B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung II B-1857/2011 U r t e i l v o m 2 6 . J u n i 2 0 1 3 Besetzung Richterin Eva Schneeberger (Vorsitz), Richter Francesco Parrino, Richter Frank Seethaler, Gerichtsschreiberin Beatrice Grubenmann. Parteien X._______, Beschwerdeführerin, gegen IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2, Vorinstanz. Gegenstand Rentengesuch. B-1857/2011 Seite 2 Sachverhalt: A. A.a X._______ (nachfolgend: Versicherte oder Beschwerdeführerin) wu r- de am (…) 1962 geboren und ist serbische Staatsangehörige. Sie ist ve r- heiratet und Mutter von zwei Söhnen, geboren 1984 und 1987. Die Vers i- cherte war von 1980 bis 1983 und von 1988 bis 1996 in der Schw eiz in der Hotellerie tätig und entrichtete Sozialversicherungsbeiträge. Mit D a- tum vom 6. Mai 2003 (Eingang am 24. Juni 2003) meldete sie sich über den jugoslawischen Versicherungsträger unter Hinweis auf mehrere s o- matische und ein psychisches Leiden bei d er eidgenössischen IV -Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA (nachfolgend auch: IV-Stelle oder Vor- instanz) zum Bezug einer schweizerischen Invalidenrente an. Die Vers i- cherte erhält seit dem 13. Januar 2001 eine Rente in Serbien. A.b Mit Schreiben vom 27. Ma i 2004 teilte die Vorinstanz der Versiche r- ten mit, es sei eine vertrauensärztliche orthopädische und psychiatrische Untersuchung in der Schweiz erforderlich. Mit Verfügung vom 31. Januar 2006 wies die Vorinstanz das Leistungsbegehren und mit Entscheid vom 23. Juli 2007 die dagegen erhobene Einsprache ab. Gestützt auf die B e- urteilung des medizinischen Dienstes der IV -Stelle sei der Beschwerd e- führerin eine Reise in die Schweiz für eine Begutachtung zumutbar. In der Folge hiess das Bundesverwaltungsgericht die gegen den Einsprach e- entscheid erhobene Beschwerde mit Urteil C -5441/2007 vom 18. Mai 2009 gut und ordnete an, die Vorinstanz habe die Beschwerdeführerin über die Modalitäten der Begutachtung zu informieren und ihr nochmals Gelegenheit zu geben, sich einer Begutachtung in der Schweiz zu unte r- ziehen. A.c Die Vorinstanz bot die Versicherte mit Schreiben vom 12. Februar 2010 zu einer vertrauensärztlichen orthopädischen und psychiatrischen Untersuchung in der Schweiz auf (act. 124). A.d Dr. med. R._______, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychothera- pie, stellte mit Gutachten vom 24. April 2010 fest, für die Beschwerdefü h- rerin bestehe aus orthopädischen Gründen in der angestammten Tätigkeit als Zimmermädchen keine wirtschaftlich verwertbare Arbeitsfähigkeit. Dagegen sei von der Zumutbarkeit einer körperliche leichten Tätigkeit oh- ne repetitives Lastenheben, repetitives Bücken oder Überkopfarbeiten im Umfang von 70 % auszugehen (act. 141). B-1857/2011 Seite 3 A.e Auch Dr. med. L._______, Facharzt für orthopädische Chirurgie, e r- achtete in seinem Gutachten vom 7. Mai 2010 den Grad der Arbeitsfähig- keit der Beschwerdeführerin für schwere körperliche Arbeiten bei 0 %, für Verweistätigkeiten einschliesslich Haushaltsführung 100 % unter Berüc k- sichtigung einer reduzierten Leistungsfähigkeit von 30 % (act. 142). A.f In seiner Stellungnahme vom 22. Juni 2010 fasste der IV-Stellenarzt Dr. med. F._______ das psychiatrische und das orthopädische Gutachten dahin gehend zusammen, dass ein invalidisierendes Leiden nicht vorliege und nie vorgelegen habe. Die Aufnahme einer Tätigkeit sei der Versicher- ten klar zumutbar. Die Invalidität im Haushalt betrage 18 % (act. 148). A.g Die Versicherte reichte mit Datum vom 2. August 2010 die ihr am 14. Juli 2010 zugestellten "Fragebogen zur Bestimmung des Status der Versicherten" (act. 151) sowie "Fragebogen für die im Haushalt tätigen Versicherten" (nachfolgend: Fragebogen Haushalt; vgl. act. 152) ausg e- füllt und unterzeichnet ein. A.h Nachdem d ie Sektion Leistungsgesuche II der Vorinstanz Dr. med. F._______ am 27. August 2010 darüber informiert hatte, dass der Invalidi- tätsgrad der Versicherten nach der spezifischen Methode zu berechnen sei und ihn ersucht hatte, anhand des Fragebogens Haushalt erneut zur Arbeitsunfähigkeit im Haushalt Stellung zu nehmen (act. 15 3), teilte Dr. med. F._______ am 13. September 2010 mit, er halte an seiner Beu r- teilung [d.h. am Vorliegen einer 18 %-igen Einschränkung im Haushalt ] fest (act. 154). A.i Mit Vorbescheid vom 6. Oktober 2010 kündigte die Vorinstanz der Be- schwerdeführerin die Abweisung ihres Leistung sbegehrens an. Aus den ergänzten Akten gehe hervor, dass keine ausreichende durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit während eines Jahres vorliege. Trotz der Gesun d- heitsbeeinträchtigung sei eine Betätigung im bisherigen Aufgabenbereich noch immer in rentenausschliessender Weise zumutbar (act. 155). Dage- gen erhob die Versicherte am 28. Oktober 2010 Einwände und ersuchte um einen positiven Bescheid (act. 159). A.j Am 1. Februar 2011 nahm Dr. med. W._______, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom regionalen ärztlichen Dienst der Vorinstanz (RAD) (nachfolgend: RAD-Arzt), eine Beurteilung der beiden Arztzeugnisse von Dr. med. H._______, Neuropsychiater, vor. Er kam zum Schluss, im Ve r- gleich mit dem psychiatrischen Gutachten von Dr. med. R._______ lägen B-1857/2011 Seite 4 ein weitestgehend deckungsgleicher Befund sowie eine vergleichbare diagnostische Beurteilung vor. Abweichend sei einzig der daraus abgele i- tete Grad der Arbeitsunfähigkeit. Dr. med. W._______ hielt abschliessend fest, er sehe keinen Grund, vom qualitativ hochst ehenden Gutachten R._______ abzuweichen. A.k Die Vorinstanz wies in der Folge mit Verfügung vom 15. Februar 2011 (Zustellung: 24. Februar 2011) den Antrag der Beschwerdeführerin auf ei- ne Invalidenrente ab (act. 164). B. Gegen diese Verfügung reicht die Beschwerdeführerin am 21. März 2011 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht ein und beantragt, es seien die Verfügung der Vorinstanz vom 15. Februar 2011 aufzuheben und ihr eine Rente auszurichten. Zur Begründung führt sie aus, sie leide an zer- vikaler Spondylarthrose, Diskarthrose C5 -C6, Spinalkanalstenose, Band- scheibenvorfall L4-L5 und Spina bifida S1. Diese Krankheiten verursach- ten ihr seit Jahren immer stärker werdende Schmerzen im Hals - und Wir- belsäulenbereich, in Händen und Beinen und machten sie arbeitsunfähig. C. Die Vorinstanz äussert sich am 6. Juni 2011 und beantragt die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung der angefochtenen Verfügung. D. Die Beschwerdeführerin reichte keine Replik ein. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. Gemäss Art. 19 Abs. 3 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) sind die Richter und Richterinnen des Bunde s- verwaltungsgerichts zur Aushilfe in anderen Abteilungen verpflichtet. Die Abteilung II des Bundesverwaltungsgerichts hat da s vorliegende B e- schwerdeverfahren im Zuge einer – auf einer abteilungsübergreifenden, freiwilligen Zusammenarbeit basierenden – Entlastungsmassnahme der Abteilung III übernommen. Die bisherige Verfahrensnummer C-1857/2011 lautet deshalb fortan B-1857/2011. 2. Angefochten ist eine Verfügung der IVSTA. Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach B-1857/2011 Seite 5 Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33 VGG genannten Behörden. Die IVSTA ist eine Vorinstanz im Sinne von Art. 33 Bst. d VGG. Die Zustä n- digkeit des Bundesverwaltungsgerichts zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen dieser IV-Stelle ist zudem in Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) ausdrücklich vorgesehen. Das Bundesverwaltungsgericht ist somit zur Beurteilung der Beschwerde zuständig. Als Adressatin der angefochtenen Verfügung ist die Beschwerdeführerin davon berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 59 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1]). Die Beschwerde wurde frist - und formgerecht eingereicht (Art. 60 ATSG und Art. 52 VwVG) und der Kostenvorschuss fristgerecht geleistet. Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 3. Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz, soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG). Vorbehalten bleiben gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG die besonderen Bestimmungen des ATSG. Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht ei n- schliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unric h- tige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG). 4. 4.1 Die Beschwerdeführerin ist Staatsangehörige von Serbien und hat dort ihren Wohnsitz. Die Schweiz hat mit diversen Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawiens neue Abkommen über soziale Sicherheit abge- schlossen, nicht aber mit der Republik Serbien. Daher findet im vorlie - genden Verfahren weiterhin das Abkommen vom 8. Juni 1962 zwische n der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Föderativen Volksrepu - blik Jugoslawien über Sozialversicherung (SR 0.831.109. 818.1; nachfo l- gend: Sozialversicherungsabkommen) Anwendung (vgl. BGE 126 V 198 E. 2b, BGE 122 V 381 E. 1 und BGE 119 V 98 E. 3). N ach Art. 2 des So- zialversicherungsabkommens stehen die Staatsangehörigen der Ver -B-1857/2011 Seite 6 tragsstaaten in ihren Rechten und Pflichten aus den in seinem Art. 1 ge - nannten Rechtsbereichen, zu welchen auch die schweizerische Bunde s- gesetzgebung über die IV gehört, eina nder gleich, soweit nichts anderes bestimmt ist. Hinsichtlich der Voraussetzungen des Anspruchs auf eine schweizerische Invalidenrente sowie der anwendbaren Verfahrensvor - schriften sieht das Sozialversicherungsabkommen keine im vorliegenden Verfahren relev anten Abweichungen vom Grundsatz der Gleichstellung vor. Demnach ist die Anspruchsberechtigung der Versicherten im vorli e- genden Fall allein aufgrund der schweizerischen Rechtsvorschriften zu beurteilen (vgl. Art. 1, 2 und 4 des Sozialversicherungsabkommens). 4.2 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen materiell - rechtlichen Bestimmungen anzuwenden, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung hatten (vgl. BGE 103 V 329 und BGE 130 V 445). Ein allfälliger Leistungsanspruc h ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeit - punkt nach den neuen Normen zu prüfen ( pro rata temporis ; vgl. BGE 130 V 445). Rechts - und Sachverhaltsänderungen, die nach dem mass - gebenden Zeitpunkt des Erlasses der s treitigen Verfügung (hier: 15. Feb- ruar 2011) eintraten, sind im vorliegenden Verfahren grundsätzlich nicht zu berücksichtigen. Allerdings können Tatsachen, die den Sachverhalt seither verändert haben, unter Umständen Gegenstand einer neuen Ve r- waltungsverfügung sein (vgl. BGE 121 V 366 E. 1b, BGE 130 V 329, BGE 130 V 64 E. 5.2.5 sowie BGE 129 V 1 E. 1.2, je mit Hinweisen). 4.3 Vorliegend finden demnach grundsätzlich jene schweizerischen Rechtsvorschriften Anwendung, die bei Erlass der angefochtenen Verf ü- gung vom 15. Februar 2011 in Kraft standen; weiter aber auch solche Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für die Beurteilung eines allenfalls früher entstandenen Rente n- anspruchs von Belang sind (für das IVG: ab dem 1. Januar 2004 in der Fassung vom 21. März 2003 [AS 2003 3837; 4. IV -Revision] und ab dem 1. Januar 2008 in der Fassung vom 6. Oktober 2006 [AS 2007 5129; 5. IV-Revision]; die Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalide n- versicherung [IVV, SR 831.201] in den entsprechenden Fassungen der 4. und 5. IV-Revision). Noch keine Anwendung findet vorliegend das am 1. Januar 2012 in Kraft getretene Massnahmenpaket der 6. IV -Revision (IVG in der Fassung vom 18. März 2011 [AS 2011 5659]). 4.4 Ferner sind das ATSG und die Verordnung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR B-1857/2011 Seite 7 830.11) anwendbar. Die im ATSG enthaltenen Formulierungen der A r- beitsunfähigkeit, Erwerbsunfähigkeit und Invalidität entsprechen den bi s- herigen von der Rechtsprechung zur Invalidenversicherung entwickelten Begriffen und Grundsätzen (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.1 ff.). Daran hat sich auch nach Inkrafttreten der Revision des IVG und des ATSG vom 6. O k- tober 2006 sowie der IVV und ATSV vom 28. September 2007 (5. IV- Revision [AS 2007 5129 bzw. AS 2007 5155], in Kraft seit 1. Januar 2008) nichts geändert, weshalb nachfolgend auf die dortigen Begriffsbesti m- mungen verwiesen wird. 5. 5.1 Gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG ist In- validität die vorau ssichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall. Erwerbsunfähigkeit ist gemäss Art. 7 ATSG der durch Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit v er- ursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei - bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt. Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlic hen, geistigen oder psych i- schen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisher i- gen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG). 5.2 Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können auch psychische Gesundheitsschäden eine Invalidität bewirken (Art. 8 in Verbindung mit Art. 7 ATSG). Gemäss Rechtsprechung setzt die Annah - me einer invalidisierenden (psychischen) Gesundheitsstörung im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG zunächst eine fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissen - schaftlich anerkannten Klassifikationssystem voraus (vgl. BGE 132 V 65 E. 3.4, mit Hinweisen). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheits - schadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbl eibende Leistungsfä- higkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv bestimmt (vgl. BGE 131 V 49 E. 1.2, mit Hin - weisen; Sozialversicherungsrecht [SVR] 2007 IV Nr. 47 S. 154 E. 2.4). Entscheidend ist, ob und in wiefern es der versicherten Person trotz ihres B-1857/2011 Seite 8 Leidens sozial-praktisch zumutbar ist, die Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, und ob dies für die Gesellschaft tragbar ist. Dies i st nach e i- nem weitgehend objektivierten Massstab zu prüfen (vgl. BGE 136 V 279 E. 3.2.1, mit Hinweis). 5.3 Nach der Rechtsprechung kommt einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung oder einer Fibromyalgie (BGE 132 V 65) – wie grun d- sätzlich sämtlichen pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Be- schwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage (BGE 136 V 279 E. 3.2.3) – nur ausnahmsweise invalidisierender, d.h. einen Renten - anspruch begründender Charakter zu (grundlegend BGE 130 V 352). Liegt eine somatoforme Schmerzstörung vor ohne gleichzeitig eine ps y- chiatrische Komorbidät, ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung grundsätzlich davon auszugehen, dass die betreffende gesundheitliche Einbusse willensmässig überwindbar ist (vgl. dazu BGE 130 V 352, BGE 130 V 396, BGE 131 V 49 E. 1.2, BGE 132 V 65; UELI KIESER, Schweize- risches Sozialversicherungsrecht, Zürich/St. Gallen 2008, § 6 Rz. 44). 5.4 Die massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invalidi - tätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine hal - be Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent An - spruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von min - destens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Gemäss Art. 28 Abs. 1ter IVG (in der vom 1. Januar 2003 bis 31. Deze m- ber 2007 gültig gewesenen Fassung) beziehungsweise Art. 29 Abs. 4 IVG (in der seit 1. Januar 2008 gültigen Fassung) werden Renten, di e einem Invaliditätsgrad von weniger als 50 % entsprechen, nur an Versicherte ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben. Nach der bundesgerichtlichen Rechtspr e- chung zu Art. 28 Abs. 1 ter IVG entsteht be i Versicherten im Ausland der Rentenanspruch nach Art. 29 Abs. 1 Bst. b und Art. 28 Abs. 1 IVG (jeweils in der bis 31. Dezember 2007 geltenden Fassung) nur dann, wenn sie während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 50 % arbeitsunfähig gewesen sind und der Invaliditätsgrad nach Ablauf der Wartezeit mindestens 50 % beträgt, da Art. 28 Abs. 1 ter IVG nicht eine blosse Auszahlungsvorschrift, sondern eine besondere Anspruchsvoraussetzung darstellt (vgl. BGE 121 V 264 E. 5 und 6). An dieser Rechtsprechung zu Art. 28 Abs. 1ter IVG (in der vom 1. Januar B-1857/2011 Seite 9 2003 bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Fassung) ist auch nach dem Inkrafttreten der im Wesentlichen gleichen Bestimmung in Art. 29 Abs. 4 IVG (gültig ab 1. Januar 2008) festzu halten (vgl. Urteil des Bu n- desverwaltungsgerichts C-3314/2009 vom 19. Mai 2011 E. 2.8.1). Vorli e- gend sieht Art. 8 Bst. e des Sozialversicherungsabkommens ausdrücklich vor, dass ordentliche (schweizerische) Invalidenrenten für Versicherte, die weniger als zur Hälfte invalid sind, jugoslawischen Staatsangehörigen nur gewährt werden, solange sie ihren Wohnsitz in der Schweiz haben. 5.5 Im Rahmen einer erstmaligen Prüfung des Rentenanspruchs stellt sich die Frage nach der anwendbaren Invaliditätsbemessungsmethode (vgl. BGE 117 V 198 E. 3b). Je nachdem, ob der Versicherte als (teil)erwerbstätig oder nichterwerbstätig einzustufen ist, unterscheidet sich die anzuwendende Methode der Invaliditätsgradbemessung (allg e- meine Methode des Einkommensvergleichs bei Erwerbstätigen, gemisch- te Methode bei Teilerwerbstätigen oder spezifische Methode des Betät i- gungsvergleichs bei Nichterwerbstätigen [vgl. Art. 8 Abs. 3 und Art. 16 ATSG, Art. 5 Abs. 1 IVG in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung, Art. 28 Abs. 2, Abs. 2bis und Abs. 2ter IVG in den von 2004 bis Ende 2007 gültig gewesenen Fassungen sowie Art. 28 a IVG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fassung]). Dabei ist in zeitlicher Hinsicht jeweils auf die Verhältnisse bei Entstehen des hypothetischen Rentenanspruchs abz u- stellen. 5.6 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes im schweizerischen Invalidenversicherungsverfahren ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu neh - men, in welchem Umfang und gegebenenfalls bezüglich welcher Tätigkei- ten der Versicherte arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind so - dann eine wi chtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Ar - beitsleistungen dem Versicherten konkret noch zugemutet werden kön - nen (vgl. BGE 132 V 93 E. 4, mit Hinweisen). Bezüglich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für d ie streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Un - tersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Be - urteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der B-1857/2011 Seite 10 Experten begründet sind (vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1, mit Hinweisen). Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder als Gutachten (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a, mit Hinweisen). Gleichwohl erachtet es die Rech t- sprechung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar, Richtlinien für die Beweiswürdigung in Bezug auf bestimmte Formen m e- dizinischer Berichte und Gutachten aufzustellen (vgl. hierzu BGE 125 V 351 E. 3b; AHI -Praxis 2/2001 S. 114 E. 3b; Urteil des Bundesgerichts I 128/98 vom 24. Januar 2000 E. 3b). So ist den im Rahmen des Verw al- tungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der B eweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Z u- verlässigkeit der Expertise sprechen (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb, mit Hinweisen). Berichte der behandelnden Ärzte schliesslich sind aufgrund von deren auftragsrecht licher Vertrauensstellung zum Patienten mit Vo r- behalt zu würdigen (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Dies gilt für den al l- gemein praktizierenden Hausarzt wie auch für den behandelnden Spez i- alarzt (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 655/05 vom 20. März 2006 E. 5. 4, mit Hinweisen; vgl. aber Urteil des Bundesgerichts 9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 E. 2.3.2). 5.7 Die IV-Stelle prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein (Art. 43 Abs. 1 ATSG, Art. 57 Abs. 3 IVG). Zur Beurteilung der medizinischen Vor- aussetzungen des Leistungsanspruchs stehen den IV -Stellen regionale ärztliche Dienste zur Verfügung (Art. 59 Abs. 2 bis Satz 1 IVG). Die RAD setzen die für die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare E r- werbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Art. 59 Abs. 2bis Satz 2 und 3 IVG). 6. Vorliegend i st unter den Parteien umstritten und vom Bundesverwa l- tungsgericht im Folgenden in Würdigung der relevanten Dokumente zu beurteilen, ob die Vorinstanz am 15. Februar 2011 das Leistungsbege h- ren der Beschwerdeführerin vom 6. Mai 2003 zu Recht mangels a n- spruchsbegründender Invalidität abgewiesen hat. B-1857/2011 Seite 11 6.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie leide unter zervikaler Spondylarthrose, Diskarthrose C5 -C6, Spinalkanalstenose, Bandsche i- benvorfall L4-L5 und Spina bifida S1. Diese Krankheiten verursachten ihr seit Jahren immer stärker werdende Schmerzen im Hals - und Wirbelsäu- lenbereich, in den Händen und Beinen, sowie eine tägliche Starre der Finger und machten sie arbeitsunfähig. Sie stehe unter Medikation, sei an ihr Bett gefesselt und vollständig von der Hilfe ihres Ehemannes abhän- gig. Der für dauernd veränderte psychische Zustand mit vermindertem Willens- und Triebdynamismus dränge sie immer öfters zu Suizidgeda n- ken und bewirke Ängste, schlechten Schlaf, Schwitzen sowie häufige und starke Kopfschmerzen. Ihr allgemein schlechter Gesundheitszustand und ihr grosses psychisches Leiden verhinderten, dass sie ein autonomes Leben führen könne. Sie sei vollständig arbeitsunfähig. 6.2 Die Vorinstanz bestreitet das Vorliegen einer ausreichenden durc h- schnittlichen Arbeitsunfähigkeit während eines Jahres. Trotz der Gesun d- heitsbeeinträchtigung sei der Versicherten eine Betätigung im ang e- stammten Bereich noch immer in rentenausschliessender Weise zumu t- bar. Daher liege keine Invalidität vor, die einen Rentenanspruch zu b e- gründen vermöge. Die Vorinstanz habe ein orthopädisches und ein ps y- chiatrisches Gutachten erstellen lassen, in die sämtliche Vorakten einb e- zogen worden seien. Auch habe eine einlässliche Anamneseerhebung stattgefunden. Gestützt darauf seien beide Gutachter in arbeitsmedi zini- scher Hinsicht zum Schluss gelangt, dass die Beschwerdeführerin in ihrer zuletzt in der Schweiz ausgeübten Tätigkeit als Zimmermädchen vol l- ständig, und in einer leichteren Verweistätigkeit, einschliesslich der Haus- haltsführung, zu 30 % arbeitsunfähig sei. Der IV-Stellenarzt habe sich den arbeitsmedizinischen Schlussfolgerungen der begutachtenden Ärzte vo r- behaltslos angeschlossen und lediglich in Bezug auf die haushälterischen Tätigkeiten eine subtilere Differenzierung der einzelnen Arbeiten durchge- führt und eine Invalidität von 18 % ermittelt. 6.3 Die angefochtene Verfügung vom 15. Februar 2011 beruht im W e- sentlichen auf dem psychiatrischen Gutachten von Dr. med. R._______ vom 24. April 2010 (act. 141) , dem orthopädischen Gutachten von Dr. med. L._______ vom 7. Mai 2010 (act. 142) sowie den Stellungnah- men des IV -Stellenarztes Dr. med. F._______ vom 22. Juni 2010, 13. September 2010 und 19. Dezember 2010 (act. 148, 154, 161) und der Stellungnahme des RAD -Arztes Dr. med. W._______ vom 1. Februar 2011 (act. 163). Die Vorinstanz hatte in ihrer Verfügung auch die beiden nach Erlass des Vorbescheides von der Beschwerdeführerin eingereich-B-1857/2011 Seite 12 ten Berichte von Dr. med. H._______ aus dem Jahr 2010 berücksichtigt (act. 158). 6.4 In Bezug auf die Diagnose vertraten die zugezogenen Fachärzte die folgenden Meinungen: 6.4.1 Dr. med. H._______, Neuropsychiater, diagnostizierte im Bericht vom 26. Oktober 2010 aufgrund der Röntgenbilder der Halswirbelsäule resp. der Lendenwirbelsäule eine zervikale Spondylarthrose, eine Dis k- arthrose C5 -C6, eine Spinalkanalstenose, eine Arthrose des Uncove r- tebralgelenks der Halswirbelsäule, einen Bandscheibenvorfall L4-L5, eine Sakroiliitis und eine Schädigung des ersten Kreuzbeinwirbels. Im Weit e- ren hielt der Arzt fest, dass die Versicherte weder Willen noch Initiative zeige, oft desorientiert sei und paranoide Inhalte von sich gebe (act. 158). Im Arztbericht vom 22. März 2010 beschrieb der Arzt die Beschwerdefüh- rerin als sehr nervös und emotional labil. Sie reagiere auf Frustrationen psychosomatisch und leide an Migräne, Schmerzen in der Hals - und Lendenwirbelsäule sowie in den Armen und Beinen. Die Versicherte sei verstärkt auf subjektive Beschwerden fixiert, sei offensichtlich gegen alle bisherigen Behandlungen resistent und benötige eine dauernde mediz ini- sche Pflege. 6.4.2 Dr. med. R._______, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychoth e- rapie, diagnostizierte mit Gutachten vom 24. April 2010 (act. 141) eine re- zidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelschwere Episode mit somatischem Syndrom und Somatisi erungstendenzen (ICD -10 F33.11) sowie akzentuierte neurotische Persönlichkeitszüge (ICD -10 Z73.1). In seiner Beurteilung attestierte der Gutachter der Beschwerdeführerin eine depressive Symptomatik mit Durchschlafstörungen, vorzeitigem Erw a- chen, Affektlabilität, Inappetenz, rascher Ermüdbarkeit und fehlender Libi- do sowie m orgendlichen Stimmungstiefs. An psychosomatischen Aequi- valenten einer depressiven Störung habe die Versicherte Kopfschmerzen, postprandiale Magenschmerzen sowie einen intermittierenden ret roster- nalen Druckschmerz angegeben. Durch das depressive Leiden erführen somatisch erklärbare Beschwerden eine funktionelle Verstärkung. 6.4.3 Dr. med. L._______, Facharzt für orthopädische Chirurgie, stellte im orthopädischen Gutachten vom 7. Mai 2010 (act. 14 2) die folgende Diag- nose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit: "Zervikobrachiales und zervikozephales Schmerzsyndrom B-1857/2011 Seite 13 - C5/C6 discossäre Hernie mit Impression des Duralsacks (MRT 20.01.2000) - Keine Radikulopathie Lumbospondylogenes Syndrom - L4/L5 Diskopathie (Röntgen 01.09.2004) - Keine Radikulopathie Fibromyalgie" Als Diagnose ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit stellte er ein kli- nisch beidseitiges Carpaltunnelsyndrom fest. Anlässlich der Begutachtung hätten die vielen Triggerpunkte im Sch ulter- Nacken-Bereich, an den oberen Extremitäten und dem Beckengürtelb e- reich imponiert. Es gebe klinische Anzeichen eines beidseitigen Carpa l- tunnelsyndroms. Die restliche klinische Untersuchung sei demgegenüber relativ unauffällig, die Wirbelsäule sei in a llen Etagen frei beweglich g e- wesen, im HWS -Bereich seien gewisse Bewegungseinschränkungen auf eine aktive Gegeninnervation der Versicherten zurückgeführt. Radikul o- pathien hätten sich keine gefunden. Objektivierbare Veränderungen seien die im Jahr 2000 festgestellte deutliche discossäre Hernie bei C5/6. Auch die zuletzt durchgeführten Röntgenaufnahmen hätten eine deutliche Ei n- engung des Bandscheibenraums C5/C6 und eine angedeutete Eine n- gung des Bandscheibenraums C6/7 mit Einengung der Foramina inte r- vertebralia gezeigt. Bildgebend hätten sich im LWS -Bereich eine L4/L5 - Diskopathie und Anzeichen einer präsakralen Spondylarthrose gefunden. 6.5 Zusammenfassend stellten die Ärzte demnach im Wesentlichen aus orthopädischer Sicht eine Diskushernie C5/C6 , eine Diskopathi e L4/L5 sowie degenerative Veränderungen der Hals- und der Lendenwirbelsäule und eine Fibromyalgie fest. In psychiatrischer Hinsicht diagnostizierten die Ärzte im Wesentlichen eine rezidivierende depressive Störung, g e- genwärtig mittelschwere Episode mit so matischem Syndrom und Somati- sierungstendenzen (ICD-10 F33.11) sowie akzentuierte neurotische Pe r- sönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.1). 6.6 In Bezug auf die Arbeitsunfähigkeit äusserten die von der Beschwe r- deführerin konsultierten Ärzte die folgenden Auffassungen: B-1857/2011 Seite 14 6.6.1 Dr. med. H._______ attestierte der Versicherten in seinen Berichten vom 22. März 2010 und vom 26. Oktober 2010 (act. 158) eine erheblich und dauerhaft verringerte Arbeitsfähigkeit und stufte sie aufgrund der Z u- nahme der Beschwerden, des Alters und des Be rufs als arbeitsunfähig ein. 6.6.2 Dr. med. R._______ führte am 24. April 2010 mit Blick auf die A r- beitsfähigkeit der Versicherten aus, es sei nicht davon auszugehen, dass die derzeit wohl vorliegende mittelschwere Episode einer rezidivierenden depressiven Störung lebenslänglich andauern werde. Eine gewisse Wi l- lensanstrengung zur Überwindung ihrer Schmerzen sei der Versicherten zudem zuzumuten. Aus orthopädischen Gründen bestehe in der ang e- stammten Tätigkeit als Zimmermädchen keine wirtschaftlich verwertbare Arbeitsfähigkeit. Von orthopädischer Seite aus sei demgegenüber von der Zumutbarkeit einer körperliche leichten Tätigkeit ohne repetitives Laste n- heben, repetitives Bücken oder Überkopfarbeiten im Umfang von 70 % auszugehen. Aus psychiatrischer Sicht bestehe ebenfalls eine Einschrän- kung der Arbeitsfähigkeit von 30 %. Da sich das psychische Leiden vo r- wiegend in einer funktionellen Verstärkung somatisch objektivierter Schmerzen manifestiere, bestehe indes keine über die aus orthopäd i- scher Sicht hinaus bescheinigt e Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischen Gründen. Die Reduktion der Arbeitsfähigkeit sei wah r- scheinlich Ende 1995/Anfang 1996 aufgetreten und scheine seit der Rückkehr nach Serbien eher etwas zugenommen zu haben. Der Vers i- cherten seien körperlich leichte Tätigkeiten im Umfang von 70 % ohne re- petitives Lastenheben, Bücken oder Überkopfarbeiten, die nicht mit e i- nem übermässigen Zeit- und Leistungsdruck einhergingen, zumutbar. Die weitere Prognose sei schwierig abzuschätzen, zumal sich die Ansi cht der Explorandin, sehr krank und daher arbeitsunfähig zu sein, zur subjektiven Gewissheit zu verdichten scheine. 6.6.3 Dr. med. L._______ erachtete die Versicherte für schwere körperl i- che Arbeiten als zu 0 % und für Verweistätigkeiten einschliesslich Hau s- haltsführung zu 100 % arbeitsfähig unter Berücksichtigung einer reduzier- ten Leistungsfähigkeit von 30 %. Eine leichte Verweistätigkeit, vor allem teils im Stehen, teils im Sitzen ohne Heben von schweren Lasten, die mehr als 10 kg wiegten, seien der Versichert en zu 100 % zumutbar mit Berücksichtigung einer schmerzbedingten Leistungsfähigkeit bei festg e- stellter Fibromyalgie. Die genannte Reduktion der Arbeitsfähigkeit sei ab Gutachten gültig. Es könne retrospektiv nicht beurteilt werden, wann eine Reduktion der Arbeitsfähigkeit von mindestens 20 % eingetreten sei. Eine B-1857/2011 Seite 15 Prognose bezüglich der weiteren Arbeitsfähigkeit sei nicht möglich und hänge von den weiteren therapeutischen Möglichkeiten im Heimatland ab. In ihrer früheren Arbeit als Zimmermädchen sei die Versicherte derzeit nicht mehr einsetzbar. 6.7 Der IV-Stellenarzt Dr. med. F._______ hielt am 22. Juni 2010 fest, dass anlässlich der Begutachtung durch den Orthopäden und den Ps y- chiater übereinstimmend eine 30 %-ige Arbeitsunfähigkeit festgestellt worden sei. Ein invalidisierendes Leiden liege nicht vor und habe nie vor- gelegen. Der Versicherten sei die Aufnahme einer Tätigkeit klar zumutbar. Am 13. September 2010 führte der IV-Stellenarzt aus, aufgrund der g u- tachterlichen Befunde nehme er seinerseits eine 18 %-ige Einschränkung im Haushalt an (act. 148, 154). 6.8 Der zusätzlich beigezogene RAD-Arzt Dr. med. W._______ hielt so- dann in seinem Bericht vom 1. Februar 2011 fest, die im Rahmen des An- hörungsverfahrens von der Versicherten eingereichten Arztzeugnisse zeigten im Vergleich mit dem Gutachten von Dr. med. R._______ einen weitestgehend deckungsgleichen Befund sowie eine vergleichbare di a- gnostische Beurteilung. Einzig die Beurteilung der daraus abgeleiteten Arbeitsunfähigkeit sei abweichend. E r sehe keinen Grund, vom qualitativ hochstehenden Gutachten R._______ abzuweichen, gemäss welchem aus orthopädischer als aus psychiatrischer Sicht eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 30 % bestehe (act. 163). 6.9 Zusammenfassend gehen demnach bezüglich der Beurteilung der Ar- beitsunfähigkeit Dr. med. H._______ von einer vollständigen Arbeitsunfä- higkeit für jegliche Tätigkeit , D r. med. L._______, Dr. med. R._______ sowie der RAD-Arzt Dr. med. W._______ von einer Arbeitsunfähigkeit von 100 % in Bezug auf eine schwere körperliche Arbeit und von einer A r- beitsunfähigkeit von 30 % in Bezug auf eine leichte körperliche Tätigkeit aus. Der IV -Stellenarzt D r. med. F._______ kommt schliesslich zum Schluss, dass basierend auf der spezifischen Methode der Invalidität s- bemessung eine Einschränkung im Haushalt von 18 % vorliege. 6.10 Im Ergebnis sind die Ärzte betreffend die Diagnose weitgehend gle i- cher Meinung. Ihre Auffassungen weichen dagegen bei der Frage der A r- beitsfähigkeit erheblich voneinander ab. B-1857/2011 Seite 16 6.11 Zu prüfen ist daher, ob alle den unterschiedlichen Einschätzungen zugrunde liegenden Gutachten und Arztzeugnisse als gleich zuverlässig, überzeugend und schlüssig angesehen werden können. 6.11.1 Mit Blick auf die ärztlichen Gutachten von Dr. med. R._______ und Dr. med. L._______ ist festzuhalten, dass sie je eine umfassende und sorgfältig präsentierte Darstellung der Vorgeschichte, des Status, der ak- tuellen Beschwerden, des objektiven Befunds, der Diagnose und der Be- urteilung der Versicherten beinhalten. Die Gutachten umfassen neun Sei- ten (Gutachten Dr. med. L._______) resp. 12 Seiten (Gutachten Dr. med. R._______). Die Gutachter legen nachvollziehbar und begründet dar, weshalb sie zur Auffassung gelangen, dass der Versicherten körperlich leichte Tätigkeiten im Umfang von 70 % ohne repetitives Lastenheben, Bücken oder Überkopfarbeiten, die nicht mit einem übermässigen Zeit - und Leistungsdruck einhergingen, zumutbar seien. Hinsichtlich des U m- stands, dass bei der Versicherten sowohl somatische als auch psychiatri- sche Gesundheitsbeeinträchtigungen f estgestellt werden können, hält Dr. med. R._______ überzeugend fest, dass zwar auch aus psychiatr i- scher Sicht eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 30 % bestehe, dass sich aber das psychische Leiden vorwiegend in einer funktionellen Verstärkung somatisch objektivierter Schmerzen manifestiere, weshalb keine über die aus orthopädischer Sicht hinaus bescheinigte Einschrä n- kung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischen Gründen vorliege. Demgegenüber handelt es sich b ei den von Dr. med. H._______ im Jahr 2010 ausgestellten Arztzeugnissen um kurze, ärztliche Berichte von je ei- ner halben Seite . Er begründet die Arbeitsunfähigkeit von 100 % nur stichwortartig durch den Hinweis auf den vielgestaltigen Charakter der Krankheit, die verstärkte Fixierung auf subjektive Beschwerden, die Th e- rapieresistenz, das permanente Unterstützungsbedürfnis, das Alter und den Beruf der Versicherten. Aus der jeweiligen Begründung geht dagegen nicht hervor, gestützt auf welche Untersuchungen d er Gutachter zu se i- nen Feststellungen gelangt ist bzw. inwieweit er allenfalls lediglich auf die Schilderungen der Versicherten selbst abstellte. Diese Frage wäre inde s- sen wichtig, da aus den Gutachten von Dr. med. L._______ und Dr. med. R._______ klar hervorgeht, dass sich gewisse von der Versicherten b e- haupteten körperlichen und psychischen Beeinträchtigungen anlässlich der ärztlichen Begutachtung als nicht objektivierbar erwiesen haben (vgl. Gutachten Dr. med. L._______, S. 3 -4; Gutachten Dr. med. R._______, S. 5 -6). Auch in Bezug auf die angeführten Therapieresistenz legt B-1857/2011 Seite 17 Dr. med. H._______ nicht dar, welche Therapien durchgeführt worden sind. 6.11.2 Wie dargelegt, ist gemäss der bundesgerichtlichen Rechtspr e- chung für den Beweiswert eines Arztberichtes entscheidend, ob der B e- richt für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Unters u- chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurtei- lung der medizinischen Zusa mmenhänge und in der Beurteilung der m e- dizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der E x- perten begründet sind (vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1, mit Hinweisen) . In An- wendung dieser Kriterien kann nach dem Gesagten festgestellt werden, dass di e Gutachten von Dr. med. R._______ und Dr. med. L._______ diese Bedingungen erfüllen, weshalb ihnen voller Beweiswert zukomm t. Demgegenüber erweisen sich die Arztberichte von Dr. med. H._______ als nicht ausreichend begründet und daher nur beschränkt beweiskräftig. 6.12 Unter diesen Umständen ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorin- stanz primär auf die Erkenntnisse der Gutachten von Dr. med. R._______ und Dr. med. L._______ abgestellt hat und von einer lediglich 30 %-igen Arbeitsunfähigkeit der Versicherten für körperlich leichte Tätigkeiten bzw. in Bezug auf eine Betätigung im bisherigen Aufgabenbereich im Haushalt von einer lediglich 18 %-igen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen ist. 7. Im Ergebnis erweist sich die Beschwerde demnach als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. 8. Als unterliegende Partei hat die Beschwerdeführerin die Verfahrensko s- ten zu tragen, die sich aus der Gerichtsgebühr und den Auslagen zusam - mensetzen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG). Sie werden unter Berücksichti - gung des Umfanges und der Schwie rigkeit der Streitsache im vorliegen - den Verfahren auf Fr. 300.– festgesetzt (vgl. Art. 63 Abs. 4bis VwVG sowie Art. 1, 2 und 4 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) und mit dem am 3. August 2011 geleisteten Verfahrenskos- tenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet. B-1857/2011 Seite 18 9. Der unterliegenden, nicht vertretenen Beschwerdeführerin wird keine Par- teientschädigung zugesprochen (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario). Die obsiegende Vorinstanz hat nach Art. 7 Abs. 1 e contrario und Abs. 3 VGKE auch keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Sie wer- den mit dem geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 300.– ver- rechnet. 3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 4. Dieses Urteil geht an: – die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde) – die Vorinstanz (Gerichtsurkunde) – das Bundesamt für Sozialversicherung (Gerichtsurkunde) Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: Eva Schneeberger Beatrice Grubenmann B-1857/2011 Seite 19 Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun- desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern , Beschwerde in öffentlich - rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). Versand: 28. Juni 2013