200 22 332 ALV FUE/SCC/LAB Verwaltungsgericht des Kantons Bern Sozialversicherungsrechtliche Abteilung Urteil des Einzelrichters vom 22. Juli 2022 Verwaltungsrichter Furrer Gerichtsschreiberin Schertenleib Gamero A.________ Beschwerdeführer gegen Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern Beschwerdegegner betreffend Einspracheentscheid vom 27. April 2022 Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Juli 2022, ALV/22/332, Seite 2 Sachverhalt: A. Der 1969 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) meldete sich am 20. April 2020 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszen- trum (RAV) an und stellte am 7. Mai 2020 Antrag auf Arbeitslosenentschä- digung (Akten der Arbeitslosenkasse B.________ [act. II] 1 ff.). Die Rah- menfrist für den Leistungsbezug wurde ab 1. Mai 2020 eröffnet (act. II 231). Am 19. Januar 2022 teilte das RAV mit, vom 26. Januar bis 19. April 2022 werde eine arbeitsmarktliche Massnahme (AMM) "…." beim C.________ (nachfolgend C.________) durchgeführt (Akten RAV-Region … [act. IIA] 76 f. = 101 ff.). Der Versicherte erschien am 26. Januar 2022 zum Startge- spräch und schloss eine Zusammenarbeit mit dem Coach D.________ aus (vgl. act. IIA 89, 94, 96). Sowohl der Coach wie auch der Versicherte äus- serten sich danach per E-Mail zu den Geschehnissen (act. IIA 89, 96). Am 31. Januar 2022 wurde die AMM abgebrochen (act. IIA 92 f.). Im Rahmen der Gewährung des rechtlichen Gehörs (act. IIA 86) reichte der Versicherte eine Stellungnahme vom 14. Februar 2022 ein (act. IIA 72 f.). Mit Verfü- gung vom 2. März 2022 stellte das RAV ... den Versicherten wegen erstma- ligen Abbruchs einer AMM für 18 Tage ab dem 29. Januar 2022 in der An- spruchsberechtigung ein (act. IIA 54 ff.). Die hiergegen erhobene Einspra- che (act. IIA 52 f.) wies das Amt für Arbeitslosenversicherung (AVA bzw. Beschwerdegegner) mit Entscheid vom 27. April 2022 ab (act. IIA 18 ff.). B. Mit Schreiben vom 24. Mai 2022 (Postaufgabe 25. Mai 2022) erhob der Versicherte beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern Beschwerde. Er beantragte sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Einspracheent- scheids. Weiter stellte er ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Mit Beschwerdeantwort vom 29. Juni 2022 schloss der Beschwerdegegner auf Abweisung der Beschwerde.Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Juli 2022, ALV/22/332, Seite 3 Erwägungen: 1. 1.1Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche- rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ- gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolven- zentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde grundsätzlich einzutreten. Was das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege betrifft, bestand infolge Kostenlosigkeit des Verfahrens (E. 5.1 hernach) sowie mangels anwaltli- cher Vertretung von vornherein kein schutzwürdiges Interesse an dessen Beurteilung, weshalb darauf nicht einzutreten ist. 1.2Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 27. April 2022. Streitig und zu prüfen ist die Einstellung in der Anspruchsberechti- gung im Umfang von 18 Tagen ab dem 29. Januar 2022 wegen erstmali- gen Abbruchs einer AMM.Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Juli 2022, ALV/22/332, Seite 4 1.3Da der Streitwert bei einer Einstelldauer von 18 Tagen unter Fr. 20'000.-- liegt (18 x Fr. 63.80; act. II 231), fällt die Beurteilung der Be- schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (Art. 57 Abs. 1 GSOG). 1.4Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG). 2. 2.1Nach Art. 17 Abs. 1 Satz 1 AVIG muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zustän- digen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Auf Weisung der zuständigen Amtsstelle hat sie – unter anderem – an AMM teilzunehmen, die ihre Vermittlungsfähigkeit fördern (Art. 17 Abs. 3 lit. a AVIG). 2.2Nach Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ist die versicherte Person in der An- spruchsberechtigung insbesondere einzustellen, wenn sie die Kontrollvor- schriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt, na- mentlich eine AMM ohne entschuldbaren Grund nicht antritt, abbricht oder deren Durchführung oder Zweck durch ihr Verhalten beeinträchtigt oder verunmöglicht. 2.3Gemäss Art. 1a Abs. 2 AVIG gehört es zu den Zielen des Gesetzes, drohende Arbeitslosigkeit zu verhüten, bestehende Arbeitslosigkeit zu bekämpfen und die rasche und dauernde Eingliederung in den Arbeits- markt zu fördern. Zu diesem Zweck dienen u.a. die arbeitsmarktlichen Massnahmen (Art. 59 ff. AVIG). Gemäss Art. 59 Abs. 1 AVIG erbringt die Versicherung finanzielle Leistungen für AMM zu Gunsten von versicherten Personen und von Personen, die von Arbeitslosigkeit bedroht sind. Mit AMM soll die Eingliederung von Versicherten, die aus Gründen des Ar- beitsmarktes erschwert vermittelbar sind, gefördert werden, indem sie u.a. im Hinblick auf die rasche und dauerhafte Wiedereingliederung die Vermitt- lungsfähigkeit der versicherten Personen verbessern (Art. 59 Abs. 2 lit. a AVIG).Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Juli 2022, ALV/22/332, Seite 5 2.4Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nichts Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhaltes genügt die- sen Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachver- haltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 144 V 427 E. 3.2 S. 429). 3. 3.1Unbestritten und aufgrund der Akten erstellt ist, dass der Beschwer- deführer das Startgespräch der AMM am 26. Januar 2022 besuchte. Eine Zusammenarbeit zwischen dem Beschwerdeführer und dem ihm zugewie- senen Coach D.________ kam indes nicht zustande, weshalb die AMM am 31. Januar 2022 abgebrochen wurde (act. IIA 91 ff.). 3.2Umstritten ist hingegen, ob der Beschwerdeführer einen entschuld- baren Grund für den Abbruch der AMM darzutun vermag (vgl. E. 2.2 hier- vor). Den Akten ist diesbezüglich das Folgende zu entnehmen: 3.2.1Per E-Mail vom 28. Januar 2022 gab der Coach D.________ an, der Beschwerdeführer sei zum Startgespräch erschienen und habe eine Zusammenarbeit mit ihm ausgeschlossen. Vor ungefähr zwei Jahren sei der Beschwerdeführer wöchentlich bei ihnen (C.________, ...) in der Cafe- teria erschienen. Weder er noch seine vorgesetzte Person hätten den Be- schwerdeführer gekannt. In der Folge habe er den Auftrag erhalten zu klären, ob der Beschwerdeführer an einem Kurs teilnehme, was nicht der Fall gewesen sei. Deshalb habe er den Beschwerdeführer aufgefordert, nicht mehr die Cafeteria zu nutzen, da diese nicht öffentlich sei. Heute ha- be der Beschwerdeführer behauptet, er habe ihm damals den Zugang zur Cafeteria unterbunden, weil er anscheinend kein Schweizer sei. Dies sei gelogen. Der Beschwerdeführer habe damals wöchentlich bei ihnen ... le- sen wollen, weil diese Zeitung nur bei ihnen in der Cafeteria aufliege (act. IIA 89).Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Juli 2022, ALV/22/332, Seite 6 3.2.2Mit E-Mail vom 31. Januar 2022 führte der Beschwerdeführer aus, er sei beim C.________ gewesen, "aber der verantwortliche Trainer war eine rassistische Person, sein Name war E.________". Er hielt weiter fest, vor drei Jahren habe er an einem Programm im gleichen Gebäude und in der gleichen Organisation teilgenommen, um Stellenanzeigen in Zeitungen zu finden und Bewerbungen zu schreiben, aber der "Trainer" E.________ habe ihm nicht erlaubt, aufgrund seiner "Rasse" am Programm teilzuneh- men und E.________ habe ihm gesagt, das Programm sei nur für Schwei- zer, während das Programm auch für Ausländer bestimmt gewesen sei (act. IIA 78 = 96). In der Stellungnahme vom 14. Februar 2022 wiederholte er seine Sicht der Vorkommnisse und ergänzte, als er am 26. Januar 2022 auf E.________ getroffen sei, habe er mit Frau F.________ (Leiterin C.________) gespro- chen, weil er keinen Kontakt zu rassistischen Personen möchte. Da diese ihm keinen anderen Coach habe zuteilen können und nichts unternommen habe, habe er sich an den HR-Fachmann des RAV gewendet. Er möchte aus den genannten Gründen das Coaching bei Herrn E.________ nicht mehr besuchen. Er sei jedoch weiterhin motiviert, weitere Kurse zu besu- chen (act. IIA 72). 3.2.3In einer (undatierten) Stellungnahme hielt D.________ fest, am 26. Januar 2022 habe sich der Beschwerdeführer geweigert, mit ihm ein Start- gespräch durchzuführen. Warum es sich geweigert habe, sei ihm nicht be- kannt gewesen. Darum habe er den Dialog gesucht. Der Beschwerdeführer habe aber den Raum verlassen und habe sich in den Korridor begeben. Zeitgleich habe sich die Abteilungsleiterin des C.________ (F.________) im Korridor befunden. Diese sei sehr erstaunt über den emotionalen Auftritt des Beschwerdeführers gewesen und habe zur Klärung beitragen wollen. Der Beschwerdeführer habe sich jedoch auch hier einem konstruktiven Gespräch widersetzt. Abschliessend habe er ihn und die Abteilungsleiterin des C.________ als Rassisten bezeichnet und sei gegangen (act. IIA 70). 3.3Vorab ist festzustellen, dass der vom Beschwerdeführer erwähnte E.________ zwar die Einladung zur AMM vom 19. Januar 2022 unter- zeichnete (act. IIA 75), entgegen der Darstellung des Beschwerdeführers jedoch nicht am Startgespräch vom 26. Januar 2022 beteiligt war. Mithin Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Juli 2022, ALV/22/332, Seite 7 scheint der Beschwerdeführer ihn mit dem Coach D.________ zu verwech- seln. Dieser bestätigte denn auch, dass er an dem vom Beschwerdeführer geschilderten und von diesem als rassistisch empfundenen Vorfall vor ca. zwei Jahren beteiligt gewesen sei. Was den Vorfall im Zusammenhang mit der vor zwei (gemäss D.________; act. IIA 89) oder drei (gemäss Beschwerdeführer; act. IIA 78 = 96) Jahren erfolgten Wegweisung aus der Cafeteria des C.________ anbelangt, den der Beschwerdeführer als Grund für die Unzumutbarkeit der Zusammenar- beit mit dem Coach D.________ anführt, erscheint die von D.________ abgegebene Begründung nachvollziehbar und stimmig. Es leuchtet ohne Weiteres ein, dass die Wegweisung erfolgte, weil die Cafeteria des C.________ nicht öffentlich ist, D.________ sowie dessen vorgesetzte Person den Beschwerdeführer nicht kannten und dieser nicht dartun konn- te, dass er an einem Kurs des C.________ teilnimmt. Hingegen ist das Vorbringen des Beschwerdeführers, er sei nur weggewiesen worden, weil er Ausländer sei bzw. wegen seiner "Rasse" (act. IIA 78 = 96, vgl. auch act. IIA 89), nicht glaubwürdig und dürfte vielmehr der subjektiven Interpretation des Beschwerdeführers entsprechen, der die Situation allenfalls missver- standen hat. Das C.________ ist eine Non-Profit-Organisation, welche sich seit ... Jahren für eine berufliche und soziale Integration von Erwerbslosen, Sozialhilfebeziehenden, Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen enga- giert (vgl. www.....ch/...). Die Mitarbeitenden des C.________ haben somit täglich und je nach Kurs sogar ausschliesslich mit ausländischen Personen zu tun, weshalb schlechterdings nicht einsichtig ist, dass eine Wegweisung wegen anderer Staatsangehörigkeit bzw. aufgrund einer rassistischen Ein- stellung des Coaches erfolgt sein soll. Sodann sticht aufgrund der Aktenlage ins Auge, dass der Beschwerdefüh- rer bei Meinungsverschiedenheiten bzw. Konflikten sich auffallend oft als Ausländer nicht korrekt behandelt fühlt und im Gegenzug missliebige Per- sonen als Rassisten (oder Schlimmeres) betitelt. Beispielsweise beklagte er sich in einer E-Mail vom 25. Juni 2020 zuhanden einer RAV-Beraterin, er werde unfair behandelt, weil er Ausländer sei (Akten des RAV-Region … [act. IIB] 401). Ferner bezeichnete er mit E-Mail vom 19. Januar 2022 den ... eines ... als "Nazi" (act. IIA 97) und mit E-Mail vom 17. Mai 2022 äusser-Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Juli 2022, ALV/22/332, Seite 8 te er sich dahingehend, dass zwischen seinem RAV-Berater und Adolf Hit- ler kein Unterschied bestehe (act. IIA 34). Mithin spricht auch das übrigen Verhalten des Beschwerdeführers, das einem schematischen Opfer-Täter- Weltbild zu entspringen scheint, dagegen, dass sich die Dinge im Zusam- menhang mit der Cafeteria so zugetragen haben, wie von ihm dargestellt. 3.4Nach dem Dargelegten ist nicht mit dem Beweisgrad der überwie- genden Wahrscheinlichkeit (E. 2.4 hiervor) erstellt, dass dem Beschwerde- führer der Besuch der AMM aufgrund der persönlichen Verhältnisse unzu- mutbar gewesen ist (vgl. Art. 16 Abs. 2 lit c. AVIG; Entscheid des Bundes- gerichts vom 25. Juni 2004, C_43/04, E. 2.1; BARBARA KUPFER BUCHER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Aufl., 2019, S. 230). Für das Verhalten des Beschwerdeführers, welches zum Abbruch der AMM geführt hat, liegt somit kein entschuldbarer Grund vor und die Einstellung in der Anspruchsberechtigung ist zu Recht erfolgt. Bei diesem Ergebnis kann offenbleiben, ob das Verhalten des Beschwerdeführers allenfalls auf man- gelnde Motivation zurückzuführen ist (vgl. Beschwerdeantwort S. 4 Art. 2 i.f.), beanstandete er doch mit E-Mail vom 19. Januar 2022, er werde be- reits zum dritten Mal vom RAV-Berater ins C.________ in einen Bewer- bungskurs geschickt (act. IIA 97). 4. Zu prüfen bleibt abschliessend die Angemessenheit der verfügten Sanktion von 18 Einstelltagen. 4.1Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver- schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und nicht nach der tatsächlichen Dauer der Arbeitslosigkeit (BGE 113 V 154; SVR 2006 ALV Nr. 20 S. 71 E. 3.1 f.). Massgebend ist das Gesamtverhalten der versicherten Person, das unter Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände des Einzelfalls, d.h. der objektiven und subjektiven Gegebenheiten zu würdigen ist (BGE 141 V 365 E. 4.1 S. 369). Die Dauer der Einstellung beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV; bis 31. März 2011 Art. 45 Abs. 2 lit. a - c AVIV). Die Einstellung gilt nur für Tage, für die die ar-Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Juli 2022, ALV/22/332, Seite 9 beitslose Person die Voraussetzungen der Anspruchsberechtigung erfüllt (Art. 30 Abs. 3 Satz 1 AVIG). Innerhalb dieses Rahmens entscheiden die Organe der Arbeitslosenversicherung nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Verwaltung setzen; die Rekursbehörde muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, welche ihre abwei- chende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; SVR 2020 ALV Nr. 11 S. 36 E. 3.3; ARV 2020 S. 95 E. 4.2). 4.2Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung im Umfang von 18 Tagen entspricht einer Sanktion im unteren Bereich des mittelschweren Verschuldens und ist vereinbar mit dem vom Staatssekretariat für Wirt- schaft (SECO) herausgegebenen „Einstellraster“, wonach bei einem Ab- bruch eines ca. 10-wöchigen Kurses ohne entschuldbaren Grund eine Ein- stelldauer von 19-20 Tagen vorgesehen ist (AVIG-Praxis ALE, D79 Ziff. 3.D, <www.arbeit.swiss>), hätte die AMM doch vom 26. Januar bis 19. April 2022 gedauert. Es besteht keine Veranlassung, in die Ermessensausübung der Verwaltung einzugreifen. 4.3Der angefochtene Einspracheentscheid vom 27. April 2022 (act. IIA 18 ff.) ist folglich weder in grundsätzlicher noch masslicher Hinsicht bean- standen und die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 5. 5.1In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. f bis ATSG (Umkehrschluss; vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu erheben. 5.2Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par- teientschädigung (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehr- schluss]).Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Juli 2022, ALV/22/332, Seite 10 Demnach entscheidet der Einzelrichter: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Auf das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird nicht eingetreten. 3. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien- tschädigung zugesprochen. 4. Zu eröffnen (R): - A.________ - Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst - Staatssekretariat für Wirtschaft – SECO Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Rechtsmittelbelehrung Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün- dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf- fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun- desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge- führt werden.