B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung III C-2952/2015 U r t e i l v o m 1 2 . J a n u a r 2 0 1 6 Besetzung Richter Michael Peterli (Vorsitz), Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz, Richter Daniel Stufetti, Gerichtsschreiberin Barbara Camenzind. Parteien X._______, Dominikanische Republik, vertreten durch Y._______, Beschwerdeführer, gegen IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2, Vorinstanz. Gegenstand Invalidenversicherung, Invalidenrente (Verfügung vom 9. April 2014). C-2952/2015 Seite 2 Sachverhalt: A. Der am 7. November 1952 geborene, schweizerische Staatsangehörige X._______ (im Folgenden : Versicherter oder Beschwerdeführer) absol- vierte von 1968 bis 1972 eine Lehre als Heizungstechniker und war im An- schluss 38 Jahre erwerbstätig. Während dieser Zeit entrichtete er Beiträge an die obligatorische s chweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invali- denversicherung (AHV/IV). Die letzten 32 Jahre, bis zu seiner Kündigung Ende April 2010, war er bei der A._______ AG in (…) als technischer Ver- kaufsberater beschäftigt. Nachdem er vom 1. Mai bis 30. August 2010 bei der Arbeitslosenversicherung angemeldet war, verliess er am 1. Septem- ber 2010 die Schweiz, um sich in der Dominikanischen Republik als Selbst- versorger in der Landwirtschaft niederzulassen (Akten [im Folgenden: IV- act.] der IV -Stelle für Versicherte im Ausland [im Folgenden: IVSTA oder Vorinstanz] 3, 4, 6 bis 8, 33, 49). B. Am 11. April 2013 wandte sich der Beschwerdeführer an die Schweizeri- sche Botschaft in Santo Domingo und bat um Auskunft betreffend Leistun- gen der schweizerischen Invalidenversicherung ( im Folgenden auch: IV); das entsprechende E-Mail (IV -act. 1) wurde am folgenden Tag an die Schweizerischen Ausgleichskasse (SAK) weitergeleitet. Im Anschluss reichte der Beschwerdeführer das am 17. Mai 2013 unterzeichnetes For- mular "Anmeldung für Erwachsene: Berufliche Integration / Rente" bei der SAK ein (IV-act. 3). Zur Art der gesundheitlichen Beeinträchtigung führte er aus, zwischen dem dritten und vierten, sowie dem vierten und fünften Rü- ckenwirbel sei "alles defekt", er habe kein Gefühl und Lähmungserschei- nungen im linken Bein, der Magen- und Darmtrakt sei "defekt". Die Rücken- beschwerden beständen seit August 2011, die Magen- und Darmprobleme seit Juli 2012. C. Nach Vorliegen der Fragebögen für den Versicherten und für die im Haus- halt tätigen Versicherten , der Bescheinigung en über den Versicherungs - bzw. Beschäftigungsverlauf (IV-act. 8, 17, 20, 22) sowie diverser medizini- scher Berichte (IV-act. 23 bis 31 ) gab Dr. med. B._______, Facharzt des regionalen ärztlichen Dienstes Rhône (RAD) am 31. Oktober 2013 eine Stellungnahme ab (IV-act. 34), in der er ausführte, dass Anamnese, klini- sche Befunde und Verlauf seit 2011 mit Einschätzung der Arbeitsunfähig- keit (im Folgenden auch: AUF) fehlten. Nachdem Dr. med. B._______ C-2952/2015 Seite 3 Kenntnis der am 11. November 2013 und 5. März 2014 verlangten neuen ärztlichen Dokumente (IV-act. 36, 37 und 39) hatte, nahm er am 30 . April 2014 dazu Stellung (IV-act. 41) und verlangte weitere medizinische Unter- lagen, insbesondere diverse Operationsberichte. Der Beschwerdeführer reichte in der Folge die verlangten Berichte (IV-act. 44 bis 49) ein, worauf- hin Dr. med. B._______ am 28. August 2014 erneut eine Stellungnahme (IV-act. 52) abgab. Als schliesslich der Beschwerdeführer die Tätigkeits- liste für Personen im Haushalt (IV-act. 55, 56, 58) nachgereicht hatte, hielt Dr. med. B._______ in seinem Schlussbericht (IV -act. 62) fest , dass der Beschwerdeführer ab 7. Januar 2014 in der bisherigen Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig, für Tätigkeiten im Haushalt zu 30 % arbeitsunfähig und in einer angepassten Tätigkeit zu 0 % arbeitsunfähig sei. Nach Erstellung des Einkommensvergleichs am 15. Januar 2015 (IV -act. 63) wurde dem Be- schwerdeführer mit Vorbescheid vom 16. Januar 2015 bei einem IV-Grad von 37 % die Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht gestellt (IV - act. 64). Hiergegen brachte der Beschwerdeführer am 20. Januar 2015 seinen Einwand vor (IV-act. 65). In der Folge erliess die Vorinstanz am 9. April 2015 eine dem Vorbescheid im Ergebnis entsprechende Verfügung (IV-act. 66). D. In der Folge reichte der Beschwerdeführer ein auf den 2 8. April 2015 da- tiertes, von Y ._______ unterzeichnetes Schreiben bei der Vorinstanz ein (Eingang: 8. Mai 2015), welches mit Schreiben vom 4. Mai 2015 zur weite- ren Behandlung an das Bundesverwaltungsgericht überwiesen wurde (act. 1). In dieser Eingabe machte der Beschwerdeführer zusammenfas- send geltend, seit dem Sommer 2012 bettlägerig und zu 100 % invalid zu sein. Seine Erwerbsunfähigkeit habe ausschliesslich gesundheitliche Gründe und sei für ihn unüberwindbar. Er bemängelte die Berechnung des IV-Grades durch die Vorinstanz. Zudem legte er seine finanzielle Situation dar und stellte einen Antrag auf unentgeltliche Prozessführung. E. Mit Schreiben vom 13. Mai 2015 (act. 2) wurde der Beschwerdeführer unter Hinweis auf Art. 11b des Bundesgesetzes über das Bundesverwaltungsge- richt vom 17. Juni 2005 (Verwaltungsgerichtsgesetz; VGG; SR 172.32) auf- gefordert, dem Bundesverwaltungsgericht innert Frist eine schweizerische Korrespondenzadresse bekannt zu geben. Dieser Aufforderung kam er am 14. Juni 2015 nach (act. 4). C-2952/2015 Seite 4 F. Am 12. Mai 2015 (act. 3) reichte der Beschwerdeführer eine von Y ._______ unterschriebene Beschwerde sowie einen Begleitbrief zur Be- schwerde ein. Er verlangte zusammengefasst die rückwirkende Ausrich- tung einer "Invalidenrente von 100 %" sowie Ausbildungszulagen für sei- nen Sohn. Er wiederholte die bereits vorgebrachten Argumente, wies auf seine finanzielle Situation hin und beantragte erneut die unentgeltliche Pro- zessführung. G. Mit Zwischenverfügung vom 26. Juni 2015 (act. 5) wurde der Beschwerde- führer unter H inweis auf die Säumnisfolgen (Nichteintreten auf die Be- schwerde) aufgefordert, innert Frist die Beschwerde eigenhändig zu unter- schreiben oder eine von ihm unterzeichnete Vollmacht einzureichen, sowie das der Verfügung beigelegte Formular "Gesuch um unentgeltliche Rechts- pflege" ausgefüllt und mit den nötigen Beweismitteln versehen beim Bun- desverwaltungsgericht einzureichen, andernfalls aufgrund der Akten ent- schieden werde. Diesen Aufforderungen wurde am 30. Juni 2015 nachge- kommen (act. 6, 7). H. Am 3. September 2015 (act. 9) reichte der Beschwerdeführer unaufgefor- dert ein Schreiben ein, machte erneut Ausführungen zu seiner Arbeitsun- fähigkeit und verlangte eine Auskunft betreffend seine Altersrente. I. Mit Anfrage vom 18. August 2015 unterbreitete die Vorinstanz die Akten dem ärztlichen Dienst der IVSTA und forderte diesen auf, den Fall erneut zu beurteilen. Der RAD-Arzt Dr. B._______ gab daraufhin in seiner Stel- lungnahme vom 25. August 2015 (act. 10) an, es fehlten bis auf ein schwer nachvollziehbares Gutachten eines Orthopäden jegliche Beurteilungen über die Arbeitsunfähigkeit. Eine medizinische Aktenergänzung dränge sich auf, da die AUF-Zeiten nicht mit Sicherheit festzulegen seien. Es sei ein pluridisziplinäres Gutachten zu erstellen. J. In ihrer Vernehmlassung vom 1. September 2015 (act. 10) beantragte die Vorinstanz gestützt auf die Stellungnahme des ärztlichen Dienstes vom 25. August 2015 die Beschwerde sei gutzuheissen, die angefochtene Ver- fügung aufzuheben und die Sache an die Verwaltung zurückzuweisen. Im C-2952/2015 Seite 5 Weiteren wies sie darauf hin, dass polydisziplinäre Gutachten in der Schweiz "durchzuführen" seien. K. In seiner Stellungnahme vom 13. November 2015 (act. 13) zur Vernehm- lassung der Vorinstanz befürwortete der Beschwerdeführer deren Anträge. Er führte ergänzend zusammengefasst aus, er habe den IV-Antrag nie auf- grund von Darmbeschwerden, sondern wegen Rückenproblemen einge- bracht. Betreffend die polydisziplinären Untersuchungen, welche gemäss Vorinstanz in der Schweiz durchzuführen seien, gab der an, dass er wohl gerne wieder einmal in die Schweiz reisen würde. Er äusserte jedoch Be- denken betreffend des langen Flugs, der damit verbundenen Kosten und machte den Vorschlag im Privatspital (…) untersucht zu werden. Die Reise nach Santiago sei zumutbar und die Kosten dafür würde er selbst überneh- men. L. Auf den weiteren Inhalt der Akten sowie der Rechtsschriften der Parteien ist – soweit erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Das Bundesverwaltungsgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob die Prozessvoraussetzungen vorliegen und auf die B e- schwerde einzutreten ist (Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das Ver- waltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 [Verwaltungsverfahrensge- setz; VwVG; SR 172.021]; BVGE 2007/6 E. 1 mit Hinweisen). 1.2 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be - schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Zu den anfechtbaren Verfügungen gehören jene der IVSTA, welche eine Vorinstanz des Bun- desverwaltungsgerichts darstellt (Art. 33 lit. d VGG; vgl. auch Art. 69 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversiche- rung [IVG, SR 831.20]). Eine Ausnahme, was das Sachgebiet angeht, ist vorliegend nicht gegeben (Art. 32 VGG). 1.3 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37 VGG). C-2952/2015 Seite 6 Gemäss Art. 3 lit. dbis VwVG bleiben in sozialversicherungsrechtlichen Ver- fahren die besonderen Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 6. Okto- ber 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) vorbehalten. Gemäss Art. 2 ATSG sind die Bestimmungen die- ses Gesetzes auf die bundesgesetzlich geregelten Sozialversicherungen anwendbar, wenn und soweit die einzelnen Sozialversicherungsgesetze es vorsehen. Nach Art. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die Inva- lidenversicherung anwendbar (Art. 1a-26bis und 28-70 IVG), soweit das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. Dabei finden nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln in formellrechtlicher Hin- sicht mangels anderslautender Übergangsbestimmungen grundsätzlich diejenigen Rechtssätze Anwendung, welche im Zeitpunkt der Beschwerde- beurteilung Geltung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2). 1.4 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (vgl. Art. 22a in Verbindung mit Art. 60 ATSG und Art. 52 Abs. 1 VwVG; act. 71). Als pri- märer Adressat der angefochtenen Verfügung vom 9. April 2015 ist der Be- schwerdeführer berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (vgl. Art. 59 ATSG). Es ergibt sich zusammen- fassend, dass sämtliche Prozessvoraussetzungen erfüllt sind. Auf die Be- schwerde ist daher einzutreten. 2. Im Folgenden sind vorab die im vorl iegenden Verfahren dem Grundsatz nach anwendbaren Normen und Rechtsgrundsätze darzustellen. 2.1 Mit der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann gerügt werden, die angefochtene Verfügung verletze Bundesrecht (einschliesslich Überschreiten oder Missbrauch des Ermessens), beruhe auf einer unrich- tigen oder unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachver- halts oder sei unangemessen (Art. 49 VwVG). 2.2 Das Sozialversicherungsverfahren ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben die Verwaltung und das Gericht von Amtes we- gen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneinge- schränkt. Zum einen findet er sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2; BGE 122 V 157 E. 1a, je mit Hinweisen); zum anderen umfasst die behördliche und richterliche Abklärungspflicht nicht unbesehen alles, was von einer Partei behauptet oder verlangt wird. C-2952/2015 Seite 7 Vielmehr bezieht sie sich nur auf den im Rahmen des streitigen Rechtsver- hältnisses (Streitgegenstand) rechtserheblichen Sachverhalt. Rechtser- heblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist (vgl. GYGI, a.a.O., S. 43 und 273). In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und Sozial- versicherungsgerichte zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender A nlass be- steht (BGE 117 V 282 E. 4a mit Hinweis; Urteil des EVG I 520/99 vom 20. Juli 2000). 2.3 Der Beschwerdeführer ist schweizerischer Staatsangehöriger und wohnt in der Dominikanischen Republik (Ziff. A. hiervor). Die Schweiz hat mit diesem Staat kein Sozialversicherungsabkommen abgeschlossen. Die Frage, ob und gegebenenfalls ab wann ein Anspruch auf Leistungen der IV besteht, bestimmt sich unter den gegebenen Umständen allein aufgrund der schweizerischen Rechtsvorschriften. 2.4 Am 1. Januar 2008 sind im Rahmen der 5. IV-Revision Änderungen des IVG und anderer Erlasse wie des ATSG in Kraft getreten. Weil in zeit- licher Hinsicht – vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelun- gen – grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich sind, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tat- bestandes Geltung haben (BGE 132 V 220 E. 3.1.1, 131 V 11 E. 1), sind die vorliegend zu beurteilenden Leistungsansprüche nach den neuen Nor- men zu prüfen. Im vorliegenden Verfahren finden demnach grundsätzlich jene Vorschriften Anwendung, die spätestens beim Erlass der Verfügung vom 9. April 2015 in Kraft standen; weiter aber auch sol che, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für die Be urteilung allenfalls früher entstandener Leistungsansprüche von Belang sind (das IVG ab dem 1. Ja- nuar 2008 in der Fassung vom 6. Oktober 2006 [AS 2007 5129; 5. IV-Re- vision]; die Verordnung der Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in der entsprechenden Fassung der 5. IV-Revision [AS 2003 3859 und 2007 5155]). 2.5 Mit Blick auf den Verfügungszeitpunkt (9. April 2015) können auch die Normen des vom Bundesrat auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzten ers- ten Teils der 6. IV-Revision (IV-Revision 6a) Anwendung finden. C-2952/2015 Seite 8 3. Im vorliegenden Verfahren ist streitig und zu prüfen, ob die Vorinstanz mit Verfügung vom 9. April 2015 das Leistungsbegehren des Beschwerdefüh- rers zu Recht abgewiesen hat. 4. 4.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG), die Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein kann (Art. 4 Abs. 1 IVG). Invalidität ist somit der durch einen Gesundheitsschaden verursachte und nach zumutbarer Behandlung oder Eingliederung verbleibende länger dau- ernde (volle oder teilweise) Verlust der Er werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt resp. der Möglichkeit, sich im bisherigen Aufgaben bereich zu betätigen. Der Invaliditätsbegriff enthält damit zwei Elemente: ein medizinisches (Gesundheitsschaden mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit) und ein wirtschaftliches im weiteren Sinn (dauerhafte oder länger dauernde Einschränkung der Erwerbs fähig- keit oder der Tätigkeit im Aufgabenbereich; vgl. zum Ganzen UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009, Art. 8 Rz. 7). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körper lichen, geistigen oder psychi- schen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgaben- bereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Be- einträchtigung der körper lichen, geistigen od er psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei- bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). 4.2 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung haben jene Versicherten Anspruch auf eine Rente, die ihre Erwerbsfä hig- keit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Einglie derungsmassnahmen wieder herstellen, erhal ten o der verbessern können (lit. a), und die zusätzlich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und auch nach Ablauf dieses Jahres zu min- destens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b und c). Art. 36 Abs. 1 IVG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fassung setzt voraus, dass bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei (vollen) Jahren Beiträge geleistet worden sind. Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG in der ab 2008 geltenden Fassung C-2952/2015 Seite 9 besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie min des- tens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % be- steht Anspruch auf eine ha lbe Rente und bei einem Invalidi tätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente. Laut Art. 29 Abs. 4 IVG (in der ab 2008 geltenden Fassung) werden Renten, die einem Invaliditäts- grad von weniger als 50 % entsprechen, jedoch nur an Versicherte ausge- richtet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben, soweit nicht zwischenstaatliche Vereinbarungen eine abweichende Regelung vorsehen. 4.3 4.3.1 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltu ng (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärzt- liche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu n ehmen, in welchem Umfang und be- züglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person ar beitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Be- urteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4, BGE 115 V 133 E. 2; AHI-Praxis 2002 S. 62 E. 4b/cc). 4.3.2 Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Unter- suchungen beruh t, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurtei- lung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medi- zinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Exper- ten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahmen als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 352 E. 3a). Die Rechtsprechung erachtet es mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar, Richtlinien für die Beweiswürdigung in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Be- richte und Gutachten aufzustellen (vgl. hierzu BGE 125 V 352 E. 3b; AHI 2001 S. 114 E. 3b; Urteil des BGer I 128/98 vom 24. Januar 2000 E. 3b). Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten exter- ner Spezialärzte, die aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersu-C-2952/2015 Seite 10 chungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Er- örterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Be- weiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete In- dizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 353 E. 3b/bb, mit weiteren Hinweisen ). Berichte behandelnder Ärzte sind auf- grund deren auftragsrechtlicher Vertrauensstellung zum Patienten mit Vor- behalt zu würdigen (BGE 125 V 353 E. 3b/cc). Dies gilt für den allgemein praktizierenden Hausarzt ebenso wie für den behandelnden Spezialarzt (Urteil des BGer I 655/05 vom 20. März 2006 E. 5.4 mit Hinweisen; vgl. aber Urteil des BGer 9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 E. 2.3.2). 4.3.3 Gemäss Art. 59 Abs. 2bis IVG steht der ärztliche Dienst der IV -Stelle zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leis tungsan- spruchs zur Verfügung. Versicherungsinterne Ärzte müssen über die im Einzelfall gefragten persönlichen und fachlichen Qualifikationen verfügen, spielt doch die fachliche Qualifikation des Experten für die richterliche Wür- digung einer Expertise eine erhebliche Rolle. Bezüglich der medizinischen Stichhaltigkeit eines Gutachtens müssen sich Verwaltung und Gerichte auf die Fachkenntnisse des Experten verlassen können. Nach Art. 49 Abs. 2 IVV führt der medizinische Dienst für die Beurteilung der Voraussetzungen des Leistungsanspruchs nur bei Bedarf selber ärztliche Untersuchungen durch. In den übrigen Fällen stützt der versicherungsinterne Arzt seine Be- urteilung auf die vorhandenen ärztlichen Unterlagen ab. Das Absehen von eigenen Untersuchungen ist somit kein Grund, um einen Bericht des me- dizinischen Dienstes in Frage zu stellen. Dies gilt insbesondere dann, wenn es im Wesentlichen um die Beurteilung eines feststehenden medizinischen Sachverhalts geht, und die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt (vgl. Urteile des BGer 9C_323/2009 vom 14. Juli 2009 E. 4.3.1 und I 1094/06 vom 14. November 2007 E. 3.1.1, je mit Hinweisen). Ein Aktenbericht ist zulässig, wenn die Akten ein vollstän- diges Bild über Anamnese, Verlauf und gegenwärtigen Status ergeben und diese Daten unbestritten sind; der Untersuchungsbefund muss lückenlos vorliegen, damit der Experte imstande ist, sich aufgrund der vorhandenen Unterlagen ein vollständiges Bild zu verschaffen (Urteil des BGer 8C_653/2009 vom 28. Oktober 2009 E. 5.2). Die IV -Stelle kann auf die Stellungnahmen des medizinischen Dienstes nur abstellen, wenn diese den allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Be- richt genügen und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen (vgl. Urteil des BGer 9C_1063/2009 vom 22. Januar 2010 E. 4.2.3 mit Hinweis auf das Urteil des EVG I 694/05 vom 15. Dezember 2006 E. 2). Die Tatsa-C-2952/2015 Seite 11 che allein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungsverhältnis zum Ver- sicherungsträger steht, lässt indes nicht schon auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Um- stände, welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung ob- jektiv als begründet erscheinen lassen (BGE 125 V 351 E. 3b/ee mit Hin- weisen). 4.4 4.4.1 Vorliegend hat die Vorinstanz das Rentengesuch des Beschwerde- führers mit der Begründung abgewiesen, es liege eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als selbständiger Landwirt vor; die Arbeitsunfähigkeit in einer dem Gesundheitszustand angepassten Tätigkeit betrage hingegen 0 %, was einen IV-Grad von 37 % ergebe. Ver- nehmlassungsweise beantragt die Vorinstanz die Gutheissung und Rück- weisung der Beschwerde (act. 10). Sie gibt an, dass ein polydisziplinäres Gutachten in der Schweiz zu erstellen sei. Dabei stützt sie sich auf die Stellungnahme vom 25. August 2015 des RAD-Arztes Dr. med. B._______ (act. 10). Dr. med. B._______ hatte angegeben, er habe sich in seiner Stel- lungnahme vom 30. April 2014 bei der Festlegung der Arbeitsunfähigkeit mangels früherer Unterlagen auf das Datum des orthopädischen Gutach- tens vom 5. März 2014 gestützt. Zudem habe er die Operationen von Juli 2013 (perforiertes Ulcus ventriculi) und April 2013 (Bauchwandhernie) nicht weiter berücksichtigt, da diesbezüglich keine Arbeitsunfähigkeit zu erwar- ten gewesen sei. In der Stellungnahme vom 28. August 2014 habe er ein falsches Datum angegeben. Somit fehlt bis auf das schwer nachvollzieh- bare Gutachten des Orthopäden vom 5. März 2014 jegliche B eurteilung der Arbeitsunfähigkeit. 4.4.2 Der Beschwerdeführer macht zunächst beschwerdeweise geltend, er sei bettlägerig und zu 100 % arbeitsunfähig und verlangt die Ausrichtung einer ganzen IV-Rente sowie Ausbildungszulagen für seinen Sohn (act. 3). Er habe sich ausserde m niemals als selbständiger Landwirt bezeichnet (act. 1, S. 3). In seiner Eingabe vom 13. November 2015 (act. 13) nimmt er Stellung zur Vernehmlassung der Vorinstanz (act. 10) und gibt an, mit den Anträgen der Vorinstanz einverstanden zu sein. Er stimmt de mnach der Gutheissung der Beschwerde und Rückweisung der Sache an die Vo- rinstanz zur Neubeurteilung zu. C-2952/2015 Seite 12 4.4.3 Im Rahmen des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 9. April 2015 stützte sich die Vorinstanz in medizinischer Hinsicht auf die Beurtei- lungen des RAD-Arztes Dr. med. B._______ vom 11. Dezember 2014 (IV- act. 62). Wie Dr. med. B._______ selbst am 25. August 2015 (act. 10) aus- führte, genügt sein Schlussbericht nicht den allgemeinen beweisrechtli- chen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht, da er widersprüchlich und unvollständig ist. Die Begründung ist nur spärlich und nicht ausreichend. Aus diesem Grund und weil sowohl die Vorinstanz als auch der Beschwer- deführer gemeinsam den Antrag auf Gutheissung der Beschwerde und Rückweisung der Sache an die Vor instanz stellen, ist die Beschwerde in diesem Punkt gutzuheissen. 4.5 Wie ausgeführt (E. 4.4.2), stimmt der Beschwerdeführer den Anträgen der Vorinstanz betreffend Gutheissung der Beschwerde und Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu. Auch ist er mit zusätzlichen medizinischen Abklärungen einverstanden; jedoch beantragt er, diese Untersuchungen in der Dominikanischen Republik durchführen zu lassen. Als Begründung gibt er an, er könne nur in Begleitung reisen, zudem seien die Reisekosten und die Kosten für die Erstellung des Gutachtens zu hoch. 4.5.1 Gemäss Art. 72bis IVV haben medizinische Gutachten an denen drei und mehr Fachleute beteiligt sind, bei einer Gutachterstelle zu erfolgen, mit welcher das Bundesamt eine Vereinbarung getroffen hat. Dabei erfolgt die Vergabe der Aufträge nach dem Zufallsprinzip. Die Kosten der Abklärung übernimmt der Versicherungsträger, soweit er die Massnahmen angeord- net hat (Art. 45 Abs. 1, erster Satz ATSG). Der Versicherungsträger ent- schädigt die Partei und die Auskunftspersonen für Erwerbsausfall und Spe- sen (Art. 45 Abs. 2 ATSG). Die Kosten können der Partei auferlegt werden, wenn sie trotz Aufforderung und Androhung der Folgen die Abklärung in unentschuldbarer Weise verhindert oder erschwert hat ( Art. 45 Abs. 3 ATSG). Gemäss Art. 78 Abs. 3 und 4 IVV werden die Kosten von Abklä- rungsmassnahmen von der Versicherung getragen, wenn die Massnah- men durch die IV-Stelle angeordnet wurden oder, falls es an einer solchen Anordnung fehlt, soweit sie für die Zusprechung von Leistungen unerläss- lich waren oder Bestandteil nachträglich zugesprochener Eingliederungs- massnahmen bilden. Die Kosten für die Eingliederungsmassnahmen sowie die Abklärungs- und Reisekosten werden durch die Zentrale Ausgleichs- stelle vergütet. Die Vergütung umfasst unter anderem die Reisekosten für die versicherte invalide Person sowie die der notwendigen Begleitperson. Als Begleitperson gilt jene Person, auf deren Hilfe oder Betreuung die ver- sicherte Person infolge ihrer Behinderung oder – bei Kindern – infolge ihres C-2952/2015 Seite 13 Alters notwendigerweise angewiesen oder die beim Vollzug einer Mass- nahme unerlässlich ist. Die Vergütung wird grundsätzlich nur für eine Be- gleitperson gewährt (Kreisschreiben des Bundesamts für Sozialversiche- rungen über die Vergütung von Reisekosten in de r Invalidenversicherung [KSVR, Stand 01. Januar 2008], Rz. 27 f.; http://www.bsv.admin.ch/voll- zug/documents/view/3945/lang:deu/category:34, eingesehen am 27. No- vember 2015). 4.5.2 Vorliegend lässt sich der gesundheitliche Zustand des Beschwerde- führers und dessen Auswirkungen auf die Arbeits - und Leistungsfähigkeit im massgeblichen Verfügungszeitpunkt (9. April 2015) aufgrund mangeln- der medizinischer Abklärungen nicht zuverlä ssig beurteilen. Aus diesem Grund hat die Vorinstanz die Rückweisung der Sache beantragt, um eine polydiszplinäre Untersuchung in Auftrag zu geben. Diese hat gemäss den gesetzlichen Bestimmungen bei einer G utachterstelle, welche nach dem Zufallsprinzip ausgewählt wird, zu erfolgen. Es steht demnach nicht in der Kompetenz des Beschwerdeführers, die Gutachterstelle zu wählen. Da die Vorinstanz eine medizinische Untersuchung des Beschwerdeführers ver- langt, hat sie ebenfalls die Kosten sowohl für die Untersuchu ng als auch anfallende Reisekosten zu übernehmen. Der Antrag des Beschwerdefüh- rers betreffend Untersuchung in der Dominikanischen Republik erweist sich somit als unbegründet. 5. Der Beschwerdeführer bringt im Schreiben vom 3. September 2015 (act. 9) weiter vor, er habe vorsorglich die AHV-Rente beantragt, welche er vorzei- tig ab November 2015 erhalten könne. E r stelle sich die Frage, was pas- siere, wenn die IV -Rente bewilligt werde. In diesem Fall würde er die Al- tersrente nicht vor dem ordentlichen Rentenalter beziehen. Er habe von diesen Rechtsgebieten keine Ahnung und sei auf den Rat und das Wissen des Bundesverwaltungsgerichts angewiesen. Aus gesundheitlichen Grün- den sei es ihm nicht möglich, sich diesbezüglich z.B. im Internet "schlau zu machen". Dazu ist auf Art. 31 VGG hinzuweisen, wonach das Bundesver- waltungsgericht für die Beurteilung der Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig ist (vgl. E. 1.2). Eine Rechtsberatung fällt demnach nicht in den Aufgabenbereich des Gerichts. Anfechtungsgegen- stand und damit Grenze der Überprüfungsbefugnis im Beschwerdeverfah- ren werden grundsätzlich durch die Verfügung im Verwaltungsverfahren bestimmt (BGE 133 II 30; BGE 122 V 36 E. 2a) . Vorliegend bildet die den Vorbescheid der Vorinstanz vom 16. Januar 2015 (IV-act. 64) bestätigende Verfügung vom 9. April 2015 (IV-act. 66), mit welcher die Vorinstanz den C-2952/2015 Seite 14 Antrag des Beschwerdeführers auf Ausrichtung einer Invalidenrente ab- wies, das Anfechtungsobjekt. Weder die Überprüfung der Anspruchsvo- raussetzungen noch di e Ausrichtung der Altersrente waren Gegenstand der angefochtenen Verfügung, weshalb auf das Begehren um Auskunft be- treffend Leistungen der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) in Ermangelung eines Anfechtungsobjekts nicht eingetreten werden kann. 6. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist zusammenfassend festzuhal- ten, dass die Beschwerde vom 28. April 2015 gemäss dem gemeinsamen Antrag der Vorinstanz und des Beschwerdeführers insofern gutzuheissen ist, als dass die Verfügung vom 9. April 2015 aufzuheben und die Sache im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurück zuweisen ist. Die Vor - instanz hat im Rahmen der neu zu erlassenden Verfügung den Sachverhalt sorgfältig abzuklären und ergänzende, auf einer persönlichen Untersu- chung des Beschwerdeführers basierende fachärztliche gutachterliche Ab- klärungen vorzunehmen, welche sich namentlich und unter Einbezug der medizinischen Vorakten auch zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in der bisherigen Tätigkeit und in leidensangepassten Tätigkeiten zu äus- sern hat. Hiernach hat die Vorinstanz die Statusfrage zu beantworten und anschliessend über den Rentenanspruch neu zu verfügen. 7. Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Par- teientschädigung. 7.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei. Eine Rück- weisung gilt praxisgemäss als Obsiegen der beschwerdeführenden Partei (BGE 132 V 215 E. 6), sodass dem Beschw erdeführer keine Kosten auf- zuerlegen sind. Sein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechts- pflege ist somit gegenstandslos geworden. Der Vorinstanz werden eben- falls keine Verfahrenskosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2 VwVG). 7.2 Der obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG, Art. 7 Abs. 1 und 4 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi- gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE], SR 173.320.2). Da dem obsiegenden Beschwerdeführer, welcher nicht anwaltlich vertreten ist, C-2952/2015 Seite 15 keine unverhältnismässig hohen Kosten entstanden sind resp. er keine sol- chen geltend gemacht hat, ist ihm keine Parteientschädigung zuzuspre- chen. Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde vom 28. April 2015 wird in dem Sinne gutgeheissen, als dass die angefochtene Verfügung vom 9. April 2015 aufgehoben und die Sache zum Erlass eines neuen Entscheids an die Vorinstanz zurückgewie- sen wird. Im Übrigen ist auf sie nicht einzutreten. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird als gegenstandslos geworden abge- schrieben. 3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 4. Dieses Urteil geht an: – den Beschwerdeführer (Gerichtsurteil) – die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) – das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: Michael Peterli Barbara Camenzind C-2952/2015 Seite 16 Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun- desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich - rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG gegeben sind. Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begrün- dung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind , soweit sie der Be- schwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). Versand: