200 17 413 ALV SCP/JAP/LAB Verwaltungsgericht des Kantons Bern Sozialversicherungsrechtliche Abteilung Urteil des Einzelrichters vom 18. August 2017 Verwaltungsrichter Schütz Gerichtsschreiber Jakob A.________ Beschwerdeführer gegen beco Berner Wirtschaft Arbeitsvermittlung Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern Beschwerdegegner betreffend Einspracheentscheid vom 11. April 2017 Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Aug. 2017, ALV/17/413, Seite 2 Sachverhalt: A. Der 1966 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) meldete sich am 26. Oktober 2015 beim regionalen Arbeitsvermittlungszen- trum (RAV) an und stellte am 12. November 2015 Antrag auf Arbeitslosen- entschädigung ab 1. November 2015 (Akten des beco Berner Wirtschaft [beco bzw. Beschwerdegegner], Dossier RAV [act. IIA] 29 f.; Akten des beco, Dossier Arbeitslosenkasse [act. IIC] 5 f.). Am 6. Februar 2017 teilte das beco dem Versicherten unter Hinweis auf die Rechtsfolgen einer Pflichtverletzung mit, dass dieser auf eine Einladung zum Vorstellungsge- spräch für eine unbefristete Arbeitsstelle nicht reagiert habe (Akten des beco, Dossier RAV [act. IIB] 68). Nachdem der Versicherte hierzu am 9. Februar 2017 Stellung genommen hatte (act. IIB 75 f.), stellte das beco ihn mit Verfügung vom 21. März 2017 (act. IIB 110-112) wegen erstmaliger Ablehnung einer zumutbaren Arbeitsstelle im Umfang von 35 Tagen ab 1. März 2017 in der Anspruchsberechtigung ein. Daran hielt es auf Ein- sprache hin (act. IIB 124 f.) mit Entscheid vom 11. April 2017 (Akten des beco, Dossier Rechtsdienst [act. II] 14-17) fest. B. Mit Eingabe vom 28. April 2017 erhob der Versicherte Beschwerde. Er be- antragt sinngemäss die ersatzlose Aufhebung des angefochtenen Einspra- cheentscheids bzw. eventualiter die angemessene Reduktion des Einstel- lungsmasses. In seiner Beschwerdeantwort vom 24. Mai 2017 schloss der Beschwerde- gegner auf Abweisung der Beschwerde.Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Aug. 2017, ALV/17/413, Seite 3 Erwägungen: 1. 1.1Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche- rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats- anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ- gen nicht vollständig durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, wes- halb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständig- keit ist gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzent- schädigung [AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal- tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be- schwerde einzutreten. 1.2Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 11. April 2017 (act. II 14-17). Streitig und zu prüfen ist die Einstellung in der An- spruchsberechtigung im Umfang von 35 Tagen ab 1. März 2017 wegen erstmaliger Ablehnung einer zumutbaren Arbeitsstelle. 1.3Bei streitigen 35 Einstelltagen und einem versicherten Verdienst von Fr. 8‘688.-- (act. IIC 20) liegt der Streitwert unter Fr. 20‘000.-- (Fr. 8‘688.-- x 80 % / 21.7 x 35 Tage; vgl. Art. 22 Abs. 1 AVIG; Art. 40a AVIV). Selbst un- ter Berücksichtigung eines allfälligen Zuschlags für Ausbildungszulagen (vgl. Art. 22 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 34 AVIV; Art. 5 Abs. 2 des Bundesge- setzes vom 24. März 2006 über die Familienzulagen [Familienzulagenge-Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Aug. 2017, ALV/17/413, Seite 4 setz, FamZG; SR 836.2] i.V.m. Art. 1 Abs. 2 des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2008 über die Familienzulagen [KFamZG; BSG 832.71]; act. IIC 4) würde sich daran nichts ändern, weshalb die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG). 1.4Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG). 2. 2.1Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG müssen Versicherte, die Versicherungs- leistungen beanspruchen wollen, mit Unterstützung des zuständigen Ar- beitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermei- den oder zu verkürzen. Insbesondere muss der Versicherte zur Schaden- minderung grundsätzlich jede Arbeit unverzüglich annehmen (Art. 16 Abs. 1 AVIG). 2.2Eine Arbeit ist gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. b AVIG unter anderem dann unzumutbar und somit von der Annahmepflicht ausgenommen, wenn sie nicht angemessen auf die Fähigkeiten oder auf die bisherige Tätigkeit des Versicherten Rücksicht nimmt. Der Begriff «Fähigkeiten» umfasst die körperlichen, geistigen und fachlichen Fähigkeiten. Die Arbeit darf eine versicherte Person bezüglich ihrer Fähigkeiten unterfordern, jedoch nicht überfordern (vgl. Staatssekretariat für Wirtschaft seco, AVIG-Praxis ALE, B285 [abrufbar unter: <www.treffpunkt-arbeit.ch>, Rubrik: Publikationen/ Kreisschreiben/AVIG-Praxis]; BORIS RUBIN, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, 2014, Art. 16 N. 25; THOMAS NUSSBAUMER, Arbeits- losenversicherung, in: ULRICH MEYER [Hrsg.], Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 2356, N. 295). 2.3Die versicherte Person ist in der Anspruchsberechtigung einzustel- len, wenn sie die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt, namentlich eine zumutbare Arbeit nicht annimmt (Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG). Gemäss Rechtsprechung ist dieser Einstel- lungstatbestand auch dann erfüllt, wenn die versicherte Person die Arbeit Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Aug. 2017, ALV/17/413, Seite 5 zwar nicht ausdrücklich ablehnt, es aber durch ihr Verhalten in Kauf nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt wird. Die arbeitslose versicherte Person hat bei den Verhandlungen mit dem künftigen Arbeitgeber klar und eindeu- tig die Bereitschaft zum Vertragsabschluss zu bekunden, um die Beendi- gung der Arbeitslosigkeit nicht zu gefährden (BGE 122 V 34 E. 3b S. 38; ARV 2002 S. 58 E. 1; SVR 2015 ALV Nr. 7 S. 19 E. 2). 3. 3.1Der Beschwerdeführer hat eine Kochlehre absolviert und ist geprüf- ter Küchenmeister. Er bildete sich zum diätisch geschulten Koch weiter und verfügt unter anderem einen Fähigkeitsausweis für Gastwirte sowie Diplo- me als Gastronomie-Betriebsleiter und Restaurateur (act. IIA 14 f., 26 f., 38). In seiner letzten Arbeitsstelle vor der Anmeldung zum Leistungsbezug hatte er im Vollpensum die Leitung Gastronomie eines Restaurants bzw. Bistros inne (act. IIA 7-12). Ausweislich der Akten orientierte der zuständige Personalberater des RAV ihn per E-Mail am 19. Januar 2017 darüber, dass die B.________ GmbH für das von diesem Unternehmen betriebene Re- staurant einen Souschef benötige. Am 2. Februar 2017 antwortete der Be- schwerdeführer, die betreffende Arbeitsstelle sei bereits vor seiner Bewer- bung vergeben gewesen (act. IIB 72). Auf Rückfrage wurde seitens des besagten Unternehmens angegeben, der Beschwerdeführer habe sich per E-Mail als Souschef beworben, worauf ihm mitgeteilt worden sei, dass man einen Chef de Partie, Entremetier suche und ihn gerne zu einem Vorstel- lungsgespräch einladen würde, falls er Interesse an der freien Arbeitsstelle habe; leider habe der Beschwerdeführer auf diese Nachricht nicht geant- wortet (act. IIB 70). 3.2Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer trotz einem angebo- tenen Vorstellungsgespräch für die noch vakante Arbeitsstelle als Chef de Partie, Entremetier auf eine Bewerbung verzichtet hat. Er macht im We- sentlichen geltend, er verfüge nicht über die körperlichen und geistigen Fähigkeiten für diese Funktion. Er habe seit 19 Jahren nicht mehr aktiv «à la Carte» am Herd gekocht. Seine Stärken in der Küche lägen in Ausbil- dung und der Organisation von Banketten und Events, die dynamische und Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Aug. 2017, ALV/17/413, Seite 6 lebhafte «à la Carte-Küche» im betreffenden Betrieb beherrsche er hinge- gen nicht mehr (Beschwerde S. 2 Lemma 2; act. IIB 75, 117, 124 f.). 3.3Mit Entremetier wird der Koch einer Küchenbrigade bezeichnet, der für die Zubereitung von Beilagen zuständig ist (Beilagenkoch) und im Dienstgrad eines Chef de Partie (Postenchef) steht (vgl. etwa <www.wiki pedia.org>, Stichworte: Entremetier bzw. Küchenbrigade; <www.career- account.ch>, Rubrik: Bewerber/Berufsbilder in der Gastronomie/Entre metier). Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, er sei für diese Funk- tion innerhalb der Küche nicht befähigt (vgl. E. 3.2 hiervor), ist dies nicht stichhaltig. So wies der Beschwerdegegner zutreffend darauf hin, dass der Beschwerdeführer zuletzt von Mai 2012 bis April 2013 in diversen Aushilfs- stellen als Koch gearbeitet habe, ohne dass sein Alter oder die körperlichen und geistigen Fähigkeiten ihn daran gehindert hätten (Beschwerdeantwort S. 2 Ziff. III Art. 4; act. II 16; act. IIA 37). Überdies ist aktenkundig, dass er auch im Rahmen der laufenden Rahmenfrist für den Leistungsbezug Zwi- schenverdienste als Aushilfskoch in einem Landgasthof (act. IIC 43, 46, 52) bzw. als Aushilfe Souschef Produktionsküche in einem bekannten Grand- hotel (act. IIC 78, 83) erzielte, wobei er teilweise Einsätze von über 15 Stunden pro Tag leistete (act. IIC 83 Ziff. 1). Beide Lokale bieten à la Carte-Speisen an (vgl. <www.....ch>, Rubrik: Speisekarten; <www.....ch>, Rubrik: Restaurants & Bars). Mit dem Beschwerdegegner (Beschwerdeant- wort S. 2 Ziff. III Art. 4; act. II 16) ist angesichts der dokumentierten Ar- beitsbemühungen zudem davon auszugehen, dass sich der Beschwerde- führer eine Arbeitsstelle in einer Gastronomieküche durchaus zutraut. So bewarb er sich immer wieder auf Arbeitsstellen als Souschef (act. IIB 6, 16, 30, 88, 97 i.V.m. 103), unter anderem auch beim Unternehmen, welches ihn zum Vorstellungsgespräch für die Funktion als Beilagenkoch eingela- den hatte (Beschwerde S. 1; act. IIB 70, 76). Wenngleich der dem Beila- genkoch übergeordnete Souschef (bei Abwesenheit des Küchenchefs bzw. zu dessen Entlastung) mit der Sicherstellung des operativen Küchenbetrie- bes und administrativen Angelegenheiten betraut ist, hat er in der Regel auch die Verantwortung für einen der Posten und ist somit voll in das Küchengeschehen eingebunden; mit anderen Worten bereiten Souschefs auch selbst Speisen zu und richten sie an (vgl. <www.career-account.ch>, Rubrik: Bewerber/Berufsbilder in der Gastronomie/Sous Chef; Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Aug. 2017, ALV/17/413, Seite 7 <www.....org>, Rubrik: Berufsfelder/Berufsfelder Gastronomie/Sous-Chef). Der Beschwerdeführer sah sich also selbst als befähigt, eine im Vergleich zum Beilagenkoch anspruchsvollere und kaum weniger stressbelastete Funktion auszuüben, womit das offerierte Bewerbungsgespräch keine Ar- beitsstelle betraf, die ihn überfordert hätte (vgl. E. 2.2 hiervor). Folglich würde eine Tätigkeit des Beschwerdeführers als Beilagenkoch sehr wohl angemessen auf dessen Fähigkeiten und bisherigen Beschäftigungen Rücksicht nehmen (vgl. Art. 16 Abs. 2 lit. b AVIG). Da ein anderer Aus- schlussgrund im Sinne von Art. 16 Abs. 2 AVIG weder ersichtlich ist noch geltend gemacht wird, ist ohne weiteres auf die Zumutbarkeit der in Frage stehenden Arbeit zu schliessen. 3.4Die Argumentation des Beschwerdeführers, wonach ihm gar kein konkretes Stellenangebot vorgelegen habe (Beschwerde S. 1; act. IIB 75), ist unbehelflich. Denn der Tatbestand von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG setzt nicht ein verbindliches Angebot des potentiellen Arbeitgebers voraus, viel- mehr erfasst der Einstellungsgrund prinzipiell jedes Verhalten, welches das Zustandekommen eines Arbeitsverhältnisses scheitern lässt, wozu auch das Nichteinreichen von Bewerbungsunterlagen oder die unterlassenen Vorsprache beim Arbeitgeber auf eine Zuweisung hin gehört (vgl. BARBARA KUPFER BUCHER, Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversi- cherung und Insolvenzentschädigung, 4. Aufl. 2013, S. 178 f.). Indem der Beschwerdeführer auf die Einladung zum Bewerbungsgespräch nicht rea- gierte, verunmöglichte er einen möglichen Vertragsschluss von Anfang an. Dieses Verhalten wurde demnach zu Recht mit einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung sanktioniert. Ein einstellungswürdiges Fehlverhal- ten kann hier nicht bereits deshalb verneint werden, weil der Beschwerde- führer bisher seinen Pflichten nachgekommen ist (vgl. Kasuistik in ARV 2000 S. 103 f. E. 3a; ARV 2013 S. 186, E. 2; Beschwerde S. 2 Lemma 3), wurden ihm doch anlässlich des Kontrollgesprächs vom 24. Oktober 2016 sowohl seine Verpflichtung zur Schadenminderung als auch die hohen Chancen als Koch einen Zwischenverdienst zu erzielen, einlässlich erläu- tert (act. IIB 195). Zu prüfen bleibt, ob die Einstellung in masslicher Hinsicht angemessen ist.Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Aug. 2017, ALV/17/413, Seite 8 4. 4.1Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver- schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leich- tem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Die Einstellung gilt nur für Tage, für die die arbeitslose Person die Voraussetzungen der Anspruchsberechti- gung erfüllt (Art. 30 Abs. 3 Satz 1 AVIG). Innerhalb dieses Rahmens ent- scheiden die Organe der Arbeitslosenversicherung nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Verwaltung setzen; die Rekurs- behörde muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, welche ihre abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen las- sen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; ARV 2006 S. 230 E. 2.1). 4.2Vorliegend hat der Beschwerdegegner eine Sanktion von 35 Ein- stelltagen angeordnet, was im unteren Bereich des schweren Verschuldens liegt (Art. 45 Abs. 3 lit. a AVIV) und sich im Rahmen des vom seco heraus- gegebenen «Einstellrasters» bewegt (AVIG-Praxis ALE, D79 Ziff. 2.B/1). Mit Blick auf die gesamten Umstände ist das verfügte Einstellmass dem schweren Verschulden des Beschwerdeführers angemessen und nicht zu beanstanden, zumal die Sanktion auch den Umstand berücksichtigt, dass es sich um die erstmalige diesbezügliche Verfehlung handelte und er sich bisher wohlverhalten hatte (Beschwerde S. 2 Lemma 3). Bei dieser Aus- gangslage besteht seitens des Gerichts keine Veranlassung, in das Ermes- sen der Verwaltung einzugreifen. 4.3Somit ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 11. April 2017 (act. II 14-17) weder rechtsfehlerhaft noch unangemessen. Die dage- gen erhobene Beschwerde ist abzuweisen. 5. 5.1In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind keine Verfahrenskosten zu erheben.Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Aug. 2017, ALV/17/413, Seite 9 5.2Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist dem Beschwerdeführer keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]). Demnach entscheidet der Einzelrichter: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä- digung zugesprochen. 3. Zu eröffnen (R): - A.________ - beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung - Staatssekretariat für Wirtschaft – seco Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: Rechtsmittelbelehrung Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün- dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf- fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun- desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge- führt werden.