B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-3955/2013 U r t e i l v o m 3 . D e z e m b e r 2 0 1 3 Besetzung Einzelrichter Daniel Willisegger, mit Zustimmung von Richter Fulvio Haefeli; Gerichtsschreiber Alain Degoumois. Parteien A._______, B._______, Staat unbekannt, beide vertreten durch Kathrin Oppliger, HEKS Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende SG/AI/AR, Beschwerdeführende, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 10. Juni 2013 / N (…). E-3955/2013 Seite 2 Sachverhalt: A. Eigenen Angaben zufolge verliess die Beschwerdeführerin Eritrea Ende 1997, lebte bis 2011 in Äthiopien und gelangte am 20. August 2011 in die Schweiz, wo sie gleichentags um Asyl nachsuchte . Am 31. August 2011 wurde sie im Empfangs - und Verfahrenszentrum Chiasso zur Person be- fragt (BzP). Die Vorinstanz hörte sie am 24. April 2013 zu den Asylgrü n- den an. Im Wesentlichen machte die Beschwerdeführerin geltend, sie sei von Eritrea nach Äthiopien geflüchtet, um der obligatorischen Militär- dienstpflicht in Eritrea zu entkommen. Äthiopien habe sie schliesslich ver- lassen, weil sie sich dort als illegale Migrantin ständig habe verstecken müssen und keine Rechte genossen habe. Die äthiopische Regierung habe die Eritreer explizit aufgefordert, das Land zu verlassen und habe diese Forderung mit Verhaftungen von in Äthiopien lebenden Eritreern durchgesetzt. Am (…) gebar die Beschwerdeführerin ihren Sohn. B. Mit Verfügung vom 10. Juni 2013 (eröffnet am 12. Juni 2013) stellte die Vorinstanz fest, dass die Beschwerdeführe nden die Flüchtlingseige n- schaft nicht erfüllten. Die Vorinstanz lehnte d ie Asylgesuche ab, wies die Beschwerdeführenden aus der Schwe iz weg und beauftragte den z u- ständigen Kanton mit dem Vollzug der Wegweisung. C. Mit Eingabe vom 11. Juli 2013 reichte n die Beschwerdeführenden beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein und beantragte n, die Verf ü- gung des BFM sei aufzuheben; es sei die Flüchtlingseigenschaft anzuer- kennen und Asyl zu gewähren. Es sei festzustellen, dass der Vollzug der Wegweisung unzulässig, unzumutbar und unmöglich sei, und die vorläu- fige Aufnahme sei anzuordnen. In prozessualer Hinsicht beantragten sie die unentgeltlich e Rechtspflege und den Verzicht auf Erhebung eines Kostenvorschusses. Weiter sei die zuständige Behörde vorsorglich anz u- weisen, die Kontaktaufnahme mit den Behörden des Heimat - und He r- kunftsstaates sowie jegliche Datenweitergabe an dieselben zu unterla s- sen. Mit Eingabe vom 15. Juli 2013 reichten die Beschwerd eführenden diverse Beweismittel nach. D. Mit Verfügung vom 17. Juli 2013 hiess die damals zuständige Instrukt i-E-3955/2013 Seite 3 onsrichterin das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gut und verzic h- tete auf die Erhebung e ines Kostenvorschusses. Der Antrag, die Vori n- stanz mittels vorsorglicher Massnahme anzuweisen, von einer Datenwi e- dergabe an den Heimatstaat abzusehen, wurde abgewiesen. Gleichzeitig wurde die Vorinstanz zur Einreichung einer Vernehmlassung ersucht. E. Mit Vernehmlassung vom 19. Juli 2013 verwies die Vorinstanz auf ihre Erwägungen und beantragte die Abweisung der Beschwerde. F. Mit Verfügung vom 24. Juli 2013 wies die damals zuständige Instruktions- richterin die Vorinstanz an, innert Frist das Ergebnis der Authentizitätsprü- fung der eritreischen Identitätskarte einzureichen. Mit Ein gabe vom 6. August 2013 kam die Vorinstanz dieser Aufforderung nach und teilte mit, dass nach der durchgeführten Prüfung eine Manipulation der Ident i- tätskarte nicht ausgeschlossen werden könne. G. Mit Verfügung vom 8. August 2013 gab die damals zuständige Instrukt i- onsrichterin den Beschwerdeführenden Gelegenheit , innert Frist eine Replik und entsprechende Beweismittel einzureichen. H. Mit Eingabe vom 21. August 2013 beantragten die Beschwerdeführenden die Gutheissung der Beschwerde und reichten weitere Beweismittel zu den Akten. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) ist das Bundesverwaltungsgericht zu r Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (vgl. Ar t. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesg e- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]; Art. 105 des Asyl- gesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]). Die Beschwerdefü h- renden sind als Verfügungsadressaten zur Beschwerdeführung legitimiert E-3955/2013 Seite 4 (Art. 48 VwVG). Au f die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 VwVG) ist einzutreten. 2. 2.1 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung auf Verletzung von Bundesrecht, unrichtige und unvollständige Festste l- lung des rechtserheblichen Sachverhalts und Unangemessenheit hin (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 2.2 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters (Art. 111 Bst. e AsylG ) und mit summarischer Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 3. 3.1 Gemäss Art. 7 AsylG muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen, wer um Asyl nachsucht (Abs. 1). Glaubhaft gemacht ist die Flüchtlingseigenschaft , wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält (Abs. 2). Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa- chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Abs. 3). 3.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glau b- haftmachen der Vorbringen in einem jüngeren Entscheid dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 2010/57 E. 2.2 und 2.3). 4. 4.1 Die Vorinstanz gelangt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, die Vorbringen der Beschwerdeführ erin hielten insgesamt den Anford e- rungen an das Glaubhaftmachen gemäss Art. 7 AsylG n icht stand. Die Angaben betreffend den Hauptpunkt ihres Fluchtgrundes seien wider- sprüchlich, was schwer ins Gewicht falle. So habe sie anlässlich der BzP ausgesagt, kein Aufgebot zum eritreischen Militärdienst erhalten zu h a- ben, hingegen bei der Anhörung b ekräftigt, vom Militär vorgeladen wo r- den zu sein. Hinzu komme, dass zum Zeitpunkt der Flucht der militär i- sche Grenzkonflikt mit Äthiopien noch gar nicht begonnen habe, g e-E-3955/2013 Seite 5 schweige denn eine Mobilmachung ausgerufen worden sei. Des Weiteren sei die angebliche eritreische Nationalität nicht belegt worden. Sie weiche den Fragen zur Wohnadresse in Addis Abeba aus und verhindere somit Nachforschungen seitens der Behörden . Es müsse angenommen we r- den, dass sie ihre wahre Identität bzw. Nationalität vertuschen wolle. 4.2 Die Beschwerdeführerin bringt vor, dass sie sehr wohl für den Militä r- dienst aufgeboten worden sei, dies anlässlich der BzP jedoch nicht e r- wähnt habe, da die Dolmetscherin sie darauf aufmerksam gemacht habe, dass die Befragung nur im rudimentären und oberf lächlichen Umfang stattfinde und sie deshalb nicht über Eritrea sprechen würden. Es sei ihr gesagt worden, dass sie dazu anlässlich der A nhörung noch genügend Gelegenheit erhalten werde. Es stimme, dass der Ausnahmezustand erst 1998 ausgerufen worden sei. Allerdings sei die Bevölkerung bereits dannzumal in den Militärdienst eingezogen und nach normalerweise zwei Jahren wieder entlassen worden. Ihr Bruder sei gelähmt vom Dienst z u- rückgekehrt und sie habe derart Schlimmes vom Militär gehört, dass sie alles daran gesetzt habe, nicht einrücken zu müssen. Sie habe an Angs t- zuständen gelitten, welche ihre Gesundheit beeinträchtigt hätten. Sie sei definitiv eritreische Staatsangehörige. Die Adresse des Wohnorts in Addis Abeba habe sie nicht nennen können, weil es do rt gar keine Adressen gebe. Demgegenüber habe sie die Adresse in Asmara, Eritrea, proble m- los nennen können. In der Schweiz wohne zudem ein Bekannter von ihr, welcher bestätigen könne, dass sie eritreische Staatsangehörige sei. Die- ser sei zu einer Aussage bereit. 5. 5.1 Die Beweiswürdigung der Vorinstanz ist nicht zu beanstanden. Sie hat begründet, weshalb die Vorbringen im Einzelnen unglaubhaft ausgefallen sind, und dabei den Massstab des Glaubhaftmachens nicht verkannt. Was die Beschwerdeführenden dagegen einwen den, erschöpft sich in nachträglichen Erklärungsversuchen und Präzisierungen. Damit legen sie nicht dar, inwiefern die vorinstanzliche Beweiswürdigung Bundesrecht verletzen oder zu einer fehlerhaften Sachverhaltsfeststellung führen soll. Solches ist auch nicht ersichtlich. Entgegen den Vorbringen in der Beschwerde hat die Beschwerdeführerin in der BzP explizit ausgesagt, sie sei nicht von den Behörden zum Militär- dienst aufgeboten worden, sondern sie habe nur befürchtet, aufgeboten zu werden (BFM-Akten, A5/11 Ziff. 15 S. 5). Anlässlich der Anhörung be-E-3955/2013 Seite 6 hauptete sie das Gegenteil (BFM-Akten, A16/24 F200 ff.). Der angebliche Hinweis der Dolmetscherin, dass anlässlich der BzP nicht über Eritrea gesprochen werde, kann dem Protokoll nicht entnommen werden. Das diesbezügliche Vorbringen muss somit als reine Schutzbehauptung g e- wertet werden. Weiter ist nicht ersichtlich, inwiefern die eingereichten Beweismitteln geeignet sein sollen, ihre eritreische Staatsangehörigkeit nachzuweisen bzw. zumindest glaubhaft zu machen. Die eritreische Iden- titätskarte der angeblichen Tante konnte gemäss Ergebnis der Authentizi- tätsprüfung nicht mit hinreichender Sicherheit als echt bewertet werden. Die Vorinstanz führt zudem treffend aus, dass zweifelhaft sei, ob die eri t- reischen Behörden das Versenden von Ausweisen ins Ausland überhaupt zulassen. Selbst wenn es sich jedoch um ein Original handeln würde, so wäre dieses gar nicht geeignet, die eritreische Staatsangehörigkeit der Beschwerdeführerin zu belegen, gehört der Ausweis doch eine r nicht am Verfahren beteiligten Person. Gleiches gilt für die Kopien der Identität s- karten ihrer angeblichen Eltern und der zu den Akten gereichten Fotos ih- rer Brüder. Ebenso wenig sind die Postquittung und d er DHL-Umschlag geeignet, die eritrei sche Staatsangehörigkeit der Beschwerdeführerin zu belegen. Ergänzend dazu spricht gegen die Glaubwürdigkeit der Vorbringen, wenn die Beschwerdeführerin ausführt, dem Aufgebot für den Militärdienst sei sie vorerst dadurch entgangen, indem sie angegeben habe, krank zu sein (BFM-Akten, A16/24 F202, 203, 220, 221, 227). Dem Bundesverwa l- tungsgericht erscheint es realitätsfremd und nicht plausibel, dass sich die eritreischen Behörden mit einer solchen Begründung zufrieden gegeben und mindestens vorerst davon abgesehen hätten, die Beschwerdeführ e- rin in den Militärdienst einzuziehen. Widersprüchlich ist schliesslich auch, dass sie gemäss eigenen Aussagen nach der Vorladung so schnell wie möglich ausgereist sei (BFM -Akten, A16/24 F202), später hingegen au s- führte, dass sie am 4 . April 1996 hätte einrücken sollen, jedoch Eritrea erst Ende 1997 verlassen habe (BFM-Akten, A16/24 F217/218). Insge- samt sind die Aussagen der Beschwerdeführerin als unglaubhaft zu we r- ten. Vielmehr ist, wie die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung z u- treffend ausführt, überwiegend wahrscheinlich, dass die Beschwerdefü h- rerin lediglich vorbringt, eritreische Staatsangehörige zu sein, um in der Schweiz mindestens eine vorläufige Aufnahme zu erhalten. Die Aussage eines Bekannten vermöchte an diesem Beweisergebnis nichts zu ändern, weshalb in antizipierter Beweiswürdigung davon abzusehen ist. Nachdem – wie oben dargelegt – die Aussagen zum Hauptpunkt des Fluchtgrundes unglaubhaft und widersprüchlich sind, verletzt der Schluss der Vorinstanz, E-3955/2013 Seite 7 bei der Beschwer deführerin handle es sich nicht um eine eritreische , sondern wahrscheinlich um eine äthiopische Staatsangehörige , kein Bundesrecht. 5.2 Die Beschwerdeführenden haben somit nichts vorgebracht, das g e- eignet wäre, die Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder glau bhaft zu machen. Die Vorinstanz hat das Asylgesuch zu Recht abgelehnt. 6. Gemäss Art. 44 Abs. 1 AsylG verfügt das Bundesamt in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder darauf nicht eintritt. Die Beschwerdeführenden verfügen weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen (Art. 44 Abs. 1 AsylG; BVGE 2009/50 E. 9). Die Wegweisung ist nicht zu beanstanden. 7. 7.1 Ist der Vollzug der Wegweisun g nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Au s- ländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]). 7.2 Der Vollzug der Wegweisung ist nach Art. 83 Abs. 3 AuG unzulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat -, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen. Da den Beschwerdeführenden die Flüch t- lingseigenschaft nicht zukommt, ist das flüchtlingsrechtliche Rückschi e- bungsverbot von Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge ( FK, SR 0.142.30) und Art. 5 AsylG nicht anwendbar. Die Zulässigkeit des Vollzuges beurteilt sich vielmehr nach den allgemeinen verfassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossen- schaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101]); Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105]; Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten [EMRK, SR 0.101]. Weder aus den Aussagen der Beschwerdeführenden noch aus den Akten ergeben sich konkrete A n-E-3955/2013 Seite 8 haltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung nach Äthi o- pien dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wären. Der Vollzug der Wegweisung ist demnach sowohl im Sinne der asyl - als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 7.3 Der Vollzug der Wegweisung kann nach Art. 83 Abs. 4 AuG unzumut- bar sein, wenn der Ausländer oder die Ausländerin im Heimat - oder Her- kunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Das Bundes- verwaltungsgericht hat in einem jüngeren Urteil vom 7. Juli 2011 erkannt, dass der Wegweisungsvollzug nach Äthiopien grundsätzlich zumutbar ist (BVGE 2011/25 E. 8.3 und 8.4 S. 520 f.). Darüber hinaus ist vorliegend von begünstigenden Faktoren auszugehen, zumal die Beschwerdeführ e- rin über Angehörige und Bekannte in Addis Abeba (Vater ihres Kindes, erster Sohn, Freundinnen) verfügt (BFM -Akten, A16/24 F52, 192 f.) und gemäss eigenen Angaben mindestens 13 Jahre in Äthiopien – hauptsäch- lich in Addis Abeba – gelebt hat. Der Vollzug der Wegweisung ist s omit als zumutbar zu betrachten. 7.4 Der Vollzug ist schliesslich nach Art. 83 Abs. 2 AuG als möglich zu bezeichnen, weil es den Beschwerdeführenden obliegt, sich bei der z u- ständigen Vertretung ihres Heimatlandes die für eine Rückkehr notwend i- gen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; BVGE 2008/34 E. 12). 8. Nach dem Gesagten ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bu n- desrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 9. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hätten die Beschwerdeführenden die Kosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Mit Verfügung vom 17. Juli 2013 wurde ihnen die unentgeltliche Rechtspflege gewährt. Es sind daher ke i- ne Verfahrenskosten zu erheben. (Dispositiv nächste Seite) E-3955/2013 Seite 9 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das BFM und die z u- ständige kantonale Behörde. Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: Daniel Willisegger Alain Degoumois Versand: