<h2>SubmittedText<h2><p>2010 hat das BAFU das Centre for Agricultural Bioscience International (CABI) beauftragt, einen Bericht zum Stand des Wissens und zu den Risiken, die von der Asiatischen Hornisse Vespa velutina ausgehen, zu verfassen.</p><p>Der Bericht kam zum Schluss, dass sich der Räuber mit einem breiten Nahrungsspektrum, der 2004 erstmals in Südfrankreich auftrat und der vermutlich in Töpfen für Bonsai aus China eingeschleppt wurde, rapid verbreitet. Kolonien Asiatischer Hornissen wurden 2010 auch in Spanien gefunden. Vespa velutina jagt die heimischen Honigbienen und frisst zahlreiche weitere Bestäuber, was möglicherweise Folgen für die Artenvielfalt hat.</p><p>Zwar wurden 2010 die der Schweiz am nächsten gelegenen Nester im Departement Côte-d'Or gefunden, weniger als 200 Kilometer von der Landesgrenze entfernt. Der Bericht kam aber zum Schluss, dass die Asiatische Hornisse eher über die Genferseeregion, die Ajoie oder die Region Basel in die Schweiz gelange und dass dieses natürliche Vordringen unvermeidbar sei.</p><p>Im Mai 2017 meldete Apisuisse, dass eine Königin in der Gemeinde Fregiécourt in der Ajoie gefangen worden sei.</p><p>Eine Kommission zur Asiatischen Hornisse, die vom Schweizerischen Bienengesundheitsdienst (BGD) einberufen wurde, hat im April 2017 ein Dokument erstellt, das Auskunft darüber gibt, was bei der Entdeckung eines Nests zu tun sei.  Der BGD hat in Zusammenarbeit mit dem Zentrum für Bienenforschung zudem die wichtigsten Informationen zu diesem Schädling in einem Merkblatt zusammengetragen.</p><p>In seinem "Leitfaden Bienengesundheit" hielt das Zentrum für Bienenforschung 2018 fest: "Wenn sich eine Hornissenpopulation in der Schweiz etabliert, werden die zuständigen Schweizer Stellen (BGD, ZBF, BAFU) Bekämpfungsempfehlungen herausgeben, die auf dem aktuellen Kenntnisstand basieren."</p><p>Die Asiatische Hornisse ist nunmehr in der Schweiz angelangt (insbesondere in den Kantonen Jura, Genf und Tessin). Die Zerstörung einiger - zugegebenermassen seltener - Nester, die im Oktober in den Kantonen Jura und Genf unter Verwendung eindrücklicher technischer Hilfsmittel und grosser Kosten erfolgte, belegt, wie notwendig ein koordiniertes Vorgehen ist.</p><p>Auf der Grundlage des bisher Gesagten gilt es zu bedenken, dass im Frühling 2021 die Lage schwierig sein wird und dass auf nationaler Ebene gehandelt werden muss; notwendig sind Massnahmen zugunsten der Bienenzüchterinnen und -züchter, damit dann nicht überstürzt gehandelt wird, beispielsweise, indem im Frühling Fallen aufgestellt werden, die nicht sehr selektiv funktionieren und für viele Bestäuber schädlich sind.</p><p>Der Bundesrat wird gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:</p><p>1. In kantonalen Konzepten ist vorgesehen, die Nester so rasch als möglich zu vernichten; besteht ein Monitoring der in den Kantonen ergriffenen Massnahmen, und werden sie evaluiert?</p><p>2. Wurden neue Studien durchgeführt, die aufzeigen, wie diese invasive Art bekämpft und ob sie ausgerottet werden kann oder ob verhindert werden kann, dass die Asiatische Hornisse sich in den bereits befallenen Orten dauerhaft festsetzt? Wenn man bedenkt, wie stark sich der Kenntnisstand verbessert hat, wäre vor allem eine Aktualisierung des 2010 vom CABI verfassten Berichts zum Stand des Wissens und zu den Risiken, die von Vespa velutina ausgehen, ins Auge zu fassen. </p><p>3. Falls die Ausrottung oder die Einhegung nicht möglich ist: Wie kann eine Koexistenz mit diesem Insekt aussehen, wenn wir seine negativen ökologische und wirtschaftliche Auswirkungen möglichst geringhalten, die Bienenzüchterinnen und -züchter unterstützen und die Artenvielfalt erhalten wollen?</p><p>4. In der Strategie der Schweiz zu invasiven gebietsfremden Arten steht: "Ziel 9 des strategischen Plans 2011 - 2020 der CBD [UN-Convention on Biological Diversity / Strategischer Plan zur Biodiversität 2011-2020] fordert die Unterzeichnerstaaten auf, bis 2020 eine Identifizierung der invasiven gebietsfremden Arten und ihrer Verbreitungswege mit Prioritätensetzung, eine Kontrolle oder Beseitigung der wichtigsten Arten sowie Massnahmen zur Verhinderung ihrer Einführung und Ansiedlung vorzunehmen." Falls diese Priorisierung vorgenommen worden ist: In welche Kategorie wurde die Asiatische Hornisse eingeteilt?</p><p>5. Ist es denkbar, dass zusätzlich zur Bereitstellung wissenschaftlichen Knowhows und zum landesweit koordinierten Austausch guter Praktiken die Kantone finanziell unterstützt werden, sodass diese den Bienenzüchterinnen und -züchtern bei den zu ergreifenden Massnahmen eine angemessene Unterstützung zukommen lassen können?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1-3) Als sich die Asiatische Hornisse im Oktober 2016 bis wenige Kilometer vor der französisch-schweizerischen Grenze ausgebreitet hatte, beauftragte das Bundesamt für Umwelt (BAFU) das Forschungsinstitut Centre for Agriculture and Bioscience International (CABI) mit einem weiteren Mandat für 2017 bis 2020. Im Rahmen dieses Mandats wurden:</p><p>- das sehr nahe an den Befallsstandorten in Frankreich gelegene Schweizer Grenzgebiet überwacht,</p><p>- die Risiken evaluiert, die ein Auftreten der Asiatischen Hornisse für die Schweiz mit sich bringen würden,</p><p>- Methoden zum Auffinden und Entfernen von Nestern verifiziert und weiterentwickelt.</p><p>Die daraus resultierenden Erkenntnisse wurden den Kantonen, Gemeinden, Imkern sowie der interessierten Öffentlichkeit über eine Informationsplattform zur Verfügung gestellt. </p><p>Im April 2017 publizierte die Arbeitsgruppe invasive Neobiota (AGIN) der Konferenz der Vorsteher der Umweltschutzämter der Schweiz (KVU) zusammen mit dem Bienengesundheitsdienst 'apiservice' eine gemeinsame Empfehlung. Diese enthält unter anderem auch die bis dato verfügbaren Kenntnisse zur Identifizierung der Asiatischen Hornissen sowie zum Auffinden und Entfernen der Nester. Das darin vorgeschlagene Vorgehen kam seither für die jährlich mehreren hundert Meldungen von Verdachtsfällen Asiatischer Hornissen zur Anwendung und wurde aufgrund neuerer Erkenntnisse weiterentwickelt. Von den Verdachtsmeldungen Asiatischer Hornissen haben sich bisher weniger als zehn bestätigt. Bei allen übrigen handelte es sich um einheimische Hornissen, Wespen oder andere schwarz-gelb gefärbte Insektenarten. Die bislang in der Schweiz gemachten Erfahrungen zeigen, dass dieses Vorgehen funktioniert und die Nester gefunden und entfernt werden können. Zurzeit prüft das BAFU zusammen mit den bei der Umsetzung des Projekts 2017-2020 beteiligten Institutionen (CABI, Bienengesundheitsdienst, Artexperten), ob ein Nachfolgeprojekt erforderlich ist. Dabei werden auch die Erfahrungen einfliessen, welche für das Auffinden und Entfernen der bislang in der Schweiz gefundenen Nester gemacht wurden.</p><p>4-5) Aufgrund der derzeitigen Verbreitung der Asiatischen Hornisse in der Schweiz wären gemäss dem Stufenkonzept aus der der Strategie zu invasiven gebietsfremden Arten der Schweiz Einzelbestände bis auf weiteres vollständig zu entfernen. Sollte dies nicht mehr möglich sein, wären lokal Befallszonen einzurichten, in denen der Bestand zur Verhinderung einer Besiedlung neuer Gebiete möglichst eingedämmt würde. Dieses Vorgehen entspricht der Stufe D2 des Stufenkonzepts. Die rechtlich verbindliche Umsetzung des Stufenkonzepts sowie die Möglichkeit einer finanziellen Beteiligung des Bundes an Bekämpfungsmassnahmen der Kantone ist Gegenstand der laufenden Revision des Umweltschutzgesetzes (USG, SR 814.01). Der Bundesrat wird das Geschäft voraussichtlich 2021 dem Parlament zur Beratung überweisen.</p>  Antwort des Bundesrates.