Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz Kammer III III 2022 40 Entscheid vom 28. April 2022 Besetzung lic.iur. Gion Tomaschett, Vizepräsident Irene Thalmann, Richterin lic.iur. Karl Gasser, Richter MLaw Milena Pesic, a.o. Gerichtsschreiberin Parteien A.________ gegen Verkehrsamt, Schlagstrasse 82, Postfach 3214, 6431 Schwyz, Vorinstanz, Gegenstand Strassenverkehrsrecht (Vollzug eines Führerausweisentzuges)2 Sachverhalt: A.Mit Verfügung vom 21. Juni 2021 hat das kantonale Verkehrsamt Schwyz A.________ (geb. A.________1962) den Führerausweis für 15 Monate entzo- gen. In Dispositiv-Ziffer 3 wurde er angewiesen, den Ausweis spätestens 30 Ta- ge nach Erhalt der Verfügung abzugeben. Dieser Führerausweisentzug wurde damit begründet, dass A.________ am 11. Dezember 2019 in Ibach einen Per- sonenwagen trotz Entzug des Führerausweises gelenkt habe (da ihm der Aus- weis ab 13.11.2019 für vier Monate entzogen war). B.Nachdem A.________ den Führerausweis nicht deponierte, erliess das Verkehrsamt am 6. Februar 2022 eine Vollstreckungsverfügung mit folgenden Anordnungen: 1. In Anwendung von § 78 der VRP (SRSZ 234.110) wird der Entzug des Führer- ausweises für die Entzugsdauer von 15 Monaten, ab dem Erhalt dieser Ver- fügung, vollzogen. Das Führen von Motorfahrzeugen aller Kategorien und Unterkategorien sowie der Spezialkategorie F ist Ihnen während der Dauer des Entzuges untersagt. Diese Massnahme hat auch den Entzug all- fälliger Lernfahrausweise und internationaler Führerausweise sowie die Aber- kennung ausländischer Führerausweise zur Folge. 2. Verfahrenskosten werden für diese Verfügung keine erhoben. 3. Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen (§ 42 Abs. 2 VRP, SRSZ 234.110). C.Gegen diese am 7. Februar 2022 beim Rechtsvertreter eingegangene Ver- fügung liess A.________ fristgerecht am 28. Februar 2022 beim Verwaltungsge- richt Beschwerde erheben mit den Begehren, wonach die angefochtene Verfü- gung ersatzlos aufzuheben sei und der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu gewähren sei. Mit gerichtlicher Verfügung vom 1. März 2022 wurde die von der Vorinstanz ent- zogene aufschiebende Wirkung vorderhand wiederhergestellt. Mit Vernehmlassung vom 23. März 2022 beantragte das Verkehrsamt, die Be- schwerde sei vollumfänglich abzuweisen, soweit drauf einzutreten sei, unter Kos- tenfolge zulasten des Beschwerdeführers. In einer Eingabe vom 20. April 2022 äusserte sich der Beschwerdeführer, nach- dem sein Rechtsvertreter Einblick in die vorinstanzlichen Akten genommen hatte, zur Vernehmlassung der Vorinstanz.3 Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1.1.1 Nach Art. 22 SVG werden die Ausweise von den Verwaltungsbehörden er- teilt und entzogen. Zuständig ist für Fahrzeuge der Standortkanton, für Führer der Wohnsitzkanton (Abs. 1). Für Fahrzeuge ohne festen Standort und Führer ohne Wohnsitz in der Schweiz ist der Ort massgebend, an dem sie sich vorwie- gend befinden. Im Zweifelsfall ist der Kanton zuständig, der das Verfahren zuerst einleitet (Abs. 3). Das Bundesgericht entschied dazu, dass im Falle eines Wohn- sitzwechsels des Fahrzeugführers während des Adminstrativverfahrens auf Ent- zug des Führerausweises die bei dessen Einleitung begründete örtliche Zustän- digkeit bestehen bleibt (siehe Urteil des Bundesgerichts 1C_482/2015 vom 15.3.2016 Erw. 3.1 mit Verweis auf den BGE 108 Ib 139; sog. "perpetuatio fori"). Als massgeblicher Zeitpunkt gilt derjenige, in dem die für den Entzug an sich zu- ständige Behörde dem Führer Gelegenheit gibt, die Akten einzusehen und sich mündlich oder schriftlich zu der in Aussicht genommenen Massnahme zu äus- sern (BGE 108 Ib 139 E. 2c S. 141; Bernhard Rütsche/ Danielle Schneider, , in: Niggli/Probst/Waldmann [Hrsg.], Strassenverkehrsgesetz, Basler Kommentar, 2014, N. 35 zu Art. 22). 1.1.2 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (Urteil 1C_482/2015 vom 15.3.2016 Erw. 3.3) verfolgt die Fixierung der Zuständigkeit vorrangig drei Ziele: Erstens soll ein unnötiger Zusatzaufwand durch die Wiederholung von bereits an einem anderen Ort vorgenommenen Verfahrensschritten vermieden werden. Zweitens geht es darum, den Einfluss des Fahrzeugführers auf die Bestimmung der Zuständigkeit zu beschränken; diese soll sich durch objektive Kriterien erge- ben und nicht subjektiv beeinflusst bzw. ausgewählt werden können. Und drittens soll eine einzige Behörde das Verfahren von dessen Anfang an bis zum Ende lei- ten und entsprechend den Gesamtüberblick wahren und die Verantwortung für das ganze Verfahren tragen. Insofern spielt genauso wenig wie im Strafverfahren eine Rolle, ob bei längerer Verfahrensdauer im Entscheidzeitpunkt noch ein geo- grafischer oder persönlicher Bezug zur entscheidenden Administrativbehörde besteht oder nicht. 1.2.1 Der Beschwerdeführer wurde am Mittwoch, 11. Dezember 2019, um ca. 09.25 Uhr von der Schwyzer Kantonspolizei kontrolliert, als er einen Personen- wagen mit dem Tessiner Kennzeichen … ins Parkhaus des Mythencenters in Ibach lenkte. Die polizeilichen Abklärungen ergaben, dass der Führerausweis des Beschwerdeführers gesperrt war; zudem war er im RIPOL zur Verhaftung ausgeschrieben (Bussenumwandlung/ SVG-Widerhandlung). In der Folge wurde der Beschwerdeführer in den Hauptposten in Schwyz verbracht und befragt. Dem 4 Protokoll der polizeilichen Einvernahme (ab 11.22 Uhr) sind u.a. die folgenden Angaben zu entnehmen (Vi-act. 7): Privatadresse (Kt. SZ) (…) Bemerkungen Zweitadresse: (Kt. TI) (…) Frage 8 Geben Sie mir Ihre aktuellen Anschriften an. Ich wohne an der … (Kt. SZ). Frage 9 Wann waren Sie zuletzt bei Ihrem Wohnsitz bzw. Adresse im Tessin? Ich war zuletzt letzte Woche an meinem Wohnort im Tessin. Frage 10 An welcher Adresse wohnen Sie zurzeit im Kanton Tessin? (…) Frage 11 Seit wann wohnen Sie an dieser Adresse? Seit dem 02.12.2019. Frage 12 An welcher Adresse haben Sie zuletzt im Kanton Tessin gewohnt? …. Frage 13 Wann sind Sie in … (TI) weggezogen? Seit ca. einem Monat. Frage 14 Abklärungen haben ergeben, dass Sie sich per 31.03.2019 an dieser Adresse abgemeldet haben? Was sagen Sie dazu? Der Besitzer des Hauses hat mich abgemeldet per 31.03.2019. Jedoch habe ich bis vor einem Monat dort gewohnt. Ich hatte immer den Schlüssel für das Haus. (…) Frage 17 Warum hat er Sie dann bei der Gemeinde abgemeldet? Weil er Probleme mit mir hatte. Aber ich habe die Schlüssel zur Wohnung jetzt noch. Frage 18 Wo wohnten Sie seit dem Wegzug von … bis zum Zuzug in … (je TI)? In dieser Zeit bin ich immer … (Kt. SZ) geblieben. Frage 19 Warum haben Sie sich in … (TI) nicht bei der Gemeinde an- gemeldet? Ich habe es dort gemeldet. Frage 20 Abklärungen durch uns haben ergeben, dass Sie zurzeit über keinen festen Wohnsitz in der Schweiz verfügen. Somit haben Sie sich nach unseren Abklärungen nach nicht in … (TI) ange- meldet. Was sagen Sie dazu? Ich habe telefoniert in … (TI). Ich bin dort angemeldet. Frage 21 Wie oft im Monat gehen Sie zu Ihrer Adresse/ Ihrem Wohnort ins Tessin? In der Woche gehe ich einmal ins Tessin.5 (…) Frage 24 Seit wann wohnen Sie in … (SZ)? Seit ca. 3-4 Monaten Frage 25 Warum haben Sie sich auf dem Einwohneramt der Gemeinde … (Kt.SZ) nicht angemeldet? Weil ich gedacht habe, dass ich das nicht machen muss. Frage 26 Wo arbeiten Sie zurzeit? In …. (Kt. SZ). (…) 1.2.2 Die polizeilichen Abklärungen wurden im Bericht vom 13. Januar 2020 u.a. dahingehend zusammengefasst, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Polizeikontrolle vom 11. Dezember 2019 "an keiner Adresse in der Schweiz ge- meldet war, obwohl er angab, dass er sowohl in … (SZ) wie auch im Kanton Tes- sin einen Wohnsitz habe". Im Einklang damit steht auch, dass er als italienischer Staatsbürger mit Erwerbstätigkeit in der Schweiz zu diesem Zeitpunkt "keinen gültigen Aufenthaltstitel in der Schweiz" nachweisen konnte, sondern im Polizeibericht als "Tourist" bezeichnet wurde. Analog wurde er der Verletzung der An- oder Abmeldepflichten i.S. des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (Missachtung der Anmeldepflicht bei selbständiger Erwerbstätig- keit i.S. von Art. 120 Abs. 1 lit. a AlG beschuldigt (vgl. Vi-act. 7). 1.2.3 Im Lichte all dieser Angaben und gestützt auf Art. 22 Abs. 3 (sei es Satz 1 oder Satz 2) SVG hat die Vorinstanz zu Recht ein Administrativverfahren einge- leitet und dem Beschwerdeführer zur vorgesehenen Administrativmassnahme (Führerausweisentzug für 15 Monate, gerechnet ab 11.12.2019) mit Schreiben vom 14. Februar 2020 das rechtliche Gehör eingeräumt (Vi-act. 9). Dass der Be- schwerdeführer von dieser Verfahrenseinleitung im Kanton Schwyz Kenntnis er- hielt, dokumentiert die Tatsache, dass er am 12. März 2020 anlässlich eines Te- lefongesprächs gegen diesen geplanten Entzug opponierte (Vi-act. 10; siehe auch Vi-act. 12). 1.2.4 An diesem Zwischenergebnis (Zuständigkeit des Kantons Schwyz für die an die Polizeikontrolle vom 11. Dezember 2019 anknüpfende Administrativmass- nahme) vermögen die weiteren Vorbringen des Beschwerdeführers vor Gericht nichts zu ändern. Unbehelflich ist namentlich die Argumentation, welche auf einer Email-Mitteilung der Gemeinde … (TI) vom 22. Oktober 2021 basiert. Darin wird ausgeführt (vgl. Vi-act. 29, S. 2): In riferimento alla vostra richiesta vi comunico che il signor A.________, A.________1962, è registrato nel nostro controllo abitanti dal 01.12.2019 con pro- venienza Italia.6 Wollte man ungeachtet dessen, dass die echtzeitlichen Abklärungen der Kan- tonspolizei nach der Polizeikontrolle vom 11. Dezember 2019 keine Anmeldung bei einer kommunalen Einwohnerkontrolle in der Schweiz ergaben, davon aus- gehen, dass er sich dennoch (allenfalls rückwirkend) bei der Gemeinde … (TI) angemeldet habe, fällt massgeblich ins Gewicht, dass der Beschwerdeführer am 11. Dezember 2019 aussagte, er habe seit dem Wegzug von … (TI) in … (SZ) gewohnt, in … (SZ) gearbeitet und er sei lediglich einmal in der Woche ins Tessin gefahren. Damit sprechen die gewichtigeren Anknüpfungspunkte dafür, dass das Verkehrsamt des Kantons Schwyz zuständig war bzw. ist, zumal nach Art. 22 Abs. 3 in fine SVG im Zweifel derjenige Kanton zuständig ist, welcher das Ver- fahren zuerst einleitet. Im konkreten Fall ist unbestritten, dass - bezogen auf den Vorfall vom 11. Dezember 2019 ("Führen eines Motorfahrzeugs trotz Führeraus- weisentzug") - das Administrativverfahren zuerst im Kanton Schwyz eingeleitet wurde. 2.1Mit Verfügung vom 21. Juni 2021 hat das kantonale Verkehrsamt dem Be- schwerdeführer den Führerausweis für 15 Monate entzogen. (Vi-act. 19). Diese Verfügung ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Der Beschwerdeführer macht denn auch nicht geltend, dass er rechtzeitig eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 21. Juni 2021 erhoben habe (obwohl er damals von einem Tes- siner Rechtsanwalt unterstützt wurde, Vi-act. 23). 2.2Auf nachträgliche, erst im vorliegenden Beschwerdeverfahren III 2022 40 erhobene Einwände gegen die (rechtskräftige) Verfügung vom 21. Juni 2021 kann das Gericht grundsätzlich (wegen versäumter Rechtsmittelfrist) nicht eintre- ten (§ 27 Abs. 1 lit .f VRP i.V.m. § 27 Abs. 2 VRP). 3.Und selbst dann, wenn entgegen den vorstehenden Erwägungen, an wel- chen weiterhin festzuhalten ist, auf die betreffenden Einwände eingetreten wer- den könnte, wären sie unbehelflich. Soweit er geltend macht, dass die Unter- schrift auf der postalischen Zustellungsbestätigung unleserlich sei und keiner dem Beschwerdeführer bekannten und ermächtigten Person zugeordnet werden könne (siehe Beschwerde Ziff. 4 i.V.m. Vi-act. 21/ Anhang), übersieht er, dass sein damaliger Tessiner Anwalt mit Schreiben vom 10. September 2021 an die Vorinstanz ausgeführt hat, dass sein Klient "somit erst vor einigen Tagen von dem Entzug erfahren" hat. Im gleichen Schreiben hat dieser Tessiner Anwalt ausdrücklich "um eine Verschiebung der Frist für den Entzug der Lizenz um einen Monat" nachgesucht (Vi-act. 23). Bei dieser Sachlage hatte der Beschwer- deführer spätestens im September 2021 Kenntnis von der Existenz dieser Ent- zugsverfügung. Wie es sich verhielte, wenn der Beschwerdeführer erst im Sep-7 tember 2021 diese Entzugsverfügung (vom 21.06.2021) angefochten hätte, kann hier offenbleiben, weil eine solche damalige Anfechtung nicht erfolgt ist. Vielmehr hat er diesen Entzug nach Massgabe des Verhaltens seines damaligen Rechts- vertreters konkludent akzeptiert und lediglich um eine Verschiebung des Vollzugs um einen Monat nachgesucht (welche in der Folge nicht gewährt wurde, Vi-act. 25). 4.Im Übrigen trifft es nicht zu, dass die vorinstanzliche Entzugsverfügung mangels Zuständigkeit des Kantons Schwyz als nichtig zu qualifizieren wäre. Es wurde bereits im Einzelnen ausgeführt, dass im konkreten Fall sich die Zustän- digkeit auf Art. 22 Abs. 3 (sei es Satz 1 oder Satz 2) SVG abstützt. Daran vermö- gen die Vorbringen des Beschwerdeführers nichts zu ändern. 5.Die Beschwerde erweist sich - soweit darauf einzutreten ist - als unbegrün- det. Diesem Ergebnis entsprechend werden die Verfahrenskosten dem Be- schwerdeführer auferlegt. Eine Parteientschädigung fällt ausser Betracht.8 Demnach erkennt das Verwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird, soweit darauf einzutreten ist, im Sinne der Erwägun- gen abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten (Gerichtsgebühr, Kanzleikosten und Barauslagen) werden auf Fr. 900.-- festgelegt und dem Beschwerdeführer auferlegt. Er hat einen Kostenvorschuss in gleicher Höhe bezahlt, so dass die Rechnung ausgeglichen ist. 3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwerde* in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, 1000 Lau- sanne 14, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht [BGG; SR 173.110] vom 17.6.2005). Soweit die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht zulässig ist, kann in derselben Rechtsschrift subsidiäre Verfassungsbe- schwerde* erhoben und die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden (Art. 113ff. BGG). 4. Zustellung an: -den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (2/R) -die Vorinstanz (EB) -und das Bundesamt für Strassen, Sekretariat Administrativmassnah- men, 3003 Bern (A). Schwyz, 28. April 2022 Im Namen des Verwaltungsgerichts Der Vizepräsident: Die a.o. Gerichtsschreiberin: *Anforderungen an die Beschwerdeschrift Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru- mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen. Versand: 12. Mai 2022Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz Kammer III Auf eine gegen diesen VGE III 2022 40 erhobene Beschwerde ist das Bundesgericht mit Ur- teil 1C_357/2022 vom 30.06.2022 nicht eingetreten.