<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">1B_85/2013 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 25. April 2013 </div> <div class="para">I. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Fonjallaz, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Karlen, Eusebio, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Stohner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Amtsgerichtspräsident von Bucheggberg-Wasseramt, Amthaus 1, Postfach 157, 4502 Solothurn, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Ausstandsgesuch, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss vom 24. Januar 2013 des Obergerichts des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sachverhalt: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">A. </div> <div class="para">Im Strafverfahren gegen X.________ wegen Diebstahls, geringfügiger Sachbeschädigung und Hausfriedensbruchs fand am 27. Juni 2012 die Hauptverhandlung vor dem Amtsgerichtspräsidenten Bucheggberg-Wasseramt statt. Die Beschuldigte verlangte den Ausstand des Amtsgerichtspräsidenten wegen Befangenheit. Das Obergericht wies das Gesuch am 4. Juli 2012 ab. Nach Aufhebung dieses Entscheids durch das Bundesgericht wegen Missachtung des Replikrechts (Urteil 1B_459/2012 vom 16. November 2012) wies das Obergericht das Gesuch am 24. Januar 2013 erneut ab, nachdem beide Parteien nochmals Stellung genommen hatten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B. </div> <div class="para">X.________ beantragt dem Bundesgericht mit Beschwerde in Strafsachen, den Entscheid des Obergerichts vom 24. Januar 2013 aufzuheben und ihr eine Genugtuung von Fr. 1'000.-- zuzusprechen. </div> <div class="para">Der Amtsgerichtspräsident Bucheggberg-Wasseramt stellt den Antrag, es sei auf die Beschwerde nicht einzutreten, evtl. sei sie abzuweisen. Das Obergericht ersucht um Abweisung des Rechtsmittels. Die Beschwerdeführerin hält in ihrer Replik an ihrem Standpunkt fest. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Nach <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> ist in der Begründung der Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Wer Beschwerde führt, muss sich wenigstens kurz mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzen. </div> <div class="para">Die Vorinstanz legt in ihrem Beschluss dar, dass das von der Beschwerdeführerin beanstandete Vorgehen bei den Befragungen an der Hauptverhandlung keine Befangenheit erkennen lasse und der Ausstandsgrund von <span class="artref">Art. 56 lit. f StPO</span> deshalb nicht erfüllt sei. Dies gelte namentlich auch mit Blick auf die Frage nach der Unterschriftsberechtigung. Dass darauf nicht die Auskunftsperson selber geantwortet habe, sei ohne Belang, da der Amtsgerichtspräsident die Rechtslage unabhängig davon habe abklären müssen. </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin wiederholt im Wesentlichen lediglich die bereits bei der Vorinstanz erhobenen Rügen, ohne sich mit der Würdigung im angefochtenen Entscheid näher auseinanderzusetzen. Sie kritisiert in mehreren Punkten die Befragungspraxis des Amtsgerichtspräsidenten, die sie offenbar als parteiisch und ungerecht empfindet. Sie legt jedoch mit keinem Wort dar, inwiefern die erfolgte Art der Befragung den gesetzlichen Vorschriften widersprechen sollte und sich daraus eine Befangenheit des Amtsgerichtspräsidenten gemäss <span class="artref">Art. 56 lit. f StPO</span> bzw. <span class="artref">Art. 6 EMRK</span> ergeben könnte. Ihre Eingabe genügt damit den Anforderungen von <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> nicht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Aus diesen Gründen ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. </div> <div class="para">Angesichts der Umstände rechtfertigt es sich, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Kosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 25. April 2013 </div> <div class="para">Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Fonjallaz </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Stohner </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>