<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">1C_521/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 23. November 2010 </div> <div class="para">I. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Féraud, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Pfäffli. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 9001 St. Gallen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Nachprüfung; unentgeltliche Rechtspflege </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen die Verfügung vom 5. Oktober 2010 des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen. </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen trat mit Entscheid vom 24. Juni 2010 auf einen Rekurs von X.________ in Sachen Nachprüfung ihres Personenwagens mangels eines schutzwürdigen Interesses nicht ein. Gegen diesen Entscheid reichte X.________ am 16. bzw. 23. August 2010 beim Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen Beschwerde ein. Das Verwaltungsgericht setzte der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 24. August 2010 eine Frist bis 15. September 2010, um die Beschwerde hinsichtlich des Antrags, der Darstellung des Sachverhalts und der Begründung zu ergänzen und um einen Kostenvorschuss zu leisten. Auf Gesuch hin erstreckte das Verwaltungsgericht diese Frist bis 30. September 2010, verbunden mit dem Hinweis, dass eine weitere Fristerstreckung nicht gewährt werde. Mit Eingabe vom 30. September 2010 ersuchte X.________ um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung sowie um Erstreckung der Frist für die Ergänzung der Beschwerde. Das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen wies mit Verfügung vom 5. Oktober 2010 das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung sowie das Fristerstreckungsgesuch ab. Zur Begründung führte es zusammenfassend aus, dass aufgrund der Akten und des angefochtenen Entscheids nicht ersichtlich sei, inwiefern die Verwaltungsrekurskommission zu Unrecht auf den Rekurs nicht eingetreten ist. Die Beschwerde müsse als aussichtslos qualifiziert werden, weshalb das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung abzuweisen sei. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">X.________ führt mit Eingabe vom 15. November 2010 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen die Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Oktober 2010. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerde vom 15. November 2010 am letzten Tag der 30-tägigen Beschwerdefrist gemäss <span class="artref">Art. 100 Abs. 1 BGG</span> eingereicht. Da gesetzlich bestimmte Fristen nicht erstreckt werden können (<span class="artref">Art. 47 Abs. 1 BGG</span>), kann ihrem Gesuch, einem noch zu ernennenden unentgeltlichen Rechtsbeistand sei die Beschwerdefrist zur Einreichung einer Beschwerdeergänzung zu erstrecken, nicht entsprochen werden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Nach <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von <span class="artref">Art. 95 ff. BGG</span> nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin setzt sich mit den Ausführungen des Verwaltungsgerichts, die zur Abweisung der Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege sowie um Erstreckung der Frist zur Begründung der Beschwerde führten, nicht auseinander und vermag nicht darzulegen, inwiefern das Verwaltungsgericht dabei Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> verletzt haben sollte. Da die von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Ausführungen keine hinreichende Auseinandersetzung mit den Entscheidgründen der angefochtenen Verfügung darstellen, ist mangels einer genügenden Begründung im Sinne von <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> auf die Beschwerde nicht einzutreten. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> entschieden werden kann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">Angesichts der Aussichtslosigkeit des Verfahrens ist dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung eines Anwalts (<span class="artref">Art. 64 BGG</span>) nicht zu entsprechen. Auf eine Kostenauflage kann indessen verzichtet werden (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Es werden keine Kosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin sowie der Verwaltungsrekurskommission und dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 23. November 2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Féraud Pfäffli </div> </div></body></html>