Silo à blé de Brigue. Réfection 240 N 5 mars 1991 die Verunsicherung zum Schaden aller, das heisst, auch der seriösen Anbieter und Reiseveranstalter. Nun hat die Tourismusbranche mit einem Umsatz von mehre- ren Milliarden Franken nicht nur an finanziellem Gewicht zuge- legt, sondern sie ist generell von grosser volkswirtschaftlicher, ja sogar volksgesundheitlicher Bedeutung. Hektik und Stress der heutigen Arbeitswelt rufen zwingend dem entsprechen- den Ausgleich durch Freizeit und Erholung, u. a. auch mittels anregender Ferienreisen und -aufenthalte. Diese unbestrittene Erkenntnis führt uns zur Einsicht, dass der Tourismusbereich nicht mehr länger allein dem «Wildwest» des Marktes und die Kunden der Willkür beziehungsweise ih- rem Schicksal überlassen werden dürfen. Mängel in der Erfül- lung von Reiseveranstaltungsverträgen haben nämlich oft nicht nur leichte gesundheitliche Verstimmungen oder eine mittlere bis grössere Unzufriedenheit zur Folge. Die Skala der Nachwirkungen eines missglückten Urlaubs reicht durchaus bis zur ernsten finanziellen, psychischen und physischen Be- einträchtigung des oder der Geschädigten. Da hört für uns der Spass auf! Solche Vorkommnisse führen ja nicht selten auch zu krank- heits- und unfallbedingten Absenzen oder verminderter Lei- stungsfähigkeit am Arbeitsplatz, was schliesslich auch die Ar- beitgeberseite nicht gleichgültig lassen sollte. Der Erholungszweck von Reisen und Ferien ist selbstredend nur dann erfüllt, wenn Reiseprospekt und Wirklichkeit überein- stimmen, was leider vielfach nur bedingt oder gar nicht zutrifft. Was not tut, sind lediglich einige wenige gesetzliche Regelun- gen, die allein schon durch ihre Existenz gewissermassen prä- ventiv die gröbsten Missstände verhindern könnten. Die nöti- gen Vorarbeiten wurden auf Veranlassung des Bundesrates mit dem Gutachten Tercier ja bereits geleistet. Das reichlich antiquierte Bundesgesetz über den Geschäftsbetrieb von Aus- wanderungsagenturen aus dem Jahre 1888 vermag schliess- lich den steten Wandel auf dem Touristiksektor - gegen hun- dert Neueröffnungen pro Jahr bei einem Total von etwa 1500 Reisebüros - in keiner Weise mehr zu fassen. Mittels kleinge- druckten Allgemeinen Geschäftsbedingungen und salbungs- vollen Beschönigungen bis hin zu klar falschen Versprechun- gen werden Kunden angelockt, geködert, hinters Licht ge- führt, und mittels Gummiparagraphen und Vermittlerklauseln werden zugleich noch alle Risiken einseitig auf sie überwälzt. Die gesetzliche Handhabe für Schadenersatz kann meines Erachtens nicht alleiniges Motiv für die Schaffung eines Touri- stenrechtes sein. Vielmehr gilt es, das Risiko des Kunden schon im voraus durch geeignete einfache Vorkehren, u. a. eben durch eine Bewilligungspflicht, zu vermindern. Vorbeu- gen ist auch hier besser und billiger als heilen. Auch Professor Tercier kam deshalb als bundesrätlicher Gutachter zum Schluss, dass sich eine rechtliche Regelung tatsächlich auf- drängt. Die Kommissionsminderheit ist ziemlich befremdet über die Art und Weise, wie die Kommissionsmehrheit die Notwendig- keit einer gesetzlichen Regelung bestreitet. Ihre Begründung ist wortreich, aber wenig überzeugend. Die Bagatellisierung von Beschwerdezahlen und Streitwertsummen ist nicht an- gängig, da es heute die meisten unzufriedenen Kunden man- gels gesetzlicher Grundlage vorziehen, auf ohnehin aussichts- los scheinende Klagen zu verzichten. Zudem geht es ja einmal mehr nicht darum, den weit überwiegend seriös arbeitenden Mitgliedern des Schweizerischen Reisebüro-Verbandes (SRV) die Flügel zu stutzen, sondern gewissen Bauernfängern das Handwerk zu legen. Die gewiss anerkennenswerten Bemü- hungen des SRV um die Ausarbeitung von etwas kunden- freundlicher formulierten allgemeinen Geschäftsbedingun- gen sowie dessen Schlichtungstätigkeit bleiben nämlich Stückwerk angesichts der hohen Fluktuationsrate bei den An- bietern dieser Branche. Wenn die Kommissionsmehrheit schon der Meinung ist, dass die Bemühungen um eine gesetzliche Lösung fortgesetzt wer- den sollten, so verliert sie meines Erachtens ihre Glaubwürdig- keit, wenn sie sich schliesslich bloss zu einem äusserst schwammig abgefassten Postulat bereitfinden konnte. Die Kommissionsminderheit anerkennt zwar nach der einge- henden Aussprache in der vorberatenden Kommission durch- aus die Problematik, diese Materie als parlamentarische Initia- tive zu behandeln. Sie hält aber, bestätigt durch die jüngste Entwicklung, am Ziel der Schaffung eines Touristenrechtes fest und will daher dem Bundesrat in Form ihrer Motion eine entsprechend klare Vorgabe erteilen. Mit der Schaffung der EG-Richtlinie über Pauschalreisen vom 13. Juni 1990 hat sich die Lage grundlegend verändert. Die Angleichung der schweizerischen Rechtsnormen an die EG kann - seien wir realistisch - doch nicht nur «gegebenenfalls» erfolgen. Sie ist auf diesem Nebenkriegsschauplatz - verzei- hen Sie den martialischen Ausdruck - zwingend. Laut Biga wäre dies auch bei einem EWR-Vertrag der Fall. Wir sind dies schliesslich - das sieht ja neuerdings auch der Schweizeri- sche Reisebüro-Verband ein - unserem guten Ruf eines welt- weit zur Spitzengruppe zählenden Reiselandes schuldig, das es sich schlicht nicht leisten kann, unlautere Geschäftsprakti- ken im Tourismus durch gesetzgeberische Untätigkeit zu schützen. Ich bitte Sie deshalb sowohl im Namen der Kommissionsmin- derheit als auch im Namen der SP-Fraktion, der Motion der Kommissionsminderheit zuzustimmen. Abstimmung - Vote Für den Antrag der Mehrheit (keine Folge geben) 77 Stimmen Für den Antrag der Minderheit (Folge geben) 40 Stimmen Postulat der Kommission Postulat de la commission Ueberwiesen - Transmis Motion der Kommissionsminderheit Motion de la minorité de la commission Abstimmung - Vote Für Ueberweisung der Motion 36 Stimmen Dagegen 82 Stimmen #ST# 90.033 Getreidelager in Brig. Sanierung Silo à blé de Brigue. Réfection Botschaft und Beschlussentwurf vom 9. Mai 1990 (BBIII867) Message et projet d'arrêté du 9 mai 1990 (FF II 810) Beschluss des Ständerates vom 17. September 1990 Décision du Conseil des Etats du 17 septembre 1990 Kategorie V, Art. 68 GRN - Catégorie V, art. 68 RCN Herr Euler unterbreitet im Namen der erweiterten Bauten- gruppe des Nationalrates den folgenden schriftlichen Bericht: In Anwendung von Artikel 22 Absatz 2 und Artikel 68 Absatz 2 des Geschäftsreglementes des Nationalrates vom 22. Juni 1990 unterbreiten wir Ihnen Bericht und Antrag der erweiterten Bautengruppe betreffend Ueberprüfung der Botschaft 90.033 vom 9. Mai 1990 und Entwurf zu einem Bundesbeschluss über einen Objektkredit von 10 210 000 Franken für die Sanierung der Getreidelager der Eidgenössischen Getreideverwaltung in Brig. Der Bund ist gesetzlich verpflichtet, mit dezentraler Lagerung ungefähr einen Jahresbedarf an Getreide (460 0001) für die menschliehe Ernährung auch in Zeiten gestörter Zufuhr si- cherzustellen; 130 000t hiervon sind in bundeseigenen oder zugemieteten Silos selbst zu lagern, während 330 0001 durch5. März 1991 N 241 Getreidelager in Brig. Sanierung die Müller und Getreidehändler auf ihre Kosten zu lagern sind. Diese Lagerhaltungspolitik steht vorliegendenfalls nicht zur Diskussion. Sie basiert auf dem Bundesgesetz vom 20. März 1959 über die Brotgetreideversorgung des Landes. Das Kon- zept der Lagerhaltung und -bewirtschaftung wurde im Rah- men des Projekts Effi-QM-BV der Firma McKinsey durch- leuchtet und als zweckmässig befunden. Der Bundesrat hat deshalb entschieden, die sieben bundeseigenen Silos (Alt- dorf, Brig, Brunnen, Düdingen, Frutigen, Huttwil und Renens) beizubehalten, die Arbeiten jedoch vermehrt durch Dritte aus- führen zu lassen. Die vom Bund direkt betriebenen drei Silos (Brunnen, Huttwil, Renens) sollen zu Dauerlagern werden. Das Getreidelager Brig befindet sich auf dem Bahnhofareal in Brig und wird durch die Lagerhausverwaltung der SBB betrie- ben, die den ganzen Gebäudekomplex gemietet haben; der Betrieb des Getreidelagers ist in die SBB-Lagerhausverwal- tung integriert. Der Jahresbedarf an Getreide liegt für den Kan- ton Wallis bei 12 0001; in Brig lagern indessen rund 17 0001, was sich mit der strategisch günstigen Lage des Lagers er- klärt, das auch Funktionen für andere Regionen übernimmt. Aus boden- und regionalpolitischen Erwägungen wurde von den Gutachtern auch für die Zeit nach der Sanierung der be- stehenden Betriebsform gegenüber etwa einer Privatisierung eindeutig der Vorzug gegeben. Die Kommission liess sich von der Richtigkeit dieser Ueberlegungen überzeugen. Der Gebäudekomplex in Brig umfasst ein Hochhaus und zwei Lagerhallen aus den Jahren 1940 bis 1946. Seit deren Erstel- lung wurden - leider - lediglich kleinere Unterhaltsarbeiten vorgenommen. Mit der Inangriffnahme der Projektierung im Jahre 1983 stellte man fest, dass einer Gesamtsanierung ge- genüber etappenweisen Unterhaltsarbeiten nicht nur aus be- trieblichen, sondern vor allem aus Kostengründen der Vorzug zu geben sei. Neben einer Gesamtsanierung wurden weitere grundsätzliche Alternativen geprüft, die in der Botschaft unter Ziffer 24 dargestellt sind. Sie alle wurden aus den dort ange- führten Gründen verworfen. Geprüft wurden ausserdem (ge- wissermassen als Variante 6) zwei weitere Möglichkeiten, nämlich der Verkauf des gesamten Lagerkomplexes oder der Verkauf des nicht für die Getreidelagerung benötigten Hoch- hauses. Auszugehen war dabei von der versorgungspoliti- schen Notwendigkeit eines Getreidelagers im Kanton Wallis und von der betriebswirtschaftlichen Abhängigkeit von einem direkten Geleiseanschluss. Die Ueberprüfung der Verkaufsmöglichkeiten ergab folgen- des Resultat: a. Es wurde ein Käufer gesucht, der bereit wäre, den Gesamt- komplex zu kaufen, zu sanieren und die Getreidelagerung wei- terzuführen. Infolge der fehlenden und aufgrund der lokalen Rahmenplanung auch künftig nicht realisierbaren Erschlies- sung über die Strasse (schmale Zufahrt durch Brig und das Bahnhofareal) kam von vornherein nur ein Käufer in Frage, der die Lager zur Hauptsache per Bahn alimentieren kann. So- wohl die SBB als auch die LUZAG (Lagerhaus-, Umschlags- und Zollfreilager AG, ein gemischtwirtschaftliches Unterneh- men mit Beteiligung der SBB, der Gemeinde Brig-Glis sowie der Spediteure der Region) lehnten einen Kauf ab. Das Desin- teresse wurde damit begründet, dass die spezielle Verwen- dung des Komplexes als Getreidelager einen in dieser Bran- che tätigen Eigentümer voraussetze, sowie mit den fehlenden Mitteln infolge anderer prioritärer Investitionsvorhaben. b. Ein Verkauf des nicht für die Getreidelagerung benötigten Hochhauses im heutigen, unsanierten Zustand ist nicht durch- führbar. Eine betriebliche Abgrenzung der als Gesamtanlage konzipierten Teile voneinander wäre äusserst kompliziert: - Zufahrt und Anlieferung in das Untergeschoss des Lagers D2 (Stückgutlager, südöstlich des Hochhauses) sind nur durch das Hochhaus möglich. - Die technischen Räume, Nebenräume und Einrichtungen für den Betrieb der Lagerhallen D2 und C befinden sich heute im Hochhaus und müssten transferiert werden, was allein rund 800 000 Franken kosten würde. Zudem sind Landanteil und Umschwung ungenügend, weil das Gebäude am Rand der Parzelle steht. Eine informelle Umfrage bei verschiedenen Immobilienfirmen hat aus diesen Gründen zu negativen Ergebnissen geführt. Die SBB haben Interesse nur an der Miete des Gesamtkom- plexes. Bei einem Teilverkauf müssten die Getreidelager wie- der durch die Eidgenössische Getreideverwaltung selbst be- trieben werden, was dem vom Bundesrat gestützt auf das Gut- achten Effi-QM-BV beschlossenen, wirtschaftlich günstigen Konzept zuwiderlaufen würde. Bei dieser Sachlage kam die Kommission^zum Schluss, so- wohl die in Ziffer 24 der Botschaft aufgelisteten Alternativen als auch diejenigen eines gesamten oder teilweisen Verkaufs seien abzulehnen. Die Kommission hat sich auch mit den Aspekten des Heimat- schutzes auseinandergesetzt (Botschaft Ziff. 13). Sie hatte Ge- legenheit, vom Inhalt der diesbezüglichen Gutachten des Bundes und des Kantons Wallis Kenntnis zu nehmen, in de- nen auf den kulturhistorischen Wert der Anlage als Zeuge aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs und des seinerzeitigen Um- bruchs auf konstruktivem Gebiet aufmerksam gemacht wird. Innerhalb der Kommission wurden zwar vereinzelt Zweifel an der Denkmalschutzwürdigkeit der Anlage geäussert, anderer- seits aber mehrheitlich die Einmaligkeit des Komplexes mit seinen interessanten Konstruktionselementen hervorgeho- ben. Lagerhallen und Turm bilden eine historisch, politisch und baugeschichtlich höchst interessante Baugruppe. Zu Recht habe der Denkmalschutz die alten Industriebauten «ent- deckt», die früher als unschöne Erscheinungen der Arbeits- welt empfunden worden seien. Die Sanierungskosten erscheinen zwar von der Gesamt- summe her nicht unbedeutend, sind aber als angemessen zu beurteilen. Die Vorbereitungsarbeiten mit 816 000 Franken er- staunen auf den ersten Blick, sind aber in Anbetracht ihrer Auf- teilung auf Magazine, Gleisüberdeckung und Hochhaus gut begründbar. Dagegen ist der Posten «Unvorhergesehenes» mit 833 000 Franken (8,3 Prozent der Gesamtsumme) eher zu- rückhaltend beziffert. Erfahrungsgemäss können bei Umbau- Projekten noch Zusatzkosten anfallen. Die Eigenwirtschaft- lichkeit des Lagers darf nach durchgeführter Sanierung als ausgewiesen erachtet werden. Die neuen Mietpreise sind mit den SBB noch nicht definitiv ausgehandelt. Anlässlich der Besichtigung der Anlagen in Brig und an der anschliessenden Sitzung hat die Kommission auf sämtliche Fragen die gewünschten Auskünfte durch die Verwaltung er- halten. M. Euler présente au nom du Groupe des constructions élargi du Conseil national le rapport écrit suivant: En application des articles 22, 2e alinéa, et 68, 2e alinéa, du Règlement du Conseil national du 22 juin 1990, nous vous soumettons le rapport et la proposition du Groupe des con- structions élargi, consécutifs à l'examen du message 90.033 du 9 mai 1990 et du projet d'arrêté fédéral demandant l'octroi d'un crédit d'ouvrage de 10 210 000 de francs pour la réfection du silo à blé de l'Administration fédérale des blés à Brigue. La Confédération a, de par la loi, l'obligation d'entretenir des réserves de blé permettant de couvrir les besoins du pays en période d'approvisionnement perturbé; elle doit ensiler ou faire ensiler de manière décentralisée la quantité équivalant aux besoins d'une année, soit 460 000 tonnes; elle en stocke 130 000 tonnes dans des silos qui lui appartiennent ou qu'elle loue, le reste étant l'affaire des meuniers et des négociants en grains qui le stockent à leurs frais. Cette politique de stockage, qui se fonde sur la loi du 20 mars 1959 sur le blé et qui a été ju- gée efficace par la firme McKinsey qui l'a étudiée dans le ca- dre du projet EFFI-QM-AF, n'est pas mise en cause. Aussi le Conseil fédéral a-t-il décidé de maintenir les sept silos qui sont les siens (à Altdorf, Brigue, Brunnen, Guin, Frutigen, Huttwil et Renens) tout en confiant de plus en plus de travaux à des tiers. Il a aussi décidé de faire des trois silos administrés par l'Admi- nistration fédérale des blés, soit ceux de Brunnen, de Huttwil et de Renens, des lieux de stockage permanents. Le silo à blé de Brigue, lui, se trouve sur l'aire de la gare de cette localité où il est exploité par l'Administration des entre- pôts des CFF, qui a loué tout le complexe. Le Valais a besoin d'environ 12 000 tonnes de blé par an. Or, le silo de Brigue en stocke aujourd'hui environ 17 000, c'est dire qu'il assure l'ap-Silo à blé de Brigue. Réfection 242 N 5 mars 1991 provisionnement d'autres régions, situé qu'il est à la croisée de voies de communication stratégiques. Pour des raisons de politique financière et de politique régionale, les experts de McKinsey ont préféré le statu quo à la privatisation pour l'épo- que qui suivra la réfection. La commission est convaincue que cette façon de voir est la bonne. Le complexe de Brigue comprend une tour et deux halles de stockage qui ont été construites dans les années 1940 à 1946. Malheureusement, n'ont été effectués depuis que des travaux d'entretien mineurs. Lorsqu'on a commencé de s'occuper du projet en 1983, on s'est vite rendu compte qu'il valait mieux procéder à une réfection totale plutôt que de restaurer petit à petit parce que cela gênerait moins la bonne marche de l'ins- tallation mais aussi parce qu'il en coûterait moins cher. D'au- tres variantes, tout aussi radicales, ont été étudiées (vous les trouverez mentionnées au chiffre 24 du message), mais au- cune n'a été retenue (les raisons sont mentionnées au même endroit). S'y sont adjointes deux autres possibilités (en quel- que sorte une variante 6!), à savoir la vente du complexe ou la vente de la tour seule, laquelle ne sert pas au stockage. Il fallait en outre, lors de l'examen, tenir compte de deux impératifs: d'une part, maintenir un silo à blé dans le canton du Valais, pour des raisons d'approvisionnement évidentes; d'autre part, disposer d'un raccordement ferroviaire indispensable à la bonne marche d'une installation de ce genre. L'examen des possibilités de vente a donné les résultats suivants: a) On a cherché un acheteur disposé à acquérir l'ensemble du complexe, à le rénover et à continuer à stocker le blé. Vu l'étroi- tesse actuelle et future de la route qui traverse Brigue et l'aire de la gare, ne pouvait entrer en ligne de compte qu'un ache- teur utilisant principalement le rail pour alimenter le silo. Les CFF comme la LUZAG (Lagerhaus-, Umschlags- und Zollfrei- lager AG), entreprise mixte à laquelle participent les CFF, la commune de Brigue-Glis et diverses maisons d'expédition de la région, ont décliné l'offre, faisant valoir que le propriétaire du complexe devait être quelqu'un du métier, vu l'utilisation spé- cifique qui est faite de l'installation, et arguant qu'ils n'avaient plus les moyens, étant donné les investissements prioritaires déjà prévus. b) II est impossible de vendre, dans l'état où elle se trouve, la tour ne servant pas au stockage du blé. Il est, au demeurant, extrêmement compliqué de la dissocier du reste conçu comme un tout, - car il faut obligatoirement passer par elle pour accéder au sous-sol de la halle d'entreposage D2 située au sud-est; - car c'est en son sein que l'on trouve les installations techni- ques nécessaires au fonctionnement des halles d'entrepo- sage D2 et C. S'il fallait les déplacer, il en coûterait, rien que pour cela, dans les 800 000 de francs. S'y ajoute le fait qu'il y a trop peu de terrain autour, le bâtiment se trouvant à la limite de la parcelle. Ces raisons expliquent pourquoi une enquête informelle me- née auprès de plusieurs agences immobilières n'a donné au- cun résultat. Les CFF sont intéressés par la location du com- plexe et uniquement par elle. En cas de vente d'une partie des bâtiments, l'Administration fédérale des blés serait de nou- veau obligée d'exploiter elle-même le silo, ce qui est contraire au schéma, financièrement intéressant, adopté par le Conseil fédéral sur la base du rapport d'experts du groupe EFFI- QM-AF. Dans ces conditions, notre commission est arrivée à la conclu- sion qu'il fallait écarter les variantes énoncées au chiffre 24 du message, tout comme il fallait écarter celles de la vente glo- bale et de la vente partielle. Notre commission s'est encore intéressée à l'aspect de la pro- tection du patrimoine culturel (chiffre 13 du message). Elle a pris connaissance des rapports d'expertise établis par la Confédération et par le canton du Valais, rapports qui souli- gnent le caractère historico-culturel de bâtiments qui sont des témoins de l'époque de la Seconde Guerre mondiale, autre- ment dit d'une époque charnière dans le domaine de la cons- truction. Certains commissaires ont émis quelques doutes sur le fait que ces installations puissent être classées monuments historiques, mais la majorité d'entre eux a relevé qu'il s'agis- sait là d'une construction unqiue en son genre, qui comprend des éléments d'un rare intérêt, que la tour et les halles d'entre- posage forment un ensemble extrêmement cohérent au point de vue architectural, enfin que les protecteurs du patrimoine national avaient bien fait d'englober dans celui-ci les construc- tions industrielles du passé, souvent ressenties naguère comme de laides apparitions du monde du travail. Le coût total des travaux de réfection n'est.certes pas mince, mais il nous semble être adapté à la situation. Devisé à 816 000 francs, le montant des travaux préparatoires choque de prime abord, mais il est parfaitement plausible, vu les en- droits où il sera réparti (magasins d'entreposage, couverture des voies de chemin de fer, tour). A l'inverse, le montant de la rubrique «imprévus», soit 833 000 francs, c'est-à-dire 8,3 pour cent du total, nous semble être en-deçà de la réalité, car on sait que les travaux de rénovation peuvent entraîner des dépenses supplémentaires après-coup. Par ailleurs, on peut considérer que, une fois terminés les travaux de réfection, la rentabilité du silo sera assurée. Les montants des nouveaux baux n'ont pas encore été négociés avec les CFF. Lors de la visite à Brigue des installations, de même que lors de la réunion qui a suivi, les membres de la commission ont obtenu des fonctionnaires de l'administration tous les rensei- gnements qu'ils ont voulus. Antrag der Kommission Die erweiterte Bautengruppe beantragt einstimmig und ohne Enthaltung, es sei auf den Bundesbeschluss über die Sanie- rung der Getreidelager in Brig einzutreten und dafür ein Ob- jektkredit von 10210 000 Franken zu bewilligen. Proposition de la commission Le Groupe des constructions élargi vous propose donc à l'unanimité, sans abstention, d'entrer en matière sur le projet d'arrêté fédéral relatif à la réfection du silo à blé de Brigue et d'accorder un crédit d'ouvrage d'un montant de 10 210 000 francs. Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen Le conseil décide sans opposition d'entrer en matière Detailberatung - Discussion par articles Titel und Ingress, Art. 1,2 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Titre et préambule, art. 1,2 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats Angenommen -Adopté Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble Für Annahme des Entwurfes 128Stimmen (Einstimmigkeit) An den Bundesrat-Au Conseil fédéralSchweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali Getreidelager in Brig. Sanierung Silo à blé de Brigue. Réfection In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale Jahr 1991 Année Anno Band II Volume Volume Session Frühjahrssession Session Session de printemps Sessione Sessione primaverile Rat Nationalrat Conseil Conseil national Consiglio Consiglio nazionale Sitzung 02 Séance Seduta Geschäftsnummer 90.033 Numéro d'objet Numero dell'oggetto Datum 05.03.1991 - 08:00 Date Data Seite 240-242 Page Pagina Ref. No 20 019 645 Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung. Ce document a été numérisé par le Service du Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale. Questo documento è stato digitalizzato dal Servizio del Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale.