<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4D_99/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 28. September 2010 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Leemann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Y.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Curdin Conrad, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Werkvertrag; Gerichtskosten, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, III. Zivilkammer, </div> <div class="para">vom 21. Juni 2010. </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass das Kreisgericht Toggenburg eine von X.________ (Beschwerdeführer) gegen Y.________ (Beschwerdegegner) erhobene Klage mit Entscheid vom 2. November 2009 abwies; </div> <div class="para">dass das Kantonsgericht St. Gallen mit Entscheid vom 21. Juni 2010 eine vom Beschwerdeführer gegen den Entscheid des Kreisgerichts Toggenburg vom 2. November 2009 erhobene Berufung abwies und dem Beschwerdeführer die Prozesskosten auferlegte; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht mit Eingabe vom 4. August 2010 erklärte, die Kostenverfügung des Entscheids des Kantonsgerichts St. Gallen vom 21. Juni 2010 mit Beschwerde anfechten zu wollen; </div> <div class="para">dass der Streitwert vorliegend weniger als Fr. 9'300.-- beträgt, weshalb sich die Beschwerde in Zivilsachen als unzulässig erweist, es sei denn, es stelle sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung (<span class="artref">Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG</span>), wobei in der Beschwerdeschrift ausgeführt werden muss, warum diese Voraussetzung erfüllt ist (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>); </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer zwar geltend macht, es stelle sich eine Frage von grundsätzlicher Bedeutung, dass er jedoch nicht aufzeigt, welche Rechtsfrage sich vorliegend stellt und inwiefern diese von grundsätzlicher Bedeutung sein soll; </div> <div class="para">dass die Eingabe des Beschwerdeführers unter diesen Umständen als subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Sinne der <span class="artref">Art. 113 ff. BGG</span> zu behandeln ist; </div> <div class="para">dass mit der subsidiären Verfassungsbeschwerde nur die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden kann (<span class="artref">Art. 116 BGG</span>); </div> <div class="para">dass sich die Verteilung der Prozesskosten nach kantonalem Verfahrensrecht richtet; </div> <div class="para">dass die Verletzung des kantonalen Verfahrensrechts mit der subsidiären Verfassungsbeschwerde (<span class="artref">Art. 113 ff. BGG</span>) nicht gerügt werden kann, sondern einzig die Rüge zulässig ist, das kantonale Gericht habe das kantonale Verfahrensrecht in verfassungswidriger Weise ausgelegt oder angewendet (<span class="artref">Art. 116 BGG</span>); </div> <div class="para">dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des kantonalen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Grundrechte oder kantonaler verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (Art. 106 Abs. 2 i.V.m. <span class="artref">Art. 117 BGG</span>); </div> <div class="para">dass sich der Beschwerdeführer nicht mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt, sondern lediglich in pauschaler Weise vorbringt, seine verfassungsmässigen Rechte seien missachtet worden, ohne konkret aufzuzeigen, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden wären; </div> <div class="para">dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 4. August 2010 die erwähnten Begründungsanforderungen daher offensichtlich nicht erfüllt, weshalb auf die Beschwerde in Anwendung von <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> nicht eingetreten werden kann; </div> <div class="para">dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para">dass dem Beschwerdegegner keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, da ihm aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkennt die Präsidentin: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, III. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 28. September 2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Klett Leemann </div> </div></body></html>