<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4A_248/2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 11. Mai 2011 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Widmer. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Christoph Suter, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Vergleich, Aufhebung von Miteigentum, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des </div> <div class="para">Kantons Aargau, Zivilgericht, 2. Kammer, </div> <div class="para">vom 9. März 2011. </div> <div class="para">Die Präsidentin hat in Erwägung, </div> <div class="para">dass der Beschwerdegegner mit Klage vom 17. November 2009 beim Bezirksgericht Muri verlangte, es sei das Miteigentum an der Stockwerkeigentumseinheit X.________, lautend auf den Beschwerdegegner und die Beschwerdeführerin aufzuheben und die entsprechende Wohnung mit Nebenraum dem Alleineigentum des Beschwerdegegners zuzuweisen, unter Auskauf der Beschwerdeführerin; </div> <div class="para">dass der Gerichtspräsident von Muri das Verfahren mit Verfügung vom 22. März 2010 infolge Vergleichs von der Geschäftskontrolle abschrieb und das Grundbuchamt Muri anwies, den Eigentumsübertrag gemäss Ziffer 1 der geschlossenen Vereinbarung auf den Beschwerdegegner vorzunehmen; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin am 27. März 2010 die Revision dieser Verfügung verlangte bzw. gegen diese Appellation erhob; </div> <div class="para">dass das Obergericht des Kantons Aargau auf die Eingabe vom 27. März 2010 wegen Unzulässigkeit des Rechtsmittels nicht eintrat unter der Feststellung, die Eingabe sei als Einsprache zu betrachten, welche die Verfügung vom 22. März 2010 dahinfallen lasse, und dass es die Sache zum Entscheid über das weitere Vorgehen an das Bezirksgericht zurückwies; </div> <div class="para">dass das Bezirksgericht Muri das Verfahren am 14. Dezember 2010 erneut infolge des geschlossenen Vergleichs abschieb und das Grundbuchamt Muri anwies den Eigentumsübertrag gemäss Ziffer 1 der geschlossenen Vereinbarung auf den Beschwerdegegner vorzunehmen; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin gegen die Verfügung vom 14. Dezember 2010 am 11. Januar 2011 eine Eingabe einreichte, die vom Bezirksgericht als Berufung an das Obergericht weitergeleitet wurde; </div> <div class="para">dass das Obergericht mit Urteil vom 9. März 2011 auf die Eingabe vom 11. Januar 2011 nicht eintrat, da diese mangels eines rechtsgenüglichen Rechtsbegehrens und einer rechtsgenügenden Begründung die Anforderungen an ein Rechtsmittel oder an eine Revision nach der anwendbaren Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 nicht erfülle; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin mit Beschwerde in Zivilsachen die Aufhebung dieses Urteils und die Anordnung des Verkaufs der Wohnung zum aktuellen Marktpreis verlangt; </div> <div class="para">dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, und solche Rügen zu begründen sind (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 und <artref id="CH/173.110/106/2" type="start"></artref>Art. 106 Abs. 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/42/2" type="end"></artref>); </div> <div class="para">dass das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde legt, den die Vorinstanz festgestellt hat (<span class="artref">Art. 105 Abs. 1 BGG</span>) und es die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen kann, wenn sie offensichtlich unrichtig, mithin willkürlich, ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> beruht (<span class="artref">Art. 105 Abs. 2 BGG</span>), was die beschwerdeführende Partei präzise geltend zu machen hat; </div> <div class="para">dass die vorliegende Beschwerde offensichtlich keine Rügen gegen den vorinstanzlichen Entscheid enthält, die diesen Anforderungen genügen würden und in denen die Beschwerdeführerin darlegen würde, welche Rechte die Vorinstanz verletzt haben soll und inwiefern, indem sie auf die Eingabe vom 11. Januar 2011 nicht eintrat; </div> <div class="para">dass sich die Beschwerdeführerin vielmehr darauf beschränkt, ihre eigene Sicht der Dinge hinsichtlich der Gültigkeit bzw. des Fortbestands des mit dem Beschwerdegegner geschlossenen Vergleichs darzulegen, wobei sie den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt nach Belieben erweitert, ohne aufzuzeigen, inwiefern die Voraussetzungen für eine Ausnahme von der Bindung des Bundesgerichts an die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz erfüllt sein sollen; </div> <div class="para">dass somit auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten ist (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>); </div> <div class="para">dass das von der Beschwerdeführerin gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das vorliegende Verfahren abzuweisen ist, weil die Beschwerde als von vornherein aussichtslos erscheint (<span class="artref">Art. 64 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens dem Verfahrensausgang entsprechend der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para">dass der Beschwerdegegner keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat, da ihm aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand entstanden ist (<span class="artref">Art. 68 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para"> </div> <div class="para">im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> erkannt: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 2. Kammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 11. Mai 2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Klett Widmer </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>