Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht vom 9. November 2016 (720 16 138) ___________________________________________________________________ Arbeitslosenversicherung Rückforderung von zu viel bezogenen Arbeitslosentaggeldern erfolgte zu Recht, weil der Beschwerdeführer das ursprünglich als Nebenerwerb eingestufte Einkommen, welches er nach dem Wegfall der Hauptbeschäftigung in bedeutendem Umfang ausdehnte, nicht als Zwischenverdienst gemeldet hat. Besetzung Präsidentin Eva Meuli, Gerichtsschreiberi n Margit Campell Parteien A.____ , Beschwerdeführer , vertreten durch Raffaella Biaggi , Advok a- tin, St. Jakobs-Strasse 11, Postfach 3003, 4002 Basel gegen Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland , Bahnhofstrasse 32, Postfach, 4133 Pratteln, Beschwerdegegnerin Betreff Rückforderung A.1 A.____ war vom 1. September 2002 bis 31. Januar 2013 bei der B.____ AG angestellt. Am 25. Januar 2013 meldete er sich bei seiner Wohns itzgemeinde zur Arbeitsvermittlung und am 31. Januar 2013 bei der Öffentlichen Arbeitslose nkasse Basel-Landschaft (Kasse) zum Be- zug von Leistungen ab 1. Februar 2013 an. Im Antrag sformular gab er an, dass er gegenwärtig noch ein Einkommen aus selbständiger oder unselbstä ndiger Erwerbstätigkeit erziele, weil er seit Mai (recte: Juni) 2012 bei der C.____ AG und b ei der D.____ AG stundenweise als Verwal- Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht tungsrat beschäftigt sei. In der Folge klärte das zuständ ige Regionale Arbeitsvermittlungszent- rum (RAV) ab, ob der Versicherte trotz dieser Erwerbstät igkeiten vermittlungsfähig sei. Mit Ver- fügung vom 6. Juni 2013 wurde festgestellt, dass die V ermittlungsfähigkeit von A.____ ab 1. Februar 2013 im Umfang des geltend gemachten Arbe itsausfalles von 100% gegeben sei. Der Versicherte bezog sodann in der Rahmenfrist für de n Leistungsbezug, welche vom 1. Februar 2013 bis 31. Januar 2015 dauerte, bis zum 3 0. April 2014 (Abmeldung infolge Stel- lenantritts) Arbeitslosentaggelder. A2. Nachdem das Bundesamt für Wirtschaft (SECO) eine Ko ntrolle im Rahmen des Bun- desgesetzes über die Schwarzarbeit durchgeführt hatte , informierte es die Arbeitslosenkasse über allfällige Doppelbezüge von A.____. Die Arbeitslo senkasse klärte in der Folge den Sach- verhalt ab und holte gestützt auf die Angaben im indivi duellen Konto (IK-Auszug) von A.____ bei der E.____ AG Auskünfte ein. Mit Verfügung Nr. 2 17/2015 vom 17. Juli 2015 forderte sie von A.____ den Betrag von Fr. 4'632.90 für zu Unrecht bezogene Arbeitslosenentschädigung zurück. Zur Begründung führte sie sinngemäss aus, dass der Ve rsicherte auf den von ihm un- terzeichneten Formularen "Angaben der versicherten Pers on" für die Monate Februar 2013 bis April 2014 seine Beschäftigungen bei den Firmen C.___ _AG und D.____ AG nicht erwähnt ha- be. Aus diesen nunmehr nachträglich anzurechnenden Einko mmen würde ein Rückforderungs- betrag im Umfang von insgesamt Fr. 4'632.90 resultieren. An diesem Ergebnis hielt die Arbeits- losenkasse auch in ihrem Einspracheentscheid vom 1. April 2016 fest. B. Hiergegen erhob A.___ , vertreten durch Advokatin Ra ffaella Biaggi, mit Eingaben vom 2./23. Mai 2016 Beschwerde beim Kantonsgericht des Kan tons Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht), und beantragte, dass der Einspracheentscheid vom 1. April 2016 aufzuheben und auf die Rückforderung in Höhe von Fr. 4'632.90 zu verzichten sei. Zur Begründung machte der Beschwerdeführer im Wesentl ichen geltend, dass die Tätigkeit als Verwaltungsrat bei der C.____AG und der D.____ AG de r Beschwerdegegnerin seit seiner An- meldung zum Bezug von Taggeldern bekannt gewesen sei. Sie habe am 6. Juni 2013 denn auch eine Verfügung erlassen, gemäss welcher er trotz Verwaltungsratsmandats vermittlungs- fähig sei und einen Arbeitsausfall von 100% erleide. D ie Beschwerdegegnerin habe somit spä- testens am 6. Juni 2013 von der Erwerbstätigkeit des Besc hwerdeführers Kenntnis gehabt. Die Rückforderung sei damit am 5. Juni 2014 verwirkt gewese n. Zudem wird weiter sinngemäss moniert, es sei nicht korrekt, wenn die Beschwerdegegn erin in der Rückforderungsverfügung geltend mache, der Beschwerdeführer hätte das den Bet rag von Fr. 682.05 übersteigende Ent- gelt als Zwischenverdienst angeben müssen. Gleichzeitig b erücksichtige sie diese Entschädi- gung bei der Bestimmung des versicherten Verdienstes nicht. C. Die Arbeitslosenkasse schloss mit Vernehmlassung vom 5 . Juli 2016 auf Abweisung der Beschwerde und verwies für die Begründung auf den ange fochtenen Einspracheentscheid vom 1. April 2016. Sie bestritt die Angaben in der Beschwe rde und hielt daran fest, dass der Be- schwerdeführer die Ausdehnung seiner Verwaltungsratstäti gkeit hätte mitteilen sollen. Zudem stellte sie sich auf den Standpunkt, dass die Rückforderung nicht verwirkt sei. Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : 1.1 Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die o bligatorische Arbeitslosenversi- cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Jun i 1982 in Verbindung mit Art. 57 des am 1. Januar 2003 in Kraft getretenen Bundesgesetz es über den Allgemeinen Teil des So- zialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 ist ein Gericht als letzte kantonale Instanz für die Beurteilung von Beschwerden aus dem Bereich de r Sozialversicherung sachlich zustän- dig. Örtlich zuständig für die Beurteilung von Beschwe rden gegen Verfügungen einer kantona- len Amtsstelle ist nach Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenz entschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 das Versicherungsgericht desselben Kantons. Nach § 54 Abs. 1 lit. a des Ge- setzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 ist das Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht, als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Basel-Landschaft zur Behandlung von Beschwerden g egen Verfügungen gemäss Art. 100 AVIG zuständig. Das angerufene Kantonsgericht ist de mzufolge für die Behandlung der Beschwerde örtlich und sachlich zuständig. Auf die im Ü brigen frist- und formgerecht einge- reichte Beschwerde ist einzutreten. 1.2 Nach § 55 Abs. 1 des Gesetzes über die Verfassungs- u nd Verwaltungsprozessord- nung (VPO) vom 16. Dezember 1993 entscheidet das Präsidi um des Kantonsgerichts, Abtei- lung Sozialversicherungsrecht, Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 10'000.--. Im vor- liegenden Fall beträgt der Streitwert der Rückforder ung Fr. 4'632.90, womit die präsidiale Zu- ständigkeit begründet ist. 2. Vorweg ist auf folgende Verfahrensgrundsätze hinzu weisen: Für das gesamte Verwal- tungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswür- digung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversi cherungsgericht die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen (Art. 61 lit. c ATSG; R ENÉ RHINOW /H EINRICH KOLLER/C HRISTINA KISS /D ANIELA THURNHERR /D ENISE BRÜHL -MOSER , Öffentliches Prozessrecht, Basel 2010, N 1001). Für das Beschwerdeverfahren hat dies zur Folge, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel – unabhängig von wem sie stammen – objektiv zu prüfen u nd danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteil ung des streitigen Rechtsanspruches ge- statten. Die Verwaltung als verfügende Instanz und im Be schwerdefall das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ih rem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Ab- weichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegend en Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts gen ügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 360 E. 5b, 121 V 47 E. 2a, 115 V 142 E. 8b, je mit Hinweisen). 3. Nach Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 2 5 Abs. 1 Satz 1 ATSG sind unrecht- mässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Eine Leistun g in der Sozialversicherung ist Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung indes nur zurückzuerstatten, wenn in ver- fahrensrechtlicher Hinsicht entweder die für die (pro zessuale) Revision oder die für die Wieder- erwägung erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Diese Voraussetzungen sind in Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG umschrieben, wobei es sich im Wesent lichen um eine Kodifizierung der bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den Anfo rderungen an ein Zurückkommen auf eine rechtsbeständig gewordene Verfügung handel t. Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentsche ide in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren B eibringung zuvor nicht möglich war. Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Den formell rechtskräftigen Verfügungen gleichge- stellt sind auch die im formlosen Verfahren ergangenen Entscheide, soweit sie eine mit dem Ablauf der Beschwerdefrist bei formellen Verfügungen vergleichbare Rechtsbeständigkeit er- reicht haben (U ELI KIESER , ATSG-Kommentar, Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 53 Rz 19 und 46). Taggeldabrechnungen der Arbeitslosenversicherung, die – wie im vorliegenden Fall – nicht in die Form einer formellen Verfügung gekleidet werden, weisen materiell Verfügungscharakter auf (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG, heute: Bundesgericht, sozial- rechtliche Abteilungen] vom 14. Juli 2003, C 7/02; BGE 125 V 476 E. 1, 122 V 368 E. 2 mit Hinweisen). Für die Verwaltung ist die Rechtsbeständigkeit nach Ablauf einer Zeitspanne einge- treten, welche der Rechtsmittelfrist bei formellen Ver fügungen entspricht. Zu einem späteren Zeitpunkt bedarf demnach das Zurückkommen auf eine fakti sche Verfügung, z.B. auf eine Tag- geldabrechnung, eines Rückkommenstitels in Form einer Wi edererwägung oder einer pro- zessualen Revision, während vor Ablauf dieser Frist eine Rückforderung zufolge unrichtiger Taggeldabrechnungen ohne Bindung an die Voraussetzung en für einen Rückkommenstitel möglich ist (BGE 129 V 110 mit Hinweisen). 4.1 Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG unter an- derem voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilw eise arbeitslos (lit. a) und einen an- rechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (lit. b). Als ganz arbeitslos gilt gemäss Art. 10 Abs. 1 AVIG, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine V ollzeitbeschäftigung sucht. Als teilweise arbeitslos gilt hingegen, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und lediglich eine Teilzeitbeschäf- tigung sucht oder eine Teilzeitbeschäftigung hat und e ine Vollzeit- oder weitere Teilzeitbeschäf- tigung sucht (Art. 10 Abs. 2 AVIG). Der Arbeitsausfal l ist gemäss Art. 11 Abs. 1 AVIG anre- chenbar, wenn er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinanderfolgen- de volle Arbeitstage dauert. 4.2 Die Arbeitslosenentschädigung wird als Taggeld ausg erichtet (Art. 21 AVIG). Die Höhe des Taggeldes richtet sich nach dem versicherten Verdienst (vgl. Art. 22 AVIG). Als versicherter Verdienst gilt der im Sinne der AHV-Gesetzgebung mas sgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraumes aus einem oder mehreren Arbeitsver hältnissen normalerweise erzielt wurde (Art. 23 Abs. 1 AVIG). In Ausführung von Art. 23 AVIG bestimmt Art. 37 Abs. 1 AVIV, dass sich der versicherte Verdienst in der Regel nach dem Durchschnittslohn der letzten sechs Beitragsmonate (Art. 11 AVIV) vor Beginn der Rahmenf rist für den Leistungsbezug bemisst. Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht Ausnahmsweise bemisst sich der versicherte Verdienst nach dem Durchschnittslohn der letzten zwölf Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für de n Leistungsbezug, wenn dieser Durch- schnittslohn höher ist als derjenige nach Absatz 1 (Art. 37 Abs. 2 AVIV). 4.3 Als Nebenverdienst gilt ein Einkommen, das die versich erte Person ausserhalb ihrer normalen Arbeitszeit als Arbeitnehmer bzw. Arbeitnehme rin oder ausserhalb des ordentlichen Rahmens ihrer selbstständigen Erwerbstätigkeit erzielt (A rt. 23 Abs. 3 AVIG), somit jede Arbeit, welche neben einem normalen Vollzeitpensum verrichtet w ird. Ein solcher Verdienst wird bei der Berechnung des versicherten Verdienstes nicht berücksi chtigt (Art. 23 Abs. 3 Satz 1 AVIG). Dahinter steht der Grundgedanke, dass die Arbeitslosenv ersicherung nur für das Risiko des Verlusts einer üblichen Arbeitnehmertätigkeit Versicherun gsschutz gewährt (BGE 126 V 208 E. 1, 123 V 74 E. 5c). Die Rechtsprechung hat es dahe r abgelehnt, eine Entschädigung für Er- werbseinbussen auszurichten, die vom Wegfall einer ein no rmales Vollzeitpensum übersteigen- den Beschäftigung stammen (BGE 125 V 479 E. 5b und c, 120 V 253 E. 5 und 6). Bei mehreren Arbeitsverhältnissen gilt als normale Arbeitszeit die be triebliche Normalarbeitszeit der Haupttä- tigkeit. Als Haupttätigkeit ist das Arbeitsverhältnis mit dem höheren Beschäftigungsgrad zu be- trachten (vgl. Kreisschreiben des SECO über die Arbeitslo senentschädigung [KS ALE] vom Januar 2014, C8). Neben der Arbeitslosigkeit kann ein Ne benverdienst grundsätzlich nicht als Zwischenverdienst angerechnet werden. Dehnt eine versicher te Person jedoch ihre Nebenver- diensttätigkeit aus, so ist der erzielte Mehrverdienst al s Zwischenverdienst anzurechnen (vgl. KS ALE, C9; Urteil des Bundesgerichts vom 14. Dezember 20 15, 8C_654/2015, E. 5.2 mit Hin- weis auf die Urteile des EVG vom 27. Januar 2003, C 14 9/02, und vom 28. Februar 2001, C 186/00). Somit ist ein allfälliger Nebenverdienst, de r nicht versichert ist und der bei der Berech- nung des Zwischenverdienstes zunächst unberücksichtigt bleibt , während jeder Kontrollperiode zu melden, da die rechtliche Qualifikation der Verwal tung obliegt (Urteil des EVG vom 14. April 2005, C 90/02, E. 3.3). 4.4 Als Zwischenverdienst gilt jedes Einkommen aus unselb ständiger oder selbständiger Erwerbstätigkeit, das die arbeitslose Person innerhalb einer Kontrollperiode erzielt (Art. 24 Abs. 1 AVIG). Als Kontrollperiode gilt dabei jeder Ka lendermonat (Art. 27a AVIV). Ein Zwi- schenverdienst ist in den versicherten Verdienst einzubeziehen . Als Zwischenverdienst zu be- handeln sind auch Einkünfte, die aus einer erheblichen Ausweitung einer schon vor der Arbeits- losigkeit als Nebenerwerb ausgeübten Tätigkeit resultier en (vgl. Erwägung 4.3 hiervor; BGE 123 V 230 E. 3c). 5.1 Der Beschwerdeführer war bis Ende Januar 2013 in einem 100% Pensum bei der B.____ AG tätig. Die bis zu diesem Zeitpunkt erzielten Einkünfte als Verwaltungsrat sind daher klar als Nebenverdienst einzuordnen. Eine Anrechnung an den versicherten Verdienst wurde daher von der Arbeitslosenkasse und entgegen den Ausführ ungen des Beschwerdeführers zu Recht nicht vorgenommen (vgl. dazu Erwägung 4.3 hiervor) . Es bleibt aber zu prüfen, ob der bei der Nebenbeschäftigung erzielte Lohn nach dem Weg fall der Haupttätigkeit bei der B.____ AG zu einem Zwischenverdienst mutierte und ob die Arbeit slosenkasse berechtigt war, bereits ausgerichtete Arbeitslosenentschädigungen im Umfang von Fr. 4'632.90 zurückzufordern. Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht 5.2 Zu dieser Problematik hat sich das EVG in BGE 120 V 518 E. 3 ausführlich geäussert: Wird das Pensum der bisherigen Nebentätigkeit nach Ein tritt der Arbeitslosigkeit erhöht, stellt der dementsprechend angestiegene Lohn einen Zwischenverdi enst dar, während die Beibehal- tung des gleichen, bereits vor der Arbeitslosigkeit ausge übten Pensums auf einen Nebenver- dienst hinweist. Diese Auffassung bestätigte das höchste G ericht in BGE 123 V 233 E. 3d: Wenn das Ausmass der bisherigen Nebentätigkeit stark erhö ht werde, seien die dabei zusätz- lich erzielten Einkünfte ("revenus supplémentaires") als Zwischenverdienste abzurechnen (Urteil des EVG vom 28. Februar 2001, C 186/00, E. 2c). 5.3.1 Es ist somit zu prüfen, ob der Beschwerdeführer in den erwähnten Nebentätigkeiten sein Pensum nach Eintritt der Arbeitslosigkeit erhöhte . Gestützt auf die von der Beschwerde- gegnerin getroffenen Abklärungen und den IK-Auszug (vgl . act. 179) ist erstellt, dass der Be- schwerdeführer vor seiner Arbeitslosigkeit bei seiner Täti gkeit als Familienbeirat und als Ver- waltungsrat (seit Juni 2012; act. 187) folgende Einkünfte erzielte: Januar 2012 bis Mai 2012: Fr. 2'222.-- (= Fr. 444.40 pro Monat); Juni 2012 bis Deze mber 2012: Fr. 4'106.-- (= Fr. 586.60 pro Monat); Januar 2013 bis Dezember 2013: Fr. 13'913.-- (= Fr. 1'159.40 pro Monat). Ausgehend von diesen Beträgen ergibt dies in den letzten sechs Mona ten (vgl. Art. 37 Abs. 1 AVIV) vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug einen durchschnittlichen monatlichen Neben- verdienst von Fr. 682.-- (August 2012 bis Dezember 201 2: 5 x Fr. 586.60 = Fr. 2'933.--: Januar 2013: Fr. 1'159.40; Fr. 2'933.-- + Fr. 1'159.40 = Fr. 4'092.40 ÷ 6). 5.3.2 Während der Arbeitslosigkeit ab 1. Februar 2013 stellen sich die Einkünfte als Verwal- tungsrat gemäss den Abklärungen der Beschwerdegegnerin wie folgt dar: von Februar 2013 bis Dezember 2013 erzielte der Beschwerdeführer als Verwaltu ngsrat monatliche Einkünfte in Hö- he von je Fr. 1'159.40 (Fr. 12'753.40 ÷ 11). Im Jahr 2014 betrug der Jahresverdienst Fr. 23'723.--. Diese Erhöhung ist insbesondere auf die Wah l des Beschwerdeführers zum Vizeprä- sidenten des Verwaltungsrats zurückzuführen. Da diese Erhöh ung des Verdienstes im Juni 2014 und damit zu einem Zeitpunkt stattfand, in welchem der Beschwerdeführer keine Arbeits- losentaggelder mehr bezog, ist nicht zu beanstanden, dass d ie Beschwerdegegnerin für die Berechnung der Einnahmen in den Monaten Januar bis Ap ril 2014 von dem bis anhin als Ver- waltungsrat bezogenen Verdienst von Fr. 1'159.40 pro Monat ausging. 5.3.3 Anhand der vorliegenden Akten und der vorstehe nden Ausführungen ist somit erstellt, dass der Beschwerdeführer ab Februar 2013 jeweils einen Verdienst erzielte, der die Grenze des vor Eintritt der Arbeitslosigkeit erreichten Durchsch nittlohns von Fr. 682.-- merklich über- schritt. Der Beschwerdeführer dehnte folglich seine Erw erbstätigkeit in diesen Monaten in be- deutendem Umfang aus. Unter diesen Umständen war die B eschwerdegegnerin grundsätzlich verpflichtet, die Ausweitung des Nebenerwerbs von Fr. 477 .40 (Fr. 1'159.40 - Fr. 682.--) als Zwischenverdienst einzustufen (vgl. Urteil des Bundesger ichts vom 28. November 2007, C 252/06, E. 3.3.2: „zumindest im Umfang dieser Auswei tung ein Zwischenverdienst ange- nommen werden müsste“; Urteil des Bundesgerichts vom 15. Mai 2008, 8C_824/2007, E. 3.3.1). Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht 5.4.1 Daran ändern die Ausführungen des Beschwerdefüh rers nichts. Zwar bejaht er im An- trag auf Arbeitslosentschädigung die Frage, ob er noch Einkommen aus selbständiger oder un- selbständiger Erwerbstätigkeit erziele. Die Beschwerdegeg nerin hielt in ihrer Feststellungsver- fügung vom 6. Juni 2013 fest, dass der Beschwerdeführer de nnoch vermittlungsfähig sei und Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung habe. In der Ver fügung wurde er aber auch darauf hingewiesen, dass er eine Änderung bzw. eine Ausweitung seiner Nebentätigkeit sofort zu mel- den habe. Die Arbeitslosenkasse muss nämlich beurteilen können, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang einer versicherten Person Anspruch auf Lei stungen zusteht. Dabei ist eben auch ein allfälliger Nebenverdienst (Art. 23 Abs. 3 A VIG), der nicht versichert ist und bei der Berechnung des Zwischenverdienstes unberücksichtigt bleibt (Art. 24 Abs. 3 AVIG), mitzuteilen, denn die rechtliche Qualifikation von Einnahmen eines Nebenerwerbs als Zwischenverdienst obliegt der Arbeitslosenkasse und nicht der versicherten P erson. Der Beschwerdeführer ver- zichtete in den einzelnen Kontrollperioden in den "Ang aben der versicherten Person" auf ent- sprechende Ausführungen. Die Beschwerdegegnerin erfuhr erst aufgrund eines Hinweises des SECO, dass das Einkommen des Beschwerdeführers als Verwaltungsrat merklich höher war als ursprünglich angegeben. Dabei handelte es sich um eine n eue Tatsache, die die Beschwerde- gegnerin bei der Ausrichtung der Leistungen nicht kenne n konnte und die geeignet war, zu ei- ner anderen rechtlichen Beurteilung zu führen, womit die Voraussetzungen der prozessualen Revision erfüllt sind. Daher ist ein Rück-kommenstitel im Sinne von Art. 95 Abs. 1 AVIG in Ver- bindung mit Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG hinsichtlich der Leistungsausrichtung gegeben und die Rückforderung zu viel bezogener Arbeitslosenentschädigung in den Kontrollperioden Februar 2013 bis April 2014 erfolgte somit zu Recht. 5.4.2.1 Der Beschwerdeführer beruft sich auf den Vertra uensgrundsatz. Er habe seine Tätig- keit als Verwaltungsrat bei der C.____AG und bei der D.____ AG im Rahmen seiner Anmel- dung zum Bezug der Arbeitslosentaggelder angegeben. D ie Beschwerdegegnerin habe in der am 6. Juni 2013 erlassenen Feststellungsverfügung ausgefü hrt, dass die von ihm im Rahmen der Verwaltungsratsmandate erwirtschafteten Einkünfte al s Nebenerwerb und nicht als Zwi- schenverdienst angerechnet würden. Er sei in seinem Vertrauen darauf, dass er mit der Verwal- tungsratstätigkeit keinen Zwischenverdienst erwirtschafte, zu schützen. 5.4.2.2 Der in Art. 9 der Bundesverfassung der Schweizer ischen Eidgenossenschaft (BV) vom 18. April 1999 verankerte Grundsatz von Treu und Glau ben statuiert ein Verbot widersprüchli- chen Verhaltens und verleiht einer Person Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in behördliche Zusicherungen oder sonstiges, bestimmte Er wartungen begründendes Verhalten der Behörden (Urteil des Bundesgerichts vom 31. Januar 2 014, 8C_528/2013, E. 2.2 mit Hin- weis auf BGE 131 II 627 E. 6.1). Die Voraussetzung für eine Berufung auf Vertrauensschutz, welche unter bestimmten Umständen eine vom materiellen Recht abweichende Behandlung der Rechtsuchenden gebieten kann, ist erfüllt: 1. wenn die Behörde in einer konkreten Situation mit Bezug auf bestimmte Personen gehandelt hat; 2. wenn si e für die Erteilung der betreffenden Auskunft zuständig war oder wenn die rechtsuchende Perso n die Behörde aus zureichenden Gründen als zuständig betrachten durfte; 3. wenn die P erson die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres erkennen konnte; 4. wenn sie im Vert rauen auf die Richtigkeit der Auskunft Dispositionen getroffen hat, die nicht ohne Nachteil r ückgängig gemacht werden können und 5. Seite 8 http://www.bl.ch/kantonsgericht wenn die gesetzliche Ordnung seit der Auskunftserteilung keine Änderung erfahren hat (Urteil des Bundesgerichts vom 31. Januar 2014, 8C_528/2013, E. 2.2 mit weiterem Hinweis). 5.4.2.3 Die Berufung des Beschwerdeführers auf den Vert rauensschutz versagt schon alleine deshalb, weil nicht erstellt ist, dass er als Folge der ausbezahlten Arbeitslosenentschädigung Dispositionen getroffen oder unterlassen hat, die ohne Nachteil nicht mehr rückgängig gemacht oder nachgeholt werden können (Voraussetzung 4). Der blosse Verbrauch von Geldmitteln kann nicht als Disposition gelten (Urteil des Bundesgeri chts vom 16. Mai 2011, 8C_48/2011, E. 4.5 mit Hinweisen). Gemäss bundesgerichtlicher Praxis ist a uch nicht zu würdigen, ob die Rückzahlungsverpflichtung den Beschwerdeführer in finanzi elle Schwierigkeiten bringen könn- te. Dieser Aspekt wäre erst und nur bei der Behandlung eines allfälligen Erlassgesuchs unter dem Titel der grossen Härte in Erwägung zu ziehen. In A nbetracht des Umstands, dass eine der kumulativ erforderlichen Voraussetzungen des Anspruchs auf Vertrauensschutz nicht gege- ben ist, erübrigt sich die Prüfung der weiteren Vorau ssetzungen und der von den Parteien in diesem Zusammenhang aufgeworfenen Fragen. Der Beschwerdeführer kann nach dem Gesag- ten aus dem Grundsatz des Gutglaubensschutzes nichts zu seinen Gunsten ableiten. 5.5.1 Zu prüfen bleibt schliesslich, ob und gegebenenfa lls wann die Rückforderung der Be- schwerdegegnerin verwirkt ist. Der Beschwerdeführer stell t sich auf den Standpunkt, dass die Beschwerdegegnerin spätestens seit Erlass der Verfügung vo m 6. Juni 2013 Kenntnis von sei- ner Tätigkeit als Verwaltungsrat gehabt habe. Aus diesem Grund laufe die Frist im vorliegenden Fall ab diesem Zeitpunkt. Die Beschwerdegegnerin vertr itt hingegen die Auffassung, dass die relative und die absolute Verwirkungsfrist eingehalten worden seien. Sie habe erst am 19. Ja- nuar 2015 Kenntnis vom erwirtschafteten Einkommen des Bes chwerdeführers aufgrund der Abklärungen des SECO erhalten. 5.5.2 Gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG erlischt der Rückforderu ngsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon K enntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtu ng der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung herg eleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Fr ist massgebend. Die relative einjährige Verjährungsfrist des Rückforderungsanspruches gemäss Art. 2 5 Abs. 2 ATSG beginnt zu lau- fen, sobald die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumu tbaren Aufmerksamkeit erkennen muss, dass die Voraussetzungen der Rückerstattung gegeben sind (BGE 112 V 182 E. 4b, 122 V 274 E. 5a). Nach ständiger Praxis handelt es sich dabei um eine Verwirkungsfrist (BGE 111 V 126 f. E. 2). Die Verwirkung unterscheidet sich von der Verjähr ung in verschiedenen Punkten. Sie übt volle Rechtswirkung aus, das bedeutet, dass sie unabhängig v on einer allfälligen Einrede vom Gericht immer von Amtes wegen geprüft wird. Verwirkungs fristen können nicht aufgehoben o- der unterbrochen werden. Mit der Verwirkung geht die Forderung unter. Es bleibt auch keine Naturalobligation bestehen (BGE 111 V 135 ff. E. 3b, 112 V 185 ff. E. 2, 119 V 298 ff. E. 4a und b). 5.5.3 Die Beschwerdegegnerin wurde im Rahmen einer vo m SECO durchgeführten Schwarz- arbeitsabklärung im Januar 2015 darauf aufmerksam gemach t, dass beim Beschwerdeführer Seite 9 http://www.bl.ch/kantonsgericht ein zusätzliches Einkommen entdeckt worden sei, das dieser offensichtlich nicht deklariert ha- be. Die daraufhin getätigten Abklärungen liessen die B eschwerdegegnerin zum Schluss kom- men, dass sie zu viel ausbezahlte Arbeitslosentschädigung zurück fordern müsse. Mit Verfü- gung Nr. 217/2015 vom 17. Juli 2015 berechnete sie die Höhe der monatlichen Entschädigun- gen unter Berücksichtigung des Zwischenverdienstes neu und f orderte einen Teil der bisher ausgerichteten Leistungen zurück. Wie oben dargelegt, ist die zumutbare Kenntnis des zur Rückforderung Anlass gebenden Sachverhalts massgebend. Als ein solcher kann im vorliegen- den Verfahren erst die Information des SECO im Januar 2015 interpretiert werden. Zwar war das RAV im Juni 2013 über die Tätigkeit des Beschwerdefü hrers als Verwaltungsrat informiert. Dies ist aber für die Beantwortung der vorliegenden Fr age nicht ausschlaggebend, denn diese Tatsache betrifft die Kenntnisnahme des zusätzlichen Einko mmens, aber nicht jene, dass ein Rückforderungsanspruch entstanden ist. Gerade dieser Sach verhalt war der Beschwerdegeg- nerin erst ab Januar 2015 bekannt. Der Rückforderungsa nspruch der Beschwerdegegnerin ist somit nicht verwirkt. 6. Zusammenfassend erweist sich der angefochtene Einsprach eentscheid der Beschwer- degegnerin vom 1. April 2016 betreffend Rückforderun g als korrekt. Demgemäss ist die dage- gen erhobene Beschwerde abzuweisen. 7. Es bleibt über die Kosten zu befinden. Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass der Prozess vor dem kantonalen Gericht für die Parteien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vor- liegende Verfahren keine Kosten zu erheben. Die ausse rordentlichen Kosten sind dem Pro- zessausgang entsprechend wettzuschlagen. Seite 10 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen.