B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-4088/2014 U r t e i l v o m 1 . J u l i 2 0 1 5 Besetzung Richter Bendicht Tellenbach (Vorsitz), Richter Walter Stöckli, Richter Gérard Scherrer, Gerichtsschreiber Daniel Merkli. Parteien A._______ geboren (…), China (Volksrepublik), (…) Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für Migration, BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl; Verfügung des BFM vom 20. Juni 2014 / N__________ D-4088/2014 Seite 2 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer ersuchte am 30. August 2012 in der Schweiz um Asyl. B. Anlässlich der Erstbefragung vom 17. September 2012 im B_______ und der einlässlichen Anhörung vom 20. Mai 2014 durch das BFM in C.__________ gab er im Wesentlichen an , chinesischer Staatsangehöri- ger tibetischer Ethnie zu sein und von Geburt bis zur Ausreise in D._________, Präfektur E.________, gelebt zu haben. Er sei verheiratet und habe zwei Kinder. Am 1. August 2010 habe er zusammen mit z wei Kollegen anlässlich der Sommerfeste die tibetische Nationalflagge aufgehängt und sei später des- wegen unter Misshandlung von der Polizei befragt worden. Er habe vorge- geben, sich der Illegalität seiner Aktion nicht bewusst gewesen zu sein, und sei nach Intervention des Dorfvorstehers wieder freigelassen worden. Am 15. März 2012 habe er zusammen mit etwa dreissig Leuten an einer De- monstration in der Bezirkshauptstadt F.________ teilgenommen, wobei die Polizei Tränengas eingesetzt habe, worauf die Teilnehmer in alle Richtun- gen geflüchtet seien. Er habe sich bis zum Abend in einem Restaurant ver- steckt, welches einem älteren Ehepaar gehört habe, und über die Fernseh- nachrichten von der Verhaftung von vier seiner Freunde erfahren. Da einer der verhafteten Freund e unter Folter seinen Namen preisgegeben habe, sei die Polizei während seiner Abwesenheit zu ihm nach Hause gekommen und habe anlässlich der Hausdurchsuchung zwei DVDs mit Aufnahmen des Dalai Lama entdeckt. Von der Hausdurchsuchung habe er erfahren, weil der Restaurantbesitzer den Bruder seiner Ehefrau angerufen habe. Noch am selben Abend habe er sich aus Furcht vor einer Festnahme dazu entschlossen, seinen Heimatstaat zu verlassen, und sei von D._______ nach E.________ gefahren, wo er einen Schlepper organ isiert habe. Zu Fuss sei er nach Nepal gelangt und von dort mit dem Flugzeug in ein ihm unbekanntes Land, bevor er mit dem Zug in die Schweiz gereist sei. C. Mit - am 23. Juni 2014 eröffneter - Verfügung vom 20. Juni 2014 erachtete das BFM die Vorbringen des Beschwerdeführers, vor seiner Ausreise Schwierigkeiten mit den heimatlichen Behörden gehabt zu haben, als nicht glaubhaft im Sinne von Art. 7 AsylG. Indessen bejahte es aufgrund der ille-D-4088/2014 Seite 3 galen Ausreise des Beschwerdeführers das Vorliegen subjektiver Nach- fluchtgründe und damit dessen Flüchtlingseigenschaft, schloss ihn jedoch von der Asylgewährung aus und ordnete wegen Unzulässigkeit des Weg- weisungsvollzugs dessen vorläufige Aufnahme als Flüchtling in der Schweiz an. D. Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 21. Juli 2014 an das Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Es wurde die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Feststellung der Flücht- lingseigenschaft und Asylgewährung beantragt. In verfahrensrechtlicher Hinsicht wurde unter anderem um Gewährung der unentgeltlichen Rechts- pflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und um Verzicht auf das Erheben eines Kostenvorschusses ersucht. E. Mit Zwischenverfügung vom 28. Juli 2014 gewährte das Bundesverwal- tungsgericht dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und lud die Vorinstanz zur Vernehmlassung ein. F. In ihrer Vernehmlassung vom 4. August 2014 beantragte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde. G. Mit Replik vom 19. August 2014 nahm der Beschwerdeführer Stellung zu den Argumenten der Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be- schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver- waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 3 2 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher D-4088/2014 Seite 4 zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei- det in diesem Bereich endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungs- gesuches des Staates, vor welchem die beschwerdefüh rende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), was vorliegend nicht der Fall ist. 1.2 Die Beschwerde ist form- und fristgerecht eingereicht. Der Beschwer- deführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. D er Beschwerdeführer ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1, Art. 50 und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 1.3 Mit Beschwerde können die Verletzung von Bundesrecht sowie die un- richtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver- halts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 2. 2.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund- sätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, wo sie zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten s o- zialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Ge- fährdung von Leib, Leben oder Freiheit sowie Massnahmen, die einen un- erträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG). 2.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nach weisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge- geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa- chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 3. 3.1 Die Vorinstanz hielt in der ange fochtenen Verfügung fest, dem Be- schwerdeführer könnten die geltend gemachten behördlichen Behelligun-D-4088/2014 Seite 5 gen nicht geglaubt werden, da dessen diesbezügliche Angaben wider- sprüchlich beziehungsweise ohne zwingenden Grund erst im späteren Ver- lauf geltend gemacht worden seien. 3.2 So habe der Beschwerdeführer anlässlich der Erstbefragung angege- ben, am 10. März 2012 gemeinsam mit Freunden und anderen Personen in D.________ demonstriert zu haben (vgl. BFM-Protokoll A7 S. 8), im Rah- men der Anhörung jedoch geltend gemacht, am 10. März 2012 lediglich den Plan gehabt zu haben, an diesem Tag zu demonstrieren, wobei die Demonstration aufgrund der hohen Polizeipräsenz auf den 15. März habe verschoben werden müssen (vgl. A13 S. 4). Auch hinsichtlich seiner de- monstrierenden Freunde habe er unterschiedliche Angaben gemacht. So habe er anlässlich der Befragung geltend gemacht, es seien fünf Freunde aus demselben Dorf gewesen (vgl. A7 S. 8). Demg egenüber habe er im Rahmen der Anhörung zwar auch von fünf Personen, die er gut gekannt habe, gesprochen, jedoch hinzugefügt, dass einige davon aus seinem Dorf, andere aus dem Hauptort D.______ stammten (vgl. A13 S. 4). Im späteren Verlauf der Anhörung habe er nur noch von vier Freunden ge- sprochen, wobei der fünfte er selber gewesen sei (vgl. A13 S. 5). Auch habe der Beschwerdeführer in Abweichung der Angabe anlässlich der Erstbefragung, wonach er nicht wisse, was mit seinen Freunden gesche- hen sei, da dies e nach der Ankunft der Polizei alle in verschiedene Rich- tungen davongerannt seien (vgl. A7 S. 8), im Rahmen der Anhörung gel- tend gemacht, er habe über die Fernsehnachrichten von der Verhaftung seiner Freunde erfahren (vgl. A13 S. 6). 3.3 Im Weiteren habe der Beschwerdeführer anlässlich der Erstbefragung angegeben, er sei identifiziert worden, da er während der Demonstration von einer Kamera aufgenommen worden sei (vgl. A7 S. 9). Im Rahmen der Anhörung habe er hingegen geltend gemacht, einer seiner festgenomme- nen Freunde habe unter Folter seinen Namen preisgegeben (vgl. A13 S. 6). In der Folge sei die Polizei während seiner Abwesenheit zu ihm nach Hause gekommen und habe anlässlich der Hausdurchsuchung zwei DVDs mit Aufnahmen des Dalai Lama entdeckt. Von der Hausdurchsuchung habe er erfahren, weil der Restaurantbesitzer den Bruder seiner Ehefrau angerufen habe. Im Rahmen der Erstbefragung habe der Beschwerdefüh- rer jedoch nichts von der Hausdurchsuchung, von den gefundenen DVDs oder auch nur von dem Telefongespräch zwischen dem Bruder seiner Ehe- frau und dem Restaurantbesitzer erzählt. Vielmehr habe er ausdrücklich angegeben, seine Ehefrau habe gar nicht gewusst, was mit ihm geschehen sei, da er sofort ausgereist sei (vgl. A7 S. 9). Im übrigen habe er im Rahmen der Erstbefragung auch kein Restaurant, in dem er sich versteckt habe, D-4088/2014 Seite 6 erwähnt. Schliesslich sei anlässlich der Erstbefragung auch die im Rahmen der Anhörung geltend gemachte Tatsache, am 1. August 2010 schon ein- mal von der Polizei vorgeladen worden zu sein, weil er die tibetische Nati- onalfahne aufgehängt gehabt habe, unerwähnt geblie ben. Auf diese Dis- krepanz angesprochen, habe der Beschwerdeführer angegeben, während der Erstbefragung immer wieder unterbrochen worden zu sein (vgl. A13 S. 9). Man habe ihm gesagt, dass er bei der nächsten Befragung Gelegenheit zur ausführlichen Darstellung seiner Vorbringen erhalten werde. Diese Be- hauptung sei nicht überzeugend, habe der Beschwerdeführer doch die ausdrückliche Frage, ob er nun alle Gründe, warum er seinen Heimatstaat verlassen habe, genannt habe, bejaht (vgl. A7 S. 8). 4. 4.1 In der Beschwerde machte der Beschwerdeführer unter anderem gel- tend, aufgrund der verkürzten Befragung zur Person (BzP) habe er keine Gelegenheit gehabt, bereits dort ausführlich über alle asylrelevanten Er- eignisse zu berichten. Im Weiteren sei bei keiner Befragung ei ne Dolmet- scherin aus seiner Sprachregion anwesend gewesen, was zu Schwierig- keiten bei der Übersetzung geführt habe. 4.2 Im Weiteren habe er entgegen der Behauptung der Vorinstanz keine widersprüchlichen Aussagen gemacht. Anlässlich der Erstbefragung habe er angegeben, wegen der Demonstra- tion am 10. März 2012 Schwierigkeiten mit den Behörden gehabt zu haben, jedoch keine Gelegenheit zu weiteren Ausführungen gehabt. Er sei immer wieder von den Befragern unterbrochen worden und man habe ihm versi- chert, er könne später noch alles detaillierter erzählen. Aus diesem Grund habe er anlässlich der Erstbefragung auch das Vorkommnis im August 2010 nicht erwähnt, zumal dieses nicht fluchtauslösend gewesen sei. Die Angaben zu seinen an der Demonstration teilnehme nden Freunden würden nur in Details voneinander abweichen, wobei die Übersetzung oh- nehin nicht optimal gewesen sei. Hinsichtlich des Verbleibs seiner Freunde nach der Demonstration habe er sich nicht widersprochen, habe er doch an beiden Befragungen ausgesagt, dass die Demonstrierenden nach dem Tränengaseinsatz in verschiedene Richtungen gerannt seien. Im Weiteren habe er nicht gesagt, dass alle seine vier Freunde verhaftet worden seien, sondern vier Personen, wobei sich unt er ihnen einer seiner Freunde G.________ befunden habe. D-4088/2014 Seite 7 Auch hinsichtlich der Identifikation seiner Person als Teilnehmer der De- monstration habe er sich nicht widersprochen, habe er doch sowohl an- lässlich der Erstbefragung als auch an der Anhörung angegeben, von Überwachungskameras erfasst worden zu sein, indessen habe er erst im Rahmen der Anhörung Gelegenheit gehabt, die Festnahme seines Freun- des G.________ zu erwähnen. Aufgrund der verkürzten Erstbefragung habe er auch die Hausdurchsuchung, den Fund der DVDs und das Tele- fongespräch mit dem Bruder seiner Ehefrau nicht nennen können. 5. 5.1 In ihrer Vernehmlassung wies die Vorinstanz darauf hin, dass die Tat- sache, dass die Dolmetscherinnen jeweils nicht denselben Dialekt wie der Beschwerdeführer gesprochen hätten, die Übersetzung zwar er schwert beziehungsweise verzögert und gegenseitiges Nachfragen bedingt haben könnte, jedoch nicht bedeute, dass falsch oder unvollständig übersetzt worden sei. Durch die Rückübersetzung, welche der Beschwerdeführer un- terschrieben habe, sei zudem sichergestellt worden, dass seine Aussagen korrekt protokolliert worden seien. Im Weiteren habe der Beschwerdefüh- rer in der Erstbefragung ohne ersichtlichen Grund wichtige Vorfälle und Umstände nicht erwähnt, obwohl ihm diesbezüglich konkrete Fragen ge- stellt worden seien. Beispielsweise sei er explizit gefragt worden, weshalb er Angst vor einer Festnahme gehabt habe (vgl. A7 S. 9). Bei dieser Frage habe er zweifellos Gelegenheit gehabt, die Hausdurchsuchung und die da- bei gefundenen DVDs zu erwähnen, habe aber lediglich auf die grosse An- zahl anwesender Polizisten hingewiesen. Auch die Frage, ob seine Ehe- frau nichts von seiner Ausreise wisse, hätte ihm offensichtlich Gelegenheit gegeben, das Telefongespräch mit dem Bruder seiner Ehefrau zu erwäh- nen, bei dem er angeblich von der Hausdurchsuchung erfahren habe. Spä- testens aber bei der Frage, wie er identifiziert worden sei, hätte der Be- schwerdeführer d ie Festnahme seines Freundes G.__________ anspre- chen müssen, jedoch habe er einzig die Überwachungskameras erwähnt. 5.2 In seiner Replik wies der Beschwerdeführer den Vorwurf der Vor - instanz, er habe im Rahmen der Erstbefragung ohne ersichtlichen Grund wichtige Vorfälle und Umstände nicht erwähnt, zurück mit dem Hinweis, man habe ihn zu Beginn der Befragung darauf hi ngewiesen, nur die ge- stellten Fragen zu beantworten, weshalb er sich darauf beschränkt habe, den hauptsächlichen Grund seiner Flucht zu nennen. D-4088/2014 Seite 8 6. 6.1 Das BFM hat die Vorbringen des Beschwerdeführers, wegen der Teil- nahme an einer Demonstration behördlich g esucht zu werden, zu Recht und mit zutreffender Begründung als nicht glaubhaft erachtet. 6.2 Zur Vermeidung von Wiederholungen kann vollumfänglich auf die zu bestätigenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden, welche durch die Argumente auf Beschwerdeebene nicht in Frage gestellt werden. So hat der Beschwerdeführer bezüglich seiner demonstrierenden Freunde unterschiedliche Angaben gemacht und zentrale Elemente seiner Asylbe- gründung (Festnahme im August 2010, Hausdurchsuchung, Telefonge- spräch) ohne ersichtlichen Grund erst im späteren Verlauf des Verfahrens erwähnt. An dieser Einschätzung vermag die Entgegnung des Beschwer- deführers, wonach er aufgrund der verkürzten Befragung zur Person (BzP) keine Gelegenheit gehabt, bereits dort ausführlich über alle asylrelevanten Ereignisse zu berichten, nichts zu ändern. Wie von der Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung zutreffend ausgeführt, hat der Beschwerdeführer im Rah- men der Erstbefragung ohne ersichtlichen Grund wichtige Vorfälle und Um- stände nicht erwähnt, obw ohl ihm diesbezüglich konkrete Fragen gestellt worden sind. Es kann hierzu auf die weiteren Ausführungen der Vorinstanz in der Vernehmlassung hingewiesen werden, denen der Beschwerdeführer in seiner Replik nichts Substanzielles entgegenzusetzen hat. Auch kann das widersprüchliche, ausweichende Aussageverhalten des Beschwerde- führers nicht mit den vom Beschwerdeführer in der Beschwerde behaupte- ten Verständigungsschwierigkeiten mit den Dolmetscherinnen erklärt wer- den. Wie die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung zutreffend ausgeführt hat, bedeutet die Tatsache, dass die Dolmetscherinnen jeweils nicht denselben Dialekt wie der Beschwerdeführer gesprochen haben, nicht, dass falsch oder unvollständig über setzt worden ist. Im Weiteren wurde durch die Rückübersetzung, welche der Beschwerdeführer unterschrieben hat, si- chergestellt, dass dessen Aussagen korrekt protokolliert worden sind. 6.3 Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die Vorinstanz angesichts der Unglaubhaftigkeit der Vorbringen das Vorliegen einer Gefähr dungssi- tuation des Beschwerdeführers im Zeitpunkt seiner Ausreise aus dem Hei- matstaat zu Recht verneint und das Asylgesuch abgelehnt hat. D-4088/2014 Seite 9 7. 7.1 In der Regel hat die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichtein- treten auf ein Asylgesuch die Wegweisung au s der Schweiz zur Folge. (Art. 44 Abs. 1 AsylG). 7.2 Das Bundesamt regelt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli- chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]). 7.3 Vorliegend ist die Wegweisung gemäss Ziff. 3 des Dispositivs der an- gefochtenen Verfügung mangels eines geltend gemachten Anspruchs auf Erteilung einer ausländerrechtlichen Aufenthaltsbewilligung nicht mehr zu überprüfen und weitere Ausführungen zur Frage der Durchführbarkeit des Vollzuges erübrigen sich, da der Beschwerdeführer vorläufig aufgenom- men wurde. 8. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzu- weisen. 9. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerde- führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihm jedoch mit Zwischen- verfügung vom 28. Juli 2014 die unentgeltliche Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt wurde, sind im vorliegenden Verfahren keine Kosten zu erheben. (Dispositiv nächste Seite) D-4088/2014 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde. Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: Bendicht Tellenbach Daniel Merkli Versand: