<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2021-11-26-6B_1139-2021.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6B_1139/2021</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 26. November 2021</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Strafrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Denys, als präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Arquint Hill. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau, </div> <div class="para">Frey-Herosé-Strasse 20, Wielandhaus, 5001 Aarau, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Nichtanhandnahme (Drohung, Nötigung, Amtsmissbrauch); Nichteintreten, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 2. September 2021 (SBK.2021.258). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Das präsidierende Mitglied zieht in Erwägung:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer reichte gegen einen Richter eines Bezirksgerichts Strafanzeige wegen Drohung, Nötigung und Amtsmissbrauchs ein. Der Beschuldigte soll in seiner Funktion als Gerichtspräsident den Beschwerdeführer im Rahmen eines Eheschutzverfahrens mittels falscher Bedarfsrechnung zu überhöhten Unterhaltszahlungen verpflichtet haben. Die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten erliess am 3. August 2021 eine Nichtanhandnahmeverfügung. Auf eine dagegen gerichtete Beschwerde trat das Obergericht des Kantons Aargau am 2. September 2021 wegen Verspätung nicht ein. Der Beschwerdeführer wendet sich an das Bundesgericht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Gemäss <span class="artref">Art. 42 Abs. 1 BGG</span> haben Rechtsschriften ein Begehren und deren Begründung zu enthalten. In der Beschwerdebegründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Anfechtungs- und Beschwerdeobjekt ist einzig der vorinstanzliche Nichteintretensentscheid (<span class="artref">Art. 80 Abs. 1 StPO</span>). Nicht zum Verfahrensgegenstand gehört folglich die materielle Seite der Angelegenheit, zu welcher sich das Bundesgericht mithin auch nicht äussern kann. Auf die diesbezüglichen Ausführungen in der Beschwerde kann nicht eingetreten werden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerde erfüllt die Voraussetzungen von <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> nicht. Eine substanziierte Auseinandersetzung mit den Erwägungen der Vorinstanz fehlt. Stattdessen zieht der Beschwerdeführer selber den Schluss auf fristgerechte Beschwerdeerhebung und beruft sich ausserdem auf <span class="artref">Art. 396 Abs. 2 StPO</span>, welcher vorliegend von vornherein keine Anwendung findet. Sein weiteres Vorbringen, wonach das bei den chinesischen Behörden angeblich gestellte, jedoch abschlägig beurteilte Gesuch um Erteilung einer Einreisebewilligung nach U.________ einer fristwahrenden Übergabe der Rechtsmitteleingabe an eine schweizerische diplomatische oder konsularische Vertretung gleichzusetzen sei, erschöpft sich in einer Rechtsbehauptung, welcher es an den hierfür notwendigen tatsächlichen Voraussetzungen im angefochtenen Entscheid fehlt. Zudem ist das Vorbringen auch neu und damit unzulässig (<span class="artref">Art. 99 Abs. 2 BGG</span>). Soweit der Beschwerdeführer schliesslich eine Fristwiederherstellung beantragt, verkennt er, dass über Fristwiederherstellungsgesuche nicht das Bundesgericht, sondern die Behörde, bei welcher die versäumte Verfahrenshandlung hätte vorgenommen werden sollen, zu befinden hat (vgl. <span class="artref">Art. 94 Abs. 2 StPO</span>). Damit ergibt sich aus der Beschwerde nicht, inwiefern die Vorinstanz mit ihrem Nichteintretensentscheid Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> verletzt haben könnte. Der Begründungsmangel ist offensichtlich. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5.</b> </div> <div class="para">Ausnahmsweise kann auf eine Kostenauflage verzichtet werden (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird damit gegenstandslos. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Es werden keine Kosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 26. November 2021 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Denys </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill </div> </div></body></html>