14. Juni 1990 413 PTT. Geschäftsbericht und Rechnung 1989 tionale, est beaucoup plus moderne, futuriste, pratique, possi- ble, économique, etc. Qu'en est-il donc? Peut-on espérer avoir sur ce point, non seu- lement un avis émis par les utilisateurs potentiels, qui ne sont peut-être pas tout à fait innocents dans leurs propos, non seu- lement un avis émis à l'en-tête RSI, mais également un avis au- torisé de la part du Conseil fédéral? Bundesrat Ogi: Zunächst möchte ich klar zum Ausdruck brin- gen, dass der Standort der Senderanlage mit der Verlänge- rung des Bundesbeschlusses über das schweizerische Kurz- wellenradio nichts zu tun hat. Sie und wir alle wollen besseren Empfang. Sie und wir alle wollen bessere Verbindungen. Aber niemand will die Einrichtung, die dazu gehört, um diese bes- seren Verbindungen herstellen zu können. Das ist das Pro- blem, mit dem wir heute konfrontiert sind. Wir wollen alle mög- lichst hohen Nutzen, aber niemand will die Lasten tragen. Mit diesem Beschluss präjudizieren Sie bezüglich Sender- standort nichts. Aber wir haben einen Auftrag. In bezug auf die Standortwahl dieser Senderanlage werden wir weiterhin su- chen und, so hoffe ich, auch finden. Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen Le conseil décide sans opposition d'entrer en matière Detailberatung - Discussion par articles Titel und Ingress, Ziff. l, II Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Titre et préambule, eh. l, II Proposition de la commission Adhérer au projet du Conseil fédéral Angenommen - Adopté - Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble Für Annahme des Beschlussentwurfes 23 Stimmen (Einstimmigkeit) An den Nationalrat-Au Conseil national #ST# Ad 89.056 PTT. Voranschlag 1990. Nachtrag l PTT. Budget 1990. Supplément l Botschaft und Beschlussentwurf vom 11. April 1990 Message et projet d'arrêté du 11 avril 1990 Bezug bei der Generaldirektion PTT, • Viktoriastrasse 21,3030 Bern S'obtiennent auprès de la Direction générale des PTT, Viktoriastrasse 21,3030 Berne Piller, Berichterstatter: Hier kann ich mich kurz fassen. Die PTT verlangen in einem Nachtrag zum Finanzvoranschlag Zahlungskredite von 354,43 Millionen Franken und Verpflich- tungskredite für Liegenschaften von 15,444 Millionen Fran- ken. Diese Verpflichtungskredite sind einmal projektbedingte Zu- satzkredite, dann teuerungsbedingte Zusatzkredite und schliesslich neue Verpflichtungskredite. Ich möchte nicht auf Details eintreten. Ich habe für die Kom- mission die Nachtragskredite studiert. Wir sind einstimmig zum Schluss gekommen, dass man hier zustimmen kann. Eintreten ist obligatorisch L'entrée en matière est acquise de plein droit Detailberatung - Discussion par articles Titel und Ingress, Art. 1-3 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Titre et préambule, art. 1 - 3 Proposition de la commission Adhérer au projet du Conseil fédéral Angenommen - Adopté Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble Für Annahme des Beschlussentwurfes 25 Stimmen (Einstimmigkeit) An den Nationalrat-Au Conseil national #ST# 90.023 PTT. Geschäftsbericht und Rechnung 1989 PTT. Gestion et comptes 1989 Bericht des Bundesrates vom 4. April 1990 Rapport du Conseil fédéral du 4 avril 1990 Beschlussentwurf siehe Seite 72 des Berichtes Projet d'arrêté voir page 72 du rapport Bezug bei der Generaldirektion PTT, Viktoriastrasse 21,3030 Bern S'obtiennent auprès de la Direction générale des PTT, Viktoriastrasse 21,3030 Berne Beschluss des Nationalrates vom 7. Juni 1990 Décision du Conseil national du 7 juin 1990 Uhlmann, Berichterstatter: Man hat sich in den letzten Jahren daran gewöhnt, dass die PTT-Betriebe rentieren und dem Bund alljährlich einen dreistelligen Millionenbetrag an Gewinn abliefern. Nun aber geht eindeutig aus dem Geschäftsbericht hervor, dass Gewitterwolken am Finanzhimmel der PTT auf- ziehen. Die PTT haben allerdings den Vorteil, dass sie als weitgehen- der Monopolbetrieb nicht dem rauhen Wind des Wettbewerbs ausgesetzt sind. Sie können fast jederzeit mit Taxerhöhungen, zum Teil recht saftigen Taxerhöhungen, die Bilanz wieder ins Gleichgewicht bringen. Daran ist im Prinzip nichts auszuset- zen. Niemand kann ein Interesse daran haben, dass nebst den Bahnen auch der Postbetrieb und die Telekommunikationen mit Steuergeldern am Funktionieren gehalten werden. Die Kritik an den neu angekündigten Taxerhöhungen hält sich denn auch wahrscheinlich aus diesem Grunde in Grenzen. Im neuen Tarifpaket der PTT gibt es aber doch einige Positionen, die in der Oeffentlichkeit stark diskutiert werden. Ich denke in erster Linie an die sogenannten A- und B-Briefe. Vorgesehen ist eine Taxerhöhung von 50 auf 80 Rappen für A-Briefe, die B-Briefe sollen weiterhin mit 50 Rappen frankiert werden. Wir wissen alle, dass das ein Abbau von Leistungen ist. Wir haben in der Kommission mit den Verantwortlichen der PTT und dem Bundesrat eingehend über die Taxerhöhungen gesprochen. Wir beantragen Ihnen, den Geschäftsbericht zu genehmigen. Ich möchte an dieser Stelle dem Bundesrat, aber auch der Lei- tung und dem Personal der PTT danken. Ich habe aber noch im Auftrag der Kommission zwei Fragen an den Bundesrat zu richten. Im Zusammenhang mit den geplanten Tarifmassnahmen wurde vielfach auch auf die gemeinwirtschaftlichen Leistun- gen verwiesen. Erwähnung fanden dabei insbesondere die Vertragung der Zeitungen und der Postautodienst, der eine rechte Unterdeckung hat. Das grosse PTT-Budget wird durch diese beiden Sektoren stark belastet. Gemäss Geschäftsbe-Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali PTT. Voranschlag 1990. Nachtrag I PTT. Budget 1990. Supplément I In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale Jahr 1990 Année Anno Band III Volume Volume Session Sommersession Session Session d'été Sessione Sessione estiva Rat Ständerat Conseil Conseil des Etats Consiglio Consiglio degli Stati Sitzung 08 Séance Seduta Geschäftsnummer Ad 89.056 Numéro d'objet Numero dell'oggetto Datum 14.06.1990 - 08:00 Date Data Seite 413-413 Page Pagina Ref. No 20 018 906 Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung. 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