<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <table border="0"> <tr> <td> <img height="68" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2015-06-10-5D_94-2015.1&amp;type=gif" width="95"/> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> <tr> <td> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5D_94/2015 </b> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> </table> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 10. Juni 2015</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>II. zivilrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Füllemann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Fabian Vollmer, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Definitive Rechtsöffnung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss und das Urteil vom 27. April 2015 des Obergerichts des Kantons Zürich (I. Zivilkammer). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Nach Einsicht</b> </div> <div class="para">in die (als Verfassungsbeschwerde entgegengenommene) Eingabe gegen den Beschluss und das Urteil vom 27. April 2015 des Obergerichts des Kantons Zürich, das u.a. auf Ausstandsbegehren der Beschwerdeführerin nicht eingetreten ist bzw. diese abgewiesen hat und deren Beschwerde gegen die (durch das Bezirksgericht Uster erteilte) definitive Rechtsöffnung an den Beschwerdegegner für Fr. 16'013.-- nebst Zins und Kosten abgewiesen hat, soweit es darauf eingetreten ist, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>in Erwägung,</b> </div> <div class="para">dass gegen den in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Entscheid des Obergerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (<span class="artref">Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG</span>) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss <span class="artref">Art. 74 Abs. 2 BGG</span> allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach <span class="artref">Art. 113 ff. BGG</span> offen steht, weshalb die Eingabe der Beschwerdeführerin als solche entgegengenommen worden ist, </div> <div class="para">dass sich das sinngemässe Ausstandsbegehren der Beschwerdeführerin gegen das präsidierende Mitglied der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts als missbräuchlich erweist, weshalb darauf nicht einzutreten ist, zumal dessen Mitwirkung in früheren Verfahren keinen Ausstandsgrund bildet (<span class="artref">Art. 34 Abs. 2 BGG</span>), </div> <div class="para">dass ferner das Gesuch der Beschwerdeführerin um Vereinigung ihrer Eingabe mit den bundesgerichtlichen Verfahren 1B_100/2015 und 1B_130/2015 abzuweisen ist, weil diese Verfahren bereits rechtskräftig abgeschlossen sind und ausserdem strafrechtliche Entscheide betreffen, </div> <div class="para">dass für die Beurteilung der vorliegende Verfassungsbeschwerde gegen einen kantonalen Entscheid betreffend Rechtsöffnung die II. zivilrechtliche Abteilung zuständig ist (Art. 32 Abs. 1 lit. c Bundesgerichtsreglement SR 173.110.131), </div> <div class="para">dass das weitere Gesuch der Beschwerdeführerin um Ansetzung einer Nachfrist zur Beschwerdeverbesserung durch einen Anwalt abzuweisen ist, weil die Verfassungsbeschwerde nach Ablauf der gesetzlichen und damit nicht erstreckbaren Beschwerdefrist (<span class="artref">Art. 47 Abs. 1 BGG</span>) nicht verbessert werden kann, </div> <div class="para">dass die Verfassungsbeschwerde von vornherein unzulässig ist, soweit die Beschwerdeführerin Anträge stellt und Rügen erhebt, die über den Gegenstand des obergerichtlichen Beschlusses und Urteils vom 27. April 2015 hinausgehen oder damit in keinem Zusammenhang stehen, </div> <div class="para">dass sodann in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i.V.m. <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span> sowie <span class="artref">Art. 116 BGG</span>), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=3&amp;from_date=23.05.2015&amp;to_date=11.06.2015&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F133-II-396%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page396">BGE 133 II 396</a> E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m. <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>), </div> <div class="para">dass das Obergericht im Beschluss und Urteil vom 27. April 2015 erwog, die Zustellung des erstinstanzlichen Rechtsöffnungsentscheids während der Betreibungsferien mache diesen nicht nichtig, sondern habe lediglich einen Aufschub der Rechtswirksamkeit zur Folge gehabt, auf das pauschale Ausstandsbegehren gegen das Bezirksgericht "in corpore" sei nicht einzutreten, das Ausstandsbegehren gegen einen einzelnen Bezirksrichter erweise sich mangels nachvollziehbarer Ausstandsgründe als unbegründet, die Unterzeichnung des Rechtsöffnungsentscheids durch den Gerichtsschreiber allein entspreche § 136 GOG, unzulässig, weil neu, sei die Behauptung des fehlenden Wohnsitzes in U.________, </div> <div class="para">dass das Obergericht weiter erwog, die inhaltliche Begründetheit des Rechtsöffnungstitels (betreffend Prozessentschädigung) dürfe der Rechtsöffnungsrichter nicht überprüfen, der Betreibungsbeamte habe der Beschwerdeführerin bereits im Zahlungsbefehl Frist zur Bestellung eines Rechtsvertreters nach <span class="artref">Art. 60 SchKG</span> angesetzt, eine Verletzung dieser Bestimmung hätte die Beschwerdeführerin mit Beschwerde gegen den Zahlungsbefehl rügen müssen, sie habe trotz ihrer Haft die Interessen im Rechtsöffnungsverfahren wahren können, zu Recht habe der Vorderrichter (mangels zulässiger Einwendungen nach <span class="artref">Art. 81 Abs. 1 SchKG</span>) die Rechtsöffnung erteilt und die unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit verweigert, die Ansetzung einer Nachfrist zur Beschwerdebegründung sei nach Ablauf der Beschwerdefrist ausgeschlossen, </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe an das Bundesgericht nicht rechtsgenüglich auf die obergerichtlichen Erwägungen eingeht, </div> <div class="para">dass es insbesondere nicht genügt, pauschal den Ausstand von Mitgliedern des Zürcher Obergerichts zu verlangen, den Sachverhalt aus eigener Sicht zu schildern, die bereits vom Obergericht widerlegten Vorbringen vor Bundesgericht zu wiederholen, auf frühere Eingaben zu verweisen und vorausgegangene bundesgerichtliche Urteile zu kritisieren, </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin erst recht nicht anhand der obergerichtlichen Erwägungen nach den gesetzlichen Anforderungen, d.h. klar und detailliert aufzeigt, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den Beschluss und das Urteil des Obergerichts vom 27. April 2015 verletzt sein sollen, </div> <div class="para">dass schliesslich die Beschwerdeführerin einmal mehr allein zum Zweck der Verzögerung der Zwangsvollstreckung und damit missbräuchlich prozessiert (<span class="artref">Art. 42 Abs. 7 BGG</span>) und die Verfassungsbeschwerde auch aus diesem Grund unzulässig ist, </div> <div class="para">dass somit auf die - offensichtlich unzulässige bzw. keine hinreichende Begründung enthaltende und überdies missbräuchliche - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m. <span class="artref"><artref id="CH/173.110/108/c" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/108/1/c" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/108/1/a" type="start"></artref>Art. 108 Abs. 1 lit. a bis c BGG</span><artref id="CH/173.110/108/1/c" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/108/c" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/c" type="end"></artref> nicht einzutreten ist, </div> <div class="para">dass in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Verfassungsbeschwerde der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege (einschliesslich Rechtsvertretung) nicht gewährt werden kann (<span class="artref">Art. 64 Abs. 1 BGG</span>), zumal es (entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin) dieser und nicht dem Bundesgericht obgelegen hätte, einen Anwalt mit der rechtzeitigen Einreichung einer Beschwerdeschrift zu beauftragen, </div> <div class="para">dass die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>) und keine Parteientschädigung zugesprochen erhält, </div> <div class="para">dass mit dem Beschwerdeentscheid die restlichen Verfahrensanträge der Beschwerdeführerin gegenstandslos werden, </div> <div class="para">dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m. <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 BGG</span> das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist, </div> <div class="para">dass sich das Bundesgericht in dieser Sache vorbehält, allfällige weitere Eingaben in der Art der bisherigen, namentlich missbräuchliche Revisionsgesuche ohne Antwort abzulegen, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>erkennt das präsidierende Mitglied:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf das sinngemässe Ausstandsbegehren wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Das Gesuch um Verfahrensvereinigung wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Das Gesuch um Nachfristansetzung zur Beschwerdeverbesserung wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5.</b> </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (einschliesslich Rechtsvertretung) wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>7.</b> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführerin wird keine Parteientschädigung zugesprochen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>8.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 10. Juni 2015 </div> <div class="para">Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Escher </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Füllemann </div> </div></body></html>