A bteilung II B -2267/2007 {T 0 /2 } U rteil vom 3. Septem ber 2007 M itw irkung: R ichter R onald Flury (Vorsitz), R ichter Jean-Luc Baechler, R ichter Stephan Breitenm oser; G erichtsschreiber Kaspar Luginbühl B ._______, Beschw erdeführer, gegen Zulassungskom m ission für den Zivildienst, Vorinstanz, betreffend N ichtzulassung zum Zivildienst. B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 Sachverhalt: A. M it Eingang am 17. N ovem ber 2006 stellte B._______ (Beschw erdeführer) bei der Zulassungskom m ission für den Zivildienst (Zulassungskom m ission, Vorinstanz) ein undatiertes G esuch um Zulassung zum Zivildienst. Zur Be- gründung seines G esuchs brachte er vor, er suche aus persönlichen und m oralischen G ründen eine Alternative zum M ilitärdienst. Er habe sich auf- grund finanzieller und gesellschaftlicher G ründe durch die R ekrutenschule gequält, habe aber schon nach zw ei W ochen gem erkt, dass er fehl am Platz sei. Er habe sich insbesondere an der H ärte der Vorgesetzten, den sinnlosen Ü bungen, den im m ensen Kosten, die die Arm ee verursache so- w ie an der grossen U m w eltbelastung, die durch die Arm ee entstehe, ge- stört. Sicherheitsaufgaben der Arm ee w ären durchaus m it einem kleinen H eer zu bew erkstelligen. H inzu kom m e, dass er die Schw eiz nicht als neutral bezeichnen könne. So unterstütze die Schw eiz andere Länder m it M unition und W affen, w om it sie G eld verdiene. Es ärgere ihn, dass die Be- völkerung w ährend des Som m ers aufgerufen w erde, den Kohlenstoffdi- oxidausstoss zu reduzieren, w ährend die Arm ee ohne w eiteres tausende Liter D iesel und Benzin verbrauche. Aus all diesen G ründen sei seine G leichgültigkeit gegenüber der Arm ee täglich grösser gew orden. D adurch habe er sich auch einige Schw ierigkeiten eingehandelt. Er fühle sich schlecht, w enn er etw as unterstütze, m it dem er überhaupt nicht einver- standen sei. W ürde er Zivildienst leisten, könnte er für die Bevölkerung, aber auch für sich selbst, etw as G utes tun. N achdem die Zulassungskom m ission den Beschw erdeführer am 1. M ärz 2007 persönlich angehört hatte, w ies sie sein G esuch um Zulassung zum Zivildienst m it Verfügung vom selben Tag ab. Zur Begründung führte sie aus, dass der Beschw erdeführer zw ar m oralische Forderungen (R espekt, D ritten keinen Schaden zufügen, Tötungsverbot) vorbringe, jedoch habe er es nur bruchstückhaft verstanden, seine Forderungen inhaltlich zu bele- gen. So sei es dem Beschw erdeführer trotz m ehrm aligen N achfragens der Zulassungskom m ission nicht gelungen, die von ihm verw endeten Begriffe zu vertiefen. W eiter habe er die Einflüsse, die seine G rundhaltung und ei- nen allfälligen G ew issenskonflikt ausm achten, nicht konkretisieren können. D ie Zulassungskom m ission könne zw ar nachvollziehen, w ie die ablehnen- de H altung des Beschw erdeführers gegenüber der Arm ee entstanden, nicht aber w ie es zu einem G ew issenskonflikt gekom m en sei. D ie Aussa- ge, w onach der Beschw erdeführer den W W F sow ie Schulen in Afrika fi- nanziell unterstütze und zudem im beruflichen U m feld Arbeitskollegen hel- fe, spreche w eder für noch gegen die G laubhaftigkeit des geltend gem ach- ten G ew issenskonflikts. Ausserdem sei es dem Beschw erdeführer nicht gelungen, den Einfluss eines G ew issenskonflikts auf sein Befinden und seine Lebensführung darzulegen. Schliesslich habe der Beschw erdeführer auf die Fragen der Zulassungskom m ission nach seinen M otiven, die gegen das Leisten von M ilitärdienst sprächen, jedes M al andere Schw erpunkte gesetzt. So habe er bspw . ausgesagt, dass er sich das Leisten von M ilitär- dienst in einer kleineren, effizienteren Arm ee vorstellen könne, obw ohl er 3 Sinn und Zw eck der Arm ee in Frage stelle und Problem e m it der Tötung von M enschen bekunde. Aus diesem G rund seien die D arstellungen des Beschw erdeführers nicht frei von W idersprüchen und som it w eder glaub- haft noch plausibel. B. G egen diesen Entscheid erhob der Beschw erdeführer am 21. M ärz 2007 (Eingang am 28. M ärz 2007) Beschw erde an das Bundesverw altungsge- richt. Zur Begründung brachte er sinngem äss vor, dass er sich bei der An- hörung nicht w ohl gefühlt habe. Es seien ihm im m er w ieder dieselben Fra- gen gestellt w orden. Zudem sei er w ährend einer seiner Ausführungen un- terbrochen w orden, obw ohl er diese für w ichtig gehalten habe. W eiter habe ihn gestört, dass das G espräch 105 M inuten gedauert habe. H inzu kom m e, dass er keine Fragen habe stellen dürfen, w eshalb er sich nicht ernst genom m en gefühlt habe. Seine Aussage, w onach er in einer kleine- ren und effizienteren Arm ee D ienst leisten könnte, sei dahingehend zu ver- stehen gew esen, dass er sich darunter eine O rganisation vorstelle, die ohne W affen Aufgaben im Interesse der Bevölkerung ausführe. M ateriell bringt er vor, dass einer seiner G ew issensgründe keinen Eingang in die Verfügung gefunden habe. Er finde es einerseits problem atisch, dass die Arm ee für U m w eltschutz W erbung m ache, andererseits bei jeder sich bie- tenden G elegenheit Autos benutze, die auf Kosten des Steuerzahlers voll- getankt w ürden. Auch seine religiöse Ü berzeugung sei nicht berücksichtigt w orden. Er könne W affen, das Töten, den G rössenw ahn, M achtm iss- brauch, die Verletzung von M enschenw ürde und M enschenrechten, D em ü- tigungen und M achtspiele nicht unterstützen. Zudem gebe er seine Freiheit nicht m ehr ab. Er verstehe nicht, inw iefern er die von ihm verw endeten Be- griffe nicht w eiter vertieft haben soll. So w ürden Begriffe w ie die Liebe für alle M enschen ungefähr dasselbe bedeuten. Er habe das G esuch um Zu- lassung erst am Ende der R ekrutenschule gestellt, w eil er dam als nicht ge- w usst habe, dass er sich schon w ährend des D ienstes in den Zivilschutz (sic) hätte um teilen lassen können. Sein Engagem ent beziehe sich entge- gen den Ausführungen der Vorinstanz nicht nur auf das berufliche U m feld. Er habe w ährend der R ekrutenschule sechs Kilogram m zugenom m en. In diesem Zusam m enhang habe er sich darüber beschw ert, dass er kein ve- getarisches Essen erhalten habe. Für seine Kam eraden sei er oft nicht an- sprechbar gew esen, und er habe niem anden an sich herangelassen. Es sei ihm unerklärlich, w eshalb sich die m eisten Leute an G esetze zu halten hätten, hingegen einige Vorgesetzte m achen könnten, w as sie w ollten. Ins- gesam t habe er die Bedingungen für die Zulassung zum Zivildienst erfüllt. Er könne nicht verstehen, w eshalb zum Zivildienst vorw iegend Ü berge- w ichtige zugelassen w ürden, da doch alle Schw eizer vor dem G esetz gleich seien. C . In ihrer Vernehm lassung vom 19. April 2007 beantragt die Zulassungskom - m ission für den Zivildienst die Abw eisung der Beschw erde. Zur Begrün- dung führt sie aus, dass die Zulassungskom m ission das U nw ohlsein des Beschw erdeführers w ährend des G esprächs zur Kenntnis nehm e. Sie sei sich der schw ierigen Situation des Beschw erdeführers bew usst gew esen und habe darauf sow eit als m öglich R ücksicht genom m en. D er Beschw er-4 deführer bringe pauschal vor, er sei unterbrochen w orden und habe w ichti- ge Punkte nicht ansprechen können. Er habe die G elegenheit zu zusätzli- chen Ausführungen gehabt, aber nicht w ahrgenom m en, w eshalb seine diesbezüglichen Vorbringen nichts am Entscheid änderten. D ie Zulas- sungskom m ission nehm e die Anm erkungen in der Beschw erde des Be- schw erdeführers bezüglich U m w eltschutz und R eligiosität als Ableh- nungsgründe für den M ilitärdienst zur Kenntnis. D en U m w eltschutz habe er lediglich in seinem G esuch erw ähnt, und die R eligiosität sei in der Be- schw erde erstm als erw ähnt w orden, w eshalb sich an der Betrachtung der Sache durch die Vorinstanz nichts ändere. D em Beschw erdeführer sei es nicht gelungen, w esentliche Begriffe w ie die Liebe zu definieren. Entgegen seinen Aussagen habe die Liebe für jeden M enschen eine andere Bedeu- tung. Zudem habe er die Begriffe der Liebe und des R espekts synonym verw endet. D as Argum ent, w onach der Beschw erdeführer nicht gew usst habe, dass er sich w ährend der R ekrutenschule hätte in den Zivilschutz um teilen lassen können, sei nicht entscheidrelevant. Sein Engagem ent sei von der Zulassungskom m ission neutral gew ürdigt w orden, da es nicht über das Ü bliche hinausgehe. Sow eit der Beschw erdeführer geltend m ache, dass er w ährend der R ekrutenschule sehr gelitten habe, sei dies von der Vorinstanz gew ürdigt w orden. Trotzdem sei es ihm nicht gelungen, einen Zusam m enhang zw ischen dem geltend gem achten G ew issenskonflikt und seinen Beeinträchtigungen herzustellen. D . M it Schreiben vom 19. April 2007 verzichtete das Eidgenössische Volks- w irtschaftsdepartem ent (EVD ) auf eine Stellungnahm e. D as B undesverw altungsgericht zieht in Erw ägung: 1. D er Entscheid der Zulassungskom m ission für den Zivildienst vom 1. M ärz 2007 ist eine Verfügung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 Bst. c des Bundesge- setzes vom 20. D ezem ber 1968 über das Verw altungsverfahren (Vw VG , SR 172.021). D iese Verfügung kann gem äss Art. 63 des Zivildienstgeset- zes vom 6. O ktober 1995 (ZD G , SR 824.0) im R ahm en der allgem einen Bestim m ungen über die Bundesrechtspflege (Art. 44 ff. Vw VG i.V.m . Art. 31 ff. und 37 ff. Verw altungsgerichtsgesetz [VG G , SR 173.32]) m it Be- schw erde beim Bundesverw altungsgericht angefochten w erden. D er Beschw erdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein schutzw ürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 48 Bst. a Vw VG ); er ist daher zur Beschw erdeführung legitim iert. D ie Eingabefrist sow ie Anforderungen an Form und Inhalt der Beschw erde- schrift sind gew ahrt (Art. 50 und 52 Abs. 1 Vw VG ; Art. 66 Bst. b ZG D ) und die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen liegen vor (Art. 46 ff. Vw VG ). Auf die Beschw erde ist dem nach einzutreten. 2. Eingeleitet w ird das Zulassungsverfahren durch das G esuch des Stel- lungs- bzw . M ilitärdienstpflichtigen an die Vollzugsstelle. D arin legt er sei- nen G ew issenskonflikt dar (Art. 16a Abs. 1 u. 2 Bst. a i. V. m . Art. 1 Abs. 2 und 3 ZD G ).5 M ilitärdienstpflichtige, die glaubhaft darlegen, dass sie den M ilitärdienst m it ihrem G ew issen nicht vereinbaren können, leisten einen zivilen Ersatz- dienst (Zivildienst) nach dem Zivildienstgesetz (Art. 1 Abs. 1 ZD G ). D er G ew issenskonflikt nach Absatz 1 zeichnet sich dadurch aus, dass die be- treffende Person sich auf eine m oralische Forderung beruft, durch die ihr G ew issen aus ihrer Sicht m it der M ilitärdienstpflicht in einen unauflösbaren Konflikt gerät (Art. 1 Abs. 2 ZD G ). D iese m oralische Forderung steht im Einklang m it dem persönlichen M oralverständnis der betreffenden Person (Art. 1 Abs. 3 ZD G ). D ie Zulassungskom m ission hört den G esuchsteller an (Art. 18a ZD G ) und beurteilt anschliessend die D arlegung des G ew issenskonflikts in Bezug auf ihre G laubhaftigkeit gem äss Art. 18b ZD G danach, "a. ob die gesuchstellende Person Inhalt und Tragw eite der geltend gem achten m oralischen Forderung erklären kann und aus w elchen G ründen diese m o- ralische Forderung für die gesuchstellende Person verpflichtenden C harak- ter hat; b. w elche die Ereignisse und Einflüsse sind, durch die der geltend gem achte G ew issenskonflikt entstanden ist und sich entw ickelt hat; c. ob und w ie die gesuchstellende Person die m oralische Forderung in ande- ren Lebensbereichen um setzt; d. w ie der geltend gem achte G ew issenskonflikt das Befinden und die Lebens- führung der gesuchstellenden Person beeinflusst; sow ie e. ob die D arlegung des G ew issenskonflikts der gesuchstellenden Person frei von bedeutenden W idersprüchen, plausibel und insgesam t in sich schlüssig ist." D iese Bestim m ung nennt keine w eiteren Zulassungsvoraussetzungen. Viel- m ehr um schreibt sie Sachverhalts- und Fragenbereiche, auf w elche die Zulas- sungskom m ission im Zusam m enhang m it ihren Abklärungen das Augen- m erk richten soll und w elche in die W ertung der G laubhaftigkeit einzube- ziehen sind. D am it soll nach den Ausführungen des Bundesrats in der Bot- schaft II unter anderem gew ährleistet w erden, dass die Zulassungskom - m ission und das Bundesverw altungsgericht in ihrer Ü berprüfung von den- selben Anhaltspunkten ausgehen (Botschaft vom 21. Septem ber 2001 zur Änderung des Bundesgesetzes über den zivilen Ersatzdienst, BBl 2001 VII 6127, Botschaft II, S. 6156 f.). Betreffend die Anerkennung von M otiven, w elche der innerlich verpflich- tenden Forderung zu G runde liegen, bleibt das Zivildienstgesetz unbe- stim m t. D ie R ekurskom m ission EVD hat erkannt, dass ethische, m orali- sche, sittliche oder religiöse W erte im w eitesten Sinne in Betracht fallen (Entscheid der R EKO /EVD 99/5C -088 E. 5.2, publiziert in: VPB 64.131). W esentlich ist, dass grundlegende, gew ichtige persönliche Ü berzeugun- gen vorliegen, die das eigene m enschliche H andeln verantw ortungsvoll und in m assgeblicher W eise steuern. In inhaltlicher H insicht hat die R e- kurskom m ission EVD das G ew issen bzw . die in den neuen G esetzesbe- stim m ungen angesprochene m oralische Forderung nicht w eitergehend de-6 finiert. Sie hat indessen in ständiger R echtsprechung gew isse negative D e- finitionen herausgearbeitet. So ergibt sich aus der Anforderung, dass eine m o- ralische Forderung, w elche als G ew issensgrund im Sinne von Art. 1 ZD G an- erkannt w erden könnte, prim är das eigene Verhalten des G esuchstellers be- stim m en m uss. Bloss feststellende Kritik an der Arm ee (bspw . betreffend Effizi- enz, R essourcenverbrauch, U m w eltbelastungen, D ienstbetrieb) – und m ag sie noch so fundiert und nachvollziehbar sein – verm ag keinen G ew issensent- scheid zu begründen, sow eit sich darin kein Leitsatz für das eigene H andeln ausdrückt. D as Bundesverw altungsgericht, das am 3. Januar 2007 seinen Be- trieb aufgenom m en hat und nunm ehr Beschw erden gegen abgew iesene G esu- che um Zulassung zum Zivildienst beurteilt, folgt dieser Praxis (Entscheid des Bundesverw altungsgerichts B-7564/2006 vom 16. M ai 2007, E. 2). Auch aus- schliesslich persönliche G ründe, w ie persönliche N eigungen, Bequem lichkei- ten, Aus- und W eiterbildung oder w irtschaftliche Erw ägungen, sow ie rein poli- tisch-taktische Erw ägungen 7, fallen ausser Betracht, um vom M ilitärdienst be- freit zu w erden (Entscheid des Bundesverw altungsgerichts B-2117/2006 vom 19. Februar 2007, E. 3). 3. D as Bundesverw altungsgericht entscheidet grundsätzlich m it voller Ü berprü- fungsbefugnis. D eshalb können nicht nur R echtsverletzungen oder fehlerhafte Sachverhaltsfeststellungen, sondern auch U nangem essenheit gerügt w erden (Art. 49 Vw VG ). Bei der Ü berprüfung der Frage, ob die Zulassungskom m ission zu R echt ei- nen geltend gem achten G ew issenskonflikt im Sinne von Art. 1 ZD G als glaubhaft erachtet hat oder nicht, auferlegt sich das Bundesverw altungsge- richt in ständiger R echtsprechung grosse Zurückhaltung. D er G esetzgeber hat die Prüfung der Zulassungsvoraussetzungen einer besonderen Zulassungskom m ission anvertraut. D iese ist fachlich unab- hängig und im Einzelfall nicht an W eisungen gebunden (Art. 18 Abs. 2 der Verordnung vom 5. D ezem ber 2003 über die Kom m issionen des Zivil- dienstes, VKZD , SR 824.013). D ie Zulassungskom m ission fällt ihren Ent- scheid insbesondere auf G rund der W ahrnehm ungen und Eindrücke aus der persönlichen Anhörung des G esuchstellers. D essen Ausführungen an dieser Anhörung w erden in einer G esprächsnotiz festgehalten (Art. 8 Abs. 3 der Verordnung vom 5. D ezem ber 2003 über das Verfahren der Zu- lassung zum Zivildienst, SR 824.016), nicht jedoch in einem eigentlichen W ortprotokoll, das der G esuchsteller zu lesen und zu unterzeichnen hätte. D ie Begriffe "G ew issen", "G ew issenskonflikt" und "glaubhaft" stellen unbe- stim m te R echtsbegriffe dar. Ein unbestim m ter R echtsbegriff liegt vor, w enn der R echtssatz die Voraussetzungen der R echtsfolge oder die R echtsfolge selbst in offener, unbestim m ter W eise um schreibt (U LR IC H H ÄFELIN /G EO R G M Ü LLE R /FELIX U H LM AN N , G rundriss des Allgem einen Verw altungsrechts, 5. Aufl., Zürich 2006, R z. 445). U nbestim m te R echtsbegriffe bedürfen einer auf den Einzelfall bezogenen Auslegung. N ach konstanter Praxis und Lehrm einung ist bei der Ü berprüfung der Auslegung und Anw endung von unbestim m ten R echtsbegriffen dann Zurückhaltung zu üben und der Be- hörde ein gew isser Beurteilungsspielraum zuzugestehen, w enn diese den 7 örtlichen, technischen oder persönlichen Verhältnissen näher steht. D as G ericht hat so lange nicht einzugreifen, als die Auslegung der Verw al- tungsbehörde als vertretbar erscheint (statt vieler BG E 131 II 680 E. 2.3.2 m it w eiteren H inw eisen; H ÄFELIN /M Ü LLER /U H LM AN N , a.a.O ., R z. 446c ff.). Aufgrund obiger Ausführungen und der besonderen Stellung der Zulas- sungskom m ission erachtet das Bundesverw altungsgericht sich an den Ent- scheid bzw . Befund der Zulassungskom m ission gebunden, sofern er sich nicht als offensichtlich unhaltbar erw eist. Als unhaltbar hat das Bundesver- w altungsgericht den Befund der Zulassungskom m ission bspw . dann be- zeichnet, w enn erhebliche Sachum stände nicht in Betracht gezogen oder bei der Bew eisw ürdigung die G laubhaftigkeit des behaupteten G ew issens- entscheids m it aktenw idrigen Argum enten, zu strengen Anforderungen oder unsachlicher Argum entation verneint w urde (Entscheid des Bundes- verw altungsgerichts B-2117/2006, a.a.O ., E. 3.1). Sow eit der Entscheid der Zulassungskom m ission dagegen als haltbar erscheint, erfolgt kein Ein- griff. 4. D er Beschw erdeführer m acht in form eller H insicht geltend, dass er sich w ährend der Befragung nicht w ohl gefühlt habe und m it Fragen "gelöchert" w orden sei. Zudem sei er w ährend seiner Ausführungen unterbrochen w or- den. Auch habe er keine Fragen stellen dürfen, w odurch er sich nicht ernst genom m en gefühlt habe. D as G espräch habe insgesam t 105 M inuten ge- dauert, w as ihn gestört habe. D azu kom m e, dass seine Ausführungen be- treffend eine kleinere, effizientere Arm ee dahingehend zu verstehen gew e- sen seien, dass er sich darunter eine unbew affnete Arm ee vorstelle, die dazu da sei, der Bevölkerung zu helfen. D ie Vorinstanz bringt zu den Ausführungen des Beschw erdeführers in ihrer Vernehm lassung vor, dass ihr durchaus bew usst gew esen sei, dass der Beschw erdeführer m it dem G espräch M ühe bekundet habe. Sie habe die schw ierige Situation des Beschw erdeführers erkannt und sow eit als m ög- lich darauf R ücksicht genom m en. D ie Ausdehnung des G esprächs von den üblichen 60 M inuten auf rund 100 M inuten sei vor diesem H intergrund zu sehen. Sow eit der Beschw erdeführer pauschal vorbringe, unterbrochen w orden zu sein und sich nicht zu allen ihm w esentlich erscheinenden Punkten geäussert haben zu können, könne dem nicht gefolgt w erden. Vielm ehr habe er selbst darauf verzichtet, w eitere Äusserungen zu m a- chen. 4.1 D ie Praxis des Bundesverw altungsgerichts geht dahin, dass es sich bei der Anhörungsnotiz nicht um ein vom G esuchsteller bestätigtes W ortproto- koll handelt, das dieser zu lesen und zu unterzeichnen hat. D ie Anhö- rungsnotiz ist daher von beschränktem Bew eisw ert in Bezug auf den ge- nauen W ortlaut der gestellten Fragen oder der gegebenen Antw orten. Ins- besondere lassen sich der exakte W ortlaut und die Atm osphäre des G e- spräches jedenfalls nicht allein anhand der Anhörungsnotiz rekonstruieren (Entscheid des Budesverw altungsgerichts B-7564/2006 vom 16. M ai 2007, E. 4.4). 4.2 W ie die bisherige R echtsprechung im m er w ieder festgehalten hat, ist es in 8 erster Linie Sache des G esuchstellers, seinen G ew issenskonflikt darzule- gen und die seiner G ew issensentscheidung zu G runde liegenden Bew eg- gründe offen zu legen (Art. 1 und 16a ZD G ), da es unter anderem um die Erkundung innerer, psychischer Vorgänge geht, über die Auskunft zu ge- ben am ehesten der G esuchsteller selbst in der Lage ist (Art. 13 Abs. 1 Bst. a Vw VG ). D ie Behörde hat lediglich die M öglichkeit, auf G rund äusse- rer U m stände ihre Schlüsse zu ziehen (Entscheid des Bundesverw altungs- gerichts B-2117/2006, a.a.O ., E. 3.2.1). D aher erw eist sich eine erhöhte M itw irkung seitens des G esuchstellers als notw endig und auch als zum ut- bar, zum al es um die von ihm angestrebte Zulassung zum Zivildienst geht. D ie Zulassungskom m ission soll m ittels einer gründlichen, gesprächsw ei- sen Auseinandersetzung m it der gesuchstellenden Person versuchen, die Ernsthaftigkeit des G ew issensentscheids zu ergründen (Botschaft vom 22. Juni 1994 zum Bundesgesetz über den zivilen Ersatzdienst, BBI 1994 III 1609, Botschaft I, S. 1669 f.). D ie persönliche Anhörung m uss m it Ein- fühlungsverm ögen durchgeführt w erden und dem m eist jugendlichen Alter der gesuchstellenden Personen R echnung tragen. Sie soll nicht als H in- dernis, sondern als C hance verstanden w erden. Auch gem äss Botschaft II (a.a.O ., S. 6185) liegt es an der G esprächsführung durch die M itglieder der Zulassungskom m ission, dem Intellekt der gesuchstellenden Person R ech- nung zu tragen und sie auch dann zu verstehen, w enn sie nicht redege- w andt ist. D ies bedeutet indessen nicht, dass die Kom m ission die Aussa- gen eines G esuchstellers nicht kritisch hinterfragen darf. D enn der Zw eck der Anhörung besteht darin, dem G esuchsteller die M öglichkeit zu geben, seinen G ew issenskonflikt aufzuzeigen. Er soll G elegenheit erhalten, seine inneren Bew eggründe, w elche es ihm verbieten, M ilitärdienst zu leisten, glaubhaft und nachvollziehbar darzulegen. D ie G edankengänge und W ert- vorstellungen des G esuchstellers stellen eine gew ichtige, durch die Zulas- sungskom m ission zu erhebende G rundlage für ihren Entscheid dar. Es liegt dem nach in der N atur der Anhörung, dass die Zulassungskom m is- sion versucht, m öglichst aussagekräftige, überzeugende und erschöpfende Antw orten des G esuchstellers zu erhalten. Sie stellt hierzu allenfalls auch als provokativ em pfundene Fragen (Entscheid des Bundesverw altungsge- richts B-2117/2006, a.a.O ., E. 3.2.1), besonders w enn ein G esuchsteller M ühe bekundet, von sich aus seine für den Zulassungsentscheid relevan- ten Bew eggründe zu verdeutlichen. 4.3 W ie ausgeführt, liegt der Zw eck der Anhörung darin, die M otive des G e- suchstellers für seinen W illen, Zivildienst zu leisten, zu erm itteln. Indem die Vorinstanz auf Antw orten des Beschw erdeführers, denen sie inhaltlich nicht folgen konnte oder die unklar w aren, m it N achfragen einging, ist sie ihrer Pflicht nachgekom m en, den Sachverhalt m öglichst gründlich abzuklä- ren. D ass die Vorinstanz versucht hat, die Vorbringen des Beschw erdefüh- rers zu verstehen, zeigt sich nicht zuletzt auch daran, dass sie die G e- sprächsdauer um zirka 40 M inuten ausgedehnt hat. In diesem Zusam m en- hang stösst das Vorbringen des Beschw erdeführers, w onach er m it Fragen "gelöchert" w orden sei und dass im m er w ieder dieselben Fragen gestellt w orden seien, ins Leere. Sow eit der Beschw erdeführer vorbringt, unterbro-9 chen w orden zu sein, kann festgehalten w erden, dass aus der Anhörungs- notiz eine einzige U nterbrechung seiner Ausführungen hervorgeht (Z. 455 f.). D abei handelte es sich jedoch um einen Punkt, auf den er vor- gängig bereits eingegangen ist. Abgesehen davon ist nicht ersichtlich, dass der Beschw erdeführer unterbrochen w orden w äre. Vielm ehr geht aus der Anhörungsnotiz hervor, dass die Vorinstanz den jew eiligen Them en- bereich um fassend behandelte und alle w esentlichen Fragen stellte. Zum Vorbringen des Beschw erdeführers, w onach er unter seiner Bereitschaft, in einer kleineren, effizienteren Arm ee D ienst zu tun, hum anitäre Einsätze verstehe, ist festzuhalten, dass ihn die Vorinstanz dazu um fassend befragt hat. Aus der Anhörungsnotiz geht hervor, dass die Vorinstanz m ehrm als nachgefragt hat, ob der Beschw erdeführer bei einer kleineren Arm ee D ienst leisten könnte ( Z. 83 ff.). D ie Vorinstanz hat am Schluss sogar al- les zusam m engefasst und gefragt, ob dies so stim m e (effizientere, güns- tigere Arm ee). D er Beschw erdeführer hat dies bejaht, jedoch gleichzeitig dargetan, dass er trotzdem nicht töten könne (Z. 100 ff.). D azu, dass die Arm ee seiner Vorstellung nach hum anitäre Einsätze leisten solle, hat er sich nie geäussert, obw ohl er dazu G elegenheit gehabt hätte. D em nach erw eisen sich die form ellen R ügen des Beschw erdeführers ins- gesam t als haltlos. 5. D ie Vorinstanz hat ihren abw eisenden Entschied grundsätzlich dam it be- gründet, dass der Beschw erdeführer zw ar m oralische Forderungen vorge- tragen habe, diese jedoch selbst entkräftet habe, indem er sagte, er könne in einer kleineren, effizienteren Arm ee D ienst leisten. Zudem habe er die Einflüsse, die seine G rundhaltung ausm achten, nicht konkretisieren kön- nen. D ie Ausführungen zur Entstehung und Entw icklung des G ew issens- konflikts seien nicht glaubw ürdig. So könne die Vorinstanz zw ar verstehen, w eshalb er ein G esuch um Zulassung zum Zivildienst gestellt habe, nicht aber, w ie es zu einem G ew issenskonflikt gekom m en sei. D azu kom m e, dass er die von ihm vorgebrachten Begriffe nicht habe erklären können und teils synonym verw endet habe. Schliesslich habe er nicht konsistent geantw ortet, w as seine Vorbringen und Aussagen generell als w ider- sprüchlich habe erscheinen lassen. N achfolgend ist zu prüfen, ob die Vorinstanz das G esuch des Beschw erde- führers um Zulassung zum Zivildienst zu R echt abgew iesen hat. Aus- gangspunkt für diese Prüfung sind die fünf Beurteilungsdim ensionen nach Art. 18b Bst. a bis e ZD G . 5.1 G em äss der ersten Beurteilungsdim ension nach Art. 18b Bst. a ZD G beur- teilt die Zulassungskom m ission die D arlegung des G ew issenkonflikts in Bezug auf ihre G laubhaftigkeit danach, ob der G esuchsteller Inhalt und Tragw eite der geltend gem achten m oralischen Forderung erklären kann und aus w elchen G ründen diese m oralische Forderung für die gesuchstel- lende Person verpflichtenden C harakter hat. 5.1.1 D ie Vorinstanz hat ihren abw eisenden Entschied dam it begründet, dass der Beschw erdführer zw ar m oralische Forderungen vorgebracht habe, die- se aber durch die Aussage, w onach er bereit w äre, in einer kleineren, effi-10 zienteren Arm ee D ienst zu leisten, selbst entkräftet habe. W eiter habe er ausgeführt, dass er die Schiessübungen als Spass angesehen habe, und ihm nicht bew usst gew esen sei, dass er für den Ernstfall übe. D ie R ekru- tenschule habe er aufgrund von gesellschaftlichem und finanziellem D ruck und w eil er gedacht habe, beruflich profitieren zu können, absolviert. In- dem er vorbringe, er habe sich in der Arm ee fehl am Platz gefühlt, da er die H ärte der Vorgesetzten, die sinnlosen Ü bungen, die U m w eltverschm ut- zung sow ie die im m ensen Kosten, die die Arm ee verursache, nicht habe ertragen können, m ache er keinen G ew issensgrund geltend. D asselbe gel- te für die Ausführungen, w onach er sich w ährend des M ilitärdienstes schlecht, gleichgültig und w ie in einem G efängnis gefühlt habe. Er habe w eder den Inhalt noch die Tragw eite seiner m oralischen Forderungen er- klären können, denn er habe teils die von ihm verw endeten Begriffe syno- nym verw endet und im Verlauf des G esprächs im m er w ieder andere Schw erpunkte gesetzt. 5.1.2 Laut Anhörungsnotiz führte der Beschw erdeführer aus, dass er der Arm ee gegenüber im Verlaufe des M ilitärdienstes gleichgültig gew orden sei. Er habe m it der Kälte der Vorgesetzten sow ie m it sinnlosen Ü bungen Proble- m e gehabt. Er sei träge gew orden und habe sich ständig allem w idersetzt. Insgesam t sehe er Sinn und Zw eck der Arm ee nicht. W enn die Arm ee je- doch kleiner und effizienter w äre als heute, könnte er sich vorstellen, D ienst zu leisten. H ingegen sei für ihn klar, dass er nicht töten w olle, denn er sei nicht bereit, die Schw eiz um jeden Preis zu verteidigen. Falls er nicht zum Zivildienst zugelassen w erde, w ürde er w affenlosen D ienst leis- ten, w obei auch dies problem atisch w äre, da er dann seine Kam eraden un- terstützen w ürde, die andere M enschen töten. D as Schiessen habe er als Spass angesehen, nicht als Ü bung für den Ernstfall. In seiner Beschw erde führt der Beschw erdeführer aus, dass die von ihm geltend gem achte U m w eltverschm utzung durchaus ein G ew issensgrund sei. Zudem habe er aufgrund seiner religiösen Ü berzeugung G ew issens- konflikte, denn er könne W affen, das Töten, den G rössenw ahn, den M achtm issbrauch, die Verletzung von M enschenw ürde und M enschen- rechten sow ie D em ütigungen und M achtspiele nicht unterstützen. Er finde es besser, der Bevölkerung zu helfen, als ihr durch Kriege und W affen zu schaden. Ausserdem habe er nicht vor, seine Freiheit w ieder abzugeben. 5.1.3 D er Beschw erdeführer m achte zw ar verschiedene m oralische Forderungen w ie das Tötungsverbot, seine R eligiosität, den U m w eltschutz und gute U m - gangsform en geltend. Trotzdem kann im Ergebnis der Beurteilung durch die Vorinstanz gefolgt w erden, da der Beschw erdeführer die G ründe für den verpflichtenden C harakter bzw . die Tragw eite seiner m oralischen For- derungen nicht darzutun verm ochte. So ist die Begründung der Vorinstanz nachvollziehbar, w onach der Beschw erdeführer seine m oralischen Forde- rungen durch die Aussage, dass er in einer kleineren, effizienteren Arm ee D ienst leisten könnte, und ihm das Schiesstraining Spass gem acht habe, selbst entkräftet hat. Auch die Vorbringen, dass er die R ekrutenschule auf- grund von finanziellen, gesellschaftlichen und beruflichen Interessen ange- treten habe, m ögen w eder Inhalt noch Tragw eite seiner m oralischen For-11 derungen zu erklären. Schliesslich erscheint es w eder als überm ässig streng noch als w illkürlich, sow eit die Vorinstanz die vom Beschw erdefüh- rer angebrachte Kritik an der Arm ee, w ie bspw . die schlechten U m gangs- form en, die U m w eltverschm utzung sow ie seine schlechten G efühle w äh- rend des M ilitärdienstes nicht als G ew issensgründe ansieht. U nter diesen U m ständen ist nicht ersichtlich, dass die Vorinstanz die Ausführungen des Beschw erdeführers auf w illkürliche Art und W eise oder anhand sachfrem - der Kriterien beurteilt hätte. Ihre Ausführungen sind vielm ehr nachvollzieh- bar und verständlich. 5.2 G em äss der zw eiten Beurteilungsdim ension nach Art. 18b Bst. b ZD G be- urteilt die Zulassungskom m ission die D arlegung des G ew issenkonflikts in Bezug auf ihre G laubhaftigkeit danach, w elches die Ereignisse und Einflüs- se sind, durch die der geltend gem achte G ew issenskonflikt entstanden ist und sich entw ickelt hat. 5.2.1 D ie Vorinstanz führt in der angefochtenen Verfügung an, dass sie zw ar verstanden habe, w ie beim Beschw erdeführer dessen ablehnende H altung gegenüber der Arm ee entstanden sei und schliesslich zum G esuch um Zu- lassung zum Zivildienst geführt habe. Seine Aussangen w ürden die G laub- haftigkeit des von ihm dargelegten G ew issenskonflikts jedoch nicht stüt- zen. 5.2.2 D er Beschw erdeführer brachte anlässlich der Anhörung vor, dass er w äh- rend der R ekrutenschule unter der Kälte der Vorgesetzten und den sinnlo- sen Ü bungen gelitten habe. Er habe sich im m er m ehr zurückgezogen und sei für seine Kam eraden teilw eise nicht ansprechbar gew esen. Er habe die R ekrutenschule trotz dieser U m stände aufgrund des gesellschaftlichen D rucks beendet. In seiner Beschw erde bringt der Beschw erdeführer vor, dass seine religiö- sen G rundsätze und seine m oralischen Vorstellungen zur Entw icklung sei- nes G ew issenskonflikts beigetragen hätten. Einfluss gehabt hätten jedoch auch die von der Arm ee verursachte U m w eltverschm utzung sow ie seine Ü berzeugung, der Bevölkerung helfen statt ihr schaden zu w ollen. 5.2.3 W ie die Vorinstanz ausgeführt hat, ist ohne w eiteres ersichtlich, w eshalb sich der Beschw erdeführer im M ilitärdienst unw ohl gefühlt hat und dadurch gegenüber der Arm ee eine ablehnende H altung einnahm . D ie Aus- führungen der Vorinstanz m achen auch nachvollziehbar, dass die Ereignis- se und Einflüsse, die der Beschw erdeführer vorbringt, nicht auf einen G e- w issenskonflikt schliessen lassen. D ie Vorinstanz hat sich dem nach auf rechtsgenügliche Art und W eise m it den Vorbringen des Beschw erdefüh- rers auseinandergesetzt, w eshalb für das Bundesverw altungsgericht kein Anlass besteht, in ihr Erm essen einzugreifen. 5.3 G em äss der dritten Beurteilungsdim ension nach Art. 18b Bst. c ZD G beur- teilt die Zulassungskom m ission die D arlegung des G ew issenkonflikts in Bezug auf ihre G laubhaftigkeit danach, ob und w ie die gesuchstellende Person die m oralische Forderung in anderen Lebensbereichen um setzt.12 5.3.1 Im angefochtenen Entscheid bringt die Vorinstanz vor, dass der Beschw er- deführer einerseits in seinem Arbeitsalltag versuche, M itarbeitenden ge- genüber respektvoll aufzutreten und ihnen zu helfen. Andererseits unter- stütze er den W W F sow ie ausgew ählte Schulen in Afrika finanziell. Sein Engagem ent gehe nicht über das Ü bliche hinaus und sei daher w eder po- sitiv noch negativ zu bew erten. 5.3.2 Aus der Anhörungsnotiz geht hervor, dass der Beschw erdeführer den W W F sow ie Schulen in Afrika finanziell unterstützt. Zudem helfe er ande- ren Leuten. D iesbezüglich führt er ein Beispiel aus seinem beruflichen All- tag an. So lasse er einen jüngeren Lehrling, w enn er sehe, dass dieser et- w as falsch m ache, nicht einfach "ins M esser laufen", sondern teile ihm m it, w o seiner Ansicht nach der Fehler liege oder w ie er es besser m achen könnte. D er Beschw erdeführer führt in seiner Beschw erde diesbezüglich an, dass sich sein respektvolles Auftreten nicht nur auf seinen Berufsalltag beziehe. Vielm ehr versuche er, diese G rundsätze auch privat zu leben. 5.3.3 Bezüglich der U m setzung der geltend gem achten m oralischen Forderun- gen in anderen Lebensbereichen gilt es grundsätzlich festzuhalten, dass das Bundesverw altungsgericht daran nicht allzu hohe Anforderungen stellt (Entscheid des Bundesverw altungsgerichts B-2117/2006, a.a.O ., E. 9). Betref- fend die vom Beschw erdeführer finanziell unterstützten Institutionen kann der Vorinstanz gefolgt w erden, w onach es sich hierbei zw ar durchaus um ein En- gagem ent handle, w elches jedoch keinen Bezug zu den geltend gem achten m oralischen Forderungen erlaube. D ie Ausführungen der Vorinstanz sind nachvollziehbar; sie hat sich rechtsgenüglich m it den Vorbringen des Be- schw erdeführers auseinandergesetzt und keine überspannten Anforderungen an das Engagem ent des Beschw erdeführers gestellt. 5.4 G em äss der vierten Beurteilungsdim ension nach Art. 18b Bst. d ZD G beur- teilt die Zulassungskom m ission die D arlegung des G ew issenkonflikts in Bezug auf ihre G laubhaftigkeit danach, w ie der geltend gem achte G ew is- senskonflikt das Befinden und die Lebensführung der gesuchstellenden Person beeinflusst. 5.4.1 D ie Vorinstanz führt aus, der Beschw erdeführer habe glaubhaft dargelegt, dass sich seine Erlebnisse w ährend der R ekrutenschule negativ auf sein Befinden und seine Lebensführung ausgew irkt hätten. Jedoch habe er kei- nen Zusam m enhang zw ischen seiner Befindlichkeit und einem allfälligen G ew issenskonflikt herstellen können. 5.4.2 Anlässlich der Anhörung brachte der Beschw erdeführer vor, dass er sich in der Arm ee fehl am Platz gefühlt habe. Er habe sich abgeschottet und sei für Andere kaum noch ansprechbar gew esen. D as M ilitär sei ihm vorge- kom m en w ie ein G efängnis, denn seine Freiheit sei eingeschränkt gew e- sen. Zudem habe er w ährend seines M ilitärdienstes nichts Sinnvolles m a- chen können. In seiner Beschw erde m acht der Beschw erdeführer w iederum geltend, dass er sich w ährend der R ekrutenschule w ie im G efängnis gefühlt habe. 13 Er sei gleichgültig und teilw eise für seine Kam eraden kaum noch an- sprechbar gew esen . Zudem habe er w ährend seines M ilitärdienstes sechs Kilogram m zugenom m en. W eiter sei es für ihn unverständlich, w arum das G esetz für Alle gelte, ausser für einige höhere Vorgesetzte, die m achen könnten, w as sie w ollen. Er finde, dass m an nicht zum Lügen gezw ungen w erden sollte, um für den Zivildienst zugelassen zu w erden. D eshalb sei es für ihn nicht verständlich, dass zum Zivildienst offenbar vorw iegend Ü bergew ichtige zugelassen w ürden, und andere nicht. 5.4.3 D ie Ausführungen des Beschw erdeführers w eisen – w ie von der Vorins- tanz angeführt – darauf hin, dass er sich in der Arm ee unw ohl und fehl am Platz fühlt. Er verm ochte jedoch nicht darzutun, inw iefern seine unange- nehm en Erlebnisse zur Bildung eines G ew issenskonflikts beigetragen ha- ben sollen. W ie unter E. 2 dargelegt, können rein persönliche G ründe bzw . Kritik an der Arm ee bezüglich Effizienz und U m gang etc. nicht als Auslöser für einen G ew issenskonflikt anerkannt w erden. D ie Begründung der Vorin- stanz ist nachvollziehbar und erscheint w eder m angelhaft noch völlig un- angem essen. 5.5 G em äss der fünften Beurteilungsdim ension nach Art. 18b Bst. e ZD G beur- teilt die Zulassungskom m ission die D arlegung des G ew issenkonflikts in Bezug auf ihre G laubhaftigkeit danach, ob die D arlegung des G ew issens- konflikts der gesuchstellenden Person frei von bedeutenden W idersprü- chen, plausibel und insgesam t in sich schlüssig ist. 5.5.1 In der angefochtenen Verfügung stellt sich die Vorinstanz auf den Stand- punkt, dass der Beschw erdeführer in der N ennung seiner M otive inkonsis- tent gew esen sei. Ausserdem sei es für die Kom m ission ein W iderspruch gew esen, dass sich der Beschw erdeführer M ilitärdienst in einer kleineren, effizienteren Arm ee vorstellen könne, auf der anderen Seite jedoch Proble- m e m it dem Sinn und Zw eck der heutigen Arm ee sow ie m it dem Töten be- kunde. D ie Ausführungen seien insgesam t nicht frei von W idersprüchen und som it w eder glaubhaft noch plausibel. 5.5.2 In seiner Beschw erde m acht der Beschw erdeführer geltend, dass er nicht einsehe, inw iefern er in seinen Aussagen nicht deutlich gew esen sei. Sei- nes Erachtens habe er seine G edanken klar ausgedrückt. Sow eit ihm die Vorinstanz vorw erfe, m it seinen Aussagen zu einer kleineren und effizien- teren Arm ee w idersprüchlich gew esen zu sein, sei dies für ihn nicht nach- vollziehbar. 5.5.3 Aus den Akten geht hervor, dass der Beschw erdeführer sow ohl im Verlauf der Anhörung als auch w ährend des Beschw erdeverfahrens eine Vielzahl von Forderungen und Argum enten vorbrachte. D ie Ausführungen der Vor- instanz, w onach der Beschw erdeführer in der N ennung seiner M otive in- konsistent gew esen sei, können vorliegend nachvollzogen w erden. So fällt auf, dass der Beschw erdeführer seine Forderungen im m er w ieder anders gew ichtete. Ebenso erscheint schlüssig, w enn die Vorinstanz auf die W i- dersprüchlichkeit der Aussagen betreffend M ilitärdienst in einer kleineren, effizienteren Arm ee hinw eist. Insgesam t w aren die Anforderungen der Vor- instanz an konsistente, w iderspruchsfreie Ausführungen nicht zu hoch, 14 w eshalb die diesbezügliche Begründung der Vorinstanz w eder m angelhaft noch völlig unangem essen ist. 6. U nter diesen U m ständen ist die Beschw erde abzuw eisen. N ach Artikel 65 ZD G sind keine Verfahrenskosten aufzuerlegen und es ist keine Parteientschädigung zuzusprechen. 7. D ieser Entscheid kann nicht m it Beschw erde in öffentlich-rechtlichen An- gelegenheiten an das Bundesgericht w eiter gezogen w erden (Art. 83 Bst. i des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Beundesgericht, Bun- desgerichtsgesetz, BG G , SR 173.110). Er ist som it endgültig. D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen. 2. Es w erden keine Verfahrenskosten auferlegt. 3. D ieses U rteil w ird eröffnet: - dem Beschw erdeführer (eingeschrieben, inklusive Beilagen) - der Vorinstanz (R ef-N r. 8.415.32706.0) (eingeschrieben, inklusive Vorak- ten) und m itgeteilt: - dem Eidgenössischen Volksw irtschaftsdepartem ent (EVD ) - der Vollzugsstelle für den Zivildienst D er vorsitzende R ichter: D er G erichtsschreiber: R onald Flury Kaspar Luginbühl Versand am : 7. Septem ber 2007