<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">1B_92/2012 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 22. Februar 2012 </div> <div class="para">I. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Fonjallaz, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Bopp. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, </div> <div class="para">Besondere Untersuchungen, Zweierstrasse 25, Postfach, 8036 Zürich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Strafuntersuchung; Verfahren, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss vom 7. Dezember 2011 des Obergerichts des Kantons Zürich, </div> <div class="para">III. Strafkammer. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich führt gegen X.________ eine Strafuntersuchung wegen Betrugs etc. Dieser Untersuchung liegt eine am 18. September 2007 von der Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich erstattete Anzeige zugrunde, welche in der Folge mehrfach ergänzt und erweitert wurde. Dem Beschuldigten wird im Wesentlichen zur Last gelegt, er sei trotz Entzugs der Berufsausübungsbewilligung weiterhin im Kanton Zürich ärztlich tätig gewesen, habe sich als praxisberechtigter Arzt ausgekündigt und teilweise auch wahrheitswidrig darauf hingewiesen, Vertragsarzt der Krankenkasse zu sein. </div> <div class="para">Im Verlaufe des Strafverfahrens wurden beim Beschuldigten Durchsuchungen gemacht und verschiedene Objekte beschlagnahmt. In diesem Zusammenhang erhob X.________ Beschwerde. Mit Beschluss vom 7. Dezember 2011 hat die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich die Beschwerde teilweise gutgeheissen und die Staatsanwaltschaft angewiesen, dem Beschuldigten verschiedene, namentlich aufgelistete Objekte zurückzuerstatten. Im Übrigen wurde die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Hiergegen führt X.________ Beschwerde ans Bundesgericht. Er beantragt, soweit hier wesentlich, der Beschluss vom 7. Dezember 2011 sei aufzuheben; das Strafverfahren sei einzustellen. </div> <div class="para">Das Bundesgericht hat verzichtet, Vernehmlassungen zur Beschwerde einzuholen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Wie dem Beschwerdeführer schon wiederholt mitgeteilt worden ist, ist gemäss <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer setzt sich nicht sachbezogen mit den ausführlichen obergerichtlichen Ausführungen auseinander und vermag nicht aufzuzeigen, inwiefern seine Eingaben im kantonalen Verfahren rechts- bzw. verfassungswidrig behandelt worden sein sollen. Da die von ihm vorgetragenen Rügen keine hinreichende Auseinandersetzung mit den Entscheidgründen des von ihm beanstandeten obergerichtlichen Beschlusses vom 7. Dezember 2011 darstellen, ist bereits mangels einer genügenden Begründung im Sinne von <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> auf die Beschwerde nicht einzutreten. Somit brauchen die übrigen Eintretensvoraussetzungen, insbesondere auch diejenigen nach <span class="artref">Art. 93 BGG</span>, nicht weiter erörtert zu werden. Mit dem vorliegenden Entscheid wird das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos. </div> <div class="para">Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> entschieden werden kann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Da die Beschwerde nach dem Gesagten offensichtlich aussichtslos ist, ist das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung abzuweisen (<span class="artref">Art. 64 BGG</span>). Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, Besondere Untersuchungen, und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 22. Februar 2012 </div> <div class="para">Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Fonjallaz </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Bopp </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>