B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-1970/2014/plo U r t e i l v o m 2 2 . A p r i l 2 0 1 4 Besetzung Einzelrichter Bendicht Tellenbach, mit Zustimmung von Richter Martin Zoller; Gerichtsschreiber Martin Scheyli Parteien A._______, geboren [...], unbekannter Staatsangehörigkeit, wohnhaft [...], Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren); Verfügung des BFM vom 27. März 2014 D-1970/2014 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der Beschwerdeführer, angeblich – gemäss eigenen Aussagen – ein togolesischer Staatsangehöriger mit letztem Wohnsitz in Lomé, am 10. Januar 2014 unkontrolliert in die Schweiz einreiste und am 11. Januar 2014 im Empfangs - und Verfahrenszentrum Altstätten ein Asylgesuch stellte, dass der Beschwerdeführer am 16. Januar 2014 summarisch zu seinen Asylgründen befragt wurde, dass er anschliessend für die Dauer des Verfahrens dem Kanton Aargau zugewiesen wurde, dass e ine Überprüfung der Datenba nk „Eurodac“ ergab, dass der B e- schwerdeführer gemäss entsprechenden Einträgen am 13. November 2013 illegal nach Spanien eingereist war beziehungsweise in diesem Staat am 15. November 2013 im Rahmen des G emeinsamen Europä i- schen Asylsystems daktyloskopisch registriert worden war, dass das Bundesamt für Migration (BFM) dem Beschwerdeführer anläss- lich der durchgeführten Befragung mitteilte, angesichts seiner Registrie- rung in der Datenbank „Eurodac“ durch die spanischen Behörden werde Spanien als zur Prüfung seines Asylgesuchs zuständig erachtet, dass das BFM am 30. Januar 2014 an die zuständige spanische Behörde die Mitteilung richtete, gestützt auf die Regeln des Gemeinsamen Eur o- päischen Asylsystems werde Spanien als zur Durchführung des Asylve r- fahrens zuständig erachtet, dass die zuständige spanische Behörde dem BFM am 27. März 2014 mit- teilte, der Übernahme des Beschwerdeführers werde zugestimmt, dass das BF M mit Verfügung vom 27. März 2014 (eröffnet am 7. April 2014) gestützt auf Art. 31a Abs. 1 Bst. b des Asylgesetzes (AsylG, SR 142.31) und die einschlägigen Staatsverträge (Abkom men vom 26. Oktober 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die Kriterien und Verfahren zur B e- stimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mi t- gliedstaat oder in der Schweiz gestellten Asylantrags [Dublin -Assozi- ierungsabkommen, SR 0.142.392.68]; Verordnung [EU] Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festl e- gung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der D-1970/2014 Seite 3 für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenl o- sen in einem Mitgliedstaat gestellt en Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist [Dublin-III-VO]; Verordnung [EG] Nr. 1560/2003 der Ko m- mission vom 2. September 2003 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung [EG] Nr. 343/2003 des Rates [DVO Dublin]) auf das Asylge- such des Beschwerdeführers nicht eintrat, dessen Wegweisung nach Spanien sowie den Vollzug anordnete und ihn anwies, die Schweiz sp ä- testens am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen, wobei es festhielt, dass eine Beschwerde gegen diese Verfügung keine aufschi e- bende Wirkung habe, dass der Beschwerdeführer diese Verfügung mit Eingabe vom 10. April 2014 (Datum des Poststempels: 11. April 2014) beim Bundesverwaltungs- gericht anfocht, wobei er als Beweismittel zwei ärztliche Zeugnisse und eine Fürsorgebestätigung übermittelte, dass er dabei beantragte, die Verfügung des BFM sei aufzuheben und es sei das Bundesamt anzuweisen, im Rahmen des Selbsteintrittsrecht s auf das Asylgesuch einzutreten, beziehungsweise eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückz u- weisen, dass er in prozessualer Hinsicht ausserdem beantragte, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen, und es sei ihm die unentgeltli- che Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG zu gewähren, dass die vorinstanzlichen Akten am 16. April 2014 beim Bundesverwal- tungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG), und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls über B e- schwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM e ntscheidet, (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-33 VGG), dass das Bundesverwaltungsgericht – mit einer vorliegend nicht zutre f- fenden Ausnahme – endgültig entscheidet (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung be son- ders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung D-1970/2014 Seite 4 hat, womit er zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu- treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ve r- zichtet wird, dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass seit dem 1. Januar 2014 in allen Staaten der Europäischen Union die Dublin-III-VO anwendbar ist (Art. 49 Abs. 2 Dublin-III-VO), dass der Bundesrat der Europäischen Union in einem Notenaustausch vom 14. August 2013 betreffend die Übernahme der Dublin -III-VO (Wei- terentwicklung des Dublin/Eurodac -Besitzstands) mitteilte, die Schweiz akzeptiere den Inhalt dieses Rechtsakts und werde d iesen in ihre inne r- staatliche Rechtsordnung umsetzen, dass mit Bundesratsbeschluss vom 18. Dezember 2013 festgehalten wurde, die Dublin-III-VO werde – unter Hinweis auf Ausnahmen – ab dem 1. Januar 2014 vorläufig angewendet, dass gestützt auf das Dublin -Assoziierungsabkommen folglich in der Schweiz ab dem 1. Januar 2014 die Dublin-III-VO zur Anwendung kommt, soweit gemäss Art. 49 Abs. 2 Dublin-III-VO nicht die Bestimmung des z u- ständigen Mitgliedstaats nach den Kr iterien der Verordnung (EG) Nr. 343/2003 des Rates vom 18. Februar 2003 (Dublin-II-VO) vorbehalten bleibt, dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, bei denen es das BFM gestützt auf die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen (vgl. Art. 31a Abs. 1 und 3 AsylG) ablehnt, das Asylgesuch auf seine Be- gründetheit hin zu überprüfen, die Beurteilungszuständigkeit der B e- schwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob das Bu n- desamt zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, dass sich die Beschwerdeinstanz demnach – sofern sie den Nichteintr e- tensentscheid als unrechtmässig erachtet – einer selbständigen materiel-D-1970/2014 Seite 5 len Prüfung enthält, sie die angefochtene Verfügung aufhebt und die S a- che zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. En t- scheidungen und Mitteilungen d er Schweizerischen Asylrekurskommissi- on [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1), dass gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des Asyl - und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist, dass im vorliegenden Fall zu prüfen ist, ob das BFM zu Recht gestützt auf die genannte Bestimmung auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist, dass das BFM zur Begründung der angefochtenen Verfügung im Wesent- lichen ausführte, der Datenbank „Eurodac“ sei zu entnehmen , dass der Beschwerdeführer am 13. November 2013 illegal nach Spanien eingereist sei, womit die Zuständigkeit für die Durchführung des Asyl - und Wegwei- sungsverfahrens bezüglich des Beschwerdeführers gestützt auf die ei n- schlägigen rechtlichen Bestimmungen bei Spanien liege, dass das BFM unter anderem weiter ausführte, weder die in Spanien herrschende Situation noch andere Gründe würden gegen die Durchführ- barkeit des Wegweisungsvollzugs sprechen, dass der Beurteilung des BFM zunächst insofern zu folgen ist, als im vor- liegenden Fall gestützt auf die anwendbaren Bestimmungen der ei n- schlägigen Staatsverträge grundsätzlich Spanien für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens zuständig ist, dass die spanischen Behörden der Übernahme des Beschwerdeführers mit Mitteilung an das BFM vom 27. März 2014 auch zugestimmt haben, dass der Beschwerdeführer somit in einen Drittstaat ( Spanien) ausreisen kann, welcher für die Durchfü hrung des Asyl - und Wegweisungsverfah- rens staatsvertraglich zuständig ist, dass es sich beim Dublin -Verfahren gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG um ein Überstellungsverfahren in den für die Prüfung des Asylgesuchs zuständigen Mitgliedstaat handelt (vgl. z um Folgenden BVGE 2012/27 E. 6.2 ff.), D-1970/2014 Seite 6 dass bei diesem Verfahren systembedingt kein Raum bleibt für die A n- ordnung von Ersatzmassnahmen im Sinne von Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 1-4 Ausländergesetz (AuG, SR 142.20), dass allfällige Wegweisungsvollzugshindernisse in Dublin-Verfahren statt- dessen bereits im Rahmen des Nichteintretensentscheides selbst zu prü - fen sind, weshalb auf den Antrag auf Anordnung der vorläufigen Aufna h- me nicht einzutreten ist, dass weiter zu prüfen ist, ob im v orliegenden Fall allenfalls unter dem As- pekt der Souveränitätsklausel von Art. 3 Abs. 2 Dublin-II-VO beziehungs- weise Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO ein Abweichen von der festgestellten Zuständigkeit Spaniens gerechtfertigt wäre, dass der Beschwerdeführer i m Rahmen seiner Befragung geltend mac h- te, in Spanien habe er als Asylsuchender keinerlei Hilfe erhalten, dass er mit seiner Beschwerdeschrift weiter vorgebracht hat, er leide an einer halbseitigen Gesichtslähmung (periphere Facialsparese auf der rechten Gesichtshälfte), dass er weiter ausführte, sein gesundheitliches Leiden sei in der Schweiz erstmals behandelt worden, nachdem er in Spanien keinerlei medizin i- sche Hilfe erhalten habe und die dortigen Verhältnisse für Asylsuchende generell prekär seien, dass die schweizerischen Behörden zwar dafür sorgen müssen, dass der Beschwerdeführer im Falle einer Überstellung nach Spanien nicht einer dem internationalen Recht und insbesondere Art. 3 EMRK widerspr e- chenden Behandlung ausgesetzt ist, dass Spanien indessen Vertragspartei des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30), der EMRK und des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und a n- dere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) ist, dass es angesichts der Vermutung, dass jener Staat, der für die Prüfung eines Asylgesuchs im Rahmen des Gemeinsamen Europäischen Asylsys- tems zuständig ist, die völkerrechtlichen Verpflichtungen einhalte, dem Beschwerdeführer obliegt, diese Vermutung umzustossen, wobei er ernsthafte Anhaltspunkte vorzubringen hat, dass die Behörden des in Frage stehenden Staates in seinem konkreten Fall das Völkerrecht ve r-D-1970/2014 Seite 7 letzen und ihm nicht den notwendigen Schutz gewähren oder ihn me n- schenunwürdigen Lebens umständen aussetzen würden (vgl. Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte [EGMR] M.S.S. gegen Belgien und Griechenland vom 21. Januar 2011, Nr. 30696/09, § 84 f. und 250; ebenso Urteil des Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften [EuGH] vom 21. Dezember 2011 C-411/10 und C-493), dass dieser Nachweis nicht erbracht worden ist und der Beschwerdefü h- rer auch nicht glaubhaft machen konnte, dass es in Spanien keine öffen t- lichen Institutionen gebe, die auf Gesuch der Asylsuchenden hin auf d e- ren Bedürfnisse eingehen können, dass insbesondere nicht davon auszugehen ist, dass Spanien gegen die Bestimmungen der Richtlinie 2003/9/EG des Rates vom 27. Januar 2003 zur Festlegung von Mindestnormen für die Aufnahme von Asylbewerbern in den Mitgliedstaaten (Aufnahmerichtlinie) verstösst, dass es demnach dem Beschwerdeführer obliegt, seine spezifische S i- tuation und seine Schwierigkeiten zunächst bei den zuständigen span i- schen Behörden vorzubringen und bei diesen durchzusetzen, und er d a- bei auf den Rechtsweg verwiesen wird, dass der Beschwerdeführer nach dem Gesagten offensichtlich nicht b e- weisen oder glaubhaft machen konnte, dass ein konkretes und ernstha f- tes Risiko bestehe, seine Überstellung nach Spanien würde gegen Art. 3 EMRK oder gegen eine andere völkerrechtliche Verpflichtung der Schweiz verstossen, dass in Bezug auf die geltend gemachten gesundheitlichen Schwierigke i- ten des Beschwerdeführers, eine halbseitige Gesichtslähmung, festzuhal- ten ist, dass sich aus den mit der Beschwerdeschrift eingereic hten ärztli- chen Zeugnissen (medizinischer Bericht der [...] vom 9. April 2014 sowie undatierte Mitteilung einer Logopädin der genannten Klinik) ergibt, dass sich die Behandlung des genannten Leidens auf eine logopädische Th e- rapie in zweiwöchigem Rhythmus b eschränkt, während keinerlei med i- kamentöse Unterstützung erforderlich ist, und sich aufgrund dieser Th e- rapie bereits innert eines Monats eine Verbesserung der Symptome e r- geben hat, dass angesichts dessen offensichtlich nicht von einer allfälligen Unz u- mutbarkeit der Überstellung des Beschwerdeführers nach Spanien aus medizinischen Gründen gesprochen werden kann, D-1970/2014 Seite 8 dass vielmehr von der Annahme auszugehen ist, dass dem Beschwerd e- führer eine entsprechende medizinische Unterstützung im Bedarfsfall – und sofern er um diese tatsächlich nachsucht – auch in Spanien zuteil werden wird, dass somit auch keine weiteren Gründe erkennbar sind, welche eine Überstellung des Beschwerdeführers nach Spanien als unzulässig oder unzumutbar erscheinen lassen, dass nach dem Gesagten keine Gründe vorliegen, welche die Ausübung des Selbstein trittsrechts im Sinne von Art. 3 Abs. 2 Dublin -II-VO bezi e- hungsweise Art. 17 Abs. 1 Dublin -III-VO durch die Schweiz angezeigt er- scheinen lassen, dass das BFM folglich zu Recht in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist, dass d ie Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), wobei in Verfahren nach Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG die Frage der Zulässigkeit, Zumutbar keit und Möglich keit des Wegweisungsvollzugs regelmässig bereits Voraussetzung (und nicht erst Regelfolge) des Nichteintretens-Entscheids ist, dass dabei allfällige Vollzugshindernisse im Rahmen der eventuellen A n- wendung der so genannten Souveränitätsklausel ( Art. 3 Abs. 2 Dublin-II- VO bzw. Art. 17 Abs. 1 Dublin -III-VO) beziehungsweise im Rahmen von Art. 29a Abs. 3 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 über Verfa h- rensfragen (AsylV 1, SR 142.311) zu prüfen sind, wonach aus humanit ä- ren Gründen ein Asylgesuch trotz Zuständigkeit eines anderen Staates durch die Schweizer Behörden behandelt werden kann (vgl. BVGE 2010/45 E. 8.2.3 und E. 10.2), dass wie zu vor dargelegt vorliegend keine Gründe bestehen, welche zu einem Selbsteintritt führen müssten, womit das BFM die Überstellung des Beschwerdeführers nach Spanien zu Recht als zuläs sig, zu mutbar und möglich erachtet hat, dass im Übrigen der Vollständigkeit halber zu erwähnen ist, da ss der Be- schwerdeführer zwar behauptete, er sei Staatsangehöriger von Togo und habe zuletzt in der dortigen Hauptstadt Lomé gelebt, D-1970/2014 Seite 9 dass er aber auf entsprechende Fragen hin nicht einmal minimalste Kenntnisse seines angeblichen Heimatstaats vorweisen konn te und a n- gesichts dessen durch das BFM offensichtlich zutreffenderweise als Staatsangehöriger eines unbekannten anderen Landes erachtet wurde, dass nach den angestellten Erwägungen die angefochtene Verfü gung Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG abzuweisen ist, da sich die Beschwerde als von vornherein aussichtslos erwiesen hat, dass bei diesem Ausgang des Beschwerdeverfahrens die Kosten von Fr. 600.– (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Ko s- ten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind. (Dispositiv nächste Seite) D-1970/2014 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 600. – werden dem Beschwerdeführer au f- erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gun s- ten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständ i- ge kantonale Behörde. Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: Bendicht Tellenbach Martin Scheyli Versand: