A bteilung V E -3536/2007 gyk/bec {T 0/2} U rteil vom 30. A ugust 2007 M itw irkung: R ichter Kurt G ysi (Vorsitz), R obert G alliker und François Badoud G erichtsschreiber C hristoph Berger A ._______, geboren _______, Iran, vertreten durch _______ Beschw erdeführer gegen B undesam t für M igration (B FM ), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz betreffend Verfügung vom 4. M ai 2007 i.S. A syl und W egw eisung / N _______ B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 D as B undesverw altungsgericht stellt fest, dass der Beschw erdeführer eigenen Angaben zufolge sein H eim atland am 3. Juni 2006 verliess, auf dem Landw eg über den Irak in die Türkei gelangte, nach einem dreiw öchi- gen Aufenthalt in Istanbul nach der W eiterreise über ihm unbekannte Länder am 17. Juli 2006 in die Schw eiz einreiste und gleichentags um Asyl nachsuchte, dass er anlässlich der Kurzbefragung im Em pfangs- und Verfahrenszentrum Basel vom 18. Juli 2006 sow ie der Anhörung durch die zuständige kantonale Behörde vom 25. O k- tober 2006 zur Begründung seines Asylgesuchs im W esentlichen geltend m achte, er sei in seinem H eim atland als politisch aktiver M ensch für das iranische Kurdistan erkannt w orden und sei som it dort seines Lebens nicht m ehr sicher und schon die Tatsache, Kurde zu sein, sei in der islam ischen R epublik ein Vergehen, dass sich sein Vater seit vielen Jahren für die D em okratische Partei Kurdistans im Iran (KD PI) eingesetzt habe, früher bew affneter Parteigänger gew esen sei und sich später als Lieferant von H ilfsgütern und als Kurier von schriftlichen Ü berm ittlungen betätigt habe, dass der Beschw erdeführer über seinen Vater in Kontakt zur Partei gekom m en sei und er für seinen Vater - der Analphabet gew esen sei - Briefe insbesondere für Kurierzw e- cke verfasst habe, dass sein Vater in diesem Zusam m enhang von den iranischen Sicherheitskräften (Etelaat) verm ehrt observiert, im m er w ieder abgeholt, befragt und gefoltert w orden, je- doch aufgrund seiner Verschw iegenheit auch im m er w ieder freigekom m en sei, dass hingegen bei einer gezielten Aktion des Etelaat das heim atliche D orf am _______ um zingelt und sein Vater von den Sicherheitskräften erschossen w orden sei, dass der Beschw erdeführer und seine beiden Brüder in der Folge w ährend zw ei M ona- ten im G efängnis m it der Absicht festgehalten und gefoltert w orden seien, zu bezeugen, ihr Vater w äre nicht vom Etelaat um gebracht w orden, dass er nach seiner Freilassung aus dem G efängnis den Kontakt zu einem M itglied des lokalen Parteikaders w eiterhin aufrechterhalten und von diesem auch Aufträge entge- gengenom m en habe, dass am 2. Juni 2006 von den Sicherheitskräften ein im Auftrag des Parteikaders für den Beschw erdeführer bestim m tes Paket m it belastendem M aterial und einem an ihn gerichteten Begleitbrief auf dem Kurierw eg beschlagnahm t w orden sei und ihn der Ku- rier, der der Kontrolle habe entfliehen können, über den Vorfall inform iert habe, dass sich der Beschw erdeführer in der kom m enden N acht und am darauffolgenden Tag versteckt gehalten und sich für die folgende N acht nach H ause begeben habe, w o er je- doch m itten in der N acht von den Sicherheitskräften gesucht w orden sei, dass ihm durch einen G eheim ausgang die Flucht aus dem H aus und aus dem D orf ge- glückt sei, dass bezüglich der detaillierten Vorbringen des Beschw erdeführers auf die protokollier- ten Anhörungen zu seinem Asylgesuch zu verw eisen ist, dass das BFM m it Verfügung vom 4. M ai 2007 das Asylgesuch des Beschw erdeführers 3 ablehnte und die W egw eisung aus der Schw eiz sow ie den Vollzug anordnete, dass das BFM zur Begründung im W esentlichen ausführte, U ngereim theiten in zentralen Bereichen des vorgebrachten Sachverhaltes w ürden die Vorbringen des Beschw erde- führers insgesam t unglaubhaft erscheinen lassen und könnten den Anforderungen von Art. 7 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG , SR 142.31) nicht genügen, dass bezüglich der Begründung im Einzelnen auf die Erw ägungen der angefochtenen Verfügung zu verw eisen ist, dass der Beschw erdeführer m it als Beschw erde betitelte Eingabe an das BFM vom 20. M ai 2007 sinngem äss die Aufhebung der angefochtenen Verfügung beantragte, dass das BFM m it Schreiben vom 23. M ai 2007 die Eingabe zuständigkeitshalber dem Bundesverw altungsgericht überw ies, dass der Beschw erdeführer zur Begründung seiner Beschw erde im W esentlichen vor- brachte, er habe entgegen der Einschätzung der Vorinstanz bei der Schilderung des sei- nem Asylgesuch zugrundegelegten Sachverhaltes ausschliesslich die W ahrheit gesagt und bei der Ü bersetzung der von ihm eingereichten Todesbescheinigung betreffend sei- nen Vater seien der Vorinstanz im zentralen Punkt Fehler unterlaufen, dass der Beschw erdeführer seiner Eingabe die Kopie eines Autopsieberichtes seinen Vater betreffend beilegte und um am tliche Ü bersetzung des D okum entes ersuchte, dass m it Zw ischenverfügung des Bundesverw altungsgerichts vom 1. Juni 2007 aufgrund des Vorbringens des Beschw erdeführers, die Vorinstanz habe sich auf eine fehlerhafte Ü bersetzung der Todesbescheinigung betreffend seinen Vater abgestützt, auf die Erhe- bung eines Kostenvorschusses verzichtet w urde und der Vorinstanz G elegenheit gege- ben w urde, sich zu diesem Vorhalt in einer Vernehm lassung zu äussern und die Verfah- rensakten der Vorinstanz zur Vernehm lassung überw iesen w urden (Art. 57 Abs. 1 des Verw altungsverfahrensgesetzes vom 20. D ezem ber 1968 [Vw VG , SR 172.021]), dass sich die Vorinstanz m it Schreiben vom 6. Juni 2007 zur Beschw erde vernehm en liess, sich aufgrund der Beschw erdeschrift zu keiner Änderung ihres Standpunktes ver- anlasst sah, auf die Erw ägungen in der angefochtenen Verfügung verw ies und die Ab- w eisung der Beschw erde beantragte, dass der Beschw erdeführer durch seinen R echtsvertreter m it Eingabe vom 6. Juni 2007 eine Beschw erdeergänzung einreichte, die Aufhebung der Verfügung des BFM vom 4. M ai 2007 und die G ew ährung von Asyl beantragte sow ie um „vollum fängliche“ „unent- geltliche R echtspflege (inkl. Anw altskosten)“ ersuchte, dass das Bundesverw altungsgericht m it Zw ischenverfügung vom 14. Juni 2007 festhielt, der Beschw erdeführer beantrage som it einerseits die unentgeltliche R echtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 Vw VG und andererseits bei O bsiegen eine Parteientschädi- gung nach Art. 64 Abs. 1 Vw VG , dass gem äss Art. 65 Abs. 1 Vw VG eine Partei, die nicht über die erforderlichen M ittel verfüge, auf Antrag von der Bezahlung der Verfahrenskosten befreit w erde, w enn ihr Be- gehren im Zeitpunkt der G esuchseinreichung nicht aussichtslos erscheine, dass dies auch die Entbindung von der Vorschussleistungspflicht um fasse, dass in der Zw ischenverfügung des Bundesverw altungsgerichts vom 14. Juni 2007 w ei-4 ter festgehalten w urde, der Beschw erdeführer habe sich in seiner Beschw erdeergän- zung vom 6. Juni 2007 vom anfänglichen Vorhalt, die Vorinstanz habe sich auf eine feh- lerhafte Ü bersetzung der Todesbescheinigung betreffend seinen Vater abgestützt, aus eigenen Stücken distanziert, indem er ausgeführt habe, die Todesurkunde erw ähne die tödlichen Schüsse nicht, sondern es w erde in dieser U rkunde vom Aufprall eines harten G egenstandes im Brustbereich gesprochen, und auch w enn er vorbringe, die Bezeich- nung des harten G egenstandes sei in diesem Zusam m enhang als G ew ehrkugel zu ver- stehen, der Beschw erdeführer som it nun die entsprechende Ü bersetzung an sich, auf die sich die Vorinstanz stützte, selbst für richtig bestätige, dass die Aussichten auf ein D urchdringen der Beschw erdebegehren aufgrund der aktu- ellen Aktenlage insgesam t als aussichtslos erscheinen w ürden und die kum ulativ zu er- füllenden Voraussetzungen für die G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege im Sin- ne von Art. 65 Abs. 1 Vw VG dem nach nicht erfüllt seien, w eshalb das entsprechende G esuch abzuw eisen sei, dass die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung, w ie eine sum m arische Prüfung der Beschw erdesache ergebe, überzeugend dargelegt habe, w onach die Vorbringen des Beschw erdeführers in zentralen Belangen die Anforderungen an die G laubhaftigkeit ge- m äss Art. 7 AsylG nicht erfüllen und die Entgegnungen in den R echtsm itteleingaben die- se Einschätzung offensichtlich nicht in einem anderen Licht erscheinen lassen w ürden, w eshalb auf die zutreffenden Erw ägungen der Vorinstanz verw iesen w erden könne, dass es zudem nicht nachvollziehbar erscheine, dass den Leuten des Sicherheitsdiens- tes der Beschw erdeführer nicht als Sohn des aufgesuchten und getöteten Vaters be- kannt gew esen sein soll, zum al die Behörden den Vater seit langer Zeit als Parteiaktivist gekannt, ihn m ehrfach für kurze Zeit inhaftiert und befragt und ihn dauernd beschattet hätten, dass unter diesen Voraussetzungen den Behörden die Fam ilienm itglieder und insbeson- dere die Söhne des Fam ilienoberhauptes persönlich bekannt gew esen w ären, zum al sie im gleichen D orf w ohnhaft seien, dass im W eiteren der allgem einen Erfahrung, Vernunft und dem grundlegensten Vor- sichtsgebot zuw iderlaufen w ürde, w enn ein langjähriges Parteikader im vorliegenden po- litischen U m feld einer Kuriersendung einen persönlichen Brief an den Beschw erdeführer beilegen w ürde, m it dem lapidaren Inhalt, die Parteizeitung w ürde gerne gelesen und der Beschw erdeführer w erde gebeten, die gelieferten Flugblätter zu verteilen, w as ohne- hin einer Selbstverständlichkeit entspreche, dass zudem nicht überzeugend sei, w enn sich der Beschw erdeführer angesichts seiner Selbsteinschätzung, w onach im lokal herrschenden politischen Spannungsfeld ein H in- w eis auf auch nur untergeordnete Tätigkeit für die kurdische Sache langjährige H aft und anschliessende H inrichtung zur Folge hätte (vgl. kantonale Anhörung S. 16), kurz nach dem geltend gem achten Verdachtshinw eis als Em pfänger verbotenen Kurierm aterials durch Ü bernachtungen im eigenen H aus einem erhöhten Verhaftungsrisiko aussetzen w ürde, zum al er nicht ohne W eiteres m it einer gelungenen Flucht durch den kurzange- legten privaten G eheim gang hätte rechnen können, dass überdies auch w idersprüchliche Angaben des Beschw erdeführers im Zusam m en- hang m it der geltend gem achten befürchteten Verhaftungsgefahr festzustellen seien, w enn er einerseits aussage, er habe vor dem Verhaftungsversuch tagsüber „dort im an-5 deren H aus w arten“ w ollen (vgl. Protokoll Em pfangs- und Verfahrenszentrum S. 6), und sich andererseits „den ganzen Tag im W ald versteckt“ haben soll (vgl. kantonale Anhö- rung S. 6), dass dem nach aufgrund der Aktenlage kein Sachverhalt glaubhaft gem acht w orden sei, auf dessen G rundlage die Voraussetzungen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigen- schaft bejaht w erden könnte, dass daran auch die nur m arginale Beteiligung an politischen Kundgebungen in der Schw eiz nichts zu ändern verm öge, dass auch keine Anhaltspunkte erkennbar seien, w onach der Vollzug der W egw eisung unzulässig, unzum utbar oder unm öglich w äre, dass der Beschw erdeführer m it der Zw ischenverfügung des Bundesverw altungsgerichts vom 14. Juni 2007 aufgefordert w urde, m it Frist bis zum 2. Juli 2007 einen Kostenvor- schuss im Betrage von Fr. 600.-- zu leisten, dass dem Beschw erdeführer die Vernehm lassung des BFM vom 6. Juni 2007 zur Kennt- nis gebracht w urde und er zudem angehalten w urde, das eingereichte frem dsprachige D okum ent (Autopsiebericht betreffend seinen Vater) innert Frist in eine Am tssprache übersetzt einzureichen, dass der Beschw erdeführer den Kostenvorschuss am 30. Juni 2007 vollum fänglich ge- leistet hat, dass der Beschw erdeführer m it Eingabe vom 23. Juli 2007 eine deutsche Ü bersetzung des Autopsieberichtes nachreichte und ergänzend zum geltend gem achten Sachverhalt beziehungsw eise zu den Ausführungen in der Zw ischenverfügung des Bundesverw al- tungsgerichts vom 14. Juni 2007 Stellung nahm und zudem beantragte, es sei ein - na- m entlich genannter - in der Schw eiz lebender Landsm ann des Beschw erdeführers als Zeuge zu den politischen Tätigkeiten des Beschw erdeführers einzuvernehm en, und zieht in Erw ägung, dass das Bundesverw altungsgericht endgültig über Beschw erden gegen Verfügungen (Art. 5 Vw VG ) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m . Art. 31 - 34 des Verw altungs- gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005, [VG G , SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bun- desgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005, [BG G , SR 173.110]), dass m it Beschw erde an das Bundesverw altungsgericht die Verletzung von Bundes- recht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver- halts und die U nangem essenheit gerügt w erden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG ), dass der Beschw erdeführer legitim iert ist, w eshalb auf die frist- und form gerecht einge- reichte Beschw erde einzutreten ist (Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 48 und 52 Vw VG ), dass die vorliegende Beschw erde - w ie sich aus den nachstehenden Erw ägungen ergibt - offensichtlich unbegründet ist, w eshalb der Beschw erdeentscheid sum m arisch begrün- det w ird (Art. 111 Abs. 1 und 3 AsylG ; vereinfachtes Verfahren),6 dass gem äss Art. 2 Abs. 1 AsylG die Schw eiz grundsätzlich Flüchtlingen Asyl gew ärt und Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem H eim atstaat oder im Land, w o sie zuletzt w ohnten, w egen ihrer R asse, R eligion, N ationalität, Zugehörigkeit zu einer bestim m ten sozialen G ruppe oder w egen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften N achteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen N achteilen ausgesetzt zu w er- den und als ernsthafte N achteile nam entlich die G efährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sow ie M assnahm en, die einen unerträglichen psychischen D ruck be- w irken, gelten (Art. 3 AsylG ), dass, w er um Asyl nachsucht, die Flüchtlingseigenschaft nachw eisen oder zum indest glaubhaft m achen m uss und diese glaubhaft gem acht ist, w enn die Behörde ihr Vorhan- densein m it überw iegender W ahrscheinlichkeit für gegeben hält und unglaubhaft insbe- sondere Vorbringen sind, die in w esentlichen Punkten zu w enig begründet oder in sich w idersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder m assgeblich auf gefälschte oder verfälschte Bew eism ittel abgestützt w erden (Art. 7 AsylG ), dass entgegen der vorgebrachten R ügen in den R echtsm itteleingaben festzustellen ist, dass der geltend gem achte Sachverhalt vom BFM im Ergebnis zu R echt und m it über- w iegend zutreffender Begründung als unglaubhaft im Sinne von Art. 7 AsylG erachtet w orden ist und die Vorinstanz die erheblichen U ngereim theiten zu zentralen Elem enten der Aussagen des Beschw erdeführers überzeugend aufgezeigt hat, dass aufgrund des Autopsieberichtes zw ar als erstellt zu gelten hat, w onach der Vater des Beschw erdeführers einem gew altsam en Tod durch Schussverletzungen erlegen ist, und der diesbezügliche Vorbehalt der Vorinstanz aufgrund der zw ar richtigen w örtlichen, aber den w ahren Sinn entstellenden Ü bersetzung der Bestattungsurkunde, der als To- desursache der Aufprall eines harten G egenstandes im Brustbereich entnom m en w er- den kann, nicht aufrechterhalten w erden kann, dass hingegen die vom Beschw erdeführer vorgebrachten R ahm enum stände, w ie es zum Tod seines Vaters gekom m en sein soll, w enig plausibel erscheinen und der Vorins- tanz in dem Sinne zuzustim m en ist, w onach es kaum nachvollziehbar ist, dass der G e- heim dienst m it rund 20 bew affneten M ännern das D orf um zingelt haben sollen, um ei- nen 80 Jahre alten M ann zu erschiessen, dass jedoch die Frage, ob sich die Ereignisse vom _______ tatsächlich w ie vom Beschw erdeführer geschildert abgespielt haben, letztlich offen bleiben kann, dass sich hingegen die Schilderungen bezüglich der angeblich für den Beschw erdefüh- rer ausschlaggebenden Ausreisegründe und som it der von ihm geltend gem achten Su- che vom Juni 2006 als offensichtlich unglaubhaft erw eisen, dass diesbezüglich vollum fänglich auf die Ausführungen in der Zw ischenverfügung des Bundesverw altungsgerichts vom 14. Juni 2007 verw iesen w erden kann und die Entgeg- nungen des Beschw erdeführers in seiner Eingabe vom 23. Juli 2007 - sow eit er über- haupt zu den aufgezeigten entscheidw esentlichen U nglaubhaftigkeitselem enten Stellung bezieht - nicht zu überzeugen verm ögen, dass die vom Beschw erdeführer ins R echt gelegten Bew eism ittel in entscheidrelevanter H insicht keine andere Beurteilung zu bew irken verm ögen und die diesbezüglichen Erw ä- gungen der Vorinstanz zu stützen sind,7 dass bei dieser Sachlage der Antrag auf Einvernahm e des nam entlich genannten Land- m annes des Beschw erdeführers als Zeuge abzuw eisen ist, zum al der Antrag nicht näher begründet w ird und die vom Beschw erdeführer geltend gem achten untergeordneten Tä- tigkeiten im politischen U m feld ohnehin nicht geeignet erscheinen, Auslöser darzustel- len, ernsthaften N achteilen ausgesetzt zu w erden, dass unter Berücksichtigung der gesam ten U m stände folgt, dass der Beschw erdeführer keine G ründe nach Art. 3 AsylG nachw eisen oder glaubhaft m achen kann und das Bun- desam t sein Asylgesuch zu R echt abgelehnt hat, dass die Ablehnung des Asylgesuches in der R egel die W egw eisung aus der Schw eiz zur Folge hat, dass der Beschw erdeführer w eder eine Aufenthaltsbew illigung besitzt noch einen An- spruch auf Erteilung einer solchen hat, w eshalb die verfügte W egw eisung im Einklang m it den gesetzlichen Bestim m ungen steht und zu bestätigen ist (Art. 44 Abs. 1 AsylG ), dass zu prüfen bleibt, ob es G ründe gibt, die dem Vollzug der W egw eisung entgegen- stehen, da im Fall eines unzulässigen, unzum utbaren oder unm öglichen Vollzugs das Anw esenheitsverhältnis nach den Bestim m ungen des Bundesgesetzes vom 26. M ärz 1931 über Aufenthalt und N iederlassung der Ausländer (AN AG , SR 142.20) über die vorläufige Aufnahm e zu regeln ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG ), dass der Vollzug der W egw eisung in Beachtung der m assgeblichen völker- und landes- rechtlichen Bestim m ungen zulässig ist, da der Beschw erdeführer keine Verfolgung oder begründete Furcht vor N achteilen darzulegen verm ochte, w elche geeignet w äre, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen, und auch keine Anhaltspunkte für eine andere m enschenrechtsw idrige Behandlung ersichtlich sind, die ihm in seinem H erkunftsstaat droht (Art. 14a Abs. 3 AN AG ), dass der Vollzug der W egw eisung des Beschw erdeführers unter Berücksichtigung der völkerrechtlichen Verpflichtungen der Schw eiz (Art. 3 der Konvention zum Schutze der M enschenrechte und G rundfreiheiten vom 4. N ovem ber 1950 [EM R K, SR 0.101]; Art. 33 Abs. 1 des Ü bereinkom m ens gegen Folter und andere grausam e, unm enschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe vom 10. D ezem ber 1984 [FoK, SR 0.105]) und der Bestim m ungen von Art. 25 Abs. 2 und 3 der Bundesverfassung der Schw eizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) zulässig ist, da ihm offensichtlich nicht m it hinreichender W ahrscheinlichkeit M enschenrechtsverletzungen drohen und die Flüchtlingseigenschaft offensichtlich nicht besteht, dass der Beschw erdeführer keine individuellen U nzum utbarkeitsaspekte glaubhaft zu m achen verm ag, und som it entgegen seiner eigenen Einschätzung für ihn bei einer R ückkehr in sein H eim tland keine konkrete G efahr im Sinne der zu beachtenden Bestim - m ungen besteht und im Iran keine Situation allgem einer staatsw eiter G ew alt herrscht, dass das Vorbringen des Beschw erdeführers in der Eingabe vom 23. Juli 2007, w onach seine Fam ilie zw ischenzeitlich den Iran verlassen habe und nun im Irak lebe, sich durch nichts belegt als blosse Behauptung darstellt und aufgrund der Aktenlage nicht erkenn- bar ist, dass sich die Fam ilie des Beschw erdeführers gezw ungenerm assen hätte in den Irak begeben m üssen, dass der Vollzug der W egw eisung som it auch als zum utbar zu erachten ist (Art. 14a Abs. 4 AN AG ),8 dass sich aufgrund der Akten schliesslich keine H inw eise auf das Vorliegen technischer Vollzugshindernisse ergeben, w eshalb der Vollzug auch m öglich ist (Art. 14a Abs. 2 AN AG ), dass der Beschw erdeführer dem nach nicht darzutun verm ochte, inw iefern die angefoch- tene Verfügung Bundesrecht verletze, den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststelle oder unangem essen sei (Art. 106 AsylG ), w eshalb die Be- schw erde abzuw eisen ist, dass entsprechend dem Verfahrensausgang die Kosten von Fr. 600.-- (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VG G i.V.m . Art. 2 und 3 des R eglem ents über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverw altungsgericht vom 11. D ezem ber 2006 [VG KE, SR 173.320.2]) dem Beschw erdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 Vw VG ) und das G esuch um G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege abzuw eisen ist (Art. 65 Abs. 1 Vw VG ), dass die Verfahrenskosten durch den in selbem Betrag geleisteten Kostenvorschuss ge- deckt sind. D ispositiv nächste Seite9 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen. 2. D as G esuch um G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege w ird abgew iesen. 3. D ie Verfahrenskosten im Betrag von Fr. 600.-- w erden dem Beschw erdeführer auf- erlegt. D iese sind durch den geleisteten Kostenvorschuss vollum fänglich gedeckt. 4. D ieses U rteil geht an: - den Beschw erdeführer durch Verm ittlung seiner R echtsvertretung, 2 Expl. (ein- geschrieben) - die Vorinstanz, Abteilung Aufenthalt und R ückkehrförderung, m it den Akten (R ef.-N r. N _______) - Y._______ D er vorsitzende R ichter: D er G erichtsschreiber: Kurt G ysi C hristoph Berger Versand am :