<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2C_918/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 1. Dezember 2010 </div> <div class="para">II. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Zünd, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Feller. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, vertreten durch Fritz Schütz, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Veranlagungsbehörde Solothurn, </div> <div class="para">Steueramt des Kantons Solothurn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Schenkungssteuer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Kantonalen Steuergerichts Solothurn vom 25. Oktober 2010. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Im Zusammenhang mit der unentgeltlichen Zuwendung eines Betrags von Fr. 88'000.-- durch ihren Lebenspartner wurde X.________ zu einer Schenkungssteuer veranlagt. Sie machte vergeblich geltend, es habe sich dabei nicht um eine Schenkung, sondern um ein Darlehen gehandelt. Das Steuergericht des Kantons bestätigte die Schenkungssteuerveranlagung mit Urteil vom 2. November 2009, welches in Rechtskraft erwuchs. Auf das gegen dieses Urteil erhobene Revisionsgesuch trat das Steuergericht mit Urteil vom 25. Oktober 2010 nicht ein. Dagegen hat X.________ am 29. November 2010 (Postaufgabe) beim Bundesgericht eine vom 25. November 2010 datierte Beschwerde eingereicht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Es ist weder ein Schriftenwechsel noch sind andere Instruktionsmassnahmen angeordnet worden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Gemäss <span class="artref">Art. 42 BGG</span> haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begründung zu enthalten (Abs. 1). Dabei ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Abs. 2); es muss sich dabei um schweizerisches Recht handeln (<span class="artref">Art. 95 BGG</span>). Die Begründung muss sachbezogen sein, d.h. sich mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids, die für dessen Ergebnis ausschlaggebend sind, auseinandersetzen. Wird ein Nichteintretensentscheid angefochten, hat sich die Beschwerdebegründung auf den von der Vorinstanz herangezogenen Nichteintretensgrund zu beziehen. Beruht der (Nichteintretens-) Entscheid wie vorliegend auf kantonalem (Verfahrens-)Recht, fällt praktisch nur die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte in Betracht (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=30&amp;from_date=25.11.2010&amp;to_date=14.12.2010&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F135-III-513%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page513">BGE 135 III 513</a> E. 4.3 S. 521 f.), welche spezifischer Geltendmachung und Begründung bedarf (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Einziger Streitgegenstand ist, ob das Steuergericht auf das bei ihm eingereichte Revisionsgesuch hätte eintreten müssen. Es hat dies unter Hinweis auf das einschlägige kantonale Verfahrensrecht abgelehnt und dabei festgestellt, dass kein Revisionsgrund angerufen worden sei und zudem die nun nachgeschobene Argumentation bei zumutbarer Sorgfalt schon im ordentlichen Verfahren hätte vorgebracht werden können. Zu dieser verfahrensrechtlichen Problematik äussert sich die Beschwerdeführerin nicht; namentlich erwähnt sie kein verfassungsmässiges Recht, das bei der Anwendung des kantonalen Rechts missachtet worden wäre. Die Beschwerde enthält mithin offensichtlich keine hinreichende Begründung (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>), und es ist darauf mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren gemäss <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Ergänzend ist festzuhalten, dass der Beschwerde auch im Eintretensfall kein Erfolg beschieden wäre, lassen doch die Erwägungen des Steuergerichts nicht erkennen, inwiefern dieses mit dem Nichteintreten auf das Revisionsgesuch gegen schweizerisches Recht, namentlich gegen verfassungsmässige Rechte verstossen haben könnte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten (<span class="artref">Art. 65 BGG</span>) sind entsprechend dem Verfahrensausgang der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Kantonalen Steuergericht Solothurn schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 1. Dezember 2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Zünd Feller </div> </div></body></html>