<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2019-09-20-6B_846-2019.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6B_846/2019</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 20. September 2019</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Strafrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, </div> <div class="para">als präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Arquint Hill. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Stadtrichteramt Zürich, Postfach, 8022 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Verletzung der Verkehrsregeln; Nichteintreten, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 27. Juni 2019 (UH190048-O/U/HON). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Das präsidierende Mitglied zieht in Erwägung:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Das Stadtrichteramt Zürich büsste den Beschwerdeführer mit Strafbefehl vom 26. April 2018 wegen Verletzung der Verkehrsregeln (Missachtung eines Lichtsignals) mit Fr. 250.--. Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 9. Mai 2018 Einsprache. In der Folge wies das Stadtrichteramt ihn darauf hin, es halte die Einsprache wegen Verspätung für ungültig. Es setzte ihm Frist, um seine Einsprache zurückzuziehen, ansonsten diese zur Beurteilung der Gültigkeit dem Gericht überwiesen werde. Weil der Beschwerdeführer an seiner Einsprache festhielt, überwies das Stadtrichteramt die Akten an das Bezirksgericht Zürich, welches am 30. Januar 2019 auf die Einsprache nicht eintrat und die Rechtskraft des Strafbefehls vom 26. April 2016 feststellte. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Zürich mit Verfügung vom 27. Juni 2019 ab. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer wendet sich am 17. Juli 2019 an das Bundesgericht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Eine Beschwerde ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen (<span class="artref">Art. 100 Abs. 1 BGG</span>). Eine Beschwerde hat ein Begehren und deren Begründung zu enthalten (<span class="artref">Art. 42 Abs. 1 BGG</span>). In der Beschwerdebegründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerdeeingabe vom 17. Juli 2019 genügt den Begründungsanforderungen nicht. Der Beschwerdeführer setzt sich mit den Erwägungen des Obergerichts nicht auseinander und zeigt nicht auf, inwiefern die angefochtene Verfügung gegen das Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> verstossen könnte. Stattdessen äussert er sich ausschliesslich zur materiellen Seite der Angelegenheit (z.B er habe keine Ampel übertreten, er habe zwei Zeugen, er habe nur einen Rettungskorridor für "emergency-Autos" geöffnet), welche nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung ist und womit sich das Bundesgericht nicht befassen kann. Aus diesem Grund hat das Bundesgericht den Beschwerdeführer mit Schreiben vom 19. Juli 2019 auf die gesetzlichen Begründungsanforderungen aufmerksam gemacht und ihn darauf hingewiesen, dass er seine Beschwerde bis zum Ablauf der Beschwerdefrist im Sinne von <span class="artref">Art. 42 BGG</span> ergänzen könne. Der Beschwerdeführer reichte am 17. September 2019 eine weitere Eingabe ein, welche indessen nicht berücksichtigt werden kann, weil sie erst nach Ablauf der Beschwerdefrist eingereicht wurde und somit verspätet ist. Abgesehen davon genügte sie den Anforderungen von <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> nicht, da auch sie keinerlei Auseinandersetzung mit den Erwägungen des Obergerichts enthält. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Der Umstand, dass die Beschwerde den formellen Erfordernissen nach <span class="artref">Art. 42 BGG</span> nicht entspricht, begründet keine Unfähigkeit zur Prozessführung im Sinne von <span class="artref">Art. 41 BGG</span>. Inwiefern sich die angefochtene Verfügung mit formgerechten Rügen erfolgreich anfechten liesse, ist nicht erkennbar. Damit fällt auch die Beigabe eines Rechtsanwalts nach <span class="artref">Art. 64 Abs. 2 BGG</span> wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde ausser Betracht. Von einer Kostenauflage kann ausnahmsweise abgesehen werden (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wird damit gegenstandslos. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Es werden keine Kosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 20. September 2019 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Jacquemoud-Rossari </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill </div> </div></body></html>