Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht vom 2. Oktober 2014 (725 14 147 / 240) ____________________________________________________________________ Unfallversicherung Berechnung des Invalideneinkommens, Wahl des LSE-Tabellenlohns Besetzung Präsident Andreas Brunner, Kantonsrichter in Elisabeth Berger Götz, Kantonsrichter Daniel Noll, Gerichtsschreiber i.V. Thomas Hunkeler Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durc h Dr. Heiner Schärrer, Advokat, Aeschenvorstadt 67, Postfach, 4010 Basel gegen SUVA , Rechtsabteilung , Postfach 4358 , 6002 Luzern , Beschwerd e- gegnerin Betreff Leistungen (4.32036.03.0) A. Die am 2. August 1968 geborene A.____ war seit d em 5. Juli 2002 bei der B.____ als Raumpflegerin angestellt und durch dieses Arbeitsverhältnis bei der Schweizerischen Unfallver- sicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen die Fo lgen von Unfällen und Berufskrankheiten versichert. Am 26. September 2003 zog sich A.____, als sie bei der Fensterreinigung von der Leiter abrutschte und auf den Boden fiel, eine nich t luxierte Lisfranc-Fraktur mit Beteiligung des Tarsometatarsalgelenkes am rechten Fuss zu. Nach Ei ngang der durch die Arbeitgeberin er- Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht statteten Unfallmeldung erbrachte die SUVA der Versiche rten die gesetzlichen Leistungen (Heilkosten, Taggelder) für die Folgen dieses Unfalls. B. Mit Verfügung vom 3. August 2005 sprach die SUVA der Versicherten eine Invaliden- rente aufgrund eines Erwerbsunfähigkeitsgrades von 11 % und eine Integritätsentschädigung von 10 % zu. Die Versicherte, vertreten durch Advokat Dr. Heiner Schärrer, erhob dagegen Einsprache, weil sich der Gesundheitszustand weiter verschle chterte und eine Operation an- stand. Mit Schreiben vom 1. November 2005 nahm die SU VA die Verfügung vollumfänglich zu- rück, beliess jedoch die bereits ausbezahlte Integritätsentschädigung von 10 % als Vorschuss. C. Am 18. Januar 2006 wurde bei der Versicherten eine Arthrodese des Lisfranc’schen Gelenkes durchgeführt. Das dabei eingesetzte Metall wu rde am 8. Oktober 2007 wieder ent- fernt, wobei die Schmerzen im Vorfussbereich weiter anhi elten. Mit Verfügung vom 9. Juli 2009 teilte die SUVA der Versicherten mit, dass sich aufgrund der ärztlichen Beurteilung eine Zu- nahme der Integritätseinbusse von 5 % ergebe und somit eine Gesamtintegritätseinbusse von 15 % vorliege. Weiter wurde festgehalten, dass eine Int egritätsentschädigung von 10 % bereits im Jahr 2005 ausbezahlt worden sei. D. Nachdem von weiteren ärztlichen Behandlungen keine V erbesserungen des Gesund- heitszustandes der Versicherten mehr zu erwarten waren, stellte die SUVA die Heilkosten- und Taggeldleistungen ein und prüfte den Anspruch auf ein e Invalidenrente. Mit Verfügung vom 11. Februar 2014 wurde der Beschwerdeführerin von der SUVA eine Invalidenrente aufgrund einer Erwerbsunfähigkeit von 19 % zugesprochen. Zudem ve rfügte die SUVA die bereits aus- bezahlte Integritätsentschädigung von 10 %, welche auf grund der Rücknahme der Verfügung vom 3. August 2005 nie rechtskräftig verfügt worden war. Die gegen diesen Entscheid erhobe- ne Einsprache wies die SUVA mit Entscheid vom 6. Mai 2014 ab. E. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob die Beschwerd eführerin, wiederum vertreten durch Advokat Dr. Heiner Schärrer, am 20. Mai 2014 Besc hwerde am Kantonsgericht Basel- Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsger icht). Dabei beantragte sie, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei das Invalideneinkommen der Beschwerdeführe- rin bei Fr. 34‘817.-- festzusetzen und es sei der Beschwe rdeführerin eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 32 % auszurichten. Ferner sei der Beschwerdeführerin eine Partei- entschädigung auszurichten und die unentgeltliche Rechtsp flege sowie die unentgeltliche Ver- beiständung mit ihrem Rechtsvertreter zu bewilligen. Zur Begründung liess sie im Wesentlichen vorbringen, die SUVA habe bei der Ermittlung des Inva lideneinkommens zu Unrecht auf das Branchentotal der Tabelle TA1 der Tabellenlöhne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE-Tabellenlöhne) 2010 a bgestellt. Der Beschwerdeführerin sei nur noch eine Tätigkeit im Bereich der sonstigen pe rsönlichen Dienstleistung möglich, wes- halb auf diese Zahlen und nicht auf die Zahlen des Br anchentotals abzustellen sei. Dement- sprechend sei, entgegen der Annahme der SUVA, nicht von einem Invalidenlohn von Fr. 4‘225.- auszugehen, sondern von einem monatlichen Bruttoeinkommen von Fr. 3‘524.--. Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht F. Die SUVA schloss in ihrer Vernehmlassung vom 7. Juli 2014 auf Abweisung der Be- schwerde. Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : 1. Gemäss Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000, desse n Bestimmungen gemäss Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Bunde sgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) vom 20. März 1981 auf die Unfallversicherung anwendbar sind, kann gegen Einsprache- entscheide der Unfallversicherer beim zuständigen kantona len Versicherungsgericht Be- schwerde erhoben werden. Zuständig ist nach Art. 58 AT SG das Versicherungsgericht desjeni- gen Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung ihren Wohnsitz hat. Vorliegend befindet sich dieser in C.____, weshal b die örtliche Zuständigkeit des Kantons- gerichts zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des G esetzes über die Verfassungs- und Verwal- tungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurtei lt das Kantonsgericht als Versi- cherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kanton s Beschwerden gegen Einsprache- entscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. E s ist somit auch sachlich zur Be- handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf d ie im Übrigen frist- und formgerecht erhobene Beschwerde ist einzutreten. 2.1 Gemäss Art. 6 Abs. 1 UVG hat der Unfallversicherer in der obligatorischen Unfallversi- cherung, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, die Versicherungsleistungen bei Berufs- unfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten zu gewähren. Ist die versicherte Person infolge des Unfalls zu mindestens 10 Prozent invalid, so hat sie Anspruch auf eine Invalidenren- te (Art. 18 Abs. 1 UVG). Überdies werden dem Rentenb ezüger laut Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG nach der Festsetzung der Rente Pflegeleistungen und Ko stenvergütungen (Art. 10-13 UVG) gewährt, wenn er zur Erhaltung seiner verbleibenden Erwerbsfähigkeit dauernd der Behandlung und Pflege bedarf. Gemäss Art. 24 Abs. 1 UVG hat die v ersicherte Person sodann Anspruch auf eine angemessene Integritätsentschädigung, wenn sie durch den Unfall eine dauernde er- hebliche Schädigung der körperlichen, geistigen oder psyc hischen Integrität erleidet. Die Leis- tungspflicht des Unfallversicherers setzt dabei immer vora us, dass zwischen dem versicherten Ereignis und dem eingetretenen Schaden (Invalidität, Integritätseinbusse) ein natürlicher (vgl. dazu BGE 129 V 181 E. 3.1 mit Hinweisen) und ein adäquater (vgl. dazu BGE 129 V 181 E. 3.2 mit Hinweis) Kausalzusammenhang besteht. 2.2 Hinsichtlich der medizinischen Beurteilung der Unfall folgen, stützte sich die Beschwer- degegnerin vorliegend auf das rheumatologische Gutachte n von Dr. med. D.____, FMH Rheu- matologie, vom 18. November 2009 und den kreisärztlichen Bericht von Prof. Dr. med. E.____, Chirurgie, vom 4. November 2014. Diesen Beurteilungen zufolge bestehe bei der Versicherten mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches Schmerzsyndrom des rechten Fusses mit CRPS Grad II bei Status nach Fraktur des Lisfranc-Gelenkes medial rechts, bei Status nach Arthrodese der Tarsometatarsalgelenke I-III mit eine r persistierenden Allodynie im Bereich des rechten Mittelfusses medial und lateral, verstärkt im Na rbenbereich. Aufgrund der erlittenen Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht Unfallfolgen sei der Versicherten eine leichte, sitzen d bzw. wechselbelastend nach Bedarf, ste- hend und gehend nur auf ebenem Boden und ohne Zusatzbelastungen sowie ohne Zwangshal- tungen wie Knien und Kauern zu verrichtende Tätigkeit ganztags zumutbar. Aufgrund der chro- nischen Schmerzproblematik müsse ihr jedoch eine Leistungsm inderung um 10 % zugebilligt werden. Diese Beurteilung des medizinischen Sachverhalts wird von der Beschwerdeführerin im vorliegenden Verfahren – zu Recht – nicht (mehr) be stritten. Ebenso wird das Vorliegen ei- nes natürlichen und adäquaten Kausalzusammenhangs zwischen dem versicherten Ereignis und dem eingetretenen Schaden (Invalidität) von keine r Partei in Frage gestellt. Auf diese As- pekte ist deshalb im Rahmen des vorliegenden Verfahrens nicht weiter einzugehen. 3. Streitgegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahr ens bildet einzig die Höhe der Invalidenrente. 3.1 Nach Art. 16 ATSG wird für die Bestimmung des Inval iditätsgrades das Erwerbsein- kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der In validität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Bezie- hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat i n der Regel in der Weise zu erfol- gen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffe rnmässig möglichst genau ermit- telt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der In- validitätsgrad bestimmen lässt (BGE 104 V 136). 3.2 Bei der Bemessung des Valideneinkommens ist entschei dend, was die versicherte Person nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrsche inlichkeit als gesunde Person tat- sächlich verdienen würde. Die Einkommensermittlung hat so konkret wie möglich zu erfolgen, weshalb in der Regel vom letzten Lohn, den die versichert e Person vor Eintritt des Gesund- heitsschadens erzielt hat, auszugehen ist (Urteil I. des damaligen Eidgenössischen Versiche- rungsgerichts (EVG; heute: Bundesgericht, sozialrechtlich e Abteilungen) vom 26. November 2002, I 491/01, E. 2.3.1 mit zahlreichen Hinweisen). Vorliegend ist ohne Weiteres davon auszu- gehen, dass die Versicherte ohne gesundheitliche Beeint rächtigungen nach wie vor ihrer Tätig- keit als Raumpflegerin bei der B.____ nachgehen würde. Gestützt auf die Angaben der Arbeit- geberin hat die Beschwerdegegnerin für die Versicherte ein massgebendes Valideneinkommen in der Höhe von Fr. 51'375.-- ermittelt. Dieser Betra g ist nicht zu beanstanden, er wird denn auch – zu Recht – von der Beschwerdeführerin nicht in F rage gestellt. 3.3.1 Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist pri mär von der beruflich- erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versich erte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit a us, bei der – kumulativ – besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, da ss sie die ihr verbleibende Arbeitsfä- higkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft sowie das Ein kommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn erscheint, gilt grundsätzlich der von ihr tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 126 V 75 E. 3b; 117 V 18 E. 2c/aa; RKUV 1991, Nr. U 130, S. 272 E. 4a; AHI-Praxis 1998, S. 179). Ist kein solches ta tsächlich erzieltes Erwerbseinkommen Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Ei ntritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung die LSE-Tabellenlöhne beigezogen werden (BGE 129 V 475 E. 4.2.1, 126 V 75 E. 3b/aa). 3.3.2 Ausgehend von der massgebenden kreisärztlichen Zumut barkeitsbeurteilung (vgl. E. 2.2 hiervor) ermittelte die Beschwerdegegnerin das Invalideneinkommen vorliegend gestützt auf die LSE-Tabellenlöhne. Auf Grundlage der Tabell e LSE 2010, Tabelle TA1, Privater Sektor, Total, Anforderungsniveau 4, Frauen, und umgerechnet auf eine wöchentliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden und der Nominallohnentwicklung ermittelt e die SUVA ein Jahreseinkommen von Fr. 54‘566.--. Unter Berücksichtigung einer Leistungsminderung von 10 % und eines leidensbe- dingten Abzugs von 15 % ging sie von einem Invalideneinkommen von Fr. 41‘743.-- aus. 3.3.3 Die Beschwerdeführerin macht vorliegend gelten d, dass für sie aufgrund der Unfallfol- gen praktisch sämtliche der im Branchentotal berücksichtigt en Tätigkeitsgebiete mit einem hö- heren Lohneinkommen ausser Betracht fallen würden und ihr faktisch auch nicht offen stünden. Eine leidensangepasste Tätigkeit erscheine für sie nur noch im Bereich der sonstigen persönli- chen Dienstleistungen möglich. Aus diesem Grund sei es unbi llig, Tätigkeitsgebiete mit einem besseren Lohneinkommen in die Berechnung des Invalidene inkommens miteinzubeziehen, ob- wohl eine Betätigung in diesen Branchen ausgeschlossen sei. Es sei daher für die Ermittlung des Invalideneinkommens nicht auf den Wert „Total Privat er Sektor“, sondern auf den LSE- Tabellenlohn der Branche „sonstige persönliche Dienstle istungen“ abzustellen. Demzufolge sei, entgegen der Annahme der SUVA, nicht von einem Invali deneinkommen von Fr. 4‘225.-- aus- zugehen, sondern lediglich von einem monatlichen Brutt oeinkommen von Fr. 3‘524.--. Diesem Vorbringen kann nicht gefolgt werden. 3.3.4 Die Rechtsprechung zieht für die Berechnung des I nvalideneinkommens in der Regel die Monatslöhne gemäss LSE-Tabelle TA1, Total Privater Sektor bei (vgl. BGE 124 V 323 E. 3b/aa; Urteile des EVG vom 23. November 2006, I 708/06, E. 4.6, 16. Dezember 2003, B 68/03, E. 4.2 sowie RKUV 2001 Nr. U 439 S. 439). Bisweilen k ann auch auf Löhne einzelner Sektoren oder gar einzelner Branchen abgestellt werden, wenn dies als sachgerecht erscheint, um der im Einzelfall zumutbaren erwerblichen Verwertung der verbleibenden Arbeitsfähigkeit Rechnung zu tragen. Dies bietet sich namentlich bei Personen an, d ie vor der Gesundheitsschädigung für lange Zeit in diesem Bereich tätig gewesen sind und be i denen eine Arbeit in anderen Berei- chen kaum in Frage kommt (vgl. etwa SVR 2008 IV Nr. 20 S. 64 E. 5.1). Auf den Wert „Total Privater Sektor“ abzustellen rechtfertigt sich dagegen n amentlich dort, wo der versicherten Per- son die angestammte Tätigkeit nicht mehr zumutbar ist un d sie darauf angewiesen ist, ein neu- es Betätigungsfeld zu suchen, wobei grundsätzlich der gan ze Bereich des Arbeitsmarktes zur Verfügung steht (vgl. SVR 2008 IV Nr. 20 S. 64 E. 5.2 ). Vorliegend besteht für die Beschwerde- führerin aufgrund der Unfallfolgen in der angestammt en Tätigkeit als Reinigungsmitarbeiterin eine volle Arbeitsunfähigkeit. Es liegt somit gerade j ener Fall vor, dass der Versicherten ihre angestammte Tätigkeit nicht mehr zumutbar ist und sie d eshalb angewiesen ist, ein neues Be- tätigungsfeld zu suchen. Es ist dabei nicht ersichtlich, wes halb der Beschwerdeführerin nur noch eine leidensangepasste Tätigkeit im Bereich der sonstigen persönlichen Dienstleistungen Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht möglich sein sollte. Entgegen diesem Vorbringen finden sich in praktisch allen Branchen Tätig- keiten, welche dem körperlich zumutbaren Anforderungspro fil der Beschwerdeführerin entspre- chen. Die SUVA hat daher richtigerweise auf den LSE-T abellenlohn „Total Privater Sektor“ ab- gestellt. Der leidensbedingte Abzug in der Höhe von 15 % wird von der Beschwerdeführerin – zu Recht – nicht in Frage gestellt. Die Ermittlung de s Invalideneinkommens ist somit nicht zu beanstanden. 4. Zusammenfassend ist als Ergebnis festzuhalten, dass der angefochtene Einsprache- entscheid vom 6. Mai 2014 nicht zu beanstanden ist. Die dagegen erhobene Beschwerde er- weist sich als unbegründet, weshalb sie abgewiesen werden muss. 5.1 Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass das Verfahren vo r dem kantonalen Gericht für die Parteien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vo rliegende Verfahren keine Kosten zu erheben. 5.2 Abschliessend bleibt über den Antrag der Beschwerdef ührerin zu befinden, es sei ihr die unentgeltliche Verbeiständung mit ihrem Rechtsvertr eter zu bewilligen. Gemäss Art. 61 lit. f Satz 2 ATSG wird der Beschwerde führenden Person, wo d ie Verhältnisse es rechtfertigen, ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt. Mit Inkraft setzung des ATSG ist der im Wortlaut mit Art. 61 lit. f ATSG übereinstimmende Art. 108 Abs. 1 lit. f UVG aufgehoben worden. Damit hat sich inhaltlich nichts geändert und die bisherige Rechtspr echung des damaligen EVG zu Art. 108 Abs. 1 lit. f UVG hat weiterhin Geltung (Ur teil X. des EVG vom 3. Juli 2003, U 114/03, E. 2.1). Gemäss dieser Rechtsprechung ist die unentgelt liche Verbeiständung im kantonalen Beschwerdeverfahren zu bewilligen, wenn der Prozess nich t offensichtlich aussichtslos er- scheint, die Partei bedürftig und die anwaltliche Ver beiständung notwendig oder doch geboten ist (Urteil U. des EVG vom 7. Juli 2003, U 356/02, E. 3.1; ALEXANDRA RUMO -JUNGO , Rechtspre- chung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bu ndesgesetz über die Unfallversi- cherung, 3. Auflage, Zürich/Basel/ Genf 2003, S. 451 mit Hinweisen auf BGE 100 V 62 E. 3 und 98 V 117 E. 2; vgl. auch U ELI KIESER , ATSG-Kommentar, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009 , Art. 61 Rz. 104). Diese Voraussetzungen sind vorliegen d gegeben: Die Bedürftigkeit der Versi- cherten kann gestützt auf die eingereichten Unterlagen bejaht werden, die Beschwerde kann nicht als aussichtslos bezeichnet werden und die anwaltliche Vertretung ist geboten gewesen. Der Rechtsvertreter der Versicherten hat in seiner Hono rarnote vom 6. August 2014 für das vorliegende Beschwerdeverfahren einen Zeitaufwand von 9 Stunden (davon 4.5 Stunden Vo- lontärin) sowie Auslagen von Fr. 55.-- ausgewiesen, was umfangmässig nicht zu beanstanden ist. Gemäss § 3 Abs. 2 der Tarifordnung für die Anwälti nnen und Anwälte vom 17. November 2003 (TO Anwälte) beträgt das Honorar bei unentgeltl icher Verbeiständung 200 Franken pro Stunde. Für Volontäre beträgt der Stundenansatz bei unentgeltlicher Verbeiständung nach § 3 Abs. 3 TO Anwälte und gemäss Praxis der Abteilung So zialversicherungsrecht des Kan- tonsgerichts Basel-Landschaft 120 Franken. Demzufolge i st der in der Honorarnote für die Vo- lontärin geltend gemachte Stundenansatz von Fr. 150.-- auf Fr. 120.-- zu korrigieren. Dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin ist deshalb für sei ne Bemühungen ein Honorar in der Höhe von Fr. 1'614.60 (4.5 Stunden à Fr. 200.-- + 4. 5 Stunden à Fr. 120.-- + Auslagen von Fr. 55.-- zuzüglich 8 % Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse auszurichten. Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht 5.3 Die Beschwerdeführerin wird ausdrücklich auf § 53a Abs. 1 des Gesetzes über die Organisation der Gerichte (GOG) vom 22. Februar 2001 a ufmerksam gemacht, wonach eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist. Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständun g wird dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin ein Honorar in d er Höhe von Fr. 1‘614.60 (inkl. Auslagen und 8 % Mehrwertsteuer) aus der Ge- richtskasse ausgerichtet.