<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_753/2007 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 15. Januar 2008 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Kantonsgericht des Kantons St. Gallen, Klosterhof 1, 9001 St. Gallen, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Unentgeltliche Prozessführung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Präsidenten der Strafkammer des Kantonsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Oktober 2007. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Im Rahmen eines Strafverfahrens gegen einen Polizeibeamten des Kantons St. Gallen wegen Amtsmissbrauchs, Nötigung und Verletzung von Verkehrsregeln hatte der Beschwerdeführer in seiner Eigenschaft als Straf- und Zivilkläger ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gestellt. Am 20. Juni 2007 sprach die Einzelrichterin in Strafsachen beim Kreisgericht St. Gallen den Polizeibeamten des Amtsmissbrauchs und der Verletzung von Verkehrsregeln schuldig. Die Zivilforderungen wies sie ab. Mit separatem Entscheid vom gleichen Tag wies sie als Präsidentin einer Abteilung des Kreisgerichts das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung ab. Auf Rekurs des Beschwerdeführers hin erkannte der Präsident der Strafkammer des Kantonsgerichts St. Gallen mit Entscheid vom 19. Oktober 2007, der seinerzeitige Anwalt werde als unentgeltlicher Vertreter mit insgesamt Fr. 602.-- (Fr. 387.-- für die einzelrichterliche und Fr. 215.-- für das Rekursverfahren) entschädigt. Im Übrigen wurde der Rekurs abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer wendet sich mit "Berufung" bzw. staatsrechtlicher Beschwerde an das Bundesgericht. Da der angefochtene Entscheid nach dem 1. Januar 2007 erging, ist das Rechtsmittel als Beschwerde in Strafsachen gemäss <span class="artref">Art. 78 ff. BGG</span> entgegenzunehmen. Es ergibt sich daraus indessen nicht, was der Beschwerdeführer eigentlich anstrebt, und die Rechtsschrift enthält denn auch kein rechtsgenügendes Begehren im Sinne von <span class="artref">Art. 42 Abs. 1 BGG</span>. Im Übrigen macht der Beschwerdeführer geltend, es seien ihm ein faires Verfahren verweigert und weitere Verfahrensmängel begangen worden. Die Begründung dieser Rügen ist indessen appellatorisch und genügt den Anforderungen von <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span> nicht. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mit dem Entscheid in der Sache ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos geworden. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos waren. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist durch eine herabgesetzte Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Präsidenten der Strafkammer des Kantonsgerichts des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 15. Januar 2008 </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Schneider Monn </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>