<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2020-06-15-2C_496-2020.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2C_496/2020</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 15. Juni 2020</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>II. öffentlich-rechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Seiler, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Mayhall-Mannhart. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.A.________, </div> <div class="para">c/o B.A.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Dr. René Bussien, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Migrationsamt des Kantons Zürich, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Erteilung der Aufenthaltsbewilligung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil </div> <div class="para">des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich </div> <div class="para">vom 29. April 2020 (VB.2020.00167). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Erwägungen:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">A.A.________ ist nordmazedonische Staatsangehörige (Jahrgang 1960). Sie heiratete am 12. Oktober 1993 den aus Nordmazedonien stammenden schweizerischen Staatsangehörigen B.A.________ (Jahrgang 1963). A.A.________ verblieb nach der Heirat in Nordmazedonien, wo sie die gemeinsamen vier Kinder betreute. B.A.________ erlitt im August 1995 einen schweren Arbeitsunfall und bezog wegen Arbeitsunfähigkeit eine volle Invalidenrente. Am 22. März 2017 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich das Nachzugsgesuch vom 17. Februar 2016 für die Ehefrau und die beiden jüngeren Kinder wegen Nichteinhaltens der Nachzugsfristen und fehlender wichtiger Gründe für einen nachträglichen Nachzug ab. </div> <div class="para">B.A.________ reiste nach Nordmazedonien aus, wo er am 3. Februar 2019 wegen eines Darmdurchbruchs notfallmässig operiert und ihm ein künstlicher Darmausgang angelegt wurde. Am 17. Februar 2019 kehrte er zusammen mit seiner Ehefrau zur weiteren Behandlung in die Schweiz zurück. Am 27. Februar 2019 ersuchte A.A.________ um die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung für die Betreuung ihres Ehegatten. B.A.________ wurde am 25. Juni 2019 erneut operiert, wobei der künstliche Darmausgang zurückverlegt wurde. Aufgrund einer Narbenhernie wurde B.A.________ auf den 23. Januar 2020 für eine weitere Operation vorgemerkt. </div> <div class="para">Am 30. Oktober 2019 wies das Migrationsamt des Kantons Zürich das Nachzugsgesuch von A.A.________ ab und setzte ihr eine Ausreisefrist an. Die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich wies den von A.A.________ gegen die Verfügung vom 30. Oktober 2019 erhobenen Rekurs ab, soweit er nicht als gegenstandslos abgeschrieben wurde. Mit Urteil vom 29. April 2020 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich die von A.A.________ erhobene Beschwerde ab. </div> <div class="para">Mit Beschwerde vom 10. Juni 2020 an das Bundesgericht beantragt A.A.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 29. April 2020 sei aufzuheben und ihr sei die Aufenthaltsbewilligung aus humanitären Gründen zum Verbleib beim Ehemann zu erteilen. Es sind weder ein Schriftenwechsel noch andere Instruktionsmassnahmen angeordnet worden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.1.</b> Gemäss <span class="artref">Art. 42 Abs. 1 und Abs. 2 BGG</span> haben Rechtsschriften nebst den Begehren deren Begründung zu enthalten, wobei in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt schweizerisches Recht (<span class="artref">Art. 95 BGG</span>) verletzt. Beruht der angefochtene Entscheid auf kantonalem (Verfahrens-) Recht, kann bloss die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden; entsprechende Rügen müssen spezifisch geltend gemacht und begründet werden (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>; zur Art der zulässigen Rügen und zur Begründungspflicht s. <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=29&amp;from_date=05.06.2020&amp;to_date=24.06.2020&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F141-II-307%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page307">BGE 141 II 307</a> E. 6.5 S. 314<span class="artref">; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=29&amp;from_date=05.06.2020&amp;to_date=24.06.2020&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F138-I-274%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page274">138 I 274</a></span> E. 1.6 S. 280 f.; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=29&amp;from_date=05.06.2020&amp;to_date=24.06.2020&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F135-II-384%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page384">135 II 384</a> E. 2.2.1 S. 389). Die Begründung muss sachbezogen sein; erforderlich ist, dass in gezielter Form auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz eingegangen wird. </div> <div class="para">Dasselbe gilt für die Rüge, der Sachverhalt sei offensichtlich unrichtig festgestellt worden (<span class="artref">Art. 97 Abs. 1 und <artref id="CH/173.110/105/2" type="start"></artref>Art. 105 Abs. 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/97/1" type="end"></artref>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.2.</b> Das Verwaltungsgericht hält fest, dass angesichts der durch den Kanton Zürich verfügten rechtskräftigen Bewilligungsverweigerung nur dann Anspruch auf Durchführung eines neuen Bewilligungsverfahrens bestehe, wenn die Voraussetzungen für ein Zurückkommen auf einen rechtskräftigen Entscheid erfüllt seien; dazu sei eine Verwaltungsbehörde von Verfassungs wegen nur verpflichtet, wenn die Umstände sich seit dem ersten Entscheid wesentlich geändert hätten oder wenn die gesuchstellende Person erhebliche Tatsachen und Beweismittel namhaft mache, die ihr im früheren Verfahren nicht bekannt gewesen seien oder die schon damals geltend zu machen für sie rechtlich oder tatsächlich unmöglich war oder keine Veranlassung dazu bestand. Das Verwaltungsgericht hat dazu tragend erwogen, der seelische Zustand des Ehemannes, der sich angeblich seit der Operation im Jahr 2019 verschlechtert und die Anwesenheit der Beschwerdeführerin erforderlich mache, sei entgegen dieser Darstellung seit vielen Jahren chronifiziert. Dem Ehemann seien bereits 1997, 1999 und 2001 von der Psychiatrischen Klinik Rheinau depressive Episoden mit somatischen Symptomen und einer latenten Suizidität attestiert worden, weshalb ihm bereits vor Jahren eine Invalidenrente zugesprochen worden sei. Es liege in der Natur einer rezidivierenden depressiven Störung, dass diese sich zeitweise stärker oder schwächer auswirke, ohne dass darin veränderte Verhältnisse erblickt werden könnten. Auch die physischen Folgen der Darmoperation würden keine Anwesenheit der Beschwerdeführerin erfordern. Zu dieser tragenden Begründung lässt sich der Beschwerdeschrift keine hinreichende Sachverhaltsrüge (vorne E. 2.1) entnehmen; das Vortragen des eigenen Standpunktes, der Ehemann sei seit der Notoperation vom Februar 2019 auf den ehelichen Beistand und die Fürsorge der Beschwerdeführerin angewiesen, reicht dazu nicht aus. Die Beschwerde entbehrt hinsichtlich eines Anspruches auf erneute Behandlung eines Familiennachzuges offensichtlich einer hinreichenden Begründung (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.3.</b> Zur Härtefallbewilligung hat das Verwaltungsgericht erwogen, aufgrund dessen, dass bei der Prüfung der wichtigen Gründe für einen nachträglichen Nachzug eine Gesamtschau sämtlicher relevanten Elemente im Einzelfall vorzunehmen sei, bestehe für die Prüfung eines Härtefalles im Sinne von <span class="artref">Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG</span> kein Raum, wenn die Voraussetzungen für einen nachträglichen Familiennachzug nicht gegeben seien. Wie es sich damit verhält, kann vorliegend offen bleiben. Der Beschwerdeführerin fehlt bezüglich einer Härtefallbewilligung ein ihr den Weg zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (<span class="artref">Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG</span>) bzw. die Legitimation zur subsidiären Verfassungsbeschwerde begründender Rechtsanspruch (<span class="artref">Art. 115 lit. b BGG</span>; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=29&amp;from_date=05.06.2020&amp;to_date=24.06.2020&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F133-I-185%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page185">BGE 133 I 185</a>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.4.</b> Auf die Beschwerde ist mit Entscheid des Abteilungspräsidenten als Einzelrichter im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.5.</b> Die Gerichtskosten (<span class="artref">Art. 65 BGG</span>) sind entsprechend dem Verfahrensausgang der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b> Demnach erkennt der Präsident:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich und dem Staatssekretariat für Migration schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 15. Juni 2020 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Seiler </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Gerichtsschreiberin: Mayhall-Mannhart </div> </div></body></html>