B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-1727/2012 U r t e i l v o m 7 . A u g u s t 2 0 1 2 Besetzung Einzelrichter Fulvio Haefeli, mit Zustimmung von Richterin Muriel Beck Kadima; Gerichtsschreiberin Karin Schnidrig. Parteien A._______, geboren (…), alias B._______, geboren (…), Pakistan, vertreten durch Dr. Hans R. Grendelmeier, Rechtsanwalt, (…), Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), vormals Bundesamt für Flüchtlinge (BFF), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Verweigerung der Anordnung der vorläufigen Aufnahme; Verfügung des BFM vom 29. Februar 2012 / N _______. D-1727/2012 Seite 2 Sachverhalt: A. A.a Der Beschwerdeführer – ein pakistanischer Staatsangehöriger – ver- liess seinen Heimatstaat eigenen Angaben zufolge am 20. November 2002 und gelangte am 25. November 2002 via C._______ und D._______ illegal in die Schweiz, wo er gleichentags im Empfangs - und Verfahrenszentrum E._______ um Asyl nachsuchte. A.b Mit Verfügung vom 19. Dezember 2003 stellte das BFF fest, der B e- schwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht , lehnte dessen Asylgesuch vom 25. November 2002 ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug an. Die ehemalige Schweizerische Asylrekurskommission (ARK) wies eine dagegen erhobe- ne Beschwerde mit Urteil vom 31. März 2006 ab. A.c Das BFM setzte dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 10. April 2006 eine neue Ausreisefrist bis zum 6. Juni 2006 an. A.d Mit Schreiben vom 24. Januar 2012 beantragte das Migrationsamt des Kantons F._______ dem BFM die vorläufige Aufnahme des B e- schwerdeführers. Dies mit der Begründung , er habe im Rahmen der Massnahmen zur Beschaffung eines Ersatzreisepapiers am 12. Septe m- ber 2006, am 19. September 2007 und am 1. Dezember 2011 bei der p a- kistanischen Botschaft vorgesprochen. Mehrere schriftliche Anfragen bei der B otschaft seitens des BFM seien jedoch ohne Ergebnis geblieben. Der Beschwerdeführer halte sich seit mehreren Jahren widerrechtlich in der Schweiz auf. Konkrete Hinweise, wonach der Vollzug der angeordne- ten Wegweisung in absehbare r Zeit möglich sein werde, seien nicht e r- sichtlich. Bis zum Vorliegen eines vollzugstauglichen Reisepapiers werde deshalb die vorläufige Aufnahme im Sinne von Art. 46 Abs. 2 des Asylge- setzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) beantragt. B. Mit Verfügung vom 29. Februar 2012 lehnte das BFM den Antrag auf vor- läufige Aufnahme vom 24. Januar 2012 ab. Zur Begründung wurde ausgeführt, vorliegend sei der Vollzug der We g- weisung bisher nicht möglich gewesen, weil der Beschwerdeführer seine Mitwirkungspflicht verletzt habe. So habe er Angaben zu seinen Persona- lien gemacht, welche nachgewiesenermassen nicht richtig gewesen se i- en; die pakistanischen Behörden hätten sie nicht verifizieren können. Aus D-1727/2012 Seite 3 diesem Grund habe ihm bis anhin kein Reisedoku ment ausgestellt we r- den können. Die pakistanische Botschaft habe dem Beschwerdeführer mehrfach Gelegenheit gegeben, seine korrekten Personalien anzugeben, zuletzt anlässlich eines Interviews am 1. Dezember 2011 auf der pakist a- nischen Botschaft in G._______ . Dennoch sei er auch bei jenem G e- spräch nicht ber eit gewesen, seiner Mitwirkungspflicht nachzukommen und wahre Angaben zu seiner Identität zu machen. Die pakistanische Botschaft habe dies dem BFM gegenüber so bestätigt. Mit Schreiben vom 7. Dezember 2011 sei das kantonale Migrationsamt von diesem Ergebni s in Kenntnis gesetzt worden. Die Papierbeschaffung sei somit bisher ei n- zig wegen des Ver haltens des Beschwerdeführers nicht möglich gew e- sen. Das BFM komme daher zum Schluss, dass die Voraussetzungen für eine Feststellung der Unmöglichkeit des Wegweisungsv ollzugs im Sinne von Art. 46 Abs. 2 AsylG und Art. 17 der Verordnung vom 11. August 1999 über den Vollzug der Weg- und Ausweisung von ausländischen Personen (VVWA, SR 142.281) nicht erfüllt seien, weshalb keine vorläufi ge Au f- nahme angeordnet werden könne. C. Mit Eingabe vom 27. März 2012 (Poststempel vom 29. März 2012) liess der Beschwerdeführer gegen diese ablehnende Verfügung beim Bundes- verwaltungsgericht Beschwerde erheben und beantragen, es sei ihm in Gutheissung der Beschwerde die vorläufige Aufnahme zu gewähren. Eventualiter sei der Entscheid des Beschwerdegegners aufzuheben und die Sache zur Gutheissung des ursprünglichen Antrags auf vorläufige Aufnahme an die Vorinstanz zurückzuweisen. D. Mit Zwischenverfügung vom 3. April 2012 teilte der zuständige Inst rukti- onsrichter dem Beschwerdeführer mit, er dürfe den Ausgang des Verfa h- rens in der Schweiz abwarten und forderte ihn unter Hinweis auf die Säumnisfolge auf, bis zum 18. April 2012 einen Kostenvorschuss von Fr. 600.- einzuzahlen. E. Mit Eingabe vom 11. April 2012 liess der Beschwerdeführer wiedererw ä- gungsweise um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ers u- chen und beantragen, es sei ihm in der Person des Unterzeichneten ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen sowie eventualiter eine weite- re Frist bis zum 15. Mai 2012 zur Bezahlung des Kostenvorschusses zu gewähren. D-1727/2012 Seite 4 F. Mit Zwischenverfügung vom 16. April 2012 wies der zuständige Instrukt i- onsrichter die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 des V erwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021) sowie den Eventualantrag auf Gewährung e iner weiteren Frist zur Bezahlung des Kostenvorschu s- ses ab. G. Mit Schreiben vom 14. April 2012 (Poststempel vom 16. April 2012) liess der Beschwerdeführer eine Fürsorgebestätigung der (…) vom 12. April 2012 nachreichen. H. Der Kostenvorschuss wurde am 17. April 2012 fristgemäss einbezahlt. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltung s- gerichts. Eine das Sachgebiet b etreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher z u- ständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig , ausser bei Vorliegen eines Auslief e- rungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Pe r- son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesg e- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Eine solche Aus- nahme liegt in casu nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsger icht endgültig entscheidet. Die von der kantonalen Behörde beantragte vor- läufige Aufnahme stellt eine Ersatzmassnahme für die vorgängig im Rahmen des Asylverfahrens angeordnete Wegweisung dar, weshalb die Zuständigkeit der asylrechtlichen Abteilungen des B undesverwaltungsge- richt gegeben ist (vgl. Entscheidungen u nd Mitteilungen der Schweizeri- schen Asylrekurskommission [EMARK] 2002 Nr. 17 E. 3 S. 136 f.). D-1727/2012 Seite 5 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer- deführer ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ä n- derung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 3. Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste- hend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchfüh- rung eines Schriftenwechsels verzichtet. 4. Gemäss Art. 46 Abs. 2 AsylG beantragt der Kanton dem Bundesamt die Anordnung einer vorläufigen Aufnahme, wenn sich der Vollzug als un- möglich erweist. Nach Art. 83 Abs. 7 Bst. c des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Aus länderinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20) wird keine vorläufige Aufnahme verfügt, wenn die weg - oder ausgewiesene Person die Unmöglichkeit des Vollzugs der Weg - oder Ausweisung durch ihr eigenes Verhalten verursacht hat. Der Kanton kann laut Art. 17 Abs. 2 VVWA eine vorläufige Aufnahme nur beantragen, s o- fern er rechtzeitig alle notwendigen Massnahmen für den Vollzug d er Wegweisung getroffen hat. 5. 5.1 In der Rechtsmitteleingabe vom 29. März 2012 wird im Wesentlichen geltend gemacht, es könne doch nicht sein, dass man vom Beschwerd e-D-1727/2012 Seite 6 führer eine "grössere" Kooperation verlange, ohne zu sagen, worin diese bestehen solle. Der Be schwerdeführer habe sich immerhin bereits vier - oder fünfmal an die pakistanische Vertretung gewandt und sei auch mit Begleitpersonen dort gewesen. Man sollte meinen, dies könne als Ze i- chen dafür gewertet werden, dass er alles versuche, um eine ordnung s- gemässe Ausreise zu ermöglichen. Ganz offensichtlich tue sich der pakis- tanische Staat schwer, die Rückführung des Beschwerdeführers zu e r- möglichen. Indem sich die Vorinstanz eine angeblich mündliche, nicht ve- rifizierte Aussage der pakistanischen Botschaft zu eigen mache, ohne sich zu vergewissern, weshalb dem Beschwerdeführer kein Pass ausg e- stellt werde, verunmögliche sie ihm zu kooperieren und verweigere ihm gleichzeitig auch das rechtliche Gehör. 5.2 Nach einer genauen Prüfung der vorliegenden Akten kommt das Bundesverwaltungsgericht zum Ergebnis, dass die Ausführungen in der Rechtsmitteleingabe nicht geeignet sind, die als zutreffend zu erachte n- den Schlussfolgerungen der Vorinstanz zu entkräften. 5.2.1 Zunächst ist auf das in der Beschwerde erwähn te Schreiben vom 6. O ktober 2009 (vgl. V28/3) hinzuweisen, mit dem die Vorinstanz das Migrationsamt des Kantons F._______ bat, den Beschwerdeführer aufzu- fordern, das Antragsformular der pakistanischen Botschaft vollständig auszufüllen, zu unterschreiben und mit einem Daumenabd ruck zu verse- hen. Gleichzeitig bezeichnete die Vorinstanz verschiedene, die Identität des Betroffenen nachweisende Unterlagen, welche für die Papierbeschaf- fung bei der ausländischen Vertretung in G._______ benötigt würden , und teilte mit, der Beschwerdeführer sei daher im Rahmen seiner Mitwi r- kungspflicht aufzufordern, ein an seine Angehörigen oder Bekannten im Heimatstaat adressiertes Schreiben zu verfassen, worin diese ersucht würden, das erforderliche Dokument ein zuholen. Gemäss Angaben der pakistanischen Botschaft in G._______ könnten die Angehörigen des Be- troffenen diese Dokumente im Heimatstaat ohne Schwierigkeiten b e- schaffen und anschliessend direkt der Botschaft oder der zuständigen kantonalen Behörde zustellen. Bei dieser Sachlage vermag der Beschwerdeführer aus dem Vorbringen in der Beschwerde, die Kontaktaufnahme des Rechtsvertreters mit den pakistanischen Amtsstellen zwecks Einholung der für die Identitätsabkl ä- rung notwendigen Dokumente sei erfolglos geblieben, nichts zu sei nen Gunsten abzuleiten, zumal er – wie vom BFM vorgeschlagen – über Ver-D-1727/2012 Seite 7 wandte oder Bekannte vor Ort weitere Schritte hätte unternehmen kö n- nen. 5.2.2 Des Weiteren ist zu erwähnen, dass der Beschwer deführer bereits anlässlich der Befragung vom 28. November 2002 und der Anhörung vom 14. Januar 2003 die Beschaffung einer Kopie seiner Identitätskarte in Aussicht stellte (vgl. A1 S. 4; Anhörungspro tokoll vom 14. Januar 2003, A13 S. 6/7), bis anhin jedoch kein derartiges Beweismittel einreichte. Die ARK erachtete in diesem Verhalten denn auch eine Verletzung der Mi t- wirkungspflicht gemäss Art. 8 Abs. 1 AsylG (vgl. Urteil vom 31. März 2006, E. 3.4.1. S. 10). Im Übrigen ist auf den Bericht der zuständigen kantonalen Behörde vom 18. Mai 2006 betreffend Vollzugsge spräch hin- zuweisen, wonach der Beschwerdeführer sich weigerte, das Personenda- tenblatt "Form A" auszufüllen (vgl. V1/3 S. 3). 5.2.3 Nach dem Gesagten entsteht insgesamt der Eindruck, dass der Be- schwerdeführer seine Identität absichtlich verheimlichen will, um den rechtskräftig angeordneten Wegwei sungsvollzug zu verunmöglichen. Damit ist er der ihm gestützt auf Art. 8 Abs. 1 Bst. a AsylG obliegenden Mitwirkungspflicht entgegen anderslautender Einschätzung nicht nachge- kommen. Angesichts dessen, dass die behördliche Untersuchungspflicht nach Treu und Glauben ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der Asylsu- chenden (Art. 8 AsylG) findet, erweist sich die in der Beschwerde erhobe- ne Rüge, die weitgehende, wortwörtliche Kopie der früheren Verfügung vom 18. März 2011 zeige ganz deutlich, dass sich die Vorinstanz materiell mit der Angelegenheit gar nicht befasst habe, als ungerechtfertigt. Aus demselben Grund ist auch der Vorhalt, das Bundesamt habe dem B e- schwerdeführer das rechtliche Gehör verweigert, als unbegründet zu e r- achten. 6. Da der Beschwerdeführer die Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs durch sein eigenes Verhalten verursacht hat, ist zusammenfassend fest- zuhalten, dass das Bundesamt den Antrag auf Anordnung einer vorläuf i- gen Aufnahme vom 24. Januar 2012 in Anwendung von Art. 83 Abs. 7 Bst. c AuG und Art. 17 Abs. 2 VVWA zu Recht abgelehnt hat. Infolgedes- sen kann darauf verzichtet werden, auf die weiteren Beschwerdevorbri n- gen näher einzugehen, da dies zu keiner anderen Beurteilung führen wür- de. D-1727/2012 Seite 8 7. Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist demnach abzuweisen. 8. Bei diesem Ausgang des Ve rfahrens sind die Kosten dem Beschwerde- führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG), auf insgesamt Fr. 600.- fest- zusetzen (Art. 1 – 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kos- ten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsge richt [VGKE, SR 173.320.2]) und mit dem am 17. April 2012 in g leicher Höhe geleiste- ten Kostenvorschuss zu verrechnen. (Dispositiv nächste Seite) D-1727/2012 Seite 9 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden dem Beschwerdeführer aufer- legt. Dies er Betrag wird mit d em in gleicher Höhe geleisteten Kosten- vorschuss verrechnet. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständ i- ge kantonale Behörde. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Fulvio Haefeli Karin Schnidrig Versand: