<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4A_438/2012 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 10. September 2012 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Widmer. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">Zentrum X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Stiftung Y.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Christoph Häberli, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Kostenvorschuss, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Bschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 2. Juli 2012. </div> <div class="para">Die Präsidentin hat in Erwägung, </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin mit Klage vom 14. Juni 2010 beim Bezirksgericht Zürich beantragte, die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihr wegen eines ungerechtfertigten Rücktritts von einem Vertrag über eine Saalmiete Schadenersatz von Fr. 32'292.06 nebst Zins sowie von Fr. 1 Mio. zu bezahlen; </div> <div class="para">dass das Bezirksgericht mit Urteil vom 5. April 2012 die Beschwerdegegnerin in teilweiser Gutheissung der Klage verpflichtete, der Beschwerdeführerin Fr. 88.20 nebst Zins zu bezahlen, und die Klage im Mehrbetrag kostenfällig abwies; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin dagegen Berufung an das Obergericht des Kantons Zürich einlegte, das ihr mit Verfügung vom 13. Juni 2012 Frist ansetzte, um einen Kostenvorschuss von Fr. 20'000.-- zu leisten; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 27. Juni 2012 darum ersuchte, den Kostenvorschuss auf Fr. 1'000.-- herabzusetzen, eventualiter die Zahlung des Kostenvorschusses in Raten zu bewilligen; </div> <div class="para">dass das Obergericht dieses Gesuch mit Beschluss vom 2. Juli 2012 abwies mit der Begründung, bei einer Reduktion des Kostenvorschusses im beantragten Umfang wäre der Zweck des Kostenvorschusses, die mutmasslichen Gerichtskosten sicherzustellen, nicht mehr erfüllt, und auch die Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege seien nicht erfüllt; da die Beschwerdeführerin bezüglich der Ratenzahlung weder in zeitlicher noch in betraglicher Hinsicht nähere Angaben mache, könne auch diesem Antrag nicht entsprochen werden, jedoch sei die Frist zur Leistung des Vorschusses bis zum 31. August 2012 zu verlängern; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin gegen diesen Beschluss mit Eingabe vom 31. Juli 2012 beim Bundesgericht Beschwerde erhob, mit der sie beantragt, es sei ihr für diesen Fall die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin damit auch sinngemäss einen Antrag auf Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren stellt; </div> <div class="para">dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (<span class="artref">Art. 42 Abs. 1 BGG</span>), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn solche Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und detailliert begründet werden (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>); </div> <div class="para">dass das Bundesgericht seinem Entscheid den Sachverhalt zugrunde legt, den die Vorinstanz festgestellt hat (<span class="artref">Art. 105 Abs. 1 BGG</span>), und es davon nur abweichen kann, wenn eine Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unrichtig, mithin willkürlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> beruht (<span class="artref">Art. 105 Abs. 2 BGG</span>) und wenn die Behebung des gerügten Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann, was die beschwerdeführende Partei präzise geltend zu machen hat; </div> <div class="para">dass neue Tatsachen und Beweismittel nur soweit vorgebracht werden dürfen, als der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (<span class="artref">Art. 99 Abs. 1 BGG</span>), was in der Beschwerde näher darzulegen ist; </div> <div class="para">dass die Eingabe vom 31. Juli 2012 diesen Anforderungen offensichtlich nicht genügt, indem die Beschwerdeführerin darin keine Rügen gegen den angefochtenen Entscheid erhebt, in denen sie rechtsgenügend darlegen würde, welche Rechte die Vorinstanz mit ihrem Entscheid verletzt haben soll, sondern bloss die von der Vorinstanz festgestellten Tatsachen ergänzt, ohne dazu jedoch hinreichend begründete Sachverhaltsrügen im vorstehend umschriebenen Sinn zu erheben, die dem Bundesgericht allenfalls eine Ergänzung des von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalts erlauben könnten; </div> <div class="para">dass somit auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten ist (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>); </div> <div class="para">dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren, über das unter den gegebenen Umständen nicht vorgängig separat entschieden werden musste, wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (<span class="artref">Art. 64 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens dem Verfahrensausgang entsprechend der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Beschwerdegegnerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand entstanden ist (<span class="artref">Art. 68 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkannt: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 10. September 2012 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Präsidentin: Klett </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Widmer </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>