Seite 1 http://www.bl.ch/kantonsgericht Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 9. März 2015 (460 14 149) ____________________________________________________________________ Strafrecht Einfache Körperverletzung etc. Besetzung Präsident Dieter Eglin, Richter Stephan Gass (Ref.) , Richterin Hele- na Hess; Gerichtsschreiber Marius Vogelsanger Parteien Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft , Allgemeine Hauptabtei- lung, Grenzacherstrasse 8, Postfach, 4132 Muttenz, Anklagebehörde A.____, Privatkläger B.____ , Privatkläger gegen C.____, vertreten durch Rechtsanwalt René Borer, Delsbergerstrasse 14, 4242 Laufen, Beschuldigter und Berufungskläger Gegenstand einfache Körperverletzung etc. Berufung gegen das Urteil des Strafgerichtsvizepräsidiums Basel-Landschaft vom 23. April 2014 Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht Sachverhalt A. Mit Urteil vom 23. April 2014 erklärte die Strafger ichtsvizepräsidentin Basel-Landschaft C.____ in Bestätigung (recte: in Abweichung zum gen annten Strafbefehl, da die Busse von CHF 800. ‒ auf CHF 500. ‒ reduziert wurde) des Strafbefehls der Staatsanwaltschaft Basel- Landschaft, Hauptabteilung Z., vom 14. Juni 2013 d er einfachen Körperverletzung und der Drohung schuldig und verurteilte ihn zu einer bedin gt vollziehbaren Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je CHF 50. ‒, bei einer Probezeit von 2 Jahren, sowie zu einer Busse von CHF 500. ‒. Für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse wurde eine Ersatzfrei- heitsstrafe von 5 Tagen ausgesprochen (Ziffer 1 des Urteilsdispositivs). Zudem wurden gemäss Ziffer 2 des Urteilsdispositivs die Verfahrenskoste n, bestehend aus den Kosten des Vorverfah- rens von CHF 1‘255. ‒ und der Gerichtsgebühr von CHF 1‘500. ‒, dem Beschuldigten auferlegt. Auf die Begründung dieses Urteils sowie der nachfolgenden Eingaben der Parteien wird, soweit erforderlich, im Rahmen der Erwägungen des vorliegenden Entscheids eingegangen. B. Gegen obgenanntes Urteil meldete der Beschuldigte, vertreten durch Rechtsanwalt René Borer, mit Eingabe vom 5. Mai 2014 Berufung an. In seiner Berufungserklärung vom 21. J uli 2014 liess der Beschuldigte beantragen, in Aufhebun g des vorinstanzlichen Urteils sei er unter o/e-Kostenfolge für beide Instanzen vollumfänglich freizusprechen. C. Die Privatkläger B.____ und A.____ stellten mit Ei ngabe vom 29. Juli 2014 bzw. vom 2. August 2014 den Antrag, es sei auf die Berufungserklärung des Beschuldigten nicht einzutre- ten. D. Demgegenüber beantragte die Staatsanwaltschaft Bas el-Landschaft mit Berufungs- antwort vom 2. Oktober 2014, die Berufung des Beschuldigten sei gänzlich abzuweisen. E. Was die wesentlichen verfahrensleitenden Verfügung en des Kantonsgerichts, Abteilung Strafrecht, betrifft, so wurde mit verfahrensleiten der Verfügung vom 8. August 2014 entschie- den, dass über den seitens der Privatkläger gestell ten Antrag auf Nichteintreten auf die Berufung des Beschuldigten im Rahmen der Urteilsber atung befunden wird. Mit gleicher Verfü- gung wurden die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft sowie die Privatkläger von der Teilnahme an der kantonsgerichtlichen Hauptverhandl ung dispensiert. Mit Verfügung vom 22. Oktober 2014 wurde der Beweisantrag des Beschul digten gutgeheissen, wonach das Urteil des Bezirksgerichtspräsidenten Z. vom 18. April 201 2 und der Beschluss des Bezirksgerichts- präsidenten Z. vom 24. August 2012 zu den Akten zu nehmen sind. Mit derselben Verfügung wurde der Beweisantrag des Beschuldigten, wonach be züglich des Ereignisses vom 21. Mai 2012 ein Augenschein anzuordnen sei, unter Hinweis auf Art. 139 Abs. 2 StPO und Art. 389 Abs. 1 StPO abgewiesen. Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht F. An der heutigen Hauptverhandlung vor dem Kantonsge richt erscheinen der Beschuldigte C.____ mit seinem Verteidiger Rechtsanwalt René Bor er. Der Beschuldigte hält an den bereits gestellten Anträgen fest. Erwägungen I. Formelles Die Berufung ist gemäss Art. 398 Abs. 1 StPO zulässig gegen Urteile erstinstanzlicher Gerichte, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise abgesch lossen worden ist. Es können Rechtsver- letzungen, die unvollständige oder unrichtige Fests tellung des Sachverhalts sowie Unangemessenheit gerügt werden, wobei das Berufungs gericht das Urteil in allen angefochte- nen Punkten umfassend überprüfen kann (Art. 398 Abs . 