<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4A_162/2013 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 19. April 2013 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Leemann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. Y.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hans Maurer, </div> <div class="para">2. Z.________, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Unentgeltliche Rechtspflege, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen die Verfügung des Präsidenten </div> <div class="para">des Obergerichts des Kantons Zürich vom 4. März 2013 und das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 13. März 2013. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin beim Arbeitsgericht Zürich arbeitsrechtliche Forderungen gegen die Beschwerdegegner im Betrag von insgesamt Fr. 387'000.-- geltend machte; </div> <div class="para">dass das Arbeitsgericht Zürich mit Beschluss vom 11. Februar 2013 das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege samt Rechtsverbeiständung abwies mit der Begründung, die Beschwerdeführerin habe es versäumt, Angaben zu verschiedenen potentiellen Vermögenspositionen zu machen; </div> <div class="para">dass der Präsident des Obergerichts des Kantons Zürich mit Verfügung vom 4. März 2013 auf ein von der Beschwerdeführerin beim Obergericht eingereichtes Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mangels sachlicher Zuständigkeit nicht eintrat; </div> <div class="para">dass das Obergericht des Kantons Zürich eine von der Beschwerdeführerin gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts vom 11. Februar 2013 erhobene Beschwerde mit Urteil vom 13. März 2013 abwies; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht mit Eingabe vom 22. März 2013 erklärte, die Verfügung des Präsidenten des Obergerichts des Kantons Zürich vom 4. März 2013 und das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 13. März 2013 mit Beschwerde anfechten zu wollen; </div> <div class="para">dass auf die Beschwerde gegen die Verfügung des Präsidenten des Obergerichts vom 4. März 2013 mangels Letztinstanzlichkeit (<span class="artref">Art. 75 Abs. 1 BGG</span>) von vornherein nicht eingetreten werden kann, da gegen diesen Entscheid zunächst die Beschwerde an das Obergericht offenstand; </div> <div class="para">dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des kantonalen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Grundrechte oder kantonaler verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>); </div> <div class="para">dass sich die Beschwerdeführerin nicht mit den Erwägungen des angefochtenen Urteils des Obergerichts vom 13. März 2013 auseinandersetzt und aufzeigt, inwiefern die Vorinstanz mit ihrem Entscheid Bundesrecht verletzt hätte, sondern dem Bundesgericht einen Sachverhalt unterbreitet, der von dem vorinstanzlich verbindlich festgestellten abweicht, ohne rechtsgenügend zu begründen, inwiefern dies nach <span class="artref">Art. 105 Abs. 2 BGG</span> zulässig sein soll; </div> <div class="para">dass die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 22. März 2013 die erwähnten Begründungsanforderungen daher offensichtlich nicht erfüllt, weshalb auf die Beschwerde in Anwendung von <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> nicht eingetreten werden kann; </div> <div class="para">dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege samt Beiordnung eines Rechtsbeistands im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren bereits wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (<span class="artref">Art. 64 BGG</span>); </div> <div class="para">dass ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG); </div> <div class="para">dass die Beschwerdegegner keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung haben, da ihnen aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist (<span class="artref">Art. 68 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkennt die Präsidentin: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 19. April 2013 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Präsidentin: Klett </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Leemann </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>