B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-5515/2014 U r t e i l v o m 2 2 . O k t o b e r 2 0 1 4 Besetzung Einzelrichter Daniel Willisegger, mit Zustimmung von Richter Hans Schürch; Gerichtsschreiberin Barbara Balmelli. Parteien A._______, Äthiopien, angeblich Eritrea, (…) Beschwerdeführerin, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 28. August 2014 / N (…). E-5515/2014 Seite 2 Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführerin verliess Äthiopien eigenen Angaben zufolge im Oktober 2008 und reiste nach einem rund zweieinhalbjährigen Aufenthalt im Sudan am 2 8. Juni 2011 in die Schweiz ein. Gleichentags suchte sie um Asyl nach. Am 20. Juli 2011 wurde die Beschwerdeführerin im Emp- fangs- und Verfahrenszentrum Altstetten erstmals befragt. Das BFM hörte sie am 4. Juli 2013 zu den Asylgründen an. Im Wesentlichen machte die Beschwerdeführerin geltend, sie sei in Addis Abeba geboren , indes erit- reische Staatsangehörige, da ihre Eltern Eritreer seien. Im Jahre 1999 habe sie die Ferien bei ihrer Tante in B._______ verbracht. Während die- ser Zeit seien ihre Eltern und ihr Bruder nach Eritrea deportiert worden. Sie sei deshalb bei der Familie ihre r Tante geblieben, habe deren Haus- halt gemacht und sich um die kranke Tante gekümmert. Mit der Zeit habe sie diese Arbeit "satt gehabt", weshalb sie i m Jahre 2005, durch Vermitt- lung einer Nachbarin ihrer Tante, eine Stelle in der Küche eines Hotels in C._______ angetreten habe . Nachdem sie sich etwa drei Monate dort aufgehalten habe, sei es in der Stadt im Zusammenhang mit den Regi e- rungswahlen zu Tumulten gekommen. An einem dieser Tage sei sie u n- terwegs gewesen, um Einkäufe zu erledigen. Plötzlich seien Soldaten aufgetaucht, hätten alle Demonstranten verhaften und auc h sie mitg e- nommen. Im Gefängnis sei sie ein oder zwei Mal befragt worden. Wä h- rend andere Mitgefangene gegen Bürgschaft freigelassen worden seie n, sei sie mangels eines Bürgen in Haft geblieben. Namentlich habe sich auch ihr Arbeitgeber geweigert, für sie z u bürgen. Während de r Haft sei ein hoher Polizeibeamter auf sie aufmerksam geworden. Er habe sie in der Folge mehrmals über Nacht zu sich nach Hause genommen , wo er verschiedene sexuelle Handlungen an ihr ausgeführt habe, welche sie mit sich habe geschehen lassen, da sie aus dem Gefängnis habe fliehen wol- len. Am frühen Morgen sei sie von ihm jeweils zurück ins Gefängnis g e- bracht worden. An einem Abend im September 2008 habe sie der Beamte erneut zu sich nach Haus geholt. Während des Abends habe er sehr viel getrunken, so dass sie unbemerkt sein Geld habe nehmen und das Haus verlassen können. Sie habe sich via Addis Abeba nach B._______ bege- ben. Dort habe sie erfahren, dass ihre Tante zwischenzeitlich gestorben sei. Ihr Onkel habe sich aus Angst um seine eigene Sicherheit geweigert, sie bei sich aufzunehmen. Innerhalb einer Woche habe er einen Schlep- per organisiert, welcher sie in den Sudan gebracht habe. Im Sudan habe sie in einem (…) als (…) gearbeitet. Im Januar 2011 habe sie von einer Eritreerin erfahren, dass es in Libyen bessere Arbeit gebe. Mit Hilfe eines E-5515/2014 Seite 3 Schleppers sei sie nach D._______ gelangt. Von dort sei sie weiter nach E._______ und anschliessend in die Schweiz gereist. B. Mit Verfügung vom 28. August 2014 stellte das BFM fest, die Beschwer- deführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug an. C. Mit Eingaben vom 24. und 29. September 2014 reichte die Beschwerde- führerin beim Bundesverwaltungsgericht Be schwerde ein. Sie beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben. Es sei ihr die Flüchtlingse i- genschaft zuzuerkennen und Asyl zu gewähren. Eventualiter sei eine vor- läufige Aufnahme wegen Unzumutbarkeit oder Unzulässigkeit des We g- weisungsvollzugs anzusetzen. Es sei ihr eine Nachfrist zur Verbesserung der Beschwerde zu gewähren. Sodann sei sie von der Bezahlung der Verfahrenskosten sowie des Kostenvorschusses zu befreien. D. Mit Zwischenverfügung vom 8. Oktober 2014 setzte der Instruktionsric h- ter der Beschwerdeführerin Frist zur Beschwerdeverbesserung, wies das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ab und set z- te Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses in der Höhe von Fr. 600.–. E. Mit Eingabe vom 16. Oktober 2014 reichte die Beschwerdefü hrerin die Beschwerdeverbesserung zu den Akten und ersuchte unter Beilage einer Fürsorgebestätigung um Erlass des Kostenvorschusses sowie Gewä h- rung der unentgeltlichen Prozessführung. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist - und formgerecht eingereichte Be-E-5515/2014 Seite 4 schwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutr e- ten. 2. 2.1 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung auf Verletzung von Bundesrecht sowie unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts hin (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 2.2 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters (Art. 111 Bst. e AsylG), ohne Weiterungen und mit summarischer Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 3. 3.1 Wer um Asyl nachsucht, muss gemäss Art. 7 As ylG die Flüchtlingsei- genschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen (Abs. 1). Glaubhaft gemacht ist die Flüchtlingseigenschaft, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält (Abs. 2). Unglaubhaft sind insbes ondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Ta t- sachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ve r- fälschte Beweismittel abgestützt werden (Abs. 3). 3.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glau b- haftmachen der Vorbringen in einem jüngeren Entscheid dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (BVGE 2010/57 E. 2.2 und 2.3). 4. 4.1 Die Vorinstanz gelangt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, die Vorbringen der Beschwerdeführerin hielten den Anforderungen an das Glaubhaftmachen gemäss Art. 7 AsylG nicht stand. Grundsätzlich sei da- von auszugehen, dass jedermann imstande sei, detaillierte Angaben über erlittene Nachteile und deren Begleitumstände zu machen. Die Antworten der Beschwerdeführerin zum Gefängnisaufenthalt seien indes äusserst knapp ausgefallen und würden nicht den Eindruck vermitteln , die B e- schwerdeführerin sei im betreffenden Gefängnis über drei Jahre inhaftiert gewesen. Auch sei en die diesbezüglichen Aussagen widersprüchlich E-5515/2014 Seite 5 ausgefallen. Namentlich habe die Beschwerdeführerin unvereinbare A n- gaben zu den von ihr im Gefängnis verrichtete n Arbeiten, der Anzahl der Treffen und dem Zeitraum, in welchem die Treffen mit dem Polizeibea m- ten stattgefunden hätten, gemacht. Auch seien die Schilderung der U m- stände der Festnahme und die geltend gemachte Dauer der Inhaftierung nicht glaubhaft. Zwar hätten damals Unruhen, namentlich in Addis Abeba, stattgefunden. Öffentlich zugänglichen Quellen s ei zu entnehmen, dass auch in C._______ eine unbekannte Zahl von Personen festgenommen worden sei . Die überwiegende Anzahl der Verhafteten sei indes wieder freigelassen worden. Es sei daher wenig wahrscheinlich, dass ausg e- rechnet die Beschwerdeführerin ohn e absehbares Ende festgehalten worden sei, dies umso mehr, als sie zufällig in die Razzia geraten sei. Vor diesem Hintergrund werde die Deportation der Eltern und des Bruders beziehungsweise die geltend gemachte eritreische Herkunft der B e- schwerdeführerin ernsthaft bezweifelt. Darüber hinaus mute es seltsam an, dass die Beschwerdeführerin auch nach Jahren der Deportation nicht wisse, wo sich ihre Eltern und ihr Bruder aufhalte n würden. Schliesslich habe die Beschwerdeführerin kein Dokument abgegeben, welche s die eritreische Herkunft belegen würde , weshalb diese insgesamt nicht glaubhaft sei. 4.2 4.2.1 Die Beschwerdeführerin hält in der Rechtsmitteleingabe an der Glaubhaftigkeit ihrer Vorbringen fest und macht damit sinngemäss ge l- tend, die Vorinstanz habe den Massstab des Glaubhaftmachens nicht richtig angewendet. 4.2.2 Zur Klärung der Ungereimtheiten in ihren Aussagen macht die B e- schwerdeführerin vorweg geltend, sie sei seit zwei Jahren in regelmäss i- ger hausärztlicher und seit kurzem auch in psychiatrischer Behandlung. Das Vorliegen einer Posttraumtischen Be lastungsstörung werde verm u- tet, und es werde vermutet, dass die gesundheitlichen Beschwerden in Zusammenhang mit der erlittenen sexuellen Gewalt stehen würden. Die- se Umstände seien bei der Beurteilung der Asylvorbringen z u würdigen. Traumatisierte Asylsuchende seien oft nicht in der Lage präzise, vollstä n- dige und widerspruchsfreie Angaben zu erlittenen Misshandlungen zu machen. Die Beschwerdeführerin ist gemäss ihren Angaben seit zwei Jahren in ärztlicher Behandlung und erhält regelmässig Medikamente. Indes hat sie E-5515/2014 Seite 6 im Rahmen der ihr obliegenden Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG) bis heute kein ärztliches Zeugnis zu den Akten gereicht, obwohl ihr dazu hinre i- chend Zeit zur Verfügung gestanden hat. Dass sie an einer Posttrauma ti- schen Belastungsstörung leiden soll, ist demnach als blosse Behauptung zu qualifizieren, für welche auch den Akten keine Hinweise zu entnehmen sind. Entgegen den Ausführungen in der Eingabe können die Unstimmig- keiten in den Aussagen somit nicht damit erklärt werden, dass es sich bei der Beschwerdeführerin um eine nicht gesunde Person handle. Es be- steht somit keine Veranlassung, seitens des Gerichts bei der angeführten Ärztin einen ärztlichen Bericht einzuholen. Der sinngemässe Antrag ist abzuweisen. 4.2.3 Auch weitergehend ist die vorinstanzliche Beweiswürdigung nicht zu beanstanden. In der angefochtenen Verfügung wird einlässlich dargelegt, aus welchen Gründen ernsthafte Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Vo r- bringen und folglich an der eritreischen Staatsangehörigkeit der Be- schwerdeführerin bestehen. Was in der Rechtsmitteleingabe dagegen vorgebracht wird, ist nicht geeignet, diesen Schluss in Frage zu ziehen. Mit der Vorinstanz und entgegen der in der Eingabe vertretenen Ansicht ist festzustellen, dass die Auss agen der Beschwerdeführerin zu m Ker n- geschehen ihrer Asylvorbringen, dem Gefängnisaufenthalt, der erlittenen sexuellen Gewalt und der Flucht , detailarm, vage und absolut ohne jegl i- che persönliche Betroffenheit ausgefallen sind. Von einer Person, die a n- geblich über drei Jahre im gleichen Gefängnis verbracht hat, dürfen auch unter Berücksichtigung, dass ein solcher Aufenthalt belastend war, in den wesentlichen Punkten konkrete und detaillierte Aussagen, beispielsweise über den Tagesablauf oder die verrich tete Arbeit, erwartet werden. Auch hinsichtlich der Anzahl und des Zeitraums der beim Polizeibeamten ve r- brachten Nächte dürfen übereinstimmende sowie differenzierte und ge- naue Angaben erwartet werden, ebenso wie eine persönliche Betrof fen- heit was das Kerngeschehen dieser Ereignisse betrifft. Die Aussagen der Beschwerdeführerin, sie sei "psychisch am Boden gewe sen", habe dies "irgendwie gelöscht" und "Muss ich das unbedingt erzählen?" stellen je- denfalls keine hinreichenden Realkennzeichen oder ein Meidungsve rhal- ten in Bezug auf das Kerngeschehen dar und sind nicht geeignet, die Aussagen der Beschwerdeführerin in einem anderen Lichte erscheinen zu lassen. Schliesslich legt die Beschwerdeführerin mit dem Wiederholen des a k- tenkundigen Sachverhalts und dem blossen Festhalten an dessen Tat- sächlichkeit nicht substantiiert dar, inwiefern die Vorinstanz zu Unrecht E-5515/2014 Seite 7 auf Unglaubhaftigkeit der Vorbringen geschlossen hat. Um Wiederholun- gen zu vermeiden, kann auf die zutreffenden Erwägungen in der ang e- fochtenen Verfügung v erwiesen werden. Es ist somit von der äthiop i- schen Staatsangehörigkeit der Beschwerdeführerin auszugehen. 4.2.4 Insgesamt hat die Beschwerdeführerin somit nichts vorgebracht, das geeignet wäre ihre behauptete eritreische Staatsangehörigkeit bezie- hungsweise die F lüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder glaubhaft zu machen. Die Vorinstanz hat das Asylgesuch zu Recht abgelehnt. 5. Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das Bundesamt in der Regel die Wegwe i- sung aus der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder darauf nicht eintritt. Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtli- che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen (vgl. BVGE 2009/50 E. 9 S. 733). Die Wegweisung wurde zu Recht angeordnet. 6. 6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar o der nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Au s- ländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG (SR 142.20). 6.2 Das Bundesverwaltungsgericht geht wie die Vorinstanz von der äthio- pischen Staatsangehörigkeit de r Beschwerdeführerin aus und prüft den Vollzug der Wegweisung nach Äthiopien. 7. 7.1 Nach Art. 83 Abs. 3 AuG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völke r- rechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Aus länderin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat ent- gegenstehen. Da die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt, ist das flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot von Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 5 AsylG nicht anwendbar. Die Z u- lässigkeit des Vollzuges beurteilt sich vielmehr nach den allgemeinen ver- fassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 BV; Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere E-5515/2014 Seite 8 grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105]; Art. 3 EMRK). Weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten ergeben sich konkrete Anhaltspunk te dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung nach Äthiopien dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit e i- ner nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behan d- lung ausgesetzt wäre. Der Vollzug der Wegweisung ist zulässig. 7.2 Nach Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Gemäss konstanter Recht sprechung ist der Vollzug der Wegweisung nach Äthiopien grundsätzlich zumutbar (BVGE 2011/25). Gemäss diesem Entscheid müssen indes bei alleinstehenden Frauen begünstigende U m- stände vorliegen, aufgrund derer gewährleistet ist, dass sich die betroff e- ne Frau nach ihrer Rückkehr nicht in einer existenzbedrohenden Situation wiederfindet. Die Beschwerdeführerin hat durch die Verheimlichung r e- spektive Verschleierung ihrer wahren Herkunft die ihr obliegende Mitwi r- kungspflicht verletzt. Die Folgen davon hat sie selbst zu tragen. Es ist nicht Sache der Behörden, bei fehlenden, womöglich gezielt vorenthalt e- nen Hinweisen nach allfälligen Wegweisungsvollzugshindernissen in hypothetischen Herkunftsländern zu forschen. Vermutungsweise ist de s- halb davon auszugehen, die Wegweisung nach Äthiopien sei zumutbar. 7.3 Es obliegt der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständigen Vertr e- tung Äthiopiens die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente für sich zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 - 515), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 7.4 Die Vorinstanz hat den Vollzug demnach zu Recht als zulässig, z u- mutbar und möglich erachtet. Damit fällt die Anordnung einer vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG). 8. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. E-5515/2014 Seite 9 9. 9.1 Die Beschwerdeführer in beantragt sinngemäss , die Zwischenverfü- gung vom 8. Oktober 2014 sei in Bezug auf die Abweisung des Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege sowie die Erhebung des Kostenvorschusses in Wiedererwägung zu ziehen. 9.2 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die Bege h- ren der Beschwerdeführerin als aussichtslos zu gelten haben. Damit ist eine der kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen nicht gegeben, we s- halb dem Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung nicht stattzugeben ist. 9.3 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten von Fr. 600. – (Art. 1 – 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE], SR 173.320.2) der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Damit ist der Antrag auf Wiedererwägung der Zwischenverfügung vom 8. Oktober 2014 gegenstandslos geworden. E-5515/2014 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden der Beschwerdeführerin auf- erlegt. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die zustä n- dige kantonale Behörde. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Daniel Willisegger Barbara Balmelli Versand: