<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <table border="0"> <tr> <td> <img height="68" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2013-11-15-9C_586-2013.1&amp;type=gif" width="95"/> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> <tr> <td> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>9C_586/2013 </b> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> </table> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 15. November 2013</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>II. sozialrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Kernen, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Borella, Bundesrichterin Pfiffner, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber R. Widmer. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">T.________, </div> <div class="para">vertreten durch Fürsprecher Daniel Küng, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>IV-Stelle des Kantons St. Gallen</i>, Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Invalidenversicherung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungs-gerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Mai 2013. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>In Erwägung,</b> </div> <div class="para">dass die IV-Stelle des Kantons St. Gallen die dem 1963 geborenen T.________ gemäss Verfügung vom 22. April 1994 seit 1. Oktober 1992 ausgerichtete ganze Invalidenrente am 25. Februar 2011 verfügungsweise mit sofortiger Wirkung aufhob, weil der Versicherte die Leistungen der Invalidenversicherung unrechtmässig erwirkt habe und versuche, künftige Leistungen zu erwirken, </div> <div class="para">dass überdies die Voraussetzungen für eine wiedererwägungsweise Aufhebung der ursprünglichen Rentenverfügung erfüllt seien, </div> <div class="para">dass das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die von T.________ hiegegen eingereichte Beschwerde mit Entscheid vom 24. Mai 2013 abwies, </div> <div class="para">dass T.________ Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen lässt mit den Anträgen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihm die ganze Invalidenrente über den 25. Februar 2011 hinaus zuzusprechen, eventuell sei die Sache zu weiteren Abklärungen und neuer Entscheidung an das kantonale Gericht oder die IV-Stelle zurückzuweisen, </div> <div class="para">dass die Vorinstanz die Rechtslage zutreffend wiedergegeben hat, </div> <div class="para">dass sie in einlässlicher Würdigung der medizinischen Akten zum Schluss gelangt ist, die von der Verwaltung mit der unrechtmässigen Erwirkung von Leistungen begründete Rentenaufhebung gemäss Verfügung vom 25. Februar 2011 könne revisionsrechtlich, gestützt auf <span class="artref">Art. 17 Abs. 1 ATSG</span>, bestätigt werden, sei doch im massgeblichen Zeitraum seit Erlass der ursprünglichen Verfügung vom 22. April 1994 bis 25. Februar 2011 (Datum der Verfügung, mit welcher die laufende Invalidenrente eingestellt wurde) eine erhebliche Verbesserung in den gesundheitlichen Verhältnissen eingetreten, </div> <div class="para">dass die Vorinstanz festgestellt hat, aus gesundheitlichen Gründen wäre dem Versicherten seit Februar 2011 die Ausübung einer leidensangepassten Erwerbstätigkeit in vollem Umfang zumutbar, womit er ein Einkommen erzielen könnte, das den Anspruch auf eine Invalidenrente ausschliesst, </div> <div class="para">dass sich der Beschwerdeführer gegen diese Auffassung wendet, indessen nicht darzutun vermag, inwiefern die Vorinstanz den rechtserheblichen Sachverhalt offensichtlich unrichtig oder anderweitig in Verletzung von Bundesrecht ermittelt habe, </div> <div class="para">dass sich die Vorbringen des Versicherten zum Sachverhalt stattdessen vielmehr über weite Strecken in einer im Rahmen der gesetzlichen Überprüfungsbefugnis des Bundesgerichts unzulässigen appellatorischen Kritik an der Beweiswürdigung der Vorinstanz erschöpfen, </div> <div class="para">dass sich die Vorinstanz für die revisionsweise Aufhebung der Invalidenrente auf die Beurteilung der Rehaklinik X.________ (vom 12. und 30. August 2005) sowie die polydisziplinäre Expertise des Medizinischen Abklärungszentrums Y.________ vom 31. März 2009 gestützt und auch die vom Versicherten im kantonalen Beschwerdeverfahren eingereichte Privatexpertise der Dres. med. M.________ und H.________ vom 15. Februar 2012 in die Beurteilung miteinbezogen hat, </div> <div class="para">dass das Medizinische Abklärungszentrum Y.________ in seinem Gutachten wohl festgehalten hat, der Versicherte sei ab 1. Januar 1994 nicht mehr behandlungsbedürftig und nicht mehr in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt gewesen, weshalb behauptet werden könnte, seit Erlass der ursprünglichen Invalidenrentenverfügung vom 22. April 1994 sei keine Verbesserung der gesundheitlichen Situation eingetreten, </div> <div class="para">dass die Ärzte der Rehaklinik X.________ jedoch am 12. August 2005abweichende Beobachtungen festgehalten und Beurteilungen abgegeben haben, aus welchen auf eine Verbesserung des Gesundheitszustandes seit April 1994 zu schliessen ist, </div> <div class="para">dass sich im Übrigen selbst aus dem neurologisch-psychiatrischen Privatgutachten der Dres. med. M.________ und H.________ Hinweise für eine Verbesserung im massgebenden Zeitraum ergeben, insbesondere in Bezug auf Gang, Mitbewegungen, Konzentrationsleistung, Sprachverständnis und mündlichen Ausdruck des Beschwerdeführers, </div> <div class="para">dass mit Blick auf diese Unterlagen die Beweiswürdigung der Vorinstanz nicht als willkürlich bezeichnet werden kann, so dass die Feststellung einer Verbesserung des Gesundheitszustandes im revisionsrechtlich erheblichen Zeitraum für das Bundesgericht verbindlich ist, </div> <div class="para">dass die Stellungnahme der Privatgutachter, welche dem Beschwerdeführer nach wie vor eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % attestieren, aus den von der Vorinstanz namhaft gemachten Gründen nicht überzeugt, sodass auf die diesbezüglichen Ausführungen in der Beschwerde nicht mehr näher einzugehen ist, </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer sodann nichts vorträgt, was geeignet wäre, den angefochtenen Entscheid als rechtswidrig erscheinen zu lassen, </div> <div class="para">dass der medizinische Sachverhalt vollständig abgeklärt wurde, weshalb sich die Anordnung weiterer Untersuchungen, wie vom Versicherten eventualiter beantragt, erübrigt, </div> <div class="para">dass die Gerichtskosten dem Verfahrensausgang entsprechend dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG</span>), </div> <div class="para">dass die Beschwerde offensichtlich unbegründet ist, weshalb sie im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG</span> erledigt wird, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>erkennt das Bundesgericht:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Luzern, 15. November 2013 </div> <div class="para">Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Kernen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Widmer </div> </div></body></html>