Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht vom 12. November 2015 (725 15 127 / 295) ____________________________________________________________________ Unfallversicherung Die medizinischen Akten lassen eine zuverlässige Einschätzung des streitigen Integri- tätsschadens zu. Besetzung Präsident Andreas Brunner, Kantonsrichter in Elisabeth Berger Götz, Kantonsrichter Beat Hersberger, Gerichtsschreiberin i.V. Stephanie Wirz Parteien A.____ , Beschwerdeführer , vertreten durch Radek Janis , Rechtsa n- walt , Usteristrasse 17, 8001 Zürich gegen Helvetia Schweizerische Versicherungsgesellschaft AG , Recht s- dienst Personenversicherung, Wuhrmattstrasse 19-23, 4103 Bottmingen, Beschwerdegegnerin Betreff Leistungen A.1 Der 1947 geborene A.____ war seit dem 1. August 1997 Geschäftsführer der B____GmbH in X.____ und in dieser Eigenschaft bei d er Schweizerischen National- Versicherungs-Gesellschaft AG (heute: Helvetia Schw eizerische Versicherungsgesellschaft AG [nachfolgend: Helvetia]) obligatorisch gegen die Fo lgen von Unfällen und Berufskrankheiten Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht versichert. Am 17. September 2006 erlitt A.____ einen Unfall, wobei er beim Aussteigen aus der Badewanne mit dem rechten Bein ausrutschte und sich dabei eine Meniskusverletzung am rechten Knie zuzog. Am 16. November 2006 wurde eine A rthroskopie am rechten Knie durch- geführt. Am 12. Juli 2007 musste aufgrund persistierend er Knieschmerzen eine erneute Arthro- skopie durchgeführt werden. Unmittelbar nach dem zweiten Eingriff verspürte der Beschwerde- führer linksseitige Schulter- und Brustschmerzen. Nach ei ner kurzen Periode von vollständiger Arbeitsunfähigkeit nahm der Beschwerdeführer seine Ar beit ab dem 17. Juli 2007 wieder auf. Mit Verfügung vom 13. Januar 2009 stellte die Nation al die Leistungen für das Knieleiden per 31. Juli 2007 ein und verneinte eine Leistungspflicht im Zusammenhang mit den Beschwerden im linken Schulterbereich aufgrund fehlender natürliche r Kausalität. Die dagegen gerichtete Einsprache wies sie mit Entscheid vom 22. September 2009 ab. A.2 Die vom Versicherten, vertreten durch Rechtsanwalt Radek Janis, hiergegen erhobene Beschwerde hat das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abte ilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht), mit Urteil vom 28. Mai 2010 abgewies en. Gegen diesen Entscheid erhob A.____ Beschwerde beim Bundesgericht. Mit Urteil vom 15. Dezember 2010 hiess die I. sozialrechtliche Abteilung die Beschwerde teilweise gu t, hob das Urteil des Kantonsgerichts auf und wies die National an, nach Einholung eines versi cherungsexternen Gutachtens über den Leistungsanspruch des Versicherten bezüglich der linksseitigen Schulterproblematik neu zu verfügen. In der Folge beauftragte die National Dr. med. C.____, FMH Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, zur Erstellung eines Gutachtens. A.3 Mit Verfügung vom 11. Juli 2014 hielt die Nation al fest, dass die Einstellung der Versi- cherungsleistungen mit der Verfügung vom 13. Januar 2009 per 31. Juli 2007 zu früh erfolgt sei und sie somit die weiteren Kosten der Heilbehandlung a m Knie bis zum Behandlungsabschluss im Sommer 2008 übernehme. Die Beschwerden an der lin ken Schulter würden zudem als un- fallkausal anerkannt und deren Behandlung sowie die Ab klärungskosten ebenfalls bis zum Be- handlungsabschluss im Sommer 2008 übernommen. Ein Anspru ch auf eine Integritätsentschä- digung sowie eine Invalidenrente lehne sie hingegen ab. Die Heilkosten und die Taggelder wür- den per 8. Februar 2013 eingestellt. Die dagegen er hobene Einsprache lehnte die National mit Einspracheentscheid vom 27. Februar 2015 ab. B. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob A.____, weit erhin vertreten durch Rechtsan- walt Radek Janis, am 30. März 2015 Beschwerde beim Kantonsgericht. Er beantragte, dass der Entscheid aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu verpfl ichten sei, ihm eine Integritätsent- schädigung von mindestens 30% auszurichten. Eventualiter sei die Streitsache an die Be- schwerdegegnerin mit der Auflage zurückzuweisen, die me dizinischen Voraussetzungen gut- achterlich abzuklären; alles unter o/e-Kostenfolge. Zur Begründung machte er im Wesentlichen geltend, dass die Schulterschmerzen erheblich und dauerh aft seien und er deshalb Anspruch auf eine Integritätsentschädigung habe. C. In ihrer Vernehmlassung vom 12. Juni 2015 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : 1. Gemäss Art. 56 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 und Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) v om 20. März 1981 kann gegen Ein- spracheentscheide der Unfallversicherer beim zuständigen ka ntonalen Versicherungsgericht innert 30 Tagen Beschwerde erhoben werden. Zuständig ist gemäss Art. 58 ATSG das Versi- cherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versichert e Person zur Zeit der Beschwerde- erhebung ihren Wohnsitz hat. Gemäss § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1 993 beurteilt das Kantonsgericht des Kantons Basel-Landschaft als einzige gerichtliche Instan z des Kantons Beschwerden ge- gen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Es ist somit sachlich und örtlich für die Behandlung der vorliegenden Beschw erde zuständig. Auf die – im Übrigen frist- und formgerecht – eingereichte Beschwerde ist dem nach einzutreten. 2.1 Gemäss Art. 6 Abs. 1 UVG hat der Unfallversicherer in der obligatorischen Unfallversi- cherung, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, die Versicherungsleistungen bei Berufs- unfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten zu gewähren. Ist die versicherte Person infolge des Unfalls zu mindestens 10% invalid, so hat sie Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1 UVG). Gemäss Art. 24 Abs. 1 UVG hat die versicherte Person Anspruch auf eine angemessene Integritätsentschädigung, wenn sie durch den Unfall eine dauernde erhebliche Schädigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Integrität erleidet. Die Leistungspflicht des Unfallversicherers setzt dabei immer voraus, dass zwischen dem versicherten Ereignis und dem eingetretenen Schaden (Invalidität, Integritätse inbusse) ein natürlicher (vgl. dazu BGE 129 V 181 E. 3.1 mit Hinweisen) und ein adäquate r (vgl. dazu BGE 129 V 181 E. 3.2 mit Hinweis) Kausalzusammenhang besteht. 2.2 Im vorliegenden Verfahren ist unbestritten, dass zwisch en dem Unfallereignis vom 1. August 1997 und dem eingetretenen Schaden (linksseit ige Knie- und Schulterbeschwerden) ein natürlicher und adäquater Kausalzusammenhang besteh t. Weiter ist zwischen den Parteien unbestritten, dass von der Fortsetzung der ärztlichen Beh andlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes mehr zu erwarten ist. 2.3 Zu beachten ist, dass sich die von dem Versicherten gegen die Verfügung vom 11. Juli 2014 erhobene Einsprache ausschliesslich gegen die Ablehnung des Anspruchs auf eine Integ- ritätsentschädigung richtete. Im Lichte der bundesgericht lichen Rechtsprechung zum Rügeprin- zip im Einspracheverfahren und zur Frage der Teilrecht skraft von nicht angefochtenen Verfü- gungsbestandteilen (vgl. BGE 119 V 347 ff.) ist festzustellen, dass der Entscheid betreffend die Invaliditätsrente in Rechtskraft erwachsen ist. Streitgeg enstand des vorliegenden Beschwerde- verfahrens bildet somit einzig der Anspruch auf eine Integritätsentschädigung. 3.1 Gemäss Art. 24 Abs. 1 UVG hat die versicherte Person Anspruch auf eine angemesse- ne Integritätsentschädigung, wenn sie durch den Unfall eine dauernde erhebliche Schädigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Integrität erleidet. Nach Art. 36 Abs. 1 der Verord- Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht nung über die Unfallversicherung (UVV) vom 20. Dezember 1982 gilt ein Integritätsschaden als dauernd, wenn er voraussichtlich während des ganzen Lebens mindestens in gleichem Umfang besteht (Satz 1); er ist erheblich, wenn die körperliche, geistige oder psychische Integrität, un- abhängig von der Erwerbsfähigkeit, augenfällig oder stark beeinträchtigt wird (Satz 2). 3.2 Laut Art. 25 Abs. 1 UVG wird die Integritätsentsch ädigung in Form einer Kapitalleistung gewährt. Die Bemessung der Integritätsentschädigung richtet sich nach der Schwere des Integ- ritätsschadens, wobei sie den am Unfalltag geltenden Höc hstbetrag des versicherten Jahres- verdienstes nicht übersteigen darf. Diese beurteilt sich na ch dem medizinischen Befund. Bei gleichem medizinischem Befund ist der Integritätsschaden f ür alle Versicherten gleich; er wird abstrakt und egalitär bemessen. Die Integritätsentschäd igung der Unfallversicherung unter- scheidet sich daher von der privatrechtlichen Genugtuung, mit welcher der immaterielle Nachteil individuell unter Würdigung der besonderen Umstände be messen wird. Es lassen sich im Ge- gensatz zur Bemessung der Genugtuungssumme im Zivilrecht (vgl. BGE 112 II 133 E. 2) ähnli- che Unfallfolgen miteinander vergleichen und auf medi zinischer Grundlage allgemein gültige Regeln zur Bemessung des Integritätsschadens aufstellen; spezielle Behinderungen der be- troffenen Person durch den Integritätsschaden bleiben dabei unberücksichtigt. Die Bemessung des Integritätsschadens hängt somit nicht von den beso nderen Umständen des Einzelfalles ab; auch geht es bei ihm nicht um die Schätzung erlittener Unbill, sondern um die medizinisch- theoretische Ermittlung der Beeinträchtigung der körp erlichen oder geistigen Integrität, wobei subjektive Faktoren ausser Acht zu lassen sind (BGE 115 V 1 47 E. 1, 113 V 221 E. 4b mit Hin- weisen; RKUV 2001 Nr. U 445 S. 555 ff.). 3.3 Nach Art. 25 Abs. 2 UVG regelt der Bundesrat die B emessung der Entschädigung. Von dieser Befugnis hat er in Art. 36 UVV Gebrauch gemacht, im Anhang 3 zur UVV Richtlinien für die Bemessung der Integritätsschäden aufgestellt und in einer als gesetzmässig erkannten, nicht abschliessenden Skala (BGE 124 V 32 E. 1b mit Hinw eisen) wichtige und typische Schä- den prozentual gewichtet (RKUV 2004 Nr. U 514 S. 416 ). Für die darin genannten Integritäts- schäden entspricht die Entschädigung im Regelfall dem an gegebenen Prozentsatz des Höchst- betrages des versicherten Verdienstes (Ziff. 1 Abs. 1). D ie Entschädigung für spezielle oder nicht aufgeführte Integritätsschäden wird nach dem Grad der Schwere vom Skalenwert abgelei- tet (Ziff. 1 Abs. 2). Integritätsschäden, die gemäss de r Skala 5 % nicht erreichen, geben keinen Anspruch auf Entschädigung (Ziff. 1 Abs. 3). Die völlige Gebrauchsunfähigkeit eines Organs wird dem Verlust gleichgestellt; bei teilweisem Verlust und teilweiser Gebrauchsunfähigkeit wird der Integritätsschaden entsprechend geringer, wobei di e Entschädigung jedoch ganz entfällt, wenn der Integritätsschaden weniger als 5 % des Höchstbetrages des versicherten Verdienstes ergäbe (Ziff. 2). 3.4 Die medizinische Abteilung der Schweizerischen Unfal lversicherungsanstalt (SUVA) hat in Weiterentwicklung der bundesrätlichen Skala weitere B emessungsgrundlagen in tabellari- scher Form (sog. Feinraster) erarbeitet. Diese von der V erwaltung herausgegebenen Tabellen stellen zwar keine Rechtssätze dar und sind für die Parteie n und das Gericht nicht verbindlich, umso mehr als Ziff. 1 von Anhang 3 zur UVV bestimmt, da ss der in der Skala angegebene Pro- zentsatz des Integritätsschadens für den Regelfall gilt, welcher im Einzelfall Abweichungen Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht nach unten wie nach oben ermöglicht. Soweit sie jedoch lediglich Richtwerte enthalten, mit de- nen die Gleichbehandlung aller Versicherten gewährlei stet werden soll, sind sie mit dem An- hang 3 zur UVV vereinbar (BGE 124 V 32 E. 1c, 116 V 157 E. 3a). 3.5 Bei der Bestimmung des Schweregrades einer gesundhei tlichen Beeinträchtigung han- delt es sich um eine Tatfrage, für deren Beantwortung Verwaltung und Gerichte auf fachärztli- che Unterstützung angewiesen sind. Dem Gericht ist es nicht möglich, die Beurteilung aufgrund der aktenkundigen Diagnosen selber vorzunehmen, da die Ausschöpfung des in den Tabellen offen gelassenen Bemessungsspielraums entsprechende Fachkenn tnisse voraussetzt und von einem medizinischen Laien eine zuverlässige Zuordnung nicht erwartet werden kann. Die Beur- teilung der einzelnen Integritätseinbussen obliegt som it den ärztlichen Sachverständigen (Ur- teil des Bundesgerichts vom 2. Juni 2010, 8C_62/2010, E. 3.2). 3.6 Das Gericht hat diese medizinischen Unterlagen sodann nach dem für den Sozialversi- cherungsprozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) - wie alle anderen Beweismittel - frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfas- send und pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass d as Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig, von wem sie stammen, objekti v zu prüfen und danach zu entschei- den hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässi ge Beurteilung des streitigen Rechtsan- spruchs gestatten. Insbesondere darf es bei einander wide rsprechenden medizinischen Berich- ten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Bewe ismaterial zu würdigen und die Grün- de anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist demnach e ntscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Unter suchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anam nese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in d er Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen d er Expertin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 232 E. 5.1, 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c). 4. Für die Beurteilung des medizinischen Sachverhalts si nd im Wesentlichen folgende Be- richte zu berücksichtigen: 4.1 Dr. med. D.____, FMH Anästhesiologie, hielt in se inem Bericht vom 7. September 2007 fest, dass der Versicherte anfangs über punktförmige und später über flächenförmige bewe- gungsabhängige Schmerzen in der seitlichen vorderen li nken Brustwand geklagt habe, nicht jedoch über Schulterschmerzen. Dr. D.____ befand eine muskuläre Dysbalance und myofaszia- le Beschwerden im Bereich des Nackens, des Schultergürtels und der Brustwandmuskulatur auf der linken Seite. 4.2 Dr. med. E.____, FMH Rheumatologie, diagnostizie rte am 18. Juni 2008 einen Schulter- schmerz links, welcher postoperativ nach Arthroskopie des rec hten Knies aufgetreten sei sowie eine ausgeprägte muskuläre Dysbalance mit myofaszialem Schmerzsyndrom unklarer Ätiologie. In seinem Bericht vom 29. August 2008 führte er aus, d ass die vom Versicherten angegebenen Schulterschmerzen von mechanischem Charakter seien. Eine durch den Eingriff beziehungs- Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht weise die Narkose provozierte Läsion könne nicht festgestellt werden. Es fänden sich auch mul- tiple myofasziale Veränderungen im Schultergürtel. Die manuelle Behandlung dieser Strukturen habe zu einer Linderung und schliesslich zum Verschwinden der Beschwerden geführt. Das Lösen der Fazetten unter Chiropraktik habe zuvor bereits eine Linderung ergeben. Die erneuten Manipulationen hätten ein eher wechselndes Ansprechen g ezeigt, weshalb man sich für die Infiltrationen entschieden habe, welche die Beschwerde n sodann zum Verschwinden gebracht hätten. 4.3 Dr. C.____ hielt in ihrem Bericht vom 7. Mai 2013 fest, dass die Untersuchung der obe- ren Extremitäten an beiden Schultergelenken keine Drucksc hmerzen ergeben habe. Der aktive Bewegungsumfang beider Schultergelenke sei in den Ebe nen. Die passive Überprüfung der Rotation habe rechts altersentsprechende Normalbefunde ergeben. Links sei die Aussenrotati- on bei herabhängendem Oberarm endphasig eingeschränkt. Die neurologische Untersuchung habe eine seitengleiche Sensibilität an den oberen und unteren Extremitäten gezeigt. Die Über- prüfung der Muskeleigenreflexe sei bei muskulärer Anspann ung erschwert gewesen, es habe bei Anhalt jedoch auf seitengleiche Normalbefunde ge schlossen werden können. Dr. C.____ diagnostizierte funktionelle Beschwerden im Musculus pecto ralis minor und im Ursprung des Musculus supraspinatus der linken Seite. Der Schmerz habe sich während der Befragung des Versicherten unter muskulärer Anspannung auf diese beide n Strukturen konzentriert. Die Kau- salität zwischen der Knie-Operation und den Beschwerden im linken Schulter- und Brustbereich sei überwiegend wahrscheinlich gegeben. Den verschiedene n seither unternommenen Thera- pie- und Behandlungsmassnahmen sei kein Behandlungserfo lg zugekommen. Das Vorliegen eines Integritätsschadens wurde von Dr. C.____ verneint. 4.4 Die National bat sodann Dr. med. F.____, FMH Man uelle Medizin, um eine schriftliche Stellungnahme zur Integritätsentschädigung und zu den objektivierbaren Feststellungen von Dr. C.____. In seinem Bericht vom 19. November 2014 führte er aus, dass Dr. C.____ weder im Bereich der Schulter noch in demjenigen des rechten Kniegelenks einen pathologischen Befund beschrieben habe. Es verblieben somit nur die subjekt iven Angaben des Versicherten, welche sich nicht objektivieren liessen. Aufgrund dieser rein subj ektiven Angaben und der Tatsache, dass die beklagten Schmerzen das Erfordernis der Dauerhaf tigkeit und dasjenige der Erheb- lichkeit nicht erfüllten, bestehe kein Integritätsschaden. 5. Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der Beurtei lung des medizinischen Sachver- halts vollumfänglich auf die Berichte von Dr. C.____ vo m 7. Mai 2013 und Dr. F.____ vom 19. November 2014 und verneinte in der Folge das Vorl iegen eines Integritätsschadens. Diese vorinstanzliche Beweiswürdigung ist nicht zu beanstanden. D ie von der Beschwerdegegnerin übernommenen Ergebnisse, zu denen die Dres. C.____ und F.____ gelangt waren, beruhen auf einem sorgfältigen Studium der vorhandenen medizi nischen Akten. Die Berichte erweisen sich sowohl in der Darlegung der medizinischen Zusammenh änge als auch bezüglich der dar- aus gezogenen Schlussfolgerungen als überzeugend, wesha lb vollumfänglich darauf abgestellt werden kann. Wenn der Beschwerdeführer dagegen einwendet, dass seine Beschwerden einer starken schmerzbedingten Funktionseinschränkung in der Wirb elsäule gleichkommen würden, kann ihm nicht gefolgt werden. Nach den überzeugenden Ausführungen von Dr. C.____ kon- Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht zentrieren sich die Schmerzen des Versicherten auf die kle ine Brustmuskulatur, was höchstens zu einer relativ geringen Einschränkung in der Bewegung sfreiheit führt. Nach den vorliegenden medizinischen Akten ist die Erheblichkeitsgrenze für die Zusprache einer Integritätsentschädi- gung nicht erreicht. Der Beschwerdeführer bringt keine Gründe vor, die Zweifel an der Beurtei- lung der medizinischen Experten Dres. C.____ und F.____ zu rechtfertigen vermögen. Vielmehr lassen diese eine zuverlässige Einschätzung des streitigen I ntegritätsschadens zu, weshalb in antizipierter Beweiswürdigung (vgl. BGE 126 V 130 E. 2 a mit zahlreichen Hinweisen) auf die vom Beschwerdeführer beantragte zusätzliche Abklärung verzi chtet werden kann. Nach dem Gesagten ist der angefochtene Einspracheentscheid nicht zu beanstanden. Die dagegen erho- bene Beschwerde erweist sich als unbegründet, weshalb sie abgewiesen werden muss. 6. Es bleibt über die Kosten des vorliegenden Verfahre ns zu befinden. Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass der Prozess vor dem kantonalen Gericht für die Parteien kostenlos zu sein hat. Es sind demnach für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben. Die ausserordentli- chen Kosten sind entsprechend dem Prozessausgang wettzuschlagen. Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. http://www.bl.ch/kantonsgericht