<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2023-02-23-9C_548-2022.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>9C_548/2022</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 23. Februar 2023</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>III. öffentlich-rechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Parrino, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichterinnen Moser-Szeless, Scherrer Reber, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Nünlist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwältin Aurelia Jenny, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">IV-Stelle des Kantons Zürich, </div> <div class="para">Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Invalidenversicherung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 28. September 2022 (IV.2022.00176). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Sachverhalt:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>A.</b> </div> <div class="para">Die 1971 geborene A.________ meldete sich im Mai 2015 bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Nachdem die IV-Stelle des Kantons Zürich das Leistungsbegehren ein erstes Mal abschlägig beurteilt hatte (Verfügung vom 20. November 2017), hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich eine dagegen erhobene Beschwerde mit Urteil vom 28. Mai 2019 in dem Sinne gut, dass sie die angefochtene Verfügung aufhob und die Sache an die IV-Stelle zurückwies, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Leistungsanspruch neu verfüge. Am 9. April 2020 erstattete die MEDAS Zentralschweiz ein polydisziplinäres (internistisch, neurologisch, psychiatrisch, rheumatologisches) Gutachten. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren, der Einholung ergänzender Berichte, insbesondere vom behandelnden Psychiater, sowie Rückfragen an den psychiatrischen Gutachter (ergänzende Stellungnahme des Experten vom 29. August 2021) wies die IV-Stelle den Anspruch auf eine Invalidenrente mit Verfügung vom 17. Februar 2022 ab. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>B.</b> </div> <div class="para">Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 28. September 2022 ab. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>C.</b> </div> <div class="para">A.________ lässt mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, es sei das Urteil der Vorinstanz vom 28. September 2022 aufzuheben. Es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der Beschwerdeführerin ab 1. November 2015 eine ihrem Invaliditätsgrad entsprechende Rente auszurichten. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz, subeventualiter an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Erwägungen:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.1.</b> Entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Grundsätzen (vgl. <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=14&amp;from_date=10.02.2023&amp;to_date=01.03.2023&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F144-V-210%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page210">BGE 144 V 210</a> E. 4.3.1) ist nach der bis zum 31. Dezember 2021 geltenden Rechtslage zu beurteilen, ob bis zu diesem Zeitpunkt ein Rentenanspruch entstanden ist. Trifft dies zu, so erfolgt ein allfälliger Wechsel zum neuen stufenlosen Rentensystem je nach Alter der Rentenbezügerin oder des Rentenbezügers gemäss lit. b und c der Übergangsbestimmungen des IVG zur Änderung vom 19. Juni 2020 (Weiterentwicklung der IV; vgl. auch Rz. 9100 ff. des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen [BSV] über Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung [KSIR]). Steht hingegen ein erst nach dem 1. Januar 2022 entstandener Rentenanspruch zur Diskussion, findet darauf das seit diesem Zeitpunkt geltende Recht Anwendung. Auch nach dem neuen Recht setzt der Rentenanspruch insbesondere einen Invaliditätsgrad von mindestens 40 % voraus (vgl. <span class="artref">Art. 28 Abs. 1 lit. c und <artref id="CH/831.20/28^b" type="start"></artref>Art. 28b IVG</span><artref id="CH/831.20/28/1/c" type="end"></artref>). Bei vorliegender Anmeldung zum Leistungsbezug im Mai 2015 ist nach der bis zum 31. Dezember 2021 geltenden Rechtslage zu beurteilen, ob ein Rentenanspruch entstanden ist (vgl. Art. 28 Abs. 1 und 29 Abs. 1 IVG). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.2.</b> Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (<span class="artref">Art. 95 lit. a BGG</span>). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (<span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span>). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (<span class="artref">Art. 105 Abs. 1 BGG</span>). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (<span class="artref">Art. 105 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.1.</b> Streitig und zu prüfen ist, ob Bundesrecht verletzt wurde, indem das kantonale Gericht den Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente verneint hat. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.2.</b> Die für die Beurteilung der Streitsache massgeblichen rechtlichen Grundlagen wurden im angefochtenen Urteil zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen (<span class="artref">Art. 109 Abs. 3 Satz 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.1.</b> Die Vorinstanz hat der Expertise der MEDAS Zentralschweiz vom 9. April 2020 samt Ergänzung vom 29. August 2021 Beweiskraft zuerkannt. Sie hat insbesondere erwogen, die Schlussfolgerung des psychiatrischen Gutachters, dass keine psychische Krankheit mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen sei, überzeuge. Es sei nicht ersichtlich, inwiefern eine praxisbezogene Arbeitsabklärung einen zusätzlichen relevanten Erkenntnisgewinn bringen könnte. Basierend auf den Angaben im MEDAS-Gutachten hat das kantonale Gericht in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit (als Callagentin) auf eine Arbeitsfähigkeit von 65 % sowie in einer optimal leidensangepassten Tätigkeit auf eine solche von 90 % geschlossen. Der Beschwerdegegnerin folgend hat es damit die Voraussetzung einer während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40%igen Arbeitsunfähigkeit gemäss <span class="artref">Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG</span> verneint. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.2.</b> Soweit die Beschwerdeführerin davon ausgeht, dass der psychiatrische Gutachter in seiner ergänzenden Stellungnahme vom 29. August 2021 entgegen seiner ursprünglichen Einschätzung darauf schloss, dass entweder eine Persönlichkeitsstörung oder eine Minderintelligenz vorliege, geht sie fehl. Vielmehr ging er von diesbezüglichen Differenzialdiagnosen aus, die für sich möglich, aber nicht überwiegend wahrscheinlich seien (ergänzende Stellungnahme S. 2). Der Sachverständige hat somit weder seine ursprüngliche Einschätzung korrigiert noch sich in Widerspruch dazu gesetzt. </div> <div class="para">Es wird nicht dargetan, dass der psychiatrische Experte (insbesondere hinsichtlich der Diagnose einer Persönlichkeitsstörung) wesentliche - etwa aus der Einschätzung des behandelnden Psychiaters hervorgehende - Aspekte unberücksichtigt gelassen hätte. Die Würdigung der Grundlagen für eine Diagnosestellung sowie die Diagnosestellung selbst sind nicht Aufgaben des Gerichts, sondern des medizinischen Sachverständigen. Die Beschwerdeführerin substanziiert nicht, inwiefern der Bericht des behandelnden Psychiaters vom 5. März 2021 Zweifel am psychiatrischen Teilgutachten zu erwecken vermag. Eine von der Expertise abweichende Einschätzung genügt hierfür nicht (vgl. Urteil 9C_276/2016 vom 19. August 2016 E. 3.1.1 mit Hinweisen). </div> <div class="para">Auf ergänzende Abklärungen durfte die Vorinstanz in zulässiger antizipierter Beweiswürdigung und ohne Verletzung des rechtlichen Gehörs (<span class="artref">Art. 29 Abs. 2 BV</span>) sowie des Untersuchungsgrundsatzes verzichten. So kann gemäss dem psychiatrischen Experten auch durch eine (weitere) Begutachtung nicht klärend aufgelöst werden, ob die Beschwerdeführerin im Rahmen einer passiv-aggressiven Persönlichkeitsstörung in Verweigerungshaltung gewesen ist bei den neuropsychologischen Tests und deswegen derart massiv übersteigert pathologisch geantwortet hat, dass daraus auffällige IQ-, aber auch Symptomvalidierungstestwerte resultierten (ergänzende Stellungnahme vom 29. August 2021 S. 2). Im Zusammenhang mit dem Verzicht auf eine praxisbezogene Arbeitsabklärung hat die Vorinstanz sodann zu Recht erwogen, dass die Beurteilung, ob die Verweigerungshaltung der Beschwerdeführerin krankheitsbedingt sei oder nicht, einer psychiatrischen Fachperson obliege (vorinstanzliche Erwägung 4.6 S. 17). </div> <div class="para">Eine Einschränkung in der Leistungsfähigkeit kann schliesslich nur anspruchserheblich sein, wenn sie Folge einer Gesundheitsbeeinträchtigung ist, die fachärztlich einwandfrei diagnostiziert worden ist (Urteil 9C_862/2014 vom 17. September 2015 E. 3.1 mit Hinweis). Daran fehlt es vorliegend. </div> <div class="para">Die Schlussfolgerung des kantonalen Gerichts, wonach keine psychiatrische Krankheit mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit überwiegend wahrscheinlich sei (vorinstanzliche Erwägung 4.4 in fine S. 16), beruht somit weder auf einer Verletzung von Bundesrecht noch auf einer einseitigen und damit willkürlichen Beweiswürdigung. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.1.</b> Zusammenfassend lassen die Einwendungen der Beschwerdeführerin weder die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen als offensichtlich unrichtig, als Ergebnis willkürlicher Beweiswürdigung oder als rechtsfehlerhaft nach <span class="artref">Art. 95 BGG</span> erscheinen, noch zeigen sie sonst wie eine Bundesrechtsverletzung auf (vgl. E. 1.2 hiervor). Die Beschwerde ist offensichtlich unbegründet, weshalb sie im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 Abs. 2 lit. a und Abs. 3 BGG</span> erledigt wird. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.2.</b> Die unterliegende Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten zu tragen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b> Demnach erkennt das Bundesgericht:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Luzern, 23. Februar 2023 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der III. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Parrino </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Gerichtsschreiberin: Nünlist </div> </div></body></html>