<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">5D_48/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 22. März 2010 </div> <div class="para">II. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Hohl, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Füllemann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________ AG in Liquidation, </div> <div class="para">vertreten durch Herrn Y.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Z.________, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Definitive Rechtsöffnung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 16. Februar 2010. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Nach Einsicht </div> <div class="para">in die Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil vom 16. Februar 2010 des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, das eine Appellation der Beschwerdeführerin gegen die erstinstanzliche Erteilung der definitiven Rechtsöffnung an den Beschwerdegegner für Fr. 9'800.-- (nebst Zins) abgewiesen hat, soweit es darauf eingetreten ist, und den erstinstanzlichen Entscheid bestätigt hat, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">in Erwägung, </div> <div class="para">dass gegen das in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangene Urteil des Kantonsgerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (<span class="artref">Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG</span>) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss <span class="artref">Art. 74 Abs. 2 BGG</span> allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach <span class="artref">Art. 113 ff. BGG</span> offen steht, weshalb die Eingabe der Beschwerdeführerin als solche entgegengenommen worden ist, </div> <div class="para">dass in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i.V.m. <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span> sowie <span class="artref">Art. 116 BGG</span>), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=20&amp;from_date=10.03.2010&amp;to_date=29.03.2010&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F133-II-396%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page396">BGE 133 II 396</a> E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m. <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>), </div> <div class="para">dass das Kantonsgericht im Urteil vom 16. Februar 2010 erwog, die Betreibungsforderung beruhe auf einem Urteil der Bezirksgerichtspräsidentin A.________ vom 17. Oktober 2008, ordentliche Rechtsmittel seien dagegen keine ergriffen worden, sowohl auf das Wiedereinsetzungsgesuch wie auch auf die Beschwerde sei nicht eingetreten worden, das Urteil stelle daher ein vollstreckbares Gerichtsurteil und damit einen definitiven Rechtsöffnungstitel dar, die Verrechnungseinrede der Beschwerdeführerin sei bereits vor Erlass des Rechtsöffnungstitels erhoben und im (zum Rechtsöffnungstitel führenden) Erkenntnisverfahren behandelt worden, die Verrechnungsforderung sei daher - unabhängig von ihrer verspäteten Geltendmachung - nicht geeignet, eine Tilgung im Rechtsöffnungsverfahren zu belegen, schliesslich habe die Beschwerdeführerin zum Beweis ihrer zur Verrechnung gestellten Forderung keine zumindest zur provisorischen Rechtsöffnung berechtigenden Urkunden ins Recht gelegt, die Rechtsöffnung sei daher zu bestätigen, </div> <div class="para">dass auf die Verfassungsbeschwerde zum Vornherein nicht einzutreten ist, soweit die Beschwerdeführerin die Aufhebung eines Rechtsvorschlags in einer Betreibung des Betreibungsamts B.________ über Fr. 34'562'900.--, die Mitteilung von strafbaren Handlungen an das Statthalteramt C.________ und die Wiedereintragung von Marken beantragt, weil diese Begehren nicht Gegenstand des kantonalen Rechtsöffnungsverfahrens bilden konnten und daher auch nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sein können, </div> <div class="para">dass sodann die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe an das Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise auf die Erwägungen des Kantonsgerichts eingeht, </div> <div class="para">dass sie erst recht nicht nach den erwähnten gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erwägungen aufzeigt, inwiefern das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 16. Februar 2010 verfassungswidrig sein soll, </div> <div class="para">dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m. <span class="artref">Art 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> nicht einzutreten ist, </div> <div class="para">dass die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>), </div> <div class="para">dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m. <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 BGG</span> das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkennt die Präsidentin: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 22. März 2010 </div> <div class="para">Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Hohl Füllemann </div> </div></body></html>