<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2024-07-09-2C_319-2024.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2C_319/2024</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 9. Juli 2024</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>II. öffentlich-rechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Aubry Girardin, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Ivanov. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">ETH-Beschwerdekommission, </div> <div class="para">Effingerstrasse 6a, 3011 Bern, </div> <div class="para">Eidgenössische Technische Hochschule ETH Zürich, Prorektor Studium, c/o Studienadministration, </div> <div class="para">Rämistrasse 101, 8092 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Nichteintretensentscheid betr. Ausschluss aus dem Bachelor-Studiengang Humanmedizin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung II, </div> <div class="para">vom 14. Mai 2024 (B-7187/2023). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Erwägungen:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.1.</b> Mit Verfügung vom 21. September 2023 schloss die Eidgenössische Technische Hochschule Zürich (ETH Zürich) A.________ aus dem Bachelor-Studiengang Humanmedizin aus. </div> <div class="para">Auf eine dagegen erhobene Beschwerde sowie auf ein in diesem Rahmen gestelltes Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege trat die ETH-Beschwerdekommission mit Entscheid vom 23. November 2023 nicht ein, da A.________ den Kostenvorschuss verspätet einbezahlt habe. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.2.</b> Mit Urteil vom 14. Mai 2024 wies das Bundesverwaltungsgericht, Abteilung II, eine gegen den Entscheid der ETH-Beschwerdekommission gerichtete Beschwerde von A.________ ab. Das Urteil wurde A.________ am 24. Mai 2025 zugestellt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.3.</b> A.________ gelangt mit Beschwerde vom 25. Juni 2024 (Postaufgabe) an das Bundesgericht und beantragt die Korrektur bzw. Aufhebung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts. Prozessual ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege. </div> <div class="para">Mit Schreiben vom 26. Juni 2024 wies das Bundesgericht A.________ darauf hin, dass ihre Beschwerde als verspätet erscheine und setzte ihr eine am 8. Juli 2024 ablaufende Frist an, um allfällige Belege für die Einhaltung der Beschwerdefrist nachzureichen. </div> <div class="para">Mit Schreiben vom 6. Juli 2024 teilte die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht unter anderem mit, dass sie sich in einer belastenden persönlichen Situation befinde und dass sie als Laiin in der juristischen Fristenrechnung nicht geschult sei. Im Übrigen reichte sie keine Belege für die Rechtzeitigkeit der Beschwerdeerhebung ein. </div> <div class="para">Es wurden keine weiteren Instruktionsmassnahmen angeordnet. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.1.</b> Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen (<span class="artref">Art. 100 Abs. 1 BGG</span>). Diese gesetzliche Frist kann nicht erstreckt werden (<span class="artref">Art. 47 Abs. 1 BGG</span>). Gemäss <span class="artref">Art. 44 Abs. 1 BGG</span> beginnen Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen. Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (<span class="artref">Art. 44 Abs. 2 BGG</span>; sog. "Zustellfiktion"). Die Beschwerde gilt als rechtzeitig erhoben, wenn die Beschwerdeschrift spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (<span class="artref">Art. 48 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.2.</b> Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 14. Mai 2024 wurde der Beschwerdeführerin am 24. Mai 2024 zugestellt. Dies ergibt sich aus dem Formular Sendeverfolgung Nr. 98.xx.xxxxxx.xxxxxxxx der Schweizerischen Post. Folglich begann die Beschwerdefrist am Samstag, den 25. Mai 2024 zu laufen und endete - unter Berücksichtigung des Umstands, dass der letzte Tag der Frist ein Sonntag war - am Montag, den 24. Juni 2024 (vgl. <span class="artref">Art. 45 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin hat ihre Beschwerde am 25. Juni 2024 bei der Post aufgegeben, wie aus der auf dem Briefumschlag angebrachten R-Etikette der Poststelle zu ersehen ist. Dass diese Datumsangabe fehlerhaft sein könnte, kann aufgrund des Schreibens der Beschwerdeführerin vom 6. Juli 2024 ausgeschlossen werden. Folglich ist die Beschwerde verspätet eingereicht worden, sodass darauf nicht eingetreten werden kann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.3.</b> Um Wiederherstellung der Beschwerdefrist (<span class="artref">Art. 50 Abs. 1 BGG</span>) ersucht die Beschwerdeführerin weder ausdrücklich noch sinngemäss. Ein solches Gesuch könnte ohnehin nicht gutgeheissen werden, da sie keine Umstände darlegt, die sie unverschuldet an einer fristgerechten Beschwerdeführung gehindert hätten (vgl. dazu <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=23&amp;from_date=29.06.2024&amp;to_date=18.07.2024&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F143-I-284%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page284">BGE 143 I 284</a> E. 1.3). Die blosse Unkenntnis von Rechtsregeln (insbesondere verfahrensrechtlicher Natur) bzw. ein Irrtum über deren Tragweite kann in der Regel keinen Anlass zur Fristwiederherstellung geben (vgl. Urteile 2C_814/2022 vom 19. Oktober 2022 E. 4; 6B_774/2021 vom 3. November 2021 E. 1.3). Besondere Umstände, die zu einer anderen Beurteilung führen könnten, sind nicht ersichtlich und werden auch nicht substanziiert dargetan. Die Hinweise der Beschwerdeführerin auf eine belastende familiäre Situation oder auf den Umstand, dass sie sich in einem Zustand des stetigen Misstrauens und der Verschüchterung gegenüber juristischen Institutionen befinde, reichen dazu nicht aus. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.1.</b> Im Ergebnis ist auf die verspätet eingereichte Beschwerde mit Entscheid der Abteilungspräsidentin als Einzelrichterin im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> (Abs. 1 lit. a) nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.2.</b> Auf die Erhebung von Gerichtskosten wird ausnahmsweise verzichtet (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG</span>). Damit wird das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege, mit welchem lediglich die Befreiung von der Bezahlung der Gerichtskosten beantragt wird, gegenstandslos. Es sind keine Parteientschädigungen geschuldet (<span class="artref">Art. 68 Abs. 3 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Demnach erkennt die Präsidentin:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung II, mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 9. Juli 2024 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Präsidentin: F. Aubry Girardin </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Gerichtsschreiberin: D. Ivanov </div> </div></body></html>