<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2C_535/2008 / aka </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 21. Juli 2008 </div> <div class="para">II. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Hungerbühler, präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Bundesrichter Karlen, Donzallaz, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Feller. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, alias Y.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Kantonspolizei Zürich, Flughafenpolizei, Postfach, 8058 Zürich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Ausschaffungshaft, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen die Verfügung des Bezirksgerichts Zürich, Haftrichter, vom 10. Juli 2008. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">X.________, geboren 1980, Staatsangehöriger von Algerien, kam am 29. Mai 2008 mit dem Flugzeug von Tripolis her auf dem Flughafen Zürich an, wo ihm die Einreise vorläufig verweigert wurde; er stellte gleichentags ein Asylgesuch. Das Bundesamt für Migration lehnte das Gesuch am 18. Juni 2008 ab und ordnete die sofort zu vollziehende Wegweisung an; das Bundesverwaltungsgericht wies mit Urteil vom 4. Juli 2008 die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde ab. Da X.________ am 8. Juli 2008 den Antritt des Rückflugs nach Tripolis vereitelte, nahm ihn die Flughafenpolizei der Kantonspolizei gleichentags in Ausschaffungshaft. Nach mündlicher Verhandlung bestätigte der Haftrichter des Bezirksgerichts Zürich mit Verfügung vom 10. Juli 2008 die Anordnung der Ausschaffungshaft und bewilligte diese bis zum 7. Oktober 2008. </div> <div class="para">Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 16. Juli 2008 beantragt X.________ dem Bundesgericht, die Verfügung des Bezirksgerichts sowie die Anordnung der Ausschaffungshaft aufzuheben und ihn aus der Haft zu entlassen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Es ist weder ein Schriftenwechsel noch sind andere Instruktionsmassnahmen angeordnet worden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Gegen den Beschwerdeführer liegt ein im Asylverfahren (Flughafenverfahren) ergangener rechtskräftiger Wegweisungsentscheid vor; die Ausschaffungshaft dient der Sicherstellung von deren Vollzug, sie beruht mithin auf einem vom Gesetz vorgesehenen Zweck (vgl. Art. 76 Abs. 1 AuG). Nach den für das Bundesgericht verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen (Art. 105 Abs. 1 und 2 sowie <span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span>) verwendete der Beschwerdeführer einen gefälschten Pass, um den Flug in die Schweiz antreten zu können. Bei den Schweizer Behörden machte er sodann zunächst falsche Angaben über seine Identität. Um den rechtskräftigen Asyl- und Wegweisungsentscheid wissend weigerte er sich am 8. Juli 2008, das Flugzeug, mit dem er zurückgeschafft werden sollte, zu besteigen. Nach den zutreffenden Ausführungen in der Verfügung des Haftrichters (E. 3), worauf verwiesen werden kann (vgl. <span class="artref">Art. 109 Abs. 3 BGG</span>), erfüllt damit der Beschwerdeführer offensichtlich den Haftgrund von Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 AuG, auf den die kantonalen Behörden die Ausschaffungshaft stützen; es besteht Untertauchensgefahr im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=29&amp;from_date=18.07.2008&amp;to_date=06.08.2008&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F130-II-56%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page56">BGE 130 II 56</a> E. 3.1 S. 58 f. mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer bringt in seiner Beschwerde einzig vor, dass er versucht habe, Papiere beizubringen, die entsprechende Sendung aber ohne sein Zutun verschwunden sei. Dies ist vorliegend für die Beurteilung des Haftgrundes der Untertauchensgefahr unerheblich; die angeblichen Bemühungen des Beschwerdeführers gehen auf den Zeitraum vor Abschluss des Asyl(beschwerde)verfahrens zurück und werden insbesondere durch die spätere Rückreiseverweigerung mehr als aufgewogen. Im Übrigen sind weder die Haft ausschliessende Gründe (Art. 80 Abs. 6 AuG) erkennbar noch liegen sonstige gegen die Rechtmässigkeit und Angemessenheit der Haft (vgl. Art. 80 Abs. 2 AuG) sprechende Umstände vor. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die offensichtlich unbegründete Beschwerde (<span class="artref">Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG</span>) ist im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span> abzuweisen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Dem Verfahrensausgang entsprechend wären die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Es rechtfertigt sich indessen aufgrund der Umstände, auf die Erhebung von Kosten zu verzichten (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Kosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Kantonspolizei (Flughafenpolizei) Zürich, dem Bezirksgericht Zürich, Haftrichter, und dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 21. Juli 2008 </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Hungerbühler Feller </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>