<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2020-06-16-2C_267-2020.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2C_267/2020</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 16. Juni 2020</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>II. öffentlich-rechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Seiler, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Kocher. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Kantonales Steueramt Solothurn, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Solothurn und direkte Bundessteuer, Steuerperioden 2008-2010, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil </div> <div class="para">des Kantonalen Steuergerichts Solothurn </div> <div class="para">vom 17. Februar 2020 (SGSTA.2018.54, BST.2018.52). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Erwägungen:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.1.</b> A.________ (nachfolgend: der Steuerpflichtige) hat Wohnsitz in U.________/SO. Im zweiten Rechtsgang setzte das Steueramt des Kantons Solothurn (KStA/SO; nachfolgend: die Veranlagungsbehörde) die Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Solothurn und die direkten Bundessteuern der Steuerperioden 2008 bis und mit 2010 neu fest. Dabei kam es zu folgenden Ermessenszuschlägen: In der Steuerperiode 2008 Fr. 17'222.-- (Einkommen) bzw. Fr. 30'408.-- (Vermögen); in der Steuerperiode 2009: Fr. 29'761.-- (Einkommen) bzw. Fr. 107'508.-- (Vermögen); in der Steuerperiode 2010: Fr. 27'184.-- (Einkommen). Trotz Aufrechnung im Vermögen der Steuerperiode 2010 blieb es bei einem Schuldenüberschuss. Der Grund für die genannten Ermessenszuschläge lag darin, dass die deklarierten Einkünfte nach Ansicht der Veranlagungsbehörde offensichtlich nicht ausreichten, um den Lebensunterhalt des Steuerpflichtigen zu bestreiten. Der Aufforderung der Veranlagungsbehörde, im Zusammenhang mit dem Privataufwand stehende Unterlagen vorzubringen (Mietvertrag, Bankauszüge, Budget usw.), war der Steuerpflichtige nicht nachgekommen. Auch die Einspracheverhandlung vom 6. August 2018 führte diesbezüglich zu keinem Aufschluss. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.2.</b> Dagegen gelangte der Steuerpflichtige mit Rekurs und Beschwerde an das Steuergericht des Kantons Solothurn, wobei er namentlich geltend machte, in den Jahren 2008 bis 2010 flüssige Mittel von insgesamt Fr. 131'920.-- erlangt zu haben (Verkauf von Aktien an der B.________ AG [Fr. 31'920.--], Darlehensaufnahme bei der Bank C.________ AG [Fr. 50'000.--] und bei den Eltern [Fr. 50'000.--]). Einen Teil seiner Lebenshaltungskosten trage die Lebenspartnerin, wobei er ausdrücklich darauf hinweisen wolle, dass die Lebenshaltungskosten zu seiner Privatsphäre gehörten und weder Dritte noch die Behörden etwas angingen. Die Aufrechnung der angeblichen Erträge sei unbegründet, da er aus diesen Investitionen - auch aufgrund von Straftaten Dritter - keine Erträge erzielt habe. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.3.</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.3.1.</b> Mit Entscheid SGSTA.2018.54 / BST.2018.52 vom 17. Februar 2020 wies das Steuergericht die Rechtsmittel zu den Steuerperioden 2000 (Einkommen und Vermögen), 2009 (Einkommen und Vermögen) und 2010 (nur Einkommen) ab. In Bezug auf die Vermögenssteuer der Steuerperiode 2010 trat das Steuergericht auf den Rekurs nicht ein. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.3.2.</b> Zu den veranlagten Einkommen der Steuerperioden 2008, 2009 und 2010 erkannte das Steuergericht, zum einen sei glaubhaft und nachvollziehbar, dass die Investitionen tatsächlich zu keinen Erträgen geführt hätten. Verhalte es sich aber so, erhöhe sich im entsprechenden Umfang das Manko, das zum Ermessenszuschlag geführt habe. Die gegenteiligen Vorbringen des Steuerpflichtigen blieben pauschaler Natur. Sodann sei der angebliche Zufluss von flüssigen Mitteln in der Höhe von Fr. 131'920.-- nur teilweise nachgewiesen. Weiter falle unter dem Aspekt der Lebenshaltungskosten namentlich ins Gewicht, dass alleine die Mietzinse für die Wohnung zwischen Fr. 3'500.-- bis Fr. 4'100.-- betragen hätten, wie aus den unterinstanzlichen Akten hervorgehe. Mit Blick darauf erscheinen die deklarierte Einkünfte aus unselbständiger Erwerbstätigkeit in Höhe von Fr. 2'000.-- bis Fr. 19'250.-- als unglaubwürdig. Der Unrichtigkeitsnachweis, den der Steuerpflichtige gegenüber den Ermessenszuschlägen anzutreten hätte, sei hinsichtlich des Einkommens nicht erbracht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.3.3.</b> Zu dem in der Steuerperiode 2008 nachzuerfassenden Vermögen schloss das Steuergericht, die Aufrechnung von Fr. 31'000.-- sei belegt. Die Höhe des Kontokorrentguthabens des Steuerpflichtigen gegenüber der von ihm gehaltenen D.________ GmbH, deren Sitz sich in U.________/SO befindet, ergebe sich aus den Büchern der Gesellschaft. Danach belaufe das Guthaben sich auf Fr. 108'000.-- und damit, anders als der Steuerpflichtige dies deklariert hatte, nicht bloss auf Fr. 75'000.--. Die übrigen Korrekturen fielen zugunsten des Steuerpflichtigen aus, wodurch sich insgesamt eine Aufrechnung von Fr. 30'408-- ergebe. Ebenso begründet sei die Aufrechnung von Fr. 107'505.-- im Vermögen der Steuerperiode 2009. Anlass hierfür gebe im Wesentlichen ein Darlehen des Steuerpflichtigen an die D.________ GmbH. Dessen Höhe betrage Fr. 116'000.--, wie sich aus der Steuererklärung der Gesellschaft ergebe. Das Kontokorrentguthaben habe der Steuerpflichtige um Fr. 28'692.-- zu hoch, die Stammanteile an der Gesellschaft (ermessensweise festgesetzt auf Fr. 20'000.--) um Fr. 19'980.-- zu niedrig angegeben. Was schliesslich das Vermögen der Steuerperiode 2010 betreffe, seien sowohl der Steuerpflichtige als auch die Veranlagungsbehörde zu einem Schuldenüberschuss gelangt. Angesicht der Nullveranlagung fehle dem Steuerpflichtigen die Legitimation, um insoweit Beschwerde zu führen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.4.</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.4.1.</b> Mit Eingabe vom 27. März 2020 erhebt der Steuerpflichtige beim Bundesgericht Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Er beantragt sinngemäss, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei von den Ermessenszuschlägen (Einkommen und Vermögen) abzusehen. Die Rechtsmittelfrist sei ihm bis "30 Tage nach Aufhebung der bundesrätlichen Massnahmen, jedoch mindestens bis 20. Mai 2020" zu verlängern. Zur Begründung brachte er vor, es gehe ihm zum einen darum, dem Bundesgericht seine Fehlüberlegungen zu den Steuerperioden 2005 bis 2007 (Urteil 2C_312/2012 / 2C_313/2012 vom 4. April 2012) aufzuzeigen. Zum andern verwies er auf angebliche Revisionsverfahren zu den Steuerperioden 2005 bis 2007 und kritisiert, dass diese bei Veranlagung der streitbetroffenen Steuerperioden 2008 bis 2010 unberücksichtigt geblieben seien. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.4.2.</b> Das Bundesgericht teilte dem Steuerpflichtigen daher am 2. April 2020 mit, dass die Frist gemäss Art. 1 der Verordnung vom 20. März 2020 über den Stillstand der Fristen in Zivil- und Verwaltungsverfahren zur Aufrechterhaltung der Justiz im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19; SR 173.110.4) vom 21. März 2020 bis und mit dem 19. April 2020 stillstehe. Er werde eingeladen, bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist eine Eingabe nachzureichen, die einen Antrag, eine sachbezogene Begründung und die nötigen Beweismittel enthalte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.4.3.</b> Mit einer vom 19. April 2020 datierten Eingabe (Poststempel: 30. Mai 2020) reicht der Steuerpflichtige eine detaillierte Begründung nach. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.5.</b> Der Abteilungspräsident als Instruktionsrichter (<span class="artref">Art. 32 Abs. 1 BGG</span> [SR 173.110]) hat von Instruktionsmassnahmen, insbesondere von einem Schriftenwechsel (<span class="artref">Art. 102 Abs. 1 BGG</span>), abgesehen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.1.</b> Das Bundesgericht prüft das Bundesrecht von Amtes wegen (<span class="artref">Art. 106 Abs. 1 BGG</span>; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=23&amp;from_date=05.06.2020&amp;to_date=24.06.2020&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F145-II-252%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page252">BGE 145 II 252</a> E. 4.2 S. 255) und mit uneingeschränkter (voller) Kognition (<span class="artref">Art. 95 lit. a BGG</span>; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=23&amp;from_date=05.06.2020&amp;to_date=24.06.2020&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F145-I-239%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page239">BGE 145 I 239</a> E. 2 S. 241). Unerlässlich hierzu ist, dass die Rechtsschrift einen Antrag, eine Begründung und die Beweismittel enthält. Die Begründung hat sich auf den Streitgegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens zu beziehen. Dieser kann vor Bundesgericht, verglichen mit dem vorinstanzlichen Verfahren, zwar eingeschränkt (minus), nicht aber ausgeweitet (plus) oder geändert (aliud) werden (<span class="artref">Art. 99 Abs. 2 BGG</span>; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=23&amp;from_date=05.06.2020&amp;to_date=24.06.2020&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F143-V-19%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page19">BGE 143 V 19</a> E. 1.1 S. 22). In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, dass und inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (<span class="artref"><artref id="CH/173.110/42/2" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/42/1" type="start"></artref>Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/42/2" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/2" type="end"></artref>). Das Bundesgericht untersucht grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern eine Rechtsverletzung nicht geradezu offensichtlich ist (<span class="artref"><artref id="CH/173.110/42/2" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/42/1" type="start"></artref>Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/42/2" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/2" type="end"></artref>; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=23&amp;from_date=05.06.2020&amp;to_date=24.06.2020&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F145-II-153%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page153">BGE 145 II 153</a> E. 2.1 S. 156; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=23&amp;from_date=05.06.2020&amp;to_date=24.06.2020&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F145-V-304%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page304">145 V 304</a> E. 1.1 S. 305 f.). Enthält eine Eingabe keine hinreichende Begründung, tritt das Bundesgericht darauf nicht ein (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=23&amp;from_date=05.06.2020&amp;to_date=24.06.2020&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F145-V-161%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page161">BGE 145 V 161</a> E. 5.2 S. 167). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.2.</b> Die Eingabe des Steuerpflichtigen vom 27. März 2020 beschränkt sich auf eine übersichtsartige Darstellung der sich in den Augen des Steuerpflichtigen stellenden Rechtsfragen. Er rügt, beim Urteil 2C_312/2012 / 2C_313/2012 vom 4. April 2012 zu den Steuerperioden 2005 bis 2007, in welchem das Bundesgericht mangels hinreichender Begründung auf die Beschwerde nicht eingetreten war, habe es sich um ein Fehlurteil gehandelt. Zum anderen bringt er - offenbar seither eröffnete - Revisionsverfahren zu den Steuerperioden 2005 bis 2007 ins Spiel, kritisiert aber lediglich, dass diese bei Veranlagung der streitbetroffenen Steuerperioden 2008 bis 2010 unberücksichtigt geblieben seien (vorne E. 1.4.1). Eine Auseinandersetzung mit den detaillierten Erwägungen der Vorinstanz zu den Einkommens- und Vermögensverhältnissen (vorne E. 1.3) kann der Eingabe nicht entnommen werden. Entsprechend gab das Bundesgericht dem Steuerpflichtigen Gelegenheit, bis zum Ablauf der (aufgrund der zitierten COVID-19-Verordnung verlängerten) Rechtsmittelfrist eine rechtsgenügliche Eingabe (enthaltend Antrag, Begründung und Beweismittel) nachzureichen (vorne E. 1.4.2). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.3.</b> Dieser Einladung kam der Steuerpflichtige indes erst am 30. Mai 2020 nach, wie der Poststempel bezeugt (vorne E. 1.4.3). Zu diesem Zeitpunkt war die 30-tägige gesetzliche und daher nicht verlängerbare Beschwerdefrist (Art. 47 Abs. 1 in Verbindung mit <span class="artref">Art. 100 Abs. 1 BGG</span>) auch unter Berücksichtigung des Rechtsstillstandes gemäss Art. 1 der zitierten Verordnung vom 20. März 2020 längst verstrichen. Nichts daran ändert, dass die Eingabe mit "19. April 2020" datiert ist. Massgebend ist einzig die Postaufgabe (<span class="artref">Art. 48 Abs. 1 BGG</span>). Zu berücksichtigen ist daher lediglich die Eingabe vom 27. März 2020, die sich in keiner rechtsgenüglichen Weise mit dem Streitgegenstand auseinandersetzt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.4.</b> Die Beschwerde enthält damit offensichtlich keine hinreichende Begründung (Art. 42 Abs. 2 in Verbindung mit <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>). Es ist darauf nicht einzutreten, was durch einzelrichterlichen Entscheid des Abteilungspräsidenten als Instruktionsrichter zu geschehen hat (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Nach dem Unterliegerprinzip (Art. 65 in Verbindung mit <span class="artref">Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG</span>) sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens dem Steuerpflichtigen aufzuerlegen. Dem Kanton Solothurn, der in seinem amtlichen Wirkungskreis obsiegt, steht keine Entschädigung zu (<span class="artref">Art. 68 Abs. 3 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b> Demnach erkennt der Präsident:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Kantonalen Steuergericht Solothurn und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 16. Juni 2020 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Seiler </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Kocher </div> </div></body></html>