<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2C_694/2008 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 25. September 2008 </div> <div class="para">II. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Merkli, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Feller. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Migrationsamt des Kantons Aargau. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Rekursgerichts im Ausländerrecht vom 22. August 2008. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die türkische Staatsangehörige X.________, geboren 1984, reiste am 20. November 2003 in die Schweiz ein und erhielt zwecks Verbleibs bei ihrem hier niedergelassenen Ehemann, ebenfalls türkischer Nationalität, eine Aufenthaltsbewilligung, welche zuletzt bis zum 30. November 2007 verlängert wurde. Seit August 2006 ist der Ehemann unbekannten Aufenthalts und lebt nicht mehr mit X.________ zusammen. Das Migrationsamt des Kantons Aargau lehnte daher mit Verfügung vom 18. September 2007 eine weitere Verlängerung von deren Aufenthaltsbewilligung ab; zugleich setzte es ihr eine Ausreisefrist an (Wegweisung). Die gegen diese Verfügung erhobene Einsprache blieb erfolglos. Mit Urteil vom 22. August 2008 wies das Rekursgericht im Ausländerrecht des Kantons Aargau die gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde ab. </div> <div class="para">Mit an das Bundesgericht adressiertem Schreiben vom 19. September (Postaufgabe 22. September) 2008 erklärt X.________, gegen das Urteil des Rekursgerichts Beschwerde zu führen. </div> <div class="para">Es ist weder ein Schriftenwechsel noch sind andere Instruktionsmassnahmen angeordnet worden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">2.1 Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist auf dem Gebiet des Ausländerrechts gemäss <span class="artref">Art. 83 lit. c BGG</span> unzulässig gegen Entscheide betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das Völkerrecht einen Anspruch einräumt (Ziff. 2), und betreffend Wegweisung (Ziff. 4). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.2 Wie im angefochtenen Urteil (E. II.1) zutreffend dargelegt, ist vorliegend in Beachtung von Art. 126 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über Ausländerinnen und Ausländer (AuG; SR 142.20 bzw. AS 2007 5437) noch das auf Ende 2007 aufgehobene Bundesgesetz über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer vom 26. März 1931 (ANAG), einschliesslich die dazu gehörenden Ausführungsbestimmungen, massgebend. Ob die Beschwerdeführerin einen Anspruch auf Bewilligungsverlängerung hat, beurteilt sich daher nach diesem alten Recht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.3 Als bundesgesetzliche Norm, die einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung begründen könnte, kommt <span class="artref">Art. 17 Abs. 2 ANAG</span> in Betracht. Nach <span class="artref">Art. 17 Abs. 2 Satz 1 ANAG</span> hat der ausländische Ehegatte des Ausländers mit Niederlassungsbewilligung Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, solange die Ehegatten zusammen wohnen. Die Beschwerdeführerin wohnt nicht mit ihrem Ehemann zusammen. Das eheliche Zusammenleben dauerte von November 2003 bis August 2006, also weniger als drei Jahre. Damit kommt insbesondere <span class="artref">Art. 17 Abs. 2 Satz 2 ANAG</span> nicht auf sie zur Anwendung (Anspruch auf Erteilung der Niederlassungsbewilligung nach ordnungsgemässem und ununterbrochenem Aufenthalt von fünf Jahren), ist doch auch das Entstehen dieses Anspruchs an die Voraussetzung des ehelichen Zusammenlebens geknüpft. Kein Bewilligungsanspruch ergibt sich ferner aus der Verordnung vom 6. Oktober 1986 über die Begrenzung der Zahl der Ausländer (BVO), deren Anwendung die Vorinstanz zu prüfen hatte (vgl. <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=23&amp;from_date=16.09.2008&amp;to_date=05.10.2008&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F130-II-281%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page281">BGE 130 II 281</a> E. 2.2 S. 284 mit Hinweisen; s. zudem <span class="artref">Art. 83 lit. c Ziff. 5 BGG</span>). </div> <div class="para">Als Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erweist sich das Rechtsmittel der Beschwerdeführerin als offensichtlich unzulässig (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.4 Die Beschwerde kann auch nicht als subsidiäre Verfassungsbeschwerde (<span class="artref">Art. 113 ff. BGG</span>) entgegengenommen werden, womit allein die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden könnte (<span class="artref">Art. 116 BGG</span>), was die Beschwerdeführerin nicht tut. Die Legitimation zu diesem ausserordentlichen Rechtsmittel setzte ohnehin ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids voraus (<span class="artref">Art. 115 lit. b BGG</span>), das der Beschwerdeführerin mangels Rechtsanspruchs auf Bewilligungsverlängerung hinsichtlich der materiellen Bewilligungsfrage fehlt (vgl. <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=23&amp;from_date=16.09.2008&amp;to_date=05.10.2008&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F133-I-185%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page185">BGE 133 I 185</a>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.5 Auf die in jeder Hinsicht unzulässige Beschwerde ist im vereinfachten Verfahren gemäss <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.6 Dem Verfahrensausgang entsprechend wären die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG</span>). Indessen ist zu berücksichtigen, dass das Urteil des Rekursgerichts eine unzutreffende Rechtsmittelbelehrung enthielt und die Beschwerdeführerin möglicherweise dadurch zur Einreichung des unzulässigen Rechtsmittels veranlasst wurde; es rechtfertigt sich daher, von der Erhebung von Gerichtskosten abzusehen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Kosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Migrationsamt und dem Rekursgericht im Ausländerrecht des Kantons Aargau sowie dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 25. September 2008 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Merkli Feller </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>