<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_957/2008 /hum </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 2. Dezember 2008 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Bezirksgericht Uster, Einzelrichter in Strafsachen, Gerichtsstrasse 17, 8610 Uster, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Einstellung des Verfahrens, Entschädigung (SVG-Übertretung), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 17. September 2008. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Da es um eine Strafsache geht, ist die "national wirksame Völkerrechts-Beschwerde" als Beschwerde gemäss <span class="artref">Art. 78 ff. BGG</span> entgegenzunehmen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im vorliegenden Verfahren kann es nur um den Beschluss der Vorinstanz vom 17. September 2008 gehen. Soweit sich die Beschwerde gegen andere Entscheide richtet, und soweit sie sich nicht mit dem Beschluss der Vorinstanz befasst, ist darauf nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht ist zur Entgegennahme von Strafanzeigen nicht zuständig. Auf den Antrag 8 ist nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Vorinstanz ist auf den kantonalen Rekurs des Beschwerdeführers nicht eingetreten, soweit er im Zusammenhang mit dem eingestellten Strafverfahren eine "kostendeckende Entschädigung" für Umtriebe, die Ausrichtung einer Genugtuung sowie die Gewährung von "punitive damages" geltend gemacht hatte (angefochtener Entscheid S. 7/8 E. 5.2.1). Im Bezug auf die Gewährung der notwendigen bzw. amtlichen Verteidigung für das Verfahren vor dem Bezirksgericht wies die Vorinstanz den Rekurs ab (angefochtener Entscheid S. 8-10 E. 5.2.4). Und schliesslich wurde dem Beschwerdeführer für das vorinstanzliche Verfahren eine Gerichtsgebühr auferlegt (angefochtener Entscheid S. 10 E. III). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In seiner zur Hauptsache rechtsmissbräuchlichen Rechtsschrift, die insoweit gemäss <span class="artref">Art. 42 Abs. 7 BGG</span> ohnehin unzulässig ist, bezieht sich der Beschwerdeführer unter "B Begründung" in den Ziffern 1-13 und 15-17 nirgends auf die Erwägungen der Vorinstanz. Insoweit genügt die Beschwerde den Begründungsanforderungen von <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> nicht, wonach dargelegt werden muss, inwieweit der angefochtene Akt Recht verletzt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Übrigen sagt der Beschwerdeführer nicht, inwieweit die Vorinstanz § 344 der Strafprozessordnung des Kantons Zürich verletzt haben könnte, da diese Bestimmung die Hauptverhandlung vor dem Einzelrichter betrifft (Beschwerde S. 5 Ziff. 14). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Abschliessend führt der Beschwerdeführer aus, es sei auf die "pseudojuristische Rabulistik" der Vorinstanz nicht einzutreten mit der Ausnahme, dass deren Richtigkeit sowohl im Einzelnen wie auch in ihrer Gesamtheit bestritten werde, weil die Vorrichter seinen Anspruch auf rechtliches Gehör und auf ein unabhängiges, unparteiisches und auf dem Gesetz beruhendes Gericht verletzt hätten, und statt dessen weiterhin der totalen Geheimjustiz verfallen geblieben seien (Beschwerde S. 8 Ziff. 18). Dieser lapidaren Feststellung sind keine konkreten Rechtsverletzungen in Bezug auf das vorinstanzliche Verfahren zu entnehmen, weshalb sie den Begründungsanforderungen von <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span> nicht genügt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Infolge der rechtsmissbräuchlichen Art der Prozessführung kommt eine Herabsetzung der Gerichtsgebühr nicht in Betracht (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 2. Dezember 2008 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Schneider Monn </div> <div class="para"> </div> </div></body></html></html>