B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-1316/2012 U r t e i l v o m 2 1 . M ä r z 2 0 1 2 Besetzung Einzelrichterin Contessina Theis, mit Zustimmung von Richter Bruno Huber; Gerichtsschreiber Alfred Weber. Parteien A._______, geboren am (…), Sri Lanka, c/o Schweizerische Vertretung in Colombo, Beschwerdeführerin, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asylgesuch aus dem Ausland und Einreisebewilligung; Verfügung des BFM vom 4. Januar 2012 / N (…). D-1316/2012 Seite 2 Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführerin ersuchte mit an die Schweizerische Botschaft in Colombo (nachstehend: die Botschaft) gerichteter Eingabe vom 3. Juli 2008 sinngemäss um die Erteilung einer Einreisebewilligung in die Schweiz und um Asylgewährung. In ihrer Eingabe machte sie im Wesent- lichen geltend, sie habe mit ihrer Familie in K. (Distrikt Trincomalee) ge- lebt. Im Krieg (April 2006) sei ihr Haus zerstört worden und die Familie habe Hab und Gut verloren. Mit ihren Kindern sei sie in der Folge in ein Flüchtlingslager gegangen. Ihr Ehemann habe seine Stelle als Lehrer ver- loren und sei aus Angst vor all den Drohungen in Sri Lanka nach B._______ gegangen. Sie und die Kinder seien vielen Drohungen durch bewaffnete unbekannte Gruppierungen ausgesetzt gewesen, welche nach ihrem Ehemann gefragt und dessen Auslieferung sie verlangt hät- ten, wobei ihr für den Fall der Unterlassung die Entführung ihrer Kinder angedroht worden sei. Die Botschaft forderte die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 29. Juli 2008 unter Fristansetzung auf, ihre Vorbringen schriftlich und detailliert vorzutragen, insbeson dere unter dem Gesichtspunkt von explizit auf - gelisteten Fragen respektive Fragekomplexen (Ziff. 1 bis 4). Ferner seien allfällige wei tere ihren Fall betreffende Beweismittel sowie Kopien von Identitätspapieren einzureichen. Die Beschwerdeführerin präzisierte gegenüber der Botschaft mit Eingabe vom 18. August 2008 ihre Vorbringen und führte aus, als ihr Mann im Februar 2008 nach B._______ gegangen sei, habe man ("some unknown persons") sie sehr oft wegen ihm sowohl telefonisch als auch mit Mitte i- lungen bedroht , da die Familie verdächtigt worden sei , Sympathisanten der LTTE (Liberation Tigers of Tamil Eelam) zu sein. Aus Angst habe sie keine Anzeige bei der Polizei erstattet. Au ch bestehe keine Möglichkeit, diesem Problem innerhalb Sri Lankas auszuweichen. Als Beweismittel fanden diverse Unterlagen in Kopie Eingang in die Akten (u.a. Passseite den Ehemann betreffend, Identitätskarte der Beschwerde- führerin, Heiratsurkunde, Geburtsurkunden). B. Im Rahmen des rechtlichen Gehörs wurde de r Beschwerdeführerin durch Vermittlung der Botschaft mit Schreiben vom 13. Juli 2010 mitgeteilt, dass das BFM den rechtserheblichen Sachverhalt in ihrer Angelegenheit als D-1316/2012 Seite 3 erstellt erachte, weshal b eine Anhörung in der Botschaft nicht als no t- wendig erscheine. Ferner führte es aus, dass es in Beachtung sämtlicher entscheidender Faktoren im Zusammenhang mit Auslandsgesuchen s o- wie gestützt auf ihren Sachvortrag gedenke, das Asylgesuch abzuweisen und ihr die Einreise in die Schweiz zu verweigern, da sie insbesondere keines Schutzes im Sinne des Asylgesetzes bedürfe. Unter Fristanse t- zung wurde de r Beschwerdeführerin die Gelegenheit eingeräumt, sich hierzu schriftlich zu äussern. Gemäss Mitteilung der Botschaft vom 16. Dezember 2010 reichte die Be- schwerdeführerin keine Stellungnahme ein. Der Mitteilung lag der von der Beschwerdeführerin unterzeichnete sri -lankische Rückschein hinsichtlich der Eröffnung des Schreibens des BFM vom 13. Juli 2010 bei. C. Mit Verfügung vom 4. Januar 2012 wies das BFM das Einreise- und Asyl- gesuch ab. Im Wesentlichen stützte es seinen Entscheid auf eine feh - lende einreise- und asylrelevante Gefährdungssituation de r Beschwerde- führerin in ihrem Heimatland. Mit dem Verweis auf die Re chtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in BVGE 2007/30 wurde ausgeführt, dass auf grund der schriftlichen Eingaben und in Berücksichtigung der Nichtwahrnehmung der eingeräumten Möglichkeit zur Stellungnahme im Rahmen des rechtlichen Gehörs der Sachverh alt als rechtsgenüglich e r- stellt zu be trachten sei und deshalb auf eine Anhörung habe verzichtet werden können. Unter Darlegung eines kurzen Abrisses hinsichtlich der Situation in Sri Lanka wurde alsdann zur Begründung ausgeführt, dass zwischen ihren Vorbringen und der von ihr gewünschten Einreise in die Schweiz zum jetzigen Zeitpunkt kein genügend enger zeitlicher und i n- haltlicher Kausalzusammenhang bestehe. Auch würden die schwierige Lebenssituation und insofern humanitäre Überlegungen keinen Grund für die Bewilligung der Einreise in die Schweiz darstellen. Die Nichtwah r- nehmung des rechtlichen Gehörs, bei dem die Beschwerdeführerin die aktuellen Probleme hätte darleg en können, sei als ein weite res, gegen eine Gefährdung zum heutigen Zeitpunkt sprechen des Indiz zu werten . Die eingereichten Dokumente vermöchten daran nichts zu ändern, da diese lediglich ihre Vorbringen stützen würden, deren Glaubhaftigkeit vor- liegend nicht in Frage gestellt werde. Zusammenfassend sei festzuste l- len, dass d ie Beschwerdeführerin nicht schutzbe dürftig im Sinne des Asylgesetzes sei, weshalb das Asylgesuch abzuleh nen und die Einreise in die Schweiz nicht zu bewilligen sei. D-1316/2012 Seite 4 Die Botschaft teilte dem BFM mit, dass sie am 18. Januar 2012 die Ver- fügung vom 4. Januar 2012 an die Beschwerdeführerin versandt habe. D. Mit in Englisch verfasster Beschwerde vom 27. Januar 2012 (Eingang Botschaft: 17. Februar 2012 ) beantragte d ie Beschwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Sie verw ies nochmals auf den bereits geltend gemachten Sachverhalt, entschuldigte sich für die Nichteinreichung der Beschwerde in einer Amtssprache und bat darum, das Asylgesuch unter wohlgesin n- ten und humanitären Aspekten zu betrachten. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Das BFM ge- hört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Au s- nahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwa l- tungsgericht ist daher zu ständig für die Beurteilung der vorliegenden B e- schwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgese t- zes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 1.2. Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3. Die Beschwerde ist nicht in einer Amtssprache des Bundes ab ge- fasst. Auf die An setzung einer Frist zur entsprechenden Beschwerdeverbesserung im Sinne von Art. 52 VwVG kann jedoch aus prozessökonomischen Gründen verzichtet werden, da die englisch - sprachige Beschwerdeeingabe verständlich ist, so dass praxisgemäss ohne weiteres darüber befunden werden kann. Der vorliegende D-1316/2012 Seite 5 Entscheid ergeht in dessen in deut scher Sprache (Art. 33a Abs. 2 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG) 1.4. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilg e- nommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. Die Beschwerde ist frist- und formge- recht eingereicht. 2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 3. Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste- hend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb d er Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchfü h- rung eines Schriftenwechsels verzichtet. 4. 4.1. Ein Asylgesuch kann gemäss Art. 19 AsylG im Ausland bei einer schweizerischen Vertretung gestellt werden, die es mit einem Bericht an das Bundesamt überweist (Art. 20 Abs. 1 AsylG). Hinsichtlich des Verfahrens bei der schweizerischen Vertretung im Ausland sieht Art. 10 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 über Verfahrensfragen (AsylV 1, SR 142.311) vor, dass diese mit der asylsuchenden Per son in der Regel eine Befragung durchführt (Art. 10 Abs. 1 AsylV 1). Ist dies nicht möglich, so wird die asylsuchende Person von der Ver tre- tung aufgefordert, ihre Asylgrün de schriftlich festzuhalten (Art. 10 Abs. 2 AsylV 1). Das Bundesverwaltungsgericht hat in Aus legung die - ser Bestimmungen in BVGE 2007/30 erkannt, dass sich die Unmög - lichkeit einer Befragung aus organisatorischen oder kapazitäts -mäs- sigen Gründen bei der jeweiligen Vertretung, aus faktischen Hindernis - sen im betreffenden Land oder aus bei der asylsuchenden Person lie -D-1316/2012 Seite 6 genden persönlichen Gründen ergeben kann (vgl. BVGE a.a.O. E. 5.2 und 5.3). Da die Anhörung der Sachverhaltserstellung sowie der Ge - währung des rechtlichen Gehörs dient (vgl. BVGE a.a.O. E. 5.5), ist die asyl suchende Person bei gegebener Unmöglichkeit einer Anhörung unter Hinweis auf ihre Mitwirkungspflicht in einem individualisierten Schreiben mittels konkreter Fragen aufzufordern, ihre A sylgründe schriftlich festzuhalten; ein standardisiertes Schreiben vermag diesen Anforderungen damit in aller Regel nicht zu genügen (vgl. BVGE a.a.O. E. 5.4). Allerdings kann sich eine Befragung be ziehungsweise eine schriftliche Sachverhaltsabklärung erübrigen, wenn der Sach ver- halt bereits aufgrund des eingereichten Asylgesuchs als entscheidreif erstellt erscheint; der asylsuchenden Person ist aber diesfalls immer - hin im Sinne des rechtlichen Gehörs die Gelegenheit zu geben, sich zu einem abzusehend en negativen Ent scheid zumindest schriftlich zu äussern (vgl. BVGE a.a.O. E. 5.7). Schliesslich ist das Bundesamt in jedem Fall gehalten, das Absehen von einer Befragung in der Ver fü- gung über das Asylgesuch zu begründen (vgl. BVGE a.a.O. E. 5.6 so - wie 5.7). 4.2. Im vorliegenden Fall wurde d ie Beschwerdeführerin von der Botschaft in Colombo zu ihrem Asylgesuch vom 3. Juli 2008 nicht an - gehört. In des wurde sie im Rahmen des rechtlichen Gehörs mittels Schreiben vom 13. Juli 20 10 zur weiteren Konkretisierung ihrer Asylgründe auf gefordert (vgl. Bst. B hiervor). In Verbindung mit den bereits vorgängig ent haltenen Fragestellungen sowie den entsprechenden Antworten de r Beschwerdeführerin dazu (vgl. Bst. A Abschnitt 2 und 3 hiervor) konnte das BFM letzt lich da von ausgehen, dass sämtliche für die Beurteilung des Asylgesuches aus dem Ausland notwendigen Aspekte abgedeckt waren, namentlich die genauen Personalien der asylsuchenden Person, die detaillierten Asylvorbringen, die unternommenen Massnahmen zur Schutzsuc he oder die Möglichkeit einer innerstaatlichen Fluchtalternative. D ie Beschwerdeführerin beantwortete die ih r gestellten Fragen jeweils ausführlich und unterlegte ihre Angaben aufforderungsgemäss mit ent - sprechenden Beweismitteln. Dabei ist festzu stellen, dass sich d ie Beschwerdeführerin in sämtlichen ihrer Eingaben (Bst. A hiervor) grundsätz lich auf den gleichen Sach verhalt berief. Bei dieser Sach lage ist festzu halten, dass im vorliegenden Ver fahren dem An spruch de r Beschwerdeführerin auf Gewähr ung des recht lichen Ge hörs Rechnung getragen und der entscheidwesentliche Sach verhalt in genügender Weise und umfassend abgeklärt wurde. D-1316/2012 Seite 7 4.3. Die Vorinstanz hat sodann in der angefochtenen Verfügung be - gründet, weshalb auf eine persönliche Anhörung verzicht et wurde. Da - mit ist sie ihrer diesbezüglichen Begründungspflicht nach gekommen (vgl. II/Ziff. 1 der angefochtenen Verfügung). 5. 5.1. Das Bundesamt kann ein im Ausland gestelltes Asylgesuch ab leh- nen, wenn die asylsuchenden Personen keine Verfolgung glaubhaft machen können oder ihnen die Aufnahme in einem Drittstaat zu gemu- tet werden kann. Glaubhaft machen heisst, wenn die Behörde ihr Vor - handensein mit überwiegender Wahrschein lichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wese ntlichen Punk - ten zu wenig begründet oder in sich wider sprüchlich sind, den Tatsa - chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver - fälschte Beweismittel abgestützt werden (vgl. Art. 3, Art. 7 und Art. 52 Abs. 2 AsylG). 5.2. Gemäss Art. 20 Abs. 2 AsylG bewilligt das BFM Asylsuchenden die Einreise zur Abklärung des Sachverhaltes, wenn ihnen nicht zu ge- mutet werden kann, im Wohnsitz - oder Aufenthaltsstaat zu bleiben oder in ein anderes Land auszureisen. Gestützt auf Art. 20 Abs. 3 AsylG kann das Eidgenössische Justiz - und Polizeidepartement (EJPD) schweizerische Vertretungen ermächtigen, Asylsuchenden die Einreise zu bewilligen, die glaubhaft machen, dass eine unmittelbare Gefahr für Leib und Le ben oder für die Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG bestehe. 5.3. Bei diesem Entscheid gelten restriktive Voraussetzungen für die Erteilung einer Einreisebewilligung, wobei den Behörden ein weiter Er - messensspielraum zukommt. Neben der erforderlichen Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG sind namentlich die Beziehungsnähe zur Schweiz, die Möglichkeit der Schutzgewährung durch einen anderen Staat, die Beziehungsnähe zu anderen Staaten, die praktische Mög - lichkeit und objektive Zumutbarkeit zur anderweitigen Schutzsuche so - wie die voraussichtlic hen Eingliederungs - und Assimilationsmöglich kei- ten in Betracht zu ziehen (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1997 Nr. 15 E. 2.e-g S. 131 ff.; die dort akzentuierte Praxis hat nach bloss redak tionellen Änderungen bei der letzten Totalrevision des Asylgesetzes nach wie vor Gültigkeit). D-1316/2012 Seite 8 6. Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass die Vorbringen de r Beschwerde- führerin weder einreise- noch asylrelevant sind. Die von ih r geschilderte Verfolgungssituation durc h unbekannte Dritte fallen nicht unter Art. 3 AsylG, zumal sie sich wegen diesen Benachteiligungen an die sri - lankischen Behörden wenden und diese um Schutz hätte ersuchen kö n- nen, was sie indes gemäss eigenen Aussagen aus Angst unterlassen ha- be. Den Akten sind auch keinerlei Anhaltspunkte zu entnehmen, die dar- auf schliessen liessen, die Familie der Beschwerdeführerin wäre aufgrund bei ihr liegender Umstände irgendwelchen nachteiligen Massnahmen staatlicher Organe ausgesetzt gewesen oder es hätten Begebenheiten vorgelegen, welche die Beschwerdeführerin dazu veranlasst hätten, von einem Schutzersuchen bei den Behörden vor den erwähnten Übergriffen Dritter Abstand zu nehmen (vgl. u.a. Ziff. 2 der Beschwerde). Den im Zu- sammenhang mit ihrem Sachvortrag eingereichten Beweismitteln ist ke i- ne wei tere Bedeutung beizumessen, da in casu diesem die asylrechtli- cher Relevanz abzusprechen ist. Letztlich lassen sich die Ausführungen der Beschwerdeführerin auf die allgemeine in Sri Lanka herrschende Si- tuation und die von ihr als widrig empfundenen Lebensumstände reduzie- ren, was indes keine individuelle Betroffenheit im Sinne des Asylgesetzes darzutun vermag. Zur Vermeidung von Wiederholungen kann ferner auch auf die nicht zu beanstandenden Ausführungen der Vorins tanz in der a n- gefochtenen Verfügung verwiesen werden. Die Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe sind nicht geeignet, eine Ä n- derung der angefochtenen Verfügung zu bewirken. Der Sachverhalt bleibt unverändert. Eine Auseinandersetzung mit der vorinstanzliche n Argume- tation unterbleibt. Es ist festzustellen, dass nähere Hinweise oder Au f- schlüsse für eine (asyl-) relevante Gefährdungssituation der Beschwerde- führerin fehlen. Angesichts dieser eindeutigen Sachlage erübrigen sich weitere Erörterungen. 7. Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin kei ne Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG darzutun vermochte. Das BFM hat demnach zu Recht die Einreise in die Schweiz nicht bewilligt und das Asylgesuch abgelehnt. 8. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und D-1316/2012 Seite 9 vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwer- de ist nach dem Gesagten abzuweisen. 9. Bei diesem Ausgang des Verfahrens w ären die Kosten grundsätz lich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Aus ver wal- tungsökonomischen Gründen sowie in Anwendung von Art. 63 Abs. 1 in fine VwVG und Art. 2 und 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun des- verwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) ist vorliegend jedoch auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten. (Dispositiv nächste Seite) D-1316/2012 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführer in, die Schweizerische Bot- schaft in Colombo und an das BFM. Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber: Contessina Theis Alfred Weber Versand: