A bteilung IV D -4765/2006 {T 0/2} U rteil vom 13. Juni 2007 M itw irkung: R ichter Fulvio H aefeli, R ichterin Therese Kojic, R ichter Vito Valenti G erichtsschreiberin G abriela Freihofer A ._______, Türkei, vertreten durch R echtsanw alt Peter Frei, Beschw erdeführer gegen B undesam t für M igration (B FM ), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz betreffend Verfügung vom 8. Februar 2006 i. S. A syl und W egw eisung / N B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 Sachverhalt: A. D as vom Beschw erdeführer (zusam m en m it seiner Ehefrau) gestellte erste Asylgesuch w ies das Bundesam t für Flüchtlinge m it Verfügung vom 17. Septem ber 1991 ab und verfügte die W egw eisung aus der Schw eiz sow ie den Vollzug. D ie Verfügung erw uchs unangefochten in R echtskraft. B. Am 18. Januar 2006 ersuchte der Beschw erdeführer ein zw eites M al um Asyl in der Schw eiz. Am 24. Januar 2006 fand in Basel die Em pfangszentrum sbefragung statt, und am 2. Februar 2006 erfolgte die direkte Anhörung zu den Asylgründen durch das BFM . D er Beschw erdeführer m achte dabei im W esentlichen geltend, er habe nach Ablehnung des ersten Asylgesuchs die Schw eiz verlassen und sei in die Türkei zurückgekehrt. D ort sei er zum D orfvorsteher gew ählt w orden. Bereits w ährend dieser Zeit sei er von Leuten der Kontraguerilla kontaktiert w orden. Er habe jedoch ihr Angebot abgelehnt, ihnen über Personen zu berichten, die in das D orf gekom m en seien. Am 28. M ärz 2004 habe er aber seine Tätigkeit als D orfvorsteher beendet. Als er am 1. M ai 2004 m it Verw andten in einem Kaffeehaus geplaudert habe, habe ein Auto angehalten und ein M ann sei ausgestiegen, w elcher ihn gefragt habe, ob er der D orfvorsteher sei, w orauf er ihm geantw ortet habe, dass er das Am t niedergelegt habe. D araufhin habe der M ann ihn m it auf die Polizeistation nehm en w ollen. Er und andere M änner in Zivil hätten versucht, ihn ins Auto zu zerren, doch hätten seine Verw andten sie daran gehindert. Er habe diese M änner als Leute der Kontraguerilla erkannt. N ach diesem Vorfall habe er seine Verw andten in der Schw eiz gebeten, ihm eine Einladung zu schicken. Er habe sich im M ai 2004 einen Pass ausstellen lassen und sei am 17. Septem ber 2004 m it einem Visum in die Schw eiz gereist, w o er bis zum 20. O ktober 2004 geblieben sei. D anach sei er von einem Bekannten aus D eutschland in die Türkei zurückgebracht w orden. D ie R epressionen seien aber nach seiner R ückkehr w eitergegangen. Am 27. N ovem ber 2005 sei es zu einem w eiteren Treffen m it den Leuten der Kontraguerilla gekom m en. Sie hätten ihn m itgenom m en und ihn von 20 U hr bis etw a 22 oder 23 U hr festgehalten. In dieser Zeit hätten sie ihn erneut als Spitzel anstellen w ollen und gesagt, eine Absage nicht zu akzeptieren. Sie hätten ihm gedroht und eine W affe auf ihn gerichtet. Er habe daraufhin akzeptiert, jedoch nur, um die Flucht ergreifen zu können. D iesen Vorfall habe er bis anhin psychisch nicht verkraften können. Er sei am 20. D ezem ber 2005 nach Istanbul gegangen und habe danach das Land am 14. Januar 2006 verlassen, um zw ei Tage später illegal in die Schw eiz zu reisen. C . M it Verfügung vom 8. Februar 2006 stellte das BFM fest, der Beschw erdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. G leichzeitig verfügte es die W egw eisung aus der Schw eiz und den Vollzug. D . M it Beschw erde vom 13. M ärz 2006 liess der Beschw erdeführer beantragen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben. Er sei als Flüchtling anzuerkennen, und es sei ihm Asyl zu erteilen. Eventuell sei festzustellen, dass die W egw eisung unzulässig und unzum utbar sei. Es sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu bew illigen, und es sei ihm in der Person des unterzeichneten R echtsanw alts ein 3 unentgeltlicher R echtsbeistand beizugeben. E. M it Zw ischenverfügung vom 21. M ärz 2006 verw ies der dam als zuständige Instruktionsrichter der Schw eizerischen Asylrekurskom m ission (AR K) die Behandlung des G esuchs um G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege gem äss Art. 65 Abs. 1 Vw VG auf einen späteren Zeitpunkt, verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und lehnte das G esuch um unentgeltliche R echtsverbeiständung (Art. 65 Abs. 2 Vw VG ) ab. Zudem setzte er dem Beschw erdeführer eine Frist an zur Einreichung eines ärztlichen Berichts. F. M it Eingabe vom 5. April 2006 liess der Beschw erdeführer einen Bericht von D r. m ed. B._______, Facharzt FM H für Allgem eine M edizin, C ._______, vom 4. April 2006, zu den Akten reichen. G . M it Eingabe vom 2. M ai 2006 liess der Beschw erdeführer ein R eferenzschreiben der D ._______ sow ie zw ei Ausw eiskopien naher Anverw andter einreichen. H . In seiner Vernehm lassung vom 28. Juni 2006 schloss das BFM auf Abw eisung der Beschw erde. I. M it Eingabe vom 14. Juli 2006 liess der Beschw erdeführer replizieren. D as B undesverw altungsgericht zieht in Erw ägung: 1. 1.1 G em äss Art. 31 des Verw altungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VG G , SR 173.32) beurteilt das Bundesverw altungsgericht Beschw erden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. D ezem ber 1968 über das Verw altungsverfahren (Vw VG , SR 172.021), sofern keine Ausnahm e nach Art. 32 VG G vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33 und 34 VG G genannten Behörden. D azu gehören Verfügungen des BFM gestützt auf das Asylgesetz vom 26. Juni 1998 (AsylG , SR 142.31); das Bundesverw altungsgericht entscheidet in diesem Bereich endgültig (Art. 105 AsylG , Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BG G , SR 173.110]). 1.2 D as Bundesverw altungsgericht übernim m t, sofern es zuständig ist, am 1. Januar 2007 die Beurteilung der bei der ehem aligen AR K hängigen R echtsm ittel. D as neue Verfahrensrecht ist anw endbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VG G ). 1.3 M it Beschw erde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die U nangem essenheit gerügt w erden (Art. 106 Abs. 1 AsylG ). 2. D ie Beschw erde ist form - und fristgerecht eingereicht; der Beschw erdeführer ist legitim iert (Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 48 und 50 ff. Vw VG ). Auf die Beschw erde ist m ithin einzutreten.4 3. 3.1 G em äss Art. 2 Abs. 1 AsylG gew ährt die Schw eiz grundsätzlich Flüchtlingen Asyl. Als Flüchtling w ird eine ausländische Person anerkannt, w enn sie in ihrem H eim atstaat oder im Land, w o sie zuletzt w ohnte, w egen ihrer R asse, R eligion, N ationalität, Zugehörigkeit zu einer bestim m ten sozialen G ruppe oder w egen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften N achteilen ausgesetzt ist oder begründete Furcht hat, solchen N achteilen ausgesetzt zu w erden. Als ernsthafte N achteile gelten nam entlich die G efährdung von Leib, Leben oder Freiheit sow ie M assnahm en, die einen unerträglichen psychischen D ruck bew irken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist R echnung zu tragen (Art. 3 AsylG ). 3.2 W er um Asyl nachsucht, m uss die Flüchtlingseigenschaft nachw eisen oder zum indest glaubhaft m achen. D iese ist glaubhaft gem acht, w enn die Behörde ihr Vorhandensein m it überw iegender W ahrscheinlichkeit für gegeben hält. U nglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in w esentlichen Punkten zu w enig begründet oder in sich w idersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder m assgeblich auf gefälschte oder verfälschte Bew eism ittel abgestützt w erden (Art. 7 AsylG ). 4. 4.1 D as BFM lehnte das Asylgesuch des Beschw erdeführers ab, da seine Vorbringen den Anforderungen an die G laubhaftigkeit gem äss Art. 7 AsylG nicht zu genügen verm öchten. D ass der Beschw erdeführer nicht landesw eit gesucht w erde, habe sich durch die legale Ausreise m it Visum im Jahre 2004 gezeigt. Eine Person, die befürchte, von den türkischen Behörden gesucht zu w erden, versuche gar nicht erst, regulär über einen kontrollierten G renzübergang auszureisen. Zudem habe der Beschw erdeführer nicht nachvollziehbar erklären können, w eshalb er nicht schon dam als in der Schw eiz um Asyl ersucht habe. Es w erde stark bezw eifelt, ob es überhaupt zu Kontakten m it der Kontraguerilla gekom m en sei, zum al die entsprechenden Angaben oberflächlich ausgefallen seien. In der Vernehm lassung vom 20. Juni 2006 führte das BFM sodann im W esentlichen aus, die aufgetretenen U ngereim theiten liessen sich nicht m it der im Arztbericht vom 4. April 2006 festgestellten posttraum atischen Belastungsstörung erklären. 4.2 4.2.1 Aus der R echtsm itteleingabe ergibt sich als R üge die Verletzung von Bundesrecht, indem zu U nrecht auf U nglaubhaftigkeit der Vorbringen geschlossen w orden sei. U nter anderem w ird dazu geltend gem acht, der Beschw erdeführer leide an psychischen Problem en, er habe bereits in den zw ei Befragungen erklärt, die H ilfe eines Psychiaters zu benötigen. Es sei bekannt, dass Folteropfer ihre schw erw iegenden Erlebnisse m anchm al verdrängten, w as beim Beschw erdeführer nicht ausgeschlossen w erden könne. In der nachgereichten Eingabe vom 5. April 2006 w ird zudem unter Einreichung eines Arztberichts von D r. m ed. B._______, Facharzt FM H für Allgem eine M edizin, C ._______, vom 4. April 2006, festgehalten, es sei beim Beschw erdeführer eine posttraum atische Belastungsstörung und eine m ittelgradige depressive Episode diagnostiziert w orden. D ieses Krankheitsbild habe sich im erstinstanzlichen Verfahren zw eifellos 5 m assgeblich auf das Aussageverhalten des Beschw erdeführers ausgew irkt. H iezu ist festzustellen, dass die AR K bereits im Jahre 1994, w as die Feststellbarkeit der U rsachen einer Traum atisierung betrifft, in einem U rteil ausgeführt hat: „G laubhaft gem acht ist aufgrund der gutachterlichen Feststellung einer posttraum atischen Belastungsstörung einzig, dass die Beschw erdeführerin ein traum atisierendes Ereignis erlebt haben m uss. D ie genauen U m stände dieses Erlebnisses - w as für die Frage der Asylrelevanz von entscheidender Bedeutung w äre - bleiben indessen unklar. D a im Asylverfahren für den N achw eis der Flüchtlingseigenschaft - trotz des herabgesetzten Bew eism assstabs und des dabei geltenden U ntersuchungsgrundsatzes - der/die Asylgesuchsteller/in die Bew eislast (d.h. die Folgen des m isslungenen N achw eises) trägt, kann aus diesem G rund der Beschw erdeführerin die Flüchtlingseigenschaft nicht zuerkannt w erden.“ (vgl. U rteil vom 25. M ai 1994, auszugsw eise publiziert in Asyl 1994/4, S. 92). M it psychiatrisch-psychotherapeutischen M itteln kann nicht sicher erschlossen w erden, ob tatsächlich in der Vorgeschichte ein Ereignis vorlag und w ie dieses geartet w ar (vgl. M AR TIN LEO N H A R D T/KLAU S FO ER STE R , Problem e bei der Begutachtung der posttraum atischen Belastungsstörung, in: D er m edizinische Sachverständige 99 [2003], S. 151). D a psychische Sym ptom e bezüglich ihrer Verursachung nicht spezifisch sind, erlaubt dem nach die Sym ptom atologie keine R ekonstruktion der objektiven Seite des traum atisierenden Ereignisses (vgl. M AR TIN LEO N H A R D T, Psychiatrische Begutachtung bei asyl- und ausländerrechtlichen Verfahren, in: U LR IC H VEN ZLAFF/KLAU S FO ER STE R [H rsg.], Psychiatrische Begutachtung, 4. Aufl., M ünchen 2004, S. 75; G ER H AR D EBN ER /JO AC H IM G AR D EM AN N /VO LKER D ITTM A N N , Psychiatrische Arztzeugnisse und G utachten im Asylverfahren, in: G ER H AR D EBN ER /VO LKER D ITTM A N N /BR U N O G R AV IE R /KLAU S H O FFM AN N /R EN É R AG G EN BA SS [H rsg.], Psychiatrie und R echt/Psychiatrie et D roit, Forum G esundheitsrecht/droit de la santé, Band 10, Zürich 2005, S. 363). So kann zum Beispiel aus dem Vorliegen des psychopathologischen Bildes einer posttraum atischen Belastungsstörung nicht auf die Existenz eines entsprechend schw eren Traum as rückgeschlossen w erden, w enn über Existenz und Schw ere des Traum as keine Inform ationen vorliegen (vgl. H AN S JAKO BER , Zur ausländerrechtlichen Beurteilung m edizinisch-psychologischer Begutachtungen traum atisierter Ausländer, in: ZAR 5/2005, S. 157; D IETER EBER T/ H ILD BU R G KIN D T, D ie posttraum atische Belastungsstörung im R ahm en von Asylverfahren, in: Verw altungsblätter für Baden-W ürttem berg 2/2004, S. 42 f.; KLAU S FO ER STER , D ie Kausalitätsbeurteilung bei funktionellen psychischen Störungen nach U nfällen, in: ER W IN M U R ER [H rsg.], Psychische Störungen und die Sozialversicherung - Schw erpunkt U nfallversicherung, Bern 2002, S. 122). O hne einen konkreten Sachverhalt sind dem nach aus psychiatrischer Sicht die genauen U rsachen eines Traum as nicht m it m indestens überw iegender W ahrscheinlichkeit im Sinne von Art. 7 Abs. 2 AsylG feststellbar. Zudem m uss auch nicht jedes festgestellte Erscheinungsbild einer seelischen Traum atisierung oder jedes Krankheitsbild einer PTBS auf Folter und m enschenrechtsw idriger Behandlung in einem Verfolgungskontext beruhen. D ie Sym ptom atik einer posttraum atischen Belastungsstörung kann auch als R eaktion auf eine nicht besonders extrem e Belastung auftreten (vgl. FO ER STER , a.a.O ., S. 122). Für das Vorliegen entsprechender Sym ptom e kann es auch andere U rsachen, w ie U nfälle, N aturkatastrophen, Entw urzelungsprozesse, interfam iliäre Spannungen 6 (Fehlgeburten, schw ere Erkrankungen oder Tod von Fam ilienm itgliedern usw .), geben. D ie Behauptung, Verfolgungsopfer zu sein, löst zudem nicht jeden W iderspruch in der Aussage auf und erklärt nicht jede Steigerung der Verfolgungsvorbringen. D enn Steigerungen und W idersprüche können zw ar infolge traum atisierungsbedingter Verzerrungen des Aussageverhaltens zustande kom m en, sie m üssen es aber nicht, sondern können auch schlicht Indiz für die U nw ahrheit der Aussage und der Folterbehauptung selbst sein (vgl. W ILH EM TR EIBER , Flüchtlingstraum atisierung im Schnittfeld zw ischen Justiz und M edizin, in: ZAR 8/2002, S. 286). Som it bildet eine diagnostizierte posttraum atische Belastungsstörung für sich allein kein gew ichtiges Indiz für die behauptete Verfolgung, vielm ehr ist jene im R ahm en der Bew eisw ürdigung in Beziehung zu den anderen für die Beurteilung der G laubhaftigkeit der behaupteten Verfolgung bedeutsam en Sachverhaltselem enten zu bringen. N ach der Praxis der AR K, w elche auch für das Bundesverw altungsgericht G ültigkeit hat, spricht es zw ar nicht generell gegen die G laubhaftigkeit einer behaupteten m assiven G ew alterfahrung, w enn diese nicht von Beginn w eg, sondern erst im Verlauf des Verfahrens geltend gem acht w ird (vgl. Entscheidungen und M itteilungen der AR K [EM AR K] 2004 N r. 1 E. 5b.dd. S. 7 ff.). Aufgrund der vorhandenen Literatur ist jedoch nicht einm al belegt, dass sich die Aussagen von Traum apatienten gegenüber Aussagen von nicht nachhaltig traum atisierten Personen über besonders stressreiche Ereignisse grundlegend unterscheiden (vgl. R EN ATE VO LB ER T, Beurteilung von Aussagen über Traum ata, Bern u.a. 2004, S. 131). N ach dem G esagten und im Kontext der vorliegenden Akten ist daher festzustellen, dass m it den diagnostizierten psychischen Problem en die von der Vorinstanz angeführte und vom Bundesverw altungsgericht nach einer Prüfung der Akten bestätigte fehlende Substanziiertheit der Vorbringen des Beschw erdeführers nicht erklärt w erden kann. Zudem kann – w ie das BFM in seiner Vernehm lassung bereits zutreffend festhält - aufgrund des vorliegenden Arztberichts auch nicht m it überw iegender W ahrscheinlichkeit darauf geschlossen w erden, dass die gesundheitlichen Problem e tatsächlich von den vom Beschw erdeführer geltend gem achten Erlebnissen abzuleiten sind. Sodann ist m it der Vorinstanz noch einm al zu betonen, dass zu erw arten gew esen w äre, dass der Beschw erdeführer, w enn er tatsächlich Verfolgungshandlungen ausgesetzt gew esen w äre, bereits im Jahre 2004 in der Schw eiz ein Asylgesuch gestellt hätte. Es entspricht nicht dem Verhalten einer verfolgten Person, sich freiw illig w ieder in das H eim atland zurückzubegeben, w o sie Behelligungen erlitten hatte und w ieder solche befürchtet. Vielm ehr benutzen w irklich verfolgte Personen erfahrungsgem äss die erste sich bietende G elegenheit, um sich künftig drohenden Benachteiligungen zu entziehen, indem sie in einem sicheren Land um Schutz ersuchen. Zudem m uss auch die geltend gem achte nochm alige Kanditatur des Beschw erdeführers als D orfvorsteher im M ärz 2004 (vgl. B1, S. 4) als nicht nachvollziehbar gew ertet w erden, w enn er w irklich dam als derartigen Behelligungen ausgesetzt gew esen w äre, w ie er behauptete. D arüber hinaus gab der Beschw erdeführer in seiner R echtsm itteleingabe selbst an, er habe nie eine landesw eite Verfolgung geltend gem acht. D ie M öglichkeit, sich allfälligen Behelligungen lokaler Behörden durch W egzug in einen anderen Teil des H eim atlandes zu entziehen, schliesst aber die Asylgew ährung von vornherein aus 7 (vgl. EM AR K 2000 N r. 15 E. 7 S. 112 ff). Schliesslich m acht der Beschw erdeführer in der Beschw erde einerseits geltend, er sei angesichts seines Alters stellungspflichtig und m üsse dam it rechnen, ein m ilitärisches Aufgebot zu erhalten (vgl. Beschw erde S. 13). An anderer Stelle führt er aber aus, er habe seinen M ilitärdienst ordnungsgem äss absolviert (vgl. Beschw erde S. 8). D iese beiden krass divergierenden Aussagen lassen sich offensichtlich nicht m iteinander vereinbaren und sprechen zusätzlich gegen die G laubhaftigkeit der Vorbringen des Beschw erdeführers. W as der vom Beschw erdeführer in seiner R echtsm itteleingabe geltend gem achte psychische D ruck aufgrund einer angeblichen intensiven Verfolgung von anderen nahen Fam ilienangehörigen anbelangt, ist festzuhalten, dass m it diesem Begriff nicht ein Auffangtatbestand geschaffen w erden soll, um w eniger intensive Eingriffe in Leib, Leben oder Freiheit flüchtlingsrechtlich anzuerkennen. Vielm ehr soll diese Form ulierung erlauben, auch M assnahm en zu erfassen, die sich nicht unm ittelbar gegen die R echtsgüter Leib, Leben oder Freiheit richten, sondern auf andere W eise ein m enschenw ürdiges Leben verunm öglichen (vgl. BBl 1983 III 783). D ass die angeführten Behelligungen ein m enschenw ürdiges Leben verunm öglicht oder in unzum utbarer W eise erschw ert und eine derart unerträgliche psychische Belastung dargestellt hätten, dass der Beschw erdeführer sich ihr nur durch Flucht ins Ausland hätte entziehen können, kann nach Auffassung des Bundesverw altungsgerichts aufgrund der vorliegenden Akten nicht bejaht w erden (vgl. zum Kriterium des unerträglichen psychischen D rucks W ALTE R KÄLIN , G rundriss des Asylverfahrens, Basel und Frankfurt a.M ., 1990, S. 47 ff.). 4.2.2 D er Beschw erdeführer m acht sodann eine R eflexverfolgung geltend. H iezu ist festzuhalten, dass zw ar in der Praxis staatliche R epressalien gegen nahe Verw andte politischer Aktivisten angew endet w erden, w elche Behelligungen nach Kenntnis des Bundesverw altungsgerichts als so genannte Anschluss- oder R eflexverfolgung durchaus asylrechtlich relevante Intensität annehm en können (vgl. EM AR K 1994 N r. 17 S. 132 ff.; N r. 5 S. 39 ff.; 1993 N r. 39 S. 280 ff.; N r. 37 S. 263 ff.; N r. 6 S. 36 ff.). D ie W ahrscheinlichkeit, O pfer einer R eflexverfolgung im dargelegten Sinne zu w erden, ist vor allem gegeben, w enn nach einem flüchtigen Fam ilienm itglied gefahndet w ird und die Behörde Anlass zur Verm utung hat, jem and stehe m it dem G esuchten in engem Kontakt. D as R isiko erhöht sich zusätzlich, w enn ein nicht unbedeutendes politisches Engagem ent des R eflexverfolgten für illegale politische O rganisationen hinzukom m t. G em äss EM AR K 2005 N r. 21, w orin eine ausführliche Beurteilung der neueren Entw icklungen in der Türkei vorgenom m en w ird, ist an dieser R echtsprechung grundsätzlich w eiterhin festzuhalten. Insbesondere w ird darin betont, dass die W ahrscheinlichkeit einer R eflexverfolgung und deren Intensität stark von den konkreten U m ständen des Einzelfalles abhingen. Zurzeit seien besonders diejeni- gen Personen von einer R eflexverfolgung bedroht, die sich offen für politisch ak- tive Verw andte einsetzen w ürden. D ie beschriebenen Voraussetzungen für die Annahm e einer R eflexverfolgung sind vorliegend offensichtlich nicht gegeben, zum al der Beschw erdeführer w eder in einer exponierten politischen Stellung steht noch einen besonders engen Kontakt zu Fam ilienangehörigen geltend m acht, nach denen gefahndet w ird. D er Beschw erdeführer gab anlässlich der Befragungen 8 auch an keiner Stelle an, w egen intensiver Verfolgungsm assnahm en von nahen Fam ilienangehörigen unter m assivem D ruck gestanden zu haben. D ie Tatsache, dass einem Schw ager und einem Bruder des Beschw erdeführers in der Schw eiz respektive in D eutschland der Flüchtlingsstatus zuerkannt w orden sei, verm ag am Sachverhalt nichts zu ändern 4.2.3 Schliesslich bringt der Beschw erdeführer auf Beschw erdeebene vor, er habe sich exilpolitisch betätigt. D azu reicht er ein R eferenzschreiben der D ._______ vom 7. April 2006 zu den Akten. Subjektive N achfluchtgründe sind dann anzunehm en, w enn eine asylsuchende Person erst durch die Flucht aus dem H eim at- oder H erkunftsstaat oder w egen ihres Verhaltens nach der Ausreise eine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG zu befürchten hat. Personen m it subjektiven N achfluchtgründen erhalten zw ar kein Asyl, w erden jedoch als Flüchtlinge vorläufig aufgenom m en (vgl. EM AR K 2000 N r. 16 E. 5a, m it w eiteren H inw eisen). W eder die Zugehörigkeit zu einer im H eim atstaat verbotenen O rganisation noch allfällige in der Schw eiz ausgeübte Tätigkeiten innerhalb einer solchen genügen indessen für sich allein, um einen subjektiven N achfluchtgrund im Sinne von Art. 54 AsylG zu begründen. In jedem Fall m üssen konkrete Anhaltspunkte vorhanden sein, die darauf hinw eisen, dass die heim atlichen Behörden m it erheblicher W ahrscheinlichkeit von den Aktivitäten im Ausland erfahren haben und den Beschw erdeführer deshalb verfolgen w ürden. Allein aufgrund des eingereichten R eferenzschreibens der D ._______, w onach der Beschw erdeführer seit Anfang des Jahres 2006 als deren M itglied tätig sei, ist nicht davon auszugehen, dass die türkischen Behörden ein Interesse an seiner Person haben könnten. Es erscheint als äusserst unw ahrscheinlich, dass die türkischen Behörden von den Exilaktivitäten des Beschw erdeführers sow eit N otiz genom m en haben, dass sie diesen bei einer R ückkehr in die Türkei desw egen verfolgen w ürden. D ie blosse Betätigung in einem kurdischen Kulturverein in der Schw eiz schafft im Ü brigen bei einem nicht schon als politischer O pponent bekannten Asylsuchenden im Falle einer R ückkehr in die Türkei klarerw eise keine G efahr. 4.3 Bei dieser Sachlage erübrigt es sich, auf die Ausführungen auf Beschw erdeebene noch näher einzugehen, da sie am Ergebnis auch nichts zu ändern verm ögen. Zusam m enfassend ist som it festzustellen, dass der Beschw erdeführer keine Ver- folgung im Sinne von Art. 3 AsylG glaubhaft m achen oder nachw eisen und er nicht als Flüchtling anerkannt w erden kann. M angels erfüllter Flüchtlingseigenschaft ist ihm zu R echt das nachgesuchte Asyl nicht gew ährt w orden. 5. 5.1 Lehnt das Bundesam t das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der R egel die W egw eisung aus der Schw eiz und ordnet den Vollzug an; dabei ist der G rundsatz der Einheit der Fam ilie zu berücksichtigen (Art. 44 Abs. 1 AsylG ). Ist der Vollzug der W egw eisung nicht m öglich, nicht zulässig oder nicht zum utbar, so regelt das Bundesam t das Anw esenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim m ungen über die vorläufige Aufnahm e von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG ; Art. 14a Abs. 1 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und 9 N iederlassung der Ausländer [AN AG , SR 142.20]). 5.2 D er Vollzug ist nicht m öglich, w enn der Ausländer w eder in den H erkunfts- oder in den H eim atstaat noch in einen D rittstaat verbracht w erden kann. Er ist nicht zulässig, w enn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schw eiz einer W eiterreise des Ausländers in seinen H eim at-, H erkunfts- oder einen D rittstaat entgegenstehen. D er Vollzug kann insbesondere nicht zum utbar sein, w enn er für den Ausländer eine konkrete G efährdung darstellt (Art. 14a Abs. 2 - 4 AN AG ). 5.3 N iem and darf in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezw ungen w erden, in dem sein Leib, sein Leben oder seine Freiheit aus einem G rund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet sind oder in dem die G efahr besteht, dass er zur Ausreise in ein solches Land gezw ungen w ird (Art. 5 Abs. 1 AsylG ). 5.4 G em äss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schw eizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Ü bereinkom m ens vom 10. D ezem ber 1984 gegen Folter und andere grausam e, unm enschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention zum Schutze der M enschenrechte und G rundfreiheiten vom 4. N ovem ber 1950 (EM R K, SR 0.101) darf niem and der Folter oder unm enschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterw orfen w erden. 5.5 D er Beschw erdeführer verfügt w eder über eine frem denpolizeiliche Aufenthaltsbew illigung noch einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. D ie W egw eisung w urde dem nach zu R echt angeordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG ; EM AR K 2001 N r. 21). 5.6 D ie Vorinstanz w ies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass der G rundsatz der N ichtrückschiebung nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen (vgl. M AR IO G ATTIKER , D as Asyl- und W egw eisungsverfahren, Bern 1999, S. 89). D a es dem Beschw erdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche G efährdung nachzuw eisen oder glaubhaft zu m achen, kann das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen N on-refoulem ents im vorliegenden Verfahren keine Anw endung finden. Eine R ückkehr des Beschw erdeführers in sein H eim atland ist dem nach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtm ässig. 5.7 Sodann ergeben sich w eder aus den Aussagen des Beschw erdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Ausschaffung in seinen H eim atstaat dort m it beachtlicher W ahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EM R K oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt w äre. G em äss Praxis des Europäischen G erichtshofes für M enschenrechte sow ie jener des U N -Anti- Folterausschusses m üsste der Beschw erdeführer eine konkrete G efahr ("real risk") nachw eisen oder glaubhaft m achen, dass ihm im Fall einer R ückschiebung Folter oder unm enschliche Behandlung drohen w ürde (vgl. EM AR K 2001 N r. 16, S. 122 m it w eiteren H inw eisen). D ie allgem eine M enschenrechtssituation in seinem H eim atstaat lässt den W egw eisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerw eise nicht als unzulässig erscheinen. W as die im Arztbericht vom 4. April 2006 diagnostizierten psychischen Problem e des Beschw erdeführers (posttraum atische Belastungsstörung, m ittelgradig 10 depressive Episode) anbelangt, ist festzuhalten, dass der Europäische G erichtshof für M enschenrechte (EG M R ) in seinem U rteil vom 20. M ärz 1991 2001 i.S. C ruz Varas gegen Schw eden (Beschw erde N r. 46/1990/237307) entschieden hat, dass der Vollzug der "Ausw eisung" von Personen, die an einer posttraum atischen Belastungsstörung leiden beziehungsw eise suizidgefährdet sind, nicht gegen Art. 3 EM R K verstösst (vgl. a.a.O ., E. 44, 45, 46, insbesondere 77-86). D er G erichtshof hat diese Praxis im U nzulässigkeitsentscheid vom 29. Juni 2004 i.S. Salkic in Bezug auf die posttraum atische Belastungsstörung bestätigt (vgl. U nzulässigkeitsentscheid des EG M R vom 29. Juni 2004 i.S. Salkic und andere gegen Schw eden, N r. 7702/04, 3, 8-11 [englischer Text]). D ie gesundheitlichen Problem e des Beschw erdeführers stellen selbst dann unter dem Blickw inkel von Art. 3 EM R K kein völkerrechtliches Vollzugshindernis dar, falls in der Türkei der m edizinische Standard schlechter als in der Schw eiz w äre (vgl. EM AR K 2004 N r. 6 E. 7 S. 40 ff., 2004 N r. 7 E. 5 S. 47 ff., Bundesgerichtsurteil vom 30. Septem ber 2002 i.S. A. und B. gegen Service de la population du canton de Vaud, E. 2.3 [SZIER 3/2003, S. 308]). D iese nationale R echtsprechung steht im Einklang m it derjenigen der Strassburger O rgane, w onach allein die Tatsache, dass die U m stände der m edizinischen Versorgung im H eim atland für den Betroffenen w eniger vorteilhaft w ären als jene, die er im Aufenthaltsstaat hat, für die Beurteilung unter dem Blickw inkel von Art. 3 EM R K nicht entscheidend ist (vgl. U rteil des EG M R vom 6. Februar 2001 i.S. Bensaid gegen Vereinigtes Königreich [G rossbritannien], E. 38, Beschw erde N r. 44599/98; Entscheid des EG M R vom 29. Juni 2004 über die Zulassung der Beschw erde N . 7702/04 i.S. Salkic und andere gegen Schw eden, "The Law ", Ziff. 1, S. 7). Vielm ehr steht fest, dass der Beschw erdeführer, w elcher in der Schw eiz m edizinisch bisher lediglich am bulant von seinem H ausarzt betreut w urde, in seinem H eim atland auf die dort bestehenden und nach Kenntnis des Bundesverw altungsgerichts als ausreichend zu bezeichnenden psychiatrischen Behandlungsinstitutionen zurückgreifen kann. Vor diesem H intergrund ist der Vollzug der W egw eisung des Beschw erdeführers in Beachtung der m assgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestim m ungen als zulässig zu bezeichnen. Ü berdies lässt sich die Frage der R eisefähigkeit – im genannten Arztbericht vom 4. April 2006 w ird angeführt, beim Antritt der R eise respektive bei einer Planung derselben sei m it einer Zunahm e der Sym ptom e zu rechnen - im vorliegenden Verfahren letztendlich nur im R ahm en des tatsächlichen Vollzugs konkret überprüfen. Eine am tsärztlich bescheinigte R eiseunfähigkeit des Beschw erdeführers liegt jedenfalls bis heute nicht vor. N ach dem G esagten ist der Vollzug der W egw eisung auch unter diesem G esichtspunkt zulässig. 5.8 Aus hum anitären G ründen, nicht in Erfüllung völkerrechtlicher Pflichten der Schw eiz, w ird auf den Vollzug der W egw eisung auch verzichtet, w enn die R ückkehr in den H eim atstaat für den Betroffenen eine konkrete G efährdung darstellt. Eine solche G efährdung kann angesichts der im H eim atland herrschenden allgem einen politischen Lage, die sich durch Krieg, Bürgerkrieg oder 11 durch eine Situation allgem einer G ew alt kennzeichnet, oder aufgrund anderer G efahrenm om ente, w ie beispielsw eise einer notw endigen m edizinischen Behandlung, angenom m en w erden (vgl. Botschaft zum Bundesbeschluss über das Asylverfahren vom 22. Juni 1990, BBl 1990 II 668). 5.9 Eine Situation, w elche den Beschw erdeführer als „G ew alt- oder de-facto- Flüchtling“ qualifizieren w ürde, lässt sich aufgrund der heutigen Situation in der Türkei nicht in genereller Form bejahen. Im Jahr 2004 beurteilte die AR K die Si- tuation in den südöstlichen Provinzen der Türkei neu (vgl. EM AR K 2004 N r. 8). D ie AR K kam zum Schluss, dass unter Berücksichtigung der neu gew ürdigten U m stände nicht m ehr von einer generellen U nzum utbarkeit der R ückkehr in die südöstlichen Provinzen der Türkei ausgegangen w erden m uss. D iese Beurteilung hat auch für das Bundesverw altungsgericht G ültigkeit. 5.10 Es bleibt zu prüfen, ob die gesundheitlichen Beschw erden des Beschw erdeführers ein individuelles Vollzugshindernis bilden könnten. D as Erm essen, w elches die "Kann-Bestim m ung" von Art. 14a Abs. 4 AN AG den zuständigen Behörden einräum t, erfordert in jedem einzelnen Fall, die Situation, w elche sich für die betroffene Person nach Vollzug der W egw eisung im H eim atland ergäbe, und die dam it verbundenen hum anitären Aspekte den öffentlichen Interessen gegenüberzustellen, w elche für den Vollzug der W egw eisung sprechen (vgl. EM AR K 2003 N r. 17 E. 6a S. 107, EM AR K 1994 N r. 18 E. 4d S. 140 f.). Entsprechen die Behandlungsm öglichkeiten im H erkunftsland nicht dem m edizinischen Standard in der Schw eiz, m acht dies allein den Vollzug noch nicht unzum utbar, hingegen dann, w enn die ungenügende M öglichkeit der W eiterbehandlung eine drastische und lebensbedrohende Verschlechterung des G esundheitszustandes nach sich zieht (vgl. EM AR K 2004 N r. 7 E. 5d, EM AR K 2003 N r. 24 E. 5b S. 157 f.). Letztere Bedingungen sind für den Beschw erdeführer nicht erfüllt, zum al es ihm zum utbar ist, für die Behandlung seiner Leiden auf die m edizinische Infrastruktur seines H eim atlandes zurückzugreifen, w as, w ie oben unter Ziffer 5.7 der Erw ägungen angeführt w urde, m öglich ist. D ass die psychischen Problem e im Ü brigen den Beschw erdeführer in seinem Alltagsleben nicht gravierend einschränken, ergibt sich auch aus der Tatsache, dass er bis zu seiner Ausreise im Januar 2006 in der Viehzucht tätig gew esen ist (vgl. B1, S. 2). D arüber hinaus fällt auf, dass sich der Beschw erdeführer in der Schw eiz lediglich von einem Allgem einpraktiker behandeln liess, w elcher es offenbar nicht als notw endig erachtete, den Patienten einem psychiatrischen Facharzt zuzuw eisen. Schliesslich kann der Beschw erdeführer bei der Vorinstanz unter Vorlage entsprechender ärztlicher Atteste m edizinische R ückkehrhilfe beantragen (Art. 93 Abs. 1 Bst. c AsylG i.V.m . Art. 75 AsylV 2). Im Ü brigen sprechen auch keine anderen G ründe gegen die Zum utbarkeit des W egw eisungsvollzugs des Beschw erdeführers. So leben eigenen Angaben zufolge dessen Ehefrau, die drei Kinder sow ie drei G eschw ister in der Türkei, w om it er bei einer R ückkehr ein soziales N etz vorfinden w ird. 5.11 N ach dem G esagten ist der Vollzug der W egw eisung som it auch als zum utbar zu bezeichnen. 5.12 Schliesslich obliegt es dem Beschw erdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung seines H eim atstaates die für eine R ückkehr notw endigen R eisedokum ente zu 12 beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG ), w eshalb der Vollzug der W egw eisung auch als m öglich zu bezeichnen ist. 5.13 Insgesam t ist die durch die Vorinstanz verfügte W egw eisung zu bestätigen. D ie Vorinstanz hat deren Vollzug zu R echt als zulässig, zum utbar und m öglich erachtet. N ach dem G esagten fällt eine Anordnung der vorläufigen Aufnahm e ausser Betracht (Art. 14a Abs. 1 - 4 AN AG ). 6. Aus diesen Erw ägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angem essen ist (Art. 106 AsylG ). D ie Beschw erde ist nach dem G esagten abzuw eisen. 7. Bei diesem Ausgang des Verfahrens w ären die Kosten dem Beschw erdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 Vw VG ) und auf insgesam t Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VG G i.V.m . Art. 2 und 3 des R eglem ents über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverw altungsgericht vom 11. D ezem ber 2006 [VG KE]). D as m it der Beschw erde gestellte G esuch um G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege gem äss Art. 65 Abs. 1 Vw VG ist jedoch gutzuheissen, da die Begehren – w ie sich aus den obigen Erw ägungen ergibt – nicht als von vornherein aussichtslos zu bezeichnen w aren und aufgrund der Akten auch von der Bedürftigkeit des Beschw erdeführers auszugehen ist. Es sind daher keine Kosten zu erheben. (D ispositiv nächste Seite)13 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen. 2. D as G esuch um G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege gem äss Art. 65 Abs. 1 Vw VG w ird gutgeheissen. 3. Es w erden keine Kosten erhoben. 4. D ieses U rteil geht an: - den R echtsvertreter des Beschw erdeführers, 2 Expl. (eingeschrieben) - die Vorinstanz, Abteilung Aufenthalt und R ückkehrförderung, m it den Akten (R ef.-N r. N ) - Am t für M igration des Kantons ad (Beilage: Identitätsausw eis) D er R ichter: D ie G erichtsschreiberin: Fulvio H aefeli G abriela Freihofer Versand am :