B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-904/2011 U r t e i l v o m 1 7 . A u g u s t 2 0 1 2 Besetzung Richterin Gabriela Freihofer (Vorsitz), Richter Markus König, Richterin Muriel Beck Kadima, Gerichtsschreiberin Chantal Schwizer. Parteien A._______, geboren am (…), Türkei, vertreten durch Serif Altunakar, Rechtsberatung, (…), Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 5. Januar 2011 / N (…). E-904/2011 Seite 2 Sachverhalt: A. Eigenen Angaben zufolge verliess der Beschwerdeführer seinen Heima t- staat am 4. Dezember 2010 und gelangte per Flugzeug gleichentags l e- gal mit seinem Reisepass mit Visum in die Schweiz, wo e r am 16. D e- zember 2010 im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) C._______ um Asyl nachsuchte. Am 20. Dezember 2010 fand im EVZ C._______ die summarische Befragung statt und am 30. Dezember 2010 erfolgte die Anhörung zu den Asylgründen. Anlässlich der Kurzbefragung sowie der Anhörung machte der Beschwer- deführer im Wesentlichen geltend, er sei tü rkischer Staatsangehöriger kurdischer Ethnie aus B._______, wo er zusammen mit seinen Eltern und Geschwistern aufgewachsen sei. Er sei Sympathisant und Aktivist der PKK ( Partiya Karkerên Kurdistan). Anlässlich einer Protestkundgebung vom 21. November 2005 sei ein Freund von ihm ums Leben gekommen, seien zwei Freunde verletzt , sei er festgenommen und inhaftiert worden. In Gewahrsam sei er geschlagen, gefoltert und schliesslich nach zwei Ta- gen wieder freigelassen worden. Nach seiner Freilassung habe er sich einige Zeit zurückgezogen. Im Frühling 2006 habe er dann begonnen, als Milizionär für die PKK in B._______ zu arbeiten, indem er im Namen der PKK Jugendliche, die zur PKK hätten gehen wollen, begleitet, Lebensmit- tel und Waren für die PKK nach D._______ transportiert sowie Zeitungen und Zeitschriften verteilt und an illegalen Protestaktionen teilgenommen habe. Am 15. Februar 2007 sei er anlässlich einer Protestkundgebung zum Jahrestag der Festnahme von Abdullah Öcalan zusammen mit e i- nem Freund verhaftet und sieben Tage bei der Anti -Terror-Sektion in B._______ festgehalten worden. Dabei sei er erneut auf verschiedene Art und Weise gefoltert worden und sie hätten ihm den kleinen Finger gebr o- chen. Mit Hilfe eines Anwalts sei er schliesslich freigelassen worden. Nach den beiden Festnahmen sei er oft von Sicherheitskräften auf der Strasse angehalten und Ausweiskontrollen unterzogen worden . Zudem hätten sich die Behörden bei seinen Eltern nach ihm erkundigt und zu Hause Razzien durchgeführt. Angesichts dieser Massnahme n sei er im Winter 2008 nach Istanbul geflohen und habe einer Journalistin, die er bereits von B._______ her gekannt und die für die Zeitung E._______ als Korrespondentin gearbeitet habe, geholfen, Zeitungen, Zeitschriften und andere Publikationen der PKK zu verteilen. In den Jahren 2008 und 2009 sei er öfters nach B._______ zurückgekehrt, um im (Unternehmen) sei-E-904/2011 Seite 3 nes Vaters zu arbeiten. Zurück in Istanbul habe er im Jahr 2008 bei sei- nem Onkel, der (...) sei, in dessen (Unternehmen) gearbeitet und abends weiterhin Zeitungen und Zeitschriften für die PKK verteilt. Im August 2010 sei er nach Arbeit sschluss von Unbekannten ent führt u nd mit einem Fahrzeug an einen ihm unbekannten Ort gebracht worden. Dort hätten sie ihn mit dem Tod seiner Familie gedroht und ihn aufgefordert, als Spit- zel tätig zu werden. Er habe vorgetäuscht, das Angebot an zunehmen. Nach zwei Stunden sei er wieder freigelassen worden. Nach diesem Vor- fall hätten die Behörden in den Häusern seiner Verwandten in Istanbul Razzien durchgeführt und sich über ihn erkundigt. Vor diesem Hintergrund und weil er bald in den Militärdienst hätte einr ü- cken müssen, habe er sich zu r Ausreise entschieden. Dafür habe er sei- nen Onkel in der Schweiz kontaktiert, der ihm eine Einladung geschickt habe. Mit dieser habe er vom Schweizer Konsulat in Istanbul ein Visum für die Schweiz erhalten. Für weitere Ausführungen kann auf die Protokol le bei den Akten verwi e- sen werden. B. Mit Verfügung vom 5. Januar 2011 – ausgehändigt am 6. Januar 2011 – stellte das BFM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseige n- schaft nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug an. C. Mit Eingabe an das Bundesverwaltungsgericht vom 4. Februar 2011 – Datum Poststempel – liess der Beschwerdeführer durch seinen Rechts- vertreter Beschwerde erheben und in materieller Hinsicht beantragen, die Verfügung des BFM sei aufzuheben, es sei festzustellen, dass der B e- schwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft erfülle und ihm sei Asyl zu g e- währen. Eventualiter sei er infolge Unzulässigkeit, allenfalls Unzumutba r- keit der Wegweisung vorläufig aufzunehmen. In prozessualer Hinsicht beantragte er den Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses . Seiner Beschwerde liess er einen Internetauszug des Menschenrecht s- vereins IHD vom 27. August 2008 ("Kriegsdienstverweigerung im Krieg ", Auszug aus der Ausgabe November 2000) über Soldaten, die unter mys- teriösen Umständen starben, sowie vier Internetausdrucke ( eine Interpel- lation an den Nationalrat vom 17. März 2010 die Kinderrechte in der Tü r- kei betreffend, einen Bericht "58 Jahre Haft für ein Kind?", einen Bericht E-904/2011 Seite 4 von Amnesty International vom 17. Juni 2010 über die "Kinder in türk i- schen Gefängnissen" sowie ein en Zeitungsbericht vom 16. Juli 2010 "E i- ne Generation hinter Gittern") beilegen. Für die Begründung der Rechtsbegehren kann – soweit für den Entscheid wesentlich – auf die nachfolgenden Erwägungen verwiesen werden. D. Mit Eingabe vom 7. Februar 2011 liess der Beschwerdeführer eine Fü r- sorgeabhängigkeitsbestätigung zu den Akten reichen. E. Mit Zwischenverfügung vom 10. Februar 2011 teilte die Instruktionsrichte- rin des Bundesverwaltungsgericht dem Beschwerdeführer mit, er könne den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten , verzichtete a n- tragsgemäss auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und lud das BFM zur Stellungnahme ein. F. Am 11. Februar 2011 liess sich d as BFM vernehmen. Dabei verwies es auf seine Erwägungen in der angefochtenen Verfügung, hielt vollumfäng- lich an diesen fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. G. Mit Eingabe vom 10. Januar liess der Beschwerdeführer einen ärztlichen Abklärungsbericht vom 23. November 2011 zu den Akten legen. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Das BFM ge- hört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Au s- nahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwa l- tungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden B e- schwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig , ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die E-904/2011 Seite 5 beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bunde s- gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Die Beschwerde ist frist - und formgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änd e- rung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 3. 3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grun d- sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali- tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die G e- fährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG). 3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flücht lingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für g e- geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentl i- chen Punkten zu wen ig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ve r- fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). E-904/2011 Seite 6 4. 4.1 4.1.1 Das BFM führte in seiner Verfügung vom 5. Januar 2011 aus, die Vorbringen des Beschwerdeführers zu den behaupteten Misshandlungen während seiner beiden Festnahmen am 21. November 2005 und am 15. Februar 2007 sowie die anschliessenden Verfolgungsmassnahmen der Behörden seien nicht glaubhaft ausgefal len. Es sei wenig plausibel, dass die türkischen Behörden trotz seines damaligen Alters von (…) be- ziehungsweise (…) Jahren sowie seines politischen Profils derart massiv gegen ihn vorgegangen sein sollten. Seine Schilderungen in Bezug auf die angeblich erlittene Folter sei bezeichnenderweise denn auch weder fundiert noch authentisch ausgefallen und liessen jegliche erlebnisg e- prägte persönliche Betroffenheit vermissen, die jedoch von einer tatsäc h- lich misshandelten Person erfahrungsgemäss wiedergegeben würden. Da er beide Male bereits nach wenigen Tagen ohne jegliche Auflagen ent- lassen worden sei und die Behörden bewusst auf die Eröffnung eines Strafverfahrens verzichtet hätten, sei davon auszugehen, dass sie an seiner Person kein weiteres Interesse gehabt hätten, zumal bekannt sei, dass die türkischen Behörden äusserst konsequent gegen mutmassliche Teilnehmer an strafbaren Handlungen im Zusammenhang mit der PKK vorgehen würden. So sei das von ihm behauptete jahrelange und la n- desweite Interesse der Behörden an seiner Person äusserst zweifelhaft. Dafür spreche auch, dass er ab September 2008 in Istanbul jahrelang unbehelligt habe leben können und von dort mehrmals nach B._______ zurückgekehrt sei, obschon er eigenen Angaben zufolge zuvor in B._______ diversen Verfolgungsmassnahmen ausgesetzt gewesen sei. Ferner würden auch seine Aussagen zu der angeblichen Entführung im August 2010 Ungereimtheiten aufweisen. Anlässlich der Erstbefragung habe er erklärt, er sei in U -Haft abgeführt beziehungsweise entf ührt und an einen unbekannten Ort gebracht worden . Im Widerspruch dazu habe er später behauptet, er habe den Behörden vorgetäuscht, als Spitzel tätig zu werden, beziehungsweise er müsse sich ihr Angebot überlegen. Z u- dem seien seine diesbezüglichen Angaben unsubstanziiert ausgefallen und auf Vertiefungsfragen hin habe er nicht plausibel erklären können, weshalb die Behörden gerade ihn als Spitzel ausgewählt hätten. Zudem habe der Beschwerdeführer nicht angeben können, wann und wem er I n- formationen hätte weiterleiten sollen. Da sich die Behörden seit August 2010 nicht mehr bei ihm gemeldet hätten und er mit einem am 7. Oktober 2010 ausgestellten türkischen Reisepass seinen H eimatstaat legal und E-904/2011 Seite 7 problemlos habe verlassen können, würden die Zweifel an den fluchtau s- lösenden behördlichen Verfolgungsmassnahmen zusätzlich verstärkt. 4.1.2 In Bezug auf Art. 3 AsylG erw og das BFM, die Dienstpflicht allein stelle keine asylrechtliche Massna hme im Sinne des Asylgesetzes dar. Zudem sei sie asylrechtlich nicht relevant, wenn die Streitkräfte zur B e- kämpfung eines innerstaatlichen Notstands eingesetzt würden, so be i- spielsweise im Osten des Landes im Kampf gegen die verbotene PKK - KADEK-KONGRA GEL (Kongreya Azadî û Demokrasiya Kurdistanê - Kongra Gelê Kurdistan), zumal die Wehrpflicht dazu diene, den Staat g e- gen Bedrohungen zu schützen, wobei das Militär zur Abwehr sowohl äus- serer wie auch innerer Angriffe eingesetzt werden dürfe. Eine allfällige Stationierung des Beschwerdeführer s im Osten der Türkei würde im Rahmen einer Verschiebung seiner Truppeneinheit in das Operationsg e- biet erfolgen. Ein Zusammenhang zwischen Stationierungsort und seiner kurdischen Ethnie lasse sich nicht herstellen, weil die Ei nteilung in eine Truppeneinheit nach dem Zufallsprinzip erfolge. Daher seien seine Vo r- bringen, sich vor einer Einberufung in den Militärdienst gefürchtet zu h a- ben, asylrechtlich nicht relevant. 4.2 4.2.1 Bei der Beurteilung, ob die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft ge- macht ist, geht es um eine Gesamtwürdigung aller Sachverhaltselemente, die für oder gegen die asylsuchende Person sprechen (vgl. Entscheidun- gen und Mitteilungen der vormaligen Schweizerischen Asylrekursko m- mission [EMARK] 1996 Nr. 28 E. 3a S. 270). Fü r die Glaubhaftigkeit von Fluchtvorbringen sprechen insbesondere: Übereinstimmung (zwischen den verschiedenen Befragungen, mit den Beweismitteln und Indizien, mit der allgemeinen Lage im Heimatgebiet, Vereinbarkeit mit dem dortigen Verfolgungsmuster etc.) , Kohärenz, Substanziiertheit, Plau sibilität, Schlüssigkeit, Korrektheit und Originalität der Angaben, persönliche Glaubwürdigkeit und Offenheit sowie gegebenenfalls die Weiterführung der im Heimatland begonnenen politischen Aktivität. Gegen die Glaubhaf- tigkeit sprechen insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismit- tel abgestützt werden sowie aufgeblähte Schilderungen und nachgescho- bene Vorbringen. Glaubhaft ist eine Sachverhaltsschilderung dann, wenn die positiven Elemente überwiegen. Die blosse Plausibilität reicht aber nicht aus, wenn gewichtige Umstände gegen die Sachverhaltsdarstellung sprechen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Peter Uebersax/Beat R u-E-904/2011 Seite 8 din/Thomas Hugi Yar/Thomas Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, Handb ü- cher für die Anwaltspraxis , 2. Aufl., Basel u.a. 2009, S. 568, Rz. 11.149; EMARK 1996 Nr. 28 E. 3a S. 270). An die Glaubhaftmachung dürfen nicht zu strenge Anforderungen gestellt werden und die Argumentation der B e- hörden darf sich nicht in blossen Gegen behauptungen oder allgemeinen Vermutungen erschöpfen. Angesichts des reduzierten Beweismasses der Glaubhaftmachung besteht durchaus Raum für g ewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob eine Gesamtwürdigung aller Vorbringen ergibt, dass die Gründe, die für die Richtigkeit der Sach verhaltsdarstellung des Gesuchstellers spre chen, überwiegen oder nicht (vgl. EMARK 2004 Nr. 1 E. 5 S. 4 ff., mit weiteren Hinweisen, EMARK 1993 Nr. 21 S. 134 ff., EMARK 1993 Nr. 11 S. 67 ff.). 4.2.2 Es mag zwar zutreffen, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner Beteiligungen an verschiedenen Kundgebungen sowie an Anlässen der PKK trotz seines jungen Alters von der Gendarmerie festgenommen und bedroht worden ist. Dies stellt auch das BFM nicht in Frage. Hingegen ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass die Darstellung des Beschwerdefüh- rers zu den angeblich erlittenen Folter ungen jegliche persönliche Betro f- fenheit vermissen lässt, die von einer tatsächlich misshandelten Person erwartet werden dürfte. Zudem lässt die Aktenlage nicht darauf schlie s- sen, dass es sich beim Beschwerdeführer um ein besonders exponiertes Mitglied der PKK h andelt, welcher sich als ernsthafter und potentiell ge - fährlicher Regimegegner hervorgetan hätte. Es erscheint demnach nicht nachvollziehbar, dass die Sicherheitskräfte solch massive Mass nahmen während seiner Inhaftierung ergriffen haben sollen, um ihn bereits wenige Tage darauf wieder freizulassen. Vor dem Hintergrund, dass die türk i- schen Behörden in aller Härte gegen Teilnehmer an illegalen Handlungen einer terroristischen Organisation (wie u.a. auch der PKK) vorgehen, ist des Weiteren davon auszugehen, dass jene kein weiteres Verfolgungsin- teresse am Beschwerdeführer gehabt haben, ansonsten sie ihn nicht o h- ne Weiteres nach der zweiten Verhaftung im Februar 2007 bereits nach einer Woche entlassen hätten, ohne ein Strafverfahren gegen ihn zu e r- öffnen. Seinem Freund hingegen, der mit ihm anlässlich der Protestkun d- gebung abgeführt worden sei, schon (vgl. Akten BFM A1/10 S. 5). Die seiner Beschwerdeschrift beigelegten Internetartikel des IHD unterstre i- chen diese Tatsache geradezu, wonach kurdische Kinder unter anderem auch wegen ihrer Teilnahme an Demonstrationen und/oder Steinewerfen auf Polizisten verhaftet und zu langjährigen Freiheitsstrafen verurteilt werden (vgl. Beschwerdeeingabe S. 4). Da der Beschwerdeführer eig e- nen Angaben gemäss nach dem Verlassen von B._______ im Jahr 2008 E-904/2011 Seite 9 in Istanbul und auch anlässlich seiner mehreren Aufenthal te in B._______, wo er jeweils im (Unternehmen) seines Vaters gearbeitet ha- be, unbehelligt habe leben und arbeiten können, teilt das Gericht die Ei n- schätzung der Vorinstanz, wonach die vom Beschwerdeführer behauptete jahrelange und landesweite Suche nach ihm zweifelhaft ist. Indem sich der Beschwerdeführer nach seiner "Entführung" im August 2010 noch rund drei Monate unbehelligt in Istanbul aufgehalten hat, wird das fehle n- de Verfolgungsinteresse der türkischen Behörden an seiner Person z u- sätzlich belegt. Unter diesem Blickwinkel sind auch die angeblichen Ra z- zien bei Verwandten in Istanbul zweifelhaft. In Ergänzung zu den Ausfü h- rungen des BFM ist zudem festzustellen, dass Nachteilen wie kurzzeit i- gen Festnahmen oder Anhaltungen im Allgemeinen keine Asylrelevanz zukommt. Schliesslich geht die Vorinstanz Recht in der Annahme, dass die legale Ausreise mit einem am 7. Oktober 2010 ausgestellten Pass die Zweifel an den fluchtauslösend en landesweiten behördlichen Verfolgungsmass- nahmen unterstreichen. Aufgrund der Tatsache, dass ein Antragssteller eines Passes persönlich oder durch einen gesetzlichen Vertreter bei den zuständigen Behörden vorsprechen muss, ist nicht nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer das Risiko eingegangen ist, bei den zuständigen türkischen Behörden noch im Oktober 2010 einen Pass zu beantragen, um über den Flughafen von Istanbul auszureisen, wenn er noch angeb- lich behördlich gesucht worden und fichiert gewesen sein will. 4.3 Zusammenfassend gelangt das Gericht unter Berücksichtigung dieser Umstände sowie in Anwendung der oben genannten Massstäbe zum Schluss, dass die Ausführungen des Beschwerdeführers betreffend die Furcht vor Verfolgung durch die türkischen Behörde n den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nicht zu genügen ve rmögen. Zudem hat er auch keine seine Vorbringen belegenden Beweismittel ins Recht gelegt. 5. 5.1 5.1.1 Weiter ist auf die Frage einzugehen, ob möglicherweise dem U m- stand asylrechtliche Relevanz zukommt, dass der Beschwerdeführer im Falle einer Rückkehr in die Türkei in den Militärdienst eingezogen werden könnte. 5.1.2 Der Beschwerdeführer machte im Rahmen der durchgeführten B e- fragung vom 20. Dezember 2010 in Bezug auf seine Ausreisegründe we-E-904/2011 Seite 10 der geltend, er ha be den Militärdienst verweigert , noch erklärte er, dass im Zusammenhang mit einer bevorstehenden militärischen Dienstpflicht ein Verfahren gegen ihn eingeleitet worden sei (vgl. A1/10 S. 6). Erst an- lässlich der eingehenden Anhörung durch das BFM führte er aus, er habe während 90 Tagen als Militärdienstflüchtiger gegolten, weswegen gegen ihn ein Verfahren eröffnet worden sei, welches auf erstinstanzlicher Eb e- ne mit einem Freispruch geendet habe, weil er als Absolvent des Gymna- siums den Militärdienst habe auf schieben können. Mit der Beschwerd e- schrift führte er sodann aus, im Falle einer Rückkehr in die Türkei würde er – wie viele anderen Kurden, die vor dem Militärdienst politisch aktiv und fichiert gewesen seien – auf "mysteriöse Weise" umgebracht. 5.1.3 Zunächst ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer nicht geltend macht, er habe den Militärdienst verweigert. Der Umstand alleine, dass er, ohne den Dienst geleistet zu haben , aus der Türkei ausgereist ist und sich längere Zeit im Ausland aufgehalten hat, ist nicht mit einer Verweige- rung des Militärdienstes gleichzusetzen. Ferner machte er keine konkr e- ten Angaben dazu, weshalb ihm in der Türkei bei der Leistung des Mil i- tärdienstes besondere Nachteile drohen würden. Auch die Aussage, "der Militärdienst ist für uns ein Hindernis " (vgl. A1/10 S. 6), ist nicht von B e- lang. Im vorliegenden Fall sind indessen angesichts der Unglaubhaftigkeit der Asylvorbringen und des Fehlens entsprechender Beweismittel ohne- hin keine konkreten Hinweise ersichtlich, dass der Bes chwerdeführer aufgrund seiner politischen Anschauungen mit einer höheren Strafe zu rechnen hätte als Militärdienstpflichtige ohne einen solchen spezifischen Hintergrund. Ausser der pauschalen Behauptung, er werde aufgrund sei- ner Ethnie im Militärdienst um gebracht, machte er keine konkreten Anga- ben dazu, weshalb ihm in der Türkei bei der Leistung des Militärdienstes besondere Nachteile drohen würden. Schliesslich ist festzuhalten, dass gemäss konstanter Rechtsprechung der vormaligen ARK, welche vom Bundesverwaltungsgericht weitergeführt wird, allfällige strafrechtliche Konsequenzen wegen Refraktion, Dienstverweigerung oder Desertion bei einer Rückkehr ins Heimatland grundsätzlich keine Verfolgung im Sinne von Art. 3 des Asylgesetzes beziehungsweise Art. 1 A Ziff. 2 des Abkom- mens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) darstellen. Es ist das legitime Recht jedes Staates, seine Bü r- ger zum Militärdienst einzuberufen, weshalb strafrechtliche oder diszipl i- narische Massnahmen bei Pflichtverletzungen grundsätzlich nicht als poli- tisch motivierte oder menschenrechtswidrige Verfolgungsmassnahmen zu betrachten sind (vgl. EMARK 2006 Nr. 3 E. 4.2, mit weiteren Hinweisen). Wehrpflichtige Männer werden in der Türkei aufgrund der Staatsan gehö-E-904/2011 Seite 11 rigkeit und ihres Jahrgangs für das Militär aufgeboten, ohne dass dieser Verpflichtung eine asylrechtlich relevante Verfolgungsabsicht des Staates zugrunde liegen würde. Die Wahrscheinlichkeit, dass ausgerechnet kurdi- sche Soldaten während des obligator ischen Militärdienstes gegen Ang e- hörige ihrer eigenen Ethnie eingesetzt werden, ist sehr gering, und es kann ausgeschlossen werden, dass dies auf systematische Weise g e- schieht. Ausserdem ist der Ausnahmezustand in allen türkischen Provi n- zen mittlerweile au fgehoben worden. Eine allfällige Bestrafung wegen Nichtleistens des Militärdienstes, Wehrdienstverweigerung oder Desertion wäre vorliegend als legitime staatliche Massnahme zur Durchsetzung e i- ner staatsbürgerlichen Pflicht und damit als asylrechtlich nicht relevant zu charakterisieren. Bisher wurde auch nicht bekannt, dass kurdische R e- fraktäre und Dienstverweigerer ihrer Ethnie oder ihres Gewissens wegen im Sinne eines "Malus" generell strengere Strafen zu gewärtigen hätten als solche türkischer Ethnie (vgl . dazu EMARK 2004 Nr. 2 S. 12 ff.). In Übereinstimmung mit der Vorinstanz geht das Bundes verwaltungsgericht davon aus, dass zwischen dem Stationierungsort und der Ethnie des B e- schwerdeführers kein Zusammenhang besteht. Ferner liegen auch ke i- nerlei Anhaltspunkte vor, dass sich der Beschwerdeführer zufolge früh e- rer politischer Aktivitäten in einem Ausmass exponiert hätte, welches A n- lass zur Befürchtung geben könnte, er müsste im Falle seines Einzugs in den Militärdienst mit einer unverhältnismässig harten Beh andlung als Wehrdienstangehöriger rechnen (sog. "Politmalus"). 5.2 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich die vom Beschwerd e- führer allenfalls zu erwartenden strafrechtlichen Sanktionen wegen Ve r- weigerung des Militärdienstes als nicht relevant im Sinne von Art. 3 AsylG erweisen, weshalb auch in dieser Hinsicht keine objektiv begründete Furcht vor Verfolgung vorliegt. 5.3 Bei dieser Sachlage und in Würdigung der gesamten Umstände ist insgesamt festzuhalten, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine im Zeitpunkt seiner Aus reise aus der Türkei im Jahre 2010 b e- stehende oder unmittelbar dro hende asylrelevante Verfolgungsgefahr nachzuweisen oder glaubhaft zu ma chen. An dieser Einschätzung ve r- mögen die weiteren Ausführungen in der Rechtsmitteleingabe s owie die eingereichten Berichte nichts zu ändern und es kann vollumfänglich auf die zutreffenden Erwägungen in der vorinstanzlichen Verfügung verwi e- sen werden. Das BFM hat daher das Asylgesuch zu Recht abgelehnt. E-904/2011 Seite 12 6. 6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG). 6.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer so l- chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (vgl. BVGE 2009/50 E. 9 S. 733 m.H.a. EMARK 2001 Nr. 21). 7. 7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimm ungen über die vorläufige Aufnahme von Au s- ländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]). Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen gilt g e- mäss s tändiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und seiner Vo r- gängerorganisation ARK der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüch t- lingseigenschaft, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte B e- weis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. WALTER STÖCKLI, a.a.O., Rz. 11.148). 7.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat -, Herkunfts - oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land g e- zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solc hes Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 FK). Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Ei d- genossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Überei n- kommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folte r und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November E-904/2011 Seite 13 1950 zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unme nschlicher oder erniedr i- gender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 7.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend da r- auf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non -Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigen schaft erfüllen. Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche G e- fährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG und Art. 33 F K verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte da für, dass er für den Fall einer Au s- schaffung in die Türkei dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN -Anti-Folterausschusses müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachwe i- sen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschlich e Behandlung drohen würde (vgl. EGMR [Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 2008, Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124 – 127, mit weiteren Hinweisen). Dieser Einschä t- zung steht auch die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers nicht entgegen. Zwar kann gemäss der Praxis des EGMR der Vollzug der Wegweisung eines abgewiesenen Asylsuchenden mit gesundheitlichen Problemen im Einzelfall einen Verstoss gegen Art. 3 EMRK darstellen; hierfür sind jedoch ganz aussergewöhnliche Umstände voraus gesetzt (vgl. EMARK 2005 Nr. 23 E. 5.1 S. 211 f., mit einer Zusammenfassung der Rechtsprechung des EGMR). Vorliegend sind solche ganz ausserg e- wöhnliche Umstände auszuschliessen (vgl. BVGE 2009/2 E. 9.1.3). Alle i- ne aus der allgemeinen Menschenrechtssituatio n in der Türkei lässt sich kein reales Risiko von Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung herleiten. Selbst das Vorliegen einer allgemein schlechten Menschenrechtslage genügt nämlich noch nicht für die A n- nahme einer drohenden Verletzung von Art. 3 EMRK (vgl. EMARK 2001 Nr. 16 E. 6a S. 122, mit zahlreichen Hinweisen). Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl - als auch der vö l- kerrechtlichen Bestimmungen zulässig. E-904/2011 Seite 14 7.4 7.4.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann d er Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. 7.4.2 Der Begriff der "konkreten Gefährdung" gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG ist eng auszulegen und bezieht sich vorab auf einen schwerwiegenden Eingriff in die körperliche Int egrität des Ausländers. Art. 83 Abs. 4 AuG findet insbesondere Anwendung auf Personen, die nach ihrer Rückkehr einer konkreten Gefahr ausgesetzt wären, weil sie aus objektiver Sicht wegen der vorherrschenden Verhältnisse mit grosser Wahrscheinlichkeit unwiederbringlich in völlige Armut gestossen würden, dem Hunger und somit einer ernsthaften Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes, der Invalidität oder gar dem Tod ausgeliefert wären (vgl. die Rechtspr e- chung der ARK in EMARK 2006 Nr. 10 E. 5.1, mit weiteren Hinweisen). Vorliegend ist der Vollzug der Wegweisung für den Beschwerdeführer als zumutbar zu erachten, weil keine Hinweise dafür erkennbar sind, er wäre bei einer Rückkehr in die Türkei einer konkreten Gefährdung im genan n- ten Sinne ausgesetzt. Das Bundesverwaltungsgericht erachtet den We g- weisungsvollzug in die Türkei gestützt auf die allgemeine Lage als gen e- rell zumutbar. Überdies lässt sich eine andere Einschätzung mi t Bezug auf die Herkunftsregion des Beschwerdeführers nicht zureichend abstü t- zen. Dort verfügt er über Familienangehörige und weitere Verwandte. Darüber hinaus ist festzuhalten, dass Gründe ausschliesslich medizin i- scher Natur den Wegweisungsvollzug im Allg emeinen nicht als unzumu t- bar erscheinen lassen, es sei denn, die erforderliche Behandlung sei w e- sentlich und im Heimatland nicht erhältlich (vgl. EMARK 2003 Nr. 24 E. 5b S. 157 f.). Vorliegend sind den Akt en keine stichhaltigen Anhalt s- punkte für das Vorliegen einer medizinischen Notlage im Heimatstaat im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG zu entnehmen. Wie dem ärztlichen Bericht vom 23. November 2011 entnommen werden kann, wurde der Beschwer- deführer wegen seiner gesundheitlichen Probleme (Persönlichkeitsst ö- rung mit paranoiden und narzisstischen Zügen [I CD-10: F60.8], posttrau- matische Belastungsstörung [ICD -10: F43.1] ), mit Gesprächstherapien (alle zwei bis drei Wochen) und medikamentös mit Valdoxan behandelt. Ob und inwieweit zum heutigen Zeitpunkt diese gesundheitlichen Pro b- leme noch bestehen, lässt sich den Akten nicht ent nehmen, zumal der E-904/2011 Seite 15 Beschwerdeführer (im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht gemäss Art. 8 AsylG) seither keine Arztberichte mehr eingereicht hat. Jedenfalls ist d a- von auszugehen, dass allenfalls heute noch bestehende gesundheitliche Beeinträchtigungen kein der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs entgegenstehendes Ausmass erreicht haben. Zudem verfügt der Heima t- staat des Beschwerdeführers nach den E rkenntnissen des Bundesve r- waltungsgerichts über ein ausreichendes medizinisches Versorgung s- netz, um allfällige psychische Probleme behandeln zu können. Sodann sollte es ihm auch leichter fallen, sich dort zu verständigen, da er kein Deutsch spricht und die medizinischen Abklärungen stets im Beisein e i- nes Übersetzers stattfinden mussten (vgl. Arztbericht S. 2). Ferner kann der Beschwerdeführer in der Türkei auf die Hilfe seiner dort verbliebenen Familienangehörigen sowie auf die Unterstützung seiner im Ausla nd l e- benden weiteren Verwandten – zumindest in finanzieller Hinsicht – zäh- len. Überdies steht es ihm offen, bei Bedarf um Gewährung medizinischer Rückkehrhilfe gemäss Art. 93 Abs. 1 Bst. d AsylG i.V.m. Art. 75 der Asyl- verordnung 2 vom 11. August 1999 über Finanzierungsfragen [AsylV 2, SR 142.312]) zu ersuchen, worunter auch die Medikamentenabgabe fällt. Insgesamt ist nicht auf eine konkrete Gefährdung in Form einer medizin i- schen Notlage gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG zu schliessen. 7.5 Schliesslich obliegt es dem B eschwerdeführer, sich bei der zuständ i- gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG, vgl. dazu auch BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 - 515), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 8. Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt e i- ne Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 – 4 AuG). 9. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Be- schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen. E-904/2011 Seite 16 10. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.- festzusetzen (Art. 1 – 3 des Reglemen ts vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs - gericht [VGKE, SR 173.320.2]). (Dispositiv nächste Seite) E-904/2011 Seite 17 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden dem Beschwerdeführer aufer- legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständ i- ge kantonale Behörde. Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: Gabriela Freihofer Chantal Schwizer Versand: