<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4A_210/2007 /len </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 15. Juni 2007 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Huguenin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B.________, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Thomas Schütt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Erläuterung eines Urteils, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde in Zivilsachen gegen die Verfügung des Kantonsgerichts von Graubünden, Kantonsgerichtspräsidium, vom 12. April 2007. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied hat in Erwägung, </div> <div class="para">dass das Bezirksgericht Maloja den Beschwerdeführer auf Klage der Beschwerdegegnerin mit Kontumazurteil vom 6. Juni 2006 verpflichtete, die im Grundbuch St. Moritz eingetragene Stockwerkeigentumseinheit Nr. 1.________, 13/100 Miteigentum, an Parzelle Nr. 2.________, mit Sonderrecht an der 4 1/2-Zimmerwohnung Nr. 1 im 1. Stock links/West, Kellerabteil Nr. 1, Garage Nr. 3, an der Strasse C.________, 7500 St. Moritz, zu vollem Eigentum auf die Beschwerdegegnerin zurückzuübertragen, unter Übernahme einer Hypothek von CHF 146'520.25 durch die Beschwerdegegnerin; </div> <div class="para">dass die Beschwerdegegnerin hinsichtlich dieses Urteils ein Begehren um Erläuterung und Berichtigung stellte, das vom Bezirksgerichtspräsidium Maloja mit Entscheid vom 7. März 2007 abgewiesen wurde; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer den Entscheid des Bezirksgerichtspräsidiums Maloja vom 7. März 2007 mit Beschwerde anfocht, auf welche der Präsident des Kantonsgerichts von Graubünden mit Verfügung vom 12. April 2007 mit der Begründung nicht eintrat, der Beschwerdeführer sei durch den Erläuterungsentscheid des Bezirksgerichts Maloja gar nicht beschwert, so dass auf seine Beschwerde gemäss <span class="artref">Art. 48 Abs. 2 ZPO</span> GR nicht einzutreten sei; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine vom 21. Mai 2007 datierte Eingabe einreichte, in welcher er erklärte, Beschwerde zu erheben, und den Antrag stellte, die Verfügung des Kantonsgerichts sei aufzuheben; </div> <div class="para">dass die angefochtene Verfügung des Kantonsgerichts vom 12. April 2007 nach dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) ergangen ist, weshalb die Eingabe des Beschwerdeführers aufgrund des BGG zu beurteilen ist; </div> <div class="para">dass die Eingabe des Beschwerdeführers als Beschwerde in Zivilsachen im Sinne der <span class="artref">Art. 72 ff. BGG</span> zu behandeln ist, da der massgebende Streitwert mehr als Fr. 30'000.-- beträgt (Art. 74 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit <span class="artref">Art. 51 Abs. 1 lit. a BGG</span>); </div> <div class="para">dass mit der Beschwerde in Zivilsachen einzig die kantonal letztinstanzliche Verfügung des Kantonsgerichts vom 12. April 2007, nicht aber die vorangehenden Entscheide des Bezirksgerichts Maloja vom 6. Juni 2006 und vom 7. März 2007 angefochten werden können (<span class="artref">Art. 75 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para">dass in einer Beschwerde in Zivilsachen unter Bezugnahme auf die Erwägungen der Vorinstanz - hier also die Begründung der Verfügung des Kantonsgerichts vom 12. April 2007 - dargelegt werden muss, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>), und zu beachten ist, dass das Bundesgericht die Verletzung von Grundrechten nur insofern prüft, als eine entsprechende Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet wird (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Eingabe des Beschwerdeführers diesen Anforderungen nicht genügt, weil er sich mit keinem Wort zur Begründung der Verfügung des Kantonsgericht vom 12. April 2007 äussert; </div> <div class="para">dass damit auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten ist (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>); </div> <div class="para">dass ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG); </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkannt: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graubünden, Kantonsgerichtspräsidium, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 15. Juni 2007 </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>