Abteilung IV D-1163/2008 sch/bah {T 0/2} U r t e i l v o m 2 6 . F e b r u a r 2 0 0 8 Einzelrichter Hans Schürch, mit Zustimmung von Richter Fulvio Haefeli, Gerichtsschreiber Christoph Basler. A._______, geboren _______, Nigeria, vertreten durch lic. iur. Andreas Fäh, Rechtsanwalt, Advokaturbüro Bodenmann und Baumann, _______, Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 14. Februar 2008 / N _______. B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t T r i b u n a l a d m i n i s t r a t i f f é d é r a l T r i b u n a l e a m m i n i s t r a t i v o f e d e r a l e T r i b u n a l a d m i n i s t r a t i v f e d e r a l Besetzung Partei GegenstandD-1163/2008 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der Beschwerdeführer Nigeria eigenen Angaben zufolge am 11. Dezember 2007 verlassen habe und am 12. Dezember 2007 in die Schweiz gelangte, wo er am folgenden Tag um Asyl nachsuchte, dass die Erstbefragung des Beschwerdeführers am 19. Dezember 2007 (Ort) durchgeführt wurde, dass er am 1. Februar 2008 vom BFM zu seinen Asylgründen angehört wurde, dass er anlässlich der Anhörungen im Wesentlichen geltend machte, sein Grossvater und sein Vater seien Chefpriester eines lokalen Voo- doo-Kultes gewesen, dass die Dorfbevölkerung nach dem Tod seines Vaters ihn zu dessen Nachfolger erklärt habe, dass er sich indessen zum Christentum bekenne und dieses Amt ab- gelehnt habe, dass die Voodoo-Anhänger ihn im Dezember 2007 in der Kirche aufge- sucht und ihm erklärt hätten, sie seien gekommen, um ihn zum Schrein des Orakels mitzunehmen, dass es in der Kirche eine Auseinandersetzung gegeben habe, bei der Sachbeschädigungen begangen worden seien, dass der Pastor ihn gebeten habe, mit den Voodoo-Anhängern zum Schrein zu gehen, dass er nach Abschluss der Rituale an einen Pfahl gebunden und mit den Wächtern des Schreins zurückgelassen worden sei, dass er nach drei Tagen nach Hause gebracht worden und anschlie- ssend beschattet worden sei, dass er sich vor den Voodoo-Anhängern gefürchtet und deshalb die Flucht ergriffen habe, Seite 2D-1163/2008 dass für den weiteren Inhalt der Aussagen auf die Akten zu verweisen ist, dass das BFM mit Verfügung vom 14. Februar 2008 – eröffnet am 16. Februar 2008 – in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asyl- gesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete, dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen anführte, die Kennt- nisse des Beschwerdeführers über die Voodoo-Rituale seien ange- sichts des Umstandes, wonach diese seit Jahrzehnten Familientraditi- on seien, erstaunlich mangelhaft, dass er weder gewusst habe, wo die Sitzungen, an denen sein Vater teilgenommen habe, stattgefunden hätten, noch, wer die Zeremonien nach dessen Tod geleitet habe, noch, wie die Dorfbewohner spirituell Kontakt zu ihren Götzen aufgenommen habe, dass indessen davon auszugehen sei, er hätte als Sohn eines Chef- priesters über detaillierte Kenntnisse zu den Praktiken dieses Kultes verfügen müssen, dass er auch widersprüchliche Angaben zu der von ihm angeblich un- freiwillig erlebten Zeremonie gemacht habe, dass auch die Tatsache, wonach er keinen Schutz bei den heimatli- chen Behörden gesucht habe, darauf hindeute, die vom ihm geschil- derten Übergriffe entsprächen nicht der Wahrheit, dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle und aufgrund der Aktenlage keine zusätzlichen Abklärungen zur Feststel- lung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungsvollzugshin- dernisses erforderlich seien, dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 22. Februar 2008 gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhe- ben und dabei beantragen liess, die angefochtene Verfügung sei auf- zuheben, das BFM sei anzuweisen, auf das Asylgesuch einzutreten und einen Entscheid in der Sache zu fällen und es sei ihm die unent- geltliche Rechtspflege zu gewähren, Seite 3D-1163/2008 dass für den Inhalt der Beschwerde auf die Akten zu verweisen ist, dass die vorinstanzlichen Akten am 25. Februar 2008 beim Bundesver- waltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG), und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge- gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren [VwVG, SR 172.021]) des BFM ent- scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsge- setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei- se Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legiti- miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Be- schwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG), dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen (Art. 32-35 AsylG), die Beurteilungskompetenz der Be- schwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, dass sich die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichteintretensent- scheid als unrechtmässig erachtet – einer selbständigen materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. Entscheidun- gen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.), Seite 4D-1163/2008 dass indessen im Falle des Nichteintretens auf ein Asylgesuch ge- mäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen der Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist, soweit dies im Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist (vgl. BVGE 2007/8 insb. E. 5.6.5 S. 90 f.), dass dementsprechend in einem diesbezüglichen Beschwerdeverfah- ren ungeachtet der vorzunehmenden Überprüfung eines formellen Nichteintretensentscheides auch die Flüchtlingseigenschaft Prozess- gegenstand ist (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73), dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mate- riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle Kognition zukommt, dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli- cher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters bezie- hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif- tenwechsel verzichtet wurde, dass auf ein Asylgesuch nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG), dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsu- chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), auf Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigen- schaft festgestellt wird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG) oder sich auf Grund der Anhörung erweist, dass zusätzliche Abklärungen zur Fest- stellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungsvollzugs- hindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG), dass der Beschwerdeführer auch gemäss Auffassung des Bundesver- waltungsgerichts keine entschuldbaren Gründe für die Nichtabgabe ei- nes beweistauglichen Identitätsdokuments (vgl. BVGE 2007/7 E. 4-6) Seite 5D-1163/2008 innerhalb der Frist von 48 Stunden nach Einreichen des Asylgesuchs glaubhaft zu machen vermag (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG; vgl. BVGE 2007/8 E. 3.2), dass das Vorbringen des Beschwerdeführers, er habe die Dokumente, mit denen ihm die Reise in die Schweiz gelungen sei, nie in den Hän- den gehabt, nicht zu überzeugen vermag, da Flugreisende ihre Reise- papiere anlässlich der strengen Kontrollen eigenhändig vorlegen müs- sen, dass der Beschwerdeführer auch darüber hätte Bescheid wissen müs- sen, unter welcher Identität er reiste, um entsprechende Nachfragen beantworten zu können, dass das Vorbringen in der Beschwerde, Schlepper würden den Rei- senden regelmässig Identitätspapiere zur Verfügung stellen und ihnen diese nach der Ankunft am Zielort wieder abnehmen, an dieser Würdi- gung nichts zu ändern vermag, zumal der Beschwerdeführer gerade behauptete, er habe die verwendeten Reisepapiere nie in den Händen gehabt, dass das Unwissen des Beschwerdeführers über die genaueren Rei- seumstände nicht dadurch erklärt werden kann, die Reise sei von ei- nem Schlepper organisiert worden, sondern vielmehr der Eindruck entsteht, er wolle die genauen Reiseumstände verschleiern, dass sodann im vorliegenden Fall aufgrund der Aktenlage, wie sie sich nach der Direktanhörung vom 1. Februar 2008 präsentierte, unter Ver- zicht auf zusätzliche tatbestandliche oder rechtliche Abklärungen im Rahmen einer bloss summarischen Prüfung der Schluss gezogen wer- den konnte, er erfülle die Flüchtlingseigenschaft offenkundig nicht, und ebenso offenkundig stünden einem Vollzug der Wegweisung keine Hin- dernisse entgegen (Art. 32 Abs. 3 Bst. b und c AsylG; vgl. BVGE 2007/8 E. 5.5. und 5.6.), dass die Vorinstanz in ihrer Verfügung zutreffend darlegte, der Be- schwerdeführer hätte angesichts des Umstandes, wonach sowohl sein Grossvater als auch sein Vater Chefpriester des lokalen Voodoo-Kultes gewesen seien, vertieftere Kenntnisse über die rituellen Handlungen haben müssen, da nicht davon ausgegangen werden kann, sein Vater hätte seinem möglichen Nachfolger nichts über den Kult erzählt, Seite 6D-1163/2008 dass er von den drei Tage dauernden Ritualen, an denen er habe teil- nehmen müssen, nur oberflächlich und teilweise widersprüchlich be- richtet hat, weshalb nicht der Eindruck entsteht, er habe die geltend gemachten Rituale persönlich miterlebt, dass dem Vorbringen in der Beschwerde, er sei von den Erlebnissen traumatisiert und es müsse abgeklärt werden, inwieweit die erlittene Traumatisierung sein Aussageverhalten beeinflusst habe, nicht gefolgt werden kann, da den Befragungsprotokollen keine Hinweise auf eine Traumatisierung des Beschwerdeführers zu entnehmen sind, dass der Beschwerdeführer während den Anhörungen zwar von schlechten Träumen berichtete, die er den Anhägern des Voodoo-Kul- tes zuschrieb, sich indessen dank seines Vertrauens in Gott davon überzeugt zeigte, dieser habe sein Schicksal in seine Hand genom- men, dass aufgrund der Aktenlage der Schluss zu ziehen ist, der Beschwer- deführer habe Nigeria aus anderen als den von ihm genannten Grün- den verlassen, dass das BFM demnach zu Recht gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a i.V.m. Art. 32 Abs. 3 AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist, dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe- willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol- chen besteht (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizeri- schen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21), weshalb die ver- fügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde, dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli- chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re- gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun- desgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]), Seite 7D-1163/2008 dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli- che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG), dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge- zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes- halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung ersichtlich sind, die dem Beschwerdeführer im Heimat- oder Herkunfts- staat droht, dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut- bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini- scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), dass weder die allgemeine Lage in Nigeria noch individuelle Gründe auf eine konkrete Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen las- sen, weshalb der Vollzug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist, dass der junge und gemäss Aktenlage gesunde Beschwerdeführer in seinem Heimatland über ein familiäres Beziehungsnetz verfügt und seinen Lebensunterhalt weiterhin durch die familieneigene Landwirt- schaft wird bestreiten können, dass keine Anhaltspunkte dafür bestehen, der Beschwerdeführer gera- te nach einer Rückkehr nach Nigeria dort in eine existenzbedrohende Situation, Seite 8D-1163/2008 dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei- matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste- hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG), dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der Wegweisung zu bestätigen ist, dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab- zuweisen ist, dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ge- mäss Art. 65 Abs. 1 VwVG abzuweisen ist, da sich die Beschwerde als aussichtslos darstellte, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.-- (Art. 1-3 des Reglements vom 11. Dezember 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). (Dispositiv nächste Seite) Seite 9D-1163/2008 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sin- ne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an: - den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (vorab per Telefax; Ein- schreiben, Beilage: Einzahlungsschein) - das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak- ten Ref.-Nr. N _______ (in Kopie, vorab per Telefax) - (kantonale Behörde) Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: Hans Schürch Christoph Basler Versand: Seite 10