<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2A.477/2005 /vje </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 12. August 2005 </div> <div class="para">II. Öffentlichrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Merkli, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Betschart, Hungerbühler, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Häberli. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">M. und F. X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Kantonales Steueramt Zürich, Abteilung Direkte Bundessteuer, Waltersbachstrasse 5, 8090 Zürich, </div> <div class="para">Steuerrekurskommission II des Kantons Zürich, Postfach, 8090 Zürich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Direkte Bundessteuer 2000, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid der Steuerrekurskommission II des Kantons Zürich vom 14. Juli 2005. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Mit Verfügung vom 3. Mai 2002 wurden M. und F. X.________ von der Zürcher Steuerverwaltung für die direkte Bundessteuer 2000 mit einem steuerbaren Einkommen von 1'856'400 Franken eingeschätzt. Im Rahmen des anschliessenden Einspracheverfahrens wurde neu berücksichtigt, dass die Pflichtigen einen Betrag von 62'230 Franken nicht deklariert hatten (was zu einer Verurteilung ihres Vertreters wegen Steuerbetrugs führte), und ihr steuerbares Einkommen neu auf 1'918'600 Franken festgesetzt (Einspracheentscheid vom 25. Februar 2005). Hiergegen gelangten M. und F. X.________ an die Steuerrekurskommission II des Kantons Zürich. Diese kam zum Schluss, dass die Pflichtigen ursprünglich nicht rechtzeitig Einsprache erhoben hätten; sie hiess deshalb die eingereichte Beschwerde insoweit teilweise gut, als sie feststellte, die Veranlagung vom 3. Mai 2002 sei rechtskräftig geworden (Entscheid vom 14. Juli 2005). </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Am 9. August 2005 haben M. und F. X.________ beim Bundesgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht mit dem sinngemässen Antrag, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und ihr steuerbares Einkommen für die direkte Bundessteuer 2000 auf 1'425'640 Franken zu bestimmen. In ihrer Eingabe nehmen sie keinen Bezug auf die ausschlaggebende Feststellung der Vorinstanz, ihre Einsprache sei verspätet gewesen und die erstinstanzliche Verfügung deshalb rechtskräftig geworden. Da sich der angefochtene Entscheid nur mit dieser formellen Frage auseinandersetzt, erscheint fraglich, ob die Verwaltungsgerichtsbeschwerde eine rechtsgenügliche Begründung aufweist (vgl. <span class="artref">Art. 108 Abs. 2 OG</span>). Wie es sich damit verhält, kann jedoch offen bleiben und auf eine Aufforderung zur Verbesserung der Beschwerde verzichtet werden, weil diese so oder anders offensichtlich unbegründet ist und im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 36a OG</span> (summarische Begründung, Verzicht auf Einholung von Vernehmlassungen und Akten) abzuweisen ist: </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Es ist unbestritten, dass die Beschwerdeführer die Veranlagungsverfügung vom 3. Mai 2002 erhalten haben. Fest steht auch, dass sie diesbezüglich mit Schreiben vom 18. November 2002 an das Steueramt des Kantons Zürich gelangt sind. In der betreffenden Eingabe nehmen sie Bezug auf eine Einsprache, welche sie am 31. Mai 2002 eingereicht hätten. Das Steueramt hatte zu diesem Zeitpunkt jedoch noch kein Einspracheverfahren eröffnet und führte ein solches erst im Anschluss an das Schreiben vom 18. November 2002 durch. Gestützt auf die geschilderten Umstände und die Angaben des Steueramtes, wonach dieses erstmals im November von der angeblich im Mai erhobenen Einsprache Kenntnis erhielt, kam die Vorinstanz zum Schluss, die Einsprache sei nicht bereits im Mai eingereicht worden. Da die Beschwerdeführer ihre Behauptung, die Einsprache bereits am 31. Mai 2002 und damit rechtzeitig eingereicht zu haben, mit keinerlei Beweisen untermauern konnten, ist die anders lautende Feststellung der Steuerrekurskommission für das Bundesgericht verbindlich (<span class="artref">Art. 105 Abs. 2 OG</span>). Fehlt es aber an einer rechtzeitigen Einsprache, so ist - wie die Vorinstanz zutreffend festgestellt hat - die Veranlagungsverfügung vom 3. Mai 2002 in Rechtskraft erwachsen, weshalb sich die Verwaltungsgerichtsbeschwerde als unbegründet erweist. </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Bei diesem Verfahrensausgang werden die Beschwerdeführer kostenpflichtig (vgl. <span class="artref">Art. 156 OG</span>). Eine Parteientschädigung ist nicht auszurichten (vgl. <span class="artref">Art. 159 OG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht </div> <div class="para">im Verfahren nach <span class="artref">Art. 36a OG</span>: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird den Beschwerdeführern unter Solidarhaft auferlegt. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern, dem Kantonalen Steueramt Zürich und der Steuerrekurskommission II des Kantons Zürich sowie der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 12. August 2005 </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlichrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>