<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6S.387/2005 /bie </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 13. Januar 2006 </div> <div class="para">Kassationshof </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Wiprächtiger, Bundesrichter Karlen, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Thommen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, Beschwerdeführerin, </div> <div class="para">vertreten durch Fürsprecher Hugo Feuz, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Generalprokurator des Kantons Bern, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Grobe Verletzung von Verkehrsregeln, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des </div> <div class="para">Obergerichts des Kantons Bern, 1. Strafkammer, </div> <div class="para">vom 28. Juli 2005. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sachverhalt: </div> <div class="para">A. </div> <div class="para">Am späten Nachmittag des 20. Januar 2004 fuhr die damals 76-jährige X.________ in ihrem Personenwagen mit rund 40-45 km/h in der Thunstrasse in Muri bei Bern stadtauswärts. Die Strasse war nass vom Schnee, die Dämmerung am Einsetzen und die Strassenbeleuchtung noch nicht eingeschaltet. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Auf dem rechten Trottoir kam eine damals ebenfalls 76-jährige Fussgängerin von der nahe gelegenen Bushaltestelle her. Auf der Höhe des Hübeliwegs wollte diese von rechts die Thunstrasse auf dem Fussgängerstreifen überqueren. X.________ nahm die Fussgängerin erst im letzten Moment als "einen von rechts auftauchenden Schatten wahr". Trotz Vollbremsung wurde die Fussgängerin vom Wagen erfasst und erlitt erhebliche Verletzungen (Hirnquetschung, Rippenfrakturen und Fraktur am oberen Wadenbein). </div> <div class="para">B. </div> <div class="para">Mit Strafmandat vom 25. Februar 2004 wurde X.________ durch das Untersuchungsrichteramt III Bern-Mittelland der groben Verkehrsregelverletzung durch Nichtbelassen des Vortritts auf Fussgängerstreifen im Sinne von <span class="artref">Art. 90 Ziff. 2 SVG</span> in Verbindung mit <span class="artref">Art. 33 Abs. 2 SVG</span> und <span class="artref">Art. 6 Abs. 1 VRV</span> für schuldig befunden und mit Fr. 1'000.-- gebüsst. Dieser Schuldspruch wurde am 23. November 2004 durch den Gerichtspräsidenten 13 des Gerichtskreises VIII Bern-Laupen und am 28. Juli 2005 durch die 1. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Bern bestätigt. </div> <div class="para">C. </div> <div class="para">Dagegen erhebt X.________ eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde. Sie beantragt, das Urteil des Obergerichts Bern vom 28. Juli 2005 aufzuheben und die Sache zur Verurteilung gemäss <span class="artref">Art. 90 Ziff. 1 SVG</span> an die Vorinstanz zurückzuweisen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Obergericht des Kantons Bern verzichtet auf Gegenbemerkungen. Vernehmlassungen wurden keine eingeholt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Soweit die Beschwerdeführerin mehr verlangt als die Aufhebung des angefochtenen Entscheids, ist auf ihr Rechtsmittel nicht einzutreten (vgl. <span class="artref">Art. 277ter BStP</span>; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=26&amp;from_date=10.01.2006&amp;to_date=29.01.2006&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F129-IV-276%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page276">BGE 129 IV 276</a> E. 1.2). </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">2.1 Die Beschwerdeführerin bestreitet die Erfüllung des subjektiven Tatbestands von <span class="artref">Art. 90 Ziff. 2 SVG</span>. Im Bereich des Fussgängerstreifens habe sie ihre bereits geringe Geschwindigkeit noch verlangsamt, um ihren Pflichten als Fahrzeuglenkerin nachzukommen. Angesichts dieses verkehrsregelkonformen Verhaltens gehe der Vorwurf fehl, sie habe die Fussgängerin wegen mangelnder Aufmerksamkeit nicht gesehen. </div> <div class="para">2.2 Die Vorinstanz führt aus, dass die Beschwerdeführerin als Ortskundige um den Fussgängerstreifen und die Bushaltestelle wusste. In der beginnenden Dämmerung hätte sie ihre Aufmerksamkeit deshalb auf das Trottoir richten müssen, dann hätte sie die dort marschierende Fussgängerin erkannt. Sie reagierte jedoch nicht, obwohl sie hätte bremsen müssen. Eine derartige Unaufmerksamkeit im Bereich eines Fussgängerstreifens sei als grob fahrlässig einzustufen (angefochtenes Urteil S. 16). </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">3.1 Vor Fussgängerstreifen hat der Fahrzeugführer besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, um den Fussgängern den Vortritt zu lassen, die sich schon auf dem Streifen befinden oder im Begriffe sind, ihn zu betreten (<span class="artref">Art. 33 Abs. 2 SVG</span>). Vor Fussgängerstreifen ohne Verkehrsregelung muss der Fahrzeugführer jedem Fussgänger, der sich bereits auf dem Streifen befindet oder davor wartet und ersichtlich die Fahrbahn überqueren will, den Vortritt gewähren. Er muss die Geschwindigkeit rechtzeitig mässigen und nötigenfalls anhalten, damit er dieser Pflicht nachkommen kann (<span class="artref">Art. 6 Abs. 1 VRV</span>). </div> <div class="para">3.2 Nach <span class="artref">Art. 90 Ziff. 2 SVG</span> wird mit Gefängnis oder mit Busse bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Der Tatbestand ist nach der Rechtsprechung objektiv erfüllt, wenn der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Subjektiv erfordert der Tatbestand von <span class="artref">Art. 90 Ziff. 2 SVG</span> nach der Rechtsprechung ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens grobe Fahrlässigkeit (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=26&amp;from_date=10.01.2006&amp;to_date=29.01.2006&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F131-IV-133%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page133">BGE 131 IV 133</a> E. 3.2. mit Hinweisen). </div> <div class="para">3.3 Zu Recht nimmt die Vorinstanz eine objektiv schwere Verkehrsregelverletzung an. Nach <span class="artref">Art. 33 Abs. 2 SVG</span> muss im Bereich von Fussgängerstreifen so gefahren werden, dass ein Anhalten zur Vortrittsgewährung an Fussgänger noch möglich bleibt. Die Beschwerdeführerin verletzte diese Vorschrift. Trotz einer Vollbremsung kam sie nicht mehr vor, sondern erst auf dem Fussgängerstreifen zum Stillstand. Sie verstiess damit gegen eine zentrale Verkehrsregel, deren Missachtung zu einem schweren Unfall führte. Die objektiven Tatbestandsvoraussetzungen von <span class="artref">Art. 90 Ziff. 2 SVG</span> sind erfüllt. Auch in subjektiver Hinsicht verhielt sich die Beschwerdeführerin grob fahrlässig. Sie übersah die sich korrekt verhaltende Fussgängerin. Somit steht fest, dass sie ihre Fahrweise nicht den Witterungs- und Sichtverhältnissen anpasste. Ein solches Fahrverhalten ist entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin verkehrsregelwidrig und rücksichtslos. <span class="artref">Art. 90 Ziff. 2 SVG</span> ist auch in subjektiver Hinsicht erfüllt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Zusammenfassend gehen die Rügen der Beschwerdeführerin fehl und die Beschwerde ist abzuweisen. </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Bei diesem Ausgang hat die Beschwerdeführerin die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (<span class="artref">Art. 278 Abs. 1 BStP</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Generalprokurator des Kantons Bern und dem Obergericht des Kantons Bern, 1. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 13. Januar 2006 </div> <div class="para">Im Namen des Kassationshofes </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>