<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_832/2008/sst </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 14. November 2008 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Wiprächtiger, Zünd, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Stohner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, Beschwerdeführer, vertreten </div> <div class="para">durch Rechtsanwalt Simon Iseli, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Generalprokurator des Kantons Bern, Hochschulstrasse 17, 3012 Bern, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Qualifizierter Raub, Strafzumessung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, 1. Strafkammer, vom 27. März 2008. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sachverhalt: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">A. </div> <div class="para">Mit Urteil vom 27. März 2008 stellte die I. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Bern zweitinstanzlich fest, dass das Urteil des Kreisgerichts Biel-Nidau vom 27. Juni 2007 insoweit in Rechtskraft erwachsen ist, als X.________ schuldig erklärt worden ist des Raubes, gemeinsam mit A.________ und B.________ begangen am 6. April 2005 in C.________, zum Nachteil insbesondere der Bank 1 im Deliktsbetrag von Fr. 79'123.30 (Urteilsdispositiv-Ziffer I.). Des Weiteren erklärte das Obergericht X.________ schuldig des qualifizierten Raubes, durch Offenbarung seiner besonderen Gefährlichkeit, gemeinsam mit A.________ und B.________ begangen am 8. März 2005 in D.________, zum Nachteil insbesondere der Bank 2 im Deliktsbetrag von Fr. 90'150.-- und verurteilte ihn wegen dieser beiden Delikte zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren (Urteilsdispositiv-Ziffer II.). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B. </div> <div class="para">X.________ führt Beschwerde in Strafsachen insbesondere mit den Anträgen, er sei schuldig zu erklären des Raubes, begangen am 8. März 2005 in D.________, und er sei deswegen sowie wegen der in Rechtskraft erwachsenen erstinstanzlichen Verurteilung wegen Raubes, begangen am 6. April 2005 in C.________, zu einer angemessenen, drei Jahre nicht übersteigenden Freiheitsstrafe zu verurteilen. Eventualiter sei das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern vom 27. März 2008 aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Des Weiteren ersucht X.________ um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (<span class="artref">Art. 105 Abs. 1 BGG</span>). Die Feststellung des Sachverhaltes durch die Vorinstanz kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Verletzung von schweizerischem Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> beruht (<span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span>; vgl. auch <span class="artref">Art. 105 Abs. 2 BGG</span>). Die Wendung "offensichtlich unrichtig" entspricht dem Willkürbegriff im Sinne von <span class="artref">Art. 9 BV</span> (Botschaft des Bundesrates vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 4338). Die Rüge der offensichtlich unrichtigen Feststellung des Sachverhalts, mithin der Verletzung des Willkürverbots, prüft das Bundesgericht gemäss <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span> nur insoweit, als sie in der Beschwerde explizit vorgebracht und substantiiert begründet worden ist (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=3&amp;from_date=26.10.2008&amp;to_date=14.11.2008&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F133-II-249%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page249">BGE 133 II 249</a> E. 1.4.3; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=3&amp;from_date=26.10.2008&amp;to_date=14.11.2008&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F133-IV-286%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page286">133 IV 286</a> E. 1.4). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">2.1 Die Vorinstanz hat es als erwiesen erachtet, dass der Beschwerdeführer bei beiden Raubüberfällen eine echte und geladene Waffe mit sich geführt hat. </div> <div class="para">Die Vorinstanz hat erwogen, der Mittäter B.________ habe bei seinen ersten Einvernahmen ausdrücklich zu Protokoll gegeben, der Beschwerdeführer habe bei beiden Raubüberfällen eine echte und geladene schwarze Pistole verwendet. Diese gleichlautenden, detaillierten und differenzierten Aussagen von B.________ in der Voruntersuchung erschienen glaubhaft, und es sei nicht einsichtig, weshalb er den Beschwerdeführer und damit auch sich selbst fälschlicherweise belasten sollte (angefochtenes Urteil S. 66 - 68, 70 - 71, 74 und 76). </div> <div class="para">Die Vorinstanz hat weiter festgehalten, betreffend den Banküberfall in D.________ vom 8. März 2005 hätten überdies drei Bankangestellte, welche den Überfall miterlebten, übereinstimmend angegeben, alle drei Täter hätten Schusswaffen auf sich getragen (angefochtenes Urteil S. 69). Auch in Bezug auf den Banküberfall in C.________ vom 6. April 2005 hätten zwei Bankangestellte und eine Kundin einhellig geschildert, alle drei Täter seien bewaffnet gewesen (angefochtenes Urteil S. 73). </div> <div class="para">Angesichts der schlechten Lichtverhältnisse könne ferner gestützt auf die Printbilder der Videokamera beim Überfall in D.________ nicht gefolgert werden, der Beschwerdeführer habe keine schwarze echte, sondern eine silberne unechte Schusswaffe benutzt. Vielmehr sei insbesondere auch aufgrund der glaubhaften Schilderungen eines der als Zeugen einvernommenen Bankangestellten davon auszugehen, dass die schwarze Waffe des Beschwerdeführers nur von oben silbern ausgesehen bzw. geglänzt habe (angefochtenes Urteil S. 75 - 78). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.2 Der Beschwerdeführer lastet der Vorinstanz insoweit eine willkürliche Beweiswürdigung und als Folge daraus eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung an. Im Ergebnis verletze das angefochtene Urteil den aus der Unschuldsvermutung abgeleiteten Grundsatz "in dubio pro reo", denn er sei des qualifizierten Raubes, durch Offenbarung seiner besonderen Gefährlichkeit, schuldig gesprochen worden, obwohl bei objektiver Würdigung des Beweisergebnisses erhebliche bzw. schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel daran bestünden, dass er bei den Raubüberfällen eine echte und geladene Pistole eingesetzt habe. </div> <div class="para">Was der Beschwerdeführer gegen die Beweiswürdigung der Vorinstanz vorbringt, ist jedoch nicht geeignet, Willkür darzutun. Willkür im Sinne von <span class="artref">Art. 9 BV</span> liegt nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung einzig vor, wenn der angefochtene Entscheid auf einer schlechterdings unhaltbaren oder widersprüchlichen Beweiswürdigung beruht bzw. im Ergebnis offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=3&amp;from_date=26.10.2008&amp;to_date=14.11.2008&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F129-I-173%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page173">BGE 129 I 173</a> E. 3.1 mit Hinweisen). Dass das angefochtene Urteil mit der Darstellung des Beschwerdeführers nicht übereinstimmt oder eine andere Lösung oder Würdigung vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, genügt praxisgemäss für die Begründung von Willkür nicht (127 I 54 E. 2b mit Hinweisen). </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer stellt in seiner Beschwerdeschrift der vorinstanzlichen Begründung lediglich seine eigene Sicht der Dinge gegenüber, ohne näher zu erörtern, inwiefern der Entscheid (auch) im Ergebnis schlechterdings unhaltbar sein sollte. Dies gilt namentlich für sein nicht näher substantiiertes Vorbringen, B.________ sei irrtümlicherweise von echten Waffen ausgegangen (Beschwerde S. 5 - 6), wie auch für seine bereits im vorinstanzlichen Verfahren erhobene Behauptung, auf den Printbildern der Videokamera beim Banküberfall in D.________ erscheine die Waffe silbern und nicht schwarz, weshalb die Vorinstanz zu seinen Gunsten von einer Plastikwaffe hätte ausgehen müssen (Beschwerde S. 6 - 7). Mit den weiteren, ihn belastenden Aussagen der als Zeugen einvernommenen Bankangestellten und der Bankkundin setzt sich der Beschwerdeführer hingegen nicht auseinander. </div> <div class="para">Seine Ausführungen erschöpfen sich mithin in einer unzulässigen appellatorischen Kritik am angefochtenen Urteil und genügen den Begründungsanforderungen gemäss <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span> nicht (vgl. E. 1 hiervor). Auf die Beschwerde ist daher nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.3 Der Beschwerdeführer ersucht um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Da das Rechtsmittel von vornherein aussichtslos war, kann dem Gesuch nicht entsprochen werden (<span class="artref">Art. 64 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para">Bei diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Bei der Festsetzung der Gerichtsgebühr ist seinen finanziellen Verhältnissen Rechnung zu tragen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, 1. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 14. November 2008 </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Schneider Stohner </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>