<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4D_56/2012 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 20. Juli 2012 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Leemann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Timur Acemoglu, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Mietstreitigkeit, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht, 2. Kammer, vom 4. April 2012. </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass der Präsident des Bezirksgerichts Laufenburg mit Urteil vom 30. November 2011 die von B.________ (Beschwerdegegner) in einer Mietstreitigkeit gegen A.________ (Beschwerdeführer) erhobene Klage guthiess und den Beschwerdeführer zur Zahlung von Fr. 14'510.85 nebst Zins verpflichtete; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer diesen Entscheid mit Berufung vom 6. Januar 2012 beim Obergericht des Kantons Aargau anfocht und die Abweisung der Klage beantragte; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss von Fr. 2'000.--, der ihm für die Berufung einverlangt worden war, auch nach Ansetzung einer letzten Frist nicht leistete, weshalb das Obergericht mit Urteil vom 4. April 2012 auf die Berufung nicht eintrat; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer mit beim Bundesgericht am 5. Juni 2012 eingegangener Eingabe erklärte, die Entscheide des Bezirksgerichts Laufenburg vom 30. November 2011 und des Obergerichts des Kantons Aargau vom 4. April 2012 mit Beschwerde anzufechten; </div> <div class="para">dass die Beschwerde in Zivilsachen nach <span class="artref">Art. 72 ff. BGG</span> im vorliegenden Fall nicht erhoben werden kann, weil der erforderliche Mindeststreitwert von Fr. 15'000.-- nicht gegeben ist (<span class="artref">Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Eingabe des Beschwerdeführers unter diesen Umständen als subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Sinne der <span class="artref">Art. 113 ff. BGG</span> zu behandeln ist; </div> <div class="para">dass auf die Beschwerde von vornherein nicht einzutreten ist, soweit sie sich gegen den Entscheid des Bezirksgerichts Laufenburg vom 30. November 2011 richtet, da es sich dabei nicht um einen letztinstanzlichen Entscheid im Sinne von <span class="artref">Art. 113 BGG</span> handelt; </div> <div class="para">dass mit der subsidiären Verfassungsbeschwerde nur die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden kann (<span class="artref">Art. 116 BGG</span>); </div> <div class="para">dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des kantonalen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Grundrechte oder kantonaler verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (Art. 106 Abs. 2 i.V.m. <span class="artref">Art. 117 BGG</span>); </div> <div class="para">dass sich der Beschwerdeführer nicht mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt und aufzeigt, inwiefern die Vorinstanz mit ihrem Nichteintretensentscheid seine verfassungsmässigen Rechte verletzt hätte, sondern dem Bundesgericht lediglich seine Berufungsschrift an die Vorinstanz einreicht und damit einen Sachverhalt unterbreitet, der über den vorinstanzlich verbindlich festgestellten hinausgeht, ohne rechtsgenügend zu begründen, inwiefern dies nach <span class="artref">Art. 118 Abs. 2 BGG</span> zulässig sein soll; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer überdies in einer handschriftlichen Anmerkung auf dem eingereichten Entscheid der Vorinstanz behauptet, er habe "bis heute keine Kostenrechnung über 2000 SFR erhalten", ohne eine Verletzung verfassungsmässiger Rechte geltend zu machen, wobei sich aus den Akten ergibt, dass die Kostenvorschuss-Verfügungen dem Beschwerdeführer mit Rechnung auf dem Rechtshilfeweg zugestellt worden waren; </div> <div class="para">dass die Eingabe des Beschwerdeführers die erwähnten Begründungsanforderungen offensichtlich nicht erfüllt, weshalb auf die Beschwerde in Anwendung von <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> nicht eingetreten werden kann; </div> <div class="para">dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG</span>); </div> <div class="para">dass dem Beschwerdegegner keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, da ihm aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkennt die Präsidentin: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 2. Kammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 20. Juli 2012 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Präsidentin: Klett </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Leemann </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>