B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-5599/2018 U r t e i l v o m 2 7 . F e b r u a r 2 0 1 9 Besetzung Richterin Muriel Beck Kadima (Vorsitz), Richterin Roswitha Petry, Richterin Sylvie Cossy; Gerichtsschreiberin Regina Seraina Goll. Parteien A._______, geboren am (…), Afghanistan, NUK Rohr, (…), Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Wegweisung und Wegweisungsvollzug (Beschwerde gegen Wiedererwägungsentscheid); Verfügung des SEM vom 30. August 2018 / N (…). E-5599/2018 Seite 2 Sachverhalt: A. Die Vorinstanz hat mit Verfügung vom 28. August 2017 festgestellt, dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt. Sie lehnte folglich sein Asylgesuch vom (…) Oktober 2015 ab, verfügte seine Weg - weisung aus der Schw eiz und ordnete den Vollzug an. Eine dagegen erhobene Beschwerde vom 4. S eptember 2017 wurde mit Urteil E-4979/2017 des Bundesverwaltungsgerichts vom 1. D ezember 2017 abgewiesen. Beide Instanzen begründeten die Abweisung insbesondere damit, dass der Beschwerdeführer nicht glaubhaft darlegen konnte, aus der Provinz B._______  wohin eine Wegweisung unzumutbar wäre  zu stammen und dass durch seine mangelnde Mitwirkung nicht eruiert werden konnte, woher er tatsächlich stammt. B. Am 31. Juli 2018 ersuchte d er Beschwerdeführer die Vorinstanz um Wiedererwägung des abweisenden Asylentscheids vom 28. August 2017. Mit seiner Eingabe brachte er seine Tazkira und diejenige seiner Mutter ins Recht, welche seine Herkunft aus der Provinz B._______ beweisen würden. Er habe diese bisher nicht einreichen können, da er  abgesehen von seiner Mutter  keine Verwandte in Afghanistan habe. Seine Mutter habe er aufgrund ihres hohen Alters und ihres damit einhergehenden fra- gilen Gesundheitszustandes nicht damit beauftragen können, die Tazkira für ihn zu besorgen. Über Facebook sei es ihm  erst nach Beendigung des ersten Asylverfahrens  gelungen, seinen früheren Arbeitgeber zu kon- taktieren, welcher die Tazkiras für sie besorgt habe. Daher seien die Be- weismittel erst nach Ergehen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 1. Dezember 2017 entstanden. Als Beweismittel legte er die beiden erwähnten Tazkiras im Original mit englischer und beglaubigter Übersetzung (mit Sendungsverfolgungsunter- lagen) sowie ein Foto seiner Mutter vor dem Ortsschild C._______ ein. C. Die Voristanz wies diese Eingabe mit Verfügung vom 30. August 2018 (eröffnet tags darauf) ab und erklärte die Verfügung vom 28. September 2017 für rechtskräftig und vollstreckbar. D. Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht vom 1. Oktober 2018 E-5599/2018 Seite 3 beantragte der Beschwerdeführer, die Verfügung der Vorinstanz sei aufzu- heben, es sei festzustellen, dass seit Erlass der ursprünglichen Verfügung der Vorinstanz vom 28. August 2017 eine wiedererwägungsrechtlich mass- gebliche Änderung der Sachlage eingetreten, der Vollzug der Wegweisung unzumutbar und die vorläufige Aufnahme anzuordnen sei. Der Be- schwerde sei die aufschiebende Wirkung zu gewähren und das Migrations- amt des Kantons (…) sei im Sinne einer vorsorglichen Massnahme anzu- weisen, den Vollzug während der Behandlung des vorliegenden Gesuchs auszusetzen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um die Gewährung der unentgeltli- chen Prozessführung unter Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor- schusses. E. Mit Schreiben vom 2. Oktober 2018 verfügte das Bundesverwaltungsge- richt den sofortigen Vollzugsstopp. F. Mit Verfügung vom 4. Oktober 2018  mit Kopie an das Migrationsamt des Kantons Zürich  setzte es den Vollzug der Wegweisung aus und bewilligte dem Beschwerdeführer, den Entscheid in der Schweiz abzuwarten, hiess das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung unter Vor- behalt der umgehenden Nachreichung eines Bedürftigkeitsbelegs gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. G. Mit Schreiben vom 15. Oktober 2018 reichte der Beschwerdeführer die er- suchte Fürsorgebestätigung nach. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be- schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver- waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher E-5599/2018 Seite 4 zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei- det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Die Beschwerde ist frist - und formgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz- würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus- länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 3. Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet. 4. Das Wiedererwägungsverfahren ist im Asylrecht spezialgesetzlich geregelt (vgl. Art. 111b ff. AsylG). Ein entsprechendes Gesuch ist dem SEM innert 30 Tagen nach Entdeckung des Wiedererwägungsgrundes schriftlich und begründet einzureichen; im Übr igen richtet sich das Verfahren nach den revisionsrechtlichen Bestimmungen von Art. 66–68 VwVG (Art. 111b Abs. 1 AsylG). 4.1 In seiner praktisch relevantesten Form bezweckt das Wiedererwä- gungsgesuch die Änderung einer ursprünglich fehlerfreien Verfügung an eine nachträglich eingetretene erhebliche Veränderung der Sachlage (vgl. BVGE 2014/39 E. 4.5 m.w.H.). Falls die abzuändernde Verfügung unange- fochten blieb – oder ein eingeleitetes Beschwerdeverfahren mit einem blossen Prozessentscheid abgeschlossen wurde – können auch Revisi- onsgründe einen Anspruch auf Wiedererwägung begründen (zum soge- nannten "qualifizierten Wiedererwägungsgesuch" vgl. BVGE 2013/22 E. 5.4 m.w.H.). Ebenfalls im Rahmen einer Wiedererwägung geprüft wer-E-5599/2018 Seite 5 den können Beweismittel, die erst nach einem materiellen Beschwerdeent- scheid des Bundesverwaltungsgerichts entstanden sind und daher revisi- onsrechtlich nicht von Relevanz sein können (vgl. BVGE 2013/22, insb. E. 12.3). Werden nachträgliche erhebliche Gründe in Bezug auf die Fest- stellung der Flüchtli ngseigenschaft vorgetragen, handelt es sich um ein Mehrfachgesuch im Sinne von Art. 111c AsylG (vgl. BVGE 2014/39 E. 4.5 m.w.H.). 4.2 Der Beschwerdeführer macht in seiner Eingabe keine neuen Asyl- gründe geltend, sondern bringt  zum Teil  nachträglich entstandene Be- weismittel ein, weshalb die Vorinstanz dessen Eingabe gesamthaft be- trachtet zu Recht als Wiedererwägungsgesuch entgegengenommen hat. Allerdings ist darauf hinzuweisen und im Folgenden darauf zurückzukom- men (vgl. E. 6.1), dass nicht alle neuen Beweismittel nachträglich entstan- den sind und ein Teil der Beweismittel (namentlich die eingereichte Tazkira des Beschwerdeführers) daher vom Bundesverwaltungsgericht als Revisi- onsgesuch hätte behandelt werden müssen. 5. 5.1 In der Begründung ihres ablehnenden Entscheides führt die Vorinstanz aus, dass sich das SEM bei der Feststellung, ob eine asylsuchende Person aus dem angegebenen Ort stamme, nicht auf die Tazkira abstütze. Viel- mehr komme den Informationen zum Herkunftsort, die ein Asylsuchender in der Anhörung mache, ein wesentlich gewichtigerer Wert zu. Dabei wür- den der Person gezielt Fragen gestellt, die sich auf verschiedene Lebens- bereiche und örtliche Merkmale zum angegebenen Herkunftsort beziehen würden. Der Beschwerdeführer habe  wie im Entscheid vom 28. August 2017 ausführlich begründet  nicht glaubhaft machen können, dass er bis zum Alter von (…) (recte: […]) Jahren in D._______ gelebt habe. Ein e Tazkira könne die Herkunft der Person nicht stichhaltig beweisen. Es handle sich dabei lediglich um ein handschriftlich ausgefülltes Formular mit einem Foto ohne jegliche Sicherheitsmerkmale, weshalb sie sehr leicht ge- fälscht beziehungsweise nachproduziert werden könne. Die vom Be- schwerdeführer erwähnten Wasserzeichen seien auf den Tazkiras nicht zu erkennen. Sie sage überdies nichts darüber aus, wo eine Person ihr bishe- riges Leben zugebracht habe. Das Bild seiner Mutter vor dem Ortsschild beweise ebenfalls nicht, dass er selbst auch an diesem Ort gelebt habe. Es würden zus ammengefasst daher keine Grü nde vorliegen, welche die Rechtskraft der Verfügung vom 28. August 2017 beseitigen könnten. E-5599/2018 Seite 6 5.2 Dem entgegnete der Beschwerdeführer, die Vorinstanz dürfe die ein- gebrachten Tazkiras trotz des geringen Beweiswertes nicht ohne genauere Betrachtung als Fälschung deklarieren. Es habe diese Beweismittel nicht geprüft und somit übersehen, dass seine Angaben während der Befragung zur Person (BzP) mit den Tazkiras übereinstimmen würden. Der in der ur- sprünglichen Verfügung angeordnete Wegweisungsvollzug nach Afghanis- tan heisse mit anderen Worten, er könne in Kabul, Hera t oder Mazar-e- Sharif eine Existenz aufbauen. Heute können allerdings beinahe ganz aus- geschlossen werden, dass er je dort war und dort über ein tragfähiges Be- ziehungsnetz verfüge, weshalb der Wegweisungsvollzug unzumutbar sei. 6. 6.1 Nach Durchsicht der Akten und aufgrund der folgenden Erwägungen schliesst sich das Bundesverwaltungsgericht der Einschätzung der Vo- rinstanz an. Wie diese korrekt darlegt, vermag die Tazkira aufgrund mangelnder Sicherheitsmerkmale nicht zu beweisen, wo sich die Person vor der Ausreise aufgehalten hat, sondern ist lediglich ein Indiz für deren Herkunft oder Geburtsort . Dieses Indiz vermag vor dem Hintergrund der unglaubhaften Aussagen und sehr mangelhaften Kenntnisse des Be- schwerdeführers von seinem angeblichen Aufenthaltsort D._______ (vgl. Asylentscheid vom 28. August 2017 sowie Urteil des BVGer E-4979/2017 vom 1. Dezember 2017) weder die Vorinstanz noch das Bundesverwal- tungsgericht von ihren bisherigen Erwägungen abzubringen. Dafür spricht auch, dass der Beschwerdeführer anlässlich der BzP vom 29. Oktober 2015 darauf hingewiesen hatte, dass er eine Tazkira besitze, diese aber bei seiner kranken Mutter sei und sie daher nicht beschaffen könne (vgl. A6 Ziff. 4.03 und Ziff. 4.07). Es ist weder dargetan noch ersichtlich, warum der Beschwerdeführer seinen früheren Arbeitgeber nicht einfach darum gebeten hat, die angeblich bestehende Tazkira bei seiner Mutter abzuholen, anstatt eine neue ausstellen zu lassen, zumal der Arbeitgeber wohl ohnehin zur Mutter fahren musste, um das eingereichte Foto vor dem Ortsschild zu erstellen beziehungsweise an die nötigen Unterlagen für die Beantragung der (neuen) Tazkiras zu gelangen. Ausserdem muss gemäss Kenntnissen des Gerichts bei der Bean tragung eines Duplikates das Abhandenkommen der ursprünglichen Tazkira nachgewiesen werden, was an relativ hohe Voraussetzungen gebunden ist. So muss ein Verlust beispielsweise während zweier Wochen über Radio bekannt gemacht be- ziehungsweise  in Gebieten ohne Massenmedien  durch zwei Personen bestätigt werden, welche eine Identitätskarte aus derselben Gegend besit- zen (vgl. Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH), Schnellrecherche der SFH-Länderanalyse vom 11. Februar 2016 zu Afghanistan: Antrag und E-5599/2018 Seite 7 Ausstellung einer Tazkira im Ausland, https://www.fluechtlingshilfe.ch/as- sets/herkunftslaender/mittlerer-osten-zentralasien/afghanistan/160211- afg-tazkira.pdf; UN High Commissioner for Refugees (UNHCR), Law on Registration of Population Records (i noffizielle Übersetzung), 2014, S. 7, https://www.ecoi.net/en/file/local/1066801/1930_1414498650_544a4c43 4.pdf, beide abgerufen am 5. Februar 2019). Der Beschwerdeführer gibt nicht an, ein Duplikat erstellen lassen zu haben, was indes angesichts einer bereits bestehenden Tazkira wohl der Fall gewesen wäre. Betreffend die Beschaffungsmöglichkeit dieses Identitätsdokument s ist überdies festzu- stellen, dass die diesbezüglichen Informationen widersprüchlich sind. So sei die Beantragung einer Tazkira grundsätzlich nur durch die betroffene Person selbst möglich. Allerdings soll es mittels Beziehungen und Beste- chungsgeldern durch Dritte möglich sein, diesen Grundsatz zu umgehen, wenn eine männliche verwandte Person beispielsweise im Besitz eines Briefes des Gemeindeältesten ist, der bestätigt, dass die antragsstellende und die das Amt aufsuchende Person verwandt sind . Dem Antrag sind mehrere Passfotos und die Tazkiras zweier männlicher Verwandter beizu- legen (vgl. SFH, Schnellrecherche, a.a.o.; Flüchtlingsrat Berlin, Stellung- nahme zur Beschaffung einer neuen oder verlorenen afghanischen Tazkira vom Ausland aus. 8. Mai 2017, http://www.fluechtlingsrat-berlin.de/wp-con- tent/uploads/Tazkiras_besorgen.pdf, abgerufen am 5. Februar 2019). Da der Beschwerdeführer und der frühere Arbeitgeber nicht verwandt sind, spricht auch dieser Hinweis gegen die nachträgliche Ausstellung und die Echtheit der Tazkira. Frauen können überdies eine Tazkira nur in Beglei- tung eines männlichen Verwandten zum betreffenden Amt beantragen. So- mit könnten Frauen, die über keine nahen männlichen Verwandten verfü- gen (oder deren männliche Verwandten nicht wollen, dass sie ein Identi- tätsdokument erhalten), keine Tazkira ausstellen lassen (vgl. ACCORD – Austrian Centre for Country of Origin and Asylum Research and Documen- tation, Anfragebeantwortung zu Afghanistan: […]; 2) Prozedere zur Bean- tragung und Ausstellung einer Tazkira (Kann diese nur in der Herkunftspro- vinz ausgestellt werden? Unterschiede zwis chen erstmaliger Ausstellung und erneuter Ausstellung nach Verlust [Duplikat]), 7. Dezember 2016, https://www.ecoi.net/de/dokument/1279239.html, abgerufen am 5. Februar 2019). Der Beschwerdeführer bringt auch bezüglich dieser Vorschrift nicht vor, wie dieses Problem gelöst wurde, obwohl keine anderen Verwandten in Afghanistan seien (vgl. A6 Ziff. 3.01 und Wiedererwägungsgesuch) und die Tazkira der Mutter am (…) März 2018 ausgestellt worden sein soll (vlg. B2, Beilage 5). Überdies lässt auch der eher gebraucht anmutende Zu- stand der Tazkira des Beschwerdeführers Zweifel aufkommen, dass diese E-5599/2018 Seite 8 erst kürzlich im Hinblick auf dieses Verfahren erstellt worden ist. Die vor- gebrachten Wasserzeichen sind zudem nur den englischen Übersetzun- gen und nicht den Originaldokumenten zu entnehmen. Hauptsächlich aber fällt ins Gewicht, dass die Tazkira des Beschwerdeführers am (…) Mai 2017 ausgestellt worden sein soll (vgl. B2, Beilage 4), wobei er anlässlich seiner Anhörung vom 24. August 2017  das heisst über (…) Monate nach dem Ausstellungsdatum der Tazkira  zu Protokoll gegeben hat, er habe nie Kontakt mit seinem ehemaligen Arbeitgeber oder seiner Mutter aufneh- men können und niemanden, der ihm seine Tazkira schicken könne (vgl. A13 F5 und F49) . In seinem Wiedererwägungsgesuch bekräftigt der Be- schwerdeführer, dass es ihm während des ersten Asylverfahrens nicht ge- lungen sei, mit Angehörigen in Afghanistan in Kontakt zu treten. Spätestens zum Zeitpunkt seiner Anhörung hätte ihm das Bestehen seiner Tazkira vom (…) Mai 2017 bekannt sein dürfen oder zumindest, dass bereits vor diesem Zeitpunkt jemand in seiner Abwesenheit eine neue Tazkira für ihn zu be- schaffen versuchte. Um die ursprüngliche Tazkira kann es sich nicht han- deln, da er bereits im Jahr 2015 von dieser sprach ( vgl. A6 Ziff. 4.03 und Ziff. 4.07) und die eingereichte Tazkira aus dem Jahr 2017 stammt. Diese Ungereimtheiten sprechen klar gegen die Glaubhaftigkeit der Aussage n des Beschwerdeführers und die Beweiskraft der eingebrachten Beweismit- tel. Da die Tazkira des Beschwerdeführers somit bereits vor dem Abschluss des vorangehenden Asylverfahrens bestanden haben soll, hätte dieses Be- weismittel  sollte es denn tatsächlich dem Beschwerdeführer erst mit Zu- sendung der anderen Beweismittel im Juli 2018 zur Kenntnis gebracht wor- den sein  als Revisionsgrund vor dem Bundesverwaltungsgericht geltend gemacht werden müssen, was die Vorinstanz jedoch nicht bemängelt hat. Da seine Tazkira zusammen mit der  nach dem 1. Dezember 2017 aus- gestellten  Tazkira und dem Foto seiner Mutter vom (…) Dezember 2017 eingebracht wurde, konnte im Sinne der Prozessökonomie davon abgese- hen werden, die Verfahren zu trennen, weshalb die Berücksichtigung sämt- licher Beweismittel in einem Wiedererwägungsverfahren durch die Vo- rinstanz berechtigt erscheint, zumal dem Beschwerdeführer dadurch kein Nachteil entstanden ist. Der Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass das Foto der Mutter vor dem Ortsschild  wie von der Vorinstanz korrekt dar- gelegt  nicht zu beweisen vermag, dass sich der Beschwerdeführer dort aufgehalten hat. 6.2 Nach einer eingehenden Prüfung der Beweismittel ist folglich die Echt- heit der Tazkiras in Zweifel zu ziehen. Selbst bei Annahme ihrer Echtheit, vermögen diese nicht, die sehr mangelhaften Ortskenntnisse des Be- schwerdeführers zu D._______ aufzuwiegen. Es kann daher nicht davon E-5599/2018 Seite 9 ausgegangen werden, dass di eser tatsächlich (…) Jahre seines Lebens am angegebene n Ort verbracht hat. Entgegen der Annahme d es Be- schwerdeführers wird nicht davon ausgegangen, dass er nach Kabul, He- rat oder Mazar -e-Sharif zurückkehren und dort eine Existenz aufbauen kann, sondern es ist aufgrund der offensichtlich mangelnden Mitwirkung des Beschwerdeführers schlicht nicht möglich und auch nicht Aufgabe des SEM beziehungsweise des Gerichts, zu eruieren, woher der Beschwerde- führer tatsächlich stammen könnte . Im Übrigen kann auf das Urteil E - 4979/2017 des Bundesverwaltungsgerichts vom 1. Dezember 2017 verwiesen wer-den, zumal nach diesem Entscheid keine neuen Vollzugs- hindernisse entstanden sind . Damit hat die bereits erlassene Weg wei- sungsverfügung vom 28. August 2017 weiterhin Bestand und ist vollstreck- bar (vgl. BVGE 2014/39 E. 8.2). 7. Insgesamt ist der Schluss der Vorinstanz, dass die Vorbringen und einge- reichten Dokumente des Beschwerdeführers zu keiner wiedererwägungs- weisen Änderung der Einschätzung führen können, nicht zu beanstanden. Die Vorinstanz hat das Wiedererwägungsgesuch zu Recht abgewiesen. 8. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Gesuchsteller aufzuerlegen (Art. 37 VGG i.V.m. Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1–3 des Reg- lements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Auf deren Erhe- bung ist indes angesichts des mit Verfügung vom 4. Oktober 2018 gutge- heissenen Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung zu verzichten. (Dispositiv nächste Seite) E-5599/2018 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde. Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: Muriel Beck Kadima Regina Seraina Goll Versand: