<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4A_269/2008 /len </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 28. Juli 2008 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Corboz, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Huguenin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">X.________ SA, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Raymond Bisang. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Mietvertrag, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 18. April 2008 und den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts des Kantons Zürich vom 9. Juni 2008. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer beim Mietgericht Zürich eine Klage gegen die Beschwerdegegnerin einreichte mit den Begehren, es sei den Kündigungen eine Absage zu erteilen und eine Fristerstreckung auszusprechen (Rechtsbegehren Ziffer 1), es sei dem Baubewilligungsverfahren nicht stattzugeben (Rechtsbegehren Ziffer 2) und es sei der Hauseigentümer zu beauftragen, dem Kläger ein Verkaufsangebot für die Liegenschaften B.________ und C.________ zu machen (Rechtsbegehren Ziffer 3); </div> <div class="para">dass das Mietgericht Zürich mit Beschluss vom 17. Januar 2008 vormerkte, dass die Beschwerdegegnerin mit einer einmaligen und definitiven Erstreckung der gemäss Kündigungen vom 18. April 2007 auf den 30. September 2007 gekündigten Mietobjekte in der Liegenschaft C.________ (4 1/2-Zimmerwohnung, 1. OG links, 4 1/2-Zimmerwohnung, 1. OG rechts, Einzelgaragen Nr. 1 und 2, Lager- und Abstellraum Nr. 1 und 3 [einschliesslich Bastelraum]) bis 30. September 2008 einverstanden ist, und auf die Rechtsbegehren Ziffer 2 und Ziffer 3 nicht eintrat; </div> <div class="para">dass das Mietgericht Zürich mit Urteil vom gleichen Tag die Klage abwies; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer an das Obergericht des Kantons Zürich gelangte, das mit Beschluss vom 18. April 2008 den Rekurs abwies, den Beschluss des Mietgerichts in den angefochtenen Ziffern 2 und 3 bestätigte, auf die neuen Anträge in der Berufung nicht eintrat und die Klage abwies; </div> <div class="para">dass D.________ dem Bundesgericht eine vom 28. Mai 2008 datierte Eingabe einreichte, aus der abgeleitet werden kann, dass sie den Beschluss des Obergerichts vom 18. April 2008 im Namen des Beschwerdeführers anfechten will; </div> <div class="para">dass das Kassationsgericht des Kantons Zürich mit Zirkulationsbeschluss vom 9. Juni 2008 auf eine vom Beschwerdeführer gegen den Beschluss des Obergerichts vom 18. April 2008 eingereichte Nichtigkeitsbeschwerde nicht eintrat; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer vom Bundesgericht mit Verfügung vom 11. Juni 2008 darauf hingewiesen wurde, dass ihn D.________ vor dem Bundesgericht nicht vertreten könne (<span class="artref">Art. 40 Abs. 1 BGG</span>), und er aufgefordert wurde, die Eingabe vom 28. Mai 2008 selbst zu unterschreiben und dem Bundesgericht zuzustellen; </div> <div class="para">dass D.________ dem Bundesgericht eine weitere, vom 27. Juni 2008 datierte Eingabe einreichte, die sie als "Vertreterin des Klägers/Erbin" unterschrieb und in der sie allgemeine Kritik an der Beschwerdegegnerin übte; </div> <div class="para">dass D.________ dem Bundesgericht schliesslich eine vom 11. Juli 2008 datierte Eingabe einreichte, aus der abgeleitet werden kann, dass sie im Namen des Beschwerdeführers auch den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts vom 9. Juni 2008 beim Bundesgericht anfechten will; </div> <div class="para">dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Grundrechte oder kantonaler verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die erwähnten Eingaben an das Bundesgericht vom 28. Mai, 27. Juni und 11. Juli 2008 diese Begründungsanforderungen offensichtlich nicht erfüllen, weshalb auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht eingetreten werden kann (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>); </div> <div class="para">dass auf die Beschwerde aber auch darum nicht eingetreten werden kann, weil die Rechtsschriften von der gemäss <span class="artref">Art. 40 Abs. 1 BGG</span> nicht zur Vertretung des Beschwerdeführers berechtigten D.________ unterschrieben worden sind und dieser Mangel trotz entsprechender Aufforderung durch das Bundesgericht nicht verbessert worden ist; </div> <div class="para">dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 28. Juli 2008 </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Corboz Huguenin </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>