Kantonsgericht von GraubündenDretgira chantunala dal GrischunTribunale cantonale dei Grigioni___________________________________________________________________________________________________ Ref.: Chur, 3. August 2009 Schriftlich mitgeteilt am: KSK 09 36 Entscheid Kantonsgericht als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs Vorsitz Präsident Brunner Richter Bochsler und Hubert Aktuar ad hoc Bühler In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde des X., Schuldner und Beschwerdeführer, gegen die Pfändungsurkunde des Betreibungsamtes Roveredo vom 22. Juni 2009, in Sa- chen des Y . , vertreten durch Sicherheitsdirektion Basel-Landschaft, 4410 Liestal, gegen den Beschwerdeführer, betreffend Pfändung, wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 07. Juli 2009 samt mitgereichten Akten, in die Vernehmlassung des Betreibungsamtes Roveredo vom 16. Juli 2009 Seite 2 — 5 samt mitgereichten Verfahrensakten, in die Vernehmlassung des Y. vom 20. Juli 2009 sowie nach Feststellung und in Erwägung, dass X. vom Y. über das Betreibungsamt Roveredo für den Betrag von Fr 400.00 zuzüglich Zinsen und Kosten betrieben wird, dass der Gläubiger nach beseitigtem Rechtsvorschlag am 17. März 2009 das Fortsetzungsbegehren stellte, dass der Betreibungsbeamte nach Zustellung der Pfändungsankündigung am 26. Mai 2009 mit zwei Kantonspolizisten in der Wohnung des Schuldners in A. erschien, um die Pfändung vorzunehmen, dass der Betreibungsbeamte dabei zwei Bilder pfändete, dass das Betreibungsamt am 22. Juni 2009 das Pfändungsprotokoll zustellte, worauf nebst den beiden Bildern auch die Pfändung der Eigentumswohnung des Schuldners Nr._ vermerkt war, dass X. am 07. Juli 2009 (Poststempel vom 09. Juli 2009) Beschwerde bei der kantonalen Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs einreichte und insbesondere das Vorgehen des Betreibungsbeamten bei der Pfändung rügte, dass der Betreibungsbeamte in seiner Vernehmlassung vom 16. Juli 2009 auf das rechtsmissbräuchliche Verhalten des Schuldners hinwies und eine unange- messene Vorgehensweise seinerseits bestritt, dass X. insbesondere rügt, dass der Betreibungsbeamte mit zwei Kantonspoli- zisten zur Pfändung erschienen sei, dass die Pfändung am 26. Mai 2009 im Beisein des Schuldners stattfand und er die Vorgehensweise des Betreibungsbeamten gemäss Art. 17 Abs. 2 SchKG innert 10 Tagen bei der Aufsichtsbehörde hätte beanstanden müssen, dass die am 09. Juli 2009 der Post übergebene Beschwerde diesbezüglich somit verspätet ist und darauf nicht eingetreten werden kann, dass im Übrigen darauf hinzuweisen ist, dass der Betreibungsbeamte gemäss Art. 91 Abs. 2 und 3 SchKG zum Beizug der Polizei bei der Pfändung berechtigt Seite 3 — 5 ist und es im Ermessen des Betreibungsbeamten liegt, wann er dies für notwen- dig erachtet, dass gerichtsnotorisch ist, dass X. seit längerer Zeit versucht, sich den Betrei- bungen durch den Y. zu entziehen (vgl. insbesondere die Verfügung des Kan- tonsgerichtspräsidiums vom 23. Oktober 2008, SKA 08 19, worin unter anderem die polizeiliche Zustellung einer Betreibungsurkunde an X. durch die Kantons- polizei geschützt wurde), dass der Beschwerdeführer sodann gelten macht, dass eines der gepfändeten Bilder im Eigentum der B. AG stehe, dass auf diese Vorbringen nicht weiter einzugehen ist, da diese Eigentumsan- sprache weder vom Gläubiger noch vom Schuldner bestritten wurde, sodass das Betreibungsamt das Bild des Künstlers Selinger aus der Pfändung entliess (vgl. act. 15), dass X. sodann beanstandet, dass nebst den zwei Bildern auch seine Liegen- schaft in A. gepfändet worden sei, dass der Pfändungsurkunde (act. 11) indessen entnommen werden kann, dass dieses Pfändungsobjekt lediglich pro memoria aufgeführt wurde, da diese Stock- werkeigentumseinheit bereits für eine andere Pfändungsgruppe gepfändet wor- den ist, dass X. sodann vorbringt, dass nicht nachzuvollziehen sei, dass der geschuldete Betrag sich nunmehr auf Fr. 829.00 belaufe, dass die Forderung und die Kosten im Pfändungsprotokoll detailliert ausgewie- sen sind und der Beschwerdeführer nicht begründet, welche der einzelnen Po- sitionen nicht ausgewiesen wäre, so dass auf diese Rüge nicht weiter eingegan- gen werden kann, dass X. wiederum vorbringt, die örtliche Zuständigkeit des Betreibungsamtes Roveredo sei nicht gegeben, da er nicht in A. domiziliert sei, dass die Aufsichtsbehörde bereits in der Verfügung vom 23. Oktober 2008 (SKA 08 19) die Zuständigkeit des Betreibungsamtes Roveredo bejaht hat, da X. sich offensichtlich in A. aufhalte (Art. 48 SchKG),Seite 4 — 5 dass der Beschwerdeführer nicht geltend macht, dass diesbezüglich sich we- sentliche Änderungen ergeben hätten, dass schliesslich auch der Antrag des Beschwerdeführers, es sei „ein Tischge- spräch zur Klärung der Sache mit kompetenten Personen“ durchzuführen, ab- zuweisen ist, da hiefür eine gesetzliche Grundlage nicht besteht und im Übrigen nicht einzusehen ist, zu welchem positiven Ergebnis ein solches Gespräch führen könnte, dass die Beschwerde somit abzuweisen ist, soweit darauf überhaupt eingetreten werden kann, dass gemäss Art. 20 Abs. 2 Ziff. 5 SchKG das Beschwerdeverfahren für die Par- teien kostenlos ist, so dass die Gerichtskosten vom Kanton Graubünden zu tra- gen sind, dass gemäss der gleichen Gesetzesbestimmung bei böswilliger oder mutwilliger Beschwerdeführung eine Partei oder ihrem Vertreter Bussen bis zu Fr. 1'500.00 sowie Gebühren und Auslagen auferlegt werden können, dass die Beschwerde an der Grenze zur Mutwilligkeit liegt und der Beschwerde- führer darauf hingewiesen wird, dass bei einer nächsten Beschwerde mit völlig unbegründeten Vorbringen die Kostenauflage vorbehalten wird, dass gemäss Art. 62 Abs. 2 des Gebührentarifs zum SchKG im Beschwerdever- fahren keine Parteientschädigung zugesprochen werden kann,Seite 5 — 5 erkannt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf überhaupt eingetreten wer- den kann. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'200.00 gehen zu Lasten des Kantons Graubünden. 3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. c/d des Bundes- gerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebe- nen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG. 4. Mitteilung an: