<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6A.105/2006 /bri </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 1. Dezember 2006 </div> <div class="para">Kassationshof </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Wiprächtiger, Zünd, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt </div> <div class="para">Rolf W. Rempfler, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Amtsleitung, Feldstrasse 42, 8090 Zürich, </div> <div class="para">Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 4. Abteilung, Einzelrichter, Postfach, 8090 Zürich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Strafantritt, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen die Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 4. Abteilung, Einzelrichter, vom 10. November 2006. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Mit Verfügung vom 22. August 2006 lud das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich X.________ auf den 5. Dezember 2006 vor, um eine vollstreckbare Freiheitsstrafe von anderthalb Monaten zu verbüssen. Dagegen rekurierte X.________. Er stellte unter anderem die Anträge, es sei die Verfügung vom 22. August 2006 aufzuheben, eventualiter sei das Amt für Justizvollzug anzuweisen, den Strafvollzug in Frauenfeld bzw. den Strafantritt nach Neujahr 2007 zu gewähren. Mit Verfügung vom 5. Oktober 2006 hiess die Direktion der Justiz und des Innern den Rekurs insoweit gut, als X.________ auf den 5. Dezember 2006 nun neu zum Strafvollzug in das Kantonalgefängnis Frauenfeld vorgeladen wurde. Dagegen führte X.________ Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Der Einzelrichter am Verwaltungsgericht trat mit Verfügung vom 10. November 2006 auf die Beschwerde nicht ein. Er führte aus, das Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich (VRG/ZH) erlaube die Beschwerde gegen die Anordnungen in Straf- und Polizeistrafsachen einschliesslich des Vollzugs von Strafen und Massnahmen nur, soweit die Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht offen stehe oder es sich um Angelegenheiten gemäss <span class="artref">Art. 6 Abs. 1 EMRK</span> handle. Für den strittigen Strafantritt treffe beides nicht zu. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">X.________ führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht und beantragt, die Verfügung vom 10. November 2006 sei aufzuheben und das Verfahren sei an die Vorinstanz zurückzuweisen. Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe vor der Vorinstanz eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend gemacht. Dies stelle eine Verletzung von Bundesrecht dar, welche mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Bundesgericht gerügt werden könne (Beschwerde S. 3 Ziff. III/3). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Diese Auffassung geht an der Sache vorbei. § 43 VRG/ZH lässt eine Beschwerde in Bezug auf den Vollzug von Strafen und Massnahmen zu, "soweit die Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht offensteht". Damit sind die Gebiete bzw. Anordnungen gemeint, die im Rahmen einer Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom Bundesgericht überprüft werden können, und nicht die einzelnen Rügen, die im Rahmen einer zulässigen Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben werden können. Ist ein Entscheid der Beurteilung durch das Bundesgericht entzogen, so ist er es auch mit Bezug auf die Geltendmachung von Verfahrensmängeln (ebenso für das Verfahren vor dem kantonalen Verwaltungsgericht Alfred Kölz/Jürg Bosshart/ Martin Röhl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 2. Auflage, <span class="artref">§ 43 N 57</span>). Die Beschwerde ist klarerweise unbegründet. Sie ist jedenfalls abzuweisen, und es kann offen bleiben, ob darauf überhaupt eingetreten werden kann. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (<span class="artref">Art. 156 Abs. 1 OG</span>). Mit dem Entscheid in der Sache ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos geworden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht im Verfahren nach <span class="artref">Art. 36a OG</span>: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Amtsleitung, und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 4. Abteilung, Einzelrichter, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 1. Dezember 2006 </div> <div class="para">Im Namen des Kassationshofes </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html></html>