<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">1B_77/2012 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 1. November 2012 </div> <div class="para">I. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Fonjallaz, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Aemisegger, Chaix, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Härri. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Pius Buchmann, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. Y.________, </div> <div class="para">2. Z.________, </div> <div class="para">Beschwerdegegner, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwältin Nicole Portmann, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft Abteilung 2 Emmen, Rüeggisingerstrasse 29, Postfach 1948, 6021 Emmenbrücke, </div> <div class="para">Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Luzern, Zentralstrasse 28, Postfach 3439, 6002 Luzern, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Üble Nachrede; Einstellung des Strafverfahrens, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Luzern, 2. Abteilung, vom 28. November 2011. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sachverhalt: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">A. </div> <div class="para">Mit Schreiben vom 20. Dezember 2010 teilten Y.________ und Z.________ als Vertreter einer Immobiliengesellschaft der Familie A.________ Folgendes mit: </div> <div class="para">"Sehr geehrte Familie A.________ </div> <div class="para">Heute erhielten wir verschiedene Meldungen, wonach sich Ihr Sohn X.________ in der Nacht vom Samstag, 18.12. auf den Sonntag 19.12.2010 mit Kollegen im Windfang der Liegenschaft W.________strasse ... aufgehalten habe. Dabei sei u.a. mit Drogen gehandelt worden. Die grosse Unordnung am Sonntagmorgen zeugte vom nächtlichen Treiben. </div> <div class="para">Wir machen Sie darauf aufmerksam, dass Sie und Ihre Familienmitglieder mit dem Wegzug von der W.________strasse ... kein Recht mehr auf Aufenthalt in gemeinschaftlichen Räumen der erwähnten Liegenschaft zusammen mit fremden Personen haben. </div> <div class="para">Wir bitten Sie, dies zu akzeptieren. Die STWEG W.________strasse ... behält sich vor, ein mögliches Arealverbot zu prüfen." </div> <div class="para">Y.________ und Z.________ stellten eine Kopie dieses Schreibens der Kantonspolizei Luzern zu. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B. </div> <div class="para">Am 21. März 2011 reichte X.________ bei der Staatsanwaltschaft Abteilung 2 Emmen (im Folgenden: Staatsanwaltschaft) Strafklage gegen Y.________ und Z.________ wegen übler Nachrede (<span class="artref">Art. 173 StGB</span>) ein. </div> <div class="para">Mit Verfügung vom 30. Juni 2011 stellte die Staatsanwaltschaft die Strafuntersuchung ein. </div> <div class="para">Die von X.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Luzern (2. Abteilung) am 28. November 2011 ab. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">C. </div> <div class="para">X.________ führt Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, der Beschluss des Obergerichts sei aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung und Verurteilung der Beschuldigten wegen übler Nachrede an die Vorinstanz zurückzuweisen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">D. </div> <div class="para">Die Staatsanwaltschaft hat auf Vernehmlassung verzichtet. </div> <div class="para">Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Luzern hat Gegenbemerkungen eingereicht mit dem Antrag, die Beschwerde abzuweisen. </div> <div class="para">Das Obergericht hat sich vernehmen lassen, ohne einen förmlichen Antrag zu stellen. </div> <div class="para">Y.________ und Z.________ haben ebenfalls eine Vernehmlassung eingereicht. Sie beantragen die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">E. </div> <div class="para">Am 10. Juli 2012 hat der bundesgerichtliche Instruktionsrichter X.________ eine Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses gemäss <span class="artref">Art. 62 Abs. 3 BGG</span> bis zum 22. August 2012 angesetzt. X.________ hat den Vorschuss innert dieser Frist bezahlt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Gegen den angefochtenen Entscheid ist gemäss <span class="artref">Art. 78 Abs. 1 BGG</span> die Beschwerde in Strafsachen gegeben. </div> <div class="para">Ein kantonales Rechtsmittel steht nicht zur Verfügung. Die Beschwerde ist nach <span class="artref">Art. 80 BGG</span> zulässig. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen. Er beabsichtigt, gegen die Beschwerdegegner eine zivilrechtliche Genugtuungsforderung wegen Ehrverletzung geltend zu machen (Beschwerde S. 3 Ziff. 2). Damit ist er gemäss Art. 81 Abs. 1 lit. a und b Ziff. 5 BGG zur Beschwerde befugt. Dass er die Zivilforderung noch nicht geltend gemacht hat, schadet ihm beim jetzigen Verfahrensstand nicht (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=27&amp;from_date=25.10.2012&amp;to_date=13.11.2012&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F138-IV-86%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page86">BGE 138 IV 86</a> E. 3 S. 87 f. mit Hinweisen). </div> <div class="para">Der angefochtene Entscheid stellt einen nach <span class="artref">Art. 90 BGG</span> anfechtbaren Endentscheid dar. </div> <div class="para">Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">2.1 Der Beschwerdeführer rügt, die Einstellung des Verfahrens verletze Bundesrecht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.2 Die kantonalen Behörden stützen ihren Entscheid auf <span class="artref">Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO</span>. Danach verfügt die Staatsanwaltschaft die vollständige oder teilweise Einstellung des Verfahrens, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt. </div> <div class="para">Nach der Rechtsprechung gilt insoweit der Grundsatz "in dubio pro duriore". Dieser ergibt sich aus dem Legalitätsprinzip. Er verlangt, dass im Zweifel das Verfahren seinen Fortgang nimmt. Anklage muss - sofern kein Strafbefehl erlassen werden kann - erhoben werden, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher ist als ein Freispruch. Ebenso verhält es sich grundsätzlich, wenn eine Verurteilung und ein Freispruch gleich wahrscheinlich sind; dies umso mehr, wenn es um schwere Straftaten geht. Der Grundsatz "in dubio pro duriore" ist unter Würdigung der im Einzelfall gegebenen Umstände zu handhaben. Die Staatsanwaltschaft und die Beschwerdeinstanz verfügen insoweit über einen gewissen Spielraum, den das Bundesgericht mit Zurückhaltung überprüft (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=27&amp;from_date=25.10.2012&amp;to_date=13.11.2012&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F138-IV-86%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page86">BGE 138 IV 86</a> E. 4.1.1 f. und 4.2; zur amtlichen Publikation bestimmtes Urteil 1B_78/2012 vom 3. Juli 2012 E. 4.1; je mit Hinweisen). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.3 Gemäss <span class="artref">Art. 173 Ziff. 1 StGB</span> wird, auf Antrag, mit Geldstrafe bis zu 180 Tagessätzen bestraft, wer jemanden bei einem andern eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu schädigen, beschuldigt oder verdächtigt (Abs. 1); ebenso wer eine solche Beschuldigung oder Verdächtigung weiterverbreitet (Abs. 2). </div> <div class="para">Der Vorwurf, jemand habe eine strafbare Handlung begangen, ist ehrverletzend (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=27&amp;from_date=25.10.2012&amp;to_date=13.11.2012&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F132-IV-112%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page112">BGE 132 IV 112</a> E. 2 S. 115). Der Handel mit Drogen stellt nach <span class="artref">Art. 19 BetmG</span> eine Straftat dar. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.4 Die Vorinstanz erwägt, durch die Aussage im Schreiben vom 20. Dezember 2010, es sei unter anderem mit Drogen gehandelt worden, sei niemand konkret beschuldigt worden, eine strafbare Handlung begangen zu haben. Es werde im Schreiben bloss festgehalten, der Beschwerdeführer habe sich zur fraglichen Zeit an einem Ort aufgehalten, wo dies geschehen sein solle. Aus der generellen Formulierung des Adressatenkreises, der mit Drogen gehandelt habe, gehe jedenfalls ein erkennbarer, ehrverletzender Bezug zum Beschwerdeführer unzureichend hervor. Erfahrungsgemäss beteiligten sich bei solchen Treffen keineswegs alle Jugendlichen an solchen (allfälligen) Machenschaften. Die Beschwerdegegner müssten sich deshalb nicht vorhalten lassen, sie hätten den Beschwerdeführer des Drogenhandels bezichtigt (angefochtener Entscheid S. 4 E. 6.3). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.5 Dem kann nicht gefolgt werden. Die Beschwerdegegner haben im Schreiben vom 20. Dezember 2010 den Eltern des unstreitig mündigen Beschwerdeführers mitgeteilt, nach verschiedenen Meldungen habe sich ihr Sohn in einer Nacht mit Kollegen im Windfang einer Liegenschaft aufgehalten; dabei sei unter anderem mit Drogen gehandelt worden; die grosse Unordnung am nächsten Morgen habe vom nächtlichen Treiben gezeugt. Damit haben sie den Beschwerdeführer in unmittelbare Nähe zum Drogenhandel gerückt. Zwar trifft es zu, dass die Beschwerdegegner den Beschwerdeführer nicht ausdrücklich des Drogenhandels beschuldigen oder - wie die Vorinstanz sagt - "bezichtigen". Dies ist nach <span class="artref">Art. 173 Ziff. 1 StGB</span> jedoch nicht erforderlich. Danach genügt die Verdächtigung (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=27&amp;from_date=25.10.2012&amp;to_date=13.11.2012&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F119-IV-44%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page44">BGE 119 IV 44</a> E. 2a S. 46/47 mit Hinweisen). Zumindest eine solche Verdächtigung ergibt sich aus dem Schreiben. Dies bestätigt der - von der Vorinstanz bei der rechtlichen Würdigung ausser Acht gelassene - Umstand, dass die Beschwerdegegner das Schreiben, wie sie an dessen Schluss ausdrücklich vermerkt haben, in Kopie der Kantonspolizei zugestellt haben. Das konnten die Eltern nur so verstehen, dass die Beschwerdegegner insbesondere ihren Sohn, der im Schreiben als Einziger der im Windfang Anwesenden mit Namen genannt wird, des Drogenhandels zumindest verdächtigten. Ohne einen solchen Verdacht wäre die Zusendung des Schreibens an die Polizei sinnlos gewesen. </div> <div class="para">Wenn die Vorinstanz in der Sache davon ausgeht, ein Freispruch sei wahrscheinlicher als eine Verurteilung, ist das beim jetzigen Erkenntnisstand daher unhaltbar. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.6 Die Beschwerdegegner bringen (Vernehmlassung S. 4) vor, die Eltern des Beschwerdeführers hätten die Stellung so genannter "confidents nécessaires" und gälten daher nicht als "andere" im Sinne von <span class="artref">Art. 173 Ziff. 1 StGB</span>. </div> <div class="para">Der Tatbestand der üblen Nachrede setzt voraus, dass die ehrverletzende Äusserung gegenüber "einem andern", d.h. einem Dritten erfolgt. Grundsätzlich ist jede Person Dritte, die nicht mit dem Täter oder dem Verletzten identisch ist (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=27&amp;from_date=25.10.2012&amp;to_date=13.11.2012&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F86-IV-209%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page209">BGE 86 IV 209</a>). Allerdings wird die Frage diskutiert, ob der Kreis der "andern" nicht einzuschränken sei und ehrverletzende Äusserungen gegenüber engsten Familienangehörigen und gemäss <span class="artref">Art. 321 StGB</span> zur Geheimhaltung verpflichteten Personen ("confidents nécessaires") unter Umständen straflos sein sollen. </div> <div class="para">Die Eltern des Beschwerdeführers erscheinen nicht als "confidents nécessaires" der Beschwerdegegner. Die Eltern wären vielmehr "confidents nécessaires" des Beschwerdeführers. Wie es sich damit verhält, braucht hier jedoch nicht entschieden zu werden. Die Lehre dazu, wieweit "confidents nécessaires" aus dem Kreis der "andern" nach <span class="artref">Art. 173 Ziff. 1 StGB</span> auszuschliessen seien, ist uneinheitlich und eine gefestigte Rechtsprechung besteht insoweit nicht (vgl. Urteile 6B_185/2011 vom 22. Dezember 2011 E. 6.2; 6S.3/2007 vom 13. Februar 2007 E. 4.3; je mit Hinweisen). Damit ist darüber nicht mittels Einstellungsbeschluss zu befinden. Der Entscheid umstrittener Rechtsfragen ist dem Gericht vorbehalten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.7 Die Beschwerde ist danach gutzuheissen und der angefochtene Entscheid aufzuheben. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer beantragt, die Sache sei zu neuer Entscheidung und Verurteilung der Beschwerdegegner nach <span class="artref">Art. 173 StGB</span> an die Vorinstanz zurückzuweisen. </div> <div class="para">Dies fällt ausser Betracht. Ein Sachurteil durch ein Gericht setzte eine Anklage voraus, zu deren Behandlung im Übrigen nicht die Vorinstanz, sondern das erstinstanzliche Gericht zuständig wäre. Eine Anklage liegt jedoch nicht vor. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.8 Üble Nachrede stellt ein Antragsdelikt dar. Bei einem solchen kann gemäss <span class="artref">Art. 316 StPO</span> die Staatsanwaltschaft die antragstellende und die beschuldigte Person zu einer Verhandlung vorladen mit dem Ziel, einen Vergleich zu erzielen. Bleibt die antragstellende Person aus, so gilt der Strafantrag als zurückgezogen (Abs. 1). Wird eine Einigung erzielt, so ist diese im Protokoll festzuhalten und von den Beteiligten zu unterzeichnen. Die Staatsanwaltschaft stellt alsdann das Verfahren ein (Abs. 3). Bleibt bei einer Verhandlung nach Absatz 1 (...) die beschuldigte Person aus oder wird keine Einigung erzielt, so nimmt die Staatsanwaltschaft die Untersuchung unverzüglich an die Hand (Abs. 4). </div> <div class="para">Wie sich der Beschwerde (S. 5 Ziff. 2) entnehmen lässt, wäre der Beschwerdeführer bei einer "angemessenen Entschuldigung" der Beschwerdegegner bereit gewesen, auf rechtliche Schritte gegen diese zu verzichten. Nach den Ausführungen der Beschwerdegegner in der Vernehmlassung war es offenbar nicht deren Absicht, die Ehre des Beschwerdeführers zu verletzen. Unter diesen Umständen besteht Aussicht auf einen Vergleich, weshalb sich ein Vorgehen nach <span class="artref">Art. 316 StPO</span> aufdrängt. </div> <div class="para">Die Sache wird daher an die Staatsanwaltschaft zurückgewiesen, damit diese die Beteiligten zu einer Verhandlung nach <span class="artref">Art. 316 StPO</span> vorlade. Sollte eine Einigung scheitern (oder sollten die Beschwerdegegner nicht zur Verhandlung erscheinen), hätte die Staatsanwaltschaft gemäss <span class="artref">Art. 316 Abs. 4 StPO</span> die Untersuchung unverzüglich an die Hand zu nehmen. Dabei hätte sie insbesondere zu klären, ob die Voraussetzungen zur Zulassung der Beschwerdegegner zum Entlastungsbeweis erfüllt seien und sie diesen bejahendenfalls erbringen könnten (Art. 173 Ziff. 2 f. StGB). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Beschwerdegegner unterliegen. Sie haben den angefochtenen Entscheid jedoch nicht zu vertreten. Es werden ihnen deshalb keine Kosten auferlegt (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG</span>). </div> <div class="para">Der Kanton hat dem Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren eine Entschädigung zu bezahlen. Bei deren Bemessung wird dem Umstand erhöhend Rechnung getragen, dass die Vorinstanz dem Beschwerdeführer ebenso eine Entschädigung hätte zusprechen müssen. Auf die Rückweisung der Akten an die Vorinstanz zur Neuregelung der Kostenfolgen des kantonalen Verfahrens kann damit verzichtet werden. Den Beschwerdegegnern steht keine Parteientschädigung zu (<span class="artref">Art. 68 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird gutgeheissen, der Beschluss des Obergerichts des Kantons Luzern vom 28. November 2011 aufgehoben und die Sache an die Staatsanwaltschaft Abteilung 2 Emmen zurückgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Der Kanton Luzern hat dem Beschwerdeführer eine Entschädigung von Fr. 2'500.-- (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen. </div> <div class="para">4. Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft Abteilung 2 Emmen, der Oberstaatsanwaltschaft und dem Obergericht des Kantons Luzern (2. Abteilung) schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 1. November 2012 </div> <div class="para">Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Fonjallaz </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Härri </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>