<!DOCTYPE html PUBLIC "-//W3C//DTD XHTML 1.0 Transitional//EN" "http://www.w3.org/TR/xhtml1/DTD/xhtml1-transitional.dtd"> <html lang="en" xml:lang="en" xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"> <head><meta charset="utf-8"/> <title>Verwaltungsgericht des Kantons ZÃ¼rich: VB.2005.00573</title> <link href="/findinfo/stylesheets/main.css" rel="stylesheet" type="text/css"/> </head> <body> <!-- HEADER --> <table> <tr> <td colspan="5"> <table border="0" cellpadding="0" cellspacing="0"> <tr> <td class="submenu_sel" nowrap="nowrap"><a href="/findinfo/xhtmltemplates/standard.htm">Standard Suche</a></td> <td> | </td> <td class="submenu" nowrap="nowrap"><a href="/findinfo/xhtmltemplates/advanced.htm">Erweiterte Suche</a></td> <td> | </td> <td class="submenu" nowrap="nowrap"><a href="/findinfo/help/index.htm">Hilfe</a></td> </tr> </table> </td> </tr> </table> <!-- /HEADER --> <br/> <!-- ZUM ERSTEN TREFFER --> <table width="100%"> <tr> <td width="20"> </td> <td> <br/><br/> </td> <td align="right"> <a href="/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&amp;WebServerUrl=&amp;WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&amp;OmnisLibrary=JURISWEB&amp;OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&amp;OmnisServer=JURISWEB,127.0.0.1:7000&amp;Parametername=WWW&amp;Schema=ZH_VG_WEB&amp;Source=&amp;Aufruf=getDocument&amp;cSprache=GER&amp;nF30_KEY=205889&amp;W10_KEY=13013562&amp;nTrefferzeile=1&amp;Template=standard/results/printviewdocument.fiw" target="_blank"><img align="bottom" alt="" src="/findinfo/images/icons/drucken.gif" title="Druckansicht"/><span> </span>Druckansicht</a> </td> <td width="20"> </td> </tr> </table> <!-- /ZUM ERSTEN TREFFER --> <!-- Metadaten --> <table width="100%"> <tr> <td width="20"> </td> <td> <table cellpadding="0" cellspacing="0"> <tr> <td nowrap="nowrap" width="180"><b>GeschÃ¤ftsnummer: </b></td> <td><b>VB.2005.00573</b></td> <td width="100%"> </td> </tr> <tr> <td>Entscheidart und -datum: </td> <td colspan="4">Endentscheid vom 31.05.2006</td> </tr> <tr> <td>SpruchkÃ¶rper: </td> <td colspan="4">1. Abteilung/1. Kammer</td> </tr> <tr> <td>Weiterzug: </td> <td colspan="4">Dieser Entscheid ist rechtskrÃ¤ftig.</td> </tr> <tr> <td>Rechtsgebiet: </td> <td colspan="4">Submissionsrecht</td> </tr> <tr> <td><b>Betreff: </b><br/><br/></td> <td colspan="4"><b>Submission</b><br/><br/></td> </tr> <tr> <td colspan="5"><br/><b>Tiefbauarbeiten für Kanalisation. Die von der Beschwerdegegnerin gewählte Bewertungsmethode ist an sich geeignet, die Benotung läuft jedoch dem Erfordernis der Transparenz zuwider, wenn das Kriterium je nach der Bewertung der Leistung der anderen Anbieter unterschiedliche Bewertungen erhält, und nicht auf die Bandbreite der erzielbaren Punkte abgestellt wird. Diese Bewertungsmethode ist für die Beteiligten nicht vorhersehbar. Ebenso erschwert eine Notenskala die rechnerische Überprüfung, deren tiefster Wert nicht bei Null, sondern bei Eins angesetzt ist (E. 4.3). Die Verwendung eigener Erfahrungen anstatt Referenzen Dritter ist zulässig. Die eigenen Erfahrungen sind konkret zu beschreiben, um eine objektive Beurteilung und die Vergleichbarkeit zu gewährleisten. Die Benotung ist sachlich nachvollziehbar und liegt innerhalb des der Vergabestelle zustehenden erheblichen Beurteilungsspielraums (E. 5.3). Soweit durch den Gegenstand der Vergabe begründet, ist es zulässig, ein Zertifikat für eine Qualitätssicherung (QS) für die Beurteilung des Zuschlagskriteriums "Qualität" heranzuziehen. Das Unterkriterium "Struktur Firma" ist wenig aussagekräftig und einer konkreten Bewertung nicht zugänglich. Beim Unterkriterium "Lehrlingsausbildung" handelt es sich nicht um ein leistungsorientiertes Kriterium, da es sich nicht auf den wirtschaftlichen Nutzen des Angebots bezieht, sondern einem leistungsfremden, sozialpolitischen Ziel dient. Die Lehrlingsausbildung darf nicht als Unterkriterium für die Qualität des Angebots verwendet werden, weil es sich nicht auf die geforderte Leistung bezieht (E. 6.2). Abweisung (E. 7). Kostenauflage an die Beschwerdegegnerin (E. 8).</b></td> </tr> </table> </td> <td> </td> <td align="right" class="stiwos" nowrap="nowrap" rowspan="6" width="203"> <table cellpadding="0" cellspacing="0" width="100%"> <tr> <td>Stichworte:</td> </tr> <tr> <td> <span class="ungerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: BEWERTUNG">BEWERTUNG</acronym></span><br/><span class="gerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: BEWERTUNG DER ZUSCHLAGSKRITERIEN">BEWERTUNG DER ZUSCHLAGSKRITERIEN</acronym></span><br/><span class="ungerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: BEWERTUNGSMETHODE">BEWERTUNGSMETHODE</acronym></span><br/><span class="gerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: EINLADUNGSVERFAHREN">EINLADUNGSVERFAHREN</acronym></span><br/><span class="ungerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: LEHRLINGSAUSBILDUNG">LEHRLINGSAUSBILDUNG</acronym></span><br/><span class="gerade"><acronym title="HR: Urteile: Verwaltungsrecht UR: Besonderes Verwaltungsrecht (ohne...) ST: SUBMISSIONSRECHT">SUBMISSIONSRECHT</acronym></span><br/><span class="ungerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: TRANSPARENZ">TRANSPARENZ</acronym></span><br/><span class="gerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: UNTERKRITERIEN">UNTERKRITERIEN</acronym></span><br/> </td> </tr> <tr><td height="2px"></td></tr> <tr> <td>Rechtsnormen:</td> </tr> <tr> <td> <span class="ungerade">Art. 11 lit. a IVÃ¶B</span><br/> </td> </tr> <tr><td height="2px"></td></tr> <tr> <td>Publikationen:</td> </tr> <tr> <td> - keine - </td> </tr> <tr> <td>Gewichtung:<br/> (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung)</td> </tr> <tr> <td> Gewichtung: 3 </td> </tr> </table> </td> <td width="20"> </td> </tr> </table> <!-- /Metadaten --> <!-- Dokument --> <table width="100%"> <tr> <td width="20"> </td> <td> <br><br/> <div class="Section1"> <p class="Sachverhalt1"><b>I. </b> </p> <p class="Urteilstext">Die Stadt X erÃ¶ffnete im September 2005 ein Einladungsverfahren zur Vergabe der Tiefbauarbeiten fÃ¼r die Kanalisation L und lud hierzu drei Unternehmungen ein, welche alle ein Angebot einreichten.</p> <p class="Urteilstext">Mit Beschluss des Stadtrates X vom 16. November 2005 wurden die Tiefbauarbeiten der C AG zum Offertpreis von Fr. 100'196.- (inkl. MwSt.) vergeben. Der Vergabeentscheid wurde den Anbietern mit Schreiben vom 24. November 2005 erÃ¶ffnet.</p> <p class="Sachverhalt1"><b>II. </b> </p> <p class="Urteilstext">Gegen den Vergabeentscheid der Stadt X erhob A am 5. Dezember 2005 Beschwerde an das Verwaltungsgericht. Er beantragte, es sei die VergabeverfÃ¼gung vom 24. November 2005 aufzuheben und es seien die ausgeschriebenen Tiefbauarbeiten an den BeschwerdefÃ¼hrer zu vergeben, evtl. sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zurÃ¼ckzuweisen, damit diese Ã¼ber den Zuschlag befinde, unter Kosten- und EntschÃ¤digungsfolgen zulasten der Beschwerdegegnerin. Gleichzeitig ersuchte er darum, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.</p> <p class="Urteilstext">Die Beschwerdegegnerin stellte mit der Beschwerdeantwort vom 11. Januar 2006 Antrag auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei, unter Kostenfolge zulasten des BeschwerdefÃ¼hrers, und ersuchte um Abweisung des Gesuches betreffend aufschiebende Wirkung.</p> <p class="Urteilstext">Mit PrÃ¤sidialverfÃ¼gungen vom 18. Januar und 24. Januar 2006 wurde der Beschwerde aufschiebende Wirkung erteilt und dem BeschwerdefÃ¼hrer Einsicht in die Prozessakten â mit einzelnen EinschrÃ¤nkungen â gewÃ¤hrt.</p> <p class="Urteilstext">Mit Replik vom 8. Februar 2006 und Duplik vom 22. MÃ¤rz 2006 hielten die Parteien in ihren Standpunkten fest. Die Mitbeteiligte liess sich nicht vernehmen.</p> <p class="Zwischentitel">Die Kammer zieht in ErwÃ¤gung:</p> <p class="Erwgung1"><b>1. </b> </p> <p class="Urteilstext">Vergabeentscheide kantonaler und kommunaler Auftraggeber kÃ¶nnen unmittelbar mit Beschwerde an das Verwaltungsgericht weitergezogen werden (RB 1999 Nr. 27 = <span class="urteilstextchar">BEZ 1999 Nr. 13 = ZBl 100/1999, S. 372; vgl. Alfred KÃ¶lz/JÃ¼rg Bosshart/Martin RÃ¶hl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons ZÃ¼rich, 2. A., ZÃ¼rich 1999, § 41 N. 22). Auf das Beschwerdeverfahren gelangen die Art. 15 ff. der revidierten Interkantonalen Vereinbarung Ã¼ber das Ã¶ffentliche Beschaffungswesen vom 15. MÃ¤rz 2001 (IVÃ¶B) sowie § 2 des Gesetzes vom 15. September 2003 Ã¼ber den Beitritt zur revidierten Interkantonalen Vereinbarung (IVÃ¶B-BeitrittsG) zur Anwendung.</span></p> <p class="Erwgung1"><b>2. </b> </p> <p class="Urteilstext">Nicht berÃ¼cksichtigte Anbietende sind zur Beschwerde gegen den Vergabeentscheid legitimiert, wenn sie bei deren Gutheissung eine realistische Chance haben, mit dem eigenen Angebot zum Zug zu kommen oder wenn die Gutheissung der Beschwerde zu einer Wiederholung des Submissionsverfahrens fÃ¼hrt, in welchem sie ein neues Angebot einreichen kÃ¶nnen; andernfalls fehlt ihnen das schutzwÃ¼rdige Interesse an der BeschwerdefÃ¼hrung (RB 1999 Nr. 18 = BEZ 1999 Nr. 11; § 21 lit. a des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 [VRG]). Vorliegend ist die Legitimation des BeschwerdefÃ¼hrers ohne weiteres zu bejahen, da er geltend macht, das preislich gÃ¼nstigste Angebot eingereicht zu haben und bei korrekter Gesamtbewertung der Zuschlagskriterien vor der Mitbeteiligten zu rangieren.</p> <p class="Erwgung1"><b>3. </b> </p> <p class="Urteilstext"><span>In den Ausschreibungsunterlagen hatte die Beschwerdegegnerin die folgenden Zuschlagskriterien bekannt gegeben:</span></p> <p class="Urteilstext">Preis 90 %<br/> QualitÃ¤t 5 %<br/> Termine/ZuverlÃ¤ssigkeit 5 %</p> <p class="Urteilstext">Bei der Auswertung der Offerten wurden das Zuschlagskriterium QualitÃ¤t durch die Unterkriterien "Struktur Firma/Lehrlingsausbildung, Praktikanten/QS-Zertifizierung" und das Zuschlagskriterium Termine/ZuverlÃ¤ssigkeit durch die Unterkriterien "Erfahrung mit Unternehmung/Disponierbarkeit, FlexibilitÃ¤t Unternehmer/TerminmÃ¶glichkeiten, Arbeitsbeginn, Zeitdauer" ergÃ¤nzt. Der BeschwerdefÃ¼hrer erhebt in seiner Beschwerdeschrift gegen die Bewertungen der Angebote folgende Einwendungen:</p> <p class="EinzugZitat"><span>"- Die angewandte Berechnungsweise der BeschwerdefÃ¼hrerin [Beschwerdegegnerin] gewichtet die Zuschlagskriterien QualitÃ¤t sowie Termine/ZuverlÃ¤ssigkeit stÃ¤rker als 5 %, d.h. in hÃ¶herem Masse, als in der Ausschreibung angegeben.</span></p> <p class="EinzugZitat"><span>-<span> </span></span><span>Beim Kriterium Termine/ZuverlÃ¤ssigkeit wurde der BeschwerdefÃ¼hrer gegenÃ¼ber der C AG willkÃ¼rlich und nicht nachvollziehbar bei der Rubrik "Erfahrung mit Unternehmung" 4 Punkte schlechter bewertet als die C AG.</span></p> <p class="EinzugZitat"><span>-<span> </span></span><span>Beim Kriterium der QualitÃ¤t wurde der BeschwerdefÃ¼hrer in der Rubrik QS-Zertifizierung als ungenÃ¼gend bewertet, d.h. es wurde einseitig auf die ISO-Zertifizierung abgestellt, wÃ¤hrend die QualitÃ¤t des Angebotes und die gemÃ¤ss Ausschreibung einzureichenden Referenzen nicht bewertet wurden."</span></p> <p class="Urteilstext">In seiner Replik vom 8. Februar 2006 brachte der BeschwerdefÃ¼hrer weiter vor, beim Preis sei auf eine realistischerweise zu erwartende Preisspanne zwischen tiefstem und hÃ¶chstem Angebot von nicht mehr als 20 % abzustellen. Die BeschwerdeantrÃ¤ge und deren BegrÃ¼ndung mÃ¼ssen indessen grundsÃ¤tzlich innerhalb der Beschwerdefrist eingereicht werden. In submissionsrechtlichen Beschwerdeverfahren ordnet das Verwaltungsgericht zwar regelmÃ¤ssig einen zweiten Schriftenwechsel an. Aber auch in diesem Fall darf die BegrÃ¼ndung mit der Replik nur soweit ergÃ¤nzt werden, als die Beschwerdeantwort dazu Anlass gibt, weil sie wesentliche neue Gesichtspunkte enthÃ¤lt. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die massgebliche BegrÃ¼ndung des angefochtenen Entscheids erst in der Beschwerdeantwort dargelegt wird (vgl. VGr, 10. Mai 2004, VB.2003.00228, E. 5, mit Hinweisen; 23. April 2003, VB.2002.00352, E. 4a [beide unter www.vgrzh.ch]; KÃ¶lz/Bosshart/RÃ¶hl, § 54 N. 8, § 58 N. 12). Im vorliegenden Fall hat zwar die Beschwerdegegnerin mit der Beschwerdeantwort eine Unternehmerbewertung eingereicht, welche gegenÃ¼ber der ursprÃ¼nglichen Berechnungsweise die Punktzahl fÃ¼r den Preis mit dem Reziprok-Wert errechnet, d.h. ZÃ¤hler und Nenner vertauscht. Dies Ã¤ndert indessen nichts daran, dass der ursprÃ¼nglichen Berechnungsart beim Preis die gleiche Bandbreite mÃ¶glicher Angebote zugrunde lag. Da dem BeschwerdefÃ¼hrer die BewertungsblÃ¤tter bekannt waren, hÃ¤tte er den Einwand einer unrealistischen Bandbreite mÃ¶glicher Angebote beim Kriterium des Preises bereits in der Beschwerdeschrift erheben kÃ¶nnen. Insofern ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. </p> <p class="Erwgung1"><b>4. </b> </p> <p class="Erwgung2"><b>4.1 </b>Bei der Bewertung der Zuschlagskriterien QualitÃ¤t sowie Termine/ZuverlÃ¤ssigkeit setzte die Beschwerdegegnerin vorab entsprechend der Wichtigkeit der Unterkriterien den Stellenwert (Faktor g) mit den Werten 1 (unwesentlich) â 5 (stark massgebend) fest. Anschliessend bestimmte sie fÃ¼r die einzelnen Unterkriterien mit den Noten (Note n) 1 (unbrauchbar) bis 6 (sehr gut) den Notenwert der Anbieter und multiplizierte hierauf den Stellenwert mit der ermittelten Note (g x n). In einem vierten Schritt ermittelte die Beschwerdegegnerin die Summe der einzelnen Unterkriterien und den Durchschnitt (Wert p). Die Bewertungspunkte (Bpt) der beiden Zuschlagskriterien QualitÃ¤t sowie Termine/ZuverlÃ¤ssigkeit ergaben sich schliesslich aufgrund folgender Formel:</p> <p class="Urteilstext">5.0 x maximal (vom bestplatzierten Anbieter) erreichte Punktzahl<br/> erzielte Punkte</p> <p class="Urteilstext">Der BeschwerdefÃ¼hrer rÃ¼gt, dass die Auswertung mit dieser Formel zu einer systematischen Ãberbewertung des Kriteriums fÃ¼hre. Da es sich um eine nichtlineare Funktion handle, sei der Fehler klein, solange die Punktewerte nahe beieinander lÃ¤ngen. Er nehme aber mit zunehmender Differenz exponential zu.</p> <p class="Erwgung2"><b>4.2 </b>Nach den in der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts entwickelten Anforderungen steht der Vergabestelle bei der Bewertung der Zuschlagskriterien ein erheblicher Spielraum zur VerfÃ¼gung. Sie muss jedoch der Gewichtung des Kriteriums Rechnung tragen, damit das im Voraus bekannt gegebene Gewicht tatsÃ¤chlich zum Tragen kommt (VGr, 18. Dezember 2002, BEZ 2003 Nr. 13 E. 3g und 4b, mit Hinweisen). Beim Preiskriterium bedeutet dies beispielsweise, dass nur die tatsÃ¤chlich in Frage kommende Bandbreite mÃ¶glicher Werte zu berÃ¼cksichtigen ist (VGr, 21. April 2004, ZBl 105/2004, S. 382, E. 2.2; 11. September 2003, VB.2003.00188, E. 4b, www.vgrzh.ch; RB 2002 Nr. 52 = BEZ 2003 Nr. 13 E. 4b; VGr, 28. Oktober 2002, BEZ 2003 Nr. 14 E. 4c; vgl. zum Ganzen auch Beat Denzler, Bewertung der Angebotspreise, Baurecht, Sonderheft Vergaberecht 2004, S. 20). Beim Preiskriterium sind daher die beiden Enden der Notenskala so festzusetzen, dass die Maximalnote dem gÃ¼nstigsten Angebot zukommt, wÃ¤hrend die Minimalnote auf einen realistischerweise zu erwartenden HÃ¶chstpreis (nicht unbedingt auf den zufÃ¤lligen Betrag des hÃ¶chsten eingegangenen Angebots) fixiert wird.</p> <p class="Erwgung2"><b>4.3 </b>Der Grundsatz, dass die Bewertungsmethode so zu wÃ¤hlen ist, dass die bekannt gegebene Gewichtung zum Tragen kommt, gilt auch fÃ¼r die Bewertung der Ã¼brigen Zuschlagskriterien. Die von der Beschwerdegegnerin gewÃ¤hlte Bewertungsmethode, welche einerseits die Wichtigkeit der einzelnen (Unter)Kriterien berÃ¼cksichtigt und anderseits den Angeboten entsprechend den Anforderungen "ErfÃ¼llungsgrad" Noten von 1 (unbrauchbar) â 6 (sehr gut) zuordnet, ist als Bewertungsmethode an sich geeignet. Wenn die Beschwerdegegnerin die Benotung indessen anschliessend in Relation setzt zu der â bezÃ¼glich des betreffenden Unterkriteriums â von den Anbietern erreichten hÃ¶chsten Punktzahl, so lÃ¤uft dies dem Erfordernis der Transparenz des Vergabeverfahrens zuwider (VGr, 21. April 2004, ZBl 105/2004, S. 383, E. 2.4). Denn damit wird nicht auf die Bandbreite der erzielbaren Punkte abgestellt, sondern erhÃ¤lt das Kriterium unterschiedliche Bewertungen, je nach der Bewertung der Leistung der anderen Anbieter. Eine nichtlineare Umformung von Bewertungen, die sich nicht mit triftigen GrÃ¼nden rechtfertigen lÃ¤sst, muss als willkÃ¼rliche AbÃ¤nderung der Resultate gewertet werden. Diese Bewertungsmethode ist fÃ¼r die Beteiligten auch nicht vorhersehbar. AnzufÃ¼gen ist, dass eine Notenskala, deren tiefster Wert nicht bei Null, sondern bei Eins angesetzt ist, die rechnerische ÃberprÃ¼fung erheblich erschwert und nicht zur Transparenz des Vergabeverfahrens beitrÃ¤gt (VGr, 5. Mai 2006, VB.2005.00582, www.vgrzh.ch).</p> <p class="Urteilstext">Die von der Beschwerdegegnerin verwendete Formel kann zu den vom BeschwerdefÃ¼hrer gerÃ¼gten Verzerrungen und der falschen Gewichtung fÃ¼hren, wie die nachfolgende Tabelle aufzeigt. Ausgangspunkt ist das vorliegend gÃ¼nstigste Preisangebot (des BeschwerdefÃ¼hrers) von Fr. 99'641.-. Die Tabelle zeigt auf, welches Preisangebot dem Punkteverlust beim Kriterium Termine/ZuverlÃ¤ssigkeit gegenÃ¼ber der dort erreichbaren maximalen Maximalpunktzahl von 24 (= maximale Bewertungspunkte 5) entspricht.</p> <table border="1" cellpadding="0" cellspacing="0" class="MsoNormalTable"> <tr> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">Durchschnittliche <br/> Punktzahl </p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">Be-<br/> wertungs-<br/> punkte<br/> Bpt</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">Differenz Bewertungspunkte </p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">â¦entspricht einem Preisangebot</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">Differenz gegenÃ¼ber gÃ¼nstigstem Preisangebot </p> </td> </tr> <tr> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">24 (sehr gut)</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">5</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">0</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext"> 99'641</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext"> 0</p> </td> </tr> <tr> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">20 (gut)</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">6</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">1</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">100'760</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">1,12 %</p> </td> </tr> <tr> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">16 (genÃ¼gend)</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext"> 7,5</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext"> 2,5</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">102'487</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">2,86 %</p> </td> </tr> <tr> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">12 (schwach)</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext"> 10</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">5</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">105'502</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">5,88 %</p> </td> </tr> <tr> <td valign="top"> <p class="Urteilstext"> 8 (schlecht)</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext"> 15</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext"> 10</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">112'096</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext"> 12,5 %</p> </td> </tr> <tr> <td valign="top"> <p class="Urteilstext"> 4 (unbrauchbar)</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext"> 30</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext"> 25</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">137'964</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext"> 38,46 % </p> </td> </tr> </table> <p class="Urteilstext"> </p> <p class="Urteilstext">Der Preisunterschied, der erforderlich ist, um eine schlechtere Bewertung beim Kriterium Termine/ZuverlÃ¤ssigkeit aufzuholen, steigt mit zunehmender Differenz der Bewertungspunkte exponential an. Obschon dieses Kriterium nur zu 5 % gewichtet wird, kÃ¶nnte sich ein Mitbewerber mit der Maximalpunktzahl von 24 gegenÃ¼ber einem Anbieter mit der Minimalpunktzahl von 4 ein bis zu 38 % schlechteres Preisangebot (Gewichtung 90 %!) erlauben und wÃ¤re noch immer besser platziert. Gleiches wÃ¼rde fÃ¼r das ebenfalls mit 5 % gewichtete Kriterium QualitÃ¤t/Anbieter gelten. Die vom Beschwerdegegner gewÃ¤hlte Berechnungsart ist somit offensichtlich unbrauchbar. Sie entspricht im Ãbrigen auch nicht seinem eigenen Leitfaden fÃ¼r die Vergabe Ã¶ffentlicher AuftrÃ¤ge, welcher die Benotung aufgrund der Multiplikation des Stellenwert-Faktors g mit der Bewertung n des Anbieters ermittelt. Welche Berechnungsart vorliegend als korrekt erscheint, wird nachfolgend in ErwÃ¤gung 7 aufgezeigt.</p> <p class="Erwgung1"><b>5. </b> </p> <p class="Erwgung2"><b>5.1 </b>Beim Zuschlagskriterium "Termine/ZuverlÃ¤ssigkeit" wurde allen drei Unterkriterien hinsichtlich der Wichtigkeit der Faktor g = 4 zugeteilt. Beim Unterkriterium "Erfahrung mit Unternehmung" erhielt der BeschwerdefÃ¼hrer die Note 4 (= genÃ¼gend), die Mitbeteiligte die Note 5 (= gut). Bei den Ã¼brigen zwei Unterkriterien wurden diese beiden Anbieter mit der Note 5 gleich bewertet. Insgesamt erhielt der BeschwerdefÃ¼hrer bei einem Punktemaximum von 24 beim Zuschlagskriterium "Termine/ZuverlÃ¤ssigkeit" eine durchschnittliche Punktzahl von 18,67, die Mitbeteiligte von 20.</p> <p class="Erwgung2"><b>5.2 </b>Die schlechtere Rangierung des BeschwerdefÃ¼hrers beim Zuschlagskriterium "Termine/ZuverlÃ¤ssigkeit" begrÃ¼ndet die Beschwerdegegnerin mit Erfahrungen und Erkenntnissen der ausschreibenden Stelle aufgrund frÃ¼her ausgefÃ¼hrter Arbeiten der eingeladenen Unternehmer fÃ¼r die Stadt X. WÃ¤hrend der AusfÃ¼hrung der Bauarbeiten wÃ¼rden jeweils sÃ¤mtliche Zuschlagskriterien durch die Ã¶rtliche Bauleitung nachbearbeitet und in einer separaten Liste zusammengefasst. Nach Vollendung der Bauarbeiten wÃ¼rden die Unternehmungen anlÃ¤sslich der Bauabnahme durch die Bauherrenvertretung bezÃ¼glich erbrachter Leistungen beurteilt. Der BeschwerdefÃ¼hrer sei â im Gegensatz zur Mitbeteiligten â bezÃ¼glich der Einhaltung von Terminen nicht immer zuverlÃ¤ssig. Vorliegend mÃ¼ssten die Tiefbauarbeiten mit den SpÃ¼lbohrarbeiten koordiniert werden, weshalb die Termineinhaltung und ZuverlÃ¤ssigkeit sehr bedeutend sei.</p> <p class="Urteilstext"><span>Der BeschwerdefÃ¼hrer erachtet den Vorwurf der unzuverlÃ¤ssigen Termineinhaltung als falsch und unbelegt. Die von der Beschwerdegegnerin eingereichte Bewertung einzelner Bauabnahmen sei nachtrÃ¤glich zum Zweck des Prozesses erstellt worden. Dies ergebe sich unter anderem daraus, dass fÃ¼r das Bauprojekt Sanierung Kanalisation M-Strasse die Grabarbeiten erst am 3. Oktober 2005 begonnen hÃ¤tten und das eingereichte Protokoll einer Bausitzung vom 8. Dezember 2005 datiere. Die Unternehmerbewertung enthalte eine willkÃ¼rliche und unvollstÃ¤ndige Auswahl an Bauprojekten fÃ¼r die Stadt X. Es wÃ¼rden Projekte bemÃ¤ngelt, die gar noch nicht abgeschlossen seien und BemÃ¤ngelungen herangezogen, welche materiell falsch seien und nicht Gegenstand des Vergabeentscheides sein konnten, weil sie erst nach dem Vergabeentscheid erfolgten. Auch wÃ¼rden keine genÃ¼genden Aufzeichnungen (BewertungsblÃ¤tter) existieren. Es bestehe kein Anlass, die Mitbewerberin beim Unterkriterium "Erfahrung mit der Unternehmung" besser zu bewerten als den BeschwerdefÃ¼hrer.</span></p> <p class="Erwgung2"><b>5.3 </b>Beim Beizug von Referenzen Dritter sind die ReferenzauskÃ¼nfte schriftlich zu erfassen. Nebst dem Inhalt der Auskunft sollte zumindest festgehalten werden, wann und von wem sie eingeholt wurde, wer die Auskunft erteilte und auf welchem Weg (z.B. telefonisch) dies geschah (VGr, 21. September 2005, VB.2005.00227, E. 4.2.1; 11. Februar 2004, VB.2003.00297, E. 3.3.2; 13. August 2003, VB.2003.00016, E. 2 [alle unter www.vgrzh.ch]; RB 2003 Nr. 2 = BEZ 2004 Nr. 15 E. 3; vgl. Josua Raster/Stefan G. Schmid, Referenzen im Vergabeverfahren, Ein Einblick in die verwaltungsgerichtliche Praxis, Kriterium Nr. 17, Dezember 2005, S. 2).</p> <p class="Urteilstext">Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin nicht Referenzen Dritter, sondern eigene Erfahrungen als Grundlage fÃ¼r die Bewertung "Erfahrung mit Unternehmung" verwendet. Dies war zulÃ¤ssig. Eine Vergabestelle darf bei der Beurteilung eines Angebotes eigene Erfahrungen wie Referenzen externer Auftraggeber berÃ¼cksichtigen. Allerdings sind die eigenen Erfahrungen konkret zu beschreiben, um eine objektive Beurteilung und die Vergleichbarkeit zu gewÃ¤hrleisten (VGr, 25. Januar 2001, VB.2000.00233, E. 2c; 23. Februar 2005, VB.2004.00499, E. 6.2, www.vgrzh.ch; Raster/Schmid, S. 2). Da alle zur Offerteinreichung eingeladenen Unternehmer schon oft Tiefbauarbeiten fÃ¼r die Beschwerdegegnerin ausfÃ¼hrten, besteht auch keine Gefahr, dass ein Anbieter mangels AuftrÃ¤gen fÃ¼r die Stadt X einen Wettbewerbsnachteil erlitten hat.</p> <p class="Urteilstext"><span>Die eigenen Erfahrungen der Beschwerdegegnerin mit den Anbietern sind schriftlich festgehalten. AufgefÃ¼hrt sind je vier Bauobjekte. Es lag im Ermessen der Vergabestelle, die Auswahl zu beschrÃ¤nken. Da es sich um <i>eigene</i> Erfahrungen handelt, genÃ¼gt eine Aufzeichnung, aus welcher wie hier Bauobjekt, Baujahr und "Erfahrung mit Unternehmung" hervorgehen. Die festgehaltene "Erfahrung" der Beschwerdegegnerin mit dem BeschwerdefÃ¼hrer hinsichtlich der Bauprojekte N-Strasse, wonach die Bauleitung Ã¼ber Belagseinbauten nicht informiert wurde und die Anwohner jeweils kurzfristig ("Blitzaktion") orientiert werden mussten, wird von diesem nicht beanstandet. Hinsichtlich der Sanierung Kanalisation M-Strasse wendet der BeschwerdefÃ¼hrer ein, die Grabarbeiten hÃ¤tten erst am 3. Oktober 2005 begonnen und das Protokoll einer Bausitzung vom 8. Dezember 2005 habe beim Vergabebeschluss des Stadtrates vom 16. November 2005 keine Rolle gespielt. Dieses von der Beschwerdegegnerin mit der Beschwerdeantwort eingereichte Protokoll ist jedoch insofern von Bedeutung, als es die in der Unternehmerbewertung festgehaltene "Erfahrung" (ungenÃ¼gende Spriessung, Arbeitssicherheit) belegt. Auch wenn die â bestrittene â Bewertung hinsichtlich des Projektes Sanierung O-Strasse ausser Acht gelassen wird, ist somit die Benotung des Unterkriteriums "Erfahrung mit Unternehmung" mit der Note "genÃ¼gend" (= 4) sachlich nachvollziehbar und liegt innerhalb des der Vergabestelle zustehenden erheblichen Beurteilungsspielraumes.</span></p> <p class="Urteilstext"><span>In gleicher Weise liegt auch bei der Bewertung der Mitbeteiligten hinsichtlich der "Erfahrung mit Unternehmung" mit der Note "gut" (= 5) kein Ermessensmissbrauch und keine ErmessensÃ¼berschreitung vor. Die in der Unternehmerbewertung hinsichtlich von vier Bauobjekten festgehaltenen Erfahrungen mit der Mitbeteiligten rechtfertigen diese Bewertung. Der Vorwurf, die Mitbeteiligte sei nicht unvoreingenommen bewertet worden, ist unbegrÃ¼ndet. Auf den in diesem Zusammenhang erhobenen Vorwurf, bei den Arbeitsvergaben im freihÃ¤ndigen Verfahren werde die Mitbeteiligte bevorzugt, ist nicht nÃ¤her einzugehen, da vorliegend allein der angefochtene Vergabeentscheid Beschwerdegegenstand ist.</span></p> <p class="Erwgung1"><b>6. </b> </p> <p class="Erwgung2"><b>6.1 </b>Die Wichtigkeit der drei Unterkriterien des Zuschlagskriteriums "QualitÃ¤t Anbieter" stufte die Beschwerdegegnerin mit dem Faktor (g) 4 (Struktur Firma) bzw. je 3 (Lehrlingsausbildung, Praktikanten/QS-Zertifizierung) ein. Bei den ersten beiden Unterkriterien wurden der BeschwerdefÃ¼hrer und die Mitbeteiligte je mit der Note 5 (= gut) bewertet. Beim Unterkriterium "QS-Zertifizierung" erhielt der BeschwerdefÃ¼hrer die Note 1, die Mitbeteiligte die Note 6. Bei einem Punktemaximum von 20 erhielt der BeschwerdefÃ¼hrer damit beim Zuschlagskriterium "QualitÃ¤t Anbieter" eine gewichtete Durchschnittsnote von 12,67, die Mitbeteiligte eine solche von 17,67.</p> <p class="Urteilstext"><span>Der BeschwerdefÃ¼hrer wendet hierzu ein, die verlangten Referenzen wÃ¤ren geeignet gewesen, die QualitÃ¤t des BeschwerdefÃ¼hrers anderweitig als durch ein (nicht vorhandenes) QS Zertifikat darzutun. Das weitere Unterkriterium "Struktur Firma" sei nicht angebotsbezogen und stelle kein Zuschlagskriterium, sondern ein Eignungskriterium dar. Ausserdem sei es zu unbestimmt, als dass es einer konkreten Bewertung zugÃ¤nglich wÃ¤re. Was die Lehrlingsausbildung betreffe, so sei dies kein unter dem Kriterium "QualitÃ¤t" zu bewertendes, sondern ein eigenstÃ¤ndiges Zuschlagskriterium. Die Beschwerdegegnerin habe die QualitÃ¤t des Angebotes einzig und allein nach Massgabe eines vorhandenen QS-Zertifikates bewertet, ohne die verlangten Referenzen auszuwerten und zu berÃ¼cksichtigen. Das sei diskriminierend und verstosse gegen Art. 11 lit. a IVÃ¶B.</span></p> <p class="Erwgung2"><b>6.2 </b>Zertifikate fÃ¼r ein QualitÃ¤tsmanagement (QM) bzw. fÃ¼r eine QualitÃ¤tssicherung (QS) werden oft fÃ¼r die Beurteilung des Zuschlagskriteriums "QualitÃ¤t" herangezogen. Soweit durch den Gegenstand der Vergabe begrÃ¼ndet, gilt dies als zulÃ¤ssig, wobei jedoch ein QM/QS-Zertifikat nicht das einzige und in der Regel auch nicht das wichtigste Element einer QualitÃ¤tsbeurteilung darstellt (VGr, 30. Juni 2004, VB.2004.00095, E. 3.1; 22. Juli 2005, VB.2005.00136, E. 4.2 [beide unter www.vgrzh.ch]). Vorliegend entspricht die BerÃ¼cksichtigung des QM-Zertifikats lediglich einer Gewichtung von 1,5 % der gesamten Zuschlagskriterien (3/10 von 5 %) und ist so nicht zu beanstanden, auch wenn es sich bei den ausgeschriebenen Arbeiten um "einfache Tiefbauarbeiten" handelt, wie der BeschwerdefÃ¼hrer einwendet. Da der BeschwerdefÃ¼hrer unbestrittenermassen Ã¼ber keine QS-Zertifizierung verfÃ¼gt, war seine Benotung mit 1 (nicht vorhanden) bei diesem Unterkriterium korrekt. Auch ist das Kriterium der QS-Zertifizierung lediglich ein Kriterium neben anderen Unterkriterien, welche die QualitÃ¤t betreffen; so gehÃ¶rt hierzu die bereits erwÃ¤hnte "Erfahrung mit Unternehmung" (Referenzen). Ein weiteres Unterkriterium des Zuschlagskriteriums "QualitÃ¤t Anbieter", nÃ¤mlich die "Struktur Firma" war ebenfalls ohne ausdrÃ¼ckliche vorgÃ¤ngige Bekanntgabe zulÃ¤ssig (RB 2002 Nr. 47 = BEZ 2003 Nr. 13 E. 3; vgl. auch VGr, 27. Oktober 2004, VB.2003.00238, E. 4.2.3, www.vgrzh.ch). Dieses Unterkriterium ist freilich wenig aussagekrÃ¤ftig, denn es ist zu unbestimmt und erlaubt keine konkrete Bewertung. Sodann handelt es sich beim letzten Unterkriterium des Zuschlagskriteriums "QualitÃ¤t Anbieter", der Lehrlingsausbildung, nicht um ein leistungsorientiertes Kriterium, da es sich nicht auf den wirtschaftlichen Nutzen des Angebots bezieht, sondern einem leistungsfremden, sozialpolitischen Ziel dient. Die Lehrlingsausbildung darf daher nicht als Unterkriterium fÃ¼r die Bewertung der QualitÃ¤t des Angebots verwendet werden, weil sie sich nicht auf die geforderte Leistung bezieht. Ãberdies hÃ¤tte dieses spezielle Kriterium in den Ausschreibungsunterlagen ausdrÃ¼cklich als Zuschlagskriterium erwÃ¤hnt werden mÃ¼ssen (VGr, 9. Juli 2003, VB.2002.00255, BEZ 2003 Nr. 38, E. 3; VGr, 21. April 2004, VB.2003.00268, E. 4.3, www.vgrzh.ch). Durch den Wegfall des Unterkriteriums Lehrlingsausbildung erhÃ¤lt die QS-Zertifizierung ein Gewicht von 2,14 % (3/7 von 5 %), was jedoch ebenfalls noch als zulÃ¤ssig erscheint. Im Ãbrigen ist darauf hinzuweisen, dass die Benotung der beiden Unterkriterien ("Lehrlingsausbildung" und "Struktur Firma"), bei welchen der BeschwerdefÃ¼hrer und die Mitbeteiligte beide je die Note 5 erhielten, unbestritten blieb.</p> <p class="Erwgung1"><b>7. </b> </p> <p class="Urteilstext"><span>Zusammengefasst ergibt sich, dass die Benotung der beiden Zuschlagskriterien "Termine/ZuverlÃ¤ssigkeit" und "QualitÃ¤t Anbieter" des BeschwerdefÃ¼hrers und der Mitbeteiligten nicht zu beanstanden ist. Damit ist von einer Durchschnittsnote des BeschwerdefÃ¼hrers von 18,67 und 12,67 und der Mitbeteiligten von 20 bzw. 17,67 auszugehen. Hingegen ist die von der Beschwerdegegnerin gewÃ¤hlte Berechnungsart (vgl. E. 4) nicht brauchbar. Die Punktzahl ist vielmehr linear innerhalb der Notenskala 1 </span>â<span> 6 bzw. Durchschnittsnotenskala 4 </span>â<span> 24 (Termine/ZuverlÃ¤ssigkeit) und 3,33 </span>â<span> 20 (QualitÃ¤t Anbieter) zu berechnen. Dabei ist zu berÃ¼cksichtigen, dass die tiefste Note nicht 0, sondern 1 betrug, was entsprechende Umrechnungen erfordert. DemgemÃ¤ss ergibt sich beim Zuschlagskriterium Termine/ZuverlÃ¤ssigkeit folgende Formel:</span></p> <p class="Urteilstext">5.0 x (erreichte Durchschnittsnote - 4)<br/> 20</p> <p class="Urteilstext"><span>bzw. beim Kriterium QualitÃ¤t Anbieter:</span></p> <p class="Urteilstext">5.0 x (erreichte Durchschnittsnote - 3,33)<br/> 16,67</p> <p class="Urteilstext"><span>Bei Anwendung dieser Formel ergeben sich fÃ¼r den BeschwerdefÃ¼hrer und die Mitbeteiligte folgende Punktzahlen:</span></p> <p class="Urteilstext"><span> </span></p> <table border="1" cellpadding="0" cellspacing="0" class="MsoNormalTable" width="605"> <tr> <td valign="top"> <p class="Urteilstext"> </p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">Termine/ZuverlÃ¤ssigkeit<br/> max. 5 Pkte.</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">QualitÃ¤t/Anbieter <br/> max. 5 Pkte.</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">Total </p> </td> </tr> <tr> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">BeschwerdefÃ¼hrer</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext"> 3,67</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">2,8</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext"> 6,47</p> </td> </tr> <tr> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">Mitbeteiligte</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">4</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">4,3</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">8,3</p> </td> </tr> </table> <p class="Urteilstext"><span> </span></p> <p class="Urteilstext"><span>Wie vorne ausgefÃ¼hrt (E. 3) ist die Berechnungsmethode beim Preis grundsÃ¤tzlich nicht zu Ã¤ndern. Um eine mit den ermittelten Punkten der Kriterien Termine/ZuverlÃ¤ssigkeit und QualitÃ¤t/Anbieter vergleichbare Punktzahl zu erhalten, bei welcher die hÃ¶chste Bewertungspunktzahl dem wirtschaftlich gÃ¼nstigsten Angebot entspricht, ist indessen beim Preis mit Reziprokwerten zu rechnen. Die Beschwerdegegnerin hat mit ihrer Beschwerdeantwort eine solche Berechnung nachgeliefert. So erhÃ¤lt der BeschwerdefÃ¼hrer beim Preis die Punktzahl 90, die Mitbeteiligte die Punktzahl 89,5. DemgemÃ¤ss ergibt sich folgende Gesamtpunktzahl:</span></p> <table border="1" cellpadding="0" cellspacing="0" class="MsoNormalTable"> <tr> <td valign="top"> <p class="Urteilstext"> </p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">Preis <br/> max. 90 Pkte.</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">Termine/<br/> ZuverlÃ¤ssigkeit <br/> max. 5 Pkte.</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">QualitÃ¤t/<br/> Anbieter <br/> max. 5 Pkte.</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext"><br/> Total Punkte</p> </td> </tr> <tr> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">BeschwerdefÃ¼hrer</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">90</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext"> 3,67</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">2,8</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext"> 96,47</p> </td> </tr> <tr> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">Mitbeteiligte</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext"> 89,5</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">4</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">4,3</p> </td> <td valign="top"> <p class="Urteilstext">97,8</p> </td> </tr> </table> <p class="Urteilstext"> </p> <p class="Urteilstext"><span>Die Mitbeteiligte rangiert damit an erster Stelle vor dem BeschwerdefÃ¼hrer. Die Beschwerde erweist sich damit im Ergebnis als unbegrÃ¼ndet und ist abzuweisen.</span></p> <p class="Erwgung1"><b>8. </b> </p> <p class="Urteilstext">Aufgrund von § 13 Abs. 2 Satz 2 in Verbindung mit § 70 VRG kÃ¶nnen die Gerichtskosten jenem Beteiligten auferlegt werden, der sie verursacht hat. Vorliegend war es dem BeschwerdefÃ¼hrer wegen der unklaren und untransparenten Berechnungsweise der Beschwerdegegnerin nicht mÃ¶glich, den Vergabeentscheid nachzuvollziehen, und er wurde dadurch zur Anhebung der Beschwerde veranlasst. Unter diesen UmstÃ¤nden rechtfertigt es sich, die Kosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Eine ParteientschÃ¤digung steht dem BeschwerdefÃ¼hrer dagegen nicht zu (§ 17 Abs. 2 VRG).</p> <p class="Zwischentitel">DemgemÃ¤ss entscheidet die Kammer:</p> <p class="Einzug2"><span>1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird.</span></p> <p class="Einzug2"><span>2. Die GerichtsgebÃ¼hr wird festgesetzt auf <br/> Fr. 3'000.--; die Ã¼brigen Kosten betragen:<br/> Fr. 210.-- Zustellungskosten,<br/> Fr. 3'210.-- Total der Kosten.</span></p> <p class="Einzug2"><span>3. Die Gerichtskosten werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.</span></p> <p class="Einzug2"><span>4. Eine ParteientschÃ¤digung wird nicht zugesprochen.</span></p> <p class="Urteilstext">5. Mitteilung an â¦</p> </div> <br/><br/> </br></td> <td width="20"> </td> </tr> </table> <!-- /Dokument --> <!-- FOOTER --> <p class="fusszeile"></p> <!-- /FOOTER --> </body> </html>