<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="cell small-12 contentContainer printArea"> <b><font face="RotisSansSerif ExtraBold" size="4">IV.2007.01147</font></b><br/> <b><font face="RotisSansSerif ExtraBold" size="4"> </font></b><br/> <font face="RotisSansSerif ExtraBold" size="6">Sozialversicherungsgericht</font><br/> <font face="RotisSansSerif ExtraBold" size="6">des Kantons Zürich</font><br/> <font size="4">I. Kammer</font><br/> <font size="4">Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende</font> <p><font size="4">Sozialversicherungsrichterin Heine</font> </p><p><font size="4">Sozialversicherungsrichterin Bürker-Pagani</font> </p><p><font size="4">Gerichtssekretärin Tanner Imfeld</font><br/> <b><font face="RotisSansSerif" size="5">Urteil vom 31. Juli 2008</font></b><br/> <font face="RotisSansSerif" size="4">in Sachen</font><br/> <b><font face="RotisSansSerif" size="4">W.___</font></b><br/> <font face="RotisSansSerif" size="4"> </font><br/> <font face="RotisSansSerif" size="4">Beschwerdeführerin</font><br/> <font face="RotisSansSerif" size="4"> </font><br/> <font face="RotisSansSerif" size="4">gegen</font><br/> <font face="RotisSansSerif" size="4"> </font><br/> <b><font face="RotisSansSerif" size="4">Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle</font></b><br/> <font face="RotisSansSerif" size="4">Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich</font><br/> <font face="RotisSansSerif" size="4">Beschwerdegegnerin</font><br/> <font face="RotisSansSerif" size="4"> </font><br/> <font face="RotisSansSerif" size="4"> </font><br/> <font face="RotisSansSerif" size="4"> </font><br/> <font face="RotisSerif" size="4">Nachdem im Revisionsverfahren vom November 2006 die ganze Invalidenrente von W.___, geboren 1966, bei einem Invaliditätsgrad von 70 % bestätigt worden ist (vgl. Mitteilung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle [nachfolgend: IV-Stelle], vom 13. Juni 2007, Urk. 11/35; vgl. auch Urk. 11/34/1-2), </font><br/> <font face="RotisSerif" size="4">da der behandelnde Psychiater und Psychotherapeut Dr. med. A.___ sich im Bericht vom 1. Juni 2007 für die Durchführung von beruflichen Massnahmen ausgesprochen hat (Urk. 11/32/6),</font><br/> <font face="RotisSerif" size="4">nachdem die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 14. Juni 2007 (Urk. 11/37/1) die Abweisung der Kostengutsprache für eine Umschulung angekündigt und die Versicherte daraufhin in der Stellungnahme vom 12. Juli 2007 ausgeführt hat, sie habe gehofft mit Hilfe der Invalidenversicherung herauszufinden, auf welchem Weg ein beruflicher Wiedereinstieg realisierbar sei und habe dafür zumindest einen Termin bei der IV-Berufsberatung, gegebenenfalls Unterstützung bei der Umsetzung der beruflichen Reintegration oder das Anbieten von Alternativen, wie beispielsweise den Besuch eines Berufsförderungskurses erwartet (Urk. 8/40), </font><br/> <font face="RotisSerif" size="4">da die IV-Stelle mit Verfügung vom 7. August 2007 den Anspruch auf berufliche Massnahmen mit der Begründung verneint hat, berufliche Massnahmen wie auch Berufsförderkurse könnten nur übernommen werden, wenn eine ausreichende psychische Stabilität vorhanden sei, ebenfalls wichtig sei zudem, dass eine geregelte Tagesstruktur vorhanden sei (Urk. 2), </font><br/> <font face="RotisSerif" size="4">nach Einsicht in die Beschwerde vom 6. September 2007, mit welcher W.___ die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Unterstützung beim beruflichen Wiedereinstieg beantragt hat (Urk. 1), und in die auf Abweisung der Beschwerde schliessende Beschwerdeantwort der IV-Stelle vom 7. November 2007 (Urk. 10),</font><br/> <font face="RotisSerif" size="4"> </font><br/> <font face="RotisSerif" size="4">in Erwägung,</font><br/> <font face="RotisSerif" size="4">dass die Beschwerdeführerin am 8. Juli 2008 den Rückzug der Beschwerde erklärt (Urk. 13), dabei aber gleichzeitig ausgeführt hat, an der Motivation, den beruflichen Wiedereinstieg zu schaffen, habe sich nichts geändert, ihr seien aber die Konsequenzen einer Beschwerde gegenüber der IV nicht bewusst gewesen und nun belaste sie das Verfahren mit ihr als "Klägerin" zunehmend,</font><br/> <font face="RotisSerif" size="4">dass nach der Rechtsprechung ein Beschwerderückzug nur klar, ausdrücklich und unbedingt erfolgen kann, was vorliegend nicht der Fall ist, denn die Beschwerdeführerin hat gleichzeitig mit dem Beschwerderückzug auch ihr Nichteinverständnis mit der Verfügung vom 7. August 2007 und der damit erfolgten Ablehnung der beruflichen Massnahmen bekundet (BGE 119 V 38 Erw. 1b; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes in Sachen G. vom 5. Juni 2000, H 236/99, Erw. 3; vgl. auch Aktennotiz vom 20. November 2007, Urk. 12), </font><br/> <font face="RotisSerif" size="4">dass nachfolgend deshalb die Rechtmässigkeit der Verfügung vom 7. August 2007 zu prüfen ist, </font><br/> <font face="RotisSerif" size="4">und in Erwägung, </font><br/> <font face="RotisSerif" size="4">dass am 1. Januar 2008 die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 6. Oktober 2006, der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) vom 28. September 2007, des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sowie das Bundesgesetz über die Schaffung und die Änderung von Erlassen zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) vom 6. Oktober 2006 in Kraft getreten sind, dass jedoch in materiellrechtlicher Hinsicht der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz gilt, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 Erw. 1, 126 V 136 Erw. 4b, je mit Hinweisen), </font><br/> <font face="RotisSerif" size="4">dass die angefochtene Verfügung am 7. August 2007 ergangen ist und die revidierten materiellen Vorschriften des IVG, der IVV und des ATSG deshalb noch nicht zur Anwendung gelangen und es sich bei den im Folgenden zitierten Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen um die Fassungen handelt, wie sie bis Ende 2007 in Kraft gewesen sind,</font><br/> <font face="RotisSerif" size="4">dass Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG) unmittelbar bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen haben, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern (Art. 8 Abs. 1 Satz 1 IVG), </font><br/> <font face="RotisSerif" size="4">dass die Eingliederungsmassnahmen nach Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG unter anderem in Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung und Arbeitsvermittlung) bestehen, </font><br/> <font face="RotisSerif" size="4">dass Dr. A.___ im Bericht vom 1. Juni 2007 unter anderem ausgeführt hat, dass es sinnvoll wäre, wenn die Versicherte in einem förderlichen [Umfeld] ihre Arbeitsfähigkeit testen beziehungsweise üben und ausbauen und so der berufliche Wiedereinstieg ermöglicht werden könnte (Urk. 11/32/6),</font><br/> <font face="RotisSerif" size="4">dass die IV-Stelle daraufhin im Vorbescheid vom 14. Juni 2007 einzig den Anspruch auf Umschulung geprüft und verneint hat (Urk. 11/37), </font><br/> <font face="RotisSerif" size="4">dass die versicherte Person gemäss Art. 17 IVG Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit hat, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann (Abs. 1) und dass der Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit die Wiedereinschulung in den bisherigen Beruf gleichgestellt ist (Abs. 2),</font><br/> <font face="RotisSerif" size="4">dass nicht unter Umschulung Massnahmen der sozialberuflichen Rehabilitation (wie Gewöhnung an den Arbeitsprozess, Aufbau der Arbeitsmotivation, Stabilisierung der Persönlichkeit, Einüben der sozialen Grundelemente) mit dem primären Ziel, die Eingliederungsfähigkeit der versicherten Person zu erreichen oder wiederherzustellen, fallen (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes in Sachen W. vom 30. April 2001, I 527/00, Erw. 1b; vgl. Meyer-Blaser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, Zürich 1997, S. 127), </font><br/> <font face="RotisSerif" size="4">dass sich die Versicherte zum Vorbescheid geäussert (Urk. 11/40; vgl. auch Urk. 11/38, 11/39) und geltend gemacht hat, es sei kein Gesuch für eine Umschulung gestellt, sondern die Beratung und Unterstützung bei der beruflichen Reintegration seien beantragt worden, </font><br/> <font face="RotisSerif" size="4">dass die IV-Stelle aufgrund dieser Vorbringen der Versicherten in der angefochtenen Verfügung das Gesuch um berufliche Massnahmen generell abgewiesen, in der ergänzenden Begründung aber nur auf den von der Versicherten erwähnten Berufsförderkurs konkret Bezug genommen hat (Urk. 2), </font><br/> <font face="RotisSerif" size="4">dass gemäss Art. 15 IVG die Versicherten Anspruch auf Berufsberatung haben, die infolge Invalidität in der Berufswahl oder in der Ausübung ihrer bisherigen Tätigkeit behindert sind, und dass der Leistungsanspruch voraussetzt, dass die versicherte Person an sich zur Berufswahl oder zur beruflichen Neuorientierung fähig ist, infolge ihres Gesundheitszustandes aber darin behindert ist, weil die Kenntnisse über Neigungen, berufliche Fähigkeiten und Möglichkeiten nicht ausreichen, um einen der Behinderung angepassten Beruf wählen zu können (ZAK 1977 S. 191 Erw. 2; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes in Sachen A. vom 15. Februar 2000, I 431/99), </font><br/> <font face="RotisSerif" size="4">dass dabei jede körperliche oder psychische Beeinträchtigung in Betracht fällt, die den Kreis der für die versicherte Person nach ihrer Eignung und Neigung möglichen Berufe oder Betätigungen einengt oder die Ausübung der bisherigen Aufgabe unzumutbar macht (BGE 114 V 29 f. Erw. 1a mit Hinweisen),</font><br/> <font face="RotisSerif" size="4">dass unter dem Titel des Art. 15 IVG verschiedene Massnahmen wie Berufswahlgespräche, Durchführung von Neigungs- und Begabungstests usw. in Frage kommen und dass die Berufsberatung mit einem praktischen Arbeitsversuch gekoppelt oder in einer Eingliederungs- oder Ausbildungsstätte durchgeführt werden kann (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes in Sachen IV-Stelle des Kantons Zürich vom 21. August 2003, I 509/01, Erw. 3.2.1; vgl. auch Meyer-Blaser, a.a.O., S. 114), </font><br/> <font face="RotisSerif" size="4">dass zwar berufliche Massnahmen nicht ausschliesslich aus therapeutischen Gründen erfolgen können, dass jedoch eine berufliche Massnahme mit positivem therapeutischen Nebeneffekt in Betracht kommen kann, wenn die unmittelbare berufliche Eingliederung im Vordergrund steht (vgl. Randziffer [Rz] 1010 des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherung über die Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art in der ab 1. Juli 2006 bis 31. Dezember 2007 anwendbar gewesenen Fassung), </font><br/> <font face="RotisSerif" size="4">dass die IV-Stelle in der angefochtenen Verfügung vom 7. August 2007 und der Beschwerdeantwort vom 7. November 2007 geltend gemacht hat, gemäss der internen interdisziplinären Beurteilung vom 11. Juni 2007 müssten zuerst sozialrehabilitative Massnahmen durchgeführt werden, damit nach Erreichen einer gewissen psychischen Stabilität berufliche Massnahmen geprüft (richtig: gewährt) werden könnten, und auf Grund der momentan noch vorliegenden 100%igen Arbeitsunfähigkeit die Prüfung (richtig: Gewährung) von beruflichen Massnahmen verfrüht sei (Urk. 2 und 10; vgl. auch Urk. 11/33), </font><br/> <font face="RotisSerif" size="4">dass demgegenüber Dr. A.___ im Bericht vom 1. Juni 2007 näher ausgeführt hat, erfreulicherweise habe sich der psychische Zustand der Versicherten seit dem letzten Sommer schrittweise verbessert und obwohl die positive gesundheitliche Entwicklung der Versicherten noch relativ neu sei und er sie für nach wie vor zu 100 % arbeitsunfähig halte, unterstütze er sie doch voll im Wunsch, die berufliche Rehabilitation ins Auge zu fassen und sich zu informieren, auf welchem Weg dies möglich und realistisch sei, und dass es sinnvoll wäre, wenn die Versicherte in einem förderlichen [Umfeld] ihre Arbeitsfähigkeit testen beziehungsweise üben und ausbauen und so der berufliche Einstieg ermöglicht werden könnte und dass die Versicherte für diese Phase des beruflichen Wiedereinstiegs bis auf weiteres das Gerüst einer vollen Rente brauche (Urk. 11/32/6; vgl. auch seine Angaben vom 17. März, 24. Mai und 1. Juni 2007 [Urk. 11/28, 11/31 und 11/32/3] sowie die Angaben von Dr. med. D.___, Spezialärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 15. September 2005, Urk. 11/9), </font><br/> <font face="RotisSerif" size="4">dass die vor Eintritt der Invalidität als Mitarbeiterin im B.___ tätig gewesene als C.___ ausgebildete Versicherte (vgl. Urk. 11/1, 11/5 und 11/7/1) in der Beschwerde vom 6. September 2007 ausgeführt hat, sie verfüge über genügend Ressourcen, eine Wiedereingliederung zu starten sowie auch über eine geregelte Tagesstruktur, so führe sie Arbeiten im Haushalt durch und pflege den grossen Garten, zudem helfe sie einem Bauern und Gärtner bei seinen Aufträgen in diversen Gärten und führe Stall- und Weidepflegearbeiten durch, besorge die Tiere und betreue den Nachbarhund, daneben helfe sie Freunden bei Haushaltarbeiten und helfe als Babysitterin aus (vgl. Urk. 1), </font><br/> <font face="RotisSerif" size="4">dass aufgrund des Berichts von Dr. A.___ und der Angaben der Versicherten jedenfalls nicht abschliessend beurteilt werden kann, ob es der Versicherten - wie die Beschwerdegegnerin dies annimmt - wegen fehlender psychischer Stabilität und Arbeitsunfähigkeit an den Voraussetzungen für jeglichen beruflichen Neuanfang gefehlt habe, was allein der</font><i><font face="RotisSerif" size="4"> </font></i><font face="RotisSerif" size="4">Gewährung beruflicher Massnahmen unter jedem Titel entgegenstünde (vgl. so im Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes in Sachen G. vom 19. November 2003, I 430/02, Erw. 5), </font><br/> <font face="RotisSerif" size="4">dass insbesondere nicht ausreichend feststeht, ob der Gesundheitszustand der Versicherten selbst der Durchführung von berufsberaterischen Massnahmen entgegengestanden hat (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes in Sachen Bundesamt für Sozialversicherung vom 6. Februar 2002, I 518/00, Erw. 2b und c), </font><br/> <font face="RotisSerif" size="4">dass im Weiteren nicht klar ist, weshalb die Beschwerdegegnerin vom Fehlen einer geregelten Tagesstruktur ausgegangen ist (vgl. Urk. 2 und 11/32/5), </font><br/> <font face="RotisSerif" size="4">dass die Verfügung vom 7. August 2007 deshalb aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zu weiterer Abklärung zurückzuweisen und die Beschwerde in diesem Sinne gutzuheissen ist, </font><br/> <font face="RotisSerif" size="4">dass die Beschwerdegegnerin vollständige ärztliche Angaben zum Gesundheitszustand, zur Arbeitsfähigkeit im bisherigen Beruf und Tätigkeitsbereich sowie zu den Fragen einer beruflichen Umstellung und dazu, welche berufliche Massnahmen in Betracht kämen und als aussichtsreich einzustufen seien, einzuholen, und sie die Versicherte zudem anzuhören haben wird,</font><br/> <font face="RotisSerif" size="4">dass die IV-Stelle im Anschluss den Anspruch auf berufliche Eingliederung unter jedem Titel zu prüfen haben wird, </font><br/> <font face="RotisSerif" size="4">dass das Verfahren kostenpflichtig ist, da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, und die Gerichtskosten nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1</font><sup><font face="RotisSerif" size="4">bis</font></sup><font face="RotisSerif" size="4"> IVG in der seit dem 1. Juli 2006 in Kraft stehenden Fassung), ermessensweise auf Fr. 400.-- anzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind, </font><br/> <font face="RotisSerif" size="4">dass sich das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung (vgl. Urk. 5) bei diesem Verfahrensausgang als gegenstandslos erweist, </font><br/> <font face="RotisSerif" size="4"> </font><br/> <font face="RotisSerif" size="4"> </font><br/> <b><font face="RotisSansSerif" size="5">erkennt das Gericht:</font></b><br/> <font face="RotisSansSerif" size="4">1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 7. August 2007 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, neu über den Anspruch auf berufliche Massnahmen verfüge.</font><br/> <font face="RotisSansSerif" size="4">2. Die Gerichtskosten von Fr. 400.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.</font><br/> <font face="RotisSansSerif" size="4">3. Zustellung gegen Empfangsschein an:</font><br/> <font face="RotisSansSerif" size="4">- W.___ unter Beilage einer Kopie von Urk. 10 und 12</font><br/> <font face="RotisSansSerif" size="4">- Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage je einer Kopie von Urk. 12 und 13</font><br/> <font face="RotisSansSerif" size="4">- Bundesamt für Sozialversicherungen</font><br/> <font face="RotisSansSerif" size="4">sowie an:</font><br/> <font face="RotisSansSerif" size="4">- Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)</font><br/> <font face="RotisSansSerif" size="4">4. Gegen diesen Entscheid kann innert </font><b><font face="RotisSansSerif" size="4">30 Tagen</font></b><font face="RotisSansSerif" size="4"> seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).</font><br/> <font face="RotisSansSerif" size="4"> Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.</font><br/> <font face="RotisSansSerif" size="4"> Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).</font><br/> <b><font face="RotisSansSerif" size="5"> </font></b> </p></div></body></html>