Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht vom 7. November 2018 (810 17 347) ____________________________________________________________________ Raumplanung, Bauwesen Baugesuch für Um- und Anbau eines Wohnhauses Besetzung Vizepräsident Daniel Ivanov, Kantonsricht er Claude Jeanneret, Markus Clausen, Hans Furer, Stefan Schulthess , Gerichtsschreiberin Julia Kempfert Beteiligte A.____ , Beschwerdeführer , vertreten durch Roman Zeller , Advokat gegen Baurekurskommission des Kantons Basel -Landschaft , Rheinstra s- se 29, 4410 Liestal, Beschwerdegegnerin B.____ und C.____ , Beschwerdegegner, vertreten durch Michael Blatt- ner, Advokat Einwohnergemeinde D.____ , Beigeladene Betreff Baugesuch für Um- und Anbau Wohnhaus (Entscheid Nr. 17-013 der Baurekurskommission des Kantons Basel- Landschaft vom 19. September 2017) Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht A. Am 29. Juni 2016 reichte B.____ beim Bauinspektor at Basel-Landschaft ein Bauge- such für einen Um- und Anbau des Wohnhauses auf der Parzelle Nr. 4673, Grundbuch D.____, ein. Dagegen erhoben die Einwohnergemeinde D.____ u nd die Stockwerkeigentümer der Nachbarparzelle Nr. 4286, A.____ und E.____, Einsprache. Die Einsprache der Gemeinde wur- de in der Folge zurückgezogen. B. Mit Entscheid vom 23. Mai 2017 wies das Bauinspektor at die Einsprachen ab, soweit darauf eingetreten wurde. Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass der Grenz- abstand nicht zu beanstanden sei. Weder die kantonale Denkmalpflege noch die Gemeinde D.____ oder das Bauinspektorat würden einen Verstoss gege n die Gestaltungsvorschriften er- kennen. Weiter würden die Gebäude- und Fassadenhöhen sowie die zulässige Bebauung alle- samt eingehalten. C. Gegen den Entscheid des Bauinspektorats erhob A.____ , nachfolgend vertreten durch Roman Zeller, Advokat, mit Eingabe vom 1. Juni 2017 Beschwerde bei der Baurekurskommis- sion Basel-Landschaft mit dem Antrag, es sei der Entscheid des Bauinspektorates vom 23. Mai 2017 aufzuheben und die Baubewilligung zu ver weigern; unter o/e-Kostenfolge. Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass die Bestimmung von Ziffer 4.1.10 des Zonenreglements Siedlung der Gemeinde D.____ vom 28. Juni 2007 (ZRS) vorliegend nicht anwendbar sei, der Grenzabstand gemäss RBG nicht eingehal ten werde und kein Ausnahme- tatbestand gemäss RBG einschlägig sei. Das Bauprojekt ver letze damit die zulässigen Grenz- abstände. Zudem werde die Grundsubstanz der bestehenden Baute (erhaltenswerte Baute) mit dem Bauvorhaben nicht erhalten bzw. verbessert. Das Bau projekt führe zu einer überdimensio- nierten, nicht ins Ortsbild passenden Umgestaltung, die die bauliche Substanz des Hauptsub- stanzkörpers maximal störend beeinflusse. Schliesslich sei di e Dachform des Gebäudes nicht zulässig. In der Kernzone seien nur Satteldächer mit ei ner Neigung von mindestens 40° zuge- lassen; das vorliegende Projekt weise hingegen eine Neigung von 15° auf. D. Mit Entscheid vom 19. September 2017 wies die Baureku rskommission die Beschwer- de ab. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, dass die Gemeinden in Kernzonen wei- tergehende Befugnisse als in anderen Zonen hätten und in diesen Gebieten besondere Vor- schriften erlassen dürften, um auf die ortsbildtypischen G egebenheiten ausreichend Rücksicht nehmen zu können. Selbst im kantonalen Muster-Teilzonenre glement Ortskern werde die Mög- lichkeit eines als erteilt anzusehenden Grenzbaurechts expli zit erwähnt. Die betreffende Norm im ZRS stehe im Zusammenhang mit der Erhaltung der be sonderen städtebaulichen Strukturen des Dorfkerns, wobei eine geschlossene Bauweise bzw. eine B auweise bis an die Parzellen- grenze nichts Aussergewöhnliches darstelle und die typisch en kleinräumigen Verhältnisse, die üblicherweise in Baselbieter Gemeinden anzutreffen seie n, wiederspiegle. In Bezug auf die ge- rügten Gestaltungsvorschriften sei festzuhalten, dass de r Anbau als solcher in Erscheinung trete bzw. sich vom Hauptbau abhebe, was dafür sorge, dass der Hauptkörper nicht gestört werde. Weiter weise der Anbau eine zurückhaltende Gestal tung auf, insbesondere auch des- halb, weil die möglichen Maximalmasse unterschritten würden. Hinsichtlich der Dächer statuiere das ZRS, dass in der Kernzone nur Satteldächer mit einer Neigung von mindestens 40° zuge- lassen seien. Gemäss Ziffer 5.2 ZRS sei der Gemeinderat indessen befugt, in Abwägung der Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht öffentlichen und privaten Interessen sowie in Würdigung der besonderen Umstände des Einzel- falls einen Ausnahmeantrag bei der Bewilligungsbehörde zu stellen, was er vorliegend gemacht habe. E. Gegen den Entscheid der Baurekurskommission vom 19. S eptember 2017 erhob A.____ mit Eingabe vom 27. Dezember 2017 Beschwerde be im Kantonsgericht Basel- Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht (Kantonsgericht). Er beantragt, es sei der Entscheid der Baurekurskommission vom 19. Septembe r 2017 aufzuheben und dem Baugesuch Nr. 1110/2016 die Bewilligung zu verweigern; unter o/e-Kostenfolge. F. Mit Eingabe vom 2. Mai 2018 liessen sich die Beschwerd egegner, nachfolgend vertre- ten durch Michael Blattner, Advokat, vernehmen und schl iessen auf Abweisung der Beschwer- de; unter o/e-Kostenfolge. Zur Begründung wird im Wesentlichen vorgebracht, dass § 94 Abs. 3 RBG den Regierungsrat ermächtige, mittels Verordnung Fälle zu bestimmen, in welchen von der Bestellung eines Näher- oder Grenzbaurechts gänzli ch abgesehen werden könne und in § 94 Abs. 4 RBG habe der kantonale Gesetzgeber bereits selbst eine Reihe von Ausnahmen vorgesehen. In Bezug auf die Dachneigung sei festzustellen, dass lediglich für den Bereich über dem geplanten Anbau Richtung Westen eine Dachneigung von 15° vorgesehen sei. Die übrige Dachfläche weise eine Neigung von 40° auf. Zudem beste he gegenwärtig ein Krüppelwalm- dach, welches in der Kernzone unzulässig sei. Mit der Au snahmemöglichkeit in Ziffer 5.2 ZRS i.V.m. § 7 Abs. 2 lit. b RBV könne genau in diesem F all eine bessere Einpassung in den erhal- tenswerten Ortskern erreicht werden. Überdies handle es sich beim projektierten Bauvorhaben eindeutig um einen Anbau, da das bestehende Gebäude h orizontal erweitert und nicht eine neue, losgelöste Baute erstellt werde. Eine Überdimen sionierung dieses Anbaus sei insbeson- dere mit Blick auf die deutliche Unterschreitung der Maximalmasse zu verneinen. G. Das Bauinspektorat liess sich mit Eingabe vom 2. Mai 20 18 ebenfalls vernehmen und schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung wi rd hauptsächlich auf den ange- fochtenen Entscheid verwiesen. Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : 1. Gemäss § 134 Abs. 5 des Raumplanungs- und Baugesetzes (RBG) vom 8. Januar 1998 in Verbindung mit § 43 Abs. 2 des Gesetzes über di e Verfassungs- und Verwaltungspro- zessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 können Entscheide der Baurekurskommission durch die Betroffenen und die Gemeinden beim Kantonsg ericht angefochten werden. Die Zu- ständigkeit des Kantonsgerichts, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde ist somit gegeben. Da die we iteren formellen Voraussetzungen ebenfalls erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. 2. Mit der verwaltungsgerichtlichen Beschwerde können nac h § 45 Abs. 1 lit. a und b VPO Rechtsverletzungen einschliesslich Überschreitung, Unterschreitung oder Missbrauch des Ermessens sowie die unrichtige oder unvollständige Feststel lung des Sachverhalts gerügt wer- Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht den. Die Beurteilung der Angemessenheit ist dem Kanton sgericht dagegen – abgesehen von hier nicht vorliegenden Ausnahmefällen – untersagt (§ 45 Abs. 1 lit. c VPO). 3. Der Beschwerdeführer macht zur Hauptsache geltend, das Bauvorhaben der Be- schwerdegegner widerspreche den kantonalen sowie den kom munalen Bauvorschriften und den kommunalen Ortsbildschutzbestimmungen. 4.1 Der Beschwerdeführer moniert, dass der geplante A nbau einen Abstand zur Parzellen- grenze von rund 2,50 m aufweise und sich auf Ziffer 4. 1.10 ZRS stütze, welche festhalte, dass für Ersatz-Neubauten oder An- und Ergänzungsbauten en tlang von Grenzen das Grenz- oder Näherbaurecht als erteilt gelte. Diese Abstandsvorschrif t widerspreche jedoch den kantonalen Baubestimmungen im RBG und der Verordnung zum Raumpla nungs- und Baugesetz (RBV) vom 27. Oktober 1998, wonach der Grenzabstand vorliege nd mindestens 5,5 m betragen müs- se. Die Gemeinden seien zwar befugt, eigene Vorschrifte n zu erlassen, dies jedoch nur im Rahmen des RBG. Die Gemeinde habe sich somit an die Gre nzabstände in § 90 Abs. 2 und § 52 Abs. 2 RBG zu halten und dürfe diese durch eigene kommunale Bestimmungen im ZRS nicht umgehen. Aus diesem Grund sei Ziffer 4.1.10 ZRS nicht anwendbar. Zudem gehe es vor- liegend nicht um einen Anbau an ein Hauptgebäude, s ondern um die Ausweitung des Näher- baurechts auf einen geplanten Neubau bzw. eine Aufstock ung mit Ergänzung des Hauptbaus, was von Ziffer 4.1.10 ZRS nicht erfasst sei. 4.2.1 In einem ersten Schritt ist somit vorab zu beurtei len, ob es sich beim geplanten Bau- projekt um einen Anbau im Sinne von Ziffer 4.1.10 ZRS handelt. 4.2.2 Der Begriff "Anbau" wird im ZRS nicht definier t. Auch enthalten weder das RBG noch die RBV eine Definition; er stellt mithin einen unb estimmten Rechtsbegriff dar. Das Kantonsge- richt auferlegt sich in Übereinstimmung mit der Praxis de s Bundesgerichts bei der Auslegung der massgeblichen unbestimmten Rechtsbegriffe Zurückhaltung, weil den kantonalen Behörden ein gewisser Beurteilungsspielraum zukommt, wenn der Entscheid Vertrautheit mit den tatsäch- lichen Verhältnissen oder besondere Fachkenntnisse vorausset zt. Verfügt eine Behörde über besonderes Fachwissen, so ist ihr bei der Bewertung von ausgesprochenen Fachfragen ein gewisser Beurteilungsspielraum zu belassen, soweit sie die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte geprüft und die erforderlichen Abklärunge n sorgfältig und umfassend durchge- führt hat (vgl. U LRICH HÄFELIN /G EORG MÜLLER /F ELIX UHLMANN , Allgemeines Verwaltungsrecht, 7. Auflage, Zürich 2016, N 442 ff.; BGE 135 II 384 E . 2.2.2; Urteil des Kantonsgerichts, Abtei- lung Verfassungs- und Verwaltungsrecht [KGE VV], vom 15. November 2017 [810 16 343/344] E. 2.2; KGE VV vom 22. Januar 2014 [810 13 264] E. 2; KGE VV vom 20. März 2013 [810 12 97] E. 2). 4.2.3 Das bestimmende Merkmal eines "Anbaus" liegt allei n in der äusseren Erscheinung und im räumlichen Verhältnis zum Hauptgebäude. Abzustel len ist demzufolge auf die von aus- sen wahrnehmbare Erscheinung des fraglichen Gebäudeteil s, wohingegen eine funktionelle Selbstständigkeit nicht erforderlich ist. Es steht der Qu alifikation als "Anbau" somit nicht entge- gen, wenn der fragliche Gebäudeteil funktional mit de m Hauptgebäude verbunden ist und wie Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht dieses ebenfalls Wohnzwecken dient (Urteil des Verwaltung sgerichts Zürich vom 2. September 2002 [VB.2002.00172] E. 2b/bb). Der vorliegend fragl iche Gebäudeteil wird an den bestehen- den Hauptbau direkt an der Westfassade angebaut. Dadu rch wird das bestehende Erschei- nungsbild des Gebäudes zwar grösser, durch den Dachknick bzw. die Abflachung über dem Anbau ist dieser als solcher jedoch klar abgrenzbar vom b estehenden Hauptgebäude. Gestützt darauf haben das Bauinspektorat und die Baurekurskommissio n den streitbetroffenen Gebäu- deteil zu Recht als Anbau im Sinn von Ziffer 4.1.10 ZRS qualifiziert. Der Beschwerdeführer bringt nichts vor, was diese Qualifikation umzustürzen ver mag. Insbesondere ändert der Um- stand, dass gleichzeitig mit dem Anbau auch das Hauptgeb äude umgebaut wird, nichts daran. Es besteht somit kein Grund, von der Fachmeinung der V orinstanzen, welche das vorliegende Bauprojekt als An- und Umbau bezeichnen, abzuweichen. 4.3 Zu beurteilen ist weiter vorfrageweise, ob die Bes timmung in Ziffer 4.1.10 ZRS mit den kantonalen Bauvorschriften im RBG und der RBV übereinstimmt bzw. vereinbar ist. Die konkre- te Normenkontrolle findet immer im Zusammenhang mit einem konkreten Anwendungsfall statt. Anfechtungsobjekt ist ein Einzelakt und es wird vorfragewe ise geprüft, ob sich die Norm, auf welche sich dieser Einzelakt stützt, im Anwendungsfall als rechtswidrig erweist (R ENÉ RHINOW /H EINRICH KOLLER /CHRISTINA KISS /D ANIELA TURNHERR /D ENIS BRÜHL -MOSER , Öffentli- ches Prozessrecht, 3. Auflage, Basel 2014, N 708). 4.4 Die Bundesverfassung gewährleistet die Gemeindeauto nomie nach Massgabe des kantonalen Rechts (Art. 50 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossen- schaft [BV] vom 18. April 1999). Nach der Rechtsprechun g sind Gemeinden in einem Sachbe- reich autonom, wenn das kantonale Recht diesen nicht abschliessend ordnet, sondern ihn ganz oder teilweise der Gemeinde zur Regelung überlässt und ihr dabei eine relativ erhebliche Ent- scheidungsfreiheit einräumt. Der geschützte Autonomiebe reich kann sich auf die Befugnis zum Erlass oder Vollzug eigener kommunaler Vorschriften bezie hen oder einen entsprechenden Spielraum bei der Anwendung kantonalen oder eidgenö ssischen Rechts betreffen. Der Schutz der Gemeindeautonomie setzt eine solche nicht in einem ganzen Aufgabengebiet, sondern le- diglich im streitigen Bereich voraus. Im Einzelnen ergi bt sich der Umfang der kommunalen Au- tonomie aus dem für den entsprechenden Bereich anwend baren kantonalen Verfassungs- und Gesetzesrecht (BGE 141 I 36 E.5.3; BGE 139 I 169 E. 6.1 ; BGE 138 I 242 E. 5.2 mit Hinwei- sen). 4.5 Nach § 45 der Verfassung des Kantons Basel-Landschaft (KV) vom 17. Mai 1984 ist die Autonomie der Gemeinden gewährleistet. Alle kanto nalen Organe achten und schützen die Selbständigkeit der Gemeinden (Abs. 2). Die Gemeinden sind insbesondere im Rahmen von Verfassung und Gesetz befugt, sich selbst zu organisieren, ihre eigenen Aufgaben nach freiem Ermessen zu erfüllen und ihre öffentlichen Sachen selbst ständig zu verwalten (Abs. 1). Nach § 116 KV stellen Kanton und Gemeinden die geordnete Besiedlung des Landes, die zweck- mässige Nutzung des Bodens und die Erhaltung des Lebensra ums sicher (Abs. 1). Dabei er- lässt der Kanton die Richtpläne (Abs. 2) und die Geme inden erlassen die Nutzungspläne (Abs. 3). Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht 4.6.1 Das RBG weist die Kantonsplanung dem Kanton zu, die Ortsplanung den Gemeinden (§ 4 RBG). Dabei obliegt den Gemeinden namentlich di e kommunale Richt- und Nutzungspla- nung (§§ 14 bis 54 RBG). 4.6.2 Im Bereich der kommunalen Nutzungsplanung erlassen die Gemeinden Zonenvor- schriften für das ganze Gemeindegebiet (§ 18 Abs. 1 RBG ). Die Zonenvorschriften bestehen aus Zonenplänen und Zonenreglementen. Die Zonenpläne unterteilen das Gemeindegebiet in verschiedene Nutzungszonen und ordnen diesen die Lärmemp findlichkeitsstufen zu (§ 18 Abs. 2 RBG). Die Zonenreglemente bestimmen Art und Ma ss der Nutzung, insbesondere die Bauweise, die Gebäudemasse (Gebäudelänge, Gebäudetiefe , Gebäudehöhe oder Geschoss- zahl), die maximal zulässige bauliche Nutzung sowie die Da chformen und ihre Ausgestaltung. Die maximal zulässige bauliche Nutzung wird mit der Überb auungs-, Grünflächen- und / oder der Ausnützungsziffer bestimmt (§ 18 Abs. 3 RBG). Die Zo nenreglemente können im Interesse eines harmonischen Strassen-, Orts- und Landschaftsbildes V orschriften über die Gestaltung, die Baumaterialien und Farbgebung der Bauten und An lagen sowie über die Bepflanzung, den ökologischen Ausgleich und den Biotopverbund enthalten ( § 18 Abs. 4 RBG). Die Zonenvor- schriften sind für jedermann verbindlich (§ 18 Abs. 5 RBG). 4.6.3 Weder verfassungsrechtlich noch gesetzlich geregel t ist jedoch, ob die Gemeinden im Rahmen ihrer Nutzungsplanung von der kantonalen Regelu ng abweichende Grenzabstände in der Kernzone vorsehen können. Fest steht jedoch, dass der Regierungsrat die betreffende kommunale Bestimmung in Ziffer 4.1.10 ZRS auf ihre Re chtmässigkeit und auf ihre Zweckmäs- sigkeit hin überprüft und sie anschliessend genehmigt hat (vgl. Art. 26 Bundesgesetz über die Raumplanung [RPG] vom 22. Juni 1979, § 31 Abs. 5 RBG) . Die Rechtmässigkeitskontrolle um- fasst unter anderem die Einhaltung des kantonalen Rech ts sowie die Überprüfung, ob die Pla- nungsbehörde das ihr zustehende Ermessen unterschritten, überschritten oder missbraucht hat (vgl. ALEXANDER RUCH , in: Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen [Hrsg.], Praxiskomm entar RPG: Nutzungsplanung, Zürich 2016, N 38 zu Art. 26 RPG). D ie Zweckmässigkeitskontrolle erlaubt es, einer kommunalen Planung die Genehmigung zu verweig ern, wenn sie die Erfüllung der dem Kanton obliegenden öffentlichen Aufgaben in unzumutbarer Weise behindern würde, wenn sie sich aufgrund überkommunaler öffentlicher Interessen als nicht haltbar erweist oder weglei- tenden Grundsätzen und Zielen der Raumplanung nicht en tspricht (R UCH , a.a.O., N 42 zu Art. 26 RPG). Die Ziffer 4.1.10 ZRS wurde somit zusa mmen mit den anderen Bestimmungen des ZRS geprüft und genehmigt, was ein erstes und gewi chtiges Indiz für deren Rechtmässig- keit darstellt. Wie bereits von der Vorinstanz und den Be schwerdegegnern ausgeführt wurde, enthalten viele andere kommunalen Zonenreglemente im Kanton Basel-Landschaft eine ver- gleichbare Bestimmung wie in Ziffer 4.1.10 und gehen von einem Näher- und Grenzbaurecht in der Kernzone aus (vgl. Art. 37 ZRS Hemmiken vom 20. März 2007, § 24 Abs. 3 ZRS Giebenach vom 23. Juli 2013, Art. 37 ZRS Arboldswil vom 6. Febru ar 2006, Art. 37 ZRS Titterten vom 22. April 2010, Art. 32 ZRS Bretzwil vom 11. August 20 09). Diese Zonenreglemente bzw. die besagten Bestimmungen wurden ebenfalls vom Regierungsra t auf ihre Rechtmässigkeit und Zweckmässigkeit hin überprüft und genehmigt. Ziffer 4.1. 10 ZRS der Gemeinde D.