Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht vom 29. Januar 2015 (725 2014 289/26) ____________________________________________________________________ Unfallversicherungsrecht Leistungseinstellung / Die erwerbliche Situation des Versicherten hat sich verbessert, so dass der Invaliditätsgrad nun unter 10 % beträgt Besetzung Präsidentin Eva Meuli, Kantonsrichter Yve s Thommen, Kantonsrichter Jgnaz Jermann, Gerichtsschreiber Daniel Gfeller Parteien A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Raffaella Biaggi, Advokatin, Lan- ge Gasse 90, 4052 Basel gegen SUVA, Rechtsabteilung, Postfach 4358, 6002 Luzern, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Andrea Tarnutzer, Advokat, Güterstrasse 106, 4053 Basel Betreff Leistungen A. Der am 25. November 1971 geborene A.____ war sei t dem 1. Mai 2001 als Kundenmaurer bei der B.____ angestellt und aufgrund dieses Arbeitsverhältnisses bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen und Berufskrankheiten versichert. Am 1 0. Februar 2003 traf ein Kompres- Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht sor-Abbauhammer bei Spritzarbeiten seinen linken Fuss, w obei er sich eine Riss- quetschwunde zuzog. Die SUVA erbrachte für die Folgen d ieses Unfalls die gesetzli- chen Versicherungsleistungen. Für die verbliebenen Beeinträchtigungen am linken Fuss sprach die SUVA dem Versicherten ab 1. Februar 2008 ein e Invalidenrente aufgrund eines Erwerbsunfähigkeitsgrades von 20 % und eine Integ ritätsentschädigung aufgrund einer Integritätseinbusse von 10 % zu. Die dagegen vom Ve rsicherten erhobene Ein- sprache wurde mit Entscheid vom 21. Mai 2008 abgewiesen. Dieser Entscheid ist in Rechtskraft erwachsen. Nach einer ersten Überprüfung teilt e die SUVA dem Versicher- ten mit Schreiben vom 4. März 2010 mit, dass seine Rent e nicht geändert werde. Auf- grund einer erneuten Überprüfung hob die SUVA die R ente mit Verfügung vom 13. Juni 2014 ab dem 1. Juli 2014 auf, weil beim Versicherten k eine unfallbedingte Erwerbsein- busse mehr vorliege. Daran hielt die SUVA auf Einsprache des Versicherten hin mit Einspracheentscheid vom 26. August 2014 fest. B. Gegen diesen Entscheid erhob A.____, vertreten durch Advokatin Raffaella Biaggi, am 25. September 2014 Beschwerde beim Kantonsg ericht, Abteilung Sozialver- sicherungsrecht (Kantonsgericht). Darin beantragte er, e s sei der angefochtene Ein- spracheentscheid aufzuheben und es sei die Beschwerdegegneri n zu verurteilen, dem Beschwerdeführer weiterhin die gesetzlichen Leistungen auszurichten. C. In ihrer Vernehmlassung vom 6. November 2014 beantra gte die SUVA die Abweisung der Beschwerde. Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : 1. Gemäss Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes übe r den Allgemei- nen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktob er 2000, dessen Bestim- mungen gemäss Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Ab s. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) vom 20. März 1981 auf die Unfallversicherung anwendbar sind, kann gegen Einspracheentscheide der Unfallversichere r beim zuständigen kanto- nalen Versicherungsgericht Beschwerde erhoben werden. Zu ständig ist nach Art. 58 ATSG das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung ihren Wohnsitz hat. Vorlie gend befindet sich dieser in Allschwil, weshalb die örtliche Zuständigkeit des Kantons gerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über d ie Verfassungs- und Verwal- tungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteil t das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Ka ntons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständi g. Auf die – im Übrigen frist- und formgerecht erhobene – Beschwerde des Versich erten vom 25. September 2014 ist demnach einzutreten. Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht 2. Materiell streitig und zu prüfen ist, ob die SUVA d ie mit Verfügung vom 1. Februar 2008 bzw. mit Einspracheentscheid vom 21. Mai 2008 aufgrund eines IV- Grades von 20% zugesprochene Rente zu Recht aufgehoben hat. 3.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezüge rin oder eines Rentenbe- zügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zu- kunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehobe n (Art. 17 Abs. 1 ATSG). An- lass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung i n den tatsächlichen Verhältnis- sen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit d en Rentenanspruch zu beeinflus- sen. Zu denken ist dabei in erster Linie an eine wesentl iche Änderung des Gesund- heitszustands der versicherten Person. Darüber hinaus ist d ie Rente aber auch revi- dierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Ge- sundheitszustands erheblich verändert haben (BGE 130 V 34 9 E. 3.5 mit Hinweisen). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im We- sentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustands a uf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (Urteil des Bundesgerichts vom 3. November 2008, 9C_562/2008, E. 2.1 mit Hinweis). Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer a nspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Ver- fügung oder der letzte rechtskräftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf ei- ner materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskon former Sachverhaltsabklä- rung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht ( BGE 134 V 132 E. 3 mit Hinweisen). Vorliegend wurde dem Versicherten mit Verf ügung vom 1. Februar 2008 eine Invalidenrente aufgrund eines Erwerbsunfähigkeitsg rades von 20 % ab 1. Februar 2008 zugesprochen. Diese Verfügung wurde mit Einspracheen tscheid vom 21. Mai 2008 bestätigt. Im Februar 2010 leitete die SUVA ein Revisionsverfahren ein, wobei sie sich in der Folge darauf beschränkte, vom Versicherten eine n Fragebogen ausfüllen zu lassen sowie aktuelle Lohnunterlagen einzufordern. Nach V orliegen dieser Unterlagen teilte die SUVA dem Versicherten mit Schreiben vom 4. M ärz 2010 mit, dass die Rente nicht geändert werde. Nachdem die SUVA im April 2014 eine erneute Überprüfung des Rentenanspruchs des Versicherten eingeleitet und die erf orderlichen Abklärungen vor- genommen hatte, hob sie die laufende Rente des Vers icherten mit Verfügung vom 13. Juni 2014 auf. Im Lichte der vorstehenden bundesgeri chtlichen Rechtsprechung beurteilt sich die Frage, ob eine Änderung in den ta tsächlichen Verhältnissen eingetre- ten ist, die eine revisionsweise Aufhebung der bis anh in ausgerichteten Rente rechtfer- tigt, demnach durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt des Einsprache- entscheids vom 21. Mai 2008 bestanden hat, mit demjenige n im Zeitpunkt der vorlie- gend angefochtenen Verfügung vom 13. Juni 2014. 3.2 Nach Art. 18 Abs. 1 UVG hat derjenige Versicherte Anspruch auf eine Invali- denrente, der infolge des Unfalles zu mindestens 10 % invalid ist. Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau- ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im Bereich der Invalidenversi- cherung Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfal l sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG] vom 19 . Juni 1959). Unter Er- werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körp erlichen, geistigen oder psychi- schen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlun g und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs möglichkeiten auf dem in Be- tracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt zu verstehen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind nach Art. 7 Abs. 2 ATSG aus- schliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchti gung zu berücksichtigen (Satz 1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn s ie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Satz 2). 3.3 Gemäss Art. 16 ATSG ist der Invaliditätsgrad aufgru nd eines Einkommens- vergleichs zu bestimmen (allgemeine Methode des Einkommensve rgleichs; vgl. BGE 104 V 136 E. 2a und b). Dazu wird das Erwerbseinkommen , das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zum utbare Tätigkeit bei ausgegli- chener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkomm en), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der R egel in der Weise zu erfol- gen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffer nmässig möglichst ge- nau ermittelt und einander gegenübergestellt werden. Aus der Einkommensdifferenz lässt sich dann der Invaliditätsgrad bestimmen. Berechnet wird das Valideneinkommen grundsätzlich anhand desjenigen Erwerbseinkommens, welches vor Eintritt der zur In- validität führenden Gesundheitsschädigung erzielt wurde (zum Ganzen vgl. etwa GUSTAVO SCARTAZZINI /MARC HÜRZELER , Bundessozialversicherungsrecht, 4. Aufl., Basel 2012, S. 189). Das Abstellen auf Tabellenlöhne für di e Fixierung des Valideneinkom- mens ist dann zulässig, wenn die Verhältnisse nicht in hi nreichendem Masse festge- stellt werden können. Für die Festsetzung des Invalidenein kommens ist nach der Rechtsprechung primär von der beruflich-erwerblichen Sit uation auszugehen, in wel- cher die versicherte Person konkret steht. Übt sie nach Ein tritt der Invalidität eine Er- werbstätigkeit aus, bei der – kumulativ – besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich d er tatsächlich erzielte Ver- dienst als Invalidenlohn. Ist kein solches tatsächlich erziel tes Erwerbseinkommen gege- ben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintri tt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung entweder die LSE- Tabellenlöhne oder die sogenannten DAP-Zahlen (DAP = Dokumentation von Arbeit splätzen seitens der SUVA) herangezogen werden (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 3 01; 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475). Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht 3.4 Vorliegend ist unbestritten, dass sich der Gesundhei tszustand des Versicher- ten nicht verändert hat. Strittig hingegen ist die Ber echnung der wirtschaftlichen Auswir- kungen des Gesundheitszustandes, insbesondere die Berechnung des Invalidenein- kommens. 3.4.1 Das Valideneinkommen wurde von der Vorinstanz in i hrem Einspracheent- scheid anhand der Angaben des ehemaligen Arbeitgebers d es Beschwerdeführers für das Jahr 2014 festgelegt. Für die Berechnung des Invalid eneinkommens stellt die Vo- rinstanz auf das vom Beschwerdeführer erzielte Einkommen von Mai 2013 bis und mit April 2014 ab. Der Beschwerdeführer wendet ein, es sei nicht zulässig, für die Bestimmung des Invali- deneinkommens von einem anderen Zeitraum auszugehen als b ei der Bestimmung des Valideneinkommens. Deshalb sei für die Berechnung des Inva lideneinkommens eben- falls – wie für die Berechnung des Valideneinkommens – a uf den Zeitraum Januar bis Dezember 2013 abzustellen. Ausserdem seien die Überzeitent schädigung, die Ferien- entschädigung in der Höhe von Fr. 2‘600.-- sowie zusätzli ch ein Betrag von Fr. 3‘200.-- abzuziehen. Zuletzt stellt sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt, dass sein In- valideneinkommen aufgrund der typischen Unregelmässigkeiten einer Temporäranstel- lung nicht aufgrund der nur auf ein Jahr entfallenden Einkommensverhältnisse berech- net werden könne. Entsprechend der ursprünglichen Festleg ung des Invalideneinkom- mens sei es aufgrund der statistischen Erhebungen entspre chend dem Anforderungs- profil festzulegen. 3.4.2 Vorweg ist dem Beschwerdeführer zuzustimmen, dass da s Valideneinkom- men und das Invalideneinkommen aus der gleichen Zeitperi ode stammen müssen. Al- lerdings ist mit der Beschwerdegegnerin davon auszugehen, dass auf die aktuellsten Lohndaten abzustellen ist. Die zur Berechnung des Invalide neinkommens neusten Zah- len datieren vom April 2014. Somit erscheint es gerechtf ertigt, sowohl für die Bestim- mung des Validen- wie auch des Invalideneinkommens auf de n Zeitraum Mai 2013 bis April 2014 abzustellen. Demzufolge ergibt sich gestützt au f die Angaben des ehemali- gen Arbeitgebers des Beschwerdeführers ein Valideneinko mmen in der Höhe von Fr. 87‘877.-- (Mai – Dezember 2013 Fr. 53‘920.--, Ja nuar – April 2014 Fr. 27‘200.-- zu- züglich 13. Monatslohn). 3.4.3 Bezüglich des Invalideneinkommens ist vorab festzuhalte n, dass es korrekt ist, auf den durch den Beschwerdeführer tatsächlich erziel ten Verdienst und nicht auf die statistischen Durchschnittslöhne abzustellen. Auch wenn der Beschwerdeführer bei einer Personalberatungsfirma im Stundenlohn angestellt ist, besteht das Arbeitsverhält- nis bei dieser Firma mindestens seit 1. Januar 2013. Wede r wird in der Beschwerde- schrift vom 25. September 2014 geltend gemacht noch hat das Gericht sonst wie Kenntnis davon erhalten, dass sich an den Anstellungsverhält nissen etwas geändert hätte. Somit ist davon auszugehen, dass das Arbeitsverhältnis seit nunmehr über 2 Jah- ren unverändert besteht und somit als stabil bezeichnet w erden kann. Des Weiteren ist Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht auch davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer seine Arbei tsfähigkeit voll aus- schöpft und einen angemessenen Lohn erhält. Da für die Berechnung des Invalideneinkommens auf den Z eitraum von Mai 2013 bis April 2014 abzustellen ist, ergibt sich – wie dies die Beschwerdegegnerin ebenfalls fest- gestellt hat – ein AHV-pflichtiges Einkommen von Fr. 8 6‘452.--. Korrekterweise und un- bestrittenermassen sind in diesem Betrag weder Tagesspesen noch Kinderzulagen enthalten. Des Weiteren stellt sich die Frage, ob die Entschädigung für geleistete Überstunden zur Berechnung des Invalideneinkommens mit zu berücksichtigen is t. Ob solche Überstun- den anfallen oder nicht ist weitgehend vom Zufall abh ängig, weshalb in Bezug auf die Überstunden auch nicht von einem gesicherten Einkommen ausg egangen werden kann. Jedenfalls hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf Zuweisung von Über- stunden und es ist somit nicht zwingend damit zu rechnen, d ass er auch in Zukunft die- se Einnahmen erzielen kann. Demzufolge ist das im Zeitrau m Mai 2013 bis April 2014 erzielte Einkommen für geleistete Überstunden in der Hö he von Fr. 5‘543.-- (inkl. Zula- gen) bei der Berechnung des Invalideneinkommens vom erzi elten Einkommen von Fr. 86‘452.-- abzuziehen, womit sich ein Betrag von Fr. 80‘909.-- ergibt. Der Beschwerdeführer macht weitere Abzüge von Fr. 2‘600. -- (Ferienentschädigung) und Fr. 3‘200.-- (weitere Reduktion) geltend, da er im Jahr 2013 nur 21 Ferientage be- zogen habe. Im Zeitraum von Mai 2013 bis April 2014 ha t der Beschwerdeführer die ihm zustehenden 25 Ferientage vollständig bezogen, weshal b kein weiterer Abzug bei der Berechnung des Invalideneinkommens vorzunehmen ist. S omit beträgt das Invali- deneinkommen Fr. 80‘909.--. Aus der Gegenüberstellung des Valideneinkommens in der Höhe von Fr. 87‘877.-- und dem Invalideneinkommen in der Höhe von Fr. 80‘909.-- resultiert ein Invaliditätsgrad von 7,93 % bzw. gerundet 8 %. Da die Verringerung des Invaliditätsgrades von 20 % auf 8 % mehr als 5 % beträgt , ist sie gemäss bundesge- richtlicher Rechtsprechung als erhebliche Veränderung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG zu qualifizieren (BGE 133 V 547 E. 6.2). Demzufo lge hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch mehr auf eine Invalidenrente nach Art. 18 Abs. 1 UVG. 3.5 Gegenüber dem Sachverhalt wie er der Verfügung vom 1. Februar 2008 bzw. dem Einspracheentscheid vom 21. Mai 2008 zugrunde gelegt wurde, hat sich der Inva- liditätsgrad – im Sinne von dessen Verringerung – somit erheblich verändert, sodass die SUVA die dannzumal zugesprochene Invalidenrente zu Recht g estützt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG aufgehoben hat. 4. Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass der Prozess vor de m kantonalen Gericht für die Parteien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für da s vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben. Die ausserordentlichen Kosten sind wettzuschlagen. Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. http://www.bl.ch/kantonsgericht