<h2>SubmittedText<h2><p>Der Feuerbrand bei Kernobst bedroht derzeit in der ganzen Ost-, Nordost- und Zentralschweiz die Obstanlagen und gleichzeitig auch die Existenz mancher Obstproduzenten.</p><p>Ich bitte daher den Bundesrat um die Beantwortung folgender Frage:</p><p>Ist er bereit, kurzfristig - zusammen mit den Kantonen - die notwendigen Aktionen gegen diese gefährliche Infektionskrankheit bei Hoch- und Niederstammanlagen einzuleiten und finanziell zu unterstützen, insbesondere eine Entschädigung für die Bäume bei den gesetzlich vorgeschriebenen Rodungsaktionen auszurichten?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat ist bereit, die zum Schutz des schweizerischen Obstbaus vor dem Feuerbrand erforderlichen Massnahmen zu treffen. Seit 1962 ist diese Krankheit auf der Liste der besonders gefährlichen Schadorganismen im Anhang der Verordnung über Pflanzenschutz (SR 916.20) aufgeführt. Die obligatorischen Massnahmen zur Bekämpfung der Krankheit sind in der Verordnung vom 28. April 1982 über die Bekämpfung der San-José-Schildlaus, des Feuerbrandes und der gemeingefährlichen Obstvirosen (SR 916.22) geregelt. Bis 1989 beschränkte sich die Schweiz auf Massnahmen an der Grenze, um die Einschleppung des Feuerbrandes zu verhindern. Seit dem Auftreten der ersten Herde werden aber von den Kantonen, mit der technischen und finanziellen Unterstützung des Bundes, auch Bekämpfungsmassnahmen getroffen.</p><p>Nach Artikel 19 Absatz 3 der genannten Verordnung erliess das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement am 1. Oktober 1984 Richtlinien für die Festsetzung der Abfindungen, die von den Kantonen für amtliche Massnahmen im Innern des Landes ausgerichtet werden.</p><p>Gemäss diesen Richtlinien subventioniert der Bund nur die Abfindungen, die Dritten für die Verluste und den Einkommensausfall gewährt werden, die ihnen aus der vorsorglichen Vernichtung scheinbar gesunder, aber befallsverdächtiger Pflanzen entstehen.</p><p>Angesichts des Ausmasses der Schäden und der finanziellen Schwierigkeiten einzelner Betriebe infolge der durch den Feuerbrand verursachten Verluste prüft der Bundesrat, ob nach Artikel 156 des Landwirtschaftsgesetzes (SR 910.1) auch für die Vernichtung befallener Pflanzen Entschädigungen bezahlt werden können.</p>  Antwort des Bundesrates.