<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2A.379/2006 /vje </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 22. Juni 2006 </div> <div class="para">II. Öffentlichrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Merkli, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Betschart, Müller, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Feller. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, z.Zt. Strafanstalt Zug, Abteilung Ausschaffungshaft, an der Aa 2, 6300 Zug, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Kantonales Amt für Ausländerfragen Zug (KAFA), Postfach 857, 6301 Zug, </div> <div class="para">Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Haftrichter, Postfach 760, 6301 Zug. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Verlängerung der Ausschaffungshaft gemäss <span class="artref">Art. 13 Abs. 2 ANAG</span>, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen die Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug, Haftrichter, vom 24. Mai 2006. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">X.________, nach eigenen Angaben aus Somalia, nach Vermutung der Behörden aus dem Yemen stammend, stellte 2004 ein Asylgesuch. Das Bundesamt für Flüchtlinge trat am 14. Dezember 2005 in Anwendung von <span class="artref">Art. 32 Abs. 2 lit. a AsylG</span> darauf nicht ein und verfügte die Wegweisung. Die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde wies die Schweizerische Aslyrekurskommission als offensichtlich unbegründet ab. Am 27. Februar 2006 wurde X.________ festgenommen; das Kantonale Amt für Ausländerfragen Zug nahm ihn in Ausschaffungshaft. Der Haftrichter des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug bestätigte die Haft am 3. März 2006 bis zum 26. Mai 2006. Mit Verfügung vom 24. Mai 2006 erteilte der Haftrichter nach mündlicher Verhandlung die richterliche Zustimmung zur Verlängerung der Ausschaffungshaft um drei Monate, d.h. bis zum 26. August 2006. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mit Schreiben vom 11. Juni (Postaufgabe 19. Juni) 2006 ersucht X.________ das Bundesgericht um Überprüfung seines Falls. Die Eingabe ist als Verwaltungsgerichtsbeschwerde entgegenzunehmen, deren Gegenstand allein die Frage der Rechtmässigkeit des Haftverlängerungsentscheids sein kann; nicht einzutreten ist auf die Beschwerde, soweit der Beschwerdeführer sich gegen die Ausreiseverpflichtung zur Wehr setzt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Verwaltungsgericht hat per Fax die angefochtene Verfügung, das Protokoll der Haftrichterverhandlung vom 24. Mai 2006 sowie das Haftverlängerungsgesuch des Kantonalen Amtes für Ausländerfragen Zug eingereicht. Weitere Instruktionsmassnahmen (Schriftenwechsel, Einholen der vollständigen Akten) sind nicht angeordnet worden. Das Urteil ergeht im vereinfachten Verfahren (<span class="artref">Art. 36a OG</span>). </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer ist im Asylverfahren (rechtskräftig) aus der Schweiz weggewiesen worden; die gegen ihn angeordnete und nun verlängerte Ausschaffungshaft dient der Sicherstellung des Wegweisungsvollzugs und damit einem vom Gesetz vorgesehenen Zweck (<span class="artref">Art. 13b Abs. 1 ANAG</span>). Wie sich aus den Erwägungen der angefochtenen Verfügung ergibt, auf welche vollumfänglich verwiesen werden kann (vgl. <span class="artref">Art. 36a Abs. 3 OG</span>), genügen Haftanordnung und -verlängerung sämtlichen gesetzlichen Anforderungen: die vom Verwaltungsgericht genannten Haftgründe (<span class="artref">Art. 13b Abs. 1 lit. d ANAG</span> in Verbindung mit <span class="artref">Art. 32 Abs. 2 lit. a AsylG</span> sowie <span class="artref">Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG</span>) sind klarerweise gegeben (s. dazu insbesondere zusammenfassende Darstellung in E. 4a der angefochtenen Verfügung). Für den Haftgrund von <span class="artref">Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG</span> ist insbesondere von Bedeutung, dass sich der Beschwerdeführer nach verbindlicher Feststellung des Verwaltungsgerichts (vgl. <span class="artref">Art. 105 Abs. 2 OG</span>) mit falschen Papieren ausgewiesen hat und sich trotz eines rechtskräftigen asylrechtlichen Wegweisungsentscheids der Ausschaffung widersetzt. Sodann stehen dem Vollzug der Wegweisung noch besondere Hindernisse entgegen, die eine Verlängerung der Haft über die Dauer von drei Monaten hinaus erlauben (<span class="artref">Art. 13b Abs. 2 ANAG</span>), ohne dass aber rechtliche oder tatsächliche Gründe im Sinne von <span class="artref">Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG</span> vorlägen, die darauf schliessen liessen, dass die Ausschaffung sich nicht doch noch innert absehbarer Zeit organisieren liesse (dazu E. 3d der angefochtenen Verfügung). Da schliesslich feststeht, dass die Behörden sich während der bisherigen Dauer der Haft mit genügend Nachdruck um die Abklärung der Identität des nicht kooperationsbereiten Beschwerdeführers und die Beschaffung von Reisepapieren bemüht haben, sodass das Beschleunigungsgebot (<span class="artref">Art. 13b Abs. 3 ANAG</span>) eingehalten ist, lässt sich die Haftverlängerung um drei Monate unter keinem Titel beanstanden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Soweit auf sie einzutreten ist, ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde offensichtlich unbegründet und abzuweisen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Bei diesem Verfahrensausgang würde der Beschwerdeführer grundsätzlich kostenpflichtig (<span class="artref">Art. 156 Abs. 1 OG</span>). In Fällen der vorliegenden Art rechtfertigt es sich jedoch, von der Erhebung einer Gerichtsgebühr abzusehen (<span class="artref"><artref id="CH/173.110/154" type="start"></artref>Art. 154 und 153a OG</span><artref id="CH/173.110/153^a" type="end"></artref>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht </div> <div class="para">im Verfahren nach <span class="artref">Art. 36a OG</span>: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Kosten erhoben. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Kantonalen Amt für Ausländerfragen Zug (KAFA) und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Haftrichter sowie dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 22. Juni 2006 </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlichrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>