<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2A.159/2005 /leb </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 18. März 2005 </div> <div class="para">II. Öffentlichrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Merkli, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Betschart, Müller, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Feller. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Migrationsdienst des Kantons Bern, </div> <div class="para">Eigerstrasse 73, 3011 Bern, </div> <div class="para">Haftgericht III Bern-Mittelland, Amthaus, </div> <div class="para">Hodlerstrasse 7, 3011 Bern. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Ausschaffungshaft gemäss <span class="artref">Art. 13b ANAG</span>, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Haftgerichts III Bern-Mittelland vom 23. Februar 2005. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Der nigerianische Staatsangehörige X.________, geb. 1985, reiste im Sommer 2004 in die Schweiz ein und stellte am 2. August 2004 ein Asylgesuch. Das Bundesamt für Flüchtlinge wies das Gesuch mit Verfügung vom 11. August 2004 ab; zugleich ordnete es die Wegweisung aus der Schweiz an. Die Verfügung wurde mit Urteil der Schweizerischen Asylrekurskommission vom 15. Oktober 2004 rechtskräftig. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Am 27. Oktober 2004 wurde X.________ wegen Handels mit kleinen Mengen Heroin (Kügelchen) festgenommen ("Ameisendealer"). Gleichentags nahm ihn der Migrationsdienst des Kantons Bern in Ausschaffungshaft. Ebenfalls noch am 27. Oktober 2004 wurde er mit Urteil der Strafabteilung des Gerichtskreises VIII Laupen-Bern wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz zu zwei Monaten Gefängnis unbedingt verurteilt; zugleich wurde der bedingte Vollzug einer am 22. September 2004 wegen eines gleichartigen Deliktes ausgesprochenen einmonatigen Gefängnisstrafe widerrufen. X.________ trat den Strafvollzug am 23. November 2004 (Ende des Vollzugs am 21. Februar 2005) an; die Ausschaffungshaft wurde im Hinblick darauf unterbrochen. Am 21. Februar 2005 stellte der Ausländer- und Bürgerrechtsdienst der Kantonspolizei Bern einen Antrag zur Prüfung der Rechtmässigkeit und Angemessenheit der Ausschaffungshaft. Der Haftrichter 2 des Haftgerichts III Bern-Mittelland hiess den Antrag am 22. Februar 2005 nach mündlicher Verhandlung gut und bestätigte die Ausschaffungshaft (schriftliche Ausfertigung des Entscheids vom 23. Februar 2005). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mit Eingabe vom 16. März 2005 beschwerte sich X.________ beim Haftrichter über dessen Entscheid. Dieser übermittelte die Eingabe am 17. März 2005 zusammen mit den Akten zuständigkeitshalber dem Bundesgericht zur Behandlung als Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragt, unter Hinweis auf die Begründung des angefochtenen Entscheids, Abweisung der Beschwerde. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Von der Einholung weiterer Vernehmlassungen ist abgesehen worden. Das Urteil ergeht im vereinfachten Verfahren (<span class="artref">Art. 36a OG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer ist im Asylverfahren (rechtskräftig) aus der Schweiz weggewiesen worden; die gegen ihn angeordnete Ausschaffungshaft dient der Sicherstellung des Wegweisungsvollzugs und damit einem vom Gesetz vorgesehenen Zweck (<span class="artref">Art. 13b Abs. 1 lit. b ANAG</span>). Wie sich aus den Erwägungen des angefochtenen Entscheids ergibt, die ihre Bestätigung in den Akten finden und auf welche vollumfänglich verwiesen werden kann (vgl. <span class="artref">Art. 36a Abs. 3 OG</span>), genügt sie sämtlichen gesetzlichen Anforderungen: Der geltend gemachte Haftgrund der Untertauchensgefahr (<span class="artref">Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG</span>) ist erfüllt, insbesondere weil der Beschwerdeführer trotz rechtskräftigen negativen Asylentscheids eine Rückkehr in sein Land ablehnt, obwohl keine legale Möglichkeit zur Ausreise in ein anderes Land besteht; zudem lässt sich dieser Haftgrund auf die Tatsache stützen, dass der Beschwerdeführer straffällig geworden ist, dies übrigens in einer Weise, die auch die Annahme des Haftgrundes von Art. 13a lit. e in Verbindung mit <span class="artref">Art. 13b Abs. 1 lit. b ANAG</span> rechtfertigte. In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde räumt der Beschwerdeführer zudem ein, dass er am 9. März 2005 einen Rückflug vereitelt hat. Haftbeendigungsgründe im Sinne von <span class="artref">Art. 13c Abs. 5 ANAG</span> sind nicht erkennbar; sodann ist das Beschleunigungsgebot (<span class="artref">Art. 13b Abs. 3 ANAG</span>) eingehalten, sind doch schon während der Dauer des Strafvollzugs zielstrebig Ausschaffungsvorbereitungen getroffen worden (s. Haftgenehmigungsantrag vom 21. Februar 2005). Es ist nichts bekannt, was in anderer Hinsicht (Haftbedingungen in Verbindung mit dem Gesundheitszustand des Beschwerdeführers) gegen die Verhältnismässigkeit der Haft sprechen würde. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist in jeder Hinsicht offensichtlich unbegründet und abzuweisen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Bei diesem Verfahrensausgang würde der Beschwerdeführer grundsätzlich kostenpflichtig (<span class="artref">Art. 156 Abs. 1 OG</span>). In Fällen der vorliegenden Art rechtfertigt es sich jedoch, von der Erhebung einer Gerichtsgebühr abzusehen (<span class="artref">Art. 154 und <artref id="CH/173.110/153^a" type="start"></artref>Art. 153a OG</span><artref id="CH/173.110/154" type="end"></artref>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht </div> <div class="para">im Verfahren nach <span class="artref">Art. 36a OG</span>: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Kosten erhoben. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Migrationsdienst des Kantons Bern und dem Haftgericht III Bern-Mittelland sowie dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 18. März 2005 </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlichrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>