<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">8C_605/2008 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 6. Oktober 2008 </div> <div class="para">I. sozialrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Ursprung, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichterin Widmer, Bundesrichter Frésard, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Hofer. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">Q.________, Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Thurgau, Verwaltungsgebäude Promenade, 8510 Frauenfeld, Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Arbeitslosenversicherung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 25. Juni 2008. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sachverhalt: </div> <div class="para">1. Mit Verfügung vom 17. Dezember 2007, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 5. März 2008, stellte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) des Kantons Thurgau den 1964 geborenen Q.________ wegen Nichtbefolgens von Weisungen (Teilnahme an einem Programm vorübergehender Beschäftigung) ab 20. November 2007 für die Dauer von 31 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 25. Juni 2008 ab, soweit es darauf eintrat. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Q.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Begehren um Aufhebung des kantonalen Entscheids und der Einstellung in der Anspruchsberechtigung. Zudem verlangt er eine angemessene Parteientschädigung. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (<span class="artref">Art. 82 ff. BGG</span>) kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (<span class="artref">Art. 105 Abs. 1 BGG</span>) und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> beruht (<span class="artref">Art. 105 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Vorinstanz hat die Bestimmungen über die Pflichten des Versicherten (<span class="artref">Art. 17 AVIG</span>), insbesondere die Pflicht, auf Weisung der zuständigen Amtsstelle an arbeitsmarktlichen Massnahmen teilzunehmen, die seine Vermittlungsfähigkeit fördern (<span class="artref">Art. 17 Abs. 3 lit. a AVIG</span>), und die Einstellung in der Anspruchsberechtigung bei Nichtbefolgen von Weisungen des Arbeitsamtes ohne entschuldbaren Grund (<span class="artref">Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG</span>) sowie die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach Massgabe des Verschuldens (Art. 45 Abs. 2 VIV) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">3.1 Das kantonale Gericht hat in Würdigung der Aktenlage festgestellt, der Versicherte sei unbestrittenermassen von der RAV-Beraterin angewiesen worden, am Arbeitsintegrationsprogramm E.________ teilzunehmen, worüber er spätestens mit der Einladung zum Vorstellungsgespräch und zum Arbeitsbeginn im Detail auch schriftlich informiert worden sei. Da das vorgesehene Beschäftigungsprogramm angemessen und zumutbar gewesen sei und kein entschuldbarer Grund für die Missachtung der Anweisung vorliege, sei er zu Recht in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden. Da er sich wiederholt unbegründet geweigert habe, an einem weiteren Beschäftigungsprogramm teilzunehmen, sei von einem schweren Verschulden auszugehen, weshalb sich die verfügte Einstellungsdauer von 31 Tagen als angemessen erweise. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3.2 Die Vorbringen in der Beschwerdeschrift lassen die für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlichen vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen nicht als offensichtlich unrichtig im Sinne von <span class="artref">Art. 105 Abs. 2 BGG</span> erscheinen. Zu Recht erhebt der Versicherte keine Einwände, soweit das kantonale Gericht auf die vorinstanzliche Beschwerde nicht eingetreten ist. Die eigene Sachverhaltsdarstellung und die rein appellatorische Kritik am kantonalen Gerichtsentscheid ändern nichts an der grundsätzlichen Verbindlichkeit der vorinstanzlichen Sachverhaltsdarstellung. Infolge des unentschuldigten Fernbleibens am Vorstellungsgespräch und des Nichterscheinens zum Arbeitsbeginn trotz Androhung der Sanktionen bei unbegründetem Nichterscheinen schloss die Vorinstanz aus den festgestellten Umständen tatsächlicher Natur korrekt auf eine Verletzung der Mitwirkungspflichten bei Arbeitslosigkeit und damit auf das Vorliegen eines Einstellungstatbestandes. Die gestützt darauf mit Wirkung ab 20. November 2007 verhängte Einstellungsdauer von 31 Tagen ist mit den bundesgerichtlich vorgesehenen Rechtsfolgen vereinbar. Von einer Rechtsverletzung gemäss <span class="artref">Art. 95 lit. a BGG</span> kann auch mit Blick auf die hier nicht relevanten Richtlinien bezüglich Beschäftigungen in Mittel- und Osteuropa und des ebenfalls angerufenen <span class="artref">Art. 66 Abs. 2 AVIG</span> nicht gesprochen werden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Die offensichtlich unbegründete Beschwerde wird im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG</span> ohne Durchführung eines Schriftenwechsels, mit summarischer Begründung und unter Verweis auf den vorinstanzlichen Entscheid erledigt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">Das Verfahren ist kostenpflichtig (<span class="artref">Art. 62 BGG</span>). Die Gerichtskosten sind vom Beschwerdeführer als der unterliegenden Partei zu tragen (<span class="artref">Art. 66 BGG</span>). Zufolge Unterliegens steht ihm auch kein Anspruch auf Auslagenersatz zu (<span class="artref"><artref id="CH/173.110/68/2" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/68/1" type="start"></artref>Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/68/2" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/2" type="end"></artref>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Staatssekretariat für Wirtschaft schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Luzern, 6. Oktober 2008 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Ursprung Hofer </div> </div></body></html>