B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-2979/2013/wif U r t e i l v o m 4. J u n i 2 0 1 3 Besetzung Einzelrichter Martin Zoller, mit Zustimmung von Richter Robert Galliker; Gerichtsschreiberin Kathrin Mangold Horni. Parteien A._______, geboren (…), Eritrea, c/o schweizerische Vertretung in Khartum, Beschwerdeführerin, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asylgesuch aus dem Ausland und Einreisebewilligung; Verfügung des BFM vom 2. April 2013. D-2979/2013 Seite 2 Sachverhalt: A. A.a Die Beschwerdeführerin wandte sich am 10. April 2011 mit einem in englischer Sprache abgefassten Schreiben an die schweizerische Vertre- tung in Khartum und ersuchte darin sinngemäss um Bewilligung der Ei n- reise in die Schweiz und um Gewährung des Asyls. Zur Begründung brachte sie vor, sie stamme aus der eritreischen Stadt B._______ (Provinz C._______) und gehöre der Pfingstgemeinde an. Diese Glaubensgemeinschaft sei in Eritrea verboten, weshalb sie als Vor- sitzende der Frauenabteilung im März 2003 für eineinhalb Jahre und im März 2008 für ein Jahr inhaftiert worden sei. In der Haft sei sie jeweils ge- foltert und vergewaltigt worden. Beim letzten Mal sei sie derart missha n- delt worden, dass sie drei Tage lang bewusstlos gewesen sei und in ein Spital habe eingeliefert werden müssen. Auf diese Weise habe sie vorerst einer weiteren Inhaftierung entkommen können. Im Dezember 2009 sei sie jedoch in ihrer Abwesenheit von Sicherhe itsleuten zu Hause gesucht worden. Als sie davon erfahren habe, sei sie nicht mehr in ihr Elternhaus zurückgekehrt und habe sich stattdessen bei einem anderen Mitglied i h- rer Kirche versteckt gehalten. Eine Woche später sei sie in den Sudan ge- flüchtet. Sie sei nicht verheiratet und habe keine Kinder. Sie habe auch keine Verwandten in der Schweiz und sei niemals in einem europäischen Land gewesen. A.b Das BFM teilte der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 19. N o- vember 2012 mit, gemäss beiliegender Mitteilung d er schweizerischen Vertretung vom 23. März 2010 sei eine Befragung vor Ort aus sicherheits- technischen, strukturellen und organisatorischen Gründen nicht möglich, weshalb von einer solchen abgesehen werde. Gleichzeitig ersuchte das BFM die Beschwerdeführer in – unter Fristansetzung – zwecks Vervoll- ständigung des rechtserheblichen Sachverhalts um Beantwortung ko n- kreter Fragen zu ihren Personalien, zu ihrem Aufenthalt in Eritrea, zu Fa- milienangehörigen und Verwandten in einem Drittstaat, zu Ereignissen, die sie zum Verlassen ihrer Heimat veranlasst hätten, und zu ihrem Au f- enthalt im Sudan. Ferner habe sie allfällige weitere ihren Fall betreffende Beweismittel, Kopien von Identitätspapieren sowie mindestens eine Pass- foto im Original einzureichen. Schliessl ich wurde ihr auch das rechtliche Gehör zu einem allfälligen negativen Entscheid des BFM gewährt. D-2979/2013 Seite 3 A.c Mit Eingabe vom 14. Februar 2013 (Datum Eingang auf der schwe i- zerischen Vertretung) präzisierte die Beschwerdeführerin ihre Vorbringen und führte unter ander em aus, nach der Flucht aus Eritrea habe sie sich im Flüchtlingslager D._______ registrieren lassen und bis am 22. Juni 2011 dort gelebt. Weil das Leben im Lager aber so hart und unsicher g e- wesen sei, habe sie sich dann in die sudanesische Hauptstadt Khart um begeben, wo sie seither bei einer Freundin im Stadtteil E._______ woh- ne. Sie habe weder andere Bekannte oder Verwandte im Sudan noch Angehörige in einem Drittstaat. Als Flüchtling habe sie im Sudan keine Ar- beitsbewilligung und könne sich nicht frei bew egen. Auch werde sie von der Bevölkerung und der Polizei schlecht behandelt. Zur Stützung ihrer Vorbringen gab sie eine Kopie ihres Flüchtlingsauswei- ses sowie eine Foto im Original zu den Akten. B. Mit Verfügung vom 2. April 2013 – durch Vermittlung der schweizerischen Vertretung in Khartum am 17. April 2013 eröffnet – verweigerte das BFM der Beschwerdeführerin die Einreise in die Schweiz und lehnte deren Asylgesuch ab. Auf die Begründung wird in den nachfolgenden Erwägu n- gen eingegangen. C. Die Beschwerdeführerin beantragte mit am 5. Mai 2013 bei der schweize- rischen Vertretung in Khartum eingegangener und anschliessend dem Bundesverwaltungsgericht überwiesener Eingabe sinngemäss die Aufhe- bung der vorinstanzlichen Verfügung, die Bewilligung der Einreise in die Schweiz und die Gewährung des Asyls. Zur Begründung wiederholte sie im Wesentlichen die im erstinstanzlichen Verfahren geltend gemachten Probleme in Eritrea und im Sudan und machte im Weiteren geltend, sie fürchte sich vor einer zwangsweisen De- portation in ihre Heimat Eritrea. Überdies leide sie unter gesundheitlichen Problemen; als Beleg dafür reichte sie zwei am 4. April 2013 ausgestellte ärztliche Kurzberichte ein. Im Weiteren machte sie geltend, sie habe eine Cousine, die in der Sch weiz lebe und die ihr bei der Wohnsitznahme i n der Schweiz behilflich sein könnte. D-2979/2013 Seite 4 Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Das BFM ge- hört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sac hgebiet betreffende Aus - nahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwa l- tungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden B e- schwerde; es entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser – was hier nicht der Fall is t – bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Partei Schutz sucht (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]) ; Art. 83 Bst. c Ziff. 1 und Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 1.2. Die dringlichen Änderungen des Asylgesetzes vom 28. September 2012, welche am 29. September 2012 in Kraft getreten sind, kommen vorliegend nicht zur Anwendung, wurde doch in der Übergangsbesti m- mung (Ziffer III) festgehalten, dass für Asylgesuche, die im Ausland vor dem Inkrafttreten der Änderung des Asylgesetzes gestellt worden sind – was vorliegend der Fall ist – die Artikel 12, 19, 20, 41 Absatz 2, 52 und 68 in der bisherigen Fassung gelten. 2. 2.1. Die Beschwerde ist nicht in ein er Amtssprache des Bundes abge - fasst. Auf die Ansetzung einer Frist zur Beschwerdeverbesserung kann indessen verzichtet werden, da der in Englisch verfassten Beschwerd e- eingabe genügend klare, sinngemässe Rechtsbegehren und deren B e- gründung zu entnehmen sin d und ohne Weiteres darüber befunden we r- den kann. Der vorliegende Entscheid ergeht indessen in deutscher Spr a- che (Art. 33a Abs. 2 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG). 2.2. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilg e- nommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt, ha t ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ä n- derung und ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert . Auf die frist- und – vom sprachlichen Mangel abgesehen – formgerecht einge- reichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG). D-2979/2013 Seite 5 3. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtse rheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 4. Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters oder einer zweiten Richterin entschieden ( Art. 111 Bst. e AsylG), weshalb der Beschwerd e- entscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). Ge- stützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines Schrif- tenwechsels verzichtet. 5. 5.1. Das Bundesamt kann ein im Ausland gestelltes Asylgesuch able h- nen, wenn die asylsuchende Person keine Verfolgung glaubhaft machen kann oder ihr die Aufnahme in einem Drittstaat zugemutet werden kann (Art. 3, Art. 7 und Art. 52 Abs. 2 AsylG). Gemäss Art. 20 Abs. 2 AsylG be- willigt das Bundesa mt einer asylsuchenden Person die Einreise zur A b- klärung des Sachverhaltes, wenn ihr nicht zugemutet werden kann, im Wohnsitz- oder Aufenthaltsstaat zu bleiben oder in ein anderes Land aus- zureisen. Gestützt auf Art. 20 Abs. 3 AsylG kann das Eidgenössische Jus- tiz- und Polizeidepartement (EJPD) schweizerische Vertretungen ermäch- tigen, Asylsuchenden die Einreise zu bewilligen, die glaubhaft machen, dass eine unmittelbare Gefahr für Leib und Leben oder für die Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG bestehe. 5.2. Ein Asylgesuch kann gemäss Art. 19 AsylG im Ausland bei einer schweizerischen Vertretung gestellt werden, die es mit einem Bericht an das Bundesamt überweist (Art. 20 Abs. 1 AsylG). Hinsichtlich des Verfah- rens bei der schweizerischen Vertretung im Ausland sieht Art. 10 der Asyl- verordnung 1 vom 11. August 1999 über Verfahrensfragen (AsylV 1, SR 142.311) vor, dass diese mit der asylsuchenden Person in der Regel eine Befragung durchführt (Art. 10 Abs. 1 AsylV 1). Ist dies nicht möglich, so wird die a sylsuchende Person aufgefordert, ihre Asylgründe schriftlich festzuhalten (Art. 10 Abs. 2 AsylV 1). Eine Befragung beziehungsweise eine schriftliche Sachverhaltsabklärung kann sich erübrigen, wenn der Sachverhalt bereits aufgrund des eingereichten Asylgesu chs als en t- scheidreif erstellt erscheint; der asylsuchenden Person ist aber diesfalls im Sinne des rechtlichen Gehörs die Gelegenheit zu geben, sich zu ei -D-2979/2013 Seite 6 nem abzusehenden negativen Entscheid zumindest schriftlich zu äussern (vgl. BVGE 2007/30 E. 5.7). 5.2.1. Die Beschwerdeführ erin wurde nicht zu ihren Asylgesuchen be - fragt. Sie ha t ihre Vorbringen jedoch bereits im Asylgesuch vom 10. April 2011 schriftlich dargelegt (vgl. Sachverhalt Bst. A.a). Zudem wurde ih r in der Folge mit Zwischenverfügung des BFM vom 19. No- vember 2012 ein Katalog von für die vollständige Erstellung des rechtserheblichen Sachverhalts noch zu beantwortenden offenen Fra- gen zugestellt, wozu sie mit am 14. Februar 2013 auf der schwei zeri- schen Vertretung in Khartum eingegangenem Schreiben Stellung ge- nommen hat (vgl. Sachverhalt Bst. A.b). Der entscheid wesentliche Sachverhalt erscheint angesichts der schriftlichen Dar legung der Asyl - gründe soweit erstellt, dass die entscheidrelevanten Elemente vor lie- gen. 5.2.2. Bei dieser Sachlage bestand k eine Veranlassung, die Be - schwerdeführerin vor dem Entscheid durch eine schweizerische Ver - tretung zu sätzlich persönlich anhören zu lassen. Das BFM hat den ver - fahrensrechtlichen Anforderungen damit Genüge getan. 5.3. Für die Erteilung einer Einreisebewilli gung gelten restriktive Vorau s- setzungen, wobei den Behörden ein weiter Ermessensspielraum z u- kommt. Neben der erforderlichen Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG sind namentlich die Beziehungsnähe zur Schweiz, die Möglichkeit der Schutzgewährung durch eine n anderen Staat, die Beziehungsnähe zu anderen Staaten, die praktische Möglichkeit und objektive Zumutbarkeit zur anderweitigen Schutzsuche sowie die voraussichtlichen Einglied e- rungs- und Assimilationsmöglichkeiten in Betracht zu ziehen. Ausschla g- gebend für die Er teilung der Einreisebewilligung ist dabei die Schutzb e- dürftigkeit der betreffenden Person, mithin die Prüfung der Fragen, ob e i- ne Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG glaubhaft gemacht wird und ob der Verbleib am Aufenthaltsort für die Dauer der Sachverhaltsabklärung zugemutet werden kann (vgl. BVGE 2011/10 E. 3.3 S. 126 und E. 5.1 S. 128, vgl. auch die Zusammenfassung der Rechtsprechung im Urteil D-2018/2011 vom 14. September 2011 E. 7.1). 5.4. Das BFM führte zur Begründung seiner Verfügung im Wese ntlichen aus, d ie Schilderungen d er Beschwerdeführer in in ihrem Gesuch vom 10. April 2011 sowie in der Stellungnahme vom 14. Februar 2013 liessen darauf schliessen, dass die Beschwer deführerin ernstzunehmende D-2979/2013 Seite 7 Schwierigkeiten mit den eritreischen Behörden h abe. Es sei aber zu prü- fen, ob einer allfälligen Asylgewährung durch die Schweiz der Asylau s- schlussgrund von Art. 52 Abs. 2 AsylG (alt) entgegenstehe. Danach kö n- ne einer Person das Asyl verweigert werden, wenn es ihr zugemutet we r- den könne, sich in einem anderen Staat um Aufnahme zu bemühen. In ihrem Schreiben vom 14. Februar 2013 habe die Beschwerdeführerin angegeben, sie könne im Sudan, wo sie sich vom 3. Januar 2010 bis zum 22. Juni 2011 im Flüchtlingslager D._______ aufgehalten und sich als Flüchtling registrieren lassen habe, nicht legal arbeiten; auch sei sie dort von der Polizei und der Bevölkerung schlecht behandelt worden und ihr Leben sei nicht sicher gewesen. Laut Berichten des UNHCR – so das BFM weiter – befänden sich zahlrei- che eritreische Flüchtlinge und Asylbewerber im Sudan. Vor diesem Hi n- tergrund sei zwar nicht zu verkennen, dass die Lage vor Ort für diese Menschen wie auch für die Beschwerdefüh rerin nicht einfach sei; de n- noch bestünden keine konkreten A nhaltspunkte zur Annahme, dass ein weiterer Verbleib im Sudan für die Beschwerdeführe rin nicht zumutbar oder möglich wäre . Flüchtlinge im Sudan verfügten nicht über ein freies Aufenthaltsrecht für das ganze Land, sondern würden nach ihrer Regis t- rierung e inem Flüchtlingslager zugeteilt, wo sie sich aufzuhalten hätten und die nötige Versorgung erhiel ten. Es sei der Beschwerdeführerin da- her zuzumuten, beim UNHCR um Schutz zu ersuchen, falls ihre Situation tatsächlich kritisch sein sollte. Das Leben in Khartum sei für eritreische Flüchtlinge gewiss nicht einfach. Aus den Angaben der Beschwerdeführerin gehe hervor, dass sie sich seit Ende Juni 2011 dort aufhalte. Angesichts ihres bald zweijährigen Aufent- halts könne jedoch davon ausgegangen werden, dass die Hürden für eine zumutbare Existenz in Khartum in ihrem Fall nicht unüberwindbar seien , auch wenn sie keine Arbeitsbewilligung besitze . Überdies lebe im Sudan eine grosse eritreische Diaspora, die für in Not geratene Landsleute b e- reitstehe und weitgehend Unt erstützung biete. Schliesslich sei keine b e- sondere Beziehungsnähe der Beschwerdeführerin zur Schweiz gegeben, lebten doch gemäss deren Angaben keine nahen Verwandten oder B e- zugspersonen in der Schweiz und seien in den Akten keine diesbezügl i- chen Anhaltspunkte ersichtlich. 5.5. In der Beschwerde wird im Wesentlichen in knapper Form der im vor- instanzlichen Verfahren geschilderte Sachverhalt wiederholt . Zusätzlich D-2979/2013 Seite 8 führt die Beschwerdeführerin aus, ihre Gesundheit sei angeschlagen; sie sei Krankheiten wie Malaria und Typhus ausgesetzt gewesen und habe unter Menstruationsproblemen gelitten. Zudem fürchte sie stets, von eri t- reischen Spionen gekidnappt und nach Eritrea zurückgeführt zu werden. Mittlerweile dürfe sie in Khartum arbeiten und sich in der Stadt fr ei bewe- gen. Doch sei sie mehrmals auf eine Polizeistation mitgenommen und für die Freilassung zur Bezahlung eines Geldbetrages aufgefordert worden. Dabei habe sie keinerlei Hilfe seitens des UNHCR erhalten, und wenn Hilfe eingetroffen wäre, hätte man sie höchstens gezwungen, ins Flüch t- lingslager D._______ zurückzukehren. 5.6. Die Überprüfung der Akten ergibt, dass sich die Erwägungen in der angefochtenen Verfügung (vgl. Ziff 5.4. der Erwägungen ) als zutreffend erweisen und de r Beschwerdeführerin tatsächlich zugemutet werden kann, sich weiterhin im Sudan aufzuhalten, zumal sie offenbar mittlerweile die Erlaubnis erhalten hat, sich in der Hauptstadt Khartum frei zu bew e- gen und auch zu arbeiten. Es ist im Sudan zwar in der Tat in vereinzelten Fälle n zu Deportationen von eritreischen Flüchtlingen gekommen . Gemäss gesicherten Kenntnis- sen ist das Risiko einer Deportation oder Verschleppung für Eritreer, die im Sudan vom UNHCR als Flüchtlinge anerkannt sind, jedoch gering (vgl. statt vieler Urteile D-756/2013 vom 26. Februar 2013 E. 5.6 ). Sollte die Beschwerdeführerin eine Deportation ernsthaft befürchten, wäre es ihr zuzumuten, Khartum wieder zu verlassen und in das ihr zugewiesene Flüchtlingslager zurückzukehren. In Bezug auf die in der Beschwerde geltend gemachten gesundheitlichen Probleme (sie habe nicht nur unter Menstruationsproblemen, sondern während zweier Monate auch unter Malaria gelitten) ist festzuhalten, dass den beiden zu den Akten gegebenen ärztlichen Kurzberichte n entno m- men werden kann, dass die Beschwerdeführerin im Sudan die erforderl i- che medizinische Betreuung erhalten hat. 5.7. Zusammenfassend ergibt sich, dass vorliegend keine konkreten Hinweise dafür bestehen, die Beschwerdeführerin sei gegenwärtig einer konkreten Gefährdung ausgesetzt oder habe eine unmittelbar drohende Gefährdung akut zu befürchten. 5.8. Schliesslich ist auch das Bestehen einer besonderen Be ziehungs- nähe zur Schweiz zu verneinen. Der Umstand, dass die Beschwer de-D-2979/2013 Seite 9 führerin, welche im vorinstanzlichen Verfahren wiederholt ausdrücklich festgehalten hatte, in der Schweiz weder Verwandte noch Bekannte zu haben, in der Beschwerde auf eine Cousine namens L. M. verweist, vermag daran nichts zu ändern, zumal das angebliche – wohl auch als zu wenige nah zu qualifizierende – Verwandtschaftsverhältnis nicht be - legt ist und L. M. erst am 20. Juni 2012, mithin erst gut ein Jahr nach der Einreichung d es Asylgesuches durch die Beschwerdeführerin, aber mehr als ein halbes Jahr vor der Einreichung der Eingabe vom 14. Februar 2013 als As ylbewerberin in die Schweiz eingereist ist. 5.9. Die Beschwerdeführerin vermochte insgesamt nicht aufzuzeigen, dass sie auf die Schutzgewährung durc h die Schweiz angewiesen ist be- ziehungsweise ihr gerade die Schweiz den erforderlichen Schutz gewä h- ren muss. Der weitere Verbleib im Sudan ist ihr nach dem Gesagten z u- zumuten und die Vorinstanz hat ihr zu Recht die Einreise in die Schweiz verweigert und das Asylgesuch abgelehnt. 6. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist ( Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Be- schwerde ist demnach abzuweisen. 7. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten grundsätzlich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Aus ver - waltungsökonomischen Gründen und in Anwendung von Art. 63 Abs. 1 in fine VwVG und Art. 2 und 3 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsg e- richt (VGKE, S R 173.320.2) ist indes auf die Erhebung von Verfahren s- kosten zu verzichten. (Dispositiv nächste Seite) D-2979/2013 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin und das BFM. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Martin Zoller Kathrin Mangold Horni Versand: