<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_280/2013 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 17. April 2013 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Einzelrichter, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber C. Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Schützengasse 1, 9001 St. Gallen, </div> <div class="para">2. Y.________, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Nichtanhandnahme, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil der Anklagekammer </div> <div class="para">des Kantons St. Gallen vom 12. Februar 2013. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Einzelrichter zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Der Beschwerdegegner 2 war in einem Rechtsöffnungsverfahren gegen den Beschwerdeführer am Kreisgericht Rheintal der Vertreter der anderen Partei. Der Beschwerdeführer wirft ihm Falschaussage und Prozessbetrug vor. Das Untersuchungsamt Altstätten nahm das Verfahren am 20. November 2012 nicht anhand. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies die Anklagekammer des Kantons St. Gallen am 12. Februar 2013 ab. Der Beschwerdeführer beantragt beim Bundesgericht sinngemäss, das Strafverfahren sei anhand zu nehmen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In einer Beschwerde ist unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwieweit dieser gegen das Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> verstossen soll (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>). Die Ausführungen des Beschwerdeführers sind unzulässig, soweit er nur seine Sicht der Dinge schildert, ohne auf die Begründung der Vorinstanz einzugehen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">So macht der Beschwerdeführer geltend, der Beschwerdegegner 2 habe vor Gericht zu Unrecht behauptet, der ausländische Rechtstitel sei rechtskräftig (Beschwerde S. 3). Daraus folgt nicht, dass der Beschwerdegegner 2 den Richter systematisch und z.B. in Verbindung mit gefälschten Belegen zu täuschen versucht hätte. Folglich ist auch nicht ersichtlich, dass der Beschwerdegegner 2 einen Prozessbetrug begangen und die Vorinstanz in Bezug auf diese Frage gegen das Recht verstossen hätte (vgl. Entscheid S. 4 lit. 3d). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer verweist auf E. 3a und macht geltend, daraus ergebe sich, dass falsche Aussagen gemacht worden seien (Beschwerde S. 3). Die fragliche Erwägung hält indessen nur die allgemeine Rechtslage in der Schweiz fest. Eine tatsächliche Feststellung wird darin nicht getroffen (vgl. Entscheid S. 3). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Dasselbe gilt für das Vorbringen, in E. 3c werde eine falsche Beweisaussage festgestellt (Beschwerde S. 3). Davon kann nicht die Rede sein (vgl. Entscheid S. 4). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Ohne dass sich das Bundesgericht zu allen Vorbringen des Beschwerdeführers ausdrücklich äussern müsste, ist auf die Beschwerde im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das nachträglich gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). Dem Beschwerdegegner 2 ist keine Entschädigung auszurichten, weil er vor Bundesgericht keine Umtriebe hatte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Einzelrichter: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 17. April 2013 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Einzelrichter: Schneider </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Monn </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>