<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <table border="0"> <tr> <td> <img height="68" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2016-04-06-6B_176-2016.1&amp;type=gif" width="95"/> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> <tr> <td> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6B_176/2016 </b> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> </table> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 6. April 2016</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Strafrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Denys, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, </div> <div class="para">Bundesrichter Rüedi, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber C. Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, Binningerstrasse 21, 4051 Basel, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz; Strafzumessung; Widerruf, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Appellations- </div> <div class="para">gerichts des Kantons Basel-Stadt, Ausschuss, vom 27. Oktober 2015/ 5. Dezember 2015. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Das Bundesgericht zieht in Erwägung:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Aufgrund eines anonymen Hinweises, wonach sich in einer bestimmten Wohnung in Basel eine "illegale Person" aufhalte, die auch mit Drogen handle, führte die Kantonspolizei am 18. November 2013 eine Kontrolle durch. Dabei wurden neben dem Mieter auch der Beschwerdeführer angetroffen. In der Wohnung fand die Polizei nebst Haschisch insgesamt 72,9 Gramm Heroin und 55,6 Gramm Kokain von unterschiedlichem Wirkstoffgehalt sowie über 1'100 Gramm Streckmittel. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt verurteilte den Beschwerdeführer im Berufungsverfahren mit Urteil vom 27. Oktober/15. Dezember 2015 unter anderem wegen Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz (BetmG), unter Einbezug einer vollziehbar erklärten Reststrafe von 1034 Tagen betreffend ein Urteil vom 6. Januar 2010, zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren sowie einer Busse von Fr. 100.-- bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von einem Tag. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, das Urteil des Appellationsgerichts sei teilweise aufzuheben. Er sei vom Vorwurf des Verbrechens gegen das BetmG freizusprechen. Auf den Widerruf der bedingten Entlassung betreffend das Urteil vom 6. Januar 2010 sei zu verzichten. Er sei wegen der nicht bestrittenen Delikte zu einer Freiheitsstrafe von acht Monaten, eventualiter bei einem Widerruf der bedingten Entlassung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von höchstens drei Jahren zu verurteilen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur bemängelt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von <span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span> bzw. willkürlich im Sinne von <span class="artref">Art. 9 BV</span> ist. Dem Grundsatz "in dubio pro reo" (Beschwerde S. 3 Ziff. 5) kommt als Beweiswürdigungsregel keine über das Willkürverbot von <span class="artref">Art. 9 BV</span> hinausgehende selbständige Bedeutung zu (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=4&amp;from_date=18.03.2016&amp;to_date=06.04.2016&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F138-V-74%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page74">BGE 138 V 74</a> E. 7). Willkürlich ist ein Entscheid, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Dass eine andere Möglichkeit ebenfalls möglich erscheint, genügt nicht (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=4&amp;from_date=18.03.2016&amp;to_date=06.04.2016&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F138-III-378%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page378">BGE 138 III 378</a> E. 6.1). Die Rüge der Willkür muss vor Bundesgericht präzise vorgebracht und begründet werden, ansonsten darauf nicht eingetreten wird (<span class="artref">Art. 106 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In Bezug auf die Verurteilung wegen Verbrechens gegen das BetmG hat sich die Vorinstanz ausführlich zum Beweisergebnis geäussert, worauf in Anwendung von <span class="artref">Art. 109 Abs. 3 BGG</span> verwiesen werden kann (vgl. Urteil S. 6 - 10 E. 2.1). Es ist fraglich, ob die Ausführungen des Beschwerdeführers überhaupt den Anforderungen genügen, da er sich zur Hauptsache nicht konkret zu den Erwägungen der Vorinstanz äussert. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">So verweist die Vorinstanz z.B. darauf, dass bei der Anhaltung des Beschwerdeführers in der Wohnung Betäubungsmittel in verschiedenen Verarbeitungsstadien vorgefunden wurden, sowie auf den Umstand, dass alle seine Kleider und der Fingernagelschmutz mit Betäubungsmitteln kontaminiert war, woraus sich ergebe, dass er rege damit hantiert habe (Urteil S. 8 E. 2.1.5, S. 10 E. 2.1.7). Zu diesem wichtigen Indiz äussert er sich mit keinem Wort. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Übrigen vermag er auch keine Willkür im oben umschriebenen Sinn darzutun. So geht die Vorinstanz z.B. davon aus, dass sich mit den aufgefunden Streckmitteln eine sehr erhebliche Menge Heroin- und Kokaingemisch hätte herstellen lassen (Urteil S. 8 E. 2.1.4). Der Beschwerdeführer macht geltend, die "spekulative Rechnung", was er mit den über 1,1 Kilogramm Streckmitteln hätte machen können, sei "völlig absurd" (Beschwerde S. 4). Inwieweit hier eine "absurde" Rechnung vorliegen könnte, sagt er aber nicht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Abwegig ist auch sein Hinweis auf die Quittungen über Einkäufe im grenznahen Ausland. Er macht geltend, die Annahme sei lebensfremd, dass sich eine Person, die illegal in der Schweiz sei und dem Drogenhandel nachgehen soll, durch Einkäufe im grenznahen Raum der Gefahr aussetze, von der Grenzwache kontrolliert zu werden (Beschwerde S. 3). Die Gefahr einer Kontrolle ist in Basel an der Grenze zum Elsass indessen sehr gering (ebenso Urteil S. 9). Folglich ist die Annahme, dass der Beschwerdeführer zum Einkaufen von Basel ins Elsass gefahren sei, nicht lebensfremd. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gesamthaft gesehen kann von Willkür keine Rede sein. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Auch in Bezug auf den Widerruf der Restrafe kann auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. Urteil S. 10/11 E. 2.2). Davon, dass der Widerruf unverhältnismässig wäre (Beschwerde S. 5), kann nicht die Rede sein. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">In Bezug auf die Strafzumessung rügt der Beschwerdeführer, dass die kantonalen Richter den Strafrest mit der neu auszusprechenden Freiheitsstrafe kumuliert und nicht das Asperationsprinzip zur Anwendung gebracht hätten (Beschwerde S. 5/6). Damit verkennt er, dass sich die Vorinstanz im Gegensatz zur ersten Instanz ausdrücklich dem Bundesgericht angeschlossen und das Asperationsprinzip angewendet hat (vgl. Urteil S. 12 E. 2.3.2). Folglich ist die Rüge gegenstandslos. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span> abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Demnach erkennt das Bundesgericht:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Ausschuss, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 6. April 2016 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Denys </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Monn </div> </div></body></html>