<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">9C_666/2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 21. November 2011 </div> <div class="para">II. sozialrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter U. Meyer, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Borella, Bundesrichterin Glanzmann, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber R. Widmer. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">J.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Kaspar Gehring, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">IV-Stelle des Kantons Zürich, </div> <div class="para">Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Invalidenversicherung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich </div> <div class="para">vom 6. Juli 2011. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass die IV-Stelle des Kantons Zürich mit Verfügung vom 10. Dezember 2009 das Gesuch des 1965 geborenen J.________ um Zusprechung einer Invalidenrente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 20 % abgelehnt hat, </div> <div class="para">dass das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich die hiegegen mit dem Antrag auf Aufhebung der Verwaltungsverfügung und Gewährung einer halben Invalidenrente eingereichte Beschwerde mit Entscheid vom 6. Juli 2011 abgewiesen hat, </div> <div class="para">dass J.________ mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten das vorinstanzlich gestellte Rechtsbegehren hat erneuern lassen und überdies um die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht hat, </div> <div class="para">dass das Bundesgericht dieses Gesuch mit Verfügung vom 13. Oktober 2011 abgewiesen und dem Versicherten Frist zur Einzahlung eines Kostenvorschusses angesetzt hat, </div> <div class="para">dass J.________ den einverlangten Kostenvorschuss bezahlt und daraufhin am 3. November 2011 (Poststempel) unaufgefordert eine weitere Eingabe eingereicht hat, </div> <div class="para">dass das Gericht keinen Schriftenwechsel durchgeführt hat und die Einzahlung des festgesetzten Kostenvorschusses der Partei keinen Anspruch gibt, unaufgefordert eine zusätzliche Eingabe einzureichen, </div> <div class="para">dass die nachträgliche Eingabe vom 3. November 2011 daher unbeachtet zu bleiben hat, </div> <div class="para">dass die Vorinstanz die Bestimmungen und Grundsätze über den Anspruch auf eine Invalidenrente und den Umfang des Rentenanspruchs (<span class="artref"><artref id="CH/831.20/28/2" type="start"></artref><artref id="CH/831.20/28/1" type="start"></artref>Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG</span><artref id="CH/831.20/28/2" type="end"></artref><artref id="CH/831.20/2" type="end"></artref>), die Invaliditätsbemessung nach der Einkommensvergleichsmethode (<span class="artref">Art. 16 ATSG</span>) sowie die Bedeutung ärztlicher Auskünfte für die Belange der Invaliditätsschätzung (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=47&amp;from_date=20.11.2011&amp;to_date=09.12.2011&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F125-V-256%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page256">BGE 125 V 256</a> E. 4 S. 261 mit Hinweisen) zutreffend dargelegt hat, sodass darauf verwiesen wird, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass das Sozialversicherungsgericht des Weiteren nach Wiedergabe der Rechtsprechung zur Bedeutung der Invaliditätsbemessung der Unfallversicherung für die Invalidenversicherung festgehalten hat, bei einer, wie im vorliegenden Fall, auf einem Vergleich beruhenden Festsetzung des Invaliditätsgrades durch die Unfallversicherung sei keine Bindungswirkung für die Invalidenversicherung gegeben, </div> <div class="para">dass die Vorinstanz in einlässlicher und sorgfältiger Würdigung der umfangreichen medizinischen Unterlagen, namentlich gestützt auf das Gutachten des Dr. med. S.________, Orthopädische Chirurgie FMH, vom 28. Mai 2009 und unter Auseinandersetzung mit den teilweise abweichenden Folgerungen in der früheren Expertise der Klinik X.________ vom 26. Februar 2008 zum Schluss gelangt ist, der Beschwerdeführer sei in somatischer Hinsicht zu 80 % arbeitsfähig, während kein psychisches Leiden mit Krankheitswert bestehe, </div> <div class="para">dass diese Beweiswürdigung auch deswegen nicht Bundesrecht verletzt, weil Dr. med. H.________, beratender Arzt der AXA Winterthur Versicherungen, in seiner Stellungnahme vom 26. März 2008 darauf hinwies, dass die Klinik X.________ die Diskrepanz zwischen Befunden und Beschwerden nicht wertete, bei der Stellungnahme zur Arbeitsunfähigkeit (50 %) von der subjektiven Einschätzung des Patienten ausging und ihm dessen Gutachten daher "etwas kritiklos" erscheine, </div> <div class="para">dass das kantonale Gericht aufgrund eines Einkommensvergleichs einen Invaliditätsgrad von 33 % ermittelt, hat, der keinen Rentenanspruch zu begründen vermag (<span class="artref">Art. 28 Abs. 2 IVG</span>), </div> <div class="para">dass in der Beschwerde nichts vorgebracht wird, was auf eine offensichtlich unrichtige oder auf einer Bundesrechtsverletzung beruhende Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts, namentlich des Grades der Arbeitsunfähigkeit, durch die Vorinstanz schliessen lassen könnte (Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit <span class="artref">Art. 95 lit. a BGG</span>), sich die Einwendungen in tatsächlicher Hinsicht vielmehr in weiten Teilen in einer appellatorischen Kritik an der vorinstanzlichen Beweiswürdigung erschöpfen, </div> <div class="para">dass insbesondere die Feststellung der Vorinstanz, die AXA Winterthur und der Rechtsvertreter des Versicherten hätten den Invaliditätsgrad in der Unfallversicherung im Rahmen eines Vergleichs festgesetzt, entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht keineswegs willkürlich ist, zeigen doch die Telefonnotizen der Mitarbeiterin der AXA Winterthur, dass zwischen den Parteien über verschiedene Punkte der Invaliditätsbemessung gesprochen wurde, bevor am 29. Oktober 2008 die Rentenverfügung nach UVG erging, </div> <div class="para">dass die Behauptung, die Untersuchung durch den Gutachter Dr. med. S.________ habe lediglich 20 Minuten gedauert, angesichts der durchgeführten medizinischen Abklärungen unglaubwürdig erscheint und im Übrigen durch nichts belegt ist, </div> <div class="para">dass die Ausführungen in der Beschwerde zur Rechtsprechung betreffend Verbindlichkeit der Invaliditätsbemessung der Unfallversicherung für die Invalidenversicherung keine Verletzung von Bundesrecht begründen und auch den übrigen Vorbringen in der Beschwerde nicht entnommen werden kann, inwiefern der angefochtene Entscheid bundesrechtswidrig sein sollte, </div> <div class="para">dass die Gerichtskosten dem Verfahrensausgang entsprechend dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 Satz 1), </div> <div class="para">dass die Beschwerde offensichtlich unbegründet ist, weshalb sie im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG</span> erledigt wird, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Luzern, 21. November 2011 </div> <div class="para">Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Meyer </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Widmer </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>