A bteilung IV D -4411/2007 gar/frr/ {T 0/2} U rteil vom 10. Juli 2007 M itw irkung:R ichter G alliker, R ichterin C otting-Schalch, R ichter Bovier G erichtsschreiberin Frey A._______, geboren B._______, Belarus, w ohnhaft C ._______, Beschw erdeführer gegen B undesam t für M igration (B FM ), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz betreffend Verfügung vom 21. Juni 2007 i.S. N ichteintreten auf A sylgesuch und W egw eisung/ D ._______ B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 D as B undesverw altungsgericht stellt fest, dass der Beschw erdeführer am 29. M ärz 2006 ohne Einreichung von R eise- oder Identi- tätsdokum enten in der Schw eiz um Asyl nachsuchte, dass er sein H eim atland Belarus erstm als im O ktober 2005 verlassen und sich bis M ärz 2006 illegal in Frankreich und Belgien aufgehalten habe, dass er am 10. M ärz 2006 nach Belarus zurückgekehrt sei, indessen sein H eim atland am 25. M ärz 2006 erneut verlassen habe und - ohne jem als eine Pass- beziehungsw eise Identitätskontrolle erfahren zu haben - via U kraine, Polen, R um änien sow ie w eitere ihm unbekannte Länder am 28. M ärz 2006 illegal in die Schw eiz eingereist sei, dass er dabei im R ahm en der Erstbefragung vom 6. April 2006 im E._______ und der direkten Anhörung durch das BFM vom 13. April 2006 angab, er sei in seinem H eim atland aufgrund seiner politischen Tätigkeit als M itglied der Jugend der oppositionellen w eissrussischen Volksfront sow ie w egen seiner H om osexualität physisch und psychisch schikaniert w orden, dass er von der U niversität aufgrund seiner freien M einungsäusserungen drei M al aus- geschlossen sow ie im Zusam m enhang m it verschiedenen politischen Kundgebungen insgesam t ungefähr sechs M al vorübergehend festgenom m en w orden sei, dass er im M ärz 2005 von der G eheim polizei vorgeladen und aufgefordert w orden sei, m it oppositionell eingestellten Personen sexuelle Beziehungen aufzunehm en und darü- ber zu berichten, dass er eine Kooperation m it der G eheim polizei abgelehnt habe, w orauf diese seine N achbarn über seine H om osexualität inform iert habe und er seither Belästigungen ausgesetzt gew esen sei, die ihn schliesslich zu einem W ohnortsw echsel bew ogen hätten, dass er im Juli 2005 vom G eheim dienst entführt, spitalreif geschlagen und sexuell m iss- handelt w orden sei, dass er sich nach seinem Spitalaufenthalt nicht m ehr zu H ause aufgehalten habe und sich von O ktober 2005 bis ungefähr Anfang M ärz 2006 illegal in Frankreich und in Belgi- en aufgehalten habe, dass er in Frankreich kein Asylgesuch gestellt habe, w eil er gehofft habe, in seinem H ei- m atland w ürde der am tierende Präsident nicht w iedergew ählt, dass er zudem in Frankreich keine R echte gehabt habe und w eder Arbeit noch ein Stu- dium habe aufnehm en können, dass er nach seiner R ückkehr nach Belarus am 16. M ärz 2006 von vier M ännern gefasst w orden sei und diese versucht hätten, ihn in ihrem Auto zu entführen, dass ihm jedoch die Flucht gelungen sei, w orauf er sich zur Ausreise entschlossen habe, dass das BFM m it Verfügung vom 21. Juni 2007 in Anw endung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG , SR 142.31) auf das Asylgesuch 3 des Beschw erdeführers nicht eintrat und die W egw eisung aus der Schw eiz sow ie den Vollzug anordnete, dass der Beschw erdeführer m it Eingabe vom 28. Juni 2007 (Poststem pel) gegen diesen Entscheid beim Bundesverw altungsgericht Beschw erde erhob und dabei sinngem äss beantragte, der Entscheid der Vorinstanz sei aufzuheben und ihm sei Asyl zu gew ähren, dass gegen den Beschw erdeführer w egen G efährdung des Personals am 10. M ai 2006 Zentrum sausschluss und H ausverbot verfügt w urde, dass der Beschw erdeführer am 18. August 2006 w egen R eisens ohne gültigen Fahraus- w eis zu einer Busse verurteilt und gem äss R apport der F._______ vom 4. April 2007 w egen D iebstahls angezeigt w urde, dass die vorinstanzlichen Akten am 2. Juli 2007 beim Bundesverw altungsgericht eintra- fen (Art. 109 Abs. 2 AsylG ), und zieht in Erw ägung, dass das Bundesverw altungsgericht endgültig über Beschw erden gegen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. D ezem ber 1968 über das Verw altungsverfahren [Vw VG , SR 172.021]) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m . Art. 31 - 34 des Ver- w altungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VG G , SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BG G , SR 173.110]), dass der Beschw erdeführer durch den angefochtenen Entscheid berührt ist und ein schutzw ürdiges Interesse an dessen Aufhebung beziehungsw eise Änderung hat und da- her zur Einreichung der Beschw erde legitim iert ist (Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 48 Abs. 1 Vw VG ), dass som it auf die frist- und form gerecht eingereichte B eschw erde einzutreten ist (Art. 108a AsylG und 52 Vw VG ), dass m it Beschw erde an das Bundesverw altungsgericht die Verletzung von Bundes- recht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts und die U nange- m essenheit gerügt w erden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG ), dass das Bundesverw altungsgericht über offensichtlich unbegründete Beschw erden in einem vereinfachten Verfahren entscheidet und die vorliegende Beschw erde, w ie nach- folgend aufgezeigt, offensichtlich unbegründet ist, w eshalb auf einen Schriftenw echsel verzichtet w erden kann und der Beschw erdeentscheid lediglich sum m arisch zu begrün- den ist (Art. 111 Abs. 1 und 3 AsylG ), dass nach Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf ein Asylgesuch nicht eingetreten w ird, w enn Asylsuchende den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des G e- suchs R eise- oder Identitätspapiere abgeben, dass diese Bestim m ung keine Anw endung findet, w enn Asylgesuchsteller glaubhaft m a- chen können, dass sie dazu aus entschuldbaren G ründen nicht in der Lage sind oder auf G rund der Anhörung sow ie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigen- schaft festgestellt w ird oder zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingsei- genschaft oder eines W egw eisungsvollzugshindernisses nötig sind (vgl. Art. 32 Abs. 3 4 AsylG ), dass es der Beschw erdeführer bis zum heutigen Zeitpunkt unterlassen hat, die anläss- lich der Befragung im Em pfangszentrum in Aussicht gestellten D okum ente einzureichen, dass er bezüglich der nicht eingereichten Identitätsdokum ente vorbrachte, er habe nie eine Identitätskarte besessen und die R eise von W eissrussland in die Schw eiz im M ini- bus ohne irgendw elche R eisepapiere durchgeführt, dass die Vorinstanz das Vorliegen entschuldbarer G ründe, die es dem Beschw erdefüh- rer verunm öglicht hätten, den Behörden innerhalb von 48 Stunden nach Einreichen des Asylgesuches D okum ente einzureichen, zutreffend und m it hinreichender Begründung verneint hat, w eshalb auf diese verw iesen w ird (vgl. Art. 109 Abs. 3 BG G i.V.m . Art. 6 AsylG und Art. 4 Vw VG ), dass in der R echtsm itteleingabe vorgebracht w ird, der Beschw erdeführer habe w ährend der letzten vierzehn M onate m ehrere Versuche zur Beschaffung von Identitätspapieren unternom m en, jedoch seien die Ausw eise beim Postversand aus W eissrussland in die Schw eiz verloren gegangen und die ihm am 30. O ktober 2006 via Frankreich zugestell- ten D okum ente habe er als nicht w esentlich eingestuft und deshalb nicht zu den Akten gereicht, dass diese Vorbringen als nachgeschobene Erklärungsversuche für die pflichtw idrige N ichteinreichung von Identitätspapieren zu w erten und und dam it nicht geeignet sind, zu einer von der Vorinstanz abw eichenden Feststellung zu führen, dass im Ü brigen das m it der Beschw erde eingereichte G eburtszeugnis in Kopie – auch w enn es im O riginal vorläge – kein Identitätspapier im Sinne von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG darstellt, dass m ithin zu prüfen bleibt, ob das BFM aufgrund der Anhörung zu R echt w eder die Flüchtlingseigenschaft festgestellt noch zusätzliche Abklärungen zu deren Feststellung beziehungsw eise derjenigen von W egw eisungsvollzugshindernissen als erforderlich er- achtet hat, dass indessen angesichts der insgesam t w enig überzeugenden Vorbringen des Be- schw erdeführers das BFM zu R echt von der - nach Ansicht des Bundesverw altungsge- richts offensichtlichen - U nglaubhaftigkeit der vom Beschw erdeführer geltend gem ach- ten Asylvorbringen ausging, dass m it der Vorinstanz übereinstim m end festzuhalten ist, dass es in keiner W eise dem Verhalten einer tatsächlich verfolgten Person entspricht und deshalb nicht nachvollzieh- bar ist, w eshalb der Beschw erdeführer in Anbetracht der geltend gem achten G efähr- dungssituation w eder in Frankreich - w o er zudem die U nterstützung von entfernten Ver- w andten in Anspruch nehm en konnte und som it über ein tragfähiges Beziehungsnetz verfügte - noch in Belgien ein Asylgesuch stellte, dass die im M ärz 2006 erfolgte R ückkehr in sein H eim atland - m it der Begründung die anstehenden w eissrussischen W ahlen zu beobachten - ebensow enig dem Verhalten einer im H eim atland verfolgten Person entspricht, dass die Vorbringen des Beschw erdeführers bezüglich seiner Fluchtgründe insgesam t offensichtlich haltlos ausgefallen sind, dass hinsichtlich näherer Begründung zur Verm eidung von W iederholungen auf die dies-5 bezüglich zu bestätigenden Erw ägungen in der angefochtenen Verfügung zu verw eisen ist (vgl. Art. 109 Abs. 3 BG G i.V.m . Art. 6 AsylG und Art. 4 Vw VG ), dass das Vorbringen in der Beschw erde, insbesondere die Begründung seiner R ückkehr ins H eim atland, m it seiner Teilnahm e an der D em onstration habe er seine Bekannten zur Teilnahm e aufm untern und so für seine R echte und die seiner M itbürger käm pfen w ollen, in Berücksichtigung der geltend gem achten G efährdungssituation nicht zu überzeugen verm ag, dass der Beschw erdeführer in Bezug auf seine H om osexualität und den daraus resultie- renden Behelligungen in seinem H eim atland rügt, die Vorinstanz sei nicht auf dem aktu- ellen Stand, denn die in der Verfügung aufgeführte O rganisation für H om osexuelle "Lam bda" sei am 20. D ezem ber 2005 geschlossen w orden, dass in W eissrussland H om osexuelle nicht system atisch benachteiligt und verfolgt w er- den, w eshalb vorliegend die Frage offen gelassen w erden kann, ob die vom BFM in sei- ner Verfügung aufgeführte O rganisation für H om osexuelle "Lam bda" seine Tätigkeit per 20. D ezem ber 2005 aufgegeben hat, dass die Beschw erdevorbringen daher ebenso w ie die auf Beschw erdestufe eingereichten Bew eism ittel (Arztzeugnis, M obiltelefonabonnem ent) zu keiner anderen Betrachtungsw eise führen, dass sich das Bundesverw altungsgericht bisher nicht zur Frage geäussert hat, w elchem Bew eism assstab die in Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG erw ähnte Feststellung beziehungs- w eise N ichtfeststellung der Flüchtlingseigenschaft und die N otw endigkeit zusätzlicher Abklärungen (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG ) unterliegen, dass vorliegend diese Frage jedoch offen gelassen w erden kann, zum al der Beschw er- deführer w ie oben dargelegt – sogar unter Annahm e des Bew eism asses der H altlosig- keit, dem gem äss R echtsprechung der früheren Schw eizerische Asylrekurskom m ission die N ichteintretenstatbestände von Art. 32 Abs. 2 Bst. e und f AsylG unterliegen (EM AR K 2005 N r. 2 E. 4.3. S. 16 f.; 2006 N r. 33 E. 6.1. S. 369) und bis zum 31. D ezem - ber 2006 der frühere Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG unterlag (EM AR K 2004 N r. 34 E. 4.2. S. 242 ff.; EM AR K 2004 N r. 22 E. 5b S. 149) – keine G ründe geltend m acht, die zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft führen oder zusätzliche Abklärungen gem äss Art. 32 Abs. 3 Bstn. b und c AsylG als nötig erscheinen lassen w ürden, dass deshalb auch ohne Beantw ortung der Frage nach dem anzuw endenden Bew eis- m ass festzustellen ist, dass keiner der drei in Art. 32 Abs. 3 AsylG aufgeführten, dem R egelfall des N ichteintretens bei Erfüllen des Tatbestandes von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG entgegenstehenden G ründe vorliegt, dass das Bundesam t som it in Anw endung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG zu R echt auf das Asylgesuch des Beschw erdeführers nicht eingetreten ist, dass, befindet sich der Asylsuchende nicht im Besitz einer frem denpolizeilichen Aufent- haltsbew illigung und kann er auch nicht einen Anspruch auf eine solche geltend m a- chen, die Anordnung einer W egw eisung die gesetzliche R egelfolge des N ichteintretens auf ein Asylgesuch ist (Art. 44 Abs. 1 AsylG ), dass der Beschw erdeführer w eder über eine derartige Bew illigung noch einen Anspruch darauf verfügt, w eshalb die von der Vorinstanz ausgesprochene W egw eisung im Ein- klang m it den gesetzlichen Bestim m ungen steht und zu bestätigen ist (Art. 44 Abs. 1 6 AsylG , Art. 32 Bst. a der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 über Verfahrensfragen [AsylV 1, SR 142.311]; vgl. EM AR K 2001 N r. 21), dass zu prüfen bleibt, ob es G ründe gibt, die dem Vollzug der W egw eisung entgegen- stehen, da im Fall eines unzulässigen, unzum utbaren oder unm öglichen Vollzugs das Anw esenheitsverhältnis nach den Bestim m ungen des Bundesgesetzes vom 26. M ärz 1931 über Aufenthalt und N iederlassung der Ausländer (AN AG ; SR 142.20) über die vorläufige Aufnahm e zu regeln ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG ), dass der Vollzug der W egw eisung in Beachtung der m assgeblichen völker- und landes- rechtlichen Bestim m ungen zulässig ist, w eil keine Anhaltspunkte für eine m enschen- rechtsw idrige Behandlung ersichtlich sind, die dem Beschw erdeführer in seinem H eim at- oder H erkunftsstaat droht (Art. 14a Abs. 3 AN AG ), dass keine G ründe ersichtlich sind, w elche gegen die Zum utbarkeit des jungen Be- schw erdeführers, w elcher im H eim atstaat als G eschäftsführer eines Verkaufsladens für H andys gearbeitet hat sow ie über ein Beziehungsnetz verfügt, sprechen w ürden, dass die geltend gem achten gesundheitlichen Problem e in seinem H eim atland behan- delt w erden können, zum al er gem äss eigenen Angaben sich in seinem H eim atland re- gelm ässigen ärztlichen Kontrollen unterzogen hat und som it eine bedarfsgerechte Be- handlung gew ährleistet ist, dass sich aufgrund der Akten schliesslich keine H inw eise auf das Vorliegen technischer Vollzugshindernisse ergeben, w eshalb der Vollzug auch als m öglich erscheint (Art. 14a Abs. 2 AN AG ), dass der W egw eisungsvollzug som it als zulässig, zum utbar und m öglich im Sinne von Art. 14a Abs. 2-4 AN AG zu erachten ist, dass die angefochtene Verfügung, da diese w eder Bundesrecht verletzt noch unange- m essen ist und der rechtserhebliche Sachverhalt von der Vorinstanz richtig und vollstän- dig festgestellt w urde (vgl. Art. 106 AsylG ), zu bestätigen und die Beschw erde daher ab- zuw eisen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten in der H öhe von Fr. 600.-- (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VG G i.V.m . Art. 1 bis 3 des R eglem ents über die Kosten und Entschädi- gungen vor dem Bundesverw altungsgericht [VG KE; SR 173.320.2]) dem Beschw erde- führer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 und 5 Vw VG ). (D ispositiv nächste Seite)7 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen. 2. D ie Verfahrenskosten, bestim m t auf Fr. 600.--, w erden dem Beschw erdeführer auf- erlegt. D ieser Betrag ist innert 30 Tagen zu G unsten der G erichtskasse zu über- w eisen. 3. D ieses U rteil geht an: - den Beschw erdeführer (Beilage: Einzahlungsschein) - die Vorinstanz, Abteilung Aufenthalt und R ückkehrförderung (R ef.-N r. G ._______) - den H ._______ ad I._______ D er R ichter: D ie G erichtsschreiberin: R obert G alliker R egula Frey Versand am :