<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_322/2013 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 29. April 2013 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Einzelrichter, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber C. Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern, </div> <div class="para">2. Y.________, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Willi Egloff, </div> <div class="para">3. Z.________, vertreten durch Fürsprecher Urs Hofer, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Verleumdung, üble Nachrede, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts </div> <div class="para">des Kantons Bern, Strafabteilung, 2. Strafkammer, </div> <div class="para">vom 26. Oktober 2012. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Einzelrichter zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">X.________ heiratete 2001 Y.________, die aus China in die Schweiz reiste. Seit 2003 ist der gemeinsame Haushalt aufgehoben. Am 6. Mai 2004 reichte er eine Eheungültigkeitsklage mit der Begründung ein, Y.________ sei in China bereits verheiratet. Im Rahmen einer Scheidungskonvention zog er die Eheungültigkeitsklage als unbegründet zurück und verpflichtete sich, ab sofort jede Art von Denunziation zu unterlassen. Das Scheidungsurteil wurde am 10. Juli 2006 durch Z.________ gefällt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">X.________ wird vorgeworfen, er habe ab 2008 auf Webseiten und Blogs ehrverletzende Texte publiziert. Y.________ warf er unter anderem vor, sie habe die Heirat mit ihm erschwindelt und mehrfach Urkunden gefälscht oder fälschen lassen. Z.________ legte er unter anderem zur Last, das Recht auf Veranlassung von Y.________ systematisch und mit Absicht missachtet und Amtsmissbrauch verübt zu haben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Obergericht des Kantons Bern verurteilte X.________ am 26. Oktober 2012 im Berufungsverfahren wegen mehrfacher Verleumdung und mehrfacher übler Nachrede zu einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu Fr. 30.--, wovon 100 Tagessätze bei einer Probezeit von drei Jahren bedingt aufgeschoben wurden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">X.________ beantragt mit Beschwerde beim Bundesgericht sinngemäss einen Freispruch. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer macht geltend, es sei eine eiserne und durch das Aussenministerium von China erhärtete Tatsache, dass die Beschwerdegegnerin 2 mehrfach die Ehe eingegangen sei. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mit seinem Vorbringen kann der Beschwerdeführer nicht gehört werden. In einer Beschwerde ans Bundesgericht ist unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, dass und inwieweit dieser nach Auffassung des Beschwerdeführers gegen das Recht verstösst (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>). Die Vorinstanz liess den Beschwerdeführer nicht zum Wahrheits- bzw. Gutglaubensbeweis zu, weil sie davon ausging, er habe seine Äusserungen vorwiegend in der Absicht getan, der Beschwerdegegnerin 2 Übles vorzuwerfen (Urteil S. 9/10 lit. d). Zur Frage, ob die Vorinstanz ihn zum Wahrheits- oder Gutglaubensbeweis hätte zulassen müssen, äussert sich der Beschwerdeführer vor Bundesgericht nicht. Da es in diesem Punkt beim angefochtenen Entscheid bleibt, kann sich das Bundesgericht mit dem Wahrheitsgehalt der Äusserungen des Beschwerdeführers nicht befassen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das nachträglich gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers, der gemäss den Ausführungen der Vorinstanz in bescheidenen Verhältnissen lebt (Urteil S. 24), ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). Den Beschwerdegegnern 2 und 3 ist keine Entschädigung auszurichten, weil sie vor Bundesgericht keine Umtriebe hatten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Einzelrichter: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, Strafabteilung, 2. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 29. April 2013 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Einzelrichter: Schneider </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Monn </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> </div></body></html></html>