Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht vom 15. September 2016 (725 16 148) Unfallversicherung Anspruch auf Integritätsentschädigung Besetzung Präsident Andreas Brunner, Kantonsrichter Jgnaz Jermann, Kantons- richter Beat Hersberger, Gerichtsschreiberin Margit Campell Parteien A.____, Beschwerdeführer gegen SUVA , Rechtsabteilung , Postfach 4358 , 6002 Luzern , Beschwerd e- gegnerin Betreff Leistungen A.1 Der 1943 geborene A.____ war bei der Firma B.__ __ AG als Lehrling angestellt und aufgrund dieses Anstellungsverhältnisses bei der Sc hweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Unfällen versichert. Am 8. April 1961 verletzte er sich beim Fussballspielen am linken Knie (Distorsion und fast vollständiger Ausriss des Kreuzbandes). Am 16. September 1961 erlitt er erneut einen Unfall , wobei er sich zusätzlich eine Meniskuslä- sion am linken Knie zuzog. Die SUVA erbrachte für b eide Unfallereignisse und die in den fol- genden Jahren gemeldeten Rückfälle die gesetzlichen Leistungen. Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht A.2 Am 1. Oktober 2014 wurde dem Versicherten, der zwisch enzeitlich seinen Wohnsitz nach C.____ verlegt hatte, durch Dr. med. D.____, Ort hopäde, eine Knietotalprothese links im- plantiert. Am 16. April 2015 teilte Dr. D.____ mit, dass der Heilungsprozess ordnungsgemäss verlaufe. Nichtsdestotrotz bestünden noch gewisse Einschränkun gen. Mit Beurteilung vom 6. Mai 2015 schätzte der SUVA-Kreisarzt med. pract. E.____, FMH Chirurgie, die von der SUVA aufgrund der seinerzeit erlittenen unfallbedingten Integritätseinbusse im linken Knie auf gesam- haft 30%. Mit Verfügung vom 16. Juni 2015 sprach die S UVA dem Versicherten (gestützt auf die nach dem 1. Januar 1984 entstandene) Integritätsei nbusse von 17.25% eine Integritätsent- schädigung von Fr. 12'006.-- zu. Daran hielt sie auch in ihrem Einspracheentscheid vom 6. April 2016 fest. B. Dagegen erhob der Versicherte am 2. Mai 2016 Beschw erde beim Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht), und b eantragte die Aufhebung des Ein- spracheentscheids. Zur Begründung brachte er im Wesentlich en vor, dass er seit der Implanta- tion der Totalprothese wesentlich mehr Probleme mit seinem Knie habe und dadurch stark in seiner Lebensqualität einschränkt sei. Seine körperliche Integrität sei dauernd und voraussicht- lich während seines ganzen Lebens eingeschränkt. Basieren d auf diese Tatsachen sei die In- tegritätsentschädigung wohl zu niedrig. C. Zur Beschwerde liess sich die SUVA vernehmen und beant ragte unter Hinweis auf die Verfügung und den Einspracheentscheid deren Abweisung. D. Am 28. Juli 2016 und am 6. September 2016 reichte der Beschwerdeführer zwei Stel- lungnahmen per E-Mail ein. Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : 1. Gemäss Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über dem Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrecht (ATSG) vom 6. Oktober 2000, d essen Bestimmungen gemäss Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Bund esgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) vom 20. März 1981 auf die Unfallversicherung anwendbar sind, kann gegen Einsprache- entscheide der Unfallversicherer beim zuständigen kantona len Versicherungsgericht Be- schwerde erhoben werden. Zuständig ist nach Art. 58 AT SG das Versicherungsgericht desjeni- gen Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung ihren Wohnsitz hat. Befindet sich dieser im Ausland, so ist das Versicher ungsgericht desjenigen Kantons zu- ständig, in welchem sich ihr letzter schweizerischer Wohnsitz befand oder in welchem ihr letzter schweizerischer Arbeitgeber Wohnsitz hat. Vorliegend hat der Beschwerdeführer Wohnsitz in C.____. Sein letzter Wohnsitz in der Schweiz befand sich j edoch in F.____, sodass die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bej ahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessord nung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versi cherungsträger gemäss Art. 56 Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht ATSG. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vorlie genden Beschwerde zuständig. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten. 2. Strittig ist die Frage, ob die Beschwerdegegnerin die Integritätsentschädigung zu Recht ausgerichtet und korrekt berechnet hat. 3.1 Gemäss Art. 6 Abs. 1 UVG hat der Unfallversicherer i n der obligatorischen Unfallversi- cherung, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, die Versicherungsleistungen bei Berufs- unfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten zu gewähren. Die Leistungspflicht des Un- fallversicherers setzt voraus, dass zwischen dem versicherten Ere ignis und dem eingetretenen Schaden (Integritätseinbusse) ein natürlicher (vgl. dazu B GE 129 V 181 E. 3.1 mit Hinweisen) und ein adäquater (vgl. dazu BGE 129 V 181 E. 3.2 mi t Hinweis) Kausalzusammenhang be- steht. 3.2 Gemäss Art. 24 Abs. 1 UVG hat die versicherte Person Anspruch auf eine angemes- sene Integritätsentschädigung, wenn sie durch den Unfal l eine dauernde erhebliche Schädi- gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Integrit ät erleidet. Nach Art. 36 Abs. 1 der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV) vom 20. De zember 1982 gilt ein Integritätsscha- den als dauernd, wenn er voraussichtlich während des ganze n Lebens mindestens in gleichem Umfang besteht (Satz 1); er ist erheblich, wenn die körp erliche, geistige oder psychische Integ- rität, unabhängig von der Erwerbsfähigkeit, augenfäll ig oder stark beeinträchtigt wird (Satz 2). Die Integritätsentschädigung wird mit der Invalidenren te festgesetzt oder, falls kein Rentenan- spruch besteht, bei der Beendigung der ärztlichen Behandlung gewährt (Art. 24 Abs. 2 UVG). 3.3 Bei der Bestimmung des Schweregrades einer gesund heitlichen Beeinträchtigung handelt es sich um eine Tatfrage, für deren Beantwortu ng Verwaltung und Gerichte auf fach- ärztliche Mithilfe angewiesen sind. Dem Gericht ist es n icht möglich, die Beurteilung aufgrund der aktenkundigen Diagnosen selber vorzunehmen, da die Ausschöpfung des in den Tabellen offen gelassenen Bemessungsspielraums entsprechende Fachkenn tnisse voraussetzt und von einem medizinischen Laien eine zuverlässige Zuordnung nicht erwartet werden kann. Die Beur- teilung der einzelnen Integritätseinbussen obliegt som it den ärztlichen Sachverständigen (Ur- teil des Bundesgerichts vom 23. April 2007, U 121/06, E. 4.2 mit weiteren Hinweisen). 3.4 Die Integritätsentschädigung wird in Form einer Kapitalleistung gewährt. Sie darf den am Unfalltag geltenden Höchstbetrag des versicherten Jahresverdienstes nicht übersteigen und wird entsprechend der Schwere des Integritätsschadens abg estuft (Art. 25 Abs. 1 UVG). Ge- mäss Art. 25 Abs. 2 UVG regelt der Bundesrat die Bemess ung der Entschädigung. Von dieser Befugnis hat er in Art. 36 UVV Gebrauch gemacht. Abs. 1 dieser Vorschrift bestimmt, dass ein Integritätsschaden als dauernd gilt, wenn er voraussichtli ch während des ganzen Lebens min- destens in gleichem Umfang besteht. Er ist erheblich, wenn die körperliche oder geistige Integri- tät, unabhängig von der Erwerbsfähigkeit, augenfälli g oder stark beeinträchtigt wird. Gemäss Abs. 2 gelten für die Bemessung der Integritätsentschäd igung die Richtlinien des Anhanges 3. Fallen mehrere körperliche oder geistige Integritätsschäd en aus einem oder mehreren Unfällen Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht zusammen, so wird die Integritätsentschädigung nach der gesamten Beeinträchtigung festge- setzt (Abs. 3). 3.5 Die Bemessung der Integritätsentschädigung richtet sich laut Art. 25 Abs. 1 UVG nach der Schwere des Integritätsschadens. Diese beurteilt sich nach dem medizinischen Befund. Bei gleichem medizinischem Befund ist der Integritätsschaden f ür alle Versicherten gleich; er wird abstrakt und egalitär bemessen. Die Integritätsentschäd igung der Unfallversicherung unter- scheidet sich daher von der privatrechtlichen Genugtuung, mit welcher der immaterielle Nachteil individuell unter Würdigung der besonderen Umstände be messen wird. Es lassen sich im Ge- gensatz zur Bemessung der Genugtuungssumme im Zivilrecht (vgl. BGE 112 II 131 E. 2) ähnli- che Unfallfolgen miteinander vergleichen und auf medi zinischer Grundlage allgemein gültige Regeln zur Bemessung des Integritätsschadens aufstellen; spezielle Behinderungen der Be- troffenen durch den Integritätsschaden bleiben dabei u nberücksichtigt. Die Bemessung des Integritätsschadens hängt somit nicht von den besonderen Umständen des Einzelfalles ab; auch geht es bei ihr nicht um die Schätzung erlittener Unbill, sondern um die medizinisch- theoretische Ermittlung der Beeinträchtigung der körp erlichen oder geistigen Integrität, wobei subjektive Faktoren ausser Acht zu lassen sind (BGE 115 V 14 7 E. 1, 113 V 218 E. 4b mit Hin- weisen; RKUV 2001 Nr. U 445 S. 555 ff.). 3.6 Im Anhang 3 zur UVV hat der Bundesrat Richtlinie n für die Bemessung der Integritäts- schäden aufgestellt und in einer als gesetzmässig erkannten , nicht abschliessenden Skala (BGE 124 V 29 E. 1b mit Hinweisen) wichtige und typisch e Schäden prozentual gewichtet (RKUV 2004 Nr. U 514 S. 416). Für die darin genannt en Integritätsschäden entspricht die Ent- schädigung im Regelfall dem angegebenen Prozentsatz d es Höchstbetrages des versicherten Verdienstes (Ziff. 1 Abs. 1). Die Entschädigung für spezi elle oder nicht aufgeführte Integritäts- schäden wird nach dem Grad der Schwere vom Skalenwert a bgeleitet (Ziff. 1 Abs. 2). Integri- tätsschäden, die gemäss der Skala 5% nicht erreichen, geb en keinen Anspruch auf Entschädi- gung (Ziff. 1 Abs. 3). 3.7 Die Medizinische Abteilung der SUVA hat in Weitere ntwicklung der bundesrätlichen Skala weitere Bemessungsgrundlagen in tabellarischer Form (sog. Feinraster) erarbeitet. Diese von der Verwaltung herausgegebenen Tabellen stellen zwar keine Rechtssätze dar und sind für die Parteien nicht verbindlich, umso mehr als Ziff. 1 v on Anhang 3 zur UVV bestimmt, dass der in der Skala angegebene Prozentsatz des Integritätsschade ns für den «Regelfall» gilt, welcher im Einzelfall Abweichungen nach unten wie nach oben e rmöglicht. Soweit sie jedoch lediglich Richtwerte enthalten, mit denen die Gleichbehandlung aller Versicherten gewährleistet werden soll, sind sie mit dem Anhang 3 zur UVV vereinbar (BGE 124 V 29 E. 1c, 116 V 156 E. 3a). 3.8 Der Anspruch auf Integritätsentschädigung besteht au ch bei Rückfällen und Spätfolgen (Art. 11 UVV; T HOMAS FREI , Die Integritätsentschädigung nach Art. 24 und 25 d es Bundesge- setzes über die Unfallversicherung, Diss. Freiburg 1997, S . 21). Dies gilt für versicherte Perso- nen der SUVA (Art. 118 Abs. 2 UVG) auch in Fällen, i n denen sich der Unfall - wie hier - vor dem Inkrafttreten des UVG (1. Januar 1984) ereignet h at, sofern evolutives Geschehen über diesen Zeitpunkt hinaus angehalten hat, sodass damals wed er Erheblichkeit noch Dauerhaf- Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht tigkeit schlüssig feststellbar waren; in diesen Fällen ist der Anspruch erst unter der Geltung des UVG entstanden, weshalb eine Integritätsentschädigung in Frage kommt (RKUV 1988 Nr. U 50 S. 284 f. E. 1b). Eine Integritätsentschädigung wird in solchen Fällen u.a. ausgerichtet, wenn der Schaden durch Rückfall oder Spätfolgen nach dem 1 . Januar 1984 dauernd und erheblich (mindestens 5%) zugenommen hat; alsdann erfolgt eine T eilvergütung für die Zunahme (vgl. BGE 127 V 456, E. 4a; RKUV 1988 Nr. U 50 S. 286 E. 2b). 4. Auf den vorliegenden Fall bezogen bedeuten die vor stehenden Ausführungen was folgt: 4.1.1 In ihrer Verfügung vom 16. Juni 2015 stützte si ch die Beschwerdegegnerin auf die me- dizinische Beurteilung des Kreisarztes med. pract. E.____ vom 6. Mai 2015. Er führte als Diag- nosen eine posttraumatische fortgeschrittene Pangonarthrose am linken Knie nach Distorsions- trauma beim Fussballspiel 1961 mit Status nach multip len Folgeoperationen (Patellastabilisati- on, laterale Meniskusexzision und mediale Meniskusexzision) au f. Aktuell bestehe ein Status nach Implantation einer Knietotalprothese am 1. Oktob er 2014 durch den Orthopäden Dr. D.____. Dieser habe im Anschluss an die Kniegelenkso peration am 1. Oktober 2014 mitge- teilt, dass anlässlich des intraoperativen Funktionstests eine maximale Extension von 130° er- reicht worden sei. Am 30. Oktober 2014 habe Dr. D.___ _ ein noch etwas steifes linkes Knie mit leichter Schwellung festgestellt. In den nachfolgenden Monaten habe der Beschwerdeführer weiterhin über bestehende Beschwerden geklagt, weshalb er erneut durch Dr. D.____ unter- sucht worden sei. In seinem Bericht vom 16. April 2015 führte er aus, dass der Heilungsprozess gut verlaufe. Zwar sei die Beweglichkeit weiterhin eingeschränkt und das linke Knie könne nicht ganz gestreckt werden. Auch könne der Versicherte noch nicht so weit gehen, ohne Schmerzen in der Hüfte zu bekommen. Er weise ein leichtes Hinken auf, könne schlecht aus dem Auto aussteigen, habe Schwierigkeiten abwärts, aber nicht au fwärts zu gehen. Er schlafe aber gut und habe grundsätzlich keine Schmerzen. Im Rahmen der Untersuchung stellte Dr. D.____ eine Kniebeweglichkeit von 10° bis 100° fest. Das Knie sei zudem nicht gereizt und weise eine gute Stabilität auf. Das Ergebnis der Operation sei befrie digend, auch wenn noch gewisse Ein- schränkungen bestünden, welche sich in den nächsten sechs M onaten noch marginal verbes- sern können. Gestützt auf diese Angaben ging pract. m ed. E.____ unter Berücksichtigung der SUVA Tabellen 5 (Revision 2011; Pangonarthrose) und 2 (Revision 2000; Integritätsschäden bei Funktionsstörungen an den unteren Extremitäten) von einer Gesamteinschätzung der Integ- ritätseinbusse von 30% aus, was nicht zu beanstanden ist. Seine Beurteilung stützt sich auf die vorhandenen Akten und auf die darin erhobenen Befunde , ist nachvollziehbar und leuchtet im Ergebnis ein. Insbesondere berücksichtigt er die vom behan delnden Orthopäden Dr. D.____ gemachten Ausführungen, welcher seine Behandlung Mit te April 2015 mit dem Hinweis, dass nur noch unwesentliche Fortschritte erwartet werden könn en, abschloss. Aus diesem Grund ist auf den Bericht von pract. med. E.____ abzustellen, zumal auch der Beschwerdeführer - wie nachfolgend aufgezeigt wird - keine substantielle Vorbringen dagegen äussert. 4.1.2 Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen gelten d, dass sich seine gesundheitli- che Situation seit der Operation am 1. Oktober 2014 verschlechtert habe. So müsse er bei- spielsweise auf seine Spaziergänge verzichten, weil sein Knie schnell anschwelle. Er könne Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht nicht mehr in die Hocke gehen, nicht mehr Rad fahren od er joggen. Zudem fühle er sich auf unebenen Boden sehr unsicher. Diese Ausführungen des B eschwerdeführers erscheinen zwar glaubhaft. Dennoch ändern sie und auch die weiteren i n der Beschwerde und den übrigen Ein- gaben vorgebrachten Argumente nichts an der Beurteilun g des SUVA-Kreisarztes, der bei der medizinisch-theoretischen Ermittlung der Beeinträchtigun g der körperlichen Integrität des Be- schwerdeführers eine Einbusse von 30% (brutto) festgeste llt hat. Dies umso mehr, als in den vorliegenden medizinischen Berichten die Sachverhaltsdar stellung des Beschwerdeführers nicht bestätigt wird, weshalb von subjektive bedingten Einschränkungen auszugehen ist, welche in Bezug auf die Bemessung des Integritätsschadens ausser A cht zu lassen sind (BGE 115 V 147 E. 1, 113 V 218 E. 4b mit Hinweisen; RKUV 2001 Nr. U 445 S. 555 ff.). Aus diesen Grün- den sieht das Gericht keinen Anlass, von der schlüssigen und nachvollziehbaren kreisärztlichen Beurteilung abzuweichen. Es ist somit davon auszugehen, dass der Integritätsschaden beim Beschwerdeführer gestützt auf die Beurteilung von pract. med. E.____ 30% (brutto) beträgt. 4.2.1 Als nächstes ist zu prüfen, ob die SUVA die Höhe der Integritätsentschädigung richtig bemessen hat. Dabei ist zu beachten, dass der Beschwerdef ührer aufgrund der vorliegenden Akten bereits vor Inkrafttreten des UVG unter der Herrschaft des KUVG an ausgeprägten dege- nerativen Veränderungen am linken Knie in Form einer ausgeprägten sogenannten fibularen Gonarthrose links mit deutlicher Femoro-Patellararthros e links und deutlicher Arthrose der lin- ken Fabella litt (vgl. act. 230). Diese Integritätsein busse bewirkte nach der damals geltenden Rechtslage keinen Anspruch auf eine Integritätsentschädi gung (vgl. oben E. 3.8). Die Be- schwerdegegnerin musste daher unter Berücksichtigung der i ntertemporalrechtlichen Grund- sätze eine Gesamteinschätzung der Integritätseinbusse vornehmen und dem Beschwerdeführer lediglich die seit Inkrafttreten des UVG am 1. Januar 1984 im Rahmen des Rückfalls entstande- ne, dauerhafte und erhebliche Verschlimmerung des Inte gritätsschadens im Sinne eines Netto- schadens vergüten (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicher ungsgerichts vom 4. September 2003, U 313/02, E. 4.4; RKUV 1993 S. 24, 1988 S. 284 ff.). 4.2.2 Die Beschwerdegegnerin berechnete den Anspruch des Beschwerdeführers aufgrund der seit 1984 pro rata temporis entstandenen Integritä tseinbusse, indem sie die Gesamtdauer der Arthrosenentwicklung seit dem Unfall am 8. April 1961 bis zum 1. Oktober 2014 (Zeitpunkt Implantation Kniegelenkprothese; 19'535 Tage) und jen e seit dem 1. Januar 1984 (11'232 Ta- ge) feststellte. In der Folge errechnete sie den inte rtemporalrechtlichen Integritätsschaden auf netto 17,25% (30% ÷ 19'535 x 11'232). Diese Berechnung ist korrekt und hält auch einer ge- richtlichen Überprüfung stand. Gestützt auf dieses Ergeb nis sprach die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer eine Integritätsentschädigung von F r. 12'006.-- zu. Dabei stellte sie auf den höchstversicherten Verdienst bei Inkrafttreten des U VG (am 1. Januar 1984) ab, der da- mals Fr. 69'600.- betrug (vgl. BGE 127 V 456 E. 4b mi t Hinweisen), woraus der vorgenannte Betrag resultiert (Fr. 69'600.-- x 17.25%). 4.3 Zusammenfassend steht fest, dass die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer zu Recht eine Integritätsentschädigung von Fr. 12'006.-- auf der Basis einer Integritätseinbusse von netto 17.25% ausgerichtet hat. Die gegen den Ein spracheentscheid vom 6. April 2016 er- hobene Beschwerde erweist sich als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht 5. Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass der Prozess vor dem kantonalen Gericht für die Par- teien kostenlos zu sein hat. Es sind demnach für das vorlie gende Verfahren keine Kosten zu erheben. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. Seite 8 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. http://www.bl.ch/kantonsgericht