B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-1950/2016 U r t e i l v o m 2 1 . A p r i l 2 0 1 6 Besetzung Einzelrichter Daniel Willisegger, mit Zustimmung von Richterin Gabriela Freihofer; Gerichtsschreiber Pascal Waldvogel. Parteien A._______, geboren am (…), Eritrea, vertreten durch lic. iur. LL.M. Tarig Hassan, Advokatur Kanonengasse, Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 26. Februar 2016 / N (…). E-1950/2016 Seite 2 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer verliess Eritrea nach eigenen Angaben am 26. De- zember 2012 in Richtung Äthiopien. Am 3. Juli 2014 reiste er in die Schweiz ein und stellte einen Tag später ein Asylgesuch. Am 12. Juli 2014 wurde er im Empfangs - und Verfahrenszentrum Kr euzlingen zur Person befragt (BzP). Die Vorinstanz hörte ihn am 17. September 2015 zu den Asylgrün- den an. Im Wesentlichen führte er aus, im Jahr 2009 habe er mit drei Kol- legen erstmals versucht, Eritrea illegal zu verlassen. Der Versuch sei je- doch misslungen und zwei seiner Kollegen seien festgenommen worden. Daraufhin sei er nach Hause zurückgekehrt und habe wieder die Schule besucht. Kurze Zeit später sei er von der Polizei in der Schule festgenom- men und für zirka sechs Monate inhaftiert worden, da ihm vo rgeworfen worden sei, er habe versucht das Land illegal zu verlassen. Nach seiner Entlassung sei er für den Militärdienst ausgebildet worden. Er habe ge- sundheitliche Probleme gehabt , und weil ihm die Vorgesetzten eine Be- handlung nicht erlaubt hätten, sei e r aus dem Militärdienst desertiert und habe das Land illegal verlassen. B. Mit Verfügung vom 26. Februar 2016 – eröffnet am 1. März 2016 – stellte die Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigen- schaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab un d verfügte die Wegweisung aus der Schweiz, schob den Vollzug der Wegweisung jedoch wegen Unzumut- barkeit zu Gunsten einer vorläufigen Aufnahme auf. Den zuständigen Kan- ton beauftragte sie mit der Umsetzung der vorläufigen Aufnahme. C. Mit Eingabe vom 29. März 2016 reichte der Beschwerdeführer beim Bun- desverwaltungsgericht Beschwerde ein. Er beantragte, die Verfügung der Vorinstanz sei in den Ziffern 1 bis 3 des Dispositivs aufzuheben, es sei seine Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihm sei Asyl zu gewähre n. In prozessualer Hinsicht sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu be- willigen, es sei auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten und es sei ihm in der Person des Unterzeichnenden ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen. E-1950/2016 Seite 3 Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung le- gitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist - und formgerecht eingereichte Be- schwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten. 2. 2.1 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü- gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 2.2 Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bilden der Asyl- punkt, die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers sowie die Weg- weisung. Der Wegweisungsvollzug ist nicht mehr zu prüfen, nachdem die Vorinstanz den Beschwerdeführer wegen Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung vorläufig aufgenommen hat. 2.3 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters (Art. 111 Bst. e AsylG), ohne Weiterungen und mit summarischer Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 3. Wer um Asyl nachsucht, muss g emäss Art. 7 AsylG die Flüchtlingseigen- schaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen (Abs. 1). Glaubhaft gemacht ist die Flüchtlingseigenschaft, wenn die Behörde ihr Vorhanden- sein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält (Abs. 2). Un- glaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismit- tel abgestützt werden (Abs. 3). Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft- machen der Vorbringen in einem publizierten Entscheid dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (BVGE 2010/57 E. 2.2 und 2.3). E-1950/2016 Seite 4 4. 4.1 Die Vorinstanz führt in der angefochtenen Verfügung aus, die Vorbrin- gen des Beschwerdeführers würden den Anforderungen an die Glaubhaf- tigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht standhalten. Er antworte in den Befragun- gen betreffend seine Biographie und seine Vorbringen widersprüchlich und insbesondere in de r Anhörung stets vage, ausweichend und zurückhal- tend. Er sei nicht in der Lage gewesen , seine Festnahme, die Zeit in Ge- fangenschaft sowie den Militärdienst widerspruchsfrei, plausibel und sub- stantiiert zu schildern. 4.2 Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, es treffe zu, dass er wäh- rend der Anhörung teilweise eher kurz geant wortet habe. D araus könne aber keinesfalls auf die Unglaubhaftigkeit seiner Aussagen geschlossen werden. Die Anhörung erinnere sodann aufgrund zahlreicher geschlosse- ner Fragen an ein Polizeiverhör. Wenige offene Fragen würden zu kurzen Antworten verleiten. Er habe trotz dieser unvorteilhaften Situation seine An- liegen genügend substantiiert sowie plausibel darlegen können und seine Schilderungen würden sehr wohl Realkennzeichen und einen genügenden Detaillierungsgrad aufweisen. 4.3 Die Schlussfolgerungen der Vorinstanz sind indes weder in tatsächli- cher noch in rechtlicher Hinsicht zu beanstanden. In der angefochtenen Verfügung wird einlässlich begründet, weshalb ein Grossteil der Aussagen des Beschwerdeführers widersprüchlich und unglaubhaft ausgefallen ist. 4.3.1 Zum Beschwerdevorbringen, der Befrager der Vorinstanz habe an der Anhörung zahlreiche geschlossene Fragen gestellt, ist folgendes aus- zuführen: Tatsächlich wurden an der Anhörung eine Vielzahl von geschlos- senen Fragen gestellt, auf die lediglich mit kurzen Ausführungen geantwor- tet werden konnte. Jedoch kann dies der Vorinstanz nicht zum Vorwurf ge- macht werden. Der Befrager versuchte immer wieder auch mit offenen Fra- gen, dem Beschwerdeführer di e Möglichkeit zu geben, frei zu erzählen (SEM-Akten, A19/20 F81, F90, F98, F106, F114, F128, F148, F155, F166, F171, F182 usw.). Der Beschwerdeführer antwortet jedoch auch auf diese Fragen einsilbig und unsubstantiiert. Dem Befrager blieb schliesslich nichts anderes übrig, als dem Beschwerdeführer geschlossene Fragen zu stellen, um an die notwendigen Details zur Erstellung des Sachverhalts zu kom- men. Die Rüge des Beschwerdeführers geht fehl. E-1950/2016 Seite 5 4.3.2 Die Vorinstanz stellt sodann zutreffend fest, dass die Ausführunge n des Beschwerdeführers zu seinem ersten Fluchtversuch im Jahre 2009 wi- dersprüchlich und unplausibel sind. So führt der Beschwerdeführer in der BzP aus, er habe Mitte des Jahres 2009 zum ersten Mal versucht, Eritrea illegal zu verlassen (SEM -Akten, A6/12 S. 8). In der Anhörung hingegen gibt er an, dies sei im Jan uar 2009 gewesen (SEM -Akten, A19/20 F75 f. und F93). Weiter gibt er an, dass der Grund für seinen ersten Fluchtver- such gewesen sei, dass er als Sportler nicht Mitglied in einem Klub werden durfte und er deswegen von der Schule geflogen sei (SEM-Akten, A19/20 F66 ff.). Als der Befrager nachfragt, welches seine Disziplin gewesen sei und was seine Bestzeit für die angegebene Distanz von 10'000 Meter ge- wesen sei, antwortet der Beschwerdeführer mit einer krass unrealistischen Zeitangabe (SEM-Akten, A19/20 F72 ff.). 4.3.3 Weiter gelingt es dem Beschwerdeführer weder seine Verhaftung noch die Haftzeit oder den Militärdienst und die Desertion aus selbigem glaubhaft darzulegen. Zutreffend stellt die Vorinstanz fest, dass der Be- schwerdeführer diese angeblichen Vorkommnisse ohne Substanz und Re- alkennzeichen schildert. Dass seine Ausführungen, wie er auf Beschwer- deebene vorbringt, plausibel und genügend substantiiert seien, ist nicht er- kennbar. Auf die offene Frage, weshalb er in der Schweiz Asyl beantrage, bringt der Beschwerdeführer seine Gründe zwar in einer längeren fre ien Erzählung vor. Er schildert diese jedoch als reinen Handlungsablauf ohne jegliche Realkennzeichen, die darauf hindeuten würden, dass er das Er- zählte auch tatsächlich erlebt hat (SEM-Akten, A19/20 F77). Die Beschrei- bung seiner Haftzeit in B._______ fällt äusserst spärlich aus (SEM-Akten, A19/20 F106). Auch auf zahlreiche Nachfragen hin, gelingt es dem Be- schwerdeführer nicht, seine Haft glaubhaft dazulegen (SEM-Akten, A19/20 F107 ff., insbesondere F118). Gleiches gilt für seine Zeit im Militärdienst. Auf die Frage, ob er erzählen könne, wie er militärisch ausgebildet wurde, bringt er einzig vor, er habe in Reihen marschieren, rennen und laufen müs- sen (SEM-Akten, A19/20 F138). Er kann zwar einige Waffen und Begriffe des militärischen Gebrauchs nennen, jedoch ergibt sich aus seinen weite- ren Schilderungen, die ohne jegliche Realkennzeichen auskommen, nicht den Eindruck, dass er tatsächlich militärisch ausgebildet wurde (SEM -Ak- ten, A19/20 F133 ff.). Zu seiner Desertion bringt er einzig vor, er habe an diesem Tag mit dem Auto Proviant holen müssen, und das Auto sei stecken geblieben. Er sei gezwungen worden zu helfen. Er habe kaputtes Schuh- werk gehabt und sei deswegen in die Stadt C._______ gegangen und habe dort neue gekauft. Er habe die Chance genutzt und sei i llegal ausgereist E-1950/2016 Seite 6 (SEM-Akten, A19/20 F165 f.). Der Schluss der Vorinstanz, dass dem Be- schwerdeführer unter diesen Umständen nicht geglaubt werden kann, dass er selbst Erlebtes wiedergebe, ist zu bestätigen. Was in der Beschwerde dagegen vorgebracht wird, i st nicht geeignet, die Erwägungen der Vor - instanz und deren Schlussfolgerung in Frage zu stellen. 4.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine im Zeitpunkt seiner Ausreise aus Eritrea beste- hende oder drohende, asy lrechtlich relevante Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen. 5. 5.1 Gemäss Art. 54 AsylG wird Flüchtlingen kein Asyl gewährt, wenn sie erst durch ihre Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat oder wegen ihres Verhaltens nach der Ausreise Flüchtlinge im Sinne von Art. 3 AsylG wurden (subjektive Nachfluchtgründe). 5.2 In Übereinstimmung mit der Vorinstanz und dem Beschwerdeführer geht das Gericht davon aus, dass ein legales Verlassen des Landes ledig- lich mit einem gültigen Reisepass und einem zu sätzlichen Ausreisevisum möglich ist, und dass Ausreisevisa bereits seit mehreren Jahren nur noch unter sehr restriktiven Bedingungen und gegen Bezahlung hoher Geldbe- träge an wenige als loyal beurteilte Personen ausgestellt werden, wobei Kinder ab elf Jahren, Männer bis zum Alter von 54 Jahren und Frauen bis 47 Jahre grundsätzlich von der Visumserteilung ausgeschlossen sind. Ver- schiedentlich gab es auch Zeiten, in welchen überhaupt keine derartigen Dokumente mehr erhältlich waren, selbst bei Vorliegen eines gültigen Rei- sepasses. Wer versucht, das Land ohne behördliche Erlaubnis zu verlas- sen, riskiert neben der gesetzlich angedrohten Bestrafung sein Leben, da die Grenzschutztruppen gemäss übereinstimmenden Quellen den Befehl haben, Fluchtversuche mit gezielten Schüssen zu verhindern. Das eritrei- sche Regime erachtet das illegale Verlassen des Landes als Zeichen poli- tischer Opposition gegen den Staat und versucht, mit den drakonischen Massnahmen der sinkenden Wehrbereitschaft und der Massenfluchtbewe- gung in der Bevölkerung Herr zu werden (vgl. Urteil des BVGer E - 5045/2009 vom 29. November 2012 E. 6.4.2 m.w.H.). 5.3 Die Vorinstanz kommt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, es sei dem Beschwerdeführer nicht gelungen, die behauptete illegale Aus-E-1950/2016 Seite 7 reise und damit da s Vorliegen von subjektiven Nachfluchtgründen glaub- haft zu machen. Die Wiedergabe des Weges sei äusserst dürftig ausgefal- len. Es sei erstaunlich, dass er nicht weiter über die Ausreise berichten könne, obwohl er die Grenze mit dem Auto überquert habe. Er antworte auf Fragen betreffend die Organisation und den Ablauf im selben Erzählmuster wie zu seinen Asylgründen. Auch hier fehle es an Substanz und Realkenn- zeichen. Nichts in den Aussagen des Beschwerdeführers lasse erkennen, dass er diese Ausnahmesituation tatsächlich durchlebt habe. 5.4 Der Beschwerdeführer bringt vor, er vermöge den Ablauf seiner illega- len Ausreise nachvollziehbar zu erklären. Aus seinen Aussagen gehe deut- lich hervor, dass er die Grenze zu Fuss und nicht mit dem Auto überquert habe. Der Grenzübertritt nach Äthiopien erfolge immer illegal, was die Glaubhaftigkeit seiner illegalen Ausreise weiter untermauere. Ausserdem werde die Situation des Beschwerdeführers zusätzlich durch das Stellen eines Asylgesuchs im Ausland verschärft. 5.5 Aufgrund der Akten stimmt das Gericht der Vorinstanz darin zu, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers zu den Umständen der Ausreise unglaubhaft sind. Ob der Beschwerdeführer die Grenze zu Fuss oder mit dem Auto überquert hat, geht aus seinen Aussagen tatsächlich nicht klar hervor. Dies kann jedoch offengelassen werden, ist die Schilderung der angeblich illegalen Ausreise des Beschwerdeführers doch äusserst ober- flächlich und einsilbig ausgefallen. Auf die Aufforderung hin, er solle schil- dern, wie er nach Äthiopien gekommen sei, bringt er einzig vor, er sei zu- nächst von C._______ nach D._______ gegangen, dort vier Tage geblie- ben und dann weiter nach E._______ gegangen (SEM -Akten, A19/20 F171). Auch auf Nachfrage hin schildert der Beschwerdeführer lediglich Handlungsabläufe, die nicht darauf hindeuten, dass er die geschilderte Ausreise auch tatsächlich erlebt hat. Gefragt nach Problemen oder beson- deren Vorkommnissen gibt der Beschwerdeführer einzig zu Protokoll, dass es ausser seiner Müdigkeit und seiner Krankheit keine Probleme gegeben habe (SEM-Akten, A19/20 F177). Trotz offensichtlichen Bemühens des Be- fragers war vom Beschwerdeführer nicht mehr zu erfahren. Das Stellen eines Asylgesuchs im Ausland und die Landesabwesenheit vermögen für sich alleine mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht dazu zu führen, dass er bei einer Rückkehr nach Eritrea von den heimatlichen Behörden der subversiven Staatstätigkeit verdächtigt wird und eine Verfol- gung durch den eritreischen Staat zu befürchten hat. E-1950/2016 Seite 8 5.6 Obwohl der Beschwerdeführer die wahren Umstände seiner Ausreise offensichtlich verheimlicht, lässt sich zwar (angesichts des Alters zur Zeit der Ausreise und in Berücksichtigung der Erwägung 5.2) noch nicht mit Bestimmtheit auf eine legale Ausreise schliessen. Aber sie kann auch nicht ausgeschlossen werden. Sich einzig auf die notorisch schwierige Ausreise zu berufen, ohne die konkreten Ausreisegründe und -umstände auch nur ansatzweise darzutun, reicht nicht aus. Die Partei wird nämlich auch unter der in Erwägung 5.2 dargelegten Rechtsprechung nicht davon entbunden, subjektive Nachfluchtgründe nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen. Die Beweis - und Substantiierungslast gilt von Gesetzes wegen und wird nicht etwa umgekehrt (Urteile des BVGer E -4799/2012 vom 21. Februar 2014 E. 6.3 und E-2511/2015 vom 17. Juni 2015 E. 5.6). Unter diesen Umständen ist aufgrund der unglaubhaften Vorbringen im erstin- stanzlichen Verfahren, welche im Übrigen ein schiefes Licht auf die per- sönliche Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers werfen, und angesichts des Fehlens nachvollziehbarer Erklärungen auf Beschwerdeebene festzu- stellen, dass er das Vorliegen subjektiver Nachfluchtgründen nicht nachzu- weisen oder zumindest glaubhaft zu machen vermag. Die Vorinstanz hat deshalb zu Recht die Flüchtlingseigenschaft verneint und das Asylgesuch des Beschwerdeführers abgelehnt. 6. Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das SEM in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder darauf nicht eintritt. Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufent- haltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen (vgl. BVGE 2009/50 E. 9). Die Wegweisung wurde zu Recht angeordnet. 7. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 8. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Kosten des vorliegenden Verfahrens zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG), die auf Fr. 600.– festzusetzen sind (Art. 1 -3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs- gericht [VGKE, SR 173.320.2]). Den Ersuchen um Gewährung der unent- geltlichen Prozessführung und der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung kann nicht stattgegeben werden, weil seine Begehren als aussichtslos zu E-1950/2016 Seite 9 gelten haben (Art. 65 Abs. 1 VwVG). Der Antrag auf Verzicht auf Erhebung eines Kostenvorschusses ist mit diesem Entscheid gegenstandslos gewor- den. (Dispositiv nächste Seite) E-1950/2016 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer aufer- legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 3. Das Gesuch um amtliche Rechtsverbeiständung wird abgewiesen. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde. Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: Daniel Willisegger Pascal Waldvogel Versand: