A bteilung IV D -5234/2006 scd/w ea {T 0/2} U rteil vom 30. M ärz 2007 M itw irkung: R ichter D aniel Schm id, M aurice Brodard, W alter Lang G erichtsschreiber Alfred W eber 1. A._______, alias A._______, Angola, 2. B._______, Angola, 3. C ._______, Angola, alle vertreten durch D ._______, Beschw erdeführer gegen B undesam t für M igration (B FM ), vorm als Bundesam t für Flüchtlinge (BFF), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz betreffend Verfügung vom 29. Juni 2006 i.S. A ufhebung vorläufige A ufnahm e B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 D as B undesverw altungsgericht stellt fest, dass die Beschw erdeführer am 7. N ovem ber 2003 auf dem Luftw eg über den Flughafen von Luanda R ichtung Italien ausreisten und von dort herkom m end am 12. N ovem ber 2003 illegal in die Schw eiz einreisten, w o sie gleichentags um Asyl nachsuchten, dass das BFF die Asylgesuche m it Verfügung vom 14. Januar 2004 abw ies und die W egw eisung der Beschw erdeführer aus der Schw eiz sow ie den Vollzug anordnete, dass es zur Begründung ausführte, die Vorbringen der Beschw erdeführer hielten den Anforderungen an die G laubhaftigkeit gem äss Art. 7 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG , SR 142.31) nicht stand, w eshalb die Asylrelevanz der D arlegungen nicht geprüft w erden m üsse, dass der Vollzug der W egw eisung durchführbar und zum utbar sei und diesem keine triftigen G ründe entgegen stehen w ürden, dass die am 13. Februar 2004 gegen diese Verfügung bei der Schw eizerischen Asylrekurskom m ission (AR K) hinsichtlich des Vollzugs der W egw eisung erhobene Beschw erde m it U rteil der AR K vom 24. Septem ber 2004 gutgeheissen und in Aufhebung der Ziff. 4 und 5 des D ispositivs der angefochtenen Verfügung das BFF angew iesen w urde, die Beschw erdeführer w egen U nzum utbarkeit des W egw eisungsvollzugs vorläufig in der Schw eiz aufzunehm en, dass zur Begründung im W esentlichen ausgeführt w urde, obschon ein allfälliger W egw eisungsvollzug grundsätzlich zum utbar w äre (u.a. Aufenthaltsdauer der Beschw erdeführerin in Luanda; siebenjährige Schulbildung der Beschw erdeführerin; Tätigkeit als Köchin in einem R estaurant; gem essen an den örtlichen Verhältnissen w irtschaftlich und finanziell gesicherte Verhältnisse; Bestätigung dieser U m stände in der Beschw erde bzw . R eplik; ein über die Verw andtschaft offenbar hinaus reichendes Beziehungsnetz; M öglichkeit respektive W ahrscheinlichkeit des Aufbaus einer Existenzgrundlage für sich und die Fam ilie unter M ithilfe des Lebenspartners und der Verw andtschaft), erachte die AR K angesichts der desolaten hygienischen Verhältnisse, der dadurch bedingten hohen Kindersterblichkeitsrate und der unzureichenden m edizinischen Infrastruktur jedoch aus hum anitären Ü berlegungen eine R ückkehr der Beschw erdeführer nach Luanda m it R ücksicht auf das am 11. M ai 2000 geborene Kleinkind dam als dennoch als nicht zum utbar im Sinne von Art. 14 Abs. 4 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und N iederlassung der Ausländer vom 26. M ärz 1931 (AN AG , SR 142.20), dass das BFF m it Verfügung vom 30. Septem ber 2004 w egen U nzum utbarkeit des W egw eisungsvollzug die vorläufige Aufnahm e der Beschw erdeführer in der Schw eiz anordnete, dass das BFM den Beschw erdeführern m it Schreiben vom 2. Juni 2006 das rechtliche G ehör zur beabsichtigten Aufhebung der vorläufigen Aufnahm e und G elegenheit zur Stellungnahm e gew ährte, dass das Bundesam t darin in m aterieller H insicht ausführte, die vorläufige Aufnahm e sei zum dam aligen Zeitpunkt aufgrund des Alters des Sohnes E._______ verfügt w orden 3 und nachdem dieser zw ischenzeitlich sechs Jahre gew orden alt sei und w eil sich die Lage in Luanda w eiter stabilisiert habe, erscheine der Vollzug der W egw eisung nach Angola heute zum utbar, dass die Beschw erdeführer am 20. Juni 2006 eine Stellungnahm e einreichen liessen, dass das BFM m it Verfügung 29. Juni 2006 - eröffnet am 4. Juli 2006 - die m it Verfügung vom 30. Septem ber 2004 angeordnete vorläufige Aufnahm e der Beschw erdeführer aufhob und sie - unter Androhung von Zw angsm itteln im U nterlassungsfall - aufforderte, die Schw eiz bis zum 25. Septem ber 2006 zu verlassen, dass zur Begründung im W esentlichen ausgeführt w urde, die Erw ägungen der AR K in ihrem U rteil vom 24. Septem ber 2004, w onach ein Vollzug der W egw eisung der Beschw erdeführer grundsätzlich zum utbar sei, hätten nach w ie vor ihre G ültigkeit, dass sich die Ausbildungssituation in Angola für den Sohn F._______ - und zu einem späteren Zeitpunkt auch für den Sohn E._______ - allenfalls schw ieriger gestalten w erde als in der Schw eiz, indes einem W egw eisungsvollzug unter dem Zum utbarkeitsaspekt nicht entgegen stehe, dass die volljährige Tochter der Beschw erdeführerin in Angola regelm ässig die Schule habe besuchen können, w eshalb eine Ausbildung der Söhne in Angola grundsätzlich gew ährleistet sei, dass eine W iedereingliederung in Angola zudem im R ahm en der R ückkehrhilfe durch eine individuelle Projektunterstützung - beispielsw eise in Form einer Ausbildung in Angola - erleichtert w erden könne, dass aus dem Bericht der Schule G ._______ vom 8. Juni 2006 lediglich hervorgehe, der Sohn E._______ stottere seit etw a sechs M onaten in seiner M uttersprache portugiesisch, und es w ürden insbesondere Problem e bei der sprachlichen Verständigung vorliegen, da er die deutsche Sprache (fast) nicht beherrsche, dass vereinbart w orden sei, Abklärungen bezüglich Verbesserung seiner D eutschkenntnisse sow ie bezüglich R hythm ik/Tanz und Logopädie vorzunehm en, dass der Vollzug der W egw eisung heute zulässig, zum utbar und m öglich sei, w eshalb die vorläufige Aufnahm e gestützt auf Art. 14b Abs. 2 AN AG aufzuheben sei, dass die Beschw erdeführer m it Beschw erde vom 29. Juli 2006 (Poststem pel) bei der AR K unter Kosten- und Entschädigungsfolge die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Feststellung der U nzum utbarkeit des W egw eisungsvollzugs und die G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das Verw altungsverfahren vom 20. D ezem ber 1968 (Vw VG , SR 172.021), insbesondere den Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses, beantragen liessen, dass ferner in verfahrensrechtlicher H insicht um Ansetzung einer Frist zur Beschw erdeergänzung ersucht w urde, dass m it Zw ischenverfügung vom 4. August 2006 das G esuch um G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege abgew iesen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtet w urde, da das Sicherheitskonto der Beschw erdeführerin (Art. 86 AsylG ) einen die m utm asslichen Verfahrenskosten übersteigenden Saldo aufw eist,4 dass das G esuch um Ansetzung einer Frist zur Beschw erdeergänzung unter H inw eis auf Art. 32 Abs. 2 Vw VG abgew iesen w urde, dass die Beschw erdeführer am 25. August 2006 eine als „Beschw erdeergänzung“ bezeichnete Eingabe einreichen liessen, dass darin unter anderem zur Begründung ausgeführt w urde, Kinder hätten w eder Zugang zur m edizinischen Basisversorgung noch zu sauberem Trinkw asser und falls im Zusam m enhang m it dem Trinkw asser keine nachhaltigen M assnahm en zur Verbesserung der Sanitätsversorgung in den Slum s getroffen w ürden, sei in den nächsten ein bis zw ei Jahren erneut m it einer Epidem ie zu rechnen, dass die R egierung zudem einen C holera-N otfallplan ausarbeiten m üsse, dass das BFM in seiner Vernehm lassung vom 20. O ktober 2006 die Abw eisung der Beschw erde beantragte, dass es zur Begründung unter anderem ausführte, die C holera-Epidem ie in Angola ändere grundsätzlich nichts am Vollzug der W egw eisung, zum al Luanda - der H erkunftsort der Beschw erdeführer - die beste m edizinische Infrastruktur des Landes habe, die C holera recht einfach zu behandeln sei und sich m it einfachen H ygienem assnahm en eine Ansteckungsgefahr m assgeblich verringern lasse, dass viele N G O vor O rt dam it beschäftigt seien, die R egierung bei der Bekäm pfung der C holera zu unterstützen, dass die vielen zu beklagenden O pfer über die notw endigen H ygienem assnahm en nicht inform iert gew esen seien, zu spät um m edizinische H ilfe nachgesucht hätten oder aufgrund ihrer sozialen Lage dazu nicht in der Lage gew esen seien, w as auf die Beschw erdeführer aber nicht zutreffe, dass die Beschw erdeführer aufgrund ihres sozialen H intergrundes und des Aufenthaltes in der Schw eiz gew ohnt seien, bei gesundheitlichen Problem en einen Arzt aufzusuchen, dass m it Zw ischenverfügung vom 25. O ktober 2006 den Beschw erdeführern die Vernehm lassung des BFM zur R eplik zugestellt w urde, dass die Beschw erdeführer am 3. N ovem ber 2006 ihre Stellungnahm e hierzu einreichen liessen, und zieht in Erw ägung, dass das Bundesverw altungsgericht endgültig über Beschw erden gegen Verfügungen (Art. 5 Vw VG ) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m . Art. 31 - 34 des Bundesgesetzes über das Bundesverw altungsgericht vom 17. Juni 2005 [VG G , SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 [BG G , SR 173.110]), dass das Bundesverw altungsgericht die Beurteilung der am 31. D ezem ber 2006 bei der AR K hängigen R echtsm ittel übernim m t und dabei das neue Verfahrensrecht anw endet (Art. 53 Abs. 2 VG G ),5 dass die Beschw erdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt sind, ein schutzw ürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsw eise Änderung haben und daher zur Einreichung der Beschw erde legitim iert sind (Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 48 Abs. 1 Vw VG ), dass som it auf ihre frist- und form gerecht eingereichte Beschw erde einzutreten ist (Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 50 ff. Vw VG ), dass m it Beschw erde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die U nangem essenheit gerügt w erden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG ), dass eine in Anw endung von Art. 44 Abs. 2 AsylG angeordnete vorläufige Aufnahm e aufzuheben ist, w enn sich der Vollzug als zulässig, zum utbar und m öglich erw eist (Art. 14b Abs. 2 AN AG ), dass der Vollzug der W egw eisung der Beschw erdeführer unter Berücksichtigung der völkerrechtlichen Verpflichtungen der Schw eiz (Art. 3 der Konvention vom 4. N ovem ber 1950 zum Schutze der M enschenrechte und G rundfreiheiten: Europäische M enschen- rechtskonvention [EM R K, SR 0.101], Art. 33 Abs. 1 des Abkom m ens vom 28. Juli 1951 über die R echtstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]) und der Bestim m ungen von Art. 5 Abs. 1 AsylG sow ie Art. 25 Abs. 2 und 3 der Bundesverfassung der Schw eizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) zulässig ist, da die Beschw erdeführer - w ie rechtskräftig festgestellt w urde - die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllen und keine Anhaltspunkte für eine m enschenrechtsw idrige Behandlung ersichtlich sind, die den Beschw erdeführern in ihrem H eim at- oder H erkunftsstaat droht, dass das BFM in der angefochtenen Verfügung ausführlich darlegt, w eshalb es die Voraussetzungen für einen Vollzug der W egw eisung der Beschw erdeführer nach Angola unter dem Zum utbarkeitsaspekt als für gegeben erachtet, und vor diesem H intergrund die m it Verfügung vom 30. Septem ber 2004 angeordnete vorläufige Aufnahm e der Beschw erdeführer in der Schw eiz aufhob, dass sich die vorinstanzlichen Erw ägungen als zutreffend erw eisen und zur Verm eidung von W iederholungen auf die nicht zu beanstandenden Ausführungen des BFM in der angefochtenen Verfügung verw iesen w erden kann, dass die Vorbringen in der R echtsm itteleingabe nicht geeignet sind, eine Änderung der angefochtenen Verfügung zu bew irken, zum al der Argum entation der Vorinstanz keine stichhaltigen G ründe entgegen gesetzt w erden, dass die Ausführungen in der Beschw erde sow ie in der abgegebenen Stellungnahm e im R ahm en des rechtlichen G ehörs w ährend des vorinstanzlichen Verfahrens hinsichtlich der allgem einen Lage in Angola - insbesondere Luanda - nicht über Allgem einplätze hinausgehen, dass ferner dem in diesem Zusam m enhang eingereichten D okum ent (Beilage 2: Schreiben des Instituts für Afrika-Kunde vom 12. August 2004 an das Verw altungsgericht O ldenburg) m angels Aktualitäts- und Fallbezugs keine bew eisrechtliche Bedeutung beigem essen w erden kann, dass das Vorbringen hinsichtlich eines angeblich fehlenden Beziehungsnetzes der Beschw erdeführer in Angola bereits G egenstand des Asylverfahrens w ar und insbesondere im U rteil der AR K vom 24. Septem ber 2004 gew ürdigt w urde (vgl. ebenda 6 Ziff. 6.3., S. 10), dass es sich gleicherm assen m it den Ausführungen verhält, w onach die Beschw erdeführer im Falle einer R ückkehr in ihr H eim atland m ittellos dastehen w ürden, dass die Beschw erdeführer diesbezüglich in der R echtsm itteleingabe einw enden, es sei der Vorinstanz nicht gelungen, zu den in der angefochtenen Verfügung als unglaubhaft beurteilten Aussagen der Beschw erdeführerin, einen überzeugenden G egenbew eis zu führen, dass sich diese Argum entation letztlich als unbehelflich erw eist, zum al es den Beschw erdeführern obliegt, ein fehlendes Beziehungsnetz glaubhaft darzulegen, dass dem in diesem Zusam m enhang eingereichten D okum ent (Beilage 3: Am nesty International D eutschland, U rgent Action vom 25. Januar 2006, Angola) m angels konkretem Fallbezug keine Bew eiskraft zukom m t, dass schliesslich aus den Akten - entgegen der vertretenen Auffassung in der R echtsm itteleingabe sow ie den Ausführungen in der als „Beschw erdeergänzung“ bezeichneten Eingabe vom 25. August 2006 - keine H inw eise auf eine konkrete G efährdung der Beschw erdeführer bei einer R ückkehr ins H eim atland ersichtlich sind, dass sich insbesondere der Vollzug der W egw eisung auch nicht aufgrund der in der „Beschw erdeergänzung“ eher nebenbei erw ähnte C holera-Epidem ie in Angola als unzum utbar erw eist, dass in diesem Zusam m enhang - zur Verm eidung von W iederholungen - vollum fänglich auf die zutreffenden Erw ägungen der Vorinstanz in ihrer Vernehm lassung vom 20. O ktober 2006 zu verw eisen ist, dass sich der Verw eis auf die diesbezüglichen Erw ägungen um so m ehr rechtfertigen, als eine Auseinandersetzung m it ihnen in der R eplik vom 3. N ovem ber 2006 gänzlich unterbleibt und es die Beschw erdeführer dabei bew enden lassen, eine w ortgetreue W iedergabe eines Teils der Publikation "Angola, U pdate Juli 2006" der Schw eizerischen Flüchtlingshilfe (SFH ) schriftlich w iederzugeben, dass dem W egw eisungsvollzug der Beschw erdeführer nach Angola unter Be- rücksichtigung ihrer individuellen Situation, der aktuellen Lage in Angola und der geltenden Praxis der AR K (vgl. Entscheidungen und M itteilungen der Schw eizerischen Asylrekurskom m ission [EM AR K] 2004 N r. 32 S. 227 ff.) som it nichts entgegensteht, dass nach dem G esagten insbesondere keine G ründe ersichtlich sind, die gegen die Zum utbarkeit des W egw eisungsvollzugs der Beschw erdeführer nach Angola sprechen, dass der Vollzug der W egw eisung der Beschw erdeführer auch als m öglich zu bezeichnen ist, da keine praktischen H indernisse erkennbar sind, die einer R ückkehr entgegenstehen w ürden, dass es den Beschw erdeführern nicht gelungen ist darzutun, inw iefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletze, den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststelle oder unangem essen sei (vgl. Art. 106 AsylG ), w eshalb die Beschw erde abzuw eisen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten den Beschw erdeführern aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 Vw VG ) und diese grundsätzlich auf Fr. 600.-- 7 festzulegen w ären (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VG G i.V.m . Art. 2 und 3 des R eglem ents über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverw altungsgericht vom 11. D ezem ber 2006 [VG KE, SR 173.320.2]), dass vorliegend die Verfahrenskosten indessen aufgrund des engen Fam ilien- und Sachzusam m enhangs m it dem Verfahren der volljährigen Tochter/Schw ester der Beschw erdeführer (D -5233/2006; U rteil des Bundesverw altungsgerichts gleichen D atum s) auf Fr. 400.-- zu reduzieren sind. (D ispositiv nächste Seite)8 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen. 2. D ie Verfahrenskosten, bestim m t auf Fr. 400.--, w erden den Beschw erdeführern auferlegt. D ieser Betrag ist innert 30 Tagen zu G unsten der G erichtskasse zu überw eisen. 3. D ieses U rteil geht an: - die R echtsvertreterin der Beschw erdeführer, 2 Expl. (eingeschrieben; Beilage: Einzahlungsschein) - die Vorinstanz, Abteilung Aufenthalt und R ückkehrförderung, m it den Akten (R ef.-N r.________) - das Am t für Ausländerfragen des Kantons H ._______(Beilagen: Identitätskarte N r._______, 2 C ED U LA PESSO AL) D er R ichter: D er G erichtsschreiber: D aniel Schm id Alfred W eber Versand am :