<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_72/2013 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 19. Februar 2013 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Einzelrichter, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber C. Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Y.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Till Gontersweiler, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Nichtzulassung der Anklage etc., </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts </div> <div class="para">des Kantons Zürich, III. Strafkammer, </div> <div class="para">vom 20. Dezember 2012. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Einzelrichter zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Am 30. Juni 2011 liess das Bezirksgericht Meilen eine Anklage des Beschwerdeführers gegen die Beschwerdegegnerin wegen Verleumdung definitiv nicht zu, da er aus eigenem Verschulden die Frist zur Einreichung einer Anklageschrift ungenutzt habe verstreichen lassen. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Zürich am 20. Dezember 2012 ab. Der Beschwerdeführer beantragt dem Bundesgericht sinngemäss, die Anklage sei zuzulassen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer hatte stets geltend gemacht, es sei ein Fehler der Post, dass das Bezirksgericht sein Schreiben mit der Anklageschrift nicht erhalten habe. Er sei am 4. September 2010 zusammen mit seiner Ehefrau um ungefähr sechs Uhr am Morgen zur Vorbereitung einer Operation nach München gereist. Da die Poststelle zu diesem Zeitpunkt noch geschlossen gewesen sei, habe er den Brief nicht eingeschrieben versenden können. Deshalb habe seine Ehefrau diesen während einer kurzen Unterbrechung der Fahrt in den Postbriefkasten an der Lehnstrasse in St. Gallen geworfen. Die Vorinstanz kommt nach einer eingehenden Würdigung der Umstände zum Schluss, durch die Zeugenaussage der Ehefrau könne nicht nachgewiesen werden, dass am 4. September 2010 ein Briefumschlag der Post übergeben wurde, der an das Bezirksgericht Meilen adressiert war und eine unterschriebene Anklageschrift enthielt (angefochtener Entscheid S. 11). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Beweiswürdigung kann vor Bundesgericht gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von <span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span> bzw. willkürlich im Sinne von <span class="artref">Art. 9 BV</span> ist. Willkür liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Dass eine andere Lösung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt nicht (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=8&amp;from_date=02.02.2013&amp;to_date=21.02.2013&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F137-I-1%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page1">BGE 137 I 1</a> E. 2.4). Die angebliche Willkür ist in der Beschwerde präzise zu rügen, und die Rüge ist zu begründen (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>). Appellatorische Kritik, wie sie vor einer Instanz mit voller Kognition vorgebracht werden kann, ist unzulässig. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gemäss den Feststellungen der Vorinstanz hat die Ehefrau nicht nur nichts über den Inhalt der fraglichen Sendung gewusst, sondern nicht einmal bemerkt, an wen das Couvert, welches sie in den Briefkasten warf, adressiert war (angefochtener Entscheid S. 11). Inwieweit die aus dieser Tatsache gezogene Schlussfolgerung der Vorinstanz willkürlich und damit qualifiziert unrichtig sein könnte, vermag der Beschwerdeführer nicht darzulegen. Er beschränkt sich auf den Hinweis, die Angelegenheit sei für ihn derart bedeutsam gewesen, dass eine Notwendigkeit bestanden habe, die Anzeige termingerecht nachzureichen (Beschwerde S. 2). Aus der Bedeutung der Sache für den Beschwerdeführer ergibt sich indessen nicht zwingend, dass er die Anklageschrift auch tatsächlich fristgerecht eingereicht hat. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). Der Beschwerdegegnerin ist keine Entschädigung auszurichten, weil sie vor Bundesgericht keine Umtriebe hatte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Einzelrichter: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 19. Februar 2013 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Einzelrichter: Schneider </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Monn </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>