<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_751/2008 /hum </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 28. Oktober 2008 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Arquint Hill. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau, </div> <div class="para">Frey-Herosé-Strasse 12, Wielandhaus, 5001 Aarau, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Ungehorsam im Betreibungsverfahren (<span class="artref">Art. 323 StGB</span>), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht, 2. Kammer, vom 23. Juli 2008. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Bezirksamt Zofingen verurteilte den Beschwerdeführer mit Strafbefehl vom 26. Oktober 2006 wegen Ungehorsams des Schuldners im Betreibungs- und Konkursverfahren im Sinne von <span class="artref">Art. 323 Ziff. 1 StGB</span> zu einer Busse von Fr. 300.--. Dagegen erhob der Beschwerdeführer rechtzeitig Einsprache. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau erliess daraufhin am 6. Dezember 2006 eine Anklageverfügung. Am 10. September 2007 sprach der Gerichtspräsident des Bezirksgerichts Zofingen den Beschwerdeführer in Anwendung von <span class="artref">Art. 323 Ziff. 1 StGB</span> des Ungehorsams im Betreibungs- und Konkursverfahren schuldig und büsste ihn mit Fr. 300.-- (Ersatzfreiheitsstrafe 6 Tage). Mit Urteil vom 23. Juli 2008 trat das Obergericht des Kantons Aargau auf das Ablehnungsbegehren des Beschwerdeführers betreffend den Gerichtspräsidenten des Bezirksgerichts Zofingen nicht ein und wies seine Berufung ab. Der Beschwerdeführer wendet sich mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht. Er verlangt die Aufhebung des angefochtenen Urteils, die Freisprechung von Schuld und Strafe sowie die Ausrichtung einer angemessenen Parteientschädigung. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Was der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde vorbringt, betrifft zum Teil nicht den angefochtenen Entscheid oder geht sonst an der Sache vorbei. Sein gegen den Gerichtspräsidenten des Bezirksgerichts Zofingen erhobenes Ablehnungsgesuch ist mit Entscheid des Obergerichts vom 3. August 2007 bzw. mit Entscheid des Bundesgerichts vom 4. Oktober 2007 (Verfahren 1B_218/2007) rechtskräftig beurteilt worden. Darauf ist, wie im angefochtenen Entscheid zu Recht ausgeführt wird, nicht mehr zurückzukommen. Im Übrigen erschöpfen sich die Vorbringen des Beschwerdeführers in unzulässiger appellatorischer Kritik, aus der sich nicht ergibt, dass das Obergericht von einem offensichtlich unrichtigen und damit willkürlichen Sachverhalt im Sinne von <span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span> bzw. <span class="artref">Art. 9 BV</span> ausgegangen wäre. Insbesondere äussert sich der Beschwerdeführer auch nicht ansatzweise zur Erwägung, er hätte - falls ihm das persönliche Erscheinen auf dem Betreibungsamt unzumutbar gewesen wäre - einen Vertreter bestellen und diesen an der Pfändung teilnehmen lassen können. Dass und inwieweit sodann die Schlussfolgerung des Obergerichts, wonach die Pflicht des Schuldners, bei der Pfändung anwesend zu sein, unberührt davon bestehen bleibe, ob das Betreibungsamt mit dem Erstellen einer Abrechnung in Verzug sei oder nicht, gegen das Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> verstossen könnte, ergibt sich aus der Beschwerde ebenfalls nicht. Insoweit vermag sie den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw. <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span> nicht zu genügen. Darauf ist daher im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 2. Kammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 28. Oktober 2008 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Schneider Arquint Hill </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>