<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird gebeten:&nbsp;</p><p>1. bis 2025 eine detaillierte Bilanz der HTA-Praxis des BAG zu ziehen, die eine Analyse der Qualität der HTA, eine Analyse der Auswirkungen der HTA, eine Schätzung der erzielten Einsparungen und eine Auflistung der grössten Herausforderungen für das BAG umfasst;&nbsp;</p><p>2. auf der Grundlage dieser Bilanz zu prüfen, welche Massnahmen ergriffen werden könnten, um die Wirksamkeit der HTA zu erhöhen;&nbsp;</p><p>3. die Schaffung einer unabhängigen HTA-Agentur zu prüfen, in Zusammenarbeit mit anderen institutionellen Akteuren.</p><p>Der Bundesrat wird ersucht, die Ergebnisse seiner Arbeiten in einem Bericht darzulegen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:150%; widows:0; orphans:0; font-size:11pt"><span style="font-family:Arial; font-weight:bold">1 und 2. </span><span style="font-family:Arial">Der Bundesrat hat am 30. August 2023 die Zwischenbilanz des Programms Health Technology Assessment (HTA) im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) zur Kenntnis genommen. Diese Zwischenbilanz zeigte, dass mit dem HTA-Programm mittels Anpassungen der Vergütungsvoraussetzungen bereits direkte jährliche Einsparungen von 75 Mio. Franken erzielt worden sind und ein Beitrag zur Verbesserung der Versorgungs- und Behandlungsqualität geleistet wurde (siehe Medienmitteilung: </span><a href="http://www.bag.admin.ch" style="text-decoration:none"><span style="font-family:Arial; text-decoration:underline; color:#0000ff">www.bag.admin.ch</span></a><span style="font-family:Arial"> &gt; Das BAG &gt; Aktuell &gt; Medienmitteilungen &gt; HTA-Programm: Überprüfung medizinischer Leistungen dämpft Gesundheitskosten). Der Bundesrat hat zudem bereits im Rahmen verschiedener Vorstösse in der Vergangenheit Gelegenheit gehabt, sich zum HTA-Programm zu äussern (Motionen Nantermod 21.4442 und Nantermod 21.3154; Interpellation Schläpfer 23.4132).</span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:150%; widows:0; orphans:0; font-size:11pt"><span style="font-family:Arial; -aw-import:ignore">&#xa0;</span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:150%; widows:0; orphans:0; font-size:11pt"><span style="font-family:Arial">Aufgrund der dynamischen und sich stetig weiterentwickelnden Natur von HTA im Allgemeinen und des HTA-Programms im Speziellen erachtet es der Bundesrat als sinnvoll, im Sinne des Postulats im Jahr 2025 eine erneute Bilanz vorzulegen. Auf Grundlage dieser Bilanz wird der Bundesrat nötige Massnahmen prüfen.</span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:150%; widows:0; orphans:0; font-size:11pt"><span style="font-family:Arial; font-weight:bold; -aw-import:ignore">&#xa0;</span></p><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:150%; widows:0; orphans:0; font-size:11pt"><span style="font-family:Arial; font-weight:bold">3.</span><span style="font-family:Arial"> Aufbauend auf den Ergebnissen der Vernehmlassung zum Entwurf des «Bundesgesetzes über das Zentrum für Qualität und Wirtschaftlichkeit in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Stärkung von Qualität und Wirtschaftlichkeit)» beschloss der Bundesrat am 13. Mai 2015, die Zentrumslösung nicht mehr weiterzuverfolgen und beauftragte das EDI, den Aufbau einer HTA Einheit (Sektion HTA) innerhalb des BAG auszuarbeiten. Die HTA-Berichte werden von externen, unabhängigen und dafür qualifizierten in– und ausländischen Institutionen durchgeführt. Der Einbezug der Stakeholder und die Prüfung durch unabhängige Fach- und Methodikspezialistinnen und -spezialisten («peer review») sind Teil dieses wissenschaftlichen Prozesses. Der Aufbau einer Sektion HTA innerhalb der bestehenden Strukturen des BAG hat sich bis anhin als geeignete und effiziente Lösung erwiesen. Der Bundesrat ist der Ansicht, dass zum jetzigen Zeitpunkt die Prüfung der Schaffung einer separaten HTA-Agentur nicht angezeigt ist und möchte erst die Bilanz vorlegen, bevor weitere Schritte in dieser Hinsicht geprüft werden sollen.</span></p></div><br><br><div><p style="margin-top:0pt; margin-bottom:0pt; line-height:150%; widows:0; orphans:0; font-size:11pt"><span style="font-family:Arial">Der Bundesrat beantragt die Annahme der Ziffern 1 und 2 und die Ablehnung der Ziffer 3 des Postulats.</span></p></div>