<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <table border="0"> <tr> <td> <img height="68" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2015-06-04-1C_94-2015.1&amp;type=gif" width="95"/> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> <tr> <td> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1C_94/2015 </b> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> </table> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 4. Juni 2015</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>I. öffentlich-rechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Merkli, präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Bopp. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B.________, Bezirksgericht Zürich, </div> <div class="para">Badenerstrasse 90, Postfach, 8026 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Aufsichtsbeschwerde, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss vom 2. Februar 2015 des Obergerichts des Kantons Zürich, Rekurskommission. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Erwägungen:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Im Zusammenhang mit einem gegen ihn hängigen Strafverfahren hat A.________ eine Vielzahl weiterer Verfahren bzw. Beschwerdeverfahren veranlasst und dabei Strafanzeigen gegen verschiedene Gerichtspersonen erstattet wie auch Ausstandsbegehren gestellt. </div> <div class="para">In einem gegen Bezirksrichterin B.________ angestrengten Ausstandsverfahren gelangte A.________ mit einer Aufsichtsbeschwerde ans Obergericht des Kantons Zürich. Dessen Verwaltungskommission trat mit Beschluss vom 21. Januar 2015 auf die Beschwerde nicht ein. </div> <div class="para">Hiergegen gelangte A.________ mit einer weiteren Eingabe ans Obergericht. Zuständigkeitshalber wurde dieser Rekurs an die Rekurskommission des Obergerichts zur weiteren Behandlung überwiesen. </div> <div class="para">Mit Beschluss vom 2. Februar 2015 ist die Rekurskommission auf das von A.________ nunmehr (auch) gegen alle Mitglieder des Obergerichts gestellte, als rechtsmissbräuchlich erachtete Ausstandsbegehren nicht eingetreten. Sodann hat die Rekurskommission den genannten Rekurs abgewiesen, soweit sie darauf eingetreten ist. Zur Begründung hat sie insoweit im Wesentlichen ausgeführt, die Vorinstanz habe die Aufsichtsbeschwerde zutreffend als unzulässig bezeichnet mit dem Hinweis darauf, dass dem Rekurrenten für seine Anliegen die Rechtsmittel gemäss StPO offen standen (wovon er denn auch zumindest teilweise Gebrauch gemacht habe). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Gegen den Beschluss vom 2. Februar 2015 - und mehrere andere Entscheide bzw. Verfahren - wendet sich A.________ mit Eingaben vom 4. und 9. Februar 2015 ans Bundesgericht (bzw. hat er sich, auch mit Rechtsverweigerungsrügen, ans Obergericht gewandt, welches die betreffenden Eingaben ans Bundesgericht weitergeleitet hat). Den den Eingaben beigefügten obergerichtlichen Beschluss hat er mit der Bemerkung "ungelesene Weiterleitung" versehen (Beschwerde S. 1). Sodann hat er wie schon in früheren Verfahren gegen verschiedene Gerichtspersonen Strafanzeigen angekündigt. </div> <div class="para">Das Bundesgericht hat davon abgesehen, die übrigen Verfahrensbeteiligten zur Beschwerde anzuhören. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Die vorliegende Beschwerde richtet sich - soweit sie überhaupt verständlich ist und nicht gegen die prozessualen Anstandsregeln verstösst (s. <span class="artref">Art. 33 BGG</span>) - wie angetönt einmal mehr gegen eine Vielzahl von Verfahren, die bei verschiedenen Gerichten hängig waren bzw. weiterhin hängig sind. </div> <div class="para">Die gesetzlichen Formerfordernisse einer Beschwerde ans Bundesgericht (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>) sind dem Beschwerdeführer schon wiederholt zur Kenntnis gebracht worden. Auch auf den vorliegend angefochtenen obergerichtlichen Beschluss bezogen sind sie nicht erfüllt. Daran vermag nichts zu ändern, dass die Ausführungen des Beschwerdeführers einmal mehr sehr umfangreich sind. Denn in Bezug auf die Streitpunkte, die dem hier in Frage stehenden Beschluss zugrunde liegen (Nichteintreten auf ein Ausstandsbegehren, erfolgloser Rekurs im Rahmen eines Aufsichtsbeschwerdeverfahrens) legt der Beschwerdeführer nicht dar, inwiefern durch die betreffende obergerichtliche Begründung bzw. durch den Beschluss selbst im Ergebnis Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> verletzt worden sein soll. Nichts anderes ergibt sich in Bezug auf die gerügte Rechtsverzögerung bzw. Rechtsverweigerung. Verhält es sich so, braucht nicht weiter erörtert zu werden, ob bzw. inwieweit dem Beschwerdeführer in Bezug auf das zugrunde liegende kantonale Aufsichtsbeschwerdeverfahren und nunmehr auch vor Bundesgericht die Beschwerdebefugnis zuzuerkennen wäre (vgl. BSK BGG, Bernhard Waldmann, 2. Aufl., <span class="artref">Art. 82 N 10</span>, S. 965). </div> <div class="para">Abgesehen davon richten sich die Ausführungen in der vorliegenden Beschwerde gegen frühere bundesgerichtliche Urteile, ohne dass aber gesetzliche Revisionsgründe gemäss <span class="artref">Art. 121 ff. BGG</span> dargelegt würden, sodann gegen Verfahren, welche nicht die I. öffentlich-rechtliche Abteilung, sondern verschiedene kantonale Verfahren betreffen. Auf diese Ausführungen ist im vorliegenden Verfahren, das den genannten obergerichtlichen Beschluss vom 2. Februar 2015 zum Gegenstand hat, von vornherein nicht weiter einzugehen, ebenso wenig auf die neuerlich angekündigten Strafanzeigen. </div> <div class="para">Auf die somit insgesamt klarerweise unzulässige Beschwerde ist aus den genannten Gründen nicht einzutreten. Die aufgezeigten Mängel sind offensichtlich, so dass über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> entschieden werden kann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Demnach wird erkannt:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, Rekurskommission, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 4. Juni 2015 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Merkli </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Bopp </div> </div></body></html>