<h2>SubmittedText<h2><p>2022 wurden auf den Schweizer Strassen 4002 Personen schwer verletzt, 241 Personen starben. Damit hat die Zahl der Getöteten und Schwerverletzten im Strassenverkehr deutlich zugenommen, nämlich um 41 Getötete und 69 Schwerverletze gegenüber dem Vorjahr. Dem Gegenüber steht die strategische Ausrichtung des Bundesamts für Strassen Astra, mit dem Amtsziel, bis 2030 die Zahl der Toten auf 100 pro Jahr und die Zahl der Schwerverletzten auf 2500 pro Jahr zu reduzieren. Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:</p><p>1. Wie beurteilt der Bundesrat dieses Verfehlen der Zielsetzung verglichen mit den realen Unfallzahlen? Wird der Bundesrat Massnahmen ergreifen, um eine allfällige Trendwende bei den Unfallzahlen zu korrigieren?</p><p>Das Astra hat in seiner Medienmitteilung angekündigt, die Zahlen bis zum Unfallgeschehen von Personenwagen bis zum dritten Quartal 2023 zu analysieren. </p><p>2. Mit der einfachen Massnahme der Temporeduktion (Tempo 30) könnten viele Unfälle vermieden werden. Werden die Unfälle unter diesem Aspekt analysiert? Wird die Frage, wie viele der vorgefallenen Unfälle durch Temporeduktionen vermieden werden hätten können, untersucht?</p><p>3. Welche weiteren Faktoren fliessen in die Analyse ein?</p><p>4. Weshalb will das Astra nur das Unfallgeschehen von Personenwagen analysieren, obwohl namentlich bei den E-Bikes und E-Trottinetts auch markante Zunahmen verzeichnet wurden?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1. Ob die Zielsetzung bis 2030 tatsächlich verfehlt werden wird, kann heute nicht vorhergesehen werden. Deshalb prüft das Bundesamt für Strassen (ASTRA) im Rahmen seiner Teilstrategie Verkehrssicherheit laufend Massnahmen in den Bereichen Mensch, Fahrzeug, Infrastruktur, Finanzen, Daten, Organisation und Forschung. Auch die geltenden Rechtsvorschriften werden fortlaufend überprüft und wenn angezeigt angepasst.</p><p>2. Eine Analyse hinsichtlich der Frage, wie viele Unfälle mit Tempo 30 hätten vermieden werden können, ist nicht vorgesehen. Es obliegt dem Strasseneigentümer zu entscheiden, ob aufgrund der Unfallhäufigkeit und -ursachen auf einem bestimmten Strassenabschnitt eine Reduktion der zulässigen Höchstgeschwindigkeit angezeigt ist.</p><p>3. Die Faktoren, welche in die Analysen von Strassenverkehrsunfällen einfliessen, orientieren sich immer an der Fragestellung. Grundsätzlich stützt sich die Unfallanalyse auf Daten des ASTRA und des Bundesamtes für Statistik (BFS), welche neben den Faktoren zu den Unfällen selbst noch die Exposition und die Eigenschaften der sich auf den Strassen bewegenden Fahrzeuge und Personen oder den demografischen Wandel berücksichtigen.</p><p>4. Das ASTRA analysiert die Unfallentwicklung für sämtliche Verkehrsmittel, so auch für E-Bikes und E-Trottinetts.</p>  Antwort des Bundesrates.