<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_45/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 9. März 2010 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Favre, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, 8090 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Mehrfaches vorsätzliches Fahren trotz Entzug des Führerausweises; Missbrauch von Ausweisen und Schildern, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 9. Dezember 2009 (SB090504/U/sg). </div> <div class="para">Der Präsident zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer wurde im angefochtenen Entscheid zur Hauptsache wegen mehrfachen vorsätzlichen Fahrens trotz Entzugs des Führerausweises sowie wegen Missbrauchs von Ausweisen und Schildern zu zwei Monaten Freiheitsstrafe und einer Busse von Fr. 100.-- bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von einem Tag verurteilt. Ein früher gewährter bedingter Strafvollzug für eine Freiheitsstrafe von vier Monaten Gefängnis wurde widerrufen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer macht geltend, das Urteil sei ohne jegliche Beweise gefällt worden und daher willkürlich. Aus dieser reinen Behauptung ergibt sich nicht, dass der Vorwurf zutreffen könnte. Die Behauptung genügt folglich den Begründungsanforderungen einer Beschwerde ans Bundesgericht nicht (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 und <artref id="CH/173.110/106/2" type="start"></artref>Art. 106 Abs. 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/42/2" type="end"></artref>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer ist der Ansicht, der Vorsitzende der Vorinstanz sei wegen eines Leserbriefes, den man als Bedrohung aufgefasst habe, befangen. Auch hier beschränkt sich der Beschwerdeführer auf eine reine Behauptung, ohne diese (z.B. durch die Angabe des Inhalts des Leserbriefes) näher auszuführen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Schliesslich erhebt der Beschwerdeführer einige Vorwürfe gegen seinen seinerzeitigen amtlichen Verteidiger, aus denen sich indessen nicht ergibt, dass dieser seinen Pflichten vor der Vorinstanz nicht nachgekommen wäre. So hat z.B. die Rüge, der Vertreter habe es unterlassen, "gegen sämtliche Urteile Nichtigkeitsbeschwerde einzureichen", mit dem Berufungsverfahren vor der Vorinstanz von vornherein nichts zu tun. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das nachträglich gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 9. März 2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Favre Monn </div> <div class="para"> </div> </div></body></html></html>