<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">9C_682/2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 8. Mai 2012 </div> <div class="para">II. sozialrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter U. Meyer, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichterinnen Pfiffner Rauber, Glanzmann, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Helfenstein Franke. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">G.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwältin Christina Ammann, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">IV-Stelle des Kantons Zürich, </div> <div class="para">Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Invalidenversicherung (Leistungen), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich </div> <div class="para">vom 12. Juli 2011. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sachverhalt: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">A. </div> <div class="para">Nachdem ein erstes Gesuch um Leistungen (Berufliche Massnahmen) der Invalidenversicherung der 1969 geborenen G.________ mit Verfügung vom 9. Juni 2000 abgewiesen worden war, meldete sich die Versicherte am 10. Mai 2007 erneut bei der IV-Stelle des Kantons Zürich zum Leistungsbezug an (Rente). Nach Abklärungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht, insbesondere einer Haushaltsabklärung vom 1. September 2008 (Bericht vom 30. September 2008) und eines Gutachtens des medizinischen Abklärungsinstituts X.________ vom 3. März 2008 wies die IV-Stelle das Gesuch mit Verfügung vom 26. April 2010 erneut ab. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B. </div> <div class="para">Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 12. Juli 2011 ab. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">C. </div> <div class="para">G.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erheben und beantragen, es sei ihr rückwirkend ab 1. Oktober 2010 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (<span class="artref">Art. 82 ff. BGG</span>) kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (<span class="artref">Art. 95 lit. a BGG</span>). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (<span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span>). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (<span class="artref">Art. 105 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin. Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze über die Erwerbsunfähigkeit (<span class="artref">Art. 7 Abs. 1 ATSG</span>), den Invaliditätsbegriff (<span class="artref">Art. 8 Abs. 1 ATSG</span>), die Höhe des Rentenanspruchs (<span class="artref">Art. 28 Abs. 2 IVG</span>), die Invaliditätsbemessung nach der gemischten Methode (<span class="artref"><artref id="CH/831.20/28^a/3" type="start"></artref><artref id="CH/831.20/28^a/2" type="start"></artref>Art. 28a Abs. 2 und 3 IVG</span><artref id="CH/831.20/28^a/3" type="end"></artref><artref id="CH/831.20/3" type="end"></artref>) sowie zum Beweiswert und zur Beweiswürdigung ärztlicher Berichte und Gutachten (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=19&amp;from_date=28.04.2012&amp;to_date=17.05.2012&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F125-V-351%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page351">BGE 125 V 351</a> E. 3a S. 352) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">3.1 Die Vorinstanz hat in pflichtgemässer Würdigung der medizinischen Akten dem Gutachten des medizinischen Abklärungsinstituts X.________ vom 3. März 2008 Beweiswert zuerkannt und gestützt darauf für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich festgestellt, dass die Beschwerdeführerin aus polydisziplinärer Sicht für körperlich leichte bis gelegentlich mittelschwere, intellektuell nicht anspruchsvolle und dermatologisch adaptierte Tätigkeiten zu 70 % arbeits- und leistungsfähig ist und ihr die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Reinigungsfrau aus dermatologischer Sicht grundsätzlich nicht mehr zumutbar ist. </div> <div class="para">Zur Beurteilung der Leistungsfähigkeit im Haushalt hat sie auf den Abklärungsbericht vom 30. September 2008 abgestellt, entsprechend den Gesamt-Invaliditätsgrad anhand der gemischten Methode mit einem Verhältnis Erwerbstätigkeit/Haushalt von 80 %/20 % auf 23.6 % festgesetzt und deshalb die Abweisung des Rentenanspruchs durch die IV-Stelle bestätigt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3.2 Die Beschwerdeführerin bestreitet zunächst den Beweiswert des Gutachtens des medizinischen Abklärungsinstituts X.________. Ihre diesbezüglichen Einwände sind jedoch nicht stichhaltig. </div> <div class="para">So spricht es nicht grundsätzlich gegen den Beweiswert der rheumatologischen Beurteilung der Frau Dr. med. R.________, wenn sie zwar die Einschätzungen des Dr. med. D.________ aufführt, aber nicht ausdrücklich erläutert, weshalb sie diese nicht teilt. Aus ihren einlässlichen Ausführungen geht dies offensichtlich hervor. Anhand der von ihr gestellten Diagnosen und ihren Schlussfolgerungen ist durchaus nachvollziehbar, weshalb sie die Arbeitsfähigkeit auf 100 % schätzt (u.a. Dysbalance der Schultergürtelmuskulatur, mässiggradige degenerative Veränderungen im Bereich der gesamten Halswirbelsäule, kein Anhalt für radikuläre Symptomatik, keine klinischen, labortechnischen oder radiologischen Hinweise für ein entzündliches Geschehen usw.). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sodann ist auch der Einwand zum dermatologischen Teilgutachten des Dr. med. K.________ unbehelflich, wonach es nicht nachvollziehbar sei, dass aus dermatologischer Sicht prinzipiell keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorliege. Diese Aussage bezieht sich klar auf Verweisungstätigkeiten und ist so zu verstehen, dass in einer Tätigkeit ohne die dermatologischen Belastungen grundsätzlich keine Arbeitsunfähigkeit besteht, anders als beispielsweise bei psychischen Einschränkungen, die allenfalls in jeder Tätigkeit einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zeitigen. </div> <div class="para">Schliesslich vermögen auch die Vorbringen gegen die psychiatrische Beurteilung der Frau Dr. med. B.________ diese nicht entscheidend in Frage zu stellen. Zum einen liegt entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin in diesem Teilgutachten kein - für den Beweiswert des Gutachtens insgesamt entscheidender - Widerspruch: Dass anfangs bei den subjektiven Angaben der Versicherten erwähnt wird, es habe nie eine psychiatrische Behandlung stattgefunden, obwohl weiter unten dann die Behandlung bei Dr. med. I.________ erwähnt wird, bezieht sich offensichtlich auf den dort im Zusammenhang erwähnten angeblichen Suizidversuch im Jahre 2000. </div> <div class="para">Zum andern handelt es sich bei der Rüge des fehlenden professionellen Dolmetschers um ein neues tatsächliches Vorbringen, wozu nicht erst der Entscheid der Vorinstanz Anlass gegeben hat, weshalb diese unzulässig ist (<span class="artref">Art. 99 BGG</span>). Selbst wenn dies jedoch beachtlich wäre, könnte die Versicherte nichts zu ihren Gunsten daraus ableiten, wurde sie doch offenkundig aus eigener Veranlassung von Frau A.________ begleitet und führte Frau Dr. med. B.________ aus, es falle der Versicherten auch in ihrer Muttersprache schwer, komplexe Sachverhalte darzustellen, weshalb davon auszugehen ist, dass ihr die untersuchende Ärztin auch in italienischer Sprache folgen konnte; weitere Hinweise auf Verständigungsprobleme liegen nicht vor. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3.3 In erwerblicher Hinsicht rügt die Versicherte die Anwendung der gemischten Methode bei der Invaliditätsbemessung und macht geltend, im Gesundheitsfall wäre sie zu 100 % erwerbstätig. </div> <div class="para">Anlässlich der Abklärung Haushalt vom 1. September 2008 gab sie jedoch an, sie wäre im Gesundheitsfall "sicher weiterhin 80% erwerbstätig gewesen". Es wurde von der Abklärungsperson zudem aufgeführt, die Versicherte habe vor der Geburt des dritten Kindes (September 1999) zu 100 % gearbeitet und nach der Geburt ab 1. Oktober 1999 vom Arbeitgeber einen Arbeitsvertrag über 80 % erhalten. Noch im Vorbescheid erachtete sie das Verhältnis von 80 % Erwerbstätigkeit zu 20 % Haushalt als korrekt. </div> <div class="para">Wenn Vorinstanz und Verwaltung gestützt darauf festgestellt haben, die Versicherte wäre auch im Gesundheitsfall zu 80 % erwerbstätig, ist dies im Lichte der eingeschränkten Kognition (E. 1) nicht zu beanstanden. Daran ändert der Hinweis der Versicherten auf die zahlreichen in den Akten liegenden Absagen auf Stellenbewerbungen nichts, geht doch aus keinem dieser Dokumente hervor, dass eine Stelle im Umfang von 100 % gesucht wurde. Dasselbe gilt für die Tatsache, dass die Versicherte von Ende September bis Ende Dezember 2001 bei der Arbeitslosenversicherung ein Beschäftigungsprogramm im Rahmen eines 100 %-Pensums absolvierte. Es kann für die weiteren beruflichen Absichten hinsichtlich Arbeitspensum nicht massgebend sein; eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanz ist damit jedenfalls nicht dargetan. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3.4 Zusammenfassend sind die Vorbringen nicht geeignet, die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz als offensichtlich unrichtig oder die daraus gezogenen Schlussfolgerungen als bundesrechtswidrig (E. 1) erscheinen zu lassen. Vorinstanz und Verwaltung haben einen Rentenanspruch der Versicherten zu Recht verneint. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dem Ausgang der Verfahren entsprechend sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Luzern, 8. Mai 2012 </div> <div class="para">Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Meyer </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Gerichtsschreiberin: Helfenstein Franke </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>