B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung I A-6437/2012 U r t e i l v o m 6. N o v e m b e r 2 0 1 3 Besetzung Richter Daniel Riedo (Vorsitz), Richter Michael Beusch, Richter Markus Metz, Gerichtsschreiber Marc Winiger. Parteien A._______ GmbH, …, Beschwerdeführerin, gegen Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV, Hauptabteilung Mehrwertsteuer, Schwarztorstrasse 50, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand MWST; Steuerpflicht; Stellvertretung (2010). A-6437/2012 Seite 2 Sachverhalt: A. Die A._______ GmbH (nachfolgend: A._______) ist seit dem 1. Juli 2005 im Register der Mehrwertsteuerpflichtigen bei der Eidgenössischen Ste u- erverwaltung (ESTV) eingetragen. Gemäss Handelsregistereintrag b e- zweckt die Gesellschaft den Handel mit Secondhand -Kleidern und -accessoires (wenn nachfolgend von Secondhand -Kleidern die Rede ist, sind auch solche Accessoires bzw. Secondhand-Gegenstände gemeint). B. In verschiedenen Schreiben (insb. vom 6. Oktober und 10. November 2010) teilte die A._______ der ESTV sinngemäss mit, sie habe bis 2009 fälschlicherweise auch auf dem Umsatz aus dem Verkauf der Second- hand-Kleider die Mehrwertsteuer abgerechnet. Richtigerweise seien ihr diese Umsätze mehrwertsteuerlich nicht zuzurechnen, da sie als direkte Stellvertreterin der – von der A._______ so bezeichneten – "Kleiderbrin- ger" (nachfolgend: Einlieferer) die betreffenden Verkäufe bloss vermittle. Der zur Ermittlung ihrer Steuer pflicht massgebende Umsatz setze sich ausschliesslich aus den Provisionen zusammen, die sie (erst) nach einer erfolgreichen Ver kaufsvermittlung eines Secondhand-Kleidungsstücks dem jeweiligen Vertretenen ( also dem Einlieferer) für das Zurverf ü- gungstellen der Verkaufsräumlichkeiten und des Verkaufspersonals sowie für die e igentliche Verkaufsvermittlung in Rechnung stelle . Das jährliche Total dieser Rechnungen liege jeweils unter der für die Steuerpflicht massgebenden Umsatzgrenze von Fr. 100'000.--. Davon sei auch für die Steuerperiode 2010 auszugehen. Sie beantrage daher die Löschung aus dem Register der Mehrwertsteuerpflichtigen. C. Am 23. u nd 24. Juli 2012 führte die ESTV bei der A._______ eine Kon- trolle über die Steuerperioden vom 1. Quartal 2007 bis 4. Quartal 2011 (Zeitraum vom 1. Januar 2007 bis 31. Dezember 2011) durch. Diese Kon- trolle wurde u.a. mit der "Einschätzungsmitteilung [EM] Nr. … / Verf ü- gung" vom 8. August 2012 abgeschlossen, worin die ESTV für die Ste u- erperiode 2010 (Zeit raum vom 1. Januar 2010 bis 31. Dezember 2010) auf eine Steuerforderung von insgesamt Fr . 4'701.-- erkannte und der A._______ die Differenz zwischen dieser Steuerforderung und der dekla- rierten Steuer als Guthaben in der Höhe von Fr. 705.-- auswies. Zur Begründung führte die ESTV aus, die A._______ trete beim Verkauf der fraglichen Kleider nicht in fremdem, sondern in eigenem Namen auf A-6437/2012 Seite 3 und sei daher als Leistungserbringerin zu qualifizieren. Es liege keine di- rekte, sondern eine indirekte Stellvertretung vor. Die entsprechenden Umsätze seien folglich der A._______ zuzurechnen, womit sie die für die Steuerpflicht massgebende Umsatzgrenze im Jahr 2010 erreiche. D. Mit als "Einsprache" bezeichneter Eingabe vom 5 . September 2012 (Postaufgabe am 7. September 2012) focht die A._______ diese EM an und beantragte – im Wesentlichen aus den bereits erwähnten Gründen – sinngemäss deren Aufhebung. E. Mit als "Einspracheentscheid" bezeichneter Verfügung vom 9. November 2012 wies die ESTV (Vorinstanz) – im Wesentlichen ebenfalls mit den be- reits erwähnten Argumenten – die "Einsprache" vollumfänglich ab. Ent- sprechend setzte sie die Steuerforderung für die Steuerperiode 2010 auf Fr. 4'701.-- fest und sprach der A._______ für d iese Steuerperiode ein Guthaben in der Höhe von Fr. 705.-- zu. F. Dagegen erhob die A._______ (Beschwerdeführerin) mit Eingabe vom 9. Dezember 2012 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Sie be- antragt sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen "Einspracheent- scheids". Zur Begründung macht sie wiederum geltend, sie sei in Bezug auf den Verkauf der Secondhand-Kleider mehrwertsteuerlich als direkte Stellvertreterin der einzelnen Einlieferer zu qualifizieren. Dieses Stellver- tretungsverhältnis zeige sich insbesondere im Umstand, dass jedes Kle i- dungsstück mit dem "Kurz namen des Eigentümers" (bzw. des Ein liefe- rers) gekennzeichnet sei. Lediglich die Provisionen aus ihrer Vermitt- lungsleistung seien ihr daher mehrwertsteuerlich zuzurechnen. Diese Umsätze erreichten die für die Steuerpflicht massgebende Umsatzgrenze von Fr. 100'000.-- indessen nicht. G. In ihrer Vernehmlassung vom 28. Januar 2013 verzichtet die Vorinstanz auf weitere Ausführungen und beantragt die kostenfällige Abweisung der Beschwerde. H. In der dem Bundesverwaltungsgericht unaufgefordert eingereichten Ste l- lungnahme (Replik) vom 9. Dezember 2012 (recte wohl: 25. Februar A-6437/2012 Seite 4 2013) bringt die Beschwerdeführerin zusätzlich vor, das geltend gemach- te Stellvertretungsverhältnis zeige sich im Weiteren darin, dass die Käufer beim Kauf eines Secondhand -Kleids keinerlei Belege oder Quittungen von ihr erhielten. Als direkte Vertreterin rechne sie nur mit den Vertrete- nen, also dem jeweiligen Einlieferer, ab. Alle mit dem Verkauf der Kleider verbundenen Risiken (Diebstahl -, Garantie -, Delkredere risiko usw.) verblieben beim Einlieferer, was im Vertrag zwischen ihr un d diesem u n- missverständlich zum Ausdruck komme. Schliesslich verbuche sie als di- rekte Stellvertreterin lediglich die von ihr bei einer erfolgreichen Verkaufs- vermittlung dem jeweiligen Einlieferer in Rechnung gestellte Provision. Der Einlieferer könne aufgrund einer an jedes Kleidungsstück angehefte- ten "Kundennummer" eindeutig identifiziert werden. Insgesamt erfülle sie damit in Bezug auf den Verkauf der fraglichen Kleider alle Voraussetzun- gen der direkten Stellvertretung. I. Auf die weiteren Begründungen in den Eingaben der Parteien wird – so- weit sie entscheidwesentlich sind – in den nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 des Bun desgesetzes vom 17. Juni 2005 übe r das Bundesverwaltungsgericht (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesve r- waltungsgericht Beschwerden gegen Verfügung en nach Art. 5 des Bu n- desgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfah ren (VwVG, SR 172.021). Eine Ausnahme nach Art. 32 VGG liegt nicht vor. Die Vorinstanz ist zudem eine Be hörde im Sinn von Art. 33 VGG. Das Bundesverwaltungsgericht ist demnach für die Beurteilung der vorliege n- den Beschwerde sachlich zuständig. 1.2 Auf die funktionelle Zuständigkeit ist im Folgenden einzugehen, wobei zunächst das anwendbare Recht festzustellen ist: 1.2.1 Am 1. Januar 2010 ist das Bundesgesetz vom 12. Juni 2009 über die Mehrwertsteuer (MWSTG, SR 641.20) in Kraft getreten. Der zu beur- teilende Sachverhalt hat sich im Jahr 2010 ereignet und somit au s- schliesslich nach Inkrafttreten des MWSTG, womit dieses zur Anwendung kommt. Soweit im Folgenden auf die Rechtsprechung zum frühe ren A-6437/2012 Seite 5 Mehrwertsteuergesetz vom 2. September 1999 (aMWSTG, AS 2000 1300) verwiesen wird, liegt der Grund darin, dass diese – wie n achfol- gend teilweise ausdrücklich ausgeführt – im vorliegenden Fall auch für das MWSTG übernommen werden kann. 1.2.2 1.2.2.1 Die Einsprache ist das vom Gesetz besonders vorgesehene förm- liche Rechtsmittel, mit dem eine Verfügung bei der verfügenden Verwa l- tungsbehörde zwecks Neuüberprüfung angefochten wird. Die Einsprache ist kein devolutives Rechtsmittel, welches die Entscheidungszuständigkeit an eine Rechtsmittelinstanz übergehen lässt (vgl. BGE 132 V 368 E. 6.1 und BGE 131 V 407 E. 2.1.2.1; ULRICH HÄFELIN/GEORG MÜLLER/FELIX UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl., Zürich/St. Gallen 2010, N 1815). Das Einspracheverfahren ermöglicht eine Abklärung komplexer tatsächlicher oder rechtlicher Verhältnisse und eine umfassende Abw ä- gung der verschiedenen von einer Verfügung berührten Interessen ( HÄ- FELIN/MÜLLER/UHLMANN, a.a.O., N 1816). 1.2.2.2 Im Bereich der Mehrwertsteuer ist das Einspracheverfahren in Art. 83 MWSTG gesetzlich vorgesehen. Eine Ausnahme hierzu bildet die sog. "Sprungbeschwerde": Richtet sich d ie Einsprache gegen eine ei n- lässlich begründete Verfügung der ESTV, so ist sie auf Antrag oder mit Zustimmung des Einsprechers oder der Einsprecherin als Beschwerde an das Bundesverwaltu ngsgericht weiterzuleiten (Art. 83 Abs. 4 MWSTG; vgl. zur Sprungbeschw erde: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-6606/2012 vom 30. Januar 2013 E. 2 ff.). 1.2.3 Der Erlass eines Einspracheentscheids setzt ausführungsgemäss voraus, dass vorgängig eine Verfügung ergangen ist, welche überhaupt Gegenstand eines Einspracheverfah rens bilden kann. Die Vorinstanz sieht diese Verfügung in der als "Verfügung" bezeichneten Einschä t- zungsmitteilung Nr. … vom 8. August 2012. Freilich ist es nach neuerer Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts grundsätzlich nicht z u- lässig, eine Einsch ätzungsmitteilung direkt als Verfügung im Sin n von Art. 5 VwVG auszugestalten (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-707/2013 vom 25. Juli 2013 E. 4.2 f. mit Hinweisen). Vorliegend stellt aber jedenfalls der als "Einspracheentscheid" bezeichne- te Entscheid der ESTV vom 9 . November 2012 eine Verfügung gemäss Art. 5 VwVG dar. Indem die Beschwerdeführerin dagegen beim Bunde s- verwaltungsgericht Beschwerde erhob, hat sie einen allfälligen Verlust A-6437/2012 Seite 6 des Einspracheverfahrens (E. 1.2.2.1) zumindest in Kauf genommen. Ihre vorbehaltlose Beschwerdeführung direkt beim Bundesverwaltungsgericht ist unter diesen Umständen – in analoger Anwendung von Art. 83 Abs. 4 MWSTG – als "Zustimmung" zur Durchführung des Verfahrens der Sprungbeschwerde (E. 1.2.2.2) zu werten, zumal der "Einspracheen t- scheid" vom 9. November 2012 einlässlich begründet ist (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-6198/2012 vom 3. September 2013 E. 1.2.3 mit Hinweis). Das Bundesverwaltungsgericht ist demnach für die Beurteilung der vo r- liegenden Beschwerde auch funktional zuständig. 1.3 Im Übrigen ist die Beschwerdeführerin zur Erhebung der vorliegenden Beschwerde berechtigt (Art. 48 Abs. 1 VwVG), hat diese frist - und form- gerecht eingereicht (Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG) und den einverlangten Kostenvorschuss rechtzeitig geleistet (vgl. Art. 21 Abs. 3 VwVG). Auf die vorliegende Beschwerde ist einzutreten. 1.4 1.4.1 Die Entscheidfindung (Rechtsanwendung) setzt voraus, dass die Sachlage korrekt und vollständig ermittelt wurde. Das Verwaltungsverfah- ren und die Verwaltungsrechtspflege werden deshalb grundsätzlich von der Untersuchungsmaxime beherrscht (Art. 12 VwVG). Danach muss die entscheidende Behörde den Sachverhalt von sich aus abklären. Sie muss die für das Verfahren notwendigen Sachverhaltsunterlagen beschaffen und die rechtlich relevanten Umstände abklären sowie darüber or d- nungsgemäss Beweis führen. Art. 12 VwVG beinhaltet gewissermassen eine "behördliche Beweisführungspflicht" (vgl. zum Ganzen etwa: PATRICK L. KRAUSKOPF/KATRIN EMMENEGGER, in: Bernhard Waldmann/ Philippe Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Zürich/Basel/Genf 2009, N 15 ff. zu Art. 12 VwVG). Der Untersuchungsgrundsatz wird dadurch relativiert, dass den Beteili g- ten gewisse Mitwirkungspflichten auferlegt wer den (Art. 13 VwVG; vgl. KRAUSKOPF/EMMENEGGER, a.a.O., N 20, 51 zu Art. 12 VwVG, N 4 ff., 37 ff. zu Art. 13 VwVG). Wo d er Untersuchungsgrundsatz endet und die Mitwirkungspflicht beginnt, lässt sich nicht in allgemeiner Weise festlegen. Ihr Verhältnis ist jeweils anhand des anwendbaren Verfahrenserlasses zu bestimmen (vgl. zum Ganzen: BVGE 2009/60 E. 2.1.1 mit Hinweisen). A-6437/2012 Seite 7 1.4.2 Gemäss dem Untersuchungsgrundsatz trägt die Behörde die B e- weisführungslast (sog. subjektive oder formelle Beweislast). Wie sich all - fällige Zweifel nach abgeschlossener Sachverhaltsermittlung auf den Ent- scheid der Behörde auswirken, wird hingegen nicht geregelt. Für die (ma- terielle) Beweislast ist – mangels spezialgesetzlicher Regelung – Art. 8 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs vom 10. Dezember 1907 (ZGB, SR 210) in analoger Anwendung massgebend. Gemäss dem darin veran- kerten Rechtsprinzip ist im Fa ll der Beweislosigkeit zu Ungunsten derj e- nigen Partei zu entscheiden, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte (vgl. statt vieler: BVGE 2009/60 E. 2.1.3; Urteile des Bundesverwaltu ngsgerichts A -4616/2011 vom 18. September 2012 E. 2.1.2 sowie A -5166/2011 vom 3. Mai 2012 E. 2.1.2, jeweils mit Hinweisen ; KRAUSKOPF/EMMENEGGER, a.a.O., N 208 zu Art. 12 VwVG). Im Steuerrecht gilt grundsätzlich, dass die Steuerbehörde die Beweislast für die steuerbegründenden und -erhöhenden Tatsachen trägt, während die steuerpflichtige Person für die steueraufhebenden und -mindernden Tatsachen beweisbelastet ist (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 2C_232/2012 vom 23. Juli 2012 E. 3.5, veröffentlicht in: Archiv für Schweizerisches Abgaberecht [ASA] 81 S. 422; Urteil des Bundesverwal- tungsgerichts A -4206/2012 vom 13. März 2013 E. 2.2.1 mit Hinweisen ; ERNST BLUMENSTEIN/PETER LOCHER, System des schweizerischen Ste u- errechts, 6. Aufl., Zürich 2002, S. 454). 1.5 Die Beschwerde an das Bundesverwaltungsgeric ht zeitigt bei Gu t- heissung grundsätzlich reformatorische Wirkung. Mit anderen Worten entscheidet das Gericht diesfalls in der Regel selbst, statt die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen (Art. 61 Abs. 1 VwVG; ANDRÉ MOSER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER, Prozessie- ren vor dem Bundesverwaltungsgericht, Basel 2008, N 3.191). Das G e- richt kann sich aber auch auf die Kassation der angefochtenen Verfügung beschränken und die Angelegenheit an die Vorinstanz zurückweisen. Dies ist unumgänglich, wenn die Vorinstanz den Sachverhalt unrichtig oder unvollständig abgeklärt hat, einen Nichteintretensentscheid gefällt und folglich keine materielle Prüfung vorgenommen hat oder das Vorli e- gen eines Tatbestandselements zu Unrecht verneint und die anderen Elemente deshalb gar nicht geprüft hat (statt vieler: Urteil des Bunde s- verwaltungsgerichts A-6365/2012 vom 24. September 2013 E. 1.3; MO- SER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., N 3.195). Der Beschwerdeinstanz wird dabei die Befugnis eingeräumt bzw. die Pflicht auferlegt, verbindliche A-6437/2012 Seite 8 Weisungen an die Vorinstanz zu erteilen. Die Weisungen sind ins Disposi- tiv – direkt oder mittels Verweis auf die Erwägungen ("im Sinne der Erwä- gungen") – aufzunehmen, ansonsten sie nicht verbindlich sind (vgl. BGE 120 V 233 E. 1a). 2. 2.1 Der Mehrwertsteuer unterliegen die im Inland von steuerpflichtigen Personen gegen Entgelt erbrachten Leistungen (Inlandsteuer; Art. 18 Abs. 1 MWSTG). Als Lei stung gilt die Einräumung eines verbrauchsfäh i- gen wirtschaftlichen Wertes an eine Drittperson in Erwartung eines En t- gelts (Art. 3 Bst. c MWSTG). Die Leistung umfasst als Oberbegriff sowohl Lieferungen (vgl. Art. 3 Bst. d MWSTG) als a uch Dienstleistungen (v gl. Art. 3 Bst. e MWSTG; vgl. Botschaft vom 25. Juni 2008 zur Vereinfachung der Mehrwertsteuer, BBl 2008 6885, 6939). 2.2 Mehrwertsteuerpflichtig ist, wer unabhängig von Rechtsform, Zweck und Gewinnabsicht ein Unternehmen betreibt und nicht von der Steue r- pflicht befreit ist (Art. 10 Abs. 1 MWSTG). Ein Unternehmen betreibt, wer eine auf die nachhaltige Erzielung von Einnahmen aus Leistungen ausge- richtete berufliche oder gewerbliche Tätigkeit selbständig ausübt und u n- ter eigenem Namen nach aussen auftritt (Ar t. 10 Abs. 1 Bst. a und b MWSTG). Befreit ist eine steuerpflichtige Person u.a., wenn sie im Inland innerhalb eines Jahres weniger als Fr. 100'000.-- Umsatz aus der steuer- baren Leistung erzielt, sofern sie nicht auf die Befreiung von der Steue r- pflicht verz ichtet (Art. 10 Abs. 2 Bst. a MWSTG). Unterschreitet der massgebende Umsatz der steuerpflichtigen Person die se Umsatzgrenze und ist zu erwarten, dass der massgebende Umsatz auch in der folge n- den Steuerperiode nicht mehr erreicht wird, so muss sich die steuerpflich- tige Person abmelden. Die Abmeldung ist frühestens möglich auf das E n- de der Steuerperiode, in welcher der massgebende Umsatz nicht erreicht worden ist (Art. 14 Abs. 5 MWSTG). 2.2.1 Beim Begriff der mehrwertsteuerlichen Selbständigkeit handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff. Ein wichtiges Indiz für die selbständige Ausübung einer Tätigkeit ist nach der Rechtsprechung das Handeln und Auftreten in eigenem Namen gegenüber Dritten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_399/2011 vom 13. April 2012 E. 2.4.2; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A -6198/2012 vom 3. September 2013 E. 2.2.1 mit Hinweisen). Die Frage, ob ein Unternehmer in eigenem Na- men nach aussen auftritt oder nicht, ist nicht nur für den Tatb estand der Selbständigkeit mass geblich und nach dem neuen Recht ohnehin aus-A-6437/2012 Seite 9 drückliches Erfordernis für die subjekti ve Steuerpflicht (vgl. Art. 10 Abs. 1 Bst. b MWSTG). Das Auftreten in eigenem Namen im Aussenverhältnis ist vielmehr auch für die Zurechnung der einzelnen Umsätze bzw. die Be- stimmung des mehrwertsteuerlichen Leistungserbringers entscheidend (vgl. Art. 20 Abs. 1 MWSTG sowie REGINE SCHLUCKEBIER, in: Felix Ge i- ger/Regine Schluckebi er [ Hrsg.], MWSTG Kommentar, Zürich 2012, N 17 ff. zu Art. 10 MWSTG). Das Handeln wird grundsätzlic h demjenigen mehrwertsteuerlich zugerechnet, der nach aussen, gegenüber Dritten in eigenem Namen auftritt (vgl. statt vieler: Urteile des Bundesverwaltungs- gerichts A-6198/2012 vom 3. September 2013 E. 2.2.4 und A-6188/2012 vom 3. September 2013 E. 2.2.4, je mit Hinweisen). 2.2.2 In wessen Namen aufgetreten wird, ist ferner von zentraler Bede u- tung beim mehrwertsteuerlichen Stellve rtretungstatbestand gemäss Art. 20 Abs. 2 und 3 MWSTG. Wenn eine Person im Namen und für Rechnung einer anderen Person handelt (und somit nach aussen hin nicht als Leistungserbringerin auftritt), gilt die Leistung als durch die ve r- tretene Person getätigt ( sog. direkte Stellvertretung), sofern die Voraus- setzungen nach Art. 20 Abs. 2 Bst. a und b MWSTG kumulativ erfüllt sind: Bst. a verlangt, dass die Vertreterin nachweisen kann, dass sie als Stel l- vertreterin handelt und die vertretene Person gegenüber der Steuerb e- hörde eindeutig identifizieren kann. Bst. b setzt mit Bezug auf das Au s- senverhältnis voraus, dass die Vertreterin das Bestehen eines Stellvertre- tungsverhältnisses gegenüber dem Leistungsempfänger ausdrücklich be- kannt gibt oder sich dieses (zumindest) aus den Umständen ergibt (vgl. dazu: RALF IMSTEPF, Die Zuordnung von Leistungen gemäss Art. 20 des neuen MWSTG, in: ASA 78 757 ff., insb. 773 ff.). Ob sich ein Stellvertr e- tungsverhältnis aus den Umständen ergibt, beurteilt sich nach der Wah r- nehmung eines objektiven Dritten (vgl. IMSTEPF, a.a.O., in: ASA 78 775). Handelt bei einer Leistung der Vertreter zwar für fremde Rechnung, o hne dass er ausdrücklich im Namen des Vertretenen auftritt und ohne dass sich das Bestehen des Vertretungsverhältnisses aus den Umständen e r- gibt, liegen gleich zu qualifizierende Leistungsverhältnisse zwischen dem Vertretenen und dem (indirekten) Vertreter zum einen und dem (indire k- ten) Vertreter sowie dem Dritten (leistungsempfangende Person) zum an- deren vor (vgl. Art. 20 Abs. 3 MWSTG ; Urteil des Bundesverwaltungsge- richts A-6188/2012 vom 3. September 2013 E. 2.2.4 mit Hinweisen). 3. 3.1 Im vorliegenden Fall stehen sich folgende Parteistandpunkte gege n- über: A-6437/2012 Seite 10 3.1.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie betreibe einen Handel mit Second hand-Kleidern, wobei sie ihr Geschäft so ausgestaltet habe, dass sie mit Bezug auf den Verkauf der Kleider als direkte Stellvertreterin der Einlieferer fungiere. Aus diesem Grund setze sich ihr mehrwertsteuer- lich massgebender Umsatz einzig aus den Provisionen zusammen, die sie den Einlieferern bei einer erfolgreichen Verkaufsvermittlung in Rec h- nung stelle. Im Einzelnen und sinngemäss bringt die Beschwerdeführerin zu dem angeblich von ihr betriebenen Geschäftsmodell Folgendes vor: In einem ersten Schritt erhalte sie v on den Einlieferern (kostenlos) Klei- dungsstücke zwecks Verkaufsvermittlung. Das Eigentum an den Kleidern (bzw. die wirtschaftliche Verfügungsmacht darüber) gehe dabei nicht auf sie über. Nach dem erfolgreichen Verkauf eines Kleidungsstücks stelle sie – in einem zweiten Schritt – dem betreffenden Einlieferer Rechnung für das Zurverfügungstellen der Verkaufsräu mlichkeiten und des Verkauf s- personals sowie für die Verkaufsvermittlung an sich . Aufgrund einer an jedes Kleidungsstück angehefteten spezifischen "Kundennummer" lasse sich der Einlieferer eindeutig identifizieren und dem verkauften Kle i- dungsstück zuordnen. Den Verkaufserlös vereinnahme sie nicht selbst , sondern verwahre diesen nur "treuhänderisch" bis er vom Einlieferer ab- geholt werde. Damit übereinstimmend verbuche sie lediglich die den Ein- lieferern in Rechnung gestellte n Vermittlungsprovisionen erfolgswirksam. Aufgrund ihrer Funktion als blosse direkte Stellvertreterin der Einlieferer erhielten die Käufer von ihr auch keinerlei Belege oder Quittungen aus- gestellt. Konsequenterweise rechne sie einzig mit den Vertrete nen, eben den jeweiligen Einlieferern, ab. Alle mit dem Verkauf der Kleider verbu n- denen Risiken (Diebstahl -, Garantie -, Delkredererisiko usw.) verblieben bei den Einlieferern. Dass sie zu diesen dergestalt in einem Verhältnis der direkten Stellvertretung stehe, komme i n den jeweiligen Verträgen bzw. den darin geregelten Modalitäten deutlich zum Ausdruck. Bereits auf- grund der erwähnten "Kundennummern" sei objektiv auf ei n solches Stellvertretungsverhältnis zu schliessen. Hinzu komme, dass es sich bei den Käufern in "ca. 60%" der Fälle um Personen handle, die ihr auch schon Kleider zur Verkaufsvermittlung übergeben hätten und die dem- nach bestens über ihre Funktion als blosse direkte Stellvertreterin Be- scheid wüssten. 3.1.2 Die Vorinstanz stellt zwar nicht grundsätzlich in Abrede , dass die Beschwerdeführerin in der soeben dargelegten Art und Weise mit S e- condhand-Kleidern handelt bzw. im massgebenden Zeitraum gehandelt hat. Allerdings erschien es ihr auch nicht notwendig, die entsprechenden A-6437/2012 Seite 11 Darlegungen der Beschwerdeführerin einer näheren Prüfung zu unterzie- hen. Die Beschwerdeführerin mache nämlich nicht geltend, geschweige denn weise sie nach, gegenüber den Käufern beim Verkauf der Kleider in fremdem Namen, d.h. im Namen der Einlieferer, aufgetreten zu sein. Im Gegenteil spreche die Beschwerdeführerin gelegentlich von "Kommissi- onsgeschäften". Bei solchen handle es sich nun aber um den klassischen Fall einer (zivilrechtlichen) indirekten – und eben nicht einer direkten – Stellvertretung. Mithin sei die Beschwerdeführerin bereits gemäss ihrer eigenen Sachverhaltsdarstellung in eigenem Namen aufgetreten. E ine zwingende Voraussetzung für das Vorliegen einer direkten Stellvertr e- tung, eben der Aussenauftritt in fremdem Namen, sei somit nicht erfüllt. Folglich habe die Beschwerdeführerin selbst als mehrwertsteuerliche Leistungserbringerin in Bezug auf den Verkauf der Kleider zu gelten , weshalb ihr die entsprechenden Umsätze (mehrwertsteuerlich) zuzurech- nen seien. 3.2 Die Parteivorbringen geben zu folgender Beurteilung Anlass: 3.2.1 Zunächst muss – insoweit die Vorinstanz aus der Verwendung des Begriffs "Kommissionsgeschäft" durch die Beschwerdeführerin offenbar etwas Rechtserhebliches zu ihren Gunsten ableiten will – klar sein, dass es bei der Beurteilung, ob die Beschwerdeführerin g egenüber den Kä u- fern der Kleider als direkte Stellvertreterin aufgetreten ist, nicht entsche i- dend auf blosse – und allenfalls unzutreffende – Begriffsverwendungen ankommt (falsa demonstratio non nocet). Massgebend ist nicht die Qual i- fikation des Geschäfts durch die bzw. eine der Parteien, sondern die B e- deutung, die dem Sachverhalt in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht zukommt. Die Vorinstanz kann daher allein aus der Feststellung, dass die Beschwerdeführerin ihr Geschäftsmodell gelegentlich selbst als " Kom- missionsgeschäft" bezeichnet hat, nichts zu ihren Gunsten ableiten. 3.2.2 Im Weiteren trifft – jedenfalls was das vorliegende Beschwerdever- fahren anbelangt – nicht zu, dass die Beschwerdeführerin keinen Au s- senauftritt in fremdem Namen (also im Namen der Einlieferer) geltend macht. Die Vorinstanz scheint bei ihrer Argumentation zu verkennen , dass es nach neuem Recht für einen solchen Aussenauftritt bereits aus- reicht, wenn sich dieser "aus den Umständen" ergibt (E. 2.2.2). Eine aus- drückliche Bekanntgabe des Handelns in fremdem Namen und damit des Stellvertretungsverhältnisses gegenüber den Leistungsempfängern ist – anders als noch im alten Recht – nicht mehr zwingend. Ob solche U m- stände vorliegen, ist aus der Sicht des objektiven Kunden eines Se cond-A-6437/2012 Seite 12 hand-Kleider-Geschäfts zu beurteilen (E. 2.2.2). Auf dieser Linie bringt die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde zumindest sinngemäss vor, die an die Kleider angehefteten "Kundennummern" liessen im Kontext des Secondhand-Kleider-Handels objektiv auf das Beste hen eines direkten Stellvertretungsverhältnisses schliessen. In der Tat ist d ie beschriebene Ausgestaltung des Secondhand-Geschäfts unter Verwendung von an den Kleidern angehefteten Nummern (oder allenfalls "Kurznamen") zur Identi- fikation und Zuordnung der Einlieferer praktisch verbreitet. I n den ent- sprechenden Käufer- bzw. Kundenkreisen kann es daher als objektiv be- kannt vorausgesetzt werden , dass die Anbringung solcher Nummernet i- ketten bedeutet, dass der jeweilige Einlieferer und nicht der Geschäfts- betreiber der Eigentümer der angebotenen Kleider (der wirtschaftlich Ver- fügungsberechtigte daran) bzw. der eigentliche Leistungserbringer ist. Zwar wird der Secondhand-Kleider-Handel wohl zuweilen auch als Kom- missionsgeschäft mit indirekter Stellvertretung betrieben. Diesfalls erüb- rigt sich jedoch die Anbringung von Nummernetiketten an den Kleidern und es besteht insofern gerade kein Anlass, ei ne direkte Stellvertretung anzunehmen. Dagegen liegen bei einer Geschäftsgestaltung mit Num- mern (oder allenfalls "Kurznamen") – wie sie die Beschwerdeführerin gel- tend macht – notorischerweise Umstände vor, aus denen sich aus mehr- wertsteuerlicher Sicht das Bestehen eines direkten Stellvertretungsve r- hältnisses ergibt bzw. die objektiv darauf schliessen lassen, dass die Ge- schäftsbetreiberin kein eigenes Lager führt und kein Eigentum an den eingelieferten Kleidern (bzw. keine wirtschaftliche Verfügungsmacht dar- über) erwirbt, sondern den Verkauf derselben lediglich – in der Regel auf Provisionsbasis – vermittelt. 3.3 Nachfolgend gilt es zu klären , ob der vorliegende Sachverhalt als spruchreif gelten kann. Diese Frage stellt sich notabene mit Bezug auf die vor dem Hintergru nd der vorstehenden Erwägungen ( nunmehr) als rechtserheblich zu beurteilenden Behauptungen der Beschwerdeführerin über die Art und Weise ihrer Geschäftsgestaltung. 3.3.1 In diesem Zusammenhang ist vorab auf das Folgende hinzuweisen: Die Beschwerdeführerin legt insgesamt zwar durchaus glaubhaft dar, wie sie ihr Seco nd-Hand-Geschäft gestaltete und dass sie dabei als blosse Verkaufsvermittlerin fungierte. Aufgrund der vorliegenden Akten können die betreffenden Schilderungen in entscheidwesentlichen Punkten jedoch nicht als ausreichend belegt gelten. So liegen beispielsweise und insbe- sondere keine Nachweise darüber im Recht, dass den angebotenen S e-A-6437/2012 Seite 13 condhand-Kleidern tatsächlich die behaupteten "Kundennummern" oder "Kurznamen" angeheftet waren. Auch können diese und weitere – nach den vorstehenden Erwägungen nunme hr wie gesagt rechtserhebliche – Sachverhaltsbehauptungen der Beschwerdeführerin nicht als unbestritten gelten. Die Vorinstanz stellt das dargelegte Geschäftsmodell zwar nicht grundsätzlich in Abrede, sieht in erster Linie wohl aber vor allem deshalb von einer ausdrücklichen Bestreitung gewisser Vorbringen ab, weil sie diese aufgrund ihrer von den vorstehenden Erwägungen abweichenden rechtlichen Beurteilung ohnehin für irrelevant hält. Weil mithin zum aktuellen Stand die sachverhaltlichen Grund lagen der beschwerdeführerischen Argumentation in wesentlichen Punkten weder als rechtsgenügend nachgewiesen noch als unbestritten gelten könn en, wäre – der allgemeinen Beweislastregel folgend (E. 1.4.2) – zu Unguns- ten der Beschwerdeführerin zu entscheiden. 3.3.2 Indessen greift d ie allgemeine Beweislastregel (und die daraus a b- geleiteten Folgen der Beweislosigkeit) erst dann, wenn die Behörde zuvor ihrer Untersuchungspflicht nachge kommen ist. Die Behörde ist verpflich- tet, den rechtlich relevanten Sachverhal t abzuklären und die dafür no t- wendigen U nterlagen von sich aus zu beschaffen. Der Untersuchung s- pflicht ist Genüge getan, wenn der rechtserhebliche Sachverhalt soweit möglich korrekt und vollständig ermittelt ist (E. 1.4.1). Dies ist vorliegend aus den folgenden Gründen nicht der Fall: Wie aufgezeigt, geht die Vorinstanz – sowohl im angefochtenen "Einspra- cheentscheid" als auch in ihrer Vernehmlassung – davon aus, das b e- hauptete direkte Stellvertretungsverhältnis liege schon deshalb nicht vor, weil die Be schwerdeführerin keinen Aussenauftritt in fremdem Namen geltend mache, und scheint dabei zu verkennen , dass sich ein solcher Aussenauftritt bzw. das direkte Stellvertretungsverhältnis auch aus den Umständen ergeben kann und solche Umstände von der Beschwerdefüh- rerin zumindest implizit dargetan werden (vgl. hievor E. 3.2.2). Entspr e- chend hat die Vorinstanz das Vorliegen solcher Umstände im "Einspra- cheverfahren" nicht untersucht und das Tatbestandselement des Aussen- auftritts in fremdem Namen womöglich zu Unrecht verneint. Als Folge da- von erschien es ihr weiter unnötig, die sachverhaltlichen Grundlagen in Bezug auf die übrigen Voraussetzungen der direkten Stellvertretung – d.h. ob die Beschwerdeführerin nachweisen kann, dass sie als Stel l- vertreterin gehandelt hat und die vertretene Person gegenüber der ESTV eindeutig (beispielsweise anhand der behaupteten Nummern und ent-A-6437/2012 Seite 14 sprechenden Namenslisten der Einlieferer) identifizieren kann (E. 2.2.2) – näher abzuklären. Auch in ihrer Vernehmlassung setzt sich die Vorinstanz nicht mit den betreffenden sachverhaltlichen Vorbringen der Beschwerde- führerin auseinander oder macht gar geltend, diesbezüglich bereits aus- reichende Untersuchungen getätigt zu haben. 3.3.3 Folglich erweist sich der (rechtserhebl iche) Sachverhalt nicht als rechtsgenügend ermittelt und damit die Streitsache nicht als spruchreif. Es kann im vorliegenden Beschwerdeverfahren daher nicht entschieden werden, ob und bejahendenfalls in welchem Umfang (gemäss Internetre- cherche handelt die Beschwerdeführerin auch mit sog. Firsthand -Mode) die Voraussetzungen der direkten Stellvertretung gegeben bzw. von der Beschwerdeführerin nachgewiesen sind. Demnach ist die Streitsache – in teilweiser Gutheissung der Beschwerde sowie unter Aufhebung des a n- gefochtenen "Einspracheentscheids" – zur Vornahme rechtsgenügender Untersuchungshandlungen im Sinne der Erwägungen sowie zum Erlass eines neuen Entscheids im Sinne der Erwägungen ( insb. E. 3.2.2) an die Vorinstanz zurückzuweisen (E. 1.5). 3.4 Soweit die Beschwerdeführerin im Übrigen vorbringt, in der Steuerpe- riode 2010 nicht subjektiv mehrwertsteuerpflichtig zu sein, scheint sie zu verkennen, dass ihre Steuerpflicht für die se Steuerperiode in jedem Fall als erstellt gilt. Denn eine Abmeldung von der Steuerpflicht ist frühestens auf das Ende der Steuerperiode möglich, in welcher der massgebende Umsatz nicht erreicht wurde (E. 2.2). Im vorliegenden Fall hätte die A b- meldung von der Steuerpflicht daher frühestens mit Wirkung für die Steu- erperiode 2011 erfolgen können. E ine solche Abmeldung bildet jedoch nicht Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens. 4. Abschliessend bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parte i- entschädigung zu befinden: 4.1 Gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG sind die Verfahrenskosten der unterli e- genden Partei aufzuerlegen. In der Verwaltungsrechtspflege des Bundes gilt die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu weiteren Abkläru n- gen und neuem Entscheid (mit noch offenem Ausgang) praxisgemäss als volles Obsiegen der beschwerde führenden Partei ( statt vieler: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A -2601/2012 vom 3. Januar 2013 E. 4 mit Hinweis). Die Beschwerdeführerin gilt somit als obsiegend, weshalb ihr keine Verfahrenskosten aufzuerlegen sind. Der von ihr geleistete Kosten-A-6437/2012 Seite 15 vorschuss von Fr. 1'000. -- ist ihr nach Eintritt der Rechtskraft des vorli e- genden Urteils zurückzuerstatten. Der unterliegenden Vorinstanz können als Bundesbehörde keine Verfahre nskosten auferlegt werden (Art. 63 Abs. 2 VwVG). 4.2 Die Beschwerdeinstanz kann der ganz oder teilweise obsiegenden Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismäss ig hohe Kosten zusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Da der anwaltlich nicht vertretenen Beschwerde- führerin keine verhältnismässig hohen Kosten entstanden sind, ist von der Zusprechung einer Parteientschädigung abzusehen (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG in Verbin dung mit Art. 7 Abs. 4 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi gungen vor dem Bu n- desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). (Das Dispositiv befindet sich auf der nächsten Seite) A-6437/2012 Seite 16 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen teilweise gutgeheissen . Der "Einspracheentscheid" der ESTV vom 9. November 2012 wird aufge- hoben und die Streitsache zur Vornahme rechtsgenügender Untersu- chungshandlungen im Sinne der Erwägungen sowie zum Erlass eines neuen Ent scheids im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurüc k- gewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der geleistete Kostenvor- schuss von Fr. 1'000.-- wird der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet. 3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 4. Dieses Urteil geht an: – die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde) – die Vorinstanz (Ref-Nr. …; Gerichtsurkunde) Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: Daniel Riedo Marc Winiger Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun- desgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich -rechtlichen An- gelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesg e- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren B e- gründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie de r Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). Versand: