{"Signatur": "ZH_VG_001", "Spider": "ZH_Verwaltungsgericht", "Sprache": "de", "Datum": "2018-08-28", "HTML": {"Datei": "ZH_Verwaltungsgericht/ZH_VG_001_-VB-2018-00225_2018-08-28.html", "URL": "https://vgrzh.djiktzh.ch/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&WebServerUrl=&WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&OmnisLibrary=JURISWEB&OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&OmnisServer=JURISWEB,127.0.0.1:7000&Parametername=WWW&Schema=ZH_VG_WEB&Source=&Aufruf=getMarkupDocument&cSprache=GER&nF30_KEY=218496&W10_KEY=13013498&nTrefferzeile=21&Template=standard/results/document.fiw", "Checksum": "0766655c3a510310f241f3b9e944d6e8"}, "Scrapedate": "2025-09-07", "Num": [" VB.2018.00225"], "Kopfzeile": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht 28.08.2018 VB.2018.00225"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht 28.08.2018 VB.2018.00225"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht 28.08.2018 VB.2018.00225"}], "Meta": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "3. Abteilung/Einzelrichter"}], "Abstract": [{"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Disziplinarstrafe | Disziplinarstrafe Feststellungsbegehren setzen ein spezifisches schutzw\u00fcrdiges Interesse voraus. Ein solches liegt nicht vor, wenn der Gesuchsteller das mit dem Feststellungsbegehren bezweckte Ziel auch wie vorliegend mit einem Leistungs- oder Gestaltungsbegehren erreichen k\u00f6nnte (E. 1.3). Keine Verletzung des rechtlichen Geh\u00f6rs liegt vor, wenn das Anh\u00f6rungsprotokoll betreffend eine Disziplinarverf\u00fcgung nicht dieser angeh\u00e4ngt wird, sondern lediglich zu den Akten genommen wird (E. 2.2). Das Disziplinarwesen dient der Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der Vollzugsanstalt. Die Anforderungen an eine disziplinarisch zu ahndende Drohung nach \u00a7 23 Abs. 2 lit. a StJVG sind deshalb deutlich geringer als an eine Drohung gem\u00e4ss Art. 180 StGB. So spielt es f\u00fcr die disziplinarische Bestrafung keine Rolle, ob die bedrohte Person in Angst und Schrecken versetzt worden ist, da Drohungen gegen\u00fcber dem Anstaltspersonal in keiner Weise zu tolerieren sind (E. 3.2). Disziplinarsanktionen k\u00f6nnen gegen Eingewiesene verh\u00e4ngt werden, wenn diese in schuldhafter Weise gegen Strafvollzugsbestimmungen oder den Vollzugsplan verstossen haben. Schuldf\u00e4hig ist, wer zur Zeit der Tat f\u00e4hig ist, das Unrecht seiner Tat einzusehen und gem\u00e4ss dieser Einsicht zu handeln. Die Vorinstanz f\u00fchrte zur Schuldf\u00e4higkeit lediglich aus, es l\u00e4gen keine Hinweise vor, dass der Beschwerdef\u00fchrer nicht f\u00e4hig gewesen sein soll, das Unrecht seiner Tat einzusehen jedoch nicht auch, ob der Beschwerdef\u00fchrer gem\u00e4ss dieser Einsicht handeln konnte. Dass die Schuldf\u00e4higkeit des Beschwerdef\u00fchrers ausreichend gepr\u00fcft worden w\u00e4re, kann weder den Akten des Beschwerdegegners noch denjenigen der Vorinstanz entnommen werden. Es rechtfertigt sich daher, die Sache in diesem Punkt zur erg\u00e4nzenden Abkl\u00e4rung und zum neuen Entscheid an die Vorinstanz zur\u00fcckzuweisen (E. 3.4). Es liegt auch kein Verstoss gegen das Verbot der Folter und unmenschlichen Behandlung vor (E. 5). Die um unentgeltliche Rechtspflege ersuchende Person hatdie Obliegenheit, s\u00e4mtliche zum Zeitpunkt der Gesuchseinreichung bestehenden finanziellen Verpflichtungen sowie die Einkommens- und Verm\u00f6gensverh\u00e4ltnisse umfassend darzustellen und soweit m\u00f6glich zu belegen. Die Entscheidinstanz muss unbeholfene Gesuchstellende auf ihre Mitwirkungspflicht hinweisen. Ist der Gesuchstellende jedoch rechtskundig vertreten, wie im vorliegenden Fall, so besteht in der Regel keine Hinweispflicht (E. 6.2). Dem rechtskundig vertretenen Beschwerdef\u00fchrer ist der Nachweis seiner Mittellosigkeit weder f\u00fcr das Rekurs- noch f\u00fcr das Beschwerdeverfahren gelungen (E. 6.2 und 8.4). Abweisung URB.\r\rTeilweise Gutheissung und R\u00fcckweisung."}], "ScrapyJob": "446973/29/2124", "Zeit UTC": "07.09.2025 00:19:46", "Checksum": "7284edadc33aa1c9eda69546a88b6667"}