<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2023-01-13-6B_1403-2022.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6B_1403/2022</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 13. Januar 2023</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Strafrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Arquint Hill. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, Postfach 157, 4502 Solothurn, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Versuchte vorsätzliche Tötung, mehrfache Beschimpfung, mehrfache Drohung, mehrfache versuchte Nötigung, Hausfriedensbruch etc.; Strafzumessung; Landesverweisung; Willkür; Nichteintreten, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Strafkammer, vom 23. August 2022 (STBER.2021.62). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Die Präsidentin zieht in Erwägung:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Das Obergericht des Kantons Solothurn stellte am 23. August 2022 die Rechtskraft des erstinstanzlichen Urteils insofern fest, als der Beschwerdeführer wegen mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen und mehrfacher Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes für schuldig befunden wurde. Weiter erkannte es, dass sich der Beschwerdeführer zudem der versuchten vorsätzlichen Tötung, der mehrfachen Drohung, des Hausfriedensbruchs, der mehrfachen versuchten Nötigung, der mehrfachen Tätlichkeiten und der mehrfachen Beschimpfung schuldig gemacht hat. Es bestrafte ihn mit einer Freiheitsstrafe von 6 Jahren und 7 Monaten, einer Geldstrafe von 170 Tagessätzen zu je Fr. 10.-- (im Sinne einer Gesamtstrafe und unter Berücksichtigung der zufolge Widerrufs als vollziehbar erklärten Vorstrafe von 130 Tagessätzen), teilweise als Zusatzstrafe zum Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Solothurn vom 14. November 2018 sowie mit einer Busse von Fr. 1'250.--, teilweise als Zusatzstrafe zum Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Solothurn vom 14. November 2018 (Ersatzfreiheitsstrafe von 13 Tagen). Das Obergericht ordnete eine vollzugsbegleitende ambulante Massnahme an, verwies den Beschwerdeführer für 8 Jahre des Landes und verfügte die Ausschreibung der Landesverweisung im SIS. Schliesslich regelte es den Zivilpunkt sowie die Kosten- und Entschädigungsfolgen. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer gelangt an das Bundesgericht. Er wendet sich in seiner Beschwerde gegen die Schuldsprüche, die Strafzumessung und die Landesverweisung. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Gemäss <span class="artref">Art. 42 Abs. 1 BGG</span> hat die Beschwerde an das Bundesgericht ein Begehren und deren Begründung zu enthalten. In der Beschwerdebegründung ist laut <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> in gedrängter Form unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwiefern dieser Recht verletzt (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=14&amp;from_date=01.01.2023&amp;to_date=20.01.2023&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F143-I-377%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page377">BGE 143 I 377</a> E. 1.2 und 1.3). Die Bestimmungen von <span class="artref">Art. 95 ff. BGG</span> nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der Anfechtung des Sachverhalts wegen Willkür; vgl. <span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span>) besteht eine qualifizierte Rügepflicht (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>). Auf ungenügend begründete Rügen tritt das Bundesgericht nicht ein (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=14&amp;from_date=01.01.2023&amp;to_date=20.01.2023&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F147-IV-73%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page73">BGE 147 IV 73</a> E. 4.1.2). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer stellt in seiner Beschwerde weder Anträge noch nimmt er in einer den Formerfordernissen genügenden Weise Bezug auf die Erwägungen der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid. Er begnügt sich vielmehr damit, die den Verurteilungen, der Strafzumessung und der Landesverweisung zugrundeliegenden Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz im Wesentlichen zu bestreiten und dem Bundesgericht eigene Narrative und namentlich eigenständige Würdigungen zu unterbreiten, in deren Rahmen er die Privatklägerin in ein schlechtes Licht zu rücken versucht, die Privatkläger im Allgemeinen der Lügen und Absprachen bezichtigt und sich im Übrigen als Opfer von Machenschaften und Falschaussagen darstellt. Aus seinen Ausführungen ergibt sich indessen nicht, inwiefern die Vorinstanz bei ihren tatsächlichen Feststellungen in Willkür verfallen wäre und/oder bei den von ihr festgestellten Sachverhalten geltendes Recht verletzt haben könnte. Soweit er insbesondere im Zusammenhang mit dem Schuldspruch der versuchten Tötung vorbringt, nie die Absicht gehabt zu haben, jemanden zu verletzen oder gar zu töten, verkennt er, dass ihm weder Absicht noch direkter Vorsatz unterstellt wird. Auch in Bezug auf die Strafzumessung bringt der Beschwerdeführer nichts Entscheidendes vor; sein pauschales Vorbringen, die Strafe sei "unverhältnismässig hoch" ausgefallen, begründet er insbesondere mit seiner Einschätzung, willkürlich verurteilt worden zu sein. Zu den Strafzumessungserwägungen im angefochtenen Urteil äussert er sich aber nicht hinreichend; inwieweit die Vorinstanz eine rechts- und/oder ermessensfehlerhafte Strafe ausgefällt haben könnte, ergibt sich aus der Beschwerde nicht. Entsprechendes gilt schliesslich auch für die angeordnete Landesverweisung und deren Ausschreibung im SIS sowie den Zivilpunkt. Ohne sich mit den diesbezüglichen Erwägungen der Vorinstanz zu befassen, begnügt sich der Beschwerdeführer vor Bundesgericht damit, eigene Würdigungen vorzunehmen und seine persönliche Sicht der Dinge darzulegen. Der Begründungsmangel ist evident. Auf die Beschwerde ist mangels tauglicher Begründung (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> und <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>) im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Auf eine Kostenauflage kann ausnahmsweise verzichtet werden (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das sinngemässe Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gegenstandslos. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b> Demnach erkennt die Präsidentin:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Es werden keine Kosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 13. Januar 2023 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill </div> </div></body></html>