<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2022-05-02-6B_344-2022.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6B_344/2022</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 2. Mai 2022</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Strafrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Denys, als präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Bundesrichterin van de Graaf, </div> <div class="para">Bundesrichterin Koch, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Pasquini. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Einsprache gegen Strafbefehl, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen die Verfügung und den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 4. Februar 2022 (UH210104-O/U/BEE&gt;HEI). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Erwägungen:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland verurteilte B.________ mit Strafbefehl vom 22. September 2020 wegen Diebstahls und unrechtmässiger Aneignung. Er habe das Fahrrad von C.________ behändigt, welches diesem zuvor von einer unbekannten Person gestohlen worden sei, und es anschliessend verkauft. Vom Fahrrad des Beschwerdeführers habe B.________ Teile abmontiert und diese in der Folge für seine eigenen Bedürfnisse verwendet. Die Staatsanwaltschaft verwies die Zivilklage des Beschwerdeführers auf den Zivilweg. </div> <div class="para">Die gegen den Strafbefehl erhobene Einsprache des Beschwerdeführers überwies die Staatsanwaltschaft an das Bezirksgericht Zürich, welches mit Verfügung vom 2. März 2021 nicht darauf eintrat. Die gegen diesen Nichteintretensentscheid gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Zürich mit Beschluss vom 4. Februar 2022 ab, soweit es darauf eintrat. Ausserdem wies es das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Prozessführung und Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands ab. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer wendet sich an das Bundesgericht. Er beantragt im Wesentlichen, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und der fehlerhafte Strafbefehl sei zu korrigieren. Für die kantonalen Verfahren seien ihm keine Kosten aufzuerlegen. Schliesslich ersucht der Beschwerdeführer um unentgeltliche Rechtspflege. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Mit der Beschwerde in Strafsachen kann auch die Verletzung von Verfassungsrecht gerügt werden (<span class="artref">Art. 95 BGG</span>). Der zusätzlich erhobenen subsidiären Verfassungsbeschwerde kommt keine eigenständige Bedeutung zu (vgl. <span class="artref">Art. 113 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Anfechtbar ist nur der letztinstanzliche kantonale Entscheid (<span class="artref">Art. 80 Abs. 1 BGG</span>). Das Bundesgericht kann sich im vorliegenden Verfahren nur mit dem angefochtenen Entscheid befassen. Fast alle Ausführungen des Beschwerdeführers betreffen diesen nicht und sind daher unzulässig. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">In Anwendung von <span class="artref">Art. 109 Abs. 3 BGG</span> kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Entscheid S. 3-11). Was daran gegen das Recht verstossen könnte, ist der Eingabe des Beschwerdeführers nicht zu entnehmen. Die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span> abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Dieser ersucht um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und (zumindest sinngemäss) um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands. Im bundesgerichtlichen Verfahren ist es grundsätzlich an der beschwerdeführenden Person, für eine Vertretung besorgt zu sein. Die Beiordnung eines Anwalts kommt nach <span class="artref">Art. 41 Abs. 1 BGG</span> nur in Betracht, wenn die betroffene Person offensichtlich nicht imstande ist, ihre Sache selbst zu führen. Dies ist beim Beschwerdeführer nicht der Fall, da er verständlich machen konnte, was er mit dem Verfahren bezwecken will. Die Tatsache, dass seine Eingabe über weite Strecken den gesetzlichen Begründungsanforderungen nicht zu genügen vermag, begründet keine Unfähigkeit zur Prozessführung im Sinne von <span class="artref">Art. 41 BGG</span>. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Festsetzung der Höhe der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Demnach erkennt das Bundesgericht:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten werden dem Beschwerdeführer im Umfang von Fr. 800.-- auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 2. Mai 2022 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Denys </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Gerichtsschreiberin: Pasquini </div> </div></body></html>