B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung I A-5136/2018 U r t e i l v o m 9 . D e z e m b e r 2 0 1 9 Besetzung Richter Michael Beusch (Vorsitz), Richterin Marianne Ryter, Richter Raphaël Gani, Gerichtsschreiberin Zulema Rickenbacher. Parteien A._______ AG, […], vertreten durch Dr. Guido E. Urbach, Rechtsanwalt, […], Beschwerdeführerin, gegen Zollkreisdirektion Basel, […], handelnd durch die Oberzolldirektion (OZD), Hauptabteilung Verfahren und Betrieb, […], Vorinstanz. Gegenstand Zoll; Einfuhrveranlagung Fruchtsaftmischung. A-5136/2018 Seite 2 Sachverhalt: A. A.a Bei der A._______ AG (nachfolgend: Zollpflichtige) handelt es sich um ein auf Import und Export von Produkten aus Früchten und Gemüsen jeder Herkunft spezialisiertes Handelsunternehmen. A.b Am 28. September 2017 meldete die Zollagentur B._______ AG (nachfolgend: Spediteurin) bei der Zollstelle Pratteln (nachfolgend: Zoll- stelle) im EDV-Verfahren e-dec eine für die Zollpflichtige bestimmte Sen- dung der C._______ B.V. (nachfolgend: Versenderin) zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr an. In der Einfuhrzollanmeldung Nr. [1] (Version 1) wurden folgende (streitbetroffenen) Produkte aufgeführt: Position 1; Fruchtsaftmischung "[Produktname]" (Artikel Nr. [a]) Zolltarifnummer 2009.9099, Statistischer Schlüssel 819 Eigenmasse: 5'313.0 kg, Rohmasse: 5'737.3 kg MWST-Wert: Fr. 22'253.00 Normal Zollansatz: Fr. 18.00 je 100 kg brutto Versendungsland: Niederlande Position 3; Fruchtsaftmischung "[Produktname]" (Artikel Nr. [b]) Zolltarifnummer 2009.9099, Statistischer Schlüssel 819 Eigenmasse: 2'316.79 kg, Rohmasse: 2'513.2 kg MWST-Wert: Fr. 8'474.00 Normal Zollansatz: Fr. 18.00 je 100 kg brutto Versendungsland: Niederlande Position 5; Fruchtsaftmischung "[Produktname]" (Artikel Nr. [a]) Zolltarifnummer 2009.9099, Statistischer Schlüssel 819 Eigenmasse: 1'001.0 kg, Rohmasse: 1'080.9 kg MWST-Wert: Fr. 4'193.00 Normal Zollansatz: Fr. 18.00 je 100 kg brutto Versendungsland: Niederlande Das Selektionsergebnis durch das EDV -System lautete auf "gesperrt". Die Veranlagung erfolgte nach formeller Überprüfung aufgrund des ver- bindlichen Antrags des Anmelders und ohne Beschau durch die Zollstelle. Innert einer Stunde nach Übermittlung der Einfuhrzollanmeldung ersuchte A-5136/2018 Seite 3 die Spediteurin die Zollverwaltung via E-Mail um eine Tarifauskunft betref- fend (hier interessierend) die Artikel [a] und [b]. Dieser Anfrage lagen unter anderem Artikelbeschreibung und Spezifikationen bei (vgl. dazu nachfol- gend Sachverhalt Bst. A.l und E. 3.4). Nach der Freigabe zur weiteren Verarbeitung erstellte das EDV -System mit Datum vom 9. Oktober 2017 die Veranlagungsverfügung Zoll Nr. [1], über einen Zollbetrag von Fr. 1'679.65 (für die betroffenen Positionen 1, 3 und 5). A.c Nach Erhalt der verbindlich en Zolltarifauskunft der Oberzolldirektion vom 10. Oktober 2017 betreffend die Artikel [a] und [b], mit welcher diese der Tarif-Nr. 2009.9030 (Normal -Zollansatz: Fr. 782.00 je 100 kg brutto) zugeordnet wurden, teilte der Spediteur dies der Zollstelle telefonisch mit. A.d Auf entsprechende Nachfrage hin, liess die Oberzolldirektion der Zoll- pflichtigen mit E-Mail vom 16. Oktober 2017 eine Word -Datei zukommen, aus welcher die Berechnungsmodalitäten für die Ermittlung des für die Ta- rifeinreihung relevanten Traubensaftgehalts des importierten Produkts her- vorgingen. A.e Mit Schreiben vom 3. November 2017 reichte die Spediteurin im Auf- trag der Zollpflichtigen ein Gesuch um Zollrückerstattung für ausländische Rückwaren bei der Zollstelle ein. Begründet wurde der Antrag um Rücker- stattung mit der Unverkäuflichkeit der Fruchtsäfte aufgrund des höhe ren Zollansatzes der Tarif-Nr. 2009.9030. Die betreffenden Waren wurden mit der Ausfuhrzollanmeldung Nr. [2] am 6. November 2017 ausgeführt. A.f Anlässlich der Bearbeitung des Rückerstattungsgesuchs stellte die Zollstelle fest, dass ein Teil der Fruchtsäfte in der Schweiz verbleib en würde. Da dieser Teil nach Massgabe der Tarifauskunft vom 10. Oktober 2017 würde veranlagt werden müssen, entschied die Zollstelle aus Grün- den der Vereinfachung – in Absprache mit der Spediteurin – die Tarifnum- mer via Berichtigung anzupassen, damit nicht nach Abschluss der Rücker- stattung (auf die niedriger belastete Tarifnummer) eine Nachforderung ein- geleitet werden müsste. In der Folge verlangte die Zollstelle von der Spe- diteurin die Übermittlung eines entsprechenden B erichtigungsantrags im System e-dec. Der entsprechende Antrag wurde am 10. November 2017 durch die Spediteurin mit dem Berichtigungsgrund "Selbstanzeige nach A-5136/2018 Seite 4 Ausstellung der Veranlagungsverfügung" übermittelt und in der neuen Ein- fuhrzollanmeldung Nr. [2] (Version 2) wurden folgende (streitbetroffenen) Produkte aufgeführt: Position 4 (Position 1 der Version 1); Fruchtsaftmischung "[Produktname]" (Artikel Nr. [a]) Zolltarifnummer 2009.9030 Normal Zollansatz: Fr. 782.00 je 100 kg brutto Position 5 (Position 3 der Version 1); Fruchtsaftmischung "[Produktname]" (Artikel Nr. [b]) Zolltarifnummer 2009.9030 Normal Zollansatz: Fr. 782.00 je 100 kg brutto Position 7 (Position 5 der Version 1); Fruchtsaftmischung "[Produktname]" (Artikel Nr. [a]) Zolltarifnummer 2009.9030 Normal Zollansatz: Fr. 782.00 je 100 kg brutto Berichtigt wurde ausschliesslich der auf die besagten Produkte anwend- bare Zolltarif (vgl. Sachverhalt Bst. A.b). A.g Die übermittelte Version 2 der Einfuhrzollanmeldung wurde antragsge- mäss angenommen. Nach der Freigabe zur weiteren Verarbeitung erstellte das EDV-System mit Datum vom 10. November 2017 die Veranlagungs- verfügung Zoll Nr. [2] über einen Zollbetrag von Fr. 72'971.55 (für die be- troffenen Positionen 4, 5 und 7). Gleichentags nahm die Zollstelle die Rück- erstattung der Zollabgaben für die wiederausgeführten Waren (ausländi- sche Rückwaren) vor. A.h Gegen die Veranlagungsverfügung vom 10. November 2017 erhob die Zollpflichtige mit Eingabe vom 24. Januar 2018 Beschwerde bei der Zoll- kreisdirektion Basel (nachfolgend: ZKD Basel). Sie machte geltend, die Einreihung der fraglichen Waren unter die Tarif -Nr. 2009.9030 mit einem Zollansatz von Fr. 782.00 je 100 kg sei nicht korrekt und zu überprü fen. Allenfalls sei eine Einreihung unter die Tarif-Nr. 2009.9099 mit einem Zoll- ansatz von Fr. 18.00 je 100 kg abzuändern. Dabei bezog sich die Zollpflich- tige explizit auf die Positionen 5 und 7 (Artikel [b] und [a]) der strittigen Ver- anlagungsverfügung. Ein Berichtigungsantrag im System e -dec wurde nicht übermittelt (vgl. dazu E. 3.2). Die Zollpflichtige begründete ihren An- trag damit, dass für die Berechnung des Traubensaftanteils und somit für die Einreihung unter die Tarif -Nr. 2009.9030 keine Grundlage b estehen A-5136/2018 Seite 5 würde. Es lasse sich nicht nachvollziehen, wie die Zollverwaltung zur An- wendung der durch sie benutzen Formel gelangt sei. A.i In der Folge lud d ie ZKD Basel die Zollstelle zur Vernehmlassung ein und informierte die Zollpflichtige nach Abschluss des Ve rnehmlassungs- verfahrens mit Schreiben vom 11. April 2018 darüber, dass aufgrund der eingereichten Unterlagen "eine abschliessende Tarifeinreihung nicht mög- lich sei." Es obliege jedoch der Zollpflichtigen, den Beweis zu erbringen, dass der Anteil an Traube nsaft in rückverdünntem Zustand weniger als 50% im Verhältnis zu den übrigen zu berücksichtigenden Inhaltsstoffen be- trage. Sollte die Zollpflichtige dennoch an ihrem Begehren festhalten und einen anfechtbaren Entscheid wünschen, sei ein Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 2'100.00 zu leisten. A.j Nach Bezahlung des Kostenvorschusses und einer Fristverlängerung zur Verbesserung der Beschwerde reichte die Zollpflichtige mit Schreiben vom 29. Mai 2018 bei der ZKD Basel eine Analyse des Labors Veritas AG ein. Die Berec hnung des Labors stützte sich auf die (bereits bekannten) Inhaltsangaben der Versenderin der strittigen Ware. Die Laboranalyse ergab einen massgeblichen Gehalt an Traubensaft von 48.2% im Verhält- nis zu den übrigen Inhaltsstoffen. Die Zollpflichtige hielt deshalb an ihrem Antrag fest. A.k Da auch die Waren der Position 4 nur teilweise wieder aus dem schweizerischen Zollgebiet ausgeführt worden waren, ging die ZKD Basel davon aus, dass die Z ollpflichtige die Position 4 irrtümlich nicht bestritten hatte und berücksichtigte die entsprechenden Waren bei der Beurteilung der Beschwerde. Die in der Schweiz verbliebene Warenmenge setzte sich wie folgt zusammen: Position Arikel Eigenmasse (kg) Rohmasse (kg) Tarif-Nr. Zollansatz (Fr.) Zollabgabe 4 [a] 1'158.3 1'413.5 2009.9030 782.0 11'053.55 5 [b] 820.23 889.8 2009.9030 782.0 6'958.25 7 [a] 1'001.0 1'080.9 2009.9030 782.0 8'452.65 3'384.2 26'464.45 A.l Mit Beschwerdeentscheid vom 6. Juli 2018 wies die ZKD Basel die Be- schwerde der Zollpflichtigen ab und auferlegte ihr die Verfahrenskosten in Höhe von Fr. 2'100.00. Sie erwog namentlich, dass es sich bei den stritti- gen Waren um Flüssigkeiten aus Fruchtsaftk onzentraten und Pürees von Trauben und anderen Früchten mit Zusatz von Zucker und etwas Wasser A-5136/2018 Seite 6 handle. Sodann basiere die genaue prozentuale Zusammensetzung sowie die Konzentrationsgrade (Brix ; siehe dazu E. 2. 3.3) der verwendeten Fruchtsaftkonzentrate und Fruchtpürees auf den nachstehenden Angaben der Zollpflichtigen (bzw. der Versenderin der Ware): Raw material name Percentage in Multi Nectar Brix value concentrate Brix value "Ready to drink" (= rückverdünnt) Zucker 42.9% 67 Traube 22.4% 70 16.2 Orange 9.5% 65 11.2 Wasser 8.1% 0 Ananassaft Konz. 4.2% 12.8 12.8 Bananensaft Konz. 3.5% 21.0 21.0 Passionsfrucht Konz. 1.9% 50.0 13.5 Zitronensaft Konz. 2.9% 30.0 8.0 Aprikosenpüree Konz. 1.9% 30.0 11.2 Mangopüree Konz. 1.9% 22.0 15.0 Total 99.2% Tabelle gemäss Angaben der Versenderin, datierend vom 8. August 2017 Die Zuordnung zu den Saftmischungen im Sinne der Tarif -Nr. 2009.90 werde denn auch nicht bestritten. Ob die vorliegend zu beurteilende Ware der Tarif-Nr. 2009.9030 oder der Tarif-Nr. 2009.9099 zuzuordnen sei, beur- teile sich (gemäss den Schweizerischen Erläuterungen zu den Tarifnum- mern 2009.9030/9039) danach, ob es sich um eine (eingedickte) Mischung von Säften handle, welche über 50% Trauben – und/oder Kernobstsaft ent- halte. Massgebend für die Berechnung seien dabei die Anteile in der rück- verdünnten Mischung (vgl. nachfolgend E. 2.3.2). Gemäss Berechnung der Zollverwaltung ergebe sich im vorl iegenden Fall ein Traubensaftgehalt in der rückverdünnten Mischung von 52.2%. Der im konkreten Fall ermittelte Wert von mehr als 50 Gewichtsprozenten an Traubensaft begründe die Einreihung unter die Tarif -Nr. 2009.9030. Wie das von der Zollpflichtigen beauftragte Labor Veritas AG die Berechnung vorgenommen habe, sei nicht nachvollziehbar. Insbesondere fehle eine Erläuterung , weshalb be- treffend den Anteil Ananassaft ("pineapple juice concentrate") von einem Brix-Wert von 60 (statt dem vom Hersteller angegebe nen Wert von 12.8) ausgegangen werde. Es verstehe sich von selbst, dass dadurch die Be- rechnung der prozentualen Saftanteile verfälscht dargestellt werde. Ge- mäss Fachliteratur betrage der Wassergehalt von Ananassaft (in Dosen) 86.1. Der durch den Hersteller angegebene Brix-Wert von 12.8 (= Wasser-A-5136/2018 Seite 7 gehalt von 87.2) sei daher glaubhaft. Hinzu komme, da ss die Zollpflich- tige im Rahmen des Beschwerdeverfahrens die verbindliche Zollauskunft Reg-Nr. […] vom 10. Oktober 2017 vorgelegt habe. Mit diesem Schreiben sei der Spediteurin für das Produkt " [Produktname] ([b] und [a])" eine auf die Tarifnummer 2009.9030 lautende Tarifauskunft erteilt worden, welche insbesondere auf den von der Spediteurin gemachten Angaben bezüglich der Zusammensetzung des Produkts beruhte. A.m Am 5. September 2018 sandte die Versenderin der Ware der Zoll- pflichtigen eine Bestätigung über die korrekten Brix-Werte für Ananassaft- Konzentrate ("pineapple concentrate") betreffend die Artikel [b] und [a] und entschuldigte sich bei dieser Gelegenheit wegen des Schreibfehlers in der zuerst eingereichten Liste. Der richtige Brix-Wert für Ananassaft-Konzent- rat sei 60 und nicht wie versehentlich angegeben 12.8. Letzterer Wert ent- spreche dem Brix-Wert von Ananassaft (nicht konzentriert). B. B.a Mit Eingabe vom 10. September 2018 erhob die Zollpflichtige (nachfol- gend: Beschwerdeführerin) gegen den Beschwerdeentscheid vom 6. Juli 2018 Beschwerde vor Bundesverwaltungsgericht. Beantragt wird die Auf- hebung des Entscheids und die Rückweisung der Sache zur Neubeurtei- lung an die Vorinstanz. Die Beschwerdeführerin rügt die Verletzung des rechtlichen Gehörs sowie die unrichtige Feststellung des Sachverhalts und stellt folgende Anträge: Die Veranlagungsverfügung der Zollstelle Pratteln mit der Nummer [2] vom 10. November 2017 betreffend die Tarifierung der Position 5 «[Produkt- name] [b]» sowie die Tarifierung der Positionen 4 und 7 «[Produktname] [a]» mit der Zolltarifnummer 2009.9030 mit Zollansatz in Höhe von Fr. 782.00 je 100 kg brutto seien inkorrekt und zu überprüfen. Die Tarifierungen unter der inkorrekten Zollt arifnummer 2009.9030 seien allenfalls auf die Zolltarifnummer 2009.9099 mit Zollansatz in Höhe von Fr. 18.00 je 100 kg brutto zu ändern. Die bereits unter Vorbehalt geleistete Zahlung in Höhe von Fr. 2'100.00 sowie der aus der veränderten Tarifierung resultierende Differenzbetrag in Höhe von Fr. 25'246.10 seien der Be- schwerdeführerin aufgrund der inkorrekten Ermittlung des Zollansatzes bzw. der Zolltarifierung zurückzuerstatten; dies alles unter Kosten- und Ent- schädigungsfolgen zu Lasten der Vorinstanz. A-5136/2018 Seite 8 Die Beschwerdeführerin begründet ihre Beschwerde namentlich damit, dass sich die Berechnungen der ZKD Basel weder mit Ausführungen noch Erläuterungen in Tares, Zollgesetz, Zolltarifgesetz oder in der Zollverord- nung bestätigen liessen. Auch in den offiziellen zollrechtlichen Publikatio- nen würden sich weder Hinweise auf eine Berechnungsformel noch die Berechnungsermittlung finden. Sodann sei die von der ZKD Basel beige- zogene Fachliteratur sowie die angewendete Berechnungsmethode für die Eruierung der angezeigten Tarifierung der Beschwerdeführerin erst nach Bezahlung des Kostenvorschusses bekannt gegeben worden. Die Dienst- vorschriften über die tarifmässige Behandlung der Waren würden keinerlei Angaben darüber enthalten, wie die Anteile von Trauben - und/oder Kern- obstsaft für die Tarif -Nr. 2009.9030 effektiv berechnet werden sollten. Werde die Berechnungsmethode seitens der ZKD Basel gemäss Fachlite- ratur angewendet, müsse die Methode transparent, konsequent und unter Berücksichtigung der korrekten Lieferantenangaben erfolgen. B.b Mit Vernehmlassung vom 16. November 2018 schliesst die Oberzoll- direktion – handelnd für die ZKD Basel (nachfolgend: Vorinstanz) – auf Ab- weisung der Beschwerde unter Kostenfolge zulasten der Beschwerdefüh- rerin. Sie weist insbesondere darauf hin, dass "der Anteil an Traubensaft von 52.2% in der rückverdünnten Mischung" aus den von der Beschwer- deführerin eingereichten Angaben resultiere; namentlich dem angeg ebe- nen Brix-Wert für Ananassaft-Konzentrat von 12.8. Ausserdem könne eine antragsgemäss angenommene Veranlagung nachträglich nur dann zu- gunsten der Zollpflichtigen geändert werden, wenn diese den Nachweis erbringe, dass die Ware eine andere Beschaffenheit als die deklarierte auf- weise. Dies sei der Beschwerdeführerin mit den vorgelegten U nterlagen nicht gelungen, zumal alle eingereichte n Dokumente undatiert bzw. nach der erfolgten Einfuhr sowie der Selbstanzeige ausgestellt worden seien. Die Vorinstanz macht sodann geltend, die Beschwerdeführerin habe ihr gegenüber mit keinem Wort darauf hingewiesen, dass der Brix -Wert (vgl. dazu E. 2.3.3) des Ananassaft-Konzentrats mit 12.8 anstatt 60 ange- geben worden sei. Die Beschwerdeführerin habe zu diesem Zeitpunkt of- fenbar nicht realisiert, das s die Angabe des Brix -Wertes des Ananassaft- Konzentrats von 12.8 zu einem anderen Anteil des Traubensaftanteils ge- führt habe. Es gehe nicht an, dies nun der Zollverwaltung als Verletzung des rechtlichen Gehörs vorzuwerfen. Die Beschwerdeführerin hätte im Mai und Juni 2017 Gelegenheit gehabt, weitere Nachfragen bei der Zollverwal- tung zu tätigen und allenfalls ihre Beschwerde zurückzuziehen. A-5136/2018 Seite 9 B.c Mit Replik vom 28. Januar 2019 weist die Beschwerdeführerin im We- sentlichen darauf hin, dass die Berechnung der Zollverwaltung offensicht- lich falsch sei, zumal diese mit einer versehentlich falsch angegebenen Zahl (deren Unkorrektheit allerdings hätte ins Auge springen müssen [vgl. dazu nachfolgend E. 3.4 und E. 3.4.2]) operiert habe. B.d Mit Duplik vom 21. Februar 2019 hält die Vorinstanz an ihren Rechts- begehren fest. B.e Mit Eingabe vom 4. März 2019 ersuchte die Beschwerdeführerin um Zustellung der Beilagen zur Duplik, welche ihr mit Verfügung vom 6. März 2019 zugestellt wurden. Hierzu reichte sie am 4. April 2019 eine unaufge- forderte Stellungnahme ein. B.f Mit Eingabe vom 6. Mai 2019 äussert sich die Vorinstanz zur vorer- wähnten Stellungnahme und weist insbesondere darauf hin, dass das mit dieser eingereichte Schreiben des Labors Veritas AG vom 28. Mai 2018 nicht als Beweismittel anerkannt werden könne, da es nach erfolgter Ein- fuhr der streitbetroffenen Waren sowie nach der Selbstanzeige ausgestellt worden sei. Zudem sei zu beachten, dass das Labor nicht eine eigentliche Laboranalyse vorgenommen, sondern lediglich eine Berechnung aufgrund der vorhandenen Angaben durchgeführt habe. B.g Der Schriftenwechsel endet mit unaufgeforderten Stellungnahmen der Beschwerdeführerin vom 10. Juli 2019 sowie der Vorinstanz vom 17. Juli 2019. Auf die einzelnen Vorbringen in den Eingaben der Parteien wird – soweit entscheidrelevant – in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Nicht erstinstanzliche Entscheide der Zollkreisdirektionen können beim Bundesverwaltungsgericht angefochten werden. Im Verfahren vor dieser Instanz wird die Zollverwaltung durch die Oberzolldirektion vertreten (Art. 31 i.V.m. Art. 33 Bst. d VGG; Art. 116 A bs. 2 des Zollgesetzes vom 18. März 2005 [ZG; SR 631.0]). Das Verfahren richtet sich – soweit das A-5136/2018 Seite 10 VGG nichts Anderes bestimmt – nach den Vorschriften des VwVG (Art. 37 VGG). 1.2 Die Beschwerdeführerin ist durch den angefochtenen Beschwerdeent- scheid vom 6. Juli 2018 besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In- teresse an dessen Aufhebung. Sie ist daher zur Beschwerde legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die im Übrigen frist - und formgerecht einge- reichte Beschwerde (Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist demnach – unter Vorbehalt des nachfolgend in Erwägung 1.3 Dargelegten – einzu- treten. 1.3 Anfechtungsobjekt in einem Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht bildet einzig der angefochtene vorinstanzliche Entscheid, nicht auch allfäl- lige Entscheide unterer Instanzen. Diese sind nämlich bei Bestehen eines verwaltungsinternen Instanzenzugs durch die Entscheide der Einsprache- oder Beschwerdeinstanz ersetzt worden (Devolutiveffekt; vgl. ANDRÉ MOSER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 2. Aufl., 2013, Rz. 2.7). Demzufolge ist auf die vorliegende Beschwerde insoweit nicht einzutreten, als mit ihr die Überprü- fung der Veranlagungsverfügung der Zollstelle vom 10. November 2017 beantragt wird (vgl. Sachverhalt Bst. B.a). 1.4 Das Bundesverwaltungsgericht kann den angefochtenen Entscheid in vollem Umfang überprüfen. Die Beschwerdeführerin kann neben der Ver- letzung von Bundesrecht (Art. 49 Bst. a VwVG) und der unrichtigen oder unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes (Art. 49 Bst. b VwVG) auch die Rüge der Unangemessenheit erheben (Art. 49 Bst. c VwVG; Urteil des BVGer A-5216/2014 vom 23. April 2015 E. 1.3). 1.5 1.5.1 Nach dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung bildet sich das Bundesverwaltungsgericht unvoreingenommen, gewissenhaft und sorgfäl- tig seine Meinung darüber, ob der zu erstellende Sachverhalt als wahr zu gelten hat. Es ist dabei nicht an bestimmte förmliche Beweisregeln gebun- den, die genau vorschreiben, wie ein gült iger Beweis zu Stande kommt und welchen Beweiswert die einzelnen Beweismittel im Verhältnis zueinan- der haben (BGE 130 II 482 E. 3.2; MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 3.140). Das Prinzip der freien Beweiswürdigung findet grundsätzlich im gesamten öffentlichen Verfahrensrecht Anwendung, so auch im Zollverfah- ren (vgl. allerdings den Vorbehalt in Art. 3 Bst. e VwVG betreffend das Ver-A-5136/2018 Seite 11 fahren der Zollveranlagung), namentlich im verwaltungsinternen Be- schwerdeverfahren (vgl. zum Ganzen: Urteil des BVGer A-1746/ 2016 vom 17. Januar 2017 E. 1.5.1 m.w.H). 1.5.2 Beim Entscheid darüber, ob eine rechtserhebliche Tatsache als er- wiesen zu gelten hat oder nicht, ist die Frage des Beweismasses (bzw. Beweisgrades) zu berücksichtigen. Als Regelbeweismass gilt der volle (strikte) Beweis. Dieser ist erbracht, wenn das Gericht am Vorliegen der behaupteten Tatsache keine ernsthaften Zweifel mehr hat oder allenfalls verbleibende Zweifel als leicht erscheinen (BGE 140 III 610 E. 4.3.4; BGE 132 III 715 E. 3.1; BGE 130 III 321 E. 3.2). Verlangt wird ein so hoher Grad der Wahrscheinlichkeit, dass vernün ftigerweise mit der Möglich- keit des Gegenteils nicht mehr zu rechnen ist. Demgegenüber stellt das Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit eine Beweiser- leichterung dar und genügt nicht für den Vollbeweis (BGE 140 III 610 E. 4.1 m.w.H.; Urteil des BVGer A -6660/2011 vom 29. Mai 2012 E. 4.2.3; MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 3.140 f.; zum Ganzen: Urteil des BVGer A-1746/2016 vom 17. Januar 2017 E. 1.5.3). 1.5.3 Hinsichtlich des Zollveranlagungsverfahrens ist an Beweismittel, die im Rahmen einer Beschwerde eingereicht werden, ein strenges Beweis- mass anzulegen (vgl. Urteil des BVGer A -6660/2011 vom 29. Mai 2012 E. 4.2.3). Die eingereichten Beweismittel müssen die behauptete Tatsa- che mit hinreichender Sicherheit belegen. E ine nur überwiegende Wahr- scheinlichkeit genügt nicht (BGE 109 Ib 190 E. 1d; vgl. Urteile des BVGer A-6660/2011 vom 29. Mai 2012 E. 4.2.3 und A-5595/2007 vom 8. Dezem- ber 2009 E. 2.6; vgl. zum Ganzen: Urteil des BVGer A-1746/2016 vom 17. Januar 2017 E. 1.5.4). 2. 2.1 2.1.1 Waren, die ins schweizerische Zo llgebiet verbracht werden, sind grundsätzlich zollpflichtig und nac h dem Zollgesetz sowie nach dem Zolltarifgesetz vom 9. Oktober 1986 (ZTG; SR 632.10) zu veranlagen (Art. 7 ZG). Grundlage der Zollveranlagung bildet die Zollanmeldung (Art. 18 Abs. 1 ZG). Diese basiert auf dem Selbstdeklarationsprinzip, wo - nach von der anmeldepflichtigen Person eine vollständige und richtige De- klaration der Ware verlangt wird (vgl. dazu Art. 21 ff. ZG). Hinsichtlich der diesbezüglichen Sorgfaltspflicht werden an die anmeldepflichtige Person hohe Anforderungen gestellt (BARBARA SCHMID, in: Kocher/Clavadetscher A-5136/2018 Seite 12 [Hrsg.], Handkommentar zum Zollgesetz, 2009, Art. 18 N. 3 f.; vgl. statt vie- ler: Urteil des BVGer A -5320/2018 vom 26. August 201 9 E. 2.3.2). Durch das Selbstdeklarationsprinzip tritt der Untersuchungsgrundsatz zwar in den Hintergrund, verschwindet aber nicht vollkommen (vgl. nachfolgend E. 3.4.2). Die von der Zollstelle angenommene Zollanmeldung ist für die anmeldepflichtige Person ver bindlich (Art. 33 ZG ; vgl. zum Ganzen: BGE 142 II 433 E. 2.1). 2.1.2 In Abweichung dieses Grundsatzes der Verbindlichkeit bzw. der "Un- abänderlichkeit" der angenommenen Zollanmeldung kennt das Zollrecht die Möglichkeit der Berichtigung (Art. 34 ZG). Diese ist an kurze Fristen gebunden (vgl. Art. 34 Abs. 3 und 4 ZG), was mit Blick auf die Identitätssi- cherung der Ware unabdingbar ist (vgl. BGE 142 II 433 E. 3.2.4 und 3.2.7). In inhaltlicher Hinsicht beruht die zollrechtliche Berichtigung sodann da- rauf, dass ein Irrtum bewirkt, dass die tatsächliche Wareneigenschaft und jene, wie sie zur Veranlagung heran gezogen worden ist, auseinander fällt (vgl. dazu BGE 142 II 433 E. 3.3.4, wo das Bundesgericht festgehalten hat, dass es in der Natur der Sache liege, dass wohl jede Form der Berichtigung einen so oder anders gearteten Irrtum voraussetzt, zumal ansonsten die Frage im Raum stünde, weshalb die ursprüngliche Veranlagung überhaupt zu berichtigen sei). 2.1.3 Die Zollstelle kann die angenommene Zollanmeldung und die Be- gleitdokumente während des Veranlagungsverfahrens jederzeit überprü- fen (Art. 35 ZG). Auch die Ware selbst kann einer Überprüfung unterzogen werden, um festzustellen, ob die Anmeldepflichten tatsächlich erfüllt wor- den sind. Dazu steht der Zollverwaltung die Möglichkeit der Beschau offen. Wird sie angeordnet, kann sie umfassend – bezogen auf sämtliche Waren einer Anmeldung – oder stichprobenweise – nur bei einem Teil der Sen- dung – durchgeführt werden ( vgl. Art. 36 Abs. 1 ZG ). Das Ergebnis der Beschau – der sog. Zo llbefund – wird schriftlich festgehalten. Es bildet die Grundlage für die Veranlagung und allfällige weitere Verfahren (Art. 37 Abs. 3 ZG). Der Zollbefund ersetzt demnach – selbst bei einer bloss stichprobenweise erfolgten Prüfung – die eigentliche Zollanmeldung und tritt an deren Stelle (Art. 37 Abs. 1 und 3 ZG; vgl. zum Ganzen: Urteil des BVGer A-7486/2016 vom 14. Dezember 2017 E. 2.1). 2.2 2.2.1 Gemäss Art. 1 ZTG sind alle Waren, die über die schweizerische Zoll- grenze ein- und ausgeführt werden, nach dem Generalt arif zu verzollen, welcher in den Anhängen 1 und 2 des Zolltarifgesetzes enthalten ist. A-5136/2018 Seite 13 2.2.2 Unter dem Begriff Generaltarif (vgl. Art. 3 ZTG) ist ein unter Beach- tung der inländischen Gesetzgebung und unter Berücksichtigung der nati- onalen Bedürfnisse geschaffener Zolltarif zu verstehen. Er enthält die Ta- rifnummern, die Bezeichnungen der Waren, die Einreihungsvorschriften, die Zollkontingente sowie die höchstmöglichen Zollansätze, wie sie gröss- tenteils im GATT/WTO-Abkommen (Abkommen vom 15. April 1994 zur Er- richtung der Welthandelsorganisation, SR 0.632.20, für die Schweiz in Kraft seit 1. Juli 1995; mit Anhängen) konsolidiert worden sind. Die Struktur des Generaltarifs basiert auf der Nomenklatur des internationalen Überein- kommens vom 14. Juni 1983 über das Harmonisierte System zur Bezeich- nung und Codierung der Waren (na chfolgend: HS -Übereinkommen, SR 0.632.11, für die Schweiz in Kraft getreten am 1. Januar 1988 ; vgl. zum Ganzen: Urteile des BVGer A-5624/2018 vom 19. Juli 2019 E. 4.1 und A-7486/2016 vom 14. Dezember 2017 E. 3.1.2). Der Generaltarif wird in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts (AS) nicht veröffentlicht. Die Veröffentlichung erfolgt durch Verweis (Art. 5 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 18. Juni 2004 über die Sammlungen des Bun- desrechts und das Bundesblatt [Publikationsgesetz, PublG; SR 170.512]). Der Generaltarif kann jedoch mitsamt seinen Änderungen bei der Oberzoll- direktion eingesehen oder im Internet abgerufen werden ( www.ezv.ad- min.ch bzw. www.tares.ch). Dasselbe gilt für den Gebrauchstarif (Art. 15 Abs. 2 und Anhänge 1 und 2 ZTG ; vgl. dazu nachfolgend E. 2. 2.3). Trotz fehlender Veröffentlichung in der AS kommt dem Generaltarif Geset- zesrang zu (statt vieler: Urteil des BGer 2C_436/2015 v om 22. Juli 2016 E. 5; Urteile des BVGer A-3030/2013 vom 8. Mai 2014 E. 2.1.2 und A-5558/2013 vom 4. April 2014 E. 2.1.3 mit weiteren Hinweisen; MICHAEL BEUSCH/MONIQUE SCHNELL LUCHSINGER, Wie harmonisiert ist das Harmo- nisierte System wirklich? in: Zollrevue, 1/2017 S. 12 ff., 12; vgl. Urteile des BVGer A-5624/2018 vom 19. Juli 2019 E. 4.2, A-7486/2016 vom 14. De- zember 2017 E. 3.1.3 und A-1753/2006 vom 23. Juni 2008 E. 2.2). 2.2.3 Der Gebrauchstarif (vgl. Art. 4 ZTG) entspricht im Aufbau dem Gene- raltarif und enthält die aufgrund von vertraglichen Abmachungen und von autonomen Massnahmen ermässigten Zollansätze. Er widerspiegelt die in Erlassen festgelegten gültigen Zollansätze (vgl. zum Ganzen auch Bot- schaft vom 19. September 1994 zu d en für die Ratifizierung der GATT/WTO-Übereinkommen [Uruguay -Runde] notwendigen Rechtsa n- passungen, BBl 1994 IV 950 1004 f.; vgl. auch Botschaft vom 22. Oktober 1985 betreffend das HS -Übereinkommen sowie über die Anpassung des schweizerischen Zolltarifs, BBl 1985 III 357 377 f.; vgl. zum Ganzen: Urteile A-5136/2018 Seite 14 des BVGer A-3030/2013 vom 8. Mai 2014 E. 2.1.1 und A -5558/2013 vom 4. April 2014 E. 2.1.2 mit zahlreichen weiteren Hinweisen). Der Gebrauchs- tarif, der für die Alltagspraxis primär relevant ist, umfasst demnac h neben den unverändert gebliebenen Ansätzen des Generaltarifs alle zu einem be- stimmten Zeitpunkt handelsvertraglich vereinbarten Zollansätze und die autonom gewährten Zollpräferenzen. Der Gebrauchstarif enthält zu- dem auch die in besonderen Erlassen gerege lten, aufgrund autonomer Massnahmen ermässigten Zollansätze ( vgl. zum Ganzen: Urteil e des BVGer A-5624/2018 vom 19. Juli 2019 E. 4.1 und A -7486/2016 vom 14. Dezember 2017 E. 3.1.2). 2.3 2.3.1 Für die Tarifeinreihung massgebend sind die Art, Menge und Be- schaffenheit der Ware im Zeitpunkt, in dem diese der Zollstelle angemeldet wird, sowie die Zollansätze und Bemessungsgrundlagen, die im Zeitpunkt der Entstehung der Zollschuld gelten (Art. 19 Abs. 1 Bst. a und b ZG). 2.3.2 Die Schweizerischen Erläuterungen (zu deren hier nicht weiter aus- zuführenden Stellenwert im Rahmen der Auslegung vgl. statt vieler: Urteil des BVGer A-7486/2016 vom 14. Dezember 2017 E. 3.2 und 3.3) zu den (hier interessierenden) Tarifnummern 2009.9030/9039 lauteten bis am 31. März 2018 wie folgt: „Hierher gehören Mischungen von Säften, die über 50% Trauben- und/oder Kernobstsaft enthalten, eingedickt. Massgebend für die Berechnung sind dabei die Anteile in der rückverdünnten Mischung (vgl. vorstehende Erläu- terungen).“ Per 1. April 2018 wur den diese Erläuterungen wie folgt präzisiert (wobei diese Präzisierung keinen Einfluss auf die Tarifeinreihung im hier vorliegen- den Fall hat): „Hierher gehören Mischungen von Säften, die über 50% Trauben- und/oder Kernobstsaft enthalten, eingedickt. Massge bend für die Berechnung sind dabei die Anteile in der rückverdünnten Mischung. Zusätze von unter den Ziffern 1 - 4 der vorstehenden Erläuterungen genannten Stoffen sowie der Mischung bereits zugesetztes Wasser bleiben dabei unberücksichtigt. Als rückverdünnte Säfte gelten eingedickte Säfte, denen Wasser in einer Menge zugesetzt wurde, wie es in entsprechenden nicht eingedickten Säf- ten üblicher Beschaffenheit enthalten ist. Für die Berechnung der natürli- chen Saftanteile werden die vom Wassergehalt abgeleitet en Brix -Werte A-5136/2018 Seite 15 aus der Fachliteratur "Souci-Fachmann-Kraut, Nährwert-Tabellen" verwen- det. Sofern dort keine aussagekräftigen Angaben zu finden sind, können andere Quellen in Betracht gezogen werden." 2.3.3 «Grad Brix» ist eine Masseinheit der relativen Dichte von Flüssigkei- ten. Eine Flüssigkeit weist 1 Grad Brix (°Bx) auf, wenn sie dieselbe Dichte hat wie wenn 1g Saccharose in 99g Wasser aufgelöst wird (einprozentige Saccharose/Wasser Lösung ). Der Brix -Wert wird dazu verwendet, das Massenverhältnis von Zucker und Wasser zu bestimmen, wenn eine be- stimmte Menge Zucker in der Lösung enthalten ist. 25°Bx bedeuten bei- spielsweise, dass in 100 g Lösung 25 g Zucker enthalten ist. Mit anderen Worten: In 100 g Zuckerlösung sind 25 g Zucker und 75 g Wasser enthal- ten (vgl. diesbezüglich Urteil des BVGer A -642/2008 vom 3. März 2010 E. 3.4.1 mit Verweis auf Brockhaus Enzyklopädie, 17. Aufl., 19. Bd., Wies- baden 1974, S. 299). Wird einer solchen Lösung Wasser entzogen, ist der Zuckeranteil in der verbleibenden Menge Flüssigkeit höher und so st eigt auch der Brix-Wert dieser neuen (dichteren bzw. konzentrierten) Lösung. Da direkter Fruchtsaft in der Regel mehr Wasser enthält als Fruchtsaftkon- zentrat, ist der Brix-Wert eines Konzentrats in den allermeisten Fällen hö- her als derjenige des ursprünglichen Direktsaftes. Eine Ausnahme bilden "Säfte" aus Früchten, welche kaum Flüssigkeit enthalten, wie etwa die Ba- nane. Verarbeitet man diese zu "Saft", entsteht daraus eher ein Püree. Die- ses weiter zu konzentrieren ist kaum möglich, vielmehr handelt es sich bei diesem Püree schon um eine Art "Konzentrat" (zumal es kaum Wasser ent- hält). Das, heisst, der Brix -Wert des "Bananensaftes" unterscheidet sich nicht oder kaum vom Brix-Wert des "Bananenkonzentrats" (vgl. diesbezüg- lich auch die Tabelle in E. 3.4). 2.4 2.4.1 Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden (Art. 9 der Bun- desverfassung der Schweizerischen Eidgenoss enschaft vom 18. April 1999 [BV; SR 101]). Nach dem Grundsatz des Vertrauensschutzes haben die Privaten Anspruch darauf, in ihrem berechtigten Vertrauen in behördli- che Zusicherungen oder in anderes, bestimmte Erwartungen begründen- des Verhalten der Behörden geschützt zu werden. Allerdings wird der Ver- trauensschutz im Abgaberecht, das von einem strengen Legalitätsprinzip beherrscht wird, nur zurückhaltend gewährt (vgl. BGE 131 II 627 E. 6.1 und statt vieler: Urteil des BVGer A-7486/2016 vom 14. Dezember 2017 E. 2.2.1). A-5136/2018 Seite 16 2.4.2 Für die erfolgreiche Geltendmachung des Vertrauensschutz prinzips bedarf es zunächst eines Anknüpfungspunktes; es muss eine Vertrauens- grundlage vorhanden sein. Darunter ist das Verhalten eines staatlichen Or- gans zu verstehen, das bei den betroffenen Privaten bestimmte Erwartun- gen auslöst. Mündliche oder schriftliche Auskünfte und Zusicherungen ei- ner Verwaltungsbehörde bilden eine Vertrauensgrundlage, wenn sie sich auf eine konkrete, den betroffenen Privaten berührende Angelegenheit be- ziehen (vgl. BGE 143 V 95 E. 3.6.2, BGE 137 II 182 E. 3.6.2 und BGE 131 II 627 E. 6.1). Auf die weiteren Voraussetzungen des Vertrauensschutzes muss im vorliegenden Verfahren nicht eingegangen werden (zum Ganzen: BVGer A-7486/2016 vom 14. Dezember 2017 E. 2.2.2). 2.4.3 Tarifauskünfte der Zollverwaltung stellen einen Anwendungsfall des Vertrauensprinzips dar. Gemäss Art. 20 Abs. 1 ZG erteilt die EZV auf schriftliche Anfrage schriftliche Auskunft über die zolltarifarische Einreihung und den prä ferenziellen Ursprung von Waren (Urteil des BVGer A -7486/ 2016 vom 14. Dezember 2017 E. 2.2.3). 3. 3.1 Im vorliegenden Fall ist die Tarifieru ng der im Sachverhalt erwähn- ten Einfuhrsendung von Fruchtmischsaftkonzentrat strittig (vgl. Sachver- halt Bst. B.a f.). Die Beschwerdeführerin ist der Ansicht, das Fruchtmisch- saftkonzentrat sei unter die Tarif -Nr. 2 009.9099 mit dem Zollansatz von CHF 18.00/100 kg einzureihen, währe nd die Vorinstanz die Tarif - Nr. 2009.9030 mit dem Zollansatz von CHF 782.00/100 kg als einschlägig betrachtet. Die Uneinigkeit ergibt sich im hier zu beurteilenden Fall aus- schliesslich daraus, dass die Vorinstanz gemäss ihren Berechnungen da- von ausgeht, dass der Traubensaftanteil des in Frage stehenden Produkts bei über 50% liegt und somit die Tarif-Nr. 2009.9030 zur Anwendung ge- langen würde. Dass dem so wäre, wird v on der Beschwerdeführerin nicht in Frage gestellt. Sie weist jedoch darauf hin , dass die Berechnung durch die Zollverwaltung pflichtwidrig anhand falscher Zahlen vorgenom- men worden sei und der massgebende Traubensaftanteil im vorliegen- den Fall tatsächlich bei unter 50% liege. Dies f ühre dazu, dass nicht die Tarif-Nr. 2009.9030, sondern die Tarif-Nr. 2009.9099 anwendbar sei. 3.2 Vorab gilt es festzuhalten, dass vorliegend kein Berichtigungsfall vor- liegt (vgl. diesbezüglich Sachverhalt Bst. A.h). Die Spediteurin hat die Ware ursprünglich korrekt angemeldet (vgl. Sachverhalt Bst. A.b) und später auf- grund der Tarifauskunft der Zollverwaltung in Absprache mit dieser eine "Berichtigung" verlangt (vgl. Sachverhalt Bst. A.c und Bst. A.f). Sie ist damit A-5136/2018 Seite 17 lediglich einer Änderung der Veranlagung durch die Zollverwaltung zuvor- gekommen ( vgl. Sachverhalt Bst. A.f). Diese Konstellation ist gleich zu handhaben wie eine solche, in welcher eine Zollkontrolle einen Zollbefund nach sich zieht, welcher an die Stelle der ursprünglichen Zollanmeldung tritt (vgl. E. 2.1.3). Weder in der einen noch in der anderen Situation gibt es in Bezug auf die Veranlagung etwas zu "berichtigen" , zumal die Veranla- gung entweder auf die verbindliche Auskunft der Zollverwaltung zurückgeht oder auf einer entsprechenden Anordnung der Zollverwaltung beruht. Nach dem Gesagten hat die Beschwerdeführerin im vorliegenden Fall zu Recht den Rechtsmittelweg beschritten (vgl. Art. 116 ZG). 3.3 Zurecht nicht bestritten wird, dass es sich beim in Frage stehenden Fruchtmischsaftkonzentrat um einen eingedickten Mischsaft handelt. Strit- tig und zu prüfen ist, ob der Traubensaftanteil über 50% liegt. 3.4 Die Vorinstanz berechnete den massgebenden Traubensaftanteil in den Produkten [b] und [a] (beide bezeichnet als: [Produktname] – Gefrore- ner konzentrierter Mul tivitamin-Multifruchtnektar) an hand der Angaben, welche die Spediteurin anlässlich ihrer Anfrage vom 28. September 2019 (Sachverhalt Bst. A.b) eingereicht hatte, namentlich anhand der in Bst. A.l des Sachverhalts aufgeführten Liste, welche hier nochmals angezeigt wird: Raw material name Percentage in Multi Nectar Brix value concentrate Brix value "Ready to drink" (= rückverdünnt) Zucker 42.9% 67 Traube 22.4% 70 16.2 Orange 9.5% 65 11.2 Wasser 8.1% 0 Ananassaft Konz. 4.2% 12.8 12.8 Bananensaft Konz. 3.5% 21.0 21.0 Passionsfrucht Konz. 1.9% 50.0 13.5 Zitronensaft Konz. 2.9% 30.0 8.0 Aprikosenpüree Konz. 1.9% 30.0 11.2 Mangopüree Konz. 1.9% 22.0 15.0 Total 99.2% Das Ergebnis der Rechnung der Zollverwaltung sah im konkreten Fall ge- mäss angefochtener Verfügung folgendermassen aus: A-5136/2018 Seite 18 Spalte 1 Spalte 2 Spalte 3 Spalte 4 Spalte 5 Spalte 6 Spalte 7 Spalte 8 Fruchtkomponente Anteil in Mischung% Brix Trocken- substanz (=Brix rück- verdünnt) Wasser- gehalt Konzentra- tionsfaktor Rückver- dünnter Saft (Gesamt- menge) Saftgehalt % im End- produkt Traubensaft 22.4 70 16.2 83.8 4.32 96.79 52.2 Orangensaft 9.5 65 11.2 88.8 5.80 55.13 29.7 Ananassaft Konz. 4.2 12.8 12.8 87.2 1.0 4.20 2.3 Bananensaft Konz. 3.5 21.0 21.0 79.0 1.0 3.50 1.9 Passionsfrucht Konz. 1.9 50.0 13.5 86.5 3.70 7.04 3.8 Zitronensaft Konz. 2.9 30.0 8.0 92.0 3.75 10.88 5.9 Aprikosenpüree Konz. 1.9 30.0 11.2 88.8 2.68 5.09 2.7 Mangopüree Konz. 1.9 22.0 15.0 85.0 1.47 2.79 1.5 Gesamt 48.2 185.4 100.0 Die Berechnung wurde von der Oberzolldirektion anlässlich ihres E -Mails vom 16. Oktober 2017 an die Beschwerdeführerin (vgl. Sachverhalt Bst. A.d) folgendermassen erklärt: "1. Mischsaftkonzentrate werden anhand der Brix -Werte der einzelnen Komponenten in eine auf natürliche Saftstärke verdünnte Saftmi- schung umgerechnet. Dazu ist für jede verwendete Konzentrat -Kom- ponente (ausg. Zucker) für die entsprechende Berechnung eine rein theoretische (virtuelle) Menge Wasser hinzuzufügen. Diese Menge hängt insbesondere vo m Konzentrationsgrad der verwendeten Kon- zentrat-Komponenten sowie von deren Anteil in der Mischung ab. 2. Die Brix-Werte, die für diese Berechnung verwendet werden, stammen aus der Fachliteratur "z.B. Souci Fachmann Kraut, RSK -Werte". Das sind anerkannte Mittelwerte, die für die Berechnung als Referenz her- beigezogen werden. Auf diese Weise werden objektive und für alle Be- teiligten einheitliche Resultate erzielt. 3. Beispiel: 4. Natürlicher Zitronensaft weist gemäss Souci Fachmann Kraut durch- schnittlich ein en Wassergehalt von 91% auf. Die Trockensubstanz bzw. der Brix-Wert beträgt demzufolge 9. Wird in einem Mischsaftkon- zentrat ein Zitronensaftkonzentrat mit 50 Brix verwendet, bedeutet dies, dass der Zitronensaft 5.55 x konzentriert wurde (50:9 = 5.55). Für die Umrechnung auf natürliche Saftstärke wird die im Mischsaftkon-A-5136/2018 Seite 19 zentrat verwendete Menge an Zitronensaftkonzentrat mit 5.55 multipli- ziert. Diese Summe ergibt den auf natürliche Saftstärke umgerechne- ten Anteil an Zitronensaft. 5. Auf diese Weise werden alle in einem Mischsaftkonzentrat verwende- ten Konzentrat-Komponenten umgerechnet." 3.4.1 Die Erläuterungen zur Tarifnummer 2009 unterscheiden eingedickte Säfte aufgrund ihres Brix -Wertes (vgl. E. 2.3.3) von den entsprechenden nicht eingedickten Säften. Folgerichtig stellen sowohl die Beschwerdefüh- rerin als auch die Vorinstanz zurecht auf die Brix -Werte ab, um den Kon- zentrationsgrad eines Fruchtsaftes zu eruieren . Demnach müssen die Komponenten des Fruchtmischsaftkonzentrates zur Berechnung des Trau- bensaftanteils (rechnerisch) soweit verdünnt werden, dass die Brix -Werte in der rückverdünnten Mischung den Brix -Werten entsprechen, wie sie in natürlichen (d.h. weder verdünnten noch konzentrierten) Säften üblicher- weise vorkommen bzw. wie sie meistens oder normalerweise vorkommen. Die Brix -Werte im rückverdünnten Saft müssen Erfahrungsmittelwerten entsprechen (vgl. dazu Urteil des BVGer A-7486/2016 vom 14. Dezember 2017 E. 5.3). Um die Anteile der einzelnen Saftkomponenten im rückverdünnten Saft feststellen zu können, sind – entsprechend der Berechnungsmethode der Oberzolldirektion – vorab die Brix-Werte der Konzentrate (Spalte 3 der Ta- belle auf S. 15 ) mit den Brix -Werten der natürlichen Säfte (Spalte 4) ins Verhältnis zu setzen (Wert in Spalte 3 dividiert durch den Wert in Spalte 4). Der so errechnete Konzentrationsgrad der einzelnen Saftkomponenten (Spalte 6) ist sodann mit ihrem jeweiligen Anteil im Fruchtmischsaftkon- zentrat (Spalte 2) zu multiplizieren und das sich hieraus ergebende Resul- tat (Spalte 7) anschliessend mit der Gesamtmenge des rückverdünnten Fruchtsafts (gemäss Berechnung der Zollverwaltung im vorliegenden Fall 185.4) ins Verhältnis zu setzen (Spalte 8). Aus dem Dargelegten ergibt sich, dass diese Rechnung nur gelingen kann, wenn in jeder Spalte mit dem jew eils korrekten Wert operiert wird. Es ist denn auch unbestritten, dass eine falsche Angabe in Bezug auf ein einzi- ges Konzentrat zu einem falschen Ergebnis in Bezug auf den für die Ta- rifeinreihung relevanten Traubensaftgehalt führt (vgl. dazu Sachverhalt Bst. A.l, S. 6 und Bst. B.b). A-5136/2018 Seite 20 3.4.2 Im vorliegenden Fall hat die Zollverwaltung (zunächst die Oberzolldi- rektion anlässlich ihrer Tarifauskunft vom 10. Oktober 2017 [vgl. Sachver- halt Bst. A.c] und später auch die Vorinstanz) ihrer Berechnung die Brix - Wert-Tabelle zu Grunde gelegt, welche die Spediteurin eingereicht hatte (vgl. Sachverhalt Bst. A.l und E. 3.4 ). Sie hat dabei übersehen, dass be- treffend das Ananassaft-Konzentrat in der Spalte "Brix value concentrate" (Brix-Wert des Konzentrats) und in der Spalte "Brix value Ready to drink" (Brix-Wert des rückverdünnten Saftes) derselbe Wert, nämlich 12.8 einge- tragen war. Dass das nicht stimmen kann, zumal die Dichte eines Konzent- rats einer sehr wasserhaltigen Frucht wie der Ananas (im Gegensatz etwa zur kaum wasserhaltigen Banane) zwangsläufig höher ist als die Dichte eines nicht konzentrierten Ananassafts, hätte der Vorinstanz, anlässlich ih- rer Berechnungen zur Erteilung der Tarif-Auskunft vom 10. Oktober 2017, ins Auge springen und nach Treu und Glauben zu einer Rückfrage an die Adresse der Zollpflichtigen bzw. der Spediteurin (und damit zur Gewährung des rechtlichen Gehörs) führen müssen. Es trifft zwar zu, dass die Zol lpflichtige aufgrund des Selbstdeklarations - prinzips grundsätzlich für die korrekte Zollanmeldung – zu welcher auch korrekte Begleitdokumente gehören – verantwortlich ist und die Zollbe- hörde nicht gehalten ist, Nachforschungen betreffend deren Richtigkeit an- zustellen. Verhält es sich allerdings – wie im hier zu beurteilenden Fall – so, dass die zuständige Zollbehörde für die rechtmässige Tarifierung nicht einfach auf die Angaben der zollpflichtigen Person abstellen kann, sondern anhand dieser Angaben – in einem zweiten Schritt – Berechnungen anstel- len muss, gebietet es der Untersuchungsgrundsatz (vgl. vorangehend E. 2.1.1), und im Übrigen auch der Grundsatz des Handelns nach Treu und Glauben (vgl. vorangehend E. 2.4.1), dass augenfällige Fehler in diesen Angaben – welche sich nota bene unbestrittenermassen unmittelbar auf das Resultat der Berechnung auswirken – angesprochen und der Korrektur zugänglich gemacht werden. Zu beachten ist hierbei, dass im vorliegenden Fall die Nämlichkeit der Ware nie in Frage stand. Die zur Ware gehörenden Produktspezifikationen wur- den – mit Ausnahme der Angaben zum Ananassaft-Konzentrat – von keiner Seite angezweifelt. Sodann bewegt sich der Brix-Wert von Fruchtsaft-Kon- zentraten in einem anerkannten Spektrum, wobei er rein physikalisch auch nicht beliebig verändert bzw. verfälscht werden kann. Zu jeder Frucht gibt es sowohl für den Direktsaft als auch für Konzentrat entsprechende Refe- renzzahlen. A-5136/2018 Seite 21 3.4.3 Eine einfache Internetrecherche zum Stichwort "Ananassaftkonzent- rat Brix" führt ausschliesslich zu Ergebnissen, welche den Brix -Wert zwi- schen 56 und 65 angeben, wobei überdurchschnittlich oft der Wert 60 er- scheint. Dieser Wert erweist sich denn auch im Vergleich mit den (vorlie- gend unbestrittenen) Brix -Werten anderer Konzentrate aus ähnlich was- serhaltigen Früchten (z.B. Orange: 65°Bx oder Traube: 70 °Bx) als plausi- bel. Sodann besteht auch kein Anlass, an der Korrektheit des durch die Herstellerin nachgereichten Brix -Wertes für Ananassaft -Konzentrat zu zweifeln, zumal alle anderen Werte von der Vorinstanz nicht angezweifelt worden und für die Berechnung des für die Tarifeinreihung relevanten Trau- bensaftanteils verwendet worden sind. Diese Angaben sind denn auch für die anzustellende korrekte Berechnung heranzuziehen, wobei die Angabe "Brix-Wert Ananassaft-Konzentrat" von 12.8°Bx mit 60°Bx zu ersetzen ist. 3.4.4 Unter den dargelegten Umständen erübrigen sich Ausführungen dazu, ob bzw. gegebenenfalls inwieweit die von der Beschwerdeführerin nachträglich eingereichten Berechnungen des Labors Veritas AG zu be- rücksichtigen sind, zumal diese für die Lösung des vorliegenden Falles gar nicht benötigt werden (vgl. Sachverhalt Bst. B.f). Es ist lediglich die von der Zollverwaltung durchgeführte Berechnung zu wiederholen, diesmal aller- dings mit dem korrekten Brix-Wert für Ananassaft-Konzentrat. 3.4.5 Die neue Rechnung präsentiert sich (hier am Beispiel des Ananas- saft-Konzentrats) wie folgt: 1. 60 / 12.8 = 4.69 (Spalte 3 / Spalte 4 = Spalte 6) 2. 4.69 x 4.2 = 19.69 (Spalte 6 x Spalte 2 = Spalte 7) 3. Alle Werte in der Spalte 7 ergeben die Gesamtmenge an rückverdünntem Saft (neu: 200.9). 4. Rechnung: Wie viel Prozent der Gesamtmenge (200.9) sind 19.69? Resultat: 9.8 (Spalte 8) Diese Rechnung sschritte sind in Bezug auf alle Fruchtkom ponenten zu wiederholen: A-5136/2018 Seite 22 Spalte 1 Spalte 2 Spalte 3 Spalte 4 Spalte 5 Spalte 6 Spalte 7 Spalte 8 Fruchtkomponente Anteil in Mischung% Brix Trocken- substanz (=Brix rückver- dünnt) Wasser- gehalt Konzent- rations- faktor Rückver- dünnter Saft (Ge- samt- menge) Saftgehalt % im End- produkt Traubensaft 22.4 70 16.2 83.8 4.32 96.79 48.2 Orangensaft 9.5 65 11.2 88.8 5.80 55.13 27.4 Ananassaft Konz. 4.2 60 12.8 87.2 4.69 19.69 9.8 Bananensaft Konz. 3.5 21.0 21.0 79.0 1.0 3.50 1.7 Passionsfrucht Konz. 1.9 50.0 13.5 86.5 3.70 7.04 3.5 Zitronensaft Konz. 2.9 30.0 8.0 92.0 3.75 10.88 5.4 Aprikosenpüree Konz. 1.9 30.0 11.2 88.8 2.68 5.09 2.5 Mangopüree Konz. 1.9 22.0 15.0 85.0 1.47 2.79 1.4 Gesamt 48.2 200.9 100 Daraus ergibt sich am Ende – wie von der Beschwerdeführerin vorge- bracht – dass sich der für die Tarifierung relevante Traubensaftanteil auf 48.2% beläuft und somit unter 50.0% liegt. Ergänzend kann festgehalten werden, dass der Traubensaftanteil im hier zu untersuchenden Produkt selbst dann noch auf unter 50% zu li e- gen käme, wenn von einem massiv tieferen Brix-Wert für Ananassaft-Kon- zentrat, nämlich 40°Bx statt 60°Bx ausgegangen würde. F ür das Ge- richt besteht nach dem Dargelegten kein Zweifel, dass der für die Tarifie- rung relevante Traubensaftanteil der streitbetroffenen Ware wenig er als 50% beträgt und diese Ware somit nicht der Tarif-Nr. 2009.9030 zuzuord- nen ist (vgl. dazu vorangehend E. 1.5.3). 3.5 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist. Der angefochtene Beschwerdeentscheid vom 6. Juli 2018 ist aufzuheben und die Sache zur Neuberechnung der Zollabgaben im Sinne der vorstehenden Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. A-5136/2018 Seite 23 4. 4.1 Bei diesem Verfahrensausgang sind der obsiegenden Beschwerdefüh- rerin und der Vorinstanz keine Verfahrenskosten aufzuerle gen (Art. 63 VwVG). Der im vorliegenden Verfahren geleistete Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 3'000.-- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet. 4.2 Die Vorinstanz hat der obsiegenden Beschwerdeführerin eine Partei- entschädigung für die dieser erwachsenen notwendigen Kosten auszurich- ten (Art. 64 Abs. 1 und 2 VwVG ; Art. 7 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs- gericht, VGKE; SR 173.320.2). Die Parteientschädigung umfasst die Kos- ten der Vertretung und allfällige weitere Auslagen der Partei (Art. 8 Abs. 1 VGKE). Gemäss Art. 14 Abs. 1 VGKE haben Parteien, welche Anspruch auf Parteientschädigung erheben, dem Gericht vor dem Entscheid eine de- taillierte Kostennote einzureichen. Andernfalls setzt das Gericht die Partei- entschädigung aufgrund der Akten fest. Im vorliegenden Fall wurde keine Kostennote eingereicht, weshalb sie aufgrund der Akten rechtsprechungs- gemäss auf Fr. 4'500.-- festzusetzen ist. 5. Der vorliegende Entscheid über die Tarifierung kann nicht mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht weiterge- zogen werden (Art. 83 Bst. l BGG). Das Dispositiv befindet sich auf der folgenden Seite. A-5136/2018 Seite 24 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Soweit darauf einzutreten ist, wird die Beschwerde gutgeheissen und die Sache zur Neuberechnung der Zollabgaben im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der geleistete Kostenvor- schuss in Höhe von Fr. 3'000.-- wird der Beschwerdeführerin zurückerstat- tet. 3. Die Vorinstanz hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung in Höhe von Fr. 4'500.-- auszurichten. 4. Dieses Urteil geht an: – die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde) – die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Gerichtsurkunde; Beilage: Schreiben der Beschwerdeführerin vom 4. Dezember 2019 betreffend Rechtsvertre- tung) Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: Michael Beusch Zulema Rickenbacher Versand: