<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2C_220/2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 1. Juni 2011 </div> <div class="para">II. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Zünd, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Karlen, Stadelmann </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Errass. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, Beschwerdeführer, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Werner Greiner, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich, </div> <div class="para">Postfach, 8090 Zürich, </div> <div class="para">Regierungsrat des Kantons Zürich, </div> <div class="para">Kaspar Escher-Haus, 8090 Zürich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Aufenthalt, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 2. Abteilung, vom 19. Januar 2011. </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">X.________ (geb. 1969), Staatsangehöriger von Bangladesch, reiste am 31. Juli 2001 in die Schweiz ein und stellte ein Asylgesuch, das abgewiesen wurde. Wegen fehlender Reisedokumente verzögerte sich der Vollzug der Wegweisung. Am 22. September 2004 heiratete X.________ eine 23 Jahre ältere Schweizerin und erhielt deshalb eine Aufenthaltsbewilligung. Am 19. April 2007 wurde die eheliche Gemeinschaft aufgehoben. Das Migrationsamt der Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich wies das Gesuch um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ab. Ein dagegen gerichteter Rekurs blieb erfolglos, ebenso die darauffolgende Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich. </div> <div class="para">Vor Bundesgericht beantragt X.________, den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 19. Januar 2011 aufzuheben, das Migrationsamt des Kantons Zürich anzuweisen, ihm eine Niederlassungsbewilligung zu erteilen, eventuell die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern, der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu erteilen und ihm unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. </div> <div class="para">Mit Verfügung vom 15. März 2011 erkannte der Präsident der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist offensichtlich unbegründet, weshalb sie im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG</span> mit summarischer Begründung abgewiesen wird. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.1 Ausländische Ehegatten von Schweizerinnen haben unter Vorbehalt von <span class="artref">Art. 51 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer vom 16. Dezember 2005 (AuG; SR 142.20)</span> Anspruch auf Erteilung und Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit ihrem Partner zusammenwohnen (Art. 42 Abs. 1 AuG). Der Bewilligungsanspruch besteht trotz Auflösung der Ehe oder der Familiengemeinschaft fort, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre gedauert hat und die betroffene ausländische Person erfolgreich integriert ist oder wenn wichtige persönliche Gründe (dazu Art. 50 Abs. 2 AuG) einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. a bzw. lit. b AuG). Eine Ehegemeinschaft liegt vor, solange die eheliche Beziehung tatsächlich gelebt wird und ein gegenseitiger Ehewille besteht. Mit Blick auf Art. 49 AuG, der den Ehegatten bei weiterbestehender Familiengemeinschaft gestattet, aus wichtigen Gründen getrennt zu leben, ist jeweils aufgrund sämtlicher Umstände im Einzelfall zu bestimmen, ab welchem Zeitpunkt die eheliche Gemeinschaft als definitiv aufgelöst zu gelten hat. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.2 Offensichtlich wohnen die Ehegatten nicht mehr zusammen. Nach dem vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt, der für das Bundesgericht verbindlich ist (vgl. <span class="artref">Art. 105 Abs. 1 BGG</span>) und vom Beschwerdeführer in seiner Beschwerde ausdrücklich bestätigt wird, haben die Eheleute die eheliche Gemeinschaft am 19. April 2007 aufgegeben. Insofern erübrigt sich eine Prüfung der Frage, ob berechtigter Anlass für eine Ausnahme vom Erfordernis des Zusammenwohnens besteht (Art. 49 AuG). Der Beschwerdeführer vertritt zwar die Auffassung, dass der Ehewille noch nicht (definitiv) erloschen und die Trennung Folge des Arbeitsortes sei. Er legt jedoch nicht einmal dar (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>), inwiefern der Arbeitsort getrennte Wohnungen erforderlich machen würde. </div> <div class="para">Zu prüfen bleibt somit, ob dem Beschwerdeführer Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung aufgrund von Art. 50 AuG zusteht. Der Beschwerdeführer hat am 22. September 2004 geheiratet. Das Zusammenwohnen endete am 19. April 2007 und dauerte somit weniger als drei Jahre. Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG ist nicht erfüllt. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer beruft sich auch vergeblich auf den nachehelichen Härtefall nach Art. 50 Abs. 1 lit. b i.V.m. Abs. 2 AuG. Danach besteht der Bewilligungsanspruch weiter, falls wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen. Solche bestanden hier indessen nicht: Der Beschwerdeführer reiste erst mit 32 Jahren in die Schweiz ein. Bis zu diesem Zeitpunkt lebte und arbeitete er in Bangladesch; dort hat er auch noch Verwandte. Weshalb eine soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland gefährdet sein sollte, führt der Beschwerdeführer nicht aus. Massgebend ist nicht, dass er in der Schweiz Arbeit hat, Deutsch spricht, integriert ist und einen Bekanntenkreis aufgebaut hat. Bei der Anwendung von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG ist entscheidend, ob die persönliche, berufliche und familiäre Wiedereingliederung der betroffenen ausländischen Person bei einer Rückkehr in ihre Heimat als stark gefährdet zu gelten hat und nicht, ob ein Leben in der Schweiz einfacher wäre und von ihr bevorzugt würde (Urteil 2C_216/2009 vom 20. August 2009 E. 3). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.3 Der Beschwerdeführer macht zudem geltend, dass er Anspruch auf eine Niederlassungsbewilligung habe, da er inzwischen länger als fünf Jahre verheiratet sei (vgl. Art. 42 Abs. 3 AuG). Auch dieser Anspruch setzt eine Wohngemeinschaft voraus (vgl. MARC SPESCHA, in: Spescha/Thür/Zünd/Bolzli, Migrationsrecht, 2. Aufl. 2009, N 9 zu Art. 42 AuG), abgesehen davon, dass die Erteilung einer Niederlassungsbewilligung den Streitgegenstand über das Anfechtungsobjekt (Verfügung über Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung) in unzulässiger Weise hinausdehnen würde. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dem Verfahrensausgang entsprechend wird der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>), da das im bundesgerichtliche Verfahren gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege in Folge Aussichtslosigkeit des Begehrens abzuweisen ist (<span class="artref">Art. 64 Abs. 1 BGG</span>). Parteientschädigungen sind keine geschuldet (<span class="artref">Art. 68 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 1'500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 2. Abteilung, und dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 1. Juni 2011 </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Zünd Errass </div> </div></body></html>