Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer Geschäfts-Nr.: RT210176-O/U Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. A. Huizinga und Ersatzoberrichter Dr. M. Nietlispach sowie Gerichtsschreiber Dr. O. Hug Beschluss vom 6. Mai 2022 in Sachen Schweizerische Eidgenossenschaft, Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin vertreten durch Eidgenössische Zollverwaltung EZV, gegen A._____ Ltd., Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X1._____ und/oder Rechtsanwalt MLaw X2._____, betreffend Rechtsöffnung Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts Audienz am Bezirks- gericht Zürich vom 16. August 2021 (EB211006-L) - 2 - _____________________________ Erwägungen: I. (Sachverhalt und Prozessverlauf) 1. Am 19. August 2015 erliess die Eidgenössische Zollverwaltung (fortan EZV) eine Nachforderungsverfügung gegen die Gesuchs - und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchsgegnerin) aufgrund unrechtmässiger steuerfreier Einfuhr von Kunstwerken im Verlagerungsverfahren (Urk. 4/5). In der Folge erliess die EZV am 23. Juni 2021 gegen die Gesuchsgegnerin eine Sicherstellungsverfügung ge- mäss Art. 76 und Art. 81 ZG (zugleich Arrestbefehl i.S.v. Art. 274 SchKG) für For- derungen (Einfuhrsteuern inkl. aufgelaufener Zinsen basier end auf der vorge- nannten Nachforderungsverfügung) der Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin (fortan Gesuchstellerin; Urk. 1 S. 2; Urk. 4/1). Die Sicherung umfasste mehrere Gegenstände bei der B._____ AG, C._____-strasse …, … Zürich, und wurde am 30. Juni 2021 vom Betreibungsamt Zürich 5 vollzogen (Urk. 1 S. 2; Urk. 4/2). Den Arrest prosequierte die Gesuchstellerin mittels Betreibungsbegehren vom 12. Juli 2021 (Urk. 4/3). Gegen den betreffenden Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Zürich 5 vom 13. Juli 2021 (Betreibung Nr. 1) erhob die Gesuchsgegnerin Rechtsvorschlag (Urk. 4/4 S. 2). 2. Daraufhin ersuchte die Gesuchstellerin, vertreten durch die EZV, das Ei n- zelgericht Audienz am Bezirksgericht Zürich (Vor instanz) mit Eingabe vom 11. August 2021 um definitive Rechtsöffnung in besagter Betreibung (Urk. 1). Mit Verfügung vom 16. August 2021 trat die Vor instanz auf das Rechtsöffnungsbe- gehren nicht ein. Die Gerichtskosten fielen ausser Ansatz (Urk. 9 = Urk. 12). 3. Gegen die vorinstanzliche Verfügung erhob die Gesuchstellerin mit Eingabe vom 13. September 2021 Beschwerde mit folgenden Anträgen (Urk. 11 S. 2): - 3 - " 1. Das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 16.08.2021 (Geschäfts -Nr. EB211006-L / U) sei aufzuheben und die Sache sei an die Vorinstanz zurüc k- zuweisen zur weiteren Behandlung und zur neuen Entscheidung im Sinne der obergerichtlichen Erwägungen. 2. Eventualiter: Das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 16.08.2021 (G e- schäfts-Nr. EB211006-L / U) sei aufzuheben und in der Betreibung Nr. 1 (Be- treibung auf Sicherheitsleistung) des Betreibungsamts Zürich 5 sei der Rechtsvorschlag für den Betrag von Fr. 170'798.30 nebst Zins zu 4% auf Fr. 65'558.75 seit 23. Juni 2021 vollumfänglich zu beseitigen. 3. Der vorliegenden Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen. - unter Kosten- und Entschädigungsfolge -" 4. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-10). Mit Verfügung vom 21. September 2021 wurde auf das prozessuale Gesuch, wonach der B e- schwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen sei, nicht eingetreten. Ergän- zend wurde festgestellt, der Arrest Nr. 2 falle bis zum endgültigen Entscheid über das Rechtsöffnungsbegehren nicht dahin (Urk. 15 S. 5 Dispositiv-Ziffer 1). Dage- gen erhob die Gesuchsgegnerin beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen (Urk. 21/5), welche zurzeit noch hängig ist. Am 27. September 2021 reichte die Gesuchstellerin unaufgefordert eine Noven eingabe ein (Urk. 16; Urk. 17/16). Mit Verfügung vom 20. Oktober 2021 wurde der Gesuchsgegnerin Frist angesetzt, um die Beschwerde zu beantworten sowie um zur Noveneingabe der Gesuchstel- lerin vom 27. September 2021 Stellung zu nehmen (Urk. 18). Die Beschwerdean- twort datiert vom 1. November 2021 (Urk. 19). Weitere prozessuale Anordnungen erfolgten nicht. II. (Prozessuale Vorbemerkungen) 1. Die Rechtsmittelvoraussetzungen sind erfüllt: Die Beschwerde richtet sich gegen einen erstinstanzlichen Endentscheid, gegen den die Berufung unzulässig ist (Art. 319 lit. a i.V.m. Art. 309 lit. b Ziff. 3 ZPO). Sie wurde form- und fristgerecht erhoben ( Art. 321 Abs. 1 und 2 i.V.m. Art. 251 lit. a ZPO, Art. 142 f. ZPO; Urk. - 4 - 10a), und die vor Vorinstanz unterlegene Gesuchstellerin ist ohne weiteres zur Beschwerdeerhebung legitimiert. Unter dem Vorbehalt rechtsgenügender B e- gründung (dazu nachstehend E. II.2.) ist somit auf die Beschwerde einzutreten. 2. Das Beschwerdeverfahren stellt keine Fortsetzung des erstinstanzlichen Verfahrens dar. Sein Zweck beschränkt sich darauf, den erstinstanzlichen Ent- scheid auf bestimmte, in der Beschwerde zu beans tandende Mängel hin zu über- prüfen. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensicht- lich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Dabei hat die beschwerdeführende Partei (im Sinne einer Eintretensv o- raussetzung) hinreichend genau aufzuzeigen, inwiefern der angefochtene Ent- scheid als fehlerhaft zu betrachten ist, d.h. an einem Mangel im Sinne von Art. 320 ZPO leidet. Dazu hat sie die vorinstanzlichen Erwägungen zu bezeic h- nen, die sie anficht, sich inhal tlich konkret mit diesen auseinanderzusetzen und mittels präziser Verweisungen auf die Akten aufzuzeigen, dass und wo die mas s- gebenden Behauptungen, Erklärungen, Bestreitungen und Einreden erhoben wur- den bzw. aus welchen Aktenstellen sich der geltend gemachte Beschwerdegrund ergeben soll. Es ist nicht Aufgabe der Beschwerdeinstanz, in den vorinstanzlichen Akten nach den Grundlagen des geltend gemachten Beschwerdegrundes zu s u- chen. Pauschale Verweisungen auf frühere Rechtsschriften oder Vorbringen oder deren blosse Wiederholung genügen den gesetzlichen Begründungsanforderun- gen grundsätzlich nicht (Art. 321 Abs. 1 ZPO und dazu BGer 5A_247/2013 vom 15. Oktober 2013, E. 3; BGer 5D_65/2014 vom 9. September 2014, E. 5.4.1; BGer 5A_488/2015 vom 21. August 2015, E. 3.2, je m.H. auf BGE 138 III 374 E. 4.3.1). Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweis mittel (zum Nachweis des gerügten Mangels) sind im Beschwerdeverfahren ausge- schlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO und dazu BGer 5A_872/2012 vom 22. Februar 2013, E. 3; BGer 5A_405/2011 vom 27. September 2011, E. 4.5.3 m.w.H.; vgl. immerhin auch BGE 139 III 466 E. 3.4 und BGer 4A_51/2015 vom 20. April 2015, E. 4.5.1). Soweit die Gesuchstellerin in ihrer Beschwerdeschrift Ausführungen zum Sachverhalt macht, ohne dabei Bezug zu nehmen, wo sie diese bereits im vorinstanzlichen Verfahren vorbrachte (vgl. insbesondere Urk. 11 S. 5 f. Rz 22 f. und S. 11 Rz 61 f.), sind diese nach dem Dargelegten unbeachtlich. - 5 - 3. Was in der Beschwerde nicht oder nicht in einer den gesetzlichen Begrün- dungsanforderungen genügenden Weise beanstandet wird, braucht von der Rechtsmittelinstanz nicht überprüft zu werden und hat grundsätzlich Bestand. Die Beschwerdeinstanz ist nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht gehalten, von sich aus wie eine erstinstanzliche Gerichtsbehörde alle sich stellenden tat- sächlichen und rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn keine entsprechenden Rügen der Parteien vorliegen. Das gilt zumindest insoweit, als ein Mangel nicht geradezu ins Auge springt. Abgesehen von dieser Relativierung gilt aber auch im Beschwerdeverfahren der Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen (Art. 57 ZPO; "iura novit curia"). Die Beschwerdeinstanz ist deshalb weder an die in den Parteieingaben vorgetragenen Argumente noch an die Erwägungen der Erstinstanz gebunden. Sie kann die Beschwerde auch aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen oder mit einer von der Argumentation der Erstinstanz abweichenden Begründung abweisen (sog. Motivsubstitution; vgl. BK ZPO I-Hurni, Art. 57 N 21, N 39 ff.; KUKO ZPO-Oberhammer/Weber, Art. 57 N 2; zum Ganzen auch BGE 147 III 176 E. 4.2.1.). In diesem Rahmen ist auf die Parteivorbringen einzugehen, soweit dies für die Entscheidfindung erforderlich ist (BGE 134 I 83 E. 4.1 m.w.H.; BGE 141 III 28 E. 3.2.4; BGE 143 III 65 E. 5.2.). 4. Die Noveneingabe der Gesuchstellerin vom 27. September 2021 (Urk. 16 und Urk. 17/16) ist entgegen dem Antrag der Gesuchsgegnerin (Urk. 19 S. 6 f.) nicht aus dem Recht zu weisen. Die Gesuchstellerin offerierte die Urkunden be- reits in der Beschwerdeschrift als Beweis für die Partei - und Prozessfähigkeit der Gesuchsgegnerin im Beschwerdeverfahren (Urk. 11 S. 3). Für die materielle B e- urteilung der Beschwerde sind sie jedoch nicht zu berücksichtigen (Art. 326 ZPO; vgl. E. II.2.). Das Gleiche gilt für die im Beschwerdeverfahren erstmalig einge- reichten Beschwerdebeilagen in Bezug auf die Partei - und Prozessfähigkeit der Gesuchsgegnerin (vgl. insbesondere Urk. 14/2-3). 5. Die Partei- und Prozessfähigkeit der Gesuchsgegnerin (Art. 66 und 67 ZPO) ist für das Beschwerdeverfahren ausgewiese n (Urk. 11 S. 3; Urk. 14/2-3; Urk. 17/16). - 6 - III. (Materielle Beurteilung der Beschwerde) 1. Vorinstanzlicher Entscheid 1.1. Die Vorinstanz begründete ihren Nichteintretensentscheid damit, dass die Partei- und Prozessfähigkeit der Gesuchsgegnerin aufgrund der Vorbringen der Gesuchstellerin und der einger eichten Beweismittel nicht fest stehe (Urk. 12 S. 6 E. 5.). 1.2. Hierzu führte sie aus, die Gesuchstellerin habe zwar in ihrer Eingabe vom 11. August 2021 geltend gemacht, es handle sich ihrer Kenntnis nach bei der G e- suchsgegnerin um eine juristische Person, die in D._____ auf E._____ auf den …-inseln domiziliert sei, begründe dies aber nicht weiter und habe auch keine Beweismittel eingereicht, denen sich deren Partei - und Prozessfähigkeit entneh- men liesse. Aufgrund der ungenügenden Behauptungen und der fehlenden B e- weismittel sei davon auszugehen, dass es an dieser Prozessvoraus setzung fehle (Urk. 12 S. 3 E. 2.2.). 1.3. Eine Frist zur Verbesserung des Gesuchs (Art. 56 ZPO) könne der G e- suchstellerin nicht angesetzt werden (Urk. 12 S. 5 E. 3.8.). Statt substantiierte Behauptungen zur Partei - und Prozessfähigkeit aufzustellen, ersuche die G e- suchstellerin "um gerichtlichen Hinweis", falls sie für das Gericht entsprechende Belege beschaffen solle. Somit räume sie ein, dass ihre Eingabe unvollständig sei, und gehe davon aus, dass das Gericht aufgrund der Unvollständigkeit ihrer Vorbringen und der fehlenden Beilagen gehalten sei, ihr im Sinne von Art. 56 ZPO Frist zur Verbesserung anzusetzen (Urk. 12 S. 3 f. E. 3.1.). Damit übersehe sie aber, dass sie im summarischen Verfahren bereits im Gesuch hätte sämtliche r e- levanten Tatsachen vorbringen und die entsprechenden Beweismittel beibringen müssen (Urk. 12 S. 4 E. 3.2.). Im Übrigen diene Art. 56 ZPO nicht dazu, einer j u- ristisch versierten Partei wie der Gesuchstellerin Gelegenheit zu geben, ihr G e- such zu verbessern. Im vorliegenden Fall gelte dies umso mehr, als die Gesuc h- stellerin den Mangel selbst erkannt habe und es sich bei ihr nicht um eine unbe- holfene Partei handle, sondern eine solche, welche die Hilfe von spezialisierten Juristinnen und Juristen in Anspruch nehmen könne. Unter diesen Umständen - 7 - könne der Gesuchstellerin der Vorwurf der prozessualen Nachlässigkeit nicht er- spart bleiben (Urk. 12 S. 4 f. E. 3.6.). Das Angebot, nötigenfalls "entsprechende Belege" einzureichen, stelle im Übrigen keine taugliche Beweisofferte dar, da es an Angaben fehle, welche Dokumente noch eingereicht werden könnten (Urk. 12 S. 5 E. 3.7.). 1.4. Zudem erweise sich die Ansetzung einer Nachfrist zur Verbesserung eines ungenügenden Gesuches jedenfalls faktisch immer dann als unzulässige Verlän- gerung der gesetzlichen (und damit gemäss Art. 144 Abs. 1 ZPO nicht erstreckba- ren) Prosequierungsfrist, wenn diese bereits abgelaufen sei (Urk. 12 S. 5 f. E. 4.1.). Die Gesuchstellerin habe am 2. August 2021 das Gläubigerdoppel des Zahlungsbefehls erhalten. Folglich erweise sich deren Angebot, die erforderlichen Unterlagen auf Verlangen nachzureichen, als obsolet, da die Prosequierungsfrist bereits am 12. August 2021 abgelaufen sei, mithin vor Eingang des Rechtsöf f- nungsgesuchs beim Bezirksgericht Zürich am 13. August 2021. Ein allfälliges Nachreichen der erforderlichen Belege betreffend die Partei- und Prozessfähigkeit der Gesuchsgegnerin wäre demzufolge nicht mehr fristgerecht ( Urk. 12 S. 6 E. 4.2.). 2. Parteistandpunkte 2.1. Die Gesuchstellerin hält der Vorinstanz unrichtige Rechtsanwendung i.S.v. Art. 320 lit. a ZPO in mehrfacher Hinsicht entgegen. Mit ihrem umgehenden Nichteintretensentscheid habe die Vorinstanz durch überspitzen Formalismus ihr rechtliches Gehör sowie die einschlägigen Normen zur gerichtlichen Fragepflicht (Art. 56 ZPO) und zur Verbesserung [einer Parteieingabe] (Art. 132 ZPO) verletzt. Ausserdem macht die Gesuchstellerin rechtsungleiche Behandlung und die fal- sche Annahme der unzulässigen Verlängerung der Prosequierungsfrist geltend (Urk. 11 S. 8 und S. 16). Zusammengefasst moniert die Gesuchstellerin, sie habe keine Zweifel an der Partei - und Prozessfähigkeit der Gesuchsgegneri n gehabt. Es habe für sie kein Anlass bestanden, die Partei - und Prozessfähigkeit der Gesuchsgegnerin speziell zu dokumentieren, zumal diese am 3. August 2021 und somit vor der Ein-- 8 - reichung des Rechtsöffnungsgesuchs vor demselben Bezirksgericht zum Nac h- weis ihrer Pa rtei- und Prozessfähigkeit [recte Rechts - und Parteifähigkeit ; vgl. Urk. 4/7 S. 3 Dispositiv-Ziffer 1] aufgefordert worden sei. Sie habe daher da- rauf verzichtet, eine umfangreiche Dokumentation über eine zwischen den Partei- en nicht umstrittene und von ihr als selbstverständlich erachtete Gegebenheit ei n- zureichen. Stattdessen habe sie sich auf die Einreichung der Nachbez ugsverfü- gung vom 19. August 2015 beschränkt. Diese zeige und belege bereits ausrei- chend, dass die EZV gegen eine existierende juristische Person einen Anspruch geltend mache. Da es sich aber grundsätzlich um getrennte Verfahren vor dem Bezirksgericht Zürich handle, habe sie dem Gericht der Vollständigkeit halber die Nachreichung weiterer Unterlagen anerboten, falls das Gericht dies wider Erwar- ten als erforderlich erachten sollte (Urk. 11 S. 6). Weiter rügt die Gesuchstellerin, die von der Vor instanz zitierte Rechtspr e- chung (OGer ZH RV190003 vom 8. Juli 2019 und BGer [4]A_229/2017 vom 7. Dezember 2017, E. 3.4.3.) sei nicht einschlägig. Es gehe nicht darum, dem "Kläger, der unsorgfältig prozessiert , von Amtes wegen unter die Arme zu grei- fen". Sie habe in ihrem Gesuch hinreichende Vorbringen zur Partei - und Prozess- fähigkeit der Gesuchsgegnerin aufgestellt, um den gesetzlichen Anforderungen zu genügen und namentlich den Einsatz der gerichtlichen Fragepflicht (Art. 56 ZPO) bzw. das darauf folgende Ansetzen einer Nachfrist für allfällige vom Gericht als erforderlich erachtete Belege auszulösen, wie sie dies vorsorglich beantragt habe. So habe sie ni cht nur vorgebracht, dass die Gesuchsgegnerin in D._____ auf E._____ domiziliert sei, sondern auch, dass es sich bei ihr um eine juristische Person mit Sitz in D._____ auf E._____, …-Inseln, handle (Urk. 11 S. 9). Entge- gen der Ansicht der Vor instanz habe sie keinen Mangel erkannt. Vielmehr sei sie davon ausgegangen, dass ihre Eingabe vollständig sei. Entsprechend habe sie rein der Vollständigkeit halber dem Gericht vorsorglich angeboten, allfällige Bel e- ge einzureichen, falls das Gericht dies wünschen soll te (Urk. 11 S. 12). Es sei zu- dem offensichtlich und gerichtsnotorisch gewesen, welche Dokumente zum Nachweis der Partei - und Prozessfähigkeit juristischer Personen dienlich sein könnten, falls das Gericht solche einschlägigen Belege wünschen würde. Es handle sich um die einschlägigen Registerauszüge, Gründungsakten und Stat u-- 9 - ten oder Statutenänderungen. Im betreffenden SchKG -Beschwerdeverfahren ha- be das Bezirksgericht Zürich von aktuellen Sitzbestätigungen, Handelsregister- auszügen oder dergleichen gesprochen. Es sei deshalb nicht erforderlich gew e- sen, dass sie (die Gesuchstellerin) ihre vorsorgliche Beweisofferte konkreter hätte formulieren müssen (Urk. 11 S. 14). Unzutreffend sei auch der Vorwurf der Vorinstanz, sie habe kein einziges Beweismittel eingereic ht. Die Nachbezugsverfügung vom 19. August 2015 (Urk. 4/5) richte sich nach klarem Wortlaut der Verfügung an die Gesuchsgegne- rin. Verfügungen nach öffentlichem Prozessrecht könnten nicht gegen nicht exi s- tente Personen erlassen werden. Dieses Wissen dürfe einer Verwaltungsbehörde zugetraut werden. Es bestünden keinerlei Hinweise darauf, wie die Vorinstanz of- fenbar meine, dass eine Verwaltungsbehörde einfach so Verfügungen ausstellen würde, insbesondere gegen nicht existierende Rechtssubjekte. So sei die Nac h- bezugsverfügung einem Rechtsanwalt zugestellt worden. Zudem ergebe sich aus dem Text der Nachbezugsverfügung, dass umfangreiche Ermittlungen stattgefun- den hätten und die Gesuchsgegnerin in die verfahrensgegenständlichen Einfuh- ren involviert gewesen sei (Urk. 11 S. 12). Ein sachlicher Grund, keine Nachfrist zur Verbesserung anzusetzen, sei nicht ersichtlich. Die Vor instanz erhebe rein formelle, formalistische Einwände. Insbesondere treffe der von ihr angeführte Grund, dass die Prosequierungsfrist dadurch unzulässig verlängert würde, nicht zu. Die Ansetzung einer Nachfrist ha- be als einzige Folge, dass das Verfahren um die Dauer der betreffenden Nachfrist verlängert werde. Das liege in der Natur der Sache und sei keine hinreichende Begründung, um eine Nachfrist zu verweigern (Urk. 11 S. 12 f.). Hinsichtlich der rechtsungleichen Behandlung führt die Gesuchstellerin wei- ter aus, dem Zirkulationsbeschluss vom 3. August 2021 der 1. Abteilung als unt e- re kantonale Aufsichtsbehörde über Betreibungsämter am Bezirksgericht Zürich (Geschäfts-Nr. CB210090-L) sei zu entnehmen, dass der anwaltlich vertretenen Gesuchsgegnerin im Beschwerdeverfahren gegen die Arresturkunde im hier z u- grundeliegenden Arrest eine Frist von 20 Tagen eingeräumt worden sei, um ihre Rechts- und Parteifähigkeit nachzuweisen (Urk. 4/7). Demgegenüber sei ihr (der - 10 - Gesuchstellerin) diese Möglichkeit von der Vor instanz nicht gewährt worden. Bei- de Verfahren fänden vor demselben lokalen Bezirksgericht statt. In beiden Verfah- ren sei jeweils eine 10-tägige gesetzliche Frist zu wahren gewesen (Art. 17 Abs. 2 SchKG; Art. 279 Abs. 2 SchKG). Trotzdem sei sie (die Gesuchstellerin) strenger behandelt worden als die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin im Verfahren vor der Aufsichtsbehörde (Urk. 11 S. 14). Ausserdem sei die Begründung der Vor instanz, wonach die Prosequi e- rungsfrist nicht gewahrt werde, wenn eine Nachbesserung gewährt würde, unz u- treffend und rechtswidrig. Sie habe ihr Rechtsöffnungsgesuch fristgerecht einge- reicht. Gemäss Art. 62 ZPO sei damit die Rechtshängigkeit begründet worden. Ein allenfalls fehlendes Vorbringen, wie ein fehlendes Beweismittel, bewirke kla r- erweise nicht, dass die Rechtshängigkeit nicht eintreten würde bzw. nicht einge- treten wäre. Sei die Rechtshängigkeit eingetreten, daure sie bis zu ihrer Beendi- gung weiter an. Allfällige Verbesserungen und Ergänzungen im laufenden Verfah- ren, wie weitere Vorbringen und das Nachreichen von Beweismitteln, änderten nichts an der Rechtshängigkeit und vermöchten folgerichtig auch in keiner Weise die Prosequierung zu beeinträchtigen oder auch nur zu beeinflussen. Die Regeln von Art. 56 und Art. 132 ZPO seien auch für das summarische Verfahren an- wendbar. Dass die 1. Abteilung als untere kantonale Aufsichtsbehörde über B e- treibungsämter am Bezirksgericht Zürich im Falle des Beschwerdeverfahrens ge- gen die Arresturkunde nicht von einer angeblichen unzulässigen Verlängerung der gesetzlichen Beschwerdefrist nach Art. 17 SchKG spreche, zeige einerseits die korrekte Handhabung der einschlägigen Vorschriften durch das Bezirksgericht und belege andererseits die unrichtige Rechtsanwendung dieser Normen durch die Vorinstanz (Urk. 11 S. 15). 2.2. Die Gesuchsgegnerin hält dagegen, ihre Partei - und Prozessfähigkeit sei im vorinstanzlichen Verfahren nicht nachgewiesen worden. Die Gesuchstellerin lege nun im Beschwerdeverfahren diejenigen Dokum ente ins Recht, welche ihre Existenz (diejenige der Gesuchsgegnerin) belegten. Allerdings hätte die Gesuc h- stellerin dies bereits vor Vor instanz machen müssen. Der Gesuchstellerin sei die Gesuchsgegnerin bestens bekannt, da sie gegen sie seit 2012 zahlrei che Verfah-- 11 - ren geführt habe. Dies auch vor Bundesverwaltungs - und Bundesgericht. Es liege daher kein überspitzter Formalismus der Vor instanz vor, denn von der Gesuc h- stellerin dürfe als juristisch versierte Partei verlangt werden, den entsprechenden Nachweis bezüglich der Partei - und Prozessfähigkeit [der Gegenseite] zu erbri n- gen. Gleiches treffe auf die gerichtliche Fragepflicht zu. Im Übrigen dürfe die ge- setzliche Prosequierungsfrist nicht mittels einer Nachbesserungsfrist i.S.v. Art. 132 ZPO verlängert w erden. Schliesslich liege auch keine rechtsungleiche Behandlung vor, weil in der von der Gesuchstellerin erwähnten SchKG - Beschwerde, die sie (die Gesuchsgegnerin) erhoben habe, Ausführungen zu ihrer Partei- und Prozessfähigkeit gemacht und Unterlagen eingereicht worden seien (Urk. 19 S. 5 f.). 3. Rechtliche Grundlage 3.1. Rechtsöffnungsbegehren werden im summarischen Verfahren behandelt (Art. 251 Abs. 1 lit. a ZPO). Eingeleitet wird das Rechtsöffnungsverfahren durch ein Gesuch (Art. 84 Abs. 1 SchKG i.V.m. Art. 252 Abs. 1 ZPO) beim örtlich und sachlich zuständigen Gericht (SK SchKG -Vock/Aepli-Wirz, Art. 84 N 3 ff.). Das Gesuch entspricht grundsätzlich der Klage im ordentlichen Verfahren (Art. 221 ZPO) und vereinfachten Verfahren (Art. 244 ZPO). Nach Eingang des Recht söff- nungsgesuchs ist dem Gesuchsgegner Gelegenheit zur mündlichen oder schriftl i- chen Stellungnahme zu geben (Art. 84 Abs. 2 SchKG), sofern das Gesuch nicht offensichtlich unzulässig oder offensichtlich unbegründet ist (Art. 253 ZPO). Folg- lich hat das Recht söffnungsgericht das Gesuch vorab einer Überprüfung zu un- terziehen (vgl. hierzu Rainer Egli, Das Rechtsöffnungsgesuch und seine Einbet- tung in der ZP O, in: Jolanta Kren Kostkiewicz/ Alexander R. Markus/ Rodrigo Ro- driguez, Prozessuale Fragen rund um das Rechts öffnungsverfahren unter der schweizerischen ZPO, Entwicklungen in der Rechtsprechung zum provisorischen und definitiven Rechtsöffnungstitel, mit einem besonderen Blick auf ausländische definitive Rechtsöffnungstitel, 2014, S. 67 ff. S. 72; BSK SchKG I -Staehelin, Art. 84 N 40c; BGer 5D_40/2020 vom 19. August 2020, E. 3.2.). 3.2. Offensichtlich unzulässig ist ein Rechtsöffnungsgesuch, wenn eine Pr o- zessvoraussetzung gemäss Art. 59 Abs. 2 ZPO offensichtlich fehlt (Egli, a.a.O., - 12 - S. 75; Seraina Fürst, Das Rechtsöffnungsverfahren, ZZZ 38/ 2016 S. 117 ff. S. 124; ZK ZPO -Klingler, Art. 253 N 6; BSK SchKG I -Staehelin, Art. 84 N 40c; CHK-Sutter-Somm/Seiler, ZPO 253 N 1). Der Mangel muss offensichtlich sein, d.h. die sehr deutlichen Fälle umfassen (Fürst, a.a.O., S. 124; BSK SchKG I - Staehelin, Art. 84 N 40c). Die Prozessvoraussetzungen sind zwar von Amtes w e- gen zu prüfen (Art. 60 ZPO), dabei wird die klagende Partei aber nicht von ihrer Behauptungslast bezüglich der Tatsachen, aus denen sich das Vorliegen der Pr o- zessvoraussetzungen ergibt, entbunden (KUKO ZPO -Domej, Art. 60 N 5 m.w.H.). Zutreffend hielt die Vor instanz fest, dass das Gericht von Amtes wegen lediglich zu erforschen hat, ob Tatsachen bestehen, die gegen das Vorliegen der Prozes s- voraussetzungen sprechen. Nicht verlangt wird dagegen, dass das Gericht Tats a- chen berücksichtigt, die für das Vorhandensein der Prozessvoraussetzungen sprechen, wenn solche von der gesuchstellenden Partei nicht oder verspätet vo r- gebracht werden oder worden sind (Urk. 12 S. 2 E. 2.1.; BGer 4A_229/2017 vom 7. Dezember 2017, E. 3.4.2 f.; CHK-Sutter-Somm/Seiler, ZPO 60 N 2). Bei feh- lenden oder ungenügenden Behauptungen hinsichtlich der Prozessvoraussetzun- gen ist auf das Gesuch nicht einzutreten (Egli, a.a.O., S. 76), bei Letzterem sofern nicht die gerichtliche Fragepflicht (Art. 56 ZPO) zur Anwendung gelangt. 3.3. Ist ein Gesuch unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich u n- vollständig, so muss dem Gesuchsteller Gelegenheit zur Klarstellung oder Ergän- zung gegeben werden (Art. 56 ZPO). Die gerichtliche Fragepflicht bezweckt in erster Linie eine klare und vollständige Sachverhaltsdarstellung sowie klare Rechtsbegehren (ZK ZPO -Sutter-Somm/Grieder, Art. 56 N 12). Eine Partei soll nicht wegen Unbeholfenheit ihres Rechts verlustig gehen, indem der Richter bei klaren Mängeln der Parteivorbringen helfend eingreifen soll (BGer 4A_444/2013 vom 5. Februar 2014, E. 6.3.3.). Damit das Gericht die Fragepflicht überhaupt ausüben kann, muss die Partei ihr Vorbringen in das Verfahren einbringen, dies kann auch nur andeutungsweise geschehen (ZK ZPO -Sutter-Somm/Grieder, Art. 56 N 19). Die Kammer hielt hierzu aber bereits fest, dass die gerichtliche Fr a- gepflicht, die nach einem Teil der Lehre im Rechtsöffnungsverfahren angesichts dessen Ausgestaltung als Urkundenprozess im Summarverfahren ohnehin be- schränkt ist, nicht der Korrektur prozessualer Nachlässigkeiten und Versäumnisse - 13 - der Parteien dient. Die Ausübung der gerichtlichen Fragepflicht darf keine Partei einseitig bevorzugen und nicht zu einer Verletzung des Grundsatzes der Gleic h- behandlung der Parteien führen. Deshalb dürfen gerichtliche Hinweise auf Mängel der Sachverhaltsdarstellung oder Beweislücken jedenfalls nicht so weit gehen, dass dadurch das Gebot der gerichtlichen Unparteilichkeit bzw. Neutralität verletzt wird. Die Fragepflicht darf im Ergebnis auch nicht die Verhandlungsmaxime aus- ser Kraft setzen, nach welcher grundsätzlich die Parteien die Verantwortung für die Beibringung des entscheidrelevanten Tatsachenfundaments tragen. Aus di e- sen Gründen greift sie nicht, wenn eine Partei einen wesentlichen Teil des Tats a- chenfundaments gar nicht behauptet, d.h. wesentliche Behauptungen überhaupt nicht aufstellt oder keine Beweismittel offeriert. Es geht nicht an, eine fehlende oder in wesentlichen Teilen ungenügende Klage- bzw. Gesuchsbegründung auf dem Weg der gerichtlichen Fragepflicht rechtsgenügend vervollständigen zu las- sen (OG ZH RT180007 vom 13. November 2018, E. 3.3.5.). 3.4. Wie weit das Gericht mit der Fragepflicht aber eingreifen soll, hängt von den Umst änden des Einzelfalls ab, namentlich von der Unbeholfenheit der be- troffenen Partei (Sarbach, OFK-ZPO, ZPO 56 N 2). In jedem Fall wird die gericht- liche Fragepflicht nur ausgelöst, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen nach Art. 56 ZPO gegeben sind, mithin ein unklares, widersprüchliches, unbestimmtes oder offensichtlich unvollständiges Parteivorbringen vorliegt. Dies kann auch ein offensichtlich unvollständiges oder unverständliches Beweisangebot sein. Sie greift nicht, wenn eine Partei für eine wesentliche Behauptung überhaupt kein Beweismittel offeriert (BGer 4A_444/2013 vom 5. Februar 2014, E. 6.3.3). 4. Gerichtliche Fragepflicht 4.1. Die Gesuchstellerin führte ihn ihrem Gesuch vom 11. August 2021 aus, dass sie ein Rechtsöffnungsverfahren gegen die Gesuchsgegnerin anstrebe und nannte deren Domiziladresse und Vertreter (Urk. 1 S. 1; Art. 221 Abs. 1 lit. a ZPO). Weiter hielt sie fest, es handle sich um eine juristische Person mit Sitz in D._____ auf E._____, …-inseln (… [Insel]) (Urk. 1 S. 2). Zusammen mit der ei n- gereichten Nachforderungsverfügung vom 19. August 2015 (Urk. 4/5) und der S i- cherstellungsverfügung vom 23. Juni 2021 (Urk. 4/1) deutete die Gesuchstellerin - 14 - zumindest implizit die Partei - und Prozessfähigkeit der Gesuchsge gnerin an. Das Ersuchen der Gesuchstellerin "um gerichtlichen Hinweis [...], falls das EVZ für das Gericht entsprechende Belege beschaffen soll" (Urk. 1 S. 2 Rz 3) , stellt keine formgültige Beweisofferte für die Partei- und Prozessfähigkeit der Gesuchsgegne- rin dar (vgl. BGer 4A_452/2013 vom 31. März 2014, E. 2.1.), wie die Vor instanz zutreffend festhielt (vgl. Urk. 12 S. 5 E. 3.7.), selbst wenn es "offensichtlich und gerichtsnotorisch" gewesen sein sollte, welche Belege einzureichen gewesen w ä- ren (Urk. 11 S. 14). Den vorinstanzlichen Erwägungen ist entsprechend soweit zu folgen, als die Vorbringen der Gesuchstellerin zur Partei - und Prozessfähigkeit der Gesuchsgegnerin insbesondere unter Beachtung der von ihr behaupteten i n- ternationalen Verhältnisse ungenügend sind (Urk. 12 S. 2 f. E. 2.1 . f. und S. 5 E. 3.7.), um sie einer Überprüfung zu unterziehen. 4.2. Auch wenn die Gesuchstellerin geltend macht, keine Mängel in ihrem Rechtsöffnungsgesuch erkannt zu haben (Urk. 11 S. 12), so hätte sie diese den- noch erkennen müssen bzw. hat sie sich dies als prozessuales Versäumnis an- rechnen zu lassen, weil es sich bei ihr nicht um einen Laien, sondern um eine j u- ristisch versierte Partei handelt. Entsprechend wäre der Gesuchstellerin nach dem Gesagten grundsätzlich keine Fris t zur Verbesserung ihres Gesuchs im Rahmen der gerichtlichen Fragepflicht anzusetzen. 4.3. Insbesondere mit Blick auf Sinn und Zweck der amtswegigen Prüfung der Prozessvoraussetzungen (ZK ZPO -Zürcher, Art. 59 N 2; KUKO ZPO -Domej, Art. 60 N 3) und die Eigenheit des definitiven Rechtsöffnungsverfahrens (Ernst Blumenstein, 1911, Handbuch des schweizerischen Schuldbetreibungsrechts, S. 267 f.) dürfen im vorliegenden Fall aber folgende besonders gelagerten U m- stände auch unter der eingeschränkten Prüfungspflicht des G erichts bei den Pr o- zessvoraussetzungen (vgl. E. III.3.3.) nicht ausser Acht gelassen werden: 4.3.1. Die Gesuchstellerin strebt eine definitive Rechtsöffnung gestützt auf die Nachforderungsverfügung der EZV vom 19. August 2015 (Urk. 4/5) in Verbindung mit der Si cherstellungsverfügung vom 23. Juni 2021 (Urk. 4/1) an und macht da- mit implizit geltend, dass der Vollstreckung vom Standpunkt des materiellen Rechts aus nichts mehr im Weg stehe. Für den Erlass der Nachforderungsverf ü-- 15 - gung vom 19. August 2015 (Urk. 4/5) sowie für die Sicher stellungsverfügung vom 23. Juni 2021 (Urk. 4/1) musste sich die EZV an die bundesrechtlichen Vorgaben zum Verwaltungsverfahren halten. Auch im öffentlichen Prozessrecht wird die Partei- und Prozessfähigkeit vorausgesetzt (Häner, in: Auer/ Müller/Schindler, Art. 6 VwVG N 1). Den Bestand der Partei - und Prozessfähigkeit der Gesuchs- gegnerin vermag dies im Rechtsöffnungsverfahren zwar nicht zu implizieren, es ist jedoch glaubhaft , dass die Gesuchstellerin allfällige Abklärungen hierzu get ä- tigt hat. Schliesslich nannte sie nicht nur die Adresse der Gesuchsgegnerin und deren Rechtsvertreter und erklärte, dass es sich um eine juristische Person hand- le, sondern offerierte auch, entsprechende Belege zu beschaffen (Urk. 1 S. 2). 4.3.2. Weiter ging auch die Gesuchsgegnerin selbst von ihrer Partei - und Pr o- zessfähigkeit aus. Schliesslich erhob sie eine Beschwerde bei der 1. Abteilung als untere kantonale Aufsichtsbehörde über Betreibungsämter am Bezirksgericht Zü- rich gegen die dem vorliegenden Rechtsöffnungsver fahren zugrundeliegende A r- resturkunde , worüber die Gesuchstellerin die Vor instanz in ihrem Rechtsöf f- nungsgesuch informierte ( Urk. 1 S. 4; Urk. 4/7). Zudem war der Vor instanz be- kannt, dass die Gesuchsgegnerin aufgrund des im besagten Beschwerdeverfah- ren ergangenen Zirkulationsbeschlusses vom 3. August 2021 innerhalb eines ab- sehbaren Zeitraumes aktuelle Unterlagen zu ihrer Rechts - und Parteifähigkeit of- fenlegen werde, die auch der Gesuchstellerin zugänglich wären, zumal sie besag- ten Beschluss selbst zitierte (Urk. 12 S. 4 E. 3.4.). 4.3.3. Anhaltspunkte, die gegen das Vorliegen der strittigen Prozessvorausset- zungen auf Seiten der Gesuchsgegnerin sprechen würden, sind den Akten s o- dann nicht zu entnehmen. Es ist auch nicht ersichtlich, dass zwischen den Partei- en d ie Partei - und Prozessfähigkeit der Gesuchsgegnerin vor dem vorinstanzl i- chen Entscheid, das heisst in den vorangegangenen öffentlich-rechtlichen Verfah- ren (Nachforderungsverfügung und Sicherstellungsverfügung), strittig war. Viel- mehr ist aus dem Gesagten z u antizipieren, dass dies nicht der Fall war. Auch wenn das Rechtsöffnungsverfahren einen eigenständigen Prozess zwischen den Parteien darstellt, so gebietet es der Grundsatz von Treu und Glauben bei der vorliegenden Konstellation, dass der Gesuchstellerin vor Erlass eines Nichteintre-- 16 - tensentscheids aufgrund fehlenden Nachweises der Partei- und Prozessfähigkeit der Gesuchsgegnerin zumindest das rechtliche Gehör gewährt wird ( Art. 52 ZPO; ZK ZPO-Zürcher, Art. 60 N 13; KUKO ZPO -Domej, Art. 59 N 8, BSK ZPO -Gehri, Art. 60 N 8). 4.4. Es bestehen mehrere für das Gericht klar erkennbare Anhaltspunkte, die eher für als gegen den Bestand der Partei - und Prozessfähigkeit der Gesuchs- gegnerin sprechen, weshalb es nicht angemessen wäre, würde die prozessuale Nachlässigkeit der Gesuchstellerin hier stärker ins Gewicht fallen als das vom Ge- richt in Anbetracht der konkreten Umstände gebotene Handeln nach Treu und Glauben. Von daher wird der Gesuchstellerin angesichts der von ihr implizit be- haupteten Partei- und Prozessfähigkeit im Rahmen der gerichtlichen Fragepflicht Frist anzusetzen sein, um ihre Behauptung zu belegen. 4.5. Dabei tangiert die gerichtliche Fragepflicht (Art. 56 ZPO) nicht die Pros e- quierungsfrist der Gesuchstellerin (vgl. Art. 62 ZPO). Der von der Vor instanz an- geführte Entscheid der Kammer (Urk. 12 S. 6 E. 4.1.; OGer ZH LB120028 vom 13. August 2012, E. 3, publ.: ZR 111 Nr. 76 S. 218 ff.) ist vorliegend nicht ei n- schlägig. 4.6. Vor diesem Hintergrund verfängt die Argumentation im angefochtenen Ent- scheid nicht. Die Beschwerde der Gesuchstellerin ist begründet. Die Vervollstä n- digung des Sachverhalts kann aufgrund des umfassenden Novenverbots im B e- schwerdeverfahren nicht nachgeholt werden (Ar t. 326 Abs. 1 ZPO; vgl. E. II.2.). Eine Heilung der Gehörsverletzung fällt damit ausser Betracht, weshalb das Ver- fahren nicht zur Spruchreife geführt werden kann. Es wird Aufgabe der Vorinstanz sein, die gerichtliche Fragepflicht nachzuholen und in diesem Sinne der Gesuc h- stellerin Frist anzusetzen, um die Partei - und Prozessfähigkeit der Gesuchsgeg- nerin nachzuweisen, und hernach das Rechtsöffnungsverfahren weiter zu führen. 4.7. Die vorinstanzliche Verfügung vom 16. August 2021 ist nach dem Gesag- ten aufzuheben und die Sache zur Fortsetzung des Verfahrens im Sinne der E r- wägungen und zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen (Art. 327 Abs. 3 lit. a ZPO). - 17 - IV. (Kosten- und Entschädigungsfolgen) 1. Das Gericht entscheidet über die Prozesskosten in der Regel im End - entscheid (Art. 104 Abs. 1 ZPO) nach Massgabe des Obsiegens und Unterliegens der Parteien (Art. 106 Abs. 1 und 2 ZPO). Das gilt grundsätzlich auch für die Rechtsmittelinstanz. Fällt diese einen Rückweisungsentscheid, kann sie die Ver- teilung der P rozesskosten des Rechtsmittelverfahrens allerdings auch der V o- rinstanz überlassen (Art. 104 Abs. 4 ZPO). Das Gesetz favorisiert keine dieser beiden Varianten, sondern stellt die Wahl ins freie Ermessen der Rechtsmitt e- linstanz (BGer 4A_523/2013 vom 31. März 2014, E. 8.1). Vorliegend rechtfertigt es sich angesichts der eigenständigen prozessualen Fragestellung im Beschwer- deverfahren, die zweitinstanzlichen Kosten (in Anwendung von Art. 104 Abs. 1 ZPO) entsprechend dem Ausgang des Beschwerdeverfahrens (und mit hin unab- hängig vom endgültigen Ausgang des Rechtsöffnungsverfahrens) direkt definitiv zu verlegen. 2. Der Streitwert des Beschwerdeverfahrens beträgt Fr. 170'798.30 . Die zweit- instanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art . 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 3'000. – festzusetzen und der im Beschwerdeverfahren un- terliegenden Gesuchsgegnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 3. Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzuspr e- chen: Die obsiegende, nicht anwaltlich vertretene Gesuchstellerin beantragt zwar eine solche (Urk. 11 S. 2), legt in der Beschwerde aber nicht einmal ansatzweise dar, welche notwendigen Aufwendungen ihr im Zusammenhang mit dem vorli e- genden Beschwerdeverfahren entstanden sind und inwiefern ein begründeter Fall im Sinne von Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO vorliegen sollte (vgl. BGer 5A_132/2020 vom 28. April 2020, E. 4.2.1 m.w.H.). Die Gesuchsgegnerin hat als unterliegende Partei ohnehin keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Es wird beschlossen: 1. Die Verfügung des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht Zürich vom 16. August 2021 wird aufgehoben und die Sache zur Ergänzung des Verfah-- 18 - rens und zu neuer Entscheidung im Sinne der Erwägungen an die V o- rinstanz zurückgewiesen. 2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt. 3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Gesuchsgegne- rin auferlegt. 4. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 5. Schriftliche Mitteilung an die Pa rteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage der Doppel von Urk. 19, 20 und 21/1- 6, an das Bundesgericht, II. zivilrechtl i- che Abteilung (5A_887/2021), sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs- schein. Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz zurück. 6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen B e- schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG in einer Schuldbetreibungs - und Konkurssache (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG). Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 170'798.30. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. - 19 - Zürich, 6. Mai 2022 Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer Der Gerichtsschreiber: Dr. O. Hug versandt am: ya