<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4A_1/2013 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 21. Januar 2013 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Widmer. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Genossenschaft X.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Vonesch, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Mieterausweisung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Luzern, 1. Abteilung, vom 30. November 2012. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Präsidentin hat in Erwägung, </div> <div class="para">dass das Bezirksgericht Luzern mit Urteil vom 23. November 2011 die Klage betreffend die Anfechtung des Genossenschaftsbeschlusses der Beschwerdegegnerin vom 31. Mai 2010 abwies, die Kündigungen der Beschwerdegegnerin vom 28. Januar 2010 betreffend die 4.5 Zimmer-Wohnung an der Y.________strasse in Z.________ für rechtswirksam erklärte und das Mietverhältnis längstens bis am 30. Juni 2012 erstreckte; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin diesen Entscheid erfolglos zunächst beim Obergericht des Kantons Luzern und dann beim Bundesgericht anfocht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 4A_386/2012 vom 18. Juli 2012); </div> <div class="para">dass die Beschwerdegegnerin am 17. August 2012 beim Einzelrichter des Bezirksgerichts Luzern um Vollstreckung des Urteils vom 23. November 2011 ersuchte; </div> <div class="para">dass der Einzelrichter die Beschwerdeführerin mit Entscheid vom 6. November 2012 verpflichtete, innert 10 Tagen seit Rechtskraft dieses Entscheids die genannte Wohnung zu räumen, zu reinigen und zu verlassen und der Gesuchstellerin sämtliche Schlüssel des Mietobjekts zurückzugeben; </div> <div class="para">dass das Obergericht des Kantons Luzern auf eine von der Beschwerdeführerin erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 30. November 2012 nicht eintrat, weil sich die Beschwerdeführerin darin nicht rechtsgenügend mit dem angefochtenen Entscheid auseinandergesetzt habe, und gleichzeitig den Antrag der Beschwerdeführerin auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abwies; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin gegen diesen Entscheid mit Eingabe vom 2. Januar 2013 und Ergänzung vom 6. Januar 2013 beim Bundesgericht Beschwerde erhob; </div> <div class="para">dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (<span class="artref">Art. 42 Abs. 1 BGG</span>), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn solche Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und detailliert begründet werden (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht in ihren Eingaben im Wesentlichen bloss ihre Sicht der Dinge hinsichtlich des im Erkenntnisverfahren beurteilten Sachverhalts unterbreitet, jedoch keine rechtsgenügend begründete Rügen gegen den angefochtenen Entscheid erhebt, in denen sie darlegen würde, welche Rechte die Vorinstanz verletzt haben soll, indem sie auf das Rechtsmittel mangels rechtsgenügender Begründung nicht eintrat und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit des Rechtsmittels abwies; </div> <div class="para">dass die Beschwerde damit den vorstehend genannten Begründungsanforderungen offensichtlich nicht genügt, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann; </div> <div class="para">dass die Gerichtskosten dem Ausgang des Verfahrens entsprechend der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Beschwerdegegnerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand entstanden ist (<span class="artref">Art. 68 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para"> </div> <div class="para">im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> erkannt: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Luzern, 1. Abteilung, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 21. Januar 2013 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Präsidentin: Klett </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Widmer </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>