<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">7B.75/2005 /blb </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 2. Juni 2005 </div> <div class="para">Schuldbetreibungs- und Konkurskammer </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Hohl, Präsidentin, </div> <div class="para">Bundesrichter Meyer, Marazzi, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Schett. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn, Amthaus 1, 4502 Solothurn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Lohnpfändung/Mietzinsherabsetzung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">SchKG-Beschwerde gegen das Urteil der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn vom 20. April 2005. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Kammer zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">1.1 Das Betreibungsamt Olten-Gösgen verfügte am 22. September 2004, beim Schuldner X.________ würden ab dem nächsten Umzugstermin (1. April 2005) statt Fr. 1'750.-- nur noch Fr. 1'200.-- pro Monat an Wohnkosten in das Existenzminimum einberechnet. Die von X.________ dagegen bei der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn eingereichte Beschwerde hatte keinen Erfolg. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Aufsichtsbehörde führte in ihrem Entscheid vom 6. Dezember 2004 aus, ein Schuldner, dessen Einkommen gepfändet werden müsse, habe nach der ständigen bundesgerichtlichen Rechtsprechung seine Wohnkosten so tief als möglich zu halten. Ein Mietzins, der unverhältnismässig hoch erscheine, sei herabzusetzen (<span class="bgeref_err">BGE 57 III 204</span> ff.; <span class="bgeref_err">87 III 200</span> ff.; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=3&amp;from_date=15.05.2005&amp;to_date=03.06.2005&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F109-III-52%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page52">109 III 52</a> f.). Wie sich dem Immobilienanzeiger "Immoclick" entnehmen lasse, sei in der Region für monatlich Fr. 1'200.-- eine Zwei-, ja sogar eine Dreieinhalbzimmerwohnung zu finden. Das Betreibungsamt habe sein Ermessen nicht überschritten. Indessen werde der Beschwerdeführer im nächsten Frühling gegebenenfalls zum Nachweis zuzulassen sein, dass er trotz intensiver Bemühungen keine günstigere Wohnung habe finden können. Die Belege werde er beizubringen haben. </div> <div class="para">1.2 Mit Schreiben vom 8. März 2005 wandte sich der Schuldner an die Aufsichtsbehörde und an das Betreibungsamt und teilte mit, dass er trotz intensiver Bemühungen keine günstigere Wohnung in W.________ habe finden können. Am 7. April 2005 revidierte das Amt die Existenzminimumsberechnung. Es wurden nur noch Fr. 1'200.-- an Miete in den Notbedarf einberechnet. Die von X.________ dagegen eingereichte Beschwerde wurde von der Aufsichtsbehörde mit Urteil vom 20. April 2005 abgewiesen. </div> <div class="para">1.3 Mit Eingabe vom 27. April 2005 hat X.________ die Sache an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen und beantragt sinngemäss, den angefochtenen Entscheid aufzuheben. </div> <div class="para">Die Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs hat anlässlich der Aktenübersendung beantragt (<span class="artref">Art. 80 OG</span>), auf die Beschwerde nicht einzutreten oder diese abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. </div> <div class="para">Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Bundesgericht ist an die tatsächlichen Feststellungen der Aufsichtsbehörde gebunden, d.h. dass die im angefochtenen Entscheid angeführten Tatsachen verbindlich sind und mit der Beschwerde nach <span class="artref">Art. 19 SchKG</span> nicht infrage gestellt werden können (Art. 63 Abs. 2 i.V.m. <span class="artref">Art. 81 OG</span>; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=3&amp;from_date=15.05.2005&amp;to_date=03.06.2005&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F119-III-54%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page54">BGE 119 III 54</a> E. 2b S. 55; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=3&amp;from_date=15.05.2005&amp;to_date=03.06.2005&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F124-III-286%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page286">124 III 286</a> E. 3b S. 288). Neue Begehren, Tatsachen, Bestreitungen und Beweismittel können vor Bundesgericht nicht angeführt werden (<span class="artref">Art. 79 Abs. 1 OG</span>). </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">3.1 Der Beschwerdeführer bringt vor, er sei seit 2002 Aktivmitglied eines Männerchors in W.________ und seine Ehefrau sei dort Friedensrichterin. Diese Vorbringen sind neu und daher unzulässig. </div> <div class="para">3.2 Die Vorinstanz hält fest, der Beschwerdeführer habe bloss bei einem Wohnungsvermittler im Internet gesucht, wobei die Abfragen so restriktiv gewesen seien, dass sie kaum ein Resultat hätten zeitigen können. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, von restriktiven Abfragen könne nicht die Rede sein, denn aus den Auszügen der Internetplattform gehe hervor, dass die Preisangabe und die Anzahl der Zimmer deutlich angegeben seien. Er habe bei Einwohnern in der Gemeinde nach freien Wohnungen gefragt und sich in den Zeitungen umgesehen, was leider nicht bewiesen werden könne. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mit diesen Vorbringen widerspricht der Beschwerdeführer den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz, was unzulässig ist (E. 2 hiervor). Es bleibt somit bei der verbindlichen Tatsachenfeststellung der Aufsichtsbehörde. </div> <div class="para">3.3 In rechtlicher Hinsicht hat die Aufsichtsbehörde erwogen, die effektiv anfallenden Auslagen könnten nur vollumfänglich berücksichtigt werden, wenn sie der familiären Situation des Schuldners und den ortsüblichen Ansätzen entsprächen (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=3&amp;from_date=15.05.2005&amp;to_date=03.06.2005&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F129-III-526%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page526">BGE 129 III 526</a> ff.). W.________ sei eine ländliche Gemeinde mit kaum mehr als 500 Einwohnern. Ein Schuldner könne nicht für sich beanspruchen, in einer Gemeinde zu wohnen, wo kein Angebot an günstigen Mietobjekten bestehe. Die Bemühungen des Schuldners, den Mietzins zu senken, seien ungenügend. </div> <div class="para">Diese Ansicht der Vorinstanz ist nicht zu beanstanden. Ein Schuldner kann nicht darauf bestehen, in einer Gemeinde zu wohnen, wo keine günstigen Wohnungen vorhanden sind. </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Das Beschwerdeverfahren ist - abgesehen von Fällen bös- oder mutwilliger Beschwerdeführung - kostenlos (<span class="artref">Art. 20a Abs. 1 SchKG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt die Kammer: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Betreibungsamt Olten-Gösgen, Amthausquai 23, 4600 Olten, und der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 2. Juni 2005 </div> <div class="para">Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>