6. Oktober 1983 N 1443 Dringliche Interpellation Biderbost #ST# Vierzehnte Sitzung - Quatorzième séance Donnerstag, 6. Oktober 1983, Vormittag Jeudi 6 octobre 1983, matin 8.00h Vorsitz - Présidence: Herr Eng 83.549 Dringliche Interpellation Biderbost Schiessübungen. Sicherheit der Bevölkerung Interpellation urgente Biderbost Exercices de tir. Protection de la population Wortlaut der Interpellation vom W.September 1983 Letzten Sommer wurden innert fünf Wochen bei zwei schweren Unfällen in den Kantonen St.Gallen (Flumserberg) und Wallis (Dreizehntenhorn) sieben Menschen getötet. Sol- che Unglücke in Friedenszeiten müssen mit allen Mitteln verhindert werden. Ich frage daher den Bundesrat an, ob er bereit ist, innert kürzester Frist die nachfolgenden Massnahmen zu treffen: 1. Das Zündsystem von Munition mit Sprengsatz ist zu überprüfen und aufgrund der heute gegebenen Möglichkei- ten zu modernisieren, damit Blindgänger vermieden werden können. Diese Zielsetzung ist selbst unter Inkaufnahme grösserer finanzieller Aufwendungen durchzusetzen. 2. Die Vorschriften über die Durchführung und Kontrolle von Schiessübungen sind zu verschärfen, selbst wenn takti- sche Zielsetzungen in den Hintergrund gestellt werden müs- sen. Bei unsicheren Verhältnissen ist das Zielgebiet nach- dienstlich (nach der Schneeschmelze) nach Blindgängern abzusuchen. 3. Die Minenwerfer- und Artilleriezielgebiete sind klar abzu- grenzen, und zwar in dem Sinne, dass nur in Vertragsge- biete geschossen wird. In den übrigen Gebieten darf nicht geschossen werden. Diese Vertragsgebiete sind regelmäs- sig und systematisch nach Blindgängern abzusuchen. 4. Die Aufklärung der Bevölkerung ist zu verbessern und auf die Schule auszudehnen. 5. Das Mitspracherecht der Gemeinden und der öffentli- chen Korporationen bei der Festlegung und Durchführung von Schiessübungen ist auszubauen und abzusichern. Texte de l'interpellation du 19 septembre 1983 L'été passé, en l'espace de cinq semaines, sept personnes ont été tuées lors de deux accidents graves survenus dans les cantons de Saint-Gall (Flumserberg) et du Valais (Drei- zehntenhorn). Il faut éviter par tous les moyens que de tels accidents ne se produisent en temps de paix. Je demande donc au Conseil fédéral s'il est prêt à prendre à bref délai les mesures suivantes: 1. Réexaminer le système d'allumage des munitions explo- sives et le modifier en utilisant les techniques modernes afin d'éviter qu'il y ait des ratés. Cet objectif doit être atteint même si la dépense est importante. 2. Rendre plus strictes les prescriptions relatives à l'exécu- tion et au contrôle des exercices de tir, même si les buts tactiques doivent passer au second plan. Lorsque les condi- tions sont peu sûres, il faut, après la fin de la période de service (après la fonte des neiges), rechercher dans la zone des buts les éventuels ratés. 3. Délimiter très clairement les zones de buts des lance- mines et de l'artillerie et, partant, ne tirer que dans les zones qui font l'objet d'un contrat, interdiction de tirer en dehors de ces zones. Dans les zones sous contrat, ratisser périodi- quement les terrains sur lesquels on a tiré, afin d'y recher- cher les ratés. 4. Améliorer l'information de la population et retendre aux élèves des écoles. 5. Elargir et garantir le droit des communes et des corpora- tions de droit public d'être consultées lors de l'organisation et de l'exécution d'exercices de tir. Mitunterzeichner-Cosignataires: de Chastonay, Darbellay, Dirren (3) Biderbost: Mitten im Sommer dieses Jahres wurden in den Flumser Bergen drei Personen durch einen Blindgängerun- fall getötet. Das gab Schlagzeilen in den Zeitungen. Kaum fünf Wochen später ereignete sich am Dreizehntenhorn im Oberwallis ein noch tragischeres Unglück. Vier Personen aus der gleichen Familie, die Mutter und drei Söhne, starben durch die Explosion eines Blindgängers. Diesmal erhob sich besonders im Wallis eine Grundwelle der Trauer, aber auch der Empörung. Dies hat zwei Gründe: Einmal kann der Umstand, dass vier Mitglieder derselben Familie in einem Bergdorf von wenigen hundert Einwohnern auf einmal eines gewaltsamen Todes sterben, ohne jegliche Übertreibung als Katastrophe bezeichnet werden. Sie gestatten - und ich glaube, es ist am Platze -, dass ich bei dieser Gelegenheit und von dieser Tribüne aus den Angehörigen der Opfer beider Unglücksfälle das herzliche Beileid des Parlamentes ausspreche. Ein Zweites kommt hinzu: die forcierte Militärpräsenz im Wallis, genauer, der beschwerende Charakter dieser Prä- senz. Ich muss hierzu kurz eine Klammer öffnen: Wir Walli- ser sind nicht gerade als die devotesten und folgsamsten Soldaten bekannt. Aber wir bekennen uns durchaus und vorbehaltlos zur Landesverteidigung. Wir wissen und aner- kennen, dass wir auch als Kanton mit einem ausgedehnten Gebiet unseren Teil zur Landesverteidigung beizutragen haben. Soldaten aller Grade sind bei uns willkommen. Bei uns findet man aber Militärflugplätze, die durch Lärm, Gestank und andere Immissionen ganze Gebiete nicht nur belästigen, sondern auch in ihrer räumlichen Entwicklung einengen und behindern. Hierzu kommen Artillerie- und Flabschiessplätze sowie Zielgebiete, die unser Gebiet gross- flächig belegen. Der Tourismus, bei uns ein wichtiger Zweig, nutzt grundsätzlich genau die gleichen Flächen wie das Militär. Es ist zuzugeben, dass Verhandlungen zwischen dem Militär und den Regionen stattfinden, doch erweisen sich diese Gespräche oft - allerdings nicht immer- als sehr zähflüssig. Ich schliesse jetzt diese Klammer, möchte aber festhalten, dass auch das Unglück am Dreizehntenhorn, oder besser gesagt, die Reaktion darauf, vor dieser eher düstern Kulisse gesehen werden muss. Damit komme ich zu den einzelnen Punkten der Interpella- tion. Vorerst ist es vonnöten, das Zündsystem der Munition zu überprüfen. Bei der Evaluation kann das Risiko, Men- schenleben auszulöschen, kaum hoch genug eingestuft werden. Weiter ist der Schiessbetrieb straffer zu organisie- ren. Die Vorschriften müssen nach ihrer praktischen Taug- lichkeit überprüft werden. Vor allem aber ist die Einhaltung dieser Vorschriften besser zu überwachen. Befehle müssen bis unten durchgesetzt werden. Mir wurden Fälle gemeldet - ich kann sie schwer überprüfen -, wonach sogar Rapporte über Dienstverweigerung im Zusammenhang mit dem Abräumen von Zielgebieten ignoriert wurden. Ein ehemaliger Instruktor der GlarnerZentralkurse, in denen Sprengungen und Vernichtung von Blindgängern doziert wurden, liess mich wissen, dass man damals - es war während der Mobilisation - strikte gegen gleichzeitiges Schiessen aus mehreren Waffen auftrat, weil die Gefahr, Blindgänger nicht wahrzunehmen, viel zu gross ist. Das muss heute wieder vorgeschrieben und auch praktiziert werden. In jedem Dienst ist auch ein grösserer Zeitraum zur Durchkämmung der Zielgebiete zu reservieren. In diesem Jahr ist hierfür eine Sonderaktion durchzuführen, damitInterpellation urgente Blderbost 1444 N 6 octobre 1983 gewisse Gebiete als blindgängerfrei bezeichnet werden kön- nen. Sie sind auch von anderen Schiessabfällen zu säubern, wie dies Frau Spiess diese Woche speziell verlangt hat. Der Sicherheitsgrad für die Bevölkerung kann damit wieder nor- malisiert werden. Trotz diesen Massnahmen muss die Information der [Bevöl- kerung verstärkt und auf die Schulen ausgedehnt werden. Von besonderer Wichtigkeit ist die klare Ausscheidung von Gebieten, die als militärisches Zielgebiet verwendet werden dürfen und solchen, für die eine andere Nutzung vorgese- hen ist. Das Militär hat sich ebenfalls an die Raumplanung zu halten. Demgemäss sind überall, wo Zielgebiete errichtet werden müssen, die verbindlichen Nutzungsrichtpläne der zivilen Behörden zu respektieren. Mit der ominösen und oft bequemen Berufung auf Artikel 33 der Militärordnung ist es eben nicht getan. Der mögliche Zielkonflikt zwischen Raum- planung und Militärordnung muss gemeinsam mit den Orts- behörden gelöst werden. Diese sind als Partner, und zwar als vollwertige Partner, zu akzeptieren. Die Nutzung der von der Armee beanspruchten Gebiete ist mit den Grundeigen- tümern, von denen die meisten öffentliche Körperschaften sind, vertraglich zu ordnen (Schiesszeiten oder Sperrzeiten, Rücksicht auf Landwirtschaft und Tourismus, Räumung und Säuberung sowie Suchen nach Blindgängern usw.). Selbst- verständlich sind für die in einem Gebiet zugefügten Nach- teile - und sie sind zahlreich - von der Armee angemessene Entschädigungen zu entrichten, sei es in Form von Geld oder noch besser von Arbeitsplätzen, an denen es in den Bergkantonen immer mangelt. Nur wenn die Armee bereit ist, die anvisierten Massnahmen zu treffen und ihrer Ver- pflichtung gegenüber der Zivilbevölkerung und gegenüber den zivilen Behörden zu erfüllen, kann die wünschbare Zusammenarbeit zwischen Volk und Armee spielen - zum Vorteil aller. Herr Bundesrat, ich ersuche Sie, zu einer solchen Lösung Hand zu bieten. M. Chevallaz, conseiller fédéral: Comme nous avons eu l'occasion de le dire lors de la conférence de presse, qui a eu lieu à la suite des deux graves accidents du Flumserberg et du Valais, dus à des projectiles non éclatés, et comme nous l'avons répété à l'occasion de l'heure des questions de la semaine passée, nous regrettons très vivement ce qui est arrivé et nous mettrons tout en œuvre pour éviter de telles tragédies à l'avenir. Diverses mesures sont prises à cet effet; parmi celles-ci figurent l'intensification des recherches, dans les plus brefs délais d'ailleurs, en vue de retrouver ces projectiles, l'élimination de la vieille munition particulière- ment sujette aux ratés et l'amélioration de la munition utili- sée aujourd'hui. Dans ce contexte, l'information de la population sur le comportement qu'il faut adopter, lorsque l'on trouve des projectiles non éclatés, doit également être améliorée et intensifiée. Aux questions précises de l'interpellation, nous répondrons ce qui suit concernant les projectiles. On notera que le projectile manifestement le plus dangereux, comme l'expérience l'a prouvé, est l'obus de guerre du lance-mines 81. Je ne dirai pas que les autres ratés ne comportent aucun danger mais nous n'avons, je crois, pas eu d'accident grave à déplorer à leur propos. Pour en revenir à cet obus du lance-mines 81, les détona- teurs dont sont équipés les obus de notre armée, sont fabriqués pratiquement par l'industrie privée. Le Groupe- ment de l'armement, avec la collaboration de cette dernière, étudie actuellement la possibilité d'améliorer ces détona- teurs afin de diminuer le nombre de ratés à l'impact sur le sol, de les rendre inoffensifs ou d'obtenir une autodestruc- tion. Il y a les deux possibilités. Cette étude prendra toute- fois quelques mois et il ne sera pas facile de trouver des solutions. En effet, il s'agit de ne pas remplacer un danger par un autre et de créer d'autres risques. Vous savez que cet obus du lance-mines 81 avait un détonateur extrêmement sensible. Il en est résulté des accidents à la pièce et à proximité de celle-ci; on a rendu ces obus un peu moins sensibles, ce qui explique qu'à l'impact, ils ne sautent pas s'ils tombent dans la neige. C'est là que réside le problème. Au cours des semaines passées, nous avons reçu plusieurs propositions d'amélioration qui nous ont été faites par des particuliers. Ces suggestions, dont nous sommes reconnais- sants, sont également examinées dans le cadre de cette étude. En ce qui concerne la deuxième question, les prescriptions actuelles régissant l'organisation et le contrôle des exer- cices de tir sont des instructions tout à fait précises et exhaustives. Nous avons pu constater hélas! que la troupe ne les respectait pas toujours. Il s'agira pour nous, et pour le commandement à tous les échelons, de remédier rigoureu- sement à cette carence. Pour ce qui a trait à la recherche des ratés, le chef de l'instruction de l'armée a ordonné récemment une vaste opération de nettoyage des places de tir et d'exercices, permettant notamment d'éliminer des déchets de munitions enfouis pendant des années sous la neige et réapparus à l'occasion de la fonte particulièrement forte de l'été dernier. Il est d'ailleurs traditionnellement de rigueur d'opérer des recherches au moment de la fonte des neiges dans toutes les régions fortement fréquentées par la troupe. De telles recherches seront étendues aux places de tir dont le taux d'occupation est plus modeste. Toutefois, malgré toute la bonne volonté et les mesures prises, il sera encore possible à l'avenir que les projectiles déplacés par des avalanches ou par des glissements de neige ou de terrain ne puissent être retrouvés par la troupe. Ces ratés-là devront être recherchés et détruits par les spécialistes des postes de destruction de ratés. J'en arrive à la troisième question. Les zones des buts utilisées lors de tirs de lance-mines et d'artillerie sont claire- ment délimitées. Les périmètres de ces places sont notés sur les avis de tir, placardés bien en vue sur les places de tir et sur leurs accès. La plupart des places de tir de notre pays sont utilisées en vertu de la loi fédérale sur l'organisation militaire qui oblige les propriétaires à mettre leur terrain à la disposition de l'armée aux fins d'exercices. Toutes les places de tir ne font pas l'objet d'un contrat, il s'en faut de beaucoup, et la troupe n'aurait pas assez de terrains d'ins- truction si elle ne pouvait tirer que sur ces places-là. Il faut cependant souligner qu'en matière d'application des pres- criptions, il n'y a aucune différence entre les places faisant l'objet d'un contrat et celles qui sont utilisées en vertu de la loi sur l'organisation militaire. Ces dernières sont, elles aussi, régies par des prescriptions de sécurité spécifiques et les zones des buts à disposition sont notées avec précision sur les cartes des places de tir. Quatrième question. Il y a lieu bien entendu de rappeler que la population est aujourd'hui déjà renseignée sur les exer- cices de tir. Toutefois, les affiches, avertissant du danger des ratés, et les avis de tir de la troupe ne sont peut-être pas suffisamment respectés par les touristes. Il sera dès lors nécessaire de prendre des mesures en vue d'améliorer et d'intensifier cette information. Nous pensons notamment à de plus grandes affiches en plusieurs langues. Il restera à voir encore si de telles affiches rencontreront l'approbation des milieux touristiques et s'il sera possible de les poser dans les stations de téléphériques et dans les restaurants de haute-montagne. Il sera utile et indispensable aussi que la mise en garde dans les écoles et l'affichage dans les locaux scolaires comme dans les lieux publics, en particulier, affi- chage de mise en garde contre les dangers des projectiles non éclatés, soient intensifiés. Il y a eu certainement ces dernières années un relâchement à cet égard, soit du fait des communes, soit du fait des écoles. Cinquième question. Les communes et les corporations de droit public n'ont pas de possibilité légale d'influer sur le choix des dates et les modalités des exercices de tir de l'armée. L'administration militaire et la troupe ont cepen- dant tout intérêt, et elles le font, à discuter de l'occupation des zones d'exercices avec les autorités locales et les pro- priétaires, donc à trouver un modus vivendi entre les acti- vités militaires, l'agriculture et le tourisme. Diverses mesures ont été prises en vue d'une meilleure information réciproque6. Oktober 1983 N 1445 Integriertes Fernmeldesystem et d'une coordination des besoins par endroit; à La Lenk, par exemple, des accords ont été poussés très loin et la collaboration a déjà porté ses fruits. Aussi doit-elle être généralisée. Je relèverai que les visites à la troupe que j'ai faites tout dernièrement encore en Valais me démontrent que les rela- tions de confiance réciproque et d'accueil demeurent con- formément à la bonne tradition valaisanne. En résumé, on peut dire que l'armée, pour autant qu'elle veuille rester en mesure de remplir sa mission, ne pourra renoncer à utiliser des munitions de combat. Nous espé- rons, toutefois fermement, que les mesures prises permet- tront d'éviter à tout jamais de tragiques accidents tels ceux que nous avons dû déplorer cette année. Präsident: Der Interpellant kann erklären, ob er von der Antwort des Bundesrates befriedigt ist. Biderbost: Ich möchte vorerst Herrn Bundesrat Chevallaz danken für seine Antwort und vor allem dafür, dass bereits Reaktionen erfolgt und Weisungen bis an die Truppenkom- mandanten ergangen sind. Das war sicher von Gutem. Besonderen Wert lege ich aber darauf, dass diese Sonder- aktion durchgeführt wird, dassatso in diesem Herbst einmal richtig aufgeräumt wird. Das wäre etwas, was die ganze Lage beruhigen würde. Ich erkläre mich also teilweise be- friedigt. Das wäre wirklich, Herr Bundesrat, ein schönes Abschieds- geschenk, für das Ihnen der Dank der betroffenen Bevölke- rung sicher wäre. Präsident: Der Interpellant erklärt sich teilweise befriedigt. #ST# Integriertes Fernmeldesystem Dringliche Interpellationen Système de télécommunication intégré Interpellations urgentes 83.553 Interpellation Crevoisier Integriertes Fernmeldesystem Système de télécommunication intégré Wortlaut der Interpellation vom 19. September 1983 Die PTT haben im Juni 1983 beschlossen, Forschung und Entwicklung für ein schweizerisches integriertes Fernmel- desystem nicht fortzusetzen und sich von den Partnern aus der schweizerischen Privatindustrie zu trennen. Sie haben damit darauf verzichtet, unserem Land und seiner Wirtschaft auf dem sehr grossen (und für unsere Wirtschaft sehr ver- heissungsvollen) Markt der Fernmeldetechnik einen Platz zu sichern. Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen eingehend zu untersuchen und zu beantworten: - Haben die PTT im vorliegenden Fall nicht eine der Aufga- ben, die sie sich in ihrem Kommunikationsleitbild gestellt haben, vernachlässigt? (Nr. 42: Technik und Betrieb, Ziel 3: «Die PTT tragen dazu bei, das schweizerische Entwick- lungspotential auf dem Gebiet der Fernmeldetechnik zu erhalten und zu stärken»; sowie Strategien S 6, S7, S 8 und S 9.) - Haben die PTT angesichts dessen, was auf dem Spiel steht, wirklich alles versucht, um das l FS-Projekt trotz aller Schwierigkeiten zu Ende zu führen? - Auf welche Hirtdernisse ist der Regiebetrieb des Bundes bei seinen Forschungsarbeiten gestossen, und wie hätten diese Hindernisse überwunden werden können? - Haben namentlich die Hochschulen die PTT in dem Mass unterstützt, wie man dies von ihnen erwarten darf? - Wie kann die Schweiz in Zukunft die industrielle Unab- hängigkeit im Fernmeldewesen so weit als möglich wahren (und zwar sowohl im Hardware- als auch im Softwarebe- reich)? - Wie werden bei uns die Ausbildung von qualifizierten Fachleuten (insbesondere an den Universitäten und Techni- schen Hochschulen) und die Grundlagenforschung gewähr- leistet werden können, wenn in der Schweiz die Erforder- nisse und Zwänge des Telekommunikationsmarktes nur noch über Zuliefertätigkeit und Lizenzherstellung in Erfah- rung gebracht werden können? - Sind im weiteren die Unternehmen der schweizerischen Fernmeldeindustrie nicht Opfer der technischen Planung und der Geschäftspolitik der PTT, und wie könnte man die allzu grosse Abhängigkeit dieser Unternehmen vom mono- polistischen PTT-Markt durchbrechen? - Darf man angesichts der Schwierigkeiten auf dem Arbeitsmarkt annehmen, dass ein grosser Teil des Auftrags, den die PTT indirekt einem ausländischen Unternehmen erteilt haben, in der Schweiz ausgeführt werden kann? Hält es der Bundesrat nicht für angezeigt, eine Untersu- chungskommission damit zu betrauen, für die schweizeri- sche Spitzenindustrie auf dem Gebiet der Fernmeldetechnik die Lehren aus dem Fiasko zu ziehen, welche die Aufgabe des IFS-Projekts durch die PTT darstellt? Texte de l'interpellation du 19 septembre 1983 Les PTT ont décidé, en juin 1983, de ne pas poursuivre la recherche et le développement d'un système suisse de télé- communication intégré. Abandonnant leurs partenaires suisses de l'industrie privée, les PTT ont ainsi renoncé à assurer à notre pays et à son économie une place sur le marché très vaste (et surtout prometteur pour notre écono- mie) des télécommunications. Le Conseil fédéral est invité à examiner attentivement et à nous faire savoir: - Si, en l'occurrence, les PTT n'ont pas failli à l'une de leurs missions inscrites dans leur «Plan directeur de la communi- cation» (Objectif n° 42/03: «Les PTT contribuent à maintenir et à renforcer le potentiel de développement de la Suisse dans le secteur des techniques de télécommunication» et Stratégies n° 42/S 6, S 7, S 8 et S 9); - Si les PTT ont bien tout tenté, étant donné les enjeux, pour conduire malgré tout le projet IFS à son terme; - Quels obstacles ont été rencontrés par la régie fédérale dans sa recherche et comment ces obstacles auraient pu être surmontés; - Si les grandes écoles notamment ont apporté aux PTT l'aide que l'on est en droit d'attendre d'elles; - Comment la Suisse pourra à l'avenir conserver l'indépen- dance industrielle la plus grande possible dans le domaine des télécommunications (tant en ce qui concerne le matériel que le logiciel); - Comment pourront continuer d'être assurées chez nous la formation des spécialistes de haut niveau (dans les univer- sités et les écoles polytechniques en particulier) et la recher- che fondamentale, si le contact avec les exigences et les contraintes du marché des télécommunications n'est plus possible en Suisse qu'à travers des activités de sous-trai- tance et de fabrications sous licences étrangères; - Plus largement, si les entreprises suisses des télécommu- nications ne sont pas victimes de la politique tant technique que commerciale des PTT et comment on pourrait corriger la dépendance trop étroite de ces entreprises par rapport au marché monopolistique de la régie fédérale; - Subsidiairement, si l'on peut être assuré, étant donné les difficultés que l'on connaît sur le marché de l'emploi, qu'une partie importante de la commande faite indirectement, par les PTT, à une entreprise étrangère pourra être exécutée en Suisse. 182-NSchweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali Dringliche Interpellation Biderbost Schiessübungen. Sicherheit der Bevölkerung Interpellation urgente Biderbost Exercices de tir. Protection de la population In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale Jahr 1983 Année Anno Band IV Volume Volume Session Herbstsession Session Session d'automne Sessione Sessione autunnale Rat Nationalrat Conseil Conseil national Consiglio Consiglio nazionale Sitzung 14 Séance Seduta Geschäftsnummer 83.549 Numéro d'objet Numero dell'oggetto Datum 06.10.1983 - 08:00 Date Data Seite 1443-1445 Page Pagina Ref. No 20 011 819 Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung. Ce document a été numérisé par le Service du Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale. Questo documento è stato digitalizzato dal Servizio del Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale.