<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <a name="idp279200"></a><div class="big bold">Urteilskopf</div> <br/>101 IV 332<br/><br/><br/><div class="paraatf"> 78. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 10. Juni 1975 i.S. X. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich.</div> <div class="paraatf"></div> <a name="idp280576"></a><br/><div id="regeste" lang="de"> <div class="big bold">Regeste</div> <br/><div class="paraatf"><span class="artref">Art. 91 Abs. 3 SVG</span>. <div class="paratf">Wer als Strassenbenützer eine Blutprobe vereitelt, mit der er ernsthaft rechnet, macht sich strafbar, ob er nun aus Furcht vor einer Bestrafung wegen angetrunkenen Fahrens, aus übertriebener Scheu vor der Blutentnahme oder aus einem andern Beweggrund handelt. </div> </div> </div> <a name="idp284480"></a> <a name="idp288192"></a> <br/><div> <a name="idp290560"></a><span class="big bold" id="erwaegungen">Erwägungen</span> <span class="small">ab Seite 332</span> </div> <br/><div class="paraatf"> <a name="page332"></a><div class="center pagebreak">BGE 101 IV 332 S. 332</div> </div> <div class="paraatf">Aus den Erwägungen:</div> <div class="paraatf">X. bestreitet, sich zur Zeit der Tat seiner Angetrunkenheit bewusst gewesen zu sein. Eine Bestrafung wegen Vereitelung der Blutprobe setze jedoch dieses Bewusstsein des Täters voraus.</div> <div class="paraatf">Die Auffassung des X. ist unrichtig. Auch wer darüber im Zweifel ist, ob er die Grenze des Erlaubten allenfalls bereits überschritten habe, kann sich einer drohenden Blutprobe, deren Ergebnis er fürchtet, zu entziehen suchen. Tatbestandsmerkmal des <span class="artref">Art. 91 Abs. 3 SVG</span> ist jedoch auch dieser Umstand nicht. Wer als Strassenbenützer eine Blutprobe vereitelt, mit der er ernsthaft rechnet, macht sich strafbar, ob er nun aus Furcht vor einer Bestrafung wegen angetrunkenen Fahrens, aus übertriebener Scheu vor der Blutentnahme oder aus einem anderen Beweggrund handelt.</div> </div></body></html>