B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung II B-63/2013 U r t e i l v o m 3 . S e p t e m b e r 2 0 1 3 Besetzung Richter Ronald Flury (Vorsitz), Richter Jean-Luc Baechler, Richter Marc Steiner, Gerichtsschreiber Alexander Schaer. Parteien X._______, Beschwerdeführer, gegen Schweizerischer Nationalfonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung SNF, Wildhainweg 3, Postfach 8232, 3001 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Förderung der wissenschaftlichen Forschung. B-63/2013 Seite 2 Sachverhalt: A. Mit Verfügung vom 15. November 2012 lehnte die Forschungskommiss i- on SNF der Universität A._______ als zuständiges Entscheidungsgremi- um des Schweizerischen Nationalfonds zur Förderung der wissenschaftli- chen Forschung SNF (Vorinstanz) das Gesuc h von X._______ (Be- schwerdeführer) vom 24. September 2012 um Zusprache eines Stipendi- ums für angehende Forschende ab, da die Kandidatur auf ein zu niedr i- ges Prioritätsniveau gesetzt worden sei, um finanziert werden zu können. Massgebend für die Ablehnung des Gesuch s sei unter anderem gewe- sen, dass die Kommission aufgrund der limitierten Vorleistungen nicht überzeugt werden konnte, dass sie in der Person des Gesuchstellers e i- nen angehenden erfolgreichen Forscher fördern würde. Da die Dauer der Promotion übe raus lang und noch keine einzige Publikation erschienen sei, sei der bisherige Leistungsausweis im Vergleich zu anderen Kand i- dierenden der entsprechenden Sitzung eher klein. Auch sei es dem G e- suchsteller in der Präsentation nicht gelungen, die Kommission d avon zu überzeugen, dass er die überaus komplexe Materie souverän beher r- sche. B. Mit Beschwerde vom 7. Januar 2013 wandte sich der Beschwerdeführer an das Bundesverwaltungsgericht und beantragt sinngemäss die Aufh e- bung der Verfügung vom 15. November 2012 und Rückweisung des G e- schäfts an die Vorinstanz zwecks erneuter Prüfung seines Gesuchs unter Einbezug einer Expertise eines renommierten, fachkundigen Forsche n- den. Zur Begründung bringt der Beschwerdeführer vor, dass die fachliche B e- urteilung des Projekt es u nvollständig sei und offensichtlich ausschlies s- lich auf dem Interview basiere. Auch stehe die negative Beurteilung in krassem Gegensatz zur Beurteilung von Forschenden, die im entspr e- chenden Gebiet tätig seien und nehme keinen Bezug zur Qualität, der Komplexität und dem Umfang der Vorleistungen. Schliesslich kritisiere die Forschungskommission die Dauer der Dissertation, habe jedoch weder die Gründe hierfür erfragt noch berücksichtigt. B-63/2013 Seite 3 C. Mit Vernehmlassung vom 15. März 2013 beantragt die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolge. Sie führt dabei aus, dass das Interview mit dem Beschwerdeführer wohl eine entscheidende Grundlage für die Beurteilung des Gesuchs gewesen sei, je doch die For- schungskommission keineswegs nur gestützt darauf entschieden habe. Vielmehr seien in diesem Zusammenhang auch das Gesuch inklusive Beilagen, die Referenzschreiben, das Informationsgespräch mit dem Fachreferenten sowie die Beurteilung durch den Fach- und den Koref e- renten berücksichtigt worden. In diesem Zusammenhang sei anzume r- ken, dass Referenzschreiben nicht den gleichen Stellenwert hätten wie Expertisen, da die Referenzpersonen von den Gesuchstellenden ausg e- wählt würden und daher keine unabhän gigen Experten seien. Die For- schungskommission sei in der Folge hinsichtlich des Beschwerdeführers zum Schluss gekommen, dass dessen Vorleistungen limitiert seien, dass die Dauer der Promotion überaus lang und dass zusammen mit der Ta t- sache, dass noch kein e einzige Publikation erschienen sei, der bisherige Leistungsausweis mager sei. Auch habe die Forschungskommission an- lässlich der Präsentation den Eindruck erhalten, dass der Beschwerd e- führer die Komplexität der Materie nicht in der geforderten souveränen Weise beherrsche. Sie habe dem Projekt die Schlussnote 3,84 erteilt, wodurch das Gesuch deutlich unter die "funding line" von 4,85 im betre f- fenden Gesuchseingang gefallen sei. Aufgrund der zahlreich eingega n- genen Gesuche sei die Forschungskommission gezwungen gewesen, hohe wissenschaftliche Ansprüche zu stellen und eine strenge Selektion vorzunehmen, so dass bereits kleine Mängel im Gesuchsprojekt zur A b- lehnung geführt hätten. Im Weiteren bringt die Vorinstanz vor, dass der Beschwerdeführer im Rahmen seiner Beschwerde Unterlagen eingereicht habe, die nach G e- suchseingang erstellt und nicht in die Entscheidfindung miteinbezogen worden seien. So seien Gesuche um Forschungsbeiträge vollständig und fristgereicht einzureichen. Für materielle Nachbesserungen besteh e ein Nachbesserungsverbot, das man aus Gleichbehandlungsgründen strikt und konsistent handhabe. Auch obliege es nicht der Vorinstanz die Grü n- de für die lange Dauer der Dissertation zu erfragen. Vielmehr sei es S a- che der Gesuchsteller, sich zu erklären und das entscheidende Gremium zu überzeugen. B-63/2013 Seite 4 Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes über das Bundesverwaltung s- gericht vom 17. Juni 2005 (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltu ngsgericht Beschwerden gegen Verfügu n- gen nach Art. 5 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG, SR 172.021). Darunter fällt auch die vorliegende, von der Forschungskommission SNF der Universit ät A._______ als zuständiges Entscheidungsgremium der Vorinstanz (vgl. nachfolgend E. 2.1) erlassene Verfügung ( vgl. Art. 13 Abs. 4 des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation vom 7. Oktober 1983 [Forschungs- und Innovationsförd e- rungsgesetz, FIFG, SR 420.1] in der vorliegend anwendbaren Fassung vom 1. Oktober 2011 sowie Art. 31 des Reglements des Schweizerischen Nationalfonds über die Gewährung von Beiträgen vom 14. Dezember 2007 [Beitragsreglement] ). Da kein Ausschlussgrund nach Art. 32 VGG vorliegt, ist das Bundesverwaltungsgericht für die Behandlung der vorli e- genden Beschwerde im Sinne der Art. 31 und 33 lit. h VGG zuständig. 1.2 Als Adressat der Verfügung ist der Beschwerdeführer beschwerdelegi- timiert im Sinne von Art. 48 Abs. 1 VwVG. Die Eingabefrist sowie die A n- forderungen an Form und Inhalt der Beschwerdeschrift wurden gewahrt (vgl. Art. 50 sowie 52 Abs. 1 VwVG) und der Kostenvorschuss wurde g e- leistet. Da auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen vorliegen, ist auf die Beschwerde einzutreten. 2. 2.1 Gemäss Art. 1 des Beitragsreglements gewährt die Vorinstanz Beiträ- ge zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung, wobei darauf kein Rechtsanspruch besteht. Zu diesen Beiträgen zählen auch Forschung s- stipendien im Sinne von Art. 1 Abs. 1 des vorliegend anwendbaren Re g- lements über die Gewährung von Forschungsstipendien an angehende Forscherinnen und Forscher vom 16. Oktober 2001 (nachfolgend: St i- pendienreglement). Zuständig für die Beurteilung der Gesuche sind grundsätzlich die lokalen Forschungskommissionen an den Hochschulen, die ihre Entscheide nach ihren eigenen dafür erlassenen Verfahrensvorschriften fällen (vgl. Art. 8 Abs. 2 lit. a sowie Art. 10 Abs. 1 Stipendienreglement). Entscheidend für B-63/2013 Seite 5 die Frage der Beitragsgewähr ung sind – abgesehen von den zur Verf ü- gung stehenden finanziellen Mittel – die Beurteilungskriterien im Sinne von Art. 9 Abs. 2 Stipendienreglement: a. die Qualität, Originalität und Aktualität des während des Fo r- schungsaufenthalts zur Durchführung vorgesehen en Fo r- schungsprojekts; b. die bisherigen wissenschaftlichen Leistungen der gesuchstelle n- den Forscherinnen und Forscher; c. die Aussichten, das gesteckte Weiterbildungsziel zu erreichen: d. die persönliche Eignung der gesuchstellenden Forscherinnen und Forscher für eine wissenschaftliche Laufbahn und ihre ta t- sächlichen Aussichten, eine solche in der Schweiz einzuschl a- gen; e. die Qualität des vorgesehenen Forschungsortes, namentlich die dortigen Arbeitsbedingungen und fachlichen Betreuungs - und Weiterbildungsmöglichkeiten, sowie der erhoffte Mobilitätsg e- winn. 2.2 Gemäss Art. 13 Abs. 2 FIFG können die Gesuchsteller im Beschwe r- deverfahren die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschre i- tung oder Missbrauch des Ermessens (lit. a) bzw. die unrichtige oder un- vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes (lit. b) rü- gen, nicht jedoch die Unangemessenheit des angefochtenen Entscheids. Dementsprechend greift das Bundesverwaltungsgericht nur beim Vorli e- gen entsprechender Verstösse e in, respektiert jedoch ansonsten auf- grund der Erfahrung und Fachkenntnisse der Organe der Vorinstanz, der Mitglieder der entscheidenden Gremien sowie der allenfalls beigezoge- nen externen Gutachter die freie Ermessensausübung der unteren I n- stanz. Diese Zurü ckhaltung rechtfertigt sich indessen nur bezüglich der fachlichen Einschätzung der Förderungswürdigkeit eines bestimmten G e- suchs, insbesondere also bei der Beurteilung der wissenschaftlichen Qualität eines Projektes oder der Qualifikation des Gesuchsteller s. Sind demgegenüber die Auslegung und/oder Anwendung von Rechtsvorschrif- ten streitig oder werden Verfahrensmängel geltend gemacht, sind die Einwendungen mit freier Kognition zu prüfen (vgl. Urteil des Bundesve r- waltungsgerichts B-3923/2012 vom 21. Mai 2013 E. 2.4 mit Hinweisen). 3. 3.1 In seiner Beschwerde bringt der Beschwerdeführer vor, dass die fach- liche Beurteilung des Projektes unvollständig sei sowie offensichtlich aus-B-63/2013 Seite 6 schliesslich auf dem Interview basiere. Zudem werde keinerlei Bezug zur Qualität, der Komplexität und dem Umfang der Vorleistungen genommen. Diese Sichtweise ist nicht zutreffend. Der Verfügung wie auch dem en t- sprechenden Sitzungsprotokollauszug (vgl. act. […]) kann klar entno m- men werden, dass für die Ablehnung des Gesuchs unter anderem mass- gebend war, dass die Forschungskommission aufgrund der "limitierten" Vorleistungen des Gesuchstellers nicht überzeugt werden konnte, dass sie in seiner Person einen angehenden erfolgreichen Forscher fördern würde: Die Dauer der Promotion sei überaus l ang gewesen und es sei noch keine einzige Publikation erschienen, wodurch der bisherige Lei s- tungsausweis im Vergleich zu anderen Kandidierenden der entspreche n- den Sitzung "eher klein" sei. Entscheidend waren somit im vorliegenden Fall die Beurteilungskriterien im Sinne von Art. 9 Abs. 2 lit. b und d St i- pendienreglement. Dies ist selbst dann nicht zu beanstanden, wenn man zugunsten des Beschwerdeführers das Argument hinsichtlich der nach der Beurteilung der Vorinstanz langen Promotionsdauer ausser Acht las- sen würde . Stellt dieses doch lediglich einen Teilaspekt im Zusamme n- hang mit dem Beurteilungskriterium im Sinne von Art. 9 Abs. 2 lit. b Sti- pendienreglement dar. Für einen Forschenden hat im Rahmen dieses Kri- teriums der Umfang sowie die Qualität der Bibliogr aphie einen ungleich höheren Stellenwert. Der Beschwerdeführer unterliess es in diesem Z u- sammenhang, dem Gericht Unterlagen wie beispielsweise eine Publikati- onsliste einzureichen, welche die diesbezüglichen Feststellungen der Vor- instanz in Zweifel zu ziehe n vermögen: I n seiner Beschwerde führt der Beschwerdeführer zu diesem Punkt lediglich pauschal "Dissertation" und "Working Paper" auf, ohne jedoch detaillierte Publikationshinweise anzu- bringen. Auch aus den Akten lässt sich lediglich dem Begleitbrief vom 24. September 2012 (vgl. act. […]) entnehmen, dass eine Publikation vor- liegen soll – dies jedoch erneut ohne nähere Angaben dazu. Es erscheint denn auch nicht willkürlich, wenn die Vorinstanz die Vorleistungen des Beschwerdeführers als "limitiert" und den Leistungsausweis als "eher klein" bezeichnete, träfe dies doch grundsätzlich auch auf eine Bibliogr a- phie zu, welche aus zwei Einträgen bestehen würde, so man denn z u- gunsten des Beschwerdeführers davon ausginge. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers bezieht die Vorinstanz mit ihren Formulierungen – wohl knapp aber dennoch deutlich – Stellung zu den Vorleistungen des Beschwerdeführers. Es kann nach allgemeiner Lebenserfahrung davon ausgegangen werden, dass einem Forschenden die Bedeutung der in der Verfügung hierzu gemachten Aussagen ohne weiteres verständlich ist. B-63/2013 Seite 7 Wie bereits ausgeführt, zeigen s owohl die angefochtene Verfügung als auch der entsprechende Sitzungsprotokollauszug auf, dass nicht die Qualität des Projektes an sich in Frage gestellt wurde, sondern die A b- lehnungsgründe vielmehr in den persönlichen Qualifikationen des B e- schwerdeführers zu suchen sind. Selbst der zuständige Fachreferent, obwohl das P rojekt befürwortend (vgl. act. […]), merkte im Rahmen der Sitzung an, dass der Beschwerde führer "nicht den Eindruck der souver ä- nen Beherrschung der Materie" hinterlasse. Der Koreferent wiederum kr i- tisierte insbesondere das Fehlen von Publikationen und bezweifelte, ob der Beschwerdeführer je zu einem Forscher werde. Des Weiteren ist dar- auf hinzuweisen, dass auch die vom Beschwerdeführer eingereichten Re- ferenzschreiben keine Ermessensüberschreitung bzw. einen Erme s- sensmissbrauch der Vorinstanz darzulegen vermögen: Prof. Dr. B._______ gibt im entspr echenden Fragebogen (vgl. act. […]) dem Pr o- jekt e ine Gesamtbeurteilung von 5,0, verneint jedoch das Potential des Beschwerdeführers auf eine akademische Karriere. Die Fragen, ob er den Beschwerdeführenden nach dem Auslandaufenthalt anstellen würde bzw. ob er eine Anstellung einem Kollegen einer Universit ät in der Schweiz empfehlen würde, beantwortete er jeweils "neutral". Prof. Dr. C._______ gibt in seinem Fragebogen (vgl. act. […]) dem Projekt eine Gesamtbeurteilung von 5,5. Er bejaht zwar die zuvor ausgeführten Fr a- gen hinsichtlich Anstellung und Empfehl ung, doch betrachtete auch er das Potential des Beschwerdeführers auf eine akademische Karriere als "neutral". Vor diesem Hintergrund und den bisher gemachten Ausführu n- gen erscheint es denn auch nicht willkürlich, wenn die Vorinstanz Zweifel an der persönl ichen Eignung des Beschwerdeführers für eine wisse n- schaftliche Laufbahn und seine tatsächlichen Aussichten, eine solche in der Schweiz einzuschlagen hegte (vgl. Art. 9 Abs. 2 lit. d Stipendienreg- lement). Der Beschwerdeführer bringt im Rahmen seiner Beschwe rde keinerlei Argumente vor, welche diese Ansicht der Vorins tanz in Zweifel zu ziehen vermögen. Zutreffend ist, dass sich das Interview mit der Forschungskommission nicht zugunsten des Beschwerdeführers ausgewirkt hat. So wird denn auch in der Verfügung fe stgehalten, dass es dem Beschwerdeführer im Rahmen des Interviews "zusätzlich" nicht gelungen sei, die Forschungs- kommission davon zu überzeugen, dass er die "überaus komplexe Mat e- rie" souverän beherrsche. Diese Formulierung macht indes deutlich, dass keineswegs das Interview alleine ausschlaggebend für die Ablehnung des Gesuchs war; vielmehr hat es lediglich die aufgrund der anderen Unterla- gen bestehende kritische Grunda nsicht bestätigt. Dies ist nicht zu bea n-B-63/2013 Seite 8 standen, ist doch das Interview wesentlicher Bes tandteil des Verfahrens und dementsprechend in der Gesamtbeurteilung mit zu berücksichtigen (vgl. Art. […] Abs. […] und […] des Reglements der Forschungskommi s- sion SNF der Universität A._______ vom […]). Auch sind keinerlei A n- haltspunkte dahingehend ersichtlich, dass die Vorinstanz ihr vorliegende Akten und Berichte bei der Entscheidfindung nicht berücksichtigt hat. 3.2 In seiner Beschwerde rügt der Beschwerdeführer zudem mit Verweis auf diverse beigelegte E -Mails, dass die ne gative Beurteilung in krassem Gegensatz zur Beurteilung von Forschenden stehe, die im entspreche n- den Gebiet tätig seien. Wie bereits unter E. 3.1 ausgeführt, lässt sich sowohl anhand der ang e- fochtenen Verfügung als auch am entsprechenden Sitzungsprotokolla us- zug erkennen, dass die Vorinstanz nicht die Qualität des Projektes an sich in Frage stellte, sondern die Ablehnungsgründe vielmehr in den pe r- sönlichen Qualifikationen des Beschwerdeführers zu suchen sind. Mit seiner Rüge übersieht der Beschwerdeführer zudem, dass gegenteilige Ansichten in der Wissenschaft nicht unüblich sind (vgl. Urteile des Bun- desverwaltungsgerichts B-3923/2012 vom 21. Mai 2013 E. 3.4 bzw. B-5333/2009 vom 10. November 2010 E. 3.6). Es greift denn auch zu kurz, im Rahmen einer Beschwerd e lediglich diesen Umstand zu kritisi e- ren, ohne sich eingehend mit den beanstandeten Punkten auseinander- zusetzen. In diesem Zusammenhang gilt es auch darauf hinzuweisen, dass von den Gesuchstellenden eingereichte Referenzschreiben bereits ganz grundsätzlich nicht den gleichen Stellenwert haben wie von der Vor- instanz eingeholte Berichte unabhängiger Experten, weil nach allgeme i- ner Lebenserfahrung davon ausgegangen werden kann, dass ein G e- suchsteller nur befürwortende Schreiben einreicht und sich die jeweilig en Fachpersonen auch entsprechend aussucht. Schliesslich vermögen auch die vom Beschwerdeführer im Rahmen seiner Beschwerde beigelegten E-Mails keine Ermessensüberschreitung bzw. einen Ermessensmis s- brauch der Vorinstanz darzulegen, fehlt es doch auch ihnen insbesondere an einer substantiierten Auseinandersetzung mit bzw. Stellungnahme zu den für die Gesuchsablehnung entscheidenden Punkten. 3.3 Nicht gefolgt werden kann dem Beschwerdeführer auch, wenn er im Umstand, dass er von der Forschungskommission nicht zu den Umstä n- den der vermeintlich langen Promotionsdauer befragt wurde, sinngemäss eine Verletzung des rechtlichen Gehörs erblickt. B-63/2013 Seite 9 Im Zusammenhang mit einem Beitragsgesuch obliegt es grundsätzlich dem Gesuchstellenden, bereits im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung alle entscheidrelevanten Elemente darzulegen (vgl. Urteil des Bundesverwa l- tungsgerichts B -5878/2008 vom 11. Februar 2009) . Art. 12 Abs. 2 des Beitragsreglements bzw. Ziff. 1.6 Abs. 1 des allgemeinen Ausführungsreg- lements zu m Beitragsreglement sehen in diesem Zusammenhang denn auch vor, dass während des Gesuchsverfahrens mit Gesuchstellenden grundsätzlich keine Rücksprache genommen wird . Eine solche Vorg e- hensweise ist grundsätzlich nicht zu beanstanden und rechtfertigt sich ge- rade auch im Hinblick auf das Gleichbehandlungsgebot. Ergänzend ist in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass es dem Beschwerdeführer auch noch nach der Gesuchseinreichung meh r- fach möglich gewesen wäre, die Gründe für die vermeintlich lange Pr o- motionsdauer einzubringen, so beim Vorgespräch mit dem zuständigen Fachreferenten oder beim Interview mit der Forschungskommission. Für eine solche Anmerkung lassen sich jedoch weder Hinweise in den vorli e- genden Akten finden, noch gibt der Beschwerdeführer sel ber an, dass er eine entsprechende Anmerkung vorgebracht hat. 4. Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Vorinstanz weder eine Ver- letzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens noch die unrichtige oder unvollständ ige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes vorgeworfen werden kann. D ie Ausfüh- rungen der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung erscheinen weder offensichtlich unrichtig noch willkürlich , sondern im Ergebnis vertretbar. Die Ablehnung des Gesuc hs war deshalb rechtmässig, so dass die B e- schwerde abzuweisen ist. 5. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ergibt sich, dass der Beschwerd e- führer als vollständig unterlegene Partei die Kosten des Verfahrens trägt (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG, Art. 1 ff. des Reglements über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht vom 21. Februar 2008 [VGKE, SR 173.320.2]). Diese werden auf Fr. 1'000.- festgelegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet. Der Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf Parteientschädigung (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG, Art. 7 Abs. 1 VGKE). B-63/2013 Seite 10 6. Dieser Entscheid kann nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht we i- tergezogen werden (vgl. Art. 83 lit. k des Bundesgesetzes über das Bu n- desgericht vom 17. Juni 2005 [Bundesgerichtsgesetz, BGG, SR 173.110]). Er ist somit endgültig. Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 1'000.- werden dem Beschwerdeführer auf- erlegt und mi t dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe ve r- rechnet. 3. Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. 4. Dieses Urteil geht an: – den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilagen: Akten zurück) – die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben; Beilagen: Akten zurück) Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: Ronald Flury Alexander Schaer Versand: 6. September 2013