<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">1C_519/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 15. November 2010 </div> <div class="para">I. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Féraud, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Pfäffli. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern, Schermenweg 5, Postfach, 3001 Bern. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Entzug des Führerausweises für Motorfahrzeuge, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid vom 11. August 2010 der Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführern. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern entzog X.________ mit Verfügung vom 23. März 2010 den Führerausweis für Motorfahrzeuge auf die Dauer eines Monats. Gleichzeitig wurde die Belassung des Führerausweises mit der Auflage einer strikten Drogenabstinenz für weitere sechs Monate verbunden. Gegen diese Verfügung erhob X.________ am 22. April 2010 Beschwerde. Die Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführern wies die Beschwerde mit Entscheid vom 11. August 2010 ab. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">X.________ führt mit Eingabe vom 22. Oktober 2010 (Postaufgabe 27. Oktober 2010) Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Entscheid der Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführern. Mit Eingabe vom 10. November 2010 stellte er sinngemäss ein Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist. </div> <div class="para">Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen (<span class="artref">Art. 100 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para">Die Rekurskommission liess ihren Entscheid vom 11. August 2010 am 22. September 2010 mit der Post als Gerichtsurkunde an die vom Beschwerdeführer angegebene Adresse senden. Gemäss Empfangsbestätigung hat der Beschwerdeführer die Sendung am 23. September 2010 in Empfang genommen. Die dreissigtägige Beschwerdefrist begann somit am folgenden Tag zu laufen (<span class="artref">Art. 44 Abs. 1 BGG</span>) und endete unter Berücksichtigung von <span class="artref">Art. 45 Abs. 1 BGG</span> am 25. Oktober 2010. Die erst am 27. Oktober bei der Post aufgegebene Beschwerde ist somit verspätet. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer stellt sinngemäss das Gesuch, es sei ihm die Beschwerdefrist wiederherzustellen. Diesem Gesuch wird entsprochen, wenn die Partei durch einen anderen Grund als die mangelhafte Eröffnung des angefochtenen Entscheids unverschuldeterweise abgehalten wurde, fristgerecht zu handeln (<span class="artref">Art. 50 Abs. 1 BGG</span>). Krankheit kann nach Rechtsprechung ein unverschuldetes Hindernis sein, sofern sie derart ist, das sie den Rechtsuchenden oder seinen Vertreter davon abhält, innert Frist zu handeln oder dafür einen Vertreter beizuziehen (vgl. <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=20&amp;from_date=05.11.2010&amp;to_date=24.11.2010&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F119-II-77%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page80">BGE 119 II 80</a> E. 2a). Vorliegend verweist der Beschwerdeführer zur Begründung seines Gesuchs auf ein Ärztliches Zeugnis, das ihm eine 100-prozentige Arbeitsunfähigkeit vom 20. Oktober 2010 bis zum 30. Oktober 2010 bescheinigt. Um was für eine Krankheit es sich dabei gehandelt haben soll, lässt sich weder dem Zeugnis noch den Ausführungen des Beschwerdeführers entnehmen. Aufgrund dieser Angaben lässt sich nicht prüfen, ob der Beschwerdeführer unverschuldeterweise nicht in der Lage gewesen war, fristgerecht zu handeln. Auf das mangelhaft begründete Gesuch ist nicht einzutreten. Demzufolge ist auf die offensichtlich verspätet eingereichte Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">Entsprechend dem Verfahrensausgang trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf das Wiederherstellungsgesuch wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern und der Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführern schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 15. November 2010 </div> <div class="para">Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Féraud Pfäffli </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>