<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <table border="0"> <tr> <td> <img height="68" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2016-12-05-6B_998-2016.1&amp;type=gif" width="95"/> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> <tr> <td> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6B_998/2016 </b> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> </table> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 5. Dezember 2016</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Strafrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Denys, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Arquint Hill. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau, </div> <div class="para">Frey-Herosé-Strasse 20, Wielandhaus, 5001 Aarau, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Grobe Verletzung der Verkehrsregeln, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht, 3. Kammer, vom 23. August 2016. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Der Präsident zieht in Erwägung:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Das Bezirksgericht Rheinfelden verurteilte den Beschwerdeführer am 29. April 2015 wegen grober Verkehrsregelverletzung (Überholen mit Behinderung des Gegenverkehrs, Missachtung Signal Kreisverkehr) zu einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 10.-- bei einer Probezeit von 2 Jahren sowie zu einer Busse gemäss <span class="artref">Art. 42 Abs. 4 StGB</span> von Fr. 100.--. Eine dagegen gerichtete Berufung wies das Obergericht des Kantons Aargau am 23. August 2016 ab. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer gelangt mit Beschwerde an das Bundesgericht. Er wendet sich gegen seine Verurteilung und verlangt sinngemäss, von Schuld und Strafe freigesprochen zu werden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">In einer Beschwerde an das Bundesgericht ist unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwieweit dieser nach Auffassung des Beschwerdeführers gegen das Recht verstossen soll (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>). Anfechtbar ist dabei nur der Entscheid der letzten kantonalen Instanz (<span class="artref">Art. 80 Abs. 1 BGG</span>). Der Beschwerdeführer erörtert im Wesentlichen den ihm vorgeworfenen Sachverhalt, die Beweiswürdigung und seine Version der Angelegenheit. Soweit sich seine Kritik auf das Urteil des Bezirksgerichts Rheinfelden bezieht und er nicht sagt, inwieweit die Erwägungen des Obergerichts unrichtig sein sollen, sind seine Vorbringen unzulässig. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer bringt vor, für die ihm vorgeworfene Verkehrsregelverletzung gebe es keine Beweise, keine Fakten, keine Indizien und keine Zeugen. Dass er zur fraglichen Zeit mit seinem Motorrad auf der genannten Fahrstrecke unterwegs bzw. er dort anwesend gewesen sei, reiche für eine Verurteilung nicht. Die tatsächlichen Feststellungen bzw. die Beweiswürdigung können vor Bundesgericht indessen nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von <span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span> bzw. willkürlich im Sinne von <span class="artref">Art. 9 BV</span> sind. Willkür liegt nur vor, wenn der angefochtene Entscheid im bemängelten Punkt offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Die angebliche Willkür ist präzise zu rügen, und die Rüge ist zu begründen (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>). Diesen Anforderungen genügt die Beschwerde nicht. Die blosse Behauptung des Beschwerdeführers, es gebe für die Verurteilung keine eindeutigen Beweise und keine ihn überführenden sowie sachbezogenen Fakten, genügt als Begründung einer Willkürrüge nicht. Entsprechendes gilt für den pauschalen Einwand, die Aussagen der Zeugin seien nicht wahrheitsgemäss. Mit dem Hinweis, es stehe "Aussage gegen Aussage", lässt sich nicht dartun, dass das Abstellen auf die Aussagen der Zeugin willkürlich im Sinne von <span class="artref">Art. 9 BV</span> wäre. An der Sache vorbei geht schliesslich auch der Vorwurf der "Amtsanmassung". Die Vorinstanzen haben die Aussagen der Zeugin unter Hinweis auf die Realkennzeichenanalyse gewürdigt. Inwiefern sie sich, namentlich die erste Instanz, in unzulässiger Weise Fachkompetenz angemasst haben könnten, ist gestützt auf die Beschwerde nicht ersichtlich. Der Beschwerdeführer verkennt, dass die Prüfung der Glaubhaftigkeit von Beweisaussagen Teil der Beweiswürdigung und damit (primär) Aufgabe des Gerichtes ist (Urteil 6B_236/2016 vom 16. August 2016 E. 3.5.2 mit Hinweisen). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b> Demnach erkennt der Präsident:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 3. Kammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 5. Dezember 2016 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Denys </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill </div> </div></body></html>