B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-2792/2014 U r t e i l v o m 1 4 . A u g u s t 2 0 1 4 Besetzung Einzelrichter Thomas Wespi, mit Zustimmung von Richterin Regula Schenker Senn; Gerichtsschreiberin Regula Frey. Parteien A._______, geboren B._______, alias C._______, geboren B._______, Bangladesch, vertreten durch lic. iur. Susanne Sadri, LL.M., Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 16. April 2014 / N _______. D-2792/2014 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der aus Bangladesch stammende Beschwerdeführer eigenen Anga- ben zufolge am 10. Januar 2013 in die Schweiz einr eiste und gleiche n- tags um Asyl nachsuchte, dass er anlässlich der Befragung zur Person (BzP) vom 15. Januar 2013 sowie der Anhörung zu den Asylgründen vom 11. März 2014 zur Begrün- dung seines Asylgesuchs im Wesentlichen geltend machte, der Leichnam eines Ermordeten, eines Führers der Awami League, sei im Dezember 2010 in der Nähe ihres Grundstücks beziehungsweise auf ihrem Grun d- stück deponiert worden, worauf man seinen Vater , der für die D._______ aktiv sei, des Mordes beschuldigt habe und gegen ihn Anzeig e erstattet worden sei, dass auch er (der Beschwerdeführer) fälschlicherweise in den Fall verw i- ckelt worden sei, dass er einige Male vor Gericht habe erscheinen müssen, jedoch nie ve r- haftet worden sei, dass solche Prozesse in Bangladesch zwischen 10 und 1 5, in manchen Fällen sogar 20 bis 30 Jahre dauern würden, dass über den Fall in den Medien nicht berichtet worden sei, was mit der Armut ihres Distrikts zu tun habe, dass sein Vater seit {…….} verschollen sei, dass er fortan allein auf sich gestellt gewesen sei und sich aus Angst um sein Leben zum Verlassen seines Heimatlandes entschlossen habe, dass das BFM mit Verfügung vom 16. April 2014 – eröffnet am 22. April 2014 – das Asylgesuch des Beschwerdeführers vom 10. Januar 2013 ab- lehnte und die Wegweisung sowie den Vollzug anordnete, dass die Vorinstanz zur Begründung des ablehnenden Asylentscheids an- führte, aufgrund von zahlreichen Unstimmigkeiten und Widersprüchen in den Aussagen des Beschwerdeführers hielten d ie asylbegründenden Vorbringen den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG (SR 142.31) nicht stand, so dass deren Asylrelevanz nicht geprüft werden müsse, D-2792/2014 Seite 3 dass nicht nachvollziehbar sei, dass sich der Beschwerdeführer und sein Vater trotz einer angeblichen politisch motivierten Mordklage hätten frei bewegen könne n, und die Erklärung dafür, die Justiz in Ban gladesch würde für solche Prozesse 20 bis 30 Jahre benötigen, diesen Eindruck verstärke, zumal der Beschwerdeführer behauptet habe, die falschen An- schuldigungen seien von der regierenden Awami L eague angeregt wo r- den, dass nämlich der Beschwerdeführer, würde man dieser Logik folgen, s o- mit in den nächsten 20 bis 30 Jahren nichts zu befürchten gehabt hätte, dass die Begründung für die Mordkla ge, wonach die Leiche des Opfers an der Grenze zu ihrem Grund stück gefunden worden sei, der Besitzer des angrenzenden Grundstückes aber nicht angezeigt worden sei, eben- falls nicht nachvollziehbar sei, dass auch die Begründung unglaubhaft sei, wonach er sei n Studium in E._______ wegen der Mordklage im {…….} abgebrochen habe, obwohl diese erst im Dezember 2010 erfolgt sein soll, dass ebenso unglaubhaft sei, dass er den Namen seine s Anwaltes nicht wisse und ihn 'Onkel' nenne, obwohl dieser ihn in einem Mordprozess vertreten haben soll, dass sodann seine Begründung für die fehlende Berichterstattung in e i- nem angeblichen Mordfall und politisch motivierten Mordprozess, wonach dies wegen der grossen Entfernung des Distrikts von E._______ und we- gen der dortigen Armut passiere, nicht plausibel sei, dass sodann zahlreiche weitere Widersprüche in seinen Aussagen die Vermutung bestätigten, dass es sich bei den geltend gemachten Asylvo r- bringen um ein Konstrukt handle, dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 22. Mai 2014 (Poststempel) gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde e r- hob und beantragte, die angefochtene Verfügung des BFM sei aufzuh e- ben, es sei ihm Asyl zu gewähren, es sei die Unzumutbarkeit und Unzu- lässigkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen und als Folge davon die vorläufige Aufnahme anzuordnen, D-2792/2014 Seite 4 dass er in prozessualer Hinsicht um die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG (SR 172.021) und um den Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersuchte, dass mit Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 10. Ju- ni 2014 die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 V wVG und um Verzicht auf die Erhebung e i- nes Kostenvorschusses abgewiesen und dem Beschwerdeführer Frist zur Bezahlung eines Kostenvorschusses in der Höhe von Fr. 600.– bis zum 25. Juni 2014 angesetzt wurde, dass zur Begründung im Wesentlichen angeführt wurd e, die Beschwe r- deschrift enthalte keine Argumente, welche zu einer von der Vorinstanz abweichenden Beurteilung führen dürften, dass unter Wiederholung des aktenkundigen Sachverhaltes im Wesentl i- chen an der Wahrheit der gemachten Aussagen festgehalten und a nge- führt werde, die beigelegten Beweismittel – 'First Information Report' s o- wie Anzeigeschrift – würden seine Aussagen untermauern, wonach er fälschlicherweise beschuldigt und ein strafrechtliches Verfahren gegen ihn eröffnet worden sei, dass vorab festzuhalten sei, dass die Schilderungen des Beschwerdefüh- rers zum behaupteten Vorfall vom Dezember 2010 – nebst den von der Vorinstanz zu Recht festgestellten Widersprüchen – als substanzarm und stereotyp zu qualifizieren sein dürften , seien diesen doch k aum Rea l- kennzeichen (so insbesondere Detailreichtum der Schilderung, freies a s- soziatives Erzählen, Interaktionsschilderung sowie inhaltliche Besonde r- heiten) zu entnehmen, dass sodann als unglaubhaft zu werten sein dürfte, der gemäss eigenen Angaben wegen Mordes angeklagte Beschwerdeführer kenne den N a- men des ihn vertretenden Anwaltes nicht, nenne ihn 'Onkel', weil alle älte- ren Personen so genannt würden, und habe sich nicht weiter über den Prozessverlauf informiert, da sein Vater und der Anwalt jeweils all es ge- regelt hätten und er in der Sache nichts habe machen müssen, dass die eingereichten Beweismittel nicht geeignet sein dürften, zu einer anderen Beurteilung zu führen, insbesondere da sich aus deren Inhalt in wesentlichen Punkten weitere Widersprüche z u seinen protokollierten Aussagen ergeben würden, weshalb der Eingang der vorgenannten D o- kumente im Original nicht abzuwarten sei, D-2792/2014 Seite 5 dass nämlich dem Dokument 'Subject: About General Diary (G.D)' – da- tiert vom 13. Dezember 2010 – unter anderem zu entnehmen sei, dass sein Vater seit {…….} verschwunden und die Suche nach ihm bei Ve r- wandten erfolglos verlaufen sei, dass diese Angabe in Widerspruch zu sämtlichen diesbezüglichen prot o- kollierten Aussagen stehen dürfte, so habe der Beschwerdeführer be i- spielsweise an lässlich der Anhörung aus gesagt, das Verschwinden se i- nes Vaters am {…….} bei der Polizei gemeldet zu haben (vgl. A 17/14, S. 8), an anderer Stelle habe er erklärt , seinen Vater seit {…….} nicht mehr gesehen zu haben (vgl. A 4/12, S. 5), und anderenorts habe er ausge- führt, er habe seit {…….} nicht mehr gearbeitet und sei seither von se i- nem Vater finanziert worden (vgl. A 4/12, S. 4) , womit er offensichtlich in Kontakt mit seinem Vater gestanden hätte, dass sodann auch seine Angaben zum Studienabbruch, der ge mäss sei- nen eigenen Aussagen eine Folge des im Dezember 2010 stattgefund e- nen Mordes gewesen sei, jeder Logik entbehren würden, so habe er nämlich sowohl bei der Kurzbefragung als auch bei der Anhörung zu Pr o- tokoll gegeben, sein Studium am {…….} abgebrochen zu haben, inde s- sen der den Studienabbruch auslösende Vorfall erst {…….} geschehen sein soll, dass bezüglich des auf Beschwerdeebene eingereichten S chreibens der F._______, welches einen Universitätsbesuch des Beschwerdeführers bis {…….} bestätige, festzuhalten sei, dass nach Erkenntnissen des Bunde s- verwaltungsgerichts – gefälschte oder von der zuständigen Stelle mit g e- wünschtem Inhalt versehene – Dokumente in Bangladesch leicht käuflich erworben werden könn ten und die Zweifel an der Echtheit des Dok u- ments insofern bestärkt w ürden, als das undatierte Dokument nebst schlechter Druckqualität des Briefkopfes auch durch das auf dem Brief vorhandene Logo der Universität auff alle, welches nur schemenhaft zu erkennen sei, dass indessen – unabhängig ihrer Echtheit – das vorgenannte Dokument sowie der 'First Information Report' und die Anzeige vom 31. Dezember 2010 nicht geeignet sein dürften, die festgestellten Widersprüche in se i- nen Aussagen in einem anderen Lichte darzustellen, insbesondere da der Beschwerdeführer die Korrektheit und Wahrheit seiner Aussagen nach Rückübersetzung der Protokolle unterschriftlich bestätigt habe, D-2792/2014 Seite 6 dass zudem die Identität des Beschwerdeführers nicht feststehe, weshalb nicht geprüft werden könn e, ob sich diese Dokumente überhaupt auf ih n bezögen, dass sodann auch die weiteren Vorbringen in der Beschwerde nicht g e- eignet sein dürften, zu einer anderen Betrachtungsweise zu führen, dass der Wegweisungsvollzug als durchführbar zu erachten sein dürfte, dass der Kostenvorschuss am 20. Juni 2014 bezahlt wurde, und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entschei- det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31–33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG ric h- tet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgeno m- men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änd e- rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu- treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG sowie Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und D-2792/2014 Seite 7 unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden kann (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zwei ten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrifte n- wechsel verzichtet wurde, dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Ra sse, Religion, Natio- nalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG), dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), dass das BFM feststellte, die asylbegründenden Vorbringen des B e- schwerdeführers hielten aufgrund der zahlreichen Unstimmigkeiten und Widersprüchen den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG (SR 142.31) nicht stand, so dass deren Asylrelevanz nicht geprüft werden müsse, dass zudem der Wegweisungsvollzug als zulässig, zumutbar und möglich beurteilt wurde, dass sich aufgrund der Akten die Ausführungen in der angefochtenen Verfügung – soweit sie vom Bundesverwaltungsgericht beurteilt werden – als in jeder Hinsicht zutreffend erweisen, weshalb zur Vermeidung von Wiederholungen auf die entsprechenden Erwägungen des BFM im ang e- fochtenen Entscheid verwiesen werden kann, dass die Vorbringen in der Beschwerdeschrift nicht geeignet sind, an der vorinstanzlichen Einschätzung etwas zu ändern, D-2792/2014 Seite 8 dass in der Zwischenverfügung vom 10. Juni 2014 einlässlich dargelegt wurde, weshalb die Vorbringen in der Rec htsmitteleingabe die Flüch t- lingseigenschaft nicht zu begründen vermöchten, und auch keine Hinde r- nisse vorliegen würden, die einem Vollzug der Wegweisung de s Be- schwerdeführers in seinen Heimatstaat entgegenstünden, weshalb seine Begehren als aussichtslos zu qualifizieren seien, dass seit dieser Beurteilung keine Änderung der Sachlage hinsichtlich der in der Beschwerdeschrift gestellten Begehren eingetreten ist, dass, um Wiederholungen zu vermeiden, daher ebenfalls vollumfänglich auf die Ausführungen in der e rwähnten Zwischenverfügung zu verweisen ist, dass sich bei dieser Sachlage weitere Erörterungen erübrigen und das BFM demnach d as Asylgesuch des Beschwerdeführers zu Recht abg e- lehnt hat, dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat, vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2011/24 E. 10.1 S. 502 ; 2009/50 E. 9 S. 733; 2008/34 E. 9.2 S. 510), weshalb die verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzl i- chen Bestimmungen steht und demnach vom Bundesamt zu Recht ang e- ordnet wurde, dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über d ie vorläufige Aufnahme von Ausländern regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]), dass bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen g e- mäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche B e- weisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls w e- nigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2010/24 E.10.2 m.w.H.), dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtl i- che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat -, Herkunfts - oder einen Drittstaat entg e- genstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG), D-2792/2014 Seite 9 dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwu n- gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwunge n zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mas s- geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in Art. 5 As ylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non -Refoule- ment im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet und keine A n- haltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 BV, von Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedr i- gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK ersichtlich sind, die im Heimat- oder Herkunftsstaat droht, dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Auslä nder als unzumutbar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situatio- nen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notl a- ge konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), dass weder die allgemeine Lage in Bangladesch noch individuelle Grü n- de gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges des jungen und – soweit aktenkundig – gesunden Beschwerdeführers, welcher über eine gute Schulbildung sowie insbesondere über ein familiäres Beziehung s- netz verfügt, sprechen, dass sich aus den Akten zudem keine konkreten Anhaltspunkte ergeben, aufgrund derer allenfalls geschlossen werden könnte, der Beschwerd e- führer geriete im Falle der Rückkehr in seinen Heimatstaat aus individuel- len Gründen wirtschaftlicher, sozialer oder gesundhe itlicher Natur in eine existenzbedrohende Situation, insbesondere da seinen Aussagen zu ent- nehmen ist, dass er in wirtschaftlich guten Verhältnissen gelebt hat – sein Vater habe aufgrund seines florierenden Geschäfts viel Geld verdient –, womit seine Existenz als gesichert zu betrachten sein dürfte (vgl. A 17/14 S. 5), D-2792/2014 Seite 10 dass der Vollzug der Wegweisung de s Beschwerdeführers in den He i- matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es ihm obliegt, bei der Besc haffung allenfalls benötigter Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 – 515), dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der Wegweisung zu bestätigen ist, dass die angefochtene Verfügung Bun desrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600. – (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen ist (Art. 63 Abs. 1–5 VwVG) und der am 20. Juni 2014 in der gleichen Höhe geleistete Kosten- vorschuss zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden ist. (Dispositiv nächste Seite) D-2792/2014 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer auf- erlegt. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird zur Beza h- lung der Verfahrenskosten verwendet. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die kantonale Migrationsbehörde. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Thomas Wespi Regula Frey Versand: