A bteilung IV D -7670/2006 {T 0/2} U rteil vom 14. A ugust 2007 M itw irkung: R ichter Schürch, R ichterin Luterbacher und R ichter Scherrer, G erichtsschreiberin Zürcher, Z._______, geboren _______, Bosnien und H erzegow ina, _______, vertreten durch lic. iur. Susanne Sadri, _______, Beschw erdeführer gegen B undesam t für M igration (B FM ), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz betreffend Verfügung vom 27. N ovem ber 2006 i.S. A syl und W egw eisung / N _______ B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 Sachverhalt: A. D er Beschw erdeführer verliess eigenen Angaben zufolge sein H eim atland am 8. O ktober 2006 m it seiner Tochter und gelangte am folgenden Tag über unbekannte Länder in die Schw eiz, w o er gleichentags ein Asylgesuch einreichte. Am 20. O ktober 2006 w urde er im Em pfangszentrum _______ befragt und am 20. N ovem ber 2006 führte das BFM eine direkte Bundesanhörung nach Art. 29 Abs. 4 AsylG durch. M it Verfügung vom 27. N ovem ber 2006 w urde er für die D auer des Asylverfahrens dem Kanton _______ zugew iesen. D er Beschw erdeführer brachte vor, er sei ethnischer R om a aus _______ in der G em einde _______ und habe seit seiner R ückreise aus _______ bis vor seiner Ausreise in die Schw eiz in _______ gelebt. D ie Situation für Angehörige der R om a in seinem H eim atland sei schlecht und er habe sich jew eils nachts versteckt gehalten, um nicht von der Polizei oder privaten D rittpersonen schikaniert zu w erden. Er sei ausserdem beschim pft w orden und habe Angst vor den Leuten, die ihn beschim pft hätten. Ein Verw andter sei um gebracht w orden und vor drei bis vier Jahren sei seine Ehefrau von unbekannten D rittpersonen entführt w orden. Seither sei sie verschollen. Als R om a hätten sie keine R echte und keinen eigenen Staat. Ausserdem w ürden sie nicht anerkannt und sein H aus sei zerstört w orden, w eshalb er in einer am erikanischen Baracke habe leben m üssen. D ie Polizei habe ihm bei der Suche nach seiner Ehefrau nicht helfen w ollen und der Kom m andant habe ihm O hrfeigen erteilt. Zudem habe er in seinem H eim atland kein R echt auf m edizinische Betreuung. Vor dem H intergrund dieser Ereignisse habe er sich zur erneuten Ausreise entschlossen. Er habe Angst, im Fall einer R ückkehr um gebracht zu w erden. Ausserdem befürchte er die Entführung seiner Tochter. D er Beschw erdeführer gab einen R eisepass aus Bosnien und H erzegow ina zu den Akten. D as BFM brachte bei den _______ Behörden in Erfahrung, dass sich der Beschw erdeführer zw ischen dem 25. N ovem ber 1991 und dem 30. August 1997 in _______ als Asylbew erber aufgehalten hat. Am 10. O ktober 2006 w urde der Beschw erdeführer m it H erzbeschw erden und Atem not in das U niversitätsspital _______ eingeliefert. Am 16. O ktober 2006 konnte er w ieder entlassen w erden, m usste sich indessen fortan am bulant behandeln lassen. Am 23. N ovem ber 2006 verw eigerte er unterschriftlich die aus ärztlicher Sicht notw endige m edizinische Betreuung. B. M it Verfügung vom 27. N ovem ber 2006 – eröffnet am gleichen Tag – stellte das BFM fest, der Beschw erdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. G leichzeitig verfügte es die W egw eisung aus der Schw eiz und ordnete deren Vollzug an. Es begründete seinen ablehnenden 3 Entscheid dam it, dass die Vorbringen insgesam t teilw eise den Anforderungen an die G laubhaftm achung und teilw eise denjenigen an die Flüchtlingseigenschaft nicht genügten. Inbesondere habe der Beschw erdeführer trotz der von ihm geltend gem achten m isslichen Lage, der Erm ordung eines Verw andten und der Entführung seiner Ehefrau noch w ährend Jahren in seinem H eim atland gelebt, w as trotz der geltend gem achten finanziellen Problem e gegen die G laubhaftigkeit seiner Vorbringen spreche, zum al tatsächlich verfolgte Personen erfahrungsgem äss schnell M ittel und W ege zur Ausreise fänden. Zudem habe er sich m assiv w idersprochen, indem er in der Erstbefragung angegeben habe, er sei zw ar beschim pft, aber nie geschlagen w orden, w ährend er gem äss der direkten Anhörung oft von Zivilisten und der Polizei geschlagen w orden sein soll. D ie anlässlich der Erstbefragung als Kriegsverletzung dargestellte Schussw unde habe er im R ahm en der direkten Bundesanhörung im Zusam m enhang m it der Entführung der Ehefrau vorgebracht, w as sich m iteinander ebenfalls nicht vereinbaren lasse. D abei verm öge seine Erklärung, er sei bei der Erstbefragung verw irrt gew esen, nicht zu überzeugen, zum al ihm das Protokoll der Erstbefragung rückübersetzt w orden sei, er keine Korrekturen angebracht und das Protokoll unterschriftlich bestätigt habe. D ie vom Beschw erdeführer geltend gem achte Arbeitslosigkeit sow ie die unbefriedigende W ohnsituation seien nicht als N achteile im Sinne des G esetzes zu betrachten. D en W egw eisungsvollzug erachtete die Vorinstanz als zulässig, zum utbar und m öglich. C . M it Eingabe an die Schw eizerische Asylrekurskom m ission (AR K) vom 27. D ezem ber 2006 beantragte der Beschw erdeführer durch seine R echtsvertreterin, es sei sein Asylverfahren zusam m en m it dem jenigen seiner Tochter zu vereinigen und zu behandeln, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, die Flüchtlingseigenschaft sei festzustellen und er sei infolge U nzulässigkeit und U nzum utbarkeit in der Schw eiz vorläufig aufzunehm en. In verfahrensrechtlicher H insicht w urde die G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege beantragt. Zur Begründung w urde insbesondere vorgebracht, dass sein H aus von D ritten besetzt, ihm von den Behörden keine W ohnung zur Verfügung gestellt und keine H ilfe zur W ahrung seiner Eigentum srechte gew ährt w orden sei. Zudem sei sein C ousin im eigenen H eim um gebracht w orden. N ach seiner R ückkehr aus _______ habe sich der Beschw erdeführer im H eim atland erneut eine Existenz aufbauen w ollen, w as ihm als R om a indessen nicht gelungen sei. Er sei gezielt von Privaten und Behörden diskrim iniert, bedroht, belästigt, m issbraucht, entm utigt, erniedrigt und m enschenunw ürdig behandelt w orden. Auch m it einem W echsel der Aufenthaltsorte habe sich die Situation nicht gebessert. Bei staatlichen O rganen habe er keine U nterstützung erfahren. Zudem habe er keinen Zugang zur G esundheitsfürsorge und sei nicht krankenversichert, w eil die Behörden den M inderheiten nur teilw eise und nach bestim m ten Kriterien Sozialhilfe gew ährten. D ie von der Vorinstanz aufgezeigten G esetzesänderungen und M echanism en zur Verbesserung der Lage von M inderheiten in Bosnien und H erzegow ina w ürden nicht greifen. Auch zehn Jahre nach dem D ayton-Abkom m en seien diesbezüglich kaum Fortschritte erzielt w orden und der Zugang zu Bildung, U nterkunft, staatlichen D iensten, G esundheitsversorgung und Beschäftigung 4 w erde den M inderheiten nach w ie vor verw eigert, w eshalb er seine Tochter infolge seiner gesundheitlichen Situation nicht länger beschützen könne. U nter diesen U m ständen sei ihm politisches Asyl zu gew ähren und ausserdem gehöre er einer R isikogruppe an und sei infolge seiner schw eren H erz-, Kreislauf- und Atem problem e konkret gefährdet, w eshalb der W egw eisungsvollzug w eder zulässig noch zum utbar sei und die vorläufige Aufnahm e angeordnet w erden m üsse. Auf die w eiteren Einzelheiten der Begründung w ird im R ahm en der Erw ägungen näher eingegangen, sofern dies notw endig erscheint. D er Beschw erde lag eine Fürsorgebestätigung bei. D . M it Zw ischenverfügung vom 22. Januar 2007 w urde dem Beschw erdeführer m itgeteilt, dass das vorm als bei der AR K hängige Beschw erdeverfahren vom Bundesverw altungsgericht w eitergeführt w erde und er den Ausgang des Beschw erdeverfahrens in der Schw eiz abw arten könne. D as G esuch um Vereinigung des Beschw erdeverfahrens m it dem jenigen seiner Tochter w urde abgew iesen und dem Beschw erdeführer in Aussicht gestellt, dass die beiden Beschw erdeverfahren koordiniert behandelt w ürden. D ie Behandlung des G esuchs um G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege w urde auf einen späteren Zeitpunkt verschoben und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses w urde verzichtet. D er Beschw erdeführer w urde aufgefordert, innert Frist einen aktuellen Arztbericht im O riginal und eine Erklärung über die Entbindung von der ärztlichen Schw eigepflicht nachzureichen, verbunden m it der Androhung, im U nterlassungsfall w erde gestützt auf die bestehende Aktenlage entschieden. E. M it undatierter Eingabe vom 12. Februar 2007 (D atum Poststem pel) reichte der Beschw erdeführer einen Arztbericht nach. F. Am 3. Juli 2007 ging beim Bundesverw altungsgericht die Kopie eines Strafantrages der Schw eizerischen Bundesbahnen (SBB) vom 7. Juni 2007 ein, gem äss w elchem der Beschw erdeführer zw ischen dem 11. M ärz 2007 und dem 4. M ai 2007 11 M al ohne gültigen Fahrausw eis in einem R egionalzug angetroffen w urde. D er geforderte D eliktsbetrag beträgt insgesam t Fr. 1'181.00. D as B undesverw altungsgericht zieht in Erw ägung: 1. 1.1 G em äss Art. 31 des Verw altungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VG G , SR 173.32) beurteilt das Bundesverw altungsgericht Beschw erden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. D ezem ber 1968 über das 5 Verw altungsverfahren (Vw VG , SR 172.021), sofern keine Ausnahm e nach Art. 32 VG G vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33 und 34 VG G genannten Behörden. D azu gehören Verfügungen des BFM gestützt auf das Asylgesetz vom 26. Juni 1998 (AsylG , SR 142.31); das Bundesverw altungsgericht entscheidet in diesem Bereich endgültig (Art. 105 AsylG ; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BG G , SR 173.110]). 1.2 D as Bundesverw altungsgericht übernim m t, sofern es zuständig ist, am 1. Januar 2007 die Beurteilung der am 31. D ezem ber 2006 bei der AR K hängigen R echtsm ittel. D as neue Verfahrensrecht ist anw endbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VG G ). 1.3 M it Beschw erde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die U nangem essenheit gerügt w erden (Art. 106 Abs. 1 AsylG ). 1.4 Ü ber offensichtlich unbegründete Beschw erden w ird in einem vereinfachten Verfahren entschieden. W ie nachstehend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, w eshalb auf einen Schriftenw echsel verzichtet w erden kann und der Beschw erdeentscheid nur sum m arisch zu begründen ist (Art. 111 Abs. 1 und 3 AsylG ). 2. D ie Beschw erde ist form - und fristgerecht eingereicht; der Beschw erdeführer ist legitim iert (Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 48 und 50 ff. Vw VG ). Auf die Beschw erde ist m ithin einzutreten. 3. 3.1 G em äss Art. 2 Abs. 1 AsylG gew ährt die Schw eiz grundsätzlich Flüchtlingen Asyl. Als Flüchtling w ird eine ausländische Person anerkannt, w enn sie in ihrem H eim atstaat oder im Land, w o sie zuletzt w ohnte, w egen ihrer R asse, R eligion, N ationalität, Zugehörigkeit zu einer bestim m ten sozialen G ruppe oder w egen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften N achteilen ausgesetzt ist oder begründete Furcht hat, solchen N achteilen ausgesetzt zu w erden. Als ernsthafte N achteile gelten nam entlich die G efährdung von Leib, Leben oder Freiheit sow ie M assnahm en, die einen unerträglichen psychischen D ruck bew irken (Art. 3 AsylG ). 3.2 W er um Asyl nachsucht, m uss die Flüchtlingseigenschaft nachw eisen oder zum indest glaubhaft m achen. D iese ist glaubhaft gem acht, w enn die Behörde ihr Vorhandensein m it überw iegender W ahrscheinlichkeit für gegeben hält. U nglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in w esentlichen Punkten zu w enig begründet oder in sich w idersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder m assgeblich auf gefälschte oder verfälschte Bew eism ittel abgestützt w erden (Art. 7 AsylG ). 4. 4.1 D ie Vorinstanz erachtete die Vorbringen des Beschw erdeführers unter anderem deshalb als unglaubhaft, w eil sie m ehrere U nstim m igkeiten aufw iesen und nicht nachvollziehbar w aren. In der Beschw erdeschrift w urde zu den dem 6 Beschw erdeführer vorgew orfenen U nstim m igkeiten nicht im D etail Stellung genom m en. 4.2 D as Bundesverw altungsgericht schliesst sich der Argum entation der Vorinstanz vollum fänglich an, zum al sich aus dem Sachvortrag des Beschw erdeführers nicht nur zahlreiche U nvereinbarkeiten ergeben; vielm ehr ziehen sich insgesam t äusserst vage und substanzarm e Aussagen w ie ein roter Faden durch die Protokolle, w as offensichtlich gegen die G laubhaftigkeit der Vorbringen des Beschw erdeführers spricht. 4.2.1 Zunächst fällt auf, dass der Beschw erdeführer die Entführung seiner Ehefrau w eder konkret noch detailliert darlegte, sondern sich vielm ehr m it pauschalen Allgem einplätzen zufrieden gab. W eder w ar ihm bekannt, in w elchem Jahr der Vorfall geschah noch konnte er zur Täterschaft oder den verm uteten H intergründen der Entführung genauere Angaben zu Protokoll geben. Er erklärte auch nicht, w ie, w ann und in w elcher H äufigkeit er sich um die W iederauffindung der Ehefrau geküm m ert haben soll. Seine diesbezüglichen Ausführungen erschöpften sich in der Aussage, er sei sie im Lager suchen gegangen und m an habe ihn beschim pft, w eggejagt und beschossen, w eil er als R om a keine R echte habe. Abgesehen vom pauschal vorgebrachten H ass gegen Angehörige der R om a lassen sich seinen Aussagen keine plausiblen Verm utungen über m ögliche H intergründe und U rsachen der Entführung oder Befürchtungen darüber, w as seiner Ehefrau zugestossen sein könnte, entnehm en. Ebenso fehlen Aussagen darüber, w as er anlässlich der Besuche bei der Polizei in diesem Zusam m enhang im Einzelnen vorgebracht haben w ill, ob und auf w elche W eise er versucht habe, die Polizei zur M itarbeit zu überzeugen und w ie die Polizei konkret darauf reagiert habe. Seine diesbezüglichen Aussagen lassen jede innere, persönliche Anteilnahm e an der geltend gem achten Entführung verm issen. D ieses Verhalten ist nicht nachvollziehbar und w irft grundsätzliche Zw eifel an der G laubhaftigkeit der geltend gem achten Entführung auf. 4.2.2 Zudem legte der Beschw erdeführer w idersprüchlich dar, w ie er von der Polizei und von Privatpersonen behandelt w orden sei. W ährend er in der Erstbefragung ausdrücklich darlegte, er sei zw ar von Polizisten und Privatpersonen m alträtiert, das heisst schlecht behandelt, aber nicht geschlagen w orden (Akte A2/9 S. 4 und 5), führte er in der direkten Bundesanhörung aus, er sei sow ohl von der Polizei als auch von der Bevölkerung oft geschlagen w orden, w ovon auch seine N ierenproblem e herrührten (Akte A9/14 S. 5 und 7). D abei verm ag seine Erklärung im R ahm en der G ew ährung des rechtlichen G ehörs zu den w idersprüchlichen Angaben, näm lich er sei anlässlich der Erstbefragung infolge gesundheitlicher Problem e verw irrt gew esen, nicht zu überzeugen, zum al dem Protokoll keine entsprechenden H inw eise zu entnehm en sind und der Beschw erdeführer die R ichtigkeit seiner Aussagen unterschriftlich bestätigte. 4.2.3 U nterschiedlich gab er auch die U rsache der Schussverletzung an. In der Erstbefragung sagte er diesbezüglich aus, diese stam m e aus der Zeit des Krieges (Akte A2/9 S. 5), w as m it seiner Aussage anlässlich der direkten Bundesanhörung, sie sei ihm im Zusam m enhang m it der Suche nach seiner entführten Ehefrau zugefügt w orden (Akte A9/14 S. 5 und 10), nicht zu vereinbaren ist. Auch in diesem Zusam m enhang verm ag seine Erklärung, er sei bei der Erstbefragung in 7 schlechter gesundheitlicher Verfassung gew esen, aus den unter Ziff. 4.2.3 dieses U rteils dargelegten G ründen nicht zu überzeugen. 4.2.4 Aufgrund dieser Erw ägungen ergibt sich, dass die Vorinstanz zu R echt ausführte, die zentralen Vorbringen des Beschw erdeführers seien w idersprüchlich ausgefallen. U nter diesen U m ständen entbehren sie jeder glaubhaften G rundlage. Aus den gleichen G ründen sind auch die Ausführungen der Vorinstanz hinsichtlich des langen, geltend gem achten, Aufenthaltes im H eim atland trotz der vorgebrachten R echtlosigkeit zu teilen. U m unnötige W iederholungen zu verm eiden, w ird auf die zutreffende Argum entation der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung verw iesen. 4.3 An diesem jahrelangen Aufenthalt im H eim atland sind überdies berechtigte Zw eifel angebracht. D er Beschw erdeführer bestritt näm lich im R ahm en der Einvernahm en jeden w eiteren Auslandaufenthalt ausser dem jenigen in _______. Aus dem im Beschw erdeverfahren nachgereichten Arztbericht vom 6. Februar 2007 von D r. m ed. _______ ist jedoch ersichtlich, dass der Beschw erdeführer – gestützt auf seine Aussagen dem behandelnden Arzt gegenüber – im Jahr 2006 in _______ seine koronare H erzkrankheit behandeln liess, w as m it seinen Aussagen im Asylverfahren nicht zu vereinbaren ist und die U nglaubhaftigkeit seiner Vorbringen bestätigt. 4.4 Aufgrund der zahlreichen U ngereim theiten kann dem Beschw erdeführer nicht geglaubt w erden, dass er in seinem H eim atland O pfer von asylerheblichen Verfolgungsm assnahm en – sei es durch die Behörden oder private D rittpersonen – gew orden ist. Entgegen den Ausführungen in der Beschw erdeschrift sprechen vorliegend die unglaubhaften Aussagen des Beschw erdeführers auch dagegen, dass die in seinem H eim atland zugunsten der M inderheiten erlassenen G esetze und M assnahm en in seinem Fall nicht um gesetzt w orden w ären, auch w enn nicht in Abrede gestellt w ird, dass deren U m setzung noch M ängel aufw eist. Indessen ist die vom Beschw erdeführer dargelegte Situation bezüglich des fehlenden M inderheitenschutzes in seinem H eim atland als völlig übertrieben zu betrachten. 4.5 Aufgrund der vorstehenden Erw ägungen erübrigt es sich, auf die w eiteren Ausführungen in der Beschw erde näher einzugehen, w eil sie am Ergebnis nichts ändern könnten. U nter Berücksichtigung der gesam ten U m stände folgt, dass der Beschw erdeführer keine G ründe nach Art. 3 AsylG nachw eisen oder glaubhaft m achen konnte. D as BFM hat sein Asylgesuch zu R echt abgelehnt. 5. 5.1 Lehnt das Bundesam t das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der R egel die W egw eisung aus der Schw eiz und ordnet den Vollzug an; dabei ist der G rundsatz der Einheit der Fam ilie zu berücksichtigen (Art. 44 Abs. 1 AsylG ). Ist der Vollzug der W egw eisung nicht m öglich, nicht zulässig oder nicht zum utbar, so regelt das Bundesam t das Anw esenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim m ungen über die vorläufige Aufnahm e von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG ; Art. 14a Abs. 1 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und N iederlassung der Ausländer [AN AG , SR 142.20]). D er Vollzug ist nicht m öglich, w enn der Ausländer w eder in den H erkunfts- oder in 8 den H eim atstaat noch in einen D rittstaat verbracht w erden kann. Er ist nicht zulässig, w enn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schw eiz einer W eiterreise des Ausländers in seinen H eim at-, H erkunfts- oder einen D rittstaat entgegenstehen. D er Vollzug kann insbesondere nicht zum utbar sein, w enn er für den Ausländer eine konkrete G efährdung darstellt (Art. 14a Abs. 2 - 4 AN AG ). N iem and darf in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezw ungen w erden, in dem sein Leib, sein Leben oder seine Freiheit aus einem G rund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet sind oder in dem die G efahr besteht, dass er zur Ausreise in ein solches Land gezw ungen w ird (Art. 5 Abs. 1 AsylG ). G em äss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schw eizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Ü bereinkom m ens vom 10. D ezem ber 1984 gegen Folter und andere grausam e, unm enschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention zum Schutze der M enschenrechte und G rundfreiheiten vom 4. N ovem ber 1950 (EM R K, SR 0.101) darf niem and der Folter oder unm enschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterw orfen w erden. 5.2 D er Beschw erdeführer verfügt w eder über eine frem denpolizeiliche Aufenthaltsbew illigung noch einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. D ie W egw eisung w urde dem nach zu R echt angeordnet. 5.3 D ie Vorinstanz w ies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass der G rundsatz der N ichtrückschiebung nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen (vgl. M AR IO G ATTIKER , D as Asyl- und W egw eisungsverfahren, Bern 1999, S. 89). D a es dem Beschw erdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche G efährdung nachzuw eisen oder glaubhaft zu m achen, kann das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen N on-refoulem ents im vorliegenden Verfahren keine Anw endung finden. Eine R ückkehr des Beschw erdeführers in seinen H eim atstaat ist dem nach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtm ässig. Sodann ergeben sich w eder aus den Aussagen des Beschw erdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Ausschaffung in seinen H eim atstaat dort m it beachtlicher W ahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EM R K oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt w äre. G em äss Praxis des Europäischen G erichtshofes für M enschenrechte sow ie jener des U N -Anti- Folterausschusses m üsste der Beschw erdeführer eine konkrete G efahr ("real risk") nachw eisen oder glaubhaft m achen, dass ihm im Fall einer R ückschiebung Folter oder unm enschliche Behandlung drohen w ürde (vgl. Entscheidungen und M itteilungen der Schw eizerischen Asylrekurskom m ission [EM AR K ] 2001 N r. 16 S. 122, der auch für das Bundesverw altungsgericht G eltung hat). D ie allgem eine M enschenrechtssituation in Bosnien und H erzegow ina lässt den W egw eisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt auch unter dem G esichtspunkt der m edizinischen Problem e des Beschw erdeführers nicht als unzulässig erscheinen, zum al eine entsprechende Behandlungm öglichkeit in seinem H eim atland besteht und er – entgegen seiner D arstellung – auch als Angehöriger der R om a Zugang zu den m edizinschen Einrichtungen hat (vgl. nachfolgende Erw ägungen unter Ziff. 5.4.). N ach dem G esagten ist der Vollzug der W egw eisung sow ohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestim m ungen zulässig.9 5.4 Aus hum anitären G ründen, nicht in Erfüllung völkerrechtlicher Pflichten der Schw eiz, w ird auf den Vollzug der W egw eisung auch verzichtet, w enn die R ückkehr in den H eim atstaat für die Betroffenen eine konkrete G efährdung i.S. von Art. 14a Abs. 4 AN AG darstellt. Eine solche G efährdung kann angesichts der im H eim atland herrschenden allgem einen politischen Lage, die sich durch Krieg, Bürgerkrieg oder durch eine Situation allgem einer G ew alt kennzeichnet, oder aufgrund anderer G efahrenm om ente, w ie beispielsw eise des Fehlens einer notw endigen m edizinischen Behandlung, angenom m en w erden (vgl. Botschaft zum Bundesbeschluss über das Asylverfahren vom 22. Juni 1990, BBl 1990 II 668). Angesichts der heutigen Lage in Bosnien und H erzegow ina m uss gem äss konstanter Praxis nicht von einer Situation allgem einer G ew alt oder kriegerischen respektive bürgerkriegsähnlichen Verhältnissen gesprochen w erden. Zw ar können Ü bergriffe von Privatpersonen auf Angehörige der R om a und teilw eise behördliche Schikanen sow ie D iskrim inierungen nicht völlig ausgeschlossen w erden. Indessen erreichen diese im Allgem einen nicht ein Ausm ass, das den Vollzug der W egw eisung in jedem Fall als unzum utbar erscheinen liesse. Som it ist die R ückkehr des Beschw erdeführers dorthin grundsätzlich zum utbar. Eine Situation, w elche den Beschw erdeführer als de-facto-Flüchtling qualifizieren w ürde, lässt sich deshalb aufgrund der heutigen Situation in Bosnien und H erzegow ina nicht bejahen. Es bleibt dem nach zu prüfen, ob individuelle G ründe vorliegen, die eine R ückkehr des Beschw erdeführers in sein H eim atland als unzum utbar erscheinen lassen. Es ist nicht in Abrede zu stellen, dass der Beschw erdeführer bei einer R ückkehr in sein H eim atland m it Schw ierigkeiten konfrontiert w erden könnte, zum al er in fortgeschrittenem Alter ist und an gesundheitlichen Störungen leidet, die behandelt w erden sollten. Indessen trifft es – entgegen den Ausführungen in der Beschw erdeschrift – nicht zu, dass Angehörige der R om a generell von der G ew ährung m edizinischer H ilfe in Bosnien und H erzegow ina ausgeschlossen sind. D em Beschw erdeführer ist es indessen zuzum uten, sich ordnungsgem äss bei den Behörden seines H eim atlandes anzum elden, um in den G enuss von Sozialleistungen zu gelangen. G estützt auf den letzten eingereichten Artzbericht vom 6. Februar 2007 benötigt er Betablocker, eine nicht näher bezeichnete Anw endung von IEC und allenfalls Aspirin C ardio, w obei nicht näher ausgeführt w urde, in w elcher H öhe die D osierung und in w elcher H äufigkeit die Anw endung an sich zu erfolgen hätte. D ies kann indessen vorliegend offen gelassen w erden, da der Beschw erdeführer m it einer schriftlichen Erklärung vom 23. N ovem ber 2006 die m edizinische U nterstützung in der Schw eiz verw eigerte, w om it zum Ausdruck kom m t, dass er aus m edizinischen G ründen nicht auf die H ilfe der Schw eiz angew iesen sein m öchte. Zw ar ist der Behandlungsstandard in Bosnien und H erzegow ina anders als in der Schw eiz und Behandlungen w erden nur zum Teil von den Ärzten oder den Krankenkassen übernom m en. Indessen kann davon ausgegangen w erden, dass lebensnotw endige Behandlungen gew ährleistet sind. In grösseren städtischen Zentren – darunter auch ______, w o der Beschw erdeführer zuletzt gelebt haben w ill – finden sich auf die Behandlung von herzkranken Patienten eingerichtete Institutionen. Für die anfallenden Behandlungskosten ist es dem Beschw erdeführer auch unbenom m en, die 10 M öglichkeit der m edizinischen R ückkehrhilfe zu beantragen. Im Ü brigen kann der Beschw erdeführer w eiterhin auf die Solidarität seiner Angehörigen, insbesondere der in den U SA lebenden Tochter, w elche ihn bisher finanziell unterstützte, und seiner m it ihm in die Schw eiz gereisten Tochter, deren Beschw erde m it heutigem D atum ebenfalls abgew iesen w ird, zählen. Aufgrund der Aktenlage ist som it insgesam t trotz der nicht einfachen Verhältnisse im H eim atland des Beschw erdeführers nicht davon auszugehen, dass er in eine existenzbedrohende Situation geraten w ürden. N ach dem G esagten ist der Vollzug der W egw eisung som it auch als zum utbar zu bezeichnen. 5.5 Schliesslich obliegt es dem Beschw erdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung seines H eim atstaates die für eine R ückkehr notw endigen R eisedokum ente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG ), w eshalb der Vollzug der W egw eisung auch als m öglich zu bezeichnen ist. Im Ü brigen ist darauf hinzuw eisen, dass der Beschw erdeführer über einen nach w ie vor gültigen R eisepass verfügt. 5.6 Insgesam t ist die durch die Vorinstanz verfügte W egw eisung zu bestätigen. D ie Vorinstanz hat deren Vollzug zu R echt als zulässig, zum utbar und m öglich erachtet. N ach dem G esagten fällt eine Anordnung der vorläufigen Aufnahm e ausser Betracht (Art. 14a Abs. 1 - 4 AN AG ). 6. Aus diesen Erw ägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angem essen ist (Art. 106 AsylG ). D ie Beschw erde ist dem nach abzuw eisen. 7. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist das G esuch um unentgeltliche R echtspflege abzuw eisen, zum al sich die Beschw erde als offensichtlich unbegründet erw iesen hat. D ie Kosten des Beschw erdeverfahrens sind dem Beschw erdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 Vw VG ) und auf insgesam t Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VG G i.V.m . Art. 1bis des R eglem ents über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverw altungsgericht vom 11. D ezem ber 2006 [VG KE, SR 173.320.2]). (D ispositiv nächste Seite)11 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen. 2. D as G esuch um unentgeltliche R echtspflege w ird abgew iesen. 3. D ie Verfahrenskosten, bestim m t auf Fr. 600.--, w erden dem Beschw erdeführer auferlegt. D ieser Betrag ist innert 30 Tagen zu G unsten der G erichtskasse zu überw eisen. 4. D ieses U rteil geht an: - die R echtsvertreterin des Beschw erdeführers: 2 Expl. (eingeschrieben; Beilage: Einzahlungsschein) - die Vorinstanz, Abteilung Aufenthalt und R ückkehrförderung, m it deren Akten (R ef.-N r. N _______, in Kopie) - _______(in Kopie; Beilage: R eisepass _______ aus Bosnien und H erzegow ina) D er R ichter: D ie G erichtsschreiberin: H ans Schürch Eva Zürcher Versand am :