<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">7B.128/2005 /blb </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 15. September 2005 </div> <div class="para">Schuldbetreibungs- und Konkurskammer </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Hohl, Präsidentin, </div> <div class="para">Bundesrichter Meyer, Marazzi, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Levante. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________ AG, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para">vertreten durch V.________, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Obergericht des Kantons Zug, Justizkommission, </div> <div class="para">als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs, Aabachstrasse 3, 6301 Zug. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Konkursandrohung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">SchKG-Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug, Justizkommission, als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs vom 1. Juli 2005 (JA 2005/27). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Kammer zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Betreibungsamt Zug stellte der X.________ AG in der gegen sie laufenden Betreibung Nr. xxxx am 2. Juni 2005 die Konkursandrohung zu. Gegen diese Verfügung erhob die X.________ AG Beschwerde, welche das Obergericht des Kantons Zug, Justizkommission, als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs mit Urteil vom 1. Juli 2005 abwies. </div> <div class="para">Die X.________ AG hat das Urteil der kantonalen Aufsichtsbehörde mit Beschwerdeschrift vom 14. Juli 2005 (rechtzeitig) an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen und beantragt, das angefochtene Urteil und die Konkursandrohung seien aufzuheben. </div> <div class="para">Die Aufsichtsbehörde hat anlässlich der Aktenüberweisung auf Gegenbemerkungen (<span class="artref">Art. 80 OG</span>) verzichtet und schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden könne. Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Aufsichtsbehörde hat festgestellt (Art. 63 Abs. 2 i.V.m. <span class="artref">Art. 81 OG</span>), dass die gegen den Rechtsöffnungsentscheid des Kantonsgerichtspräsidiums Zug vom 3. Januar 2005 erhobene Aberkennungsklage am 7. April 2005 "zufolge vergleichsweisen Rückzugs am Protokoll abgeschrieben" worden sei. Sie hat unter Hinweis auf <span class="artref">Art. 83 Abs. 3 SchKG</span> gefolgert, die provisorische Rechtsöffnung sei damit definitiv geworden und folglich sei nicht zu beanstanden, wenn das Betreibungsamt dem Fortsetzungsbegehren stattgegeben und der Beschwerdeführerin den Konkurs angedroht habe. Die blosse Bestreitung der Forderung könne im Beschwerdeverfahren nicht gehört werden. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Gemäss <span class="artref">Art. 79 Abs. 1 OG</span> ist in der Beschwerdeschrift kurz darzulegen, welche Bundesrechtssätze und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=26&amp;from_date=12.09.2005&amp;to_date=01.10.2005&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F119-III-49%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page49">BGE 119 III 49</a> E. 1). </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, die in der Konkursandrohung aufgeführte Betreibungsforderung entspreche nicht derjenigen, welche ursprünglich in Betreibung gesetzt worden sei. Sie beruft sich auf die zwischen ihr und der Betreibungsgläubigerin abgeschlossene Vereinbarung vom 10. März 2005 und behauptet, in der Zwischenzeit seien vereinbarungsgemäss "Teilzahlungen erfolgt", wobei das Betreibungsamt von der Vereinbarung Kenntnis gehabt habe. Die Beschwerdeführerin verkennt, dass das Betreibungsamt bzw. die Aufsichtsbehörden nicht zur Beurteilung zuständig sind, ob die Schuld getilgt worden ist, sondern - wie die Aufsichtsbehörde zu Recht festgehalten hat - der Richter (<span class="artref">Art. 85, <artref id="CH/281.1/172/3" type="start"></artref>Art. 172 Ziff. 3 SchKG</span><artref id="CH/281.1/85" type="end"></artref>). Sodann behauptet sie selber nicht, dass die Aufsichtsbehörde Zahlungen direkt an das Betreibungsamt, welche die Schuld zum Erlöschen bringen würden (<span class="artref">Art. 12 SchKG</span>), übergangen habe. Die Beschwerdeführerin legt nicht dar, inwiefern die Aufsichtsbehörde die Regeln über die Fortsetzung der Betreibung (vgl. <span class="artref">Art. 88 SchKG</span>) verletzt habe, wenn sie die Konkursandrohung des Betreibungsamtes geschützt hat. Auf die insgesamt nicht substantiierte Beschwerde kann nicht eingetreten werden. </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich kostenlos. Die Beschwerdeführerin ist bereits von der unteren Aufsichtsbehörde unter Hinweis auf die Kostenfolgen darauf aufmerksam gemacht worden, dass ihre Beschwerde an Mutwilligkeit grenze. Wegen Mutwilligkeit, die hier darin liegt, dass der sorgfältig begründete Beschluss der oberen Aufsichtsbehörde ohne triftige Gründe an das Bundesgericht weitergezogen wurde, hat die Beschwerdeführerin die Verfahrenskosten zu tragen (<span class="artref">Art. 20a Abs. 1 SchKG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt die Kammer: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Beschwerdegegnerin (Y.________ GmbH, vertreten durch Rechtsanwalt R.________), dem Betreibungsamt Zug und dem Obergericht des Kantons Zug, Justizkommission, als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 15. September 2005 </div> <div class="para">Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>