A bteilung IV D -2882/2007 sch/dua {T 0/2} U rteil vom 30. A pril 2007 M itw irkung: R ichter H ans Schürch, R ichterin M adeleine H irsig-Vouilloz, R ichter Thom as W espi G erichtsschreiberin Anna D ürm üller X._______, geboren _______, Kongo (Kinshasa), w ohnhaft _______, Beschw erdeführer gegen B undesam t für M igration (B FM ), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz betreffend Verfügung vom 16. A pril 2007 i. S. N ichteintreten auf A sylgesuch und W egw eisung / N _______ B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 D as B undesverw altungsgericht stellt fest, dass der Beschw erdeführer, ein Staatsangehöriger von Kongo (Kinshasa) m it letztem W ohnsitz in Y._______, sein H eim atland eigenen Angaben zufolge im Januar 2001 verliess und zunächst nach M oskau ging, von w o aus er im Septem ber 2006 in die Schw eiz w eiterreiste, dass er am 13. Septem ber 2006 im Em pfangs- und Verfahrenszentrum Vallorbe ein Asylgesuch stellte und dort am 20. Septem ber 2006 sum m arisch befragt w urde, dass er in der Folge für die D auer des Verfahrens dem Kanton Z._______ zugew iesen und am 23. O ktober 2006 durch die zuständige kantonale Behörde ausführlich zu seinen Asylgründen angehört w urde, dass der Beschw erdeführer zur Begründung seines G esuchs im W esentlichen geltend m achte, er habe sein H eim atland im Jahr 2001 verlassen m üssen, w eil es nach der M achtergreifung durch Kabila zu U ngerechtigkeiten und Krieg gekom m en sei, dass Kabila ein R uander sei, w elcher den Angehörigen der Ethnie des Beschw erdeführers, den Bangala, feindlich gesinnt sei, dass seine Fam ilie entfernt m it M obutu verw andt sei, w as ebenfalls zu Problem en geführt habe, dass sein Vater aufgrund seiner politischen Ansichten Problem e m it der Polizei gehabt habe, dass er sein H eim atland auf D rängen seines Vaters hin verlassen und zunächst fünf Jahre in M oskau verbracht habe, w o er eine R ussin geheiratet habe, dass er jedoch Problem e m it der Fam ilie seiner Frau bekom m en habe und als Folge dieser Auseinandersetzungen m ehrm als inhaftiert w orden sei, dass er aus diesen G ründen im Septem ber 2006 in die Schw eiz gekom m en sei, dass in seinem H eim atland U nruhe herrsche, w eshalb er nicht dorthin zurückkehren könne, dass für den w eiteren Inhalt der Aussagen auf die Protokolle bei den Akten zu verw eisen ist, dass der Beschw erdeführer im Verlaufe des vorinstanzlichen Verfahrens w eder Identitäts- noch R eisepapiere zu den Akten reichte, dass das BFM m it Verfügung vom 16. April 2007 - eröffnet am 17. April 2007 - in Anw endung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG , SR 142.31) auf das Asylgesuch des Beschw erdeführers nicht eintrat und die W egw eisung aus der Schw eiz sow ie den Vollzug anordnete, dass das BFM zur Begründung seines Entscheids im W esentlichen ausführte, es lägen keine entschuldbaren G ründe für das N ichteinreichen von R eise- oder Identitätspapieren vor, dass der Beschw erdeführer eigenen Angaben zufolge im H eim atland über 3 Identitätspapiere verfüge, diese jedoch ohne überzeugende Begründung nicht beschafft habe, dass er geltend gem acht habe, in einem Flugzeug nach M oskau gereist zu sein, w eshalb davon auszugehen sei, er habe m ehrere Passkontrollen durchlaufen m üssen, dass aufgrund dieser U nstim m igkeiten zu verm uten sei, der Beschw erdeführer verfüge über Identitätspapiere, w elche er den Asylbehörden vorenthalte, dass der Beschw erdeführer hinsichtlich der Beziehungsnähe seines Vaters zu M obutu w idersprüchliche Aussagen gem acht habe, dass das Vorbringen des Beschw erdeführers, es herrsche in Kongo (Kinshasa) nach w ie vor Krieg, als tatsachenw idrig zu bezeichnen sei, da dort seit dem Abschluss des Friedensabkom m ens im Jahr 2002 w eder Bürgerkrieg noch eine Situation allgem einer G ew alt herrsche, dass der Beschw erdeführer nicht in der Lage gew esen sei, die angeblichen politisch m otivierten Problem e seines Vaters konkret und substanziiert darzulegen, dass der Beschw erdeführer keine konkreten eigenen Problem e im H eim atland geltend gem acht habe, dass der Beschw erdeführer die Flüchtlingseigenschaft som it nicht erfülle und zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines W egw eisungsvollzugshindernisses aufgrund der Aktenlage nicht erforderlich seien, dass für den w eiteren Inhalt der vorinstanzlichen Verfügung auf die Akten zu verw eisen ist, dass der Beschw erdeführer m it Eingabe vom 24. April 2007 an das Bundesverw altungsgericht gegen diesen Entscheid Beschw erde erhob und dabei beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und an die Vorinstanz zurückzuw eisen, eventuell sei ihm die vorläufige Aufnahm e zu erteilen, dass er in prozessualer H insicht um G ew ährung der vollum fänglichen unentgeltlichen R echtspflege, Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und Erlass von vorsorglichen M assnahm en ersuchte, dass für den Inhalt der Beschw erde auf die Akten zu verw eisen ist, dass die vorinstanzlichen Akten am 26. April 2007 beim Bundesverw altungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG ), und zieht in Erw ägung, dass das Bundesverw altungsgericht endgültig über Beschw erden gegen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. D ezem ber 1968 über das Verw altungsverfahren [Vw VG , SR 172.021]) des BFM auf dem G ebiet des Asylrechts entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m . Art. 31 - 34 des Verw altungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VG G , SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BG G , SR 173.110]),4 dass der Beschw erdeführer legitim iert ist, w eshalb auf die frist- und form gerecht eingereichte Beschw erde grundsätzlich einzutreten ist (Art. 108a AsylG sow ie Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 48 und 52 Vw VG ), dass auf das G esuch, es seien vorsorgliche M assnahm en zu ergreifen, jedoch nicht einzutreten ist, da der vorliegenden Beschw erde von G esetzes w egen aufschiebende W irkung zukom m t (vgl. Art. 55 Abs. 1 Vw VG ), dass m it Beschw erde an das Bundesverw altungsgericht die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die U nangem essenheit gerügt w erden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG ), dass die Beurteilung von Beschw erden gegen N ichteintretensentscheide praxisgem äss auf die Ü berprüfung der Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu R echt auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, dass die Beurteilungszuständigkeit der Beschw erdeinstanz som it darauf beschränkt ist, bei Begründetheit des R echtsm ittels die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgehen zu lassen (vgl. Entscheidungen und M itteilungen der Schw eizerischen Asylrekurskom m ission / EM AR K 2004 N r. 34 E. 2.1. S. 240 f.), dass die Vorinstanz dem gegenüber die Frage der W egw eisung sow ie deren Vollzugs m ateriell geprüft hat, w eshalb dem Bundesverw altungsgericht einzig diesbezüglich volle Kognition zukom m t, dass die vorliegende Beschw erde - w ie sich aus den nachstehenden Erw ägungen ergibt - offensichtlich unbegründet ist, w eshalb auf einen Schriftenw echsel verzichtet w erden kann und der Beschw erdeentscheid lediglich sum m arisch zu begründen ist (Art. 111 Abs. 1 und 3 AsylG ; vereinfachtes Verfahren), dass für den Inhalt der Beschw erde auf die Beschw erdeschrift zu verw eisen ist, dass hinsichtlich der form ellen Einw ände des Beschw erdeführers zur D auer der Beschw erdefrist und deren angeblichen R echtsw idrigkeit auf die diesbezüglichen Ausführungen in EM AR K 2004 N r. 25, w elchen sich das Bundesverw altungsgericht anschliesst, zu verw eisen ist, dass es dem Beschw erdeführer vorliegend gelungen ist, seine Beschw erdeschrift rechtzeitig einzureichen, dass seine form ellen Einw ände som it nicht stichhaltig sind und das sinngem ässe G esuch um Ansetzung einer N achfrist zur Beschw erdeergänzung abzuw eisen ist, da die Beschw erdeschrift den Anforderungen von Art. 52 Abs. 1 Vw VG genügt und die Beschw erdesache w eder einen aussergew öhnlichen U m fang noch besondere Schw ierigkeiten im Sinne von Art. 53 Vw VG aufw eist, dass das sinngem ässe G esuch um Fristansetzung zur Einreichung von Bew eism itteln m it Blick auf die nachfolgenden Erw ägungen ebenfalls abzuw eisen ist, zum al die allenfalls einzureichenden U nterlagen nicht näher spezifiziert w erden, dass auf ein Asylgesuch nicht eingetreten w ird, w enn Asylsuchende den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des G esuchs R eise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG ),5 dass diese Bestim m ung jedoch keine Anw endung findet, w enn Asylsuchende glaubhaft m achen können, sie seien dazu aus entschuldbaren G ründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG ), oder w enn auf G rund der Anhörung sow ie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft festgestellt w ird (Bst. b) oder w enn sich auf G rund der Anhörung die N otw endigkeit zusätzlicher Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines W egw eisungsvollzugshindernisses ergibt (Bst. c), dass der Beschw erdeführer bis zum heutigen Zeitpunkt keinerlei Identitäts- oder R eisepapiere zu den Akten reichte, dass er eigenen Angaben zufolge Identitätspapiere besitzt, diese jedoch angeblich im H eim atland zurückliess hat und m it ihm nicht zustehenden D okum enten aus Kongo (Kinshasa) ausreiste, dass es indes aufgrund der Aktenlage nicht nachvollziehbar ist, w eshalb der Beschw erdeführer nicht m it den eigenen Identitätspapieren ausreiste, zum al er keine gegen ihn selbst gerichtete (staatliche) Verfolgung geltend m achte, dass seine Schilderung des R eisew egs sow ie der R eisem odalitäten pauschal und stereotyp ausgefallen ist und nam entlich das Vorbringen, w onach der W agen auf der Fahrt von M oskau in die Schw eiz nie kontrolliert w orden sei, realitätsfrem d erscheint, dass der Beschw erdeführer im Ü brigen bis heute keine ersichtlichen Anstrengungen unternom m en hat, um die angeblich im H eim atland verbliebenen Identitätspapiere zu beschaffen, dass es dem Beschw erdeführer som it nicht gelungen ist, entschuldbare G ründe für die N ichteinreichung von Identitäts- oder R eisepapieren glaubhaft zu m achen, dass dem nach zu prüfen bleibt, ob das BFM zu R echt davon ausgegangen ist, die Flüchtlingseigenschaft sei nicht gegeben und es bestehe aufgrund der Anhörung keine N otw endigkeit zur Vornahm e von w eiteren Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines W egw eisungsvollzugshindernisses, dass angesichts der unentschuldigten N ichtabgabe von R eise- oder Identitätspapieren sow ie der nicht plausiblen Angaben zu den R eisem odalitäten an der G laubw ürdigkeit des Beschw erdeführers zu zw eifeln ist, dass er zum angeblichen politischen Engagem ent seines Vaters im U m feld von M obutu sow ie zu dessen angeblichen Problem en m it den Behörden der R egierung Kabila überdies lediglich vage und unsubstanziierte Aussagen m achte, w elche dem zufolge als haltlos qualifiziert w erden m üssen, dass er sich ausserdem w idersprüchlich zur Frage äusserte, ob sein Vater nun bereits gestorben oder w eiterhin am Leben sei (vgl. A1, S. 4 und 7; A10, S. 5 und 13), dass er keine gegen ihn persönlich gerichtete Verfolgung im H eim atland geltend m achte, dass die geschilderten Problem e in R ussland für die Frage, ob der Beschw erdeführer im H eim atland verfolgt w ird, nicht relevant sind, dass den Akten som it keine H inw eise auf eine asylrelevante Verfolgung des Beschw erdeführers in Kongo (Kinshasa) zu entnehm en sind, w eshalb das Bestehen der Flüchtlingseigenschaft des Beschw erdeführers ohne w eiteres verneint w erden kann,6 dass dem nach auch keine Veranlassung besteht, zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft vorzunehm en, dass bei der vorliegenden Aktenlage auch keine w eiteren Abklärungen in Bezug auf allfällige W egw eisungsvollzugshindernisse notw endig erscheinen, dass das BFM nach dem G esagten zu R echt in Anw endung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch des Beschw erdeführers nicht eingetreten ist, dass das N ichteintreten auf ein Asylgesuch in der R egel die W egw eisung aus der Schw eiz zur Folge hat, vorliegend der Beschw erdeführer w eder eine Aufenthaltsbew illigung besitzt noch einen Anspruch auf Erteilung einer solchen hat, w eshalb die verfügte W egw eisung im Einklang m it den gesetzlichen Bestim m ungen steht und zu bestätigen ist (Art. 44 Abs. 1 AsylG , Art. 32 Bst. a der Asylverordnung 1 über Verfahrensfragen vom 11. August 1999 [AsylV 1, SR 142.311]; vgl. EM AR K 2001 N r. 21), dass zu prüfen bleibt, ob es G ründe gibt, die dem Vollzug der W egw eisung entgegenstehen, da im Fall eines unzulässigen, unzum utbaren oder unm öglichen Vollzugs das Anw esenheitsverhältnis nach den Bestim m ungen des Bundesgesetzes vom 26. M ärz 1931 über Aufenthalt und N iederlassung der Ausländer (AN AG , SR 142.20) über die vorläufige Aufnahm e zu regeln ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG ), dass der Vollzug der W egw eisung des Beschw erdeführers in Beachtung der m assgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestim m ungen (Art. 3 der Konvention vom 4. N ovem ber 1950 zum Schutze der M enschenrechte und G rundfreiheiten [EM R K, SR 0.101], Art. 33 Abs. 1 des Abkom m en vom 28. Juli 1951 über die R echtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30], Art. 1 des Ü bereinkom m ens vom 10. D ezem ber 1984 gegen Folter und andere grausam e, unm enschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105], Art. 25 Abs. 2 und 3 der Bundesverfassung der Schw eizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101]), zulässig ist, da die Flüchtlingseigenschaft offensichtlich nicht besteht und auch keine Anhaltspunkte für eine m enschenrechtsw idrige Behandlung ersichtlich sind, die dem Beschw erdeführer in seinem H eim atstaat droht (Art. 14a Abs. 3 AN AG ), dass auch keine H inw eise auf U m stände ersichtlich sind, die den Vollzug der W egw eisung infolge Vorliegens einer konkreten G efahr als unzum utbar erscheinen lassen w ürden (Art. 14a Abs. 4 AN AG ), dass das Bundesverw altungsgericht die noch von der AR K erstellte und in EM AKR 2004 N r. 33 publizierte Lageanalyse zu Kongo (Kinshasa) als im W esentlichen w eiterhin zutreffend erachtet und dabei nam entlich davon ausgeht, es herrsche dort nicht landesw eit eine Bürgerkriegssituation oder eine Situation allgem einer G ew alt, dass der Vollzug der W egw eisung des aus Y._______ stam m enden Beschw erdeführers unter Berücksichtigung der erw ähnten Lageanalyse als zum utbar zu erachten ist, zum al er von seiner G eburt bis zur Ausreise im Jahr 2001 in Y._______ gelebt hat, dort über ein Beziehungsnetz verfügt und eine Ausbildung zum M echaniker absolviert hat, w eshalb insgesam t nicht davon auszugehen ist, er w ürde bei einer R ückkehr ins H eim atland in eine Existenz bedrohende Situation geraten, dass sich aufgrund der Akten keine H inw eise auf das Vorliegen technischer Vollzugshindernisse ergeben, w eshalb der Vollzug auch als m öglich erscheint (Art. 14a 7 Abs. 2 AN AG ), dass es dem Beschw erdeführer dem nach nicht gelungen ist darzutun, inw iefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletze, den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststelle oder unangem essen sei (Art. 106 AsylG ), w eshalb die Beschw erde abzuw eisen ist, sow eit darauf einzutreten ist, dass das G esuch um G ew ährung der vollum fänglichen unentgeltlichen R echtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 Vw VG abzuw eisen ist, da sich die Beschw erde aufgrund der vorstehenden Erw ägungen als aussichtslos darstellte, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens dessen Kosten von Fr. 600.-- (Art. 2 und 3 des R eglem ents vom 11. D ezem ber 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverw altungsgericht [VG KE, SR 173.320.2]) dem Beschw erdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 Vw VG ), dass das G esuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses angesichts des direkten Entscheids in der H auptsache gegenstandslos gew orden ist. (D ispositiv nächste Seite)8 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen, sow eit darauf eingetreten w ird. 2. D as G esuch um G ew ährung der vollum fänglichen unentgeltlichen R echtspflege w ird abgew iesen. 3. D ie Verfahrenskosten, bestim m t auf Fr. 600.--, w erden dem Beschw erdeführer auferlegt. D ieser Betrag ist innert 30 Tagen zu G unsten der G erichtskasse zu überw eisen. 4. D ieses U rteil geht an: - den Beschw erdeführer (eingeschrieben; Beilage: Einzahlungsschein) - die Vorinstanz, Abteilung Aufenthalt und R ückkehrförderung, m it deren Akten (R ef.-N r. N _______; Kopie) - die _______ (vorab per Telefax) D er R ichter: D ie G erichtsschreiberin: H ans Schürch Anna D ürm üller