B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-5470/2015 U r t e i l v o m 1 6 . S e p t e m b e r 2 0 1 5 Besetzung Einzelrichter Thomas Wespi, mit Zustimmung von Richter Walter Lang; Gerichtsschreiberin Regula Frey. Parteien A._______, geboren B._______, Eritrea, vertreten durch lic. iur. Dominik Löhrer, Zürcher Beratungsstelle für Asylsuchende (ZBA), C._______, Beschwerdeführerin, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren); Verfügung des SEM vom 20. August 2015 / N _______. D-5470/2015 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass die Beschwerdeführerin am 16. Mai 2015 in der Schweiz um Asyl nachsuchte, dass die Beschwerdeführerin anlässlich der Befragung zur Person (BzP) vom 12. Juni 2015 im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) D._______ unter anderem zu Protokoll gab, sie habe ihr Heimatland im {…….} verlas- sen, sei auf dem Seeweg nach Italien gelangt, habe sich während drei er Tage in einem Camp ausserhalb E._______ aufgehalten und sei sodann auf dem Landweg am 14. Mai 2015 in die Schweiz gelangt, dass der Beschwerdeführerin im Rahmen der BzP das rechtliche Ge hör zur mutmasslichen Zuständigkeit Italiens zur Durchführung des Asyl - und Wegweisungsverfahrens und zu einer allfälligen Wegwei sung nach Italien gewährt wurde, dass sie dabei geltend machte, in Italien kein Asylgesuch eingereicht und dort Landsleute gesehen zu haben, die auf der Strasse leben müssten, dass die Beschwerdeführerin eine Identitätskarte mit dem Geburtsdatum vom B._______ zu den Akten reichte, das SEM aufgrund der vagen Alters- angaben indessen eine Knochenaltersanalyse durchführen liess, die ein wahrscheinliches chronologisches Alter von {…….} ergab, dass das SEM mit Verfügung vom 20. August 2015 – eröffnet am 31. Au- gust 2015 – in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) auf das Asylgesuch der Beschwerdeführerin nicht eintrat, die Wegweisung aus der Schweiz nach Italien anordnete und sie aufforderte, die Schweiz am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen, dass es gleichzeitig feststellte, einer allfälligen Beschwerde gegen den Ent- scheid komme keine aufschiebende Wirkung zu, und die Aushändi gung der editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis an die Be - schwerdeführerin verfügte, dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 7. September 2015 gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und dabei beantragte, die angefochtene Verfü gung des SE M sei aufzuheben und dieses sei anzuweisen, von seinem Selbsteintrittsrecht Gebrauch zu machen und sich für das vorliegende Asylgesuch für zuständig zu erklären, D-5470/2015 Seite 3 dass im Sinne vorsorglicher Massnahmen die aufschiebende Wirkung zu erteilen sei und die Vollzugsbehörden anzuweisen seien, von einer Über- stellung nach Italien abzusehen, bis das Bundesverwaltungsgericht über die vorliegende Beschwerde entschieden habe, dass sodann um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG ersucht wurde, dass die vorinstanzlichen Akten am 9. September 2015 beim Bundesver- waltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 1 AsylG), und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entschei- det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom- men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an dere n Aufhebung beziehungsweise Ände- rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu- treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), dass sich das Verfahren nach dem VwVG richtet, soweit das VGG und das AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG, Art. 6 AsylG), dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei- ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, D-5470/2015 Seite 4 wie nachfolgend aufgezeigt wird, um eine solche handelt, weshalb der Be- schwerdeentscheid nur summarisch zu entscheiden ist (Art. 111 a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften- wechsel verzichtet wurde, dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das SEM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu über prüfen, die Beurteilungskompetenz der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2012/4 E. 2.2, 2011/9 E. 5), dass sich demnach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichteintre- tensentscheid als unrechtmässig erachtet – einer selbstständigen materi- ellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 m.w.H.), dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asyls u- chende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG), dass diesbezüglich die Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung ei- nes von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mit- gliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zustä ndig ist (nachfolgend: Dublin-III-VO) zur Anwendung kommt, dass gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO jeder Asylantrag von einem einzi- gen Mitgliedstaat geprüft wird, der nach den Kriterien des Kapitels III als zuständiger Staat bestimmt wird, dass die Beschwerdeführerin anlässlich der BzP vom 12. Juni 2015 unter anderem aussagte, sie sei auf dem Seeweg nach Italien gelangt, habe sich D-5470/2015 Seite 5 während dreier Tage in einem Camp ausserhalb E._______ aufgehalten und sei sodann auf dem Landweg die Schweiz gelangt (vgl. A 5/13, S. 6 f.), dass der vorgängige Aufenthalt der Beschwerdeführerin in Italien von die- ser unbestritten ist, dass das SEM die italienischen Behörden am 19. Juni 2015 – somit inner- halb der in Art. 21 Dublin-III-VO festgelegten Frist – um Aufnahme der Be- schwerdeführerin ersuchte, dass die italienischen Behörden das Übernahmeersuchen innert der in Art. 22 Abs. 1 Dublin-III-VO vorgesehenen Frist unbeantwortet liessen, womit sie die Zuständigkeit Italiens implizit anerkannten (vgl. Art. 22 Abs. 1 und 7 Dublin-III-VO), dass bei dieser Sachlage – gemäss der Bestimmung von Art. 13 Abs. 1 Dublin-III-VO – Italien für die Prüfung ihres Asylantrages zuständig ist, dass in diesem Zusammenhang anzumerken ist, dass die Bestimmung von Art. 13 Abs. 1 Dublin-III-VO weder eine vorgängige Registrierung respek- tive daktyloskopische Erfassung noch eine Asylantragstellung im zuständi- gen Staat voraussetzt, dass das SEM bei dieser Sachlage zu Recht von der Zuständigkeit Italiens für eine allfällige Durchführung des Asylverfahrens ausging, dass auf Beschwerdeebene eingewendet wird, die Beschwerdeführerin sei als verletzlich zu bezeichnen, so sei nicht sicher, ob sie derzeit in der Lage sei, ohne fremde Hilfe ihr Leben zu meistern, dass sie nach Einschätzung ihres Rechtsvertreters auf ärztliche Hilfe sowie aufgrund ihrer Krankheit und ihres momentan äusserst labilen Zustandes – sie habe bei zwei Besprechungen der Beratungsstelle je einen {…….} erlitten und habe sogar {…….} gebracht werden müssen – dringend auf die Unterstützung und die Hilfe ihrer hier lebenden Schwester angewiesen sei, dass das SEM dem Wunsch der Beschwerdeführerin nachgekommen sei und sie dem Wohnkanton ihrer Schwe ster zugewiesen habe, womit das SEM vermutlich auch der Ansicht gewesen sei, die Unterstützung durch die Schwester könne das Leben der Beschwerdeführerin erheblich erleichtern, D-5470/2015 Seite 6 dass nicht in Abrede gestellt werde, dass Italien in der Lage sei, die Be- schwerdeführerin zu behandeln, sich indessen vielmehr die Frage stelle, ob sie wegen ihres unbeholfenen und unselbständigen Eindruckes in der Lage sei, die medizinische Hilfe tatsächlich in Anspruch zu nehmen, dass vorab festzuhalten ist, dass die vom SEM festge stellte Volljährigkeit der Beschwerdeführerin von dieser nicht bestritten wird, weshalb sich Er- läuterungen zu den diesbezüglichen vorinstanzlichen Erwägungen erübri- gen, dass die Beschwerdeführerin den zuständigen Mitgliedstaat, in welchem sie das Asylverfahren durchlaufen möchte, nicht selber wählen kann (vgl. BVGE 2010/45 E. 8.3), dass die Beschwerdeführerin ihren Aufenthalt in Italien explizit bestätigte, weshalb in Übereinstimmung mit den anzuwendenden Normen Italien für die Prüfung ihres Asylantrags zuständig ist, dass Italien Signatarstaat der EMRK, des Übereinkommens vom 10. De- zember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder er- niedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts stellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) sowie des Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967 (SR 0.142.301) ist und Italien seinen diesbezüglichen völkerrechtlichen Ver- pflichtungen nachkommt, dass im Weiteren davon ausgegangen werden darf, Italien anerkenne und schütze die Rechte, die sich für Schutzsuchende aus den Richtlinien des Europäischen Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 26. Juni 2013 zu gemeinsamen Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung des in- ternationalen Schutzes (sogenannte Verfahrensr ichtlinie) sowie 2013/33/EU vom 26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Auf- nahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen (sogenannte Aufnahmerichtlinie) ergeben, dass es aus Sicht der Schweiz keine wesentlichen Gründe für die Annahme gibt, dass das Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen für Antragstel- ler in Italien systemische Schwachstellen aufweisen würden, die eine Ge- fahr einer unmenschlichen oder entwürdigenden Behandlung im Sinne von Art. 4 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (ABl. C 364/1 D-5470/2015 Seite 7 vom 18.12.2000; EU -Grundrechtecharta) mit sich bringen, womit d ie Be- schwerdeführerin aus der Bestimmung von Art. 3 Abs. 2 Dublin -III-VO nichts für sich ableiten kann, dass Asylsuchende in Italien zwar bei der Unterkunft, d er Arbeit und dem Zugang zur medizinischen Infrastruktur Schwierigkeiten ausgesetzt sein können, die ersichtlichen Schwierigkeiten nach Auffassung des Bundes- verwaltungsgerichts jedoch nicht als generell untragbar erscheinen, dass im Falle de r Beschwerdeführerin davon ausgegangen werden darf, sie sei durchaus in der Lage, in Italien gegenüber den dort zuständigen Behörden ihre Rechte wahrzunehmen und eine hinreic hende Lebens- grundlage sowie Zugang zu den medizinischen Infrastrukturen zu finden, dass die Beschwerdeführerin nämlich unter anderem in der Lage war, bei den heimatlichen Behörden ein Identitätsdokument zu beantragen, ihr e Ausreise aus dem Heimatland zu organisieren, diese auf dem Land- und Seeweg erfolgreich zu begehen, die für das Asylverfahren in der Schweiz zuständigen Behörden aufzusuchen, ein Asylgesuch zu stellen, ihre Asyl- gründe summarisch darzulegen sowie um Zuweisung in den Kanton F._______, dem Wohnkanton ihrer Schwester, zu ersuchen, dass sie sodann erklärte, ihre Eltern über ihren Aufenth altsort in der Schweiz informiert zu haben (vgl. A 5/13, S. 4), dass die vorgenannten Angaben der Beschwerdeführerin nicht mit den Schilderungen auf Beschwerdeebene zu vereinbaren sind, wonach sie auf- grund ihres momentan äusserst labilen Zustandes auf die dringende Un- terstützung ihrer Schwester angewiesen sei, in Italien nicht für sich selber sorgen und die benötigte medi zinische Hilfe nicht in Anspruch nehmen könne, dass die Beschwerdeführerin nach dem Gesagten offensichtlich nicht be- weisen oder glaubhaft machen konnte, dass ein konkretes und ernsthaftes Risiko bestehe, ihre Überstellung nach Italien würde gegen Art. 3 EMRK oder gegen eine andere völkerrechtliche Verpflichtung der Schweiz verstossen, dass d as geltend gemachte gesundheitliche Problem der Beschwerde- führerin (G._______) nicht nahezulegen vermag, die Überstellung nach Ita- lien setze sie einer Gefahr für die Gesundheit aus und verletze damit Art. 3 EMRK, D-5470/2015 Seite 8 dass sie gemäss eigenen Angaben bereits in Eritrea wegen G._______ in ärztlicher Behandlung war und auch entsprechende {…….} erhalten hatte (vgl. A 5/13 S. 9), dass eine zwangsweise Rückweisung von Personen mit gesundheitlichen Problemen nur dann einen Verstoss gegen Art. 3 EMRK darstellen kann, wenn die betroffene Person sich in einem fortgeschrittenen oder terminalen Krankheitsstadium und bereits in Todesnähe befindet (vgl. Urteile des Eu- ropäischen Gerichtshofs für Menschenrechte [EGMR] N. gegen Vereinig- tes Königreich vom 27. Mai 2008, 26565/05; A.S. gegen Schweiz vom 30. Juni 2015, 39350/13; BVGE 2011/9 E. 7, 2009/2 E. 9.1.3), dass Italien im Übrigen über eine ausreichende medizinische Infrastruktur verfügt – was von der Beschwerdeführerin nich t bestritten beziehungs- weise bestätigt wird – und auch davon ausgegangen werden darf, dass ihr der Zugang zu einer allenfalls notwendigen medizinischer Versorgung möglich ist, dass die Mitgliedstaaten den Antragstellern ohnehin die erforderliche me- dizinische Versorgung, die zumindest die Notversorgung und die unbedingt erforderliche Behandlung von Krankheiten und schweren psychischen Stö- rungen umfasst, zugänglich machen müssen (Art. 19 Abs. 1 Aufnahme- richtlinie), und den Antragstellern mit besonderen Bedürf nissen die erfor- derliche medizinische oder sonstige Hilfe (einschliesslich erforderlichen- falls einer geeigneten psychologischen Betreuung) zu gewähren haben (Art. 19 Abs. 2 Aufnahmerichtlinie), dass die schweizerischen Behörden, die mit dem Vollzug der angefochten Verfügung beauftragt sind, den medizinischen Umständen bei der Bestim- mung der konkreten Modalitäten der Überstellung der Beschwerdeführerin Rechnung tragen und die italienischen Behörden erforderlichenfalls vor- gängig in geeigneter Weise über die spezifischen medizinischen Umstände informieren werden (vgl. Art. 31 f. Dublin-III-VO), dass – auch wenn das SEM die Beschwerdeführerin in den Wohnkanton ihrer Schwester zuwies – aufgrund der Aktenlage nicht davon gesprochen werden kann, es bestehe ein Abhängigkeitsverhältnis im Sinne von Art. 16 Abs. 1 Dublin-III-VO zwischen der Beschwerdeführerin und ihrer Schwes- ter, D-5470/2015 Seite 9 dass in der Rechtsmitteleingabe denn auch nicht konkret begründet wird, inwiefern die in der Schweiz lebende Schwester in der Lage wäre, die Be- schwerdeführerin zu unterstützen, dass dem SEM bei der Anwendung von Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 Ermessen zukommt (vgl. zum Ganzen das Grundsatzurteil E-641/2014 vom 13. März 2015, zur Publikation vorgesehen) und den Akten keine Hinweise auf eine gesetzeswidrige Ermessensausübung (vgl. Art. 106 Abs. 1 Bst. a AsylG) durch die Vorinstanz zu entnehmen sind, dass unter diesen Umständen keinerlei Hindernisse, insbesondere auch keine humanitären Gründe im Sinne von Art. 29a Abs. 3 AsylV 1, eine Über- stellung der Beschwerdeführerin als unzulässig erscheinen lassen, dass nach dem Gesagten kein Grund für einen Selbsteintritt auf das Asyl- gesuch de r Beschwerdeführerin respektive für eine Anwendung der Er- messensklausel gemäss Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO ersichtlich ist, dass der Nichteintretensentscheid in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG zu bestätigen ist, dass die Anordnung der Wegweisung nach Italien der Systematik des Dub- lin-Verfahrens entspricht, im Einklang mit der Bestimmung von Art. 44 AsylG steht und ebenfalls zu bestätigen ist, dass nach vorstehenden Erwägungen die eingereichte Beschwerde als of- fensichtlich unbegründet abzuweisen ist, dass das Beschwerdeverfahren mit vorliegendem Urteil abgeschlossen ist, weshalb sich die Anträge auf Gewährung der aufschiebenden Wirkung und auf Anordnung von vorsorglichen Massnahmen sowie das Gesuch um Ver- zicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses als gegenstandslos er- weisen, dass das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der unent- geltlichen Prozessführung, ungeachtet der vo n der Beschwerdeführerin nicht nachgewiesenen prozessualen Bedürftigkeit, abzuweisen ist, da die Beschwerdebegehren nach dem Gesagten als aussichtslos zu qualifizie- ren waren, weshalb die Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG nicht erfüllt sind, D-5470/2015 Seite 10 dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.– (Art. 1‒ 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi- gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). (Dispositiv nächste Seite) D-5470/2015 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden der Beschwerdeführerin aufer- legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Thomas Wespi Regula Frey Versand: