<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_757/2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 19. Januar 2012 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Mathys, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, </div> <div class="para">Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber C. Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Entziehen von Unmündigen (<span class="artref">Art. 220 StGB</span>), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts </div> <div class="para">des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 30. September 2011. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">X.________ und seine seit Juni 2007 getrennt von ihm lebende Frau haben zwei Kinder. Diese stehen gemäss einer eheschutzrichterlichen Verfügung vom 14. August 2007 unter der alleinigen Obhut der Frau. Im März 2008 zog diese nach Österreich und setzte sich damit über ein gerichtliches Verbot hinweg, den Aufenthaltsort der Kinder ins Ausland zu verlegen. Ein Rückführungsbegehren wurde indessen vom Obersten Gerichtshof Österreichs am 30. September 2008 abgewiesen. Am 27. Februar 2009 vermochten sich die Eheleute vor dem Präsidenten eines schweizerischen Gerichts über das Besuchsrecht für den Juni 2009 zu einigen. X.________ verpflichtete sich, die Kinder am 10. Juni 2009 spätestens um 15.00 Uhr wieder seiner Frau zu übergeben. Dem kam er nicht nach. Stattdessen hielt er sich bis zum 17. Juni 2009 mit den Kindern an einem geheimen Ort auf. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Obergericht des Kantons Zürich verurteilte X.________ am 30. September 2011 im Berufungsverfahren wegen Entziehens von Unmündigen im Sinne von <span class="artref">Art. 220 StGB</span> zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 70.--, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">X.________ beantragt vor Bundesgericht, er sei freizusprechen. Gegebenenfalls sei die Sache zur Vornahme der nötigen Abklärungen und zu neuem Entscheid an die Vorinstanzen zurückzuweisen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Da es um eine Strafsache geht, ist die als Berufung bezeichnete Eingabe als Beschwerde gemäss <span class="artref">Art. 78 ff. BGG</span> entgegenzunehmen und zu behandeln. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">In Anwendung von <span class="artref">Art. 109 Abs. 3 BGG</span> kann auf die überzeugenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. angefochtenen Entscheid S. 7-15 E. 4-11). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In einer Beschwerde ans Bundesgericht ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>). Soweit sich der Beschwerdeführer mit Fragen befasst, die nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheids sind, ist darauf nicht einzutreten. Dies betrifft z.B. die Vorbringen, seine Frau werde durch eine Organisation in Österreich finanziell unterstützt, auch ihm seien die Kinder grundlos vorenthalten worden, und er werde seinerseits in einem österreichischen Gutachten böswillig angeschuldigt und verleumdet (Beschwerde S. 2/3). All dies ist für den Ausgang des vorliegenden Strafverfahrens ohne Belang. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Wesentlichen war vor der Vorinstanz die Behauptung des Beschwerdeführers zu prüfen, dass eine Rückkehr der beiden Kinder in die Obhut der Frau eine dringende Gefährdung ihrer physischen und psychischen Gesundheit bewirken würde. Die Vorinstanz kommt mit ausführlicher Begründung zum Schluss, dass dies nicht zutreffe und sich das Verhalten des Beschwerdeführers deshalb mit den von ihm angeführten höherwertigen Interessen nicht entschuldigen, geschweige denn rechtfertigen lasse. Diese Erwägungen betreffen den Sachverhalt und können vor Bundesgericht deshalb nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von <span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span> bzw. willkürlich im Sinne von <span class="artref">Art. 9 BV</span> sind. Willkür liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Dass eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint, genügt nicht (<a class="bgeref_id" href="https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=45&amp;from_date=19.01.2012&amp;to_date=07.02.2012&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F137-I-1%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page1">BGE 137 I 1</a> E. 2.4). Die angebliche Willkür ist in der Beschwerde präzise zu rügen, und die Rüge ist zu begründen (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>). Kritik, wie sie vor einer Instanz mit voller Kognition vorgebracht werden kann, genügt nicht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Ausführungen des Beschwerdeführers beschränken sich zur Hauptsache auf unzulässige appellatorische Kritik. Er macht z.B. geltend, entgegen der Annahme der Vorinstanz sei die Situation in Bezug auf das Muttermal an der Fusssohle des eines Kindes mehr als nur ein Notstand gewesen (Beschwerde S. 5). Die Vorinstanz stellt fest, es sei dabei nicht um eine Angelegenheit von Tagen und Wochen gegangen, so dass der Beschwerdeführer den Besuch beim Dermatologen ohne Weiteres für den nächsten Ferienaufenthalt der Kinder im August 2009 hätte vorsehen können (angefochtener Entscheid S. 11). Der Beschwerdeführer reicht auf einer CD den Bericht eines Kinderpsychiaters vom 12. Juni 2009 ein, der sich indessen nicht zur Frage des Muttermals äussert, weshalb von vornherein keine Willkür dargelegt werden kann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gemäss den Feststellungen der Vorinstanz war vereinbart, dass der Beschwerdeführer die Kinder am Flughafen in Kloten übergeben werde (angefochtener Entscheid S. 7). Dies wird von ihm denn auch ausdrücklich anerkannt (Beschwerde S. 6). Dass die Vereinbarung nur mündlich getroffen wurde, entspricht der gerichtlichen Vereinbarung vom 27. Februar 2009 (vgl. angefochtenen Entscheid S. 6) und ist deshalb nicht zu beanstanden. Folglich ist die vom Beschwerdeführer beantragte Befragung einer Mitarbeiterin der Organisation annea in diesem Zusammenhang unnötig. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Übrigen hat auch die Vorinstanz festgestellt, die Mitarbeiterin der annea habe bei anderen Gelegenheiten miterlebt, dass die Kinder nicht zur Mutter zurück wollten (angefochtener Entscheid S. 14). Deshalb erübrigt sich auch unter diesem Gesichtswinkel eine Einvernahme der Mitarbeiterin. Dass die Meinung der noch sehr kleinen Kinder ernst zu nehmen ist (Beschwerde S. 7), wird auch von der Vorinstanz grundsätzlich anerkannt (angefochtener Entscheid S. 14). Dass sie aber ohne Weiteres das allein ausschlaggebende Kriterium für die Zuteilung der Obhut sein soll, behauptet der Beschwerdeführer zu Recht selber nicht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Ohne dass sich das Bundesgericht zu allen Vorbringen ausdrücklich äussern müsste, erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet. Sie ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span> abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 19. Januar 2012 </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Mathys </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Monn </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> </div></body></html></html>