Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht vom 16. April 2020 (715 19 348 / 67) ____________________________________________________________________ Arbeitslosenversicherung Der vorliegend erzielte Nebenverdienst kann nicht al s Zwischenverdienst angerechnet werden; Die Rückforderung zuviel ausgerichteter Arbe itslosenentschädigung erfolgte zu Unrecht. Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Gerichtsschrei berin Katja Wagner Parteien A.____, Beschwerdeführerin gegen Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland , Bahnhofstrasse 32, Postfach, 4133 Pratteln, Beschwerdegegnerin Betreff Rückforderung A. Am 31. Oktober 2017 meldete sich A.____ zur Arbeitsv ermittlung an und erhob am 7. November 2017 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung a b 1. November 2017. Während der Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 1. November 20 17 bis 31. Oktober 2019 bezog sie in der Folge auf der Basis eines versicherten Verdien stes von Fr. 12'350.-- Taggelder der Arbeitslosenversicherung. Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht Im Rahmen einer internen Revision erlangte die Öffent liche Arbeitslosenkasse (Kasse) Kennt- nis davon, dass die Versicherte neben einer im August 2018 als Zwischenverdienst deklarierten selbstständigen Erwerbstätigkeit seit längerer Zeit für weitere Arbeitgeber tätig gewesen war. In der Folge forderte die Kasse mit Verfügung vom 8. Mai 2019 einen Betrag von Fr. 1'471.95 für zuviel ausgerichtete Arbeitslosenentschädigung für die Zeit von November bis Dezember 2017, Januar bis Juni und August bis Dezember 2018 zurück. Als Be gründung führte sie an, dass die Versicherte neben ihrer Haupttätigkeit bei der Gemein dekanzlei B.____, bei der Gemeindever- waltung C.____, beim Sozialdienst D.____, bei der CV P Basel-Landschaft und der römisch- katholischen Kirchgemeinde X.____ einen Nebenverdienst er zielt habe. Während der Bezugs- rahmenfrist sei es bei der Gemeindeverwaltung, der Kirch gemeinde und der CVP BL zu einer Ausdehnung des Nebenverdienstes gekommen. Das den Neben verdienst übersteigende Ein- kommen sei für den besagten Zeitraum als Zwischenverdienst anzurechnen. Die gegen die Ver- fügung vom 8. Mai 2019 geführte Einsprache hiess die Ka sse mit Einspracheentscheid vom 27. September 2019 insoweit teilweise gut, als sie di e Rückforderungssumme um Fr. 367.95 auf Fr. 1'104.-- reduzierte. Die Erhöhung der Pauschal entschädigung für die Tätigkeit als Kas- siererin und Vorstandsmitglied der CVP BL weise keinen Zusammenhang mit einer Pensener- höhung auf, weshalb sie bei der Prüfung der Ausweitun g des Nebenverdienstes nicht zu be- rücksichtigen sei. Die Differenz von Fr. 367.95 sei der Beschwerdeführerin auszuzahlen. Im Übrigen wies sie die Einsprache ab. B. Mit Eingabe vom 26. Oktober 2019 erhob die Versicher te Beschwerde beim Kantons- gericht des Kantons Basel-Landschaft, Abteilung Sozialvers icherungsrecht (Kantonsgericht). Darin beantragte sie, in Aufhebung des angefochtenen E inspracheentscheids vom 27. September 2019 sei die Einsprachegegnerin (recte: B eschwerdegegnerin) zu verpflichten, ihr den zurückbehaltenen Betrag von Fr. 1'471.95 aus zuzahlen; unter o/e-Kostenfolge. Dabei machte sie im Wesentlichen geltend, die aus den entsprech enden Tätigkeiten resultierenden Entschädigungen würden keinen versicherten Verdienst dar stellen, weshalb diese folglich auch nicht als Zwischenverdienst angerechnet werden könnten. C. In ihrer Vernehmlassung vom 13. Januar 2020 schloss di e Kasse auf Abweisung der Beschwerde. Die Präsidentin zieht i n E r w ä g u n g : 1. Auf die beim örtlich und sachlich zuständigen Gerich t und im Weiteren form- und frist- gerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten. 2. Gemäss § 55 Abs. 1 des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozess- ordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 entscheidet die pr äsidierende Person der Abteilung Sozialversicherungsrecht des Kantonsgerichts Streitigkeite n bis zu einem Streitwert von Fr. 20'000.-- durch Präsidialentscheid. Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet die Frage, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht zuviel ausbez ahlte Arbeitslosenentschädigung zurückgefordert hat. Der geltend gemachte Rückforderung sbetrag beläuft sich auf Fr. 1'104.--, Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht weshalb die Beurteilung der vorliegenden Angelegenhei t in die Kompetenz der präsidierenden Person der Abteilung Sozialversicherungsrecht des Kantonsgerichts fällt. 3. Nach Art. 95 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligat orische Arbeitslosenversiche- rung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Juni 1982 in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen T eil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Eine Leistung in der Sozialversicherung ist nach ständiger bun desgerichtlicher Rechtsprechung in- des nur zurückzuerstatten, wenn in verfahrensrechtlicher Hi nsicht entweder die für die (pro- zessuale) Revision oder die für die Wiedererwägung erfor derlichen Voraussetzungen erfüllt sind. 4.1 Die Arbeitslosenentschädigung wird als Taggeld ausg erichtet (Art. 21 AVIG). Die Höhe des Taggeldes richtet sich nach dem versicherten Verdienst (vgl. Art. 22 AVIG). Als versicherter Verdienst gilt der im Sinne der AHV-Gesetzgebung mas sgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraumes aus einem oder mehreren Arbeitsverh ältnissen normalerweise erzielt wurde (Art. 23 Abs. 1 AVIG). 4.2 Als Nebenverdienst gilt ein Einkommen, das die versich erte Person ausserhalb ihrer normalen Arbeitszeit als Arbeitnehmer bzw. Arbeitnehme rin oder ausserhalb des ordentlichen Rahmens ihrer selbstständigen Erwerbstätigkeit erzielt (Art. 23 Abs. 3 AVIG). Ein solcher Ver- dienst wird bei der Berechnung des versicherten Verdienstes nicht berücksichtigt (Art. 23 Abs. 3 Satz 1 AVIG). Dahinter steht der Grundgedanke, dass d ie Arbeitslosenversicherung nur für das Risiko des Verlusts einer üblichen Arbeitnehmertätigkei t Versicherungsschutz gewährt (BGE 126 V 208 E. 1, 123 V 74 E. 5c). Die Rechtsprechung ha t es daher abgelehnt, eine Entschädi- gung für Erwerbseinbussen auszurichten, die vom Wegfall einer ein normales Vollzeitpensum übersteigenden Beschäftigung stammen (BGE 125 V 479 E. 5b und c, 120 V 253 E. 5 und 6). Bei mehreren Arbeitsverhältnissen gilt als normale Arbeitszeit die betriebliche Normalarbeitszeit der Haupttätigkeit. Als Haupttätigkeit ist das Arbeitsverhältnis mit dem höheren Beschäftigungs- grad zu betrachten. Neben der Arbeitslosigkeit kann ein Nebenverdienst grundsätzlich nicht als Zwischenverdienst angerechnet werden. Dehnt eine versicher te Person jedoch ihre Nebenver- diensttätigkeit erheblich aus, so sind die dabei zusätzli ch erzielten Einkünfte ("revenus supp- lémentaires") als Zwischenverdienst anzurechnen (BGE 12 3 V 230; Urteil des Eidg. Versiche- rungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007 Schweizerisches B undesgericht, Sozialrechtliche Ab- teilungen] vom 27. Januar 2003, C 149/02). 4.3 Als Zwischenverdienst gilt jedes Einkommen aus unselb ständiger oder selbständiger Erwerbstätigkeit, das die arbeitslose Person innerhal b einer Kontrollperiode erzielt (Art. 24 Abs. 1 AVIG). Als Kontrollperiode gilt dabei jeder Ka lendermonat (Art. 27a AVIV). Ein Zwi- schenverdienst ist in den versicherten Verdienst einzubeziehe n. Als Zwischenverdienst zu be- handeln sind auch Einkünfte, die aus einer erheblichen Ausweitung einer schon vor der Arbeits- losigkeit als Nebenerwerb ausgeübten Tätigkeit resultie ren (vgl. Erwägung 4.2 hiervor; BGE 123 V 230 E. 3c). Dabei wird der Mehrverdienst, da s heisst die zusätzlich erzielten Ein- künfte, als Zwischenverdienst abgerechnet. Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht 5.1 Die Beschwerdegegnerin begründete ihre Rückforderu ng im Einspracheentscheid vom 27. September 2019 damit, dass es aufgrund der erhalte nen Entschädigungen der Beschwer- deführerin als Mitglied der Geschäfts- und Rechnungsprü fungskommission sowie des Kirchen- vorstandes der römisch-katholischen Kirchgemeinde der Gemein de X.____ während der Be- zugsrahmenfrist zu einer Ausweitung des Nebenverdienstes ge kommen sei, der folglich zu ei- nem Zwischenverdienst mutiert sei. Demgegenüber stellt sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, dass diese Tätigkeiten per se schon nicht als Zwischenverdienst qualifiziert werden könnten. Alsdann handle es sich bei den angerechneten Einnahmen um Sitzungsgelder, welche je nach Geschäftslage angefallen seien. Es habe keinerl ei Erhöhung des Pensums stattgefun- den. 5.2 Es ist somit zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin d as Ausmass der genannten Neben- tätigkeiten nach Eintritt der Arbeitslosigkeit erhöhte und die Kasse berechtigt war, die entspre- chenden Einkünfte im Sinne eine Zwischenverdienstes anzurechnen. 5.3.1 Den von der Beschwerdegegnerin getroffenen Ab klärungen sowie dem IK-Auszug lässt sich entnehmen, dass die Beschwerdeführerin vor ihrer A rbeitslosigkeit für ihre Tätigkeit als Vorstandsmitglied der römisch-katholischen Kirchgemeinde im Jahr 2016 eine Pauschale in der Höhe von Fr. 3000.-- und Sitzungsgelder im Betrag von Fr. 390.-- und im Jahr 2017 eine Pau- schale in der Höhe von Fr. 6000.-- und Sitzungsgelder im Betrag von Fr. 830.55 erzielte. Nachdem es der römisch-katholischen Kirchgemeinde mangels entspre- chender Detailunterlagen nicht mehr möglich war, die g enauen Sitzungsdaten herzuleiten und somit mitzuteilen, wieviel in den einzelnen Monaten erzi elt worden war (vgl. act. 272), hat die Beschwerdegegnerin die erzielten Einkünfte jeweils auf zwölf Monate verteilt. Dieses Vorgehen ist grundsätzlich nicht zu beanstanden. Ausgehend von die sen Beträgen errechnete die Kasse in ihrer Rückforderungsverfügung vom 8. Mai 2019 in den letzten zwölf Monaten vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug einen durchschnittli chen monatlichen Nebenverdienst von Fr. 526.-- (Juli - Dezember 2016: 1500.-- + 390.-- : 6 = 310.-- und Januar - Dezember 2017: 6'000.-- + 830.-- :12 = 569.--; 2 x 310.-- + 10 x 569.-- = 6312.-- : 12 = 526.--). Während der Bezugsrahmenfrist in den Monaten November und Dezember 2017 betrug das durchschnittliche monatliche Einkommen – wie aus der vorst ehenden Berechnung erhellt – Fr. 569.-- und lag in diesem Zeitraum somit Fr. 43. -- über dem durchschnittlichen Nebenver- dienst vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug. 5.3.2 Als Mitglied der Geschäfts- und Rechnungsprüfung skommission der Einwohnerge- meinde X.____ erzielte die Versicherte in den Jahren 2 016 und 2017 jeweils eine Funktions- pauschale in der Höhe von Fr. 300.-- und Sitzungsgelde r in der Höhe von Fr. 610.-- (vgl. act. 232-237). In den letzten zwölf Monaten vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug (1. November 2016 bis 30. Oktober 2017) ermittelte d ie Kasse gestützt darauf einen durch- schnittlichen monatlichen Nebenverdienst von rund Fr. 76.-- (610.-- + 300.-- : 12 = 75.83). 5.4 Während die Berechnungen hinsichtlich der Tätigkeit bei der römisch-katholischen Kirchgemeinde anhand der vorliegenden Akten noch belegt werden können, lässt sich in Bezug Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht auf die Tätigkeit als Mitglied der Geschäfts- und Rech nungsprüfungskommission nicht hinrei- chend nachvollziehen, wie die Kasse in der Zeit von Novem ber 2017 bis Dezember 2018 bzw. Mai 2019 anhand der angefallenen Sitzungen, der Fun ktionspauschale und 15 zusätzlich aus- gezahlten Stunden à Fr. 20.-- eine Ausweitung der Ne benverdiensttätigkeit von insgesamt Fr. 1’511.-- errechnete. Namentlich bleibt unklar, au f welcher Grundlage die exakt bezifferten Sitzungsgelder für die jeweiligen Monate basieren. Jed enfalls finden sich hierzu keine eindeuti- gen Belege. Wie es sich damit im Detail verhält, bedar f vorliegend jedoch keiner abschliessen- den Klärung. So lässt sich den beigebrachten Lohnbeleg en zwar tatsächlich entnehmen, dass die Beschwerdeführerin ihr Einkommen im Jahr 2018 stei gerte. Nachdem sie in den Jahren 2016 und 2017 jeweils ein Einkommen von Fr. 910.-- e rzielte, weist der Lohnausweis im Jahr 2018 ein solches von Fr. 2’400.-- aus. Dies ergibt eine Differenz von Fr. 1’490.--, was mehr oder weniger dem von der Kasse errechneten Betrag entsprich t. Wie das Kantonsgericht in seinem durch das Bundesgericht (Urteil 8C_74/2017 vom 16. Mai 2017) in diesem Punkt bestätigten Urteil vom 20. Oktober 2016 (Verfahren-Nr. 715 16 128 / 269) festgehalten hat, kann indessen nicht bereits aus diesem Umstand auf einen Zwischenverdie nst geschlossen werden. Eine technische Berechnung, wie sie durch die Beschwerdegegneri n vorliegend erstellt worden ist, wonach jeder Franken, welcher den vormals erzielten Nebenverdienst übersteigt, als Zwischen- verdienst angerechnet wird, erweist sich als unzulässig. M assgebend ist vielmehr, ob die Aus- weitung erheblich oder merklich war. Dies trifft im vorliegenden Fall nicht zu. Wie die Beschwer- degegnerin ferner selbst einräumt, entspricht es der Natur der ausgeübten Tätigkeiten, dass die entsprechenden Sitzungen variieren und deren Häufigke it nicht im Einflussbereich der Be- schwerdeführerin steht. Hinzu tritt, dass sich der Charakter des Nebenverdienstes während des Taggeldbezuges nicht verändert hat. Die Sitzungen im Ja hr 2018 wären mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auch dann angefallen, wenn die Beschw erdeführerin nicht arbeitslos gewor- den wäre. An der fehlenden Erheblichkeit vermögen so dann auch die zusätzlich ausgewiese- nen 15 Stunden à Fr. 20.--, welche sich insgesamt auf Fr . 300.-- belaufen, nichts zu ändern. Dies verkennt die Beschwerdegegnerin, wenn sie sich auf de n Standpunkt stellt, dass die ent- sprechenden Sitzungsgelder gleichwohl als Zwischenverdienst anzurechnen wären. 6. Nachdem weder gestützt auf das erzielte Einkommen noch aus weiteren Umständen auf eine Ausweitung des Nebenverdienstes geschlossen werd en kann, erweist sich eine An- rechnung eines Zwischenverdienstes im Zeitraum von Novembe r 2017 bis Dezember 2018 bzw. bis Mai 2019 als nicht zulässig. In der Folge ist auch die Rückforderungsverfügung im Um- fang von Fr. 1'104.-- zu Unrecht erfolgt. Damit ist d ie Beschwerde gutzuheissen und der ange- fochtene Einspracheentscheid vom 27. September 2019 a ufzuheben. Die Beschwerdegegnerin wird den Taggeldanspruch der Beschwerdeführerin ohne die Berücksichtigung eines Zwischen- verdienstes neu zu berechnen haben. 7. Abschliessend ist über die Kosten zu befinden. Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass das Verfahren vor dem kantonalen Gericht für die Parteien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben. Eine Parteientschädigung wird bei der nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin nicht ausgerichtet. Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird der angefoch tene Einspracheent- scheid vom 27. September 2019 aufgehoben und es wird fe stgestellt, dass die Beschwerdeführerin in den Monaten November 2017 bis Juni 2018 und August 2018 bis Dezember 2018 keinen Zwischenve rdienst erzielte. Die Angelegenheit ist daher zum Erlass neuer Taggeldabrech- nungen und zur Berechnung der konkreten Nachzahlungen a n die Be- schwerdegegnerin zurückzuweisen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.