A bteilung IV D -2923/2007 {T 0/2} U rteil vom 9. M ai 2007 M itw irkung: R ichter Zoller, R ichter Scherrer, R ichterin Spälti G iannakitsas G erichtsschreiber W idm er A ._______, alias B._______, geboren (...), Sudan, zurzeit (Adresse), vertreten durch Fürsprecher D aniel W eber, (Adresse), Beschw erdeführer gegen B undesam t für M igration (B FM ), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz betreffend Verfügung vom 19. A pril 2007 i.S. N ichteintreten auf A sylgesuch und W egw eisung N (...) B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 D as B undesverw altungsgericht stellt fest, dass der Beschw erdeführer, eigenen Angaben zufolge ein sudanesischer Staatsangehöriger m it letztem W ohnsitz in (...), den Sudan am 15. M ärz 2007 auf dem Landw eg in R ichtung Libyen verliess, von dort auf dem Seew eg nach Italien w eiterreiste, von w o er am 23. M ärz 2007 unter U m gehung der G renzkontrolle in die Schw eiz gelangte, dass er am 27. M ärz 2007 im Em pfangs- und Verfahrenszentrum Basel um Asyl nachsuchte, und ebenfalls dort am 29. M ärz 2007 zum ersten M al befragt sow ie am 17. April 2007 zu den Asylgründen angehört w urde, dass er anlässlich der Anhörungen im W esentlichen geltend m achte, er sei seit dem Jahr 1990 in (...) w ohnhaft gew esen, w o er in der Folge im Architekturbüro seines O nkels gearbeitet habe und M itglied der nubischen Bew egung nam ens Kosch gew orden sei, dass die Angehörigen seines Stam m es N ubi bis vor 42 Jahren in (...) in der N ähe der ägyptischen G renze gew ohnt hätten, jedoch w egen Ü berschw em m ungen nach (...) um gesiedelt seien, w o w enig für sie getan w orden sei, so dass ihnen dort beispielsw eise w eder Schulen noch Spitäler zur Verfügung gestanden seien, dass er und andere Betroffene w egen dieser Situation in (...) Flugblätter verteilt hätten und er w egen seines Engagem ents im Jahr 1996 w ährend dreier Tage festgehalten w orden sei, dass er in der Folge zw ar seine Aktivitäten w eitgehend eingestellt, aber hin und w ieder m it Angehörigen von Kosch telefoniert und sich w eiterhin beobachtet gefühlt habe, dass er hom osexuell sei und im Alter von 15 Jahren angefangen habe, sich m it M ännern zu treffen, dabei aber nie erw ischt w orden sei, dass jedoch im Januar 2007, als er m it seinem Freund im H aus eines abw esenden Verw andten des Partners intim gew esen sei, plötzlich die Polizei erschienen sei, w obei er verm ute, dass diese gekom m en sei, w eil sie ihn im m er beobachtet habe, dass er und sein Partner m itgenom m en und festgehalten w orden seien, w obei dieser nach zw ei und der Beschw erdeführer auf Intervention seines O nkels hin nach drei Tagen freigelassen w orden sei, dass w egen dieses Ereignisses die H om osexualität des Beschw erdeführers in der Ö ffentlichkeit bekannt gew orden sei, w oraufhin dessen Fam ilie diesen nicht m ehr gem ocht und nicht m ehr m it diesem gesprochen habe, dass der O nkel dem Beschw erdeführer w eiterhin beigestanden sei und ihm auch bei der Ausreise aus dem Sudan geholfen habe, w elche ihn ohne jegliche Identitätspapiere bis in die Schw eiz geführt habe, dass der Beschw erdeführer, da er bei der M eldung des Asylgesuchs keine Ausw eispapiere abgab, am 29. M ärz 2007 schriftlich aufgefordert w urde, innert 48 Stunden Ausw eispapiere nachzureichen, verbunden m it der Androhung, dass im U nterlassungsfall aus das Asylgesuch nicht eingetreten w erde (vgl. A3/2), dass das BFM m it Verfügung vom 19. April 2007 gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a des 3 Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG , SR 142.31) auf das Asylgesuch des Beschw erdeführers nicht eintrat und dessen W egw eisung aus der Schw eiz anordnete, w obei er diese am Tag nach Eintritt der R echtskraft der Verfügung zu verlassen habe, dass die Vorinstanz zur Begründung ihres Entscheids im W esentlichen ausführte, der Beschw erdeführer habe den Asylbehörden innerhalb der ihm dazu eingeräum ten Frist von 48 Stunden ohne entschuldbare G ründe keine Identitätspapiere eingereicht, dass er den Behörden zum N achw eis seiner Identität lediglich ein G eburtszertifikat und eine W ohnsitzbescheinigung abgegeben habe, w obei es sich nicht um R eise- oder Identitätspapiere im Sinne der Asylverordnung 1 über Verfahrensfragen vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) handle, dass die vom Beschw erdeführer geltend gem achte Verfolgung unglaubhaft sei, so dass er den Sudan w ie ein gew öhnlicher R eisender habe verlassen können, von w elchem m an zw ingend die Abgabe von R eise- und Identitätspapieren hätte erw arten können, dass unter den gegebenen U m ständen die Verm utung bestehe, der Beschw erdeführer habe absichtlich keine solchen D okum ente eingereicht, um dam it seine R ückkehr zu erschw eren, und w eil sich darin Angaben befinden w ürden, die seiner bisherigen D arstellung entgegenstehen w ürden, dass auch die angebliche R eise vom Sudan in die Schw eiz ohne solche D okum ente nicht m öglich erscheine und unplausibel sei, dass die vom Beschw erdeführer geltend gem achte Verfolgung offensichtlich unglaubhaft sei, so dass zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft gem äss Art. 3 und 7 AsylG oder von W egw eisungsvollzugshindernissen nicht erforderlich seien, dass deshalb durch die Vorinstanz auch auf eine ausführliche und m aterielle Auseinandersetzung m it der Sachlage habe verzichtet w erden können, dass aber beispielsw eise das vom Beschw erdeführer substanzlos geschilderte Engagem ent bei Kosch - w enn es überhaupt stattgefunden hätte - gering gew esen und vor etw a elf Jahren abgeschlossen w orden w äre, so dass eine diesbezügliche Verfolgung und ständige Beobachtung im Jahr 2007 unglaubhaft sei, dass es dem Beschw erdeführer zudem unm öglich gew esen w äre, seine H om osexualität seit M itte der 1990er Jahre heim lich auszuleben, w enn er seit dam als im m er unter Beobachtung gestanden w äre, er diesbezüglich keine Problem e erw ähnt habe und erst kurz vor seiner Ausreise erstm als erw ischt w orden sei, dass auch die vom Beschw erdeführer geltend gem achte H om osexualität in Frage zu stellen sei, zum al seine diesbezüglichen Ausführungen w enig konkret und häufig ausflüchtig seien, w obei nam entlich eine vertiefte persönliche Innensicht fehle, dass zudem das Vorbringen, er sei bei Intim itäten m it seinem Freund von der Polizei überrascht w orden, als konstruiert zu bezeichnen und w idersprüchlich geschildert w orden sei, dass der Vollzug der W egw eisung zulässig, zum utbar und m öglich sei, dass für die w eitere Begründung auf die vorinstanzliche Verfügung zu verw eisen ist, dass der Beschw erdeführer m it Eingabe vom 25. April 2007 beim 4 Bundesverw altungsgericht gegen diesen Entscheid Beschw erde erheben liess, w orin unter Kosten- und Entschädigungsfolge beantragt w urde, es sei die Verfügung des BFM vom 19. April 2007 aufzuheben und die Vorinstanz anzuw eisen, auf das Asylgesuch einzutreten und dieses m ateriell zu prüfen, dass in prozessualer H insicht die unentgeltliche R echtspflege und unentgeltliche R echtsverbeiständung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 des Bundesgesetzes vom 20. D ezem ber 1968 über das Verw altungsverfahren (Vw VG , SR 172.021) beantragt w urde, dass gleichzeitig ein Arbeitsausw eis, eine Arbeitsbestätigung sow ie eine W ohnsitzbescheinigung als Bew eism ittel zu den Akten gereicht w urden, dass die vorinstanzlichen Akten am 26. April 2007 vollständig beim Bundesverw altungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG ), dass der Beschw erdeführer m it Schreiben vom 1. M ai 2007 Ü bersetzungen der erw ähnten Bew eism ittel sow ie eine Kostennote zu den Akten reichte, und zieht in Erw ägung, dass das Bundesverw altungsgericht endgültig über Beschw erden gegen Verfügungen (Art. 5 Vw VG ) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m . Art. 31 - 34 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverw altungsgericht [VG G , SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [BG G , SR 173.110]), dass der Beschw erdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt ist, ein schutzw ürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsw eise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschw erde legitim iert ist (Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 48 Abs. 1 Vw VG ), dass som it auf seine frist- und form gerecht eingereichte Beschw erde einzutreten ist (Art. 108a AsylG sow ie Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 50 ff. Vw VG ), dass m it Beschw erde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die U nangem essenheit gerügt w erden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG ), dass die Beurteilung von Beschw erden gegen N ichteintretensentscheide praxisgem äss auf die Ü berprüfung der Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu R echt auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, dass die Beurteilungszuständigkeit der Beschw erdeinstanz som it darauf beschränkt ist, bei Begründetheit des R echtsm ittels die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgehen zu lassen (vgl. Entscheidungen und M itteilungen der Schw eizerischen Asylrekurskom m ission [EM AR K] 2004 N r. 34 E. 2.1. S. 240 f.), dass die Vorinstanz dem gegenüber die Frage der W egw eisung sow ie deren Vollzugs m ateriell geprüft hat, w eshalb dem Bundesverw altungsgericht einzig diesbezüglich volle Kognition zukom m t,5 dass die vorliegende Beschw erde - w ie sich aus den nachstehenden Erw ägungen ergibt - offensichtlich unbegründet ist, w eshalb auf einen Schriftenw echsel verzichtet w erden kann und der Beschw erdeentscheid lediglich sum m arisch zu begründen ist (Art. 111 Abs. 1 und 3 AsylG ; vereinfachtes Verfahren), dass das BFM den angefochtenen N ichteintretensentscheid auf der G rundlage von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG getroffen hat, dass auf ein Asylgesuch nicht eingetreten w ird, w enn Asylsuchende den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des G esuchs R eise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG ), dass diese Bestim m ung jedoch keine Anw endung findet, w enn Asylsuchende glaubhaft m achen können, sie seien dazu aus entschuldbaren G ründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG ), oder w enn auf G rund der Anhörung sow ie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft festgestellt w ird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG ) oder w enn sich auf G rund der Anhörung die N otw endigkeit zusätzlicher Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines W egw eisungsvollzugshindernisses ergibt (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG ), dass zusam m en m it der Beschw erde ein Arbeitsausw eis, eine Arbeitsbestätigung und eine W ohnsitzbescheinigung zu den Akten gereicht w urden, w elche dem Beschw erdeführer über einen Kollegen vom O nkel via D H L in die Schw eiz geschickt w orden seien, w obei der entsprechende Briefum schlag dem R echtsvertreter nicht vorliegen w ürde, dass der Beschw erdeführer in diesem Zusam m enhang einw endet, er habe den Behörden seine richtige Identität offengelegt, zum al er einen G eburtsschein und eine auf den gleichen N am en lautende W ohnsitzbescheinigung abgegeben habe, w as eine Identitätsabklärung vor O rt erm öglichen w ürde, und die nunm ehr eingereichten D okum ente die Identität ebenfalls belegen w ürden, um so m ehr, als es einer Person m it einer anderen Identität nicht m öglich gew esen w äre, diese D okum ente zu beschaffen, dass der Beschw erdeführer im Ü brigen nie einen R eisepass oder eine Identitätskarte besessen habe, da er - w eil er lediglich die Schule besucht und später für seinen O nkel gearbeitet habe - keinerlei solche D okum ente benötigt habe, w elche überdies - entgegen dem , w as die Vorinstanz anlässlich der Erstbefragung suggeriert habe - in keiner W eise obligatorisch seien, dass - so der Beschw erdeführer w eiter - er schliesslich auch nie im Besitz einer M ilitärkarte gew esen sei, da er danach getrachtet habe, den M ilitärdienst zu um gehen, w eshalb er nach dem Abbruch der Schule die Arbeitsaufnahm e bei einer D rittperson - w ofür er eine M ilitärkarte oder eine Identitätskarte gebraucht hätte - verm ieden und stattdessen bei seinem O nkel gearbeitet habe, dass der Beschw erdeführer daraus nichts zu seinen G unsten abzuleiten verm ag, dass die vom Beschw erdeführer bei der Vorinstanz eingereichten D okum ente (G eburtszertifikat und W ohnsitzbescheinigung) von dieser m it zutreffender Begründung - auf w elche zu verw eisen ist - nicht als R eise- oder Identitätspapiere im Sinne von Art. 1 Bst. b und c AsylV 1 qualifiziert w urden, w as auch in der Beschw erde nicht bestritten w ird, dass Asylsuchende den Behörden innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 6 G esuchs R eise- oder Identitätspapiere abzugeben haben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG ), w eshalb es den Behörden grundsätzlich nicht obliegt, nachträgliche Identitätsabklärungen vor O rt durchzuführen, dass es dem Beschw erdeführer nicht gelingt, entschuldbare G ründe für die N ichteinreichung der erforderlichen D okum ente glaubhaft zu m achen, dass der Besitz einer Identitätskarte für sudanesische Staatsangehörige entgegen dem Einw and in der Beschw erde obligatorisch und von ihnen m it sich zu tragen ist, und zw ar aus Sicherheitsgründen und der daherigen zahlreichen Kontrollposten w egen (vgl. Schw eizerische Flüchtlingshilfe, Identitätspapiere in ausgew ählten afrikanischen Flüchtlings-H erkunftsländern [Them enpapier vom 3. M ärz 2005], S.56), dass dies um so m ehr gilt, als sich der Beschw erdeführer eigenen Angaben zufolge zw ar seit dem Jahr 1990 in () w ohnhaft gew esen sei, sich aber sehr oft nach (...) begeben habe, w ozu er w ährend acht Stunden m it dem Bus unterw egs gew esen sei, dass nicht nachvollziehbar bleibt, w ie der Beschw erdeführer ohne Identitätsdokum ent in Libyen eine Schiffsreise antreten und nach der Ankunft in einem italienischen H afen die Kontrollen an der EU -Aussengrenze passieren konnte (EM AR K 2004 N r. 30 E. 9.2 S. 216), dass vielm ehr m it erheblicher W ahrscheinlichkeit davon auszugehen ist, der Beschw erdeführer habe auf der R eise von seinem H eim atland bis in die Schw eiz authentische Identitäts- und R eisepapiere verw endet, w elche er in Verletzung seiner gesetzlichen M itw irkungspflicht (Art. 8 Abs. 1 Bst. b AsylG ) den schw eizerischen Behörden vorenthalten hat, dass an dieser Einschätzung auch die Beschw erdeausführungen nichts zu ändern verm ögen, dass auch die nunm ehr eingereichten D okum ente und die diesbezüglichen Vorbringen in der Beschw erdeschrift zu keiner anderen Einschätzung führen, zum al diese nicht auf den Zeitpunkt der G esuchseinreichung und die folgenden 48 Stunden Bezug nehm en, sondern die nachträgliche Ausw eisbeschaffung zum Them a haben, dass es aber bei der 48-Stunden-Frist von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG nicht um die Beschaffung neuer Papiere, sondern um die Abgabe der schon existierenden, für die R eise in die Schw eiz verw endeten Papiere geht (vgl. dazu die unverändert zutreffende Praxis der AR K in EM AR K 1999 N r. 16 E. 5c. aa S. 109 f.), dass der Beschw erdeführer som it nicht glaubhaft darzulegen verm ag, er sei durch nicht selbst zu verantw ortende U m stände an der unverzüglichen Einreichung von R eise- oder Identitätspapieren im Sinne von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG gehindert w orden (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG ), dass die nach der D irektanhörung vom 17. April 2007 bestehenden Akten keine tatbeständliche G rundlage hergaben, um bei einer Subsum ption unter die Bestim m ungen von Art. 3 und 7 die Flüchtlingseigenschaft feststellen zu können, dass die vom Beschw erdeführer teilw eise unsubstanziiert und w idersprüchlich geschilderten Verfolgungsvorbringen realitätsfrem d anm uten, dass er w egen der Verteilung von Flugblättern für Kosch im Jahr 1996 w ährend dreier Tage festgehalten w orden sei, sich in der Folge auf Anraten von Kosch von dieser 7 O rganisation ferngehalten habe beziehungsw eise nur noch in telefonischem Kontakt m it ihr gestanden sei, sich seither jedoch dauernd beobachtet gefühlt habe, dass er trotzdem seit dem Jahr 1996 seine H om osexualität m it verschiedenen Partnern problem los habe ausleben können, dass unter den gegeben U m ständen nicht nachvollziehbar ist, w eshalb er seinen Partner, w elcher über einen H auschlüssel verfügt habe, nicht dazu anhielt, die Tür zu schliessen, als sie sich angeblich im Januar 2007 in ein leerstehendes H aus begaben, um intim e H andlungen vorzunehm en, und sie sich sogar nackt auf den Balkon begaben, dass die diesbezüglichen Einw endungen und Erklärungsversuche in der Beschw erdeschrift nicht geeignet sind, die realitätsfrem den Verfolgungsvorbringen in einem anderen Licht erscheinen zu lassen, dass das BFM dem nach zu R echt gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch des Beschw erdeführers nicht eingetreten ist, dass das N ichteintreten auf ein Asylgesuch in der R egel die W egw eisung aus der Schw eiz zur Folge hat, vorliegend der Beschw erdeführer w eder eine Aufenthaltsbew illigung besitzt noch einen Anspruch auf Erteilung einer solchen hat, w eshalb die verfügte W egw eisung im Einklang m it den gesetzlichen Bestim m ungen steht und zu bestätigen ist (Art. 44 Abs. 1 AsylG , Art. 32 Bst. a AsylV 1; vgl. EM AR K 2001 N r. 21), dass zu prüfen bleibt, ob es G ründe gibt, die dem Vollzug der W egw eisung entgegenstehen, da im Fall eines unzulässigen, unzum utbaren oder unm öglichen Vollzugs das Anw esenheitsverhältnis nach den Bestim m ungen des AN AG über die vorläufige Aufnahm e zu regeln ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG ), dass der Vollzug der W egw eisung in Beachtung der m assgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestim m ungen zulässig ist, w eil keine H inw eise auf Verfolgung vorliegen und keine Anhaltspunkte für eine m enschenrechtsw idrige Behandlung ersichtlich sind, die dem Beschw erdeführer in seinem H eim at- oder H erkunftsstaat droht (Art. 14a Abs. 3 AN AG ), dass w eder die im H eim at- oder H erkunftsstaat herrschende politische Situation noch andere G ründe gegen die Zum utbarkeit des W egw eisungsvollzugs dorthin sprechen, dass auch den Akten keine Anhaltspunkte zu entnehm en sind, w onach der Vollzug der W egw eisung für den Beschw erdeführer in den H eim atstaat unzum utbar w äre, zum al seine nächsten Fam ilienangehörigen (Eltern, Bruder, drei Schw estern, ein O nkel) nach w ie vor im Sudan w ohnhaft sind, so dass er dort über ein fam iliäres Beziehungsnetz verfügt, dass der Beschw erdeführer w ährend acht Jahren die Prim arschule und w ährend dreier Jahre das G ym nasium besuchte und in der Folge in der Architekturfirm a seines O nkels erw erbstätig w ar, w elcher ihm auch nach der angeblich öffentlich bekannt gew ordenen H om osexualität w ohlgesinnt geblieben sei und ihn bei der Ausreise unterstützt habe, w eshalb nicht davon auszugehen ist, der Beschw erdeführer gerate bei einer R ückkehr in eine Existenz vernichtende Situation, die als konkrete G efährdung im Sinne der zu beachtenden Bestim m ungen zu w erten w äre (Art. 14a Abs. 4 AN AG ), dass der Vollzug der W egw eisung als grundsätzlich m öglich (Art. 14a Abs. 2 AN AG ) 8 erscheint, da es Pflicht des Beschw erdeführers ist, sich um die Beschaffung der für die R ückkehr notw endigen R eisepapiere zu bem ühen (Art. 8 Abs. 4 AsylG ), dass es dem Beschw erdeführer dem nach nicht gelungen ist darzutun, inw iefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletze, den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststelle oder unangem essen sei (Art. 106 AsylG ), w eshalb die Beschw erde im vereinfachten Verfahren abzuw eisen ist, dass das G esuch um unentgeltliche R echtspflege und unentgeltliche R echtsverbeiständung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 Vw VG abzuw eisen ist, da sich die Beschw erde als zum Vornherein aussichtslos darstellte, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.-- (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VG G i.V.m . Art. 2 und 3 des R eglem ents über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverw altungsgericht vom 11. D ezem ber 2006 [VG KE, SR 173.320.2]) dem Beschw erdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 Vw VG ). (D ispositiv nächste Seite)9 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen. 2. D as G esuch um unentgeltliche R echtspflege und unentgeltliche R echtsverbeiständung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 Vw VG w ird abgew iesen. 3. D ie Verfahrenskosten, bestim m t auf Fr. 600.--, w erden dem Beschw erdeführer auferlegt. D ieser Betrag ist innert 30 Tagen zu G unsten der G erichtskasse zu überw eisen. 4. D ieses U rteil geht an: - den R echtsvertreter des Beschw erdeführers (Beilagen: Einzahlungsschein, 3 frem dsprachige D okum ente) - das BFM , Em pfangszentrum Basel, vorab per Telefax (R ef.-N r. N [...]) - (kantonale Behörde) (per Telefax) D er vorsitzende R ichter: D er G erichtsschreiber: M artin Zoller D aniel W idm er Versand am :10 Eingeschrieben H err Fürsprecher D aniel W eber (Adresse)