2005 1 Art. 269 ZPO. Unentschuldigtes Ausbleiben des Kläge rs von der Haupt- verhandlung im familienrechtlichen Verfahren (OGE 40/2005/35 vom 28. Oktober 2005) Keine Veröffentlichung im Amtsbericht. Geltend gemachte Zugsverspätung genügt nicht als En tschuldigung für ein Ausbleiben von der Gerichtsverhandlung. Aus den Erwägungen: 2. – In familienrechtlichen Verfahren haben die Parte ien zur Haupt- verhandlung grundsätzlich persönlich zu erscheinen (Art. 269 Abs. 1 der Zivilprozessordnung für den Kanton Schaffhausen vom 3. September 1951 [ZPO, SHR 273.100]). Die Parteien werden zur Hauptv erhandlung unter der Androhung vorgeladen, dass im Fall unentschuldigten Ausbleibens des Klä- gers auf die Klage nicht eingetreten und im Fall un entschuldigten Ausblei- bens des Beklagten Anerkennung der tatsächlichen Klagegründe und Verzicht auf Einreden angenommen würde (Abs. 2). Gilt aufgru nd des Bundesrechts der Untersuchungsgrundsatz, wird der Beklagte unter der Androhung vorge- laden, dass bei unentschuldigtem Ausbleiben nach Ak tenlage entschieden würde (Abs. 3). a) Mit Vorladung vom 27. Mai 2005 wurde der Rekurrent vorschrifts- gemäss auf den 28. Juni 2005, um 8.45 Uhr, zur Haup tverhandlung vorgela- den unter der Androhung, dass im Fall seines unents chuldigten Ausbleibens auf die Klage nicht eingetreten würde. Der Rekurren t erschien nicht zur Hauptverhandlung. Zu Verhandlungsbeginn rief der Re kurrent in der Ge- richtskanzlei des Kantonsgerichts an und teilte mit , er sei aufgrund einer Pan- ne bei der SBB im Zug stecken geblieben und komme n icht weiter. Alsdann wurde das Telefongespräch unterbrochen. Gleichentag s, um 12.49 Uhr, übermittelte der Rekurrent dem Kantonsgericht eine Eingabe per Telefax, in der er unter anderem ebenfalls erklärte, er habe we gen Schwierigkeiten mit dem öffentlichen Verkehr nicht zum vereinbarten Ger ichtstermin erscheinen können. Am 30. Juni 2005 teilte der Rekurrent dem z uständigen Gerichts- schreiber sodann telefonisch mit, er sei am Tag der Hauptverhandlung über Deutschland gefahren. In Koblenz habe er dann den A nschlusszug verpasst und habe deshalb nicht zur Hauptverhandlung erscheinen können. 2005 2 Im Rekursverfahren reichte der Rekurrent eine Besc heinigung der SBB ein, wonach am 28. Juni 2005 der Zug 8526 von Baden mit einer Verspätung von 10 Minuten in Koblenz eingetroffen sei (planmässige Ankunft: 7.44 Uhr). Dementsprechend habe der Anschluss an den Zug 8118 nach Waldshut mit Abfahrt um 7.47 Uhr nicht hergestellt werden können. b) Zwar erscheint – angesichts der Bescheinigung der S BB – die vom Rekurrenten geltend gemachte Zugsverspätung als glaubhaft, dennoch ist vor- liegend nicht zu beanstanden, dass das Kantonsgeric ht mit Beschluss vom 28. Juni 2005 auf die Klage nicht eingetreten ist: Die Parteien haben im Pro- zess Treu und Glauben zu beachten. Daher genügt nic ht jede Entschuldigung für ein Ausbleiben von der Gerichtsverhandlung. Kra nkheit oder Unfall stel- len mit Sicherheit eine genügende Entschuldigung da r. Demgegenüber ist es grundsätzlich Sache der Parteien, rechtzeitig an ei ner Gerichtsverhandlung zu erscheinen. Sie müssen ihre Anreise dementsprechend planen. Dabei sind im öffentlichen Verkehr Verspätungen von wenigen Minut en vorhersehbar und einzukalkulieren. Der Rekurrent nahm in Aarau den Z ug Richtung Koblenz mit Abfahrt um 7.03 Uhr. Dieser kommt in Koblenz pl anmässig um 7.44 Uhr an. Der Anschlusszug Richtung Schaffhausen verlässt Koblenz bereits um 7.47 Uhr und kommt um 8.43 Uhr in Schaffhausen an. Damit verblieben dem Rekurrenten zum Umsteigen in Koblenz lediglich drei Minuten. Dies ist äus- serst knapp bemessen, so dass es für den Rekurrente n vorhersehbar war, dass er – schon bei einer minimalen Verspätung – den Ans chlusszug verpassen könnte. Der Rekurrent hätte deshalb diese Zugsverbi ndung nicht wählen dür- fen, dies umso mehr, als ihm klar sein musste, dass er – auch bei planmässig verlaufender Zugsfahrt – zur Gerichtsverhandlung, d ie um 8.45 Uhr angesetzt war, kaum rechtzeitig erscheinen würde, ist doch in Schaffhausen zunächst die Passkontrolle zu durchlaufen und alsdann ein Fu ssmarsch von gegen 5 Minuten zum Gerichtsgebäude zurückzulegen. Dagegen wäre es dem Rekurrenten ohne weiteres mögl ich und auch zu- mutbar gewesen, in Aarau den Zug Richtung Zürich mi t Abfahrt um 6.32 Uhr zu nehmen. In Zürich hätte er sodann in den Zug Ric htung Schaffhausen um- steigen müssen, wofür er rund 20 Minuten Zeit gehab t hätte. Er wäre alsdann um 7.50 Uhr in Schaffhausen angekommen, so dass er mit Sicherheit recht- zeitig zur Hauptverhandlung hätte erscheinen können . Entgegen der Auf- fassung des Rekurrenten hätte er also keineswegs be reits am Vortag nach Schaffhausen reisen müssen. In dieser Situation ver mag die vom Rekurrenten geltend gemachte Zugsverspätung als Entschuldigung für das Nichterscheinen an der Hauptverhandlung nicht zu genügen.