<!DOCTYPE html PUBLIC "-//W3C//DTD XHTML 1.0 Transitional//EN" "http://www.w3.org/TR/xhtml1/DTD/xhtml1-transitional.dtd"> <html lang="en" xml:lang="en" xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"> <head><meta charset="utf-8"/> <title>Verwaltungsgericht des Kantons ZÃ¼rich: VB.2006.00189</title> <link href="/findinfo/stylesheets/main.css" rel="stylesheet" type="text/css"/> </head> <body> <!-- HEADER --> <table> <tr> <td colspan="5"> <table border="0" cellpadding="0" cellspacing="0"> <tr> <td class="submenu_sel" nowrap="nowrap"><a href="/findinfo/xhtmltemplates/standard.htm">Standard Suche</a></td> <td> | </td> <td class="submenu" nowrap="nowrap"><a href="/findinfo/xhtmltemplates/advanced.htm">Erweiterte Suche</a></td> <td> | </td> <td class="submenu" nowrap="nowrap"><a href="/findinfo/help/index.htm">Hilfe</a></td> </tr> </table> </td> </tr> </table> <!-- /HEADER --> <br/> <!-- ZUM ERSTEN TREFFER --> <table width="100%"> <tr> <td width="20"> </td> <td> <br/><br/> </td> <td align="right"> <a href="https://vgrzh.djiktzh.ch/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&amp;WebServerUrl=https://vgrzh.djiktzh.ch&amp;WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&amp;OmnisLibrary=JURISWEB&amp;OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&amp;OmnisServer=JURISWEB,127.0.0.1:7000&amp;Parametername=WWW&amp;Schema=ZH_VG_WEB&amp;Source=&amp;Aufruf=getDocument&amp;cSprache=GER&amp;nF30_KEY=206032&amp;W10_KEY=4467135&amp;nTrefferzeile=1&amp;Template=standard/results/printviewdocument.fiw" target="_blank"><img align="bottom" alt="" src="/findinfo/images/icons/drucken.gif" title="Druckansicht"/><span> </span>Druckansicht</a> </td> <td width="20"> </td> </tr> </table> <!-- /ZUM ERSTEN TREFFER --> <!-- Metadaten --> <table width="100%"> <tr> <td width="20"> </td> <td> <table cellpadding="0" cellspacing="0"> <tr> <td nowrap="nowrap" width="180"><b>GeschÃ¤ftsnummer: </b></td> <td><b>VB.2006.00189</b></td> <td width="100%"> </td> </tr> <tr> <td>Entscheidart und -datum: </td> <td colspan="4">Endentscheid vom 28.07.2006</td> </tr> <tr> <td>SpruchkÃ¶rper: </td> <td colspan="4">3. Abteilung/Einzelrichter</td> </tr> <tr> <td>Weiterzug: </td> <td colspan="4">Dieser Entscheid ist rechtskrÃ¤ftig.</td> </tr> <tr> <td>Rechtsgebiet: </td> <td colspan="4">Abgaberecht ohne Steuern</td> </tr> <tr> <td><b>Betreff: </b><br/><br/></td> <td colspan="4"><b>Wassergebühren</b><br/><br/></td> </tr> <tr> <td colspan="5"><br/><b>Nichteintreten des Bezirksrats auf die Beschwerde betreffend überdimensioniertem Wasserzähler:<br/><br/>Zuständigkeit des Einzelrichters (E.1). Gemäss kommunalem Reglement bestimmt die Wasserversorgung die Nenngrösse des Wasserzählers (E.2). Der Austausch des Wasserzählers war als solcher nicht Gegenstand der angefochtenen Gebührenabrechnung; das Nichteintreten auf den Rekurs erscheint insofern als durchaus gerechtfertigt (E.3.1.1). Auch in materieller Hinsicht ist davon auszugehen, dass die Installation eines Wasserzählers mit der Nenngrösse 5m3/h gerechtfertigt ist (E.3.2). Abweisung der Beschwerde und Kostenfolge (E.4).</b></td> </tr> </table> </td> <td> </td> <td align="right" class="stiwos" nowrap="nowrap" rowspan="6" width="203"> <table cellpadding="0" cellspacing="0" width="100%"> <tr> <td>Stichworte:</td> </tr> <tr> <td> <span class="ungerade"><acronym title="HR: Urteile: Verwaltungsrecht UR: Abgaberecht ST: GEBÃHREN">GEBÃHREN</acronym></span><br/><span class="gerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: WASSERZÃHLER">WASSERZÃHLER</acronym></span><br/> </td> </tr> <tr><td height="2px"></td></tr> <tr> <td>Rechtsnormen:</td> </tr> <tr> <td> - keine -<br/> </td> </tr> <tr><td height="2px"></td></tr> <tr> <td>Publikationen:</td> </tr> <tr> <td> - keine - </td> </tr> <tr> <td>Gewichtung:<br/> (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung)</td> </tr> <tr> <td> Gewichtung: 4 </td> </tr> </table> </td> <td width="20"> </td> </tr> </table> <!-- /Metadaten --> <!-- Dokument --> <table width="100%"> <tr> <td width="20"> </td> <td> <br><br/> <div class="Section1"> <p class="Sachverhalt1"><b>I. </b> </p> <p class="Sachverhalt2">Die Gemeinde X stellte den Eheleuten A und B, deren Haus eine 2 ½-Zimmerwohnung sowie diverse NebenrÃ¤ume (Sattelkammer, Waschen, Lager, Estrich, Pferdestall) umfasst, die jÃ¤hrliche GebÃ¼hrenabrechnung vom 24. November 2003 fÃ¼r Kehricht-, Wasser- und Abwasser- sowie KlÃ¤rgebÃ¼hren Ã¼ber Fr. 1'119.05 zu (act. 7/2/2). Dagegen erhoben die Eheleute A und B am 22. Dezember 2003 Einsprache, worin sie die Berechnung der GebÃ¼hren fÃ¼r eine Wohnung ab 3 Zimmern sowie die GrÃ¶sse des eingebauten WasserzÃ¤hlers (5m<sup>3</sup>/h) beanstandeten. Der Gemeinderat X wies die Einsprache mit Entscheid vom 7. September 2004 ab, soweit sie die GebÃ¼hren als solche betraf, und trat darauf nicht ein, soweit sie sich auf die GrÃ¶sse des WasserzÃ¤hlers bezog. </p> <p class="Sachverhalt1"><b>II. </b> </p> <p class="Urteilstext">Dagegen legten die Eheleute A und B am 18. Oktober 2004 "Einsprache" (recte: Rekurs) beim Bezirksrat Y ein und verlangten, die GebÃ¼hren seien wie bis anhin fÃ¼r eine 2 ½-Zimmerwohnung zu berechnen; ferner sei ein ihrem Verbrauch angepasster (gemeint: kleinerer) WasserzÃ¤hler zu installieren (act. 7/1). Die Gemeinde X beantragte am 25. November 2004, es sei das Verfahren einstweilen zu sistieren, da neue Vorbringen der Rekurrierenden eine Baukontrolle sowie eine Kontrolle der sanitÃ¤ren Installationen in ihrer Liegenschaft erforderten. Ãber die vorgenommenen Kontrollen erstattete das Gemeindebauamt am 23. Februar 2005 Bericht, wozu die Eheleute A und B nicht Stellung nahmen. Innert erstreckter Frist legte die Gemeinde X die Rekursantwort ein, worin sie die Abweisung des Rekurses beantragte, soweit darauf einzutreten sei. Der Bezirksrat Y hiess den Rekurs mit Beschluss vom 23. MÃ¤rz 2006 insoweit gut, als er die HÃ¶he der in Rechnung gestellten GebÃ¼hren betraf, und trat darauf bezÃ¼glich des im Haus der Rekurrierenden eingebauten WasserzÃ¤hlers nicht ein. ErgÃ¤nzend prÃ¼fte er materiell, ob die Installation eines WasserzÃ¤hlers der beanstandeten GrÃ¶sse (5m<sup>3</sup>/h) gerechtfertigt sei, was er bejahte (Rekursentscheid E. 4). </p> <p class="Sachverhalt1"><b>III. </b> </p> <p class="Urteilstext">Gegen den Beschluss des Bezirksrats Y vom 23. MÃ¤rz 2006 erhoben die Eheleute A und B am 22. April 2006 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem sinngemÃ¤ss gestellten Antrag, es sei ein kleinerer WasserzÃ¤hler zu installieren. Der Bezirksrat Y verzichtete auf Vernehmlassung zur Beschwerde unter Hinweis auf den angefochtenen Entscheid; der Gemeinderat X beantragte in der Beschwerdeantwort, es sei auf die Beschwerde nicht einzutreten, unter Hinweis auf die BegrÃ¼ndung im angefochtenen Entscheid. </p> <p class="MsoNormal"><span> </span></p> <p class="Einzug1"><span>Der Einzelrichter</span><span> zieht in ErwÃ¤gung:</span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Erwgung1"><b>1. </b> </p> <p class="Erwgung2"><b>1.1 </b>Die ZustÃ¤ndigkeit des Verwaltungsgerichts ergibt sich vorliegend aus § 41 Abs. 1 in Verbindung mit § 19c Abs. 2 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 (VRG). Da auch die Ã¼brigen Voraussetzungen erfÃ¼llt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. </p> <p class="Urteilstext"><span>Nach Art. 39 des Reglements der Wasserversorgung X vom 1. August 2000 (fortan Reglement) wird der WasserzÃ¤hler von der Wasserversorgung zur VerfÃ¼gung gestellt und unterhalten. Aus der beantragten Installation eines kleineren WasserzÃ¤hlers (3m<sup>3</sup>/h) erwachsen den BeschwerdefÃ¼hrenden daher keine Kosten. Der Streitwert liegt vorliegend vielmehr darin, dass die NenngrÃ¶sse des WasserzÃ¤hlers fÃ¼r die Erhebung der GrundgebÃ¼hr beim Wasserbezug massgebend ist (Ziff. 3.1+2 der Tarifordnung zum Reglement der Wasserversorgung, gÃ¼ltig ab 1. Januar 2006, fortan Tarifordnung). Damit wird ein Streitwert von Fr. 20'000.- jedoch nicht erreicht, weshalb der Einzelrichter zum Entscheid berufen ist (§ 38 Abs. 2 VRG).</span></p> <p class="Erwgung2"><b>1.2 </b>Die Vorinstanz ist, wie schon die Erstinstanz, bezÃ¼glich der Frage des WasserzÃ¤hlers auf den Rekurs nicht eingetreten. ZusÃ¤tzlich begrÃ¼ndete sie, weshalb die Installation eines WasserzÃ¤hlers von der GrÃ¶sse 5m<sup>3</sup>/h gerechtfertigt sei. Damit stellt sich die Frage, ob der Rekurs diesbezÃ¼glich hÃ¤tte abgewiesen werden mÃ¼ssen, insbesondere deswegen, weil die Rekursgegnerin die Grundlagen fÃ¼r einen materiellen Entscheid in Form des Berichtes des Gemeindebauamtes vom 23. Februar 2005 nachgeliefert hatte und sich die BeschwerdefÃ¼hrenden schon im Rekurs darauf beriefen, dass der installierte WasserzÃ¤hler Ã¼berdimensioniert sei. Wie es sich damit verhÃ¤lt, ist jedoch fÃ¼r den Ausgang des vorliegenden Verfahrens nicht entscheidend. Die BeschwerdefÃ¼hrenden beanstanden in ihrer Beschwerde im Wesentlichen nicht den Nichteintretensentscheid, sondern machen geltend, dass die Installation des fraglichen WasserzÃ¤hlers materiell nicht gerechtfertigt sei. Sollte die Beschwerde gutgeheissen werden, lÃ¤gen die Grundlagen fÃ¼r einen materiellen Entscheid des Verwaltungsgerichtes vor und brauchte das Verfahren nicht an die Vorinstanz zurÃ¼ckgewiesen zu werden. Sollte die Beschwerde hingegen abgewiesen werden, wÃ¼rde damit sowohl der Nichteintretensentscheid als auch die (materielle) BegrÃ¼ndung, dass die installierte NenngrÃ¶sse des WasserzÃ¤hlers berechtigt sei, im Ergebnis bestÃ¤tigt.</p> <p class="Erwgung1"><b>2. </b> </p> <p class="Erwgung2">Die WasserbezÃ¼ger haben die Hausinstallationen nach dem WasserzÃ¤hler auf eigene Kosten zu erstellen und zu unterhalten. Jede Hausinstallation muss vor Inbetriebnahme von den Organen der Wasserversorgung abgenommen werden (Art. 20 Abs. 1 und Art. 22 des Reglements). Die Abgabe und Verrechnung des Wassers erfolgt nach dem Verbrauch, welcher durch einen WasserzÃ¤hler festgestellt wird. Der WasserzÃ¤hler wird von der Wasserversorgung zur VerfÃ¼gung gestellt und unterhalten. Das Werk bestimmt die NenngrÃ¶sse des WasserzÃ¤hlers. Die Wasserversorgung revidiert die WasserzÃ¤hler periodisch auf ihre Kosten (Art. 39 und Art. 43 Satz 1 des Reglements). Die jÃ¤hrlich wiederkehrenden GebÃ¼hren setzen sich aus einer Grund- und einer VerbrauchsgebÃ¼hr zusammen. Die GrundgebÃ¼hr ist so festzusetzen, dass die festen Kosten der Wasserversorgung gedeckt werden kÃ¶nnen. Der Bezug erfolgt in der Regel auf Grundlage der NenngrÃ¶sse des WasserzÃ¤hlers. Die wiederkehrenden GebÃ¼hren werden jÃ¤hrlich in Rechnung gestellt (Art. 53 Abs. 1 und 2, Art. 54 Abs. 2 des Reglements; Ziffer 3 der Tarifordnung). </p> <p class="Erwgung1"><b>3. </b> </p> <p class="Erwgung2"><b>3.1 </b>Die Vorinstanz stÃ¼tzte ihren Entscheid vorweg darauf ab, dass die BeschwerdefÃ¼hrenden im Rekursverfahren einzig geltend gemacht hÃ¤tten, dass 1997 ein Ã¼berdimensionierter WasserzÃ¤hler eingebaut bzw. im September 2003 ersetzt worden sei. Dies sei jedoch nicht Gegenstand der GebÃ¼hrenabrechnung vom 24. November 2003 gewesen. Nachdem der WasserzÃ¤hler bereits am 8. September 2003 getauscht worden sei, gehe es nicht an, dessen Installation erst im Rahmen der GebÃ¼hrenerhebung zu monieren, weshalb die Vorinstanz auf den Rekurs nicht eintrat (Rekursentscheid E. 4.2). Dem halten die BeschwerdefÃ¼hrenden entgegen, der WasserzÃ¤hler sei schon vor dem Umbau von 1997 installiert gewesen. Obwohl sie darum gebeten hÃ¤tten, nach der GebÃ¤udesanierung und Renovierung von 1997 einen in der GrÃ¶sse angepassten (gemeint: kleineren) WasserzÃ¤hler einzubauen, hÃ¤tten sie den bestehenden Ã¼bernehmen mÃ¼ssen, da dieser eine Lebensdauer von 12 Jahren habe und vorher nicht ersetzt werde. Die GebÃ¼hrenerhebung vom 24. November 2003 sei die erste MÃ¶glichkeit gewesen, sich gegen den ausgetauschten WasserzÃ¤hler zu wehren. </p> <p class="Erwgung3"><b>3.1.1 </b>Sofern die BeschwerdefÃ¼hrenden damit darlegen wollen, dass der Austausch des WasserzÃ¤hlers am 8. September 2003 erfolgt sei, weil dessen Lebensdauer von 12 Jahren abgelaufen sei, ist ihnen nicht zu folgen. Im Beschluss vom 7. September 2004 hielt der Gemeinderat X fest, der Austausch sei wegen der vorgeschriebenen Eichungsrevision erfolgt. Dem widersprachen die BeschwerdefÃ¼hrenden im Rekurs nicht, noch wiesen sie nach, dass der Austausch des WasserzÃ¤hlers erfolgte, weil dessen Lebensdauer erreicht worden sei. Entsprechend wurde denn auch nicht etwa die Neuinstallation eines WasserzÃ¤hlers verfÃ¼gt, wogegen sich die BeschwerdefÃ¼hrenden allenfalls hÃ¤tten wehren kÃ¶nnen; solches machen sie zu Recht auch nicht geltend. Es hÃ¤tte ihnen aber bereits zuvor offen gestanden, die Installation eines kleineren WasserzÃ¤hlers zu verlangen, etwa im Rahmen der Umbaubewilligung, oder spÃ¤testens mit Zustellung der ersten GebÃ¼hrenabrechnung nach dem Umbau auf Basis des installierten Wassermessers. Wie die Vorinstanz zu Recht festhÃ¤lt, war der Austausch des WasserzÃ¤hlers als solcher zudem nicht Gegenstand der GebÃ¼hrenabrechnung vom 23. November 2003. Insofern erscheint das Nichteintreten auf den Rekurs als durchaus gerechtfertigt und bildet der blosse Austausch des WasserzÃ¤hlers zu Eichungszwecken nicht Grundlage fÃ¼r die Beanstandung von dessen NenngrÃ¶sse.</p> <p class="Erwgung3"><b>3.1.2 </b>Daran Ã¤ndert sich nichts dadurch, dass den BeschwerdefÃ¼hrenden die GrÃ¶sse des WasserzÃ¤hlers von den GemeindebehÃ¶rden vorgeschrieben worden sei und das von ihnen eingelegte SanitÃ¤rinstallationsschema deshalb einen WasserzÃ¤hler in dieser GrÃ¶sse enthielt (Ziff. 3.2 der Tarifordnung, wonach die ¾"-GrÃ¶sse 5m<sup>3</sup>/h entspricht). Einerseits obliegt es der GemeindebehÃ¶rde, die NenngrÃ¶sse des WasserzÃ¤hlers zu bestimmen (Art. 39 des Reglements). Anderseits hÃ¤tten sich die BeschwerdefÃ¼hrenden weit frÃ¼her gegen die Installation des besagten WasserzÃ¤hlers wehren kÃ¶nnen, umso eher, als ihnen der beigezogene SanitÃ¤r-Installateur bereits 1997 gesagt haben soll, ein kleinerer WasserzÃ¤hler wÃ¼rde genÃ¼gen. Wie in der VerfÃ¼gung vom 21. Mai 1997 aufgefÃ¼hrt, hÃ¤tten sie zudem gegen die Genehmigung des Installationsschemas und die damit verbundenen Bedingungen einen begrÃ¼ndeten Kommissionsentscheid verlangen kÃ¶nnen, der seinerseits Ã¼berprÃ¼fbar gewesen wÃ¤re (vgl. Art. 59-61 der Gemeindeordnung X vom 5. Juni 2005 zur Bau- und Planungskommission der Gemeinde X; H.R. Thalmann, Kommentar zum ZÃ¼rcher Gemeindegesetz, 3. A., WÃ¤denswil 2000, § 56 N. 1, 5; Alfred KÃ¶lz/JÃ¼rg Bosshart/Martin RÃ¶hl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetzes des Kantons ZÃ¼rich, 2. A., ZÃ¼rich 1999, § 19 N. 73). </p> <p class="Erwgung2"><b>3.2 </b>Die Vorinstanz berief sich sodann (in materieller Hinsicht) auf den Bericht des Gemeindebauamtes der Gemeinde X, wonach die Installation eines WasserzÃ¤hlers von der NenngrÃ¶sse 5m<sup>3</sup>/h gerechtfertigt sei (Rekursentscheid E. 4.3, act. 7/8/17 S. 3 f.). Dem halten die BeschwerdefÃ¼hrenden bloss entgegen, der Bericht des Gemeindebauamtes sei sehr einseitig und "sicher nicht" zu ihren Gunsten verfasst, ohne indessen darzutun, inwiefern der erwÃ¤hnte Bericht sie zu Unrecht benachteilige. Solches geht denn daraus auch nicht hervor, stÃ¼tzte sich doch das Gemeindebauamt auf die Inspektion der Installationen im Haus der BeschwerdefÃ¼hrenden ab und gelangte aufgrund der Belastungswerte aus der Summe der angeschlossenen Apparate zum Nennwert des WasserzÃ¤hlers von 5m<sup>3</sup>/h. In welchen Punkten die beigelegten Graphiken Ã¼ber den Wasserverbrauch in der Liegenschaft zu ihren Gunsten interpretiert werden kÃ¶nnten, lassen die BeschwerdefÃ¼hrenden ebenfalls offen. Unter diesen UmstÃ¤nden ist davon auszugehen, dass die Installation eines WasserzÃ¤hlers mit der NenngrÃ¶sse 5m<sup>3</sup>/h tatsÃ¤chlich gerechtfertigt ist.</p> <p class="Erwgung1"><b>4. </b> </p> <p class="Urteilstext">Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen. Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Verfahrens den BeschwerdefÃ¼hrenden zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung fÃ¼reinander aufzuerlegen (§ 70 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 VRG). </p> <p class="Urteilstext"> </p> <p class="Einzug1"><span>DemgemÃ¤ss </span><span><a id="Text25"></a>entscheidet</span><span> </span><span>der Einzelrichter</span><span>:</span></p> <p class="Einzug1"><span> </span></p> <p class="Einzug2"><span>1. Die Beschwerde wird abgewiesen.</span></p> <p class="Einzug2"><span>2. Die GerichtsgebÃ¼hr wird festgesetzt auf <br/> Fr. 700.--; die Ã¼brigen Kosten betragen:<br/> Fr. 60.-- Zustellungskosten,<br/> Fr. 760.-- Total der Kosten.</span></p> <p class="Einzug2"><span>3. Die Gerichtskosten werden den BeschwerdefÃ¼hrenden je zur HÃ¤lfte auferlegt, unter solidarischer Haftung fÃ¼r einander.</span></p> <p class="Einzug2"><span>4. Mitteilung an:<br/> <br/> </span></p> </div> <br/><br/> </br></td> <td width="20"> </td> </tr> </table> <!-- /Dokument --> <!-- FOOTER --> <p class="fusszeile"></p> <!-- /FOOTER --> </body> </html>