A bteilung V E -5932/2007/bec {T 0/2} U rte il v o m 1 9 . S e p te m b e r 2 0 0 7 R ichter Kurt G ysi (Vorsitz), R ichterin R egula Schenker Senn, R ichter François Badoud, G erichtsschreiber C hristoph Berger. A._______, geboren _______, R uanda, alias B._______, geboren _______, Burundi, alias C ._______, geboren _______, R uanda, alias D . _______, geboren _______, R uanda, _______, Beschw erdeführer, gegen B undesam t für M igration (B FM ), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Verfügung vom 30. August 2007 i.S. N ichteintreten auf Asylgesuch und W egw eisung / N _______. B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l B esetzung P arteien G egenstandE -5932/2007 D as B undesverw altungsgericht stellt fest, dass der Beschw erdeführer - eigenen Angaben zufolge ruandischer Staatsangehöriger, der Ethnie der H utu angehörend und aus Kigali stam m end - am 31. August 2006 in die Schw eiz eingereist sei und glei- chentags um Asyl ersuchte, dass er anlässlich der sum m arischen Befragung im Em pfangs- und Verfahrenszentrum Kreuzlingen vom 13. Septem ber 2006 und der am 11. O ktober 2006 durchgeführten direkten Anhörung durch das BFM im W esentlichen geltend m achte, er sei (...) der extrem istischen Partei C D R (C oalition pour la D éfense de la R épublique), w elche für den Völkerm ord an der Ethnie der Tutsi im Jahre 1994 verantw ortlich gem acht w erde, dass sein Vater ebenfalls M itglied dieser Partei gew esen und im Feb- ruar 1994 (...) erschossen w orden sei, dass er Ende August/Anfangs Septem ber 1994 m it seiner M utter und seiner Schw ester zu einer Tante nach Zaire gezogen sei und sich bis ins Jahr 2001 dort aufgehalten habe, bevor er sich nach Tansania be- geben und sich dort bis zu seiner Ausreise in die Schw eiz aufgehalten habe, dass er in Zaire und in Tansania nicht in R uhe habe leben können, da er als R uander des öftern polizeilichen Kontrollen unterzogen w orden sei, dass er nicht in sein H eim atland R uanda zurückkehren könne, da er einzig schon aufgrund seiner fam iliären H erkunft befürchte, getötet oder inhaftiert zu w erden, obw ohl er sich selbst nie politisch betätigt habe und selbst nicht an den M assakern im Jahre 1994 beteiligt gew e- sen sei, dass sich zahlreiche Angehörige seiner Verw andtschaft noch heute im G efängnis befinden w ürden, dass er m it einem auf eine andere Person lautenden burundischen Pass von Tansania auf dem Luftw eg über Italien nach Europa gelangt sei, S eite 2E -5932/2007 dass er keine auf seine Person ausgestellten Identitätspapiere besitze und solche auch nicht beizubringen in der Lage sei, dass für den w eiteren Inhalt der Aussagen des Beschw erdeführers an- lässlich dieser Befragungen auf die Akten verw iesen w ird, dass dem Beschw erdeführer anlässlich einer ergänzenden Anhörung vom 25. Juli 2007 das rechtliche G ehör zu daktyloskopischen Abklä- rungen und den entsprechenden Ergebnissen gew ährt w urde, w onach er am 5. O ktober 2000 unter anderer Identität in Belgien ein Asylge- such gestellt habe, das abgew iesen w orden sei, sow ie seit dem 3. N o- vem ber 2000 in H olland ein w eiteres Asylverfahren unter w iederum an- derer Identität durchlaufen habe, w obei das Asylgesuch am 20. August 2002 abgew iesen und eine gegen diesen Entscheid erhobene Be- schw erde am 29. Juli 2004 abgew iesen w orden sei und er seit dem 25. Januar 2005 in H olland als unbekannten Aufenthaltes gem eldet ge- w esen sei, dass der Beschw erdeführer diese Abklärungserkenntnisse nicht gelten liess, hinter den Fingerabdruckvergleichen in Belgien und H olland ei- nen prüfungstechnischen Fehler verm utete und bestritt, ausser in der Schw eiz je ein Asylverfahren in Europa angehoben zu haben, dass er vorbrachte, die durch den Fingerabdruck in Belgien identifizier- te Person unter dem N am en _______ sei sein C ousin, dass er sich w eiter nicht erklären könne, w ie durch den verglichenen Fingerabdruck auf ein Asylverfahren seiner Person in H olland habe geschlossen w erden können, dass er versicherte, sich w ährend der entsprechenden Zeit vom Jahr 2001 bis zu seiner Einreise in die Schw eiz im August 2006 in Tansania aufgehalten zu haben, dass auf die Aussagen des Beschw erdeführers anlässlich der G ew äh- rung des rechtlichen G ehörs im Einzelnen auf die Akten zu verw eisen ist, dass das BFM m it Verfügung vom 30. August 2007 in Anw endung von A rt. 32 Abs. 2 Bst. f des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG , SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat und die W egw eisung aus der Schw eiz sow ie den Vollzug anordnete, S eite 3E -5932/2007 dass das BFM zur Begründung im W esentlichen anführte, aufgrund der Akten stehe fest, dass er bereits in Belgien und in H olland Asylge- suche eingereicht habe, w elche jew eils abgelehnt w orden seien, dass er gem äss eigenen Aussagen seit seiner Jugend niem als nach R uanda zurückgekehrt sei und som it davon ausgegangen w erden kön- ne, dass bezüglich seiner Asylgründe seit dem letzten negativen Asyl- entscheid in H olland keine neuen Ereignisse eingetreten seien, w elche geeignet w ären, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen oder für vor- übergehenden Schutz relevant sein zu können, dass angesichts dessen darauf verzichtet w erden könne, auf die ver- schiedenen U nglaubhaftigkeitselem ente in den Vorbringen konkret ein- zugehen, jedoch festzustellen sei, dass er es bisher unterlassen habe, seine angegebene Identität durch Abgabe von Identitätspapieren zu belegen und seine Papierlosigkeit auch nicht plausibel habe erklären können, dass er insbesondere seine angebliche enge Verknüpfung m it der Fa- m ilie (...) nicht habe nachvollziehbar darlegen können und seine Aussagen über den Tod seines angeblichen Vaters oder seine Angaben bezüglich der politischen Aktivitäten seiner Fam ilie zahlreiche U nglaubhaftigkeitselem ente aufw eisen w ürden, dass schliesslich die Tatsache, dass er in zw ei w eiteren Staaten je- w eils unter anderen Identitäten Asylgesuche gestellt und dies konse- quent den Schw eizer Behörden zu verschw eigen versucht habe, als w eiteres Indiz für die U nglaubhaftigkeit seiner Identität beziehungsw ei- se der davon abgeleiteten Asylvorbringen zu gelten habe, dass die W egw eisung aus der Schw eiz in der R egel die Folge eines N ichteintretensentscheides darstelle, dass der W egw eisungsvollzug zulässig sei, da der Beschw erdeführer aufgrund der zahlreichen U nglaubhaftigkeitselem ente in den Aussagen bezüglich seiner Identität nicht habe glaubhaft m achen können, ihm drohe bei einer R ückkehr in sein H eim atland m it beachtlicher W ahr- scheinlichkeit eine durch A rt. 3 der Konvention zum Schutze der M en- schenrechte und G rundfreiheiten vom 4. N ovem ber 1950 (EM R K, SR 0.101) verbotene Strafe oder Behandlung, S eite 4E -5932/2007 dass der Vollzug der W egw eisung zum utbar sei, da w eder die im H ei- m atstaat des Beschw erdeführers herrschende politische Situation noch andere G ründe gegen seine R ückführung sprechen w ürden, dass der Vollzug der W egw eisung technisch m öglich und praktisch durchführbar sei, dass der Beschw erdeführer m it Eingabe vom 6. Septem ber 2007 (Poststem pel) gegen diesen Entscheid beim Bundesverw altungsge- richt Beschw erde erhob und beantragt, die Verfügung des BFM vom 30. Augsut 2007 sei aufzuheben und auf das Asylgesuch sei einzutre- ten, eventualiter sei die vorinstanzliche Behörde anzuw eisen, auf das Asylgesuch einzutreten, subeventualiter sei festzustellen, dass die W egw eisung unzulässig und unzum utbar sei und in der Folge die vor- läufige Aufnahm e zu gew ähren, dass der Beschw erdeführer gleichzeitig ein G esuch um unentgeltliche Prozessführung und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor- schusses einreichte, dass der Beschw erdeführer zur Begründung der R echtsm itteleingabe im W esentlichen vorbringt, die Ausführungen des BFM in seiner Verfü- gung entsprächen nicht der W ahrheit, er sei w eder in Belgien noch in H olland gew esen und könne sich nicht erklären, w ie das BFM zu die- ser Annahm e kom m en könne, dass er im August 2006 Tansania verlassen habe und über Kenia nach Europa gelangt sei, w ie er es den schw eizerischen Behörden geschil- dert habe, dass er im Jahre 2002 beim U N H C R in Tansania um Asyl gebeten habe und auf ein Flüchtlingscam p für Leute aus Burundi verw iesen w orden sei, w ohin er aber nicht habe gehen könne, dass er versuchen w erde, in den nächsten Tagen eine Bestätigung die- ses Sachverhaltes vom U N H C R in Tansania zu erhalten und dam it dar- zulegen, dass er nicht in H olland oder Belgien gew esen sei, dass er bezüglich der Zulässigkeit und Zum utbarkeit des W egw ei- sungsvollzuges geltend m acht, er sei seit dem Jahre 1994 nie m ehr in seiner H eim at gew esen und habe dort keine Fam ilienangehörigen m ehr, S eite 5E -5932/2007 dass sein Vater verstorben sei und er zu seiner M utter und seiner Schw ester, m it denen er dam als nach Zaire geflohen sei, keinen Kon- takt m ehr habe, dass er zw ar über eine zehnjährige Schulbildung, jedoch über keine Berufsausbildung verfüge, dass unter diesen U m ständen eine Existenz in R uanda nicht garantiert w äre und dies einer unm enschlichen Behandlung im Sinne von A rt. 3 EM R K gleichkäm e und eine konkrete G efährdung bedeuten w ürde, dass die Vorinstanz seine diesbezügliche Situation im R ahm en der W egw eisung nicht pflichtgem äss geprüft habe, dass er bezüglich des G esuches um G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege vorbringt, seine R echtsbegehren w ürden nicht zum Vorn- herein aussichtslos erscheinen, dass m it Eingabe vom 12. Septem ber 2007 durch den kantonalen So- zialdienst eine Erklärung der U nterstützungsbedürftigkeit eingereicht w urde, dass die vorinstanzlichen Akten am 13. Septem ber 2007 beim Bundes- verw altungsgericht eintrafen, und zieht in Erw ägung, dass das Bundesverw altungsgericht endgültig über Beschw erden ge- gen Verfügungen (A rt. 5 des Verw altungsverfahrensgesetzes vom 20. D ezem ber 1968 [Vw VG , SR 172.21]) des BFM entscheidet (A rt. 105 AsylG i.V.m . A rt. 31-34 des Verw altungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VG G , SR 173.32], A rt. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesge- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BG G , SR 173.110]), dass der Beschw erdeführer legitim iert ist, w eshalb auf die frist- und form gerecht eingereichte Beschw erde einzutreten ist (A rt. 108a AsylG sow ie A rt. 6 AsylG i.V.m . A rt. 48 Abs. 1 und 52 Vw VG ), dass m it Beschw erde an das Bundesverw altungsgericht die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des S eite 6E -5932/2007 rechtserheblichen Sachverhalts und die U nangem essenheit gerügt w erden können (A rt. 106 Abs. 1 AsylG ), dass die Beurteilung von Beschw erden gegen N ichteintretensentschei- de praxisgem äss auf die Ü berprüfung der Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu R echt auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, dass die Beurteilungszuständigkeit der Beschw erdeinstanz som it dar- auf beschränkt ist, bei Begründetheit des R echtsm ittels die angefoch- tene Verfügung aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgehen zu lassen (vgl. die w eiterhin geltende Pra- xis in den Entscheidungen und M itteilungen der Schw eizerischen Asyl- rekurskom m ission [EM AR K] 2004 N r. 34 E. 2.1. S. 240 f.), dass die Vorinstanz dem gegenüber die Frage der W egw eisung sow ie deren Vollzugs um fassend geprüft hat, w eshalb dem Bundesverw al- tungsgericht diesbezüglich volle Kognition zukom m t, dass die vorliegende Beschw erde - w ie sich aus den nachstehenden Erw ägungen ergibt - offensichtlich unbegründet ist, w eshalb auf einen Schriftenw echsel verzichtet w erden kann und der Beschw erdeent- scheid lediglich sum m arisch zu begründen ist (A rt. 111 Abs. 1 und 3 AsylG ; vereinfachtes Verfahren), dass auf ein Asylgesuch nicht eingetreten w ird, w enn Asylsuchende in einem Staat der Europäischen U nion (EU ) oder des Europäischen W irtschaftsraum s (EW R ) einen ablehnenden Asylentscheid erhalten haben, dass diese Bestim m ung keine Anw endung findet, w enn die Anhörung H inw eise auf zw ischenzeitlich eingetretene Ereignisse ergibt, die ge- eignet sind, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen oder die für die G ew ährung vorübergehenden Schutzes relevant sind (A rt. 32 Abs. 2 Bst. f AsylG ), dass die von A rt. 36 Abs. 1 AsylG geforderte Anhörung nach A rt. 29 und 30 AsylG vorab durchgeführt w orden ist, dass aufgrund der Aktenlage zw eifelsfrei feststeht, dass der Be- schw erdeführer in Belgien und H olland je einen ablehnenden Asylent- scheid erhalten hatte, S eite 7E -5932/2007 dass die daktyloskopischen Vergleiche und die daraus gew onnenen Erkenntnisse in Belgien und H olland keinen anderen Schluss zulas- sen, dass Fingerabdruckvergleiche als w issenschaftlich gesicherte Bew eis- m ittel anerkannt w erden, dass vorliegend keine Anhaltspunkte gegeben sind, die eine Perso- nenverw echslung auch nur ansatzw eise verm uten liessen, dass der Beschw erdeführer den Abklärungsergebnissen durch seine blosse G egenbehauptung offensichtlich nichts Stichhaltiges entgegen zu setzen verm ag, dass dem nach eine Bestätigung des U N H C R aus Tansania nicht abzu- w arten und der sinngem äss gestellte Antrag auf N achreichnung ent- sprechender Bew eism ittel abzuw eisen ist, dass im Folgenden zu prüfen bleibt, ob aufgrund der Anhörungen H in- w eise vorliegen, dass in der Zw ischenzeit Ereignisse eingetreten sind, die geeignet sind, die Flüchtlingseigenschaft des Beschw erdeführers zu begründen oder die für die G ew ährung vorübergehenden Schutzes relevant sind, dass die Vorinstanz zu R echt nicht davon ausgegangen ist, dass seit dem letzten negativen Asylentscheid in H olland Ereignisse eingetreten seien, die geeignet w ären, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen oder für vorübergehenden Schutz relevant zu sein, dass die vorinstanzliche Begründung zu bestätigen ist und die Entgeg- nungen des Beschw erdeführers in seiner R echtsm itteleingabe offen- sichtlich nicht zu überzeugen verm ögen, dass klarerw eise davon auszugehen ist, dass der Beschw erdeführer in der Zeit nach dem abgeschlossenen Asylverfahren in H olland nicht in sein H eim atland zurückgekehrt ist und aufgrund der blossen allgem ei- nen Situation im H eim atland nicht auf objektive N achfluchtgründe ge- schlossen w erden kann, dass der Beschw erdeführer auch die auf dem ablehnenden Entscheid der holländischen Behörden beruhende Verm utung, w onach er die S eite 8E -5932/2007 Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt, im vorliegenden Verfahren nicht um zustossen verm ag (vgl. EM AR K 2006 N r. 33), dass das BFM dem nach in Anw endung von A rt. 32 Abs. 2 Bst. f AsylG zu R echt auf das Asylgesuch des Beschw erdeführers nicht eingetreten ist, dass das N ichteintreten auf ein Asylgesuch in der R egel die W egw ei- sung aus der Schw eiz zur Folge hat, vorliegend der Beschw erdeführer w eder eine Aufenthaltsbew illigung besitzt noch einen Anspruch auf Er- teilung einer solchen hat, w eshalb die verfügte W egw eisung im Ein- klang m it den gesetzlichen Bestim m ungen steht und zu bestätigen ist (A rt. 44 Abs. 1 AsylG , A rt. 32 Bst. a der Asylverordnung 1 [AsylV1, SR 142.311], vgl. EM AR K 2001 N r. 21), dass zu prüfen bleibt, ob es G ründe gibt, die dem Vollzug der W egw ei- sung entgegenstehen, da im Fall eines unzulässigen, unzum utbaren oder unm öglichen Vollzugs das Anw esenheitsverhältnis nach den Be- stim m ungen des Bundesgesetzes vom 26. M ärz 1931 über Aufenthalt und N iederlassung der Ausländer (AN AG , SR 142.20) über die vorläu- fige Aufnahm e zu regeln ist (A rt. 44 Abs. 2 AsylG ), dass der Vollzug der W egw eisung in Beachtung der m assgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestim m ungen zulässig ist, da der Be- schw erdeführer keine Verfolgung oder begründete Furcht vor N achtei- len darzulegen verm ag, w elche geeignet w äre, seine Flüchtlingseigen- schaft zu begründen, und auch keine Anhaltspunkte für eine andere m enschenrechtsw idrige Behandlung ersichtlich sind, die ihm in seinem tatsächlichen H eim at- oder H erkunftsstaat droht (A rt. 14a Abs. 3 AN AG ), dass den Akten auch keine H inw eise auf eine konkrete G efährdung des Beschw erdeführers im Sinne von A rt. 14a Abs. 4 AN AG zu entneh- m en sind, dass angesichts der heutigen Lage in R uanda nicht von einer Situation der allgem einen G ew alt oder von kriegerischen oder bürgerkriegsähn- lichen Verhältnissen gesprochen w erden kann, w elche für den Be- schw erdeführer bei einer R ückkehr eine konkrete G efährdung darstel- len w ürde, S eite 9E -5932/2007 dass sich die Vorinstanz aufgrund der vorliegenden Sachlage m it einer knappen, aber rechtsgenüglichen Begründung zur Zum utbarkeit des W egw eisungsvollzuges begnügen durfte und m ithin - entgegen der R üge in der Beschw erde - keine Verletzung der Begründungspflicht vorliegt (vgl. EM AR K 1994 N r. 3 E. 4 S. 25 ff.), dass der Vorinstanz zuzustim m en ist, w onach die Tatsache, dass der Beschw erdeführer in zw ei w eiteren Staaten jew eils unter anderen Identitäten Asylgesuche gestellt und dies konsequent den Schw eizer Behörden zu verschw eigen versucht hat, als Indiz für die U nglaubhaf- tigkeit seiner Identität beziehungsw eise der davon abgeleiteten Asyl- vorbringen zu gelten hat, dass im W eiteren die U ntersuchungspflicht der Asylbehörden hinsicht- lich Zulässigkeit, Zum utbarkeit und M öglichkeit des Vollzugs (A rt. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m . A rt. 14a AN AG ) nach Treu und G lauben ihre G ren- zen an der M itw irkungspflicht der Beschw erde führenden Person findet (A rt. 8 AsylG ), die im Ü brigen auch die Substanziierungslast trägt (A rt. 7 AsylG ), und es bei nicht belegter beziehungsw eise zw eifelhafter Identität oder H erkunft nicht Sache der Behörde sein kann, nach allfäl- ligen W egw eisungshindernissen hypothetischer N atur zu forschen, dass sich aufgrund der Akten schliesslich keine H inw eise auf das Vor- liegen technischer Vollzugshindernisse ergeben, w eshalb der Vollzug auch als m öglich erscheint (A rt. 14a Abs. 2 AN AG ), dass der Beschw erdeführer dem nach offenkundig nicht darzutun ver- m ag, inw iefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletze, den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststelle oder unangem essen sei (A rt. 106 AsylG ), w eshalb die Beschw erde ab- zuw eisen ist, dass die Beschw erde aufgrund der obigen Erw ägungen als aussichts- los zu bezeichnen ist, w eshalb das G esuch um unentgeltliche Pro- zessführung gem äss A rt. 65 Abs. 1 Vw VG abzuw eisen ist, dass das G esuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschus- ses m it vorliegendem U rteil gegenstandslos w ird, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.-- (A rt. 16 Abs. 1 Bst. a VG G i.V.m . A rt. 2 und 3 des R eglem ents vom 11. D ezem ber 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem S eite 10E -5932/2007 Bundesverw altungsgericht [VG KE, SR 173.320.2]) dem Beschw erde- führer aufzuerlegen sind (A rt. 63 Abs. 1 Vw VG ). (D ispositiv nächste Seite) S eite 11E -5932/2007 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen. 2. D as G esuch um unentgeltliche R echtspflege w ird abgew iesen. 3. D ie Verfahrenskosten von Fr. 600.-- w erden dem Beschw erdeführer auferlegt. D er Betrag ist innert 30 Tagen zu G unsten der G erichtskas- se zu überw eisen. 4. D ieses U rteil geht an: - den Beschw erdeführer (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein) - die Vorinstanz (R ef-N r. N _______) - Y._______ D er vorsitzender R ichter: D er G erichtsschreiber: Kurt G ysi C hristoph Berger Versand: S eite 12