<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">6S.353/2006 /hum </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 4. August 2006 </div> <div class="para">Kassationshof </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Wiprächtiger, präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Bundesrichter Kolly, Karlen, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Generalprokurator des Kantons Bern, </div> <div class="para">Postfach 7475, 3001 Bern. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Wiedereröffnung der Strafuntersuchung, Nichteintretensbeschluss (schwere Körperverletzung etc.), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Nichtigkeitsbeschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Anklagekammer, </div> <div class="para">vom 7. Juli 2006. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Am 5. Mai 2003 erstattete X.________ Strafanzeige wegen Körperverletzung. Am 12. März 2003 habe er sich im Inselspital in Bern einer Untersuchung unterziehen müssen. Bei der Entlassung nach der Abklärung der Hafterstehungsfähigkeit sei ihm im Zellengang der Bewachungsstation durch eine unbekannte Person ein starker Schlag von hinten gegen den linken Schulterbereich versetzt worden, worauf er bewusstlos geworden und gestürzt sei. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mit Beschluss der Untersuchungsbehörden vom 15./22. September 2004 wurde die Strafverfolgung aufgehoben. Es hätten sich keine Hinweise darauf ergeben, dass X.________ niedergeschlagen oder angegriffen worden sei. Für die erlittenen Verletzungen sei ein Sturz ursächlich gewesen, und als Auslöser des Sturzes komme ein epileptischer Anfall infolge Alkoholentzuges oder eine plötzliche Bewusstlosigkeit infolge von Herzrhythmusstörungen in Frage. Ein gegen die Aufhebung der Untersuchung gerichteter Rekurs erwies sich als unbegründet. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mit Beschluss der Untersuchungsbehörden vom 12./14.Januar 2005 wurde ein erstes Gesuch um Wiedereröffnung abgewiesen. Die neu eingereichten Arztberichte gäben keinen anderen Aufschluss als die bereits früher zur Verfügung stehenden Akten. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wurde mit Entscheid der Anklagekammer des Obergerichts des Kantons Bern vom 30. März 2005 abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mit Beschluss der Untersuchungsbehörden vom 25./27. Januar 2006 wurde ein weiteres Gesuch um Wiedereröffnung abgewiesen. Auf eine neue Strafanzeige wurde nicht eingetreten. Die von X.________ angezeigten Punkte seien einerseits bereits in der Voruntersuchung abgeklärt worden, und anderseits fehle es entweder am rechtzeitig gestellten Strafantrag bzw. an objektiven Tatbestandsmerkmalen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Anklagekammer des Obergerichts des Kantons Bern erkannte mit Beschluss vom 7. Juli 2006, ein gegen den Beschluss vom 25./27. Januar 2006 gerichteter Rekurs werde abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden könne, und eine dagegen gerichtete Beschwerde werde abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">X.________ wendet sich mit "Verwaltungsbeschwerde" ans Bundesgericht und beantragt, der Beschluss der Anklagekammer sei aufzuheben und die Strafverfolgung wieder aufzunehmen. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Gegen den angefochtenen Entscheid steht keine Verwaltungsbeschwerde zur Verfügung. Grundsätzlich in Betracht kommen allenfalls eine staatsrechtliche Beschwerde oder eine eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde. Die Eingabe des Beschwerdeführers erschöpft sich jedoch in einer Darstellung der Sachlage aus seiner Sicht und in verschiedenen Vorwürfen gegen Ärzte und Untersuchungsrichter, ohne dass sie sich mit der Begründung der Vorinstanz (vgl. insbesondere angefochtenen Entscheid S. 11/12 E. 3 und S. 15/16 E. 5) befassen würde. Die Eingabe genügt somit den minimalen Begründungsanforderungen einer staatsrechtlichen Beschwerde gemäss <span class="artref">Art. 90 Abs. 1 lit. b OG</span> bzw. denjenigen einer Nichtigkeitsbeschwerde gemäss <span class="artref">Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP</span> nicht, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (<span class="artref">Art. 156 Abs. 1 OG</span>; <span class="artref">Art. 278 Abs. 1 BStP</span>). </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht </div> <div class="para">im Verfahren nach <span class="artref">Art. 36a OG</span>: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Generalprokurator des Kantons Bern und dem Obergericht des Kantons Bern, Anklagekammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 4. August 2006 </div> <div class="para">Im Namen des Kassationshofes </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>