B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-2607/2018 U r t e i l v o m 2 2 . M a i 2 0 1 8 Besetzung Einzelrichter David R. Wenger, mit Zustimmung von Richter Walter Lang; Gerichtsschreiberin Eliane Kohlbrenner. Parteien A._______, geboren am (…), Syrien, vertreten durch Urs Jehle, Caritas Schweiz, (…), Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); Verfügung des SEM vom 10. April 2018 / N (…). E-2607/2018 Seite 2 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer ersuchte am 5. September 2015 im Empfangs- und Verfahrenszentrum in Altstätten um Asyl. Anlässlich der Befragung zur Per- son vom 16. September 2015 und der Anhörung vom 13. Februar 2018 machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, nach dem Errei- chen des 18. Altersjahrs habe er zweieinhalb Jahre Militärdienst geleistet. Nach Ausbruch der Krise im Jahr 2011 habe er drei- bis viermal an friedli- chen Demonstrationen gegen das syrische Regime teilgenommen. Später sei er in B._______ von der Staatssicherheit verhaftet und nach Damaskus gebracht worden. Sie hätten ihm vorgeworfen, auf die Fassade seines Res- taurants Parolen geschrieben zu haben. Er sei gefoltert worden. Nach drei- monatiger Haft sei er dank einer Amnestie des Präsidenten freigelassen worden. Er habe seine Familie angerufen. Diese habe ihm mitgeteilt, dass er als Reservist zum Militärdienst aufgeboten worden sei. Er hätte sich am 20. Juli 2015 beim Aushebungsamt C._______ melden sollen. Er habe sich bei einem Freund in C._______ versteckt. Als sich die Lage verschlechtert habe, sei er im Sommer 2015 ausgereist. Der Beschwerdeführer reichte fünf Fotos aus seinem Militärdienst und ei- nen Marschbefehl als Beweismittel ein. B. Mit Verfügung vom 10. April 2018 stellte die Vorinstanz fest, der Beschwer- deführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz, welche aber wegen Unzu- mutbarkeit zu Gunsten einer vorläufigen Aufnahme aufgeschoben wurde. C. Am 24. April 2018 stellte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer auf sein Gesuch hin die Kopie des Aktenverzeichnisses sowie Kopien der ge- wünschten Akten zu, soweit sie dem Akteneinsichtsrecht unterlagen. D. Mit Eingabe vom 4. Mai 2018 erhob der Beschwerdeführer beim Bundes- verwaltungsgericht Beschwerde . Er beantragt, der angefochtene Ent- scheid sei in den Dispositivziffern 1, 2 und 3 aufzuheben. Die Flüchtlings- eigenschaft des Beschwerdeführers sei festzustellen und es sei ihm Asyl zu gewähren. Dem Beschwerdeführer sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und der Unterzeichnete sei als amtlicher Rechtsvertreter bei- zuordnen. E-2607/2018 Seite 3 Der Beschwerdeführer reichte eine Fürsorge abhängigkeitsbestätigung zu den Akten. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. Gemäss Art. 31 VGG ist das B undesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Der Be- schwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung legiti- miert (Art. 48 VwVG) . Auf die frist - und formgerecht eingereichte Be- schwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 2. 2.1 Mit Beschwerde in Asylsachen kann die Verletzu ng von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreitung des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver- halts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 2.2 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters (Art. 111 Bst. e AsylG) ohne Weiterungen und mit summarischer Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 2 AslyG). 3. 3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund- sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali- tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihre r politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be- gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freihei t sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 3.2 Keine Flüchtlinge sind Personen, die wegen Wehrdienstverweigerung oder Desertion ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete E-2607/2018 Seite 4 Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden, wobei die Einhal- tung des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtstellung der Flücht- linge (FK, SR 0.142.30) vorbehalten bleibt (Art. 3 Abs. 3 AsylG). 3.3 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge- geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa- chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 4. 4.1 Die Vorinstanz begründet ihren Entscheid damit, der Beschwerdeführer habe erstmals an der Anhörung vorgebracht, an Demonstrationen teilge- nommen zu haben. Selbst wenn die Demonstrationsteilnahmen glaubhaft wären, so erscheine es als unwahrscheinlich, dass er dadurch die Aufmerk- samkeit der Behörden auf sich gezogen hätte. Die Angaben des Beschwer- deführers zu den Umstände n seiner Inhaftierung und dem Sprayen von Parolen seien widersprüchlich ausgefallen. So habe er an der Befragung gesagt, die Wände seines Restaurants seien mit Parolen beschrieben wor- den, während er an der Anhörung angab, Schul- und Bäckereiwände sowie Wände des Nachbarn seien besprayt worden. Er habe die Haft stereotyp und ohne jegliche Realkennzeichen geschildert. Es erscheine deshalb fragwürdig, ob der Beschwerdeführer die Haft persönlich erlebt habe. Zu- dem könne er die Haft nicht zeitlich einordnen. Seinen Ausführungen fehle es an konkreten und substantiierten Hinweisen auf ein Aufgebot für den Militärdienst. Alleine die Auskunft von Drittpersonen, er habe ein solches Aufgebot erhalten, führe nicht zu einer begründeten Furcht vor künftiger Verfolgung. An dieser Feststellung würden auch die eingereichten Beweis- mittel nichts ändern. Insgesamt seien seine Vorbringen als unglaubhaft ein- zustufen. 4.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe die Demonstrationsteil- nahmen erst in der Anhörung erwähnt, weil er dami t lediglich die ange- spannte politische Stimmung in Syrien habe verdeutlichen wollen. Die we- sentlichen Asylgründe seien indes die Inhaftierung aufgrund des Verdachts des Schreibens politischer Parolen und die Einberufung in den Reserve- dienst. Bezüglich des Orts der gesprayten Parolen sei darauf hinzuweisen, dass mehrere Wände im Dorf besprayt worden seien und dass das Res-E-2607/2018 Seite 5 taurant und das Haus des Nachbarn eine gemeinsame Aussenwand hät- ten. Er sei Analphabet und habe die Fragen sachlich und nach bestem Wis- sen beantwortet. Seine Erlebnisse der Haft habe er gleich ausgeführt wie die Angaben zu seiner Familie. Ein Bruch in der Erzählstruktur sei aber nur dann anzunehmen, wenn gewisse Vorbringen ausführlich erzählt und an- dere dagegen äusserst kurz beschrieben würde n. Zudem sei seine sehr schwierige persönliche Situation bei der Beurteilung der Glaubwürdigkeit zu beachten. Er habe mehrmals darauf hingewiesen, dass er Probleme mit der zeitlichen Einordnung habe. Aus seiner Aussage, er sei verhaftet wor- den, als die ersten Menschen in Daraa festgenommen worden seien, lasse sich nicht zwingend auf das Jahr 2011 schliessen. Er habe schlüssig ge- sagt, dass er im Jahr 2014/2015 inhaftiert worden sei. Die Kombination der Inhaftierung aufgrund des Schreibens politischer Parolen und der Weige- rung, dem Aufgebot zum Reservedienst nachzukommen, stelle einen Po- litmalus dar, welcher bei einer Rückkehr nach Syrien eine politische Verfol- gung zu begründen vermöge. 5. 5.1 Der Vorinstanz ist Recht zu geben, dass die Angaben des Beschwer- deführers zu den Umständen seiner Inhaftierung und der Haft widersprüch- lich und äusserst vage ausgefallen sind. So gab er an der Befragung an, er sei wegen Parolen auf der Fassade seines Restau rants verhaftet wor- den. An der Anhörung sagte er hingegen lediglich, dass auf Wände Parolen geschrieben worden seien. Auf Nachfrage hin konkretisierte er, es seien Schul- und Bäckereiwände betroffen gewesen. Erst auf eine nochmalige Nachfrage mit dem Hinweis, er habe bei der Befragung zu Protokoll gege- ben, die Parolen seien auf seine Restaurantwand geschrieben gewesen, bestätigte er dies. Bezüglich Zeitpunkt dieses Vorfalls und der anschlies- senden Inhaftierung gab er an der Befragung an, dies habe sich Mitte 2014 abgespielt, während er an der Anhörung meinte, dies sei zum Zeitpunkt der ersten Festnahmen in Daraa geschehen. Die Begründung des Beschwer- deführers, die ersten Festnahmen in Daraa seien nicht zwingend im Jahr 2011 erfolgt und er habe betont, dass er Mühe mit Zeitangaben habe, ver- mag nicht zu überzeugen. Die ersten Festnahmen in Daraa fanden nach übereinstimmender Quellenlage im März 2011 statt (vgl. < http://www.su- eddeutsche.de/politik/syrien-so-begann-der-buergerkrieg-1.2390544 >, abgerufen am 17 .05.2018; < https://de.wikipedia.org/wiki/Chronik_des_ B%C3%BCrgerkriegs_in_Syrien_2011 >, abgerufen am 17.05.2018). Trotz seiner angeblichen Probleme, Vorfälle zeitlich einzuordnen, sollte der Be- schwerdeführer angeben können, ob die dreimonatige Inhaftierun g kurz vor seiner Ausreise oder bereits im März 2011, mithin rund drei Jahre vor E-2607/2018 Seite 6 seiner Ausreise, stattgefunden hat. Zur Haft äusserte der Beschwerdefüh- rer vage, er habe mit circa 100 weiteren Personen in einem Raum gestan- den. Es habe wenig zu essen und trinken gegeben. Er sei geschlagen wor- den und habe Dokumente unterzeichnen müssen. Eines Tages seien sie wegen einer Amnestie des Präsidenten entlassen worden. Auch von einem Analphabeten dürfte erwartet werden, dass er eine Haft, die immerhin drei Monate gedauert haben soll, etwas konkreter schilderten könnte. Der Hin- weis, er habe die Haft gleich ausgeführt wie seine Angaben zur Familie, ist unbehelflich. Dass seine Angaben zur Familie knapp ausgefallen sind, ergibt sich aufgrund der Struktur der Fragen; auf die Frage nach Familien- angehörigen, deren Namen und Wohnorte genügt eine kurze, korrekte Ant- wort. Zudem fällt durchaus ein Bruch in der Erz ählstruktur auf, wenn die Angaben zur Haft mit den Schilderungen seines zweieinhalb Jahre dauern- den Militärdienstes verglichen werden. Er erzählte den Ablauf der Rekru- tierung und die dreimonatige Ausbildungsphase mit anschliessendem Mili- tärdienst im Libanon detailliert und stimmig. Des Weiteren widersprach er sich bei den Umständen der Haftentlassung. Anlässlich der Bef ragung führte er aus, er sei in einem Stadtteil namens Meze freigelassen worden. Der Weg von Damaskus nach B._______ sei damals sehr gefährlich ge- wesen, weshalb er 40 Tage gebraucht habe, bis er in B._______ angekom- men sei. An der Anhörung meinte er hingegen, er habe für den Weg nach B._______ drei Tage gebraucht. Angesichts dieser Widersprüche und Un- gereimtheiten ist es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, die dreimona- tige Inhaftierung aufgrund von auf Wände geschriebenen Parolen glaub- haft darzulegen. 5.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, seine Familie habe ihm mitge- teilt, er sei als Reservist zum Militärdienst aufgeboten worden. Als Beleg reichte er einen Marschbefehl ein. Das Nichtfolgeleisten eines angeblichen Aufgebots zum Militärdienst könnte einen objektiven Nachfluchtgrund dar- stellen. Ein solcher ist dann gegeben, wenn äussere Umstände, auf welche die asylsuchende Person keinen Einfluss nehmen konnte, nach der Aus- reise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat zur drohenden Verfolgung füh- ren. Die Beweiskraft des eingereichten Marschbefehls ist als gering einzu- stufen, da solche Dokumente leicht fälschbar und käuflich erwerbbar sind. Von einer Wehrdienstverweigerung kann deshalb nicht ohne Weiteres aus- gegangen werden. Selbst wenn der Tatbestand der Wehrdiens tverweige- rung erfüllt wäre, ist auf den Grundsatzentscheid des Bundesverwaltungs- gerichts BVGE 2015/3 zu verweisen. Darin wird festgehalten, dass eine Wehrdienstverweigerung oder Desertion die Flüchtlingseigenschaften nicht per se zu begründen vermögen, sondern nur dann, wenn damit eine E-2607/2018 Seite 7 Verfolgung im Sinne von Art. 3 Abs. 1 AsylG verbunden ist. Im vorliegen- den Fall entstammt der Beschwerdeführer keiner oppositionellen Familie und aufgrund der