<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2C_522/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 28. Juli 2010 </div> <div class="para">II. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Zünd, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Feller. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X._______, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Billag AG, </div> <div class="para">Bundesamt für Kommunikation. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Fernsehempfangsgebühren, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen die Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I, </div> <div class="para">vom 21. Mai 2010. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para">Die Billag AG stellte X._______ für den Zeitraum Januar bis September 2008 Fernsehempfangsgebühren von Fr. 219.75 in Rechnung und leitete hierfür die Betreibung ein. Das Bundesamt für Kommunikation wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 17. März 2010 ab und hob den Rechtsvorschlag für den Gebührenbetrag sowie Mahngebühren und Betreibungskosten auf. Dagegen beschwerte sich X._______ beim Bundesverwaltungsgericht, welches ihn am 22. April 2010 zur Bezahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 500.-- aufforderte. Mit Zwischenverfügung vom 21. Mai 2010 wies das Bundesverwaltungsgericht das in der Folge gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde ab und erliess erneut eine Aufforderung zur Bezahlung des Kostenvorschusses, wobei in Aussicht gestellt wurde, dass eine diesbezügliche Fristansetzung erst nach Eintritt der Rechtskraft der Zwischenverfügung erfolgen werde. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">X._______ wandte sich am 8. Juni 2010 unter Bezugnahme auf die Zwischenverfügung vom 22. April 2010 (ursprüngliche Kosten-vorschuss-Verfügung) an das Bundesverwaltungsgericht, welches die Eingabe am 16. Juni 2010 zwecks allfälliger Behandlung als Beschwerde gegen seine Zwischenverfügung vom 21. Mai 2010 an das Bundesgericht weiterleitete. Gestützt auf die Überweisung ist ein Verfahren eröffnet worden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Am 8. Juli 2010 ging beim Bundesverwaltungsgericht ein Schreiben des Beschwerdeführers ein, worin er erklärte: "Ich möchte nicht an das Bundesverwaltungsgericht. Ich habe kein Geld!" Der Instruktionsrichter des Bundesverwaltungsgerichts belehrte ihn am 9. Juli 2010 über die beim Rückzug einer Beschwerde einzuhaltenden Modalitäten. Ein Beschwerderückzug ist beim Bundesgericht bis heute nicht eingetroffen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das den Ausgangspunkt des bundesgerichtlichen Verfahrens bildende Schreiben des Beschwerdeführers vom 8. Juni 2010 genügt den gesetzlichen Anforderungen, denen eine Rechtsschrift genügen muss, offensichtlich nicht, lässt sich ihm doch in keiner Weise entnehmen, inwiefern die Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. Mai 2010 Recht verletzen könnte (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>). Soweit der Beschwerdeführer damit überhaupt förmlich Beschwerde führen will, ist darauf im vereinfachten Verfahren gemäss <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para">Es rechtfertigt sich angesichts der gesamten Umstände, auf die Erhebung von Kosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Kosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 28. Juli 2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Zünd Feller </div> </div></body></html>