B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-1092/2012 U r t e i l v o m 1 5 . A u g u s t 2 0 1 2 Besetzung Einzelrichter Bruno Huber, mit Zustimmung von Richterin Contessina Theis; Gerichtsschreiberin Sarah Straub. Parteien A._______, geboren (…), Sri Lanka, vertreten durch Hans Peter Roth, Büro Timur, (…) Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 24. Januar 2012 / N (…). E-1092/2012 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge seinen Heimatstaat (…) verliess, von Colombo auf dem Luftweg über K atar nach Rom reiste und von dort mit einem Auto am 17. Februar 2009 in die Schweiz gelang- te, wo er gleichentags um Asyl nachsuchte, dass er anlässlich der Kurzbefragung im (…) vom 20. Februar 2009 s o- wie der Anhörung vom 27. Februar 2009 zur Begründung des Asylg e- suchs geltend machte, er stamme aus B._______ (Nordprovinz) und ha- be am (…) an einer Demonstration gegen den heutigen Präsidenten Ra- japaksa teilgenommen, dass er t ags darauf in einem Zeitungs foto zu sehen gewesen sei und, nachdem sich ein Freund (…) der Armee gestellt und seinen Namen g e- nannt habe, nunmehr gesucht werde, dass seine Eltern von Armeeangehörigen in ein Camp gebracht und wäh- rend einer Woche festgehalten worden seien, weil man ihn zu Hause nicht gefunden habe, dass er auf Anraten seiner Schwester (…) und danach ins Ausland g e- reist sei, dass er angab, ausser bei der erwähnten Demonstration nicht politisch tä- tig gewesen zu sein und keine Beziehungen zu den LTTE (Liberation Ti- gers of Tamil Eelam) gehabt zu haben, welche ihn zwar (…) aufgefordert hätten, ein Training als Tuktuk -Fahrer zu absolvieren, was er aber nicht getan habe, dass das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 24. Januar 2012 – eröffnet am 26. Januar 2012 – ablehnte und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete, dass es zur Begründung im Wesentlichen anführte, die Vorbringen des Beschwerdeführers würden den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) nicht standhalten, dass ihm nicht geglaubt werden könne, er sei (…) wegen einer Jahre zu- rückliegenden Demonstration von d er Armee gesucht worden, da dieses E-1092/2012 Seite 3 Vorgehen nicht der Logik des Handelns von sri -lankischen Sicherheit s- kräften entspreche und daher nicht nachvollziehbar sei, dass vielmehr mit Sicherheit bereits früher nach ihm gesucht worden wä- re, wenn man ihn verdächtigt hätte, und dies umso mehr, als aus dem erwähnten Zeitungsartikel hervorgehe, die Sicherheitskräfte hätten die Demonstration beobachtet, dass ihm die sri -lankischen Behörden kein en Reisepass ausgestellt hä t- ten, wäre er (…) ernsthaft verdächtigt worden, dass auch seine Behauptung, (…) von einem Freund denunziert worden zu sein, nicht nachvollziehbar und daher unglaubhaft sei, weil er nicht ha- be darlegen können, wie er von dessen denunzierenden Aussagen erfah- ren habe, und es kaum dem Vorgehen einer Fahndun gsbehörde entspre- che, festgenommenen Zeugen Kontakt zur Aussenwelt zu gewähren und damit das Risiko einzugehen, dass diese die gesuchten Verdächtigen warnen könnten, dass der Beschwerdeführer ohnehin nicht über ein Profil verfüge, welches ihn zum heutigen Zeitpunkt gegenüber den sri -lankischen Behörden ver- dächtig machen könne, da er zu keinem Zeitpunkt Mitglied der LTTE g e- wesen sei, dass seine Schilderungen oberflächlich und schemenhaft geblieben se i- en, greifbare und prägnante Ausführungen fehlen würden, indessen leb- haftere und detailreichere Darstellungen zu erwarten gewesen wären, dass die eingereichte Kopie des Zeitungsartikels an der Unglaubhaftigkeit der Vorbringen nichts ändere, da er auf dem kopierten abgebildeten Foto nicht erkannt werden könne und im Text nicht namentlich erwähnt werde, dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei, dass der Beschwerdeführer durch seinen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 27. Februar 2012 ge gen diesen Entscheid Beschwerde erheben liess und die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Asylgewä h- rung, eventualiter die Feststellung der Unzulässigkeit und Unzumutbarkeit der Wegweisung beantragte, alles unter Kosten - und Entschädigungsfol- ge zulasten der Vorinstanz, E-1092/2012 Seite 4 dass auf die Begründung der Rechtsbegehren in den nachstehenden Er- wägungen eingegangen wird, dass der mit Zwischenverfügung vom 1. März 2012 verlangte Kostenvor- schuss am 13. März 2012 geleistet wurde, und erwägt, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls in der R e- gel – so auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun- gen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Ve r- waltungsverfahren [VwVG, SR 172.021]) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V .m. Art. 31-33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG ric h- tet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), dass die Voraussetzungen für das Eintreten auf die Beschwerde erfüllt sind, dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung e ines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) , und es sich vorliegend um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeent - scheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften - wechsel verzichtet wurde, dass di e Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nati o- nalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozial en Gruppe oder wegen E-1092/2012 Seite 5 ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG), dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält, dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in w e- sentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden, dass die Vorinstanz gesetzes - und praxiskonform erkannt hat, die Vo r- bringen des B eschwerdeführers würden den Anforderungen von Art. 7 AsylG nicht standhalten, dass sie zu Recht ausführt e, es sei nicht zu erwarten, der Beschwerd e- führer werde erst (…) nach der Teilnahme an einer Demonstration von den Sicherheitskräften gesucht, und dass bei einem tatsächlichen Ve r- dacht der Kooperation mit den LTTE bereits früher nach ihm gefahndet worden wäre, dass sie weiter zutreffend feststellt e, dass er nicht über ein Profil verfügt, welches ihn zum heutigen Zeitpunkt gegenüber den sri -lankischen B e- hörden verdächtig machen könne, da er niemals Mitglied der LTTE gewe- sen sei, dass zur Vermeidung von Wiederholungen auf die diesbezüglichen Erwä- gungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden kann, dass die Beschwerdevorbringen an der festgestellten Ungl aubhaftigkeit nichts zu ändern vermögen und die Aussagen oberflächlich und ungenau blieben, dass nach der Zerschlagung der LTTE keine Behelligungen durch diese zu befürchten sind, E-1092/2012 Seite 6 dass der Beschwerdeführer keine aktive Rolle bei den LTTE geltend macht, weshalb er bei einer Rückkehr nach Sri Lanka nicht mit Repressa- lien seitens der sri -lankischen Behörden zu rechnen hat, und keinerlei Hinweise auf eine mögliche Verfolgung vorliegen, dass seine Vorbringen nach dem Gesagten ungeachtet deren Unglau b- haftigkeit auch den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht standhalten, dass es sich erübrigt, auf die weiteren Vorbringen in der Rechtsmitte l- schrift einzugehen, da diese nicht zu einem anderen Ausgang des Verfah- rens zu führen vermögen, dass es dem Beschwerdeführer somit nicht gelingt, die Flüchtlingseige n- schaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb das Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat, dass die Ablehnung eines Asylgesuchs in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf E r- teilung einer solchen besteht (vgl. BVGE 2009/50 E. 9), weshalb die ve r- fügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde, dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zuläs sig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]), dass bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen g e- mäss ständige r Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche B e- weisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls w e- nigstens glaubhaft zu machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Ueber- sax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 11.148), dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtl i- che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder E-1092/2012 Seite 7 des Ausländers in den H eimat-, Herkunfts - oder einen Drittstaat entg e- genstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG), dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwu n- gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), dass der Vollzug der We gweisung vorliegend in Beachtung dieser mas s- geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Nonrefoulement im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet , und keine Anhalt s- punkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), von Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (Fo K, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) ersichtlich sind, die im Heimat- oder Herkunftsstaat droht, dass insbesondere nicht in genereller Weise davon auszu gehen ist, z u- rückkehrenden Tamilen drohe eine unmenschliche Behandlung, sondern zusätzliche risikobegründende Faktoren – wie zum Beispiel verdächtigtes LTTE-Mitglied, Körpernarben und Verwandtschaft mit einem LTTE - Mitglied – vorliegen müssen (für weitere K riterien vgl. BVGE 2011/24 E. 10.4.2) und der Beschwerdeführer solche Risikofaktoren – bereits im Hinblick auf die Erfüllung der Flüchtlingseigenschaft – nicht glaubhaft ma- chen konnte, dass – entgegen den Ausführungen in der Beschwerde – auch die He r- kunft des Beschwerdeführers aus B._______ keinen Risikofaktor da r- stellt, dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situatio-E-1092/2012 Seite 8 nen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notla- ge konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), dass das Bundesverwaltungsgericht im erwähnten Grundsatzurteil bezüg- lich des Distrikts Jaffna festhält, es herrsche keine Situation allgemeiner Gewalt und die dortige politische Lage s ei nicht dermassen angespannt, dass eine Rückkehr dorthin als generell unzumutbar eingestuft werden müsste (E. 13.2.1), dass bei einer Ausreise vor Beendigung des Bürgerkrieges im Mai 2009 die aktuell vorliegenden Lebens - und Wohnverhältnisse sorgfältig abzu- klären und auf die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges hin zu übe r- prüfen sind (E. 13.2.1.2), dass der Beschwerdeführer gemäss eigenen Angaben (…) die Schule besucht und mit dem „A -Level“ abgeschlossen hat und danach zusa m- men mit seinem Vater als Tukt uk-Fahrer arbeitete, weshalb es ihm z u- mutbar ist, in Sri Lanka eine neue Existenz aufzubauen, dass er mit seinen Eltern und einer Schwester in B._______ enge B e- zugspersonen hat, auf deren Unterstützung er zählen kann, dass die Rückkehr nach Sri Lanka daher für den jungen, ledigen und s o- weit aktenkundig gesunden Beschwerdeführer zumutbar ist, dass der Vollzug der Wegweisung in den Heimatstaat schliesslich mö g- lich ist, da keine Vollzugshinderniss e bestehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei der Beschaffung gültiger Reisep a- piere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG ; vgl. dazu auch BVGE 2008/34 E. 12 S. 513-515), dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der Weg - weisung zu bestätigen ist, dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, inwiefern die angefochten e Verfügung Bundesrecht verletzt, den recht s- erheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder una n- gemessen ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuwe i- sen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.- (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und E-1092/2012 Seite 9 Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen und mit dem am 13. März 2012 in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss zu verrec h- nen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). (Dispositiv nächste Seite) E-1092/2012 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden dem Beschwerdeführer aufer- legt und mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss verrec h- net. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und (…). Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: Bruno Huber Sarah Straub Versand: