<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <table border="0"> <tr> <td> <img height="68" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2014-04-04-4D_9-2014.1&amp;type=gif" width="95"/> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> <tr> <td> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4D_9/2014 </b> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> </table> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 4. April 2014</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>I. zivilrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Leemann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B.________, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Ablehnung eines Sistierungsgesuchs, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts von Graubünden, II. Zivilkammer, </div> <div class="para">vom 2. Dezember 2013. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>In Erwägung,</b> </div> <div class="para">dass A.________ (Beklagte, Beschwerdeführerin) in einem seit dem Jahre 2009 hängigen Forderungsprozess vor dem Bezirksgericht Landquart ihrem Rechtsvertreter das Mandat entzog, worauf dieser ihr die Schlussrechnung über Fr. 10'148.30 zukommen liess, die trotz mehrerer Zahlungserinnerungen unbeglichen blieb; </div> <div class="para">dass die entsprechende Honorarforderung am 1. Dezember 2011 an B.________ (Kläger, Beschwerdegegner) zediert wurde, der am 10. September 2012 beim Bezirksgericht Landquart Klage gegen A.________ einreichte, wobei er den Forderungsbetrag auf Fr. 7'500.-- zuzüglich 5 % Zins seit dem 1. Juli 2011 sowie Fr. 200.-- für die Entbindung vom Anwaltsgeheimnis herabsetzte; </div> <div class="para">dass die Parteien mit Verfügung vom 17. September 2012 zur Hauptverhandlung auf den 10. Oktober 2012 vorgeladen wurden; </div> <div class="para">dass der Bezirksgerichtspräsident die Hauptverhandlung mit Verfügung vom 9. Oktober 2012 auf Gesuch der Beklagten hin absetzte; </div> <div class="para">dass die Parteien mit Verfügung vom 23. Januar 2013 zur Hauptverhandlung auf den 6. März 2013 vorgeladen wurden; </div> <div class="para">dass die Beklagte am 28. Februar 2013 wiederum die Verschiebung der Hauptverhandlung und die Sistierung des Verfahrens wegen des bereits seit dem Jahre 2009 hängigen Forderungsprozesses beantragte und sie für den Fall, dass dem Sistierungsgesuch nicht stattgegeben werde, die Überweisung der Streitsache an ein anderes Bezirksgericht bzw. den Ausstand verschiedener Gerichtspersonen beantragte; </div> <div class="para">dass der Bezirksgerichtspräsident das Gesuch um Sistierung des Verfahrens mit Verfügung vom 1. März 2013 abwies und den Parteien mitteilte, dass er das Gesuch um Überweisung der Streitsache an ein anderes Gericht dem Kantonsgericht von Graubünden übermitteln werde, weshalb die Hauptverhandlung vom 6. März 2013 abgesetzt werde; </div> <div class="para">dass die Beklagte die Verfügung des Bezirksgerichtspräsidenten vom 1. März 2013 beim Kantonsgericht von Graubünden mit Beschwerde anfocht; </div> <div class="para">dass der Kläger auf eine Stellungnahme verzichtete, während der Bezirksgerichtspräsident dem Kantonsgericht am 22. März 2013 eine Stellungnahme einreichte; </div> <div class="para">dass das Kantonsgericht der Beklagten die Stellungnahme des Bezirksgerichts am 25. April 2013 zustellte und ihr Gelegenheit einräumte, bis zum 6. Mai 2013 eine Replik einzureichen; </div> <div class="para">dass sich die Beklagte innert Frist nicht vernehmen liess, dem Kantonsgericht jedoch mit Eingabe vom 7. Juni 2013 ein "Gesuch um Gewährung einer Nachfrist für die Einreichung einer Replik"einreichte; </div> <div class="para">dass das Kantonsgericht von Graubünden mit Entscheid vom 2. Dezember 2013 das Gesuch um Wiederherstellung der Frist für die Einreichung einer Replik abwies und auf die Beschwerde nicht eintrat; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht mit Eingaben vom 30. Januar bzw. 3. Februar 2014 erklärte, den Entscheid des Kantonsgerichts von Graubünden vom 2. Dezember 2013 mit Beschwerde anfechten zu wollen; </div> <div class="para">dass die Beschwerde in Zivilsachen nach <span class="artref">Art. 72 ff. BGG</span> im vorliegenden Fall nicht erhoben werden kann, weil der erforderliche Mindeststreitwert von Fr. 30'000.-- nicht gegeben ist (<span class="artref">Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Eingaben der Beschwerdeführerin unter diesen Umständen als subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Sinne der <span class="artref">Art. 113 ff. BGG</span> zu behandeln sind; </div> <div class="para">dass mit der subsidiären Verfassungsbeschwerde nur die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden kann (<span class="artref">Art. 116 BGG</span>); </div> <div class="para">dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des kantonalen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>), wobei eine allfällige Verletzung verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (Art. 106 Abs. 2 i.V.m. <span class="artref">Art. 117 BGG</span>); </div> <div class="para">dass es sich beim angefochtenen Entscheid des Kantonsgerichts von Graubünden vom 2. Dezember 2013 um einen Zwischenentscheid im Sinne von <span class="artref">Art. 93 Abs. 1 BGG</span> handelt, der nur dann mit Beschwerde angefochten werden kann, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken könnte (lit. a) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (lit. b); </div> <div class="para">dass es gemäss ständiger Praxis der beschwerdeführenden Partei obliegt, in der Beschwerdeschrift die Voraussetzungen von <span class="artref">Art. 93 Abs. 1 BGG</span> darzutun, soweit deren Vorliegen nicht offensichtlich in die Augen springt (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=31&amp;from_date=29.03.2014&amp;to_date=17.04.2014&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F134-III-426%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page426">BGE 134 III 426</a> E. 1.2 a.E. S. 429; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=31&amp;from_date=29.03.2014&amp;to_date=17.04.2014&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F133-III-629%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page629">133 III 629</a> E. 2.3.1 und 2.4.2); </div> <div class="para">dass sich die Beschwerdeführerin in ihren Eingaben vom 30. Januar bzw. 3. Februar 2014 nicht zu den Eintretensvoraussetzungen im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren nach <span class="artref">Art. 93 Abs. 1 BGG</span> äussert; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin im Übrigen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs (<span class="artref">Art. 29 Abs. 2 BV</span>) erwähnt, jedoch nicht näher darlegt, inwiefern das Kantonsgericht mit seinem Entscheid, die Frist für die Einreichung einer Replik nicht wiederherzustellen, diesen Grundsatz verletzt hätte; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin zudem verschiedentlich das Verbot des überspitzten Formalismus erwähnt, ohne jedoch eine hinreichende Verfassungsrüge zu erheben, wobei der Vorwurf des überspitzten Formalismus hinsichtlich der vorinstanzlichen Feststellung, es hätte der Beschwerdeführerin auch bei einem Obsiegen keine aussergerichtliche Entschädigung zugestanden, angesichts des gegenteiligen Verfahrensausgangs von vornherein ins Leere stossen würde; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin ausserdem die Eventualbegründung der Vorinstanz, wonach die erfolgte Verweigerung der Sistierung <span class="artref">Art. 126 ZPO</span> ohnehin nicht verletzen würde, nicht als verfassungswidrig rügt, sondern lediglich vorbringt, eine Sistierung sei "zweckmässig" und es sprächen "einige sehr gute Gründe" für eine solche, womit sie keine zulässige Rüge erhebt; </div> <div class="para">dass die Eingaben der Beschwerdeführerin vom 30. Januar bzw. 3. Februar 2014 die erwähnten Begründungsanforderungen daher offensichtlich nicht erfüllen, weshalb auf die Beschwerde in Anwendung von <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> nicht eingetreten werden kann; </div> <div class="para">dass das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung mit dem Entscheid in der Sache gegenstandslos wird; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin bei diesem Verfahrensausgang kostenpflichtig wird (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para">dass der Beschwerdegegner keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat, da ihm aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist (<span class="artref">Art. 68 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>erkennt die Präsidentin:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graubünden, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 4. April 2014 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Präsidentin: Klett </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Leemann </div> </div></body></html>