<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">1B_673/2012 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 23. November 2012 </div> <div class="para">I. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Fonjallaz, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Karlen, Eusebio, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Störi. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Fingerhuth, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, Büro C-2, Molkenstrasse 15/17, Postfach, 8026 Zürich, </div> <div class="para">Bezirksgericht Zürich, Zwangsmassnahmengericht, Wengistrasse 28, Postfach, 8026 Zürich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Anordnung Untersuchungshaft, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss vom 23. Oktober 2012 des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sachverhalt: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">A. </div> <div class="para">Die Zürcher Strafverfolgungsbehörden führen gegen X.________ ein Strafverfahren wegen Kinderpornografie (<span class="artref">Art. 197 Ziff. 3 StGB</span>) und sexuellen Handlungen mit Kindern (<span class="artref">Art. 187 Ziff. 1 StGB</span>). X.________ wurde am 3. Oktober 2012 festgenommen und vom Zwangsmassnahmengericht am 5. Oktober 2012 in Untersuchungshaft versetzt. </div> <div class="para">Das Obergericht des Kantons Zürich wies die Beschwerde von X.________ gegen diese Haftverfügung am 23. Oktober 2012 ab. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B. </div> <div class="para">Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X.________, den obergerichtlichen Entscheid aufzuheben und ihn aus der Haft zu entlassen, eventuell unter Anordnung von Kontakt- und Rayonverboten. </div> <div class="para">Das Zwangsmassnahmengericht und das Obergericht verzichten auf Vernehmlassung. Die Staatsanwaltschaft IV beantragt, die Beschwerde abzuweisen. </div> <div class="para">In seiner Replik hält X.________ an der Beschwerde fest. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Angefochten ist der kantonal letztinstanzliche Haftentscheid des Obergerichts. Dagegen ist die Beschwerde in Strafsachen nach den <span class="artref">Art. 78 ff. BGG</span> gegeben. Der Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Entscheids und Haftentlassung ist zulässig (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=21&amp;from_date=14.11.2012&amp;to_date=03.12.2012&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F132-I-21%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page21">BGE 132 I 21</a> E. 1). Der Beschwerdeführer ist durch die Verweigerung der Haftentlassung in seinen rechtlich geschützten Interessen betroffen und damit zur Beschwerde befugt (<span class="artref">Art. 81 Abs. 1 BGG</span>). Er macht die Verletzung von Bundesrecht geltend, was zulässig ist (<span class="artref">Art. 95 lit. a BGG</span>). Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, sodass auf die Beschwerde einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Untersuchungshaft kann unter anderem angeordnet werden, wenn ein dringender Tatverdacht in Bezug auf ein Verbrechen oder Vergehen sowie Flucht-, Kollusions- oder Wiederholungsgefahr besteht (<span class="artref">Art. 221 Abs. 1 StPO</span>). Für das Obergericht besteht neben dem dringenden Tatverdacht sowohl Kollusions- als auch Wiederholungsgefahr. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.1 Unbestritten ist, dass der grundsätzlich geständige Beschwerdeführer u.a. dringend verdächtig ist, über eine Internetplattform regelmässig mit rund 200 minderjährigen Mädchen kommuniziert und mit ihnen kinderpornografisches Bildmaterial (Mädchen in aufreizenden Posen, mit entblössten Geschlechtsteilen etc.) ausgetauscht zu haben. Die Auswertung des USB-Sticks des Beschwerdeführers deutet daraufhin, dass er das von den Mädchen gesammelte Bildmaterial mit verschiedenen Kinderpornokonsumenten austauschte. Weiter ist der Beschwerdeführer geständig, von seiner nackt schlafenden Nichte pornografische Aufnahmen gemacht zu haben, wobei er ihren Oberschenkel in der Nähe des Geschlechtsteils berührte. Damit ist der Beschwerdeführer der Pornografie im Sinn von <span class="artref">Art. 197 Ziff. 3 StGB</span>, aber in Bezug auf den Vorfall mit seiner Nichte auch der sexuellen Handlungen mit Kindern im Sinn von <span class="artref">Art. 187 Ziff. 1 StGB</span> dringend verdächtig. Der Tatverdacht bezieht sich auf Vergehen und ein Verbrechen, womit der allgemeine Haftgrund gegeben ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.2 Kollusion bedeutet, dass sich der Beschuldigte mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverständigen oder Mitbeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst. Die Untersuchungshaft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass ein Beschuldigter die Freiheit dazu missbraucht, die wahrheitsgetreue Abklärung des Sachverhaltes zu vereiteln oder zu gefährden. Dabei genügt nach der Rechtsprechung die theoretische Möglichkeit, dass der Beschuldigte in Freiheit kolludieren könnte nicht, um die Fortsetzung der Haft unter diesem Titel zu rechtfertigen, vielmehr müssen konkrete Indizien für eine solche Gefahr sprechen (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=21&amp;from_date=14.11.2012&amp;to_date=03.12.2012&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F123-I-31%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page31">BGE 123 I 31</a> E. 3c; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=21&amp;from_date=14.11.2012&amp;to_date=03.12.2012&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F117-IA-257%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page257">117 Ia 257</a> E. 4b und c). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.3 Das Obergericht hat erwogen, die bisherigen Erkenntnisse würden daraufhin deuten, dass der Beschwerdeführer entgegen seinen Aussagen mit seinen Opfern nicht nur virtuell, sondern auch physisch Kontakt gehabt habe. Es sei daher nicht auszuschliessen, dass er in Freiheit versucht sein könnte, sie zu beeinflussen. Dazu könnte er in Freiheit neue E-Mail-Accounts eröffnen, um sein Vorgehen vor den Strafverfolgungsbehörden geheim zu halten. </div> <div class="para">Die Kollusionsmöglichkeiten des Beschwerdeführers sind zwar insofern beschränkt, als die Strafverfolgungsbehörden den USB-Stick mit dem belastenden Material sowie die Computer, zu denen er Zugang hatte, sichergestellt bzw. überprüft haben und seine E-Mail-Accounts kennen. Es ist indessen nicht auszuschliessen, dass er in Freiheit versuchen könnte, seine Opfer über neue E-Mail-Accounts zu kontaktieren und zu beeinflussen oder sich mit möglicherweise noch unbekannten Mittätern abzusprechen. Besonders heikel erscheint die Situation in Bezug auf seine Nichte, da keineswegs von vornherein feststeht, dass der Beschwerdeführer, der im Internet eine grosse Anzahl Mädchen kontaktierte und eine Menge einschlägiges Material produzierte, sich bei seiner Nichte nur einen einmaligen Übergriff zu Schulde kommen liess. Solange die Untersuchungsbehörden mit den familiären Verhältnissen nicht vertraut sind, ist jedenfalls nicht auszuschliessen, dass der Beschwerdeführer die Möglichkeit haben könnte, seine Nichte und ihre Familienmitglieder manipulativ zu beeinflussen und dadurch die Wahrheitsfindung zu behindern. Es ist daher in diesem frühen Stadium der Untersuchung nicht zu beanstanden, dass das Obergericht Kollusionsgefahr bejahte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.4 Rayon- und Kontaktverbote könnten den Beschwerdeführer, der es offenkundig versteht, im Internet anonym als Mädchen aufzutreten und auf diesem Weg das Vertrauen junger Mädchen zu gewinnen, nicht davon abhalten, seine Opfer erneut zu kontaktieren und sie zu beeinflussen. Die Kollusionsgefahr kann durch mildere Ersatzmassnahmen nicht wirksam gebannt werden und ist damit verhältnismässig. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.5 Besteht somit nebst dem dringenden Tatverdacht Kollusionsgefahr, kann offen bleiben, ob auch Wiederholungsgefahr besteht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Beschwerde ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Kosten (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, Büro C-2, dem Bezirksgericht Zürich, Zwangsmassnahmengericht, und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 23. November 2012 </div> <div class="para">Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Fonjallaz </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Störi </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>