B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-2859/2014 U r t e i l v o m 7 . J u l i 2 0 1 4 Besetzung Einzelrichter Robert Galliker, mit Zustimmung von Richter Thomas Wespi; Gerichtsschreiberin Sandra Sturzenegger. Parteien A._______, geboren (…), Afghanistan, vertreten durch Donato Del Duca, Rechtsanwalt, Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende Aargau, (…), Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Vollzug der Wegweisung; Verfügung des BFM vom 23. April 2014 / N (…). D-2859/2014 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der Beschwerdeführer – ein afghanischer Staatsangehöriger aus dem Dorf B._______ (Provinz Maidan-Wardak) – eigenen Angaben zufol- ge am 27. Mai 2012 in die Schweiz einreiste und gleichentags um Asyl nachsuchte, dass er anlässlich der Befragung zur Person (BzP) vom 15. Juni 2012 sowie der Anhörung zu den Asylgründen vom 2. April 2014 zur Begrü n- dung seines Asylgesuchs im Wesentlichen geltend machte, er habe in seinem Heimatstaat eine Beziehung mit einer jungen Frau gehabt, dass er mit ihr geschlafen habe und deswegen von ihrem Vater mit dem Tod bedroht und bis nach Kabul verfolgt worden sei, dass für den weiteren Inhalt seiner Aussagen auf die Akten und die nac h- folgenden Erwägungen verwiesen wird, dass das BFM das Asylgesuch des Beschw erdeführers mit Verfügung vom 23. April 2014 – eröffnet am 26. April 2014 – ablehnte und die Weg- weisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete, dass es zur Begründung im Wesentlichen anführte, der Beschwerdefüh- rer habe geltend gemacht, sein Heimatland verlassen zu haben, weil er mit einer jungen Frau, mit der er nicht verheiratet gewesen sei, jedoch ei- ne Liebesbeziehung gehabt habe, geschlafen habe, dass er diese Frau in der Anhörung mit einem anderen Namen beze ich- net habe als noch in der BzP (Akten BFM A 9/11 S. 8, A 25/12 S. 8), wes- halb sich seine Vorbringen auf den ersten Blick als unglaubhaft erweisen würden, dass er diesen augenscheinlichen Widerspruch nicht aufzulösen ver - mocht habe (A 25/12 S. 8), dass zudem darauf hinzuweisen sei, dass der Beschwerdeführer in der BzP angegeben habe, aus seinem Dorf geflüchtet zu sein, nachdem er erfahren habe, dass seine Freundin schwanger sei und er gewusst habe, dass auch deren Eltern davon Kenntnis gehabt hätten (A 9/11 S. 8), dass er die angebliche Schwangerschaft in der Anhörung mit keinem Wort erwähnt habe, bis er darauf angesprochen worden sei, D-2859/2014 Seite 3 dass er gemäss seiner Darstellungen von einer allfälligen Schwange r- schaft gar keine Ke nntnis gehabt haben könne , da es biolo gisch nicht möglich sei , in der von ihm angegebenen Zeitspanne eine Schwange r- schaft festzustellen (A 25/12 S. 8 f.), dass er bei der Anhörung einen Sachverhalt geltend gemacht habe, den er bei der BzP mit keinem Wort erwähnt habe, nämlich dass er vom Vater seiner Freundin verfolgt und mit dem Tode bedroht worden sei (A 25/12 S. 8 [recte: S. 7]), dass er sich schliesslich auch noch bezüglich der Dauer, in der er seine Freundin gekannt haben wolle, widersprochen habe (A 9/11 S. 8, A 25/12 S. 8), dass er alle diese Unklarheiten und Widersprüche auf Vorhalt hin nicht annähernd zu erklären vermocht habe, dass seine Vorbringen daher den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) nicht standhielten, so dass deren Asylrelevanz nicht geprüft werden müs- se, dass das BFM den Wegweisungsvollzug als zulässig, zumutbar und mög- lich erachtete, wobei es zu dessen Zumutbarkeit zusammengefasst au s- führte, die Rückkehr an den Ort, aus welchem der Beschwerdeführer stamme, sei aufgrund der dort herrschenden allgemeinen Lage als u n- zumutbar zu erachten, dass für den Beschwerdeführer allerdings in Kabul eine zumutbare alte r- native Wohnsitzmöglichkeit bestehe, zumal sein Schwager dort ein eig e- nes Haus und Geschäft besitze, dass der Beschwerdeführer zu Protokoll gegeben habe, er pflege mit se i- nem Schwager eine sehr herzliche Beziehung und es würde nichts dag e- gen sprechen, dass er bei ihm leben könnte, dass sein Schwager bereit sei, für die Familie des Beschwerdeführers Verantwortung zu übernehmen , was auch durch die Tatsache unterstr i- chen werde, dass er sich bisher um die Mutter und die beiden Schwe s- tern des Beschwerdeführers gekümmert habe, D-2859/2014 Seite 4 dass der Beschwerdeführer in Kabul auch nicht einzig auf die Zuwendu n- gen seines Schwagers angewiesen wäre, da auch seine beiden Schwe s- tern als Näherinnen Geld verdienten und seine Familie überdies finanziel- le Unterstützung von seinen Cousins aus dem Iran erhalte, dass er weiter angegeben habe, dass er in Kabul auch eigene Freunde habe, dass daher ausgeschlossen werden könne, dass er dort eine soziale Is o- lation zu befürchten habe, dass er zwar keine Berufsausbildung genossen habe, jedoch eine fleiss i- ge, arbeitswillige Person zu sein scheine, dass sich dies daraus schliessen lasse, dass er nach dem Tod seines Va- ters die Felder der Familie bestellt habe und für zwei Jahre im Iran in e i- ner Fabrik gearbeitet habe, womit er auch über Arbeitserfahrung ausse r- halb der Landwirtschaft verfügen würde (A 25/12 S. 2-5), dass er auch in der Schweiz s chon kurz nach seiner Einreise eine – ille- gale – Arbeitstätigkeit ausgeübt habe, was einiges an Geschick und Wi l- len erfordere (A 21), dass es ihm unter diesen Voraussetzungen und mit seinen Beziehungen möglich sein müsse, innert nützlicher Frist in Kabul eine Arbeit zu finden, dass sich aus den Akten zudem keine Hinweise auf etwaige gesundheitl i- che Beeinträchtigungen ergeben würden – und er auch keine solche n geltend gemacht habe –, welche einer Rückkehr in sein Heimatland im Wege stehen würden, dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 26. Mai 2014 gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erheben und da- bei in materieller Hinsicht beantragen liess, es seien die Ziffern 3, 4 und 5 der angefochtenen Verfügung aufzuheben und es sei wegen Unzumu t- barkeit des Wegweisungsvollzugs die vorläufige Aufnahme anzuordnen, dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht um Gewährung der unentgeltl i- chen Rechtspflege und amtliche Ver beiständung sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersuchen liess, D-2859/2014 Seite 5 dass er mit Eingabe vom 27. Mai 2014 eine Unterstützungsbedürfti g- keitserklärung vom 23. Mai 2014 zu den Akten reichen liess, dass der Instruktionsrichter mit Zwischenverfügung vom 28. Mai 2014 die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021) und um amtliche Verbeiständung im Sinne von Art. 110a Abs. 1 Bst. a AsylG sowie um Erlass des Kostenvorschu s- ses abwies, dass der Beschwerdeführer gleichzeitig aufgefordert wurde, bis zum 12. Juni 2014 einen Kostenvorschuss von Fr. 600.– zu leisten, dass der Kostenvorschuss am 11. Juni 2014 bei der Gerichtskasse ei n- ging, und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls in der Re- gel – so auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun- gen (Art. 5 VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31–33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32] ; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG ric h- tet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und A rt. 6 AsylG), dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgeno m- men hat, durch die ange fochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsw eise Änd e- rung hat und daher zur Einreichun g der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu- treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts sowie die Rüg e- möglichkeiten nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, D-2859/2014 Seite 6 dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zu stimmung eines zweiten Richters entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend – wie nachfolgend aufg e- zeigt – um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorli egend auf einen Schrifte n- wechsel verzichtet wurde, dass gemäss Rechtsbegehren (vgl. Ziff. 2 der Anträge) und der Begrü n- dung sich die Beschwerde ausschliesslich gegen den Vollzug der von der Vorinstanz verfügten Wegweisung richtet, dass die Verfügung des BFM vom 23. April 2014, soweit die Frage der Flüchtlingseigenschaft und der Asylgewährung betreffend (Ziffn. 1 und 2 des Dispositivs), in Rechtskraft erwachsen ist, und auch die Anordnung der Wegweisung (Ziff. 3 des Dispositivs) nicht mehr zu überprüfen ist (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der [vormaligen] Schweizerischen Asyl- rekurskommission [ARK; EMARK] 2001 Nr. 21), dass deshalb Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ei n- zig die Frage bildet, ob der Wegweisungsvollzug v om BFM zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet wurde, dass das BFM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen B e- stimmungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht mögl ich ist (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]), dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen g e- mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Bew eisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenig s- tens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2, mit weiteren Hin- weisen), dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtl i- che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat -, Herkunfts - oder einen Drittstaat entg e- genstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG), D-2859/2014 Seite 7 dass vorliegend rechtskräftig fest gestellt ist, dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt, weshalb das flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot von Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 5 AsylG daher nicht anwendbar sind, dass sich die Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs vielmehr nach den allgemeinen verfassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen beurteilt (Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossen- schaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101], Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder er niedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105], Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten [EMRK, SR 0.101]), dass sich aus den Akten keine konkreten Anhaltspunkte dafür ergeben, dass der Beschwerdeführer für den Fall einer Ausschaffung nach Afgha- nistan dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre, dass der Vollzug der Wegweisung demnach zulässig ist, dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufg rund von Situatio- nen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notl a- ge konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), dass betreffend die allgemeine Situation in Afghanistan nach wie vor auf die Lageanalyse des Bundesverwaltungsgerichts in BVGE 2011/7 zu verweisen ist (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D -1568/2014 vom 26. Mai 2014 E. 7.4.1), dass das Bundesverwaltungsgericht bei seiner Lageanalyse zum Schluss gekommen ist, dass die Sicherheitslage und die humanitäre Situation in Afghanistan derart schlecht seien, dass – ausser allenfalls in den Gros s- städten – von einer existenzbedrohenden Situation im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG zu sprechen sei, dass aber ein Wegweisungsvollzug nach Kabul – auch im Sinne einer zumutbaren Aufenthaltsaltern ative – unter begünstigenden Umständen (namentlich tragfähiges Beziehungsnetz, Möglichkeit zur Sicherung des D-2859/2014 Seite 8 Existenzminimums, gesicherte Wohnsituation, guter Gesundheitszustand) als zumutbar erkannt werden könne, dass die Vorinstanz zutreffend festgestellt hat, dass die Rückkehr an den Ort, aus welchem der Beschwerdeführer stammt, als unzumutbar zu e r- achten ist, dass sie ebenfalls zu Recht erwogen hat, dass für den Beschwerdeführer mit seinem Schwager in Kabul eine zumutbare alternative Wohnsitzmö g- lichkeit besteht, dass in diesem Zusammenhang – zur Vermeidung von Wiederholungen – auf die diesbezüglichen ausführlichen und zutreffenden Ausführungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden kann, dass die Beschwerdeentgegnungen nicht zu überzeugen vermögen, dass er beispielsweise geltend macht, sein Schwager habe ihm un miss- verständlich zu verstehen gegeben, dass er ihn nicht aufnehmen kön ne, da er nicht seine eigene Familie gefährden wolle, dass er daher in Kabul nicht über ein tragfähiges Beziehungsnetz (bezie- hungsweise eine alternative Wohnsitzmöglichkeit) verfüge, dass bezüglich der Widersprüche des Beschwerdeführers festzuhalten ist, dass er den Wortlaut der Protokolle mit seiner Unterschrift genehmigte und sich deshalb seine Aussagen gr undsätzlich entgegenhalten lassen muss, dass sich aus den Protokollen keine Anhaltspunkte dafür ergeben, dass der Beschwerdeführer anlässlich der BzP oder der Anhörung wegen Kon- zentrationsschwierigkeiten, Gedächtnisprobleme oder Vergesslichkeit in seinem Aussageverhalten beeinträchtigt gewesen sein soll, dass sodann insbesondere darauf hinzuweisen ist, dass das Beschwer- devorbringen, der Beschwerdeführer sei der Meinung, er habe das intime Verhältnis mit Mariam gehabt, da es sich bei ihr um die ältere Sch wester handle, im Widerspruch zu seiner Aussage anlässlich der Anhörung steht, er habe nur mit der älteren Schwester, Fatima, eine Beziehung gehabt (A 25/12 F77), D-2859/2014 Seite 9 dass der Name der jungen Frau – entgegen der in der Beschwerde ver- tretenen Auffassung – in Anbetracht der Umstände, dass der Beschwe r- deführer mehrere Monate mit ihr eine Beziehung gehabt haben soll (A 25/12 F68), sie heiraten wollte (A 25/12 F64 ) und sie letztlich der Grund für die behauptete Gefährdung sein soll, für seine Asylbegründung keineswegs unwesentlich ist, dass daher widerspruchsfreie Angaben zu erwarten gewesen wären, auch wenn das angeblich "Geschehene" im Zeitpunkt der Anhörung b e- reits über zwei Jahre zurücklag, dass aufgrund der Unglaubhaftigkeit der Asylvorbringen des Beschwerde- führers nicht ersichtlich ist, inwiefern seine familiäre Situation hätte näher abgeklärt werden sollen , und dies in der Beschwerde auch nicht weiter erläutert wird, weshalb nicht weiter auf dieses Beschwerdevorbringen einzugehen ist, dass nach dem Gesagten – wie vom BFM zutreffend begründet – be- günstigende Umstände im Sinne von BVGE 2011/7 vorhanden sind, wes- halb der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers nach Afghanis- tan als zumutbar zu erachten ist, dass die übrigen Beschwerdevorbringen , wel che sich auf die generelle Situation in Afghanistan und nicht direkt auf den Beschwerdeführer b e- ziehen, nicht geeignet sind, eine Änderung dieser Einschätzung zu bewir- ken, dass der Vollzug der Wegw eisung des Beschwerdeführers in den He i- matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei der B e- schaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), dass nach dem Gesagten der vom BFM verfügte Vollzug der Wegwe i- sung zu bestätigen ist, dass die angefochtene Verfügung Bunde srecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.– (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und D-2859/2014 Seite 10 Entschädigungen vor dem Bun desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG), dass der am 11. Juni 2014 in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden ist. (Dispositiv nächste Seite) D-2859/2014 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer auf- erlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfa h- renskosten verwendet. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die kantonale Migrationsbehörde. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Robert Galliker Sandra Sturzenegger Versand: