<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_877/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 15. November 2010 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Favre, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Mathys, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber C. Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Guido Hensch, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Strafzumessung; teilbedingter Strafvollzug, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 29. Juni 2010. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Dem mehrfach einschlägig vorbestraften und selber nicht süchtigen Beschwerdeführer wird vorgeworfen, im Besitz von insgesamt über 2.1 kg Kokain gewesen zu sein, welches er aus rein finanziellen Gründen für Fr. 57.-- pro Gramm hätte verkaufen sollen. Der Reinheitsgrad des Kokains betrug 24 bis 39 %. Der Beschwerdeführer übergab davon Proben an nicht näher bekannte Abnehmer, wofür er wegen der schlechten Qualität allerdings kein Geld erhielt. </div> <div class="para">Das Obergericht des Kantons Zürich verurteilte den Beschwerdeführer im Berufungsverfahren am 29. Juni 2010 wegen Verbrechens im Sinne von <span class="artref"><artref id="CH/812.121/19/5" type="start"></artref><artref id="CH/812.121/19/1/5" type="start"></artref><artref id="CH/812.121/19/1/3" type="start"></artref>Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3 - 5 BetmG</span><artref id="CH/812.121/19/1/5" type="end"></artref><artref id="CH/812.121/19/5" type="end"></artref><artref id="CH/812.121/5" type="end"></artref> in Verbindung mit <span class="artref">Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG</span> zu 41 Monaten Freiheitsstrafe. Der Vollzug wurde nicht aufgeschoben. </div> <div class="para">Mit Beschwerde ans Bundesgericht beantragt der Beschwerdeführer, er sei mit einer Freiheitsstrafe von nicht mehr als 36 Monaten zu sanktionieren. Seiner Ansicht nach wurde das Verschulden durch die kantonalen Richter in zu gravierender Weise gewürdigt, um so einen teilbedingten Vollzug der Strafe nicht prüfen zu müssen (Beschwerde S. 2 Ziff. I). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Gemäss <span class="artref">Art. 47 Abs. 1 StGB</span> misst der Richter die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Er berücksichtigt das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse und die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters. Die Bewertung des Verschuldens wird in <span class="artref">Art. 47 Abs. 2 StGB</span> dahingehend präzisiert, dass es nach der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsgutes, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt wird, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden. Es liegt im Ermessen des Sachrichters, in welchem Umfang er die verschiedenen Strafzumessungsfaktoren berücksichtigt. Das Bundesgericht greift in die Strafzumessung nur ein, wenn der Sachrichter den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn er von rechtlich nicht massgebenden Gesichtspunkten ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in Überschreitung oder Missbrauch seines Ermessens falsch gewichtet hat (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=21&amp;from_date=05.11.2010&amp;to_date=24.11.2010&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F134-IV-17%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page17">BGE 134 IV 17</a> E. 2.1). </div> <div class="para">In Anwendung von <span class="artref">Art. 109 Abs. 3 BGG</span> kann auf die ausführlichen und überzeugenden Ausführungen der kantonalen Richter zur Strafzumessung verwiesen werden (vgl. angefochtenen Entscheid S. 5 - 9 mit Hinweis auf das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 20. Januar 2010 S. 3 - 9). Was daran gegen das schweizerische Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> verstossen könnte, ist nicht ersichtlich. </div> <div class="para">Was der Beschwerdeführer vorbringt, hat er zur Hauptsache bereits im kantonalen Verfahren geltend gemacht, und die Vorinstanz hat sich dazu in zutreffender Weise geäussert (vgl. insbesondere angefochtenen Entscheid S. 7 - 9 E. 3). Das Bundesgericht hat dem nichts beizufügen. </div> <div class="para">Im Übrigen wird durch die sorgfältige Begründung widerlegt, dass die kantonalen Richter das Verschulden nur deshalb als beträchtlich eingestuft hätten, um sich nicht mit der Frage einer teilbedingten Strafe auseinandersetzen zu müssen. Aus dem Umstand, dass sie die drei einschlägigen Vorstrafen als erheblich straferhöhend berücksichtigten, ist denn auch nicht zu schliessen, dass sie der Ansicht gewesen wären, "einschlägige Vorstrafen (würden) den Anspruch auf eine teilbedingte Strafe ... von vornherein zunichte machen" (Beschwerde S. 4). </div> <div class="para">Gesamthaft gesehen ist die ausgefällte Strafe nicht zu beanstanden und die Beschwerde im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span> abzuweisen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das nachträglich gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 15. November 2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Favre C. Monn </div> </div></body></html>