Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht vom 13. Juni 2013 (725 13 15 / 127) ____________________________________________________________________ Unfallversicherung Revision Invalidenrente (Einkommensvergleich [[ [[insbesondere Einschätzung der Arbeits- fähigkeit und leidensbedingter Abzug ]] ]], Zeitpunkt der Berücksichtigung einer Invaliditäts- verminderung) Besetzung Präsident Andreas Brunner, Kantonsrichter Yves T hommen, Kantons- richter Christof Enderle, Gerichtsschreiber i.V. Daniel Schaffner Parteien A.____ , vertreten durch Nicolai Fullin, Advokat, indemnis Rechtsan- wälte, Spalenberg 20, Postfach 1460, 4001 Basel gegen SUVA , Rechtsabteilung, Postfach 4358, 6002 Luzern, Beschwerde- gegnerin Betreff Leistungen A. Der 1956 geborene A.____ hatte am 8. Mai 2006 ei nen Arbeitsunfall erlitten. Mit Verfü- gung vom 20. August 2007 sprach ihm die Schweizerische Unf allversicherungsanstalt (SUVA) für die verbleibenden Unfallfolgen mit Wirkung ab d em 1. Juni 2007 eine auf einem Invaliditäts- grad von 14 % basierende Invalidenrente zu. Daran hie lt die SUVA auf Einsprache des Versi- cherten hin mit Einspracheentscheid vom 29. November 200 7 fest. Eine von A.____ hiergegen Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Basel-Landsc haft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht (Kantonsgericht), mit Urteil vom 3. Septemb er 2008 ab (Verfahrens-Nr. 725 08 2/288). Am 18. April 2007 hatte sich A.____ auch bei der Eidgenössischen Invalidenversiche- rung (IV) zum Leistungsbezug angemeldet, worauf ihm di e IV-Stelle Basel-Landschaft (IV- Stelle) als berufliche Massnahme für die Zeit vom 3. M ärz 2008 bis zum 16. Oktober 2010 eine Umschulung zum Hauswart bei der Stiftung B.____ in C._ ___ gewährte. Der Beschwerdeführer schloss diese Umschulung am 6. Oktober 2010 erfolgreich ab. Am 7. Mai 2012 unterzeichnete er mit B.____ einen befristeten Arbeitsvertrag als Aushilfe im Fahrdienst (zu 50 – 60 %) für den Zeitraum vom 1. Januar 2012 bis voraussichtlich zum 31. Dezember 2013. B. Mit Verfügung vom 24. Mai 2012 wies die IV-Stell e ein vom 18. April 2007 datierendes Leistungsbegehren des Versicherten ab. Es bestehe kein Ansp ruch auf eine Invalidenrente, da ihm ab dem 23. März 2007 aus medizinischer Sicht die Aus übung einer leichten manuellen, dem Leiden angepassten Tätigkeit mit Einschränkungen des rechten Knies im Umfang von 100 % zumutbar sei. C. Am 6. Juni 2012 verfügte die SUVA sodann die Aufheb ung der Invalidenrente des Versi- cherten per 1. Mai 2012 und begründete dies damit, de ssen Erwerbssituation habe sich durch die Umschulung zum Hauswart erheblich verbessert, womit seit dem 1. November 2010 keine unfallbedingte Erwerbsbeeinträchtigung mehr vorliege. Zudem verpflichtete die SUVA den Ver- sicherten zur Rückzahlung der für die Monate Mai und Juni 2012 bereits bezogenen Renten in Höhe von gesamthaft Fr. 1'193.30. D. Gegen die vorerwähnte Verfügung erhob der Versicher te am 9. Juli 2012, vertreten durch Nicolai Fullin, Advokat in Basel, Einsprache bei der SUVA, wobei er beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und es sei ihm weiterhin eine Invalidenrente mit einem Invaliditätsgrad von 14 % zu leisten und sei auf die R ückforderung von Fr. 1'193.30 gegenüber dem Einsprecher zu verzichten. E. Mit Entscheid vom 3. Dezember 2012 wies die SUVA di e Einsprache ab, wobei insbe- sondere ausgeführt wurde, das Invalideneinkommen des Ver sicherten übersteige nach Ab- schluss von dessen Umschulung zum Hauswart das massgebende Valide neinkommen, sodass kein Rentenanspruch mehr bestehe. F. Am 18. Januar 2013 erhob der Versicherte, wiederum vertreten durch Advokat Fullin, gegen den SUVA-Einspracheentscheid Beschwerde an das Kan tonsgericht. Dabei beantragte er, jeweils unter o/e-Kostenfolge, es sei der Einsprache entscheid vom 3. Dezember 2012 auf- zuheben und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdeführer weiterhin eine Invalidenrente mit einem Invaliditätsgrad von 14 % zu leisten. Eventualiter sei festzustellen, dass kein Rückforderungsanspruch der Beschwerdegegnerin geg enüber dem Beschwerdefüh- rer über einen Betrag von Fr. 1'193.30 bestehe. Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht G. Mit Beschwerdeantwort vom 11. März 2013 nahm die Besc hwerdegegnerin Stellung zu der durch den Versicherten eingereichten Beschwerde. Si e führte dabei aus, diese sei unbe- gründet, und beantragte dementsprechend deren Abweisung. Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : 1. Gemäss Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000, desse n Bestimmungen gemäss Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetze s über die Unfallversicherung (UVG) vom 20. März 1981 auf die Unfallversicherung anwendbar sind, kann gegen Einspracheent- scheide der Unfallversicherer beim zuständigen kantonalen V ersicherungsgericht Beschwerde erhoben werden. Zuständig ist nach Art. 58 ATSG das Ver sicherungsgericht desjenigen Kan- tons, in dem die versicherte Person zur Zeit der Beschwer deerhebung ihren Wohnsitz hat. Vor- liegend befindet sich dieser in D.____, weshalb die ör tliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes übe r die Verfassungs- und Verwaltungspro- zessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsge- richt als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerd en gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die – im Übrigen frist- und formgerecht erhobene – Beschwerde des Versicherten vom 18. Januar 2013 ist demnach einzutreten. 2. Streitig und zu prüfen ist in einem ersten Schritt die Frage, ob der Versicherte, wie dies durch die Vorinstanz vertreten wird, zufolge seiner Erwerbsmöglichkeiten nach der Umschulung zum Hauswart keinen Anspruch mehr auf eine Invalidenrente hat. Sollte sich erweisen, dass der Rentenanspruch des Versicherten tatsächlich revisionswei se zufolge relevanter Verbesse- rung der Einkommensverhältnisse gegenüber dem der Ver fügung vom 20. August 2007 zugrunde gelegten Sachverhalt aufzuheben ist, so wäre in einem weiteren Schritt noch über die Frage der Rückleistungspflicht im Hinblick auf bereits erhaltene Leistungen zu befinden. 3.1 Was zunächst die Frage nach dem Fortbestehen des Ren tenanspruchs des Versicher- ten anbelangt, so ist vorab festzuhalten, dass Invalide nrenten gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG bei erheblich verändertem Invaliditätsgrad der die Rente beziehenden Person revidiert – d.h. je nachdem erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben – werden können. Die Tatsache als solche, dass der Rentenanspruch des Versicherten in Revision gezog en wird, ist vorliegend gerichtlich nicht zu beanstanden. Insbesondere sind die Voraussetzungen von Art. 22 UVG nicht erfüllt, wonach eine Revision ausgeschlossen ist, wenn die betreff ende Person eine Altersrente der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) bezieht resp. spätestens bei Erreichen des Ren- tenalters nach Art. 21 des Bundesgesetzes über die Alt ers- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) vom 20. Dezember 1946. Ob sodann, wie von der Be schwerdegegnerin geltend ge- macht, ein Grund für die verfügte Rentenaufhebung vorl iegt, gilt es nachfolgend zu untersu- chen. Der Fall wäre dies dann, wenn der Versicherte – ve rglichen mit dem Zeitpunkt des Erlas- ses der rentenzusprechenden Verfügung vom 20. August 2007 – zufolge erheblicher Verbesse- rung seiner Erwerbsmöglichkeiten keinen Anspruch auf eine Invalidenrente mehr hätte. Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht 3.2 Nach Art. 18 Abs. 1 UVG hat derjenige Versicherte A nspruch auf eine Invalidenrente, der infolge des Unfalles zu mindestens 10 % invalid ist. Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im Bereich der Invalidenversicherung Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art . 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG] vom 19. Juni 1959). Unter Er werbsunfähigkeit ist der durch Beein- trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge sundheit verursachte und nach zu- mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende g anze oder teilweise Verlust der Er- werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allge meinen Arbeitsmarkt zu verstehen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorlieg ens einer Erwerbsunfähigkeit sind nach Art. 7 Abs. 2 ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundh eitlichen Beeinträchtigung zu be- rücksichtigen (Satz 1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zud em nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Satz 2). Unter einem Unfall ist gemäss Art. 4 ATSG die plötzliche , nicht beabsichtigte schädigende Ein- wirkung eines ungewöhnlichen äusseren Faktors auf den me nschlichen Körper, die eine Beein- trächtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit oder den Tod zur Folge hat, zu verste- hen. 3.3.1 Ausgangspunkt der Ermittlung der Invalidität un d damit eines allfälligen Rentenan- spruchs bildet die Frage, in welchem Ausmass die versichert e Person aufgrund ihrer gesund- heitlichen Beeinträchtigungen arbeitsunfähig ist. 3.3.2 Nach Art. 6 ATSG ist unter Arbeitsunfähigkeit d ie durch eine Beeinträchtigung der kör- perlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1), zu verstehen. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in ei nem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Satz 2). 3.3.3 Die Vorinstanz geht beim Beschwerdeführer bezüg lich einer Tätigkeit als Hauswart von einer Arbeitsfähigkeit von 100 % aus. Dafür verweist sie auf die Verfügung der IV-Stelle vom 24. Mai 2012, mittels welcher das auf Leistungen nach de m IVG bezogene Leistungsbegehren des Beschwerdeführers abgewiesen wurde. Unter Bezugnah me auf ärztliche Stellungnahmen erachtete besagte Verfügung der IV-Stelle aus medizinisc her Sicht seit dem 23. März 2007 die Ausübung einer leichten manuellen, dem Leiden angepa ssten Tätigkeit mit Einschränkungen des rechten Knies im Umfang von 100 % als zumutbar, ebenso die Ausübung einer Hauswarts- tätigkeit. Der Beschwerdeführer macht dagegen geltend, ein volles P ensum als Hauswart sei ihm nicht zumutbar. Dafür verweist er auf die Verfügung der SUVA vom 20. August 2007, gemäss wel- cher ihm aus rein unfallkausaler Sicht nur noch leicht e manuelle Tätigkeiten mit kurzen mittel- schweren Intervallen ganztags zumutbar seien. Die Tätigke it eines Hauswarts enthalte aber zu Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht einem nicht unwesentlichen Teil mittelschwere bis schwere Tätigkeiten, wobei an Reinigungs- und Gartenarbeiten sowie Schneeräumung zu denken sei. 3.3.4 Der Argumentation des Beschwerdeführers kann nicht gefolgt werden. Es ist korrekt, im vorliegenden Fall unter Rückgriff auf die Einschätzu ng der, im Übrigen rechtskräftigen, Ver- fügung der IV-Stelle vom 24. Mai 2012 von der Zumutb arkeit eines vollen Pensums als Haus- wart auszugehen. Gemäss Ausführungen auf der Homepage der Eidgenössischen Berufsprü- fung für Hauswarte (http://www.pruefung-hauswart.ch, b esucht am 16. Juli 2013) – mithin der- jenigen Prüfung, welche der Beschwerdeführer erfolgrei ch absolviert hat – bestehen die an ei- nen Hauswart gestellten Anforderungen in einem guten Umgang mit Menschen, sozialem Ver- halten, handwerklichem Geschick, technischem Verständnis so wie der Fähigkeit zu selbständi- gem Handeln und Pflichtbewusstsein. Was den Aufgabenbe reich anbelangt, so sorge ein Hauswart für die Werterhaltung der ihm anvertrauten L iegenschaften und sei Ansprechperson für Anliegen der Benutzer, Kunden und Mieter und hel fe im Rahmen seiner Möglichkeiten. Dar- aus ergibt sich, dass schwere bis mittelschwere Arbeiten nicht den Schwerpunkt einer Tätigkeit als Hauswart bilden. Im Vordergrund stehen in aller R egel vielmehr Kontrolltätigkeiten im Hin- blick auf die Werterhaltung der zu betreuenden Liegens chaft, Organisations- und Koordinati- onsaufgaben, die Funktion als Ansprechperson gegenübe r der Benützer- resp. Mieterschaft sowie der flexible Einsatz hinsichtlich diverser kleinerer technischer Probleme. Der Beschwer- deführer ist einem derartigen Pflichtenheft nicht nur zufolge seiner handwerklichen Ausbildung bezüglich der Fähigkeiten gewachsen, sondern auch gesundheitlich zu dieser Tätigkeit in einem Vollpensum in der Lage. Im Übrigen stellen gerade di e vom Beschwerdeführer angeführten Reinigungsarbeiten, welche unstreitig regelmässig im Rahmen einer Hauswartstätigkeit anfallen dürften, nicht zwingend mittelschwere bis schwere Tätigk eiten dar, wie dies der Beschwerde- führer vorbringt. Zu beachten ist des Weiteren, dass Hauswarten gerade in grösseren Betrieben ohnehin regelmässig Personal unterstellt wird (vgl. die Beschreibung des Hauswartsberufs un- ter http://www.berufsberatung.ch, besucht am 16. Juli 2013), welches insbesondere für Reini- gungs- und Gartenarbeiten zuständig ist und etwaig an fallende aufwändigere Aufgaben über- nimmt. Dass schliesslich wohl vereinzelt Hauswartsstellen existi eren, denen der Beschwerde- führer zufolge bestehender gesundheitlicher Einschränkun gen nicht gewachsen ist, bedeutet nicht, dass man ihn hinsichtlich derjenigen Stellen, wel che von den Anforderungen her dem Durchschnitt entsprechen, nicht als zu 100 % arbeitsfähig erachten dürfte. Für eine unvermin- derte Arbeitsfähigkeit als Hauswart lässt sich im Übrigen schliesslich auch der erfolgreiche Ab- schluss der Umschulung zum Hauswart durch den Beschwerdeführe r anführen. Insgesamt hat die Vorinstanz also ihrer Bestimmung der Invalidität d es Beschwerdeführers zu Recht eine Ar- beitsfähigkeit von 100 % als Hauswart zugrunde gelegt. 3.4.1 Gemäss Art. 16 ATSG ist der Invaliditätsgrad aufgr und eines Einkommensvergleichs zu bestimmen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; vgl. BGE 104 V 136 E. 2a und b). Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und all fälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invali- deneinkommen) in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen , das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). De r Einkommensvergleich hat in der Re- Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht gel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothe tischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergeste llt werden. Aus der Einkommensdiffe- renz lässt sich dann der Invaliditätsgrad bestimmen. Berech net wird das Valideneinkommen grundsätzlich anhand desjenigen Erwerbseinkommens, welche s vor Eintritt der zur Invalidität führenden Gesundheitsschädigung erzielt wurde (zum Ganzen vgl. etwa G USTAVO SCARTAZZINI /M ARC HÜRZELER , Bundessozialversicherungsrecht, 4. Aufl., Basel 2012, S. 1 89). Das Abstellen auf Tabellenlöhne für die Fixierung des Valideneinkommens ist dann zulässig, wenn die Verhältnisse nicht in hinreichendem Masse fest gestellt werden können. Das Invali- deneinkommen wiederum wird unter Rückgriff auf Tabell enwerte festgelegt, es sei denn, dass es sich beim momentan ausgeübten Arbeitsverhältnis um ein besonders stabiles handelt, wel- ches den Bezug auf den allgemeinen Arbeitsmarkt erübrig t, die verbleibende Arbeitsfähigkeit voll ausgeschöpft und kein Soziallohn ausgerichtet wird; diesfalls ist das tatsächlich aktuell noch erzielte Einkommen heranzuziehen (BGE 135 V 301 E. 5.2 , 117 V 8 E. 2c/aa; U ELI K IESER , Schweizerisches Sozialversicherungsrecht, Zürich/St. Gallen 2008, S. 178). 3.4.2 Für die Berechnung des Invalideneinkommens stellt die Vorinstanz in ihrem Einsprache- entscheid auf die Tabelle der Schweizerischen Lohnstruktur erhebung ([LSE] TA1 2010) ab. Auszugehen sei dabei vom sektorenübergreifenden Gesamtdu rchschnitt des Anforderungsni- veaus 3 (Männer), mithin monatlich Fr. 5'909.--. Nach U mrechnung auf die betriebsübliche Ar- beitszeit von 41.6 Stunden (2010) und Addition der Te uerung von 1 % (2011) und geschätzten 1.3 % (2012) ergebe sich so ein jährliches Invalideneinko mmen von Fr. 75'450.--. Beim Valide- neinkommen sei, was unbestritten geblieben sei, von Fr. 64'932.-- auszugehen. Der Beschwerdeführer wendet ein, es sei unrichtig, bei dem sektorenübergreifenden Durch- schnittslohn im Hinblick auf die Bestimmung des Invalidene inkommens auf das tabellarische Anforderungsniveau 3 abzustellen, da er nur in der Tä tigkeit als Hauswart über verwertbare Berufskenntnisse verfüge. Hinsichtlich anderer Tätigkeiten müsse er sich wiederum auf Stellen bewerben, bei welchen keine Berufskenntnisse vorausgesetzt seien. Entweder spezifiziere man tabellarisch im Hinblick auf die Tätigkeit und gehe vom A nforderungsniveau 3 bei Ziffer 81 der Tabelle („Gebäudebetreuung; Garten- und Landschaftsbau “) aus oder man stelle hinsichtlich des sektorenübergreifenden Durchschnitts auf das Anforderungsniveau 4 ab. 3.4.3 Was zunächst das Valideneinkommen anbelangt, so w ird dessen Festsetzung auf Fr. 64'932.-- durch den Beschwerdeführer nicht bestritten und ist auch gerichtlich nicht zu bean- standen. Bezüglich des Invalideneinkommens ist vorab festzu halten, dass es korrekt ist, dieses im vorliegenden Fall tabellarisch zu bemessen. Auf den A rbeitsvertrag mit B.____ vom 7. Mai 2012 kann – unabhängig von der Tatsache, dass sich diese s überdies nicht auf eine eigentliche Hauswartstätigkeit, sondern eine Arbeit als Fahraushilfe bezieht – diesbezüglich nicht abgestellt werden, da das Arbeitsverhältnis zum einen befristet ausgestaltet ist und der Beschwerdeführer zum anderen seine Arbeitskraft auch nicht voll ausschöpft, bezieht sich der Vertrag doch auf ein Pensum von 50 % bis 60 %. Hinsichtlich der Verortung der Tätigkeitsoptionen des Beschwerde- führers innerhalb der LSE-Tabelle 2010 (TA 1) ist soda nn zu bemerken, dass ein Abstellen spezifisch auf einen Unterbereich der angegebenen Wirt schaftssektoren anstelle des üblicher- weise heranzuziehenden allgemeinen Durchschnittswerts män nlicher Erwerbstätiger dann in Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht Frage kommt, falls es als überwiegend wahrscheinlich gelte n kann, dass der Versicherte als Invalider im betreffenden Arbeitsbereich tätig sein kann. Dies ist vorliegend der Fall: Da der Be- schwerdeführer gelernter Hausmeister ist, ist für die Ber echnung seines Invalideneinkommens auf Ziffer 81 („Gebäudebetreuung; Garten- und Landsc haftsbau“ [Männer]) abzustellen. Der diesbezügliche Einwand des Beschwerdeführers ist folglich begründet. Zufolge des von ihm erworbenen Abschlusses als Hausmeister ist es sodann – ebe nso im Einklang mit den Ausfüh- rungen in der Beschwerde – angezeigt, innerhalb von Zif fer 81 auf das Anforderungsniveau 3 abzustellen, welches Berufs- und Fachkenntnisse voraussetzt. Tabellarischer Ausgangspunkt bildet also ein monatliches Einkommen von Fr. 5'151.-- . Auf die betriebsübliche Arbeitszeit für das Jahr 2012 von 42.1 Stunden (Position „77 + 79-82 [ ohne 78]“) hochgerechnet und unter Hinzurechnung der Teuerung für die Jahre 2011 (1 %) u nd 2012 (0.8 %) ergibt sich für ein vol- les Pensum ein jährliches Invalideneinkommen von Fr. 66' 233.10. Da mithin das Invalidenein- kommen, bei einer Arbeitsfähigkeit von 100 % (vgl. ob en E. 3.3.4), höher ausfällt als das Vali- deneinkommen, ist der Beschwerdeführer nicht invalid u nd hat demnach keinen Anspruch auf eine Invalidenrente nach Art. 18 Abs. 1 UVG. 3.4.4 Fraglich ist allerdings noch, wie es sich mit dem Einwand des Beschwerdeführers ver- hält, ihm sei hinsichtlich der Bemessung des Invalidenein kommens ein leidensbedingter Abzug zuzugestehen. Der Beschwerdeführer begründet dies damit, dass ihm nur noch leichte Tätigkei- ten zumutbar seien. 3.4.5 Mittels Berücksichtigung eines leidensbedingten Ab zugs vom Invalideneinkommen sol- len die statistischen Durchschnittslöhne, wie sie den entsprechenden Tabellen zugrunde liegen, an die individuell-konkreten Verhältnisse angepasst werde n (vgl. P HILIPP G EERTSEN , in: Kie- ser/Lendfers (Hrsg.), Jahrbuch zum Sozialversicherungsrec ht, Zürich/St. Gallen 2012, S. 141). Der Abzug beträgt maximal 25 % und minimal 5 % (BGE 126 V 80 E. 5 b/cc; Urteil des Bun- desgerichts 9C_418/2008 vom 17. September 2008 E. 3.3 .3). In Frage kommen könnte im vor- liegenden Fall ein Abzug dafür, dass der Beschwerdefüh rer nur noch eine leidensangepasste Tätigkeit ausüben kann, sodass er auf dem Arbeitsmarkt in Konkurrenz mit gesundheitlich nicht eingeschränkten Mitbewerbenden benachteiligt ist (vgl. PHILIPP G EERTSEN , a.a.O., S. 150 mit Hinweisen). 3.4.6 Ob dem Beschwerdeführer vorliegend ein derartig er Abzug zuzugestehen ist oder nicht, kann jedoch offen bleiben, würde ein solcher doch – in H öhe von 5 % oder auch von 10 % – nichts daran ändern, dass der für die Zusprechung einer Rente gemäss Art. 18 Abs. 1 UVG erforderliche Invaliditätsgrad von 10 % nicht erreicht wird. Subtrahiert man 5 % (Fr. 3'311.70) vom Invalideneinkommen, so beläuft sich dieses auf Fr. 62'921.40, der Ausfall verglichen mit dem Valideneinkommen beträgt Fr. 2'010.60 und der I nvaliditätsgrad folglich 3.1 %. Bei einem Abzug von 10 % (Fr. 6'623.30) beträgt das Invalidene inkommen Fr. 59'609.80 und der Ausfall demgemäss Fr. 5'322.20, was einem Invaliditätsgrad von 8.2 % entspricht. Die Berücksichti- gung eines leidensbedingten Abzugs von mehr als 10 % ersch eint im Übrigen vorliegend als nicht gangbar, da beim Beschwerdeführer, wie eben aus geführt, im Hinblick auf die Abzugsbe- messung einzig dem für ihn nachteiligen Umstand Rechnun g zu tragen ist, dass er im Rahmen von Bewerbungen gegenüber gesundheitlich gänzlich unbeeinträchtigten Mitbewerbern benach- Seite 8 http://www.bl.ch/kantonsgericht teiligt sein dürfte, jedoch darüber hinaus keine weiteren Faktoren (insbesondere nicht Alter oder Nationalität) ersichtlich sind, welche Anlass zu einem Abzug geben könnten. Gegen einen 10 % übersteigenden Abzug spricht im Übrigen auch, dass der Be schwerdeführer als Hauswart zu 100 % arbeitsfähig ist und auch erfolgreich eine Ausb ildung im Hinblick auf diese Tätigkeit ab- solviert hat. Insgesamt kann damit festgestellt werden, d ass auch unter Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzugs in der vorliegend maximal möglichen Höhe von 10 % die durch Art. 18 Abs. 1 UVG statuierte Schwelle einer Invalidität von 10 % nicht überschritten wird und demnach kein Anspruch auf eine Invalidenrente besteht. 3.5 Fraglich ist dabei noch, ob die Verringerung des I nvaliditätsgrades im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG als erhebliche Veränderung zu qualifizieren ist. Dies ist nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung dann der Fall, wenn sich der Invalidität sgrad um mehr als 5 % verändert (BGE 133 V 547 E. 6.2). Vorliegend ist dieses Erforder nis erfüllt: Ausgangspunkt bildet der In- validitätsgrad von 14 %, wie durch die Verfügung vom 20 . August 2007 festgestellt. Ohne lei- densbedingten Abzug liegt keine Invalidität vor, unter B erücksichtigung eines Abzugs von 5 % ergibt sich ein Invaliditätsgrad von 3.1 %, bei 10 % A bzug ein Invaliditätsgrad von 8.2 % (siehe oben E. 3.4.3 und E. 3.4.6). Dabei beträgt die Diff erenz zu den ursprünglich massgebenden 14 % stets mehr als 5 %, womit das Erheblichkeitserforder nis nach Art. 17 Abs. 1 ATSG gege- ben ist. 3.6 Gegenüber dem Sachverhalt, wie er der Verfügung vom 20. August 2007 zugrunde ge- legt wurde, hat sich der Invaliditätsgrad – im Sinne vo n dessen Verringerung – somit erheblich verändert, sodass die SUVA die dannzumal zugesprochene In validenrente zu Recht gestützt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG aufgehoben hat. 4.1 Zu prüfen ist noch, ab welchem Zeitpunkt die vorge hend festgestellte Verringerung des Invaliditätsgrades zu berücksichtigen ist und ab wann die Rente dementsprechend entfällt. Je nachdem besteht diesbezüglich eine entsprechende Rückzah lungspflicht des Beschwerdefüh- rers oder nicht. 4.2 Durch die angefochtene Verfügung werden die bere its ausbezahlten Renten für die Mo- nate Mai 2012 und Juni 2012 in Höhe von gesamthaft Fr . 1'193.30 zurückgefordert. Ausgeführt wird, seit dem 1. November 2010, mithin nach Abschluss de r Umschulung des Beschwerdefüh- rers, bestehe bei diesem keine unfallbedingte Erwerbsb eeinträchtigung mehr. Die Rente werde aber erst ab dem 1. Mai 2012 aufgehoben. Der Beschwerdeführer macht geltend, die revisionsweise Re ntenaufhebung sei nicht rückwir- kend, sondern bloss für die Zukunft wirksam. Die bis zum Er gehen des Einspracheentscheides vom 3. Dezember 2012 erbrachten Leistungen müssten desweg en nicht zurückerstattet wer- den. 4.3.1 Nach Art. 17 Abs. 1 ATSG erfolgen revisionsweise Rentenanpassungen für die Zukunft. Das Bundesgericht hat dies als offene Umschreibung bezeichnet, welche das Abstellen auf ver- schiedene Zeitpunkte ermöglichen würde (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 8. August 2011 8C_90/2011 E. 8.4). Darüber hinaus kennen die sozialver sicherungsrechtlichen Rechtsgrundla- Seite 9 http://www.bl.ch/kantonsgericht gen keine Regelung des Anpassungszeitpunkts im Bereich de r Unfallversicherung. Anders ver- hält es sich dagegen für dieselbe Problematik im Bereich der Invalidenversicherung. Hier be- stimmt Art. 88 bis Abs. 2 lit. a der Verordnung über die Invalidenversich erung (IVV) vom 17. Ja- nuar 1961, dass die Herabsetzung oder Aufhebung von Rent en frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an erfolgt. Rückwirkung auf den Eintritt der Änderung hin wird durch lit. b von Art. 88 bis Abs. 2 IVV für den Fall statuiert, dass die unrich- tige Leistungsausrichtung darauf zurückzuführen ist, dass de r Bezüger sie unrechtmässig er- wirkt hat oder der ihm gemäss Art. 77 IVV obliegenden Meldepflicht nicht nachgekommen ist. 4.3.2 Vorliegend hat man es, hinsichtlich der zu beurt eilenden Frage der Festlegung des Zeit- punkts, ab welchem eine festgestellte relevante Invalidit ätsverminderung zur Anpassung einer unfallversicherungsrechtlichen Rente führt, mit einer Lü cke im Gesetz zu tun (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_90/2011 vom 8. August 2011 E. 8.6) . Eine solche liegt vor, wenn das Gesetz auf eine bestimmte Frage keine Antwort gibt und gleichzeitig nicht von einem qualifizier- ten Schweigen des Gesetzgebers auszugehen ist, in dem Si nne, dass das Gesetz mit der Nichtregelung doch eine Antwort geben würde (vgl. U LRICH HÄFELIN /G EORG MÜLLER /F ELIX UHLMANN , Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Auflage, Zürich/St. Gallen 2010, N 234). Dies ist hier der Fall: Der entsprechende Auswirkungszeitpunkt wir d für die Unfallversicherung nicht benannt und aus dem Schweigen des Gesetzes lassen sich auch keine Schlüsse ziehen; es bedarf sinnvollerweise einer entsprechenden Regelung, da ohne eine solche der unfallversiche- rungsrechtliche Revisionsmechanismus gar nicht gehandhabt werden könnte. 4.3.3 Fraglich ist, wie diese Lücke zu füllen ist. In se inem Urteil vom 8. August 2011 (8C_90/2011 E. 8.7) hat das Bundesgericht diese Frage offen gelassen. In Betracht kommt eine Lückenfüllung mittels Analogieschlusses. Unter einem Analogieschluss ist die Anwendung einer gesetzlichen Regelung auf einen Sachverhalt zu verstehen, der zwar nicht unter den Wortlaut der Vorschrift subsumiert werden kann, auf den jedoch de r Grundgedanke und der Sinn zutref- fen; vorausgesetzt ist eine hinreichende Ähnlichkeit d er Verhältnisse (U LRICH HÄFELIN /G EORG MÜLLER /F ELIX UHLMANN , a.a.O., N 223). Als derartige Bestimmung kommt nun vor liegend Art. 88 bis Abs. 2 IVV in Frage, da sich das Gesetz dort für die Inva lidenversicherung exakt der hier für die Unfallversicherung in Frage stehenden Prob lematik annimmt. Die erforderliche hin- reichende Ähnlichkeit der Verhältnisse ist gegeben, denn die übergeordnete Problematik ist in beiden Fällen dieselbe: Festzulegen ist, ab wann sich ei ne Veränderung der Verhältnisse des Versicherten auf einen bestehenden sozialversicherungsrech tlichen Rentenanspruch auswirkt. Es ist kein sachlicher Grund ersichtlich, Ansprüche aus der U nfallversicherung dabei anders zu behandeln als solche aus der Invalidenversicherung. Zu beachten ist in diesem Zusammenhang im Übrigen auch, dass die Rechtsprechung eine analoge Anwendung von Art. 88 bis Abs. 2 IVV bisher bereits für Renten nach dem Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) vom 25. Juni 1982 sowie dem Bundesgesetz über die Militärversi- cherung (MVG) vom 19. Juni 1992 praktiziert hat (vgl. Ur teil des Bundesgerichts 8C_90/2011 vom 8. August 2011 E. 8.6 mit Hinweisen). So erscheint e s denn angemessen, Art. 88 bis Abs. 2 IVV analogieweise auch im unfallversicherungsrechtlichen Bereich zur Anwendung zu bringen; über die Frage des Zeitpunkts des Entfallens der Rente d es Beschwerdeführers ist mithin an- hand von Art. 88 bis Abs. 2 IVV per analogiam zu entscheiden. Seite 10 http://www.bl.ch/kantonsgericht 4.3.4 Dass der Beschwerdeführer vorliegend unrechtmässig d ie Auszahlung einer unrichtigen Leistungsausrichtung erwirkt hätte oder einer Mitwirkungs pflicht nicht nachgekommen wäre, ist weder ersichtlich noch wird es seitens der Beschwerdegegne rin geltend gemacht. Art. 88 bis Abs. 2 lit. b IVV kommt mithin nicht zur Anwendung, vielmehr ist über den Zeitpunkt der Renten- relevanz der Invaliditätsminderung nach Art. 88 bis Abs. 2 lit. a IVV zu entscheiden. Die Renten- aufhebung kann also frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung fol- genden Monats erfolgen. Die rentenaufhebende Verfügung der SUVA datiert vom 6. Juni 2012, womit die Invalidenrente des Beschwerdeführers – unter Hinzurechnung der gesetzlichen Zweimonatsfrist – ab dem 1. August 2012 eingestellt w erden kann. Daraus erhellt, dass die von der Vorinstanz geschützte Rückforderung der Rentenauszahl ung für die Monate Mai 2012 und Juni 2012 nicht rechtmässig ist und dementsprechend aufzuh eben ist. Zudem hat der Be- schwerdeführer noch Anspruch auf die Auszahlung einer Rente für den Monat Juli 2012. 5. Zusammenfassend hat die SUVA in ihrem Einspracheentsche id zu Recht die verfügte Aufhebung der Invalidenrente des Beschwerdeführers best ätigt. Was den Aufhebungszeitpunkt anbelangt, so ging die Vorinstanz jedoch zu Unrecht von einem Wegfall per 1. Mai 2012 aus. Zutreffenderweise fällt der Rentenanspruch per 1. Au gust 2012 weg, womit auch die durch die Vorinstanz gebilligte Rückforderung in Höhe von Fr. 1' 193.30 zu Unrecht erfolgte. Die Be- schwerde ist folglich teilweise gutzuheissen. 6.1 Es bleibt über die Kosten des Verfahrens zu entsche iden. Art. 61 lit. a ATSG bestimmt, dass das Verfahren vor dem kantonalen Gericht für die Par teien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben. 6.2 Nach § 21 Abs. 1 VPO kann der ganz oder teilweise ob siegenden Partei eine angemes- sene Parteientschädigung zugesprochen werden. Der Rechtsv ertreter hat in seiner Honorarno- te vom 21. März 2013 für das vorliegende Beschwerdeverfah ren einen Zeitaufwand von 5.75 Stunden zu Fr. 250.-- ausgewiesen, zuzüglich Auslagen von Fr. 44.-- und 8 % Mehrwertsteuer, was insgesamt (gerundet) Fr. 1'600.-- ergibt. Zufolge teilweiser Beschwerdegutheissung hat der Beschwerdeführer vorliegend teilweise obsiegt, weshalb ihm eine reduzierte Parteientschädi- gung zuzusprechen ist. Da der Beschwerdeführer bloss mit dem Eventualbegehren hinsichtlich des Aufhebungszeitpunkts durchdringen konnte, nicht aber mit dem Hauptrechtsbegehren die Nichtaufhebung der Rente betreffend, erscheint es ange messen, die reduzierte Parteientschä- digung auf Fr. 500.-- festzulegen. Im Übrigen werden die ausserordentlichen Kosten wettge- schlagen. Seite 11 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. De r angefochtene Ein- spracheentscheid vom 3. Dezember 2012 wird in dem Sinne geändert, als die Invalidenrente des Beschwerdeführers mit Wirkung a b 1. August 2012 eingestellt und die von der Beschwerdeg egnerin gel- tend gemachte Rückforderung in der Höhe von Fr. 1'193 .30 aufgeho- ben wird. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer ei ne reduzierte Parteientschädigung von pauschal Fr. 500.-- zu bezahlen. Im Übrigen werden die ausserordentlichen Kosten wettgeschlagen. http://www.bl.ch/kantonsgericht