B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-3764/2012 U r t e i l v o m 3 . D e ze m b e r 2 0 1 2 Besetzung Einzelrichter Thomas Wespi, mit Zustimmung von Richterin Contessina Theis; Gerichtsschreiberin Regula Frey. Parteien A._______, geboren B._______, Türkei, C._______, Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 21. Juni 2012 / N _______. D-3764/2012 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt, dass der Beschwerdeführer am 20. Juli 2000 ein erstes Asylgesuch in der Schweiz einreichte, dass er das Gesuch am 28. Februar 2001 zurückzog, worauf das BFM mit Beschluss vom 2. März 2001 das Gesuch als gegen standslos gewor- den abschrieb, dass der Beschwerdeführe r am 20. März 2001 nach D._______ ausge- schafft wurde, dass er am 12. März 2012 wiederum in die Schweiz einreiste und gle i- chentags im Empfangs - und Verfahrenszentrum (EVZ) E._______ ein zweites Asylgesuch einreichte, dass er anlässlich der Kurzbefragung im EVZ E._______ vom 27. März 2012 sowie der Anhörung vom 7. Juni 2012 zur Begründung seines zweiten Asylgesuchs im Wesentlichen geltend machte, nach einem siebenjährigen Aufenthalt in F._______ sei er im Jahr 2008 in die Tü r- kei zurückgekehrt – beziehungsweise von den G._______ Behörden rücküberstellt worden – und habe etwa nach einem Monat angefangen, Aufträge für H._______ und I._______ auszuführen, dass er im Sommer 2008 vier bis fünf Mal festgenommen und nach e i- nem bis zwei Tagen mangels Beweisen freigelassen worden sei, dass er die I._______ unterstützt habe, jedoch seit der Festnahme von zwei Kämpfern in Gefahr gewesen sei, weil diese seinen Namen preisg e- geben hätten, dass das Haus seiner Mutter zwei bis drei Mal pro Woche durchsucht worden sei und man ihn im April 2010 mitgeno mmen, ihm die Augen ver- bunden und ihn in einem Gebäude gefoltert habe, dass er sich nach der Entlassung nach K._______ begeben habe, wo er mehrere Monate lang gelebt habe, dass er bei einer Rückkehr in sein Heimatland festgenommen und für sieben bis acht Jahre ins Gefängnis gehen müsste, D-3764/2012 Seite 3 dass das BFM mit Verfügung vom 28. Juni 2012 – eröffnet am 2. Juli 2012 – das Asylgesuch des Beschwerdeführers vom 12. März 2012 ab- lehnte und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordne- te, dass die Vorinstanz z ur Begründung des ablehnenden Asylentscheides anführte, die Vorbringen des Beschwerdeführer hielten den Anforderu n- gen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht stand, so dass d e- ren Asylrelevanz nicht geprüft werden müsse, dass realitätsfremd erscheine, dem Beschwerdeführer sei nach jahrela n- gem Auslandaufenthalt und ohne entsprechende Ausbildung und Konta k- te innert eines Monats eine so hochkonspirative Aufgabe wie die Behe r- bergung und Versorgung von J._______ übertragen worden, dass er trotz seiner a ngeblichen Sitzungsteilnahmen keine ausreichend konkreten Angaben zur I._______ und zu deren Zielen habe machen können und auch nicht in der Lage gewesen sei, die sehr einfach gesta l- tete Flagge der I._______ zu zeichnen und farblich richtig zu beschre i- ben, was gegen das angebliche politische Engagement und engere Ve r- bindungen des Beschwerdeführers zur I._______ spreche, dass es unter den geschilderten Umständen, wonach er im Visier der S i- cherheitskräfte gestanden habe und wiederholt kurzfristig festgenommen worden sei und trotzdem seine Unterstützungstätigkeiten für die J._______ weitergeführt haben wolle, als unwahrscheinlich und leben s- fremd erscheine, dass die J._______ aufgrund des hohen Risikos, selbst aufgedeckt zu werden, immer noch von der Unterstützu ng des bereits im Visier der Sicherheitskräfte stehenden Beschwerdeführers Gebrauch g e- macht hätten, dass die türkischen Behörden angesichts der hohen Verfolgungsmotivat i- on im Zusammenhang mit Aktivitäten der L._______ wohl längst weite r- greifendere Massnahm en gegen den Beschwerdeführer eingeleitet und sich nicht mit Kurzfestnahmen zufrieden gegeben hätten, dass der Beschwerdeführer mit grosser Wahrscheinlichkeit die in den Medien öffentlich gemachte Festnahme seines angeblichen Auftragg e- bers, M._______, mit einer konstruierten Asylbegründung verknüpfe, was auch daraus ersichtlich werde, dass er offensichtlich Mühe bekundet h a- be, die zeitliche Abfolge der von ihm konstruierten Verfolgungsgeschichte mit diesem Ereignis abzustimmen, D-3764/2012 Seite 4 dass die Festnahme von M._______ seine angebliche Flucht nach K._______ ausgelöst haben soll, er aber trotz der Bedeutung dieses Vo r- falls für seine Flucht aus der Türkei nicht ausreichend konkret habe a n- geben können, wann und wie lange beziehungsweise ab wann er ange b- lich in K._______ untergetaucht gewesen sei, dass insgesamt aufgrund seiner realitätsfremden und unwahrscheinlichen Aussagen zu seinen zentralen Asylgründen davon auszugehen sei, dass sich der Beschwerdeführer mit seinen Angaben auf einen konstruierten Sachverhalt und nicht auf tatsächlich Erlebtes beziehe, dass der Wegweisungsvollzug zumutbar, technisch möglich und praktisch durchführbar sei, dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 16. Juli 2012 (Poststempel) gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwer de er- hob, die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung, die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl sowie eventualiter die Feststellung der Undurchführbarkeit, insbesondere der Unzulässigkeit und Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs beantragte, dass er in prozessualer Hinsicht um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensg e- setzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021) sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersuchte, dass der Instruktionsrichter mit Zwischenverfügung vom 19. Oktober 2012 die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses abwies und den Besch werdeführer unter Androhung des Nichteintretens im Unterlas sungsfall aufforderte, bis zum 5 . Novem- ber 2012 einen Kostenvorschuss einzuzahlen, dass zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt wurde, eine Prüfung der Akten habe ergeben, dass die Beschwerde al s aussichtslos zu qual i- fizieren sei, dass in der Beschwerdeschrift keine Argumente vorgebracht w ürden, welche an der vorinstanzlichen Würdigung Zweifel aufkommen liessen, dass auch die pauschalen Einwände des Beschwerdeführers, wonach es nichts anderes als normal sei, dass er von seinen alten Kameraden nach D-3764/2012 Seite 5 seiner Rückkehr aus F._______ gebeten worden sei, für sie Hilfsarbeiten zu erledigen, als nicht stichhaltig zu qualifizieren sei n dürften , da diese die von der Vorinstanz aufgezeigten Unstimmigkeiten woh l nicht zu en t- kräften vermöchten, dass ebenso wenig das in Aussicht gestellte Protokoll einer Gerichtsve r- handlung seines Kollegen, wo er als Mittäter aufgeführt werden würde, zu einer abweichenden Einschätzung führen dürfte, insbesondere da es sich dabei l ediglich um die ungeprüften protokollierten Aussagen eines Ve r- dächtigen hand eln dürfte , aus denen sich – mangels Beweiswertes – nichts zu Gunsten des Beschwerdeführers ableiten liesse, dass sodann die Rüge, wonach die Dolmetscherin falsch übersetzt habe, ins Leere stossen dürfte, zumal der Beschwerdeführer die Richtigkeit der beiden Protokolle – Kurzbefragung vom 27. März 2012 und Anhörung vom 7. Juni 2012 – sowie deren Rückübersetzung in eine ihm verständl i- che Sprache (Türkisch) unterschriftlich bestätigt habe, dass es gemäss Vermerk der Hilfswerksvertretung – der Dolmetscherin seien {…….} – zwar zu einer qualitativen Beeinträchtigung der Überse t- zung gekommen sei, dem Beschwerdeführer jedoch keine Nachteile e r- wachsen sein dürften, zumal die Hilfswerksvertreterin keine Einwände zum Verlauf der Anhörung verzeichnet habe, dass insbesondere die von der Vorinstanz aufgezeigten Unstimmigkeiten in den Aussagen des Beschwerdeführers damit nicht zu erklären sei n dürften, dass auch dem Vollzug der Wegw eisung in die Türkei - in Berücksichti- gung der vorliegenden Gesamtumstände – nichts entgegenstehe, dass der Kostenvorschuss am 29. Oktober 2012 fristgerecht geleistet wurde, und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entschei- det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG D-3764/2012 Seite 6 i.V.m. Art. 31 – 33 des Verwaltungsg erichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG in casu jedoch nicht vorliegt, weshalb das Bu n- desverwaltungsgericht endgültig entscheidet, dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgeno m- men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änd e- rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG sowie Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu- treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG sowie Art. 52 VwVG), dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass über offensichtlich unbegründete Besc hwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summar isch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111 a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriftenwechsel verzichtet wurde, dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 AsylG), wobei als Flüchtling eine ausländis che Person anerkannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer b e- stimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete Furcht hat, so l- chen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG), dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), D-3764/2012 Seite 7 dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft ge macht ist, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält (Art. 7 Abs. 2 AsylG), dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in w e- sentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 Abs. 3 AsylG), dass das BFM in der angefochtenen Verfügung darlegte, weshalb die gel- tend gemachten Verfolgungsvorbringen den Anfor derungen an die Glaubhaftigkeit nicht genügen und der Vollzug der Wegweisung in die Türkei als durchführbar zu qualifizieren ist, dass sich aufgrund der Akten die vorinstanzlichen Erwägungen als zutref- fend erweisen, dass die Vorbringen in der Rechtsmittele ingabe nicht geeignet sind, eine Änderung der angefochtenen Verfügung herbeizuführen, dass dem Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 19. Oktober 2012 (vgl. oben) ausführlich dargelegt wurde, weshalb seine Vorbringen in der Beschwerde aufgrund der fest gestellten Aussichtslosigkeit keine Änderung in der Frage der Flüchtlingseigenschaft und Durchführbarkeit des Wegweisungsvollzugs in sein Heimatland zu bewirken vermögen, dass, um Wiederholungen zu vermeiden, daher vollumfänglich auf die nach wie vor zutre ffende Argumentation in der vorerwähnten Zwische n- verfügung zu verweisen ist, dass zudem der vom Zollinspektorat N._______ am O._______ sicherge- stellte Pass {…….}, gegen die Vorbringen des Beschwerdeführers spricht, dass seit Erlass dieser Zwischenverfügung keine Gründe eingetreten sind oder geltend gemacht werden, die eine Änderung der vorgenommenen Beurteilung rechtfertigen würden, dass ergänzend festzuhalten ist, dass die Familie des Beschwerdeführers in Angelegenheiten seines Bruders zwei Anwälte mandati ert habe (vgl. B10/15, S. 7 F43), weshalb davon auszugehen ist, der Beschwerdeführer hätte mit Hilfe dieser Familienanwälte seine Vorbringen betreffende B e- weismittel beibringen können, falls diese bestünden, D-3764/2012 Seite 8 dass es dem Bes chwerdeführer nach dem Gesagten nicht gelingt, seine Asylgründe nachzuweisen oder glaubhaft zu machen und an dieser Ei n- schätzung auch die weiteren Vorbringen in der Beschwerde nichts zu än- dern vermögen, weshalb es sich erübrigt, auf diese weiter einzugehen, dass die Vorinstanz das Asylge such des Beschwerdeführers somit zu Recht abgelehnt hat, dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton dem Beschwerdeführer kei- ne Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erte i- lung einer solchen besteht (vgl. BVGE 2009/50 E. 9 S. 733; Entscheidun- gen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist, dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]), dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtl i- che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat -, Herkunfts - oder einen Drittstaat entg e- genstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG), dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwu n- gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mas s- geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non -Refoule- ments im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet und keine A n-D-3764/2012 Seite 9 haltspunkte für eine mensch enrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Me n- schenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) ersichtlich sind, die im Heimatstaat droht, dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als un zumutbar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situatio- nen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notl a- ge konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), dass weder die allgemeine Lage in der Türkei noch individuelle Gründe gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges des jungen und – so- weit aktenkundig – gesunden Beschwerdeführers, welcher über Berufser- fahrung als P ._______ sowie über ein familiäres ({…….} leben in der Tür- kei; vgl. B4/10, S. 5 Ziff. 3.01; B10/15, S. 3 F16 f. ) und soziales Bezi e- hungsnetz verfügt, sprechen, dass sich aus den Akten zudem keine konkreten Anhaltspunkte ergeben, aufgrund derer allenfalls geschlossen werden könnte, der Beschwerd e- führer geriete im Falle der Rückkehr in seinen Heimatstaat aus individuel- len Gründen wirtschaftlicher, sozialer oder gesundheitlicher Natur in eine existenzbedrohende Situation, dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den He i- matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der Wegweisung zu bestätigen ist, dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den recht s- erheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder una n- gemessen ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuwe i- sen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens dessen Kosten von Fr. 600. - (Art. 1 -3 des Reglements vom 21. Februar 2 008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und mit dem am 29. Oktober 2012 in gleicher Höhe geleisteten Koste n- vorschuss zu verrechnen sind. D-3764/2012 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden dem Beschwerdeführer aufer- legt und mit dem in gleicher Höhe gelei steten Kostenvorschuss verrec h- net. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständ i- ge kantonale Behörde. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Thomas Wespi Regula Frey Versand: