Kassationsgericht des Kantons Zürich Kass.-Nr. AC080024/U/ys Mitwirkende: die Kassationsrichter Moritz Kuhn, Präsident, Herbert Heeb, Bernhard Gehrig, Andreas Donatsch und die Kassationsrichterin Sylvia Frei sowie der juristische Sekretär Titus Graf Zirkulationsbeschluss vom 8. Juli 2009 in Sachen X., Geschädigte, Zweitappellantin und Beschwerdeführerin vertreten durch Rechtsanwalt … gegen 1. Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, Anklägerin, Appellatin und Beschwerdegegnerin 1 vertreten durch die leitende Staatsanwäl tin Dr.iur. Ursula Frauenfelder Nohl, Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, Stau ffacherstr. 55, Postfach, 8026 Zürich 2. Y., Angeklagter, Erstappellant und Beschwerdegegner 2 vertreten durch Rechtsanwältin … betreffend mehrfache sexuelle Handlung mit einem Kind etc. Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil der II. Strafkammer des Oberge- richts des Kantons Zürich vom 25. Juni 2008 (SB070100/U/gk) Das Gericht hat in Erwägung gezogen: I. 1. In der Anklageschrift der (damaligen) Bezirksanwaltschaft V für den Kan- ton Zürich vom 20. Juli 2004 (BG act. 24) werden Y. einerseits in zweifacher Hin- sicht sexuelle Handlungen mi t einem Kind (bzw. seinem Sohn Z.) vorgeworfen. - 2 - Andererseits wird ihm mehrfach versucht e Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 aStGB, eventualiter mehrfache Drohung im Sinne von Art. 180 aStGB zum Nachteil seiner da maligen Ehefrau, X., zur Last gelegt. Diesbezüglich wird ihm vorgeworfen, er habe zu einem nicht genau bestimmbaren Zeitpunkt, kurz nach der eheschutzricht erlichen Trennung vom 25. Oktober 2001, zum ersten Mal ihr gegenüber au sgeführt, wenn sie sich nicht an die Regeln (wie zum Beispiel die Möglichkeiten der Be suchsbewilligung des gemeinsamen Soh- nes) halte, werde er den gemeinsamen Sohn in den Libanon mitnehmen und sie umbringen lassen. Der Angeklagte habe dabei als Beispiel angegeben, dass er sie von jemandem mit dem Auto überfahr en lassen würde. Zeugen würden dann bestätigen, dass sie auf die Strasse ges prungen sei. In der Folge habe der Ange- klagte - sobald er mit X. Meinungsve rschiedenheiten gehabt habe - auf diese Drohung verwiesen. Letztmals habe er dies telefonisch am 7. November 2003 an deren Wohnort gemacht. 2. Die II. Abteilung des Bezirksgerichts Horgen sprach den Angeklagten mit Urteil vom 10. November 2004 der (einfa chen) Drohung im Sinne von Art. 180 aStGB schuldig. Von den Vorw ürfen der mehrfachen sexu ellen Handlung mit ei- nem Kind im Sinne von Art. 187 Ziff. 1 Abs. 1 StGB, der mehrfachen versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 aStGB und der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 aStGB sprach das Bezirksgericht den Angeklagten frei. Es bestrafte ihn mi t 2 Monaten Gefängnis (unter Anrech- nung von 30 Tage Untersuchungshaft). Den Vollzug der Freiheitsstrafe schob es auf und setzte die Probezei t auf 2 Jahre an. Zudem befand das Bezirksgericht über die Schadenersatz- und Genugtuungsf orderungen der beiden Geschädigten (OG Proz.-Nr. SB050158, act. 61). 3. Gegen das Urteil des Bezirksgeric hts erhoben der Angeklagte wie auch die beiden Geschädigten Berufung. Der Angeklagte beantragte einen vollumfäng- lichen Freispruch, die Geschädigten gegen über dem erstinstanzlichen Urteil wei- tere Schuldsprüche. Mit Beschluss vom 12. Dezember 2005 trat die II. Strafkam- mer des Obergerichts auf die Anklage, soweit sich der Sachverhalt auf den Vor- wurf der sexuellen Handlung mit einem Kind zu einem unbekannten Zeitpunkt, auf - 3 - den Vorwurf der mehrfachen versuchten Nötigung sowie auf Drohungen vor dem 28. Juli 2003 und nach dem 29. Oktober 2003 bez og, nicht ein. Mit Urteil gleichen Datums sprach die II. Strafkammer des Obergerichts den Angeklagten der Dro- hung im Sinne von Art. 180 aStGB schuldig. Vom Vorwurf der sexuellen Handlung mit einem Kind, begangen am 23. Oktober 2003, sprach sie ihn frei, und bestätig- te im Übrigen im Straf- und Zivilpunk t den erstinstanzlichen Entscheid (OG Proz.- Nr. SB050158, act. 83). 4. Der Angeklagte liess gegen das oberger ichtliche Urteil durch seine amtli- che Verteidigerin kantonale Nichtigkeit sbeschwerde erheben. Mit Beschluss vom 12. Februar 2007 hiess das Kassationsgericht dieses Rechtsmittel gut und wies die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurück (Kass.-Nr. AC060012, act. 13). 5. Nach Vornahme von Beweisergänzung en fällte die II. Strafkammer am 25. Juni 2008 den neuen Entsch eid (Urteil und Beschluss) . Soweit auf die Ankla- ge eingetreten wurde, ergingen Freisprüch e. Die II. Strafkammer entschied neu über die Zivilpunkte. Die Kosten des Beru fungsverfahrens, inklusive diejenigen der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Rech tsbeistände, auferlegte sie den beiden Geschädigten je zur Hälfte , schrieb den auf den Geschädigten Z. entfallenden Kostenanteil jedoch definitiv ab (OG Proz.-Nr. SB070100, act. 144 bzw. KG act. 2). 6. Die Geschädigte X. (nachfolgend: Beschwerdeführerin) liess durch ihren Rechtsvertreter gegen das obergerichtliche Urteil rechtzeitig kantonale Nichtig- keitsbeschwerde anmelden (KG act. 6) und begründen (KG act. 1). In der Be- schwerdebegründung wird die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz beantragt (KG act. 1 S. 2). Die Vorin- stanz hat auf Vernehmlassung zur Besch werde (KG act. 10), die Staatsanwalt- schaft (Beschwerdegegnerin 1) und der Angeklagte (Beschwerdegegner 2) haben auf eine Beschwerdeantwort verzichtet (KG act. 9 und act. 11). Der Geschädigte Z. wurde nicht in das R ubrum aufgenommen, da seine Rechte durch das vorlie- gende Kassationsverfahren nicht tangiert werden; seine Rechtsvertreterin wurde darüber informiert. - 4 - 7. Gegen den Entscheid der Vorinstanz wurde keine Beschwerde in Strafsa- chen beim Bundesgericht erhoben (KG act. 4). II. Im Beschluss des Kassationsgerichtes vom 12. Februar 2007 wurde erläu- tert, dass aufgrund der Übergangsbestimm ungen zu der am 1. Januar 2005 in Kraft getretenen Teilrevision der zürc herischen Strafprozessgesetzgebung die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde auc h gegen nach dem 1. Januar 2005 ergan- gene Entscheide des Obergerichts als Beruf ungsinstanz zulässig ist, sofern - wie im vorliegenden Fall - die Berufung im Zeitpunkt des Inkrafttretens des revidierten § 428 StPO bereits erklärt worden war (Ka ss.-Nr. AC060012, act. 13 Erw. II). Die vorliegende Nichtigkeitsbeschwerde ist somit (wie es auch die erste in dieser Sa- che war) zulässig. III. 1.1 Die Erstinstanz hat ihren Schul dspruch wegen (einfacher) Drohung im Sinne von Art. 180 aStGB in sbesondere auf die ihrer An sicht nach überzeugen- den Aussagen der Beschwerdeführerin und die diese Aussagen stützenden Aus- sagen der Zeuginnen A., B. und C. gestütz t (OG Proz.-Nr. SB050158, act. 61 S. 20-23, insb. S. 22/23). Die Vorinstanz erwog in ihrem (ersten) Entscheid vom 12. Dezember 2005 unter Hinweis auf die Se iten 20-23 des bezirksgerichtlichen Ent- scheides, die Erstinstanz habe die wesentlichen Aussagen der Beschwerdeführe- rin und der Zeuginnen A., B. und C. zusammengefasst, und sei im Rahmen einer sorgfältigen und zutreffenden Beweiswü rdigung zur Überzeugung gelangt, dass der Sachverhalt bezüglich der Drohung (sow eit diesbezüglich ein Schuldspruch erging) rechtsgenügend bewiesen sei; auf die erstinstanzlic hen Erwägungen kön- ne vollumfänglich verwiesen werden. Ansch liessend zitierte die Vorinstanz die Aussagen der Beschwerdeführ erin, die sie gegenüber der Polizei und als Zeugin gegenüber der Untersuchungsbehörde deponierte. Danach erwog sie, es bestehe kein Anlass, an diesen Aussagen zu zw eifeln. Ihre Schilderungen gegenüber der - 5 - Polizei im Zusammenhang mit dem (vom Beschwerdegegner 2) angedrohten Überfahren seien detailreich, anschaul ich und nachvollziehbar. Zudem habe sie diesen Vorfall als Zeugin bestätigt. Die Aussage der Beschwerdeführerin werde insbesondere durch die indirekte Zeugin C. gestützt. Damit sei rechtsgenügend erstellt, dass der Beschwerdegegner 2 der Beschwerdeführerin am 24. Oktober 2003 in der von der Anklage umschriebe nen Weise gedroht habe (OG Proz.-Nr. SB050158, act. 83 S. 39-41). 1.2 Das Kassationsgericht kam im Ent scheid vom 12. Februar 2007 (Kass.- Nr. AC060012, act. 13) zum Schluss, die Vo rinstanz habe in mehrfacher Hinsicht die aus dem Gehörsanspruch fliessende B egründungspflicht verletzt, nämlich im Zusammenhang mit den Vorbringen des (damaligen Beschwerdeführers und heu- tigen) Beschwerdegegners 2 zur Frage der Glaubwürdigkeit der Beschwerdefüh- rerin (damalige Beschwerdegegnerin 3) sowie im Kontext mit Beweisanträgen des Beschwerdegegners 2 (S. 7-18). Dieser rügt e im Kassationsverfahren zudem, die Vorinstanz habe die Aussagen der Zeugin C. unzutreffend gewürdigt; zudem kön- ne auf diese Zeugenaussagen ohnehin nich t abgestellt werden. Das Kassations- gericht erachtete diese Rügen für unberechtigt. Es erwog, die Vorinstanz habe auf diese Zeugenaussagen abstellen dürfen; zudem weise der Beschwerdegegner 2 insofern keine willkürliche Beweiswürdigung nach (S. 18-21). 1.3 Im Rahmen des fortzusetzenden Be rufungsverfahrens befragte die Vor- instanz am 24. Januar 2008 D., E., F. und die Beschwerdeführerin als Zeugen (OG Prot. S. 7 ff.). Zudem zog die Vori nstanz das im Sc heidungsverfahren zwi- schen der Beschwerdeführerin und dem Beschwerdegegner 2 eingereichte Bild- material bei (OG act. 121). 2.1 Die Beschwerdeführerin rügt zusammengefasst, die Vorinstanz habe die Beweiswürdigungsregeln verletzt und dadurch den Nichtigkeitsgrund im Sinne von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO gesetzt, indem sie in ihrem Entscheid vom 25. Juni 2008 in unzulässiger Verkürzung nur auf die Aussagen der vorgenannten vier Personen, nicht jedoch auf die Aussagen de r Zeugin C. und die früheren Aussa- gen der Beschwerdeführerin abgestellt habe, obwohl das Kassationsgericht in seinem Beschluss vom 12. Februar 2007 insbesondere die Aussagen der Zeugin - 6 - C. ausdrücklich als beweis bildend beurteilt habe; die Vorinstanz habe auch nicht begründet, weshalb sie die Aussagen dieser Zeugin sowie die früheren Aussagen der Beschwerdeführerin nicht in die Beweiswürdigung miteinbezogen habe, was ebenfalls einen Nichtigkeitsgrund im erwähn ten Sinne darstelle. Ferner habe die Vorinstanz die Aussagen der Zeugin E. und diejenigen der Beschwerdeführerin vom 24. Januar 2008 willkürlich gewürdigt und damit ebenfalls § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO verletzt (KG act.1 Ziff. II/A/2 und Ziff. II/B-C). Überdies h abe die Vorinstanz im Zusammenhang mit der Kostenauflage an die Beschwerdeführerin einen Nich- tigkeitsgrund im Sinne § 430 Abs. 1 Zi ff. 4 StPO, eventuell im Sinne von § 430 Abs. 1 Ziff. 6 StPO gesetzt (KG act. 1 Ziff. II/D). 2.2 a) Vorerst ist die erstgenannte Rüge zu behandeln. Die Vorinstanz zitier- te im Rahmen der Beweis würdigung zuerst die Aussagen der Zeugin D. Ab- schliessend hielt sie dazu fest, aufgr und der Aussagen entstehe der Eindruck, dass die Beschwerdeführerin offenbar ausse rgewöhnlich grosse Ängste gehabt habe. Darüber hinaus ergäben sich auch Hinweise, dass die Beschwerdeführerin zur Dramatisierung neige. Immerhin folge aus dem Umstand der übergrossen Angst nicht, dass sie deswegen unglaubwürdig wäre oder ihre Aussagen generell unglaubhaft wären (KG act. 2 Ziff. II/3.a). Danach gab die Vorinstanz die Aussa- gen der Zeugin E. wieder. Sie erwog ansch liessend, die Zeugin E. habe Angaben über verschiedene Drohungen gemacht. Allerdings sei zu beachten, dass sie nur eine mittelbare Zeugin sei. Zudem ersc heine sie als nicht mehr unvoreingenom- men, was den Beweiswert ihrer Auss age nochmals herabsetze. Konkretes im Hinblick auf die Glaubwürdigkeit der Be schwerdeführerin ergebe sich aus der Zeugenaussage nicht (KG act. 2 Ziff. II/3.b). In der Folge zitierte die Vorinstanz die Aussagen des Zeugen F. und hielt daz u fest, aus dessen Aussagen ergäben sich keine Anhaltspunkte, welche die Gl aubwürdigkeit der Beschwerdeführerin bzw. die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen generell in Frage stellen würden (KG act. 2 Ziff. II/3.c). Schliesslich befasste sich die Vori nstanz mit den Aussagen der Beschwer- deführerin vom 24. Januar 2008. Sie erwog dazu, di e Beschwerdeführerin habe zwar allgemein zunächst die inkrim inierten Drohungen bestätigt, dabei jedoch - 7 - keine näheren Angaben zu einem bestimmten Vorfall machen können. Die Be- schwerdeführerin habe darüber hinaus neue bedrohliche Geschehnisse geschil- dert und von einem weiteren Vorfall berichtet. Im Ergebnis fehle es damit an einer genügend konkreten und damit glaubhaften Darstellung des eingeklagten Dro- hungsvorwurfes durch die Beschwerdeführerin. Anschliessend erwog die Vorinstanz, aus den beigezogenen Bildaufnahmen ergäben sich in Bezug auf den konkreten Anklagevorwurf keine weiterführenden Erkenntnisse (KG act. 2 Ziff. II/4). Ein Glaubwürdigkeitsgutachten über die Be- schwerdeführerin oder ein Gutachten über mögliche gewalttätige Tendenzen des Beschwerdegegners 2 könnten am Beweiser gebnis nichts ändern, zumal die in- kriminierten Geschehnisse mittlerweile ca. 4 ½ Jahre zurücklägen und es einem Gutachter nunmehr kaum mehr möglich wäre, zuverlässige Angaben zu machen (KG act. 2 Ziff. II/5). Im Ergebnis sei fe stzuhalten, dass der Anklagesachverhalt nicht rechtsgenügend erstellt werden könne, weshalb der Beschwerdegegner 2 in Anwendung des Grundsatz "in dubio pro r eo" freizusprechen sei (KG act. 2 Ziff. II/6). b) Wie in der Beschwerde zu Recht vorgebracht wird, hat die Vorinstanz einzig die im Rahmen des fortgeset zten Berufungsverfahrens erhobenen bzw. beigezogenen Beweismittel gewürdigt. Mit ke inem Wort ist sie auf die anderen Beweismittel eingegangen und hat auch nicht dargelegt, weshalb sie diese ausser Acht liess. Wie erwähnt, hat die Erstinstanz erwogen, der eingeklagte Sachverhalt betreffend Drohung sei aufgrund der über zeugenden (in der Untersuchung depo- nierten) Aussagen der Beschwerdeführerin und die diese Aussagen stützenden Aussagen der Zeuginnen A., B. und C. erstellt, und die Vorinstanz erachtete in ih- rem Entscheid vom 12. Dezember 2005 dies e Würdigung als korrekt, sorgfältig und zutreffend, weshalb sie auf die erstinstanzlichen Erwägungen vollumfänglich verwies. Die Vorinstanz würdigte danach die Aussagen der Beschwerdeführerin, die diese gegenüber der Polizei und als Z eugin in der Untersuchung deponierte (erneut), und hielt fest, es bestehe kein Anlass, an diesen Aussagen zu zweifeln; die Schilderungen der Beschwerdeführerin gegenüber der Polizei im Zusammen- hang mit dem angedrohten Überf ahren seien detailreich, anschaulich und nach-- 8 - vollziehbar; zudem habe sie diesen Vorfall als Zeugin bestätigt und ihre Aussagen würden insbesondere durch die indirekte Zeugin C. gestützt. Das Kassationsge- richt hat in seinem Entscheid vom 12. Februar 2007 nicht erwogen, die Vorinstanz habe die Aussagen der Beschwe rdeführerin willkürlich gewürdigt (sondern nur, die Vorinstanz habe [auch] in diesem Kontext die Begründungspflicht verletzt, weil sie auf die Einwände des Beschwerdegeg ners 2 bezüglich der Beurteilung der Glaubwürdigkeit der Beschwerdeführerin nicht hinreichend eingegangen sei). Zu- dem hat das Kassationsgericht die damal ige Rüge, die Vorinstanz habe die Aus- sagen der Zeugin C. willkürlic h gewürdigt, als unberecht igt erachtet. Angesichts der genannten vorinstanzlic hen Erwägungen zu m Beweisergebnis im Entscheid vom 12. Dezember 2005 und der Feststel lung des Kassationsgerichtes, dass die vorinstanzliche Würdigung der Aussagen der Zeugin C. in jene m Entscheid nicht an einem Nichtigkeitsgr und leide, ist es willkürlich, wenn die Vorinstanz im Ent- scheid vom 25. Juni 2008 darauf mit keinem Wort eingeht und einzig die Beweis- ergänzungen würdigt. Dadurch hat die Vorins tanz einen willkürliche Beweiswürdi- gung im Sinne von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO vorgenommen. Indem die Vorinstanz auch nicht dargelegt, weshalb sie die gena nnten, in der Untersuchung erhobenen Beweismittel, auf welche sie den Schuldspruch in ihrem ersten Entscheid stützte, nicht berücksichtigte, hat sie zugleich ih re Begründungspflicht verletzt und damit ebenfalls den erwähnt en Nichtigkeitsgrund gesetzt. Di es führt zur Gutheissung der Nichtigkeitsbeschwerde, zur Au fhebung des angefochtenen Entscheides und zur Rückweisung der Sache an die Vo rinstanz zur Neuentscheidung. Die Vorin- stanz wird eine umfassende Würdigung a ller entscheidrelevanten Beweise vorzu- nehmen haben. 2.3 Bei dieser Sachlage kann davon abgesehen werden, die übrigen (vorer- wähnten) Rügen bezüglich der Beweiswürdi gung zu prüfen. Die Vorinstanz wird die entsprechenden Beschwerdevorbringen im Rahmen der neuen Entscheidfin- dung jedoch zu beachten haben. Ebenfalls nicht zu prüfen ist die Rüge betreffend die vorinstanzliche Kostenauflage, da die Vorinstanz darüber nach der umfassen- den Würdigung des Beweisergebnisses und der entsprechenden Fassung des Ur- teils-Dispositives unter Berücksichtigun g der Berufungsanträge neu zu entschei- den haben wird. - 9 - IV. Der Beschwerdegegner 2 verzichtete ausdrücklich auf eine Beschwerde- antwort (KG act. 11). Daher können die Kosten des Kassationsverfahrens weder ihm noch einer anderen Partei auferlegt we rden. Die Kosten, einschliesslich der- jenigen der unentgeltlichen Geschädigtenver tretung und der amtlichen Verteidi- gung, sind deshalb auf die Gerichtskasse zu nehmen. V. Beim vorliegenden (Rückweisungs-)Be schluss handelt es sich um einen Zwischenentscheid. Gegen solche Entschei de ist die Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 78 BGG an das Bundesgericht nur unter den in Art. 93 BGG genann- ten Voraussetzungen zulässig. Ob diese er füllt wären, hätte gegebenenfalls das Bundesgericht zu entscheiden. - 10 - Das Gericht beschliesst: 1. In Gutheissung der Nichtigkeitsbesch werde wird der Entscheid der II. Straf- kammer des Obergerichts vom 25. Juni 2008 aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an die Vori nstanz zurückgewie- sen. 2. Die Gerichtsgebühr für das Kassati onsverfahren wird festgesetzt auf Fr. 1'000.--. 3. Die Kosten des Kassationsverfahrens , inklusive diejen igen der unentgeltli- chen Geschädigtenvertretung und der amtlichen Verteidigung, werden auf die Gerichtskasse genommen. 4. Gegen diesen Entscheid kann unte r den Voraussetzungen von Art. 93 BGG innert 30 Tagen nach dessen Empfang schriftlich durch eine Art. 42 BGG entsprechende Eingabe Beschwerde gemäss Art. 78 ff. BGG an das Schweizerische Bundesgericht erhoben werden. Hinsichtlich des Fristenlaufes gelten die Art. 44 ff. BGG. 5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die Recht svertreterin des Geschädig- ten Z., die II. Strafkamme r des Obergerichts und das Bezirksgericht Horgen (II. Abteilung), je gegen Empfangsschein. ______________________________________ KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH Der juristische Sekretär: