B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-4007/2015 U r t e i l v o m 1 4 . F e b r u a r 2 0 1 7 Besetzung Richterin Regula Schenker Senn (Vorsitz), Richterin Christa Luterbacher, Richter François Badoud, Gerichtsschreiber Philippe Baumann. Parteien A._______, geboren am (…), Eritrea, vertreten durch MLaw Alexander Hedinger, Beratungsstelle für Asylsuchende, (…), Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl; Verfügung des SEM vom 22. Mai 2015 / N (…). E-4007/2015 Seite 2 Sachverhalt: A. Der damals minderjährige Beschwerdeführer wurde am 26. Juni 2014 in Melide durch die schweizerische Grenzwachtbehörde aufgegriffen und stellte gleichentags im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) Altstätten ein Asylgesuch. Anlässlich der Befragung zur Person (BzP) vom 18. Juli 2014 im EVZ und der Anhörung zu den Asylgründen in Anwesenheit einer Vertrauensperson vom 6. Januar 2015 machte er im Wesentlichen geltend, er sei (…) gebo- ren und stamme aus B._______, Subzoba Senafe, Zoba Debub. Im März (…) sei er in der (…) Klasse von der Schule verwiesen worden, da er zu oft gefehlt habe. Anschliessend hätten die eritreischen Behörden in seiner Gegend eine Razzia durchgeführt. Aus Angst vor einer Festnahme habe er Eritrea umgehend Richtung Äthiopien illegal verlassen. Bei einer Rückkehr nach Eritrea müsste er für immer im Militärdienst dienen. Anlässlich der Anhörung vom 6. Januar 2015 und mit Eingaben vom 19. Ja- nuar 2015 und 2. April 2015 reichte er Kopien seines Taufscheines und der elterlichen Identitätskarten ein. B. Mit Verfügung vom 22. Mai 2015 – eröffnet am 29. Mai 2015 – verneinte das SEM die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers und lehnte dessen Asylgesuch ab. Gleichzeitig ordnete es seine Wegweisung aus der Schweiz an, gewährte ihm jedoch infolge Unzumutbarkeit des Wegwei- sungsvollzuges die vorläufige Aufnahme. C. Mit Eingabe vom 25. Juni 2015 reichte der Beschwerdeführer beim Bun- desverwaltungsgericht Beschwerde gegen diese Verfügung des SEM ein. Darin beantragt er deren Aufhebung, die Feststellung der Flüchtlingseigen- schaft und die Gewährung von Asyl. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege samt Verzicht auf die Er- hebung eines Kostenvorschusses und um Bestellung des rubrizierten Rechtsvertreters als amtlichen Rechtsbeistand. Zur Stützung seiner Vorbringen reichte er einen Bericht des Human Rights Council mit dem Titel „Report of the commission of inquiry on human rights in Eritrea“ vom 4. Juni 2015 sowie eine Fürsorgebestätigung vom 23. Juni 2015 ein. E-4007/2015 Seite 3 D. Mit Zwischenverfügung vom 28. Juli 2015 gewährte das Bundesverwal- tungsgericht dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege, ver- zichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und setzte den rubri- zierten Rechtsvertreter als amtlichen Rechtsbeistand ein. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be- schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver- waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei- det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie- ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per- son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer- deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In- teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu- treten. 2. Die Kognition d es Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 3. 3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund- sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im E-4007/2015 Seite 4 Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali- tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be- gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. 3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge- geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa- chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 4. Das Bundesverwaltungsgericht g ing in seiner Rechtsprechung bis anhin davon aus, dass eine illegale Ausreise aus Eritrea als subjektiver Nach- fluchtgrund anzusehen sei, weil illegal Ausreisende bei einer Rückkehr nach Eritrea mit erheblichen Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG rechnen müssten (vgl. Urteil des BVGer D -3892/2008 vom 6. April 2010 E. 5.3.3). Dabei anerkannte das Bundesverwaltungsgericht zwar, dass eine legale Ausreise aus Eritrea nur sehr eingeschränkt möglich sei (vgl. Urteil des BVGer D-4787/2013 vom 20. November 2014 E. 8.2 [als Referenzurteil pu- bliziert]), allerdings ging es in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass die gesetzliche Beweislast für das Vorliegen von subjektiven Nachflucht- gründen nicht umgekehrt wird (vgl. Urteil D-4787/2013 E. 9). Es blieb bei der Beweislastregel von Art. 7 AsylG, wona ch eine asylsuchende Person die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen muss. Für die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft reicht e es somit nicht aus, dass eine illegale Ausreise aus Eritrea lediglich behauptet wird; die illegale Ausreise muss vielmehr glaubhaft gemacht werden, wobei der Massstab der Glaubhaftigkeit (Art. 7 AsylG) uneingeschränkt gilt (vgl. Urteil D-4787/2013 E. 9). Diese Rechtsprechung wurde unter anderem damit be- gründet, dass eine grosse Zahl eritreischer Staat sangehöriger seit langer Zeit, teilweise seit Geburt, in den Nachbarländern Eritreas lebt (vgl. Urteil D-4787/2013 E. 9). Mit Entscheid D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 (zur Publikation als Referenzurteil bestimmt) hat das Gericht festgehalten, dass die illegale Ausreise allein die Flüchtlingseigenschaft nicht zu begründen vermag, sofern nicht zusätzliche individuelle Elemente vorliegen. E-4007/2015 Seite 5 5. 5.1 Zur Begründung des ablehnenden Asylentscheides qualifizierte das SEM die geltend gemachten Verfolgungsvorbringen als den Anforderungen von Art. 7 AsylG an die Glaubhaftmachung nicht genügend. Insbesondere seien seine Ausführungen allgemein äusserst oberflächlich und detailarm ausgefallen. Der Beschwerdeführer habe keinerlei Initiative gezeigt, seine Ausreisegründe von sich aus zu Protokoll zu geben und die massgeblichen Sachumstände hätten durch ständiges Nachfragen seitens der befragen- den Person in Erfahrung gebracht werden müssen. Er (der Beschwerde- führer) habe sowohl an der BzP als auch an der Anhörung nur unsubstan- tiiert angegeben, wie er sich der Zwangsrekrutierung habe entziehen kön- nen. Zudem habe er in der Anhörung hinsichtlich der Frage, ob die Solda- ten anlässlich der Razzia direkt in seinem Dorf gewesen seien, wider- sprüchliche Aussagen im Vergleich zu den Angaben bei der BzP gemacht. Des Weiteren seien seine Schilderungen der illegalen Ausreise aus Eritrea – selbst in Berücksichtigung seines jungen Alters – nur allgemein und we- nig detailliert ausgefallen. So habe er unter anderem keine Angaben zu Vorbereitungshandlungen und zur Organisation der Reise gemacht , son- dern nur ausweichend und rudimentär angegeben, wie er sich in der Dun- kelheit orientiert habe. Im Übrigen sei unklar, woher er den Weg gekannt habe oder wie er von Grenzwachsoldaten unbemerkt über die grüne Grenze habe gelangen können . Ferner widerspreche es der allgemeinen Lebenserfahrung, dass er bei der illegalen Ausreise in ein frem des Land weder Proviant mitgenommen noch andere Vorkehrungen getroffen habe. Es sei zudem unlogisch, dass er seinen Schülerausweis – anhand dessen er als Schulabbrecher hätte identifiziert und festgenommen werden können – zufällig dabei gehabt haben will. Die illegale Ausreise und damit zusam- menhängend das Vorliegen subjektiver Nachfluchtgründe könne aufgrund der stereotyp sowie teils schwer nachvollziehbar geschilderten Ausreise nicht geglaubt werden , weshalb von einer legalen Ausreise auszugehen sei. 5.2 In seiner Rechtsmitteleingabe macht der Beschwerdeführer geltend, er habe wenig zur Razzia in seinem Heimatdorf ausgesagt, weil er nach sei- nem Gutdünken alles Relevante dargelegt habe. Beim von der Vorinstanz monierten Widerspruch hinsichtlich der Durchführung der Razzia in seinem Heimatort handle es sich bloss um einen vermeintlichen. Im Weiteren lies- sen sich seine unterlassenen Vorkehrungen für die Ausreise da mit erklä- ren, dass er keine Zeit für d eren Organisation gehabt habe. Da aber sein Dorf in Grenznähe zu Äthiopien liege, habe er sein Land dennoch in dieser Art und Weise – zu Fuss – verlassen können. Zudem sei der Umstand, E-4007/2015 Seite 6 dass er auf seiner Ausreise seinen Schülerausweis dabei gehabt habe, nicht relevant. So hätte er bei einer Arr etierung durch Grenzsoldaten so oder so mit den gleichen Konsequenzen rechnen müssen. Überdies hätte man – da er die Schule damals nur zwei Wochen zuvor abgebrochen habe – anhand des Schülerausweises nicht erkennen können, dass es sich bei ihm um einen Schulabbrecher gehandelt habe. Des Weiteren sei zu erwäh- nen, dass er vier illegal ins Ausland geflohene Geschwister habe und es sei bekannt, dass sich die eritreischen Behörden für eine illegale Ausreise bei den im Land verbliebenen Familienangehörigen rächen würden. Er und seine Familie seien daher besonders gefährdet gewesen und eine legale Ausreise wäre für ihn schon deshalb unmöglich gewesen. Ferner sei anzu- merken, dass er ein sehr verschlossener und introvertierter junger Mann sei, der das Erlebte nur mit grosser Mühe erzählen könne. Bei einem wei- teren Verbleib in seinem Heimatland hätte er gegen seinen Willen während sehr langer Zeit Militärdienst leisten müssen. 5.3 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt übereinstimmend mit der Vor- instanz zur Auffassung, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers den Anforderungen von Art. 7 AsylG an die Glaubhaftmachung der Flüchtlings- eigenschaft nicht genügen. Es erkennt wie die Vorinstanz im Kernvorbrin- gen des Beschwerdeführers, der Razzia und der damit verbundenen dro- henden Festnahme, widersprüchliche Aussagen hinsichtlich des Zeitpunk- tes von deren Durchführung in seinem Heimatort. Auch in seiner Rechts- mittelschrift, in welcher er nun geltend macht, die Razzia habe unmittelbar bevorgestanden, gelingt es ihm nicht, diesbezü glich Klarheit zu schaffen. Zudem ist auf seine inkonsistenten Angaben zum zeitlichen Abstand zwi- schen dem Schulabbruch beziehungsweise Schuldispens und seiner Aus- reise hinzuweisen. So brachte er in der Anhörung zum einen vor, er habe zirka zwei Wochen nach dem Schulabbruch Eritrea verlassen (vgl. Akten der Vorinstanz A18 F 59). Später machte er hingegen geltend, die Razzia und die unverzüglich danach erfolgte Flucht habe ein paar Tage nach sei- nem letzten Schultag stattgefunden (vgl. A18 F 75–76). Überdies lässt sich sein Fernbleiben von der Schule mit der Folge eines Schuldispenses ohne Rücksprache mit den Eltern nur schwer mit dem in den Akten und in der Beschwerdeschrift dargestellten zurückhaltenden, introvertierten Charak- ter des Beschwerdeführers vereinbaren. Aufgrund der erwähnten Unge- reimtheiten und in Ermangelung von konkreten Glaubhaftigkeitselementen können seine wesentlichen Vorfluchtgründe nicht geglaubt werden. Diese Feststellung wird durch die wenig glaubhaften Umstände seiner unmittel- bar im Anschluss an die angebliche Razzia erfolgten Flucht aus dem Hei- matland bestärkt. E-4007/2015 Seite 7 Hinsichtlich des in der Beschwerdeschrift und an der Anhörung geltend ge- machten Vorbringens, er hätte bei einem Verbleib in Eritrea wohl eine sehr lange Zeit gegen seinen Willen in der Armee verbringen müssen (bzw. bei einer Rückkehr müsste er für immer im Militärdienst dienen), ist festzuhal- ten, dass sich aus diesem Umstand alleine nicht schliessen lässt, er hätte mit erheblicher Wahrs cheinlichkeit und in absehbarer Zukunft mit asyl- rechtlich relevanten Nachteilen zu rechnen gehabt (vgl. Urteile des Bun- desverwaltungsgerichts D -935/2011 vom 18. März 2013 E. 3.4.3, D-8860/2010 vom 12. Oktober 2012 E. 3.3.7; Entscheidungen und Mittei- lungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 3 E. 4.10). Die Ausführungen zur angeblich unvorbereitet angetretenen Ausreise blie- ben, wie die Vorinstanz in ihrer Verfügung zutreffend festgehalten hat, weit- gehend oberflächlich und lassen genügende Realkennzeichen vermissen (vgl. vorinstanzliche Erwägungen, zusammengefasst in E. 5.1), was sich in Anbetracht der ausgiebigen Befragung auch nicht durch sein minderjähri- ges Alter oder seinen introvertierten Charakter genügend erklären lässt. Überdies ist nicht nachvollziehbar, dass er trotz bestehende m Kontakt zu seiner Schwester in Eritrea keinerlei Angaben zu allfälligen Konsequenzen seiner Ausreise für seine Familie oder zu einer anschliessenden behördli- chen Suche nach ihm machen kann ( vgl. A18 F 7–8, 42–46, 140–141). Aufgrund des Gesagten vermochte der Beschwerdeführer zusammenfas- send seine illegale Ausreise ebenfalls nicht glaubhaft zu machen. Ihm ist lediglich darin beizupflichten, dass der auf ihm getragene Schülerausweis – dessen zufällige Mitnahme nicht per se als unlogische Handlung qualifi- ziert werden kann – für die Grenzsoldaten im Falle einer Arretierung nicht unbedingt zentrale Bedeutung gehabt haben dürfte. Entgegen der vorinstanzlichen Argumentation in ihrer Verfügung (vgl. S. 4 Pkt. 3 Absatz 3 letzter Satz) ist vorliegend nicht von einer legalen Ausreise des Beschwerdeführers auszugehen. Es bleibt unter den gegebenen Um- ständen vielmehr unklar, wann und auf welchem Weg der Beschwerdefüh- rer seinen Heimatstaat verlassen hat. Der Vollständigkeit halber ist festzu- halten, dass er aus dem unbelegten Vorbringen auf Beschwerdeebene, wonach vier seiner Geschwister Eritrea vor ihm illegal verlassen hätten und eine legale Ausreise deshalb für ihn gar nicht möglich gewesen wäre, nichts zu seinen Gunsten abzuleiten vermag. Anzumerken bleibt, dass vor dem Hintergrund der damaligen Minderjährig- keit des Beschwerdeführers und des angeblich introvertierten Charakters E-4007/2015 Seite 8 eine eingehendere sowie auf eine erlebnisbasierte re Schilderung abzie- lende Anhörung zur Razzia und den diesbezüglichen Umständen wün- schenswert gewesen wäre (vgl. A18 F 56–99). Im Übrigen kann ihm nicht angelastet werden, dass seine Schilderung zur Zwangsrekrutierung an der BzP oberflächlich ausgefallen sei, da diese im Wesentlichen der Erhebung der Personalien und des Reiseweges dient und daneben nur eine auf das Wichtigste beschränkte Befragung der Asylvorbringen beinhaltet. Dennoch ist vorliegend von einer vollständigen und genügenden Sachverhaltsfest- stellung durch die Vorinstanz auszugehen , insbesondere da es der Be- schwerdeführer unterliess, zumindest auf Beschwerdeebene der bei der asylsuchenden Person liegenden Substant iierungslast nachzukommen und eine substanziiertere Schilderung der Vorkommnisse zu machen. 5.4 Aufgrund des Gesagten ist festzuhalten, dass das SEM das Bestehen einer Verfolgungssituation des Beschwerdeführers und mithin dessen be- haupteten Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft und Ge- währung des Asyls zu Recht verneint hat. 6. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so- wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und angemessen ist. Es erübrigt sich, weiter auf die Beschwerdevorbringen und die Beweismittel einzugehen, weil diese nicht zu einem anderen Ausgang des Verfahrens zu führen vermögen. Die Beschwerde ist abzuweisen. 7. 7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem unter- liegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Auf de- ren Erhebung ist jedoch angesichts der mit der Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 28. Juli 2015 gewährten unentgeltlichen Rechtspflege zu verzichten. 7.2 Da dem Beschwerdeführer die amtliche Rechtsverbeiständung ge- währt wurde, sind die ihm notwendigerweise erwachsenen Parteikosten durch das Bundesverwaltungsgericht zu übernehmen (vgl. Art. 110a Abs. 1 AsylG i.V.m. Art. 9 –14 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Auf die Einforderung einer Kostennote kann ve rzichtet werden, da sich der notwendige Aufwand hinreichend zuverlässig abschät- zen lässt. Amtliche Rechtsvertreter ohne Anwaltspatent entschädigt das E-4007/2015 Seite 9 Bundesverwaltungsgericht praxisgemäss zu einem Stundenansatz von Fr. 100.- bis Fr. 150.-. Dem Beschwerdeführer ist somit zu Lasten des Bun- desverwaltungsgerichts eine Parteientschädigung von Fr. 450.– (inkl. Aus- lagen und MwSt) zuzusprechen, welche dem amtlichen Rechtsvertreter auszurichten ist. Sollte der Beschwerdeführer später zu hinreichenden Mit- teln gelangen, ist dieser Betrag dem Bundesverwaltungsgericht zurückzu- erstatten (Art. 65 Abs. 4 VwVG). (Dispositiv nächste Seite) E-4007/2015 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 3. Dem amtlichen Rechtsbeistand wird zu Lasten der Gerichtskasse eine Ent- schädigung von Fr. 450.– zugesprochen. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde. Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: Regula Schenker Senn Philippe Baumann Versand: