Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht vom 1. Oktober 2015 (720 15 33 / 256) ____________________________________________________________________ Invalidenversicherung Die vorliegenden medizinischen Gutachten geben genügend Aufschluss über die mass- gebenden Indikatoren (BGE 141 V 281 ff.). Die Beschwerdeführerin weist keine relevante Leistungsbeeinträchtigung auf. Besetzung Vizepräsident Christof Enderle, Kantonsri chter Daniel Noll, Kantons- richter Markus Mattle, Gerichtsschreiber Daniel Gfeller Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durc h Denis G. Giovannelli, Rechtsanwalt, Baarerstrasse 34, Postfach, 6300 Zug gegen IV -Stelle Basel -Landschaft , Hauptstrasse 109 , 4102 Binningen , Beschwerdegegnerin Betreff IV-Rente A. Die 1956 geborene A.____ meldete sich am 6. Sept ember 2005 unter Hinweis auf De- pressionen, chronische Schulterschmerzen und Nackenschmerzen sowie Ohnmachtsanfälle bei der IV-Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) zum Leis tungsbezug an, wobei sie eine Rente bean- tragte. Nach Abklärung der gesundheitlichen, erwerblichen und hauswirtschaftlichen Verhältnis- se und der Durchführung des Vorbescheidverfahrens verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht 8. August 2008 den Anspruch auf eine IV-Rente, da sich i n Anwendung der gemischten Be- messungsmethode mit den Anteilen Erwerb 70 % und Hausha lt 30 % ein Invaliditätsgrad von lediglich 21 % ergeben habe. Die dagegen erhobene Be schwerde wies das Kantonsgericht Ba- sel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kanton sgericht), unter Annahme eines Invaliditätsgrades von 20 % mit Urteil vom 6. Februar 2009 ab. Dieser Entscheid erwuchs in Rechtskraft. Am 4. Februar 2010 meldete sich A.____ erneut bei de r Invalidenversicherung zum Leistungs- bezug an. Auf dieses Gesuch trat die IV-Stelle nicht e in, da A.____ gemäss Auffassung der IV- Stelle keine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes geltend gemacht habe. A.____ meldete sich am 24. Oktober 2013 unter Hinweis a uf Rückenschmerzen, Beinschmer- zen und psychische Probleme bei der IV-Stelle erneut zum Leistungsbezug an. Obwohl für den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) der IV-Stelle eine Verschlechterung des Gesundheitszu- standes von A.____ nicht ohne weiteres ersichtlich war, sprach er sich zumindest für die Erstel- lung eines Verlaufsgutachtens und damit implizit für ei n Eintreten auf das Gesuch von A.____ aus. Nach Abschluss der medizinischen Abklärungen und nach du rchgeführtem Vorbescheid- verfahren wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren von A .____ mit Verfügung vom 9. Dezem- ber 2014 ab. B. Mit Schreiben vom 27. Januar 2015 erhob A.____, vert reten durch Rechtsanwalt Denis G. Giovanelli, gegen diese Verfügung Beschwerde beim K antonsgericht und beantragte, die Verfügung der IV-Stelle vom 9. Dezember 2014 sei aufzuh eben und der Beschwerdeführerin eine unbefristete ganze Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei die Angelegenheit an die Vorinstanz zurückzuweisen mit der Massgabe, gestützt auf ein Obergutachten neu zu verfügen; unter o/e-Kostenfolge. Zudem beantragte sie, dass ihr d ie unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung mit Rechtsanwalt Giovanelli als Rechtsvertreter zu bewilligen sei. C. Mit verfahrensleitender Verfügung vom 28. Januar 2 015 bewilligte der instruierende Gerichtspräsident der Beschwerdeführerin für das vorlieg ende Verfahren die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche Verbeiständung mit Rechtsanwalt Giovanelli als Rechts- vertreter. D. Die IV-Stelle beantragte mit Vernehmlassung vom 13 . März 2015 die Abweisung der Beschwerde. E. Nachdem das Bundesgericht mit Leitentscheid vom 3. Juni 2015 (BGE 141 V 281 ff.) seine bisherige Rechtsprechung zur invalidisierenden Wi rkung von somatoformen Schmerzstö- rungen und vergleichbaren pathogenetisch-ätiologisch un klaren syndromalen Beschwerdebil- dern ohne nachweisbare organische Grundlage in zentralen Punkten geändert hat, gab der in- struierende Präsident des Kantonsgerichts den Parteien m it Verfügung vom 7. Juli 2015 Gele- genheit, zum Leitentscheid des Bundesgerichts Stellung zu nehmen. Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht F. Mit Schreiben vom 6. August 2015 führte die Beschwe rdeführerin durch ihren Rechts- vertreter aus, es fehle an einer umfassenden Beurteilung der relevanten Indikatoren, weshalb die Durchführung eines Gerichtsgutachtens beantragt werde. G. Die IV-Stelle nahm mit Schreiben vom 12. August 2 015 Stellung und hielt zusammen- fassend fest, dass die Beschwerden auch unter Berücksichtigun g der neu eingeführten Indika- toren über genügend Ressourcen verfüge, um einer 70 % Arbeitstätigkeit nachzugehen. Die neue Rechtsprechung vermöge an der erfolgten Beurteil ung der Arbeitsfähigkeit nichts zu än- dern, weshalb vollumfänglich auf die Vernehmlassung vom 13. März 2015 verwiesen werde. Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : 1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV- Stellen direkt vor dem Versiche- rungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werde n. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständig- keit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO ) vom 16. Dezember 1993 beur- teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als ein zige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stell e. Es ist somit auch sachlich zur Be- handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf d ie im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist demnach einzutreten. 2. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin macht vor ab in prozessualer Hinsicht gel- tend, der Anspruch auf rechtliches Gehör sei dadurch u nheilbar verletzt worden, dass die IV- Stelle den Bericht des Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) vom 16. Oktober 2014, den sie nach Eingang der Einsprache eingeholt hat, der Beschwerdefü hrerin vor Erlass der angefochtenen Verfügung nicht zugestellt hat. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hat in ei nem Entscheid, welcher vom Bun- desgericht mit Urteil vom 5. August 2011, 9C_436/2011, bestätigt wurde, festgehalten, Berichte des RAD im Sinne von Art. 49 Abs. 3 IVV müssten dann n icht vorgängig zur Stellungnahme vor Verfügungserlass der betroffenen Partei unterbreitet werden, wenn es um eine blosse "Beweis- würdigung" der medizinischen Aktenlage zuhanden der V erfügungsinstanz geht. Die Stellung- nahme gehöre dann zur Verfügungsbegründung. Sei der ärztliche RAD-Bericht aber als eige- nes Beweismittel zu werten bzw. gehöre er in diesem Sinn zur medizinischen Abklärung, so sei der Bericht wie ein anderes Beweismittel bzw. Abklärung sergebnis vorgängig zu unterbreiten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. April 2011, IV 2009/280). Im vorliegenden Fall nimmt der fragliche RAD-Bericht vo m 16. Oktober 2014 lediglich aus me- dizinischer Sicht Stellung zu den Einwänden der Beschwe rdeführerin. Dem Bericht liegt keine eigentliche medizinische Abklärung zugrunde und ist daher nicht als Beweismittel zu qualifizie- ren. Folglich stellt die fehlende Zustellung des Berich ts an die Beschwerdeführerin vor Erlass der Verfügung keine Verletzung des rechtlichen Gehörs dar. Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht 3. In materieller Hinsicht ist strittig und zu prüfen, ob die IV-Stelle einen Rentenleistungs- anspruch der Beschwerdeführerin zu Recht verneint hat. 3.1 Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbs- fähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Ein- gliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (lit. c). 3.2 Nach Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs- rechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 ist die Arbeitsunfähigk eit die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit be dingte, volle oder teilweise Unfä- higkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumut bare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in e inem andern Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Satz 2). Diese Legaldefinition stimmt i m Wesentlichen mit dem Begriff der Ar- beitsunfähigkeit überein, wie ihn die Rechtspraxis vor dem Inkrafttreten des ATSG entwickelt hatte (vgl. etwa BGE 129 V 53 E. 1.1 in fine mit Hi nweisen). Die bis zum 31. Dezember 2002 ergangene diesbezügliche Rechtsprechung des damaligen Eidgenössischen Versicherungsge- richts (EVG; heute: Bundesgericht, sozialrechtliche Abtei lungen) bleibt folglich weitestgehend anwendbar (BGE 130 V 345 E. 3.1.1). 3.3 Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussich tlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie k ann im IV-Bereich Folge von Geburts- gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommende n allgemeinen Arbeitsmarkt zu ver- stehen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des V orliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind nach dem im Rahmen der 5. IV-Revision am 1. Januar 200 8 in Kraft gesetzten Art. 7 Abs. 2 ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein trächtigung zu berücksichtigen (Satz 1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über- windbar ist (Satz 2). 4.1 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG wird die Rente nach dem Gr ad der Invalidität wie folgt abge- stuft: Die versicherte Person hat Anspruch auf eine ga nze Rente, wenn sie zu mindestens 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie zu mindestens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40 % invalid ist. 4.2 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätige n Versicherten ist Art. 16 ATSG anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchfüh- rung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eing liederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkom- Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkomm ensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werde n. Aus der Einkommensdifferenz lässt sich der Invaliditätsgrad bestimmen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 128 V 30 E. 1). 5. Ausgangspunkt der Ermittlung des Invaliditätsgrade s im Erwerbsbereich bildet die Fra- ge, in welchem Ausmass die versicherte Person aufgrund ihre r gesundheitlichen Beeinträchti- gungen arbeitsunfähig ist. 5.1 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und insb esondere auch bei der Beur- teilung der Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person ist die rechtsanwendende Behörde – die Verwaltung und im Streitfall das Gericht – auf Unterl agen angewiesen, die vorab von Ärztinnen und Ärzten zur Verfügung zu stellen sind. Deren Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkei- ten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 115 V 134 E. 2, 114 V 314 E. 3c, 105 V 158 E. 1 in fine). Darüber hinaus bilden die ärztlichen S tellungnahmen eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Zumutbarkeit, also der Frage, we lche anderen Erwerbstätigkeiten als die zuletzt ausgeübte Berufsarbeit von der versicherten Perso n auf dem allgemeinen, ausgegliche- nen und nach ihren persönlichen Verhältnissen in Frag e kommenden Arbeitsmarkt zumutba- rerweise noch verrichtet werden können (ULRICH MEYER -BLASER , Zur Prozentgenauigkeit in der Invaliditätsschätzung, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Rechtsfragen der Invalidität in der Sozi- alversicherung, St. Gallen 1999, S. 20 f. mit Hinweisen). 5.2 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach de m für den Sozialversicherungs- prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (v gl. Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle an- deren Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förm liche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit- tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfe n und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilun g des streitigen Rechtsanspruchs ge- statten. Insbesondere darf es bei einander widerspreche nden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu- geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend , ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen be ruht, auch die geklagten Beschwer- den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle- gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurte ilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 232 E. 5.1; 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c). 5.3 Dennoch erachtet es die Rechtsprechung mit dem Gr undsatz der freien Beweis- würdigung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Forme n medizinischer Berichte und Gutach- ten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen ( vgl. die ausführlichen Zusammenstellun- Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht gen dieser Richtlinien in BGE 125 V 352 ff. E. 3b un d in AHI-Praxis 2001 S. 114 E. 3b, jeweils mit weiteren Hinweisen). So ist den im Rahmen des Ver waltungsverfahrens eingeholten Gut- achten externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht er statten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Bew eiswürdigung volle Beweiskraft zu- zuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuv erlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 353 E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen). Di ese im Bereich der Unfallversicherung entwickelten Grundsätze finden für das IV-Verwaltungsve rfahren sinngemäss Anwendung (Ur- teil des EVG vom 9. August 2000, I 437/99 und I 575/99 , E. 4b/bb). In Bezug auf Berichte von behandelnden Ärzten darf und soll das Gericht der Erfa hrungstatsache Rechnung tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche V ertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen. Bei der Abschätzung des Beweiswerts im Rahmen einer freien und umfassenden Beweiswürdigung dürfen allerdings auch die potenti- ellen Stärken der Berichte behandelnder Ärzte nicht verg essen werden. Der Umstand allein, dass eine Einschätzung vom behandelnden Mediziner stammt, darf nicht dazu führen, sie als von vornherein unbeachtlich einzustufen; die einen läng eren Zeitraum abdeckende und umfas- sende Betreuung durch behandelnde Ärzte bringt oft we rtvolle Erkenntnisse hervor. Auf der anderen Seite lässt es die unterschiedliche Natur von Beha ndlungsauftrag des therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizini- schen Experten anderseits (BGE 124 I 170 E. 4 S. 175; Urteil des EVG I 506/00 vom 13. Juni 2001, E. 2b) nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichtsg utachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die beh andelnden Ärzte zu anderslauten- den Einschätzungen gelangen (Urteil des Bundesgerichts vom 25. Mai 2007, I 514/06, E. 2.2.1, mit Hinweisen). Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung auf- drängt, weil die behandelnden Ärzte wichtige – und n icht rein subjektiver ärztlicher Interpretati- on entspringende – Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder un- gewürdigt geblieben sind (Urteil des Bundesgerichts I 51 4/06 vom 25. Mai 2007, E. 2.2.1, mit Hinweisen). 6. Zur Beurteilung des Gesundheitszustandes der Beschwerd eführerin liegen im Wesent- lichen die folgenden Arztberichte vor: 6.1 Im Rahmen des letzten rechtskräftigen Rentenentscheid es wurde auf das Gutachten der B.____ vom 12. Juli 2007 abgestellt. Darin kommen Dr . med. C.____, FMH Innere Medizin, Dr. med. D.____, FMH Orthopädische Chirurgie, und Dr. med. E.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, in ihrer Gesamtbeurteilung zu folgenden Diagnosen mit Einfluss auf die Ar- beitsfähigkeit: 1. Leichte bis mittelgradige depressiv e Episode (ICD-10 F32.0/F32.1), 2. Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4 ). Ohne Auswirkungen auf die Ar- beitsfähigkeit würden ein multilokuläres Schmerzsyndrom ohne sicher fassbares klinisches Kor- relat (ICD-10 R52.1), eine Adipositas (ICD-10 E66.0), rezidivierende gastritische Beschwerden (ICD-10 E66.0), eine Mastopathia fibrosa cystica sowie eine Eisenmangelanämie vorliegen. Die Explorandin klage subjektiv vor allem über verschiedene B eschwerden am Bewegungsapparat. Diese Situation sei in der orthopädischen Untersuchung eingehend evaluiert worden. Es habe sich dabei aufgrund der bildgebenden und klinischen Unt ersuchungen gezeigt, dass entgegen Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht der subjektiven Beschwerden praktisch keine klinisch fassbaren Befunde zu erheben seien. Im Wesentlichen bestehe vor allem eine muskuläre Dekonditio nierung, so dass der Explorandin körperlich schwer belastende Tätigkeiten nicht mehr zuzum uten seien. Körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten sowie die angestammte Tätigke it seien aus der Sicht des Bewe- gungsapparats uneingeschränkt zumutbar. Aus internistische r und anderweitiger somatischer Sicht bestünden keine zusätzlichen Befunde und Diagnosen , die die Arbeitsfähigkeit tangieren würden. Aus psychiatrischer Sicht könne bei der Explorand in eine leichte bis mittelgradige de- pressive Episode festgestellt werden und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung. Bei verminderter Belastbarkeit sei die Explorandin um 30 % in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. Zusammenfassend könne festgehalten werden, dass bei der Exp lorandin für jegliche körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeiten eine 70 %-ige A rbeits- und Leistungsfähigkeit bestehe, die ganztägig realisierbar sei. Die so umschriebene Arbe itsfähigkeit bestehe seit September 2004. Im Haushalt bestehe medizinisch-theoretisch keine nennen swerte Einschränkung; sie sei höchstens im Bereich von 10 % anzusiedeln, da sich somatisc h keine Einschränkungen be- gründen liessen und die Einschränkung im Haushalt aus p sychiatrischer Sicht bei freier Zeitein- teilung nur marginal sei. Ein Erwerbspensum im Ausmass bis zu 70 % sei der Explorandin ne- ben der Haushaltstätigkeit medizinisch-theoretisch zumutbar. 6.2 Mit Schreiben vom 30. Juli 2008 diagnostizieren di e F.____ eine depressive Entwick- lung, aktuell leichtgradige Episode mit somatischem Syn drom, eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung und ein Fibromyalgiesyndrom sowie ein Cervicovertebralsyndrom. Die Arbeits- unfähigkeit werde zurzeit auf 100 % geschätzt. Die Prog nose bezüglich Erlangung erneuter Arbeitsfähigkeit sei eher ungünstig. 6.3 Im Bericht des G.____-Spitals vom 26. November 2013 wurde festgehalten, eine Anam- nese sei praktisch nicht möglich. Soweit beurteilbar wür den sei über 10 Jahren Schmerzen im ganzen Körper bestehen. Es bestehe ein chronifiziertes uns pezifisches Schmerzsyndrom mit panvertebralen Schmerzen, unspezifischen Myalgien und Art hralgien, ohne anamnestische Hinweise für eine spezifische rheumatologische Grunderkranku ng. Auch würden momentan keine Hinweise für eine sichere Radikulopathie bestehen . Als Hauptproblem erscheine die psy- chosoziale Belastungssituation mit Somatisierung und Schm erzausweitung, so dass dringend eine psychiatrische Behandlung notwendig sei, mit Schwerpunkt Behandlung der somatoformen Schmerzstörung. 6.4 Dr. med. H.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, hielt in seinem Arztbericht vom 31. Januar 2014 folgende Diagnose fest: Rezidivierende depressive Störung im Sinn von anhal- tend, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode mit somatischen Symptomen bei mehrfach traumatischen Lebensinhalten (ICD-10: F33.2). Er führt e aus, die Beschwerdeführerin sei in einer stark depressiv niedergeschlagenen Stimmungslage. Es bestehe Hoffnungslosigkeit, Rat- losigkeit und Freudlosigkeit, keine Suizidalität bei star k ausgeprägtem Lebensüberdruss, wün- sche sich den Tod als Erlösung aus dem Leiden (Traurigke it, Schmerzen). Die Prognose sei ungünstig/schlecht. Es werde von einer Chronifizierung ausg egangen. Die Patientin sei für jeg- Seite 8 http://www.bl.ch/kantonsgericht liche berufliche Tätigkeiten voll arbeitsunfähig. Ther apeutischerseits werde jedoch eine 20 bis 50 %-Beschäftigung im geschützten Rahmen empfohlen. 6.5 Dr. med. I.____, FMH Innere Medizin, führte in se inem Arztbericht vom 8. April 2014 neben diversen somatischen Diagnosen eine rezidivierende de pressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome (F33.2) an. Er h ielt eine 100%ige Arbeitsunfä- higkeit für alle Tätigkeiten fest. Aufgrund der berei ts seit Jahren vorhandenen und sich aktuell verschlechternden Symptomatik bestehe wegen der eingeschrän kten Therapiemöglichkeit eine schlechte Prognose. 6.6 Dr. med. E.____ diagnostiziert in seinem Gutachten vom 16. Juni 2013 (recte: 2014) mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine leichte bis m ittelgradige depressive Episode und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung. Die depressive Sympt omatik sei gekennzeichnet durch die verminderte Freudeempfindungsfähigkeit, die erhöhte Ermüdbarkeit, den verminder- ten Appetit, den verminderten Selbstwert mit negativen Zukunftsperspektiven in Bezug auf die gesundheitliche und berufliche Situation und durch die Schlafstörungen. Diagnostisch bestehe auch eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung mit diffusen, ausgeweiteten Schmerzen im Bewegungsapparat. Es bestünden deutliche emotionale un d psychosoziale Belastungsfaktoren aufgrund des damals unerwarteten Todes ihres Ehemannes, aufgrund des Analphabetismus, des Migrationshintergrunds und der finanziell schwierige n Situation mit Abhängigkeit vom Sozi- alamt. Vor diesem Hintergrund sei es zu den vorliegend en psychischen Störungen gekommen. Deutlich auffällige Persönlichkeitszüge im Sinne einer Persönlichkeitsstörung mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bestünden nicht. Gegen eine solche Diagnose spreche vor allem die norma- le Sozialisation und volle Leistungsfähigkeit vor der E rkrankung. Es sei ein chronischer Verlauf erkennbar; die Beschwerdeführerin sei absolut überzeugt nicht mehr arbeiten zu können. Sie leide aber nicht unter einer schweren chronischen somati schen Erkrankung als Ursache ihrer Schmerzen. Es bestehe auch kein deutlich schweres psychisches L eiden, das theoretisch the- rapeutisch nicht günstig beeinflusst werden könne, wie e ine schwere chronische psychotische Störung oder eine schwere Persönlichkeitsstörung. Ein ve rfestigter therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf bei einer zwar e ntlastenden, aber missglückten Kon- fliktbewältigung im Sinne eines unbewussten Konfliktes od er primären Krankheitsgewinns sei nicht erwiesen. Es bestünden durchaus Kontakte in der F amilie, ein schwerer emotionaler Rückzug bestehe nicht. Ein schwerer sozialer Rückzug in allen Bereichen des Lebens sei eben- falls nicht erwiesen. Die Beschwerdeführerin zeige eine deutlich ausgeprägte Krankheits- und Behindertenüberzeugung, wodurch der chronische Verlauf wesentlich mitbestimmt werde. Die Prognose sei deshalb ungünstig. Aus psychiatrischer Sicht s ei die Arbeitsfähigkeit der Be- schwerdeführerin um 30 % eingeschränkt, bedingt durch di e vorliegende psychische Störung. Dabei komme es bei der Arbeit vor allem zu einer erhö hten Ermüdbarkeit, was einen erhöhten Pausenbedarf bewirke. Im Haushalt bestehe eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 10 %. Der Beschwerdeführerin könne zugemutet werden, einer ih ren Fähigkeiten entsprechenden Arbeit zu 70 % nachzugehen, idealerweise in einem ganz tägigen Pensum mit der Möglichkeit zu vermehrten Pausen. Diese Zumutbarkeitsbeurteilung ge lte seit der letzten Begutachtung durch das B.____ vom 7. August 2007. Seite 9 http://www.bl.ch/kantonsgericht 6.7 Der RAD-Arzt Dr. med. J.____ verwies in seinem Ber icht vom 16. Oktober 2014 auf den Bericht des G.____-Spitals vom 26. November 2013, wo nach die Schmerzen im ganzen Körper seit über 10 Jahren bestehen würden und das Hauptproblem im psychosozialen Bereich liege. Die Schmerzproblematik sei im B.____-Gutachten vom 7. August 2007 eingehend beur- teilt und unter die Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit gestellt worden. Daher würden sich weitere Abklärungen in diese Richtung erübri gen. Im Vergleich „Psychostatus“ im Bericht von Dr. H.____ vom 31. Januar 2014 zum Gutachten Dr. E.____, Kapitel „Psychiatri- sche Beurteilung“, würden sich keine wesentlichen Unterschi ede zeigen. Lediglich die Schluss- folgerungen zur Arbeitsfähigkeit seien diskrepant. Dr. E.____ würde IV-fremde Faktoren korrek- terweise nicht berücksichtigen. Die psychiatrischen Diagnosen von Dr. I.____, FMH Innere Me- dizin, seien fachfremd gestellt. Bei den somatischen Di agnosen habe Dr. I.____ im Wesentli- chen subjektive Beschwerdebilder und auch die an sich bed auernswerte Lebensgeschichte der Versicherten mit in die Schlussfolgerungen einbezogen. Dies sei in seiner Funktion als Haus- arzt korrekt. Damit könne aber die neutrale versicherun gsmedizinische Beurteilung der Arbeits- fähigkeit nicht in Zweifel gezogen werden. 7. Vorliegend hat die IV-Stelle zur Bestimmung der Ar beitsunfähigkeit der Beschwerde- führerin auf das Gutachten von Dr. E.____ vom 16. Juni 2013 (recte: 2014) abgestellt. Insge- samt erscheint das Gutachten von Dr. E.____ formal korrekt und auch inhaltlich umfassend und überzeugend. Das Gutachten beruht auf allseitigen Unt ersuchungen, berücksichtigt die geklag- ten Beschwerden und wurde in Kenntnis aller Vorakten e rstellt. Zudem ist an dieser Stelle da- rauf hinzuweisen, dass Arztberichte von behandelnden Ärzten mit Zurückhaltung zu würdigen sind (vgl. oben Ziff. 5.3). 7.1 Die Beschwerdeführerin bringt verschiedene Einwände gegen das Gutachten von Dr. E.____ vor, auf die nachfolgend einzugehen ist: 7.1.1 In formaler Hinsicht wendet sie vorab ein, das Gu tachten von Dr. E.____ sei schon über ein Jahr alt und daher nicht mehr beweiskräftig. Dazu ist festzustellen, dass das Gutachten im Moment des Erlasses der angefochtenen Verfügung noch nicht einmal ein halbes Jahr alt war. Ausserdem hängt der Beweiswert eines Gutachtens ni cht vom Alter des Gutachtens ab. Auch ein zwei oder drei Jahre altes Gutachten kann dur chaus noch voll beweistauglich sein. Massgeblich ist, ob seit Erstellung des Gutachtens eine Än derung des gesundheitlichen Zu- standes glaubhaft gemacht werden kann. Im vorliegenden Fall ist eine Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes seit Erstellung des Gutachten s weder behauptet geschweige denn glaubhaft gemacht worden, weshalb unter diesem Aspekt zweifellos auf das Gutachten abge- stellt werden kann. 7.1.2 Die Beschwerdeführerin macht ferner geltend, d er Gutachter habe sich nicht mit den abweichenden Einschätzungen der behandelnden Ärzte au seinandergesetzt. Bei diesem Ein- wand übersieht die Beschwerdeführerin, dass sich der Gut achter auf Seite 9 und 10 unter Ziff. 5.5 ausführlich mit den Einschätzungen der beha ndelnden Ärzte auseinandersetzt. So wird in Bezug auf die abweichende Zumutbarkeitsbeurteilung der F.____ im Schreiben vom 30. Juli 2008 ausgeführt, dass bei dieser Einschätzung auch somatisch e Diagnosen einbezogen wor- Seite 10 http://www.bl.ch/kantonsgericht den seien, was bei einer psychiatrischen Beurteilung nicht zulässig sei. Dasselbe gelte auch für die Einschätzung des Hausarztes Dr. I.____ in seinem Berich t vom 8. April 2014. In Bezug auf die Beurteilung des behandelnden Psychiaters Dr. H.___ _ im Schreiben vom 31. Januar 2014 führt er aus, dass die Diagnose insofern falsch sei, als ei n rezidivierender Verlauf der Depressi- on nicht erwiesen sei, ferner seien die von Dr. H.____ erwähnten Konzentrationsstörungen und mnestischen Einschränkungen nicht feststellbar. Auch die vo n Dr. H.____ festgestellte Hoff- nungslosigkeit bestehe nicht. Die Beschwerdeführerin habe durchaus Interessen und lasse ih- ren Haushalt nicht verwahrlosen. Insgesamt seien die M erkmale einer schweren oder mittel- schweren Depression nicht erfüllt. Damit setzt sich der Gut achter mit den abweichenden Mei- nungen fundiert auseinander und legt überzeugend dar , weshalb auf die Einschätzungen der behandelnden Ärzte nicht abgestellt werden kann. 7.2 Weiter wendet die Beschwerdeführerin gegen das G utachten von Dr. E.____ ein, dass es insofern nicht beweistauglich sei, als es keinen Aufschlu ss über die massgeblichen Indikato- ren gebe, welche gemäss der neuesten bundesgerichtlichen Schmerzrechtsprechung zu würdi- gen seien. Vorweg ist festzuhalten, dass die bei der Beschwerdeführ erin diagnostizierte anhaltende soma- toforme Schmerzstörung unter die bundesgerichtliche Schmerzrechtsprechung fällt. Mit Leitentscheid vom 3. Juni 2015 hat das Bundesgericht seine Rechtsprechung zur invalidisie- renden Wirkung von somatoformen Schmerzstörungen und verg leichbaren psychosomatischen Leiden revidiert und sich von der bisherigen Überwindb arkeitsvermutung verabschiedet (BGE 141 V 281 ff.). Gemäss dieser neuen Rechtsprechung sol l nun in einem strukturierten Beweis- verfahren das tatsächliche Leistungsvermögen der versichert en Person ergebnisoffen und ein- zelfallgerecht bewertet werden. Das Bundesgericht hat zu diesem Zweck einen Katalog von Indikatoren umschrieben, anhand welcher eine ergebnisof fene, symmetrische Beurteilung des tatsächlich erreichbaren Leistungsvermögens erfolgen sol l. Diese neue Praxis ist gemäss Bun- desgericht ex nunc anwendbar. Bereits getroffene Abklä rungen und bereits erstellte Gutachten verlieren aber nicht per se ihren Beweiswert. Vielmehr ist in jedem Einzelfall zu prüfen, ob die vorhandenen Abklärungen genügen, um eine schlüssige Beur teilung im Lichte der massgebli- chen neuen Indikatoren vornehmen zu können. Unter Umständ en kann auch eine punktuelle Ergänzung der bisherigen Abklärungen genügen. Was das B eweismass und die Beweislast angeht, so hat sich aufgrund des bundesgerichtlichen Lei tentscheids nichts geändert. Im Fol- genden ist somit zu prüfen, ob anhand des vorliegenden Gutachtens von Dr. E.____ die mass- geblichen Indikatoren genügend transparent sind, um a bwägen zu können, ob die Zumutbar- keitsbeurteilung auch den Anforderungen der neuen Rechtsprechung standhält. Das Bundesgericht hat die massgeblichen Abklärungen in zwe i Bereiche eingeteilt. In einem ersten Teil sind unter dem Stichwort des funktionellen Schweregrades drei Indikatoren- Komplexe, welche wiederum in weitere Indikatoren unte rteilt sind, zu klären. In einem zweiten Teil sind die Ergebnisse aus dem ersten Teil einer Konsistenzprüfung zu unterziehen. 7.2.1 Der erste Indikatoren-Komplex steht unter dem Ti tel “Gesundheitsschädigung“ Seite 11 http://www.bl.ch/kantonsgericht Dabei stellt sich zunächst die Frage nach der Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde. Zu würdigen ist die Schwere des Krankheitsgeschehens, wie star k die Alltagsfunktionen beein- trächtigt sind und ob Hinweise auf Aggravation oder Simulation ersichtlich sind. Im vorliegenden Fall geht aus dem Gutachten von Dr. E. ____ hervor, dass die Beschwerdefüh- rerin alleine wohnt und ihren Haushalt weitgehend a lleine führt. Sie kaufe alleine ein, wasche die Wäsche selbst, reinige die Böden mit dem Staubsauge r und putze sogar die Fenster. Bei Grosseinkäufen erhalte sie Hilfe von ihren Kindern. Es g ebe allerdings Tage, an denen sie we- gen der Schmerzen nicht aufstehen könne. Im vergangenen Jahr habe die Beschwerdeführerin eine Flugreise in die Türkei unternommen, verbunden m it einer anschliessenden 12-stündigen Busfahrt. Insgesamt erscheinen damit die Alltagsfunktio nen nicht allzu stark beeinträchtigt. Dass die Beschwerdeführerin kaum Lust hat, sich mit Freundi nnen zu treffen steht weniger mit den Schmerzen als vielmehr mit der leicht- bis mittelgra digen Depression im Zusammenhang. Die Frage der Aggravation wird vom Gutachter nicht di rekt beantwortet, er stellt aber fest, dass bei der Beschwerdeführerin eine deutlich ausgeprägte Krankheits- und