Obergericht des Kantons Zürich I. Strafkammer Geschäfts-Nr.: SB180019-O/U/cwo Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. Ch. Prinz und Oberrichterin lic. iur. R. Affolter sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Maurer Beschluss vom 5. Februar 2018 in Sachen A._____, Privatkläger und Berufungskläger sowie Staatsanwaltschaft See/Oberland, Anklägerin gegen B._____, Beschuldigter und Berufungsbeklagter betreffend Drohung etc. Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Uster, Einzelgericht, vom 10. Mai 2017 (GG170004) - 2 - Erwägungen: 1. Mit Urteil des Bezirksgerichtes Uster, Einzelgericht, vom 10. Mai 2017 wurde der Beschuldigte vom Vorwurf der Sachbeschädigung, der Drohung sowie der mehrfachen Tätlichkeiten freigesprochen und der Privatkläger mit seiner Zivilklage auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen (Urk. 49 S. 20). Der Entscheid wurde gleichentags mündlich eröffnet und im Dispositiv übergeben (Prot. I S. 11; Urk. 43). In Ziffe r 6 des Urteils findet sich die Rechtsmittelbelehrung. Darin wer- den die Formalitäten zur Erhebung der Berufung gemäss den gesetzlichen Vor- gaben von Art. 399 StPO korrekt und verständlich aufgeführt (Urk. 43 [Urteilsdis- positiv]; Urk. 47 = Urk. 49 [begründete Fassung]). Am 17. Mai 2017 erschien der Privatkläger am Schalter der Vorinstanz und erklärte mündlich, dass er Berufung anmelde, worüber die Gerichtsschreiberin eine Aktennotiz verfasste, welche der Privatkläger unterzeichnete (Urk. 45). Am 9. Januar 2018 wurde das begründete Urteil (Urk. 47 = Urk. 49) dem Privatkläger zugestellt (Urk. 48). 2. Gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO ist die Berufung beim erstinstanzlichen G e- richt innert 10 Tagen mündlich oder schriftlich anzumelden. D er Berufungskläger hat dann innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten Urteils eine schrif t- liche Berufungserklärung einzureichen (Art. 399 Abs. 3 StPO). Das Einreichen einer Berufungserklärung ist zwingend und folglich keine blosse Ordnungsvor- schrift. Dies ergibt sich aus Art. 403 Abs. 1 lit. a StPO, wonach auf die Berufung nur eingetreten wird, wenn eine Berufungserklärung rechtzeitig erfolgt ist (HUG, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber (Hrsg.), Kommentar zur Schweizerischen Strafpr o- zessordnung, 2. Aufl ., Zürich 2014, Art. 399 N 10; BSK StPO -EUGSTER, 2. Aufl. 2014, Art. 399 N 2; vgl. auch Urteil des Bundesgericht es 6B_458/2013 vom 4. November 2013 E. 1.3.2. m.H.). 3. Der Privatkläger liess zwar rechtzeitig Berufung anmelden, reichte aber in der Folge keine Berufungserklärung ein (Fristende: 29. Januar 2018). Nachdem bei offensichtlicher Unzulässigkeit des Rechtsmittels praxisgemäss auf die Ein- holung von Stellungnahmen der Parteien im Sinne von Art. 403 Abs. 2 StPO ver-- 3 - zichtet werden kann (vgl. ZR 110/2011 Nr. 69), ist auf die Berufung des Privat - klägers gestützt auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht einzutreten. 4. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel des Privatklägers kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Dem Pr i- vatkläger sind somit die Kosten für das Berufungsverfahren aufzuerlegen. Die Gerichtsgebühr ist praxisgemäss auf Fr. 600. – festzusetzen. Dem Beschuldigten ist mangels erheblicher Aufwendungen im Berufungsverfahren keine Umtriebs- entschädigung zuzusprechen. Es wird beschlossen: 1. Auf die Berufung des Privatklägers vom 17. Mai 2017 wird nicht eingetreten. 2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–. 3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Privatkläger auferlegt. 4. Schriftliche Mitteilung an − den Privatkläger − den Beschuldigten − die Staatsanwaltschaft See/Oberland sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz. 5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf - sachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes - gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. - 4 - Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgericht s- gesetzes. Obergericht des Kantons Zürich I. Strafkammer Zürich, 5. Februar 2018 Der Präsident: Dr. iur. F. Bollinger Die Gerichtsschreiberin: lic. iur. S. Maurer