Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht vom 28. Juli 2017 (715 17 24 / 196) ____________________________________________________________________ Arbeitslosenversicherung Kompensationszahlung bei Zwischenver dienst / Zumutbarkeit von Arbeitseinsätzen, welche im Rahmen eines Abrufarbeitsverhältnisses angeboten wurden Besetzung Präsidentin Eva Meuli, Gerichtsschreiberin Nadja Wenger Parteien A.____, Beschwerdeführer gegen Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland, Bahnhofstrasse 32, Postfach, 4133 Pratteln, Beschwerdegegnerin Betreff Ablehnung der Anspruchsberechtigung A. Der 1956 geborene A.____ arbeitet seit dem 1. Februar 2009 auf Abruf bei der B.____. Infolge eines Beschäftigungseinbruchs und einer damit verbundenen faktischen Teilzeitarbeit s- losigkeit ab Juli 2013 meldete sich A.____ am 28. April 2014 beim Regionalen Arbeitsvermit t- lungszentrum (RAV) Münchenstein zur Arbeitsvermittlung an und ersuchte am 6. Mai 2014 die Öffentliche Arbeitslosenkasse Basel -Landschaft (Arbeitslosenkasse) um Ausrichtung von Ta g- geldern ab 1. Mai 2014. Mit Verfügung Nr. 1165/2014 der Arbeitslosenkasse vom 12. Juni 2014 und mit Einspracheentscheid des Kantonalen Amtes für Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA) vom 27. November 2014 wurde die Anspruchsberechtigung des Versicherten abgelehnt. Die Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht gegen den Einspr acheentscheid erhobene Beschwerde hiess das Kantonsgericht Basel - Landschaft, Abteilung Sozialversi cherungsrecht (Kantonsgericht) mit Ur teil vom 28. Mai 2015 gut. Es bejahte den anrechenbaren Arbeitsausfall des Versicherten und stellte fest, dass die geleistete Arbeitszeit vor dem Beschäftigungseinbruch während längerer Zeit regelmässig und ohne erhebliche Schwankungen war. In Gutheissung der Beschwerde wies das Kantonsgericht die Angelegenheit zur Prüfung der übrigen Anspruchsvoraussetzungen und zum Erlass einer neuen Verfügung an die Arbeitslosenkasse zurück. B. Mit Schreiben vom 15. September 2015 teilte die Arbeitslosenkasse dem Versicherten ohne Begründung mit, dass der versicherte Verdienst Fr. 2‘243. -- und das Taggeld Fr. 82.70 brutto betrage. Des Weiteren wurden dem Versicherten im Oktober 2015 keine Ferien bzw. kot- rollfreien Bezugstage gewährt. In der Folge beantragte A.____ mit Schreiben vom 2. Dezember 2015 eine schriftliche Verfügung. Er bat um Aufklärung betreffend die Höhe der Taggelder, die nicht gewährten Ferien und die diversen gestrichenen Taggelder. C. In der Verfügung Nr. 2070/2015 vom 8. Dezember 2015 bezifferte die Arbeitslosenkas- se den versicherten Verdienst der Taggeldabrechnungen ab Mai 2014 mit Fr. 2‘243.--. Zudem verfügte die Kas se, es bestehe kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung an Tagen, an denen dem Versicherten im Sinne von Zwischenverdienst Arbeit zugewiesen worden sei und dieser die Einsätze dann abgelehnt habe. Insgesamt wurden dem Versicherten 21 Tage nicht entschädigt. In der Begründung führte die Arbeitslosenkasse aus, der versicherte Verdienst sei mit dem Durchschnittslohn der letzten zwölf Beitragsmonate v or Beginn der Rahmenfrist am 1. Mai 2014 berechnet worden. Die 21 nicht entschädigten Tage begründete die Arb eitslosen- kasse mit Verweis auf die Angaben der B.____ in den Bescheinigungen über den Zwischenver- dienst, aus welchen hervorgehe, dass der Versicherte an vereinzelten Tagen trotz zugewies e- ner Arbeit nicht gearbeitet habe. Die gestrichenen Ferientage im Okto ber 2015 wurden dem Versicherten nachträglich gewährt. D. Die gegen die Verfügung der Arbeitslosenkasse erhobene Einsprache hiess das KIGA am 23. Dezember 2016 teilweise gut und reduzierte die Anzahl der nicht zu entschädigenden Taggelder von 21 auf sechs Tage. E. Gegen den Entscheid des KIGA richtet sich die vorliegende Beschwerde, welche A.____ am 29. Dezember 2016 beim Kantonsgericht erhob. Er beantragte sinngemäss, es se i- en ihm in Abänderung des Einspracheentscheids vom 23. Dezember 2016 sämtliche nicht ver- güteten Taggelder auszuzahlen. F. Zur Beschwerde liess sich die Arbeitslosenkasse am 19. April 2017 vernehmen und beantragte deren Abweisung. Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht Die Präsidentin zieht i n E r w ä g u n g : 1. Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenvers i- cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Juni 1982 in Verbindung mit den Art. 56 und 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 20 00 kann gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeit s- losenversicherung Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. Örtlich zuständig ist nach Art. 100 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 128 Abs. 1 sowie Art. 119 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol- venzentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit des Verfügungserlasses die Kontrollpfli cht erfüllt. Vorlie- gend erfüllt der Beschwerdeführer seine Kontrollpflicht im Kanton Basel -Landschaft. Nach § 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über die Verfassungs - und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgeri cht als Versicherungsgericht B e- schwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Auf die beim sachlich und örtlich zuständigen Gericht form- und fristgerecht eingereichte Beschwer- de ist somit einzutreten. 2. Gemäss § 55 Abs . 1 VPO entscheidet die präsidierende Person der Abteilung Sozialversicherungsrecht des Kantonsgerichts Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 10'000.-- durch Präsidialentscheid. Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer zu Recht insgesamt sechs Tage nicht entschädigt hat. Bei einem Ta g- geld von Fr. 82 .70 beläuft sich der Streitwert somit auf Fr. 496.20, weshalb die Angelegenheit präsidial zu entscheiden ist. 3.1 Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG muss die versicherte Person a lles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen (Schadenminderungspflicht). Die Nichtb e- achtung der Schadenminderungspflicht kann zur Verneinung des Anspruchs auf Arbeitsl o- senentschädigung führen. 3.2 Versicherte Personen, d ie einem Zwischenverdienst nachgehen, gelten ebenfalls als arbeitslos, weil sie nach Art. 24 AVIG Anspruch auf Ausgleich der Differenz zwischen versicher- tem Verdienst und Zwischenverdienst haben. Folglich müssen auch diese Personen weiterhin die ihnen in A rt. 17 AVIG auferlegten Pflichten erfüllen. Sie müssen mittels geeigneten Mass- nahmen versuchen, die Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Als Zwischenverdienst gilt jedes Ei n- kommen, das die arbeitslose Person innerhalb einer Kontrollperiode erzielt ( JAQUELINE CHOPARD, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, S. 136). 4.1 In verfahrensrechtlicher Hinsicht ist schliesslich auf folgende Verfahrensgrundsätze hinzuweisen: Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungs - und Verwaltungsgerichtsbe - schwerdeverfahren ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben Versicherungs- träger und Gerichte von Amtes wegen für die richtige und vollständige Feststellung des recht s- erheblichen Sachverhaltes zu sorgen (BGE 138 V 218 E. 6 mit Verweis auf 125 V 195 E. 2). Dies bedeutet, dass in Bezug auf den rechtserheblichen Sachverhalt Abklärungen vorzune h- Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht men sind, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten erg e- bender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (Urteil des Bundes gerichts vom 8. Juni 2009, 8C_106/2009, E. 1 mit weiteren Hinweisen). Dieser Grundsatz gilt indessen nicht unei n- geschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2, Urteil des Bundesgerichts, 8C_412/2009, vom 17. Juni 2009 E. 1). 4.2 Das Kantonsgericht besitzt in Sozialversicherungssachen die vollständige Überpr ü- fungsbefugnis und ist in der Beweiswürdigung frei (§ 57 VPO in Verbindung mit Art. 61 Satz 1 ATSG; Art. 61 lit. c ATSG). Die Verwaltung als verfügende I nstanz und – im Beschwerdefall – das Gericht dürfen eine Tatsache sodann nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von i h- rem Bestehen überzeugt sind ( MAX KUMMER, Grundriss des Zivilprozessrechts, Bern 1984, S. 136). Im Sozialversicherungsrecht hat das Geric ht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen mögl i- chen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 138 V 218 E. 6 mit Verweis auf BGE 126 V 360 E. 5b und BGE 125 V 193 E. 2). 5. Streitig und zu prüfen ist, ob dem Beschwerdefüh rer zu Recht sechs Taggelder nicht vergütet wurden, weil er einige zugewiesene Arbeitseinsätze im Rahmen des Zwischenve r- diensts abgelehnt hat. Es betrifft die abgelehnten Einsätze bei der B.____ vom 16. Mai 2014, 15. März 2015, 31. Juli 2015 sowie vom 1., 2. und 7. August 2015. 5.1 Eine Verletzung der Schadenminderungspflicht ist unter anderem zu bejahen, wenn der Versicherte eine zumutbare Arbeit nicht annimmt (Art. 17 Abs. 3 und Art. 16 Abs. 1 AVIG). Die Nichtannahme einer zumutbaren Arbeit betrifft nebe n einer von der Amtsstelle zugewies e- nen Arbeit auch die Nichtannahme einer selbst gefundenen Stelle oder einer von Dritten vermit- telten oder angebotenen Arbeitsgelegenheit. Die Frage der Zumutbarkeit beurteilt sich nach Art. 16 AVIG. Unzumutbare Arbeit im Sinne von Art. 16 Abs. 2 AVIG darf der Arbeitslose ohne ve r- sicherungsrechtlich nachteilige Folgen ablehnen (NUSSBAUMER, a.a.O., Rz. 848 f.). 5.2 Der Beschwerdeführer erzielte bei der B.____ einen Zwischenverdienst. Beim Arbeits- verhältnis handelte es sich um Arbeit auf Abruf ohne Anspruch auf eine bestimmte Beschäft i- gung. Bei dieser sogenannten unechten Arbeit auf Abruf wird zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer jeder einzelne Arbeitseinsatz hinsichtlich des Zeitpunkts und der Dauer aufs Neue verein bart. Die B.____ bietet dem Beschwerdeführer jeweils Einsätze an, worauf sich dieser erst mit seiner Bestätigung zur Leistung des Arbeitseinsatzes verpflichtet. Lehnt der B e- schwerdeführer Arbeitseinsätze ab, kommt dies einer Nichtannahme einer von einem Dr itten angebotenen Arbeitsgelegenheit gleich. Eine Verletzung der Schadenminderungspflicht kann jedoch nur unter der Voraussetzung bejaht werden, dass die abgelehnten Arbeitseinsätze dem Beschwerdeführer zumutbar gewesen wären. Es gilt daher im Einzelnen zu prüfen, ob die j e- weiligen abgelehnten Arbeitseinsätze dem Beschwerdeführer zumutbar gewesen wären. Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht 5.3 Das Arbeitslosenversicherungsgesetz geht davon aus, dass grundsätzlich jede Arbeit zumutbar ist resp. d er Versicherte muss zur Schaden minderung jede Arbeit unverzüglich a n- nehmen (Art. 16 Abs. 1 AVIG). Die Ausnahmen von diesem Grundsatz werden in Art. 16 Abs. 2 AVIG abschliessend aufgezählt. Der Ausnahmekatalog in Art. 16 Abs. 2 AVIG ist jedoch für Fälle der freiwilligen Stellenaufgabe oder der Nichtann ahme einer Arbeitsstelle konzipiert. Vo r- liegend geht es allerdings um einzelne Arbeitseinätze im Rahmen des Abruf - anstellungsverhältnisses. Aufgrund der abweichenden Ausgangslage ist die Frage der Zumu t- barkeit im hier zu beurteilenden Kontext nicht beschränkt auf den Ausnahmekatalog zu beurtei- len, sondern anhand einer Interessensabwägung im Sinne des allgemeinen Verhältnis mässig- keitsprinzips gemäss Art. 5 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenosse n- schaft (BV) vom 18. April 1999 zu prüfen. 5.4 Die Vorinstanz stützte ihren Einspracheentscheid in beweisrechtlicher Hinsicht auf die Angaben der B.____ in den Bescheinigungen über den Zwischenverdienst sowie auf ihre tel e- fonische Abklärung bei der B.____ vom 3. Oktober 2016. Den Bescheinigungen über den Zwi- schenverdienst ist ausschliesslich zu entnehmen, an welchen Daten der Beschwerdeführer e i- nen Einsatz abgelehnt hat. Nicht ersichtlich ist hingegen der Zeitpunkt der Anfrage, die Einsat z- zeit, der Einsatzort oder der Grund für die Ablehnung. Aus der Aktennotiz der Vorinstanz betref- fend die telefonische Abklärung vom 3. Oktober 2016 gehen diesbezüglich für die strittigen D a- ten nur vereinzelte, weitergehende Informationen hervor. In der Beschwerde sind dagegen e t- was detailliertere Ausführungen zum Zei tpunkt der Anfrage, zur Einsatzzeit, zum Einsatzort oder zum Grund für die Ablehnung zu finden. Wie bereits in Erwägung 4.2 ausgeführt, hat das Gericht bei der nachfolgenden Zumutbarkeitsprüfung der einzelnen Arbeitseinsätze jener Sach- verhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wah r- scheinlichste würdigt. 5.5 Gemäss der internen Aktennotiz der Vorinstanz vom 3. Oktober 2016 wurde der B e- schwerdeführer für den Arbeitseinsatz an der C.____ am 16. Mai 2014 von 21:15 Uhr bis 01.30 Uhr am Vortag angefragt. Dieser Einsatz sei wohl abgelehnt worden, weil der Beschwerdefüh- rer am 17. und 18. August 2014 bei seiner Schwester im Ausland gewesen sei. Dem wide r- spricht der Beschwerdeführer und begründet die Nichtannahme des Einsatze s damit, dass er mit den öffentlichen Verkehrsmitteln nach Arbeitsschluss um 01:30 Uhr von der C.____ nicht mehr nach Hause bzw. nach X.____ gekommen wäre. Die Annahme, der Beschwerdeführer habe den Einsatz aufgrund des zweitägigen Besuchs bei seiner Schwester abgelehnt, erscheint rein spekulativ. Entgegen der Behauptung der Vorinstanz, bestätigt der Beschwerdeführer den angeblich freien Ferienvorbereitungstag keineswegs in seiner Einsprache vom 12. Januar 2016. Nachweislich richtig ist dagegen die Tatsache, dass der Beschwerdeführer um 1.30 Uhr mit den öffentlichen Verkehrsmitteln nicht mehr von der C.____ nach X.____ gekommen wäre. Die Sachverhaltsdarstellung hinsichtlich des Ablehnungsgrunds, wie sie der Beschwerdeführer da r- legt, erweist sich deshalb als wahrscheinlicher. Da der Beschwerdeführer kein eigenes Fah r- zeug besitzt, stellt sich im Weiteren die Frage, ob es ihm zumutbar gewesen wäre, den 4 ¼- stündigen Arbeitseinsatz anzunehmen und für die Heimreise ein Taxi zu nehmen. Durch die Annahme des 4 ¼ -stündigen Einsatzes hätte der Beschwerdeführer einen Bruttolohn von ca. Fr. 110.-- erzielen können, welcher ihm als Zwischenverdienst hätte angerechnet werden kö n- Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht nen. Dem Beschwerdeführer wären jedoch Taxikosten für den Heimweg nach X.____ von rund Fr. 65.-- entstanden (Fr. 6.50 (Grundtaxe) + Fr. 4.30 (Taxitarif 2) x 13,5 km = Fr. 64.55; vgl. § 2 Abs. 1 der Tarifverordnung zum Taxigesetz des Kantons Basel -Stadt). Mit der Annahme des Einsatzes hätte der Beschwerdeführer mehr als die Hälfte des erzielten Lohns f ür ein Taxi aus- geben müssen. Dies ist klar unverhältnismässig und nicht zumutbar. Insgesamt erscheint es aufgrund der kurzen Einsatzdauer resp. dem geringen Verdienst und der verhältnismässig h o- hen Taxikosten dem Beschwerdeführer nicht zumutbar, den Einsat z vom 16. Mai 2014 anz u- nehmen. Die Ablehnung des Einsatzes vom 16. Mai 2014 stellt daher keine Verletzung der Schadenminderungspflicht dar. 5.6 Strittig ist im Weiteren die Zumutbarkeit des abgelehnten Arbeitseinsatzes vom 15. März 2015. Gemäss der Lohnabrechnung erzielte der Beschwerdeführer im März 2015 e i- nen Zwischenverdienst von Fr. 2‘320.05. Da der Zwischenverdienst im März 2015 höher ist als der versicherte Verdienst von Fr. 2‘243.--, hat der Beschwerdeführer ohnehin keinen Anspruch auf eine Kompensationszahlung gemäss Art. 41a Abs. 1 AVIV. Daher erübrigen sich Ausfü h- rungen zur Schadenminderungspflicht betreffend den 15. März 2015. 5.7 Den angebotenen Arbeitseinsatz vom 31. Juli 2015 hat der Beschwerdeführer mit der Begründung abgelehnt, er sei aufgrund eines Arzttermins verhindert gewesen. Da aus der B e- scheinigung über den Zwischenverdienst vom 13. August 2015 und der Aktennotiz vom 3. Oktober 2016 keine gegenteiligen Angaben zum Ablehnungsgrund zu entnehmen sind, e r- weist es sich als überwie gend wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer aufgrund des Arz t- termins den Einsatz abgelehnt hat. Der Einsprache vom 12. Januar 2016 ist sodann zu en t- nehmen, dass der Beschwerdeführer am 30. Juli 2015 für einen Einsatz am 31. Juli 2015 ange- fragt wurde. Wi rd ein Arzttermin nicht 24 Stunden vorher abgesagt oder verschoben, hat dies erfahrungsgemäss zur Folge, dass der Patient die Kosten gleichwohl bezahlen muss. Da einem Arzttermin grundsätzlich eine gewisse Wichtigkeit zuzusprechen ist und dessen kurzfristi ge Ab- sage finanzielle Folgen nach sich zieht, war es dem Beschwerdeführer nicht zumutbar, den A r- beitseinsatz vom 31. Juli 2015 anzunehmen. Eine Verletzung der Schadenminderungspflicht ist somit zu verneinen. 5.8 Die Vorinstanz verfügte – in Abweichung des Entscheids der Arbeitslosenkasse und ohne Gewährung des rechtlichen Gehörs – eine weitere Kürzung wegen der Ablehnung der angebotenen Arbeitseinsätze vom 1. und 2. August 2015. Dabei stützte sich die Vorinstanz ohne Abklärung der Hintergründe auf die Besc heinigung über den Zwischenverdienst vom 14. September 2015. In seiner Beschwerde erklärt sich der Beschwerdeführer damit nicht ei n- verstanden. Der Einsatz vom 1. und 2. August 2015 sei ein Einsatz an einer 1. August - Veranstaltung ausserhalb gewesen. Er wis se nicht, wie er nach 2:00 Uhr nach Hause geko m- men wäre. Aus der Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdeführers ergibt sich, dass der B e- schwerdeführer nicht zwei Einsätze, sondern einen Einsatz verteilt auf zwei Tage abgelehnt hat. Dies wird denn auch in de r Aktennotiz der Vorinstanz betreffend das Telefongespräch mit dem Beschwerdeführer vom 19. Januar 2017 bestätigt. Daraus geht indessen auch hervor, dass der Arbeitseinsatz am 1. und 2. August 2015 von 22:00 Uhr bis 2:00 Uhr gedauert hätte. Der Ei n- satz bis 2:00 Uhr in einer rund 30 -minütigen Autodistanz und ohne Verbindung mit öffentlichen Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht Verkehrsmitteln erscheint aufgrund der hohen Taxikosten nicht zumutbar. Die Vorinstanz bringt in ihrer Vernehmlassung vor, es wäre dem Beschwerdeführer theoretisch möglic h gewesen, von jemandem ein Auto, Motorrad oder Velo auszuleihen, um den Nachteinsatz wahrzune h- men. Dem ist entgegenzuhalten, dass keine ausreichenden Anhaltspunkte vorliegen für die B e- urteilung der Zumutbarkeit der Bewältigung einer Fahrdistanz mit dem Fa hrrad von rund 20 km oder für die Beurteilung der Frage, ob der Beschwerdeführer ein Fahrzeug von einem Dritten zumutbarerweise hätte ausleihen können. Gestützt auf die Aktenlage durfte vom Beschwerd e- führer nicht verlangt werden, für den Nachteinsatz ein A uto, Motorrad oder gar Fahrrad ausz u- leihen. Demnach besteht für den 1. und 2. August 2015 keine Verletzung der Schadenmind e- rungspflicht. 5.9 Schliesslich hat der Beschwerdeführer den angebotenen Einsatz vom 7. August 2015 nicht angenommen. Die Behauptung des Beschwerdeführers, er sei an diesem Tag nicht ang e- rufen worden, ist insofern ohne Nutzen, als er für den besagten Einsatz nicht am 7. August 2015, sondern am 6. August 2015 telefonisch angefragt wurde. Dies ist der Aktennotiz vom 3. Oktober 2016 zu en tnehmen. Mangels hinreichender Begründung ist daher mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer den Arbeitseinsatz vom 7. August 2015 ohne triftigen Grund abgelehnt hat. Eine Verletzung der Schadenminderungspflicht ist somit in Bezug auf den 7. August 2015 zu bejahen. 5.10 Insgesamt war dem Beschwerdeführer nur der abgelehnte Einsatz vom 7. August 2015 zumutbar. Eine Verletzung der Schadenminderungspflicht ist damit für den Einsatz am 7. August 2015 gegeben. Die Beurteilung der Schadenm inderungspflicht betreffend den abg e- lehnten Einsatz vom 15. März 2015 wird mangels Leistungsanspruchs nicht überprüft. Keine Verletzung der Schadenminderungspflicht liegt indessen für die Nichtannahme der Einsätze vom 16. Mai 2014, vom 31. Juli 2015 und vom 1. und 2. August 2015 vor, weil diese dem B e- schwerdeführer nicht zumutbar waren. 6.1 In einem weiteren Schritt ist die Rechtsfolge der Verletzung der Schadenminderung s- pflicht zu beurteilen. 6.2 Die Vorinstanz bestätigte in ihrem Einsprachentscheid vo m 23. Dezember 2016 die Begründung der Arbeitslosenkasse, wonach versichert e Personen während der Ausübung eines Zwischenverdiensts für Tage, an denen sie trotz zugewiesener Arbeit nicht gearbeitet haben, keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung haben . Verwiesen wird auf Art. 16 Abs. 1 AVIG, welcher vorsieht, dass der Versicherte zur Schadensminderung grundsätzlich jede Arbeit unverzüglich annehmen muss. Von einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung ist nicht die Rede. Die vorstehende Begründung i st hinsichtlich der rechtlichen Ausführungen rel a- tiv dürftig, lässt jedoch darauf schliessen, dass die Vorinstanz als Rechtsfolge der Verletzung von Art. 16 Abs. 1 AVIG den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung an einzelnen Tagen ve r- neint hat. Wie bereits in Erwägung 3.1 ausgeführt, wird infolge der Nichtbeachtung der Sch a- denminderungspflicht regelmässig eine vorübergehende Einstellung in der Anspruchsberecht i- gung verfügt gemäss Art. 30 AVIG. Die Gesetzessystematik lässt jedoch auch den Schluss zu, dass di e Verletzung der Schadenminderungspflicht eine grundsätzlich e Verneinung des Seite 8 http://www.bl.ch/kantonsgericht Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung zur Rechtsfolge hat. Die Nichtentschädigung von einzelnen konkreten Tagen, aufgrund einer mit dem Tag zusammenhängenden Verletzung der Schadenminderungspflicht, erweist sich somit als zulässig. 7. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass dem Beschwerdeführer ein Tag zu Recht nicht entschädigt wurde. Die nicht entschädigten Tage im Mai 2014, Juli 2015 und August 2015 sind hingegen mangels Verletzung der Schadenminderungspflicht zu vergüten. Die Beschwerde ist daher teilweise gutzuheissen. 8. Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass der Prozess vor dem kantonalen Gericht für die Pa r- teien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vorliegende Ver fahren keine Kosten zu e r- heben. Die ausserordentlichen Kosten sind dem Prozessausgang entsprechend wett - zuschlagen. Seite 9 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Die Beschwerde wird insofern teilweise gutgeheissen, als in Abänderung des angefochtenen Einspracheentscheids vom 23. Dezember 2016 dem Beschwerdeführer für den 16. Mai 2014 , 31. Juli 2015 sowie für den 1. und 2. August 2015 zusätzliche Arbeitslosenentschädigung auszurich- ten ist. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. http://www.bl.ch/kantonsgericht