B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung I A-3689/2012 U r t e i l v o m 1 5 . J a n u a r 2 0 1 3 Besetzung Richter Michael Beusch (Vorsitz), Richter Daniel Riedo, Richter Pascal Mollard, Gerichtsschreiber Stefano Bernasconi. Parteien X._______ GmbH, …, Beschwerdeführerin, gegen Zollkreisdirektion Schaffhausen, Bahnhofstrasse 62, 8201 Schaffhausen, handelnd durch Oberzolldirektion (OZD), Hauptabteilung Recht und Abgaben, Monbijoustrasse 40, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Zoll (Nichteintreten). A-3689/2012 Seite 2 Sachverhalt: A. Am 15. März 2012 (Eingangsdatum) wandte sich die X._______ GmbH mit einem als "Beschwerde gegen die Veranlagungsverfügung Zoll – Bordronr. …" bezeichneten Schreiben an die Zollkreisdirektion Schaf f- hausen. Sie ersuchte darin um Korrektur der Veranlagungsverfügung der Zollstelle Thayngen vom 15. Februar 2012 (Nr. …) hinsichtlich der Posit i- on "Zubereitungen aus Fleisch der Rindviehgattung, (…)". Sie brachte vor, neben 20 % Rindfleisch enthalte das Lebensmittel 80 % andere Zuta- ten, vor allem Getreide. Dafür hätte sie (die X._______ GmbH) noch ge- nug Kontingente. Die Zollkreisdirektion Schaffhausen erliess daraufhin am 2. April 2012 eine Zwischenverfügung, mittels welcher sie der X._______ GmbH einen bis zum 23. April 2012 zu leistenden Kostenvor- schuss von Fr. 600.-- auferlegte und eine bis ebenfalls zum 23. April 2012 laufende Nachfrist ansetzte, binnen deren ein klares Rechtsbegehren vor- liegen müsse. Der vorgebrachte Einwand, die angemeldete Tarifnummer 1602.5099 sei fals ch, reiche als Begehren nicht aus. Mindestens sei die nach Ansicht der X._______ GmbH zutreffende Tarifnummer sowie die entsprechende Gewichtsaufteilung an zugeben. Die Zwischenverfügung enthielt abschliessend den Hinweis, bei fehlender fristgerechter Klärung der Begehren oder nicht fristgerechter Leistung des Kostenvorschusses werde auf die Beschwerde nicht eingetreten. Ein Ausdruck der postal i- schen Sendungsverfolgung betreffend Zustellung der erwähnten Zw i- schenverfügung ist nicht aktenkundig. B. Mit Entscheid vom 30. April 2012 trat die Zollkreisdirektion Schaffhausen auf die Beschwerde der X._______ GmbH nicht ein, weil der mittels Zw i- schenverfügung vom 2. April 2012 einverlangte Kostenvorschuss von Fr. 600.-- nicht rechtzeitig geleistet worden sei. Die Rechtsmittelbelehrung lautete dahingehend, dass der Entscheid innerhalb von 30 Tagen seit E r- halt mit Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht angefochten we r- den könne. Dieser Entscheid wurde laut Sendungsverfolgung am 4. Mai 2012 zugestellt. C. Mit Valuta vom 7. Mai 2012 ging auf dem Konto der Zollbehörden ein von der X._______ GmbH überwiesener Betrag von Fr. 600.-- ein. Diese wandte sich sodann am 8. Mai 2012 mit einem wiederum als "Beschwe r- de gegen die Veranlagungsverfügung Zoll – Bordronr. …" bezeichneten A-3689/2012 Seite 3 Schreiben erneut an die Zollkreisdirektion Schaffhausen . Wie bereits mit der Beschwerde vom 15. März 2012 ersuchte die X._______ GmbH da- bei um Korrektur der Veranlagung hinsichtlich der Position "Zubereitu n- gen aus Fleisch der Rindviehgattung, (…)". Ohne auf diese neuerliche Eingabe ausdrücklich Bezug zu nehmen teilt e die Zollkreisdirektion Schaffhausen der X._______ GmbH am 25. Mai 2012 mit, deren B e- schwerde vom 15. März 2012 sei mit Entscheid vom 30. April 2012 abge- schlossen worden. Auf die Beschwerde sei nicht eingetreten worden, weil der Kostenvorschuss verspätet geleistet worden sei. Überdies sei innert der angesetzten Frist auch kein klares Rechtsbegehren gestellt worden. Sofern die X._______ GmbH mit dem noch nicht rechtskräftigen Nichtein- tretensentscheid nicht einverstanden sei, könne dagegen Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erhoben werden. D. Am 11. Juni 2012 wandte sich die X._______ GmbH mit einem einmal mehr als "Beschwerde gegen die Veranlagungsverfügung Zoll – Bordronr. …" bezeichnete n Schreiben an die Zollkreisdirektion Schaffhausen und führte aus, sie bleibe bei ihrer Beschwerde, die Rechnung sei nicht zu spät bezahlt worden . Sie schloss mit der Bitte, den Ent scheid zurückzu- ziehen. Mit Schreiben vom 10. Juli 2012 überwies die Oberzolldirektion (OZD) die Eingabe der X._______ GmbH vom 11. Juni 2012 zuständi g- keitshalber an das Bundesverwaltungsgericht. Nachdem die X._______ GmbH (nachfolgend: Beschwerdeführerin) den ihr mit Zwischenverfügung vom 13. Juli 2012 auferlegten Kostenvorschuss für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht fristgerecht geleistet hatte, erstattete die dazu aufgeforderte OZD am 17. August 2012 ihre Vernehmlassung, in welcher sie beantragt, die Beschwerde unter Kostenfolgen abzuweisen. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Nicht erstinstanzliche Entscheide der Zollkreisdirektionen können gemäss Art. 31 in Verbindung mit Art. 33 Bst. d des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesver waltungsgericht (Verwaltungsgerichts- gesetz, VGG, SR 173.32) beim Bundesverwaltungsgericht angefochten werden (Art. 116 des Zollgesetzes vom 18. März 2005 [ZG, SR 631.0]; vgl. zur Frage der funktionellen Zustän digkeit des Bundesverwaltungsge- richts: Urteil d es Bundesverwaltungsgerichts A -5069/2010 vom 28. April 2011 E. 1.2). Im Verfahren vor dieser Instanz wird die Zollverwaltung A-3689/2012 Seite 4 durch die OZD vertreten (Art. 116 Abs. 2 ZG). Das Verfahren richtet sich nach den Vorschriften des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 V GG, Art. 2 Abs. 4 VwVG). Die B e- schwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen. Im Weiteren ist sie durch den angefoch tenen Beschwerdeentscheid beson- ders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung (Art. 48 Abs. 1 VwVG). 1.2 Was die Frist für die Erhebung einer Beschwerde an das Bundesve r- waltungsgericht betrifft, so beträgt dies e gemäss dem einschlägigen Art. 50 Abs. 1 VwVG dreissig Tage (oben E. 1.1). Berechnet sich eine Frist nach Tagen und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie an dem auf ihre Mitteilung folgenden Tage zu laufen (Art. 20 Abs. 1 VwVG). Ist der letzte Tag der F rist ein Samstag, ein Sonn tag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet die Frist am nächstfolgenden Werktag (Art. 20 Abs. 3 Satz 1 VwVG). Die Frist für eine schriftliche Eingabe ist gewahrt, wenn Letztere am letzten Tag der Frist (spätestens Mitternacht) der Behörde eingereicht oder zu deren Handen der schweizerischen Post oder einer schweizer i- schen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 21 Abs. 1 VwVG). 1.3 Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit An- gabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten. Die Ausfertigung der angefochtenen Ve r- fügung und die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit der Beschwerdeführer sie in Händen ha t (Art. 52 Abs. 1 VwVG). Genügt eine nicht offensichtlich unzulässige Beschwerde diesen Anforde- rungen nicht, so räumt die Beschwerdeinstanz dem Beschwerdeführer eine kurze Nachfrist zur Verbesserung ein (Art. 52 Abs. 2 VwVG). 1.4 Anfechtungsobjekt in einem Verfahren vor dem Bundesverwaltungs - gericht bildet der angefochtene vorinstanzliche Entscheid. Vorliegend ist die Vorinstanz auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin vom 15. März 2012 nicht eingetreten. Mit Beschwerde gegen einen solchen Nicht - eintretensentscheid an das Bundesverwaltungsgericht kann nur geltend gemacht werden, die Vorinstanz sei zu Unrecht auf das eingereichte Rechtsmittel nicht eingetreten. Damit bleibt das Anfechtungsobjekt auf die Eintretensfrage beschränkt, deren Verneinung als Verletz ung von Bu n- desrecht mit Beschwerde gerügt werden kann (Art. 49 Bst. a VwVG). Die A-3689/2012 Seite 5 beschwerdeführende Partei kann entsprechend nur die Anhandnahme beantragen, nicht aber die Änderung oder Aufhebung der angefochtenen Verfügung verlangen (BGE 132 V 74 E. 1.1; [statt vieler] Urteil des Bu n- desverwaltungsgerichts A-6531/2011 vom 22. Juni 2012 E. 1. 3, mit Hi n- weisen; A NDRÉ MOSER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER, Prozes - sieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, Basel 2008, Rz. 2.164). Vo r- liegend ist somit – sofern auf die nunmehr vor Bundesverwaltungsgericht erhobene Beschwerde selbst überhaupt einzutreten ist (sogleich E. 2) – einzig zu prüfen, ob die Vorinstanz auf die Beschwerde gegen die Veran- lagungsverfügung hätte eintreten müssen. Soweit die Beschwerdeführ e- rin mi t ihrer Beschwerde vom Bun desverwaltungsgericht eine materielle Änderung der Veranlagung verlangt, ist darauf von Vornherein nicht ein- zutreten, weshalb – so oder anders – auch nicht auf die entsprechenden Begründungen einzugehen ist. 2. Der Nichteintretensen tscheid der Zollkreisdirektion Schaffhausen wurde am 4. Mai 2012 zugestellt (Sachverhalt Bst. B). Die Frist zur Einreichung einer Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht begann somit am 5. Mai 2012 zu laufen und wäre damit eigentlich am 3. Juni 2012 abg e- laufen. Da dieser aber auf einen Sonntag fiel, endete sie am 4. Juni 2012 (oben E. 1.2). Bereits am 8. Mai 2012 wandte sich die Beschwerdeführ e- rin an die Zollkreisdirektion Schaffhausen, wobei sie sich wiederum gegen die Veranlagungsverfügung, nicht jedoch gegen den Nichteintretensen t- scheid der Zollkreisdirektion wehrte. Da sich diese Beschwerde einerseits klar an die Zollkreisdirektion richtete und andererseits ebenso klar gegen die Veranlagungsverfügung, war diese nicht verpflichtet, das Schreiben als Bes chwerde an das Bundesverwaltungsgericht weiterzuleiten. Die Zollkreisdirektion wies die Beschwerdeführerin stattdessen am 25. Mai 2012 darauf hin, dass sie den noch nicht rechtskräftigen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht mit Beschwerde anfechten könne (Sachverhalt Bst. C). Erst am 11. Juni 2012 und damit eine Woche nach Ablauf der Be- schwerdefrist schrieb die Beschwerdeführerin erneut an die Zollkreisd i- rektion. Zum ersten Mal erklärte sie, der Kostenvorschuss sei nicht zu spät bezahlt worden und bat die Zollkreisdirektion, den Entscheid zurück- zuziehen. Letztere leitete das Schreiben als Beschwerde an das Bundes- verwaltungsgericht weiter (Sachverhalt Bst. D). Da das Schreiben vom 11. Juni 2012 – wie erwähnt – erst nach Ablauf der Beschwerdefrist eingereic ht wurde, erweist sich die Beschwerde als verspätet (oben E. 1.2) und es ist auf sie nicht einzutreten. Damit erübrig-A-3689/2012 Seite 6 te es sich auch, der Beschwerdeführerin, die kein klares Rechtsbegehren stellte, eine Nachfrist gemäss Art. 52 Abs. 2 VwVG anzusetzen (oben E. 1.3). 3. Selbst wenn auf die Beschwerde einzutreten wäre – nämlich dann, wenn bereits das Schreiben der Beschwerdeführerin vom 8. Mai 2012 entgegen dem soeben Ausgeführten als Beschwerde anzusehen gewesen wäre –, wäre diese – sofern sie überdies als bezü glich Form und Inhalt rechtsg e- nügend zu betrachten wäre – abzuweisen. Dies aus folgenden Gründen: 3.1 3.1.1 Gegen Verfügungen der Zollstellen kann nach Art. 116 Abs. 1 und 3 ZG innert 60 Tagen bei der Zollkreisdirektion Beschwerde geführt werden. Dieses Beschwerdeverfahren wird im ZG lediglich in den Grundzügen ge- regelt. Neben der Re gelung des Anfechtungsobjekts und der Zuständi g- keit wird in Art. 116 ZG die Frist für die Einreichung der Beschwerde fes t- gelegt. Im Übrigen ver weist Art. 116 Abs. 4 ZG ausdrücklich auf d ie allgemeinen Bestimmungen der Bundesrechtspflege. Auf das Beschwe r- deverfahren findet somit grundsätzlich die allgemeine Verfahrensordnung für die Verwaltungsrechtspflege des Bundes Anwendung ([statt vieler] Ur- teil des Bundesverwaltungsgerichts A-6531/2011 vom 22. Juni 2012 E. 3.1, mit Hinweisen). 3.1.2 Das verwaltungsinterne Beschwerdev erfahren gemäss Art. 116 Abs. 1 ZG ist nicht als kostenfreies Verfahren ausgestaltet. Gemäss Art. 63 Abs. 4 VwVG ist die OZD als Beschwerdeinstanz demnach gehal- ten, von der beschwerdeführenden Partei einen Kostenvorschuss in der Höhe der mutmasslichen Verfahrensko sten zu erheben. Zu dessen Lei s- tung ist ihr gemäss der genannten Bestimmung eine angemessene Frist anzusetzen unter Androhung des Nichteintretens im Säumnisfall. Die Frist für die Zahlung eines Vorschusses ist gewahrt, wenn der Betrag rechtze i- tig zu Gunsten der Behörde der Schweizerischen Post übergeben oder einem Post- oder Bankkonto in der Schweiz belastet worden ist (Art. 21 Abs. 3 VwVG). Wird der Kostenvorschuss nicht bzw. nicht rechtzeitig oder nicht vollumfänglich geleistet, so tritt die Beschwerdeinstanz androhungs - gemäss auf die Beschwerde nicht ein ( MICHAEL BEUSCH, in: Christoph Auer/Markus Müller/Benjamin Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bu n- desgesetz üb er das Verwaltungsverfahren [VwVG], Zürich/St. Gallen 2008 [nachfolgend: VwVG-Kommentar], Art. 63 Rz. 26). A-3689/2012 Seite 7 3.2 Das Zollgesetz enthält keine Bestimmungen über die Wiederherste l- lung einer Frist. Die Möglichkeit der Wiederherstellung sowohl der gesetz- lichen als a uch der behördlichen Fristen ist jedoch ein allgemeiner Rechtsgrundsatz (BERNARD MAITRE/VANESSA THALMANN/FABIA BOCHSLER, in: Bernhard Waldmann/Philippe Weissenberger [Hrsg.] , VwVG, Praxi s- kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Zürich/ Basel/Genf 2009, Art. 24 N. 1 mit Hinweisen). Art. 24 Abs. 1 VwVG kann demnach analog angewendet werden, denn er entspri ngt dem allgeme i- nen Grundsatz des Rechts auf ein faires Verfahren (Art. 29 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101]; STEFAN VOGEL, in: VwVG-Kommentar, Art. 24 N. 2). Die Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses stellt eine behördliche Frist dar. Eine Wiederherstellung erfolgt nur dann, wenn die gesuchste l- lende Person (oder ihr Vertreter) unverschuldet davon abgehalten worden ist, innert Frist zu handeln. Hierfür muss sie innert dreissig Tagen seit Wegfall des Hindernisses ein begründetes Begehren um Wiederherste l- lung einreichen und zugleich die versäumte Rechtshandlung nachholen (Art. 24 Abs. 1 VwVG). Ein Versäumnis gilt als unverschuldet, wenn der betroffenen Person keine Nachlässigkeit vorgeworfen werden kann und objektive Gründe, das heisst solche, auf die sie keinen Einfluss nehmen kann, vorliegen. Nicht als unverschuldete Hi ndernisse gelten namentlich Unkenntnis der gesetzlichen Vorschriften, Arbeitsüberlastung, Feriena b- wesenheit oder organisatorische Unzulänglichkeiten (vgl. Urteil e des Bundesverwaltungsgerichts A-6531/2011 vom 22. Juni 2012 E. 3.3, A-1634/2011 vom 31. Oktober 2011 E. 2.3 mit Hinweisen ; vgl. auch MO- SER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 2.136 ff., insb. Rz. 2.139). 3.3 3.3.1 Die Zollkreisdirektion Schaffhausen hat das Schreiben der B e- schwerdeführerin vom 15. März 2012 gemäss dessen Betreff als B e- schwerde gegen die Veranlagungsverfügung vom 15. Februar 2012 ent- gegengenommen. Da das Beschwerdeverfahren nicht kostenlos ist, ve r- langte die Zollkreisdirektion zu Recht einen Kostenvorschuss (oben E. 3.1.2). Zwar findet sich keine Sendungsverfolgung in den Akten, der zu entnehmen wäre, wann die entsprechende Zwischenverfügung der Zol l- kreisdirektion Schaffhausen vom 2. April 2012 der Beschwerdeführerin zugestellt wurde (Sachverhalt Bst. A), doch macht Letztere nicht geltend, diese Zwischenverfügung nicht oder zu spät erhalten zu haben. Zudem musste sie mit Zustellungen der Zollkreisdirektion rechnen, hatte sie doch gegen die Veranlagungsverfügung Beschwerde erhoben. Da ein fixes Da-A-3689/2012 Seite 8 tum als Fristende angesetzt worden war und sich die Frist daher nicht nach Tagen berechnete, ist auch nicht entscheidend, ob die Zwischenver- fügung sofort zugestellt oder später von der Beschwerdeführerin abgeholt wurde. Der Beschwerdeführerin wurde mit der genannten Zwischenverfügung vom 2. April 2012 eine Frist bis zum 23. April 20 12 angesetzt , um den Kostenvorschuss zu bezahlen und die Beschwerde zu verbessern . Der Kostenvorschuss ging jedoch erst am 7. Mai 2012 ein, ein erneutes Schreiben datierte erst vom 8. Mai 2012 (Sachverhalt Bst. A und C). Die Beschwerdeführerin hielt demnach die von der Zollkreisdirektion Schaf f- hausen angesetzte Frist nicht ein. Zwar behauptet sie, den Kostenvo r- schuss rechtzeitig geleistet zu haben. Aus den Akten ergibt sich aber das Gegenteil. Beweise für ihre Darstellung bietet die Beschwerdeführerin nicht an. Die reine Behauptung der Fristwahrung hilft ihr jedoch nicht. Die Zollkreisdirektion Schaffhausen trat so mit zu Recht androhungsgemäss nicht auf die Beschwerde ein (oben E. 3.1.2). 3.3.2 Gründe für eine Wiederherstellung der Frist zur Leistung des Ko s- tenvorschusses und zur Verbesserung der Beschwerde (oben E. 3.2) sind weder geltend gemacht noch ergeben sich solche aus den Akten. 4. Dem Gesagten zufolge (oben E. 2) ist auf die Beschwerde nicht einzutre- ten. Bei diesem Verfahrensausgang sind der Beschwerde führerin als u n- terliegender Partei sämtlic he Kosten für das Beschwerdever fahren vor dem Bundesverwaltungsgericht aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG). Diese werden auf Fr. 500.-- festgesetzt (Art. 3 f. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bu n- desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) und der Beschwerdeführe- rin zur Zahlung auferlegt. Sie sind im entsprechenden Umfang mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 1'000.-- zu ver- rechnen. Der Über schuss ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückzuerstatten. A-3689/2012 Seite 9 5. Gemäss Handelsregisterauszug hat die Beschwerdeführerin ihren Sitz [im Herbst] 2011 (Datum der Statutenänderung; Eintrag ins Tagesregister am …) von A._______ nach B._______ verlegt. Zwar benutzte sie in all ihren Eingaben an die Zollkreisdirektion Schaffhausen ihre Adresse in A._______ – an die dann die Zustellungen erfolgten –, doch rechtfertigt es sich, das vorliegende Urteil zur Information auch an ihren im Handel s- register eingetragenen Sitz zuzustellen. Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auf- erlegt. Sie werden im entsprechenden Umfang mit dem geleisteten Ko s- tenvorschuss in der Höhe von Fr. 1'000.-- verrechnet. Der Überschuss wird der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des vorliege n- den Urteils zurückerstattet. 3. Dieses Urteil geht an: – die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde) – die Beschwerdeführerin ([Adresse]; A-Post) – die Vorinstanz (Ref-Nr. …; Gerichtsurkunde) Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die folgende Seite verwiesen. Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: Michael Beusch Stefano Bernasconi A-3689/2012 Seite 10 Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun- desgericht, 1000 Lausanne 14 , Beschwerde in öffentlich -rechtlichen An- gelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesg e- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren B e- gründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). Versand: