Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht vom 27. August 2013 (410 13 200) ____________________________________________________________________ Zivilprozessrecht Vollstreckung von Entscheiden - materielle Einwendungen (Art. 341 Abs. 3 ZPO) Besetzung Präsidentin Christine Baltzer-Bader; Gerichtsschreiberin Karin Arber Parteien A. ____, Beschwerdeführer gegen B. ____, Beschwerdegegner Gegenstand Vollstreckung Beschwerde gegen die Verfügung der Bezirksgerichtspräsidentin Sis- sach vom 17. Juli 2013 A. Das Bezirksgericht Sissach hatte die Klage von B.____ geg en A.____ betreffend Nach- barrecht mit Urteil vom 18. Juni 2009 (Verfahren 14 0 08 75) teilweise gutgeheissen und den Beklagten verurteilt, die Abdeckung auf dem Fenster auf dem Grundstück Nr. 122 GB X.____ gegen das Grundstück Nr. 320 GB X.____ auf eigene Kosten innert 30 Tagen nach Rechtskraft des Urteils zu entfernen. B. Am 25. Juni 2013 wandte sich B.____ wiederum an das Bezirksgericht Sissach und bean- tragte, es sei das Urteil des Bezirksgerichts Sissach vom 18. Juni 2009 (Verfahren 140 08 75) für vollstreckbar zu erklären und es sei das Urteil gericht lich zu vollstrecken; unter o/e- Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht Kostenfolge zu Lasten des Gesuchsbeklagten. Er führte a us, das Urteil sei rechtskräftig gewor- den und A.____ habe das Urteil zunächst befolgt. Schon bald habe dieser jedoch wieder be- gonnen, das Fenster mit Blumenkisten zu verstellen. Neuer dings sei das Fenster wieder voll- ständig abgedeckt durch das Anbringen einer luftundurchl ässigen Kunststoffscheibe. Mit Stel- lungnahme vom 1. Juli 2013 an das Bezirksgericht Sissach beantragte A.____ die Abweisung des Gesuchs. Er führte aus, seit Jahren würden üble Gerüche aus dem Kellerfenster auf seinen Sitzplatz dringen. Er habe immer wieder das Gespräch mit B.____ gesucht. Dieser weigere sich aber beharrlich, selbst beim heftigsten Gestank das Fen ster zeitweise zu schliessen. Er dulde diese Gerüche nicht mehr und habe B.____ mit Brief v om 23. Mai 2013 angefragt, ob ihm ein vorübergehendes Zustellen oder ein Lüftungsschacht lieber wäre. Die Antwort sei gewesen, das Fenster müsse jederzeit offen bleiben. A.____ führte we iter aus, der Lüftungsschacht trage so- wohl dem Wunsch von B.____ als auch dem Gerichtsentschei d vom 18. Juni 2009 Rechnung, da in den Keller via Lüftungsschacht jederzeit Licht und Luft gelange. Es bestehe keine Abde- ckung, welche die Licht- oder Luftzufuhr verhindern würde. C. Mit Verfügung vom 17. Juli 2013 erklärte die Bezirksgerichtspräsidentin Sissach das Urteil des Bezirksgerichts Sissach vom 18. Juni 2009 (Verfahren 140 08 75) für vollstreckbar. Sie er- wog, der Gesuchsbeklagte habe das Urteil vom 18. Juni 2 009 mit Appellationserklärung vom 26. Juni 2009 zunächst angefochten, die Appellation a llerdings am 12. Oktober 2009 wieder zurückgezogen, worauf das Kantonsgericht das Verfahren mit Beschluss vom 15. Oktober 2009 als gegenstandslos abgeschrieben habe. Das Urteil sei nich t mehr mit einem ordentlichen Rechtsmittel anfechtbar und damit vollstreckbar. Ein Vo llstreckungsaufschub sei nicht angeord- net worden. Betreffend Gerüche führte die Vorinstan z aus, dieses Argument sei bereits im da- maligen Verfahren ohne Beweis vorgebracht worden und während dem vom Gericht durchge- führten Augenschein seien ebenfalls keine üblen Gerüch e festgestellt worden. Sodann sei be- reits im Urteil vom 18. Juni 2009 festgehalten worden, dass den Parteien bei übermässigen Immissionen kein Selbsthilferecht zustehe und daher dem G esuchsbeklagten untersagt sei, in Eigenregie eine allfällig übermässige Einwirkung durch eine Blockade des Fensters abzuwen- den. Bezüglich des Einwands des Gesuchsbeklagten, die Li cht- und Luftzufuhr sei durch die neu errichtete Konstruktion gewährleistet, erwog die Be zirksgerichtspräsidentin, dem Gesuchs- beklagten sei mit Urteil untersagt worden, eine Abdeckung vor dem besagten Fenster anzubrin- gen. Es komme dabei nicht darauf an, um was für eine Konstruktion es sich handle. Auch durch den Lüftungsschacht bzw. eine Kunststoffvorrichtung werde d as Fenster abgedeckt. Massge- bend sei, dass Gebrauch und Funktion des Fensters durch die Abdeckung eingeschränkt seien und die Abdeckung eine übermässige Einwirkung auf das Eig entum des Nachbarn zur Folge habe. Die vom Gesuchsbeklagten damals errichtete Mauer se i demnach unzulässig gewesen. Indem er erneut eine Abdeckung vor dem Fenster errichte t habe, verstosse er gegen das Urteil vom 18. Juni 2009. D. Gegen die Verfügung der Bezirksgerichtspräsidentin Sissach vom 17. Juli 2013 erklärte der Gesuchsbeklagte mit Eingabe vom 23. Juli 2013 (abg eschickt am 24. Juli 2013) die Be- schwerde und beantragte, die Verfügung vom 17. Juli 2 013 sei aufzuheben und das Gesuch abzuweisen, ohne Kosten für ihn. In der Begründung wi ederholt er seine Ausführungen zu den Gerüchen und dass durch den Lüftungsschacht jederzeit Lich t und Luft in den Keller gelange. Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht Im Gerichtsverfahren vom 18. Juni 2009 sei ausschliesslich g eprüft worden, ob das Fenster komplett zugemauert werden dürfe. Auf einen Lüftungsscha cht sei nicht eingetreten worden. Dass die Bezeichnung "Abdeckung" im Dispositiv des Urteils h eute auf den Lüftungsschacht angewendet werden solle, sei Rechtsmissbrauch und eine r ichterliche Bestätigung reine Will- kür. Die Begründung der Vorinstanz, dass beim Augenschein keine Gerüche festgestellt wor- den seien, sei eine Frechheit. So sei der Augenschein doch sieben Wochen vorher angekündigt worden, wodurch der Nachbar genügend Zeit gehabt habe , die übelriechenden und sicherlich auch gefährlichen Stoffe aus dem Keller zu entfernen. Aufgrund der Verfügung vom 17. Juli 2013 habe er den Lüftungsschacht abgebaut. Er beantra ge die sofortige Erlaubnis, diesen wie- der aufzubauen, da er davon ausgehe, dass die aus dem Keller austretenden übelriechenden Stoffe die Gesundheit beeinträchtigen. Zeitweise würden auch Fliegen angelockt. Unter solchen Bedingungen sei der Aufenthalt auf seinem Sitzplatz nicht zumutbar. Er fühle sich verpflichtet, seine Familie und seine Gäste vor diesen Stoffen zu schützen. E. Mit Stellungnahme vom 8. August 2013 beantragte der B eschwerdegegner, die Be- schwerde sei abzulehnen. Er führte aus, mit Urteil aus dem Jahre 2009 seien dem Beschwerde- führer bauliche Massnahmen untersagt worden. Solche habe dieser jedoch Ende Mai 2013 rechtswidrig in Angriff genommen, weswegen er die Voll streckung beantragt habe. Entgegen den Ausführungen in der Beschwerde seien die baulichen Massnahmen vom Beschwerdeführer nicht entfernt worden. Im Gegenteil versuche dieser dur ch die Einreichung eines Baugesuchs der baulichen Massnahme nachträglich Legalität zu verleih en. Weiter bestreite er, dass sich in seinem Keller gefährliche oder gesundheitsgefährdende Stoffe befinden würden. Es handle sich bei seinem Keller wie durch die Augenscheinnahme festg estellt worden sei, um einen teils landwirtschaftlich genutzten Lagerraum. F. Mit Verfügung vom 9. August 2013 schloss die Kantonsgeric htspräsidentin den Schriften- wechsel und teilte den Parteien mit, dass aufgrund der Akten entschieden werde. G. Mit Schreiben vom 12. August 2013 teilte der Sohn des B eschwerdeführers mit, er habe am 10. August 2013 seine Eltern besucht und sei im Gart en auf dem Platz vor dem Kellerfens- ter gesessen. Er habe mit der Zeit üble Kopfschmerzen sowie Brechreiz erhalten und habe schliesslich erbrechen müssen. Er sei sich sicher, dass die Ur sache in den Stoffen liege, wel- che aus dem Kellerfenster entweichen würden. Seine El tern und seine Ehefrau hätten üble Ge- rüche festgestellt. Erwägungen 1. Nicht berufungsfähige erstinstanzliche Entscheide sind gem äss Art. 319 lit. a ZPO mit Beschwerde anfechtbar. Vollstreckungsentscheide sind nicht berufungsfähig (Art. 309 lit. a ZPO), weshalb gegen den vorliegend angefochtenen Ent scheid lediglich das Rechtsmittel der Beschwerde gegeben ist. Gemäss Art. 321 Abs. 2 ZPO ist di e Beschwerde gegen Entscheide, die im summarischen Verfahren ergangen sind - was auf Vo llstreckungsentscheide zutrifft (vgl. Art. 339 Abs. 2 ZPO) - innert 10 Tagen seit Zustellu ng bei der zuständigen Rechtsmittelinstanz Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht schriftlich und begründet einzureichen. Die Verfügung de s Bezirksgerichtspräsidiums Sissach wurde am 18. Juli 2013 zugestellt. Die vorliegende Be schwerde vom 23. Juli 2013 wurde frist- und formgerecht erhoben. Ferner wurde der Kostenvorschu ss in der Höhe von CHF 300.00 ebenfalls fristgerecht überwiesen. Auf die Beschwerde i st somit einzutreten. Die sachliche Zu- ständigkeit des Kantonsgerichtspräsidiums ergibt sich aus § 5 Abs. 1 lit. b des Einführungsge- setzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (EG ZPO; SGS 221). 2. Gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO sind neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen. Das Sc hreiben des Sohnes des Be- schwerdeführers vom 12. August 2013 stellt ein neues Bewe ismittel dar und ist daher nicht zu berücksichtigen. Zudem wurde dieses Schreiben nicht inner halb der Beschwerdefrist einge- reicht und ist somit ohnehin verspätet. 3. Die in der Beschwerde vorgebrachte Ausführung des Besch werdeführers, er habe den Lüftungsschacht abgebaut, wurde vom Beschwerdegegner bestritten. Die Beschwerde ist daher nicht gegenstandslos geworden. Soweit der Beschwerdeführe r um sofortige Erlaubnis zum Wiederaufbau des Lüftungsschachts ersucht, handelt sich um ein neues Begehren, welches nicht erstmals mit Beschwerde gestellt werden kann (Art. 326 ZPO), so dass darauf nicht einzu- treten ist. 4. Der Beschwerdeführer wendet ein, aus dem Kellerfenster des Beschwerdegegners wür- den üble Gerüche steigen. Materiell kann die unterle gene Partei einwenden, dass seit Eröff- nung des Entscheids Tatsachen eingetreten sind, welche der Vollstreckung entgegenstehen, wie insbesondere Tilgung, Stundung, Verjährung oder Verwirkung der geschuldeten Leistung (Art. 341 Abs. 3 ZPO). In Betracht kommen nur sogenan nte echte Noven, das heisst Tatsa- chen, welche seit der Eröffnung des Entscheids eingetre ten sind (L ORENZ DROESE , in: Spüh- ler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar zur Sch weizerischen Zivilprozessordnung, Ba- sel 2010, Art. 341 N 28; F RANZ KELLERHALS , in: Berner Kommentar zur Schweizerischen Zivil- prozessordnung, Bern 2012, Art. 341 N 26). Der Einwan d der üblen Gerüche wurde bereits im damaligen Verfahren Nr. 140 08 75 vorgebracht. Das Be zirksgericht Sissach ging denn auch mit Urteil vom 18. Juni 2009 auf diesen Einwand ein un d führte in der Begründung auf S. 6 f. aus, der Beklagte sei dem Gericht den Beweisantrag zur Vornahme einer Geruchsprobe schul- dig geblieben und es sei zudem anlässlich des durchgeführt en Augenscheins kein ausserge- wöhnlicher Geruch respektive Gestank im Keller des Klägers festgestellt worden. Es gehe somit keine positive Immission von der Parzelle des Klägers aus. Selbst wenn dem in der Vergan- genheit so gewesen wäre, habe dem Beklagten kein Selbst hilferecht zugestanden. Nachdem der Beklagte bereits im Verfahren Nr. 140 08 75 auf d ie Gerüche hingewiesen hat, handelt es sich um kein echtes Novum, welches erst seit Eröffnung des Urteils vom 18. Juni 2009 eingetre- ten ist. Der Beschwerdeführer kann sich deshalb nunmehr im Rahmen der Vollstreckung nicht erneut auf die üblen Gerüche berufen. Die Einwendun g der Gerüche kann daher der Vollstre- ckung des Urteils nicht entgegen stehen. Dem Beschwerdefüh rer bleibt es unbenommen, be- züglich der Gerüche Messungen machen zu lassen und selber e ine entsprechende Klage we- gen übermässigen Geruchsimmissionen zu erheben. Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht 5. Der Beschwerdeführer stellt sich auf den Standpunkt, im damaligen Gerichtsverfahren sei es um die Frage gegangen, ob er das Fenster komplett zum auern dürfe, hingegen sei es nicht um einen Lüftungsschacht gegangen. Dass die Bezeichnung "Abdeckung" des Dispositivs heu- te auf den Lüftungsschacht angewendet werden soll, sei rechtsmissbräuchlich und willkürlich. Er führt weiter aus, via Lüftungsschacht würde jederzeit Licht und Luft in den gegnerischen Kel- ler gelangen. Im Dispositiv des Urteils vom 18. Juni 2009 wird der Beklag te verpflichtet, die Abdeckung auf dem Fenster zu entfernen. Damals handelte es sich um e ine Mauer. Der Entscheidbegründung ist zu entnehmen, dass das Gericht eine ungerechtfertigte übermässige Immission im Sinne von Art. 684 ZGB darin erblickte, dass dem Keller des Kläger s die Zufuhr von Licht und Luft entzo- gen wurde wie auch die Funktion des Querlüftens verunm öglicht wurde. Aufgrund des Disposi- tivs mit dem Begriff "Abdeckung" geht im Zusammenhang m it der Begründung hervor, dass jede Abdeckung, welche die Licht- und Luftzufuhr verunm öglicht, eine übermässige Immission darstellt. Zudem wurde der Beklagte in der Urteilsbegr ündung darauf hingewiesen, dass ihm kein Selbsthilferecht zusteht. Der nunmehr erstellte Licht- und Luftschacht deckt das Kellerfens- ter komplett ab und stellt daher ebenfalls eine in Sel bsthilfe erstellte Abdeckung mit übermässi- ger Immission dar, welche vom Urteil vom 18. Juni 2009 erfasst wird. Die Vorinstanz hat daher zu Recht die Bezeichnung "Abdeckung" des Dispositivs auf den Licht- und Lüftungsschacht angewendet und die Vollstreckung bewilligt. Weiter ist zu berücksichtigen, dass es rechtsmiss- bräuchlich wäre, wenn der Beklagte immer wieder neue Vorrichtungen anbringen könnte und der Kläger jedes Mal aufs Neue gezwungen würde, in ei nem materiellen Gerichtsverfahren feststellen zu lassen, dass die konkrete Vorrichtung nicht zulässig ist und wieder abgebaut wer- den muss. Wie die Vorinstanz zu Recht ausführte, kommt e s nicht darauf an, um was für eine Konstruktion es sich im konkreten Fall handelt, sondern m assgebend ist, dass Gebrauch und Funktion des Fensters durch die Abdeckung eingeschränkt sind . Ist dies der Fall, handelt es sich um eine "Abdeckung" im Sinne von Ziffer 1 des Urteils vom 18. Juni 2009. 6. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen zeigt sich, dass die Vorinstanz das Urteil des Bezirksgerichts Sissach vom 18. Juni 2009 hinsichtlich des nun mehr erstellten Licht- und Lüf- tungsschachts zu Recht für vollstreckbar erklärt hat. Die vo rliegende Beschwerde ist daher ab- zuweisen. 7. Abschliessend ist über die Verteilung der Prozesskosten, bestehend aus den Gerichtskos- ten sowie der Parteientschädigung (Art. 95 Abs. 1 ZPO ), für das Rechtsmittelverfahren zu be- finden. In Anwendung von Art. 106 Abs. 1 ZPO sind dem unterliegenden Beschwerdeführer die Gerichtskosten aufzuerlegen. Die Gerichtsgebühr für das B eschwerdeverfahren ist dabei in Anwendung von § 9 Abs. 2 lit. a der Verordnung über die Gebühren der Gerichte (Gebührenta- rif, GebT, SGS 170.31) entsprechend dem einverlangten Kostenvorschuss auf pauschal CHF 300.00 festzulegen. Nachdem der Beschwerdegegner ke ine Kostenanträge gestellt hat, sein Aufwand ohnehin nicht gross war und er nicht anw altlich vertreten ist, wird auf die Zuspre- chung einer Parteientschädigung verzichtet. Folglich hat jede Partei für ihre eigenen Parteikos- ten aufzukommen. Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demnach wird erkannt: ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 2. Die Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren von pauscha l CHF 300.00 werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Jede Partei hat für ihre eigenen Parteikosten aufzukommen. Präsidentin Christine Baltzer-Bader Gerichtsschreiberin Karin Arber