B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-3411/2017 U r t e i l v o m 1 3 . N o v e m b e r 2 0 1 7 Besetzung Richter Markus König (Vorsitz), Richterin Andrea Berger-Fehr, Richterin Regula Schenker Senn, Gerichtsschreiber Nicholas Swain. Parteien A._______, geboren am (…), (…) Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Familienzusammenführung (Asyl); zugunsten von B._______, geboren am (…), C._______, geboren am (…), und D._______, geboren am (…), Syrien; Verfügung des SEM vom 23. Mai 2017 / N (…). E-3411/2017 Seite 2 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer verliess Syrien im (…) 2013, reiste am 7. Oktober 2016 in die Schweiz ein und stellte hier gleichentags ein Asylgesuch. Mit Verfügung vom 17. November 2016 erkannte das SEM ihm die Flücht- lingseigenschaft im Sinne von Art. 3 Abs. 1 und 2 AsylG [SR 142.31] zu und gewährte ihm in der Schweiz Asyl. B. Mit Eingabe vom 22. Dezember 2016 stellte der Beschwerdeführer ein Ge- such um Familienzusammenführung zugunsten seiner Ehefrau B._______ sowie der gemeinsamen Kinder C._______ und D._______. In der Beilage reichte er eine Kopie der Identitätskarte seiner Ehefrau, eine auszugsweise Kopie des Familienbüchleins, Auszüge aus dem Zivilregister betreffend die Kinder C._______ und D._______ (alle inkl. Übersetzung) sowie Passfo- tos zu den Akten. C. Mit Schreiben vom 4. Mai 2017 ersuchte das SEM den Beschwerdeführer, verschiedene Fragen im Zusammenhang mit dem Gesuch um Familien- nachzug zu beantworten, unter anderem betreffend die Aufenthaltsorte von ihm und seiner Ehefrau im Zeitpunkt ihrer Heirat, den derzeitigen Wohnort seiner Ehefrau und der Kinder sowie dazu, ob er je mit ihne n zusammen- gewohnt habe. D. Mit Eingabe vom 18. Mai 2017 beantwortete der Beschwerdeführer die Fra- gen der Vorinstanz. Insbesondere führte er aus, er sei bei der Trauung mit seiner Ehefrau am (…) 2014 nicht persönlich anwesend gewesen, sondern habe sich durch seinen Vater vertreten lassen. Seine Ehefrau habe sich zweimal in den Jahren 2014 und 2016 je während zweier Wochen bei ihm in der Türkei aufgehalten. Sie und ihre Kinder würden derzeit bei ihren Schwiegereltern in E._______, Syrien, leben. E. Mit Verfügung vom 23. Mai 2017 (eröffnet am 26. Mai 2017) wies das SEM das Gesuch um Familiennachzug für die Ehefrau und die Kinder des Be- schwerdeführers gemäss Art. 51 Abs. 1 und 4 AsylG ab und bewilligte den Angehörigen des Beschwerdeführers die Einreise in die Schweiz nicht. E-3411/2017 Seite 3 F. Mit Eingabe vom 15. Juni 2017 beantragte der Beschwerdeführer, die Ver- fügung der Vorinstanz vom 23. Mai 2017 sei aufzuheben, seine Ehefrau und die Kinder seien in seine Flüchtlingseigensc haft einzubeziehen und ihnen sei Asyl zu gewähren sowie es sei ihnen die Einreise in die Schweiz zu bewilligen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung. G. Mit Instruktionsverfügung vom 21. Juni 2017 forderte der Instruktionsrichter den Beschwerdeführer auf, innert Frist seine Mittellosigkeit zu belegen und stellte fest, über das Gesuch um u nentgeltliche Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG werde zu einem späteren Zeitpunkt befunden. Auf die Erhebung eines Kostenvorschusses werde vorderhand verzichtet. H. Mit Eingabe vom 4. Juli 2017 reichte der Beschwerdeführer eine Fürsorge- bestätigung der F._______ vom 23. Juni 2017 nach. I. Mit Instruktionsverfügung vom 6. Juli 2017 hiess der Instruktionsrichter das Gesuch um unen tgeltliche Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. J. Mit Instruktionsverfügung vom 7. September 2017 wurde das SEM zur Ein- reichung einer Vernehmlassung eingeladen. K. In ihrer Vernehmlassung vom 19. September 2017 stellte die Vorinstanz fest, die Beschwerdeeingabe enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel, und hielt an ihren Erwägungen vollumfänglich fest. L. Mit Eingabe vom 5. Oktober 2017 machte der Beschwe rdeführer von der ihm mit Instruktionsverfügung vom 21. Sep tember 2017 