<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">1C_195/2009 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 18. Mai 2009 </div> <div class="para">I. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Féraud, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Pfäffli. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gemeinde Bauma, vertreten durch den Gemeinderat, Dorfstrasse 41, 8494 Bauma, </div> <div class="para">Regierungsrat des Kantons Zürich, Staatskanzlei, Neumühlequai 10, Postfach, 8090 Zürich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Nutzungsplanung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid vom 19. März 2009 des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, </div> <div class="para">3. Abteilung, 3. Kammer. </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Gemeindeversammlung Bauma beschloss am 10. Dezember 2007 eine Teilrevision der Ortsplanung, welche Änderungen der Bau- und Zonenordnung (BZO) und die Festsetzung von Waldabstandslinien umfasst. Dabei entschied sie u.a., dass der in der Landwirtschaftszone gelegene Teil des Grundstücks Kat.-Nr. 6212, der östliche Teil des Grundstücks Kat.-Nr. 5444 sowie das gesamte Grundstück Kat.-Nr. 6467 der Kernzone K1 von Bliggenswil zugewiesen werden. Gegen diese Festlegung wurde kein Rechtsmittel eingelegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Der Regierungsrat des Kantons Zürich genehmigte die Teilrevision der Ortsplanung am 5. November 2008, nahm aber u.a. die Einzonung der genannten Grundstücke in die Kernzone K1 von der Genehmigung aus. Gegen diesen Entscheid erhob X.________ am 9. Dezember 2008 Beschwerde. Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich wies mit Entscheid vom 19. März 2009 die Beschwerde ab. Zur Begründung führte es zusammenfassend aus, dass die Kernzonengrenze der Aussenwacht Bliggenswil bislang eng entlang des bestehenden Siedlungsgebiets führte. Durch die von der Gemeindeversammlung beschlossene Einzonung des streitbetroffenen Gebiets würde die Kernzone im Südosten um gut 3'500 m2 erweitert. Bei der Frage der Zulässigkeit einer solchen Einzonung komme der Tatsache, dass das Gebiet nicht mehr landwirtschaftlich genutzt werde, entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers keine wesentliche Bedeutung zu. Auch aus dem Umstand, dass ein Teil des Grundstücks Kat.-Nr. 6212 bereits in der Kernzone liege, vermöge der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten abzuleiten. Entscheidend sei vielmehr, dass durch die Einzonung eine Bautätigkeit in einem bisher nur durch vereinzelte landwirtschaftliche Bauten überstellten Gebiet ermöglicht würde. Dies wiederspreche jedoch offensichtlich dem kantonalen Richtplan, wonach Erweiterungen des Siedlungsumfangs bei Kleinsiedlungen unzulässig sind. Daneben würde die Einzonung auch Bundesrecht verletzen, welches vorschreibe, dass Siedlungen in ihrer Ausdehnung zu begrenzen sind (<span class="artref">Art. 3 Abs. 3 RPG</span>). Für die Gemeinde habe daher kein Anordnungsspielraum bestanden. Der Nichtgenehmigungsentscheid des Regierungsrats erweise sich daher als rechtmässig. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">X.________ führt mit Eingabe vom 7. Mai 2009 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 19. März 2009. </div> <div class="para">Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Nach <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. <span class="artref">Art. 95 ff. BGG</span> nennt die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer legt mit seinen Ausführungen nicht dar, inwiefern die entscheidwesentlichen Ausführungen des Verwaltungsgerichts, wonach die Einzonung offensichtlich dem kantonalen Richtplan widerspreche und <span class="artref">Art. 3 Abs. 3 RPG</span> verletze, Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> verletzen sollte. Da die vorgebrachten Ausführungen keine hinreichende Auseinandersetzung mit den Entscheidgründen des angefochtenen Entscheids darstellen, ist mangels einer genügenden Begründung im Sinne von <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> auf die Beschwerde nicht einzutreten. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> entschieden werden kann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Ausgang des Verfahrens entsprechend dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>) </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Gemeinde Bauma sowie dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 3. Abteilung, 3. Kammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 18. Mai 2009 </div> <div class="para">Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Féraud Pfäffli </div> </div></body></html>