<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_996/2008/sst </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 4. Februar 2009 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Favre, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Ferrari, Mathys, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Christoph Erdös, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Y.________, </div> <div class="para">Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Josef Jacober, </div> <div class="para">Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich, Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Angriff (<span class="artref">Art. 134 StGB</span>), Willkür, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts </div> <div class="para">des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 19. September 2008. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sachverhalt: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">A. </div> <div class="para">Am frühen Morgen des 7. Januar 2002 kam es in einer Discothek in Zürich zu einer Auseinandersetzung zwischen Y.________ und einem anderen Gast, worauf Sicherheitsangestellte der Discothek eingriffen. Nach erfolgter Wegweisung der beiden Gäste stürzten sich X.________ und ein weiterer Sicherheitsangestellter auf Y.________, der in eine Seitengasse geflüchtet war, und misshandelten ihn mit Fusstritten und einer Stahlrute. Dabei wurde sein linker Vorderarmknochen gebrochen. Dann schleppten sie ihn vom Ort des Geschehens weg. Dort brach ihm der andere Sicherheitsangestellte auch noch das rechte Ellbogengelenk (angefochtener Entscheid S. 7/8, 41). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B. </div> <div class="para">Das Obergericht des Kantons Zürich sprach X.________ mit Urteil vom 19. September 2008 im Berufungsverfahren des Angriffs im Sinne von <span class="artref">Art. 134 StGB</span> schuldig und verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu Fr. 50.--, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">C. </div> <div class="para">X.________ führt Beschwerde beim Bundesgericht und beantragt, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und er freizusprechen. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz habe den Sachverhalt offensichtlich unrichtig im Sinne von <span class="artref">Art. 97 BGG</span> festgestellt bzw. die Beweise willkürlich im Sinne von <span class="artref">Art. 9 BV</span> gewürdigt und den Grundsatz in dubio pro reo gemäss <span class="artref">Art. 32 BV</span> nicht berücksichtigt (Beschwerde S. 3 Ziff. 8). </div> <div class="para">Der Grundsatz in dubio pro reo als Beweiswürdigungsregel besagt, dass sich der Strafrichter nicht von einem für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalt überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Bei der Frage, ob angesichts des willkürfreien Beweisergebnisses erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel hätten bejaht werden müssen, steht der Vorinstanz ein weiter Spielraum des Ermessens zu. Willkür - bzw. eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung im Sinne von <span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span> - liegt einzig vor, wenn die Vorinstanz in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=36&amp;from_date=03.02.2009&amp;to_date=22.02.2009&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F133-I-149%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page149">BGE 133 I 149</a> E. 3.1<span class="artref">; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=36&amp;from_date=03.02.2009&amp;to_date=22.02.2009&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F132-I-13%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page13">132 I 13</a></span> E. 5.1<span class="artref">; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=36&amp;from_date=03.02.2009&amp;to_date=22.02.2009&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F127-I-54%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page54">127 I 54</a></span> E. 2b). Dass diese qualifizierte Mangelhaftigkeit vorliegt, hat der Beschwerdeführer darzulegen (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=36&amp;from_date=03.02.2009&amp;to_date=22.02.2009&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F134-II-244%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page244">134 II 244</a> E. 2.2<span class="artref">; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=36&amp;from_date=03.02.2009&amp;to_date=22.02.2009&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F130-I-258%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page258">130 I 258</a></span> E. 1.3). Appellatorische Kritik ist im Verfahren vor Bundesgericht unzulässig. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer zitiert zunächst ausführlich die verschiedenen im Verlauf des Verfahrens getätigten Aussagen der Beteiligten und Auskunftspersonen (Beschwerde S. 4 - 17). Anschliessend würdigt er diese Aussagen so, wie er es vor einer Instanz mit voller Kognition tun könnte (Beschwerde S. 17 - 24). Soweit er sich überhaupt auf den angefochtenen Entscheid bezieht, wie er es gemäss <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> tun müsste, ergibt sich aus seinen Ausführungen nicht, dass und inwieweit die Vorinstanz in Willkür im oben umschriebenen Sinn verfallen sein könnte. So hat sie sich zum Beispiel einlässlich mit den Aussagen eines zweiten Geschädigten befasst (angefochtener Entscheid S. 30/31). Der Beschwerdeführer bezieht sich auf diese Stelle im angefochtenen Entscheid und macht geltend, entgegen der Vorinstanz stimmten die Aussagen des Geschädigten "in praktisch keinen Teilen" mit jenen des Beschwerdegegners überein (Beschwerde S. 19). Dies besagt jedoch noch nicht, das die Vorinstanz in Willkür verfallen wäre, als sie feststellte, "in einigen wesentlichen Punkten" habe der Geschädigte die Darstellung des Beschwerdegegners bestätigt (angefochtener Entscheid S. 31 oben). </div> <div class="para">Soweit der Beschwerdeführer unter Hinweis auf § 31 der Strafprozessordnung des Kantons Zürich geltend macht, die Vorinstanz sei den entlastenden Beweisen nicht genügend nachgegangen (Beschwerde S. 24), geht es ebenfalls um die Beweiswürdigung. Die Beschwerde beschränkt sich indessen auch in diesem Punkt auf unzulässige appellatorische Kritik. Folglich ergibt sich daraus von vornherein nicht, dass die Vorinstanz die erwähnte Bestimmung der Strafprozessordnung willkürlich angewendet hätte. </div> <div class="para">Soweit sich der Beschwerdeführer auf den Grundsatz in dubio pro reo bezieht (Beschwerde S. 24 - 26), verweist er zur Hauptsache auf das früher Gesagte. Soweit er zudem den Fall eines freigesprochenen Mitangeschuldigten erwähnt (Beschwerde S. 26), geht der Hinweis bereits deshalb an der Sache vorbei, weil dieser Mitangeschuldige durch die erste Instanz rechtskräftig freigesprochen worden ist, so dass sich die Vorinstanz mit diesem Freispruch nicht mehr zu befassen hatte. Es ist deshalb von vornherein nicht ersichtlich, weshalb der Beschwerdeführer gestützt auf diesen Freispruch hätte "unweigerlich" ebenfalls freigesprochen werden müssen. </div> <div class="para">Unter dem Titel "Rechtliche Würdigung" macht der Beschwerdeführer zunächst geltend, die Ursache der Verletzungen des Beschwerdegegners sowie sein eigener Vorsatz seien nicht erstellt (Beschwerde S. 26/27). Diese Vorbringen betreffen nicht die rechtliche Würdigung, sondern den Sachverhalt, ohne dass sich aus der Beschwerde ergäbe, dass dieser willkürlich festgestellt worden wäre. </div> <div class="para">Was der Beschwerdeführer zu den Aussagen von zwei Zeugen vorbringt, die seiner Ansicht nach als Angeschuldigte oder Auskunftspersonen hätten einvernommen werden müssen (Beschwerde S. 27), geht an der Sache vorbei. Die Vorinstanz stellt fest, die Aussagen dieser beiden Personen hätten den Beschwerdeführer nicht belastet (angefochtener Entscheid S. 16 bzw. 17). Dass diese entscheidende Feststellung nicht zuträfe, behauptet der Beschwerdeführer nicht. </div> <div class="para">Ebenfalls an der Sache vorbei geht die Rüge des Beschwerdeführers, er sei zu einer Einvernahme vom 20. April 2006 nicht eingeladen worden und habe deshalb keine Ergänzungsfragen stellen können (Beschwerde S. 27/28). Dazu führt die Vorinstanz aus, in der einzigen Aussage vom 20. April 2006, die sich zu Lasten des Beschwerdeführers auswirken konnte, habe der Geschädigte lediglich das bestätigt, was der Beschwerdeführer selber stets zu Protokoll gegeben habe (angefochtener Entscheid S. 16). Dies wird vom Beschwerdeführer nicht in Abrede gestellt. Er erwähnt nur einen Widerspruch, zu dem er hätte Ergänzungsfragen stellen wollen (Beschwerde S. 28 oben). Der behauptete Widerspruch findet sich an der vom Beschwerdeführer angeführten Stelle im angefochtenen Entscheid indessen nicht (angefochtener Entscheid S. 16). </div> <div class="para">In Bezug auf den Sachverhalt und die rechtliche Würdigung ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">In Bezug auf die Strafzumessung macht der Beschwerdeführer geltend, die Vorinstanz habe das Fehlverhalten des Beschwerdegegners nicht berücksichtigt (Beschwerde S. 28). Dazu führt die Vorinstanz zu Recht aus, nachdem die Wegweisung erfolgt war, habe es für den Beschwerdeführer und seinen Kollegen keinen Anlass mehr gegeben, dem Beschwerdegegner nachzurennen und ihn spitalreif zu schlagen. Zudem gehöre es zu den Pflichten von Sicherheitsangestellten, im Umgang mit problematischen Gästen einen kühlen Kopf zu bewahren (angefochtener Entscheid S. 42). Dem ist zuzustimmen, und das vorgängige Fehlverhalten des Beschwerdegegners musste bei der Strafzumessung nicht zu Gunsten des Beschwerdeführers berücksichtigt werden. </div> <div class="para">Die Vorinstanz hat entgegen der Angabe des Beschwerdeführers (Beschwerde S. 28) berücksichtigt, dass er einen einwandfreien Leumund hat (angefochtener Entscheid S. 45). </div> <div class="para">Inwieweit der Strafrichter die "Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters" (Beschwerde S. 28) im Falle einer bedingten Geldstrafe berücksichtigen müsste, ist nicht ersichtlich. </div> <div class="para">Die reformatio in peius untersagt eine strengere Bestrafung durch die obere Instanz. Die Vorinstanz hat die Strafe bestätigt, die das Bezirksgericht ausgefällt hatte. Dass sie demgegenüber die Strafe trotz der langen Verfahrensdauer nicht herabgesetzt hat (angefochtener Entscheid S. 46), ist entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (Beschwerde S. 28) nicht zu beanstanden, weil die Vorinstanz als Berufungsinstanz nicht verpflichtet war, die durch das Bezirksgericht ausgefällte Strafe als Ausgangspunkt für ihre Strafzumessung zu nehmen (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=36&amp;from_date=03.02.2009&amp;to_date=22.02.2009&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F80-IV-156%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page156">BGE 80 IV 156</a> E. 8). </div> <div class="para">In Bezug auf die Strafzumessung ist die Beschwerde abzuweisen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Kostenauflage und Prozessentschädigung für den Beschwerdegegner richten sich nach dem kantonalen Recht. Der Beschwerdeführer könnte geltend machen, die Vorinstanz habe das kantonale Recht willkürlich angewendet. Eine solche Rüge erhebt er indessen nicht (Beschwerde S. 28/29). Insoweit genügt die Beschwerde den Begründungsanforderungen von <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span> nicht. </div> <div class="para">Das Vorbringen, die Vorinstanz sei auf eine Rüge nicht eingetreten (Beschwerde S. 29 oben), ist unbegründet. Nachdem das Bezirksgericht in Bezug auf die Prozessentschädigung für den Beschwerdegegner festgestellt hatte, der geltend gemachte Aufwand sei ausgewiesen (Urteil Bezirksgericht S. 135 oben), beantragte der Beschwerdeführer an der von ihm zitierten Stelle, es sei eine tiefere Prozessentschädigung festzulegen (Plädoyer S. 2 Ziff. 7). Eine Begründung enthielt der Antrag jedenfalls an der vom Beschwerdeführer zitierten Stelle nicht. Unter diesen Umständen musste sich die Vorinstanz mit der Höhe des Aufwands des Vertreters des Beschwerdegegners nicht ausdrücklich befassen, sondern konnte sich sinngemäss der Feststellung des Bezirksgerichts, der Aufwand sei ausgewiesen, anschliessen. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt nicht vor. </div> <div class="para">In Bezug auf die Kosten- und Entschädigungsregelung ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Da der Beschwerdeführer nach dem Gesagten nicht freigesprochen wird, ist sein Antrag auf eine Genugtuung gegenstandslos (Beschwerde S. 29/30). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">Die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span> abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist durch eine herabgesetzte Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). Dem Beschwerdegegner ist keine Entschädigung auszurichten, weil er vor Bundesgericht keine Umtriebe hatte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 4. Februar 2009 </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Favre Monn </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>