gewährten Gele- genheit zur Replik Gebrauch und hielt ebenfalls an seinen Anträgen fest. E-3411/2017 Seite 4 Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be- schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver- waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei- det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie- ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per- son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer- deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In- teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ( Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu- treten. 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus- länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 3. Gemäss Art. 51 Abs. 1 AsylG werden namentlich die Ehegatten und die minderjährigen Kinder von Flüchtlingen ihrerseits als Flüchtlinge anerkannt und erhalten in der Schweiz Asyl, wenn keine besonderen Umstände da- gegen sprechen. Art. 51 Abs. 4 AsylG bestimmt, dass Personen, die auf- grund ihrer persönlichen Beziehung im Sinne von Art. 51 Abs. 1 AsylG ei- nen Anspruch auf Einbezug in die Flüchtlingseigenschaft und die Gewäh- rung von Asyl haben, auf Gesuch hin die Einreise in die Schweiz zu bewil- ligen ist, wenn sie durch die Flucht getrennt wurden und sich im Ausland befinden. E-3411/2017 Seite 5 4. 4.1 Die Vorinstanz führte zur Begründung ihrer Verfügung aus, gemäss den eingereichten Dokumenten sei die Trauung des Beschwerdeführers und seiner Ehefrau in Syrien in seiner Abwesenheit erfolgt. Er habe sich zu diesem Zeitpunkt in der Türkei aufgehalten. Gemäss seinen Aussagen habe seine Ehefrau ihn mehrmals in der Türkei besucht und sie hätten dort zusammen gewohnt. Es sei demnach nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer und seine Ehefrau in Syrien in einer Familiengemein- schaft gelebt hätten. Folglich sei er nicht durch die Flucht von seiner Ehe- frau und den Kindern getrennt worden. Somit seien die Voraussetzungen für die Erteilung von Einreisebewilligungen gestützt auf Art. 51 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 4 AsylG nicht gegeben. 4.2 Der Beschwerdeführer brachte zur Begründung seiner Beschwerde zu- nächst vor, seine Ehefrau und er hätten bereits eine eheliche Beziehung geführt und gemeinsame Kinder gezeugt. Es gebe keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass es sich bei ihrer Beziehung nicht um eine echte Familienge- meinschaft handle. Gemäss Rechtsprechung des Bundesverwaltu ngsge- richts müsse betreffend die Voraussetzungen zwischen den Ko nstellatio- nen von Art. 51 Abs. 1 und Abs. 4 AsylG unterschieden werden. Würden sich die anspruchsberechtigten Personen bereits in der Schweiz aufhalten, seien sie gemäss Art. 51 Abs.1 AsylG in die Flüchtlingseigenschaft eines anerkannten Flüchtlings einzubeziehen, wenn keine b esonderen Um- stände dagegen sprechen würden. Würden die anspr uchsberechtigten Personen sich im Ausland befinden und seien sie durch die Flucht getrennt worden, sei die Einreise auf Gesuch hin zu be willigen (Art. 51 Abs. 4 AsylG). Sowohl das SEM als auch das B undesverwaltungsgericht hätten in mehreren Fällen den Einb ezug von Personen in die Flüchtlingseigen- schaft eines Ehegatten gutgeheissen, wo die Eheschliessung erst nach der Zuerkennung der Flüchtlin gseigenschaft stattgefunden habe. Auch die Lehre gehe davon aus, dass die Familiengemeinschaft nicht bereits im Hei- matstaat bestanden haben müsse. In Bezug auf die Auslegung von Art. 51 Abs. 1 AsylG bestehe keine kohärente Prax is. Das Argument, bei einer nachträglichem Heirat eines anerkannten Flüchtlings sei kein automati- scher Einbezug in die Flüchtlingseigenschaft möglich, da durch die wieder- holte Heirat Personen einzig wegen des mit der Heirat verbundenen Ein- bezugs zu Flüchtlingen würden, ohne tatsächlich von Reflexverfolgung be- troffen zu sein, greife zu kurz. Die Anerkennung der derivativen Flüchtlings- eigenschaft beruhe nicht nur auf dem Gedanken der Reflexverfolgung son- dern trage auch dem Recht auf Achtung des Fam ilienlebens des Flücht- lings Rechnung, dem es nicht möglich sei, mit seiner Familie in seinem E-3411/2017 Seite 6 Heimatland zu leben. Der Anspruch auf Einbezug der Familie in die Flücht- lingseigenschaft ergebe sich aus Art. 8 EMRK und dem Zweck der Flücht- lingskonvention, Flüchtlingen Schutz und eine menschenrechts - konforme Rechtsstellung zu g ewähren. Mit Art. 51 Abs. 1 AsylG solle die Einheit der Fam ilie gewährt und der ganzen Familie ein einheitlicher Rechtsstatus verliehen werden. Besondere Gründe, die gegen einen Ein- bezug sprechen würden, seien vorliegend nicht gegeben. Dem Beschwer- deführer sei der Aufenthalt am Wohnort seiner Ehegattin in Syrien nic ht möglich und zumutbar. Es bestehe auf beiden Seiten die feste Absicht, das vor der Einreise des Beschwe rdeführers in die Schweiz begr ündeten Fa- milienleben wieder aufzunehmen, was nur in der Schweiz möglich sei. 4.3 Die Vorinstanz führte in ihrer Vernehmlassung insbesondere aus, der Beschwerdeführer habe nie gelte nd gemacht, dass er bereits im Heimat- land in einer gefestigten Beziehung mit s einer Ehefrau gelebt habe. Eine allfällig bereits im Heim atstaat bestandene Bekanntschaft zwischen den beiden würde per se nicht ausr eichen, um eine gefestigte Bezi ehung im Zeitpunkt der Flucht anzunehmen. Bei Gesuchen um eine Einreisebewilli- gung gestützt auf Art. 51 Abs. 4 AsylG werde eine im Zeitpunkt der Flucht aus der Heimat vorb estandene Familiengemeinschaft vorausgesetzt. Die Familiengemeinschaft des Beschwerdeführers sowie seiner Ehefrau und Kinder sei zwar als gefestigt zu betrachten. Im Zeitpunkt seiner Flucht aus dem Heimatstaat habe jedoch gemäss Aktenlage noch keine effektiv ge- lebte familiäre Beziehung bestanden. Ob die Trennung im Drittstaat freiwil- lig oder unfreiwillig stattgefunden habe, könne offengelassen werden , da auch im Falle einer Trennung durch die Fluchtumstände im Zeitpunkt der Flucht eine Familiengemeinschaft bestanden haben müsste. 4.4 In seiner Re plik führte der Beschwerdefüh rer aus, er sei für die Ehe- schliessung nicht nach Syri en gerei st, weil dies zu gefährl ich g ewesen wäre. Da er in Syrien an Leib und Leben gefährdet sei, hätten zwingende Gründe eine Rückkehr in seinen Heimatstaat und damit ein gemeinsames Zusammenleben im gleichen Haushalt in Syrien verunmöglicht. Sie hätten in der Türkei eine eheähnliche Lebensgemeinschaft geführt und seien er- neut getrennt worden, weil er sich nicht längerfristig dort habe aufhalten können. Seine Ehefrau habe nach Syrien zu ihren Schwiegereltern zurück- kehren müssen. Eine illegale Ausrei se seiner Angehörigen mit hilfe von Schleppern sei zu riskant und zu teuer. Die Vorinstanz habe in zahlreichen identischen Fällen, bei denen die Heirat nach der Asylgewährung im Aus- land stattgefunden habe, Gesuche um Einbezug in die Flüchtlingseigen- schaft gutgeheissen. E-3411/2017 Seite 7 5. 5.1 Gemäss Art. 51 AsylG, mit der Marginalie "Familienasyl", werden Ehe- gatten von Flüchtlingen und ihre minderjährigen Kinder als Flüchtlinge an- erkannt und erhalten Asyl, wenn keine besonderen Umstände dagegen sprechen (Abs. 1). Wurden die anspruchsberechtigten Personen nach Ab- satz 1 durch die Flucht getrennt und befinden sie sich im Ausland, so ist ihre Einreise auf Gesuch hin zu bewilligen (Abs. 4). Befindet sich die an- spruchsberechtigte Person noch im Ausland, ist unabdingbare Vorausset- zung einer Gewährung des Familienasyls, dass zum Zeitpunkt der Flucht eine Familiengemeinschaft bestanden haben muss. Die Erteilung einer Einreisebewilligung nach Art. 51 Abs. 4 AsylG für anspruchsberechtigte Personen nach Art. 51 Abs. 1 AsylG setzt entsprechend eine vorbestan- dene Familiengemeinschaft, die Trennung der Familie durch die Flucht so- wie die fest beabsichtigte Familienvereinigung in der Schweiz voraus (vgl. BVGE 2012/32 E.5). Zweck der Bestimmung von Art. 51 Abs. 4 AsylG ist einzig die Wiedervereinigung von im Zeitpunkt der Flucht vorbestandenen Familiengemeinschaften. Als „Zeitpunkt der Flucht“ gilt dabei die asylrecht- lich relevante Ausreise aus dem Heimatland und nicht eine spätere Weiter- reise von einem Drittland aus. 5.2 Die Ehe zwischen dem Beschwerdeführer und seiner Ehefrau wurde erst nach seiner Ausreise aus Syrien in die Türkei mittels Stellvertretung durch seinen Vater geschlossen. Dass zwischen ihm und seiner Ehefrau bereits vor seiner Ausreise eine gefestigte Beziehung bestanden hätte oder sie zusammengelebt hätten, wurde von ihm nicht geltend gemacht, und es ergeben sich auch aus den Akten keine Anhaltspunkte hierfür . Der Um- stand, dass sie gemäss seinen Darlegungen in der Türkei lediglich zweimal während je zwei Wo chen zusammengelebt haben, gibt auch Anlass zu Zweifeln, ob überhaupt bisher ein gefestigtes Familienleben im Sinne von Art. 51 AsylG zwischen dem Beschwerdeführer und seiner Ehefrau sowie den Kindern bestanden hat. Selbst wenn dies zu bejahen wäre, würde es sich dabei jedenfalls nicht um eine vor der Flucht (aus Syrien) bestandene, sondern um eine nach der Flucht neu aufgenommene Familiengemein- schaft handeln; für eine solche wäre Art. 51 AsylG nicht anwendbar. 5.3 Demnach ist in Übereinstimmung mit der Vorinstanz festzustellen, dass vor der Ausreise des Beschwerdeführers aus Syrien keine gelebte Famili- engemeinschaft zwischen ihm und seiner Ehefrau sowie den Kindern be- stand, welche alleine aufgrund der Fluchtumstände und somit unfreiwillig getrennt wurde. Nach dem Gesagten ist vorliegend die Voraussetzung von E-3411/2017 Seite 8 Art. 51 Abs. 4 AsylG der durch die Flucht getrennten Familiengemeinschaft nicht erfüllt. 5.4 Keine andere Einschätzung vermögen die Hinweise auf die vom Be- schwerdeführer zitierten Verfahren zu begründen, in welchen Gesuche um Familiennachzug im Falle nachträglich geschlossener Ehen bewilligt wor- den seien. Die rechtliche Ausgangslage in diesen Fällen war – wie eine Durchsicht der in der Beschwerde zitierten Urteile ergibt – eine andere, da sich die Personen um deren Einbezug ersucht wurde, jeweils bereits in der Schweiz aufhielten und die Gesuche demzufolge nach den Kriterien von Art. 51 Abs. 1 AsylG zu beurteilen waren. 5.5 Sind die Voraussetzungen des Familienasyls im Sinne von Art. 51 AsylG nicht erfüllt, findet Art. 8 EMRK im Übrigen keine ergänzende An - wendung (vgl. dazu Urteil des BVGer D -7400/2015 vom 28. Juni 2017 E. 7.3.1 m.w.H., Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 8 E. 3.2). Dem Beschwerdeführer bleibt es jedoch beispielsweise unbenommen, bei den dafür zuständigen kantonalen Migrationsbehörden ein Gesuch um Fa- miliennachzug gestützt auf Art. 44 des Bundesgesetzes vom 16. Dezem- ber 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20) einzu- reichen. Auf diese Möglichkeit hatte im Übrigen bereits das SEM in der angefochtenen Verfügung hingewiesen. 5.6 Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz mit zutreffender Begründung das Gesuch des Beschwerdeführers um (asylrechtliche) Familienvereini- gung abgelehnt und seiner Ehefrau und Kindern zu Recht die Einreise in die Schweiz und die Gewährung von Asyl verweigert. 6. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so- wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. E-3411/2017 Seite 9 7. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwer- deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da indessen mit Zwischen- verfügung vom 6. Juli 2017 sein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gutgeheissen wurde und keine Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass sich seine finanzielle Lage seither entscheidrelevant verändert hätte, ist von der Auflage von Verfahrenskosten abzusehen. (Dispositiv nächste Seite) E-3411/2017 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde. Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: Markus König Nicholas Swain Versand: