<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Eidgenössisches Versicherungsgericht </div> <div class="para">Tribunale federale delle assicurazioni </div> <div class="para">Tribunal federal d'assicuranzas </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sozialversicherungsabteilung </div> <div class="para">des Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sozialversicherungsabteilung </div> <div class="para">des Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Prozess {T 7} </div> <div class="para">I 815/05 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 21. April 2006 </div> <div class="para">III. Kammer </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Präsident Ferrari, Bundesrichter Meyer und Lustenberger; Gerichtsschreiber Hadorn </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, </div> <div class="para">8005 Zürich, Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">S.________, 1996, Beschwerdegegner, handelnd durch seine Mutter C.________ und diese vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Cristina Schiavi, Seestrasse 35, </div> <div class="para">8700 Küsnacht </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Vorinstanz </div> <div class="para">Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Winterthur </div> <div class="para"> </div> <div class="para">(Entscheid vom 23. September 2005) </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sachverhalt: </div> <div class="para">Mit Verfügung vom 6. Januar 2005 lehnte die IV-Stelle des Kantons Zürich ein Gesuch um medizinische Massnahmen für S.________ (geb. am 2. September 1996) zur Behandlung seines angeborenen Psychoorganischen Syndroms (POS) ab. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 13. Mai 2005 fest. </div> <div class="para">Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 23. September 2005 insofern gut, als es die Sache zum weiteren Vorgehen im Sinne der Erwägungen an die IV-Stelle zurückwies. </div> <div class="para">Die IV-Stelle führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag, der kantonale Entscheid sei aufzuheben. </div> <div class="para">S.________ lässt auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen und um unentgeltliche Verbeiständung ersuchen. Das Bundesamt für Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen zum Anspruch von Personen vor vollendetem 20. Altersjahr auf medizinische Massnahmen bei Geburtsgebrechen (<span class="artref">Art. 3 Abs. 2 ATSG</span>; <span class="artref">Art. 13 Abs. 1 IVG</span>), zum Begriff des Geburtsgebrechens (<span class="artref">Art. 3 Abs. 2 ATSG</span> in Verbindung mit <span class="artref">Art. 1 Abs. 1 GgV</span>) im Allgemeinen und zum angeborenen Psychoorganischen Syndrom im Besonderen (Ziff. 404 GgV-Anhang) sowie die dazu ergangene Rechtsprechung (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=29&amp;from_date=20.04.2006&amp;to_date=09.05.2006&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F122-V-113%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page114">BGE 122 V 114</a> Erw. 1b) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Vorinstanz kam zum Schluss, es lasse sich auf Grund der vorhandenen Akten nicht beurteilen, ob der Versicherte an einem POS leide oder nicht. Dies bestreitet die IV-Stelle, welche den Fall als entscheidungsreif betrachtet, was im Folgenden zu prüfen ist. </div> <div class="para">2.1 Die IV-Stelle sandte am 6. Oktober 2004 einen ärztlichen Fragebogen an Dr. med. A.________, Psychiatrie/Psychotherapie FMH. Dieser kam undatiert und leer zurück mit der Bemerkung, der Patient sei schon lange nicht mehr in Behandlung. Am 18. November 2004 sandte die IV-Stelle erneut einen Arztbericht an Dr. A.________. Diesmal gab der Arzt als Diagnose das Geburtsgebrechen Nr. 404 mit psychomotorischem und kognitivem Entwicklungsrückstand an. Ausserdem erwähnte er eine Adipositas mit Stoffwechselstörung. Die Behandlung habe vom 5. November 2003 bis 17. November 2004 (letzte Untersuchung) gedauert. Dr. A.________ verweist auf einen Bericht des Spitals X.________, welches im März 2003 bereits einen kognitiven Entwicklungsrückstand und andere kognitive Defizite festgestellt habe. Diese hätten sich in seiner Sprechstunde bestätigt. Zusätzlich lägen psychomotorische Defizite und ein affektives Handicap vor. Auf dem Fragebogen zum infantilen POS schrieb Dr. A.________, an einem POS könne aus kinderpsychiatrischer Sicht nicht gezweifelt werden. </div> <div class="para">2.2 Angesichts dieser Angaben kann der IV-Stelle insoweit nicht gefolgt werden, als sie behauptet, Dr. A.________ stelle bloss eine Verdachtsdiagnose. Dem widerspricht der Satz auf dem Fragebogen zum infantilen POS, wonach kein Zweifel an der Diagnose möglich sei. Auf der andern Seite ist der Vorinstanz beizupflichten, dass Dr. A._______ keine eigenen Untersuchungen vorgenommen, nur das Vorliegen einer Antriebsstörung explizit bejaht hat und bezüglich der Störungen des Erfassens und Erkennens, der Konzentrations-, Gedächtnis- und Merkfähigkeitsstörungen auf die Angaben des Spitals X.________ vom März 2003 verwies. Dort wurde jedoch kein POS diagnostiziert. Im Lehrerfragebogen vom 30. November 2003, laut welchem der Versicherte Einzelgänger und mit Klassenkameraden wenig bis ziemlich stark unkooperativ sei, lassen sich durchaus Anzeichen für eine Beeinträchtigung der Affektivität finden. Dr. A.________ hat die entsprechende Frage nicht beantwortet. </div> <div class="para">2.3 Gemäss der Rechtsprechung (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=29&amp;from_date=20.04.2006&amp;to_date=09.05.2006&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F122-V-113%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page117">BGE 122 V 117</a> Erw. 2f) müssen zwar alle Symptome des POS kumulativ, aber nicht alle gleichzeitig vorhanden sein. Es genügt daher, dass auf Grund der gesamten Anamnese alle für das POS symptomatischen Störungen vor dem vollendeten 9. Altersjahr festgestellt werden können. Mit dem Erfordernis der Diagnosestellung vor dem 9. Lebensjahr wird nicht verlangt, dass bereits dannzumal sämtliche Symptome genannt und festgehalten sein müssen. Die Anführung der jeweiligen Krankheitszeichen ist erst für die beweisrechtliche Frage relevant, ob die Diagnose zutrifft oder nicht. Dies schliesst nicht aus, dass mit ergänzenden späteren Abklärungen nachweisbar ist, es habe nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit bereits vor vollendetem 9. Altersjahr die komplette Symptomatik des Geburtsgebrechens Ziff. 404 GgV-Anhang bestanden (a.a.O. S. 118). </div> <div class="para">2.4 Auf Grund der Angaben des Dr. A.________ kann das Vorliegen eines POS weder rechtsgenüglich bejaht noch verneint werden. Daher hat die Vorinstanz zu Recht erwogen, dass ergänzende Abklärungen getroffen werden müssen. Es ist in der Tat nicht ausgeschlossen, dass alle POS-Symptome mit überwiegender Wahrscheinlichkeit schon vor dem vollendeten 9. Altersjahr (2. September 2005) vorgelegen haben und sich dies noch nachweisen lässt. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Das Verfahren ist kostenlos (<span class="artref">Art. 134 OG</span>). Nach dem Gesagten obsiegt der Versicherte, weshalb sein Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung gegenstandslos ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die IV-Stelle des Kantons Zürich hat dem Beschwerdegegner für das Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht eine Entschädigung von Fr. 1000.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen. </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, der Ausgleichskasse des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt. </div> <div class="para">Luzern, 21. April 2006 </div> <div class="para">Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident der III. Kammer: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>