B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-4815/2010/wif U r t e i l v om 1 9 . J u n i 2 0 1 2 Besetzung Richter Bendicht Tellenbach (Vorsitz), Richterin Regula Schenker Senn, Richter Hans Schürch; Gerichtsschreiber Daniel Merkli. Parteien A.________ geboren (…) Sri Lanka, vertreten durch Barbara Frei-Koller, Freiplatzaktion Basel Asyl und Integration, (…) Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 27. Mai 2010 / N________ D-4815/2010 Seite 2 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer – ein sri-lankischer Staatsangehöriger aus B.______ mit letztem Wohnsitz in C.______ – ersuchte am 14. Mai 2008 in der Schweiz um Asyl. Am 26. Mai 2008 wurde er im D.________ in einer summarischen Erstbe- fragung und am 18. August 2008 vom BFM in E._____ vertieft zu den Asylgründen angehört. Er machte dabei im Wesentlichen geltend, 2001 an seinem Herkunftsort F._______bei einem Round-Up verhaftet worden und während eines Monats unter Misshandlung inhaftiert gewesen zu sein. Nach verschiedenen Aufenthalten in C._______ zwischen April 2002 und August 2002 sowie Dezember 2004 und Mai 2005 bei einem Freund G.________ seines Onkels habe er von Mai 2006 an erneut in C._______ gelebt, a llerdings wegen Abwesenheit des Freundes seines Onkels mit vier weiteren Personen in einer Lodge. Im Juni 2006 sei in H._________ eine Bombe explodiert und ein mit ihm befreundeter Mit- bewohner der Lodge sei der Beteiligung an diesem Attentat verdächtigt worden. Zwei Tage nach der Explosion, am 9. Juni 2006, sei er zusa m- men mit seinen vier Mitbewohnern von den Sicherheitsbehörden festg e- nommen und befragt worden, wobei er zugegeben habe, in telefon i- schem Kontakt mit dem Verdächtigten gestanden und von diese m auch Geld erhalten zu haben. Am 22. Juni 2006 sei er aus der Haft entlassen worden und nach Jaffna zurückgekehrt. Angesichts der Unruhen im No r- den sei er am 17. September 2006 erneut nach C.________ gereist und habe sich dort wieder im Haus von G._______ aufgehalten; einer Einl a- dung eines in der Schweiz lebenden Onkels sei er nicht gefolgt. Zwischen Januar und März 2008 sei der verdächtig te Bekannte in Indien festg e- nommen worden. Am 2. Mai 2008 habe sich das Criminal Investigation Department (CID) in seiner ehemaligen Lodge nach ihm erkundigt, wobei der einzige dort verbli ebene Bekannte festgenommen und er selber vom Lodgebesitzer über G.________ gewarnt worden sei. Aus Furcht vor e r- neuter Verhaftung habe er sich zur Ausreise entschlossen und sei am 11. Mai 2008 über I.________ und Italien in die Schweiz gereist. Nach seiner Ausreise hätten sich der Dorfvorsteher und die Polizei bei seinen Eltern zuhause nach ihm erkundigt und auch i m Haus von G.______ sei er be- hördlich gesucht worden. Zum Nachweis seiner Identität reichte d er Beschwerdeführer eine am (….) in Colombo ausgestellte Identitätskarte ein. D-4815/2010 Seite 3 B. Mit Verfügung vom 27. Mai 2010 lehnte das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers vom 14. Mai 2008 ab, ordnete dessen Wegweisung an und erachtete den Vollzug als zulässig, zumutbar und möglich. C. Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe seiner Rechtsvertreterin vom 2. Juli 2010 an das Bundesverwaltungsgericht B e- schwerde. Es wurde die vollumfängliche Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Gewährung von Asyl, eventualiter die Feststellung der Unzulässigkeit, subeventualiter der Unzumutbarkeit des Wegweisung s- vollzugs beantragt. In verfahrensrechtlicher Hinsicht wurde unter and e- rem um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021) und Verzicht auf das Erheben eines Koste n- vorschusses ersucht. D. Mit Zwischenverfügung vom 27. Juli 2010 hiess der zuständige Instrukt i- onsrichter das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gut und verzichtete auf das Erheben eines Kostenvorschusses. E. In ihrer Vernehmlassung vom 18. August 2010 beantragte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Bes chwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behö r- den nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwa l- tungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltun gsgericht ist daher z u- ständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem Bereich endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsg e- suches des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person D-4815/2010 Seite 4 Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsge- setzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 1.2 Die Beschwerde ist form- und fristgerecht eingereicht. Der Beschwer- deführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Der Beschwerdeführer ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1, Art. 50 und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist somit ei n- zutreten. 2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 3. 3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund- sätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, wo sie zuletzt wohnte, w e- gen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Ge- fährdung von Leib, Leben oder Freiheit sowie Massnahmen, die einen un- erträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluch t- gründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG). 3.2. Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nach wei- sen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahr scheinlich- keit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vor bringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 4. 4.1 Die Vorinstanz erachtete die geltend gemachten Ausreisegründe des Beschwerdeführers im Ergebnis zu Recht als nicht glaubhaft. Dem B e- schwerdeführer ist es in der Tat nicht gelungen, ein Verfolgungsinteresse D-4815/2010 Seite 5 der sri-lankischen Behörden im Zeitpunkt der Ausreise plausibel darzul e- gen. So ist mit der Vorinstanz festzustellen, dass nicht ersichtlich ist, weshalb der Beschwerdeführer, von der Glaubh aftigkeit des Vorbringens ausg e- hend, im Juni 2006 wegen der Bekanntschaft mit einem der Beteiligung an einem Bombenattentat Ver dächtigten festgenommen und zu jenem befragt worden sei, nach der Verhaftung des genannten Verdächtigten in Indien die Aufmerksamkeit der Sicherheitsbehörden erneut derart auf sich gezogen haben sollte. V ielmehr ist mit dem BFM davon aus zugehen, dass nach der Freilassung des Beschwerdeführers im Jahre 2006 nichts gegen ihn vorlag und die polizeiliche Suche ausschliesslich dem mu t- masslichen Attentäter gegolten hatte. Mit dem blossen Hinweis in der Be- schwerde auf die damals aktuelle Situation in Sri Lanka, wonach jede ein- mal der Zusammenarbeit mit den Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) verdächtigte Person jederzeit mit einer V erhaftung habe rechnen müssen, vermag ein individuelles Verfolgungsinteresse am Beschwerd e- führer nicht begründet werden. Die Einschätzung, dass die vom B e- schwerdeführer geschilderte behördliche Suche nicht plausibel erscheint und die genannte Gefährdungslage somit nicht bestanden hat, wird durch eine Aussage des Beschwerdeführers selbst gestützt, wonach "es bei der Polizei einigermassen unproblematisch sei, er habe vielmehr Angst vor den Leuten, die in den weissen Kleinbussen herumfahren würden (Eelam People's Democratic Party (EPDP) und Karuna-Gruppe)" (vgl. A19 S. 13). Nach seiner Haftentlassung konnte der Beschwerdeführer mit Einve r- ständnis der Behörden nach B._______ zurückkehren, was die Einschät- zung, dass keine weiteren Verdachtsmomente gegen ihn vorgelegen hät- ten, bestätigt. Auch nach seiner Rückkehr nach C._______ im September 2006 lebte der Beschwerdeführer bei einem Freund seines Onkels, ohne von den Behörden behelligt zu werden. Der Beschwerdeführer gab denn auch an, er habe, obwohl ihm sein in der Schweiz lebende r Onkel auf- grund der allgemeinen schwierigen Sicherheitssituation in Sri Lanka zur Ausreise geraten habe, nicht ins Ausland gehen wollen (vgl. A19 S. 10). Es bestand daher, wie vom BFM in der angefochtenen Verfügung festg e- stellt, zu jenem Zeitpunkt kein konkreter Anlass, einen Reisepass ausstel- len zu lassen; die Tatsache, dass es der Beschwerdeführer trotzdem tat, lässt vermuten, dass er bereits vor den angeblichen Problemen im Jahre 2008 seine Ausreise plante. Indessen kann daraus nicht zwingend auf die Unglaubhaftigkeit der Vorbringen, im Jahre 2008 behördlich behelligt worden zu sein, geschlossen werden. Im Übrigen kann der Argumentati- on in der Beschwerde, wonach der Beschwerdeführer nur durch die Kon-D-4815/2010 Seite 6 takte von S. aus der Haft entlassen worden sei und daher weiterhin g e- fährdet gewesen sei, nicht gefolgt werden, da davon auszugehen ist, dass die sri -lankischen Sicherheitsbehörden beim Vorhandensein ta t- sächlicher Verdachtsmomente eine Rückkehr des Beschwerdeführers nach Jaffna auch bei einer Intervention von S. nicht zugelassen hätten. Schliesslich ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass die teils wide r- sprüchlichen Angaben des Beschwerdeführers zu seinem Reiseweg die Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers her absetzen. So machte er ab- weichend von der Angabe im Rahmen der Erstanhörung, wonach er den Reisepass nie in seinen eigenen Händen gehabt habe und diese r stets vom Schlepper vorgewiesen worden sei (vgl. A1 S. 5) anlässlich der A n- hörung geltend, er habe den Reisepass jeweils vor der Passk ontrolle er- halten, vorgewiesen und danach wieder dem Schlepper zurückgegeben (vgl. A19 S. 15). Weder der nicht überzeugende Erklärungsversuch, wo- nach der Beschwerdeführer mit seiner anlässlich der Erstanhörung g e- machten Aussage lediglich habe sagen wollen, dass er zu keinem Zei t- punkt seinen Pass wirklich bei sich gehabt habe und nicht selber darüber habe verfügen können, sondern ihn nur kurz in die Hand gedrückt bekom- men habe, noch der vage Hinweis auf die Möglichkeit allfälliger Überse t- zungsschwierigkeiten sind geeignet, den genannten Widerspruch zu be- seitigen. Im Weiteren machte der Beschwerdeführer abweichend von sei- ner Angabe in der Erstanhörung, von B._______ nach C.______ und von dort mit dem Flugzeug weitergereist zu sein (vgl. A1 S. 9), im Rahmen der Anhörung geltend, er sei direkt von C.________ausgereist (vgl. A 19 S. 15). Die Entgegnung in der Beschwerde, wonach der Beschwerdefü h- rer seinen Geburtsort F._______ im (…)-Distrikt als seine Heimat b e- trachte und daher, nach der Aus reise aus seiner Heimat befragt, getreu den Weg von seiner Heimat F._______ bis in die Schweiz angegeben habe, vermag nicht zu überzeugen, wurde der Beschwerdeführer doch zu seinem tatsächlich zurückgelegten Reiseweg befragt. 4.2 Aus den genannten Gründen hat eine begründete Furcht des Beschwe r- deführers vor künftiger Verfolgung im Zeitpunkt der Ausreise nicht b e- standen und ist auch im h eutigen Zeitpunkt zu verneinen, zumal sich die Situation nach Beendigung des Krieges in Sri Lanka wesentlich verändert hat. Im zur Publikation vorgesehenen Ur teil E -6220/2006 vom 27. Oktober 2011 hat das Bundesverwaltungsgericht eine Beurteilung der aktuellen D-4815/2010 Seite 7 Lage in Sri Lanka vorgenommen und dabei festgehalten, gemäss weitg e- hend übereinstimmenden Berichten sei insgesamt von einer seit Beendi- gung des militärischen Konflikts zwischen der sri -lankischen Armee und den LTTE im Mai 2009 erheblich verbesserten Lage auszugehen. Die LTTE gilt militärisch als vernichtet und die Sicherheitslage ha t sich in be- deutsamer Weise stabilisiert, auch wenn sich das Land immer noch in e i- nem Entwicklungsprozess befinde t. Indessen hat sich gleichzeitig die Menschenrechtslage namentlich hinsichtlich der Mei nungsäusserungs- und der Pressefreiheit weiter verschlechtert. Aufgrund der aktuell in Sri Lanka herrschenden allgemeinen politischen, sicherheits- und menschen- rechtlichen Situation hat das Bundesverwaltungsgericht – im Sinne von Risikogruppen – Personenkreise definiert, deren Zugehörige heute einer erhöhten Verfolgungsgefahr unterliegen. Wie obenstehend ausgeführt, ist es dem Beschwerdeführer nicht gelu n- gen, glaubhaft darzulegen, dass er nach seiner Haftentlassung im Jahre 2006 im Jahre 2008 erneut behördl ichen Behelligungen ausgesetzt war. Ein aktuelles asylrechtlich relevantes Verfolgungsinteres se des sri -lanki- schen Staates an seiner Person ist nicht ersichtlich. Die Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe im Sinne des obenstehend erwähnten Urteils ist nicht gegeben. 4.3 Die geltend gemachten Vorbringen , im Jahre 2001 bei einem Round -Up in B._______ und 2006 in C._______ verhaftet und inhaftiert worden zu sein, sind unabhängig von deren Glaubhaftigkeit angesichts des fehle n- den Kausalzusammenhangs in zeitlicher und sachlicher Hinsicht als nicht asylrelevant zu erachten. 4.4 Somit erfüllt der Beschwe rdeführer die Voraussetzungen zur Anerke n- nung der Flüchtlingseigenschaft nicht, weshalb die Vorinstanz das Asy l- begehren zu Recht abgelehnt hat. 5. 5.1 Die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein Asylgesuch hat in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge (Art. 44 Abs. 1 AsylG). Vorliegend hat der Kanton keine Aufenthaltsbewilli- gung erteilt und es besteht zudem kein Anspruch auf Erteilung einer so l- chen (BVGE 2009/50 E.9), weshalb die verfügte Wegweisung im Einklang D-4815/2010 Seite 8 mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und demnach vom Bundes amt zu Recht angeordnet wurde. 5.2 Das Bundesamt regelt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli- chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern, wenn der V ollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]) 5.3. Der Vollzug der Wegweisung ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Ver- pflichtungen der Schweiz einer Weiterreise des Ausländers in den He i- mat-, Herkunfts - oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG), Keine Person darf in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun - gen werd en, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), Der Vollzug der Wegweisung ist vorliegend in Betrachtung dieser mass - geblichen völker - und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig, weil keine Hinweise auf Verfolgung vorliegen, die s ich nicht als offensichtlich haltlos erweisen, und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswid - rige Behandlung im Sinne von Art. 3 EMRK ersichtlich sind, die dem Be - schwerdeführer in Sri Lanka droht (Art. 83 Abs. 3 AuG). 5.4 Der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer erweist sich als unzumu t- bar, wenn sie im Heimat - oder Herkunftsstaat auf Grund von Situatio nen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Not lage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG). Das BFM hat in der angefocht enen Verfügung die Rückkehr des B e- schwerdeführers an seinen in B._______ gelegenen Herkunftsort als nicht zumutbar erachtet, indessen das Vorliegen einer Aufenthaltsalterna- tive in C._______ bejaht. Das Bundesverwaltungsgericht hat im zur Pu b- likation vorgesehenen Urteil E-6220/2006 vom 27. Oktober 2011 eine a k- tuelle Einschätzung vorgenom men, gemäss welcher unter anderem der D-4815/2010 Seite 9 Wegweisungsvollzug in den Distrikt B.______ nicht als grundsätzlich u n- zumutbar zu erachten ist. Indessen erachtete es angesichts der im h u- manitären und wirtschaftlichen Bereich nach wie vor fragilen Lage beim Wegweisungsvollzug in dieses Gebiet eine sorgfältige, zurückhaltende Beurteilung der individuellen Zumutbarkeitskriterien als unabdingbare Notwendigkeit. Eine abschliessende Abklärung der aktuellen Lebens- und Wohnverhält- nisse kann angesichts der bestehenden innerstaatlichen Aufenthaltsalter- native in C.________ unterbleiben. Für die Beurteilung einer Aufenthalts- alternative in C.______ gelten, wie im obengenannten Urteil hingewiesen, weiterhin die in BVGE 2008/2 festgestellten Kriterien (vgl. BVG E 2008/2 E. 7.6.1. S. 20 ff.). Der Beschwerdeführer hat sich mehrere Jahre, so auch bis zu seiner Ausreise, in C._______ mehrheitlich im Haus eines engen Freundes seines Onkels aufgehalten. Zwar wird auf Beschwerd e- ebene geltend gemacht, dieser Freund sei mittlerweile ebenfalls aus Sri Lanka geflohen ; indessen wird diese Behauptung durch keine weiteren Angaben oder Beweismittel gestützt u nd muss vor dem Hintergrund der Unglaubhaftigkeit der Asylvorbringen und des sonstigen widersprüchl i- chen Aussageverhaltens des Beschwerdeführers als unglaubhaft erachtet werden. Daher ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in C o- lombo weiterhin über eine gesicherte Wohnsituation verfügt. Im Weiteren handelt es sich beim Beschwerdeführer um einen junge n, gesunden Mann, der sich eine beruflich e Existenz aufbauen kann, zumal er bei al l- fälligen Anfangsschwierigkeiten auf die – bereits erfolgte – finanzielle Un- terstützung der in der Schweiz lebenden Familienangehörigen zurückgrei- fen kann. Aus den genannten Gründen erweist sich der Wegweisungsvollzug als zumutbar. 5.5 Schliesslich ist der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Heimatstaat möglich, da keine Vollzugshindernisse bestehen (Art. 83 Abs. 2 AuG) und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG). 5.6 Somit hat das BFM den Vollzug der Wegweisung zu Recht als zulässig, zumutbar und mögl ich erachtet und die Anordnung der vorläufigen Auf- nahme fällt daher ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG). D-4815/2010 Seite 10 6. Demnach ist es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, darzutun, inwie - fern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletze, den rechtserhe b- lichen Sachverhalt unrichtig oder unvollst ändig feststelle oder unang e- messen sei (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist. 7. Mit Zwischenverfügung vom 27. Juli 2010 wurde das Gesuch um Gewäh- rung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gutgeheissen, weshalb dem Beschwerdeführer keine Verfahrenskosten aufzuerlegen sind. (Dispositiv nächste Seite) D-4815/2010 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwe rdeführer, das BFM und die zuständ i- ge kantonale Behörde. Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: Bendicht Tellenbach Daniel Merkli Versand: