B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-1903/2017 U r t e i l v o m 2 . M ä r z 2 0 1 8 Besetzung Richter Bendicht Tellenbach (Vorsitz), Richter Markus König, Richter Yanick Felley, Gerichtsschreiber Daniel Merkli. Parteien A._________, geboren am (…), Sri Lanka, vertreten durch lic.iur. LL.M. Tarig Hassan, substituiert durch MLaw Matthias Wäckerle, beide Advokatur Kanonengasse, (…) Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 24. Februar 2017 / N________ D-1903/2017 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der Beschwerdeführer am 4. November 2016 in der Schweiz um Asyl nachsuchte, dass er zur Begründung seines Asylgesuches im Wesentlichen geltend machte, aus B.________, Bezirk C.______, Distrikt D._______, Nordpro- vinz, zu stammen, wo er bis zu einer Ausreise im Juni 2015 hauptsächlich (mit Ausnahme von Aufenthalten in verschiedenen Camps nach Kriegs- ende zwischen 2009 und 2012) gelebt habe, dass seine Schwester während des Krieges zwischen 2008 und 2009 Mit- glied der LTTE (Liberation Tigers of Tamil Eelam) gewesen sei, dass diese nach der Rückkehr der Familie nach B._______ von Armeean- gehörigen dazu aufgefordert worden sei, ehemalige Angehörige der LTTE an sie zu verraten, dass, nachdem die Schwester auf mehrmalige Nachfrage der Behörden verneint habe, Kenntnis von weiteren ehemaligen LTTE-Mitgliedern zu ha- ben, Armeeangehörige ihren Vater geschlagen und die Schwester mitge- nommen hätten, dass ein Onkel des Beschwerdeführers erst nach jahrelanger vergeblicher Suche der Familie den Aufenthaltsort der Schwester erfahren habe und nach Bezahlung einer Geldsumme von 1,5 Millionen Rupien im Ja nuar 2015 ihre Freilassung habe bewirken können, dass seine Schwester nun in Hongkong lebe, dass sich im Juni 2015 Angehörige der sri-lankischen Armee zuhause nach dem Verbleib seiner Schwester erkundigt und ihn, den Beschwerdeführer, mit verbundenen Augen mitgenommen hätten, dass er zwei Tage in einer Zelle verbracht habe, ohne verhört zu werden und in der Nacht des dritten Tages ein Mann die Zellentüre geöffnet und ihn zur Flucht aufgefordert habe, dass er wenige Minuten später auf seinen Onkel getroffen sei, der ihn mit einem Fahrzeug nach E._______ gebracht habe, wo er bis zu seiner Aus- reise geblieben sei, D-1903/2017 Seite 3 dass das SEM mit – am 28. Februar 2017 eröffnetem – Entscheid vom 24. Februar 2017 das Asylgesuch des Beschwerdeführers vom 4. Novem- ber 2016 able hnte, dessen Wegweisung anordnete und den Vollzug als zulässig, zumutbar und möglich erachtete, dass der Beschwerdeführer mit Eingabe seines Rechtsvertreters bezie- hungsweise dessen Substituten vom 29. März 2017 gegen diese Verfü- gung frist- und formgerecht Beschwerde erhob und dabei in verfahrens- rechtlicher Hinsicht um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 110 a AsylG (SR 142.31) ersuchte, dass er im Weiteren die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Asylgewährung, eventualiter die Gewährung der vorläufigen Aufnahme be- antragte, dass der zuständige Instruktionsrichter mit Zwischenverfügung vom 5. April 2017 die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG i.V.m. Art. 110a AsylG guthiess und den rubrizierten Rechtsvertreter als amtlichen Rechtsbeistand einsetzte, dass die Vorinstanz i n ihrer Vernehmlassung vom 13 . April 2017 die Ab- weisung der Beschwerde beantragte, dass der Rechtsvertreter mit Replik vom 5. Mai 2017 unter Einreichung von Dokumenten (Immigration Ordinance, Fotografien) zur Argumentation der Vorinstanz Stellung bezog, und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entschei- det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, D-1903/2017 Seite 4 dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom- men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände- rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu- treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl ge währt (Art. 2 Abs. 1 AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali- tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be- gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG), dass die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung die zentralen Vorbringen des Beschwerdeführers , wegen dem Verschw inden seiner für die LTTE tätigen Schwester für drei Tage inhaftiert gewesen zu sein, „selbst bei Wahrunterstellung“ mangels erforderlicher Intensität und Gezieltheit als nicht asylrelevant erachtete, und eine begründete Furcht vor künftiger Verfolgung ver neinte, dass sie den V ollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers an dessen Herkunftsort im Vanni -Gebiet (B._______, Bezirk C._______, Distrikt D.________ ) als zumutbar erachtete, dass in der Beschwerde im Wesentlichen geltend gemacht wurde, dass die Verhaftung des Beschwerdeführers als Reflexverfolgung wegen seiner bei der LTTE tätig gewesenen Schwester zu erachten sei und der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr begründete Furcht vor Verfolgung habe, sei dieser doch nicht aus der Haft entlass en, sondern daraus befreit worden, D-1903/2017 Seite 5 dass der Wegweisungsvollzug des Beschwerdeführers an seinen im Distrikt D._______ (Vanni-Gebiet) gelegenen Herkunftsort in Be - rücksichtigung der Praxis des Bundesverwaltungsgerichts nicht zumutbar sei und der Beschwerdef ührer ausserhalb des Vanni -Gebiets über kein tragfähiges Beziehungsnetz verfüge, dass selbst, wenn nicht mehr von der grundsätzlichen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ins Vanni -Gebiet ausgegangen werden würde, im Fall des Beschwerdeführers das Vorlie gen begünstigender individueller Faktoren zu verneinen wäre (Eltern betagt, nur bescheidene Einkünfte als Fischer, psychische Beschwerden), dass das SEM in seiner Vernehmlassung die Vorbringen des Beschwerdeführers in Zweifel zog, dass die Angaben des Besc hwerdeführers zur Motivation seiner Schwester, sich – als einzige in der Familie – der LTTE anzuschliessen und zu ihren Aktivitäten für die LTTE wie a uch die Schilderung der Empfindungen der Familienmitglieder dabei trotz gezieltem Nachfragen marginal und plakativ ausgefallen seien, dass der Rechtsvertreter in seiner Replik geltend machte, gerade das zurückhaltende Aussageverhalten des Beschwerdeführers spreche für dessen Glaubwürdigkeit, zumal die Aussagen keine Widersprüche aufwiesen, dass er zur Stützung der Vorbringen des B eschwerdeführers eine Farbkopie, bezeichnet als Dokument des E._______ , einreichte, in dem die Meldepflicht der Schwester des Beschwerdeführers in Hong Kong unter Androhung einer Busse im Widerhandlungsfall festgehalten werde, dass schliesslich auf die exilpolitische Tätigkeit des Beschwerdeführer s in der Schweiz hingewiesen wurde (Teilnahme an Demonstrat ion, mit Fotografien belegt), dass die Vorinstanz zutreffend auf das auffallend ausweichende Aussageverhalten des Beschwerdeführers h ingewiesen hat, welches im übrigen auch die Schilderung seiner Verhaftung und der Haft umfasst, D-1903/2017 Seite 6 dass daher Zweifel an den Vorbringen des Beschwerdefüh rers bestehen, welche durch das mit der Replik eingereicht e Dokument nicht entkräftet werden können , dass es sich bei diesem lediglich um eine Farbkopie von fraglicher Authentizität handelt (Stempel verzerrt, kein einheitliches Er - scheinungsbild), dass im Übrigen die Vorbringen des Beschwerdeführers unabhängig von der Frage der Glaubhaftigkeit ohnehin mangels fehlender Intensität als nicht asylre levant zu erachten sind, und eine begründete Furcht vor künftiger (Reflex -) Verfolgung zu verneinen ist, dass im Weiteren in der Replik erstmals auf die exilpolitische Tätigkeit des Beschwerdeführers in der Schweiz hingewiesen wurde (Teilnahme an De- monstrationen), diese indessen lediglich bezüglich einer einzigen De- monstration näher spezifiziert wurden, dass kein Profil erkennbar ist, welches in Sri Lanka zu asylbeachtlicher Verfolgung Anlass bieten würde und in dieser Hinsicht auf das Referenzur- teil des Bundesverwaltungsgerichts E -1866/2015 vom 15. Juli 2016 ver- wiesen werden kann, worin festgehalten wird, dass exilpolitische Aktivitä- ten relevant im Sinne von Art. 3 AsylG sein kön nten, insbesondere wenn der betroffenen Person seitens der sri-lankischen Behörden ein überzeug- ter Aktivismus mit dem Ziel der Wiederbelebung des tamilischen Separa- tismus zugeschrieben werde (vgl. a.a.O. E. 8.5.4), was vorliegend klar zu verneinen ist, dass sodann nicht alle der aus Europa beziehungsweise der Schweiz zu- rückkehrenden tamilischen Asylsuchenden einer ernstzunehmenden Ge- fahr vor Verhaftung und Folter und mithin ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG ausgesetzt sind und es auch nicht sachgerecht erscheint, die Wahrscheinlichkeit von Verhaftung und Folter bei der Rückkehr nach Sri Lanka an der Dauer des Aufenthalts im Gaststaat zu messen, dass nach dem Gesagten auch das Bestehen von Nachfluchtgründen zu verneinen ist und der Beschwerdefü hrer somit die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt, dass das SEM das Asylgesuch des Beschwerdeführers zu Recht abge- lehnt hat, D-1903/2017 Seite 7 dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.), weshalb die verfügte Weg- weisung im Einklang mit den g esetzlichen Bestimmungen steht und dem- nach vom Staatssekretariat zu Recht angeordnet wurde, dass das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli- chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Voll- zug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]), dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen ge- mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenste- hen (Art. 83 Abs. 3 AuG), dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun- gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mass- geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, dass das SEM in seiner Verfügung die Asylvorbringen des Beschwerdefüh- rers als nicht glaubhaft beziehungsweise als nicht relevant erachtete und das Vorliegen einer Gefährdungslage im Sinne von Art. 3 EMRK verneinte, dass sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) wie- derholt mit der Gefährdungssituation für Tamilen auseinandersetzte, die aus einem europäischen Land nach Sri Lanka zurückkehren müssen (vgl. Urteile des EGMR R.J. gegen Frankreich vom 19. September 2013, D-1903/2017 Seite 8 10466/11; E.G. gegen Grossbritannien vom 31. Mai 2011, 41178/08; T.N. gegen Dänemark vom 20. Januar 2011, 20594/08; P .K. gegen Dänemark vom 20. Januar 2011, 54705/08; N.A. gegen Grossbritannien vom 17. Juli 2008, 25904/07), dass der Gerichtshof dabei stets beton te, dass nicht in genereller Weise davon auszugehen sei, zurückkehrenden Tamilen drohe eine unmenschli- che Behandlung, dass vielmehr im Rahmen der Beurteilung, ob der oder die Betroffene ernsthafte Gründe für die Befürchtung habe, die Behörden hätten an seiner Festnahme und Befragung ein Interesse, verschiedene Aspekte bezie- hungsweise persönliche Risikofaktoren in Betracht gezogen werden müss- ten (vgl. Urteile des EGMR T.N. gegen Dänemark, a.a.O., § 94; E.G. gegen Grossbritannien, a.a.O., § 13 und 69 sowie d as Urteil des BVGer E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 [als Referenzurteil publiziert], E. 8), dass dabei dem Umstand gebührend Beachtung zu schenken sei, dass diese einzelnen Aspekte, auch wenn sie für sich alleine betrachtet möglich- erweise kein "real risk" darstellten, diese Schwelle bei einer kumulativen Würdigung erreichen könnten, dass nicht davon auszugehen ist, dass der Beschwerdeführer vor seiner Ausreise die Aufmerksamkeit der sri -lankischen Behörden auf sich gezo- gen hat , und auch aufgrund der vorgebr achten exilpolitischen Tätigkeit nicht angenommen werden muss, der Beschwerdeführer müsste befürch- ten, bei einer Rückkehr ins Heimatland die Aufmerksamkeit der sri -lanki- schen Behörden in einem flüchtlingsrechtlich relevanten Ausmass auf sich zu ziehen, weshalb auch keine Anhaltspunkte dafür bestehen, ihm würde aus demselben Grund eine menschenrechtswidrige Behandlung in Sri Lanka drohen, dass der Wegweisungsvollzug somit zulässig ist, dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage kon- kret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), dass das Bundesverwaltungsgericht den Wegweisungsvollzug in das Vanni-Gebiet, aus welchem der Beschwerdeführer stammt, bis vor kurzem als unzumubar erachtete (vgl. BVGE 2011/24 E. 13.2.2), D-1903/2017 Seite 9 dass es im Referenzurteil D-3619/2016 vom 16. Oktober 2017 die Lage im Vanni-Gebiet neu analysierte und dabei zum Schluss gekommen ist, dass sich die Sicherheitslage seit Ende des Bürgerkrieges merklich verbessert habe, dass zwar die Situation in wirtschaftlicher Hinsicht nach wie vor prekär sei, indessen die Rückkehr in das Vanni-Gebiet für Personen, die dort über ein tragfähiges familäres oder soziales Beziehungsnetz verfügten sowie Aus- sichten auf eine gesicherte Einkommens -und Wohnsituation hätten, zu- mutbar sei (vgl. Urteil a.a.O. insb. E.9.5.9), dass der Beschwerdeführer an seinem Herkunftsort über nahe Angehörige (Eltern, Onkel) und dam it über ein Beziehungsnetz verfügt, weshalb sich ein Wegweisungsvollzug des jungen, offenbar gesunden Beschwerdefüh- rers (die mit der Beschwerdeschrift erwähnten psychischen Schwierigkei- ten wurden nicht weiter spezifiziert) mit überdurchschnittlicher schulischer Bildung (elfjährige Schulbildung samt O -Level-Abschluss) und beruflicher Erfahrung als Fischer dorthin als zumutbar erweist, dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Heimat- staat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernis se bestehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, falls über- haupt erforderlich, bei der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), dass nach dem Gesagten der vom Staatssek retariat verfügte Vollzug der Wegweisung zu bestätigen ist, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechts- erheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit überprüfbar – angemessen ist, weshalb die Beschwer- de abzuweisen ist, dass indessen mit Zwischenverfügung vom 5. April 2017 das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 VwVG) gut- geheissen wurde und aufgrund der Aktenlage von der Bedürftigkeit des Beschwerdeführers auch im jetzigen Zeitpunkt auszugehen ist, weshalb keine Verfahrenskosten erhoben werden, dass dem Beschwerdeführer – ebenfalls mit Zwischenverfügung vom 5. April 2017 – die unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Sinne von Art. 110a Abs. 1 Bst. a AsylG zugesprochen und lic. iur. LL.M. Tarig D-1903/2017 Seite 10 Hassan, Advokatur Kanonengasse, Zürich , als amtlicher Rechtsvertreter eingesetzt wurde, dass der in der Kostennote vom 4. Mai 2017 aufgeführte Stundenansatz von Fr. 250.– zu hoch ist, beträgt der Stundenansatz f ür nicht-anwaltliche Vertreterinnen und Vertreter vielmehr, wie bereits in der Zwischenverfü- gung vom 5. April 2017 mit Hinweis auf ein allfälliges Unterliegen festge- halten, in der Regel Fr. 100.– bis Fr. 150.–, dass somit, von einem Zeitaufwand von rund 11 Stunden und einem Stun- denansatz von Fr. 150.– ausgehend, dem Rechtsvertreter ein Honorar von total Fr. 1710.– (inklusive Auslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichts- kasse zu entrichten ist (vgl. Art. 12 und Art. 14 Abs. 2 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes- verwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2). (Dispositiv nächste Seite) D-1903/2017 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Dem amtlichen Rechtsvertreter wird ein amtliches Honorar zulasten der Gerichtskasse in der Höhe von Fr. 1710.– ausgesprochen. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde. Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: Bendicht Tellenbach Daniel Merkli Versand: