<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">1B_145/2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 3. Mai 2011 </div> <div class="para">I. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Fonjallaz, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Pfäffli. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Zürcherstrasse 323, 8510 Frauenfeld. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Ablehnung der Wiederaufnahme eines eingestellten Strafverfahrens, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid vom 17. Februar 2011 des Obergerichts des Kantons Thurgau. </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">X.________ erhob im Sommer 2007 eine Straf- und eine Zivilklage gegen ihren Ehemann A.________ wegen Verdachts der mehrfachen sexuellen Handlungen mit ihrer gemeinsamen Tochter im Sinne von <span class="artref">Art. 187 StGB</span>. Nach Befragung des Opfers durch eine forensische Psychologin kam der Verdacht auf, dass die Mutter dem Mädchen die Verletzungen zugefügt habe. In der Folge wurde auch gegen X.________ eine Strafuntersuchung eröffnet. </div> <div class="para">Mit Verfügung vom 25. Oktober 2007 stellte das Untersuchungsrichteramt des Kantons Thurgau die Strafuntersuchung gegen A.________ wegen Verdachts der mehrfachen sexuellen Handlungen mit einem Kind ein. Die Staatsanwaltschaft genehmigte die Einstellungsverfügung. Der Vertreter der Kinder verzichtete mit Schreiben vom 6. November 2007 ausdrücklich auf ein Rechtsmittel gegen die Einstellungsverfügung. </div> <div class="para">Das Strafverfahren gegen X.________ wegen Verletzung der Fürsorge- und Erziehungspflicht, falscher Anschuldigung und Irreführung der Rechtspflege blieb weiterhin pendent. Auf Beschwerde von X.________ hin wies die Staatsanwaltschaft das kantonale Untersuchungsrichteramt mit Verfügung vom 19. Januar 2010 an, das Strafverfahren unverzüglich wieder aufzunehmen und beförderlich einer Entscheidung oder Überweisung an die Staatsanwaltschaft zur Anklageerhebung zuzuführen. Das Strafverfahren gegen X.________ ist - soweit ersichtlich - immer noch nicht abgeschlossen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Mit Eingabe vom 18. November 2010 ersuchte X.________ die Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau um Wiedereröffnung des mit Verfügung des Untersuchungsrichteramts des Kantons Thurgau vom 25. Oktober 2007 eingestellten Strafverfahrens gegen A.________. Die Staatsanwaltschaft trat mit Verfügung vom 22. November 2010 auf das Gesuch nicht ein bzw. lehnte es derzeit ab. Dagegen erhob X.________ am 30. November 2010 Beschwerde, welche das Obergericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 17. Februar 2011 abwies. Das Obergericht kam zusammenfassend zum Schluss, dass die Staatsanwaltschaft zu Recht das Wiederaufnahmegesuch abgelehnt habe. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">X.________ führt gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 17. Februar 2011 mit Eingabe vom 31. März 2011 Beschwerde in Strafsachen. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Nach <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von <span class="artref">Art. 95 ff. BGG</span> nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin nennt keinen zulässigen Beschwerdegrund. Sie beanstandet den angefochtenen Entscheid auf ganz allgemeine, appellatorische Weise, legt dabei aber nicht im Einzelnen dar, inwiefern die ihm zugrunde liegenden Erwägungen bzw. der Entscheid selber im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein sollen. Die Beschwerde genügt daher den gesetzlichen Formerfordernissen (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 und <artref id="CH/173.110/106/2" type="start"></artref>Art. 106 Abs. 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/42/2" type="end"></artref>; vgl. in diesem Zusammenhang <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=1&amp;from_date=14.04.2011&amp;to_date=03.05.2011&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F136-I-49%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page49">BGE 136 I 49</a> E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht, weshalb auf sie nicht einzutreten ist. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> entschieden werden kann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">Die Beschwerde erweist sich nach dem Gesagten als offensichtlich aussichtslos. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ist daher abzuweisen (<span class="artref">Art. 64 BGG</span>). Auf eine Kostenauflage kann indessen verzichtet werden (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Es werden keine Kosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin sowie der Generalstaatsanwaltschaft und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 3. Mai 2011 </div> <div class="para">Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Fonjallaz Pfäffli </div> </div></body></html>