B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung II B-283/2012 U r t e i l v o m 13 . D e z e m b e r 2 0 1 2 Besetzung Richter Marc Steiner (Vorsitz), Richterin Vera Marantelli, Richter David Aschmann, Gerichtsschreiber Beat König. Parteien Demp B.V., Hagenweg 1F, IE-4131 LX Vianen, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Markus Frick, Walder Wyss AG, Seefeldstrasse 123, Postfach 1236, 8034 Zürich, Beschwerdeführerin, gegen Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE, Stauffacherstrasse 65/59g, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Verfügung vom 7. Dezember 2011 betreffend Internationale Registrierung IR 999'365 – NOBLEWOOD. B-283/2012 Seite 2 Sachverhalt: A. Die Demp B.V. (im Folgenden: Beschwerdeführerin) ist Inhaberin der am 23. Februar 2009 aufgrund einer als Basismarke dienenden europäischen Gemeinschaftsmarke unter anderem mit Schutzanspruch für die Schweiz im internationalen Register eingetragenen Wortmarke IR 999'365 NOBLEWOOD. Die Eintragung wurde der Schweiz am 7. Mai 2009 von der Organisation Mondiale de la Propriété Intellectuelle notifiziert (vgl. Beilage 1 zur Vernehmlassung). Der Schutz der genannten Marke wurde für folgende Waren für das Gebiet der Schweiz beantragt: Classe 02: Peintures, laques, glaçures, préparations pour l'imprégnation du bois. Classe 19: Matériaux de construction non métalliques, en particulier clôtures en bois, clôtures p are-vue, espaliers, planches pour terrasses, carreaux de terrasses, auvents pour terrasses, pergolas, cloisons, bancs, garde-corps, passerelles, parties, accessoires et dispositifs auxiliaires pour les produits précités, non compris dans d'autres classes; constructions transportables non métalliques, en particulier abris pour voitures, belvédères et remises à outils. Classe 27: Revêtements de murs et de sois. B. Mit Schreiben vom 6. Mai 2010 erliess das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE; im Folgenden: Vorinstanz) eine "Notification de refus provisoire partiel (s ur motifs absolus)" mit der Begründung, NOBLEWOOD sei für einen Teil der beanspruchten Waren direkt b e- schreibend und insoweit zum Gemeingut zu zählen. Einzig für die in Klasse 19 beanspruchten "carreaux de terrasses" sei der Markenschutz in der Schweiz zu gewähren. C. In einer Stellungnahme vom 10. September 2010 bestritt die Beschwe r- deführerin die Auffassung der Vorinstanz und machte im Wesentlichen geltend, dass es sich beim Zeichen NOBLEWOOD um eine Wortne u- schöpfung handle, welche r sich ohne besondere Ged ankenarbeit und ohne besonderen Fantasieaufwand kein eindeutiger, hinsichtlich der b e- anspruchten Waren beschreibender Sinn entnehmen lasse. D. Die Vorinstanz hielt mit Schreiben vom 13. Dezember 2010 an ihrer tei l- weisen Zurückweisung fest. Zur Begründung füh rte sie im Wesentlichen B-283/2012 Seite 3 aus, die Abnehmer würden das angemeldete Zeichen in Verbindung mit sämtlichen beanspruchten Waren mit Ausnahme der "carreaux de terra s- ses", welche nicht aus Holz bestehen würden, im Sinn von "edles Holz" oder "prächtiges Holz" und d amit als unmittelbar beschreibende sowie anpreisende Angabe bezüglich der Eigenschaften dieser Waren verst e- hen. E. Mit Eingabe vom 8. September 2011 bat die Beschwerdeführerin um E r- lass einer anfechtbaren Verfügung. F. Mit Verfügung vom 7. Dezember 2011 verwei gerte die Vorinstanz der i n- ternationalen Registrierung IR 999'365 NOBLEWOOD für die folgenden Waren den Schutz in der Schweiz (Dispositiv-Ziff. 1): Classe 02: Peintures, laques, glaçures, préparations pour l'imprégnation du bois. Classe 19: Matériaux de construction non métalliques, en particulier clôtures en bois, clôtures pare -vue, espaliers, planches pour terrasses, auvents pour terrasses, pergolas, cloisons, bancs, garde -corps, passerelles, parties, a c- cessoires et dispositifs auxiliaires pour les prod uits précités, non compris dans d'autres classes; constructions transportables non métalliques, en pa r- ticulier abris pour voitures, belvédères et remises à outils. Classe 27: Revêtements de murs et de sois. Sodann gewährte die Vorinstanz der genannten internationalen Registrie- rung den Schutz für die "carreaux de terrasses" der Klasse 19 (Dispositiv- Ziff. 2). Zur Begründung führte die Vorinstanz aus, die Wortverbindung NOBL E- WOOD werde im Gesamteindruck ohne W eiteres im Sinn von "nobles, edles, prächtiges Holz" verstanden. Für die massgebenden Verkehrskrei- se, bestehend aus Durchschnittsabnehmern und Fachkreise n (wie n a- mentlich Spezialisten der Bauindustrie, Maler n, Schreiner n und Zw i- schenhändlern der bean spruchten Waren), sei sofort verständlich, dass das angemeldete Zeichen mit diesem Sinngehalt hinsichtlich der in Kla s- se 2 beanspruchten "Farben, Lacke, Lasuren und Holzimprägnierung s- mittel" direkt deren Zweckbestimmung, Wirkungsweise und Qualität b e- schreibe. Die relevanten Verkehrskreise würden das Zeichen s odann in Verbindung mit den in den Klassen 19 und 27 beanspruchten Waren mit Ausnahme der "carreaux de terrasses" der Klasse 19 sofort als direkte B-283/2012 Seite 4 Beschreibung des Warenmaterials auffassen. Dem angemeldeten Ze i- chen fehle es aufgrund seines beschreibenden s owie anpreisenden Cha- rakters an der konkreten Unterscheidungskraft, weshalb es zum Gemei n- gut gehöre. Der Markenschutz in der Schweiz sei vor diesem Hintergrund nur für die "carreaux de terrasses" der Klasse 19 zu gewähren. G. Mit Eingabe vom 16. Januar 2012 erhob die Beschwerdeführerin B e- schwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragt e, Dispositiv - Ziff. 1 die Verfügung vom 7. Dezember 2011 sei aufzuheben und die i n- ternationale Registrierung IR 999'365 NOBLEWOOD sei in der Schweiz vollumfänglich zum Schutz zuzulassen. Ferner verlangt e sie, die Vori n- stanz sei anzuweisen, die IR -Marke 999'365 NOBLEWOOD für alle b e- anspruchten Waren und Dienstleistungen einzutragen. Schliesslich fo r- derte sie eine Parteientschädigung. Zur Begründung machte d ie Beschwerdef ührerin im Wesentlichen ge l- tend, die Abnehmer der vorliegend beanspruchten Waren, nämlich Fac h- leute der Baubranche und nicht baufachkundige, aber interessierte Ko n- sumenten, würden englische Wörter wie NOBLEWOOD nur in beschränk- tem Umfang verst ehen. Letzteres Wort werde jedenfalls in der Baubra n- che nicht im Sinn von "nobles, edles, prächtiges Holz" aufgefasst. Als Wortneuschöpfung und aufgrund seiner Mehrdeutigkeit komme dem a n- gemeldeten Zeichen die notwendige Unterscheidungskraft zu. Eine Ve r- weigerung des Markenschutzes in der Schweiz bedeute eine unzulässige Ungleichbehandlung im Vergleich zur mehrfa chen Eintragung der Wort- marke "NOBLE". Zudem sei die Eintragung von NOBLEWOOD als eur o- päische Gemeinschaftsmarke ein Indiz, dass das Zeichen in der Schweiz schutzfähig sei. H. Innert verlängerter Frist liess sich die Vorinstanz mit Eingabe vom 23. März 2012 vernehmen. Sie beantragt e, die Beschwerde sei unter Kostenfolge abzuweisen . Zur Begründung führte sie insbesondere aus, entgegen der Auffassung der Beschwerdef ührerin seien auch Durc h- schnittskonsumenten und nicht nur "interessierte Kunden" die mit den beanspruchten Waren angesprochene Abnehmer. Auch in der Baubra n- che könnten mindestens Grundkenntnisse der englischen Sprache vo r- ausgesetzt werden. Die massgebenden Verkehrskreise würden aufgrund ihrer Kenntnis des englischen Grundwor tschatzes ohne Weiteres "wood" als Bezeichnung für Holz verstehen und mit Blick auf ihre Französisch - B-283/2012 Seite 5 oder Deutschkenntnisse "noble" im Sinn von "nobel, edel, prächtig" au f- fassen. Eine unzulässige Ungleichbehandlung liege nicht vor, weil die von der Beschwerdeführerin herangezogenen Voreintragungen keine ve r- gleichbaren Sachverhalte betreffen würden. I. Mit Eingabe vom 28. Juni 2012 erstattete die Beschwerdeführerin innert erstreckter Fris t sowie unter Einreichung neuer Unterlagen eine Replik, mit welcher sie an ihren Beschwerdebegehren festhielt. Sie erklärte dabei namentlich, die Kombination von "noble" und "wood" sei ungewöhnlich und damit unterscheidungskräftig, weil das erstere Wort ei n primär auf Menschen gemünztes Adjektiv bilde. J. Mit Duplik vom 5. September 2012 hielt die Vorinstanz an ihrem Antrag auf Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolge zulasten der B e- schwerdeführerin fest und reichte neue Unterlagen ein . Sie führt e insbe- sondere aus, das Wort "noble" werde im englischen und französischen Sprachgebrauch sowohl in Bezug auf Menschen als auch zur Beschrei- bung von Gegenständen und Materialien wie Holz verwendet. Zwar sei der Zeichenbestandteil "noble" mehrdeutig. Für die Zurückweisung eines mehrdeutigen Zeichens genüge es jedoch, wenn nur ein e seiner Bedeu- tungen eine beschreibende Angabe bilde. Letzteres sei vorliegend der Fall. K. Innert erstreckter Frist nahm die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 29. Oktober 2012 zu den mit der Duplik eingereichten neuen Unterlagen Stellung. Sie hielt dabei an ihrem Standpunkt fest, dass die Wortschö p- fung NOBLEWOOD von den massgebenden Verkehrskreisen in der Schweiz nicht als beschreibende Angabe für die beanspruchten Waren aufgefasst wird. L. Die Beschwerdeführerin hat stillschweigend auf die Durchführung einer öffentlichen Verhandlung verzichtet. M. Auf weitere Vorbringen der Verfahrensbeteiligten und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der folgenden Erwägungen eingegangen. B-283/2012 Seite 6 Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Beurteilung von Beschwerden g e- gen Eintragungsverfügungen der Vorinstanz in Markensachen zuständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. d des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]). Als Markenanmelderin und Adressatin der a n- gefochtenen Verfügung ist die Beschwerdeführerin durch diese beschwert und hat ein schutzwürdiges Interesse an ihrer Aufhebung oder Änderung. Sie ist daher zur Beschwerdeführung le gitimiert (Art. 48 Abs. 1 des Bu n- desgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren [VwVG, SR 172.021]). Eingabefrist und -form sind gewahrt (Art. 50 Abs. 1 und 52 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 22a Abs. 1 Bst. c VwVG), der Ko s- tenvorschuss wurde fristgerecht bezahlt (Art. 63 Abs. 4 VwVG), und der Vertreter hat sich rechtsgenüglich ausgewiesen (Art. 11 Abs. 2 VwVG). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 2. Für das Verhältnis zwischen der Schweiz und der Europäischen Union gilt das Protokoll vom 27. Juni 1989 zum Madrider Abkommen über die inte r- nationale Registrierung von Marken (MMP , SR 0.232.112.4). Gemäss Art. 5 Abs. 2 Bst. b MMP sowie der von der Schweiz dazu abgegebenen E r- klärung beträgt die Frist von Art. 5 Abs. 2 Bst. a MMP zur Erklärung e iner Schutzverweigerung durch die Vorinstanz achtzehn Monate. Die Notifikation der internationalen Marke IR 999'365 NOBLEWOOD e r- folgte am 7. Mai 2009. Mit der Schutzverweigerung vom 6. Mai 2010 hat die Vorinstanz folglich die genannte Frist gewahrt. 3. Gestützt auf Art. 5 Abs. 1 MMP in Verbindung mit Art. 6quinquies Bst. B Ziff. 2 der Pariser Übereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums, rev i- diert in Stockholm am 14. Juli 1967 (PVÜ, SR 0.232.04) , darf der Schutz namentlich dann verweigert werden, wenn d ie Marke jeder Untersche i- dungskraft entbehrt oder ausschliesslich aus Zeichen oder Angaben z u- sammengesetzt ist, welche im Verkehr zur Bezeichnung der Art, der B e- schaffenheit, der Menge, der Bestimmung, des Wertes, des Ursprungso r- tes, der Erzeugnisse oder der Zeit der Erzeugung dienen können, oder die im allgemeinen Sprachgebrauch oder in den redlichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten der Schweiz üblich sind. Dieser zwischenstaa t- lichen Regelung entspricht Art. 2 Bst. a des Markenschutzgesetzes vom B-283/2012 Seite 7 28. August 1992 (MSchG, SR 232.11), wonach die Eintragung dann zu verweigern ist, wenn die Marke zum Gemeingut gehört. Praxis und Lehre zu dieser Vorschrift kö nnen damit herangezogen werden (BGE 128 III 454 E. 2 YUKON, BGE 114 II 371 E. 1 alta tensione). 4. Nach Art. 2 Bst. a MSchG sind Zeichen, die zum Gemeingut gehören, vom Markenschutz ausgeschlossen, sofern sie sich nicht im Verkehr als Marke für die Waren oder Dienstleistungen durchgesetzt haben, für wel- che sie beansprucht werden. Zum Gemeingut zählen zum einen Zeichen, denen die für die Individualisierung der Ware oder Dienstleistung des Markeninhabers erforderliche Unterscheidungskraft fehlt, und zum and e- ren Zeichen, die für den Wirtschaftsverkehr freizuhalten sind ( s. anstelle vieler: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B -2225/2011 vom 7. Mai 2012 E. 2.1 EIN STÜCK SCHWEIZ, mit Hinweisen; vgl. dazu auch Urteil des Bundesgerichts 4A_343/2012 vom 19. September 2012 E. 2.1 EIN STÜCK SCHWEIZ). 4.1 Die Antwort auf die Frage, ob ein Zeichen auf grund fehlender Ken n- zeichnungs- und Unterscheidungskraft zum Gemeingut gehört, richtet sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts vorwiegend nach dem Kriterium des beschreibenden Charakters des Zeichens. Als beschre i- bende Angaben gelten sachliche Hinw eise hinsichtlich der Waren oder Dienstleistungen; diese werden von den betroffenen Verkehrskreise n nicht als individualisierende Hinweise auf eine bestimmte betriebliche Herkunft verstanden (fehlende Unterscheidungskraft; vgl. BGE 134 II 223 E. 3.4.4 SEAT auto emoción). Zum Gemei ngut gehören somit insbeso n- dere Sachbezeichnungen sowie Hinweise auf Eigenschaften wie nament- lich die Beschaffenheit, die Bestimmung, den Verwendungszweck, die Zeit der Erzeugung oder die Wirkungsweise der Waren oder Dienstlei s- tungen, für welche das Zeichen hinterlegt wurde, sofern solche Hinweise seitens des angesprochenen Publikums ohne besondere Denkarbeit s o- wie ohne Fantasieaufwand verstanden werden und sich nicht in blossen Anspielungen erschöpfen (BGE 135 II 359 E. 2.5.5 ["akustische Marke"]; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts B -8058/2010 vom 27. Juli 2011 E. 3.1 IRONWOOD, B-985/2009 vom 27. August 2009 E. 2 BIOSCIENCE ACCELERATOR, und B-7245/2009 vom 29. Juli 2010 E. 2 LABSPACE, je mit Hinweisen). Als Gemeingut nicht sch utzfähig sind auch Zeichen, die sich ausschliesslich in allgemeinen Qualitätshinweisen oder reklameha f- ten Anpreisungen erschöpfen (Urteil des Bundesgerichts 4A.161/2007 B-283/2012 Seite 8 vom 18. Juli 2007 E. 4.3 we make ideas work ; BGE 129 III 225 E. 5.1 Masterpiece I). Massgebend f ür die naheliegende Erkennbarkeit des beschreibenden Charakters sind die konkret beanspruchten Waren und Dienstleistungen (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B -8058/2010 vom 27. Juli 2011 E. 3.1 IRONWOOD; EUGEN MARBACH, in: Roland von Büren /Lucas David [Hrsg.], Schweizerisches Immaterialgüter - und Wettbewerbsrecht, Bd. III/1, Markenrecht, 2. Aufl., Basel 2009, N. 209 ff.). 4.2 Ob ein Zeichen als Marke in Betracht kommt, bestimmt sich nach dem Gesamteindruck, den es bei den massgebenden Adressate n in der Erinnerung hinterlässt (BGE 134 III 547 E. 2.3.1 Stuhl ["3D"], mit Rech t- sprechungshinweisen). Das Gericht hat daher vorab die massgeblichen Verkehrskreise zu bestimmen (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B - 4519/2011 [B -4523/2011, B -4525/2011] vo m 31. Oktober 2012 E. 3.6 RHÄTISCHE BAHN , BERNINABAHN und ALBULABAHN, mit Hinwe i- sen). Für die Beurteilung der Unterscheidungskraft entscheidend ist die Sicht des angesprochenen Abnehmerkreises für die beanspruchten W a- ren oder Dienstleistungen, wobei auch das Verständnis betroffener Fach- kreise zu berücksichtigen ist (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-8058/2010 vom 27. Juli 2011 E. 3.3 IRONWOOD, mit Hinweisen). D a- bei genügt es zur Annahme von Gemeingut, dass nur ein bestimmter Kreis der Adressaten, z.B. der Kreis der Fachleute, das Zeichen als b e- schreibend erachtet (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B -985/2009 vom 27. August 2009 E. 3 BIOSCIENCE ACCELERATOR, mit Hinwe i- sen). 4.3 Auch englische Ausdrücke können Gemeingut bilden (BGE 129 III 228 E. 5.1 Masterpiece I ; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-3052/2009 vom 16. Februar 2010 E. 2.3 Diamonds of the Tsars), aus- ser wenn sie von einem erheblichen Teil der Abnehmerkreise nicht ve r- standen werden, was etwa der Fall sein kann, wenn ein Ausdruck nich t zum Grundwortschatz zählt (Urteile des Bundesverwaltungsgerichts B-684/2009 vom 24. Juni 2009 E. 3.2 Outperform. Outlast [mit Hinwei- sen], und B-2125/2008 vom 15. Mai 2009 E. 4.2 Total Trader; vgl. Claudia Keller, Do you speak English? – Anmerkungen zum Bundesverwaltungs- gerichtsentscheid B -804/2007, «Delight Aromas (fig.)» in : Zeitschrift für Immaterialgüter-, Informations- und Wettbewerbsrecht [sic!] 6/2008, 485). Gemäss der Rechtsprechung ist freilich vom breiten Publikum nur die Kenntnis eines Grundwor tschatzes englischer Vokabeln zu erwarten B-283/2012 Seite 9 (BGE 125 III 203 E. 1c Budweiser, BGE 108 II 489 E. 3 Vantage, Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B -7468/2006 vom 6. September 2007 E. 6.2.2 Seven/Seven for all mankind ). Fachkreise verfügen demgege n- über in ihrem Fachgebiet oft über gute Englischkenntnisse (Urteil des Bundesgerichts 4A_455/2008 vom 1. Dezember 2008 E. 4.3 AdRank, Ur- teile des Bundesverwaltungsgerichts B -3394/2007 vom 29. September 2008 E. 4.2 Salesforce.com, und B -7204/2007 vom 1. Dezember 2008 E. 7 Stencilmaster). Fremdwörter können sich unter Umständen auch branchenspezifisch als Sachbezeichnungen etabliert haben und im Z u- sammenhang mit konkreten Waren oder Dienstleistungen vom breiten Publikum in einem beschreibenden Sinn aufgefasst werden (Urtei le des Bundesverwaltungsgerichts B -8058/2010 vom 27. Juli 2011 E. 3.2 IRONWOOD, B-5531/2007 vom 12. Dezember 2008 E. 7 Apply-Tips, und B-600/2007 vom 21. Juli 2007 E. 2.3.3 Volume up). 4.4 Im Einzelfall kann durch Verbindung beschreibender Worte der b e- schreibende Charakter entfallen. Ob eine Wortverbindung oder ein ei n- heitlich zu betrachtendes Zeichen vorliegt, richtet sich nach der Auffa s- sung der relevanten Verkehrskreise. Bei Wortverbindungen ist zunächst der Sinngehalt der einzelnen Bestandteile zu ermitteln und sodann zu un- tersuchen, ob sich aus der Kombination ein beschreibender, unmittelbar verständlicher Sinn ergibt (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B - 5518/2007 vom 18. April 2008 E. 4.2 Peach Mallow; Entscheid der R e- kurskommission für geistiges Eigentum [RKGE] vom 9. September 2002 veröffentlicht in: sic! 2/2003 , 134 Cool Action, mit Hinweisen; Entscheid der RKGE vom 24. Mai 2000 veröffentlicht in: sic! 7/2000, 592 Clearcut). Wenn Wortverbindungen eine unmittelbare Aussage über die betreffe n- den Waren und Dienstleistungen zu entnehmen ist, sind sie nicht marken- fähig (Entscheid der RKGE vom 10. März 2005 veröffentlicht in: sic! 2005, 652 E. 3 Niteview). Regt eine Wortverbindung hingegen erst zum Nac h- denken an, ist nicht von einem beschreibenden Zei chen auszugehen (CHRISTOPH WILLI, in: Markenschutzgesetz, Kommentar zum schweizer i- schen Markenrecht unter Berücksichtigung des europäischen und inte r- nationalen Markenrechts, Zürich 2002, Art. 2 N. 88). Das ist namentlich bei Mehrdeutigkeit der Fall (Urteil des Bundesgerichts vom 10. Septe m- ber 1998 veröffentlicht in: sic! 1/1999, 30 E. 4 Swissline; WILLI, a.a.O., Art. 2 N. 90). Erkennen die massgeblichen Verkehrskreise im Wortb e- standteil einer Marke grundsätzlich verschiedene Bedeutungen, ist zu klä- ren, welche im konkreten Zusammenhang dominiert. Wenn ein beschre i- bender Sinn eindeutig ist sowie ohne Gedankenaufwand erkannt wird, B-283/2012 Seite 10 vermag die Möglichkeit weiterer, weniger nahe liegender Deutungen die Zugehörigkeit der Marke zum Gemeingut nicht aufheben (Urteil d es Bun- desgerichts 4A_492/2007 vom 14. Februar 2008 veröffentlicht in: sic! 10/2008, 737 E. 3.4 Gipfeltreffen; Urteil des Bundesverwaltungsg e- richts B-7427/2006 vom 9. Januar 2009 E. 3.4 Chocolat Pavot [fig.]; Ent- scheid der RKGE vom 17. Februar 2003 veröffentlicht in: sic! 6/2003, 496 Royal Comfort; MARBACH, a.a.O., N. 306). 4.5 Um ein Zeichen vom Markenschutz auszuschliessen, muss es nicht zwingend in einem Wörterbuch erwähnt sein (Urteil e des Bundes - verwaltungsgerichts B-4762/2011 vom 28. November 2012 E. 5.2 MYPHOTOBOOK, und B-985/2009 vom 27. August 2009 E. 4.2.1 BIOS- CIENCE ACCELERATOR [je mit Rechtsprechungshinweis ]). Soweit sie nach dem Sprachgebrauch oder den Regeln der Sprachbildung von den beteiligten Verkehrskreisen als Aussage über bestimmte Eigenscha ften der Ware oder Dienstleistung aufgefasst werden, können auch neue, bi s- lang ungebräuchliche Ausdrücke beschreibend sein (auch zum folgenden Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B -985/2009 vom 27. August 2009 E. 4.2.1 BIOSCIENCE ACCELERATOR, und B -7245/2009 vom 29. Juli 2010 E. 4 LABSPACE [je mit Hinweisen]). Für den beschreibenden Ch a- rakter reicht es aus, wenn das Wort zwar heute noch nicht allgemein g e- braucht wird, dessen Sinn aber für diejenigen Kreise, an welche es sich richtet, auf der Hand liegt. 4.6 Auch grammatikalische Unregelmässigkeiten verhindern nicht per se, dass die massgebenden Verkehrskreise ein Zeichen als Aussage über bestimmte Eigenschaften der Ware oder Dienstleistung verstehen (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B -985/2009 vom 27. Augu st 2009 E. 4.2.1 BIOSCIENCE ACCELERATOR , mit Rechtsprechungshinweis; MARBACH, a.a.O., N. 285). 4.7 Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist ein Grenzfall im Bereich der Zeichen des Gemeingutes ein zutragen und die endgültige Entsche i- dung dem Zivilrichter zu überlassen (BGE 130 III 328 E. 3.2 Swatch- Uhrband, BGE 129 III 225 E. 5.3 Masterpiece I). 5. Im Streit liegt der Schutz des Zeichens NOBLEWOOD für "peintures, la- ques, glaçures, préparations pour l'imprégnation du bois " der Klasse 2, "matériaux de construction non métalliques, en particulier clôtures en bois, clôtures pare-vue, espaliers, planches pour terrasses, auvents pour B-283/2012 Seite 11 terrasses, pergolas, cloisons, bancs, garde-corps, passerelles, parties, accessoires et dispositifs auxiliaires pour les prod uits précités, non co m- pris dans d'autres classes; constructions transportables non métalliques, en particulier abris pour voitures, belvédères et remises à outils " der Klasse 19 und "revêtements de murs et de sois " der Klasse 27 de r Niz- zaer Klassifikation. Diese Waren richten sich in erster Linie an Fachleute aus dem Bereich Malerei, Schreinerei und Bau, jedoch auch an Durchschnittskonsumenten (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B -4053/2009 vom 11. November 2009 E. 3 easyweiss; Ziff. 11 der angefochtenen Verfügung). Jedenfalls beim Kreis der Durchschnittskonsumenten ist nur die Kenntnis eines Grundwortschatzes englischer Vokabeln zu erwarten (vgl. vorn E. 4.3). Ob unter den angesprochenen Fachleuten wie denjenigen der Baubra n- che – wie die Beschwerdeführerin geltend macht – Englisch nicht verbrei- tet ist und als Fachsprache keine Bedeutung hat (vgl. Beschwerde, S. 5 f.), kann offen gelassen werden. Denn wie bereits erwähnt, genügt es für das Vorliegen von Gemeingut, dass nur einer der angesprochenen Abnehmerkreise das streitige Zeichen als beschreibend auffasst (vgl. vorn E. 4.2). Letzteres ist vorliegend – wie im Folgenden aufgezeigt wird – mit Bezug auf den Kreis der Durchschnittskonsumenten der Fall. 6. Das strittige Zeichen NOBLEWOOD bildet eine Wortneusch öpfung, wel- che sich in die Zeichenelemente "NOBLE" und "WOOD" aufteilen lässt. Der Umstand, dass es sich um ein lexikalisch nicht erfasstes Zeichen handelt, schliesst entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin (vgl. Beschwerde, S. 5 f.) dessen Zuordnung zum Gemeingut nicht aus (vgl. vorn E. 4.5). 6.1 6.1.1 Das Wort "noble" ist in der englischen Sprache sowohl ein Substan- tiv, als auch ein Adjektiv. Als Substantiv bedeutet es "Adliger"; als Adjektiv kommen ihm die Sinngehalte "adlig", "edel", "nobel" und "prächtig" zu (PONS, Online Wörterbuch Englisch -Deutsch, abrufbar unter <http://www.pons.de>, [hiernach: PONS], zuletzt besucht am 28.11 .2012; vgl. auch Beilage 13 zur Vernehmlassung). In der französischen Sprache bedeutet "noble" als Substantiv ebenfalls "Adliger" und als Adjektiv "adlig", "edel", "angesehen", "edelmütig", "wü r-B-283/2012 Seite 12 devoll", "erhaben" (PONS, a.a.O.; vgl. auch Beilage 14 zur Vernehmla s- sung). Das englische und französische Wort "noble" weist sodann eine sprachl i- che Nähe zum deutschen Wort "nobel" auf, zumal sich das englische "noble" – wie soeben aufgezeigt – mit "nobel" übersetzen lässt . "Nobel" hat im Deutschen gemäss den von der Beschwerdeführerin eingereichten Wörterbucheinträgen die Sinngehalte "in bewundernswerter Weise grossmütig", "edel", "menschlich vornehm", "elegant", "luxuriös", "gros s- zügig", "freigebig", "vornehm" und "adelig" (vgl. Beschwerdebeilagen 16 – 18). Ob das englische Wort "noble" zum Grundwortschatz zählt und damit sei- ne Kenntnis beim Durchschnittskonsumenten angenommen werden kann (vgl. dazu Beschwerde, S. 4 f.) , kann hier offen bleiben. Denn angesichts des gleichlautenden französischen Worts sowie der Nähe zum deutschen Wort "nobel" ist davon auszugehen, dass das englische Wort "noble" in seinen hier genannten Grundbedeutungen von den Durchschnittskons u- menten in allen schweizerischen Landesgegenden verstanden wird. 6.1.2 "Wood" stammt aus dem Englischen und lässt sich auf Deutsch s o- wohl mit "Holz", als auch mit "Wald" übersetzen (vgl. Urteil des Bunde s- verwaltungsgerichts B-8058/2010 vom 27. Juli 2011 E. 5.2 IRONWOOD, mit Hinweis auf PONS , a.a.O.; siehe ferner Beilage n 15 f. zur Vernehm- lassung). Der Begriff "Wood" kann dem englischen Grundwortschatz zugerechnet werden, dessen Kenntnis beim Durchschnittskonsumenten vora uszuset- zen ist (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B -8058/2010 vom 27. Juli 2011 E. 5.2 IRONWOOD; s. dazu auch vorne E. 4.3 ). Soweit die Beschwerdeführerin dies namentlich unter Berufung auf Urteile zu den Begriffen "unique" und "delight" bestreitet (vgl. Beschwerde, S. 5), stösst sie ins Leere. Zum einen hat sich das Bundesgericht i n dem von der B e- schwerdeführerin angerufenen Entscheid BGE 70 II 245 lediglich mit dem französischen Wort "unique" und seiner Verwendung als Fremdwort im deutschen Sprach raum befasst (vgl. E. 3 des Urteils). Das Gericht hat sich dabei weder mit dem entsprechenden englischen Wort, noch mit dessen Zugehörigkeit zum französischen oder englischen Grundwor t- schatz auseinandergesetzt. Zum anderen hat zwar das Bundesverwa l- tungsgericht ausgeführt, das Wort "delight" mit den Bedeutungen "Fre u- de", "Vergnügen", "Lust", "Wonne", "Entzücken" bzw. "entzücken", "e r-B-283/2012 Seite 13 freuen", und "vergnügen" gehöre nicht "zum sehr einfachen Grundwor t- schatz der englischen Sprache" (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B- 804/2007 vom 4. Dezember 2007 E. 3 DELIGHT AROMAS [fig.]). Es ist jedoch nicht ersichtlich, weshalb dies gegen eine Zuordnung des weniger abstrakten Begriffes "wood" zum englischen Grundwortschatz sprechen soll. 6.2 Die Beschwerdeführerin bringt vor, die Verbindung NOBLEWOOD verstosse gegen Sprachregeln (Beschwerde, S. 6). Selbst wenn Letzt e- res der Fall wäre, würde dies indes nach dem Ausgeführten ( vgl. vorn E. 4.6) jedenfalls für sich allein nicht genügen, um einen di rekt beschrei- benden oder anpreisenden Charakter auszuschliessen, sofern dieser e r- kennbar bleibt. 6.3 Kann ein Zeichen ohne Weiteres in zwei (oder mehr) verständliche Wortteile zerlegt werden, stellt die Zerlegung selbst noch keinen spezie l- len Gedankenaufwand dar, welcher der Qualifizierung des Zeichens als direkt beschreibend entgegenstehen würde (vgl. Urteil des Bundesve r- waltungsgerichts B-4053/2009 vom 16. Juli 2007 E. 6 Projob). Vorliegend wird die Zerlegung in "noble" und "wood" dadurch nahegelegt, als dem angesprochenen Durchschnittskonsumenten jedenfalls der zwe i- te Bestandteil "wood" bekannt ist (vgl. vorn E. 6.1.1) und er mit Blick auf die sprachliche Nähe zum Wort "nobel" auch ohne besondere Denkb e- mühungen sowie ohne Fantasieaufwand das Wort "noble", s elbst wenn es ihm zum ersten Mal begegnen sollte , als englisches oder französ i- sches Wort identifizieren kann. Die Zerlegung des Zeichens NOBLEWOOD erfordert demnach keinen besonderen Gedankenaufwand, welcher den direkt beschreibenden Cha- rakter ausschliessen würde. 6.4 Bei abstrakter Betrachtung ist das Zeichen NOBLEWOOD angesichts der aufgezeigten unterschiedlichen Bedeutungsgehalte sowohl des Wor t- bestandteils "noble" als auch des Zeichenelements "wood" mehrdeutig , kann es doch etwa – wie die Beschwerdeführerin zu Recht vermerkt – "nobler, adliger Wald" oder "nobles, adliges, prächtiges Holz" bedeuten (vgl. Stellungnahme vom 29. Oktober 2012, S. 3) . Wenn das Zeichen in Verbindung mit den hiervor in E. 5 genannten Waren verwendet wird, liegt aber nach dem Gesamteindruck aus der mutmasslichen Sicht der betro f- fenen Durchschnittskonsumenten der Sinn "nobles, edles, prächtiges B-283/2012 Seite 14 Holz" ohne Weiteres nahe. Dies hat die Vorinstanz zutreffend erkannt (vgl. Bst. B Ziff. 7 de r angefochtenen Verfügung). Was die Beschwerde- führerin hiergegen vorbringt, verfängt nicht: 6.4.1 Die Beschwerdeführerin macht insbesondere geltend, die Bede u- tung des Wortes "noble" liege sowohl im Englischen, wie auch im Franzö- sischen hauptsächlich in den Sinngehalten "nobel", "adlig", "gross zügig", "in bewundernswerter Weise grossmütig" und "edel" im Sinne von "edel gesinnt". Damit sei dieses Wort mit dem deutschen Wort "nobel" in seiner Bedeutung "in bewundernswerter Weise grossmütig" gleichzusetzen und als primär auf Menschen gemünztes Adje ktiv zu verstehen. Dementspre- chend sei das von ihr angemeldete Zeichen ungewöhnlich und habe die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung zu Recht ausgeführt, der Schweizer Abnehmer verstehe das angemeldete Zeichen nicht als Hi n- weis auf ein Edelholz im Si nne von "precious wood" oder "bois précieux" (vgl. Replik, S. 2 f.). Ob das Wort "noble" tatsächlich schwergewichtig als personenbezogenes Adjektiv in der geltend gemachten Art verstanden werden muss, kann hier dahingestellt bleiben. Denn sowohl in Verbindung mit dem Wort "wood" , das einen Gegenstand und keine Person bezeichnet, als auch mit Blick auf die beanspruchten Waren ergeben die sich auf die Eigenschaften von Personen beziehenden Bedeutungen von "noble" wie "vornehm" oder "edel gesinnt" keinen Sinn (vgl. auch Duplik, S. 4). Im Zusammenhang mit den konkret beanspruchten Produkten liegt vielmehr die Bedeutung "no b- les, edles, prächtiges Holz" nahe, so dass von diesem Verständnis au s- zugehen ist (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-2687/2011 vom 20. Februar 2012 E. 5.1 NORMA, mit Hinweisen). Selbst wenn Edelholz im Englischen als "precious wood" (und nicht als "noble wood") sowie im Französischen richtigerweise als "bois précieux" bezeichnet würde, könnte dies mit Blick auf den Umstand, dass Unrege l- mässigkeiten in der Sprachverwendung dem hier in Frage stehenden Schutzausschlussgrund nicht a priori entgegenstehen (vgl. vorn E. 4.6 ) , nichts am hier gezogenen Schluss ändern. Der Umstand, dass die Vorin- stanz in d er angefochtenen Verfügung erklärte, auf die Geltendmachung des Sinngehaltes "Edelholz" werde ausdrücklich verzichtet, weil er nach einem korrekten englischen Sprachverständnis eher mit dem Ausdruck "precious wood" bezeichnet werde (Bst. B Ziff. 9 der angefochtenen Ver- fügung), spricht somit nicht zugunsten der Beschwerdeführerin. B-283/2012 Seite 15 6.4.2 Nach Auffassung der Beschwerdeführerin wird die Kombination "nobles Holz" in der Schweiz äusserst selten und praktisch ausschlies s- lich mit einer spezifischen Wortbedeutung in Bezu g auf Wein benutzt. Dieser Ausdruck könne daher ebenso wenig wie das Zeichen NOBL E- WOOD ohne besonderen Gedankenaufwand in Verbindung zu den bean- spruchten Waren der Klassen 2 und 19 gebracht werden ( vgl. Stellung- nahme vom 29. Oktober 2012, S. 3). Es mag zutreffen, dass "nobles Holz" im Zusammenhang mit Wein zur Bezeichnung einer Geschmacksrichtung verwendet wird (vgl. dazu B e- schwerdebeilage 19). Die aktenkundigen Internetauszüge zeigen freilich, dass dieser Terminus auch etwa zur Beschreibung der I nnenausstattung eines Personenwagens oder zur Bezeichnung des Baumaterials einer Vil- la benutzt wird (vgl. Duplikbeilagen 5 f.). Ob die mit diesen Internetauszü- gen belegte Begriffsverwendung häufig anzutreffen ist, ist entgegen der Auffassung der Beschwerde führerin (vgl. Beschwerde, S. 7 f.) ebenso wenig entscheidend wie die Frage, ob bzw. wie häufig die Wortneuschöp- fung NOBLEWOOD in der Schweiz gebraucht wurde , obschon Angaben auf Websites Indizien für das Verständnis eines Begriffes auf dem Markt bzw. im Sprachgebrauch sein können ( Urteil des Bundesverwaltungsg e- richts B -3541/2011 vom 17. Februar 2012 E. 4.1.1 LUMINOUS). Denn massgebend ist im vorliegenden Zusammenhang einzig, ob der Durc h- schnittskonsument das Zeichen "NOBLEWOOD" in Verbindung mit den beanspruchten Waren im Sinne von "nobles, edles, prächtiges Holz" ve r- steht. Letzteres ist selbst dann der Fall, wenn der Durchschnittsabnehmer die Umschreibung "nobles Holz" als Bezeichnung für die Geschmack s- richtung eines Weines kennt. 6.4.3 Zwar macht die Beschwerdeführerin geltend, die Worte "Noble" und "Wood" seien in der Schweiz gebräuchliche Familiennamen (Beschwe r- de, S. 6) und das Wort "Noblewood" bezeichne nach den Ergebnissen ei- ner Internetrecherche einen Platz in den USA oder ein australisches G e- stüt (vgl. Beschwerde, S. 6 f. ; vgl. auch Beschwerdebeilagen 7 –11). Selbst wenn das Zeichen NOBLEWOOD (auch) aus diesen Gründen bei abstrakter Betrachtung mehrdeutig sein sollte, ist davon auszugehen, dass in Verbindung mit den im Beschwerdeverfahren beanspruchten W a- ren für deren Durchschnittsabnehmer die Bedeutung "nobles, edles, prächtiges Holz" eindeutig ist bzw. dominiert und ohne Weiteres erken n- bar ist. Denn es ist weder substantiiert noch aus den Akten ersichtlich, dass die hier genannten, von der Beschwerdeführerin geltend gemachten abweichenden Bedeutungen von "Noble", "Wood" und "Noblewood" das B-283/2012 Seite 16 Verständnis des fraglichen Zeichens im Sinne von "nobles, edles, präch- tiges Holz" ausschliessen. Entsprechendes gilt auch für die von der B e- schwerdeführerin nicht ausdrücklich aufgegriffene, aus den eingereichten Internetauszügen ersichtliche Verwendung von "noblewood" als Eigen - und Firmenname (vgl. Beschwerdebeilagen 9 f.). 7. Es bleibt zu prüfen, ob das Zeichen NOBLEWOOD, im Sinne von "no b- les, edles, prächtiges Holz" verstanden, in Verbindung mit den Waren, für welche die Vorinstanz den Markenschutz in der Schweiz verweigerte, für den Durchschnitts abnehmer direkt beschreibenden Charakter aufweist oder als reklamehafte Anpreisung erscheint. 7.1 7.1.1 Nach Auffassung der Vorinstanz ist für die massgeblichen Verkehrs- kreise sofort verständlich, dass das angemeldete Zeichen mit der g e- nannten Bedeutung hinsichtlich der in Klasse 2 beanspruchten Farben, Lacke, Lasuren und Holzimprägnierungsmittel direkt deren Zweckb e- stimmung, Wirkungsweise sowie Qualität beschreibt, "nämlich, dass di e- se Waren eine Veredelung des damit behandelten Holzes bezwecken bzw. bewirken und damit auch dessen Qualität verbessern" (Bst. B Ziff. 12 der angefochtenen Verfügung) oder "speziell für 'noble, präc htige, edle Hölzer' bestimmt sind" (Vernehmlassung, S. 6). Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein, das angemeldete Zeichen sei keine direkte Beschr eibung der beanspruchten Farben und Lacke. Das Zeichen lasse in Verbindung mit den beanspruchten Produkten auch nicht ohne Weiteres die Erwartung einer "Veredelung" aufkommen, zumal ein "nobles Holz" beim Durchschnitts abnehmer nicht an die Vorstellung bestimmter Eigenschaften der verwendeten Farben gebunden sei und zwischen den Begriffen "Holzveredelung" und "NOBLEWOOD" ein erheb- licher Unterschied bestehe (Beschwerde, S. 7 f.; Replik, S. 3 f.; Stellun g- nahme vom 29. Oktober 2012, S. 3). 7.1.2 In der Bedeutung "nobles, edles, prächtiges Holz" ist NOBLEWOOD eine Holzcharakterbeschreibung (vgl. auch Urteil des Bundesverw al- tungsgerichts B -8058/2010 vom 27. Juli 2011 E. 6.4 IRONWOOD). A ls solche bildet das Zeichen zwar bezüglich der beanspruchten Waren der Klasse 2 keine Beschaffenheitsangabe. Hingegen beschreibt das Zeichen jedenfalls hinsichtlich der beanspruchten Lacke und Holzimprägni e- rungsmittel direkt den Einsatzbereich bzw. den Verwendungszweck di e-B-283/2012 Seite 17 ser Waren, ist doch ohne besonderen Gedankenaufwand zu erkennen, dass es um Mittel zur Bearbeitung von Holz geht. Weder bedarf es eines solchen Aufwandes, um das Zeichen NO BLEWOOD mit Lacken sowie Holzimprägnierungsmittel in Verbindung zu bringen, noch um zu erke n- nen, dass sich dieses Zeichen in direkt beschreibender Weise auf den Verwendungszweck dieser Waren bezieht (vgl. zu einem anders gelage r- ten Fall, bei welchem ein den direkt beschreibenden Charakter des streit- betroffenen Zeichens ausschliessender Gedankenaufwand bejaht wurde, Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B -2642/2008 vom 30. September 2009 E. 5 PARK AVENUE). Da Lacke und Holzimprägnierungsmittel g e- mäss der Klas sifikation von Nizza die Oberbegriffe der hier beanspruc h- ten Waren der Klasse 2 bilden und ein Zeichen praxisgemäss bereits dann vom Schutz ausgeschlossen ist, wenn es nur für einen Teil der unter einen beanspruchten Oberbegriff im Sinne dieser Klassifikat ion fallenden Waren beschreibend ist (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-8117/2010 vom 3. Februar 2012 E. 6.2.1 GREEN PACKAGE , mit Rechtsprechungshinweisen), ist das angemeldete Zeichen hinsichtlich der beanspruchten Waren der Klasse 2 folglich dem Gemeingut zuzuord- nen. Nicht entscheidend ist hier, ob das Zeichen NOBLEWOOD den Einsat z- bereich bzw. Verwendungszweck der beanspruchten Waren der Klasse 2 (Holzbearbeitung) dahingehend näher beschreibt, dass es um die Ve r- edelung von Holz oder/und um die Bearbeitung von edlem, noblem oder prächtigem Holz geht. 7.2 Hinsichtlich der vorliegend (noch) streitbetroffenen Waren der Kla s- sen 19 und 27 führte die Vorinstanz aus, es sei sofort verständlich, dass das angemeldete Zeichen das Warenmaterial, nämlich "Bauma terialien nicht aus Metall", "transportable Bauten (nicht aus Metall )" und "Wand - und Bodenbeläge" aus edlem Holz beschreibe (vgl. Bst. B Ziff. 13 der an- gefochtenen Verfügung). Soweit die Beschwerdeführerin hiergegen einwendet, das Zeichen NOBLEWOOD wecke keine bestimmten Erwartungen bezüglich der ve r- wendeten Baumaterialien (vgl. insbesondere Stellungnahme vom 29. O k- tober 2012, S. 3), kann ihr nicht gefolgt werden. Denn Durchschnittsab- nehmer dürften das Zeichen NOBLEWOOD in Verbindung mit den hier beanspruchten Waren der Klassen 19 und 2 7 als direkten Hinweis auf Materialeigenschaften im Sinne der Holzcharakterbeschreibung "nobles, edles, prächtiges Holz" auffassen. Dies gilt umso mehr, als diese s Ze i-B-283/2012 Seite 18 chen (wie ausgeführt) auch in Verbindung mit Lacken und Holzimprägnie- rungsmitteln der Klasse 2 beim Durchschnittsabnehmer dieser Waren oh- ne Weiteres die Vorstellung von Holz weckt (vgl. vorne E. 7.1.2), obschon diese Produkte – anders als dies bei Baumaterialien häufig der Fall ist – nicht (oder jedenfalls nicht in erster Linie) aus Holz beschaffen sind . Wird das Zeichen NOBLEWOOD zusammen mit den im vorliegenden B e- schwerdeverfahren beanspru chten Waren der Klassen 19 und 2 7 ver- wendet, hat es neben dem beschreibenden auch anpreisenden Charak- ter, sind die mit dem Zeichenbestandteil "noble" bezeichneten Eige n- schaften "nobel", "edel" und "prächtig" doch aufgrund ihrer positiven Kon- notation ohne besondere Denkarbeit und ohne besonderen Aufwand an Fantasie als Qualitätshinweis zu verstehen. 7.3 Nach dem Ausgeführten ist davon auszugehen, dass das angemelde- te Zeichen hinsichtlich sämtlicher Waren, für welche die Vorinstanz den Markenschutz in der Schweiz verweigerte, direkt beschreibenden Charak- ter aufweist bzw. als reklamehafte Anpreisung verstanden wird. Da es – wie aufgezeigt – beim Durchschnittsabnehmer keines besonde- ren Gedanken- oder Fantasieaufwandes bedarf, um den beschreibenden Charakter bzw. die werbemässige Aussage des Zeichens NOBLEWOOD zu erkennen, macht die Beschwerdeführerin im Übrigen ohne Erfolg ge l- tend, den Abnehmern stehe beim Kauf der beanspruchten Baumarktpr o- dukte die Möglichkeit einer Internetrecherche bekanntermassen nicht zur Verfügung (vgl. Beschwerde, S. 8). 8. Als Zwischenergebnis ist festzuhalten, dass das Zeichen NOBLEWOOD hinsichtlich der vorliegend beanspruchten Waren als Aussage über deren Verwendungszweck und deren Materialeigenschaften sowie als reklam e- hafte Anpreisung zu qualifizieren ist. Die i nternationale Registrierung IR 999'365 NOBLEWOOD ist deshalb als nicht unterscheidungskräftig dem Gemeingut nach Art. 2 Bst. a MSchG zuzurechnen. Ob am fraglichen Zeichen auch ein Freihaltebedürfnis in Bezug auf die beanspruchten Waren besteht, kann hier offen gelassen werden, weil es der Marke schon an der konkreten Unterscheidungskraft fehlt ( vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B -3541/2011 vom 17. Februar 2012 E. 5.2 LUMINOUS, mit Rechtsprechungshinweis). B-283/2012 Seite 19 9. Die Beschwerdeführerin beruft sich ferner auf den Grundsatz der Gleic h- behandlung im Sinne von Art. 8 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) . Sie macht in diesem Zusammenhang geltend, nach der Praxis der Vori n- stanz werde zwar das deutsche Wort "nobel" , nicht jedoch das englisch e Wort "noble" als Qualitätshin weis aufgefasst. Dementsprechend sei die von ihr angemeldete Marke gleich zu behandeln wie die für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 35, 36, 39 und 42 zugelassene Schwei- zer Marke Nr. 562'686 NOBLE und die für Waren de r Klassen 20 sowie 26 eingetragene Schweizer Marke Nr. 624'409 NOBLE (vgl. Beschwerde, S. 8 f.). 9.1 Juristische Sachverhalte sind n ach dem Grundsatz der Rechtsa n- wendungsgleichheit nach Massgabe ihrer Gleichheit gleich zu behandeln. Dieselbe Behörde darf zwei vergleichbare Sachverhalte ohne sachlichen Grund nicht unterschiedlich beurteilen. D as gilt freilich nur, wenn Sac h- verhalte im Zusammenhang mit unterschiedlichen Personen in Frage stehen (Urteil des Bundesgerichts 4A_62/2012 vom 18. Juni 2120 E. 3 Doppelhelix [fig.]). Damit das Rechtsgleichheitsgebot greift, ist nicht e r- forderlich, dass die Sachverhalte hinsichtlich aller tatsächlichen Elemen- ten absolut identisch sind, vielmehr genügt es, dass relevante Tatsachen mit Blick auf die anzuwendenden Normen gleich sind (WILLI, a.a.O., Art. 2 N. 28). Fehlerhafte Entscheide sollen indes nicht für alle Zeiten als Rich t- schnur gelten (Urteil des Bundesgerichts 4A.5/2004 vom 25. November 2004 E. 4.3 Firemaster; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-7410/2006 vom 20. J uli 2007 E. 6 Masterpiece; Entscheid der RKGE vom 19. Oktober 1999 veröffentlicht in: sic! 1999 , 645 E. 5 Uncle Sam; WILLI, a.a.O., Art. 2 N. 31). Ein Anspruch auf Gleichbehandlung im U n- recht wird nur ausnahmsweise anerkannt, wenn eine ständige gesetze s- widrige Praxis einer rechtsanwendenden Behörde besteht und die Behör- de zu erkennen gibt, dass sie auch in skünftig nicht von dieser abzuwe i- chen gedenkt (BGE 127 I 1 E. 3a; BGE 122 II 446 E. 4a, mit weiteren Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 4A.261/2010 vom 5. Oktober 2010 E. 5.1; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B -3189/2008 vom 14. J a- nuar 2010 E. 8 terroir [fig.]). Vor einer allfälligen Gewährung des Marke n- schutzes aufgrund von R echtsgleichheitserwägungen ist eine Abwägung der Interessen des betreffenden Hinterlegers an der Gleichbehandlung mit anderen Markenhinterlegern zum einen und entgegenstehenden pr i- vaten und öffentlichen Interessen zum anderen vorzunehmen (vgl. Urteil B-283/2012 Seite 20 des Bundesverwaltungsgerichts B -7395/2006 vom 16. Juli 2007 E. 12 Projob, mit weiteren Hinweisen). Verletzungen des Gleichbehandlungsgebots müssen ferner im Rechtsmit- telverfahren ausdrücklich gerügt werden, was die Obliegenheit ei n- schliesst, entsprechende Vergleichsfälle darzulegen (vgl. Urteil des B un- desgerichts P .124/1962 vom 12. Dezember 1962 E. 4, veröffentlicht in : Schweizerisches Zentralblatt für Staats - und Verwaltungsrecht [ZBl] 1963, 435; BVGE 2007/16 E. 6.4 S. 198, mit weiteren Hinweisen; BEA- TRICE WEBER-DÜRLER, Zum Anspruch auf G leichbehandlung in der Rechtsanwendung, in: ZBl 2004, 16). Trotz des Prinzips der Rechtsa n- wendung von Amtes wegen gilt dabei insoweit das Rügeprinzip, als recht- liche Grundlagen und Einwendungen, die nicht ins Auge springen und nach den Sachverhaltsfeststellungen sowie Vorbringen der Parteien auch nicht nahe liegen, nicht berücksichtigt werden müssen ( ANDRÉ MO- SER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER, Prozessieren vor dem Bu n- desverwaltungsgericht, Basel 2008, Rz. 1.55). Die Geltendmachung der Rechtsanwendungsgleichheit durch einen Markenhinterleger aufgrund von Vergleichsfällen erfordert auch eine Auseinandersetzung mit den von den herangezogenen Voreintragungen beanspruchten Waren und Dienst- leistungen in der Beschwerde( -schrift), ansonsten ein Beurteilungsmas s- stab für die Prüfung einer Verletzung von Art. 8 Abs. 1 BV fehle (Urteil des Bundesgerichts 4A.5/2004 vom 25. November 2004 E. 4.3 veröffentlicht in: sic! 2005, 278 Firemaster). Was schliesslich das Alter der herangez o- genen Voreintragungen betrifft, sollte deren Zulassung zum Markenschutz in der Schweiz in der Regel nicht mehr als acht Jahre zurückliegen, damit diese noch als relevant angesehen werden können (vgl. Urteil des Bu n- desverwaltungsgerichts B-6246/2010 vom 28. Juli 2011 E. 8.1 Jumboline, mit weiteren Hinweisen). 9.2 Die Schweizer Marke Nr. 562'686 NOBLE (hinterlegt im Jahr 2007) ist insbesondere für Dienstleistungen der Klassen 35, 36, 39 und 42 eing e- tragen. Dass diese Dienstleistungen mit den vorliegend beanspruchten Waren vergleichbar sein sollten, hat die Beschwerdeführerin nicht su b- stantiiert dargetan und ergibt sich auch nicht aus den Akten . Insbesonde- re lässt sich aus dem in der Beschwerde ausdrücklich genannten U m- stand, dass die Vergleichsmarke unter anderem für (finanzielle) Dienst- leistungen im "Rohstoffhandel" der Klasse 36 eingetragen ist, nicht able i- ten, dass hinsichtlich der entsprechenden Dienstleistungen die Vergleic h- barkeit mit den beanspruchten Waren gegeben ist (vgl. Beschwerde, S. 9; Beschwerdebeilage 14). B-283/2012 Seite 21 Auch insoweit, als die Schweizer Marke Nr. 562'686 NOBLE für Waren (und nicht für Dienstleistungen) eingetragen ist, lässt sie sich nicht mit der vorliegend angemeldeten Marke vergleichen, gilt die Eintragung doch für "Computer Hard- und Software für die Überwachung der Schiffleistun gs- fähigkeit" der Klasse 9 und damit für Waren, die mit den vorliegend bean- spruchten weder identisch noch ähnlich sind. Was die im Jahr 2011 hinterlegte Schweizer Marke Nr. 624'409 NOBLE betrifft, ist fraglich, ob sich die Beschwerdeführerin hinreichend mi t der Frage der Vergleichbarkeit dieser Voreintragung hinsichtlich der bea n- spruchten Waren auseinandergesetzt hat (vgl. zur Substantiierung vorn E. 9.1 Abs. 2) . Die Beschwerdeführerin beschränkt sich diesbezüglich nämlich auf die Nennung der Voreintragung und die Angabe der Klassen gemäss Nizzaklassifikation, für welche die Marke eingetra gen ist (vgl. Beschwerde, S. 9). Selbst wenn die entsprechende Rüge der Verlet- zung der Rechtsgleichheit dennoch weiter geprüft würde, lässt sich nichts zu Gunsten der Besch werdeführerin ableiten. Denn es ist offenkundig, dass die Waren, für welche die Schweizer Marke Nr. 624'409 NOBLE eingetragen wurden, nämlich "Kleiderpuppen, Friseurköpfe; Puppenköpfe mit Schulterplattform" (Klasse 20) und "Perücken; Haarteile; Toupets (Haarteile); Haartressen; Haarverdichtungsteile (Wefts); Haarsträhnen, Haarverlängerungen, angenähte Haartressen (Weave); menschliches Haar; synthetisches Haar; Nadeln zum Annähen von Haartressen; Per ü- ckenhauben; Haarschmuck und -accessoires, Haarbänder, Haarspangen, Haarbefestigungen, Haarflechten; Teile, Ersatzteile, Zubehör und B e- standteile aller vorerwähnten Waren" (Klasse 26), nicht mit den bea n- spruchten Waren aus anderen Warenklassen vergleichbar sind. Da die Voreintragungen, auf welche sich die Beschwe rdeführerin beruft, nach dem Ausgeführten hinsichtlich der beanspruchten Waren nicht ve r- gleichbar sind, lässt sich von vornherein keine Verletzung des Rechts- gleichheitsgebotes (Art. 8 Abs. 1 BV) annehmen. Die Rüge der Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe das Gleichb e- handlungsgebot verletzt, stösst nach dem Ausgeführten ins Leere. 10. Die Beschwerdeführerin verweist sodann auf die Eintragung des Ze i- chens NOBLEWOOD als europäische Gemeinschaftsmarke und führt diese als Indiz für die Schutzfähigkeit des Zei chens in der Schweiz an. Massgeblich für die absoluten Ausschlussgründe sind jedoch einzig die B-283/2012 Seite 22 Verhältnisse in der Schweiz. Ausländischen Eintragungsentscheiden kommt grundsätzlich keine Präjudizwirkung zu (BGE 130 III 113 E. 3.2 Montessori, BGE 129 III 22 5 E. 5.5 Masterpiece). Nur in Grenzfällen sind sie als Indiz für die Eintragungsfähigkeit zu werten ( vgl. Urteile des Bu n- desverwaltungsgerichts B -8586/2010 vom 31. August 2011 E. 7.4 CO- LOUR SAVER, und B -2854/2010 vom 26. Oktober 2010 E. 7.2 PROSE- RIES). Auf grund des eindeutigen Gemeingutcharakters des Zeichens NOBLEWOOD (vgl. E. 6 f. hiervor) handelt es sich vorliegend jedoch nicht um einen Grenzfall. 11. Nach dem Ausgeführten erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist somit abzuweisen. 12. 12.1 Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und mit dem ge- leisteten Kostenvorschuss zu verrechnen. Die Gerichtsgebühren sind nach Umfang und Schwierigkeit der Streitsache, Art der Prozessführung und finanzieller Lage der Parteien festzulegen (Art. 63 Abs. 4 bis VwVG, Art. 2 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Bei Markeneintragungen geht es um Vermögensintere s- sen. Die Gerichtsgebühr bemisst sich folglich nach dem St reitwert (Art. 4 VGKE). Die Schätzung des Streitwertes hat sich nach Rechtsprechung und Doktrin an Erfahrungswerten aus der Praxis zu orientieren, wobei bei eher unbedeutenden Zeichen grundsätzlich ein Streitwert zwischen Fr. 50'000.- und Fr. 100'000.- angenommen werden darf (BGE 133 III 490 E. 3.3 Turbinenfuss). Von diesem Erfahrungswert ist auch im vorliege n- den Verfahren auszugehen. Die deshalb auf Fr. 2'500. - festzusetzenden Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen. 12.2 Eine Parteientschädigung ist der Beschwerdeführerin als unterli e- gende Partei nicht zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG, Art. 7 Abs. 1 VGKE). B-283/2012 Seite 23 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens im Umfang von Fr. 2'500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Sie werden mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. 3. Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. 4. Dieses Urteil geht an: – die Beschwerdeführerin (Rechtsvertreter; Gerichtsurkunde) – die Vorinstanz (Ref-Nr. mur/IR 999365; Gerichtsurkunde) – das Eidgenössische Justiz - und Polizeidepartement (Gerichtsurku n- de) Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: Marc Steiner Beat König Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun- desgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in Zivilsachen geführt we r- den (Art. 72 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache ab - zufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be- weismittel und die Unterschrift zu enthalten. D er angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG). Versand: 18. Dezember 2012