<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4D_3/2007 /len </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 27. März 2007 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Corboz, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Huguenin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Obergericht des Kantons Solothurn, Zivilkammer. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Zivilprozess; unentgeltliche Rechtspflege, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Zivilkammer, vom 16. Januar 2007. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident hat in Erwägung, </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin am 5. September 2006 ein als Feststellungsklage betiteltes Schreiben beim Richteramt Solothurn-Lebern einreichte und die Ungültigerklärung des Arbeitszeugnisses vom 31. Juli 2003 beantragte, wobei sie Hansruedi Lutz als Beklagten bezeichnete; </div> <div class="para">dass der Arbeitsgerichtspräsident von Solothurn-Lebern am 11. September 2006 verfügte, das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung des unentgeltlichen Rechtsbeistandes werde abgewiesen und sie habe innerhalb von zehn Tagen einen Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- zu bezahlen; </div> <div class="para">dass der Arbeitsgerichtspräsident seine Verfügung damit begründete, die Klage sei offensichtlich mutwillig und aussichtslos; </div> <div class="para">dass das Obergericht des Kantons Solothurn den von der Beschwerdeführerin gegen die Verfügung des Arbeitsgerichtspräsidenten eingereichten Rekurs mit Urteil vom 16. Januar 2007 abwies; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht eine vom 1. März 2007 datierte Eingabe einreichte, in der sie erklärt, das Urteil des Obergerichts vom 16. Januar 2007 mit staatsrechtlicher Beschwerde anzufechten, und das Gesuch stellt, es sei ihr ein unentgeltlicher Anwalt zu bestellen; </div> <div class="para">dass der angefochtene Entscheid nach Inkrafttreten des Bundesgesetzes über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) ergangen ist, weshalb die Eingabe der Beschwerdeführerin aufgrund des BGG zu beurteilen ist (<span class="artref">Art. 132 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para">dass in einer Beschwerde in Zivilsachen oder einer subsidiären Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Person durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, und solche Rügen zu begründen sind (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit <span class="artref">Art. 117 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 1. März 2007 diese Begründungsanforderungen nicht erfüllt, weil sie zu den massgebenden Erwägungen des Obergerichts (Aussichtslosigkeit wegen der materiellen Rechtskraft und wegen des Fehlens der Passivlegitimation) keine Stellung nimmt, womit auf die Beschwerde nicht eingetreten werden kann; </div> <div class="para">dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege samt Rechtsbeistand wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (<span class="artref">Art. 64 BGG</span>); </div> <div class="para">dass ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG); </div> <div class="para"> </div> <div class="para">im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> erkannt: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 27. März 2007 </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>