<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">7B.5/2003 /min </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 14. März 2003 </div> <div class="para">Schuldbetreibungs- und Konkurskammer </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Meyer, präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Bundesrichterin Hohl, Bundesrichter Marazzi, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Levante. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn, Amthaus 1, 4502 Solothurn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Rechtzeitigkeit eines Rechtsvorschlages, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn vom 10. Dezember 2002. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Kammer zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Betreibungsamt Olten-Gösgen stellte A.________ in der Betreibung Nr. ... am 4. November 2002 den Zahlungsbefehl zu. Mit Verfügung vom 18. November 2002 wies es den vom Schuldner mit Schreiben vom 15. November 2002 (Poststempel) erhobenen Rechtsvorschlag wegen Verspätung zurück. Hiergegen erhob A.________ Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn, auf welche mit Urteil vom 10. Dezember 2002 nicht eingetreten wurde. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">A.________ hat das Urteil der Aufsichtsbehörde mit Beschwerdeschrift vom 30. Dezember 2002 (rechtzeitig) an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen und beantragt sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Urteils sowie die Anweisung an das Betreibungsamt, den Rechtsvorschlag entgegenzunehmen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Aufsichtsbehörde hat keine Gegenbemerkungen angebracht und schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Weitere Vernehmlassungen sind nicht eingeholt worden. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Aufsichtsbehörde hat festgehalten, dass der Beschwerdeführer innerhalb der 10-tägigen gesetzlichen Beschwerdefrist keine Beschwerde eingereicht habe, die den Begründungsanforderungen genüge. Im Übrigen habe das Betreibungsamt den - schriftlich mit Postaufgabe vom 15. November 2002 erhobenen - Rechtsvorschlag zu Recht als verspätet zurückgewiesen. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Gemäss <span class="artref">Art. 79 Abs. 1 OG</span> ist in der Beschwerdeschrift kurz darzulegen, welche Bundesrechtssätze und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=19&amp;from_date=07.03.2003&amp;to_date=26.03.2003&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F119-III-49%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page49">BGE 119 III 49</a> E. 1). Diesen Anforderungen genügt die vorliegende Eingabe nicht. Der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern die Aufsichtsbehörde die bundesrechtlichen Anforderungen an den Inhalt seiner Beschwerdeschrift unrichtig, insbesondere zu streng angewendet habe (vgl. Lorandi, Betreibungsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeit, N. 39 zu <span class="artref">Art. 20a SchKG</span>, m.H.) oder die Regeln über die rechtzeitige Erhebung des Rechtsvorschlages (vgl. <span class="artref">Art. 74 Abs. 1 SchKG</span>) verletzt habe. Im Wesentlichen macht der Beschwerdeführer - erstmals vor Bundesgericht - unter Hinweis auf eine beigelegte Briefaufgabebestätigung der Post geltend, dass er mit Schreiben vom 14. November 2002, mithin rechtzeitig Rechtsvorschlag erhoben habe. Damit kann er von vornherein nicht gehört werden. Neue Tatsachenbehauptungen und Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren vor Bundesgericht nicht zulässig, zumal der Beschwerdeführer selber nicht behauptet, es habe zum Vorbringen im kantonalen Verfahren keine Gelegenheit bestanden (<span class="artref">Art. 79 Abs. 1 OG</span>). Auf die Beschwerde kann nicht eingetreten werden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt die Kammer: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Betreibungsamt Olten-Gösgen und der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 14. März 2003 </div> <div class="para">Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>