B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-3474/2011 U r t e i l v o m 18 . J u n i 2 0 1 2 Besetzung Richter Bruno Huber (Vorsitz), Richter Bendicht Tellenbach, Richter Markus König, Gerichtsschreiberin Sarah Straub. Parteien A._______, geboren (…), syrischer Herkunft, vertreten durch lic. iur. LL.M. Tarig Hassan, Advokatur Kanonengasse (…) Beschwerdeführerin, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Flüchtlingseigenschaft und Asyl; Verfügung des BFM vom 19. Mai 2011 / N (…). E-3474/2011 Seite 2 Sachverhalt: A. A.a Die Beschwerdeführerin, eine kurdische Ajnabi (Ausländerin) syr i- scher Herkunft aus dem Dorf B._______ (Provinz Al-Hasaka im Nordos- ten Syriens ), wo sie auch ihren le tzten Wohnsitz hatte, verliess ihren Heimatstaat gemäss eigenen Angaben am 11. September 2009 (eventuell auch bereits am 11. August 2009, sie wisse es nicht mehr ). Von (…) aus sei sie illegal in die Türkei gelangt, wo man sie 15 Tage inhaftiert habe. Anschliessend sei sie in einem kleinen Boot nach Griechenland gefahren, wo die Polizei sie festgenommen habe. Sie habe sich als Palästinenserin ausgegeben. Man habe ihr ein Blatt überreicht, wonach sie das Land in- nerhalb eines Monats zu verlassen habe. Am 21. September 2009 sei sie mit einem vom Schlepper erhaltenen Pass nach Genf geflogen. Sie such- te am 23. September 2009 im (…) um Asyl nach und wurde daselbst am 7. Oktober 2009 summarisch befragt; am 23. Februar 2010 wurde sie ein- lässlich zu ihren Asylgründen angehört. A.b Zur Begründung ihres Asylgesuches brachte die Beschwerdeführerin vor, als Ajnabi habe sie in Syrien keine Rechte , die Ajnabi seien ein Volk der niedrigsten Klasse. Sie habe seit dem Winter der "Demokratischen Partei" angehört. Zusammen mit drei anderen Frauen habe sie eine Zelle gebildet, wobei ihre Aktivitäten darin bestanden hätten, am Newroz -Fest die jungen Mädchen im Dorf zu versammeln und mit ihnen zu feiern. Wei- ter sei es ihre Aufgabe gewesen, junge Frauen über die Parte i aufzuklä- ren, Sitzungen abzuhalten und Flugblätter zu verteilen . Sie sei zwar im Jahre 2004 von der Polizei befragt, aber nicht in Haft genommen worden. Auch ihr Bruder sei für die Partei aktiv gewesen, und als die Polizei di e- sen gesucht habe, sei ihr gesagt worden, sie nähmen sie oder ihren Vater mit, falls sie den Bruder nicht finden würden. Insgesamt sei sie zweimal vorgeladen worden. Ihre Familie habe aufgrund der Aktivitäten ihres Bru- ders viel gelitten; sie könne keine staatliche Stelle bekommen. Mitt lerwei- le sei ihr Bruder wieder zuhause, se it seiner Entlassung sei ihm nichts mehr geschehen. Abgesehen von der vorgebrachten Tätigkeit für die Par- tei sei sie nie politisch tätig und nie vor Gericht gewesen; auch relig iös habe sie sich nie be tätigt. Die Behörden würden sicher wissen, dass sie illegal ausgereist sei, womit sie keine Chance habe, wieder an der Uni- versität studieren zu können; sie habe Angst vor den syrischen Behörden. A.c Vom BFM anlässlich der summarischen Befragung im Rahmen des rechtlichen Gehörs darauf hingewiesen, dass mutmasslich Griechenland E-3474/2011 Seite 3 für d ie Durchführung ihres Asyl - und Wegweisungsverfahrens zuständig sei, gab die Beschwerdeführerin an, sie wolle nicht dorthin zurück, lieber sterbe sie. A.d Die Beschwerdeführerin reichte anlässlich der Befragung keine Au s- weispapiere zu den Akten. Einen Pass habe sie nie beantragt, die Ident i- tätskarte, welche sie legal erhalten habe, befinde sich bei ihren Eltern. Auf die Frage des BFM, weshalb sie trotz schriftlichen Hinweises innert 48 Stunden keine Reise- oder Identitätspapiere abgegeben habe, antwor- tete sie, sie werde ihre Eltern anrufen und diese bitten, ihr die Karte zu schicken. B. Den vorinstanzlichen Akten liegt ein Formular "Asylgesuch – Rückzugser- klärung" des (…) bei, wonach die Beschwerdeführerin aus famili ä- ren/persönlichen Gründen (…) ihr Asylgesuch zurückgezogen hat. Daraufhin schrieb das BFM mit Beschluss vom 5. März 2010 das Asylg e- such als gegenstandslos geworden ab. Die Beschwerdeführerin wurde (…) unter Androhung von Zwang smass- nahmen im Unterlassungsfall mit Schreiben vom 8. März 2010 aufgefo r- dert, die Schweiz bis spätestens am 6. April 2010 zu verlassen. C. Mit Eingabe vom 30. April 2010 teilte die Beschwerdeführerin dem BFM mit, da sich die Rückreise bislang als unmöglich e rwiesen habe, prüfe sie ein ausserordentliches Rechtsmittel und ersuche um Akteneinsicht. D. Am 20. Mai 20 10 gelangte die Beschwerdeführerin mit einem "Gesuch um Wiederaufnahme des Asylverfahrens" an das Bundesamt und brachte vor, ihr Asylgesuch in einer Ku rzschlusshandlung zurückgezogen zu ha- ben. Das BFM verfügte am 2. Juni 2010 die Wiederaufnahme des Asylverfah- rens. Die Beschwerdeführerin bestätigte dem Bundesamt am 7. Juni 2010 "ihr lebhaftes Interesse" an der Weiterführung des Verfahrens. E-3474/2011 Seite 4 E. Am 29. Juni 20 10 gewährte das Bundesamt der Beschwerdeführerin (er- neut) das rechtliche Gehör zur mutmasslichen Zuständigkeit Grieche n- lands zur Durchführung ihres Asyl - und Wegweisungsverfahrens, worauf diese bekräftigte, nicht dorthin zu wollen. F. Das BFM gelangte am 29. Juni 2010 gestützt auf Art. 41 Abs. 1 des Asyl- gesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) an die Schweizer Bo t- schaft in Damaskus (in der Folge: die Botschaft) und ersuchte um Abklä- rungen die Beschwerdeführerin betreffend. G. Die mittlerweile vertretene Beschwerdeführerin liess am 25. Oktober 2010 dem BFM mitteilen, dass es sich bei ihr um eine "Staatenlose " im Sinne des Übereinkommens über die Rechtsstellung der Staatenlosen vom 28. September 1954 (SR 0.142.40) handle. H. Die Botschaft liess das Bundesamt am 8. Dezember 2010 wissen, dass die Beschwerdeführerin nicht syrische Staatsangehörige sei, sie sei eine Ajnabi. Sie habe eine (…) Vorladung erhalten, sich im Zusammenhang mit Dokumenten bei den syrischen Migrationsbehörden zu melden. Am 7. Januar 2010 war dem BFM dagegen von der Botschaft mitgeteilt worden, die Beschwerdeführerin könne in den Besitz eines syrischen Passes gelangen, bei den Migrationsbehörden gebe es keinen die B e- schwerdeführerin betreffenden Eintrag und sie werde von den syrischen Behörden nicht gesucht. I. Eine erneute einlässliche Anhörung der Beschwerdeführerin fand am 1. März 2011 statt. J. Zur Botschaftsabklärung stellte die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 17. Mai 2011 an das BFM im Wesentlichen fest, die zwei erfolgten Abklä- rungen führten zum Schluss, dass diese im syrischen Kontext nicht ve r- lässlich seien. K. Mit Verfügung vom 19. Mai 201 1 – eröffnet am 20. Mai 2011 – hielt das E-3474/2011 Seite 5 BFM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte deren Asylgesuch ab und wies sie aus der Schweiz weg. Die Weg- weisung werde zur zeit wegen Unzulässigkeit nicht vollzogen und der Vollzug zu Gunsten einer vorläufigen Aufnahme aufgeschoben. L. Die Beschwerdeführerin liess diesen Entscheid mit Rechtsmitteleingabe vom 20. Juni 2011 beim Bundes verwaltungsgericht anfechten. In mate- rieller Hinsicht beantragte sie die vollumfängliche Aufhebung d er v or- instanzlichen Verfügung und die Rückweisung der Sache zur Neubeurte i- lung an die Vorinstanz. Es sei ihre Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihr Asyl zu gewähren. In prozessualer Hinsicht beantragte sie die Gewährung der unentgeltlichen Prozessf ührung und den Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses, alles unter Entschädigungs - und Kostenfolge zulasten der Vorinstanz. Der Beschwerde lag en eine Vertretungsvollmacht und eine Bestätigung der Fürsorgeabhängigkeit bei. M. Das Gericht verzichte te mit Zwischenverfügung vom 1. Juli 2011 auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und wies darauf hin , dass über das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwal- tungsverfahren (VwVG, SR 172.021) zu einem späteren Zeitpunkt en t- schieden werde. Gleichzeitig lud es die Vorinstanz innert Frist zur Ve r- nehmlassung ein. N. In seiner ersten Vernehmlassung vom 7. Juli 2011 äusserte sich das BFM insbesondere zur syrischen Staatsangehörigkeit der Ajnabi. Es hielt an seiner angefochtenen Verfügung fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Die Beschwerdeführerin unterstrich in ihrer Replik vom 28. Juli 2011, dass das illegale Verlassen des Landes mit Gefängnisstrafe geahndet werde, die Reaktion des Regimes auf Proteste überaus gewalttätig sei und Ve r- sprechungen meist nicht eingehalten würden. An der Beschwerde werde vollumfänglich festgehalten. O. Das Bundesamt hielt in seiner zweiten Vernehmlassung vom 13. Septem-E-3474/2011 Seite 6 ber 2011 insbesondere fest, es hätten sich Tausende Ajnabi in Syrien ein- bürgern lassen, und beantragte die Abweisung der Beschwerde. In seiner zweiten Replik vom 30. September 2011 bekräftigte die B e- schwerdeführerin nochmals die asylrechtliche Relevanz ihrer illegalen Ausreise. An der Beschwerde und an der ersten Replik werde vollu m- fänglich festgehalten. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltung s- gerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zustä n- dig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer- deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdi- ges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einre ichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 1.4 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserh eblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 2. E-3474/2011 Seite 7 2.1 Die Schweiz gewährt Flüchtlingen grundsätzlich Asyl (Art. 2 Abs. 1 AsylG). Gemäss Art. 3 AsylG wird eine ausländische Person als Flücht - ling anerkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen An - schauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Frei - heit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck be - wirken. 2.2 Die im Gesetz so definierte Flüchtlingseigenscha ft erfüllt eine asylsu - chende Person nach Lehre und Rechtsprechung dann, wenn sie Nachtei- le von bestimmter Intensität erlitten hat beziehungsweise mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft begründeterweise befürc h- ten muss, welche ihr ge zielt und aufgrund bestimmter Verfolgungsmotive durch Organe des Heimatstaates oder durch nichtstaatliche Akteure z u- gefügt worden sind beziehungsweise zugefügt zu werden drohen. Au f- grund der Subsidiarität des flüchtlingsrechtlichen Schutzes setzt die Z u- erkennung der Flüchtlingseigenschaft ausserdem voraus, dass die betrof- fene Person in ihrem Heimatland keinen ausreichenden Schutz finden kann (vgl. BVGE 2008/4 E. 5.2, mit weiteren Hinweisen). 2.3 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen (Art. 7 AsylG). Grundsätzlich sind die Vorbringen eines Gesuchstellers dann glaubhaft, wenn sie genügend substanziiert, in sich schlüssig und plausibel sind; sie dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesent lichen Punkten widersprüc h- lich sein oder der inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus muss der Gesuchsteller persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere dann nicht der Fall is t, wenn er seine Vorbringen auf gefälschte oder ve r- fälschte Beweismittel abstützt, wichtige Tatsachen unterdrückt oder b e- wusst falsch darstellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder unbegründet nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfah- ren zeigt oder die nötige Mitwirkung verweigert. Glaubhaftmachung b e- deutet ferner – im Gegensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes B e- weismass, und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Gesuchstellers. Entschei dend ist, ob die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung des Gesuchstellers E-3474/2011 Seite 8 sprechen, überwiegen oder nicht; dabei ist auf eine objektivierte Sich t- weise abzustellen. 3. 3.1 Das BFM hielt eingangs seines angefochtenen Entscheides fest, die Beschwerdeführerin habe sowohl ein Asylgesuch als auch ein Gesuch um Anerkennung als Staatenlose eingereicht. Die Prüfung des Asylgesu- ches erfolge im Rahmen seiner Verfügung, das Gesuch um Anerkennung als Staatenlose werde bis zu dessen rechtskräftigem Abschluss sistiert. Das Bundesamt wies das Asylgesuch mit der Begründung ab, die Vor- bringen seien nicht asylrelevant. Gemäss schweizerischer Asylpraxis zur Frage der Kollektivverfolgung reiche allein die Zugehörigkeit zu einem Kollektiv, welches in seinen spezifischen Eigenschaften Ziel einer Verfo l- gungsmotivation sei, in der Regel nicht, um die Flüchtlin gseigenschaft zu begründen. Die Beschwerdeführerin mache geltend, aus Syrien ausg e- reist zu sein, um sich damit zahlreichen Benachteiligungen zu entziehen, denen sie als Kurdin mit Ausländerstatus ausgesetzt sei. In Syrien wü r- den rund 1,8 Millionen Kurden leb en, was 10 Prozent der Bevölkerung entspreche. Diese würden die grösste ethnische Minderheit darstellen ; die Mehrheit von ihnen gelte als integriert und habe keine besonderen Probleme. Es gebe rund 200 000 Ajnabi und treffe zu, dass diese weitrei- chenden Diskriminierungen ausgesetzt seien. Allerdings habe das Soz i- alministerium im Jahre 2011 beschlossen, gewisse Einschränkungen in den Bereichen Besitztum und Arbeit aufzuheben. Für die Ajnabi zeichne- ten sich gewisse Verbesseru ngen ab, zudem hätten diese einen beson- deren Rechtsstatus und verfügten über einen orangeroten Ausländeraus - weis, der allerdings kein Reisepapier darstelle und auch nicht zur Ausre i- se berechtige. Gemäss geltender Rechtsprechung der Asylbehörden würden die Ajnabi aufgrund ihres Status keine r Kollektivverfolgung unterliegen. Von staatl i- chen Repressionen, die ein menschenwürdiges Leben verunmöglichen würden, könne für diese Personengruppe generell nicht gesprochen we r- den. Das Bundesamt verwies diesbezüglich auf Entscheidungen und Mit- teilungen der Schweizerischen Asylrekursk ommission EMARK 2002 Nr. 23 und Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D -7624/2009 vom 3. März 2011 E. 6.4.). Gemäss schw eizerischer Asylpraxis setze der Begriff der Flüchtlingse i- genschaft einen in zeitlicher und sachlicher Hin sicht genügend engen E-3474/2011 Seite 9 Kausalzusammenhang zwischen Verfolgung und Flucht voraus. Die B e- schwerdeführerin mache geltend, als Sympathisantin der "Demokrati- schen Partei" aktiv gewesen zu sein. In diesem Zusammenhang sei sie im Jahr 2004 einmal von den Behörden b efragt worden. Im gleichen Jahr hätten diese ihre Familie wegen ihres Bruders unter Druck gesetzt. Diese Massnahmen würden in keinem Zusammenhang zum erst vier Jahre spä- ter erfolgten Ausreiseentschluss der Besch werdeführerin stehen. Diese habe sich aus Verdruss über die Benachteiligungen als Ajnabi zur Ausrei- se entschlossen, was sie selber me hrfach angegeben habe. Zudem wü r- den die fraglichen Vorkommnisse im Jahre 2004 eine geringe Eingriffsi n- tensität aufweisen und daher keine ernsthaften Nachteile im Sinne von Art. 3 AsylG darstellen. Staatliche Massnahmen könnten nur dann asylrelevant sein, wenn sie aus den von Art. 3 AsylG geschützten Eigenschaften erfolgten. Die B e- schwerdeführerin mache geltend, sie habe bei einer Rückkehr in ihr He i- matland mit Konsequenz en zu rechnen. Abklärungen der Botschaft in Damaskus hätten ergeben, dass die se von den syrischen Migrationsbe- hörden vorgeladen worden sei. Im Rahmen des ihr vom BFM gewährten rechtlichen Gehörs habe sie angegeben, davon keine Kenntnis zu haben. Die Entscheidung über die Gewährung der syrischen Staatsangehörigkeit sei d urch die Souveränit ät des syrischen S taates legitimiert . Personen, die ohne Reisepass aus Syrien ausreisten, würden nicht aus den von Art. 3 AsylG geschützten Eigenschaften verfolgt, sondern gestützt auf die in Syrien geltenden Ausreiseb estimmungen zur Rechensch aft gezogen. Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin bei einer Rückkehr nach S y- rien wegen ihrer illegalen Ausreise mit einer Strafe rechnen müsse, ve r- möge daher keine asylrelevante Bedeutung zu entfalten. Somit würden die Vorbringen den Anforderungen an die Flüchtlingseigen- schaft gemäss Art. 3 AsylG nicht standhalten. Die Beschwerdeführerin er- fülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, so dass ihr Asylgesuch abzuweisen sei. Die Folge der A blehnung eines Asylgesuches sei gemäss Art. 44 Abs. 1 AsylG in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz. Da die Beschwer- deführerin die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle, könne auch der Grund- satz der Nichtrückschiebung gemäss Art. 5 Abs. 1 Asyl nicht ang ewandt werden. E-3474/2011 Seite 10 Das Bundesamt erachte vorliegend den Vollzug der Wegweisung in den Herkunfts- beziehungsweise Heimatstaat oder in einen Drittstaat in Wü r- digung sämtlicher Umstände im gegenwärtigen Zeitpunkt als nicht zulä s- sig, weshalb die Beschwerdeführerin in der Schweiz vorläufig aufzune h- men sei. Die vorläufige Aufnahme könne jederzeit mit einer separaten Verfügung aufgehoben werden, wenn der Vollzug der Wegweisung zuläs- sig und es der Ausländeri n möglich und zumutbar sei, sich in den He r- kunfts- beziehungsweise Heimatstaat oder in einen Drittstaat zu begeben. In seiner ersten Vernehmlassung vom 7. Juli 2011 wies das BFM zum Vorbringen de r Beschwerdeführerin , die Botschaft habe die syrischen Behörden mit ihrer Abklärung auf das Verschwinden der Beschwerdefüh- rerin aufmerksam gemacht und objektive Nachfluchtgründe geschaffen, weshalb ihr Asyl zu gewähren sei, zurück. Es dränge sich der Schluss auf, sie selber habe die (…) Vorladung der syrischen Behörden ausge- löst, indem sie sich nach dem Rückzug ihres Asylgesu ches beim Syri- schen Generalskonsulat in Genf gemeldet habe, um ihre Rückreise in den Heimatstaat zu organisieren. Im Übrigen sei darauf hinzuweisen, dass Präsident Assad mit Dekret 49 vom 7. April 2011 entsch ieden habe, den im Distrikt Al-Hasaka registrierten Ajnabi auch formell die syrische Staatsangehörigkeit zu verleihen; gem äss einer Medienmitteilung seien am 20. Juni 2011 bereits 6700 Ajnabi gezählt worden, welchen die syr i- sche Staatsangehörigkeit erteilt worden sei. In der zweiten Vernehmlassung vom 13. September 2011 wiederholte das BFM seine Vermutung, die Beschwerdeführerin selber habe mit ihrer Vor- sprache auf dem Generalskonsulat in Genf die Vorladung der syrischen Migrationsbehörde ausgelöst. Mitt lerweile hätten sich gemäss Auskunft der Botschaft in Damaskus bereits etwa 20 000 Ajnabi einbürgern lassen. Auch Ajnabi, welche sich im Ausland aufhalten würden, könnten sich bei den dortigen syrischen Vertretungen um den Erhalt von Pässen bem ü- hen. 3.2 In der Rechtsmitteleingabe wurde der Argumentation der Vorinstanz entgegengehalten, die Botschaftsabklärung mache deutlich, dass die Be- schwerdeführerin den Behörden bekannt sei und von diesen gesucht wer- de, wobei nicht auszuschliessen sei, dass dies auf ihre politischen Aktiv i- täten zurückzuführen sei. Die Vorinstanz räume ein, dass Ajnabi in weitreichender Weise diskrim i- niert würden. Es sei davon auszugehen, dass es sich bei den weitre ich-E-3474/2011 Seite 11 enden Einschränkungen um ernsthafte N achteile im Sinne von Art. 3 AsylG handle. Diese müssten dazu führen, dass s ie als Flüchtling ane r- kannt werde, was umso mehr gelte, als es sich bei ihr um eine gut au s- gebildete junge Frau handle. Als Ajnabi habe sie keinerlei Aussicht, in Sy- rien jemals eine ihr entsprechende Anstellung zu finden. Das BFM räume weiter ein, dass die Beschwerdeführerin im Falle einer Rückkehr nach Syrien mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer durch Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Me n- schenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Aus diesem Grund habe es den Vol l- zug der Wegweisung wegen Unzulässigkeit aufgeschoben. Es verkenne jedoch, dass diese Tatsache nicht nur die Unzulässigkeit der Wegweisung zur Folge habe, sondern sehr wohl auch die Flüchtlingseigenschaft zu begründen vermöge. Es sei davon auszugehen, dass die Vorinstanz die Gefahr unmenschli- cher Behandlung im Falle einer Rückkehr auf die Ergebnisse ihrer Bo t- schaftsabklärung stütze. Da die syrischen Behörden durch diese Abkl ä- rungen auf das Verschwinden der Beschwerdeführerin aufmerksam g e- worden seien, würden nunmehr objektive Nachfluchtgründe vorliegen. Es gebe auch keine innerstaatliche Fluchtalternative. Sollte d as BFM da- von ausgehen, dass die Beschwerdeführerin bereits durch ihre illegale Ausreise behördenbekannt geworden sei, sei sie dennoch als Flüchtling gestützt auf subjektive Nachfluchtgründe anzuerkennen. Die Beschwerdeführerin habe ihre Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen, zumindest aber glaubhaft im Sinne von Art. 7 AsylG gemacht. Die F olge sei die Anerkennung als Flüchtling. Sollte die Flüchtlingseigenschaft nicht lediglich gestützt auf Nachfluchtgründe erteilt werden, sei ihr Asyl zu g e- währen, da keine Ausschlussgründe vorliegen würden. In der ersten Replik vom 28. Juli 201 1 wurde insbesondere darauf au f- merksam gemacht, dass das illegale Verlassen des Landes mit Gefäng- nisstrafe geahndet werde, mit welche r Strafe auch die Beschwerdeführe- rin bei einer Rückkehr zu rechnen hätte. Was die Reformversprechen des Regimes anbelange, so handle es sich dabei um leere Versprechen. Die Unterdrückung des Widerstandes werde fortgesetzt. Über die Umsetzung des Dekrets bezüglich der Verleihung der Staatsangehörigkeit an Ajnabi sei zurzeit nichts bekannt, und es erscheine sehr ungewiss, ob sich im E-3474/2011 Seite 12 Ausland aufhaltende Ajnabi darauf berufen könnten. Die Beschwerdefü h- rerin er fülle die Flüchtlingseigenschaft aufgrund ihrer illegalen Ausreise und ihrer politischen Betätigung. Die zweite Replik vom 30. September 2011 ging im Wesentlichen nicht über bereits V orgebrachtes hinaus. Die Willkür der syrischen Behörden habe sich noch verstärkt. Das Argument der Vorinstanz, dass die B e- schwerdeführerin selber mit ihrem Verhalten die Vorladung der syrischen Migrationsbehörden ausgelöst habe, schliesse die Flüchtlingseigenschaft nicht aus, gegenteils begründe die Beschwerdeführerin mit einem sol- chen Vorgehen subjektive Nachfluchtgründe. 4. 4.1 In der Beschwerde werden keine formellen Rügen erhoben. Für die beantragte Rückweisung an die Vorinstanz besteht somit keine Veranlas- sung. In materieller Hinsicht geht es, wie in der Eingabe unter Ziffer 3 der Anträge festgehalten, einzig um die Feststellung der Flüchtlingseige n- schaft und die Gewährung von Asyl. 4.2 4.2.1 Übereinstimmend mit dem BFM geht das Bundesverwaltungsgericht davon aus, dass die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Vor- bringen nicht asylrelevant sind, sie die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt und ihr Asylgesuch abzulehnen ist. Zur Begründung kann im Wesentli- chen auf die zutreffenden Erwägungen i n der angefochtenen Verfügung verwiesen werden. Letztlich ist es die Beschwerdeführerin selber, die mit ihrem Verhalten – Rückzug des Asylgesuches aus freien Stücken, woraus geschlossen werden kann, dass sie sich nicht verfolgt fühlte – und ihren Vorbringen – wiederholter Hinweis auf die Diskriminierung der Ajnabi und insbesondere die Aussichtslosigkeit, in Syrien eine ihrer Ausbildung ent- sprechende Stelle zu finden – zu dieser Folgerung führt. Vor diesem Hintergrund kann sich das Gericht vorliegend darauf be- schränken, die auf Beschwerdeebene wiederholt en pauschalen Ausfüh- rungen zur Lage in Syrien und den dort diskriminierten Ajnabi sowie zum Vorhalten, das BFM habe mit den Botschaftsabklärungen bewirkt, dass die Beschwerdeführerin in den Fokus der syrische n Behörden gelangt sei, weshalb sie begründete Furcht vor Verfolgungs massnahmen habe, eingehend zu behandeln. E-3474/2011 Seite 13 4.2.2 Nach Auffassung der Beschwerdeführerin (vgl. Beschwerde S. 5) stellen die Einschränkungen, denen die Kurden in Syrien ausgesetzt sind, ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3 AsylG dar, und sie müssten dazu führen, dass sie als Flüchtling anerkannt werde. Die Vorinstanz ist unter Hinweis auf EMARK 2002 Nr. 23 und insbesonde- re auf das Urteil des Bundes verwaltungsgerichts D-7624/2009 (s. vorste- hend E. 3.1) zu Recht auf diese Schlussfolgerung nicht weiter eingega n- gen. Das letztere Urteil erhellt klar, dass auch bezüglich der Ajnabi das Erfordernis Gültigkeit hat, wonach für die Begründetheit eines Asylgesu- ches eine gezielte , genügend intensive und flüchtlingsrechtlich relevant begründete Verfolgung vorliegen muss , und es nicht ausreicht, auf die allgemeine schlechte Menschenrechtslage im Herkunftsland oder die sys- tematische Benachteiligung der eigenen Volksgruppe hinzuweisen. 4.2.3 Weitergehend ist mit der Vorinstanz festzustellen, dass die vorg e- brachten staatlichen Massnahmen (Befragung der Beschwerdeführerin im Jahr 2004 und anschliessende Druckversuche auf ihre Familie) in keinem kausalen Zusammenhang zur im Jahr 20 09 erfolgten Ausreise steh en, welche gemäss ihren eigenen Angaben aus Verdruss über die Perspe k- tivlosigkeit in Syrien erfolgt ist. 4.2.4 Auf Beschwerdeebene wird dem BFM vorg eworfen beziehungswei- se wird vermutet, dieses habe mit seiner Botschaftsanfrage vom 7. Janu- ar 2010 die Aufmerksamkeit der syrischen Behörden auf die Beschwerde- führerin gelenkt und damit objektive Nachfluchtgründe geschaffen, we s- halb ihr Asyl zu gewähren sei. Die Chronol ogie spricht klar gegen diesen Vorwurf: Die Beschwerdeführerin hat (…) aus familiären/persönlich en Gründen ihr Asylgesuch zurückgezogen und sich anschliessend beim Generalkonsulat in Genf um Reisepapiere bemüht. Dass eine entspr e- chende Meldung an die Behörden in Syrien ging, ist die logische Folge davon. 4.3 Gemäss diesen Erwägungen konnte die Besch werdeführerin für den Zeitpunkt der Ausreise keine Gründe nach Art. 3 AsylG nachweisen oder glaubhaft machen. 4.4 4.4.1 Wiederholt machte die Beschwerdeführerin – mit wechselnder B e- gründung – das Vorliegen subjektiver Nachfluchtgründe geltend: Weil die E-3474/2011 Seite 14 syrischen Behörden von ihrer illegalen Ausreise Kenntnis hätten, müsste sie bei ihrer Rückkehr dorthin mit schwerer Bestrafung rechnen. 4.4.2 In grundsätzlicher Hinsicht ist anzumerken, dass s ubjektive Nach- fluchtgründe dann anzunehmen sind, wenn eine asylsu chende Person erst durch die Flucht aus dem Heimat - oder Herkunftsstaat oder wegen ihres Verhaltens nach der Ausreise eine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG zu befürchten hat. Personen mit subjektiven Nachfluchtgründen erhalten zwar kein Asyl, werden je doch als Flüchtlinge vorläufig aufg e- nommen. Massgebend ist dabei einzig, ob die heimatlichen Behörden das Verhalten des Asylsuchenden als staatsfeindlich einstufen und dieser deswegen bei einer Rückkehr in den Heimatstaat eine Verfolgung im Si n- ne von Art. 3 AsylG befürchten muss. Es bleiben damit die Anforderungen an den Nachweis einer begründeten Furcht massgeblich (Art. 3 und 7 AsylG; vgl. zum Ganzen auch BVGE 2009/29 E. 5.1 S. 376 f., BVGE 2009/28 E. 7.1 S. 352 ; UNHCR, Handbuch über Verfahren und Kriteri en zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft, Genf 1979, Neuauflage: UNHCR Österreich 2003, Rz. 96, S. 25). 4.4.3 Die Beschwerdeführerin ist gemäss der Aktenlage nach ihrer Einrei- se in die Schweiz nicht exilpolitisch tätig geworden. Eine Bestrafung durch die syrischen Behörden im Falle einer Rückkehr ins Heimatland erwartet sie einzig wegen ihrer illegalen Ausreise. Gemäss den Abkläru n- gen der Botschaft in Damaskus wird sie nicht gesucht beziehungsweise hat si e von den heimatlichen Migrationsbehörden zwar eine Vorladung erhalten, die aber darauf zurückzuführen ist, dass sie sich nach dem Rückzug ihres Asylgesuches an das syrische Generalskonsulat in Genf gewandt hat. 4.5 Zusammenfassend ist somit festzuhalten , dass die Vorbringen de r Beschwerdeführerin den Anforderungen an die Asylrelevanz nicht zu g e- nügen vermögen und auch die geltend gemachten subjektiven Nac h- fluchtgründe nicht geeignet sind, eine flüchtlingsrechtlich relevante Ve r- folgungsfurcht zu begründen. An dieser Einschätzung vermögen auch die Ausführungen in der Rechtsmitteleingabe nichts zu ändern. Das BFM hat demnach zu Recht die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin verneint und ihr Asylgesuch abgelehnt. 5. 5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet E-3474/2011 Seite 15 den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG). 5.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer so l- chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG; vgl. BVGE 2009/50 E. 9 S. 733 und BVGE 2008/34 E. 9.2 S. 510). 6. 6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Au s- ländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; A rt. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]). 6.2 Die Beschwerdeführerin wurde vom BFM mit Entscheid vom 19. Mai 2011 wegen Unzu lässigkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig in der Schweiz aufgenommen. Weitere Ausführungen zum Vollzug der Wegwei- sung erübrigen sich demnach. 7. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Be- schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen. 8. Bei diesem Verfahrensausgang wären der Beschwerdeführerin die Ver- fahrenskosten in der Höhe von Fr. 600.- aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG; Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Da sich indessen die Rechtsbegehren nicht von vornhe r- ein als aussichtslos erwiesen haben und das Gericht mit Zwischenverf ü- gung vom 1. Juli 2011 auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ve r- zichtet und den Entscheid über das Gesuch um Gewährung der unen t- geltlichen Rechtspflege auf einem späteren Zeitpunkt verschoben hat, ist auf die Auferlegung der Kosten des Verfahrens zu verzichten. (Dispositiv nächste Seite) E-3474/2011 Seite 16 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird gutgeheissen. 3. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und (…). Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: Bruno Huber Sarah Straub Versand: