<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2019-11-27-4D_74-2019.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4D_74/2019</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 27. November 2019</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>I. zivilrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Kiss, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Widmer. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">1. A.A.________, </div> <div class="para">2. B.A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">C.________ AG, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Ausweisung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 23. Oktober 2019 (LF190063-O/U). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>In Erwägung,</b> </div> <div class="para">dass die Beschwerdegegnerin den zwischen den Parteien bestehenden Mietvertrag über eine 4-Zimmerwohnung (EG) an der Strasse U.________ in V.________ mit Formular vom 26. Juni 2019 gestützt auf <span class="artref">Art. 257d OR</span> infolge Zahlungsverzugs per 31. Juli 2019 kündigte; </div> <div class="para">dass das Bezirksgericht Horgen, Einzelgericht, die Beschwerdeführer mit Urteil vom 18. September 2019 auf Gesuch der Beschwerdegegnerin verpflichtete, die Wohnung bis spätestens am 5. Oktober 2019 zu räumen und der Beschwerdegegnerin ordnungsgemäss zu übergeben, unter Androhung der Zwangsvollstreckung im Unterlassungsfall; </div> <div class="para">dass das Gericht ferner den Gemeindeammann Horgen anwies, den Entscheid auf Verlangen nach Eintritt der Rechtskaft und nach dem 5. Oktober 2019 zu vollstrecken; </div> <div class="para">dass das Obergericht des Kantons Zürich mit Beschluss vom 23. Oktober 2019 auf eine von den Beschwerdeführern gegen den Entscheid des Bezirksgerichts erhobene Berufung nicht eintrat, da diese nicht in einer den gesetzlichen Anforderungen genügenden Weise begründet sei; </div> <div class="para">dass das Obergericht in einer Eventualbegründung festhielt, die Berufung wäre ohnehin abzuweisen, wenn darauf eingetreten würde, da diese mit neuen Behauptungen über die Erlaubnis einer ratenweisen Tilgung der Mietzinsausstände seitens der Beschwerdegegnerin begründet werde, ohne dass aufgezeigt werde, weshalb die neuen Behauptungen im Berufungsverfahren zulässig sein sollten, so dass die Behauptungen nicht berücksichtigt werden könnten; ferner habe die Erstinstanz zutreffend ausgeführt, dass eine Erstreckung des Mietverhältnisses im Falle einer Kündigung wegen Zahlungsverzugs ausgeschlossen ist; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführer gegen den Beschluss vom 23. Oktober 2019 mit Eingabe vom 25. November 2019 beim Bundesgericht Beschwerde erhoben; </div> <div class="para">dass in Zivilsachen, wie hier eine vorliegt, die Beschwerde an das Bundesgericht nur zulässig ist gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts (<span class="artref">Art. 75 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para">dass es sich beim Bezirksgericht Horgen nicht um eine solche Instanz handelt, weshalb auf die Beschwerde von vornherein nicht eingetreten werden kann, soweit damit die Aufhebung des Entscheids des Bezirksgerichts vom 18. September 2019 verlangt wird (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG</span>); </div> <div class="para">dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Grundrechte oder kantonaler verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und detailliert begründet werden (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführer offensichtlich keine hinreichend begründeten Rügen gegen den angefochtenen Beschluss erheben, in denen sie rechtsgenügend darlegen würden, welche Rechte die Vorinstanz inwiefern verletzt haben soll, indem sie auf ihre Berufung mangels hinreichender Begründung nicht eintrat; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführer ebensowenig rechtsgenügend darlegen, welche Rechte die Vorinstanz mit ihrer Eventualbegründung inwiefern verletzt haben soll, wonach die Berufung abzuweisen wäre, wenn darauf eingetreten werden könnte; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführer sich vielmehr damit begnügen, ihre Sicht der Dinge sowie ihre schwierige Situation darzulegen, ohne damit rechtsgenügend eine Rechtsverletzung seitens der Vorinstanz aufzuzeigen; </div> <div class="para">dass somit auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, weil sie den genannten Begründungsanforderungen offensichtlich nicht genügt (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>); </div> <div class="para">dass ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG), womit das von den Beschwerdeführern gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren gegenstandslos wird; </div> <div class="para">dass die Beschwerdegegnerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand entstanden ist (<span class="artref">Art. 68 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>erkennt die Präsidentin:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben und es wird keine Parteientschädigung gesprochen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 27. November 2019 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Präsidentin: Kiss </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Widmer </div> </div></body></html>