Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht Vom 13. März 2012 (715 11 367) ____________________________________________________________________ Arbeitslosenversicherung Vermittlungsfähigkeit bei Auslandsabwesenheit Besetzung Präsident Andreas Brunner, Gerichtsschreiberin i.V. Christine Dedato Parteien A.____ , Beschwerdeführer gegen KIGA Baselland , Postfach, 4133 Pratteln 1, Beschwerdegegnerin Betreff Vermittlungsfähigkeit A.1 Der 1975 geborene A.____ arbeitete in der Zeit vom 10. November 2008 bis 30. April 2011 in einem befristeten Arbeitsvertrag als Schweisser bei der B.____ AG und temporär in der Zeit vom 4. Mai 2011 bis 1. Juli 2011 ebenfalls in einem befristeten Arbeitsverhältnis als Schweisser bei der C.____ AG. Am 13. April 2011 meldete er sich bei seiner Wohnsitzgemeinde in D.____ zur Arbeitsvermittlung an und erhob am 20. Juni 2011 a b 1. Juli 2011 Anspruch auf Arbeitslo- senentschädigung bei der Öffentlichen Arbeitslosenkasse Basel-Landschaft (Kasse). A.2 Vom 6. Juli 2011 bis 27. Juli 2011 befand sich A.__ __ zur Abklärung seiner Militärdienst- tauglichkeit in der Türkei. Das RAV verfügte am 5. Augu st 2011, dass A.____ vom 1. Juli 2011 bis 28. Juli 2011 nicht vermittlungsfähig und somit au ch nicht anspruchsberechtigt sei. An die- sem Ergebnis hielt das Kantonale Amt für Industrie, Gew erbe und Arbeit (KIGA) Basel- Landschaft mit Einspracheentscheid vom 13. September 20 11 grundsätzlich fest, korrigierte Seite 2 jedoch die Absprache der Vermittlungsfähigkeit um ein en Tag, auf den Zeitraum vom 1. Juli 2011 bis 27. Juli 2011. B. Hiergegen erhob A.____ am 7. Oktober 2011 Beschwer de beim Kantonsgericht Basel- Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsger icht). Er beantragte, dass der Ein- spracheentscheid vom 13. September 2011 aufzuheben und sein Anspruch auf Arbeitslosen- entschädigung für die Zeit vom 1. Juli 2011 bis 27. Ju li 2011 festzustellen sei. Zur Begründung machte er im Wesentlichen geltend, dass er einen Ausfall finanziell nicht verkraften könne. C. Das KIGA beantragte in seiner Vernehmlassung vom 15. November 2011 die Abweisung der Beschwerde. Zunächst wurde geltend gemacht, dass keine ne uen Tatsachen dargelegt worden seien und es verwies deshalb materiell auf die Ausführ ungen des Einspracheentscheids vom 13. September 2011. Weiter sei A.____ vom 6. Juli 2011 bis 27. Juli 2011 in der Türkei und somit nicht vermittlungsfähig gewesen. Da mit überwie gender Wahrscheinlichkeit anzunehmen sei, dass A.____ vom 1. Juli 2011 bis 5. Juli 2011 keine An stellung in der Schweiz hätte finden können und die Zeitspanne von 4 Tagen zu kurz sei, könne A.____ auch dann nicht als vermitt- lungsfähig betrachtet werden. D. Mit Schreiben vom 15. Januar 2012 nahm A.____ zur Ve rnehmlassung des KIGA Stellung. Er machte geltend, er sei in Absprache mit seinem Arzt zur Abklärung der militärärztlichen Tauglichkeit in die Türkei geflogen und verwies auf seinen vorangegangenen Schriftwechsel mit dem RAV und dem KIGA. Insbesondere machte er geltend, dass er mit seinem Knie keinen Militärdienst machen könne und wegen der - vor Ort dur chzuführenden - militärärztlichen Taug- lichkeitsabklärung, im Juli 2011 in die Türkei habe reise n müssen. Er habe keine andere Wahl gehabt, sei finanziell auf das Arbeitslosengeld angewies en und ihn belaste die Ablehnung des Taggeldanspruchs psychisch. Der Präsident zieht i n E r w ä g u n g : 1. Die Sachurteilsvoraussetzungen sind erfüllt, sodass auf die Beschwerde vom 7. Oktober 2011 einzutreten ist. Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer einen Anspruch auf Taggelder für den Zeitraum vom 1. Juli 2011 bis 27. Juli 2011 hat. Nach § 55 Abs. 1 des Geset- zes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung ( VPO) vom 16. Dezember 1993 entscheidet die präsidierende Person der Abteilung Sozi alversicherungsrecht des Kantonsge- richts Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 10'000.--. Der Taggeldanspruch des Be- schwerdeführers beträgt Fr. 172.20 brutto, für den stri ttigen Zeitraum liegt ein Streitwert von Fr. 3'271.80 (Fr. 172.20 x 19 Tage) vor. Die Sache ist demnach präsidial zu entscheiden. 2.1 Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Juni 1982 voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Ar t. 11), in der Schweiz wohnt (Art. 12), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rent enalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit er füllt hat oder von der Erfüllung der Bei- Seite 3 tragszeit befreit ist (Art. 13 und 14), vermittlungs fähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17). 2.2 Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG hat die versicherte Person Anspruch auf Arbeitslosenent- schädigung, wenn sie (unter anderem) vermittlungsfähig ist. Dies ist nach Art. 15 Abs. 1 AVIG der Fall, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Die allgemei ne Vermittlungsfähigkeit setzt sich somit aus drei Elementen zusammen. Davon sind die Arbeit sfähigkeit sowie die Arbeitsberech- tigung objektiver und die Vermittlungsbereitschaft subje ktiver Natur. Damit die Anspruchsvor- aussetzungen erfüllt sind, müssen die drei Elemente kum ulativ erfüllt sein (T HOMAS NUSSBAUMER , Arbeitslosenversicherung, in: Ulrich Meyer [Hrsg.], Schw eizerisches Bundesver- waltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 2. Auflage, Basel/Genf/München 2007, S. 2258 Rz 261 mit Hinweisen). Als Anspruchsvoraussetzung schliesst der Begriff der Vermitt- lungs(un)fähigkeit graduelle Abstufungen aus. Entweder ist die versicherte Person vermittlungs- fähig, insbesondere bereit, eine zumutbare Arbeit an zunehmen, oder nicht (BGE 125 V 58 E. 6a). 2.3 Unter Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn ("in der Lage sein") ist die körperliche und gei stige Leistungsfähigkeit, die soziale Eignung und die Verfügb arkeit in räumlicher sowie in zeitlicher Hinsicht zu verstehen. Was die zeitliche Verfügbarkeit betr ifft, so liegt Vermittlungsunfähigkeit unter anderem vor, wenn eine versicherte Person aus persö nlichen oder familiären Gründen ihre Arbeitskraft nicht so einsetzen kann oder will, wie e s ein Arbeitgeber normalerweise ver- langt (THOMAS NUSSBAUMER , a.a.O., S. 2259 Rz 266 mit Hinweisen). Versicherte, d ie im Hin- blick auf anderweitige Verpflichtungen oder besondere persönliche Umstände lediglich während gewisser Tages- oder Wochenstunden sich erwerblich betätig en wollen, können nur sehr be- dingt als vermittlungsfähig anerkannt werden. Sind ein er versicherten Person bei der Auswahl des Arbeitsplatzes so enge Grenzen gesetzt, dass das Finde n einer Stelle sehr ungewiss ist, muss Vermittlungsunfähigkeit angenommen werden (BGE 112 V 327 E. 1a mit Hinweisen). Der Grund für die Einschränkung in den Arbeitsmöglichkeiten spielt dabei keine Rolle (THOMAS NUSSBAUMER , a.a.O., S. 2259 f. Rz 266 mit Hinweisen). Zu beacht en ist in diesem Zusammenhang auch die Rechtsprechung, wonach eine versiche rte Person, die auf einen be- stimmten Termin anderweitig disponiert hat und deshalb für eine neue Beschäftigung nur noch während relativ kurzer Zeit zur Verfügung stünde, in der Regel nicht vermittlungsfähig ist. In einem solchen Fall sind die Aussichten, zwischen der Aufgab e der alten und dem Antritt der neuen Stelle von einem dritten Arbeitgeber angestellt zu werden, verhältnismässig gering (BGE 110 V 208 E. 1 mit Hinweisen). 2.4 Das subjektive Element der Vermittlungsfähigkeit besteht in der Ber eitschaft der versicher- ten Person, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 123 V 216 E. 3 mit Hinwei sen). Wesentliches Merkmal ist dabei die Bereitschaft zur Annahme einer Dauerstelle als Arbeitnehmer. Hierzu genügt die Willenshal- tung oder die bloss verbal erklärte Vermittlungsbereitsc haft nicht. Vielmehr ist die versicherte Person gehalten, sich der öffentlichen Arbeitsvermittlun g zur Verfügung zu stellen, angebotene zumutbare Arbeit anzunehmen und sich intensiv nach einer zumutbaren Stelle umzusehen (THOMAS NUSSBAUMER , a.a.O., S. 2261 Rz 270 mit Hinweisen). Seite 4 3.1 Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungsverfahren und der Sozialversicherungspro- zess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach habe n Versicherungsträger und Sozialversicherungsgericht von Amtes wegen, aus eigener Ini tiative und ohne Bindung an die Vorbringen oder Beweisanträge der Parteien für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneinge- schränkt, er wird ergänzt durch die Mitwirkungspflichten de r Parteien (BGE 125 V 195 E. 2, 122 V 158 E. 1a, je mit Hinweisen). Zu beachten ist j edoch, dass der Untersuchungsgrundsatz die Beweislast im Sinne der Beweisführungslast begriff snotwendig ausschliesst, da es Sache der verfügenden Verwaltungsstelle bzw. des Sozialversicherun gsgerichts ist, für die Zusam- mentragung des Beweismaterials besorgt zu sein. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofer n, als im Falle der Beweislosigkeit der Ent- scheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem u nbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift aller dings erst Platz, wenn es sich als unmög- lich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes au fgrund einer Beweiswürdigung ei- nen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 264 E. 3b mit Hinweisen). 3.2 Das Kantonsgericht besitzt in Sozialversicherungssachen d ie vollständige Überprüfungsbe- fugnis und ist in der Beweiswürdigung frei (vgl. § 57 V PO in Verbindung mit Art. 61 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche rungsrechts [ATSG] vom 6. Ok- tober 2000; Art. 61 lit. c ATSG). Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerde- fall – das Gericht dürfen eine Tatsache sodann nur dan n als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind (Max Kummer, Grundriss de s Zivilprozessrechts, 4. Aufl., Bern 1984, S. 136). Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Ge- setz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr- scheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines besti mmten Sachverhalts genügt den Be- weisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 360 E. 5b, 125 V 195, 121 V 47 E. 2a). 4.1 Im vorliegenden Fall ist strittig, ob der Beschwerd eführer vom 1. Juli 2011 bis 27. Juli 2011 Anspruch auf Arbeitslosentaggelder hat. Zu prüfen ist zunächst die Vermittlungsfähigkeit. 4.2 Die Vorinstanz verneint den Anspruch des Beschwerdef ührers auf Taggelder, weil dieser nicht vermittlungsfähig sei. So habe er vom 1. Juli 20 11 bis 5. Juli 2011 aufgrund der kurzen Zeitspanne nicht als vermittlungsfähig zu gelten, da er mit überwiegender Wahrscheinlichkeit keine Anstellung in der Schweiz hätte finden können. V om 6. Juli 2011 bis 27. Juli 2011 sei er zur Durchführung militärärztlicher Abklärungen in der T ürkei gewesen. Während dieser Zeit- spanne sei er landesabwesend und somit nicht in der Lage gewesen, sich innert Tagesfrist dem schweizerischen Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stellen. Der Beschwerdeführer gelte deshalb vom 1. Juli 2011 bis 27. Juli 2011 als nicht vermittlungsfähig, auch wenn er sich nicht freiwillig in der Türkei aufgehalten habe. 4.3 Die vorinstanzliche Beurteilung ist nicht zu beanstan den. Aufgrund der Akten steht fest, dass der Beschwerdeführer für den Zeitraum vom 6. Juli 2011 bis 27. Juli 2011 wegen militär- ärztlicher Abklärungen in der Türkei war. In diesem Zei traum war er im Sinne der vorgenannten Seite 5 Erwägungen nicht vermittlungsfähig. Er stand dem schwei zerischen Arbeitsmarkt sowohl unter dem objektiven wie auch subjektiven Aspekt der Arbeitsf ähigkeit nicht zur Verfügung, weil er landesabwesend gewesen ist. Da er die militärärztlichen Abklärungen in der Türkei durchführen musste, war es ihm auch nicht möglich innert Tagesfrist eine Anstellung anzutreten. 5.1 Zu prüfen ist weiter, ob der Beschwerdeführer alle nfalls Befreiungstatbestände geltend ma- chen kann. 5.2.1 Gemäss Art. 26 AVIG besteht unter bestimmten Vora ussetzungen während der Leistung schweizerischen Militärdienstes Anspruch auf Arbeitslosenen tschädigung. Vorliegend handelt es sich aber um militärärztliche Tauglichkeitsabklärungen f ür den türkischen Militärdienst, wes- halb eine Berufung auf Art. 26 AVIG ausser Betracht fällt. 5.2.2 Gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG haben Versicherte, die u.a. wegen Krankheit vorübergehend nicht oder nur vermindert arbeits- und vermittlungsfäh ig sind, unter bestimmten Voraussetzun- gen, Anspruch auf das volle Taggeld. In casu liegt ein Arztzeugnis des Hausarztes Dr. med. E.____, FMH Orthopädische Chirurgie, vom 5. S eptember 2011 vor. Darin wird einzig die unbestrittene Tatsache festgehalten, dass der Beschwe rdeführer zur Abklärung der militär- ärztlichen Tauglichkeit in der Türkei war. Ein Hinweis au f eine vorübergehend fehlende Vermitt- lungsfähigkeit ist diesem jedoch nicht zu entnehmen. Eine Befreiung von der Vermittlungsfähig- keit aus Art. 28 AVIG entfällt somit ebenfalls. 5.2.3 Art. 25 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol- venzentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 regelt die Erleichterung der Beratung und Kontrolle sowie die vorübergehende Befreiung von de r Vermittlungsfähigkeit. Die zuständige Amtsstelle kann auf Gesuch hin, verfügen, dass Versicherte bspw. wegen Teilnahme an einer Wahl oder Abstimmung von landesweiter Bedeutung oder e inem Vorstellungsgespräch im Aus- land von der Vermittlungsfähigkeit befreit werden (vgl. Art. 25 AVIV). Art. 25 AVIV ist vorliegend klarerweise nicht anwendbar, da kein entsprechender Sachverhalt vorliegt. 5.3 Der Beschwerdeführer kann sich auf keine Befreiungstatbestände berufen. Er war zum strit- tigen Zeitpunkt im Sinne der obigen Erwägungen lande sabwesend und demgemäss nicht ver- mittlungsfähig. Die Vorinstanz hat zu Recht die Vermit tlungsfähigkeit sowie die Anspruchsbe- rechtigung für den Zeitraum vom 1. Juli 2011 bis 27. Jul i 2011 verneint. Die dagegen erhobene Beschwerde erweist sich daher als unbegründet und ist abzuweisen. 6. Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass der Prozess vor de m kantonalen Gericht für die Parteien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben. Die Parteikosten sind dem Prozessausgang entsprechend wettzuschlagen. Seite 6 Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Die Parteikosten werden wettgeschlagen. http://www.bl.ch/kantonsgericht