Behindertenüberzeu- gung bestehe. Als weiteren Indikator nennt das Bundesgericht den Behan dlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz. Dabei sind Verlauf und Ausgang der bishe r durchgeführten Therapien und Ein- gliederungsversuche zu würdigen und zu prüfen, ob die therapeutischen Möglichkeiten ausge- schöpft wurden. Die Beschwerdeführerin ist seit August 2006 nicht mehr a rbeitstätig. Seither ist sie in regelmäs- siger psychiatrischer Behandlung verbunden mit antidepressiver Medikation. Den Akten ist nicht zu entnehmen, dass je ein Eingliederungsversuch unterno mmen wurde. Vom Gutachter wird eine berufliche Massnahme aufgrund der Krankheits- un d Behindertenüberzeugung auch nicht empfohlen. Hingegen empfiehlt der Gutachter die Ein nahme eines sedierenden und schmerz- modulierenden Antidepressivums und die Fortführung der bestehenden Psychotherapie, ferner solle stärker auf die Schlafhygiene geachtet werden. In sgesamt erscheinen aber die therapeuti- schen Möglichkeiten weitgehend ausgeschöpft zu sein. Als weiterer Indikator sind die Komorbiditäten zu wür digen. Der psychischen Komorbidität ist nach der neuen Praxis keine vorrangige Bedeutung mehr einzuräumen, vielmehr sind auch körperliche Begleiterkrankungen zu würdigen. Als psychiatrische Diagnose liegt eine leicht- bis mittelgra dige depressive Störung vor. Als kör- perliche Begleiterkrankungen bestehen – allerdings erst se it 2013 – eine kleine subligamentäre Diskushernie L4/L5 ohne Wurzelkompression, eine Bandscheib enprotrusion auf der Höhe C5/C6 mit fraglicher Irritation der Wurzel C6 links, eine beidseitige Coxarthrose und eine begin- nende mediale Gonarthrose links. Zu beachten ist, dass di ese Diagnosen relativ neu sind und radikuläre Reizungen ausgeschlossen bzw. fraglich sind. Insgesamt sind die Komorbiditäten als eher gering einzuschätzen. Seite 12 http://www.bl.ch/kantonsgericht 7.2.2 Im zweiten die Persönlichkeit betreffenden Indika toren-Komplex wird nach der Persön- lichkeitsentwicklung und der Persönlichkeitsstruktur gefragt um die persönlichen Ressourcen zu eruieren. Aus den gutachterlichen Ausführungen von Dr. E.____ geht hervor, dass die Beschwerdeführe- rin in ihrer Urteilsbildung nicht gestört sei. Die Be schwerdeführerin habe aber ausserhalb des engen Personenkreises der Familie kaum Kontakte. Die Be ziehungsfähigkeit sei erhalten. Es gebe keine Hinweise auf eine deutlich verminderte Af fektsteuerung oder auf Impulskontrollstö- rungen. Der Antrieb sei herabgesetzt mit erhöhter Erm üdbarkeit bei erhaltener Intentionalität. Der Selbstwert sei vermindert mit negativen Zukunftsp erspektiven bezüglich ihrer gesundheitli- chen und beruflichen Situation bei erhaltener Selbstw ertregulation. Die Abwehrmechanismen seien nicht deutlich auffällig. Insgesamt scheinen damit die persönlichen Ressourcen zumindest in einem gewissen Masse noch erhalten. 7.2.3 Im dritten Indikatoren-Komplex ist unter dem Ti tel „sozialer Kontext“ zunächst die Ab- grenzung der psychosozialen und soziokulturellen Faktoren vo rzunehmen. Diese Faktoren blei- ben als invaliditätsfremd nach wie vor unbeachtlich. Im vorliegenden Fall nennt die Beschwer- deführerin als Ursache ihrer Schmerzerkrankung den Tod ihr es Ehemannes. Nach dem Tod ihres Mannes sei sie krank geworden. Sie sei alleine gewe sen, getrennt von ihren Kindern, die damals noch in der Türkei gewesen seien. Dr. E.____ f ührt in seinem Gutachten dazu aus, dass deutliche emotionale und psychosoziale Belastungsfaktoren mit dem damals unerwarteten Tod ihres Ehemannes bestünden, was sie noch nicht verarbeit et habe, mit ihrem Analphabe- tismus, ihrem Migrationshintergrund und der finanziell nicht einfachen Situation mit Abhängig- keit auch vom Sozialamt. Auf diesem Hintergrund komme es zu den vorliegenden psychischen Störungen. Insgesamt bestehen somit erhebliche psychosozial e und soziokulturelle Einflüsse auf das Krankheitsgeschehen. Als weiteren Indikator nen nt das Bundesgericht auch in diesem Indikatoren-Komplex – wie im Indikatoren-Komplex der P ersönlichkeit – die Eruierung der Res- sourcen anhand des sozialen Umfelds. Beachtlich sind dabei die Verankerung und Vernetzung im sozialen Umfeld und die daraus mobilisierbaren Ressou rcen. Die Beschwerdeführerin lebt allein, sie spricht kaum deutsch und ist dadurch tendenzi ell eher isoliert, umso mehr als sie auch depressionsbedingt gesellschaftlichen Kontakt eher mei det. Dem Gutachten ist aber zu entnehmen, dass sie guten Kontakt zu ihren erwachsenen Kindern und deren Familien hat. Ihre Kinder helfen ihr etwa bei grösseren Einkäufen. Sie g ehe auch öfters zum Morgenessen in die IKEA, wo eine ihrer Töchter arbeitet. Von ihrem sozi alen Umfeld geht somit zweifellos eine ge- wisse Stütze aus. 7.3 Anhand der ermittelten Indikatoren ist schliesslich die „Konsistenzprüfung“ vorzuneh- men. Dabei ist zu prüfen, ob die vom Gutachter bzw. von der IV-Stelle festgestellten Auswir- kungen auf die Leistungsfähigkeit aufgrund des medizini sch festgestellten Gesundheitsscha- dens anhand der Indikatoren schlüssig und widerspruchsfre i mit überwiegender Wahrschein- lichkeit nachgewiesen sind. Ein wichtiger Indikator ist dabei die Frage, ob die diskutierte Ein- schränkung in der Erwerbsfähigkeit gleich ausgeprägt ist wie die Einschränkungen in den sons- tigen Lebensbereichen. Ferner ist zu beachten, ob di e versicherte Person Therapieangebote wahrnimmt oder mögliche Behandlungen auslässt. Vorlie gend verfolgt die Beschwerdeführerin Seite 13 http://www.bl.ch/kantonsgericht eine regelmässige Psychotherapie in Kombination mit einer psychopharmakologischen Medika- tion. Diese Therapie dient in erster Linie aber der Behandlung der Depression. Gegen die Schmerzsymptomatik beansprucht die Beschwerdeführerin abe r ausser Schmerzmittel keine spezifische Therapie, was als Indiz dafür zu werten ist, da ss der geschilderte Schmerz etwas grösser ist als der tatsächlich erlebte. In diese Richtung w eist auch die Tatsache, dass die Be- schwerdeführerin ohne nach Aussen wahrnehmbares Schmerzerle ben während der einstündi- gen psychiatrischen Exploration ruhig dasitzen konnte. Für das gleiche Ergebnis spricht die Tatsache, dass sie noch sämtliche Reinigungsarbeiten zu H ause selbst vornehmen kann und freiwillig eine über 12-stündige Flug- und Busreise in die Türkei unternommen hat. Aufgrund der Indikatoren ist eine gewisse Einschränkung der Leistungsfä higkeit sicherlich plausibel, ebenso sind aber auch noch beträchtliche Restressourcen erkennb ar, welche auch im Rahmen des Erwerbslebens verwertbar sein dürften. Insgesamt erscheint die vom Gutachter Dr. E.____ ver- anschlagte und von der IV-Stelle in der angefochtenen Verfügung berücksichtigte Einschrän- kung der Arbeitsfähigkeit von 30% im Erwerb und von 10 % im Haushalt durchaus in Überein- stimmung mit den sichtbaren Einschränkungen der Beschwerdeführerin im Alltag zu sein. 8. Gestützt auf die obigen Erwägungen ergibt sich, dass das Gutachten von Dr. E.____ genügend Aufschluss über die massgeblichen Indikatoren gib t, die gemäss der neuen Schmerzrechtsprechung zu berücksichtigen sind. Des Weiteren erscheint die vom Gutachter vorgenommene Zumutbarkeitsbeurteilung auch in Würdigun g der nach neuer Rechtsprechung zu berücksichtigenden Indikatoren überzeugend, so dass auf das Gutachten vollumfänglich abgestellt werden kann. Damit ist von einer 30%igen Er werbsunfähigkeit und einer Einschrän- kung im Haushalt von 10 % auszugehen. Der Antrag auf Ano rdnung eines Gerichtsgutachtens ist demzufolge abzuweisen. Da die Beschwerdeführerin weiterhin zu 70 % arbeitsf ähig und im Haushalt zu 10 % einge- schränkt ist, liegt keine Veränderung des Gesundheitszustand es im Vergleich zu den Vorent- scheiden vor, weshalb sie keinen Anspruch auf eine IV-Ren te hat. Demzufolge ist die vorlie- gende Beschwerde abzuweisen. 9. Abschliessend bleibt über die Kosten des Verfahrens zu befinden. 9.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1 bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um di e Be- willigung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensau fwand und unabhängig vom Streit- wert im Rahmen von 200-1000 Franken festgelegt. Bei F ällen wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskos- ten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens e inheitlich auf Fr. 600.-- fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschw erdeführerin unterliegende Par- tei, weshalb die Verfahrenskosten ihr aufzuerlegen sind. Der Beschwerdeführerin ist nun aller- dings mit Verfügung vom 28. Januar 2015 die unentgel tliche Prozessführung bewilligt worden. Aus diesem Grund werden die Verfahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen. Seite 14 http://www.bl.ch/kantonsgericht 9.2 Die ausserordentlichen Kosten sind dem Prozessausgang entsprechend wettzuschla- gen. Da der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 28. Januar 2015 auch die unentgeltliche Verbeiständung mit ihrem Rechtsvertreter bewilligt wo rden ist, ist dieser für seine Bemühungen aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Gemäss § 3 Abs. 2 der Tarifordnung für die Anwältin- nen und Anwälte vom 17. November 2003 beträgt das Hono rar bei unentgeltlicher Verbeistän- dung Fr. 200.-- pro Stunde. Der Rechtsvertreter der Be schwerdeführerin hat in seiner Honorar- note vom 6. August 2015 für das vorliegende Beschwerdever fahren einen Zeitaufwand von 10,4 Stunden geltend gemacht, was sich umfangmässig in Anbetracht der sich stellenden Sachverhalts- und Rechtsfragen als angemessen erweist. Nicht zu beanstanden sind sodann die ausgewiesenen Auslagen von Fr. 37.90. Dem Rechtsvertreter ist deshalb ein Honorar in der Höhe von Fr. 2‘287.35 (10,4 Stunden à Fr. 200.-- zuzü glich Auslagen von Fr. 37.90 + 8 % Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse auszurichten. 9.3 Die Beschwerdeführerin wird ausdrücklich auf § 53a Abs. 1 des Gesetzes über die Or- ganisation der Gerichte (GOG) vom 22. Februar 2001 auf merksam gemacht, wonach eine Par- tei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurd e, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist. Seite 15 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 600.-- we rden der Be- schwerdeführerin auferlegt. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführun g werden die Verfahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen. 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständun g wird dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin ein Honorar in d er Höhe von Fr. 2‘287.35 (inkl. Auslagen und 8 % Mehrwertsteuer) a us der Ge- richtskasse ausgerichtet. http://www.bl.ch/kantonsgericht