<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_203/2012 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 2. Mai 2012 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, </div> <div class="para">Bundesrichter Denys, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber C. Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Vergehen gegen das Betäubungsmittelgesetz, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts </div> <div class="para">des Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer </div> <div class="para">in Strafsachen, vom 24. Februar 2012 (BK 11 303 CAS). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Mit Strafbefehl der Regionalen Staatsanwaltschaft Oberland vom 5. Mai 2011 wurde der Beschwerdeführer wegen Vergehen gegen das Betäubungsmittelgesetz zu einer Geldstrafe von zehn Tagessätzen zu je Fr. 80.--, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von drei Jahren, sowie zu einer Verbindungsbusse von Fr. 200.-- bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen verurteilt. Eine gegen den Strafbefehl erhobene Einsprache zog der Beschwerdeführer an der Hauptverhandlung vor Regionalgericht Oberland zurück. Das Gericht stellte deshalb am 25. November 2011 fest, dass der Strafbefehl in Rechtskraft erwachsen ist. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wurde durch das Obergericht des Kantons Bern am 24. Februar 2012 abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Verfahren vor Bundesgericht kann es nur um den Rückzug der Einsprache gehen. Soweit sich der Beschwerdeführer materiell mit dem Fall befasst, ist darauf nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Vorinstanz, auf deren Erwägungen in Anwendung von <span class="artref">Art. 109 Abs. 3 BGG</span> verwiesen werden kann (vgl. angefochtenen Entscheid S. 4), geht unter Hinweis auf die StPO zu Recht davon aus, dass der Rückzug einer Einsprache endgültig ist, es sei denn, die Partei sei durch Täuschung, eine Straftat oder eine unrichtige behördliche Auskunft zu ihrer Erklärung veranlasst worden. Der Beschwerdeführer macht geltend, der Gerichtspräsident habe es unterlassen, ihn an der Hauptverhandlung darauf aufmerksam zu machen, dass ein Rückzug endgültig sei (Beschwerde S. 2). Einer solchen Belehrung bedurfte es nicht. Auch dem Beschwerdeführer musste klar sein, welche Wirkungen der bedingungslose Rückzug eines Rechtsmittels haben wird. Dass der Gerichtspräsident dem Beschwerdeführer in Aussicht gestellt hätte, er könne den Rückzug der Einsprache später gegebenenfalls noch zurücknehmen, macht dieser nicht geltend. Von einer Täuschung oder unrichtigen Belehrung durch den Gerichtspräsidenten kann nicht die Rede sein. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span> abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das nachträglich gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 2. Mai 2012 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Schneider </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Monn </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> </div></body></html></html>