<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_693/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 1. November 2010 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Favre, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Wiprächtiger, Mathys, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber C. Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Staubeggstrasse 8, 8510 Frauenfeld, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Führen eines Motorfahrzeugs in fahrunfähigem Zustand, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 8. Juli 2010. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer wurde durch das Obergericht des Kantons Thurgau mit Urteil vom 8. Juli 2010 wegen Führens eines Motorfahrzeugs in fahrunfähigem Zustand zu einer bedingten Geldstrafe von 25 Tagessätzen à Fr. 50.-- mit einer Probezeit von zwei Jahren sowie zu einer Busse von Fr. 1'200.-- bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von zwölf Tagen verurteilt. Er war am 25. Januar 2008, nach 02.00 Uhr morgens, beim Grenzübergang Kreuzlingen kontrolliert worden. Eine Blutprobe ergab, dass er einen Alkoholgehalt von mindestens 1.22 Gewichtspromillen aufgewiesen hatte. Mit Beschwerde ans Bundesgericht strebt er einen Freispruch an. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer hat im angefochtenen Entscheid 44 Punkte angezeichnet und in der Beschwerde begründet, warum bei all diesen Punkten ein Fehler vorliegen soll. In Anwendung von <span class="artref">Art. 109 Abs. 3 BGG</span> kann auf die Ausführungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden. Soweit die Beschwerde überhaupt den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw. <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span> entspricht, ist nicht ersichtlich, dass und inwieweit der angefochtene Entscheid gegen das schweizerische Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> verstossen könnte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">So macht der Beschwerdeführer unter Ziff. 4 zum Beispiel geltend, es könne auch vier Uhr gewesen sein. Dies ist für den Ausgang der Sache indessen unerheblich. Unter Ziff. 10 führt er aus, die Blutentnahme sei nicht beim IRM St. Gallen, sondern bei einem privaten Arzt erfolgt. Auch in diesem Punkt ist nicht ersichtlich, was die Behauptung des Beschwerdeführers am Ausgang der Sache ändern könnte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Vorinstanz stellt fest, die Sache sei versehentlich mehrere Monate liegen geblieben (angefochtener Entscheid S. 3 lit. b). Davon, dass die Strafverfügung deshalb "ungültig" wäre (Beschwerde Ziff. 15), kann nicht die Rede sein. Zudem schreibt das schweizerische Recht keine Bearbeitungsfrist von drei Monaten vor. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Übrigen kann der von der Vorinstanz angenommene Eventualvorsatz nicht mit dem Hinweis widerlegt werden, dass man trotz eines geringen Alkoholkonsums ein Motorfahrzeug lenken dürfe (Beschwerde Ziff. 42). Beim von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt ist ihre Schlussfolgerung nicht zu beanstanden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Und schliesslich kann davon, dass der Beschwerdeführer Angaben zu seinen finanziellen Verhältnissen "zu Recht" verweigert hätte (Beschwerde Ziff. 44), nicht die Rede sein. Es geht nicht um ein Zoll-, sondern um ein Strafverfahren. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Ohne dass sich das Bundesgericht zu allen Vorbringen ausdrücklich äussern müsste, ist die Beschwerde im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span> abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 1. November 2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Favre C. Monn </div> <div class="para"> </div> </div></body></html></html>