{"Signatur": "ZH_VG_001", "Spider": "ZH_Verwaltungsgericht", "Sprache": "de", "Datum": "15.11.2019", "HTML": {"Datei": "ZH_Verwaltungsgericht/ZH_VG_001_-VB-2019-00670_15-11-2019.html", "URL": "https://vgrzh.djiktzh.ch/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&WebServerUrl=https://vgrzh.djiktzh.ch&WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&OmnisLibrary=JURISWEB&OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&OmnisServer=JURISWEB,127.0.0.1:7000&Parametername=WWW&Schema=ZH_VG_WEB&Source=&Aufruf=getMarkupDocument&cSprache=GER&nF30_KEY=219738&W10_KEY=4478008&nTrefferzeile=18&Template=standard/results/document.fiw", "Checksum": "d2e5ddf6a735f30b33ad87801fd05805"}, "Num": [" VB.2019.00670"], "Kopfzeile": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht 19..2.15.1 VB.2019.00670"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht 19..2.15.1 VB.2019.00670"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht 19..2.15.1 VB.2019.00670"}], "Meta": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "1. Abteilung/Einzelrichter"}], "Abstract": [{"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Fortsetzung Durchsetzungshaft (GI190256-L) | Durchsetzungshaft; Zul\u00e4ssigkeit; Verh\u00e4ltnism\u00e4ssigkeit. Noch steht nicht zweifelsfrei fest, dass der Beschwerdef\u00fchrer nun seine wahre Identit\u00e4t offenbart hat und damit seiner Mitwirkungspflicht nachgekommen ist. Der Vorinstanz ist zuzustimmen, dass die Angaben des Beschwerdef\u00fchrers zuerst verifiziert werden m\u00fcssen. Da Zweifel an der Kooperationswilligkeit f\u00fcr die Anordnung von Durchsetzungshaft bereits gen\u00fcgen k\u00f6nnen, erscheint deren Anordnung somit grunds\u00e4tzlich als zul\u00e4ssig. Anders wird die Situation zu beurteilen sein, wenn die Identifikation durch die Beh\u00f6rden erfolgt ist oder wenn sich die Identifikation weiterhin verz\u00f6gert. In ersterem Fall f\u00e4llt die Unzul\u00e4ssigkeit der Anordnung der Ausschaffungshaft grunds\u00e4tzlich weg. In letzterem Fall kann der Grund daf\u00fcr, dass die rechtskr\u00e4ftige Weg- oder Ausweisung nicht vollzogen werden kann, nicht weiter im pers\u00f6nlichen Verhalten des Beschwerdef\u00fchrers gesehen werden, zumal nicht mehr davon auszugehen ist, dass es der Betroffene in der Hand hat, die Haft zu beenden, indem er seiner Mitwirkungspflicht nachkommt (E. 4.3). Es liegen keine Umst\u00e4nde vor, welche die Durchsetzungshaft im jetzigen Zeitpunkt als unverh\u00e4ltnism\u00e4ssig oder in anderer Weise rechtswidrig erscheinen lassen (4.4.4). Abweisung."}], "ScrapyJob": "446973/29/104", "Zeit UTC": "24.01.2021 07:52:01", "Checksum": "428d5694a91d59dd76233d3511637528"}