<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">8C_543/2009 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 23. Juli 2009 </div> <div class="para">I. sozialrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Ursprung, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichterin Leuzinger, Bundesrichterin Niquille, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Fleischanderl. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">V.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich, Stampfenbachstrasse 32, 8001 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Arbeitslosenversicherung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversiche-rungsgerichts des Kantons Zürich vom 6. April 2009. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sachverhalt: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">A. </div> <div class="para">Mit Verfügung vom 12. September 2007 stellte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) des Kantons Zürich die 1977 geborene V.________ wegen Nichtbefolgung von Kontrollvorschriften/Weisungen des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) ab 24. August 2007 für sechs Tage in der Anspruchsberechtigung ein. Daran wurde auf Einsprache hin festgehalten (Einspracheentscheid vom 2. Oktober 2007). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B. </div> <div class="para">Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 6. April 2009 ab. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">C. </div> <div class="para">V.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei von einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung abzusehen. Ferner ersucht sie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (<span class="artref">Art. 82 ff. BGG</span>) kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (<span class="artref">Art. 105 Abs. 1 BGG</span>). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> beruht (<span class="artref">Art. 97 Abs. 1 und <artref id="CH/173.110/105/2" type="start"></artref>Art. 105 Abs. 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/97/1" type="end"></artref>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das kantonale Gericht hat die massgebenden Bestimmungen über die allgemein geltende Pflicht zur Schadenminderung (<span class="artref">Art. 17 Abs. 1 Satz 1 AVIG</span>; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=13&amp;from_date=13.07.2009&amp;to_date=01.08.2009&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F125-V-197%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page197">BGE 125 V 197</a> E. 6a S. 199), die Einstellung in der Anspruchsberechtigung bei Nichtbefolgen der Kontrollvorschriften oder der Weisungen des Arbeitsamtes (Art. 30 Abs. 1 lit. d in Verbindung mit <span class="artref"><artref id="CH/837.0/3" type="start"></artref><artref id="CH/837.0/17/5" type="start"></artref><artref id="CH/837.0/17/3" type="start"></artref><artref id="CH/837.0/17/2" type="start"></artref>Art. 17 Abs. 2, 3 und 5 AVIG</span><artref id="CH/837.0/17/3" type="end"></artref><artref id="CH/837.0/17/5" type="end"></artref><artref id="CH/837.0/3" type="end"></artref><artref id="CH/837.0/5" type="end"></artref> sowie <span class="artref">Art. 18 ff. AVIV</span>), worunter beispielsweise das Versäumen von Beratungs- und Kontrollgesprächen zu subsumieren ist (Urteil [des Eidg. Versicherungsgerichts] C 123/04 vom 18. Juli 2005, in: ARV 2005 Nr. 24 S. 273), sowie die verschuldensabhängige Dauer der Einstellung (<span class="artref">Art. 30 Abs. 3 AVIG</span> in Verbindung mit <span class="artref">Art. 45 Abs. 2 AVIV</span>) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Rechtsprechungsgemäss liegt, wie im angefochtenen Entscheid ebenfalls richtig erkannt wurde, ein mit einer Einstellung zu sanktionierendes Verhalten insbesondere dann vor, wenn ein Termin aus Gleichgültigkeit und Desinteresse verpasst wurde, nicht aber, wenn eine versicherte Person den Termin irrtümlich oder zufolge einer Unaufmerksamkeit nicht eingehalten und durch ihr übriges Verhalten gezeigt hat, dass sie ihre Pflichten als Arbeitslose und Leistungsbezügerin ernst nimmt (Urteil [des Eidg. Versicherungsgerichts] C 209/99 vom 2. September 1999, in: ARV 2000 Nr. 21 S. 101; vgl. auch Urteile C 242/06 vom 11. Januar 2007 E. 2 und [des Eidg. Versicherungsgerichts] C 262/04 vom 24. Februar 2005 E. 1 mit Hinweis). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin durch ihr Verhalten Gründe gesetzt hat, die eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung rechtfertigen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3.1 Die Vorinstanz ist in einlässlicher Würdigung der gesamten Umstände, namentlich gestützt auf die seitens des RAV-Beraters und der Leiterin des von der Versicherten absolvierten Weiterbildungskurses geäusserten - aktenkundigen und als beweiskräftig eingestuften - Hinweise bezüglich der Unpünktlichkeit wie auch anderer Verhaltensweisen der Leistungsansprecherin zum Schluss gelangt, dass der Versicherten, indem ihre Handlungen ein Schadensrisiko zu Lasten der Arbeitslosenversicherung bargen, eine zu sanktionierende Verletzung der der Schadenminderung dienenden Obliegenheiten vorzuwerfen sei. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3.2 Die Beschwerdeführerin bringt dagegen im letztinstanzlichen Verfahren nichts vor, was eine Rechtsverletzung gemäss Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 95 f. BGG als erstellt oder die Feststellung des Sachverhalts durch das kantonale Gericht als mangelhaft im Sinne von <span class="artref">Art. 97 Abs. 1 und <artref id="CH/173.110/105/2" type="start"></artref>Art. 105 Abs. 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/97/1" type="end"></artref> erscheinen liesse (vgl. E. 1 hievor). Soweit die Versicherte moniert, ein allfälliges "Zuspätkommen" erfülle nicht den in Art. 30 Abs. 1 lit. d in Verbindung mit <span class="artref">Art. 17 AVIG</span> erforderlichen Verstoss gegen Kontrollvorschriften oder Weisungen, ist ihr entgegenzuhalten, dass das Versäumen von Beratungs- und Kontrollgesprächen, wie hievor dargelegt, unter bestimmten, hier zu bejahenden Voraussetzungen sehr wohl ein nach <span class="artref">Art. 17 Abs. 2 AVIG</span> und <span class="artref">Art. 21 AVIV</span> zu ahndendes Fehlverhalten darstellt. Die versicherte Person, welche Versicherungsleistungen beanspruchen will, ist generell gehalten, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare zu unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen (<span class="artref">Art. 17 Abs. 1 Satz 1 AVIG</span>). Eine entsprechende Hilfestellung durch die zuständige Behörde wird indessen geschmälert - und damit auch die Chance, eine geeignete Arbeitsstelle zu finden -, wenn Beratungs- und Kurstermine unpünktlich eingehalten bzw. für die Unterredung erforderliche Unterlagen nicht beigebracht werden (vgl. diesbezüglich die Einträge in der AVAM-ASAL-Datenbank). Wie sich dem Schreiben des RAV vom 23. August 2007 (betreffend Gewährung des rechtlichen Gehörs) sowie dem per Mail übermittelten "Rechtfertigungsbrief" der Versicherten vom 28. August 2007 entnehmen lässt, geht sodann auch deren Einwand fehl, sie habe vorgängig keine Gelegenheit erhalten, sich zu der ihr vorgeworfenen Handlungsweise zu äussern. Was ferner den Hinweis der Vorinstanz anbelangt, der Beschwerdeführerin als Besitzerin eines Natels wäre es zumutbar gewesen, ihre voraussehbaren Verspätungen jeweils telefonisch zu melden, hätte ein derartiges Vorgehen zwar zugestandenermassen nichts an den Verspätungen an sich zu ändern vermocht. Es wäre aber - wiederum mit Blick auf die allgemeine Schadenminderungspflicht - als Ausdruck des Bemühens der versicherten Person gewertet worden, ihre Pflichten als Arbeitslose und Leistungsbezügerin ernst zu nehmen (E. 2 in fine hievor). Das kantonale Gericht hat schliesslich in nicht zu beanstandender Weise dargelegt, dass selbst bei Annahme von in den Fällen vom 22. und 23. August 2007 entschuldbaren Verzögerungen das in mehrfacher Hinsicht an den Tag gelegte, anschaulich dokumentierte übrige Verhalten der Beschwerdeführerin eine Sanktionierung rechtfertigte. Diesem ist mit der einem leichten Verschulden entsprechenden Einstellung von sechs Tagen angemessen Rechnung getragen worden, sodass es beim angefochtenen Entscheid sein Bewenden hat. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">4.1 Die Beschwerde hatte keine Aussicht auf Erfolg. Sie wird daher im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG</span> - ohne Durchführung des Schriftenwechsels, mit summarischer Begründung und unter Verweis auf den kantonalen Entscheid (<span class="artref">Art. 102 Abs. 1 und <artref id="CH/173.110/109/3" type="start"></artref>Art. 109 Abs. 3 BGG</span><artref id="CH/173.110/102/1" type="end"></artref>) - erledigt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4.2 Die Gerichtskosten werden der Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit <span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Prozessführung kann mangels der gemäss <span class="artref">Art. 64 Abs. 1 BGG</span> hierfür - neben der Bedürftigkeit der Partei kumulativ - erforderlichen Voraussetzung der Nichtaussichtslosigkeit der Rechtsvorkehr nicht stattgegeben werden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, der Unia Arbeitslosenkasse und dem Staatssekretariat für Wirtschaft schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Luzern, 23. Juli 2009 </div> <div class="para">Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Ursprung Fleischanderl </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>