<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_316/2013 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 15. April 2013 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Einzelrichter, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber C. Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich, </div> <div class="para">2. Y.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Giuseppe D'Amato, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerinnen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 11. Februar 2013. </div> <div class="para">Der Einzelrichter zieht Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerdegegnerin 2 stellte in der Kündigung der Wohnung des Beschwerdeführers fest, aufgrund der Anzahl Flaschen in der Wohnung bestehe der Verdacht auf ein Alkoholproblem. Gestützt auf sein Verhalten, das zur Kündigung führte, sei eine "Tendenz zu Querulantentum" festzustellen (angefochtener Entscheid S. 4 E. 4.1). Der Beschwerdeführer erstattete am 19. September 2011 Strafanzeige wegen Ehrverletzung. Am 3. Oktober 2012 stellte die Staatsanwaltschaft See/Oberland das Verfahren ein. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Zürich am 11. Februar 2013 ab, soweit darauf eingetreten wurde. Der Beschwerdeführer beantragt beim Bundesgericht sinngemäss, die Beschwerdegegnerin 2 sei wegen Ehrverletzung zu verurteilen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe durch die Vorinstanz keine Aufforderung erhalten, Dokumente nachzureichen. Aus welchem Grund sie dies hätte tun sollen, ist der Beschwerde nicht zu entnehmen. Insoweit ist sie nicht hinreichend begründet. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe "aus einer Flasche mehrere gemacht". Nachdem es die Beschwerdegegnerin 2 war, die in der Kündigung von einer Anzahl Flaschen sprach, geht der Vorwurf an der Sache vorbei. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die weiteren Vorbringen haben mit dem vorliegenden Verfahren nichts zu tun. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Beschwerdegegnerin 2 habe ihn mehrmals von der Strasse aus denunziert und angepöbelt. Sie habe seine Wohnungstüre mit Schreiben beklebt, in denen sie sich wie ein Diktator aufgeführt und ihn mit unrichtigen Vorwürfen überhäuft habe. Sie habe erst damit aufgehört, als sie nach einem Schlichtungsverfahren vom Datum seines Auszugs Kenntnis gehabt habe. All dies ist in Bezug auf die Frage, ob das Kündigungsschreiben ehrverletzend war, ohne Belang. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde ist mangels sachbezogener Begründung im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). Der Beschwerdegegnerin 2 ist keine Entschädigung auszurichten, weil sie vor Bundesgericht keine Umtriebe hatte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Einzelrichter: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 15. April 2013 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Einzelrichter: Schneider </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: C. Monn </div> <div class="para"> </div> </div></body></html></html>