<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2A.504/2003 /leb </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 3. November 2003 </div> <div class="para">II. Öffentlichrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Wurzburger, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Betschart, Merkli, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Uebersax. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Regierungsrat des Kantons Zürich, Kaspar Escher-Haus, 8090 Zürich, </div> <div class="para">Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 2. Abteilung, 2. Kammer, Militärstrasse 36, Postfach, 8021 Zürich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Aufenthaltsbewilligung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Ent- </div> <div class="para">scheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, </div> <div class="para">2. Abteilung, vom 27. August 2003. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Der türkische Staatsangehörige A.________, geb. 1969, führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürichs, 2. Abteilung, vom 27. August 2003. Dieses hatte eine Beschwerde von A.________ im Zusammenhang mit einer ihm verweigerten Aufenthaltsbewilligung im Wesentlichen mit der Begründung abgewiesen, bei der von A.________ angerufenen ehelichen Beziehung mit einer Schweizerin handle es sich um eine Scheinehe. A.________ beantragt dem Bundesgericht die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die ordnungsgemässe Erteilung der Aufenthaltsbewilligung; die ebenfalls verlangte Rückweisung an die Vorinstanz kommt nur als Eventualantrag in Frage. Zur Begründung macht A.________ hauptsächlich geltend, von seiner Ehefrau lediglich vorübergehend getrennt zu leben, mit ihr aber demnächst nach erfolgreicher Wohnungssuche wieder zusammenziehen zu wollen. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">2.1 Nach <span class="artref">Art. 7 Abs. 2 ANAG</span> hat der ausländische Ehegatte einer Schweizerin keinen Anspruch auf Erteilung der Aufenthaltsbewilligung, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften über Aufenthalt und Niederlassung von Ausländern und namentlich jene über die Begrenzung der Zahl der Ausländer zu umgehen (so genannte Scheinehe oder Ausländerrechtsehe). Gemäss <span class="artref">Art. 105 Abs. 2 OG</span> ist das Bundesgericht an die Feststellung des Sachverhalts gebunden, wenn wie hier eine richterliche Behörde als Vorinstanz entschieden und den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen erhoben hat. </div> <div class="para">2.2 Das Verwaltungsgericht hat festgestellt, dass gewichtige Indizien für eine Scheinehe bestünden. Namentlich habe die Ehefrau ausgesagt, die Heirat sei von einem Dritten organisiert und sie sei dafür bezahlt worden; sie habe den Beschwerdeführer kaum gekannt und nie mit ihm zusammen gewohnt. Weiter führt das Verwaltungsgericht aus, der Beschwerdeführer habe die angebliche eheliche Wohnung nicht beschreiben können, sei dort gemäss dem Wohnungsvermieter nie gesehen worden und es hätten sich auch keine persönlichen Gegenstände von ihm dort befunden. Auch sei keine emotionale Bindung zwischen den Ehegatten erkennbar. Der Beschwerdeführer setzt sich mit diesen Feststellungen nicht auseinander. Er behauptet einzig, bloss vorübergehend von seiner Frau getrennt zu leben und (angeblich wieder) mit ihr zusammenziehen zu wollen. Diese Behauptung, so sie nicht als neue Tatsache ohnehin unzulässig sein sollte, ist aber nicht geeignet, die Feststellungen der Vorinstanz als im Sinne von <span class="artref">Art. 105 Abs. 2 OG</span> qualifiziert mangelhaft erscheinen zu lassen. Daran ändert auch das vom Beschwerdeführer eingereichte Schreiben seiner Frau nichts, das entweder als neues Beweismittel unzulässig ist oder dann bereits dem Verwaltungsgericht vorlag und von diesem, wenn auch nicht ausdrücklich, so doch implizit als unmassgeblich beurteilt wurde. Im Übrigen datiert das Schreiben vom 25. November 2002, womit die angebliche Absicht, zusammenzuziehen, seit nunmehr beinahe einem Jahr nicht verwirklicht worden wäre. Das Verwaltungsgericht konnte daher ohne weiteres davon ausgehen, es liege eine Scheinehe vor, weshalb der angefochtene Entscheid Bundesrecht nicht verletzt. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">3.1 Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist ohne Beizug der Akten und ohne weiteren Schriftenwechsel im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 36a OG</span> abzuweisen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1, <span class="artref"><artref id="CH/173.110/153" type="start"></artref>Art. 153 und 153a OG</span><artref id="CH/173.110/153^a" type="end"></artref>). </div> <div class="para">3.2 Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht </div> <div class="para">im Verfahren nach <span class="artref">Art. 36a OG</span>: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht, 2. Abteilung, des Kantons Zürich sowie dem Bundesamt für Zuwanderung, Integration und Auswanderung schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 3. November 2003 </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlichrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>