<h2>SubmittedText<h2><p>Offenbar besteht eine der verschiedenen geprüften Varianten der SRG SSR darin, den Kredit für die Website tvsvizzera.it um 500 000 Franken zu kürzen. Tvsvizzera.it ist ein Internetdienst, der Informationen aus der Schweiz in Italien überträgt. Mit einer linearen Senkung in dieser Höhe wäre es nicht mehr möglich, den Auftrag der SRG zu erfüllen, der darin besteht, den Bekanntheitsgrad der Schweiz und insbesondere des Tessins im Nachbarland zu erhöhen.</p><p>a. Ist dem Bundesrat diese mögliche Kürzung mit ihren weitreichenden Konsequenzen für das Angebot des Portals bekannt, und kann er sie bestätigen?</p><p>b. Wäre es nicht sinnvoller, wenn tvsvizzera.it - wenn schon - mit der Website rsi.ch zusammenginge und so die vorhandenen Synergien, das angesammelte Know-how und die Nähe zu den Gegebenheiten der italienischen Schweiz genutzt würden?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Tvsvizzera.it ist Teil des publizistischen Angebots der SRG für das Ausland im Sinne von Artikel 24 Absatz 1 Buchstabe c des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG) vom 24. März 2006 (SR 784.40). Der Bundesrat und die SRG haben dieses Angebot in der Leistungsvereinbarung 2013-2016 vom 16. Mai 2012 bzw. in der Änderung vom 29. Mai 2013 detailliert geregelt (<a href="http://www.bakom.admin.ch">www.bakom.admin.ch</a>; Ziff. 4). Gemäss Artikel 28 Absatz 3 RTVG übernimmt der Bund dabei mindestens 50 Prozent der Kosten. Das Auslandangebot der SRG umfasst nebst tvsvizzera.it auch den mehrsprachigen Internetdienst Swissinfo sowie die Zusammenarbeit der SRG mit den internationalen TV-Sendern TV5 Monde und 3Sat.</p><p>Wie die SRG die Vorgaben des RTVG und der Leistungsvereinbarung erfüllt bzw. wo und unter welchen Bedingungen das Angebot produziert wird, ist ihrem publizistischen und unternehmerischen Ermessen überlassen. Sie hat sich dabei nach dem inhaltlichen Mandat sowie nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und der bestimmungsgemässen Mittelverwendung (Art. 35 Abs. 1 RTVG) zu richten. Der Bundesrat nimmt in diesem Zusammenhang zur Kenntnis, dass die SRG derzeit die Strukturen von tvsvizzera.it auf deren Effizienz hin überprüft. Eine im Auftrag des Bakom erstellte Analyse der Inhalte von tvsvizzera.it durch ein unabhängiges Forschungsinstitut hat ergeben, dass bezüglich der Leistungserfüllung Handlungsbedarf besteht.</p><p>Zurzeit verhandelt das UVEK mit der SRG über eine neue Leistungsvereinbarung betreffend das Auslandangebot für die Jahre 2017 bis 2020. Dabei sind auch das Mandat für das internationale italienischsprachige Angebot sowie dessen Kosten Gegenstand der Verhandlungen. Der Bundesrat wird voraussichtlich Ende Mai/Anfang Juni 2016 über die neue Leistungsvereinbarung mit der SRG befinden.</p>  Antwort des Bundesrates.