B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-1063/2019, D-1065/2019 U r t e i l v o m 2 6 . A p r i l 2 0 1 9 Besetzung Richterin Jeannine Scherrer-Bänziger (Vorsitz), Richterin Daniela Brüschweiler, Richter Yanick Felley, Gerichtsschreiber Stefan Weber. Parteien 1. A._______, geboren am (...), 2. B._______, geboren am (...), 3. C._______, geboren am (...), alle Afghanistan, Beschwerdeführende, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); Verfügungen des SEM vom 31. Januar 2019 / N_______. D-1063/2019, D-1065/2019 Seite 2 Sachverhalt: A. A.a Die Beschwerdeführerin 2 und ihr Bruder, der Beschwerdeführer 3, ge- langten eigenen Angaben zufolge zusammen mit ihrem (Nennung Ver- wandter) am (...) in die Schweiz, wo sie gleichentags um Asyl nachsuchten. In den Befragungen zur Person (BzP) vom 14. Januar 2016 (Beschwerde- führer 3) und 18. Januar 2016 (Beschwerdeführerin 2) führten sie – soweit befragt – an, sie seien im Iran geboren, hätten dort aber weder Papiere noch eine Aufenthaltsbewilligung besessen und auch die Schule nicht be- suchen können, weshalb sie dort keine Zukunft gehabt hätten. Bei der Aus- reise aus dem Iran seien sie von ihrer Mutter, der Beschwerdeführerin 1, getrennt worden. Sie könnten nicht nach Afghanistan zurückkehren, weil dort noch Krieg herrsche und Hazaras – was auch ihre Volkszugehörigkeit sei – getötet würden. A.b Mit Verfügung vom 3. März 2016 trat das SEM in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) auf d ie Asylgesuche der Be- schwerdeführenden 2 und 3 sowie (Nennung Verwandter) nicht ein und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an. Es for- derte diese auf, die Schweiz am Tag nach Eintritt der Rechtskraft dieser Verfügung zu verlassen, ansonsten sie in Haft genommen und unter Zwang in den für ihr Asylverfahren zuständigen Dublin-Staat (D._______) zurück- geführt werden könnten. A.c Am (...) verstarb (Nennung Verwandter) der Beschwerdeführenden 2 und 3. A.d Mit Verfügung vom 1. April 2016 hob das SEM seine Verfügung vom 3. März 2016 auf und nahm das nationale Asylverfahren gemäss den ge- setzlichen Vorschriften wieder auf. A.e Am 3. März 2017 gelangte die Beschwerdeführerin 1 mit einer Einrei- sebewilligung des SEM in die Schweiz, wo sie gleichentags ein Asylgesuch einreichte. Anlässlich der BzP führte sie als Ausreisegrund an, sie habe als (...)- oder (...)-jähriges Kind mit ihrer Familie wegen des Krieges in ihrer Heimat Afghanistan in den Iran übersiedelt, wo sie fortan in E._______ ge- wohnt hätten. Ihre Kinder hätten dort nur die afghanischen Schulen besu- chen dürfen, eine Aufenthaltskarte hätten sie überdies nicht besessen und die Lebenshaltungskosten seien s o hoch gewesen, dass sie nicht mehr über die Runden gekommen seien. Ihr Mann habe in einer (Nennung Be-D-1063/2019, D-1065/2019 Seite 3 trieb) gearbeitet, was sehr streng gewesen und er deswegen arbeitsunfä- hig geworden sei. Während der Ausreise sei sie vo m Ehemann und ihren Kindern getrennt und danach krank geworden. Da die Kinder noch minder- jährig seien, würden sie ihre Mutter brauchen, besonders nach dem Able- ben (Nennung Verwandter). A.f Am 3. Oktober 2017 fanden die Anhörungen der Beschwerdeführenden durch das SEM statt. Dabei führte die Beschwerdeführerin 1 zu ihren Asyl- gründen ergänzend aus, ihre Lebensbedingungen seien schwierig gewe- sen. Sie hätten keinerlei Dokumente besessen und ihre Familie sei von der Polizei mehrmals schikaniert worden. Auf der Suche nach Arbeit seien die Männer oft v on Polizisten daran gehindert oder sogleich festgenommen worden. Auch ihr Ehemann habe man auf der (Nennung Betrieb) wieder- holt behelligt und mitgenommen. Sodann seien von den Sicherheitskräften willkürlich Häuser gestürmt und Flüchtlinge abgeführt worden. Aus diesen Gründen hätten sie stets Angst vor der Polizei gehabt und sich jeweils ver- steckt, wenn sie einen Polizisten gesehen hätten. Obwohl sie sehr grosse Hoffnung in ihre Kinder gesetzt habe, hätten diese nichts aus sich machen können, da ihnen der Besuch einer iranischen Schule verwehrt geblieben sei. Die Kinder hätten lediglich in einem Keller unregelmässig Unterricht erhalten, den eine afghanische Frau erteilt habe. Sie selber habe – ausser einigen Beleidigungen – keine Schikanen erlitten. Die Beschwerdeführerin 3 gab bei ihrer Anhörung ergänzend an, wegen fehlender Aufenthaltsdokumente sei ihr ein regulärer Schulbesuch in einer staatlichen Schule nicht möglich gewesen. Sie habe stattdessen in einem Keller mit vielen anderen Kindern unterschiedlichen Alters zusammen Un- terricht erhalten. Sie habe daher keine Zukunft für sich gesehen, zumal sie dort keine Freiheiten gehabt habe, oft schikaniert worden sei und gezwun- genermassen den Hijab habe tragen müssen. Der Beschwerdeführer 2 schliesslich brachte in seiner Anhörung vor, sie hätten im Iran keinerlei Rechte gehabt, seien als Afghanen stetigen Anfein- dungen sowie Schikanen der Polizei ausgesetzt gewesen und er habe im Iran wegen fehlender Dokumente keine Schule besuchen dürfen und des- halb nichts aus sich machen können. A.g Die Beschwerdeführenden reichten (Aufzählung Beweismittel) zu den Akten. D-1063/2019, D-1065/2019 Seite 4 B. Am 31. Januar 2019 stellte das SEM im Rahmen von zwei separaten Ver- fügungen fest, dass die Beschwerdeführenden die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllen würden, und lehnte ihre Asylgesuche ab. Gleichzeitig verfügte es deren Wegweisung aus der Schweiz, schob jedoch den Vollzug dersel- ben wegen Unzumutbarkeit d es Wegweisungsvollzuges zugunsten einer vorläufigen Aufnahme auf. C. Mit gemeinsamer Eingabe vom 26. Februar 2019 (Poststempel: 1. März 2019) erhoben die Beschwerdeführenden 1 bis 3 gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantrag ten, es seien die angefochtenen Verfügungen aufzuheben und sie seien als in der Schweiz vorläufig aufgenommene Flüchtlinge anzuerkennen. In prozessu- aler Hinsicht ersuchten sie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh- rung sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Der Beschwerde lagen (Nennung Beweismittel) bei. D. Mit Verfügung der Instruktionsrichterin vom 7. März 2019 wurden die Be- schwerdeverfahren von Beschwerdeführerin 1 und 2 (D-1063/2019) auf- grund des engen sachlichen und personellen Zusammenhangs mit dem Beschwerdeverfahren von Beschwerdeführer 3 (D-1065/2019) vereinigt . Sodann hiess die Instruktionsrichterin das Gesuch um Gewährung der un- entgeltlichen Prozessführung gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. E. Mit Eingabe vom 22. März 20 19 liessen die Beschwerdeführenden dem Bundesverwaltungsgericht kommentarlos die in Ihrem Besitz befindlichen Kopien der vorinstanzlichen Akten – welche in ihrer Beschwerdeschrift als (...) Beschwerdebeilage aufgeführt waren – zukommen. F. Mit Schreiben der Instruktionsrichterin vom 25. März 2019 wurden den Be- schwerdeführenden die zugestellten Aktenstücke mit dem Hinweis , dass diese dem Bundesverwaltungsgericht infolge des Beizugs des vorinstanz- lichen N-Dossiers bereits vorlägen, retourniert. D-1063/2019, D-1065/2019 Seite 5 Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Am 1. März 2019 ist die Teilrevision (AS 2016 3101) des AsylG in Kraft getreten. Für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015). 1.2 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurtei- lung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorlie- gend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Die Beschwer- deführenden sind als Verfügungsadressaten zur Beschwerdeführung legi- timiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist - und formgerecht eingereichte Be- schwerde ist einzutreten (aArt. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 2. 2.1 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü- gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 2.2 Die Abteilungen des Bundesverwaltungsgerichts entscheiden in der Regel in der Besetzung mit drei Richter n oder Richterinnen (vgl. Art. 21 Abs. 1 VGG). Das Bundesverwaltungsgericht kann auch in solchen Fällen auf die Durchführung des Schriftenwechsels verzichten (Art. 111 a Abs. 1 AsylG). 3. 3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund- sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali- tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be- gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken ; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachw eisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge- geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen D-1063/2019, D-1065/2019 Seite 6 Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa- chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefäls chte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 4. 4.1 Das SEM begründete seinen Asylentscheid im Wesentlichen damit, den Akten seien keine Hinweise zu entnehmen, dass die Beschwerdefüh- renden in ihrem Heimatland Afghanistan jemals asylbeachtlichen Verfol- gungsmassnahmen ausgesetzt gewesen seien oder solche im Falle einer Rückkehr dorthin zu gewärtigen hätten. Zwar habe die Beschwerdeführe- rin 1 vorgebracht, Afghanistan als Kleinkind wegen des Krieges verlassen zu haben. Dieses Vorbringen sei aber nicht asylrelevant, da im Rahmen von Krieg oder Situationen allgemeiner Gewalt erlittene Nachteile keine Verfolgung im Sinne des Asylgesetzes darstellten, soweit keine Verfol- gungsmotive gemäss Art. 3 Asy lG vorliegen würden. Da die damalige Flucht in der schlechten Sicherheitslage begründet gewesen sei, liege keine gezielte asylbeachtliche Verfolgung vor. Eine solche hätte sie auch bei einer Rückkehr dorthin nicht zu befürchten, zumal die Beschwerdefüh- rerin 1 vor der Flucht aus dem Iran zwecks Ausstellung ihres Reisepasses und der Tazkira wiederholt den Kontakt zu den heimatlichen Behörden ge- sucht habe. Die Beschwerdeführenden 2 und 3 seien beide im Iran geboren, h ätten stets dort gelebt und seien nie nach Afghanistan zurückgekehrt. Es bestün- den daher keine konkreten Hinweise darauf, dass sie bei einer Rückkehr in den Heimatstaat gezielten und asylbeachtlichen Verfolgungsmassnah- men ausgesetzt wären. Ferner seien auch keine Anhaltspunkte vorhanden, dass es im Iran zu Übergriffen – so insbesondere die vorgebrachten Kontrollen und kurzzeiti- gen Mitnahmen durch die Polizei – auf die Beschwerdeführenden gekom- men sei, die im Hinblick auf eine allfällige künftige Rückkehr in den Hei- matstaat auf eine asylrelevante Ver folgung in Afghanistan hindeuteten. Weiter sei die Zugehörigkeit zur Volksgruppe der Hazara für sich allein kein Asylgrund, zumal keine Anzeichen vorlägen, dass die ethnischen Hazara allein wegen ihrer Volkszugehörigkeit in Afghanistan einer gezielten Verfol- gung unterliegen würden. Die von Beschwerdeführer 3 beschriebenen Probleme der Hazara in Afghanistan seien auf die dort herrschende allge- mein schwierige Sicherheitslage zurückzuführen, was keine Asylrelevanz zu entfalten vermöge. D-1063/2019, D-1065/2019 Seite 7 Sodann stellten die Vorbringen bezüglich der im Iran erlittenen Nachteile, namentlich die wiederholten Kontrollen der Behörden, die Schlechterstel- lung als Ausländer bei der schulischen Ausbildung beziehungsweise auf dem iranischen Arbeitsmarkt, keine asylrelevante Benachteiligung dar, da der Iran weder der Heimat - noch der Herkunftsstaat der Beschwerdefüh- renden sei, weshalb diese Nachteile nicht weiter zu prüfen seien. Insge- samt hielten die Vorbringen den Anforderungen an die Flüchtlingseigen- schaft gemäss Art. 3 AsylG nicht stand, woran auch die eingereichten Arzt- berichte betreffend der im Iran und in der Schweiz durchgeführten medizi- nischen Behandlungen nichts änderten, da diese keine weiterführenden Hinweise auf eine asylbeachtliche Verfolgung enthielten. 4.2 In ihrer Rechtsmitteleingabe entgegneten die Beschwerdeführenden – soweit sie nicht am bereits geschilderten Sachverhalt festhielten –, der tra- gische Tod des (Nennung Verwandter) beschäftige sie bis heute und die Beschwerdeführenden 2 und 3 seien durch dessen Tod in Abwesenheit ih- rer Mutter psychisch massiv traumatisiert worden. Ferner seien sie im Iran aufgewachsen respektive dort geboren und gehörten zur ethnischen Volks- gruppe der Hazara. Deswegen würden sie bei einer Rückkehr nach Afgha- nistan gezielt verfolgt, zumal dort – mit Verweis auf einen Bericht der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) vom 13. September 2015 – Diskri- minierungen gegen ethnische und religiöse Minderheiten verbreitet seien und es immer wieder zu Auseinandersetzungen mit Todesopfern komme. Sodann würden Hazara überdurchschnittlich oft zu Opfern gezielter Ermor- dungen. Weiter würden sie alle in ambulanter psychiatrisch -psychothera- peutischer Behandlung stehen. 5. Vorliegend kann der Auffassung der Vorinstanz gefolgt werden, gemäss welcher die Vorbringen der Beschwerdeführenden den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht standhalten. 5.1 Die Formulierung in Art. 3 Abs. 1 AsylG „im Land, in dem sie zuletzt wohnten“ bezieht sich gemäss der Rechtsprechung des Bundesverwal- tungsgerichts (vgl. bspw. Urteil D-7938/2009 vom 1. Juli 2011 E. 4.3) nur auf staatenlose Personen. Demnach kann eine asylrechtliche Verfolgungs- situation allein in Bezug auf den Heimatstaat de r Beschwerdeführenden, vorliegend Afghanistan, bestehen. Die angeführten Proble me haben sich den Ausführungen der Beschwerdeführenden zufolge im Iran und somit in einem Drittstaat, nicht aber in ihrem Heimatstaat verwirklicht. Die schlech-D-1063/2019, D-1065/2019 Seite 8 ten Lebensbedingungen von afghanischen Flüchtlingen im Iran und die da- mit verbundenen Schikanen der Polizei vermögen daher nicht zur Anerken- nung der Flüchtlingseigenschaft und Asylgewährung zu führen. Aus den geltend gemachten Benachteiligungen im Iran sind auch keine Anhalts- punkte ersichtlich, welche auf eine asylrelevante Verfolgung der Beschwer- deführenden bei einer allfälligen Rückkehr nach Afghanistan hindeuteten. 5.2 Soweit die Beschwerdeführerin 1 anführt, sie sei zusammen mit ihrer Familie vor dem Krieg in Afghanistan in den Iran geflüchtet, ist festzuhalten, dass grundsätzlich bei Bürgerkriegsereignissen erlittene oder befürchtete ernsthafte Nachteile, namentlich die Gefährdung von Leib, Leben und Frei- heit, eine überwiegende Mehrheit aller Bewohner in gleicher Weise trifft. Die Beschwerdeführerin 1 macht keine Behelligungen geltend, die im da- maligen Ausreisezeitpunkt über die grosse Teile der Bevölkerung treffen- den Ereignisse und Nachteile hinausge gangen sind. Da sie mangels Ge- zieltheit respektive in Ermangelung einer Verfolgungsabsicht im Sinne von Art. 3 AsylG keine gegen sie persönlich gerichtete Verfolgung dargelegt hat, sind vorliegend die Voraussetzungen zur Annahme einer begründeten Furcht nicht erfüllt. 5.3 Soweit die Beschwerdeführenden vorbringen, dass ethnische Hazara in Afghanistan generell diskriminiert würden und jederzeit Opfer von Ver- folgung werden könnten , ist festzustellen, dass die Zugehörigkeit zu den Hazara für sich allein keinen Asylgrund im Sinne von Art. 3 AsylG darstellt (vgl. hierzu bspw. die Urteile des BVGer D-1181/2017 vom 8. Januar 2019 E. 5.4 und D-4572/2016 vom 6. Dezember 2017 E. 5.4). Die für die An- nahme einer Kollektivverfolgung gestellten hohen Anforderungen (vgl. dazu ausführlich BVGE 2013/12 E. 6; BVGE 2013/11 E. 5.3.2) sind im Falle der Hazara in Afghanistan nicht erfüllt. 5.4 Aus den Ereignissen in der Schweiz ergeben sich keine für die Aner- kennung der Flüchtlingseigenschaft massgeblichen Aspekte. Nachdem auch den (Nennung Beweismittel), welche (...) Behandlungen im Iran und in der Schweiz belegen, keine Anhaltspunkte für eine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung der Beschwerdeführenden zu entnehmen sind, hat das SEM zu Recht die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführenden verneint und ihre Asylgesuche abgelehnt. 6. 6.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegw eisung aus der Schweiz und ordnet den D-1063/2019, D-1065/2019 Seite 9 Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG). 6.2 Die Beschwerdeführenden verfügen weder über eine ausländerrechtli- che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegw eisung wurde demnach zu Recht angeordnet ( Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 7. Da die Vorinstanz in ihren Verfügungen vom 31. Januar 2019 infolge Un- zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs die vorläufige Aufnahme der Be- schwerdeführenden in der Schweiz angeordnet hat, erübrigen sich praxis- gemäss weitere Ausführungen zur Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglich- keit des Wegweisungsvollzugs, mithin auch zur geltend gemachten Beein- trächtigung ihres Gesundheitszustandes . Anzufügen ist aber an dieser Stelle immerhin, dass der generellen Gefährdung der Beschwerdeführen- den aufgrund der aktuellen schwierigen Sicherheitslage in Afghanistan mit der erwähnten Anordnung der vorläufigen Aufnahme wegen Unzumutbar- keit des Wegweisungsvollzugs durch die Vorinstanz Rechnung getragen wurde. 8. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtenen Verfügungen Bundesrecht nicht verletzen, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so- wie vollständig feststellen (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüg- lich überprüfbar – angemessen sind. Die Beschwerde ist abzuweisen. 9. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Verfahrenskosten grund- sätzlich den Beschwerdeführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent- schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Mit Verfügung vom 7. März 2019 wurde jedoch das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gutgeheissen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtet. An dieser Einschätzung ist auch im Urteilszeitpunkt festzuhalten, weshalb keine Kosten zu erheben sind. (Dispositiv nächste Seite) D-1063/2019, D-1065/2019 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die kanto- nale Migrationsbehörde. Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: Jeannine Scherrer-Bänziger Stefan Weber Versand: