<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4A_424/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 27. September 2010 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Widmer. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Y.________ AG, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Zivilprozess; Kostenvorschuss, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Zivilkammer, vom 23. Juli 2010. </div> <div class="para">Die Präsidentin hat in Erwägung, </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer am 7. Dezember 2009 beim Richteramt Olten-Gösgen einen Aberkennungsprozess gegen die Beschwerdegegnerin anhob und ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege stellte; </div> <div class="para">dass der Gerichtspräsident dieses Gesuch mit Verfügung vom 16. März 2010 wegen Aussichtslosigkeit des gestellten Rechtsbegehrens abwies und dem Beschwerdeführer eine Frist zur Bezahlung des Gerichtskostenvorschusses von Fr. 3'000.-- ansetzte, unter Androhung der Klageabschreibung im Unterlassungsfall; </div> <div class="para">dass der Gerichtspräsident am 27. April 2010 feststellte, dass der Kostenvorschuss nicht fristgerecht geleistet worden sei, und das Verfahren infolge Säumnis als erledigt abschrieb, unter Kostenauflage zulasten des Beschwerdeführers; </div> <div class="para">dass das Obergericht des Kantons Solothurn am 23. Juli 2010 einen vom Beschwerdeführer erhobenen Rekurs gegen die Verfügungen vom 16. März 2010 und vom 27. April 2010 abwies, soweit es darauf eintrat, und das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege für das Rekursverfahren infolge Aussichtslosigkeit ablehnte; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer gegen das Urteil vom 23. Juli 2010 mit Eingabe vom 12. August 2010 beim Bundesgericht Beschwerde erhob, mit der er sich im Wesentlichen gegen die Kostenauflage im kantonalen Verfahren wendet; </div> <div class="para">dass die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid im Wesentlichen feststellte, dass die Verfügung vom 16. März 2010 mangels Anfechtung in Rechtskraft erwachen sei, dass der Beschwerdeführer den Grund für die Abschreibung des Verfahrens, die Nichtbezahlung des Kostenvorschusses innerhalb der angesetzten Frist, gar nicht bestreite, sondern lediglich geltend mache, die auferlegten Beträge für Kosten seien nicht nachvollziehbar, dass er deren Höhe aber nach schriftlicher Erläuterung und Begründung durch den Vorderrichter im Rekursverfahren nicht bestreite; </div> <div class="para">dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des kantonalen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Grundrechte oder kantonaler verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Beschwerdeeingabe vom 12. August 2010 keine Begründung enthält, die diesen Anforderungen genügen würde, weshalb auf die Beschwerde nicht eingetreten werden kann (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>); </div> <div class="para">dass das Gesuch, es sei dem Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, abzuweisen ist, weil die Beschwerde von vornherein aussichtslos war (<span class="artref"><artref id="CH/173.110/64/3" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/64/1" type="start"></artref>Art. 64 Abs. 1 und 3 BGG</span><artref id="CH/173.110/64/3" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/3" type="end"></artref>); </div> <div class="para">dass indessen unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG); </div> <div class="para">dass die Beschwerdegegnerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand entstanden ist (<span class="artref">Art. 68 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para">erkannt: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 27. September 2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Klett Widmer </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>