obigen Ausführungen kann davon ausgegangen werden, dass er keine persönlichen Probleme mit den syrischen Behörden hatte. Es bestehen somit keinerlei Indizien dafür, dass die syrischen Sicherheits- behörden den Beschwerdeführer als Regimegegner identifiziert hätten und er als solcher bei einer Rückkehr nach Syrien eine über die Bestrafung der Wehrdienstverweigerung hinausgehende Behandlung zu gewärtigen hätte. Angesichts dieser Überlegungen erübrigen sich Abklärungen über die Echtheit des eingereichten Marschbefehls. Hinzuzufügen ist, dass bezüglich der Einberufung in den Mi litärdienst durch das syrische Regime zwischen dem Erhalt eines Aufgebots und ei- ner tatsächlichen Einziehung zu unterscheiden ist. Während auch Reser- visten, welche sich in Gebieten aufhalten, die nicht unter der Kontrolle der Regierungstruppen stehen, zum Dienst aufgeboten werden können (vgl. Institute for the Study of War [ISW], The Assad Regime Under Stress: Conscription and Protest among Alawite and Minority Populations in Syria, 15.12.2014, http://iswsyria.blogspot.ch/2014/12/the -assad-regime-under- stress.html#!/ 2014/12/ the-assad-regime-under-stress.html, abgerufen am 26.09.2017), werden grundsätzlich – gemäss den dem Gericht vorliegen- den Informationen – nur diejenigen tatsächlich eingezogen, welche sich in den vom Regime beherrschten Gebieten aufhalte n (vgl. Danish Immigra- tion Service [DIS], Syria: Military Service, Mandatory Self -Defence Duty and Recruitment to the YPG, 26.02.2015, https://www.nyidan- mark.dk/NR/rdonlyres/991BA1A7-84C6-42A2-BC16-23CE6B5D862C/0/ Syriennotat26feb 2015.pdf, S. 6, abgerufen am 17.05.2018). Der Be- schwerdeführer hat sich in von der Opposition beziehungsweise in von der Partiya Yekitîya Demokrat (PYD) kontrollierten Gebieten aufgehalten. Dem Aufgebot lässt sich entnehmen, dass er sich bei der Rekrutierungsabtei- lung C._______ hätte melden sollen, also in einem von der PYD kontrol- lierten Gebiet. Selbst wenn der Beschwerdeführer zum Militärdienst aufge- boten worden wäre, ist somit nicht davon auszugehen, dass er im von der Opposition beziehungsweise von der PYD kontrollierten Gebiet tatsächlich eingezogen worden wäre. Wie bereits oben ausgeführt, kommt es vorlie- gend auf die Frage der Glaubhaftigkeit dieser Vorbringen jedoch ohnehin nicht an, denn eine Wehrdienstverweigerung oder Desertion vermag nicht allein, sondern nur verbunden mit einer Verfolgung im Sinne von Art. 3 Abs. 1 AsylG – welche vorliegend nicht gegeben ist – die Flüchtlingseigenschaft zu begründen (vgl. BVGE 2015/3 E. 5). E-2607/2018 Seite 8 5.3 Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschwerdeführer weder asyl- relevante Vorfluchtgründe noch ein en objektiven Nachfluchtgrund glaub- haft machen konnte. Die Vorinstanz hat sein Asylgesuch folglich zu Recht abgelehnt. 6. 6.1 Lehnt die Vorinstanz das Asylgesuch ab oder tritt sie nicht darauf ein, so verfügt sie in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und o rdnet den Vollzug an (Art. 44 AsylG). 6.2 Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung vom 10. April 2018 die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers in der Schweiz angeord- net. Demnach erübrigen sich praxisgemäss Ausführungen zur Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs. 7. 7.1 Die gestellten Begehren erweisen sich als aussichtslos, weshalb die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung eines Rechts- beistandes ungeachtet einer allfälligen prozessualen Bedürftigkeit abzu- weisen sind (Art. 65 Abs. 1 VwVG und Art. 110a Abs. 1 Bst. a AsylG). 7.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwer- deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kos- ten und Entschädigungen vor dem B undesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). (Dispositiv nächste Seite) E-2607/2018 Seite 9 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer- legt. Dieser Betrag ist innert 3 0 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: David R. Wenger Eliane Kohlbrenner Versand: