<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2023-09-13-5A_659-2023.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5A_659/2023</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 13. September 2023</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>II. zivilrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Zingg. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">1. A.A.________, </div> <div class="para">2. B.A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Untere Aufsichtsbehörde über das Betreibungs- </div> <div class="para">und Konkursamt Basel-Stadt, </div> <div class="para">Bäumleingasse 5, Postfach, 4001 Basel, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Betreibungsamt Basel-Stadt, </div> <div class="para">Aeschenvorstadt 56, 4001 Basel. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Neuschätzung eines Grundstücks, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Dreiergericht, vom 25. Juli 2023 (BEZ.2023.41). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Erwägungen:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Mit Schreiben vom 10. März 2023 stellten A.A.________ (Beschwerdeführerin 1) und ihr Ehemann B.A.________ (Beschwerdeführer 2) einen Antrag auf Neubewertung des Grundstücks Grundbuch Basel, Sektion xxx, Liegenschaftsparzelle yyy, U.________-Strasse zzz. Mit Verfügung vom 13. März 2023 verlangte die untere Aufsichtsbehörde über das Betreibungs- und Konkursamt Basel-Stadt die Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 5'000.-- und gab den Beschwerdeführern Gelegenheit, geeignete Experten bzw. Schatzer vorzuschlagen. Nachdem die Beschwerdeführer den Kostenvorschuss auch innert einer Nachfrist nicht geleistet hatten, trat die untere Aufsichtsbehörde mit Entscheid vom 25. Mai 2023 auf das Gesuch um Neuschätzung nicht ein. </div> <div class="para">Dagegen erhoben die Beschwerdeführer Beschwerde beim Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt. Mit Entscheid vom 25. Juli 2023 wies das Appellationsgericht die Beschwerde ab. </div> <div class="para">Dagegen hat die Beschwerdeführerin 1 in eigenem sowie im Namen ihres Ehemannes am 8. September 2023 (Postaufgabe) Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. Am 12. September 2023 (Postaufgabe) hat sie die Beschwerde ergänzt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin 1 kann ihren Ehemann vor Bundesgericht in der vorliegenden Sache nicht vertreten (<span class="artref">Art. 40 Abs. 1 BGG</span>). Angesichts des Ausgangs des Verfahrens kann auf eine Aufforderung zur Behebung des Mangels (<span class="artref">Art. 42 Abs. 5 BGG</span>) verzichtet werden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Das Appellationsgericht hat sich einzig in den Erwägungen als obere Aufsichtsbehörde über das Betreibungs- und Konkursamt bezeichnet (<span class="artref">Art. 20a Abs. 2 Ziff. 1 SchKG</span>), im Rubrum und Dispositiv hingegen als Dreiergericht. Zudem gibt die Rechtsmittelbelehrung die Beschwerdefrist fälschlich mit dreissig statt mit zehn Tagen an (<span class="artref">Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG</span>). Die Beschwerde ist an sich verspätet. Da den Beschwerdeführern aus der mangelhaften Eröffnung keine Nachteile erwachsen dürfen (<span class="artref">Art. 49 BGG</span>), ist die Beschwerde dennoch zu behandeln. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Nach <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die beschwerdeführende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheides massgeblichen Erwägungen aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=6&amp;from_date=29.08.2023&amp;to_date=17.09.2023&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F140-III-86%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page86">BGE 140 III 86</a> E. 2; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=6&amp;from_date=29.08.2023&amp;to_date=17.09.2023&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F140-III-115%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page115">140 III 115</a> E. 2). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5.</b> </div> <div class="para">Das Appellationsgericht hat erwogen, die Beschwerdeführer bestritten nicht, dass ihnen eine Frist zur Leistung des Kostenvorschusses gesetzt worden sei und dass sie diesen auch innert der ihnen gesetzten Nachfrist nicht geleistet hätten. Sie machten auch nicht geltend, dass sie den in der Beschwerde erhobenen Einwand, der Kostenvorschuss sei zu hoch, bereits nach Eingang der Kostenvorschussverfügung oder der Nachfristansetzung vorgebracht hätten. Es sei daher nicht zu beanstanden, dass die untere Aufsichtsbehörde nach ungenutztem Ablauf der Nachfrist auf das Gesuch nicht eingetreten sei. Sodann verlangten die Beschwerdeführer, dass ein Schätzungsbericht ohne die Vornahme von Fotos der Innenräume durchgeführt werde, und sie erhöben Rügen in Bezug auf aufsichtsrechtliche Anzeigen im Zusammenhang mit Eintragungen im Familienregister. Dabei sei kein Zusammenhang mit der Begründung des angefochtenen Nichteintretensentscheids ersichtlich. Darauf sei nicht einzugehen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerdeführer machen geltend, der angefochtene Entscheid äussere sich nicht zur Rüge, dass kein Kostenvorschuss von Fr. 5'000.-- zu leisten sei. Sie setzen sich nicht damit auseinander, dass diese Rüge nach Auffassung des Appellationsgerichts nach Erhalt der Kostenvorschuss- oder der Nachfristverfügung zu erheben gewesen wäre. </div> <div class="para">Die Beschwerdeführer machen sodann geltend, der angefochtene Entscheid äussere sich nicht zur Rüge, dass das Persönlichkeitsrecht durch die Fotos des Schätzers verletzt sei. Hinsichtlich der aufsichtsrechtlichen Anzeigen im Zusammenhang mit einer Zivilstandssache werfen sie dem Appellationsgericht ebenfalls vor, sich nicht zu ihrer Rüge geäussert zu haben. In beiden Fällen gehen sie nicht darauf ein, dass ihre Rügen gemäss dem angefochtenen Entscheid keinen Zusammenhang mit der Begründung des Nichteintretensentscheids der unteren Aufsichtsbehörde haben und das Appellationsgericht deshalb darauf nicht eingegangen ist. </div> <div class="para">Die weiteren Ausführungen der Beschwerdeführer zu einer Zivilstandssache und einem angeblich damit in Zusammenhang stehenden Schadenersatzanspruch haben keinen erkennbaren Bezug zum angefochtenen Entscheid. </div> <div class="para">Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung. Das präsidierende Mitglied der Abteilung tritt auf sie im vereinfachten Verfahren nicht ein (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>7.</b> </div> <div class="para">Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt die Beschwerdeführerin 1 die Gerichtskosten (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin 1 auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Dreiergericht, mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 13. September 2023 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Escher </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Zingg </div> </div></body></html>