B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-248/2013 U r t e i l v o m 2 4 . J a n u a r 2 0 1 3 Besetzung Einzelrichter Robert Galliker, mit Zustimmung von Richter Hans Schürch; Gerichtsschreiberin Sandra Sturzenegger. Parteien A._______, geboren am (…), Nigeria, (…), Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 15. Januar 2013 / N (…). D-248/2013 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der Beschwerdefü hrer am 3. November 2012 in der Schweiz um Asyl nachsuchte, dass er anlässlich der Befragung zur Person (BzP) vom 12. November 2012 im Empfangs - und Verfahrenszentrum (EVZ) B._______ sowie der Anhörung vom 15. Januar 2013 zur Begründung des Asylgesuchs im We- sentlichen geltend machte, er habe sich im Juli 2011 (mit einem Freund zusammen) einer Gruppe angeschlossen, im Glauben, dort einen Siche r- heitsjob erhalten zu können, dass er bei dieser Gruppe ein Training absolviert und erst da erfahren habe, dass es sich um die terroristische Gruppierung Boko Haram (mus- limische Sekte; Anmerkung des Gerichts) handle, dass er nicht der Boko Haram habe angehören wollen und daher im J a- nuar 2012 ausgetreten beziehungsweise geflohen sei, dass die Sekte ihn anschliessend gesucht habe und er daher Nigeria h a- be verlassen müssen, dass bezüglich des weiteren Inhalts der Aussagen auf die Protokolle bei den Akten verwiesen wird, dass der Beschwerdeführer bei der Einreichung des Asylgesuches im EVZ B._______ schriftlich aufgefordert wurde, innert 48 Stunden ein Re i- se- oder Identitätspapier einzureichen, dass das BFM mit mündlich eröffneter Verfügung vom 15. Januar 2013 in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete, dass das BFM zur Begründung dieses Entscheides im Wesentlichen aus- führte, der Beschwerdeführer habe angegeben, nie im Besitz irgendwe l- cher Ausweispapiere gewesen zu s ein und die geschilderte Reise von Lagos bis in die Schweiz ohne Ausweis- oder Reisepapiere unternommen zu haben, D-248/2013 Seite 3 dass die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Reisebeschreibu n- gen jedoch völlig widersprüchlich, realitätsfremd und unsubstanziiert au s- gefallen seien, dass nicht geglaubt werden könne, dass er trotz guter Schulbildung und einer Reise auf dem Landweg nicht wissen wolle, durch welche Länder er gereist sei, dass er sich zudem mehrmals bei den Reisedaten, so beispielsweise beim Datum seiner Ausrei se aus Nigeria und den Aufenthaltslängen in Marokko und Spanien widersprochen habe, dass auch seine Erklärungen, wie er die Grenzen jeweils ohne Reisep a- piere passiert habe, unglaubhaft seien, dass daher nicht geglaubt werden könne, dass er auf die geschild erte Art und Weise nach Europa gereist sei, sondern davon ausgegangen werden müsse, er sei auf legalem Weg, mit seinen eigenen Reisepapieren nach Europa gereist und habe diese aus anderen Gründen, beispielsweise um seine wahre Identität zu verschleiern, nicht zu den Akten gereicht, dass die Erklärung, er sei nie im Besitz eines Reisepasses gewesen, d a- her als Schutzbehauptung gewertet werden müsse, um einen möglichen Vollzug der Wegweisung zu erschweren oder zu verhindern, dass auch die Asylvorbringen des Beschwerdeführers unsubstanziiert, wi- dersprüchlich, realitätsfremd und somit offensichtlich unglaubhaft ausg e- fallen seien, dass das von ihm geltend gemachten Vorbringen, er sei ohne sein Wi s- sen der terroristischen Gruppierung Boko Haram beigetreten, ebenso un- glaubhaft sei, wie seine weiteren Ausführungen, er sei bei der erstbesten Gelegenheit von dieser Gruppe geflohen, weshalb er nun in Nigeria b e- droht würde, dass seine Aussage, man habe ihn als Mitglied der Pfingstgemeinde und seinen Freund als Christen ohne Weiteres in diese Gruppe aufgenommen beziehungsweise am Trainingsprogramm teilnehmen lassen , nicht über- zeuge, dies vor allem, weil allgemein bekannt sei, dass die Mitglieder der Boko Haram fundamentale Vertreter des Islam seien und vor allem gegen christliche Institutionen vorgehen würden, D-248/2013 Seite 4 dass er auch widersprüchliche Angaben zur Zeit nach der Flucht gemacht habe, dass er beispielsweise erst zum Schluss der Anhörung geltend gemacht habe, dass Leute der Boko Haram wegen seiner Person bei seinem On- kel in Lagos angerufen und ihm gedroht hätten, dass er dies jedoch anlässlich der BzP überhaupt nicht erwähnt habe, dass auch nicht nachvollzogen werden könne, wie er in Lagos hätte au s- findig gemacht werden können, dass nicht nachvollziehbar sei, dass er weitere zwei Wochen bei seinem Onkel geblieben sei, obwohl ihm bekannt gewesen sei, dass die Leute der Boko Haram seinen Aufenthaltsort gekannt hätten und sein Onkel und dessen Familie deswegen auch bedroht worden seien, dass der Beschwerdeführer deshalb die Flüchtlingseigenschaft nicht e r- fülle und zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseige n- schaft oder eines Wegweisungsvollzugshindernisses aufgrund der Akte n- lage nicht erforderlich seien, dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei, dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 17. Januar 2013 gegen die- sen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und in materieller Hinsicht beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuh e- ben, er sei als Flüchtling anzuerkennen und es sei ihm Asyl zu gewähren, zudem sei festzustellen, dass der Vollzug d er Wegweisung unzulässig, unzumutbar und unmöglich sei, weshalb die vorläufige Aufnahme anz u- ordnen