B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-4079/2013/wif U r t e i l v o m 2 2 . J u l i 2 0 1 3 Besetzung Einzelrichter Martin Zoller, mit Zustimmung von Richter Bendicht Tellenbach; Gerichtsschreiber Christoph Basler. Parteien A._______, geboren (…), Kosovo, (…), Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren); Verfügung des BFM vom 9. Juli 2013 / N (…). D-4079/2013 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der Beschwerdeführer am 14. Juni 2013 in der Schweiz um Asyl nachsuchte, dass das BFM mit Verfügung vom 9. Juli 2013 – eröffnet am 15. Juli 2013 – in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat , die Wegwei- sung aus der Schweiz nach Ungarn anordnete und den Beschwerdefüh- rer – unter Androhung von Zwangsmitteln im Unterlassungsfall – auffor- derte, die Schweiz spätestens am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen, dass es gleichzeitig feststellte, einer allfälligen Beschwerde gegen den Entscheid komme keine aufschiebende Wirkung zu, und die Aushänd i- gung der editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis an den Be- schwerdeführer verfügte, dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 16. Juli 2013 gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und dabei beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, seine Flüch t- lingseigenschaft sei anzuerkennen und ihm sei Asyl zu gewähren, es sei festzustellen, dass der Vollzug der Wegweisung unzulässig, unzumutbar und unmöglich sei und die vorläufige Aufnahme anzuordnen, es sei die vollumfängliche unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und auf die E r- hebung eines Kostenvorschusses zu verzichten und eventuell sei die auf- schiebende Wirkung wiederherzustellen, dass er zudem beantragte, die zuständige Behörde sei vorsorglich anz u- weisen, die Kontaktaufnahme mit den Behörden des Heimat - oder Her- kunftsstaats sowie jegliche Datenweitergabe an dieselben zu unterlassen und eventuell sei er bei bereits erfolgter Datenweitergabe darüber in einer separaten Verfügung zu informieren, dass für die Begründung der Beschwerde auf die Akten zu verweisen und – soweit entscheidwesentlich – nachfolgend darauf einzugehen ist, dass die vorinstanzlichen Akten am 19. Juli 2013 beim Bundesverwa l- tungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG), D-4079/2013 Seite 3 und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschw erden gegen Verfügungen (Art. 5 des Verwaltungsverfah- rensgesetzes vom 20. Dezember 1968 [VwVG, SR 172.021]) des BFM entscheidet, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG i.V. m. Art. 31‒33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesg e- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgeno m- men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änd e- rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 37 VGG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit Vorbehalt der nachfolgenden Erwägungen auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 37 VGG i.V.m. Art. 52 VwVG), dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entsc hieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufg e- zeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrifte n- wechsel verzichtet wurde, dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründethe it hin zu übe r- prüfen (Art. 32‒35 AsylG), die Beurteilungskompetenz der Beschwerdein- stanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2011/9 E. 5.), dass die Fragen der Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft und der Ge- währung von Asyl demgegenüber nicht Gegenstand des angefochtenen Nichteintretensentscheides und damit auch nicht des vorliegenden Ve r-D-4079/2013 Seite 4 fahrens bilden, weshalb auf die entsprechenden Beschwerdeanträge nicht einzutreten ist, dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asyl su- chende in einen Drittstaat ausreisen kön nen, der für die Durchführung des Asyl - und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG), dass diesbezüglich das Dublin-Assoziierungsabkommen vom 26. Oktober 2004 (DAA, SR 0.142.392.68) zur Anwendung gelangt und das BFM die Zuständigkeitsfrage gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 343/2003 des Rates vom 18. Februar 2003 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines Asylantrags zuständig ist, den ein Staatsangehöriger eines Drittlandes in einem Mi t- gliedstaat gestellt hat (Dublin-II-VO), prüfte, dass gemäss Art. 3 Abs. 1 Satz 2 Dublin-II-VO jeder Asylantrag von e i- nem einzigen Mitgliedstaat geprüft wird, der nach den Kriterien des Kapi- tels III als zuständiger Staat bestimmt wird, dass derjenige Mitgliedstaat zuständig ist, welcher einem Familienang e- hörigen das Recht auf Aufenthalt in seiner Eigenschaft als Flüchtling g e- währt hat, welcher dem Asylbewerber einen gültigen Aufenthaltstitel oder ein gültiges Visum ausgestellt hat, dessen Land -, See - oder Luftgrenze der Asylbewerber aus einem Drittstaat kommend legal oder illegal über- schritten hat, oder in welchem der erste Asylantrag gestellt wurde ( Art. 5 i.V.m. Art. 6‒13 Dublin-II-VO), dass derjenige Mitgliedstaat den Asylbewerber, der sich zuvor während eines ununterbrochenen Zeitraumes von mindestens fünf Monaten in die- sem Mitgliedstaat aufgehalten hat, nach Massgabe der Art. 17‒19 Dublin- II-VO aufzunehmen hat (Art. 10 Abs. 2 und Art. 16 Abs. 1 Bst. a Dublin-II- VO), wenn der Asylbewerber in einem weiteren Mitgliedstaat ein Asylg e- such einreicht, dass die Übernahmeverpflichtungen erlöschen, wenn der Drittstaatsange- hörige das Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten für mindestens drei Monate verlassen hat, es sei denn, der Drittstaatsangehörige ist im Besitz eines vom zuständigen Mitgliedstaat ausgestellten gültigen Aufenthaltstitels (Art. 16 Abs. 3 Dublin-II-VO), D-4079/2013 Seite 5 dass sodann jedem Mitgliedstaat, in Abweichung von den v orgenannten Zuständigkeitskriterien, die Möglichke it zur Prüfung eines Asylgesuch s eingeräumt wird (vgl. zur Souveränitätsklausel Art. 3 Abs. 2 Dublin-II-VO und zur humanitären Klausel Art. 15 Dublin-II-VO; vgl. auch Art. 29a Abs. 3 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 über Verfahrensfragen [AsylV 1, SR 142.311]), dass ein Abgleich der Fingerabdrücke des Beschwerdeführers mit der "Eurodac"-Datenbank ergab, dass dieser am 13. Juni 2013 in Ungarn ein Asylgesuch eingereicht hatte, dass das BFM die ungarischen Behörden am 21. Juni 2013 um Wieder- aufnahme des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 16 Abs. 1 Bst. c Dub- lin-II-VO ersuchte, dass die ungarischen Behörden dem Gesuch um Wiederaufnahme am 3. Juli 2013 gestützt auf dieselbe Bestimmung zustimmten, dass der Beschwerdeführer anlässlich seiner Befragung zur Person im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) B._______ vom 27. Juni 2013 ausführte, er sei in Ungarn erwischt und in ein Gefängnis gebracht wo r- den, wo er in Anwesenheit einer Dolmetscherin gezwungen worden sei, etwas zu unterschreiben, dass er anschliessend in ein Camp gebracht worden sei, wo er nach zwei Tagen einen Ausweis erhalten habe, um einkaufen gehen zu können, dass er das Camp verlassen habe und geflüchtet sei, dass er im Rahmen des ihm gewährten rechtlichen Gehörs bezüglich der Zuständigkeit Ungarns für die Behandlung des Asyl - und Wegweisungs- verfahrens vorbrachte, er wolle nicht nach Ungarn zurückkehren und wür- de sich lieber das Leben nehmen, dass Ungarn Signat arstaat der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101), des Abkommens vom 28. Juli 1951 übe r die Rechtsstellung der Flüchtlin- ge (FK, SR 0.142.30) und des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausa me, unmenschliche oder erniedri gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) ist und keine konkreten Hinwe i- se dafür bestehen, Ungarn würde sich im vorliegenden Fall nicht an die D-4079/2013 Seite 6 daraus resultierenden Verpflichtungen halten und das Asyl- und Wegwei- sungsverfahren nicht völkerrechtskonform durchführen, dass gemäss übereinstimmenden Berichten Asylsuchende in Ungarn zwar vermehrt in Administrativhaft genommen werden bzw. wurden, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR ) in einem kürzlich ergangenen Urteil gestützt auf eine aktuelle Quelle aber gewisse Verbesserungen vor Ort feststellte (vgl. arrêt [non définitif] de la Cour eur. DH du 6 juin 2013 dans l'affaire Mohammed contre Autriche, requête n°2283/12), dass seitens des Beschwerdeführers nicht dargelegt wird, wieso gerade er bei einer Rückkehr nach Ungarn Opfer einer allfälligen A dministrativ- haft werden sollte und inwiefern gerade in seinem Fall eine Über schrei- tung der Grenze der Rechtmässigkeit zu befürchten sei, dass er namentlich nicht geltend macht und aufgrund der Aktenlage auch nicht davon auszugehen ist, Ungarn werde ihn in Verletzung der vorg e- nannten völkerrechtlichen Abkommen in sein Heimatland zurückschaffen, dass in der Beschwerde keine stichhaltigen Argumente für eine andere als die vom BFM vorgenommene Einschätzung vorgebracht werden und die Versicherung des Beschwerdeführers, er habe in Ungarn kein Asylge- such stellen wollen, unbehelflich ist, dass demzufolge die Vermutung, gemäss welcher Ungarn seine völker - rechtlichen Verpflichtungen einhalte, mangels ausreichender Anhalts - punkte nicht umgestossen wurde (vgl. BVGE 2010/45 E. 7.4 -7.5, S. 637- 639), dass demnach für das BFM offensichtlich keine Pflicht zu einem Selbst - eintritt aus völkerrechtlichen Gründen nach der Bestimmung von Art. 3 Abs. 2 Dublin II-VO besteht (vgl. dazu BVGE 2011/9 E. 4 S. 115), dass hinsichtlich der Aussage des Beschwerdeführers, die Bedingungen in Ungarn seien schlecht ge wesen, nicht erstellt ist, dass Ungarn gegen die Bestimmungen der Richtlinie 2003/9/EG des Rates vom 27. Januar 2003 zur Festlegung von Mindestnormen für die Aufnahme von Asylb e- werbern in den Mitgliedstaaten ("Aufnahmerichtlinie", ABl. L 31 vom 6. Februar 2003, S.°18) verstösst, D-4079/2013 Seite 7 dass es demnach dem Beschwerdeführer obliegt, seine spezifische S i- tuation und allfällige Schwierigkeiten zunächst bei den zuständigen ung a- rischen Behörden vorzubringen und bei diesen durchzusetzen, und er da- bei auf den Rechtsweg zu verweisen ist, dass entsprechend auch ein Selbsteintritt aus humanitären Gründen nach der Bestimmung von Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 ausgeschlossen bleibt (BVGE 2011/9 E. 8 S. 121 f.), da in vorliegender Sache keine besonderen Sachverhaltsumstände vorl iegen, welche eine Behandlung de s Asylge- suchs in der Schweiz geradezu aufdrängen würden (vgl. dazu das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D -4534/2011 vom 28. Dezember 2011 E. 8), dass Ungarn somit für die Prüfung des Asylgesuchs des Beschwerdefüh- rers gemäss der Dublin-II-VO zuständig ist, dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist und, da der Beschwerdeführer nicht im Besitz einer gültigen Aufenthalts - oder Niederlassungsbewilligung ist, ebenfalls zu Recht in Anwendung von Art. 44 Abs. 1 AsylG die Überstellung nach Ungarn angeordnet hat (Art. 32 Bst. a AsylV 1), dass unter diesen Umständen allfällige Vollzugshindernisse gemäss Art. 83 Abs. 3 und 4 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20) nicht mehr zu prü- fen sind, da das Fehlen von Wegweisungsvollzugshindernissen bereits Voraussetzung des Nichteintretensentscheides gemäss Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG ist (vgl. BVGE 2010/45 E. 10 S. 645), dass das Beschwerdeverfahren mit vorliegendem Urteil abgeschlossen ist, weshalb si ch d ie Anträge auf Gewährung der aufschiebenden Wi r- kung, Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und vorsorgl i- che Anweisung der zuständigen Behörde, die Kontaktaufnahme mit den Behörden des Heimat - oder Herkunftsstaats sowie jegliche Datenweite r- gabe an dieselben zu unterlassen, als gegenstandslos erweisen, dass das BFM an den Heimatstaat des Beschwerdeführers keine Daten weitergegeben hat, da es keine Wegweisung in denselben beabsichtigt, weshalb auch das Gesuch, bei bereits erfolgter Datenweitergabe sei er in einer separaten Verfügung darüber zu informieren, gegenstandslos ist, D-4079/2013 Seite 8 dass das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der u n- entgeltlichen Prozessführung unbesehen der ausgewiesenen Bedürfti g- keit des Beschwerdeführers abzuweisen ist, da die Begehren – wie sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt – als aussichtlos zu bezeic h- nen waren, weshalb die Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG nicht erfüllt sind, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten (Art. 1‒3 des Regle- ments vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwer - deführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG), dass der Beschwerdeführer gleichzeitig mit seinen Familienangehörigen gleichlautende Beschwerden (Beschwerdeverfahren D -4077/2013, D-4080/2013 und D -4082/2013) einreichte, weshalb es sich angesichts des geringeren Aufwands bei der Beurteilung des Sachver halts rechtfer- tigt, die Kosten vorliegend auf Fr. 300.– festzulegen. (Dispositiv nächste Seite) D-4079/2013 Seite 9 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sin- ne von Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG wird abgewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 300.– werden dem Beschwerdeführer auf- erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zuguns- ten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die kantonale Migrationsbehörde. Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: Martin Zoller Christoph Basler Versand: