Service de navigation dans l'Atlantique Nord. Accord 672 N 20 mars 1985 unerlässlich; die KTU erfüllen eine bedeutende Versor- gungsaufgabe in unserem Land. Zum Problem ASD: Wir müssen die Frage der Neukonzes- sionierung ab Oktober im Bundesrat ohnehin behandeln, weil die Konzession dann ausläuft. Wir haben jetzt für eine Teilstrecke eine Verlängerung bis im Oktober gewährt. In diesem Zusammenhang wird die Frage, die hier und schon in der Kommission zu reden gab, nochmals überprüft. Noch eine Feststellung: Ich freue mich als Förderer des öffentlichen Verkehrs über die ausserordentliche Liebe, wel- che dieser ASD gegenüber auch hier an den Tag gelegt wird. Aber die Liebe zu Bahnen dürfte nicht so weit gehen, dass man sie gar nicht mehr benützt. Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen Le conseil décide sans opposition d'entrer en matière Detailberatung - Discussion par articles Titel und Ingress, Art. 1-3 Titre et préambule, art. 1-3 Angenommen - Adopté Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble Für Annahme des Beschlussentwurfes 95 Stimmen (Einstimmigkeit) An den Bundesrat - Au Conseil fédéral #ST# 84.077 Flugsicherung im Nordatlantik. Abkommen Service de navigation dans l'Atlantique Nord. Accord Botschaft und Beschlussentwurf vom 17. Oktober 1984 (BBI III, 939) Message et projet d'arrêté du 17 octobre 1984 (FF III, 951) der Abkommensstaaten ist von ursprünglich 14 auf 19 ange- wachsen. Für unsere nationale Fluggesellschaft, die Swissair, ist der Nordatlantik-Flugverkehr von grosser Bedeutung. Es liegt daher im Interesse unseres Landes, dass die Flugsicherung gut geregelt ist und sich der Flugverkehr möglichst gefah- renfrei abwickeln lässt. Aus der Änderung der beiden Abkommen ergeben sich für die Schweiz weder zusätzliche Kosten noch personelle Auswirkungen; mit den neuen Gebührensätzen werden sogar Einsparungen von bis zu rund 50 Prozent der früheren Kosten möglich. Bei den beiden Abkommen handelt es sich um Staatsver- träge, die von der Bundesversammlung zu genehmigen sind, die aber nicht dem Staatsvertragsreferendum unter- stehen. Präsident: Die Verkehrskommission beantragt einstimmig, den Bundesbeschluss zu genehmigen und den Bundesrat zu ermächtigen, die beiden Änderungsprotokolle zu ratifi- zieren. Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen Le conseil décide sans opposition d'entrer en matière Detailberatung - Discussion par articles Titel und Ingress, Art. 1 und 2 Titre et préambule, art. 1 et 2 Angenommen - Adopté Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble Für Annahme des Beschlussentwurfes 94 Stimmen (Einstimmigkeit) An den Ständerat - Au Conseil des Etats Schluss der Sitzung um 12.45 Uhr La séance est levée à 12 h 45 Antrag der Kommission Eintreten und Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Proposition de la commission Entrer en matière et adhérer au projet du Conseil fédéral Herr Aregger unterbreitet namens der Verkehrskommission den folgenden schriftlichen Bericht. Die beiden am 25. September 1956 mit Dänemark und Island abgeschlossenen Abkommen über die gemeinsame Finan- zierung gewisser Dienste der Flugsicherung auf der Nord- atlantikstrecke regeln den Betrieb von radioelektrischen Na- vigationsanlagen und Wetterstationen für die internationale zivile Luftfahrt. Mit der Schweiz unterzeichneten damals 13 weitere Staaten die beiden Abkommen. Im Laufe der Jahre wurden zahlreiche technische und finan- zielle Bestimmungen geändert; insbesondere mussten die Beitragsleistungen der Abkommensstaaten den neuen Bedürfnissen angepasst werden. Eine Revision der Abkom- men drängte sich deshalb auf. Sie wurde im Februar 1982 anlässlich der Konferenz in Montreal - an welcher die Schweiz vertreten war - an die Hand genommen. Die Ände- rungen wurden für jedes Abkommen in je einem Änderungs- protokoll festgelegt; die Protokolle sind vom 3. November 1982 datiert. Da aus finanziellen Gründen die provisorische Anwendung der neuen Bestimmungen sehr dringend war, ermächtigte der Bundesrat die Vertreter unseres Landes, die Änderungsprotokolle unter Ratifikationsvorbehalt zu unter- zeichnen. Sie sind seit dem 1. Januar 1983 in Kraft. Die ZahlSchweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali Flugsicherung im Nordatlantik. Abkommen Service de navigation dans l'Atlantique Nord. Accord In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale Jahr 1985 Année Anno Band II Volume Volume Session Frühjahrssession Session Session de printemps Sessione Sessione primaverile Rat Nationalrat Conseil Conseil national Consiglio Consiglio nazionale Sitzung 15 Séance Seduta Geschäftsnummer 84.077 Numéro d'objet Numero dell'oggetto Datum 21.03.1985 - 08:00 Date Data Seite 672-672 Page Pagina Ref. No 20 013 243 Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung. Ce document a été numérisé par le Service du Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale. Questo documento è stato digitalizzato dal Servizio del Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale.