<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Eidgenössisches Versicherungsgericht </div> <div class="para">Tribunale federale delle assicurazioni </div> <div class="para">Tribunal federal d'assicuranzas </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sozialversicherungsabteilung </div> <div class="para">des Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Prozess </div> <div class="para">{T 0} </div> <div class="para">I 832/05 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 22. Februar 2006 </div> <div class="para">III. Kammer </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Präsident Ferrari, Bundesrichter Meyer und Lustenberger; Gerichtsschreiber Krähenbühl </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">V.________, 1967, Beschwerdeführer, vertreten </div> <div class="para">durch Rechtsanwalt Dieter Studer, Hauptstrasse 11a, </div> <div class="para">8280 Kreuzlingen, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">IV-Stelle des Kantons Thurgau, St. Gallerstrasse 13, 8500 Frauenfeld, Beschwerdegegnerin </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Vorinstanz </div> <div class="para">AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau, Weinfelden </div> <div class="para"> </div> <div class="para">(Entscheid vom 18. Oktober 2005) </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sachverhalt: </div> <div class="para">Die IV-Stelle des Kantons Thurgau lehnte ein erstes Rentenbegehren des 1967 geborenen V.________ mit Verfügung vom 4. Februar 2004 und Einspracheentscheid vom 9. Juli 2004 mangels anspruchsrelevanter Invalidität ab. Mit einer weiteren Verfügung vom 4. Februar 2004 hatte sie ihm auch berufliche Massnahmen im Sinne einer Arbeitsvermittlung zugesprochen, deren Abschluss sie indessen am 21. Mai 2004 trotz ausgebliebenen Erfolgs verfügte. Auf ein neues Begehren vom 26. November 2004 um eine Rente und berufliche Massnahmen trat sie mit Verfügung vom 11. Februar 2005 mangels Glaubhaftmachung wesentlicher Veränderungen in den tatsächlichen Verhältnissen nicht ein. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 15. März 2005 fest. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher V.________ ein Begehren um Rückweisung an die Verwaltung zwecks "Antragsüberprüfung nach Einholung eines Obergutachtens" stellen liess, wies die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 18. Oktober 2005 ab. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt V.________ die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz "zur Veranlassung weiterer Abklärungen und eines neuen Entscheides durch die Verwaltung" beantragen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">1.1 Die kantonale Rekurskommission hat die nach Gesetz und Rechtsprechung in Betracht fallenden Möglichkeiten, um auf früher einmal rechtskräftig ablehnend beschiedene Leistungsbegehren zurückzukommen und die geltend gemachten Ansprüche einer erneuten Prüfung zu unterziehen, ausführlich und zutreffend dargelegt, worauf verwiesen wird. Es betrifft dies die prozessuale Revision von Verfügungen, die von Anfang an auf fehlerhaften tatsächlichen Grundlagen beruhen (<span class="artref">Art. 53 Abs. 1 ATSG</span>), das Eintreten auf eine Neuanmeldung, sofern eine für eine Rentenrevision erforderliche anspruchsrelevante Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seit der früheren Leistungsverweigerung glaubhaft gemacht werden kann (<span class="artref">Art. 17 Abs. 1 ATSG</span> in Verbindung mit <span class="artref"><artref id="CH/831.201/87/4" type="start"></artref><artref id="CH/831.201/87/3" type="start"></artref>Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV</span><artref id="CH/831.201/87/4" type="end"></artref><artref id="CH/831.201/4" type="end"></artref>), die Wiedererwägung einer Verfügung, die in unrichtiger Rechtsanwendung ergangen und deren Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (<span class="artref"><artref id="CH/830.1/53/3" type="start"></artref><artref id="CH/830.1/53/2" type="start"></artref>Art. 53 Abs. 2 und 3 ATSG</span><artref id="CH/830.1/53/3" type="end"></artref><artref id="CH/830.1/3" type="end"></artref>) sowie schliesslich die erneute Beurteilung bei nachträglicher Änderung der objektiven Rechtslage (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=26&amp;from_date=19.02.2006&amp;to_date=10.03.2006&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F127-V-10%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page13">BGE 127 V 13</a> f. Erw. 4b mit Hinweisen). </div> <div class="para">1.2 Des Weitern hat die Vorinstanz einlässlich dargelegt, weshalb eine erneute Überprüfung der dem Beschwerdeführer verweigerten Leistungsansprüche unter keinem dieser Aspekte zu rechtfertigen oder auch nur möglich ist. Ihren ausführlichen und überzeugenden Ausführungen ist seitens des Eidgenössischen Versicherungsgerichts nichts beizufügen. Die Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, soweit überhaupt sachbezogen, ändern daran nichts. Was insbesondere die beanstandete Begutachtung durch Dr. med. S.________ anbelangt, auf welche sich die erstmalige Leistungsverweigerung stützt, ist festzuhalten, dass entsprechende Einwände bereits im damaligen Verfahren erhoben wurden (ablehnende Zwischenverfügung der IV-Stelle vom 10. Juli 2003) und spätestens in einem dagegen oder gegen den Endentscheid gerichteten Rechtsmittelverfahren erneut hätten vorgebracht werden können. Allein die kritischen Bemerkungen des Dr. phil. A.________ zur Expertise des Dr. med. S.________ vom 26. November 2003 eröffnen weder der Verwaltung noch den Sozialversicherungsgerichten einen Weg, um im heutigen Zeitpunkt auf diese bereits rechtskräftig beurteilte Problematik zurückzukommen. </div> <div class="para">1.3 Nicht zu beanstanden ist schliesslich die vorinstanzliche Feststellung, dass die Verwaltung über die Gewährung beruflicher Massnahmen auf Grund der Neuanmeldung vom 26. November 2004 noch gar nicht erneut befunden hat, der Beschwerdeführer sich im Falle einer Änderung der subjektiven Eingliederungsbereitschaft diesbezüglich aber erneut zum Leistungsbezug anmelden kann. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde offensichtlich unbegründet ist, wird sie im Verfahren nach <span class="artref">Art. 36a Abs. 1 lit. b OG</span> erledigt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, der AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau, der Ausgleichskasse des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt. </div> <div class="para">Luzern, 22. Februar 2006 </div> <div class="para">Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident der III. Kammer: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>