<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <table border="0"> <tr> <td> <img height="68" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2017-04-11-9C_66-2017.1&amp;type=gif" width="95"/> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> <tr> <td> <div class="para"> <b>9C_66/2017 {T 0/2} </b> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> </table> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 11. April 2017</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>II. sozialrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin, </div> <div class="para">Bundesrichter Meyer, Parrino, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Fleischanderl. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">IV-Stelle des Kantons St. Gallen, </div> <div class="para">Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> A.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Leo Sigg, </div> <div class="para">c/o Procap für Menschen mit Handicap, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Invalidenversicherung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen </div> <div class="para">vom 9. Januar 2017. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>In Erwägung,</b> </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin den Anspruch auf eine Invalidenrente des als selbständiger Bäcker erwerbstätig gewesenen, nach Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigung noch 50 % arbeitsfähigen Beschwerdegegners deshalb verneinte, weil die Gegenüberstellung eines Valideneinkommens von Fr. 39'306.- (ermittelt aufgrund der Einträge im Individuellen Konto/IK) und eines Invalideneinkommens von Fr. 27'799.- anhand lohnstatistischer Angaben bei einem gewährten Abzug von 10 % einen Invaliditätsgrad von 29 % ergab (Verfügung vom 20. November 2014), </div> <div class="para">dass das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die hiegegen erhobene Beschwerde guthiess, die Verfügung vom 20. November 2014 aufhob und dem Versicherten mit Wirkung ab 1. Juli 2013 eine halbe Invalidenrente zusprach, weil im Rahmen eines Prozentvergleichs bei hälftiger Arbeitsunfähigkeit und auf 15 % erhöhtem Abzug ein Invaliditätsgrad von 58 % resultierte (Entscheid vom 9. Januar 2017), </div> <div class="para">dass die IV-Stelle diesen Entscheid mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegen an das Bundesgericht weiterzieht, wobei der Antrag auf dessen Aufhebung und Bestätigung der Verfügung vom 20. November 2014 lautet, </div> <div class="para">dass der Beschwerdegegner und die Vorinstanz auf Abweisung der Beschwerde schliessen, währenddem sich das Bundesamt für Sozialversicherung nicht hat vernehmen lassen, </div> <div class="para">dass sich im angefochtenen Entscheid die für die Beurteilung des streitigen Rentenanspruches einschlägigen Gesetzesbestimmungen und Grundsätze gemäss der Rechtsprechung zutreffend dargelegt finden und sich Weiterungen erübrigen, weil einzig die Rechtsfrage (<span class="artref">Art. 95 lit. a BGG</span>) streitig ist, ob die Vorinstanz zu Recht die Relevanz der vom Beschwerdegegner als selbständiger Bäcker effektiv erzielten und AHV-rechtlich verabgabten Einkünfte für die Festlegung des Valideneinkommens verneint und statt dessen einen reinen Prozentvergleich vorgenommen hat, der allein auf der hälftigen Arbeitsunfähigkeit in zumutbaren Verweisungstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt und einem 15%-igen Abzug beruht, </div> <div class="para">dass das kantonale Gericht die Massgeblichkeit der vom seit 1985 als selbständiger Bäcker/Konditor erwerbstätig gewesenen Versicherten erzielten und im Individuellen Konto (IK) verbuchten Einkünfte allein deswegen verwarf, weil diese ab 1991 mit Ausnahme von 2001, 2006 und 2008 "kontinuierlich gegenüber dem jeweiligen Vorjahresverdienst" abgenommen hatten; die "erheblich schwankenden Einkommenseinträge" seien "massgebend von konjunkturellen und anderen zufälligen Einflüssen geprägt" gewesen, weshalb die im IK "eingetragenen Einkommen kein Indiz für die Erwerbsfähigkeit (...) auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu bilden" vermöchten, </div> <div class="para">dass diese Begründung allein schon deswegen Bundesrecht verletzt, weil sie die hypothetische Frage ausblendet - wie sie ständiger Rechtsprechung zu <span class="artref">Art. 16 ATSG</span> entspricht (vgl. statt vieler <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=20&amp;from_date=02.04.2017&amp;to_date=21.04.2017&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F114-V-310%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page310">BGE 114 V 310</a> E. 3b S. 313 unten f.) -, was der Versicherte erwerblich weiterhin getan und welches Entgelt er hiebei erzielt hätte, wenn er nicht von der gesundheitlichen Beeinträchtigung betroffen worden wäre, </div> <div class="para">dass der Fall des Beschwerdegegners sich vom Urteil I 559/04 vom 16. Februar 2005 betreffend Berücksichtigung der ausgeglichenen Arbeitsmarktlage auch seitens des Valideneinkommens (zitiert bei MEYER/REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. Aufl. 2014, N. 138 zu <span class="artref">Art. 28a IVG</span>) durch die langjährige Ausübung der selbständigen Erwerbstätigkeit als Bäcker/Konditor wesentlich unterscheidet, </div> <div class="para">dass der Umstand, dass die AHV-rechtlich abgerechneten Betriebsergebnisse im Sinne des wirtschaftlichen Erfolges der Einzelunternehmung auch durch konjunkturelle Faktoren wie die unterschiedliche Nachfrage nach den angebotenen Produkten usw. beeinflusst worden sind, nicht gegen deren Heranziehung im Rahmen der Invaliditätsbemessung spricht, weil letztlich jede (selbständige Erwerbstätigkeit) konjunkturell geprägt ist, </div> <div class="para">dass, wie die Beschwerdeführerin zu Recht vorbringt, der Beschwerdegegner nach Lage der Akten und seinen Vorbringen weiterhin als Bäcker/Konditor tätig geblieben wäre und nichts dafür spricht, dass er hiebei erheblich höhere Einkünfte erzielt hätte, </div> <div class="para">dass die vom kantonalen Gericht zitierten Stellen aus der Botschaft zum IVG nichts an der geltenden Rechtsprechung zu <span class="artref">Art. 16 ATSG</span> zu ändern vermögen, </div> <div class="para">dass sich bei einem lege artis durchgeführten Einkommensvergleich ein Invaliditätsgrad von weniger als 40 % ergibt, wie aus der angefochtenen Verwaltungsverfügung und der Beschwerde ohne weiteres hervorgeht, weshalb sich Weiterungen erübrigen, </div> <div class="para">dass mit dem Urteil in der Hauptsache das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos wird, </div> <div class="para">dass der unterliegende Beschwerdegegner die Gerichtskosten zu tragen hat (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG</span>), </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>erkennt das Bundesgericht:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Januar 2017 wird aufgehoben und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons St. Gallen vom 20. November 2014 bestätigt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdegegner auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen zurückgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Luzern, 11. April 2017 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Präsidentin: Pfiffner </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Gerichtsschreiberin: Fleischanderl </div> </div></body></html>