<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2A.547/2006 /leb </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 21. September 2006 </div> <div class="para">II. Öffentlichrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Merkli, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Betschart, Müller, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Feller. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">A.________ und B.X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, vertreten durch </div> <div class="para">Rechtsanwalt Dr. Guido Hensch, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Departement für Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau, Regierungsgebäude, 8510 Frauenfeld </div> <div class="para">Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, Frauenfelderstrasse 16, 8570 Weinfelden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom </div> <div class="para">12. Juli 2006. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Der mazedonische Staatsangehörige A.X.________, geboren 1955, hielt sich von 1987 bis 1991 als Saisonnier in der Schweiz auf. Im Herbst 1991 wurde ihm eine Aufenthaltsbewilligung zwecks Ausübung einer Erwerbstätigkeit erteilt. Im September 1992 reiste seine Ehefrau B.X.________ (geboren 1953) zusammen mit den gemeinsamen Kindern (geboren 1976, 1978 und 1981) im Familiennachzug zu ihm in die Schweiz ein. Mit Verfügung vom 27. April 2005 lehnte das Migrationsamt des Kantons Thurgau eine weitere Erneuerung der am 21. September 2004 abgelaufenen Aufenthaltsbewilligungen für A.________ und B.X.________ ab und verfügte ihre Wegweisung. Ein Rekurs an das Departement für Justiz und Sicherheit blieb erfolglos. Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau wies die gegen den Rekursentscheid des Departements erhobene Beschwerde am 12. Juli 2006 ab. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 14. September 2006 beantragen A.________ und B.X.________ dem Bundesgericht, den Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 12. Juli 2006 aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidfindung an dieses zurückzuweisen, mithin den Beschwerdeführern die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern und ihnen den Aufenthalt im Kanton Thurgau weiterhin zuzugestehen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Es ist weder ein Schriftenwechsel noch sind andere Instruktionsmassnahmen angeordnet worden. Das Urteil, mit dessen Ausfällung das bezüglich der Wegweisung gestellte Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos wird, ergeht im vereinfachten Verfahren (<span class="artref">Art. 36a OG</span>). </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">2.1 Gemäss <span class="artref">Art. 100 Abs. 1 lit. b OG</span> ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde auf dem Gebiete der Fremdenpolizei ausgeschlossen gegen die Verweigerung von Bewilligungen, auf die das Bundesrecht (einschliesslich Staatsvertragsrecht) keinen Anspruch einräumt (Ziff. 3) sowie gegen die Wegweisung (Ziff. 4). </div> <div class="para">Die Beschwerdeführer können sich weder auf eine bundesgesetzliche noch auf eine spezifische staatsvertragliche Bestimmung berufen, aus welchen sich unmittelbar ein Rechtsanspruch auf Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligungen ableiten liesse. Ein solcher ergibt sich auch nicht aus <span class="artref">Art. 8 EMRK</span>: Soweit diese Konventionsnorm das Recht auf Achtung des Familienlebens garantiert, können sich die Beschwerdeführer mangels eines eigentlichen, durch besondere Betreuungs- und Pflegebedürfnisse bedingten Abhängigkeitsverhältnisses nicht auf die Beziehung zu ihren in der Schweiz lebenden volljährigen Söhnen berufen (vgl. <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=8&amp;from_date=07.09.2006&amp;to_date=26.09.2006&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F120-IB-257%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page257">BGE 120 Ib 257</a> E. 1d und e S. 260 ff.). <span class="artref">Art. 8 EMRK</span> garantiert zudem das Recht auf Achtung des Privatlebens. Selbst langjährige Anwesenheit in der Schweiz lässt unter diesem Titel keinen Bewilligungsanspruch entstehen. Erforderlich wären besonders intensive, über eine normale Integration hinausgehende private Bindungen gesellschaftlicher oder beruflicher Natur bzw. vertiefte soziale Beziehungen zum ausserfamiliären bzw. ausserhäuslichen Bereich; es müsste von einer eigentlichen Verwurzelung in der Schweiz gesprochen werden können (s. Zusammenfassung der Kriterien zu diesem Aspekt in <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=8&amp;from_date=07.09.2006&amp;to_date=26.09.2006&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F130-II-281%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page281">BGE 130 II 281</a> E. 3.2.1 S. 286). Diese Voraussetzungen erfüllen die Beschwerdeführer offensichtlich nicht. Es kann hiezu auf E. 2b S. 7 und 8 des angefochtenen Entscheids verwiesen werden (vgl. <span class="artref">Art. 36a Abs. 3 OG</span>), ebenso auf die unwidersprochen gebliebenen Darlegungen in E. 2c über die aufrechterhaltene Beziehung der Beschwerdeführer zu ihrem Heimatland (Wohnverhältnisse, Lebenshaltungskosten im Verhältnis zum Renteneinkommen). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich damit nach Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 und 4 OG als offensichtlich unzulässig, und es kann darauf nicht eingetreten werden. </div> <div class="para">2.2 Die Beschwerdeführer beantragen für den Fall, dass die Verwaltungsgerichtsbeschwerde unzulässig sein sollte, ihr Rechtsmittel als staatsrechtliche Beschwerde zu prüfen. Der Ausländer, der über keinen Anspruch auf eine Bewilligung verfügt, erleidet durch den eine solche Bewilligung verweigernden Entscheid keine Rechtsverletzung. Eine solche wäre gemäss <span class="artref">Art. 88 OG</span> Voraussetzung der Legitimation zur staatsrechtlichen Beschwerde (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=8&amp;from_date=07.09.2006&amp;to_date=26.09.2006&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F126-I-81%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page81">BGE 126 I 81</a> E. 3B S. 85 ff. mit Hinweisen). Abgesehen davon, dass die Beschwerdeführer nicht darlegen, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern solche durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sein sollen (vgl. Begründungsanforderungen von <span class="artref">Art. 90 Abs. 1 lit. b OG</span>), kann auf die Beschwerde schon wegen fehlender Legitimation nicht als staatsrechtliche Beschwerde eingetreten werden. </div> <div class="para">2.3 Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die bundesgerichtlichen Kosten den Beschwerdeführern, je zur Hälfte unter Solidarhaft, aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 und 7 in Verbindung mit <span class="artref"><artref id="CH/173.110/153" type="start"></artref>Art. 153 und 153a OG</span><artref id="CH/173.110/153^a" type="end"></artref>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht </div> <div class="para">im Verfahren nach <span class="artref">Art.36a OG</span>: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- wird den Beschwerdeführern unter Solidarhaft auferlegt. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern, dem Departement für Justiz und Sicherheit und dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau sowie dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 21. September 2006 </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlichrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>