<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_284/2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 5. September 2011 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Mathys, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, </div> <div class="para">Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Koch. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Dominik Zillig, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz; Grundsatz in dubio pro reo, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 18. März 2011. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich wirft der Beschwerdeführerin vor, sie habe am 31. Januar 2010 2,885 kg Kokaingemisch von der Dominikanischen Republik nach Zürich transportiert. Dieses sei in ihrem Fluggepäck in verschiedene Souvenirs eingebaut gewesen. Das Obergericht des Kantons Zürich verurteilte die Beschwerdeführerin zweitinstanzlich wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz zu einer Freiheitsstrafe von 36 Monaten, davon 24 Monate bedingt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">In ihrer Beschwerde ans Bundesgericht rügt die Beschwerdeführerin eine Verletzung der Unschuldsvermutung nach <span class="artref">Art. 8 und <artref id="CH/101/32/1" type="start"></artref>Art. 32 Abs. 1 BV</span><artref id="CH/101/8" type="end"></artref> sowie <span class="artref">Art. 6 Ziff. 2 EMRK</span>. Sie habe nicht gewusst, dass sie Drogen transportiere. Mit dieser Argumentation wendet sich die Beschwerdeführerin sinngemäss gegen den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt, denn was sie wusste, ist eine Tatfrage (vgl. <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=33&amp;from_date=01.09.2011&amp;to_date=20.09.2011&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F133-IV-9%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page9">BGE 133 IV 9</a> E. 4.1 S. 17 mit Hinweisen). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung bzw. Beweiswürdigung kann mit Erfolg nur gerügt werden, wenn sie willkürlich im Sinne von <span class="artref">Art. 9 BV</span> ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> beruht (<span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span>; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=33&amp;from_date=01.09.2011&amp;to_date=20.09.2011&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F134-IV-36%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page36">BGE 134 IV 36</a> E. 1.4.1). Willkür liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Die Rüge der Willkür muss in der Beschwerdeschrift anhand des angefochtenen Entscheids präzise vorgebracht und begründet werden, ansonsten darauf nicht eingetreten wird (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=33&amp;from_date=01.09.2011&amp;to_date=20.09.2011&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F136-I-49%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page49">BGE 136 I 49</a> E. 1.4.1; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=33&amp;from_date=01.09.2011&amp;to_date=20.09.2011&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F134-II-244%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page244">134 II 244</a> E. 2.2). </div> <div class="para">Ebenfalls nur unter dem Gesichtspunkt der Willkür prüft das Bundesgericht, inwiefern das Sachgericht den Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweiswürdigungsregel verletzt hat. Diese aus der Unschuldsvermutung (<span class="artref">Art. 32 Abs. 1 BV</span> und <span class="artref">Art. 6 Ziff. 2 EMRK</span>) abgeleitete Maxime wurde in der Rechtsprechung wiederholt dargelegt, worauf zu verweisen ist (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=33&amp;from_date=01.09.2011&amp;to_date=20.09.2011&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F127-I-38%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page38">BGE 127 I 38</a> E. 2a S. 40 f. mit Hinweisen). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3.1 Die Einwände der Beschwerdeführerin sind nicht stichhaltig. Von einer einseitigen oder schlechterdings unhaltbaren Beweiswürdigung kann keine Rede sein. Die Vorinstanz würdigt sämtliche relevanten Beweismittel. Sie verwirft die Behauptung der Beschwerdeführerin, das Kokain sei ihr von einer Frau namens "Flaca" untergeschoben worden. Denn es sei für die Drogenhändler einfacher, das Kokain am Bestimmungsort erhältlich zu machen, wenn der Transporteur davon wisse. Es sei nicht ersichtlich, wie und weshalb sie die Souvenirs mit dem Kokain an ihr unbekannte Dritte hätte herausgeben sollen, wenn sie nicht in den Plan eingeweiht gewesen wäre. Zudem habe die Polizei den Abnehmer der Drogen bei der Hausdurchsuchung zufällig festnehmen können, als er an ihrer Wohnungstür geklingelt habe. Im Weiteren habe die Beschwerdeführerin trotz knapper finanzieller Verhältnisse von Februar 2008 bis Januar 2010 sechs Reisen in die Dominikanische Republik und eine nach Peru unternommen. Die Finanzierung für diese Reisen stamme weder aus ihren Einkünften aus Sozialhilfe noch von ihren Angehörigen, welche sie bloss mit wenigen hundert Franken unterstützt hätten. Schliesslich belaste sie sich mit ihrem widersprüchlichen Aussageverhalten zum gesamten Ablauf der Ferien in Punta Cana. Sie könne die Adresse von "Flaca" nicht nennen, obwohl sie sich die ganze Zeit über dort aufgehalten haben will. Ihre Aussagen stimmten auch nicht mit den Angaben ihrer Tochter überein, welche sie auf der Reise begleitet habe. Zudem habe ihre Tochter die Aussagen nach der Entlassung der Beschwerdeführerin aus der Untersuchungshaft angepasst. Schliesslich sei auf den Ferienfotos ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin entgegen ihrer Angaben nicht permanent bettlägerig und beim Kauf von Souvenirs auf die Hilfe Dritter angewiesen war. Gestützt darauf kommt die Vorinstanz zum Schluss, die Darstellung der Beschwerdeführerin, "Flaca" habe ihr Feriensouvenirs organisiert, weil sie selbst dazu nicht in der Lage gewesen sei, und sie habe nichts vom Drogentransport gewusst, sei nicht glaubhaft (vgl. angefochtenes Urteil S. 7 bis S. 16). </div> <div class="para">Dass und inwiefern dieser Schluss im Sinne von <span class="artref">Art. 9 BV</span> willkürlich sein sollte, zeigt die Beschwerdeführerin nicht auf. Sie wiederholt die im Plädoyer vom 17. März 2011 vorgetragenen Argumente, ohne auf das angefochtene Urteil einzugehen. Dabei legt sie bloss ihre eigene Sicht der Dinge dar, z.B. wie sie die Reisen in die Dominikanische Republik finanziert, was sie dort gemacht, und wer ihr die Feriensouvenirs organisiert habe oder wie die Aussagen ihrer Tochter zu beurteilen seien. Die Ausführungen der Beschwerdeführerin beschränken sich auf unzulässige appellatorische Kritik, auf welche nicht einzutreten ist. Im Übrigen kann vollumfänglich auf die Begründung des angefochtenen Entscheides verwiesen werden (<span class="artref">Art. 109 Abs. 3 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 Abs. 1 BGG</span> nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 5. September 2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Mathys </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Gerichtsschreiberin: Koch </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>