<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">[AZA 0/2] </div> <div class="para">1P.335/2001/sta </div> <div class="para"> </div> <div class="para">I. OEFFENTLICHRECHTLICHE ABTEILUNG </div> <div class="para">********************************** </div> <div class="para"> </div> <div class="para">28. Juni 2001 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Es wirken mit: Bundesgerichtsvizepräsident Aemisegger, </div> <div class="para">Präsident der I. öffentlichrechtlichen Abteilung, Bundesrichter </div> <div class="para">Aeschlimann, Bundesrichter Catenazzi und Gerichtsschreiber Pfäffli. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">--------- </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In Sachen </div> <div class="para">Erbengemeinschaft A.________, bestehend aus: </div> <div class="para">- B.________,- C.________,- D.________,- E.________, Beschwerdeführer, alle vertreten durch C.________, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para">Firma F.________, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Fürsprecher Peter G. Augsburger, Schwanengasse 9, Bern, Gemeinde W ü n n e w i l - F l a m a t t,Oberamtmann des Sensebezirks, Verwaltungsgericht des Kantons Freiburg, II. Verwaltungsgerichtshof, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">betreffend </div> <div class="para">Baubewilligung, </div> <div class="para">zieht das Bundesgericht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1.- Die Erbengemeinschaft A.________ erhob beim Gemeinderat von Wünnewil-Flamatt Einsprache gegen ein Bauvorhaben der Firma F.________. Die Einsprecher beantragten die Verweigerung der Baubewilligung sowie die Feststellung der Nichtigkeit des Quartierplans "Untere Herrengasse". Der Oberamtmann des Sensebezirkes wies am 27. Dezember 2000 die Einsprache ab und erteilte der Firma F.________ die Baubewilligung. </div> <div class="para">Eine dagegen von der Erbengemeinschaft A.________ erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Freiburg mit Entscheid vom 13. März 2001 ab, soweit es darauf eintrat. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.- Gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts führt die Erbengemeinschaft A.________ mit Eingabe vom 17. Mai 2001 (Poststempel 18. Mai 2001) staatsrechtliche Beschwerde. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht forderte die Erbengemeinschaft A.________ mit Schreiben vom 22. Mai 2001 u.a. auf, sich zur Frage der rechtzeitigen Beschwerdeeinreichung zu äussern sowie die notwendigen Vollmachten und eine Ausfertigung des angefochtenen Entscheids einzureichen. Nach erfolgter Fristerstreckung reichte die Erbengemeinschaft A.________ am 20. Juni 2001 die Vollmachten sowie eine Ausfertigung des angefochtenen Entscheids ein. Ausserdem äusserte sie sich mit Schreiben vom 30. Mai 2001, 20., 24. und 25. Juni 2001 zur Frage der rechtzeitigen Beschwerdeeinreichung. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3.- Die Erbengemeinschaft A.________ stellte am 20. Juni 2001 ein Gesuch um Sistierung des Verfahrens. </div> <div class="para">Diesem Ersuchen ist nicht zu entsprechen, da - wie nachfolgende Ausführungen ergeben - sich die Beschwerde als offensichtlich unzulässig erweist (<span class="artref">Art. 36a OG</span>); sie kann sofort ohne Einholung von Vernehmlassungen entschieden werden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4.- Nach <span class="artref">Art. 90 Abs. 1 lit. b OG</span> muss eine staatsrechtliche Beschwerde die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung darüber enthalten, welche verfassungsmässigen Rechte bzw. welche Rechtssätze und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind. </div> <div class="para">Im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren prüft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene Rügen (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=21&amp;from_date=25.06.2001&amp;to_date=14.07.2001&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F127-I-38%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page38">BGE 127 I 38</a> E. 3c mit Hinweisen). Diesen Anforderungen vermag die Eingabe vom 17. Mai 2001, die sich mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids nur mangelhaft auseinandersetzt, nicht zu genügen. So führte das Verwaltungsgericht hinsichtlich der beanstandeten Planauflage des Quartierplanes aus, dass diese korrekt erfolgt sei. Hierzu machte es weiter geltend, dass die Beschwerdeführer, sollten sie tatsächlich erst im Jahre 1999 von der 1990 erfolgten öffentlichen Auflage und des 1992 genehmigten Planes erfahren haben, diesen damals hätten anfechten müssen. Der jetzt erhobene Einwand gegen den Plan erweise sich als verspätet, weshalb darauf nicht weiter einzutreten sei. Mit dieser Alternativbegründung setzten sich die Beschwerdeführer nicht auseinander. Da auch die übrigen Rügen den Begründungsanforderungen von <span class="artref">Art. 90 Abs. 1 lit. b OG</span> nicht zu genügen vermögen, ist auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Somit kann offen bleiben, ob die Beschwerde rechtzeitig erhoben worden ist (vgl. <span class="artref">Art. 89 OG</span>). </div> <div class="para">5.- Bei diesem Ausgang des Verfahrens haben die Beschwerdeführer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (<span class="artref">Art. 156 Abs. 1 OG</span>). Ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, da sich die Beschwerde von vornherein als aussichtslos erwies (<span class="artref">Art. 152 OG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mit dem vorliegenden Entscheid ist das von den Beschwerdeführern gestellte Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos geworden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht </div> <div class="para">im Verfahren nach <span class="artref">Art. 36a OG</span>: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1.- Auf die staatsrechtliche Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.- Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3.- Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- wird den Beschwerdeführern auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4.- Dieses Urteil wird den Parteien, der Gemeinde Wünnewil-Flamatt, dem Oberamtmann des Sensebezirks und dem Verwaltungsgericht des Kantons Freiburg, II. Verwaltungsgerichtshof, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">______________ </div> <div class="para">Lausanne, 28. Juni 2001 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des SCHWEIZERISCHEN BUNDESGERICHTS </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> </div></body></html>