<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_1046/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 4. Januar 2011 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Wiprächtiger, Einzelrichter, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber C. Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Landschaft, Bahnhofplatz 3a, 4410 Liestal, </div> <div class="para">2. X.________, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerinnen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Einstellungsbeschluss (Nötigung usw.); Willkür, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss des Verfahrensgerichts in Strafsachen des Kantons Basel-Landschaft vom 25. Oktober 2010. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Einzelrichter zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Am 1. Mai 2009 erstattete der Beschwerdeführer eine Strafanzeige gegen die Beschwerdegegnerin 2 wegen wiederholter Nötigung. Er habe mit ihr eine längere Beziehung gehabt. Seither stelle sie ihm nach und belästige ihn immer wieder. Mit Beschluss vom 28. Januar 2010 stellte die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft das Strafverfahren ein. Das Verfahrensgericht in Strafsachen des Kantons Basel-Landschaft wies eine dagegen gerichtete kantonale Beschwerde mit Beschluss vom 25. Oktober 2010 ab. Der Beschwerdeführer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt unter anderem, der angefochtene Beschluss sei aufzuheben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Angesichts des vom Beschwerdeführer angeklagten Sachverhalts (vgl. angefochtenen Entscheid S. 2) ist es fraglich, ob er als Opfer im Sinne des Opferhilfegesetzes (OHG) angesehen werden kann, da nicht ersichtlich ist, dass und inwieweit er in seiner körperlichen, psychischen oder sexuellen Integrität unmittelbar und nicht unerheblich beeinträchtigt worden sein könnte (<span class="artref">Art. 1 Abs. 1 OHG</span>; <a class="bgeref_id" href="https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=36&amp;from_date=04.01.2011&amp;to_date=23.01.2011&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F129-IV-216%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page216">BGE 129 IV 216</a> E. 1.2.1, 127 IV 236 E. 2b/bb). Die Vorinstanz hat die Frage indessen offen gelassen (angefochtener Entscheid S. 6). Auch das Bundesgericht muss sich nicht weiter damit befassen, weil auf die Beschwerde schon aus anderen Gründen nicht eingetreten werden kann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer macht geltend, es gebe nebst den von der Vorinstanz behandelten vier weitere Vorfälle, zu denen sich teilweise das Zivilgericht Basel-Stadt bereits mit Entscheid vom 27. April 2010 geäussert habe (Beschwerde S. 2). Gegenstand des kantonalen Verfahrens war indessen die Strafanzeige des Beschwerdeführers vom 1. Mai 2009. Aus der Beschwerde ist nicht ersichtlich, welche Bestimmung es vorschreiben würde, dass das Verfahrensgericht in Strafsachen weitere Vorfälle hätte in seine Erwägungen einbeziehen müssen. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer bemängelt die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz. Diese können vor Bundesgericht mit Erfolg nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von <span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span> bzw. willkürlich im Sinne von <span class="artref">Art. 9 BV</span> sind. Willkür liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Dass eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint, genügt nicht (<a class="bgeref_id" href="https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=36&amp;from_date=04.01.2011&amp;to_date=23.01.2011&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F134-I-140%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page140">BGE 134 I 140</a> E. 5.4). Die angebliche Willkür ist in der Beschwerde präzise zu rügen und die Rüge zu begründen (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>). Kritik, wie sie vor einer Instanz mit voller Kognition vorgebracht werden könnte, ist unzulässig. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Beschwerde enthält nur unzulässige appellatorische Kritik. So bemängelt der Beschwerdeführer die Feststellung der Vorinstanz, wonach ihn die Beschwerdegegnerin 2 nie aus eigener Initiative aufgesucht oder ihm abgepasst habe (Beschwerde S. 4 mit Hinweis auf angefochtenen Entscheid S. 15). Sein Hinweis auf die Einvernahme vom 26. Mai 2009 geht indessen an der Sache vorbei. Die Beschwerdegegnerin 2 hat zum Beispiel an der von ihm unter lit. c zitierten Stelle ausgesagt, als der Beschwerdeführer das Restaurant betreten habe, sei sie schon da gewesen; sie sei ihm nachgelaufen, und er habe sie lächelnd angeschaut und gefragt, was sie denn da mache (angefochtener Entscheid S. 11 Ziff. 15). Auch bei den vom Beschwerdeführer unter lit. d und e erwähnten Vorfällen trafen sich die Beteiligten offenbar zufällig in einem Einkaufs-Center (angefochtener Entscheid S. 12/13). Aus diesen Stellen lässt sich nicht herleiten, dass die Feststellung der Vorinstanz, die Beschwerdegegnerin 2 habe den Beschwerdeführer nie aus eigener Initiative aufgesucht oder ihm abgepasst, willkürlich sein könnte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Weiter bemängelt der Beschwerdeführer die Feststellung der Vorinstanz, wonach er im Einkaufs-Center ohne ersichtlichen Grund auf die Beschwerdegegnerin 2 gewartet habe (Beschwerde S. 4 unten mit Hinweis auf angefochtenen Entscheid S. 13). Tatsächlich habe er ihr klarmachen wollen, dass sie mit dem Terror aufhören solle (Beschwerde S. 5 oben). Gemäss seinen Aussagen im kantonalen Verfahren hat er indessen bis zum Feierabend auf die Beschwerdegegnerin 2 gewartet, weil sie ihn durch eine "filmreife Szene" dazu genötigt habe (angefochtener Entscheid S. 12). Nach der Szene kehrte sie an ihren Arbeitsplatz zurück, weshalb er das Center nach den Feststellungen der Vorinstanz ohne weiteres hätte verlassen können (angefochtener Entscheid S. 13). Seine Behauptung, er habe mit der Beschwerdegegnerin 2 sprechen wollen, stellt von vornherein keinen nachvollziehbaren Grund dafür dar, dass er nach der "filmreifen Szene" im Center verblieb. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Schliesslich bemängelt der Beschwerdeführer die Feststellung der Vorinstanz, dass er sich trotz des Verhaltens der Beschwerdegegnerin 2 nicht veranlasst gesehen habe, seine Gewohnheiten zu ändern (Beschwerde S. 5 mit Hinweis auf angefochtenen Entscheid S. 15). Er macht indessen selber nicht geltend, dass er entgegen der Darstellung der Vorinstanz daran gehindert worden wäre, weiterhin im erwähnten Center einzukaufen. Damit ist aber seiner Annahme, das Verhalten der Beschwerdegegnerin 2 habe eine "Zwangswirkung" auf ihn gehabt (Beschwerde S. 6), die Grundlage entzogen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). Der Beschwerdegegnerin 2 ist keine Entschädigung auszurichten, weil sie vor Bundesgericht keine Umtriebe hatte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Einzelrichter: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verfahrensgericht in Strafsachen des Kantons Basel-Landschaft schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 4. Januar 2011 </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Wiprächtiger C. Monn </div> </div></body></html></html>