<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_815/2008 /hum </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 29. Oktober 2008 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Ferrari, Zünd, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt </div> <div class="para">Dr. Walter Eigenmann, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons Uri, Gründligasse 53, 6460 Altdorf UR, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Uri, Strafrechtliche Abteilung, vom 6. März 2008. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Obergericht des Kantons Uri sprach X.________ im Berufungsverfahren mit Urteil vom 6. März 2008 der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte gemäss <span class="artref">Art. 285 Ziff. 1 StGB</span> schuldig und verurteilt ihn zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu Fr. 120.-- sowie einer Busse von Fr. 1'500.--. Der Vollzug der Geldstrafe wurde aufgeschoben und die Probezeit auf zwei Jahre festgesetzt. Für den Fall, dass die Busse nicht bezahlt werde, wurde die Ersatzfreiheitsstrafe auf 15 Tage festgesetzt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">X.________ führt beim Bundesgericht Beschwerde in Strafsachen und beantragt, das Urteil vom 6. März 2008 sei aufzuheben, und er sei freizusprechen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Soweit sich der Beschwerdeführer mit dem Tatbestand der Tätlichkeit gemäss <span class="artref">Art. 126 StGB</span> befasst (Beschwerde S. 9), ist darauf nicht einzutreten, weil er dieses Tatbestands nicht schuldig gesprochen wurde. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Soweit er den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt bemängelt, ist darauf ebenfalls nicht einzutreten. Seine Ausführungen beschränken sich auf unzulässige appellatorische Kritik, aus der sich nicht ergibt, inwieweit die Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig im Sinne von <span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span> bzw. willkürlich im Sinne von <span class="artref">Art. 9 BV</span> sein könnten. So erscheint zum Beispiel die Ansicht, dass man die Aussagen eines Geschädigten schon deshalb zurückhaltend werten müsste, weil er sich für die späteren Einvernahmen vorbereiten konnte (Beschwerde S. 6), als abwegig. Folglich ist nicht ersichtlich, aus welchem Grund die Vorinstanz nicht auf die Aussagen des Geschädigten hätte abstellen dürfen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In objektiver Hinsicht geht die Vorinstanz davon aus, der Beschwerdeführer habe sich in eine Unterführung in Flüelen begeben, um einen Beamten wegen eines gegen ihn laufenden Steuerverfahrens zur Rede zu stellen. Er habe den Beamten am Kragen gepackt, um ihm mitzuteilen, dass er mit dem "Briefschreiben" aufhören solle, ansonsten "dann etwas laufen werde und dass er (der Beschwerdeführer) nichts zu verlieren habe und dass es das nächste Mal nicht so glimpflich ablaufe" (angefochtener Entscheid S. 13). Bei diesem für das vorliegende Verfahren verbindlichen Sachverhalt steht fest, dass der Beschwerdeführer den Beamten bedroht hat. Selbstverständlich trifft dies auch zu, wenn man von einem Beamten, wie der Beschwerdeführer meint, verlangen könnte, "dass er auch etwas von Psychologie versteht" (Beschwerde S. 4). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Weiter stellt die Vorinstanz fest, das Steuerdossier habe in der Folge (wegen des Verhaltens des Beschwerdeführers) einem weiteren (dritten) Sachbearbeiter übergeben werden müssen (angefochtener Entscheid S. 12). Bei diesem für das vorliegende Verfahren verbindlichen Sachverhalt kommt die Vorinstanz zu Recht zum Schluss, durch das Verhalten des Beschwerdeführers sei der reibungslose Ablauf des Steuerverfahrens beeinträchtigt worden (angefochtener Entscheid S. 13). Der Geschädigte wurde durch das Verhalten des Beschwerdeführers an der Durchführung einer vorgesehenen Amtshandlung gehindert. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In subjektiver Hinsicht stellt die Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer habe die amtliche Eigenschaft des Geschädigten und den öffentlichrechtlichen Charakter von dessen Funktion im Zusammenhang mit dem gegen ihn geführten Steuerverfahren gekannt. Es habe ihm bewusst sein müssen, dass der Geschädigte durch sein Verhalten in Angst und Schrecken versetzt werden könnte, und genau dies habe er auch bezweckt (angefochtener Entscheid S. 14). Bei dem von der Vorinstanz verbindlich festgestellten Sachverhalt hat der Beschwerdeführer den Tatbestand auch in subjektiver Hinsicht erfüllt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Am Rande macht er geltend, das Dossier sei "äusserst schleppend bearbeitet worden" (Beschwerde S. 7). Was er mit diesem Vorbringen bezweckt, sagt er indessen nicht. In diesem Punkt genügt die Beschwerde den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw. <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span> nicht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span> abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Uri, Strafrechtliche Abteilung, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 29. Oktober 2008 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Schneider Monn </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>