____ stellt somit keine Ausnahme dar, vielmehr ist von einer bewusst en Entscheidung des Regierungsra- Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht tes, in den Kernzonen ein Näher- und Grenzbaurecht als r echtens und mit dem kantonalen Recht vereinbar anzusehen, auszugehen. 4.6.4 Kernzonen stellen ferner im Bereich der Nutzung splanung besondere Bauzonen dar. Sie umfassen architektonisch und städtebaulich wertvolle Stadt- und Ortskerne, die in ihrem Charakter erhalten oder saniert werden sollen. Zugela ssen sind Wohnnutzung sowie mässig störende Betriebe (§ 22 Abs. 1 RBG). Kernzonen sollen zudem nicht entvölkert, sondern auch als Wohngebiet genutzt werden (PETER HÄNNI , Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutz- recht, 6. Auflage, Bern 2016, S. 169). Auch dies sprich t dafür, den Gemeinden die Kompetenz zuzusprechen, Ausnahmebestimmungen zu den gesetzlichen Gre nzabständen in § 90 RBG zu erlassen. Müssten auch in den Kernzonen ausschliesslich die kantonalen gesetzlichen Ab- standsvorschriften gemäss RBG eingehalten werden, wäre e s in den teilweise dicht bebauten Kernzonen kaum mehr möglich, ein Bauprojekt zu realisi eren. Das RBG selber sieht in § 94 Ausnahmen zu den Abstandsvorschriften in § 90 vor. Zum ei nen können Vereinbarungen über Näher- oder Grenzbaurechte getroffen werden (§ 94 Abs. 1 und 2 RBG) und zum anderen kann von der Bestellung eines solchen Näher- oder Grenzbaure chts insbesondere abgesehen wer- den, wenn die Gemeinden im Rahmen ihrer Nutzungsplanu ng vorsehen, dass seitlich an die Grenze gebaut werden muss (§ 94 Abs. 4 lit. a, geschlosse ne Bauweise). Somit sieht das RBG explizit die Möglichkeit vor, dass Gemeinden in ihren Zon enreglementen bzw. in ihrer Nut- zungsplanung eine geschlossene Bauweise vorsehen können u nd damit zwingend vorschrei- ben können, dass an die Parzellengrenze gebaut werden muss. Gleichzeitig sieht § 94 Abs. 4 lit. c RBG vor, dass von der Bestellung eines Grenzbaur echts bzw. von der Einhaltung der ge- setzlichen Grenzabstände abgesehen werden kann, wenn an der Grenze bereits ein Gebäude steht (gesetzliches Grenzbaurecht). Diese Bestimmung stellt auf denselben Tatbestand – ein bereits an die Grenze gebautes Gebäude – ab wie Ziff er 4.1.10 ZRS, wonach für Ersatz- Neubauten oder An- und Ergänzungsbauten ein Grenzba urecht gilt. Mit Blick auf diese Aus- nahmebestimmungen im RBG muss davon ausgegangen werden, dass die Gemeinden in ihren Zonenreglementen ein Grenz- und Näherbaurecht für A n- und Ergänzungsbauten vorsehen können, ohne gegen kantonales Recht zu verstossen. In diesel be Richtung geht auch § 113 Abs. 1 lit. d RBG, wonach die Baubewilligungsbehörde Ausnahmen von den Grenz- und Ge- bäudeabstandsvorschriften gestatten kann, um architektonisch und städtebaulich wertvolle Ort- steile zu erhalten. Das RBG sieht somit in verschiedenen Zusammenhängen Ausnahmemög- lichkeiten von den gesetzlichen Grenzabständen vor. Die Ziffer 4.1.10 ZRS, wie sie sich auch in vielen anderen Zonenreglementen wortgleich wiederfind et, fügt sich ohne Widerspruch in die- sen gesetzlichen Rahmen ein. In den Musterbestimmungen T eilzonenreglement Ortskern des Kantons Basel-Landschaft wird in § 3 ebenfalls eine Best immungsvariante aufgezeigt, bei wel- cher von den gesetzlichen Grenzabständen im RBG bzw. in der RBV abgewichen werden kann, und beispielhaft festgehalten, dass für Bauten, welche e iner Schutzkategorie zugewiesen sind, das Grenz- oder Näherbaurecht im bestehenden Umfang als erteilt gelte. 4.7 Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass den Gemeinden beim Erlass ihrer Bau- und Nutzungsvorschriften für die einzelnen Zonen a uf ihrem Gemeindegebiet allgemein eine relativ erhebliche Entscheidungsfreiheit zukommt. Gründe, die Regelungskompetenz in Bezug auf die Grenzabstände von dieser Autonomie auszu nehmen, sind aufgrund der vorste- Seite 8 http://www.bl.ch/kantonsgericht henden Erwägungen nicht ersichtlich, weshalb die Gemeind en auch in diesem Bereich als au- tonom anzusehen sind. Die Gemeinde war somit befugt, im Rahmen ihrer Gemeindeautonomie gemäss § 2 RBG die Ziffer 4.1.10 ZRS zu erlassen, wonach für Ersatz-Neubauten oder An- und Ergänzungsbauten entlang von Grenzen das Grenz- oder Näherbaurecht als erteilt gilt. 5.1 Weiter moniert der Beschwerdeführer, im Bauproje kt werde ein Dach mit einer Neigung von 15° vorgesehen. In der Kernzone seien jedoch nur Sat teldächer mit einer Neigung von mind. 40° zugelassen. Die vorgeschriebene Dachneigung v on 40° gemäss Ziffer 4.1.7 Abs. 1 ZRS werde nicht eingehalten und es bestehe kein Grund für eine Ausnahmebewilligung im Sin- ne von Ziffer 5.2 ZRS. Zudem werde mit dem projektierten Bauvorhaben die Grundsubstanz der bestehenden Baute weder erhalten noch verbessert. Der An- bzw. Umbau – sofern es sich um einen solchen handle – entspreche auch nicht einer ansp ruchsvollen, sondern einer überdi- mensionierten Gestaltung. 5.2 Ziffer 4.1.7 ZRS bestimmt, dass in der Kernzone n ur Satteldächer mit einer Neigung von mindestens 40° gestattet, für An- und Nebenbauten jedoch auch andere Schrägdachformen zulässig sind. Das ZSR enthält unter Ziffer 2 eine Zonen tabelle, welche unter Verweis auf Ziffer 4.1.7 in der Kernzone für die Hauptbauten ein Satteldach mit einer Neigung von mindestens 40° und für An- und Nebenbauten in Massivbauweise ein Schrä gdach mit einer Neigung von min- destens 15° vorsieht. Aus dem Baugesuch geht hervor, dass das bestehende Krüppelwalmdach durch ein zonenkonformes Satteldach ersetzt werden soll. D as geplante Satteldach soll eine Neigung von 40° aufweisen. Der geplante Anbau an der Westfassade, welcher direkt an den Hauptbau angebaut werden soll, weist den eingereichten Plänen zufolge ein Schrägdach mit einer Neigung von 15° auf (vgl. Plan Längsschnitt, Plan Nordfassade und Plan Südfassade vom 30. Januar 2017). Die Dachneigung des geplanten Anbaus entspricht demzufolge den Vorga- ben in der Zonentabelle des ZRS. 5.3 Die Gemeinde hat zudem einen Antrag für Ausnahme n von den Zonenvorschriften gemäss Ziffer 5.2 ZRS i.V.m. § 7 Abs. 2 RBV bei der B aubewilligungsbehörde gestellt. Der An- trag wurde damit begründet, dass im Bereich des Anbaus an der Westfassade die Dachneigung verringert werde auf 15° , um das Volumen zu reduzieren, was zu einer ortskernverträglichen, architektonisch besseren Lösung führe. Aufgrund der flach en Neigung von 15° werde das ge- samte Volumen verringert. Dieser Ausnahmeantrag der Gem einde wurde bewilligt. Das Bauin- spektorat hielt dazu in seinem Entscheid vom 23. Mai 20 17 fest, dass aus ortsbildpflegerischer Sicht dem Bauprojekt nichts entgegenzusetzen sei und m it dem geplanten Anbau das Ortsbild nicht beeinträchtigt werde. Die Asymmetrie der Fenster habe bereits während des bestehenden Baus bestanden und die grossen Eckfenster seien dem Bestan d entlehnt und auf der strassen- abgewandten Seite möglich. Die Gebäudeerweiterung kö nne aufgrund des bestehenden Hauptbaus, welcher durch den Dachknick noch ablesbar bleib e, der Fensteranordnung und der projektierten Dachform als Anbau gelesen werden. Erweit erungen von Hauptbauten seien nicht zwingend in einem anderen Material auszuführen. Die Dr eigeschossigkeit werde auch durch den bestehenden Terrainverlauf erzeugt. Seite 9 http://www.bl.ch/kantonsgericht 5.4.1 Das vorliegende Gebäude zählt gemäss Zonenplan Si edlung D.____ zu der Kategorie “erhaltenswerte Baute“. Die Lage und das Volumen diese r Bauten sind für das Dorfbild von Be- deutung und ihre Grundsubstanz ist zu erhalten bzw. zu v erbessern (vgl. Ziffer 4.1.5 Abs. 1 ZRS). An- und Umbauten sind in anspruchsvoller Gestaltun g auszuführen und dürfen die bauli- che Substanz des Hauptbaukörpers nicht störend beeinflussen (vgl. Ziffer 4.1.5 Abs. 2 ZRS). 5.4.2 Bei den vorstehend zitierten gesetzlichen Grundlage n, wonach sich ein Bauprojekt in die landschaftliche und bauliche Umgebung einzugliedern resp. einzufügen hat, handelt es sich um sogenannte Ästhetikvorschriften. Die Ästhetikvorschriften bezwecken allgemein den Schutz des Landschafts-, Orts- und Strassenbildes, der historischen Stätten sowie der Natur- und Kunstdenkmäler (KGE VV vom 15. November 2017 [810 16 3 43/344] E. 16.2; KGE VV vom 22. September 2004 [810 04 19/222] E. 5; P ETER HÄNNI , Planungs-, Bau- und besonderes Um- weltschutzrecht, 6. Auflage, Bern 2016, S. 326). Sie si nd zumeist in Form einer Generalklausel umschrieben, können jedoch auch detaillierte Vorschrift en bezüglich einzelner Gestaltungsele- mente der Bauten wie beispielsweise Baumaterialien, Fa rbgebung oder Materialauswahl bein- halten (HÄNNI , a.a.O., S. 328). Die Ästhetikvorschriften bilden Teil des materiellen Baupolizei- rechts, weshalb jedes Bauvorhaben der ästhetischen Beurt eilung unterliegt. Die Rechtsanwen- dung muss sich dabei auf objektive und grundsätzliche Gesi chtspunkte stützen und auf einem Werturteil beruhen, das Auffassungen entspricht, die e ine gewisse Verbreitung und Allgemein- gültigkeit beanspruchen dürfen (BGE 114 Ia 343 E. 4b ; BGE 82 I 102 E. 4; R ENÉ WIEDERKEHR , Grundprobleme des basellandschaftlichen Bau- und Planun gsrechts, in: Basler Juristische Mit- teilungen [BJM] 2006, S. 229-259, S. 248 ff.). 5.4.3 Die Gemeindeautonomie spielt auch bei ästhetische n Beurteilungen eine Rolle. So dürfen Beschwerdeinstanzen ihr eigenes Ermessen nicht ohn e weiteres an die Stelle desjeni- gen der untergeordneten Gemeindebehörden setzen (E LOI JEANNERAT , in: Aemisegger/ Moor/Ruch/Tschannen [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, Zürich 2016, N 88 zu Art. 17 RPG). Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung steht den Gemeinden bei der Ausle- gung und Handhabung von Ästhetikklauseln regelmässig ein besonderer Ermessensspielraum zu, der im Rechtsmittelverfahren zu beachten ist. Dies hat zur Folge, dass sich das Kantonsge- richt bei der Überprüfung solcher Ermessensentscheide Zurü ckhaltung auferlegen und diese respektieren muss, wenn sie nachvollziehbar sind, d.h. auf einer vertretbaren Würdigung der massgebenden Sachumstände beruhen (Urteil des Bundesgeri chts 1A.104/2006, 1P.292/2006 vom 19. Januar 2007 E. 4.4). 5.4.4 Sowohl das Bauinspektorat als auch die Baurekur skommission beziehen sich in ihren Entscheiden auf Fachberichte, insbesondere von der Geme inde und der Kantonalen Denkmal- pflege (Ortsbildpflege). Aus den Berichten geht einsti mmig hervor, dass mit dem vorliegenden Projekt das bestehende zonenfremde Krüppelwalmdach ent fernt werde, sodass mit dem Um- und Anbau eine Verbesserung gegenüber der heute beste henden Situation erreicht werde. Ausserdem füge sich das Dach in der neuen Ausgestaltung be sser in die umliegende Dach- landschaft ein und ergebe somit ein besseres Gesamtbild. Die vom Bauinspektorat erteilte Aus- nahme stützt sich auf Ziffer 5.2 ZRS i.V.m. § 7 Abs. 1 u nd 2 RBV, welcher unter anderem vor- sieht, dass der Gemeinderat der Baubewilligungsbehörde Ausnahmen beantragen kann, sofern Seite 10 http://www.bl.ch/kantonsgericht dies in den Zonenvorschriften vorgesehen ist (Abs. 1). S ofern die Gemeinden nicht andere Bestimmungen erlassen, gilt dies insbesondere, wenn dam it eine bessere Einpassung in den erhaltenswerten Ortskern erreicht wird (lit. b), wenn die Wohnhygiene von Bauten wesentlich verbessert werden kann (lit. c) und wenn damit in weitg ehend überbauten Wohnquartieren bei bestehenden Bauten der Einbau zusätzlicher Wohnungen e rmöglicht wird (lit. e). Wie die Bau- rekurskommission zu Recht festhält, werden mit der Beseit igung des Krüppelwalmdachs, der besseren Geschossgestaltung und der Schaffung zusätzlichen Wohnraums diese Vorausset- zungen erfüllt. 5.4.5 § 7 Abs. 2 lit. a RBV sieht zudem vor, dass der Ge meinderat eine Ausnahmebewillung beantragen kann, wenn die Anwendung dieser Vorschriften eine architektonisch und städtebau- lich vernünftige Lösung verunmöglicht. Den eingereichten Plänen und den unbestrittenen An- gaben des Bauinspektorats zufolge reizen die Beschwerdegeg ner die maximal möglichen Mas- se nicht aus. Insbesondere haben sie davon abgesehen, ein einheitliches Satteldach mit einer Neigung von 40° zu planen, welches das Hauptgebäude sowie den Anbau an der Westfassade überdacht. Diese Variante, welche nach Ziffer 4.1.7 ZRS für die Kernzone gestattet ist, würde ein sehr viel grösseres und wuchtigeres Gebäude entstehen lassen. Die von den Beschwerde- gegnern gewählte Lösung, bei welcher das bestehende Krüppelwalmdach entfernt und nur über dem Hauptgebäude ein Satteldach mit einer Neigung von 40° und über dem Anbau lediglich ein Schrägdach mit einer Neigung von 15° errichtet wird, st ellt eine geringere Beeinflussung der baulichen Substanz des Hauptkörpers dar. Bereits die bestehende Baute weist zwar ein zonen- fremdes Krüppelwalmdach auf, dieses zeigt jedoch eine Dachabflachung an der West- und Ost- fassade, was im vorliegenden Projekt durch das Schrägdach an der Westfassade mit geringerer Neigung aufgegriffen wird. Das bestehende Erscheinungs bild des Gebäudes wird mit dem pro- jektierten Bauvorhaben zwar grösser, jedoch in den urspr ünglichen Eigenheiten beibehalten. Gerade durch die Abflachung bzw. den Dachknick ist der An bau als solcher abgrenzbar und das bestehende Gebäude nach wie vor erkennbar. Die Grun dsubstanz bleibt erhalten und gleichzeitig wird die Einpassung in das Ortsbild durch die Entfernung des zonenfremden Krüp- pelwalmdaches verbessert, Ziffer 4.1.5 Abs. 1 ZRS wird somit nicht verletzt. Zudem kann der Zweck eines anspruchsvollen An- und Umbaus gem. Ziffer 4. 1.5 Abs. 2 ZRS bei erhaltenswer- ten Bauten mit dem eingereichten Bauprojekt der Besch werdegegner besser erfüllt werden, als mit einem in Ziffer 4.1.7 ZRS vorgesehenen einheitl ichen Satteldach über das Hauptgebäude und den Anbau, welches das Gebäude viel höher und wucht iger werden liesse und das Er- scheinungsbild wesentlich verändern und es damit störend beeinflussen würde. 5.5 Anzumerken ist, dass eine Ausnahmemöglichkeit entgeg en der Ansicht des Beschwer- deführers insbesondere für solche Fälle vorgesehen ist, bei welchen durch eine Ausnahme den einzelnen Interessen grossmehrheitlich besser begegnet w erden kann, als mit einer vom Ge- setz vorgesehenen Lösung. Es sind keine Hinweise dafür er sichtlich, dass die Beschwerdegeg- ner bzw. die Gemeinde die bestehenden gesetzlichen Bestim mungen hätten umgehen wollen und die Möglichkeit der Ausnahmebewilligung rechtsmissbrä uchlich genutzt hätten. Im Gegen- teil, die Beschwerdegegner haben sich bemüht, alle Vors chriften einzuhalten, und haben ihre Pläne nach Absprachen mit der Gemeinde und dem Bauinspektorat angepasst und die maximal zulässigen Masse nicht ausgenutzt. Dadurch wird auch das Grundstück des Beschwerdeführers Seite 11 http://www.bl.ch/kantonsgericht weniger beeinträchtigt bzw. nicht durch ein höheres Geb äude eingeengt, als wenn die zulässi- gen Masse ausgeschöpft worden wären. Mit dem Bauinspektor at ist festzuhalten, dass die Be- einträchtigungen für die benachbarten Grundstücke bei An- und Umbauten in der Kernzone zudem in Anbetracht der eng überbauten Siedlungsstruktur nicht von derselben Bedeutung sind wie in einer Wohnzone, in der An- und Umbauten aufg rund der lockeren Bebauung stärker und augenscheinlicher ins Gewicht fallen. 5.6 Das Bauinspektorat hat demzufolge den Ausnahmeantra g der Gemeinde zu Recht genehmigt. Die Ausnahme ist sachgerecht und stützt sich auf eine gesetzliche Grundlage. Die städtebaulichen und ortsbildpflegerischen Vorteile über wiegen die privaten Interessen des Be- schwerdeführers, zumal dieser seinerseits im Falle einer b aulichen Erweiterung seiner Liegen- schaft ebenfalls von diesen Bedingungen profitieren ka nn. Die Gemeinde sowie die Kantonale Denkmalpflege haben keine Einwände gegen das vorliegen d strittige Bauprojekt geäussert und sehen darin keine unzulässige Beeinträchtigung des Ortsb ilds. Die Fachbehörden begründen nachvollziehbar und vernünftig ihre Einschätzung und es g ibt keinen Grund, von dieser abzu- weichen. Es ist nicht zu beanstanden, dass sich die Vorinst anzen auf diese Fachmeinungen stützen und weder eine Verletzung der Rechtsetzungsbefug nis der Gemeinde noch der Ästhe- tikklauseln bzw. der gesetzlichen Bauvorschriften sehen. De mzufolge ist die Beschwerde auf- grund der vorstehenden Erwägungen vollumfänglich abzuweisen. 6. Gemäss § 20 Abs. 1 VPO ist das Verfahren vor dem Kant onsgericht kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten umfassen die Gerichtsgebühren und die Beweiskosten und werden in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt (§ 20 Abs. 3 VPO). Vor- liegend sind die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 2'200.-- dem unterlegenen Beschwerde- führer aufzuerlegen und mit dem geleisteten Kostenvor schuss in gleicher Höhe zu verrechnen. Der ganz oder teilweise obsiegenden Partei kann gemäss § 21 Abs. 1 VPO für den Beizug ei- nes Anwalts oder einer Anwältin eine angemessene Par teientschädigung zulasten der Gegen- partei zugesprochen werden. Entsprechend dem Verfahrensa usgang ist den privaten Be- schwerdegegnern im vorliegenden Verfahren eine Parteie ntschädigung zuzusprechen, wobei der geltend gemachte Aufwand von 14.35 Stunden à Fr. 250.-- als angemessen erscheint. Den privaten Beschwerdegegnern ist somit eine Parteientschädi gung in der Höhe von 5‘212.55 (inkl. 4 Stunden Parteiverhandlung, Auslagen und 7,7 % MWST) zuzusprechen, welche dem Beschwerdeführer aufzuerlegen ist. Die übrigen Parteikosten sind wettzuschlagen. Seite 12 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 2'200.-- w erden dem Be- schwerdeführer auferlegt und mit dem Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet. 3. Der Beschwerdeführer hat den privaten Beschwerdege gnern eine Par- teientschädigung in der Höhe von 5‘212.55 (inkl. Ausl agen und 7,7 % MWST) zu bezahlen. Die übrigen Parteikosten werden wettgeschlagen. Vizepräsident Gerichtsschreiberin