sei, dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht um Gewährung der unentgeltl i- chen Rechtspflege sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvo r- schusses ersuchte, dass eventualiter die aufschiebende Wirkung wiederherzustellen sei, dass die zuständige Behörde vorsorglich anzuweisen sei, die Kontaktau f- nahme mit den Behörden des Heimat - oder Herkunftsstaats sowie jegl i- che Datenweitergabe an dieselben zu unterlasse n, eventualiter sei bei D-248/2013 Seite 5 bereits erfolgter Datenweitergabe die beschwerdeführende Person da r- über in einer separaten Verfügung zu informieren, dass er zudem sinngemäss um Gewährung einer zwei wöchigen Frist zur Einreichung von Beweismitteln ersuchte, dass für den Inhalt der Beschwerde auf die Beschwerdeschrift zu verwe i- sen ist, dass die vorinstanzlichen Akten am 21. Januar 2013 beim Bundesverwal- tungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG), und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem G ebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 des Verwaltungsverfa h- rensgesetzes vom 20. Dezember 1968 [VwVG, SR 172.021]) des BFM entscheidet, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdef ührende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 – 33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesg e- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG ric h- tet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgeno m- men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änd e- rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde – un- ter Vorbehalt nachfolgender Erwägungen – einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 VwVG), D-248/2013 Seite 6 dass der Beschwerde aufschiebende Wirkung zukommt (Art. 55 Abs. 1 VwVG) und die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung einer allfäll i- gen Beschwerde die aufschiebende Wirkung nicht entzogen hat (Art. 55 Abs. 2 VwVG), weshalb auf das Eventualbegehren, di e aufschiebende Wirkung sei wiederherzustellen, nicht einzutreten ist, dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufge - zeigt, um eine solche h andelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111 a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif ten- wechsel verzichtet wurde, dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mi t denen es das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu übe r- prüfen (Art. 32 – 35 AsylG), die Beurteilungskompetenz der Beschwerd e- instanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2011/9 E. 5), dass indessen im Falle des Nichteintretens auf ein Asylgesuch gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen der Flücht- lingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist, soweit dies im Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist (vgl. BVGE 2007/8 insb. E. 5.6.5), dass dementsprechend in einem diesbezüglichen Beschwerdeverfahren ungeachtet der vorzunehmenden Überprüfung eines formellen Nichtein - tretensentscheides auch die Flüchtlingseig enschaft Prozessge genstand bildet (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1), dass jedoch auf das Beschwerdebegehren nicht einzutreten ist, soweit darin beantragt wird, dem Beschwerdeführer sei Asyl zu gewähren, dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollz ugs mate- riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle Kognition zukommt, D-248/2013 Seite 7 dass auf ein Asylgesuch nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Abs. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG), dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asyls u- chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), wenn auf Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseige n- schaft festgestellt wird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG) oder sich auf Grund der Anhörung erweist, dass zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eine s Wegweisungsvollzugshindernisses n ö- tig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG), dass der Beschwerdeführer innert der gesetzlichen Frist von 48 Stunden nach Einreichung seines Asylgesuchs keine Papiere eingereicht hat, w o- mit die Grundvoraussetzung für einen Nichteintretensentscheid in Anwen- dung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG erfüllt ist, dass das BFM in der angefochtenen Verfügung zutreffend und mit hinre i- chender Begründung dargelegt hat, dass die Reisebeschreibungen des Beschwerdeführers unglaubhaft ausgefall en sind und daher davon au s- zugehen ist, dass er mit seinen eigenen Reisepapieren nach Europa g e- reist ist, dass die Vorbringen in der Rechtsmittelschrift nicht geeignet sind, an di e- ser Einschätzung etwas zu ändern, dass insbesondere darauf hinzuweisen ist, dass der Beschwerdeführer an der BzP mehrmals erwähnte, Lagos beziehungsweise Nigeria Ende Juni 2012 verlassen zu haben (Akten BFM A 6 S. 4-6), demgegenüber an der Anhörung – ebenfalls mehrmals – erwähnte, Lagos am 30. März 2012 verlassen zu haben (A 18 S. 3 und 7), er die Protokolle unterschriftlich genehmigt hat und sich daher dabei behaften lassen muss, dass somit keine entschuldbaren Gründe vorliegen, die es dem B e- schwerdeführer verunmöglicht hätten, den Behörden innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des Asylgesuches Identitätsdokumente einz u- reichen, dass im Übrigen die nachträgliche Einreichung von gültigen Reise - oder Identitätspapieren nichts ändern würde, weil es bei der Frist von 48 Stu n- den gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG nicht um die Bes chaffung neuer D-248/2013 Seite 8 Papiere, sondern um die Abgabe der schon existierenden, für die Reise in die Schweiz verwendeten Papiere geht (vgl. Entscheidungen und Mitte i- lungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1999 Nr. 16 E. 5c.aa), weshalb sich die Gewä hrung einer Frist zur Nachreichung von entsprechenden Dokumenten erübrigt, dass mithin zu prüfen bleibt, ob das BFM aufgrund der Anhörung zu Recht weder die Flüchtlingseigenschaft festgestellt noch zusätzliche A b- klärungen zu deren Feststellung beziehungsw eise derjenigen von We g- weisungsvollzugshindernissen als erforderlich erachtet hat, dass der Beschwerdeführer auch diesen Argumenten des BFM nichts Stichhaltiges entgegenhält, dass gestützt auf die Aktenlage und die vorstehenden Erwägungen das Nichtbestehen der Flüchtlingseigenschaft nach Art. 3 und 7 AsylG und – wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen zum Vollzug der Wegwe i- sung ergibt – das Fehlen von Wegweisungsvollzugshindernissen offe n- kundig erscheinen und sich aus den Akten keine Anhaltspunkte für die Annahme ergeben, das BFM habe eine mehr als bloss summarische m a- terielle Prüfung vorgenommen oder zusätzliche Abklärungen getroffen, dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist, dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kan- ton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht, weshalb die verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und demnach vom BFM zu Recht angeordnet wurde (vgl. BVGE 2009/50 E. 9), dass das BFM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen B e- stimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]), dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtl i- che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder D-248/2013 Seite 9 des Ausländers in de n Heimat -, Herkunfts - oder einen Drittstaat entg e- genstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG), dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwu n- gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mas s- geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen is t, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non -Refoule- ment im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet und keine A n- haltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenosse n- schaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), von Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmensc h- liche od er erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) ersichtlich sind, die dem Beschwerdeführer in Nigeria droht, dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situatio- nen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notla- ge konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), dass die Rückkehr des Beschwerdeführers aufgrund der allgemeinen L a- ge in Nigeria als zumutbar zu erachten ist, dass sich aus den Akten zudem keine Anhaltspunkte ergeben, die darauf schliessen lassen, der Beschwerdeführer würde im Falle der Rückkehr nach Nigeria aus sozialen, wirtschaftlichen oder gesundheitlichen Grü n- den in eine existenzbedrohende Situation geraten, dass sich der Vollzug der Wegweisung nach dem Gesagten als zumutbar erweist, D-248/2013 Seite 10 dass der Vollzug der Wegweisung dem Beschwerdeführer in den Heimat- staat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei der B e- schaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), dass nach dem Gesagten der vom BFM verfügte Vollzug der Wegwe i- sung zu bestätigen ist, dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den recht s- erheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder una n- gemessen ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuwe i- sen ist, soweit darauf einzutreten ist, dass mit vorliegendem Urteil das Beschwerdeverfahren abgeschlossen ist, weshalb sich die Anträge auf Verzicht auf die Erhebung eines Kosten- vorschusses und Unterlassung der Datenweitergabe an die Behörden des Heimatstaates, welche ohnehin nur für die Dauer des Beschwerd e- verfahrens wirksam sind, als gegenstandslos erweisen, dass im Übrigen aus den dem Gericht vorliegenden Akten nicht hervo r- geht, die Vorinstanz habe den Beschwerdeführer betreffende Daten an den Heimatstaat weitergegeben, weshalb auf das Eventualbegehren, es sei bei bereits erfolgter Datenweitergabe der Beschwerdefüh rer darüber in einer separaten Verfügung zu informieren, mangels Rechtsschutzint e- resses im Rahmen dieses Verfahrens nicht einzutreten ist, dass das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der u n- entgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG abzuwe i- sen ist, da die Begehren – wie sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt – als aussichtslos zu bezeichnen waren, weshalb die kumulativen Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege nicht erfüllt sind, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.-- (Art. 1 – 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). D-248/2013 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird a b- gewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer auf- erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Guns- ten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständ i- ge kantonale Behörde. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Robert Galliker Sandra Sturzenegger Versand: