200 14 1075 ALV SCI/BOC/KRK Verwaltungsgericht des Kantons Bern Sozialversicherungsrechtliche Abteilung Urteil des Einzelrichters vom 12. Dezember 2014 Verwaltungsrichter Schwegler Gerichtsschreiberin Bossert A.________ vertreten durch Rechtsanwalt B.________ Beschwerdeführer gegen Arbeitslosenkasse Unia Kompetenzzentrum D-CH West, Monbijoustrasse 61, Postfach 1174, 3000 Bern 23 Beschwerdegegnerin betreffend Einspracheentscheid vom 9. Oktober 2014 Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Dez. 2014, ALV/14/1075, Seite 2 Sachverhalt: A. Der 1972 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherter bzw. Be- schwerdeführer) war seit dem 1. Mai 2006 beim ... als ... tätig (Akten der Arbeitslosenkasse Unia [nachfolgend: Unia bzw. Beschwerdegegnerin], Antwortbeilage [AB] 83, 103). Am 27. Februar 2014 kündigte er dieses Ar- beitsverhältnis per 31. Mai 2014 und gab an, dies erfolge aus persönlichen Gründen (AB 109). Am 27. Mai 2014 meldete sich der Versicherte zur Arbeitsvermittlung an und stellte einen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Juni 2014 (AB 132 – 137). Mit Schreiben vom 30. Mai 2014 ersuchte die Unia den Versicherten, die Kündigungsgründe näher zu erläutern, was dieser mit Schreiben vom 21. Juni 2014 tat (AB 81, 114). Er erwähnte Kompetenzbe- schneidungen, Mobbing und bezüglich der ... sei er zu Handlungen ange- halten worden, die er aufgrund des Fehlens der dafür notwendigen Ausbil- dung nicht hätte vornehmen dürfen. Er habe deshalb unter verschiedenen gesundheitlichen Beschwerden gelitten bzw. leide immer noch darunter. In der Folge stellte die Unia den Versicherten mit Verfügung vom 14. Juli 2014 wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit ab dem 1. Juni 2014 für 31 Tage in der Anspruchsberechtigung ein (AB 78 ff.). Im Rahmen des daran anschliessenden Einspracheverfahrens holte die Unia eine Stellung- nahme der Arbeitgeberin ein (AB 62 f., 65 ff.). Mit Einspracheentscheid vom 9. Oktober 2014 wies die Unia die Einsprache ab (AB 57 ff.). B. Dagegen erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt B.________, am 6. November 2014 Beschwerde. Er beantragt die Aufhebung des ange- fochtenen Entscheides unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Be- gründung führt der Beschwerdeführer im Wesentlichen aus, es seien ihm Kompetenzen entzogen worden, es habe Mobbing gegeben und im Zu-Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Dez. 2014, ALV/14/1075, Seite 3 sammenhang mit der ... sei er zu einer Kompetenzüberschreitung angehal- ten worden, was potenziell strafbar sei. Mit Beschwerdeantwort vom 25. November 2014 beantragt die Beschwer- degegnerin die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung bringt sie hauptsächlich vor, es gebe keine Belege dafür, dass der Beschwerdeführer auf die geltend gemachten Missstände hingewiesen hätte. Weiter liege auch kein Arztzeugnis vor, welches eine Unzumutbarkeit des Verbleibens am Arbeitsplatz belegen würde. Erwägungen: 1. 1.1Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche- rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ- gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Ar- beitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982 [AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzent- schädigung vom 31. August 1983 [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Be- stimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungs-Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Dez. 2014, ALV/14/1075, Seite 4 rechtspflege vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. 1.2Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 9. Oktober 2014 (AB 57 ff.), mit welchem die Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 31 Tagen wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit bestätigt worden ist. Mit Blick auf die umstrittene Anzahl Einstelltage und bei einem versicherten Verdienst von Fr. 8‘481.-- (AB 73) liegt der Streitwert unter Fr. 20'000.--, weshalb die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zustän- digkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG). 1.3Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG). 2. 2.1Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden arbeitslos ist. Die Arbeitslosigkeit gilt insbesondere dann als selbstver- schuldet, wenn die versicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihr das Verbleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV). 2.2Nach der Rechtsprechung ist bei der Prüfung der Frage, ob der ver- sicherten Person ein Verbleiben am bisherigen Arbeitsplatz nicht mehr zu- mutbar gewesen sei, ein strenger Massstab anzulegen (SVR 1997 ALV Nr. 105 S. 323 E. 1). Dass die Art der Beschäftigung oder das Betriebsklima den Wünschen der versicherten Person nicht entsprochen haben, genügt zur Annahme der Unzumutbarkeit nicht (ARV 1986 S. 95 E. 2). Auch ein gespanntes Verhältnis zu Vorgesetzten oder Mitarbeiterinnen und Mitarbei- tern des früheren Arbeitgebers begründet für sich allein keine Unzumutbar- keit (BGE 124 V 234 E. 4b bb S. 239; ARV 1986 S. 92 E. 2b).Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Dez. 2014, ALV/14/1075, Seite 5 2.3Unzumutbarkeit aus gesundheitlichen Gründen muss durch ein ein- deutiges ärztliches Zeugnis (oder allenfalls durch andere geeignete Be- weismittel) belegt sein, wobei die Zumutbarkeit zum Verbleiben strenger beurteilt wird als die Zumutbarkeit zum Antritt einer neuen Stelle (BGE 124 V 234 E. 4b bb S. 238; ARV 2009 S. 265 E. 2.2). 2.4Nach der Konzeption von Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV wird die Zumutbarkeit des Verbleibens an der Arbeitsstelle vermutet. Diese Vermutung kann durch den Beweis des Gegenteils umgestossen werden, wobei indessen von der versicherten Person nicht ein strikter Nachweis zu verlangen ist, dies umso weniger, als hier die Arbeitsbedingungen, insbesondere das Verhalten des Arbeitgebers, der Vorgesetzten und Mitarbeiter von entscheidender Bedeutung sind. Einzig auf die Angaben der versicherten Person abzustellen, liefe daher im Ergebnis auf eine unzulässige Verschiebung der Beweislast hinaus. Vielmehr sind die rechtsanwendenden Organe und Behörden im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes verpflichtet, allenfalls weitere Abklärungen zum Arbeitsverhältnis und zu den Umständen seiner Auflösung vorzunehmen, wenn auf Grund der Akten Anhaltspunkte für die Unzumutbarkeit des Verbleibens an der Arbeitsstelle bestehen (Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG, heute Bundesgericht] vom 10. Februar 2003, C 135/02, E. 2.1.2). 3. 3.1Es liegt unbestrittenermassen eine Selbstkündigung vor und es wird auch nicht geltend gemacht, dem Beschwerdeführer wäre ohne eigene Kündigung gekündigt worden. Zu prüfen ist die Zumutbarkeit des Verblei- bens am Arbeitsplatz (vgl. E. 2.2 – 2.4 hiervor). 3.2 3.2.1Der Beschwerdeführer hat in seiner Stellungnahme vom 21. Juni 2014 (AB 81) bezüglich seiner Kündigung ausgeführt, er habe aus ver- schiedenen Gründen gekündigt. Es habe im Team eine allgemeine Unzu- friedenheit gegeben, seit zwei Jahren seien seine Kompetenzen beschnit-Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Dez. 2014, ALV/14/1075, Seite 6 ten worden, die Verantwortung sei jedoch die Gleiche geblieben. Weiter seien ihm zum Beispiel Zugriffsrechte im Intranet ohne Vorankündigung und Begründung gesperrt worden, auch auf Nachfrage habe er keine Aus- kunft über die Gründe erhalten. Er habe seit zwei Jahren kein Mitarbeiter- gespräch mehr gehabt und er habe sich durch seinen Vorgesetzten ge- mobbt gefühlt. Es sei zudem von ihm verlangt worden, ein … zu unter- schreiben und damit …, obwohl er hierzu weder befugt noch ausgebildet sei. Sein Vorgesetzter habe ihm mündlich die Befugnis zur Unterschrift gegeben. Aus diesen und anderen Gründen habe er sich bei der Arbeit und privat ständig gestresst gefühlt. Er leide bzw. habe unter Schlafstörungen, Magenbeschwerden und ständigen Kopfschmerzen gelitten. 3.2.2In Nachachtung des Untersuchungsgrundsatzes hat die Beschwer- degegnerin bei der ehemaligen Arbeitgeberin des Beschwerdeführers eine Stellungnahme vom 3. Oktober 2014 (AB 62) eingeholt (vgl. E. 2.4 hiervor). Darin wurde festgehalten, der Beschwerdeführer habe mit den entspre- chenden Kompetenzen als ... gearbeitet und sei bei allen ... eingesetzt worden. Eine Beschneidung der Kompetenzen habe nicht vorgelegen. Be- züglich der … wurde ausgeführt, während … würden die ... vom ... … . Nach Ablauf des … werde ein … ausgedruckt, welcher von … kontrolliert werde. Die … werde mit einem … verglichen und bei Übereinstimmung unterschrieben. Für jedes … liege ein … vor. Die … werde nach einer in- ternen Schulung von allen Mitarbeitenden im ... unterschrieben. Der Be- schwerdeführer habe damit sowohl über die Kompetenzen als auch über die notwendige Ausbildung verfügt. 3.3Zunächst ist festzuhalten, dass die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Unstimmigkeiten – wie von ihm dargelegt – sich letztlich über mehrere Jahre verteilt abgespielt haben und in diesem zeitlichen Rahmen keineswegs als eigentliche Häufung von belastenden Umständen zu ver- stehen sind. Selbst wenn davon ausgegangen wird, die Vorkommnisse seien vom Beschwerdeführer authentisch geschildert worden, handelt es sich zum einen um offenbar nicht allein den Beschwerdeführer betreffende Veränderungen am Arbeitsplatz, zum andern um Vorkommnisse, die in ihrer Häufung keineswegs derart sind, dass hieraus bereits die Unzumut- barkeit des Verbleibens am Arbeitsplatz – zumindest bis zum Finden einer Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Dez. 2014, ALV/14/1075, Seite 7 neuen Stelle – abgeleitet werden kann. So war es dem Beschwerdeführer denn auch offensichtlich trotz allem möglich, während der regulären Kündi- gungsfrist weiterzuarbeiten, abgesehen von zwei kurzen krankheitsbeding- ten Absenzen (AB 83). Die angebliche Aufforderung zum pflichtwidrigen Verhalten hinsichtlich des … war zudem offenbar einmalig. So macht denn auch der Beschwerdeführer nicht geltend, seine Weigerung hätte zur Ab- mahnung oder gar Androhung der Kündigung seitens der Arbeitgeberin geführt. Gleichzeitig ist der Beschwerdeführer auch darauf hinzuweisen, dass die von ihm eingereichte Dokumentation „…“ (nachfolgend: „…“), Ver- sion … mit Ergänzungen …, herausgegeben von … (Akten des Beschwer- deführers, Beschwerdebeilage [BB] 5) die angeblich notwendige Ausbil- dung als … als beispielhafte Aufzählung enthält („…“ Ziffer …, Personal), insoweit der strikte Beweis der Unzulässigkeit seines Einsatzes, wie er ihn führen möchte, so nicht geführt werden kann. Vielmehr erhellt aus dem Dokument (a.a.O.), dass entsprechende Fähigkeiten sich auch aus ande- ren (insbesondere internen) Ausbildungen ergeben können und auch die Erfahrung eine grosse Rolle zu spielen scheint. Zudem wird in Ziffer … „...“ zur … festgehalten, dass … vom … oder einer von ihm ermächtigten Per- son … wird, wenn alle Kontrollen den Vorgaben entsprechen. Die … wird durch Unterschrift bescheinigt. Wie der Beschwerdeführer selber festgehal- ten hat (AB 81), habe ihm sein Vorgesetzter mündlich die Befugnis zu Un- terschrift erteilt. Insoweit brauchen vom Gericht denn auch weder die Ab- läufe der Arbeitgeberin noch die Frage, ob die Ausbildung des Beschwer- deführers ihn zur Tätigkeit autorisierte, geprüft zu werden. Denn es wäre Sache des Beschwerdeführers gewesen, neben der Verweigerung der Tätigkeit zufolge aus seiner Sicht fehlender Ausbildung die Arbeitgeberin unverzüglich auf dem Dienstweg über die seines Erachtens gesetzes- bzw. reglementswidrig verlangte Tätigkeit (wenn sie denn weiterhin von ihm ver- langt worden wäre) schriftlich abzumahnen. Mit diesem Vorgehen hätte insbesondere auch die aus Sicht des Beschwerdeführers sich aus der Stel- lungnahme der Arbeitgeberin vom 3. Oktober 2014 (AB 62) ergebende Fehlannahme, er sei … und nicht nur … (vgl. die Funktionsbezeichnung „...“ im Arbeitsvertrag [AB 103]), was seines Erachtens als Kompetenzbe- gründung nicht reiche, geklärt werden können. Gleichzeitig hätte er auch der Arbeitgeberin die Möglichkeit geben können, die aus deren Sicht be- stehende Vereinbarkeit ihrer Regeln bezüglich der ... mit seiner Ausbildung Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Dez. 2014, ALV/14/1075, Seite 8 zu erklären. Insoweit ist und bleibt die Unterstellung strafrechtlichen Verhal- tens eine unbelegte Behauptung des Beschwerdeführers an die Arbeitge- berin. 3.4Es bestehen damit keine hinreichenden Anhaltspunkte dafür, dass dem Beschwerdeführer ein Verbleib an der alten Arbeitsstelle bis zum Fin- den einer neuen Stelle nicht hätte zugemutet werden können. Mit Blick auf die vom Beschwerdeführer geltend gemachten gesundheitlichen Be- schwerden (vgl. AB 81) ist zudem festzuhalten, dass auch kein ärztliches Zeugnis vorliegt, welches die Unzumutbarkeit des Verbleibens am Arbeits- platz belegen würde. 3.5Nach dem Ausgeführten wurde der Beschwerdeführer aufgrund selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit grundsätzlich zu Recht in der An- spruchsberechtigung eingestellt. 4. Zu prüfen bleibt, ob die Dauer der Einstellung dem Verschulden des Be- schwerdeführers angemessen ist. 4.1Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver- schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und nicht nach der tatsächlichen Dauer der Arbeitslosigkeit (BGE 113 V 154; SVR 2006 ALV Nr. 20 S. 71 E. 3.1 f.); sie beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittel- schwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Ein schweres Verschulden liegt insbesondere vor, wenn die versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstel- le ohne Zusicherung einer neuen aufgegeben oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat (Art. 45 Abs. 4 lit. a und b AVIV). Die Einstellung gilt nur für Tage, für die die arbeitslose Person die Voraussetzungen der Anspruchs- berechtigung erfüllt (Art. 30 Abs. 3 Satz 1 AVIG). Innerhalb dieses Rahmens entscheidet die Kasse nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Verwaltung setzen; die Rekurs-Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Dez. 2014, ALV/14/1075, Seite 9 behörde muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, welche ihre abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen las- sen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; ARV 2006 S. 230 E. 2.1). Bei Einstellungen nach Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV kann Art. 45 Abs. 4 lit. a AVIV lediglich die Regel bilden, von welcher beim Vorliegen besonderer Umstände im Einzelfall abgewichen werden darf. Insoweit ist das Ermes- sen von Verwaltung und Sozialversicherungsrichter nicht auf eine Einstel- lungsdauer im Rahmen eines schweren Verschuldens beschränkt, sondern lässt auch eine mildere Sanktion zu (ARV 2005 S. 216 E. 2.3.1; vgl. auch BGE 130 V 125 E. 3.4.3 f. S. 130; SVR 2006 ALV Nr. 5 S. 16 E. 2.3). 4.2Vorliegend wurde eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung im Umfang von 31 Tagen verfügt, was der minimal möglichen Sanktion im Bereich des schweren Verschuldens entspricht (Art. 45 Abs. 3 lit. c AVIV). Die Aufgabe einer zumutbaren Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen ist denn auch grundsätzlich als schweres Verschulden zu werten (Art. 45 Abs. 4 lit. a AVIV). Mit Blick auf die gesamten Umstände besteht vorliegend keine Veranlassung, in das Ermessen der Verwaltung einzugreifen, insbe- sondere bestehen keine Gründe, um eine mildere Sanktion auszusprechen (vgl. E. 4.1 hiervor). Der Einspracheentscheid vom 9. Oktober 2014 ist so- mit nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde ist ab- zuweisen. 5. 5.1In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind keine Verfahrenskosten zu erheben. 5.2Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par- teientschädigung (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehr- schluss]).Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Dez. 2014, ALV/14/1075, Seite 10 Demnach entscheidet der Einzelrichter: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä- digung zugesprochen. 3. Zu eröffnen (R): - Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers - Arbeitslosenkasse Unia - beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung - Staatssekretariat für Wirtschaft - seco Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Rechtsmittelbelehrung Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün- dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf- fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun- desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge- führt werden.