<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4A_384/2007 /zga </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 2. November 2007 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Corboz, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Leemann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Z.________, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Alex Schilliger. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Anfechtung der Kündigung / Mietausweisung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde in Zivilsachen gegen das Urteil </div> <div class="para">des Obergerichts des Kantons Zug, Justizkommission, vom 21. August 2007. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">in Erwägung, </div> <div class="para">dass die Beschwerdegegnerin das Mietverhältnis mit den Beschwerdeführern am 21. Februar 2007 per 31. März 2007 wegen Zahlungsrückstands (<span class="artref">Art. 257d OR</span>) kündigte; </div> <div class="para">dass die Schlichtungsbehörde in Mietsachen des Kantons Zug mit Entscheid vom 14. März 2007 feststellte, dass die von der Beschwerdegegnerin ausgesprochene Kündigung gültig sei und dass das Mietverhältnis nicht erstreckt werde; </div> <div class="para">dass das Kantonsgerichtspräsidium Zug mit Verfügung vom 8. Mai 2007 die Kündigung vom 21. Februar 2007 für gültig erklärte und die Beschwerdeführer gerichtlich anwies, die Mietobjekte bis spätestens 21. Mai 2007 zu räumen und der Beschwerdegegnerin zu übergeben; </div> <div class="para">dass die Justizkommission des Obergerichts des Kantons Zug die von den Beschwerdeführern erhobene Beschwerde gegen die Verfügung des Kantonspräsidiums Zug vom 8. Mai 2007 mit Urteil vom 21. August 2007 abwies und den Beschwerdeführern die Räumung und Übergabe der Mietobjekte bis spätestens 31. August 2007 befahl; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführer mit Eingaben vom 19. September 2007 bzw. 29. September 2007 beim Bundesgericht erklärt haben, das Urteil der Justizkommission des Obergerichts des Kantons Zug vom 21. August 2007 mit Beschwerde anzufechten; </div> <div class="para">dass der Beschwerde mit Verfügung vom 20. September 2007 superprovisorisch die aufschiebende Wirkung erteilt wurde; </div> <div class="para">dass die Beschwerdegegnerin in ihrer Stellungnahme auf Nichteintreten, eventualiter auf kostenfällige Abweisung der Beschwerde schliesst; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführer in ihrer Eingabe vom 29. September 2007 darlegen, einen Mietvertrag für eine andere, kleinere und günstigere Wohnung abgeschlossen zu haben, weshalb sie der Beschwerdegegnerin die Wohnung zum 31. Oktober 2007 geräumt übergeben werden, und beantragen zu prüfen, "in welcher Form das gegenständliche Verfahren zum 31. Oktober 2007 kostengünstig beendet werden kann"; </div> <div class="para">dass zur Beschwerde in Zivilsachen berechtigt ist, wer unter anderem ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheides hat (<span class="artref">Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG</span>); </div> <div class="para">dass den Beschwerdeführern gemäss ihren eigenen Ausführungen im heutigen Zeitpunkt ein rechtlich geschütztes Interesse an der Überprüfung des angefochtenen Urteils der Justizkommission des Obergerichts des Kantons Zug vom 21. August 2007 offensichtlich fehlt, weshalb auf die Beschwerde nicht eingetreten werden kann (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG</span>); </div> <div class="para">dass mit dem Entscheid in der Sache selbst das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos wird; </div> <div class="para">dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (<span class="artref">Art. 64 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Bescherdeführer dem Ausgang des Verfahrens entsprechend unter solidarischer Haftbarkeit kosten- und entschädigungspflichtig werden (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 und <artref id="CH/173.110/68/2" type="start"></artref>Art. 68 Abs. 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/66/1" type="end"></artref>); </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkannt: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- wird den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt. </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Die Beschwerdeführer haben die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren unter solidarischer Haftbarkeit mit Fr. 1'500.-- zu entschädigen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zug, Justizkommission, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 2. November 2007 </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>