<h2>SubmittedText<h2><p>Vor einem halben Jahr wurde für die SBB ein Posten Bahnschwellen aus Buchenholz in Polen beschafft statt in der Schweiz. Inzwischen ist die Lieferung erfolgt.</p><p>- Entsprechen die gelieferten Schwellen allen strengen SBB-Anforderungen bezüglich Holzqualität und Imprägnierung?</p><p>- Welche Vorkehrungen treffen die SBB, damit für künftige Überbrückungen von angeblichen Lieferengpässen nicht erneut Buchenholz aus grosser Distanz beschafft und herangeführt wird statt vor Ort?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Gemäss Auskunft der SBB entspricht die Qualität der gelieferten Bahnschwellen der Schweizer Biozidprodukteverordnung und der einschlägigen EU-Norm 13991/2003. Die Holzqualität entspricht den strengen Anforderungen der SBB und wurde überprüft. Herstellerin des Teeröls zur Imprägnierung für die polnischen Holzschwellen ist die gleiche Firma wie beim Schweizer Lieferanten.</p><p>Die öffentliche Hand und die betroffenen Unternehmen - darunter auch die SBB - sind gemäss dem Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen verpflichtet, Beschaffungen und Aufträge, die über einem bestimmten Schwellenwert liegen, entsprechend den WTO-Regeln auszuschreiben und durchzuführen. Grundsätzlich muss das wirtschaftlich bzw. preislich günstigste Angebot ausgewählt werden, sofern die angebotenen Güter oder Dienstleistungen qualitativ vergleichbar sind.</p><p>Bei der Beschaffung der Holzschwellen handelt es sich um ein Geschäft, das diesen Grundsätzen unterworfen ist. Diese gelten sowohl bei den Beschaffungen aufgrund der vorausschauenden Bedarfsplanungen der SBB als auch für Beschaffungen, die aufgrund von allfällig auftretenden Lieferengpässen erforderlich sind.</p>