Abteilung III C-3170/2006/frj/fas {T 0/2} U r t e i l v o m 1 6 . A p r i l 2 0 0 8 Richter Johannes Frölicher (Vorsitz), Richter Francesco Parrino, Richter Alberto Meuli (Abteilungspräsident), Gerichtsschreiberin Susanne Fankhauser. P._______, vertreten durch memos Osmani Herr Ernest Osmani, In der Ey 29, 8047 Zürich, Beschwerdeführer, gegen IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2, Vorinstanz. Invalidenrente (Verfügung vom 21. November 2006). B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t T r i b u n a l a d m i n i s t r a t i f f é d é r a l T r i b u n a l e a m m i n i s t r a t i v o f e d e r a l e T r i b u n a l a d m i n i s t r a t i v f e d e r a l Besetzung Parteien GegenstandC-3170/2006 Sachverhalt: A. Der am 10. Februar 1944 geborene, in seinem Heimatland Kosovo lebende, P._______ war in den Jahren 1978 bis 1989 als Bauarbeiter (Strassenbau) in der Schweiz erwerbstätig und bei der schwei- zerischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV) versichert gewesen (IV-Akt. 1 und 27). Nach seiner Rückkehr in den Kosovo nahm er keine Erwerbstätigkeit mehr auf (IV-Akt. 6 und 13). Im Mai 2005 meldete er sich, vertreten durch Ernest Osmani, unter Hin- weis auf eine seit 1997 bestehende Herzkrankheit bei der IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IV-Stelle) zum Bezug einer Inva- lidenrente an (IV-Akt. 1 ff.). Mit der Anmeldung wurden unter anderem folgende medizinische Berichte eingereicht: Austrittsbericht von Dr. A._______, Universitätsklinik B._______, Abteilung Kardiologie, vom 8. September 2004 (IV-Akt. 17). Daraus lässt sich entnehmen, dass P._______ vom 22. August bis 7. Sep - tember 2004 aufgrund eines Myokardinfarktes hospitalisiert war. Formularbericht von Dr. C._______, Hausarzt, vom 11. April 2005 (IV- Akt. 14): Der Patient leide an einer arteriellen Hypertonie, Atemnot, Angina pectoris, Status nach Myokardinfarkt. Er sei seit 1997 krank. Es bestehe eine langdauernde Arbeitsunfähigkeit im Umfang von 80%, der Patient könne weder seinen früher ausgeübten Beruf noch eine andere Tätigkeit ausüben. Formularbericht von Dr. D._______, Hausarzt, vom 14. April 2005 (IV- Akt. 15): Der Patient leide an arterieller Hypertonie, Angina pectoris, chronischer Gastritis (Operation Magenulcus nach Billroth), Status nach Myokardinfarkt. Er sei seit 1997 krank. Es bestehe eine definitive Arbeitsunfähigkeit im Umfang von 80%, der Patient könne weder seinen früher ausgeübten Beruf noch eine andere Tätigkeit ausüben. Unter Bemerkungen führt der Arzt an, der Bericht sei auf der Grundlage der Spitaldokumentation und weiterer ärztlicher Berichte erstellt worden. Zur Beurteilung der medizinischen Anspruchsvoraussetzungen legte die IV-Stelle das Dossier ihrem medizinischen Dienst vor. Dr. E._______ führte in ihrem Bericht vom 25. Juli 2006 (IV-Akt. 28) als Hauptdiagnose eine chronisch koronare Herzkrankheit mit Status Seite 2C-3170/2006 nach Myokardinfarkt 2004 an. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit sei die arterielle Hypertonie sowie Status nach Billroth II Operation wegen Ulcuskrankheit. Das im Jahr 2006 durchgeführte EKG zeige keine relevanten pathologischen Veränderungen. Der Infarkt sei nicht sehr ausgedehnt gewesen. In der bisherigen Tätigkeit sei der Versicherte seit dem 22. August 2004, dem Datum des Herz- infarktes, zu 60% arbeitsunfähig. In einer Tätigkeit mit wechselnden Arbeitspositionen, bei welcher er nicht Kälte, Hitze, Feuchtigkeit oder Stress ausgesetzt sei, bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähig- keit. Als mögliche Verweistätigkeiten nannte sie beispielsweise einfa- che Büroarbeiten (Registratur, Empfang, Telefon), Tätigkeiten im Ver- kauf, Parkplatzwächter, Concierge. Gestützt auf die Beurteilung des medizinischen Dienstes nahm die Verwaltung den Einkommensvergleich vor und ermittelte einen Invali- ditätsgrad von 32%. Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens wies sie das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 21. November 2006 ab (IV-Akt. 33). B. Gegen diese Verfügung erhob P._______, vertreten durch Ernest Osmani, am 14. Dezember 2006 Beschwerde bei der Eidgenössischen AHV/IV-Rekurskommission für die im Ausland wohnenden Personen (nachfolgend: Rekurskommission AHV/IV) und beantragte, die Verfü- gung vom 21. No vem ber 2006 sei aufzuheben und es sei ihm ab Mai 2004 eine ganze IV-Rente sowie eine Parteientschädigung von Fr. 700.- zuzusprechen. Er legte zwei Kurzberichte der Klinik F._______ (vom 17. November 2005 und vom 26. Oktober 2006, letzterer unterzeichnet von Prof. Dr. G._______) und einen Bericht des Internisten Dr. H._______, Praxis I._______, vom 16. November 2006 ins Recht. Aus diesen Berichten gehe hervor, dass der Beschwerdeführer nicht mehr arbeitsfähig sei. Neben den somatischen Beschwerden habe sich auch die Depression verstärkt, wobei sich die somatischen und psychischen Beschwerden gegenseitig beeinflussen würden. C. Am 1. Januar 2007 ging das vorliegende Verfahren auf das Bundesver- waltungsgericht über. D. Die IV-Stelle beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 2. April 2007 die Seite 3C-3170/2006 Abweisung der Beschwerde und verwies im Wesentlichen auf die bei ihrem medizinischen Dienst eingeholte Stellungnahme vom 19. März 2007 (vgl. IV-Akt. 36), wonach die neu eingereichten medizinischen Berichte an der bisherigen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nichts ändern würden. E. Mit Replik vom 25. Juni 2007 hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest. Die medizinischen Berichte der behandelnden Ärzte seien von der Vorinstanz nicht pflichtgemäss gewürdigt worden. Ins- besondere habe sie nicht beachtet, dass sich die verschiedenen Gesund heitsbeeinträchtigungen überschnitten, weshalb eine Gesamt- würdigung erforderlich sei. Zudem dürfe nicht von realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten ausgegangen werden. In Kosovo bestehe aber, angesichts der hohen Arbeitslosigkeit, für ungelernte Teilinvalide realistischerweise kein Arbeitsmarkt. Der Beschwerdeführer bean- tragte im Weiteren, es sei auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten, da er mittellos sei und von der Sozialbehörde in Kosovo mit monatlich 40 Euro unterstützt werde. F. Die IV-Stelle bestätigte ihren Antrag auf Abweisung der Beschwerde mit Duplik vom 17. Juli 2007. G. Auf Aufforderung des Gerichts reichte der Beschwerdeführer am 8. Oktober 2007 das Formular betreffend Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ein. H. Gegen die am 24. Juli 2007 und 8. April 2008 mitgeteilte Zusammen- setzung des Spruchkörpers wurden keine Einwände erhoben. I. Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Seite 4C-3170/2006 Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt, sofern es zuständig ist, die Beurteilung der am 1. Januar 2007 bei den Eidgenössischen Rekurs- oder Schiedskommissionen oder bei den Beschwerdediensten der Departemente hängigen Rechtsmittel. Das neue Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]). 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33 und 34 VGG genannten Behörden. Die eidgenössische IV-Stelle für Versicherte im Ausland ist eine Vorinstanz im Sinne von Art. 33 Bst. d VGG. Die Zuständigkeit des Bundes verwaltungsgerichts zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen dieser IV-Stelle ist zudem in Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundes gesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) ausdrücklich vorgesehen. 1.2 Im Streit liegt eine Verfügung der IV-Stelle für Versicherte im Ausland. Das Bundesverwaltungsgericht ist somit zur Beurteilung der Beschwerde zuständig. 2. Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz, soweit das Verwaltungsgerichts- gesetz nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG; zur Anwendung des VwVG im Verfahren vor der Rekurskommission AHV/IV wird auf Art. 69 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 85bis des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVG, SR 831.10] in der bis Ende Dezember 2006 gültigen Fassung verwiesen). Vorbehalten bleiben gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG die besonderen Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemei- nen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1). 2.1 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht durch den ordentlich vertretenen Beschwerdeführer eingereicht (vgl. Art. 38 ff. und Art. 60 ATSG, Art. 52 VwVG). Als Adressat der negativen Verfügung ist der Beschwerdeführer berührt und er hat ein schutzwürdiges Interesse an Seite 5C-3170/2006 deren Aufhebung oder Änderung (Art. 59 ATSG, Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist daher einzutreten. 2.2 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerde- verfahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Miss- brauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts sowie die Unangemes - senheit des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG). 3. Zunächst sind die für die Beurteilung der vorliegenden Streitsache wesentlichen Rechtssätze und die von der Rechtsprechung ent- wickelten Grundsätze darzustellen. 3.1 Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verwaltungsverfügung (hier: 21. November 2006) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweis). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsver- fügung sein (BGE 121 V 362, E. 1b). Weiter sind in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung hatten (BGE 130 V 329). Für das vorliegende Verfahren ist deshalb das per 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs- rechts anwendbar. Die im ATSG enthaltenen Formulierungen der Arbeitsunfähigkeit, der Erwerbsunfähigkeit, der Invalidität und der Einkommens vergleichsmethode entsprechen den bisherigen von der Rechtsprechung dazu entwickelten Begriffen in der Invalidenversiche- rung. Demzufolge haben die von der Rechtsprechung dazu herausge- bildeten Grundsätze unter der Herrschaft des ATSG weiterhin Geltung (BGE 130 V 343). Bei den materiellen Bestimmungen des IVG und der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) ist auf die Fassung gemäss den am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen Änderungen (4. IV-Revision) abzustellen. Nicht zu berücksichtigen sind die durch die 5. IV-Revision eingeführten Änderungen, welche am 1. Januar 2008 in Kraft getreten sind (AS 2007 5129). Im Folgenden Seite 6C-3170/2006 werden deshalb die ab 1. Januar 2004 (bis Ende 2007) gültig gewe- senen Bestimmungen des IVG und der IVV zitiert. 3.2 Nach dem Zerfall der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien blieben zunächst die Bestimmungen des Abkommens vom 8. Juni 1962 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien über Sozialversicherung (SR 0.831.109.818.1) für alle Staatsangehörigen des ehemaligen Jugosla- wiens anwendbar (BGE 126 V 198 E. 2b, BGE 122 V 381 E. 1 mit Hinweis). Zwischenzeitlich hat die Schweiz mit Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawiens (Kroatien, Slowenien, Mazedonien), nicht aber mit Serbien und Kosovo, neue Abkommen über Soziale Sicher- heit abgeschlossen. Für den Antragsteller als Bürger von Kosovo findet demnach weiterhin das schweizerisch-jugoslawische Sozialver- sicherungsabkommen vom 8. Juni 1962 Anwendung. Nach Art. 2 dieses Abkommens stehen die Staatsangehörigen der Vertragsstaaten in ihren Rechten und Pflichten aus den in Art. 1 genannten Rechts- vorschriften, zu welchen die schweizerische Bundesgesetzgebung über die Invalidenversicherung gehört, einander gleich, soweit nichts anderes bestimmt ist. Bestimmungen, die hinsichtlich der Voraus- setzungen des Anspruchs auf eine schweizerische Invalidenrente sowie der anwendbaren Verfahrensvorschriften von dem in Art. 2 des Abkommens aufgestellten Grundsatz der Gleichstellung abweichen, finden sich weder im Abkommen selbst noch in den seitherigen schweizerisch-jugoslawischen Vereinbarungen. Die Frage, ob und gegebenenfalls ab wann Anspruch auf Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung besteht, bestimmt sich allein aufgrund der schweizerischen Rechtsvorschriften. Für die Beur- teilung eines Rentenanspruchs sind daher die Feststellungen des ausländischen Versicherungsträgers bezüglich Invaliditätsgrad und Anspruchsbeginn für die rechtsanwendenden Behörden in der Schweiz nicht verbindlich (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; AHI-Praxis 1996 S. 177 E. 1). 3.3 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau- ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein- trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung Seite 7C-3170/2006 verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmög lichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG, in der bis Ende 2007 gültigen Fassung). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psy- chischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG). 3.4 Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in glei- cher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Eine fachärztlich festgestellte psychische Krankheit kann indessen nicht ohne weiteres einer Invalidität gleichgesetzt werden. Entschei- dend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab erfolgte Beurteilung, ob und inwiefern der versicherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozial-praktisch zumutbar und für die Gesellschaft tragbar ist (BGE 127 V 294 E. 4c). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheits- schadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungs- fähigkeit zu verwerten, abwenden könnte (BGE 131 V 49 E. 1.2, vgl. auch BGE 102 V 165; AHI 2001 S. 228 E. 2b mit Hinweisen). 3.5 Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 IVG aufgrund eines Ein- kommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkom- men, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede- rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgegli- chener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes Invalidenein- kommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkom - men ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenüber- gestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invalidi- tätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensver- gleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, BGE 128 V 29 E. 1). Für den Einkom- Seite 8C-3170/2006 mensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des (hypothetischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis zum Verfügungserlass respektive bis zum Einspracheentscheid zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 222 E. 4). 3.6 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG haben Versicherte bei einem Invali- ditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente, bei mindestens 60 Prozent auf eine Dreiviertelsrente, bei mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 Prozent invalid sind. Laut Abs. 1ter dieser Norm werden Renten, die einem Invaliditätsgrad von weniger als 50 Prozent entsprechen, jedoch nur an Versicherte ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben, soweit nicht völkerrechtliche Vereinbarungen eine abweichende Regelung vorsehen. Eine solche Ausnahme gilt seit dem 1. Juni 2002 für die Staatsangehörigen eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft und der Schweiz, sofern sie in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft Wohnsitz haben (siehe BGE 130 V 253 E. 2.3 und E. 3.1), nicht aber im Anwendungsbereich des jugosla- wisch-schweizerischen Sozialversicherungsabkommens. 3.7 Der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühes- tens in dem Zeitpunkt, in dem die versicherte Person mindestens zu 40 Prozent bleibend erwerbsunfähig geworden ist (Bst. a) oder wäh- rend eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min- destens zu 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen war (Bst. b). Bei Versicherten mit Wohnsitz im Ausland – für die das Staatsvertrags- recht keine Ausnahme vorsieht – entsteht der Rentenanspruch nach Art. 29 Abs. 1 Bst. b IVG jedoch erst, wenn sie während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 50 Pro- zent arbeitsunfähig gewesen sind und der Invaliditätsgrad nach Ablauf der Wartezeit mindestens 50 Prozent beträgt, weil Art. 28 Abs. 1ter IVG nicht eine blosse Auszahlungsvorschrift, sondern eine besondere Anspruchsvoraussetzung darstellt (BGE 121 V 264 E. 6c). 3.8 Anspruch auf eine ordentliche Rente haben die rentenberechtigten Versicherten, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens eines vollen Jahres Beiträge geleistet haben (Art. 36 Abs. 1 IVG). Meldet sich ein Versicherter mehr als zwölf Monate nach Entstehen des Seite 9C-3170/2006 Anspruchs an, so werden die Leistungen in Abweichung von Art. 24 Abs. 1 ATSG lediglich für die zwölf der Anmeldung vorangehenden Monate ausgerichtet (Art. 48 Abs. 2 IVG). 3.9 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeits- leistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4, BGE 115 V 133 E. 2; AHI-Praxis 2002 S. 62 E. 4b/cc). Die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht haben die medizinischen Unterlagen nach dem Grundsatz der freien Beweis- würdigung – wie alle anderen Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet für das Gericht, dass es alle Beweismittel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. 4. Streitig und im vorliegenden Verfahren zu prüfen ist, ob der Beschwer- deführer bis im November 2006 in einem rentenberechtigenden Ausmass invalid geworden ist. Zu prüfen ist in erster Linie, ob eine langdauernde Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Art. 6 ATSG vorliegt. 4.1 Die Vorinstanz hat für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit auf die Stellungnahme von Frau Dr. E._______ vom medizinischen Dienst abgestellt, wonach der Beschwerdeführer in einer leidensangepassten Tätigkeit vollumfänglich arbeitsfähig sei. 4.2 Der Beschwerdeführer bringt zunächst vor, die IV-Stelle habe die medizinischen Berichte der kosovarischen Ärzte, welche eine Arbeits- fähigkeit für alle Tätigkeiten verneinen, nicht berücksichtigt. 4.2.1Es trifft zwar zu, dass die heimatlichen Ärzte eine Arbeitsun- fähigkeit von mindestens 80% in der bisherigen Tätigkeit sowie in anderen Tätigkeitsgebieten bescheinigen. In den verschiedenen Stel- lungnahmen wird aber in keiner Weise begründet, weshalb dem Seite 10C-3170/2006 Beschwerdeführer eine Tätigkeit gemäss dem von Frau Dr. E._______ angegebenen Profil (körperlich nicht schwere Tätigkeit mit wechseln- den Arbeitspositionen, bei welcher er nicht Kälte, Hitze, Feuchtigkeit oder Stress ausgesetzt ist) aus medizinischer Sicht nicht zumutbar sein sollte. Wie dem Bericht der IV-Stellenärztin vom 25. Juli 2006 zu entnehmen ist, war der Myokardinfarkt im Jahr 2004 nicht sehr aus- gedehnt, weder im Echokardiogramm noch im EKG seien relevante pathologische Veränderungen ersichtlich. Die arterielle Hypertonie und die früher durchgeführte Magenoperation hätten keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Zu den im Beschwerdeverfahren neu einge- reichten Attesten hält sie in ihrem Bericht vom 19. März 2007 fest, dass diese die bereits bekannten Diagnosen bestätigten. Im Bericht der Praxis I._______ werde zwar auch die pneumologische Therapie beschrieben, es werde aber keine klinische Einschränkung gemäss der NYHA-Klassifizierung bezüglich Herzinsuffizienz oder Angina pectoris (Klassifikation nach der New York Heart Association, vgl. Schweizerische Ärztezeitung 2002, S. 1235) erwähnt, welche körper- lich nicht belastende Tätigkeiten als nicht mehr zumutbar erscheinen liesse. 4.2.2Es bestehen keine Hinweise dafür, dass die IV-Stellenärztin die medizinischen Akten nicht pflichtgemäss oder unzutreffend gewürdigt hätte. Denn in den verschiedenen Berichten werden – wenn überhaupt – weitgehend unauffällige Befunde erwähnt, es wird aber nicht ausge- führt, inwiefern der Beschwerdeführer in seiner funktionellen Leis- tungsfähigkeit eingeschränkt ist. Die Einschätzung von Frau Dr. E._______ erscheint auch unter Berücksichtigung der von der schwei- zerischen Versicherungsmedizin formulierten Grundsätze zur Beurteilung der zumutbaren Arbeitstätigkeit (vgl. Swiss Insurance Medicine [SIM], Zumutbare Arbeitstätigkeit nach Unfall und bei Krankheit, 1. Aufl. 2007, S. 15) nachvollziehbar und schlüssig. Bei Herzkrankheiten wird darauf hingewiesen, dass sich Einschränkungen der Leistungsfähigkeit für einen bestimmten Schweregrad der körperlichen Arbeit respektive für das Heben oder Tragen von Lasten ergeben können. Auch Arbeiten unter Zeitdruck oder Arbeiten mit subjektiv empfundenen psychosozialen Belastungen («Stress») könnten in bestimmten Situationen nicht mehr zumutbar sein. 4.2.3Unbehelflich ist sodann das Vorbringen, bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit hätten auch die Beeinträchtigungen aufgrund der Depression bzw. die Wechselwirkungen zwischen somatischen und Seite 11C-3170/2006 psychischen Gesundheitsschäden berücksichtigt werden müssen. Eine Depression wurde von keinem der Bericht erstattenden Ärzte diagnos- tiziert. Liegt keine fachärztlich diagnostizierte psychische Störung mit Krankheitswert vor, fehlt es bereits an der ersten Voraussetzung für eine psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit (vgl. E. 3.4 sowie BGE 130 V 396, BGE 127 V 294 E. 4c). Da sich in den Akten keine Anhalts- punkte dafür finden lassen, dass die Arbeitsfähigkeit durch einen psy- chischen Gesundheitsschaden beeinträchtigt werden könnte, sind diesbezüglich auch keine weiteren Abklärungen erforderlich. 4.3 Zusammenfassend ist festzustellen, dass die IV-Stelle zu Recht auf die Beurteilung ihres medizinischen Dienstes abgestellt hat, wonach der Beschwerdeführer seine frühere Tätigkeit als Bauarbeiter nur noch in eingeschränktem Mass ausüben kann, in einer ange- passten Tätigkeit aber vollschichtig arbeitsfähig ist. 4.4 Der Beschwerdeführer rügt im Weiteren, die IV-Stelle gehe von realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten aus, weil es in Kosovo bei einer Arbeitslosenquote von über 60% keinen Arbeitsmarkt für ungelernte Teilinvalide gäbe. Angesichts seiner knappen Schulbildung, der fehlen- den Berufsausbildung und der einseitigen Berufserfahrung sei er in der freien Wirtschaft nicht mehr vermittelbar. 4.4.1Für die Ermittlung der Arbeitsunfähigkeit und der Invalidität ist nicht entscheidend, ob die versicherte Person unter den konkreten Umstän den vermittelt werden kann. Vielmehr ist zu prüfen, ob sie ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehen- den ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch verwerten könnte. Der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarkts ist ein theoretischer und abstrakter Begriff, welcher dazu dient, den Leistungsbereich der Invalidenver- sicherung von jenem der Arbeitslosenversicherung abzugrenzen. Der Begriff umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen; anderseits bezeich- net er einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen Fächer verschiedenartiger Stellen offen hält (BGE 110 V 273 E. 4b; ZAK 1991 S. 320 E. 3b). 4.4.2Der Beschwerdeführer ist in einer körperlich leichten Tätigkeit mit wechselnden Arbeitspositionen, bei welcher er nicht Kälte, Hitze, Feuchtigkeit oder Stress ausgesetzt ist, vollumfänglich arbeitsfähig. Die ihm offenstehenden zumutbaren Tätigkeiten unterliegen keines- wegs so vielen Einschränkungen, dass eine Anstellung – bei einem Seite 12C-3170/2006 hypothetisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt – nicht mehr als realistisch zu bezeichnen wäre. Dass die Verwaltung nicht von realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten ausgegangen ist, zeigt sich auch an den konkre- ten Beispielen, welche sie als dem Beschwerdeführer trotz seiner Gesund heitsbeeinträchtigung noch zumutbare Tätigkeiten (z.B. Ab- wart, Magaziner, Verkäufer im Detailhandel, einfache Bürotätigkeiten) bezeichnet hat. Das fortgeschrittene Alter des Beschwerdeführers rechtfertigt für sich alleine nicht, die Möglichkeit einer Anstellung generell zu verneinen, zumal seine seit Jahren bestehende Erwerbs- losigkeit in erheblichem Mass konjunkturell begründet erscheint. Der Faktor Alter ist jedoch beim Einkommensvergleich zu berücksichtigen (siehe E. 5.2). 5. Zu überprüfen bleiben noch die erwerblichen Auswirkungen der fest- gestellten Beeinträchtigungen. 5.1.1Die für die Invaliditätsbemessung massgebenden Vergleichs- einkommen eines im Ausland wohnenden Versicherten müssen sich auf den gleichen Arbeitsmarkt beziehen, weil es die Unterschiede in den Lohnniveaus und den Lebenshaltungskosten zwischen den Ländern nicht gestatten, einen objektiven Vergleich der in Frage ste- henden Einkommen vorzunehmen (BGE 110 V 273 E. 4b; Urteil des Bundesgerichts [BGer] I 817/05 vom 5. Februar 2007, E. 8.1). 5.1.2Für die Ermittlung des Einkommens, welches der Beschwerde- führer ohne Invalidität erzielen könnte (Valideneinkommen), ist ent- scheidend, was er im Zeitpunkt des allfälligen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunder tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung ent- spricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortge- setzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahr- scheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 222 E. 4.3.1 mit Hinweisen). Lässt sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das ohne gesund- heitliche Beeinträchtigung realisierte Einkommen nicht hinreichend genau beziffern, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte abzu- stellen (vgl. AHI-Praxis 1999 S. 237 E. 3b; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes [EVG] I 173/06 vom 27. Dezember 2006 E. 5.1). Seite 13C-3170/2006 Der Beschwerdeführer hat seine Erwerbstätigkeit in der Schweiz bereits im Dezember 1989 aufgegeben, weshalb die Verwaltung die Durchschnittslöhne im Baugewerbe gemäss der schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) im Jahr 2004 heranzog (Tabelle TA1 Ziff. 45, Anforderungsniveau 4 [einfache und repetitive Tätigkeiten], Männer). Angepasst an die betriebsübliche Arbeitszeit im Baugewerbe im Jahr 2004 von 41,7 Stunden pro Woche (vgl. Die Volkswirtschaft, Heft 4/2007, S. 90 Tabelle B9.2) beträgt das Valideneinkommen Fr. 5'034.23. Ob im vorliegenden Fall nicht auf das Total im gesamten privaten Sektor im Anforderungsniveau 4 abzustel- len gewesen wäre – was zu einem geringeren Valideneinkommen füh- ren würde – braucht hier nicht geprüft zu werden (vgl. aber Urteil EVG I 358/05 vom 8. Novem ber 2005 E. 2.4; siehe auch Urteil BGer I 943/06 vom 13. April 2007, publiziert in Sozialversicherungsrecht – Rechtsprechung [SVR] 2007 IV Nr. 38, E. 5.1.3), da – wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen ergibt – auch mit den für den Versicherten günstigeren Annahmen kein rentenerheblicher Invaliditätsgrad ermittelt werden kann. 5.2 Da der Beschwerdeführer nach Eintritt der Invalidität keine zumut- bare Verweisungstätigkeit aufgenom men hat, ist für die zahlenmässige Bestimmung des Invalideneinkommens praxisgemäss ebenfalls auf die LSE-Tabellenlöhne abzustellen (vgl. BGE 129 V 472 E. 4.2.1, BGE 126 V 75 E. 3b/bb). Auch hier hat die Verwaltung die für den Versicherten günstigeren Annahmen getroffen, indem sie nicht den Durchschnitts- wert im gesamten privaten Sektor im Anforderungsniveau 4 für Männer herangezogen hat (vgl. in BGE 133 V 545 nicht publizierte E. 5 [Urteil BGer 9C_237/2007 vom 24. August 2007], Urteil EVG U 326/06 vom 3. Ok tober 2006 E. 3.3.2). Vielmehr hat sie nur die Werte derjenigen Branchen berücksichtigt, zu welchen die vom medizinischen Dienst ausdrücklich als zumutbare Tätigkeiten bezeichneten Arbeiten gehö- ren: Grosshandel und Handelsvermittlung (Fr. 4'672.-, Ziff. 51), Detail- handel und Reparatur (Fr. 4'280.-, Ziff. 52), Dienstleistungen für Unter- nehmen (Fr. 4'333.-, Ziff. 70-74), Sonstige öffentliche und persönliche Dienstleistungen (Fr. 4'181.-, Ziff. 90-93). Den Durchschnitt dieser Bruttolöhne von Fr. 4'323.- hat sie sodann auf die durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit im Jahr 2004 von 41,6 Stunden (vgl. Die Volkswirtschaft, Heft 4/2007, S. 90 Tabelle B9.2) umgerechnet und so einen Durchschnittslohn von monatlich Fr. 4'541.16 ermittelt. Von diesem Betrag hat sie den nach der Rechtsprechung maximal zuläs- sigen Abzug von 25% (BGE 129 V 472 E. 4.2.3) vorgenommen und Seite 14C-3170/2006 damit den persönlichen und beruflichen Umständen des Beschwer- deführers, welche sich auf die Lohnhöhe auswirken können (wozu im vorliegenden Fall insbesondere auch das fortgeschrittene Alter gehört), Rechnung getragen. Das Invalideneinkommen beträgt dem - nach Fr. 3'405.87. 5.3 Der Vergleich zwischen dem Valideneinkommen von Fr. 5'034.23 und dem Invalideneinkommen von Fr. 3'405.87 ergibt einen Invalidi- tätsgrad von 32% (zu den Rundungsregeln vgl. BGE 130 V 121). Die Vorinstanz hat demnach den Rentenanspruch zu Recht verneint, weshalb der angefochtene Entscheid zu bestätigen und die Beschwer- de abzuweisen ist. 6. Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung. 6.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis in Verbindung mit Art. 69 Abs. 2 IVG (in der seit dem 1. Juli 2006 gültigen Fassung) ist das Beschwerde- verfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem Bundesverwaltungsgericht kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten sind grundsätzlich der unterliegenden Partei auf- zuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Verfügt eine Partei nicht über die erforderlichen Mittel und erscheinen ihre Begehren nicht als aussichts- los, kann sie auf Antrag von der Bezahlung der Verfahrenskosten befreit werden (Art. 65 Abs. 1 VwVG). 6.1.1In seiner Replik vom 25. Juni 2007 wies der Beschwerdeführer darauf hin, dass er mittellos sei und von der Sozialbehörde in Kosovo mit 40 Euro monatlich unterstützt werde. Er bitte deshalb, auf die Erhebung des Kostenvorschusses – welche ihm in der Verfügung des Instruktionsrichters vom 22. Mai 2007 angekündigt worden war – zu verzichten. In der Annahme, mit diesem Antrag sei sinngemäss ein Gesuch um Befreiung von den Verfahrenskosten gestellt worden, wur- de der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 9. Juli 2007 aufgefordert, das Formular betreffend Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege vollständig ausgefüllt und zusammen mit den entspre- chenden Unterlagen bis zum 4. September 2007 einzureichen. Mit Eingabe vom 31. August 2007 teilte der Vertreter mit, der Beschwer- deführer sei aus gesundheitlichen Gründen bisher nicht in der Lage gewesen, das Gesuchsformular auszufüllen. Daraufhin wurde die Frist Seite 15C-3170/2006 zur Einreichung des Formulars bis zum 11. Oktober 2007 erstreckt (Verfügung vom 10. Sep tember 2007). Mit Eingabe vom 8. Oktober 2007 reichte der Vertreter das Formular ein, mit dem Hinweis, es sei ausgefüllt und vom Versicherten unterzeichnet. Tatsächlich ist das Gesuch weder unterschrieben noch vollständig ausgefüllt, insbeson- dere wird kein Einkommen deklariert – auch nicht die in der Replik angeführte Unterstützung der Sozialbehörde (vgl. auch IV-Akt. 7) – und es werden keine Angaben betreffend Ausgaben und weiterer Ver- mögens verhältnisse gemacht. Es wurden zudem keine Belege einge- reicht. 6.1.2Nach der Rechtsprechung obliegt es grundsätzlich dem Gesuch- steller, seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse umfassend darzustellen und soweit möglich auch zu belegen (BGE 120 Ia 179 E. 3a; Urteil EVG U 66/04 vom 14. Oktober 2004 E. 8.4). Im Formular betreffend Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege werden die Gesuchsteller darauf hingewiesen, dass bei unvollständi- gen Angaben oder fehlenden Belegen aufgrund der Akten entschieden wird. Da der Beschwerdeführer seiner Mitwirkungspflicht nicht nachge- kommen ist und sich aufgrund der Akten nicht ermitteln lässt, ob er in der Lage ist, die Prozesskosten ohne Beeinträchtigung des für ihn und seine Familie nötigen Lebensunterhalts zu bestreiten (vgl. BGE 128 I 225 E. 2.5.1 und BGE 115 Ia 193 E. 3a), ist die Bedürftigkeit nicht nachgewiesen, weshalb das Gesuch um Befreiung von der Bezahlung der Verfahrenskosten abzuweisen ist. 6.2 Die Verfahrenskosten sind bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen nach dem Verfahrens- aufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 – 1000 Franken festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Für das vorliegende Verfahren sind die Verfahrenskosten auf Fr. 300.- festzusetzen und dem Beschwerdeführer als unterlegene Partei aufzuerlegen. 6.3 Der obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Begeh- ren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhält- nismässig hohe Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Als Bundesbehörde hat die IV-Stelle jedoch keinen Anspruch auf Par- teientschädigung (Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 11. Dezember 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesver- waltungsgericht [VGKE] SR 173.320.2). Seite 16C-3170/2006 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Befreiung von Verfahrenskosten wird abgewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 300.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Der Betrag ist innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu über- weisen. 4. Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. 5. Dieses Urteil geht an: - den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde; Beilage: Einzahlungs- schein) - die Vorinstanz (Ref-Nr. ...) - das Bundesamt für Sozialversicherungen Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. Der Abteilungspräsident: Die Gerichtsschreiberin: Alberto Meuli Susanne Fankhauser Seite 17C-3170/2006 Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG). Versand: Seite 18