<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">5C.34/2007 /bnm </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 1. März 2007 </div> <div class="para">II. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Raselli, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichterinnen Nordmann, Escher, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Füllemann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Berufungskläger, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Y.________, </div> <div class="para">Berufungsbeklagte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Besuchs- und Ferienrecht, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Eidgenössische Berufung gegen den Beschluss vom 21. Dezember 2006 des Obergerichts des Kantons Zürich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht hat nach Einsicht </div> <div class="para">in die (als eidgenössische Berufung entgegengenommene) Eingabe des Vaters des bei seiner Mutter aufwachsenden Sohnes Z.________ (geb. 1997) gegen den Beschluss vom 21. Dezember 2006 des Zürcher Obergerichts, das mit Wirkung ab März 2007 (entsprechend dem Antrag der zur Überwachung des persönlichen Verkehrs zwischen dem Vater und dem Sohn und zur Regelung der Modalitäten eingesetzten Beiständin) angeordnet hat, dass das erste der beiden monatlichen Besuchswochenenden bereits am Freitag um 18.00 Uhr (statt wie bisher erst am Samstag um 9.00 Uhr), das zweite demgegenüber erst am Samstag um 18.00 Uhr beginne, im Übrigen jedoch den (u.a. auch gegen die Ferienregelung gerichteten) Rekurs des Berufungsklägers gegen einen abweisenden Beschwerdeentscheid des Bezirksrates A.________ (betreffend die Regelung des persönlichen Verkehrs durch die Vormundschaftsbehörde A.________) abgewiesen hat, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">in Erwägung, </div> <div class="para">dass auf das Verfahren das alte Recht (Bundesgesetz über die Organisation der Bundesrechtspflege vom 16. Dezember 1943, nachstehend: OG) Anwendung findet, weil die Berufung zwar nach dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG) am 1. Januar 2007 eingereicht worden, der angefochtene Beschluss aber vor diesem Zeitpunkt ergangen ist (<span class="artref">Art. 132 Abs. 1 BGG</span>), </div> <div class="para">dass die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte dem Rechtsmittel der staatsrechtlichen Beschwerde vorbehalten bleibt (<span class="artref">Art. 43 Abs. 1 Satz 2 OG</span>), </div> <div class="para">dass daher die vorliegende Berufung zum vornherein unzulässig ist, soweit der Berufungskläger die Verletzung verfassungsmässiger Rechte rügt (Gehörsverletzung, Verletzung des Rechts auf Gleichbehandlung), </div> <div class="para">dass sodann die Zulässigkeit der eidgenössischen Berufung voraussetzt, dass in der Berufungsschrift dargelegt wird, welche Bundesrechtssätze und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sein sollen (<span class="artref">Art. 55 Abs. 1 lit. c OG</span>), </div> <div class="para">dass mit anderen Worten in der Berufungsschrift auf die Begründung des angefochtenen Urteils einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=8&amp;from_date=14.02.2007&amp;to_date=05.03.2007&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F116-II-745%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page745">BGE 116 II 745</a> E. 3 S. 749), </div> <div class="para">dass das Obergericht in seinem Beschluss vom 21. Dezember 2006 erwog, die vom Berufungskläger beantragte Ferienregelung zwecks Sicherstellung einer "wirklich paritätischen Betreuung des Kindes" würde (wegen ihrer Kompliziertheit) eine ungewöhnlich gute elterliche Kommunikation voraussetzen, an der es jedoch völlig fehle, weshalb es bei der zwar schematischen, aber einfachen und praktikablen Regelung von jährlich 3 Ferienwochen beim Vater bleiben müsse, </div> <div class="para">dass das Obergericht hinsichtlich der Besuchswochenenden erwog, die Durchsetzung der bisherigen Regelung habe sich als schwierig erwiesen, die von der Beiständin vorgeschlagene Lösung von verkürzten und verlängerten Wochenenden sei anzuordnen, namentlich ermögliche sie es dem Sohn, auch am verkürzten Wochenende am Samstag Nachmittag die Pfadi zu besuchen, </div> <div class="para">dass der Berufungskläger in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht rechtsgenüglich auf die entscheidenden Erwägungen des Obergerichts eingeht, </div> <div class="para">dass er erst recht nicht nach den Anforderungen des <span class="artref">Art. 55 Abs. 1 lit. c OG</span> anhand dieser einlässlichen Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Beschluss vom 21. Dezember 2006 bundesrechtswidrig sein soll, </div> <div class="para">dass dies insbesondere für die Berufungsvorbringen gilt, mit denen der Berufungskläger (ohne Bezug zum konkreten Fall) Bundesgerichtsurteile wiedergibt, (losgelöst von Bundesrecht und den obergerichtlichen Erwägungen bezüglich der Praktikabilität der angeordneten Regelung) auf seinem Standpunkt der absoluten Parität des Ferienrechts beharrt und (in Form von Anträgen) "genau" formuliert, wie er sich eine paritätische (gemäss dem angefochtenen Entscheid indessen nicht durchsetzbare) Ferien- und Besuchtsrechtsregelung vorstellt, </div> <div class="para">dass im Übrigen die Berufungsanträge, soweit sie erstmals vor Bundesgericht gestellt werden, ohnehin unzulässig sind (Art. 55 Abs. 1 lit. b a.E. OG), </div> <div class="para">dass somit auf die Berufung nicht einzutreten ist, </div> <div class="para">dass der unterliegende Berufungskläger kostenpflichtig wird (<span class="artref">Art. 156 Abs. 1 OG</span>), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">im Verfahren nach <span class="artref">Art. 36a OG</span> erkannt: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Berufung wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'200.-- wird dem Berufungskläger auferlegt. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 1. März 2007 </div> <div class="para">Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>