Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht vom 12. Februar 2015 (720 14 312) ____________________________________________________________________ Invalidenversicherung Renteneinstellung; keine Aufhebung der Rente wegen einer Veränderung des Gesund- heitszustandes (Art. 17 ATSG). Die Aufhebung der Rente erfolgte aber gestützt auf lit. a Abs. 1 SchlB IVG zu Recht, weshalb die IV-Stelle Eingliederungsmassnahmen in die We- ge leiten muss Besetzung Präsidentin Eva Meuli, Kantonsrichter Chr istof Enderle, Kantonsrich- ter Jgnaz Jermann, Gerichtsschreiber Daniel Gfeller Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durc h Dr. Monika Guth, Advo- katin, Aeschenvorstadt 67, Postfach, 4010 Basel gegen IV -Stelle Basel -Landschaft , Hauptstrasse 109 , 4102 Binningen , Beschwerdegegnerin Betreff IV-Rente Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht A. Die 1965 geborene A.____ hatte sich im Oktober 200 1 bei der Eidgenössischen Invali- denversicherung (IV) zum Bezug von Leistungen angemeldet. Nachdem sie die erwerblichen und die gesundheitlichen Verhältnisse abgeklärt hatte, sprach die IV-Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) mit Verfügung vom 14. Juli 2004 A.____ g estützt auf einen IV-Grad von 100 % ab 1. Januar 2001 eine ganze Rente zu. Nach zwei Rentenrevisionsverfahren, in denen jeweils unver änderte Verhältnisse festgestellt worden waren (Mitteilungen vom 13. September 2006 und 15. Januar 2010), leitete die IV-Stelle mit Schreiben vom 1. Februar 2013 von Amtes wegen wiede rum eine Überprüfung des laufen- den Rentenanspruchs der Versicherten ein. Aufgrund der E rgebnisse ihrer neuen medizini- schen Abklärungen und gestützt auf Art. 17 Abs. 1 des Bund esgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2 000 hob die IV-Stelle – nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren – mit Verfügung vo m 3. September 2014 die der Versi- cherten bisher ausgerichtete ganze IV-Rente auf das End e des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf. B. Gegen diese Verfügung erhob A.____, vertreten dur ch Advokatin Dr. Monika Guth, am 6. Oktober 2014 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteil ung Sozialversicherungsrecht (Kan- tonsgericht). Darin beantragte sie, es sei die angefoc htene Verfügung aufzuheben und die IV- Stelle sei zu verpflichten, ihr weiterhin die gesetzlichen Leistungen auszurichten. Zudem sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu gewähren; alles unter o/e-Kostenfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin. C. Nachdem die Beschwerdegegnerin mit Stellungnahme v om 15. Oktober 2014 beantragt hatte, das Gesuch bezüglich aufschiebender Wirkung der Beschwerde sei abzulehnen, wies die instruierende Präsidentin des Kantonsgerichts mit Verfüg ung vom 22. Oktober 2014 das Ge- such um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ab. D. In ihrer Vernehmlassung vom 9. Dezember 2014 beant ragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : 1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versicherungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet eine Verfügung der IV- Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtli- che Zuständigkeit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu b ejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessor dnung (VPO) vom 16. Dezem- ber 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsg ericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zustän dig. Auf die – im Übrigen frist- und formgerecht erhobene – Beschwerde der Versicherten vom 6. Oktober 2014 ist demnach einzutreten. Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht 2.1 Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbs- fähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Ein- gliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittli ch mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (lit. c). 2.2 Nach Art. 6 ATSG ist die Arbeitsunfähigkeit die du rch eine Beeinträchtigung der körper- lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, vo lle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbei t zu leisten (Satz 1). Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem andern Ber uf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Satz 2). Diese Legaldefinition stimmt im Wesentlichen mit dem Begriff der Arbeitsunfähigkeit überein, wie ihn die Rechtspraxis vor dem Inkrafttreten des ATSG entwickelt hatte (vgl. etwa BGE 129 V 53 E. 1.1 in fine mit Hinweisen). Die bis zum 31. Dezember 2002 ergangene dies- bezügliche Rechtsprechung des damaligen Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heu- te: Bundesgericht, sozialrechtliche Abteilungen] bleib t folglich weitestgehend anwendbar (BGE 130 V 345 E. 3.1.1). 2.3 Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussicht lich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie k ann im IV-Bereich Folge von Geburts- gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IV G). Unter Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommende n allgemeinen Arbeitsmarkt zu ver- stehen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des V orliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind nach dem im Rahmen der 5. IV-Revision am 1. Januar 200 8 in Kraft gesetzten Art. 7 Abs. 2 ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein trächtigung zu berücksichtigen (Satz 1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über- windbar ist (Satz 2). 2.4 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätige n Versicherten ist Art. 16 ATSG anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchfüh- rung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eing liederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkom- men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkomm ensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werde n. Aus der Einkommensdifferenz lässt sich der Invaliditätsgrad bestimmen (BGE 128 V 30 E. 1). 2.5 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG wird die Rente nach de m Grad der Invalidität wie folgt ab- gestuft: Die versicherte Person hat Anspruch auf eine ga nze Rente, wenn sie zu mindestens Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie zu mindestens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40 % invalid ist. 3.1 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und insb esondere auch bei der Beur- teilung der Arbeitsfähigkeit der versicherten Person i st die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche u nd gegebenenfalls auch andere Fach- leute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesund- heitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 99 E. 4 mit weiteren Hinweisen). 3.2 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach de m für den Sozialversicherungs- prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vg l. Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle an- deren Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förm liche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit- tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfe n und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilun g des streitigen Rechtsanspruchs ge- statten. Insbesondere darf es bei einander widerspreche nden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu- geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend , ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen be ruht, auch die geklagten Beschwer- den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle- gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurte ilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 232 E. 5.1; 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c). 3.3 Dennoch erachtet es die bundesgerichtliche Rechtspr echung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar, in Bezug auf be stimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzu stellen (vgl. die ausführlichen Zusam- menstellungen dieser Richtlinien in BGE 125 V 352 E. 3b mit zahlreichen Hinweisen). So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gut achten externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erö rterung der Befunde zu schlüssigen Er- gebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Bew eiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 353 E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen). 4. Streitig und zu prüfen ist, ob die IV-Stelle die d er Versicherten seit 1. Januar 2001 aus- gerichtete ganze IV-Rente zu Recht per Ende Oktober 2014 aufgehoben hat. 4.1 Nach Art. 17 Abs. 1 ATSG sind laufende IV-Renten f ür die Zukunft zu erhöhen, herab- zusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesen tliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad u nd damit den Rentenanspruch zu beein- flussen. Zu denken ist dabei in erster Linie an eine we sentliche Änderung des Gesundheitszu- standes der versicherten Person. Darüber hinaus ist die Rente aber auch revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebe nen Gesundheitszustandes erheb- lich verändert haben (BGE 130 V 349 E. 3.5 mit Hinweisen). 4.2 Die abweichende medizinische oder rechtliche Einschätz ung von im Wesentlichen un- veränderten tatsächlichen Verhältnissen führt nicht zu e iner materiellen Revision. Bloss auf ei- ner anderen Wertung beruhende, revisionsrechtlich unerhe bliche Differenzen sind daher von revisionsbegründenden tatsächlichen Veränderungen abzugr enzen. Eine ärztliche Schlussfol- gerung, die von der früheren abweicht, obwohl sich der beurteilte Gesundheitszustand effektiv nicht verändert hat, ist meist auf eine unterschiedliche Ausübung des medizinischen Ermessens (vgl. dazu BGE 137 V 253 E. 3.4.2.3) zurückzuführen (Urt eil des Bundesgerichts vom 29. August 2011, 9C_418/2010, E. 4.1 mit weiteren Hinweisen). 4.3 Zeitliche Vergleichsbasis für die Prüfung einer ans pruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bildet dabei die letzte (der versi cherten Person eröffnete) rechtskräftige Ver- fügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Ren tenanspruchs mit rechtskonformer Sach- verhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eine s Einkommensvergleichs (bei An- haltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen A uswirkungen des Gesundheitszustandes) beruht (BGE 133 V 114 E. 5.4; vgl. auch BGE 130 V 75 ff. E. 3.2.3). Vorliegend sprach die IV- Stelle der Versicherten mit Verfügung vom 14. Juli 20 04 rückwirkend ab 1. Januar 2001 eine ganze IV-Rente zu. In der Folge führte die IV-Stelle von Amtes wegen zwei Rentenrevisionsver- fahren durch, in denen sie jeweils unveränderte Verhält nisse feststellte. Eine einlässliche mate- rielle Prüfung des Rentenanspruchs mit einer vertiefte n Abklärung des medizinischen Sachver- haltes erfolgte dabei jedoch nicht. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 3. September 2014 allenfalls eine Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, die eine revisionsweise Aufhebung der bis anhin ausgerichteten IV-Rente rechtfertigt, bildet demnach die Situation, wie sie im Zeit- punkt der Verfügung vom 14. Juli 2004 bestand. 4.4 Für den Erlass der Verfügung vom 14. Juli 2004, mi t welcher die laufende ganze IV- Rente der Versicherten zugesprochen wurde, stützte sich die IV-Stelle bei der Beurteilung des medizinischen Sachverhaltes auf das von ihr eingeholte f achärztliche Gutachten des B.____ vom 30. Mai 2002 und einen Bericht der C.____ vom 6. N ovember 2002. Dem Gutachten des B.____ vom 30. Mai 2002 ist zu entnehmen, dass die Besch werdeführerin eine Fibromyalgie, einen Verdacht auf somatoforme Schmerzstörung mit depr essiver Verstimmung und schwerer sozio-kultureller Desintegration, ein chronisches lumbosp ondylogenes Syndrom links mit Spon- dyl-arthrose der LWS mit Fehlform der LWS und muskuläre r Dysbalance sowie Adipositas auf- weist. Von den Gutachtern wurde ausgeführt, dass bei de r Beschwerdeführerin nebst einer Fib- romyalgie bei Erfüllung aller Tender points der Verda cht auf eine schwere somatoforme Schmerzstörung bei depressiver Verstimmung bei schwerer so zio-kultureller Desintegration im Vordergrund stehe. Aufgrund dieser Diagnosen erachteten die Gutachter die Beschwerdeführe- Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht rin aus rheumatologischer Sicht zu 50 % arbeitsunfähig. Weiter wurde ausgeführt, dass die Be- schwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht arbeitsunfähig s ein dürfte. Im Bericht der C.____ vom 6. November 2002 wurde in der Beurteilung festgeh alten, dass der plötzliche und dauer- hafte Leistungsabfall vor zwei Jahren im Zusammenhang mi t einer lang andauernden somato- formen Schmerzstörung stehe. Ausserdem bestehe eine mit telgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom. Bei der Patientin bestehe eine sozi ale Rückzugstendenz. Die depressi- ve Störung stehe mit der anhaltenden psychosomatischen St örung in engem Zusammenhang. Aufgrund dieser Diagnosen sei die Beschwerdeführerin zurzeit nicht arbeitsfähig. Auf der Basis der vorhandenen Schmerzen und der damit verbundenen Unfähigkeit den eigenen Haushalt zu führen, komme die Beschwerdeführerin in einen depressiven Zustand mittleren Grades. Medizinische Grundlage der im vorliegenden Verfahren an gefochtenen Verfügung vom 3. Sep- tember 2014 bildet das von der IV-Stelle in Auftrag gegebene bidisziplinäre Gutachten bei Dr. med. D.____, FMH Innere Medizin und FMH Rheumatologie, und bei Dr. med. E.____, FMH Psychiatrie, vom 20. Oktober 2013. Sowohl das Teilgutac hten von Dr. D.____ als auch das Teilgutachten von Dr. E.____ sind für die streitigen B elange umfassend, beruhen auf allseitigen Untersuchungen und sind in Kenntnis der Vorakten abgege ben worden. Im Weiteren legen die beiden Ärzte die medizinischen Zusammenhänge, die Diagn osen und deren Auswirkungen auf die körperlichen Fähigkeiten der Beschwerdeführerin, eine Arbeitstätigkeit auszuüben, einleuch- tend und widerspruchsfrei dar. Hinzu kommt, dass es na ch der Untersuchung durch die beiden Ärzte keine weiteren ärztlichen Behandlungen oder Abklär ungen mehr gab, weshalb das Gut- achten von Dr. D.____ und Dr. E.____ als einziges medizi nisches Dokument umfassend und gleichzeitig bezogen auf den Verfügungszeitpunkt aktuell den Gesundheitszustand darstellt. Als Zwischenergebnis ist festzuhalten, dass das Gutachten von Dr. D.____ und Dr. E.____ vom 20. Oktober 2013 den Anforderungen der Rechtsprechung an die Beweiskraft ärztlicher Gutach- ten entspricht und gestützt darauf die vorliegend stri ttige Frage entschieden werden kann. Von der Vornahme weiterer medizinischer Abklärungen kann deshalb abgesehen werden. 4.5 Zu prüfen bleibt, ob sich aus dem Vergleich der Gut achten aus dem Jahre 2002 und dem Gutachten vom 20. Oktober 2013 eine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustan- des der Beschwerdeführerin ableiten lässt. Die Diagnosen aus rheumatologischer Sicht sind in etwa gl eich geblieben, wobei Dr. D.____ eine Aufteilung in Diagnosen mit Auswirkung und ohne A uswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vor- genommen hat. Wie schon im Jahre 2002 steht auch im R evisionszeitpunkt die Fibromyalgie (Wide-Spread-Pain-Syndrom) im Vordergrund. Dr. D.____ führt aus, diese Beschwerden hätten zu einem kompletten Rückzug der Beschwerdeführerin aus A lltagsaktivitäten geführt. Die prä- sentierte und geschilderte Schmerzsymptomatik könne überwiegend nicht auf die objektivierba- re Degeneration der Lendenwirbelsäule zurückgeführt wer den. Es habe eine Ausweitung statt- gefunden, ebenso eine Verselbständigung im Sinne eine r chronifizierten Schmerzerkrankung. Rheumatologisch erfassbar sei unter der gesamten chron ifizierten Schmerzproblematik ein chronifiziertes lumbovertebrales und lumbospondylogenes Sch merz-syndrom bei zunehmender Degeneration, betont im lumbosakralen Segment L5/S1 mit leichter Recessuseinengung ohne Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht Nachweis einer klinisch objektivierbaren Nervenreizsymptomatik. Zudem bestehe eine deutliche Abschwächung der Haltungsfunktion, welche in der Moto r Control-Testung zur Rumpfstabilisie- rung sowie auch der peripheren Gelenke als ausgeprägt beschrieben werden könne. Diese ha- be sich infolge der zunehmenden Passivität und des Schonverhaltens entwickelt. In der Diskus- sion über Abweichungen zu Vorbefunden und Beurteilun gen wird festgehalten, es könne sub- jektiv, aktenanamnestisch und klinisch keine Verbesserung im Vergleich zum 2001 attestiert werden. Im Bereich der degenerativen Lendenwirbelsäul enveränderungen könne eine Ver- schlechterung objektiviert werden. Aus rein rheumatologi scher Sicht ist nach dem Gesagten eher von einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin auszuge- hen. Aus psychiatrischer Sicht stand im Zeitpunkt der Rentenzusp rechung die somatoforme Schmerzstörung im Vordergrund. Zwischen der damals vorli egenden depressiven Störung und der anhaltenden psychosomatischen Störung bestand ein enge r Zusammenhang, d.h. die de- pressive Störung wurde wohl durch die somatoforme Schm erzstörung verursacht. Dr. E.____ führt nun im Revisionszeitpunkt aus, aus psychiatrischer Si cht müsse eine anhaltende somato- forme Schmerzstörung diagnostiziert werden. Aktuell würd en sich keine Hinweise für eine de- pressive Symptomatik finden. Unter dem Titel „Prognose un d Therapie“ führt Dr. E.____ aber aus, es könne durchaus im Rahmen der affektiven Störung zu Schwankungen und zu depressi- ven Phasen kommen. Deswegen sei auch die psychotherapeut ische und psychopharmakologi- sche Behandlung weiterhin indiziert. Im Vordergrund st eht somit nach wie vor die somatoforme Schmerzstörung, wobei auch heute mit depressiven Phasen zu rechnen ist, weshalb eine Be- handlung immer noch angezeigt erscheint. Aus diesen Schil derungen lässt sich eine Verbesse- rung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin nicht herleiten. 4.6 Vergleicht man die im aktuellen Revisionsverfahren eingeholten ärztlichen Unterlagen mit dem medizinischen Sachverhalt, wie er der Verfügung vom 14. Juli 2004 zu Grunde gelegen hat, so zeigt sich, dass nicht von einer zwischenzeitlich eing etretenen, tatsächlich nachweisba- ren Verbesserung des Gesundheitszustandes der Versicherten g esprochen werden kann. Demzufolge kommt eine revisionsweise Aufhebung der Rente gestützt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht in Frage. 4.7 Vorliegend fällt auch eine Wiedererwägung gemäss A rt. 53 Abs. 2 ATSG mangels offen- sichtlicher Unrichtigkeit der Verfügung vom 14. Juli 200 4 ausser Betracht. Gleiches gilt für eine prozessuale Revision gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG, da unbest rittenermassen weder neue er- hebliche Tatsachen noch Beweismittel entdeckt wurden. 5. Des Weiteren bleibt zu prüfen, ob eine Renteneinste llung gestützt auf lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der am 18. März 2011 beschlossenen Ände rung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 19. Juni 1959 (6 . IV-Revision, erstes Massnahmen- paket, in Kraft seit 1. Januar 2012; im Folgenden: SchlB IVG) vorzunehmen ist. Danach werden Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren synd romalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage (nachfolgend: unklare Beschwerden) gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Än derung überprüft. Sind die Voraussetzun- Seite 8 http://www.bl.ch/kantonsgericht gen nach Art. 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfül lt sind. Diese Bestimmung ist verfas- sungs- und EMRK-konform (BGE 139 V 547 ff.). Sie finde t indessen gemäss lit. a Abs. 4 SchlB IVG keine Anwendung auf Personen, die im Zeitpunkt de s Inkrafttretens dieser Änderung das 55. Altersjahr zurückgelegt haben oder im Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wird, seit mehr als 15 Jahren eine Rente der Invalidenversicherung beziehen. 5.1 Zunächst kann festgestellt werden, dass die Beschwerd eführerin weder das 55. Alters- jahr zurückgelegt hat, noch hat sie im Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wurde, seit mehr als 15 Jahren eine Rente der Invalidenversicherung bezogen. Die Beschwerdeführerin wurde am 28. Februar 1965 geboren und war demnach z um Zeitpunkt des Inkrafttretens der Gesetzesänderung (1. Januar 2012) 46 Jahre alt. Mit Ve rfügung vom 14. Juli 2004 wurde der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. Januar 2001 erst mals eine Rente zugesprochen, zum Zeitpunkt der Einleitung der Rentenrevisionsverfahrens (1. Februar 2013) hatte die Beschwer- deführerin mithin erst seit zwölf Jahren eine IV-Rente bezogen. 5.2 Für die Herabsetzung oder Aufhebung der Rente ge stützt auf die SchlB IVG müssen rechtsprechungsgemäss drei Voraussetzungen erfüllt sein: Vorerst muss die ursprüngliche Rentenzusprache aufgrund der Diagnose eines pathogeneti sch-ätiologisch unklaren syndroma- len Beschwerdebildes ohne nachweisbare organische Grundlag e erfolgt sein. Weiter ist erfor- derlich, dass auch im Revisionszeitpunkt ein unklares Beschwerd ebild vorliegt. Schliesslich ist zu prüfen, ob die "Foerster-Kriterien" als erfüllt zu betrachten sind und eine Validitätseinbusse auf diese Weise – trotz des hinsichtlich der invalidisieren den Folgen nicht objektivierbaren Be- schwerdebildes – nachweisbar ist (BGE 140 V 197, Urteil d es Bundesgerichts vom 23. Januar 2014, 8C_436/2013, E. 4 mit Verweis auf BGE 139 V 56 8 f. E. 9.4 und 10). Da es sich bei den erwähnten Punkten, von deren Beantwortung der Bestand laufender Renten abhängt, in erster Linie um solche medizinischer Art handelt, sind an die entsprechenden Abklärungen besonders hohe Anforderungen zu stellen. Wie das Bundesgericht i m Grundsatzurteil BGE 139 V 547 ff. ausdrücklich betont hat, setzt die Anwendung der genannten SchlB IVG denn auch eine fachge- rechte und umfassende Begutachtung der betroffenen Pe rson voraus. Namentlich muss ver- langt werden, dass die Untersuchungen im Zeitpunkt der R evision aktuell sind und sich mit der massgeblichen Fragestellung auseinandersetzen (Urteil d es Bundesgerichts vom 23. Januar 2014, 8C_436/2013, E. 4 mit Verweis auf BGE 139 V 568 f. E. 9.4 und 10.2). 6.1 Wie bereits oben ausgeführt (vgl. E. 4.4 hiervor), stützte sich die IV-Stelle bei der am 14. Juli 2004 erfolgten Zusprechung der ganzen IV-Ren te der Versicherten auf das Gutachten des B.____ vom 30. Mai 2002 (rheumatologisches Gutacht en) und das Gutachten der C.____ vom 6. November 2002 (psychiatrisches Gutachten). Im Gut achten des B.____ wurden unter anderem eine Fibromyalgie und eine somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert. Das Gutach- ten der C.____ hielt im Wesentlichen eine somatoforme Schmerzstörung und eine mittelgradige Depression fest. Sowohl die Fibromyalgie als auch die som atoforme Schmerzstörung sind den hiervor genannten unklaren Beschwerden ohne nachweisbare organische Grundlage zuzuord- nen (vgl. BGE 139 V 549 f. E. 2.2). Seite 9 http://www.bl.ch/kantonsgericht Im Gutachten vom 20. Oktober 2013 hielt Dr. D.____ als rheumatologische Diagnose mit Aus- wirkung auf die Arbeitsfähigkeit einen lumbovertebralen und betont linksseitigen spondylogenen Schmerz fest. Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbei tsfähigkeit führte er ein Wide- Spread-Pain Syndrom (Fibromyalgie) an. Weiter führte Dr. D.____ aus, dass die Beschwerde- führerin für eine schwere Tätigkeit zu 100 % arbeitsu nfähig sei. Medizinisch-theoretisch wäre eine leichte Tätigkeit zu 100 % sowie eine intermitti erend mittelschwere Tätigkeit bis zu einem Traggewicht von 11 Kilogramm intermittierend möglich. Insgesamt könne jedoch eine Belas- tungslimitierung und Leistungsminderung von zirka 20% obj ektiviert werden, dies aufgrund ei- nes erhöhten Pausenbedarfs. Dr. E.____ stellte demgeg enüber aus psychiatrischer Sicht wie- derum eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD -10 F45.4), einen Status nach re- zidivierenden depressiven Episoden (ICD: 10 F3,3.4) zurzei t abgeheilt, sowie akzentuierte Per- sönlichkeitszüge vom selbstunsicheren, etwas ängstlichen Typ (ICD-10 Z73.1) fest. Damit liegt auch im Revisionszeitpunkt nach wie vor ein unklares Beschwerdebild vor. 6.2 Indem die IV-Stelle im Rahmen des vorliegenden R evisionsverfahrens bei den Dres. D.____ und E.____ das bidisziplinäre Gutachten vom 20. Oktober 2013 einholte, konnte sie sich bei der Rentenüberprüfung sowohl auf umfassende als auch auf – im Revisionszeit- punkt – aktuelle medizinische Abklärungen stützen. Sodann erfüllt das betreffende Gutachten auch die rechtsprechungsgemässen Voraussetzungen an eine medizinische Beurteilungsgrund- lage. Es weist weder formale noch inhaltliche Mängel auf, es ist für die streitigen Belange um- fassend, es beruht auf allseitigen Untersuchungen, es ber ücksichtigt die geklagten Beschwer- den, es ist in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden u nd es leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge bzw. der Beurteilung der me dizinischen Situation ein. Schliesslich setzt es sich auch mit den bei den Akten liege nden fachärztlichen Einschätzungen auseinander (vgl. E. 3.2 hiervor). Auch die Stellung nahme des Hausarztes Dr. med. F.____, FMH Allgemein Medizin, vom 12. Juni 2014 vermag an den Schlussfolgerungen des bidiszipli- nären Gutachtens nichts zu ändern. Dr. F.____ führt de nn auch aus, das Gutachten der Kolle- gen D.____ und E.____ sei sehr wohlwollend und ausbal anciert. Seines Erachtens lasse sich dieses Gutachten nicht angreifen. Er regt aber an, ein psychiatrisches Zweitgutachten anzufer- tigen, welches mehr auf die schwere sozio-kulturelle Desin tegration mit entsprechenden psy- chiatrischen Störungen eingehe. Diese Ausführungen sind aber nicht geeignet, Zweifel am bi- disziplinären Gutachten aufkommen zu lassen. Bei der Beurteilung des aktuellen medizinischen Sachverhaltes kann demnach vollumfänglich auf die Ergebnisse des bidisziplinären Gutachtens vom 20. Oktober 2013 abgestellt werden. 6.3.1 Liegt bei einer versicherten Person – wie hier b ei der Beschwerdeführerin – die Diagno- se eines unklaren Beschwerdebildes ohne nachweisbare organ ische Grundlage vor, so wird nach geltender Rechtsprechung eine Erwerbsunfähigkeit nur anerkannt, wenn zusätzliche Krite- rien (sog. "Foerster-Kriterien") in hinreichendem Ausm ass erfüllt sind (vgl. zum Ganzen: BGE 139 V 547 ff. mit zahlreichen Hinweisen). Als diesbezüglich massgebliche Kriterien sind von der Rechtsprechung anerkannt worden: Das Vorliegen einer m itwirkenden, psychisch ausgewiese- nen Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, A usprägung und Dauer oder aber das Vorhandensein anderer qualifizierter, mit gewisser Intensität und Konstanz erfüllter Kriterien wie etwa chronische körperliche Begleiterkrankungen und meh rjähriger Krankheitsverlauf bei un- Seite 10 http://www.bl.ch/kantonsgericht veränderter oder progredienter Symptomatik ohne länger fristige Remission, ein ausgewiesener sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens, ein verfest igter, therapeutisch nicht mehr an- gehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten , psychisch aber entlastenden Kon- fliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit") sowie ein unbefriedigen- des Behandlungsergebnis trotz konsequent durchgeführter a mbulanter und/oder stationärer Behandlungsbemühungen (auch mit unterschiedlichem thera peutischem Ansatz) und geschei- terte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivat ion und Eigenanstrengung der versi- cherten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumutba- re Willensanstrengung zu verneinen (U LRICH MEYER -BLASER , Der Rechtsbegriff der Arbeitsun- fähigkeit und seine Bedeutung in der Sozialversicherung, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Schmerz und Arbeitsunfähigkeit, St. Gallen 2003, S. 77 ; BGE 131 V 50 f. E. 1.2, 130 V 352 ff.; vgl. zum Ganzen auch ANDREAS BRUNNER /NOAH BIRKHÄUSER , Somatoforme Schmerzstörung – Gedanken zur Rechtsprechung und deren Folgen für die P raxis, insbesondere mit Blick auf die Rentenrevision, in: BJM 2007, S. 169 ff.). 6.3.2 Im Folgenden ist demnach zu prüfen, ob beim B eschwerdeführer die "Foerster-Kriterien" als erfüllt zu betrachten sind und in welchem Umfang ei ne (Teil-) Erwerbsunfähigkeit auf diese Weise – trotz des hinsichtlich der invalidisierenden Folge n nicht objektivierbaren Beschwerde- bildes – nachweisbar ist. Bejahendenfalls fällt vorlie gend eine Rentenaufhebung gestützt auf lit. a SchlB IVG ausser Betracht. 6.3.3 Dr. E.____ nimmt in seinem Bericht vom 20. Okto ber 2013 ausdrücklich Stellung zu den „Foerster-Kriterien“. Diese seien mehrheitlich nicht er füllt. Es könne festgestellt werden, dass weder eine gravierende chronische körperliche Begleiterkra nkung noch ein ausgewiesener so- zialer Rückzug auf allen Ebenen bestehe. Es bestehe hinge gen ein verfestigter therapieresis- tenter Verlauf mit einem primären Krankheitsgewinn. Die bisherigen therapeutischen Mass- nahmen seien gescheitert. Die Beschwerdeführerin sei au ch längere Zeit gar nicht in Behand- lung gewesen. Es könne aus gutachterlicher Sicht kein Befu nd erhoben werden, der auf eine deutliche Verschlechterung sowohl der Depressivität wie auch der Schmerzproblematik hinwei- se. Es liege aber eine Aggravation vor. 6.3.4 Es trifft zu, dass Dr. D.____ im rheumtologischen Teil des Gutachtens nicht ausdrücklich zur Frage der Foerster-Kriterien Stellung nimmt. Hing egen wird in der Konsensbesprechung sowohl im psychiatrischen Teil als auch in der Diskussion über Abweichungen zu Vorbefunden und Beurteilungen darauf hingewiesen, dass die Foerste r-Kriterien nicht vollumfänglich erfüllt seien. Es ist daher davon auszugehen, dass auch Dr. D.____ die Meinung vertritt, dass die Fo- erster-Kriterien nur teilweise erfüllt seien und deshalb auch die Fibromyalgie als überwindbar zu bewerten ist. 6.3.5 Aus dem Gesagten geht hervor, dass die Verneinun g der „Foerster-Kriterien“ durch die Dres. D.____ und E.____, entgegen der Ansicht der Beschw erdeführerin, keinen Widerspruch zu ihren Untersuchungsergebnissen darstellt. Weder trifft eine Mehrheit der massgeblichen Kri- terien vorliegend zu, noch liegt im Besonderen das w ichtigste Qualifizierungsmerkmal der psy- Seite 11 http://www.bl.ch/kantonsgericht chischen Komorbidität vor (vgl. U LRICH MEYER -BLASER , a.a.O., S. 80; BGE 131 V 50 f. E. 1.2). Die Gesamtwürdigung der zu prüfenden „Foerster-Kriterien“ führt demnach zum Ergebnis, dass bei der Beschwerdeführerin von einer Überwindbarkeit der diagnostizierten unklaren Beschwer- den ohne nachweisbare organische Grundlage auszugehen ist. 7. Zusammenfassend ergibt sich, dass seit der im Zusammenha ng mit der Zusprechung der ganzen IV-Rente der Versicherten am 14. Juli 2004 erfolgten Abklärung des medizinischen Sachverhaltes zwar keine Verbesserung in den gesundheitlich en Verhältnissen eingetreten ist, dass vorliegend jedoch sämtliche Voraussetzungen erfüllt sind, die für eine gestützt auf lit. a SchlB IVG vorzunehmende Herabsetzung oder Aufhebung der Rente erforderlich sind. 8.1 Zu prüfen bleiben die erwerblichen Auswirkungen de r gesundheitlichen Beeinträchtigun- gen. Wie oben ausgeführt (vgl. E. 2.4 hiervor), ist de r Invaliditätsgrad bei erwerbstätigen Versi- cherten aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Die IV-Stelle errechnete in ihrer Verfügung vom 3. September 2014 einen rentenausschliesse nden Invaliditätsgrad. Der Ein- kommensvergleich ist nicht zu beanstanden und er wird von der Beschwerdeführerin auch nicht bestritten. Sie macht lediglich geltend, dass ein zusätzli cher leidensbedingter Abzug von 25 % vorzunehmen sei. Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass ein solcher Abzug nicht ge- rechtfertigt ist. Den gesundheitlichen Beschwerden ist b ereits im Rahmen der 20%igen Leis- tungseinschränkung genügend Rechnung getragen. Weitere Gründe, die für einen leidensbe- dingten Abzug sprechen würden, sind nicht ersichtlich. Mit der Vorinstanz ist im Übrigen darauf hin zu weisen, dass nur der maximale leidensbedingte Abzu g von 25 % zu einem rentenbe- gründenden Invaliditätsgrad führen würde. Ein solcher Abzug ist gemäss den vorgehenden Ausführungen nicht in Betracht zu ziehen. Somit best eht kein Anlass für eine nähere Prüfung der Berechnung des Invaliditätsgrades von Amtes wegen (BGE 125 V 413 E. 1b und 2c). 8.2 Die Beschwerdeführerin hat demnach keinen Anspru ch mehr auf eine IV-Rente. Die von der IV-Stelle in der angefochtenen Verfügung vom 3. September 2014 angeordnete Rentenauf- hebung erweist sich daher als rechtens. 9.1 Zu beachten ist indes, dass gemäss lit. a Abs. 2 der SchlB IVG die Bezügerin oder der Bezüger Anspruch auf Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Art. 8a IVG hat, wenn die Rente herabgesetzt oder aufgehoben wird. Werden Massna hmen zur Wiedereingliederung nach Art. 8a IVG durchgeführt, so wird die Rente nach lit. a Abs. 3 SchlB IVG bis zum Ab- schluss der Massnahmen weiter ausgerichtet, längstens aber wä hrend zwei Jahren ab dem Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung. Eine Aufhebung der Rente kann demgemäss nicht ohne wei teres verfügt werden, sondern le- diglich dann, wenn die Beschwerdegegnerin Eingliederu ngsmassnahmen an die Hand nimmt. Dazu gehört ein persönliches Gespräch, an welchem ausdrü cklich auf die Massnahmen zur Wiedereingliederung hingewiesen wird (vgl. Urteil de s Bundesgerichts vom 6. März 2014, 8C_773/2013, E. 4.3.2; Rz. 1004.2 des Kreisschreibens de s Bundesamtes für Sozialversiche- rung über die Schlussbestimmungen der Änderung vom 18 . März 2011 des IVG gültig ab 1. Januar 2015 [KSSB]). Seite 12 http://www.bl.ch/kantonsgericht 9.2 Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin die Rente gestützt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG aufgehoben und keine Eingliederungsmassnahmen in die Wege geleitet. Da das Gericht zum Schluss gekommen ist, dass die Aufhebung der Rente gestützt auf lit a Abs. 1 SchlBest IVG zu erfolgen hat, hat die Beschwerdegegnerin Massnahmen zur Wiedereingliederung an die Hand zu nehmen und sodann die Aufhebung der Rente zu verfüge n. Werden Massnahmen im Rah- men der Wiedereingliederung durchgeführt, so hat die IV-Stelle der Beschwerdeführerin die Rente bis zum Abschluss der Massnahmen, längstens aber währe nd zwei Jahren ab dem Zeit- punkt der Aufhebung der Rente auszurichten. Demzufolge ist die Beschwerde gutzuheissen, die angefochtene Verfügung der IV-Stelle Basel-Landsc haft vom 3. September 2014 aufzuhe- ben und die Angelegenheit zur Prüfung und allfällige n Durchführung von Eingliederungsmass- nahmen sowie zum Erlass einer neuen Verfügung an die IV -Stelle Basel-Landschaft zurückzu- weisen. 10.1 Es verbleibt, über die Kosten zu befinden. Gemäss A rt. 69 Abs. 1 bis IVG ist das Be- schwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen aus der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicheru ngsgericht kostenpflichtig. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Reg el der unterliegenden Partei in ange- messenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerde gegnerin unterlegene Partei, weshalb sie grundsätzlich die Verfahrenskosten zu tragen hätte. In diesem Zusammenhang ist allerdings zu beachten, dass gemäss § 20 Abs. 3 Satz 3 VPO der Vorinstanz bzw. den kantona- len Behörden gemäss Verwaltungsverfahrensgesetz vom 13. Juni 1988 keine Verfahrenskosten auferlegt werden. Aufgrund dieser Bestimmung ist auf d ie Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten und der geleistete Kostenvorschuss ist der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten. 10.2 Der obsiegenden Beschwerdeführerin steht eine Par teientschädigung zu. Der einge- reichten Honorarnote vom 6. Januar 2015 zufolge beläuf t sich der geltend gemachte Aufwand für das vorliegende Beschwerdeverfahren auf 11,66 Stun den. Dieser Aufwand erscheint ange- sichts der sich stellenden Sachverhalts- und Rechtsfragen a ls angemessen, weshalb die Be- schwerdegegnerin der Beschwerdeführerin eine Parteient schädigung in der Höhe von insge- samt Fr. 3‘212.75 (11,66 Stunden à Fr. 250.-- zuzügli ch Spesen in der Höhe von Fr. 58.10 und 8 % Mehrwertsteuer) auszurichten hat. Seite 13 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen gutgeheissen und die angefochtene Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft vom 3. Sep- tember 2014 aufgehoben. Die Angelegenheit wird zur P rüfung und allfälligen Durchführung von Eingliederungsmassnahmen s owie zum Erlass einer neuen Verfügung an die IV-Stelle Basel-L andschaft zu- rückgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet. 3. Die IV-Stelle Basel-Landschaft hat der Beschwerde führerin eine Par- teientschädigung in der Höhe von Fr. 3‘212.75 (inkl. Auslagen und 8 % Mehrwertsteuer) auszurichten. http://www.bl.ch/kantonsgericht