2 und Abs. 3 StPO). Gemäss Art. 399 Abs. 1 und Abs. 3 StPO ist zunächst die Berufung de m erstinstanzlichen Gericht innert 10 Tagen seit Eröffnung des Urteils schriftlich ode r mündlich anzumelden und danach dem Be- rufungsgericht innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten Urteils eine schriftliche Berufungserklärung einzureichen. Art. 382 Abs. 1 StPO legt fest, dass jede Partei, die ein recht- lich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Än derung eines Entscheides hat, zur Berufung legitimiert ist. Vorliegend wird das Urteil des Strafgerichtsvizepräsidiums Basel-Landschaft vom 23. April 2014 angefochten, welches ein taugliches Anfechtungsobje kt darstellt. Mit den Eingaben vom 5. Mai 2014 (Berufungsanmeldung) und 21. Juli 2014 (Berufu ngserklärung) hat der Beschuldigte die Rechtsmittelfrist gewahrt und ist seiner Erklärungspflicht nachgekommen. Die Zuständigkeit der Dreierkammer des Kantonsgeric hts, Abteilung Strafrecht, zur Beurteilung der vorliegenden Berufung ergibt sich aus Art. 21 A bs. 1 lit. a StPO sowie aus § 15 Abs. 1 lit. a des kantonalen Einführungsgesetzes vom 12. März 200 9 zur Schweizerischen Strafprozess- ordnung (EG StPO; SGS 250). Auf die Berufung ist somit einzutreten. II. Materielles A. Allgemeines a) Mit Blick auf die Prozessökonomie erlaubt es Art. 82 Abs. 4 StPO den Rechtsmittelinstanzen, für die tatsächliche und rechtliche Würdigung des i n Frage stehenden Sachverhalts auf die Be- gründung der Vorinstanz zu verweisen, wenn sie dies er beipflichten. Hingegen ist auf neue tatsächliche Vorbringen und rechtliche Argumente ei nzugehen, die erst im Rechts- mittelverfahren vorgetragen werden (D ANIELA BRÜSCHWEILER , Zürcher Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, Art. 82 N 9). Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht b) Im Sinne einer einleitenden Bemerkung ist auf de n Grundsatz der freien Beweiswürdigung hinzuweisen, der in Art. 10 Abs. 2 StPO gesetzlich verankert ist. Danach würdigt das Gericht die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Verfa hren gewonnenen Überzeugung. Weder die Anzahl noch die Art der Beweismittel ist massge bend, sondern allein deren Stichhaltigkeit. Es besteht keine Rangfolge der Beweise (vgl. C HRISTOF RIEDO /G ERHARD FIOLKA /M ARCEL ALEXANDER NIGGLI , Strafprozessrecht sowie Rechtshilfe in Strafsache n, 2011, S. 37 N 234; WOLFGANG WOHLERS , Zürcher Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, Art. 10 N 25). B. Verletzung des Anklagegrundsatzes a) Der Beschuldigte macht zunächst eine Verletzung des Akkusationsprinzips geltend, da der als Anklageschrift geltende Strafbefehl vom 14. Jun i 2013 hinsichtlich der Ereignisse vom 26. November 2011 und vom 21. Mai 2012 jeweils zu unpräzise formuliert sei. b) Im Strafbefehlsverfahren wird unter anderem dem rechtlichen Gehör namentlich dadurch Rechnung getragen, dass die beschuldigte Person geg en einen Strafbefehl Einsprache erhe- ben und dadurch die Fortsetzung des Verfahrens erwi rken kann (vgl. Art. 354 StPO). Die Regeln über den Inhalt des Strafbefehls gemäss Art. 353 Abs. 1 StPO bezwecken insbesonde- re, die betroffene Person hinreichend zu informiere n. Der Inhalt wird durch die Doppelfunktion eines Strafbefehls als allfälliger Anklageersatz im Falle einer Einsprache (Art. 356 Abs. 1 2. Satz StPO) und als rechtskräftiges Urteil beim Verz icht auf eine Einsprache (Art. 354 Abs. 3 StPO) bzw. beim Rückzug derselben bestimmt (vgl. F RANZ RIKLIN , Basler Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, Art. 353 N 1). Nach dem aus Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV s owie aus Art. 6 Ziffer 1 und Ziffer 3 lit. a und b EMRK abgeleiteten und nunmehr in Art. 9 Abs. 1 StPO festgeschriebenen Anklagegrund- satz bestimmt die Anklageschrift den Gegenstand des Gerichtsverfahrens (Umgrenzungsfunktion). Die Anklageschrift bezeichne t hierbei möglichst kurz, aber genau die der beschuldigten Person vorgeworfenen Taten mit Be schreibung von Ort, Datum, Zeit, Art und Folgen der Tatausführung (Art. 325 Abs. 1 lit. f St PO). Zugleich bezweckt das Anklageprinzip den Schutz der Verteidigungsrechte der angeschuldig ten Person und garantiert den Anspruch auf rechtliches Gehör (Informationsfunktion; BGE 13 3 IV 235, E. 6.2 f.; 126 I 19, E. 2a, je mit Hinweisen). Die Anklageschrift ist nicht Selbstzwec k, sondern Mittel zum Zweck der Umgren- zung des Prozessgegenstandes und der Information de s Angeklagten, damit dieser die Möglichkeit hat, sich zu verteidigen (BGer 6B_676/2 013 vom 28. April 2014, E. 3.5.3 mit Hin- weis). c) Sowohl betreffend den Vorfall vom 26. November 2 011 als auch denjenigen vom 21. Mai 2012 erweist sich der Kern der Vorwürfe an den Besc huldigten – nämlich das Schlagen mit den Fäusten ins Gesicht seines Nachbarn A.____ sowie der Ausspruch "Demnächst gibt es Tote da unten" gegenüber seinem Nachbarn B.____ – in der An klage als genügend konkret umschrie- ben. Es findet sich darin jeweils eine hinreichende Umschreibung des Anklagevorwurfs im Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht Sinne eines realen Lebenssachverhalts unter Nennung der gemäss Art. 325 Abs. 1 StPO erfor- derlichen Angaben. Für den Berufungskläger war dadu rch klarerweise erkennbar, was ihm im Einzelnen angelastet wurde, so dass er in der Lage war, seine Verteidigungsrechte angemes- sen auszuüben. Mit der Vorinstanz kann somit festge halten werden, dass die Sachverhaltsumschreibung im Strafbefehl vom 14. Jun i 2013 zwar eher marginal ausgefallen ist, die gesetzlichen Anforderungen sich jedoch ohn e Weiteres als erfüllt erweisen. Eine Verlet- zung des Anklageprinzips liegt demnach in casu nicht vor. C. Befangenheit a) Des Weiteren macht die Verteidigung geltend, die Strafgerichtsvizepräsidentin sei voreinge- nommen gewesen, da sie dem Beschuldigten vor den Sc hranken der Vorinstanz eine Moralpredigt gehalten habe, die mündliche Begründung vom schriftlichen Urteil abgewichen sei und überdies vor der Verhandlung eine polizeiliche Leibesvisitation – auch gegenüber dem An- walt – stattgefunden habe. b) Nach Art. 56 lit. f StPO tritt eine in einer Str afbehörde tätige Person in den Ausstand, wenn sie aus anderen (als in lit. a–e genannten) Gründen , insbesondere wegen Freundschaft oder Feindschaft mit einer Partei oder deren Rechtsbeist and, befangen sein könnte (A NDREAS J. KELLER , Zürcher Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, Art. 56 N 25). Unter Befangenheit wird allge- mein die unsachliche innere Einstellung des Justizb eamten zu den Beteiligten und zum Gegenstand des konkreten Verfahrens verstanden, aus der heraus dieser in die Behandlung und Entscheidung des Falles auch sachfremde Element e einfliessen lässt mit der Folge, dass er daraufhin (von der Sache her nicht gerechtfertigt) einen Prozessbeteiligten benachteiligt oder bevorzugt oder doch zumindest dazu neigt (vgl. zum Ganzen BGE 137 I 227, E. 2.1 mit weite- ren Hinweisen, BGE 134 I 238, E. 2.1 mit weiteren H inweisen, BGer 1B_317/2011 vom 6. September 2011, E. 2). Bei der Beurteilung, ob der Ablehnungsgrund der Befangenheit gege- ben ist, kann nicht auf das bloss subjektive Empfin den des Ablehnenden abgestellt werden. Es müssen konkrete Umstände vorliegen, welche nach obj ektiven Gesichtspunkten geeignet sind, den Anschein der Befangenheit zu erwecken. Der Nach weis der Befangenheit ist nicht notwen- dig; es genügt, wenn Umstände vorliegen, die beim Betroffenen den Eindruck einer (wenn auch tatsächlich nicht vorhandenen) Befangenheit erwecke n. Dieser Eindruck darf indessen nicht leichthin angenommen werden, weil sonst der Rechtsg ang empfindlich gestört würde (vgl. ANDREAS J. KELLER , Zürcher Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, Art. 56 N 9). Zunächst ist festzustellen, dass aus dem Protokoll der vorinstanzlichen Hauptverhandlung das vom Verteidiger umschriebene Verhalten der Strafger ichtsvizepräsidentin nicht ersichtlich ist. Überdies wird von der Verteidigung nicht ansatzweis e konkretisiert, inwiefern ein Abweichen der mündlichen von der schriftlichen Begründung der Vorderrichterin in casu vorliegen soll und inwiefern darin eine Befangenheit zu erkennen ist. All dies ist indessen vorliegend nicht von entscheidender Bedeutung, da die von der Verteidigu ng ins Feld geführten Umstände – selbst wenn sie tatsächlich vorliegen sollten – klarerweis e keinen Ausstandsgrund im Sinne von Art. Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht 56 lit. f StPO begründen würden. Der betreffende Ei nwand des Beschuldigten geht somit ins Leere. c) Nachdem sich somit sämtliche formellen Einwände als unbegründet erweisen, gilt es nach- folgend, die vorinstanzlichen Schuldsprüche wegen e infacher Körperverletzung sowie Drohung hinsichtlich der Ereignisse vom 26. November 2011 b zw. 21. Mai 2012 in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht zu überprüfen. D. Ereignis vom 26. November 2011 a) Dem Beschuldigten wird gemäss dem in casu nach A rt. 356 Abs. 1 StPO als Anklageschrift geltenden Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Basel- Landschaft, Hauptabteilung Z., vom 14. Juni 2013 vorgeworfen, am 26. November 2011 zwi schen 16.30 Uhr und 16.45 Uhr in der Einstellhalle der Liegenschaft X.____strasse 1 in Y. im Rahmen einer tätlichen Auseinanderset- zung seinen Nachbarn A.____ mit den Fäusten ins Ges icht geschlagen zu haben, wodurch dieser zwei jeweils 2 cm lange und 7 mm tiefe Rissq uetschwunden über der linken Augenbraue erlitten habe. b) Die Vorinstanz erachtete diesen Sachverhalt als erstellt und erwog, das Verletzungsbild von A.____ weise darauf hin, dass diesem mehrfach Schlä ge gegen sein Gesicht verabreicht wor- den seien. Allerdings müsse mangels rechtsgenügende r Hinweise offen bleiben, ob der Beschuldigte A.____ die erwähnten Wunden mittels Fa ustschlägen zugefügt habe oder ob die- se infolge "Aufschlagens" der Fahrzeugtüre durch C. ____ verursacht worden seien. Die Urheberschaft für die Verletzungen liege bei beiden Sachverhaltsvarianten beim Beschuldigten, welcher durch sein Verhalten den Tatbestand der ein fachen Körperverletzung in objektiver und subjektiver Hinsicht erfüllt habe. Da zudem weder R echtfertigungs- noch Schuldausschlies- sungsgründe vorliegen würden, sei der Beschuldigte der einfachen Körperverletzung nach Art. 123 Ziffer 1 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen. c) Die Verteidigung vertritt demgegenüber zur Begründung ihres Antrags auf Freispruch im We- sentlichen die Ansicht, die Vorinstanz habe nicht a bgeklärt, ob Faustschläge oder die Fahrzeugtürkante zu den Gesichtsverletzungen von A. ____ geführt haben, obwohl dies vorlie- gend von entscheidender Bedeutung gewesen wäre. Je nachdem, ob der Beschuldigte sich lediglich gewehrt oder aber selbst angegriffen habe , ergebe sich eine völlig unterschiedliche rechtliche Würdigung. d) Die Staatsanwaltschaft führt derweil zusammengef asst aus, die materielle Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz sei vorliegend ni cht zu beanstanden. In Bezug auf die Art und Weise, wie die Verletzungen von A.____ entstand en seien, übersehe die Verteidigung, dass die genaue Entstehungsart nachträglich objektiv gar nicht mehr feststellbar sei, weswegen diese Rüge ins Leere gehe. Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht e) Nach übereinstimmenden Schilderungen kam es zwis chen dem Beschuldigten und dem Pri- vatkläger A.____ am 26. November 2011 in der Zeit z wischen 16.30 Uhr und 16.45 Uhr in der Einstellhalle der Liegenschaft X.____strasse 1 in Y . zu einer tätlichen Auseinandersetzung. Die Vorinstanz hat die Aussagen der Parteien, wie es zu dieser kam, sowie die bei den Beteiligten entstandenen Verletzungsfolgen korrekt zusammengefasst, worauf zunächst verwiesen werden kann (vgl. Urteil der Vorinstanz, S. 4 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Was die wesentlichen Punkte der Vorgeschichte betrifft, so vermutete der Beschuldig te, dass sein Nachbar A.____ ihm als Ra- cheakt für seine unrechtmässige Inanspruchnahme des sen Parkplatz seinen Wagen verkratzt habe. Als A.____ am 26. November 2011 in der Tiefga rage auf sein Fahrzeug zukommen sei, habe er die Scheibe herunter gekurbelt und sich bei diesem für das "Verkratzen" seines Autos bedankt (act. 55 f.; act. 389 f.; Prot. KGer S. 7). Insoweit deckt sich seine Schilderung grund- sätzlich mit derjenigen von A.____ (act. 29, act. 63 f., act. 391). Über den Ablauf der nachfolgenden Geschehnisse gabe n die Parteien demgegenüber weitge- hend unterschiedliche Aussagen zu Protokoll. Von en tscheidender Bedeutung ist dabei – entgegen den Ausführungen der Vorderrichterin (vgl. Urteil der Vorinstanz, S. 7) – insbesondere die Frage, ob die Verletzungen von A.____ durch Fau stschläge des Beschuldigten oder infolge "Aufschlagens" der Fahrzeugtüre verursacht wurden, zumal einzig Faustschläge gegen den Kopf von A.____ Gegenstand der Anklage bilden. Soda nn macht es für die rechtliche Würdi- gung einen wesentlichen Unterschied, ob der Beschul digte die Autotüre mit Verletzungsvorsatz aufgeschlagen oder bloss aufgeschwungen hat, um aus dem Auto auszusteigen und auf diese Art und Weise den Schlägen von A.____ zu entrinnen. f) C.____ bestritt in der Einvernahme vom 11. Juni 2012, A.____ mit der Faust geschlagen zu haben. Er sei in seinem Fahrzeug in der Tiefgarage gesessen, als A.____ auf ihn zugekommen sei und ihn durch das offene Fenster mehrfach ins G esicht geschlagen habe. Beim Versuch auszusteigen habe A.____ von aussen her die Türe zu gedrückt und weiter auf ihn eingeschla- gen, weswegen er nicht aus dem Auto herausgekommen sei. Die Verletzungen von A.____ seien vermutlich entstanden, als dieser in die Auto türe, welche er aufgeschwungen habe, hin- eingerannt sei (act. 59, 61). Diese Angaben bestäti gte er anlässlich der kantonsgerichtlichen Hauptverhandlung (vgl. Prot. KGer S. 7 f.). g) A.____ erklärte demgegenüber sowohl gegenüber der Polizei (vgl. Anzeige der Polizei Basel- Landschaft, Hauptposten Z., vom 14. Dezember 2011; act. 31) als auch gegenüber der Staats- anwaltschaft (vgl. Einvernahme vom 25. Juli 2012; a ct. 65), der Beschuldigte habe ihn im Verlauf dieser Auseinandersetzung geschlagen, wobei die erlittene Platzwunde von einem Faustschlag stamme. Er habe sich dem Fahrzeug genäh ert und als er dieses erreicht habe, sei ihm von C.____ ein Faustschlag versetzt worden, wob ei dieser ihn aber nicht getroffen habe. Reflexartig habe er zurückgeschlagen und in der Fol ge vergeblich versucht, den Beschuldigten durch Zuhalten der Autotür am Aussteigen zu hindern . Der Beschuldigte habe ihn, nachdem er ausgestiegen sei, mit seinen schweren Arbeitsschuhe n getreten und mit seinen Fäusten ge- schlagen. Dabei habe er "ihr Schweine, ihr Dreckssc hweine, ich werde es euch allen zeigen" geschrien. Bei der Durchgangstüre der Einstellhalle zu den Kellerräumen sei er von einem Seite 8 http://www.bl.ch/kantonsgericht Schlag des Beschuldigten an der Stirn getroffen wor den, wodurch er stark geblutet habe. Auf- grund des Vorfalls habe er zwei Platzwunden an der Stirn erhalten, schliesslich sei er "grün und blau" von der Treterei mit den schweren Arbeitsschu hen des Beschuldigten gewesen (vgl. act. 63 ff., act. 391). h) Gemäss Art. 123 Ziffer 1 Abs. 1 StGB begeht eine einfache Körperverletzung, wer vorsätzlich einen Menschen in anderer Weise an Körper oder Gesu ndheit schädigt. Erfasst werden dem- nach Schädigungen der körperlichen und geistigen Ge sundheit sowie Schädigungen des Körpers, die noch nicht in den Anwendungsbereich de r schweren Körperverletzung nach Art. 122 StGB fallen, die aber auch nicht mehr als eine blosse Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 StGB eingestuft werden können (vgl. S TEFAN TRECHSEL /THOMAS FINGERHUTH , Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 2. Aufl. 2013, Ar t. 123 N 2). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist gemäss der aus Art. 32 Abs. 1 BV fliessenden und in Art. 6 Ziffer 2 EMRK verankerten Maxime "in dubio pro reo" bis zum gesetzlichen Nachweis seiner Schuld zu vermu- ten, dass der wegen einer strafbaren Handlung Besch uldigte unschuldig ist. Als Beweiswürdigungsregel besagt die Maxime, dass sich der Strafrichter nicht von der Existenz eines für den Beschuldigten ungünstigen Sachverhalts überzeugt erklären darf, wenn bei objek- tiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sac hverhalt so verwirklicht hat. Die Beweiswürdigungsregel ist verletzt, wenn der Strafr ichter an der Schuld des Beschuldigten hät- te zweifeln müssen. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewissh eit nicht verlangt werden kann. Es muss sich um erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel handeln, das heisst um solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen (BGE 124 IV 87, E. 2a; mit Verweis auf BGE 120 Ia 31). Dem Sachgericht steht im Bereich der Beweiswür digung ein erheblicher Ermessensspiel- raum zu (BGE 134 IV 132, E. 4.2; BGE 129 IV 6, E. 6 .1). Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht diesen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schlüsse zieht, erhebliche Beweise übers ieht oder solche willkürlich ausser Acht lässt (BGE 132 III 209, E. 2.1). i) Die Aussagen des Beschuldigten erweisen sich im Untersuchungsverfahren, vor Strafgericht sowie vor Kantonsgericht, wo der Beschuldigte die E reignisse vom 26. November 2011 noch- mals frei und auf Fragen des Gerichts hin schildert e, als detailreich, authentisch und widerspruchsfrei. j) Demgegenüber erscheinen die Depositionen von A._ ___ hinsichtlich des Ablaufs der Ausei- nandersetzung teilweise als inkonsistent und widersprüchlich. So erklärte dieser im Rahmen der Notfallkonsultation im Kantonsspital Z. am 26. Nove mber 2011, der Beschuldigte habe ihm – nachdem er das Fenster heruntergekurbelt habe – ein en Faustschlag an die Stirn verpasst (act. 45). Hingegen führte A.____ gegenüber der Polizei a m 26. November 2011 (vgl. Anzeige der Polizei Basel-Landschaft, Hauptposten Z., vom 14. D ezember 2011; act. 29) sowie gegenüber der Staatsanwaltschaft (vgl. Einvernahme vom 25. Ju li 2012; act. 65) aus, der Beschuldigte habe, als er nahe genug am Auto gewesen sei, mit de r Faust nach ihm geschlagen, ohne ihn hierbei zu treffen. Er sei erst später, nachdem der Beschuldigte sein Fahrzeug verlassen habe, Seite 9 http://www.bl.ch/kantonsgericht von dessen Faustschlägen getroffen worden. Als weit ere Inkonsistenz ist festzustellen, dass A.____ einzig anlässlich der Einvernahme vom 25. Juli 2012 zu Protokoll gab, der Beschuldigte habe sofort nach dem Aussteigen angefangen, ihn mit seinen schweren Arbeitsschuhen zu tre- ten (act. 65). In seinen übrigen Aussagen werden de mgegenüber erlittene Tritte nie erwähnt (vgl. act. 29 f., 45, 391 f.). Für die vom Beschuld igten geschilderte Version spricht überdies, dass es sich aus rein praktischer Sicht als überaus schwierig gestaltet, jemanden aus einem Auto heraus zu schlagen, zumal sich der Angreifende bei einem allfälligen Zurückschlagen in einer äusserst unvorteilhaften Verteidigungslage be fände. Es erscheint daher als eher unwahr- scheinlich, dass der Beschuldigte dieses wenig erfo lgsversprechende und ziemlich risikoreiche Vorgehen gewählt hätte. Zudem setzt der von A.____ geschilderte Tatablauf eine Annäherung zum Wagen des Beschul- digten bis auf Schlagdistanz voraus. Dass sich A.__ __, nachdem ihm der Beschuldigte nach übereinstimmenden Aussagen etwas zugerufen hat, dem Fahrzeug des Beschuldigten derart genähert hätte, erachtet die strafrechtliche Abteilung des Kantonsgerichts als wenig lebensnahe Reaktion. Eher wäre in Anbetracht der gegebenen Kon fliktsituation zu erwarten gewesen, dass A.____ in einer gewissen Distanz bleiben und von do rt aus allenfalls verbal auf die Äusserun- gen des Beschuldigten reagieren würde. k) In casu liegt letztlich eine "Aussage gegen Auss age"-Konstellation vor, wobei sowohl die Version des Beschuldigten als auch diejenige von A. ____, auf welche sich der angeklagte Sachverhalt im Wesentlichen abstützt, als durchaus mögliche Varianten, wie sich der Vorfall vom 26. November 2011 abgespielt haben könnte, erscheinen. Wie aufgezeigt wurde, sprechen allerdings verschiedene Anhaltspunkte eher für die Version des Beschuldigten. Dies führt dazu, dass die strafrechtliche Abteilung des Kantonsgeric hts massgebliche und begründete Zweifel an der Verwirklichung des angeklagten und von der V orinstanz bestätigten Sachverhalts hegt. In Anwendung des strafprozessualen Grundsatzes "in dubio pro reo" erscheint es demnach nicht als hinreichend erstellt, dass der Beschuldigte im Verlaufe der Auseinandersetzung seinen Nachbarn A.____ mit den Fäusten ins Gesicht geschla gen hat. Ebenso gut vorstellbar wäre, dass sich A.____ durch das Öffnen der Fahrzeugtüre verletzt hat, wobei dem Beschuldigten ein Verletzungsvorsatz nicht rechtsgenüglich nachgewies en werden kann. Ob der Beschuldigte durch das Aufschlagen der Autotüre eine fahrlässige Körperverletzung gemäss Art. 125 StGB begangen hat und ob hierbei allenfalls eine Notwehr situation (vgl. Art. 15 und 16 StGB) vorlag, was – wiederum "in dubio pro reo" auf die Aussagen des Beschuldigten abstützend – wohl eher zu bejahen wäre, muss vorliegend allerdings nicht w eiter geprüft werden, da einzig Faustschlä- ge ins Gesicht gegenüber A.____ Gegenstand der Ankl age bilden. Eine allfällige fahrlässige Körperverletzung wurde dem Beschuldigten zu keinem Zeitpunkt vorgeworfen. Bei dieser Ausgangslage ist der Beschuldigte in Gut heissung seiner Berufung vom Anklage- vorwurf der einfachen Körperverletzung freizusprechen. Seite 10 http://www.bl.ch/kantonsgericht E. Ereignis vom 21. Mai 2012 a) Die Vorderrichterin erachtete es – gestützt auf die als detailliert, widerspruchsfrei und somit glaubhaft eingestuften Aussagen des Zeugen D.____ s owie des Privatklägers B.____ – als er- stellt, dass der Beschuldigte am 21. Mai 2012 in de r Einstellhalle der Liegenschaft X.____strasse 1 in Y. eine Auseinandersetzung mit s einem Nachbarn B.____ hatte und in de- ren Verlauf dem letzteren mit der Äusserung "Demnäc hst gibt es Tote da unten“ gedroht habe. Demgegenüber erachtete die Vorinstanz die Angaben des Beschuldigten zum Ereignis vom 21. Mai 2012 als unglaubhaft. Sein angebliches Alibi ha be er dem Gericht erst Monate nach dem Vorfall mitteilen lassen, was dessen Richtigkeit do ch stark in Zweifel ziehen lasse. Auch er- scheine der vom Bruder des Beschuldigten, E.____, a nlässlich der Hauptverhandlung geschilderte zeitliche Ablauf des Alibis für das Ge richt nicht als überzeugend, wenn er sagt, sie hätten zwischen 08.00 Uhr und 08.15 Uhr einen Kaffe e getrunken und um 08.45 Uhr bereits wieder eine "Znünipause" eingelegt. In rechtlicher Hinsicht sah das Strafgericht den Tatbestand der Drohung sowohl in objektiver als auch in subjektiver Hinsicht als erfüllt an. Auch w enn C.____ die Todesdrohung in allgemeiner Weise ausgesprochen habe, sei die ausgestossene Dro hung massiv und B.____ sei nichts an- deres übriggeblieben, als die Drohung auf sich zu b eziehen, vor allem, da er in der Tiefgarage sein Fahrzeug parkiere, und er sich regelmässig dor t aufhalte (vgl. S. 12 f. des vorinstanzlichen Urteils). b) Der Berufungskläger wendet sich gegen diesen Sch uldspruch und macht im Wesentlichen geltend, die Vorinstanz werte den Umstand, dass der Zeuge E.____ erst nach Monaten be- nannt wurde, als Grund, um an dessen Angaben zu zwe ifeln. Allerdings sei der Zeuge D.____ von B.____ ebenfalls erst nach Monaten angegeben wo rden. Zudem habe die Aussage des Zeugen E.____ im vorinstanzlichen Urteil keine hinreichende Beachtung gefunden. c) Die mit der Vorinstanz als plausibel und widersp ruchsfrei einzustufenden Depositionen des Privatklägers B.____ werden vorliegend durch diejen igen des Zeugen D.____ untermauert. Im Gegensatz zur Darstellung des Beschuldigten wurde d er Zeuge D.____ von B.____ bereits an- lässlich der ersten Einvernahme vom 17. August 2012 und somit frühzeitig als Person, welche den Ausspruch des Beschuldigten gehört habe, genannt (act. 81). Demgegenüber vermag das vom Beschuldigten vorgebrac hte Alibi nicht zu überzeugen. In Sa- chen Drohung wurde der Beschuldigte am 31. Juli 201 2 von der Staatsanwaltschaft darüber informiert, dass am 17. August 2012 eine Befragung von B.____ stattfinde (act. 137). Der Be- schuldigte wurde sodann am 13. September 2012 bei d er Staatsanwaltschaft einvernommen (act. 87 ff.) und mit Schlussmitteilung vom 21. Sep tember 2012 darüber in Kenntnis gesetzt, dass die Strafuntersuchung abgeschlossen sei und er allfällige Beweisanträge bis zum 5. Oktober 2014 stellen könne (act. 153). Mit Schre iben vom 25. Oktober 2012 wurde ihm mit- geteilt, dass D.____ am 12. November 2012 als Zeuge befragt werde (act. 161). Mit erneuter Schlussmitteilung vom 1. März 2013 wurde der Vertei diger informiert, dass die Strafuntersu- Seite 11 http://www.bl.ch/kantonsgericht chung abgeschlossen sei, und allfällige Beweisanträ ge bis zum 12. März 2013 einzureichen seien (act. 215). Erst mit Eingabe vom 30. April 20 13 machte der Verteidiger geltend, der Be- schuldigte habe in seiner Agenda festgestellt, dass er am Tag der Drohung (21. Mai 2012) gar nicht zu Hause gewesen sei, sondern von morgens früh an seinem Bruder E.____ in Liestal bei Bauarbeiten geholfen habe (act. 223 ff.). Mit der V orinstanz erscheint es als wenig nachvoll- ziehbar, dass eine Person, die sich mit einem straf rechtlichen Vorwurf dieser Schwere konfrontiert sieht, ihren Aufenthaltsort nicht sofo rt abklärt, sondern damit über 8 Monate zuwar- tet. Die Zeugenaussage von E.____ sowie die Deposit ionen des Beschuldigten erscheinen daher als wenig glaubhaft. Zusammenfassend besteht demnach für das Gericht kei n Anlass, die Richtigkeit der Aussagen des Zeugen D.____ sowie auch diejenigen des Privatk lägers B.____ in Zweifel zu ziehen, zu- mal D.____ als Zeuge mit einer bewussten Falschauss age eine strafrechtliche Verurteilung gemäss Art. 307 StGB riskieren würde. Dementspreche nd ist mit der Vorinstanz davon auszu- zugehen, dass der Beschuldigte dem Privatkläger B._ ___ tatsächlich "Demnächst gibt es Tote da unten" zugerufen hat. d) Nachfolgend gilt es zu prüfen, ob dieses Verhalt en des Beschuldigten in rechtlicher Hinsicht als Drohung zu qualifizieren ist. e) Der Drohung macht sich schuldig, wer jemanden du rch schwere Drohung in Schrecken oder Angst versetzt (Art. 180 Abs. 1 StGB). Der Tatbesta nd der Drohung stellt schwerwiegende An- griffe unter Strafe, die in der Psyche des Opfers S chrecken oder Angst erzeugen. Geschützt wird somit ein Mass an innerer Freiheit, das jeder Person die freie Entfaltung ihrer Psyche ga- rantieren soll. Damit trägt der Tatbestand dem Grun dbedürfnis jedes Menschen Rechnung, in (innerem) Frieden zu leben und sich in der Gemeinsc haft sicher zu fühlen (vgl. V ERA DELNON /B ERNHARD RÜDY , Basler Kommentar StGB, 3. Aufl. 2013, Art. 180 N 5 und dortige Verweise). Die Tathandlung der schweren Drohung ers chöpft sich in der Ankündigung eines künftigen Übels, welches Schrecken oder Angst erzeugt. "Schrecken" ist eine heftige Erschütte- rung des Gemüts, die meist durch das plötzliche Erk ennen einer Gefahr oder Bedrohung ausgelöst wird, während "Angst" ein beklemmendes, b anges Gefühl ist, bedroht zu sein. Eine Drohung besteht darin, dass der Drohende seinem Opf er ein künftiges Übel ankündigt oder in Aussicht stellt, wobei der Eintritt des angekündigt en Übels in irgendeiner Weise als vom Dro- henden abhängig hingestellt werden muss. Das Gesetz versteht unter einer Drohung nicht bloss eine ausdrückliche Erklärung des Drohenden, sondern jegliches Verhalten, durch welches das Opfer vom Drohenden bewusst in Schrecken oder A ngst versetzt wird (vgl. A NDREAS DONATSCH , StGB-Kommentar, 19. Aufl. 2013, Art. 180 N 3; D ELNON /R ÜDY , a.a.O., Art. 180 N 12–14 und dortige Verweise). Nach Lehre und Rechtsp rechung soll nur diejenige Drohung als schwer gelten, die ein verständiger Mensch mit durchschnittlicher Belastbarkeit als solche emp- findet. Der Bedrohte muss die Verwirklichung des angedrohten Übels befürchten. Dies bedeutet einerseits, dass er die Zufügung des Übels für mögl ich hält oder tatsächlich damit rechnet, und anderseits, dass der angedrohte Nachteil von solche r Schwere ist, dass er Schrecken oder Angst auszulösen vermag (vgl. DELNON /R ÜDY , a.a.O., Art. 180 N 20 und N 24; BGE 106 IV 125, Seite 12 http://www.bl.ch/kantonsgericht E. 2b). In subjektiver Hinsicht ist vorsätzliches H andeln erforderlich, wobei Eventualvorsatz ge- nügt. Dabei muss der Täter den Willen haben, sein O pfer in Schrecken oder Angst zu verset- versetzen, und er muss sich bewusst sein, dass sein e Drohung diese Wirkung hervorruft oder dies zumindest in Kauf nehmen (vgl. S TEFAN TRECHSEL /T HOMAS FINGERHUTH , Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 2. Aufl. 2013, Art. 180 N 4). f) Was die Wirkung des Ausspruchs des Beschuldigten betrifft, gab der Privatkläger B.____ an- lässlich seiner Einvernahme vom 17. August 2012 zu Protokoll, er sei darüber erschrocken und habe sich danach "relativ unsicher" gefühlt. Der Be schuldigte habe allerdings nicht gesagt, wen er mit seiner Äusserung gemeint habe, sondern diese allgemein ausgesprochen. Weitere Vor- kommnisse oder Begegnungen habe es mit dem Beschuld igten nachher nicht gegeben und seither sei alles ruhig. Hinsichtlich seiner Bezieh ung zum Beschuldigten erklärte der Privatklä- ger B.____, er kenne diesen schon seit Jahrzehnten, zumal C.____ einmal eine Beziehung mit seiner Schwester gehabt habe. Später habe der Besch uldigte eine Schreinerei in derselben Liegenschaft gehabt, in welcher er gearbeitet habe, weswegen er ihm wieder begegnet sei. Als einziger Grund, weswegen der Beschuldigte etwas gegen ihn gehabt haben könnte, gab B.____ zu Protokoll, anlässlich eines Augenscheins in eine m Zivilverfahren habe der Beschuldigte er- klärt, dass er immer korrekt parkiere, worauf er ih m widersprochen habe (act. 79 f.). Dieser Umstand erscheint indessen als ein wenig plausibler Grund, um eine ernsthafte Todesabsicht des Beschuldigten ihm gegenüber zu vermuten, zumal das betreffende Verfahren der Stock- werkeigentümerschaft an der X.____strasse 1 in Y. g egen den Beschuldigten und seine Ehe- frau vor dem Bezirksgericht Z. einzig die Benutzung dessen Einstellhallenplatz zum Gegenstand hatte. Zudem fehlt es dem Ausspruch des Beschuldigten in casu an weiteren kon- kretisierenden oder verstärkenden Massnahmen hinsic htlich des Privatklägers, beispielsweise durch Gebärden, Zeichen, Anrufe, ein Nachstellen oder Briefe. Bei dieser Sachlage ist davon auszugehen, dass es s ich bei der verbalen Äusserung des Be- schuldigten um eine blosse einmalige allgemeine Bek undung von Unmut und nicht um eine ernstgemeinte Todesdrohung gegenüber dem Privatkläg er gehandelt hat. Mithin musste der Bedrohte die Verwirklichung des angedrohten Übels a ufgrund der konkreten Umstände nicht befürchten. Dies hat – wie sich aus seinen Aussagen ergibt – auch der Privatkläger B.____ so aufgefasst. So hat er zunächst den Vorfall anlässli ch der Stockwerkeigentümergemeinschafts- sitzung vom 22. Mai 2012 besprochen, da dieser ja a lle betreffe, und versuchte sodann vor der Anzeigeerstattung erfolglos, über den Liegenschafts verwalter das Gespräch mit dem Beschul- digten zu suchen (act. 79 f.). Dies alles deutet da rauf hin, dass der Ausspruch des Beschuldigten das Sicherheitsgefühl von B.____ nich t in der für eine Drohung erforderlichen Intensität zu erschüttern vermochte. Mithin wurde d ieser demnach nicht durch eine schwere Drohung "in Angst und Schrecken versetzt". Somit is t der objektive Tatbestand von Art. 180 Abs. 1 StGB durch das Verhalten des Beschuldigten nicht erfüllt, weswegen dieser vom Vorwurf der Drohung freizusprechen ist. Seite 13 http://www.bl.ch/kantonsgericht III. Kosten a) Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO tragen die Parteien die Kosten des Rechtsmittelverfahrens nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. En tsprechend dem Ausgang des vorlie- genden Verfahrens werden die ordentlichen Kosten de s Berufungsverfahrens in der Höhe von CHF 6'200. ‒, beinhaltend eine Gebühr von CHF 6'000. ‒ sowie Auslagen von CHF 200. ‒, zu Lasten des Staates verlegt. b) Bezüglich der Parteientschädigung ist festzustel len, dass der Berufungskläger für das Beru- fungsverfahren keine Honorarnote eingereicht hat. D ie strafrechtliche Abteilung des Kantonsgerichts hat die Entschädigung somit nach pf lichtgemässem Ermessen festzusetzen (vgl. § 18 Abs. 1 der Tarifordnung für die Anwältin nen und Anwälte, TO, SGS 178.112). Ange- sichts der sich stellenden Sach- und Rechtsfragen s owie unter Berücksichtigung der eingereichten Rechtsschriften erscheint für das gesamte Verfahren ein Honorar in der Höhe von CHF 5‘750. ‒ (inkl. Auslagen) zuzüglich 8% Mehrwertsteuer (CHF 460. ‒), somit insgesamt CHF 6‘210. ‒, als angemessen. Seite 14 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demnach wird erkannt: ://: I. Das Urteil des Strafgerichtsvizepräsidiums Basel-Landschaft vom 23. April 2014 wird in Gutheissung der Berufung des Beschuldigten aufgehoben. C.____ wird in Aufhebung des Strafbefehls der Staat sanwaltschaft Basel- Landschaft, Hauptabteilung Z., vom 14. Juni 2013 vo m Vorwurf der einfachen Körperverletzung und der Drohung freigesprochen. II. Die ordentlichen Kosten des Berufungsverfahren s in der Höhe von CHF 6'200. ‒, beinhaltend eine Gebühr von CHF 6'000. ‒ sowie Auslagen von CHF 200. ‒, gehen zu Lasten des Staates. Rechtsanwalt René Borer wird für das gesamte Verfah ren ein Honorar in der Höhe von CHF 5‘750. ‒ (inkl. Auslagen) zuzüglich 8% Mehrwertsteuer (CHF 460. ‒), somit insgesamt CHF 6‘210. ‒, aus der Gerichtskasse ausgerichtet. Präsident Dieter Eglin Gerichtsschreiber Marius Vogelsanger