Entscheid der Aufsichtsbehörde Schuldbetreibung und Konkurs Basel- Landschaft vom 17. April 2012 (420 12 65) ____________________________________________________________________ Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) Pfändungsvollzug / Umfang der betreibungsamtlichen Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung Besetzung Präsidentin Christine Baltzer-Bader, Richter Dieter Fr eiburghaus (Ref.), Richterin Barbara Jermann Richterich; Aktuar i.V. Ömer Keskin Parteien A.____ Beschwerdeführer gegen Betreibungsamt Liestal , Eichenweg 4, Postfach, 4410 Liestal, Beschwerdegegnerin Gegenstand Pfändungsvollzug / Pfändungsurkunde vom 10. Januar 2012 A. Am 10. Januar 2012 erliess das Betreibungsamt Liestal e ine Pfändungsurkunde gegen B.____, mit welcher das Eigentum am Grundstück Nr. 522, Grundbuch X.____, gepfändet wur- de. Das Betreibungsamt Liestal schätzte den Wert der Liegenschaft auf CHF 803'585.38. B. Mit Eingabe vom 29. Februar 2012 erhob A.____ bei de r Aufsichtsbehörde über Schuld- betreibung und Konkurs Beschwerde gegen die Pfändungsu rkunde vom 10. Januar 2012. Er stellte das Rechtsbegehren, dass der Pfändungsvollzug in den Betreibungen Nr. GF 21110178 und 21110813 aufzuheben und das Betreibungsamt Liestal anzuweisen sei, die Pfändung neu Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht zu vollziehen, unter o/e Kostenfolge. Zur Begründung fü hrte der Beschwerdeführer aus, dass anlässlich der Fortsetzung der Betreibungen das Betre ibungsamt darauf hingewiesen worden sei, der Schuldner habe bei der C.____ ein Konto mit einem Saldo per 31. Dezember 2011 von CHF 311'030.97 besessen. Der Schuldner habe, seinen Angaben zufolge, dieses Guthaben bar bezogen und bei der betreffenden Bank in einen Safe gelegt. Aufgrund dieser Bemerkungen sei das Betreibungsamt verpflichtet gewesen, den Schuldner hierzu unter Hinweis auf die Straffol- gen zu befragen, auch wenn das genannte Konto aufgehoben worden sei. Eine allenfalls erfolg- te direkte Anfrage des Betreibungsamtes bei der Bank e rsetze die Befragung des Schuldners nicht, habe der Schuldner doch bei der Konfrontation mit dem Ende 2010 noch bestehenden Bankguthaben anzugeben, wo sich dieses Vermögen aktuell befinde bzw. wie es allenfalls ver- wendet worden sei. Diese Auskunft sei im Hinblick auf ein e eventuelle Anfechtung gemäss Art. 285 ff. SchKG von Bedeutung. Auf die Bitte des B eschwerdeführers vom 20. Februar 2012, es sei ihm das Pfändungsprotokoll zuzustellen, habe das Be treibungsamt lediglich eine Existenzminimumsberechnung vom 19. Mai 2011 gesandt. Damit habe festgestanden, dass der Schuldner im Rahmen des Pfändungsvollzugs nicht befragt w orden sei. Das Betreibungsamt könne sich nicht damit rechtfertigen, der Schuldner sei er st kurz vor Eingang des Fortsetzungs- begehrens befragt worden. Selbst wenn dies der Fall ge wesen wäre, habe der Schuldner bei früheren Befragungen offensichtlich sein Vermögen aus ei ner Erbschaft, das zuletzt bei der C.____ angelegt worden sei, verheimlicht. Vorliegend sei davon auszugehen, dass genügend bewegliches Vermögen mit Einschluss der Forderungen und der beschränkt pfändbaren An- sprüche vorhanden sei. Erteile der Schuldner wahrheitsg emäss Auskunft über sein Vermögen und seine Einkünfte, werde er neben der IV-Rente wei tere Versicherungsleistungen erwähnen und Angaben zu einem eventuellen Erwerbseinkommen au s selbstständiger Tätigkeit machen müssen. Bezüglich seines Vermögens werde er angeben, dass er im Rahmen einer Strafanzei- ge bei den Strafverfolgungsbehörden des Kantons Basel-Landschaft adhäsionsweise eine Zivil- forderung von CHF 60'000.00 geltend gemacht habe. Wei ter werde er im Hinblick auf eine eventuell ins Auge zu fassende Pfändung unbeweglicher Ve rmögenswerte darauf hinzuweisen haben, dass er im April 2011 die Liegenschaft im Grundbuch X.____ schätzen lassen habe und der Gutachter festgestellt habe, bei einem Verkauf kön ne ein Erlös von höchstens CHF 662'000.00 erwartet werden, womit nicht einmal die Hypothekarschulden gedeckt seien. Folg- lich sei die Pfändung der Liegenschaft unzulässig gewesen. C. Mit Vernehmlassung vom 8. März 2012 beantragte das Betre ibungsamt Liestal, die Be- schwerde sei vollumfänglich abzuweisen. Zur Begründung g ab das Betreibungsamt an, dass das Betreibungsamt bei seinen Ermittlungen die tatsäch lichen Verhältnisse abzuklären habe. Dabei sei der Pfändungsbeamte auf die Mitwirkung des B etriebenen angewiesen. Gemäss Art. 91 SchKG sei der Schuldner verpflichtet, der Pfändung b eizuwohnen, oder sich bei derselben vertreten zu lassen. Soweit dies zu einer genügenden Pfä ndung nötig sei, habe er seine Ver- mögensgegenstände anzugeben. Die Auskunftspflicht erstre cke sich auf alle Vermögenswerte des Schuldners, einschliesslich Forderungen. Diese Bestimmun g ziele darauf ab, dem Betrei- bungsbeamten die nötigen Grundlagen für den Pfändun gsvollzug zu verschaffen. Damit solle verhindert werden, dass der Pfändungsvollzug zu einem "fishing expedition" gerate. Im Rahmen der Ermittlungen über das pfändbare Einkommen und Ve rmögen des Schuldners berücksichti- ge das Betreibungsamt auch die Bestimmungen von Art. 92 ff. SchKG sowie die gemäss Art. 95 Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht SchKG aufgeführte Reihenfolge, von denen bekanntlich d er Pfändungsbeamte abweichen kön- ne. In Anwendung von Art. 110 SchKG bilde die Berechnu ng des Betreibungsamtes vom 19. Mai 2011 die Grundlage des Vollzugs vom 10. Januar 2012. Im vorliegenden Fall setze sich das gepfändete Substrat aus der Liegenschaft im Grundbuch X.____, Parzelle 522, zusammen. Die betreibungsamtliche Wertermittlung sei auf der Basis der Ertragswertmethodik vorgenommen worden. Der errechnete Wert bilde lediglich Gegenstan d eines möglich erzielbaren Verkaufs- preises. Bekanntlich richte sich der effektive Verkaufspre is nach den Parteiwertvorstellungen und sei das Ergebnis des Verkaufsprozesses, welches vom Betreib ungsamt nicht beeinflusst werden könne. Die betreibungsamtliche Schätzung der Li egenschaft betrage CHF 800'000.00; demgegenüber würden Grundpfandrechte in der Höhe von über CHF 700'000.00 bestehen. Die allfälligen Verwertungskosten von CHF 10'000.00 seien berücksichtigt worden. Das Betrei- bungsamt könne, unter Leistung eines entsprechenden Kostenvorschusses seitens der am Ver- fahren beteiligten Personen, eine fachmännische Bewer tung der Liegenschaft veranlassen. Es sei feststellbar, dass dies vom Beschwerdeführer bisher nic ht verlangt worden sei. Gemäss Art. 93 Abs. 1 SchKG könne Einkommen so weit gepfändet werden, als es nach dem Ermessen des Betreibungsbeamten für den Schuldner und seine Fam ilie nicht unbedingt notwendig sei. Der Pfändungsbeamte habe bereits bei vorangehenden Betreibungen die Verhältnisse auch am Wohnort selbst überprüft. Beim vorhandenen Hausrat des Schuldners gelange Art. 92 Abs. 2 SchKG zur Anwendung. Gestützt auf die Aussagen des Schuldn ers bestreite der Schuldner seinen Lebensunterhalt mittels einer unpfändbaren IV-R ente sowie Einnahmen aus Mietzinsen und selbstständiger Erwerbstätigkeit. Des Weiteren habe der Schuldner anlässlich mehrfacher Gespräche gegenüber dem Pfändungsbeamten erklärt, dass e r ausser den vorgenannten Ein- kommensquellen kein Bargeld- oder Wertschriftenbestand besitze. Aufgrund der Hinweise des Beschwerdeführers habe sich der Pfändungsbeamte trotzdem bei der C.____ schriftlich nach möglichen Vermögenswerten des Schuldners erkundigt. C.__ __ habe die vom Betreibungsamt verlangte Herausgabe eines zwölfmonatigen Kontoauszugs ver weigert und habe dem Betrei- bungsamt lediglich einen dreimonatigen Kontoauszug zugestellt. Die Angelegenheit mit der gel- tend gemachten Zivilforderung von 60'000.00 könne zum he utigen Zeitpunkt nicht gepfändet werden. Die Forderung stelle gegenwärtig eine Behaup tung dar und sei durch die Gegenpartei weder anerkannt noch gerichtlich bestätigt worden. Gemäss geltendem Recht vollziehe der Pfändungsbeamte, gestützt auf die vom Schuldner erteil ten Auskünfte, die Pfändung. Für die Erhebungen würden ihm die Befragung des Schuldners üb er seine Einkommens- und Vermö- gensverhältnisse. Komme der Schuldner seiner Mitwirkungsp flicht nach, sei der Pfändungsbe- amte nicht weiter verpflichtet nach pfändbarem Guthabe n des Schuldners zu forschen. Da ihm aber konkrete Hinweise vorgelegen seien, habe sich das Betr eibungsamt nicht nur auf die Aus- sagen des Schuldners gestützt, sondern nach möglichem Verm ögen bei der C.____ erkundigt. In dieser Zeitspanne hätten aufgrund neuer Betreibun gen periodische Gespräche mit dem Schuldner zwecks Überprüfung seiner finanziellen Lage stattgefunden. Der Schuldner gehe nur noch zum Teil seiner selbstständigen Tätigkeit nach. Das B etreibungsamt vertrete deshalb die Ansicht, dass es bezüglich der Ermittlung der effektiven Ve rhältnisse des schuldnerischen Ver- mögens ausreichend Abklärungen vorgenommen habe. Der Schu ldner sei anlässlich des Pfän- dungsvollzugs vom 19. Mai 2011 sowie der anschliessenden Gespräche auf die strafrechtlichen Bestimmungen hingewiesen worden. Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht D. Mit Eingabe vom 15. März 2012 liess sich der Schuldner vernehmen. Er trug vor, dass die Erbschaft im Jahre 2006 CHF 750'000.00 betragen habe. Sie sei von der D.____ als Säule-3a- Vorsorgeguthaben verwaltet worden. Ihm sei im Jahre 200 8 ein Betrag von CHF 275'000.00 ausbezahlt worden. Die Affäre "Zigeuner", welche du rch den Polizeiposten Frenkendorf behan- delt worden sei, habe CHF 60'000.00 gekostet. Ihm wür den noch ein Betrag in der Höhe von CHF 215'000.00 verbleiben, welcher auf ein Säule-3-V orsorgekonto im Ausland deponiert sei. Solche Vorsorgeguthaben seien nicht pfändbar. Erwägungen 1. Mit Ausnahme der Fälle, in denen das Gesetz den Weg d er gerichtlichen Klage vor- schreibt, kann gegen jede Verfügung eines Betreibungsa mtes bei der Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs wegen Gesetzesverletzung od er Unangemessenheit Beschwer- de geführt werden. Wird eine Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit geltend gemacht, so muss die Beschwerde gemäss Art. 17 Abs. 2 SchKG grundsätzl ich innert zehn Tagen seit dem Zeitpunkt, in welchem der Beschwerdeführer von der Ver fügung Kenntnis erhalten hat, ange- bracht werden. Der Gläubiger, der den Pfändungsvollzug anfechten will, hat innert zehn Tagen Beschwerde zu erheben. Im vorliegenden Fall hat das Bet reibungsamt Liestal die Pfändung am 10. Januar 2012 in Abwesenheit der Schuldners vollzogen. Die massgebliche Pfändungsurkun- de wurde dem Gläubiger am 20. Februar 2012 zugestellt. Die Beschwerde des Gläubigers, wel- che am 29. Februar 2012 der Post übergeben wurde, ist rechtzeitig erfolgt. Die sachliche Zu- ständigkeit der Dreierkammer der Abteilung Zivilrecht d es Kantonsgerichts zur Behandlung der Angelegenheit ergibt sich aus § 6 Abs. 1 lit. b EG Sch KG. Die formellen Anforderungen an eine Beschwerdebegründung sind fraglos erfüllt. Ferner hat sich der Beschwerdeführer auf einen zulässigen Beschwerdegrund berufen. Auf die Beschwerde ist deshalb einzutreten. 2.1 Gemäss Art. 91 Abs. 1 SchKG ist der Schuldner verpflichte t, der Pfändung beizuwohnen oder sich bei derselben vertreten zu lassen; ferner hat er , soweit dies zu einer genügenden Pfändung nötig ist, seine Vermögensgegenstände anzuge ben mit Einschluss derjenigen, wel- che sich nicht in seinem Gewahrsam befinden, sowie seiner Forderungen und Rechte gegen- über Dritten. Die Auskunftspflicht erstreckt sich auf alle Vermögenswerte des Schuldners ein- schliesslich Forderungen, auch solche auf periodische Leistungen, wie Lohn- oder Rentenforde- rungen. Der Zweck der Auskunftspflicht besteht darin, de m Betreibungsbeamten die notwendi- gen Grundlagen für den Pfändungsvollzug, d.h. insbeson dere für die Bestimmung der pfändba- ren Einkommens- und Vermögenswerte zur Verfügung zu stel len. Soweit es für eine ausrei- chende Pfändung notwendig ist, hat der Schuldner umfassend über sein Vermögen Auskunft zu geben. Der Schuldner hat aber auch ein Recht, angehö rt zu werden, insbesondere um die zur Pfändung geeigneten Vermögenswerte angeben zu können. Dies nicht nur, um die Deckung der in Betreibung gesetzten Forderung sicherzustellen und die Ausstellung eines Verlustscheins zu vermeiden, sondern auch, um auf den Ermessensspielrau m des Betreibungsbeamten ein- zuwirken oder die Reihenfolge der Pfändung zu beeinfl ussen. Weder das Betreibungsamt noch die Aufsichtsbehörde sind hingegen verpflichtet, detektivi sche Arbeit zur Auffindung von allen- falls trotz Strafdrohung verheimlichter Vermögensgegenst ände zu leisten. Der Betreibungsbe- amte erstellt gestützt auf die in der Einvernahme vom S chuldner erteilten Auskünfte das Pfän- Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht dungsprotokoll. Die Befragung des Schuldners über seine Einkommens- und Vermögensver- hältnisse unter Hinweis auf die Straffolgen muss dem Be treibungsbeamten für seine Erhebun- gen im Regelfall genügen. Er ist nicht verpflichtet, au f blosse Vermutungen des Gläubigers hin, beispielsweise über allfällige Nebenbeschäftigungen des Schuldners, weitere Nachforschungen anzustellen. Der Gläubiger hat aber das Recht, innerha lb der Jahresfrist des Art. 88 Abs. 2 SchKG eine Nachpfändung zu verlangen, sofern er Anhalt spunkte über weitere pfändbare Akti- ven erlangt hat. Der Betreibungsbeamte soll sich beim Pfändungsvollzug allerdings nicht nur an die Angaben des Schuldners bzw. des betreibenden Gläubi gers halten, sondern zusätzlich auch persönlich nach allenfalls verwertbaren Vermögensstü cken Ausschau halten. Dennoch ist der Betreibungsbeamte nicht gehalten, nach pfändbaren Guthaben des Schuldners zu forschen oder Verwertbares zu suchen, wenn keine konkreten Hinw eise auf weitere pfändbare Vermö- gensgegenstände vorliegen. Der Schuldner kann jedoch n icht unter Hinweis auf den Schutz seiner Persönlichkeitssphäre dem Betreibungsbeamten die Au skunft verweigern. Ein mit der Offenlegung allenfalls verbundener Eingriff in die P ersönlichkeitssphäre ist vom Schuldner als Nebenwirkung eines ordnungsgemässen Pfändungsvollzugs in Kauf zu nehmen. Nach der Pra- xis des Bundesgerichts ist die Auskunftspflicht des Schuldners mit Bezug auf zeitlich zurücklie- gende Vermögensdispositionen beschränkt, insbesondere ist der Schuldner nicht verpflichtet, Auskunft über die Verwendung von Geldern zu geben, di e er vor Jahren besessen hatte (vgl. KUKO SchKG-WINKLER , Art. 91 N 8 ff.; BSK SchKG I-L EBRECHT , Art. 91 N 9 ff., je mit weiteren Nachweisen). 2.2 Aus den vorliegenden Akten erhellt, dass das Betreibungs amt Liestal im Rahmen des Pfändungsvollzuges am 19. Mai 2011 einen monatlichen No tbedarf des Schuldners und seiner Familie von CHF 6'788.00 ermittelte und in Anbetracht seines Einkommens von CHF 6'280.00 eine Unterdeckung von CHF 508.00 resultiert. Das Betrei bungsamt Liestal bemerkte sodann, dass sich alle Zahlen nach des Schuldners Angaben richten. Das Betreibungsamt stellte so- dann fest, dass der Schuldner eine Liegenschaft im Gru ndbuch X.____, Parzelle Nr. 522, be- sitzt. Es veranlasste dementsprechend die Pfändung jener Parzelle und die Vornahme einer betreibungsamtlichen Schätzung. Anhand der Schätzung b ezifferte das Betreibungsamt den Parzellenwert auf CHF 803'585.38. Demgegenüber steht gemäss Pfändungsurkunde ein Grundpfandrecht der E.____ in der Höhe von CHF 700' 000.00. Konkrete Angaben eines Gläu- bigers veranlassten das Betreibungsamt Liestal, die C.__ __ am 18. Oktober 2011 um detaillier- te Auszüge des Schuldners Konti der letzten zwölf Monate zu ersuchen. Allerdings gaben die seitens der Bank zur Verfügung gestellten Information k ein Aufschluss darüber, ob ein solches Vermögen besteht. Das Betreibungsamt begnügte sich led iglich, die Befragung eines Dritten durchzuführen. Die Angaben des fraglichen Gläubigers waren indessen - wie es der Beschwer- deschrift einlässlich zu entnehmen ist - derart präzis, da ss in diese Richtung weiter hätte ermit- telt werden müssen. Der Schuldner wurde allerdings zum vom Gläubiger behaupteten Vermö- gen nie unter Androhung von Straffolgen befragt. In Anbetracht der Eingabe des Schuldners an die Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs, worin er einräumt, über ein gewisses Vermögen zu verfügen, ist dies nicht nachvollziehbar. Es gilt jedoch festzuhalten, dass weder die Angaben eines Dritten noch die Eingabe des Schuldn ers an die Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs derweil vermögen, Angabe n des Schuldners im Rahmen einer Einvernahme durch das Betreibungsamt unter Androhung vo n Straffolgen zu ersetzen. Bezüg- Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht lich der Zivilforderung des Schuldners gegenüber dem Kan ton in der Höhe von CHF 60'000.00 macht das Betreibungsamt Liestal darüber hinaus geltend, diese könne nicht gepfändet werden, da diese gegenwärtig eine Behauptung darstelle, die weder anerkannt noch gerichtlich beurteilt worden sei. Ein solcher Umstand ist nicht von einem Betr eibungsamt zu entscheiden, da dieser eine materiell-rechtliche Problematik betrifft. Die Tatsache, dass eine Forderung bestritten wird, kann von einem Betreibungsamt im Rahmen einer Schätzun g des Forderungswertes gebüh- rend berücksichtigt werden. Die vorangehenden Ausführun gen lassen den Schluss zu, dass das Betreibungsamt Liestal bezüglich Ermittlung des schuldn erischen Vermögens keine ausrei- chende Abklärungen vorgenommen hat. Obwohl grundsätzli ch nicht zur detektivischer Arbeit verpflichtet, gab es vorliegend allemal genügend Anlass f ür das Betreibungsamt, in dieser Hin- sicht weitere Nachforschungen anzustellen. Infolgedessen wird die Beschwerde gutgeheissen. Das Betreibungsamt Liestal wird angewiesen, eine weit ere Einvernahme des Schuldners unter Androhung von Straffolgen durchzuführen und ihn zum weiteren Vermögen, insbesondere dem- jenigen, welches vom Gläubiger in seiner Beschwerdeschrif t angesprochen wird, sowie der Forderung gegenüber dem Kanton Basel-Landschaft in der Höhe von CHF 60'000.00 ausdrück- lich zu befragen. 3. Für das Beschwerdeverfahren werden gemäss Art. 20a Ab s. 2 Ziff. 5 SchKG keine Kos- ten erhoben. Die Zusprechung einer Parteientschädigu ng ist im betreibungsrechtlichen Be- schwerdeverfahren gemäss Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG nicht vorgesehen. Demnach wird erkannt: ://: 1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. 2. Das Betreibungsamt wird angewiesen, den Schuldner zu weiterem Ver- mögen sowie zur Forderung gegenüber dem Kanton Basel- Landschaft unter Androhung der Straffolge einzuvernehmen. 3. Es werden keine Kosten erhoben. Präsidentin Christine Baltzer-Bader Aktuar i.V. Ömer Keskin