amp;Template=standard/results/printviewdocument.fiw" target="_blank"><img align="bottom" alt="" src="/findinfo/images/icons/drucken.gif" title="Druckansicht"/><span> </span>Druckansicht</a> </td> <td width="20"> </td> </tr> </table> <!-- /ZUM ERSTEN TREFFER --> <!-- Metadaten --> <table width="100%"> <tr> <td width="20"> </td> <td> <table cellpadding="0" cellspacing="0"> <tr> <td nowrap="nowrap" width="180"><b>GeschÃ¤ftsnummer: </b></td> <td><b>VB.2005.00354</b></td> <td width="100%"> </td> </tr> <tr> <td>Entscheidart und -datum: </td> <td colspan="4">Endentscheid vom 19.01.2006</td> </tr> <tr> <td>SpruchkÃ¶rper: </td> <td colspan="4">3. Abteilung/3. Kammer</td> </tr> <tr> <td>Weiterzug: </td> <td colspan="4">Das Bundesgericht ist auf eine staatsrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid am 15.03.2006 nicht eingetreten.</td> </tr> <tr> <td>Rechtsgebiet: </td> <td colspan="4">FÃ¼rsorgerecht</td> </tr> <tr> <td><b>Betreff: </b><br/><br/></td> <td colspan="4"><b>Sozialhilfe</b><br/><br/></td> </tr> <tr> <td colspan="5"><br/><b>Sozialhilfe: Einstellung der Unterstützungsleistungen infolge Verletzung der Mitwirkungspflicht:<br/><br/>Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1.1). Befolgt der Sozialhilfeempänger Anordnungen der Fürsorgebehörde nicht, dürfen Sozialhilfeleistungen gekürzt werden. Dies ist der Fall, wenn der Sozialhilfeempänger seine Mitwirkungspflicht verletzt (E.2.1). Geht es um Missachtung von Anordnungen, die geeignet sind, die Lage des Hilfeempfängers zu verbessern, ist allenfalls eine vollständige Einstellung der Leistungen zulässig, wenn sich der Hilfeempfänger beharrlich weigert, eine ihm zumutbare Arbeitsstelle zu suchen und anzutreten. Geht es um Missachtung von Anordnungen, die auf die Abklärung der für die Gewährung und Bemessung von Sozialhilfe massgebenden Verhältnisse abzielen, kann sich die Verweigerung oder die Einstellung von Sozialhilfe allenfalls dann rechtfertigen, wenn wegen der Missachtung der verfahrensleitenden Anordnung bestehende erhebliche Zweifel an der Bedürftigkeit nicht beseitigt werden können (E.2.2). Die Weisung, an einem Arbeitsintegrationsprogramm teilzunehmen, ist zulässig, wenn es sich dabei um eine zumutbare Arbeit handelt (E.2.4). Der Beschwerdegegner verweigerte zweimal zu Unrecht eine zumutbare Arbeit (E.3.2). Der Beschwerdegegner nahm auch die Einladungen der Sozialhilfebehörde zum Gespräch nicht mehr war (E.3.4). Damit verletzte er seine Mitwirkungspflicht. Da ihn die Sozialhilfebehörde auch auf die Möglichkeit einer Leistungseinstellung hingewiesen hatte, erweist sich die Einstellung der Sozialhilfeleistungen rechtens (E.3.4.1). Teilweise Gutheissung der Beschwerde der Sozialhilfebehörde und Kostenfolge (E.4).</b></td> </tr> </table> </td> <td> </td> <td align="right" class="stiwos" nowrap="nowrap" rowspan="6" width="203"> <table cellpadding="0" cellspacing="0" width="100%"> <tr> <td>Stichworte:</td> </tr> <tr> <td> <span class="ungerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: ARBEITSVERWEIGERUNG">ARBEITSVERWEIGERUNG</acronym></span><br/><span class="gerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: LEISTUNGSEINSTELLUNG">LEISTUNGSEINSTELLUNG</acronym></span><br/><span class="ungerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: MITWIRKUNGSPFLICHT">MITWIRKUNGSPFLICHT</acronym></span><br/><span class="gerade"><acronym title="HR: Urteile: Verwaltungsrecht UR: FÃ¼rsorge ST: WIRTSCHAFTLICHE HILFE">WIRTSCHAFTLICHE HILFE</acronym></span><br/> </td> </tr> <tr><td height="2px"></td></tr> <tr> <td>Rechtsnormen:</td> </tr> <tr> <td> <span class="ungerade">§ 24 SHG</span><br/><span class="gerade">§ 24 SHV</span><br/> </td> </tr> <tr><td height="2px"></td></tr> <tr> <td>Publikationen:</td> </tr> <tr> <td> - keine - </td> </tr> <tr> <td>Gewichtung:<br/> (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung)</td> </tr> <tr> <td> Gewichtung: 3 </td> </tr> </table> </td> <td width="20"> </td> </tr> </table> <!-- /Metadaten --> <!-- Dokument --> <table width="100%"> <tr> <td width="20"> </td> <td> <br><br/> <div class="Section1"> <p class="Sachverhalt1"><b>I. </b> </p> <p class="Sachverhalt2">A, geboren 1960, absolvierte eine Tiefbauzeichnerlehre sowie eine Maurerzusatzlehre. Mit diversen Kursen bildete er sich weiter. Er arbeitete als Maurer, Bauzeichner, Bauleiter-Assistent und Fachmann fÃ¼r Bau- und Feuerpolizei. Bis zur KÃ¼ndigung Mitte Dezember 2000 arbeitete er bei einer Firma fÃ¼r Elementbau als Mitarbeiter in der Projektleitung. Danach bezog er Arbeitslosengelder; im November 2002 wurde er ausgesteuert. Eine neue Arbeitsstelle fand er nicht. Im Mai 2004 meldete er sich beim Sozialamt X und beantragte wirtschaftliche UnterstÃ¼tzung, die ihm gewÃ¤hrt wurde mit der Auflage, sich eine gÃ¼nstigere Wohnung zu suchen. Ausserdem sollte er in ein Arbeitsintegrationsprojekt einbezogen werden, da er seit vier Jahren keine BerufstÃ¤tigkeit mehr ausgeÃ¼bt hatte.</p> <p class="Urteilstext">Einen ersten Einsatz im Rahmen des Arbeitsintegrationsprojektes absolvierte A in der Werkabteilung der Gemeinde X ab 1. Juli 2004, wobei er im Gartenbau eingesetzt wurde. Nach Kurzem bekundete er Probleme mit dem RÃ¼cken und kÃ¼ndigte seine Anstellung auf den 8. August 2004. Ab 1. Oktober 2004 sollte A wieder im Arbeitsintegrationsprogramm eingesetzt werden, diesmal als Helfer des Hauswarts im Altersheim B, womit er sich einverstanden erklÃ¤rte. Die UnterstÃ¼tzung wurde mit Beschluss der Sozialkommission vom 14. Oktober 2004 bis Ende Jahr verlÃ¤ngert, unter Hinweis darauf, dass der Mietzins fÃ¼r die 3-Zimmer-Wohnung von Fr. 1'340.- nur noch bis Ende MÃ¤rz 2005 Ã¼bernommen wÃ¼rde. Entgegen seiner ursprÃ¼nglichen Zusage verweigerte A am GesprÃ¤ch vom 28. Oktober 2004 die Mitarbeit beim Hauswart des Altersheims, weil er dort nicht rauchen durfte und befÃ¼rchtete, auf seine gesundheitlichen Probleme wÃ¼rde nicht genÃ¼gend RÃ¼cksicht genommen. Einen dritten Einsatz im Arbeitsintegrationsprojekt ermÃ¶glichte ihm die Gemeinde X ab 1. Dezember 2004 als Mitarbeiter der Gemeinde in den Sportanlagen. Bereits am 15. Dezember 2004 wurde A bis 23. Januar 2005 zu 100 %, bis 21. Februar 2005 zu 50 % und anschliessend bis 6. MÃ¤rz 2005 zu 25 % arbeitsunfÃ¤hig geschrieben. Eine AbklÃ¤rung der RÃ¼ckenprobleme in einem Spital fÃ¼hrte zu keinem gravierenden Befund. Ab 7. MÃ¤rz 2005 war er wieder zu 100 % arbeitsfÃ¤hig. Am 16. Februar 2005 kÃ¼ndigte A die Anstellung per Ende Februar 2005. Dem GesprÃ¤ch vom 24. Februar 2005 blieb er ebenso fern wie demjenigen vom 6. April 2005. Mit Beschluss vom 22. April 2005 stellte die Sozialkommission X die wirtschaftliche Hilfe per sofort ein und entzog einer allfÃ¤lligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung.</p> <p class="Sachverhalt1"><b>II. </b> </p> <p class="Urteilstext">Dagegen erhob A am 2. Mai 2005 Rekurs beim Bezirksrat Y, sinngemÃ¤ss mit dem Antrag, er sei weiterhin zu unterstÃ¼tzen. Zudem beanstandete er Einzelheiten wie fehlende Auszahlung der MotivationsprÃ¤mie, fehlende UnterstÃ¼tzung bei der Arbeitssuche, fehlendes Arbeitszeugnis und ausstehende Lohnabrechnungen. Die Gemeinde X hielt an ihrem Entscheid fest. Mit Beschluss vom 27. Juli 2005 hiess der Bezirksrat Y den Rekurs gut und hob den Beschluss vom 22. April 2005 auf mit der Weisung, die Sozialkommission X habe A rÃ¼ckwirkend ab diesem Zeitpunkt wirtschaftliche Hilfe auszurichten.</p> <p class="Sachverhalt1"><b>III. </b> </p> <p class="Urteilstext">Dagegen erhob die Gemeinde X, vertreten durch die Sozialkommission, am 7. September 2005 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons ZÃ¼rich mit dem Antrag, der Entscheid des Bezirksrats Y vom 27. Juli 2005 sei aufzuheben. A reagierte darauf nicht. Der Bezirksrat beantragte Abweisung der Beschwerde.</p> <p class="Einzug1"><span>Die Kammer</span><span> zieht in ErwÃ¤gung:</span></p> <p class="Erwgung1"><b>1. </b> </p> <p class="Erwgung2"><b>1.1 </b>Das Verwaltungsgericht ist nach § 19c Abs. 2 und § 41 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 (VRG) zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zustÃ¤ndig. Weil auch die Ã¼brigen Prozessvoraussetzungen erfÃ¼llt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. Angesichts eines Fr. 20'000.- Ã¼bersteigenden Streitwerts (dazu Alfred KÃ¶lz/ JÃ¼rg Bosshart/Martin RÃ¶hl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons ZÃ¼rich, 2. A., ZÃ¼rich 1999, § 38 N. 5) ist die Kammer zum Entscheid berufen (§ 38 Abs. 2 VRG).</p> <p class="Erwgung2"><b>1.2 </b>Mit Eingabe vom 19. August 2005 beschwerte sich A beim Verwaltungsgericht darÃ¼ber, dass er trotz Gutheissung seines Rekurses keine Sozialhilfeleistungen von der Gemeinde X erhalte. Das Gericht wies ihn auf die bis dahin fehlende Rechtskraft des Beschlusses des Bezirksrats Y vom 27. Juli 2005 sowie darauf hin, dass die noch laufende Beschwerdefrist aufschiebende Wirkung entfalte. Telefonisch erklÃ¤rte A am 30. August 2005, dass seine Eingabe als sinngemÃ¤sser Antrag auf Erlass vorsorglicher Massnahmen zu betrachten sei. Da bis dahin eine Beschwerde von der BeschwerdefÃ¼hrerin wohl in Aussicht genommen worden, am Gericht jedoch noch nicht eingegangen war, Ã¼berwies das Verwaltungsgericht das Gesuch des Beschwerdegegners betreffend vorsorgliche Massnahmen der dafÃ¼r zustÃ¤ndigen Rekursinstanz (dazu KÃ¶lz/Bosshart/RÃ¶hl, § 6 N. 19), weshalb dieses nicht Thema der Beschwerde bildet, denn die ZustÃ¤ndigkeit wechselt nach spÃ¤ter eingelegtem Rechtsmittel nicht an die damit befasste Rechtsmittelinstanz zurÃ¼ck. Der Bezirksrat Y reagierte mit aufsichtsrechtlichen Massnahmen.</p> <p class="Erwgung1"><b>2. </b> </p> <p class="Erwgung2"><b>2.1 </b>GemÃ¤ss § 24 des Sozialhilfegesetzes vom 14. Juni 1981 (SHG, in der hier anwendbaren Fassung vom 4. November 2002) kÃ¶nnen Sozialhilfeleistungen gekÃ¼rzt werden, wenn der Hilfesuchende Anordnungen der FÃ¼rsorgebehÃ¶rde nicht befolgt, insbesondere Ã¼ber seine VerhÃ¤ltnisse keine oder falsche Auskunft gibt, die Einsichtnahme in seine Unterlagen verweigert, Leistungen unzweckmÃ¤ssig verwendet oder Auflagen und Weisungen missachtet. Er muss zuvor auf die MÃ¶glichkeit einer LeistungskÃ¼rzung schriftlich hingewiesen worden sein, wobei ein solcher Hinweis mit der Anordnung verbunden werden kann. § 24 der Verordnung zum Sozialhilfegesetz vom 21. Oktober 1981 (SHV) konkretisiert die gestÃ¼tzt auf § 24 SHG zulÃ¤ssigen LeistungskÃ¼rzungen in quantitativer Hinsicht; danach darf dadurch der Lebensunterhalt des HilfeempfÃ¤ngers und seiner AngehÃ¶rigen nicht gefÃ¤hrdet werden. </p> <p class="Urteilstext">Die "Anordnungen", deren Missachtung gemÃ¤ss § 24 SHG zu einer LeistungskÃ¼rzung fÃ¼hren kÃ¶nnen, knÃ¼pfen, wie die in dieser Bestimmung nicht abschliessend genannten AnwendungsfÃ¤lle zeigen, an zwei verschiedene Aspekte der den SozialhilfeempfÃ¤nger treffenden Mitwirkungspflicht an (RB 2004 Nr. 53, auch zum Folgenden). Zum einen hat er Ã¼ber seine VerhÃ¤ltnisse Auskunft zu erteilen, soweit dies fÃ¼r die Beurteilung seiner HilfebedÃ¼rftigkeit â ob Ã¼berhaupt ein Anspruch bestehe und wie die Hilfe zu bemessen sei â erforderlich und zweckmÃ¤ssig ist (vgl. § 18 SHG und § 28 SHV). Diese Pflicht zur Mitwirkung bei der AbklÃ¤rung des Sachverhalts trifft den Hilfesuchenden nicht nur bei der Einreichung eines UnterstÃ¼tzungsgesuchs, sondern auch wÃ¤hrend der Dauer der UnterstÃ¼tzung. Denn bei der GewÃ¤hrung von wirtschaftlicher Hilfe handelt es sich um einen Verwaltungsakt, der einen Dauersachverhalt betrifft; die Hilfeleistung steht daher unter dem Vorbehalt sich Ã¤ndernder VerhÃ¤ltnisse; der HilfebezÃ¼ger ist verpflichtet, solche Ãnderungen von sich aus zu melden (§ 28 SHV), und ebenso hat die BehÃ¶rde alle hÃ¤ngigen HilfefÃ¤lle von Amtes wegen mindestens einmal jÃ¤hrlich zu Ã¼berprÃ¼fen. Eine Mitwirkungspflicht trifft den HilfeempfÃ¤nger sodann im Hinblick auf das Ziel der Sozialhilfe, das soziale Existenzminimum (und nur dieses) zu gewÃ¤hrleisten sowie die Wiederintegration in den Arbeitsmarkt und damit die LoslÃ¶sung von dieser Hilfe zu erreichen. Zu diesem Zweck kann gemÃ¤ss § 21 SHG die wirtschaftliche Hilfe mit Auflagen und Weisungen verbunden werden, die sich auf die richtige Verwendung der BeitrÃ¤ge beziehen oder geeignet sind, die Lage des HilfeempfÃ¤ngers zu verbessern (vgl. § 23 SHV, welcher § 21 SHG konkretisiert). </p> <p class="Erwgung2"><b>2.2 </b>Aus § 24 SHG und § 24 SHV kann nicht abgeleitet werden, die wirtschaftliche Hilfe dÃ¼rfe bei der Missachtung von Anordnungen lediglich gekÃ¼rzt, das heisst unter keinen UmstÃ¤nden vollstÃ¤ndig eingestellt werden. Geht es um Missachtung von Anordnungen, die geeignet sind, die Lage des HilfeempfÃ¤ngers zu verbessern, ist eine vollstÃ¤ndige Einstellung der Leistungen allenfalls zulÃ¤ssig, wenn sich der HilfeempfÃ¤nger beharrlich weigert, eine ihm zumutbare Arbeitsstelle zu suchen und anzutreten; diesfalls rechtfertigt sich der Schluss, es liege keine Notlage im Sinn von § 14 SHG, jedenfalls keine Notlage im Sinn von Art. 12 der Bundesverfassung vom 18. April 1999 (BV) vor; denn zur Annahme einer solchen Notlage, die den verfassungsrechtlichen Anspruch auf wirtschaftliche Hilfe auslÃ¶st, genÃ¼gt es nicht, dass die betroffene Person in Not gerÃ¤t; der verfassungsrechtliche An­spruch auf Nothilfe setzt zusÃ¤tzlich voraus, dass sie nicht in der Lage ist, fÃ¼r sich zu sorgen (vgl. BGr, 4. MÃ¤rz 2003, 2P.147/2002, E. 3.2, www.bger.ch). Geht es um die Missachtung von Anordnungen, die auf die AbklÃ¤rung der fÃ¼r die GewÃ¤hrung und Bemessung von Sozialhilfe massgebenden VerhÃ¤ltnisse abzielen (also prozessrechtlich um so genannte verfahrensleitende Anordnungen zur KlÃ¤rung des anspruchbegrÃ¼ndenden Sachverhalts), kann sich die Verweigerung oder die Einstellung von Sozialhilfe allenfalls dann rechtfertigen, wenn wegen der Missachtung der verfahrensleitenden Anordnung bestehende erhebliche Zweifel an der BedÃ¼rftigkeit nicht beseitigt werden kÃ¶nnen (Richtlinien der schweizerischen Konferenz fÃ¼r Sozialhilfe in der Fassung vom Dezember 2004 [SKOS-Richtlinien], Kap. A.8.4; Sozialhilfe-BehÃ¶rdenhandbuch in der Fassung vom Januar 2004, herausgegeben vom Sozialamt des Kantons ZÃ¼rich, Ziff. 2.1.3 S. 3; VGr, 10. Juli 2003, VB.2003.00049, E. 4c). Wenn Sozialhilfeleistungen unter den dargelegten engen Voraussetzungen nicht nur gekÃ¼rzt, sondern gÃ¤nzlich eingestellt werden, erweist sich dies auch insofern als verfassungsrechtlich unbedenklich, als es die betroffene Person unter solchen UmstÃ¤nden in der Hand hat, die Wiederaufnahme der Sozialhilfe durch ein kooperatives Verhalten herbeizufÃ¼hren (RB 2004 Nr. 53). SelbstverstÃ¤ndlich muss auch im Falle einer Leistungseinstellung â in Analogie zur LeistungskÃ¼rzung gemÃ¤ss § 24 SHG â der SozialhilfeempfÃ¤nger auf diese MÃ¶glichkeit schriftlich hingewiesen worden sein. </p> <p class="Erwgung2"><b>2.3 </b>§ 17 SHV verweist auf die SKOS-Richtlinien als Grundlage der Bemessung der wirtschaftlichen Hilfe. Die SKOS-Richtlinien in der Fassung von Dezember 2000 wurden spÃ¤testens ab 1. Oktober 2005 von den SKOS-Richtlinien in der Fassung von Dezember 2004 abgelÃ¶st. Die â alten wie die neuen â Richtlinien halten unter anderem als Grundsatz fest, die immaterielle und materielle Hilfe sei so auszugestalten, dass die Teilnahme und Teilhabe der Betroffenen am Sozial- und Arbeitsleben und damit die Eigenverantwortung und die Hilfe zur Selbsthilfe gefÃ¶rdert wÃ¼rden (Kap. A.2-1; neu mit Schwergewicht auf der beruflichen und sozialen Integration Kap. D.1). Ãhnlich ist § 3 Abs. 2 SHG zu verstehen, wonach die Hilfesuchenden aktiv handelnd in die HilfstÃ¤tigkeit einbezogen werden sollen und deren MÃ¶glichkeiten zur Selbsthilfe zu fÃ¶rdern sind (Antrag des Regierungsrates vom 13. Juni 1979, ABl 1979 1137, 1157). GemÃ¤ss den SKOS-Richtlinien stellt die Sozialhilfe kompensierende Angebote zum sich verengenden Arbeitsmarkt bereit, um wirtschaftlichen und sozialen Ausschlussprozessen zu begegnen. Dazu entwickle sie Integrationsprogramme, die auf dem Prinzip von Leistung und Gegenleistung basierten, und fÃ¶rdere Anreize, um aus der SozialhilfeabhÃ¤ngigkeit herauszukommen (Kap. A.3-2; neu Kap. A.3-2, A.4-3 und D.2). Der HilfsbedÃ¼rftige habe insbesondere kein Wahlrecht zwischen vorrangigen Hilfsquellen, wozu namentlich der Einsatz der eigenen Arbeitskraft gehÃ¶re, und der Sozialhilfe (Kap. A.4-1). Zugleich seien die Programme Ausdruck der dem HilfsbedÃ¼rftigen obliegenden Verpflichtung zur Minderung seiner UnterstÃ¼tzungsbedÃ¼rftigkeit, wonach er alles in seiner Kraft Stehende unternehmen mÃ¼sse, um seine Notlage zu lindern oder zu beheben (Kap. A.5-3). Als Massnahmen zur sozialen und beruflichen Integration gÃ¤lten neben beruflichen Qualifizierungsmassnahmen namentlich auch BeschÃ¤ftigungsprogramme und Freiwilligenarbeit (Kap. D.3-1). </p> <p class="Erwgung2">In der Lehre wird die Tendenz der Sozialhilfe, die Ausrichtung finanzieller Leistungen von Gegenleistungen abhÃ¤ngig zu machen, teilweise kritisch beurteilt (dazu Kurt PÃ¤rli, Verfassungsrechtliche Aspekte neuer Modelle in der Sozialhilfe, AJP 2004, S. 45 ff., S. 53 Ziffer 5; Ã¤hnlich Peter Stadler, Einstellung von Sozialhilfeleistungen ist zulÃ¤ssig, ZeSo 2003, S. 83 f.; Kathrin Amstutz, Einstellung von Sozialhilfeleistungen bei Ablehnung zumutbarer Arbeit, ZeSo 2003, S. 98). Diese Ansicht Ã¼bersieht jedoch, dass, wer aus eigener Kraft faktisch und rechtlich in der Lage ist, sich die fÃ¼r seine Existenz erforderlichen Mittel aktuell zu verschaffen, nicht in jener Notsituation steht, auf die das Grundrecht der Existenzsicherung zugeschnitten ist (JÃ¶rg Paul MÃ¼ller, Grundrechte in der Schweiz, 3. A., Bern 1999, S. 179 f.).</p> <p class="Erwgung2"><b>2.4 </b>Die Weisung, an einem Arbeitsintegrationsprogramm teilzunehmen, muss insbesondere dann als zulÃ¤ssig erachtet werden, wenn es sich dabei um eine zumutbare Arbeit handelt und der Betroffene dafÃ¼r entschÃ¤digt wird oder sich seine Lage durch die Teilnahme (beispielsweise durch Erwerb neuer FÃ¤higkeiten im Hinblick auf spÃ¤tere Arbeitssuche) verbessern kann (§ 21 SHG, § 23 lit. d SHV). Die Zumutbarkeit einer ErwerbstÃ¤tigkeit ist gemÃ¤ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nach der arbeitslosenversicherungsrechtlichen Umschreibung vorzunehmen (Art. 16 Abs. 2 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes vom 25. Juni 1982). Danach muss eine Arbeit den berufs- und ortsÃ¼blichen Bedingungen entsprechen, angemessen RÃ¼cksicht auf die FÃ¤higkeiten und bisherigen TÃ¤tigkeiten der unterstÃ¼tzten Person nehmen und ihren persÃ¶nlichen VerhÃ¤ltnissen und dem Gesundheitszustand angemessen sein. Ein Arbeitsangebot kann das FÃ¤higkeits- und Fertigkeitsniveau der betroffenen Person auch unterschreiten; diese darf bloss nicht Ã¼berfordert werden (BGE 130 I 71 E. 5.3; BGr, 6. November 2003, 2P.275/2003, E. 5.1+5.2, www.bger.ch).</p> <p class="Erwgung1"><b>3. </b> </p> <p class="Erwgung2"><b>3.1 </b>Der Bezirksrat Y begrÃ¼ndete seinen Entscheid im Wesentlichen damit, dass dem Beschwerdegegner die Arbeitsstellen im Altersheim B und auf dem Sportplatz zumutbar gewesen seien. Weder die geltend gemachte Nikotinsucht noch Ã¤rztlich bescheinigte EinschrÃ¤nkungen in gesundheitlicher Hinsicht Ã¤nderten daran etwas. Er habe somit zweimal eine ihm zumutbare Arbeit verweigert. Zudem habe er zwei GesprÃ¤chstermine bei der Sozialabteilung zum weiteren Vorgehen nicht wahrgenommen. Die BeschwerdefÃ¼hrerin habe aber verkannt, dass sich der Beschwerdegegner nur deswegen geweigert habe, eine Arbeit aufzunehmen bzw. fortzufÃ¼hren, weil er â zwar zu Unrecht â von deren Unzumutbarkeit ausgegangen sei, nicht aber aus einer grundsÃ¤tzlichen Abneigung gegenÃ¼ber jeglicher ErwerbstÃ¤tigkeit noch mit der Absicht, sich seinen Lebensunterhalt kÃ¼nftig auf Kosten der Allgemeinheit finanzieren zu lassen. Er habe ja zumindest versucht, die Arbeit in der Werkabteilung und bei den Sportanlagen auszuÃ¼ben. Damit erscheine die Arbeitsverweigerung nicht als rechtsmissbrÃ¤uchlich, weshalb die Einstellung der UnterstÃ¼tzung nicht zulÃ¤ssig sei. Ferner habe es die BeschwerdefÃ¼hrerin unterlassen, zunÃ¤chst nur LeistungskÃ¼rzungen vorzunehmen. </p> <p class="Urteilstext"><span>Dem hÃ¤lt die BeschwerdefÃ¼hrerin im Wesentlichen entgegen, aus der Verweigerungshaltung des Beschwerdegegners sei zu schliessen, dass dieser es nunmehr darauf angelegt habe, auf Kosten der Sozialhilfe bzw. der Allgemeinheit zu leben, obwohl er jederzeit wieder in das Arbeitsintegrationsprogramm einsteigen kÃ¶nnte und dazu aus gesundheitlichen GrÃ¼nden auch fÃ¤hig wÃ¤re. Der in Not Geratene habe aber nur dann Anspruch auf entsprechende Leistungen des Staates, wenn er nicht in der Lage sei â wenn es ihm rechtlich verwehrt oder faktisch unmÃ¶glich sei â selber fÃ¼r sich zu sorgen. Wer objektiv in der Lage sei, aus eigener Kraft, insbesondere durch die Annahme einer zumutbaren Arbeit oder Teilnahme an einem Arbeits- oder BeschÃ¤ftigungsprogramm, die fÃ¼r das Ãberleben erforderlichen Mittel selber zu beschaffen, stehe nicht in jener Notsituation, auf die das Grundrecht auf Hilfe in Notlagen zugeschnitten sei. Es fehle dann bereits an der Anspruchsvoraussetzung. Entsprechend hÃ¤tten die Sozialhilfeleistungen dem Beschwerdegegner nicht erst gekÃ¼rzt werden mÃ¼ssen. </span></p> <p class="Erwgung2"><b>3.2 </b>Zu Recht hielt die Vorinstanz fest, dass der Beschwerdegegner zumutbare Arbeit zweimal zu Unrecht verweigert habe. Wie dargelegt, zog er sein ursprÃ¼ngliches EinverstÃ¤ndnis mit der Arbeit als Hauswartshilfe im Altersheim B zurÃ¼ck, als er vom Rauchverbot innerhalb des Heims vernahm. Eine eigentliche Nikotinsucht ist indessen nicht nachgewiesen; eine solche erwÃ¤hnte der Beschwerdegegner auch nicht in der GesundheitserklÃ¤rung vom 9. November 2004. Ferner wÃ¤re ihm am Morgen spÃ¤testens nach drei Stunden und am Nachmittag nach ca. vier Stunden das Rauchen mÃ¶glich gewesen. Aufgrund seines beruflichen Werdegangs kann die Arbeit als Hauswartshilfe sodann durchaus als zumutbar angesehen werden. Trotz Androhung der Einstellung von Sozialleistungen verweigerte der Beschwerdegegner jedoch die Arbeit im Altersheim B. Seine BefÃ¼rchtungen, dass auf seine gesundheitlichen Schwierigkeiten nicht genÃ¼gend RÃ¼cksicht genommen werde, blieben so blosse Vermutungen.</p> <p class="Urteilstext">Ab 1. Dezember 2004 sollte der Beschwerdegegner mit einem Pensum von 100 % als Mitarbeiter auf dem Sportplatz eingesetzt werden, wobei auf seine Gesundheit RÃ¼cksicht genommen wurde. Mit dem Stundenlohn von brutto Fr. 22.70 hÃ¤tte er so seinen Lebensunterhalt gut decken kÃ¶nnen. Ab 15. Dezember 2004 bis 23. Januar 2005 war der Beschwerdegegner zu 100 % arbeitsunfÃ¤hig, ab 24. Januar bis 21. Februar zu 50 %, anschliessend bis 6. MÃ¤rz 2005 zu 25 %. Ab 7. MÃ¤rz 2005 war er wieder voll arbeitsfÃ¤hig. Im Dezember 2004 arbeitete der Beschwerdegegner an insgesamt 12 Tagen zu 100 %, darunter am 21. und 22. Dezember 2004, obwohl er damals schon zu 100 % arbeitsunfÃ¤hig geschrieben war. Ab dem 24. Januar 2005 arbeitete er zu 50 %, ebenso bis zum 21. Februar 2005. Danach arbeitete er nicht mehr, obwohl ihm jene Arbeit aus Ã¤rztlicher Sicht nicht unzumutbar gewesen wÃ¤re.</p> <p class="Erwgung2"><b>3.3 </b>Auch die KÃ¼ndigungsgrÃ¼nde als solche erhellen nicht, dass dem Beschwerdegegner die aufgetragenen Arbeiten unzumutbar gewesen wÃ¤ren. Die verlangte Arbeitsvertragskopie, Lohnabrechnungskopien, Lohn- und AHV-Ausweis wurden ihm nach Angaben der BeschwerdefÃ¼hrerin am 7. April 2005 zugestellt. Im Ãbrigen stellt der Umstand, dass der Beschwerdegegner nicht frÃ¼her in den Besitz des Arbeitsvertrages gekommen sein will, weder einen ernsthaften KÃ¼ndigungsgrund dar, noch lÃ¤sst er die mit ihm vereinbarte Arbeit unzumutbar erscheinen. Bei BonusprÃ¤mien besteht sodann kein Rechtsanspruch auf Auszahlung; ferner stehen solche nur Programmteilnehmenden ab dem zweiten Monat zu, in dem sie zu 100 % arbeiten. Der Beschwerdegegner kÃ¼ndigte seine Anstellung am 8. August 2004 und arbeitete hernach nicht mehr; schon im Juli 2004 hatte er bloss an insgesamt sieben Tagen gearbeitet. Er erfÃ¼llte damit die Voraussetzungen fÃ¼r die Bonusauszahlung nicht. Dasselbe gilt fÃ¼r Januar 2005, wo er erst ab 24. Januar 2005 zu 50 % arbeitete, nachdem er im Dezember ein Pensum von 100 % erfÃ¼llt hatte (vorn E. 3.2). </p> <p class="Urteilstext">Was schliesslich den Umstand angeht, dass er statt der versprochenen 60 % Reinigungsarbeiten zu 90 % mit solchen beschÃ¤ftigt gewesen sei, ist ihm ebenfalls nicht zu folgen. Einerseits geht aus dem Arbeitsvertrag von November 2004 eine solche BeschrÃ¤nkung nicht hervor. Anderseits erledigte der Beschwerdegegner zwar gemÃ¤ss den Arbeitsrapporten fÃ¼r Dezember 2004 bis Februar 2005 rein stundenmÃ¤ssig etwa zu 84 % Reinigungsarbeiten. Hierbei ist allerdings zu bedenken, dass er wÃ¤hrend seiner reduzierten ArbeitsfÃ¤higkeit vornehmlich fÃ¼r Reinigungsarbeiten eingesetzt wurde. WÃ¤hrend seiner vollen ArbeitsfÃ¤higkeit (Dezember 2004) belief sich der Anteil an Reinigungsarbeiten nur auf 70 %, wobei zu beachten ist, dass die Sporthalle und das Foyer zu Beginn der Weihnachtsferien â wie allgemein Ã¼blich â gereinigt wurden, was den Anteil Reinigungsarbeiten in dieser Zeit allein um 16 Stunden erhÃ¶hte. Im Ãbrigen hÃ¤tte es dem Beschwerdegegner in erster Linie offengestanden, die vermeintliche Unzumutbarkeit der ihm aufgetragenen Arbeiten (dazu vorn E. 2.4) im GesprÃ¤ch mit dem Betreuer geltend zu machen und nicht gleich das ArbeitsverhÃ¤ltnis zu kÃ¼ndigen.</p> <p class="Erwgung2"><b>3.4 </b>Zu Recht beanstandet die BeschwerdefÃ¼hrerin sodann, dass sich der Beschwerdegegner seit der Beendigung der Arbeit im Arbeitsintegrationsprogramm bei ihr nicht mehr gemeldet habe. So folgte er der Einladung zum GesprÃ¤ch vom 24. Februar 2005 nicht, obwohl es ihm dort mÃ¶glich gewesen wÃ¤re, ein Arztzeugnis zu seinem allenfalls weiterhin eingeschrÃ¤nkten Gesundheitszustand vorzulegen und das weitere Vorgehen zu besprechen. Der Beschwerdegegner bekundete allerdings sein Desinteresse an einem solchen GesprÃ¤ch. Die BeschwerdefÃ¼hrerin wies den Beschwerdegegner mit Schreiben vom 3. MÃ¤rz 2005 darauf hin, dass sie von einer 100 % ArbeitsfÃ¤higkeit ausgehe; falls er psychische Probleme geltend machen mÃ¶chte, hÃ¤tte er bis zum 15. MÃ¤rz 2005 einen Termin beim Arzt zu vereinbaren und sich allenfalls in psychologische Behandlung zu begeben; bis zum 15. MÃ¤rz 2005 habe er sich ebenfalls bei der BeschwerdefÃ¼hrerin zu melden, ansonsten die Sozialkommission Ã¼ber eine Einstellung der Sozialhilfeleistungen zu befinden habe. Am 7. MÃ¤rz 2005 wandte sich der Beschwerdegegner an die BeschwerdefÃ¼hrerin, um die ausstehenden Unterlagen zu verlangen; eine Reaktion auf das Schreiben vom 3. MÃ¤rz 2005 erfolgte nur insofern, als er beim Bezirksrat das Verhalten der BeschwerdefÃ¼hrerin beanstandete, weil er die gewÃ¼nschten Unterlagen noch nicht erhalten hatte. Am 30. MÃ¤rz 2005 lud ihn die BeschwerdefÃ¼hrerin erneut zu einem GesprÃ¤ch auf den 6. April 2005 vor; sollte er nicht erscheinen, wÃ¼rde sie aufgrund der Aktenlage Ã¼ber die weitere UnterstÃ¼tzung entscheiden. Der Beschwerdegegner blieb unentschuldigt fern.</p> <p class="Erwgung3"><b>3.4.1 </b>Entgegen der Ansicht der Rekursinstanz kann dieses Verhalten nicht als blosses Missachten von Weisungen betrachtet werden, das eine KÃ¼rzung der Sozialhilfeleistungen rechtfertigte. Vielmehr manifestiert sich darin ein klares Desinteresse des Beschwerdegegners, weiterhin mit der BeschwerdefÃ¼hrerin zu kooperieren, sie Ã¼ber seine VerhÃ¤ltnisse â zum Beispiel zur Frage einer gÃ¼nstigeren Wohnung â auf dem Laufenden zu halten, seine ArbeitsfÃ¤higkeit in den Dienst eines Arbeitsintegrationsprogramms zu stellen und sich generell um eine Wiedereingliederung in den Arbeitsprozess zu bemÃ¼hen. Solches Verhalten, das der grundsÃ¤tzlich bestehenden Mitwirkungspflicht widerspricht (vorn E. 2.1), ist nicht zu schÃ¼tzen. Wie dargelegt ist der Beschwerdegegner seit 7. MÃ¤rz 2005 vollstÃ¤ndig arbeitsfÃ¤hig. Die Arbeit in der Sportanlage (Hallenbad) â immerhin der dritte Versuch, den Beschwerdegegner in das Arbeitsintegrationsprojekt einzubeziehen â war ihm zudem weder unzumutbar, noch bestand sie nur aus Reinigungsarbeiten. Der Beschwerdegegner hÃ¤tte es daher in der Hand, in Kooperation mit der BeschwerdefÃ¼hrerin die Mittel fÃ¼r seinen Lebensunterhalt zu erarbeiten oder allenfalls darzutun, dass ihm dies nicht mÃ¶glich sei. UmstÃ¤nde, die ihn daran hindern kÃ¶nnten, sind nicht ersichtlich und werden nicht geltend gemacht. Mit seiner generellen Verweigerung jeglicher Kooperation und ArbeitstÃ¤tigkeit trotz bestehender ArbeitsfÃ¤higkeit fehlt dem Beschwerdegegner aber eine Anspruchsgrundlage fÃ¼r SozialhilfeunterstÃ¼tzung. Angesichts seines Verhaltens und der bestehenden vollen ArbeitsfÃ¤higkeit muss davon ausgegangen werden, dass er die TÃ¤tigkeit im Arbeitsintegrationsprojekt und damit die MÃ¶glichkeit, sich beruflich und sozial zu integrieren und lÃ¤ngerfristig den eigenen Lebensunterhalt zu finanzieren, bewusst und in Kenntnis der Konsequenzen grundlos verweigerte. Wer aber aus eigener Kraft faktisch und rechtlich in der Lage wÃ¤re, sich die fÃ¼r seine Existenz erforderlichen Mittel aktuell zu verschaffen, steht nicht in jener Notsituation, auf die das Grundrecht der Existenzsicherung zugeschnitten ist (vorn E. 2.2). Da die BeschwerdefÃ¼hrerin im Ãbrigen den Beschwerdegegner in ihrem Schreiben vom 3. MÃ¤rz 2005 auf die MÃ¶glichkeit einer Leistungs<i>einstellung</i> hingewiesen hatte (und auf diese MÃ¶glichkeit in ihrem Schreiben vom 30. MÃ¤rz 2005 nochmals hinwies), musste dem Beschwerdegegner auch bewusst gewesen sein, dass er bei einer weiteren Verweigerung der Kooperation mit einer Leistungseinstellung zu rechnen habe. Die BeschwerdefÃ¼hrerin stellte die SozialhilfeunterstÃ¼tzung deshalb zu Recht ein.</p> <p class="Urteilstext">Damit unterscheidet sich der vorliegende Sachverhalt auch grundlegend von dem mit Einzelrichterentscheid VB.2005.00036 vom 18. MÃ¤rz 2005 beurteilten Fall, aus welchem der Bezirksrat in seiner Vernehmlassung ableiten will, dass bei Verweigerung der Aufnahme einer zumutbaren Arbeit eine Leistungseinstellung unzulÃ¤ssig sei. In jenem Fall verhielt es sich so, dass der betroffene SozialhilfeempfÃ¤nger zwar zweimal ein Arbeitsangebot ausgeschlagen hatte, im Ãbrigen aber seinen Mitwirkungspflichten gegenÃ¼ber der SozialhilfebehÃ¶rde nachkam. Zudem hatte die SozialhilfebehÃ¶rde durch ihr Verhalten den Eindruck erweckt, dass der SozialhilfeempfÃ¤nger nur mit einer Streichung des Grundbedarfs II zu rechnen habe, weshalb eine weitergehende Massnahme mangels Androhung nicht infrage kam (VGr, 18. MÃ¤rz 2005, VB.2005.00036, E. 3.4.2, www.vgrzh.ch). </p> <p class="Erwgung3"><b>3.4.2 </b>Zu bedenken ist allerdings, dass hier die sofortige Einstellung der Leistungen der Sozialhilfe erst mit Beschluss der BeschwerdefÃ¼hrerin vom 22. April 2005 festgelegt wurde. Bis zu diesem Zeitpunkt hÃ¤tte sie die damals errechneten Leistungen noch zu erbringen, macht doch der Beschwerdegegner geltend, bereits ab MÃ¤rz 2005 keine Leistungen mehr erhalten zu haben. </p> <p class="Erwgung1"><b>4. </b> </p> <p class="Urteilstext">Demnach ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und sind die FÃ¼rsorgeleistungen der BeschwerdefÃ¼hrerin an den Beschwerdegegner per 22. April 2005 einzustellen. Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Verfahrens dem Beschwerdegegner aufzuerlegen (§ 70 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 VRG); dieser beteiligte sich zwar am Beschwerdeverfahren nicht, doch wird eine im Rekursverfahren obsiegende Partei auch dann kostenpflichtig, wenn sie im Beschwerdeverfahren unterliegt, ohne eigene AntrÃ¤ge gestellt zu haben (RB 1997 Nr. 6; KÃ¶lz/Bosshart/RÃ¶hl, § 13 N. 15). Eine EntschÃ¤digung ist dagegen nicht auszurichten, war die BeschwerdefÃ¼hrerin doch offenkundig in der Lage, ihren Standpunkt mit dem erforderlichen Fachwissen zu vertreten. Den in SozialhilfefÃ¤llen Ã¼blicherweise eher knappen VerhÃ¤ltnissen der unterstÃ¼tzten Personen ist mit einer reduzierten GerichtsgebÃ¼hr Rechnung zu tragen (KÃ¶lz/Bosshart/RÃ¶hl, § 13 N. 10).</p> <p class="Einzug1"><span>DemgemÃ¤ss </span><span><a id="Text25"></a>entscheidet</span><span> </span><span>die Kammer</span><span>:</span></p> <p class="Einzug2"><span>1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird Dispositiv-Ziffer 1 des Beschlusses des Bezirksrats Y vom 27. Juli 2005 aufgehoben und die Einstellung der Sozialhilfeleistungen gegenÃ¼ber dem Beschwerdegegner ab 22. April 2005 bestÃ¤tigt. </span></p> <p class="Einzug2"><span>2. Die GerichtsgebÃ¼hr wird festgesetzt auf <br/> Fr. 600.--; die Ã¼brigen Kosten betragen:<br/> Fr. 60.-- Zustellungskosten,<br/> Fr. 660.-- Total der Kosten.</span></p> <p class="Einzug2"><span>3. Die Gerichtskosten werden dem Beschwerdegegner auferlegt.</span></p> <p class="Einzug2"><span>4. Es wird keine ParteientschÃ¤digung zugesprochen. </span></p> <p class="Urteilstext">5. Mitteilung an â¦</p> </div> <br/><br/> </br></td> <td width="20"> </td> </tr> </table> <!-- /Dokument --> <!-- FOOTER --> <p class="fusszeile"></p> <!-- /FOOTER --> </body> </html>