<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">7B.66/2006 /blb </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 22. Mai 2006 </div> <div class="para">Schuldbetreibungs- und Konkurskammer </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Hohl, Präsidentin, </div> <div class="para">Bundesrichter Meyer, Marazzi, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Levante. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Kantonsgericht St. Gallen als obere kantonale Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs, Klosterhof 1, 9001 St. Gallen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Konkursandrohung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">SchKG-Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs vom 16. März 2006 (AB.2006.7). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Kammer zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Betreibungsamt Quarten stellte X.________ in der gegen ihn laufenden Betreibung Nr. xxxx am 7. Januar 2006 die Konkursandrohung zu. Gegen diese Verfügung erhob X.________ Beschwerde, welche das Kreisgericht Werdenberg-Sargans als untere Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung mit Entscheid vom 6. Februar 2006 abwies. X.________ gelangte an das Kantonsgericht St. Gallen als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs, welche auf die Beschwerde mit Entscheid vom 16. März 2006 nicht eintrat. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">X.________ hat den Entscheid der oberen Aufsichtsbehörde mit Beschwerdeschrift vom 13. April 2006 (Postaufgabe) rechtzeitig an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen und beantragt, es sei "die Konkurseröffnung auszusetzen." </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die obere Aufsichtsbehörde hat anlässlich der Aktenüberweisung keine Gegenbemerkungen (<span class="artref">Art. 80 OG</span>) angebracht. Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Gemäss <span class="artref">Art. 79 Abs. 1 OG</span> ist in der Beschwerdeschrift kurz darzulegen, welche Bundesrechtssätze und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=13&amp;from_date=10.05.2006&amp;to_date=29.05.2006&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F119-III-49%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page49">BGE 119 III 49</a> E. 1). Diesen Anforderungen genügt die Eingabe des Beschwerdeführers nicht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die obere Aufsichtsbehörde hat festgehalten, dass der Beschwerdeführer lediglich vorbringe, dass er mit dem Betreibungsgläubiger im Hinblick auf einen Abzahlungsvorschlag in Kontakt stehe. Da der Beschwerdeführer die Rechtmässigkeit des erstinstanzlichen Entscheides gar nicht in Frage stelle, könne auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. Darauf geht der Beschwerdeführer nicht ein. Er legt nicht dar, inwiefern die Vorinstanz Bundesrecht verletzt habe, wenn sie auf die Beschwerde nicht eingetreten ist. Der Beschwerdeführer behauptet einzig unter Hinweis auf eine Abzahlungsvereinbarung vom 7. März 2006, er habe mit dem Betreibungsgläubiger nun eine einvernehmliche Lösung treffen können. Diese Vorbringen betreffend die Abzahlungsvereinbarung gehen indessen an der Sache vorbei. Der Beschwerdeführer verkennt, dass Gegenstand des von ihm angehobenen Beschwerdeverfahrens die am 7. Januar 2006 zugestellte Konkursandrohung ist und er - zur Abweisung eines allfälligen Konkursbegehrens - nicht in diesem Verfahren, sondern vor dem Konkursgericht nachweisen kann, dass ihm der Betreibungsgläubiger die Stundung gewährt habe (<span class="artref">Art. 172 Ziff. 3 SchKG</span>). Auf die insgesamt unzulässige Beschwerde kann nicht eingetreten werden. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich kostenlos (<span class="artref">Art. 20a Abs. 1 SchKG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt die Kammer: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Beschwerdegegner (Y.________), dem Betreibungsamt Quarten und dem Kantonsgericht St. Gallen als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 22. Mai 2006 </div> <div class="para">Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>