B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-4290/2014 U r t e i l v o m 7. A u g u s t 2 0 1 4 Besetzung Einzelrichterin Contessina Theis, mit Zustimmung von Richterin Muriel Beck Kadima; Gerichtsschreiberin Anne Kneer. Parteien A. _______, geboren (…), Georgien, (…), Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren); Verfügung des BFM vom 15. Juli 2014 / N (…). D-4290/2014 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der Beschwerdeführer , ein Staatsangehöriger Georgiens, gemäss eigenen Angaben am 4. Juni 2014 in die Schweiz gelangte und gleichen- tags im Empfangs - und Verfahrenszentrum Z._______ um Asyl nachsuchte, dass ein Abgleich der Fingerabdrücke des Beschwerdeführers mit der «Eurodac»-Datenbank unter anderem ergab, dass dieser am 16. April 2012 in Italien ein Asylgesuch eingereicht hatte, dass er am 17. Juni 2014 zur Person befragt und ihm das rechtliche G e- hör zu einem allfälligen Nichteintretensentscheid aufgrund der mutmassli- chen Verfahrenszuständigkeit Italiens gemäss der Verordnung [EU] Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehör i- gen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf inter- nationalen Schutz zuständig ist (ABl. L180/31 vom 29.6.2013; nachfo l- gend Dublin-III-VO) sowie zur Überstellung in jenen Staat gewährt wurde, dass er dabei im Wesentlichen geltend machte, er habe im Jahr 2003 ein tschechisches Visum erhalten, womit er Georgien verlassen und sich dann von 2003 bis im Jahr 2009 in Österreich aufgehalten, wo er auch um Asyl ersucht habe, dass er von 2009 bis 2010 in Deutschland gewesen und im April 2010 zu- rück nach Österreich ausgeschafft worden sei, dass er dann weiter nach Italien gereist sei, wo er im April 2012 ein Asyl- gesuch eingereicht habe, dass er im August oder September 2012 nach Russland gegangen sei, da er nichts von den italienischen Behörden bezüglich seines Asylg e- suchs gehört habe, worauf er Ende Mai 2014 über Rumänien und Italien herkommend in die Schweiz gereist sei, dass hinsichtlich seiner Asylvorbringen auf die Akten verwiesen wird, dass das BFM am 25. Juni 2014 nach den Bestimmungen der Dublin -III- VO ein Ersuchen um Übernahme des Be schwerdeführers an Italien ric h- tete, wobei es auf das letzte Asylgesuch des Beschwerdeführers vom D-4290/2014 Seite 3 16. April 2012 in Italien sowie auf dessen Reiseweg und zugleich darauf hinwies, dass keine Beweise für das Verlassen des Dublin -Raumes vor- liegen würden, dass die italienischen Behörden das Übernahmeersuchen innert der in Art. 25 Abs. 1 Dublin -III-VO vorgesehenen Frist unbeantwortet liessen, womit sie die Zuständigkeit Italiens implizit anerkannten (Art. 25 Abs. 2 Dublin-III-VO), dass das BFM mit Verfügung vom 15. Juli 2014 – eröffnet am 24. Juli 2014 – in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat, die Wegweisung aus der Schweiz nach Ita- lien anordnete und den Beschwerdeführer aufforderte, die Schweiz sp ä- testens am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen, dass es gleichzeitig feststellte, einer allfälligen Beschwerde gegen den Entscheid komme keine aufschiebende Wirkung z u, und die Aushänd i- gung der editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis an den Beschwerdeführer verfügte, dass das BFM zur Begründung seines Nichteintretensentscheids im W e- sentlichen ausführte, der Beschwerdeführer habe zu Protokoll gegeben, sich in Italien aufgehalten zu haben, wo er ein Asylgesuch gestellt habe, auf welches er keine Antwort erhalten habe, dass der Beschwerdeführer ferner geltend gemacht habe, er leide an H e- patitis C, welche er in der Schweiz behandeln lassen wolle und zudem aus den Akten hervor gehe, dass er Methadon verlangt habe und eine Tuberkulose-Abklärung veranlasst worden sei, dass ferner Abklärungen mit dem kantonalen Migrationsamt ergeben hä t- ten, dass er Methadon benötige und sich in ärztlicher Behandlung befi n- de, dass keine begründeten Anhaltspunkte dafür vorliegen würden, wonach Italien seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen nicht nachkommen und das Asyl- und Wegweisungsverfahren nicht korrekt durchführen würde, dass bezüglich seines Gesundheitszustandes festzuhalten sei, dass It a- lien die Bestimmungen der Richtlinie 2003/9/EG des Rates vom 27. Januar 2003 zur Festlegung von Mindestnormen für die Aufnahme von Asylbewerbern in den Mitgliedstaaten ("Aufnahmerichtlinie") umg e-D-4290/2014 Seite 4 setzt habe , welche unter anderem auch die medizinische Grundverso r- gung beinhalte, dass davon auszugehen sei, dass Italien angemessene medizinische Versorgungsleistungen erbringen könne respektive den Zugang zu no t- wendiger medizinischer Behandlung gewährleiste, dass das BFM seinem aktuellen Gesundheitszustand Rechnung trage, indem es Italien vor der Überstellung über die notwendigen medizin i- schen Behandlungen informiere, dass der Wegweisungsvollzug nach Italien daher sowohl zum utbar als auch technisch möglich und praktisch durchführbar sei, dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 30. Juli 2014 gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und dabei die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Gewährung von Asyl, eventualiter die Rückweisung der Sache zur N eubeurteilung an die Vorinstanz, subeventualiter die Feststellung der Unzulässigkeit respektive Unzumutbarkeit der Wegweisung und die Gewährung der vorläufigen Aufnahme beantragte, dass er in formeller Hinsicht um Gewährung der unentgeltlichen Prozes s- führung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG sowie um Verzicht auf die Erh e- bung eines Kostenvorschusses ersuchte, dass die vorinstanzlichen Akten am 6. August 2014 beim Bundesverwal- tungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG), und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Regel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verf ü- gungen (Art. 5 VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V. m. Art. 31‒33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgeno m- men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änd e-D-4290/2014 Seite 5 rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde – vor- behaltlich nachfolgender Erwägung en – einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art . 111 Bst. e AsylG) und es sich, wie nachfolgend aufgezeigt wird, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrifte n- wechsel verzichtet wurde, dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründethe it hin zu übe r- prüfen (Art. 31a Abs. 1‒3 AsylG), die Beurteilungskompetenz der B e- schwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorin- stanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2012/4 E. 2.2 m.w.H.), dass die Fragen der Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft und der Gewährung von Asyl demgegenüber nicht Gegenstand des angefocht e- nen Nich teintretensentscheides und damit auch nicht des vorliegenden Verfahrens bilden, weshalb auf die entsprechenden Beschwerdeanträge nicht einzutreten ist, dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asyls u- chende in einen Drittstaat ausreis en kön nen, der für die Durchführung des Asyl - und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG), dass sich die staatsvertragliche Zuständigkeit zur Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens aus der Dublin-III-VO ergibt, D-4290/2014 Seite 6 dass gemäss Art. 3 Abs. 1 Satz 2 Dublin-III-VO jeder Asylantrag von e i- nem einzigen Mitgliedstaat geprüft wird, der nach den Kriterien des Kap i- tels III (Art. 8–15 Dublin-III-VO) als zuständiger Staat bestimmt wird, w o- bei die einzelnen Bestimmungskriterien in der Reihenfolge ihrer Auflistung im Kapitel III Anwendung finden (Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO), dass gemäss Art. 3 Abs. 2 Sätze 2 und 3 Dublin-III-VO der die Zuständig- keit prüfende Mitgliedstaat für die Durchführung des Asylverfahrens z u- ständig wird, falls es sich als unmöglich erweist, einen Antragsteller in den eigentlich zuständigen Mitgliedstaat zu überstellen, weil es wesentl i- che Gründe für die Annahme gibt, dass das Asylverfahren und die Au f- nahmebedingungen für Antragsteller in jenem Mitg liedstaat systemische Schwachstellen aufweisen, die die Gefahr einer unmenschlichen oder entwürdigenden Behandlung im Sinne von Art. 4 der Charta der Grun d- rechte der Europäischen Union (ABl. C 364/1 vom 18.12.2000, nachfo l- gend: EU-Grundrechtecharta) mit sich bringen, und nach den Regeln der Dublin-III-VO kein anderer zuständiger Mitgliedstaat bestimmt werden kann, dass jeder Mitgliedstaat abweichend von Art. 3 Abs. 1 beschliessen kann, einen bei ihm von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen g e- stellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn er nach den in dieser Verordnung festgelegten Kriterien nicht für die Prüfung z u- ständig ist (Art. 17 Abs. 1 Satz 1 Dublin-III-VO; sog. Selbsteintrittsrecht), dass der nach dieser Verordnung zuständige Mitgliedstaat verpflichtet ist, einen Antragsteller, der während der Prüfung seines Antrags in einem an- deren Mitgliedstaat einen Antrag gestellt hat oder der sich im Hoheitsg e- biet eines anderen Mitgliedstaats ohne Aufenthaltstitel auf hält, nach Massgabe der Artikel 23, 24, 25 und 29 wieder aufzunehmen (Art. 18 Abs. 1 Bst. b Dublin-III-VO), dass ein Abgleich der Fingerabdrücke des Beschwerdeführers mit der «Eurodac»-Datenbank ergab, dass dieser am 16. April 2012 in Italien ein Asylgesuch eingereicht hatte, dass das BFM die italienischen Behörden am 25. Juni 2014 um Wieder- aufnahme des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 18 Abs. 1 Bst. b Du b- lin-III-VO ersuchte, dass die italienischen Behörden das Übernahmeersuchen innert der in Art. 25 Abs. 1 Dublin -III-VO vorgesehenen Frist unbeantwortet liessen, D-4290/2014 Seite 7 womit sie die Zuständigkeit Italiens implizit anerkannten (Art. 25 Abs. 2 Dublin-III-VO), dass die Zuständigkeit Italiens somit gegeben ist, dass der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde bezüglich der Wegwei- sung nach Italien im Wesentlichen anführt, in Italien bestehe eine grosse Gefahr, dass er nach Georgien zurückgeschafft werde, da Italien seine Verpflichtungen aus den EU-Richtlinien nicht erfülle, was bereits daraus ersichtlich sei, dass das Übernahmeersuchen des BFM nicht beantwortet worden sei, dass er aufgrund von Hepatitis C schwer krank und zudem drogensüchtig sei, was sein Arzt bestätigen könne, dass Italien nicht in der Lage sei, die nötige medizinische Versorgung zu gewähren und somit eine grosse Gefahr bestehe, dass er ohne ständige und qualifizierte ärztliche Aufsicht irreparablen oder gar lebensbedrohl i- chen Zuständen ausgesetzt werde, dass er somit impl izit die Anwendung der Ermessensklausel von Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO fordert, was zum Selbsteintritt der Schweiz und zur Beurteilung des Antrags auf internationalen Schutz durch dieses Land führen würde, dass vorab festzuhalten ist, dass der Beschwerde führer den zuständigen Mitgliedstaat, in welchem er das Asylverfahren durchlaufen möchte, nicht selber wählen kann, dass die schweizerischen Behörden dafür sorgen müssen, dass der Beschwerdeführer im Falle einer Überstellung nach Italien nicht einer dem internationalen Recht und insbesondere Art. 3 EMRK widerspr e- chenden Behandlung ausgesetzt ist, wobei sie in diesem Falle zum Selbsteintritt verpflichtet wären, dass Italien indessen Vertragspartei des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) , der EMRK und des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und an- dere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) ist, D-4290/2014 Seite 8 dass gemäss dem Bericht der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) "Italien: Aufnahmebedingungen, Aktuelle Situation von Asylsuchenden und Schutz berechtigten, insbesondere Dublin -Rückkehrenden" vom O k- tober 2013 alleinstehende, sich in Italien aufhaltende Männer nicht als verletzliche Personen gelten, dass der Beschwerdeführer beweisen oder glaubhaft machen muss, dass seine Behandlung in Italien durch die dortigen Behörden respektive die Lebensumstände gegen Art. 3 EMRK verstossen, dass es angesichts der Vermutung, wonach jener Staat, der für die Pr ü- fung des Asylgesuchs zuständig ist, die völkerrechtlichen Verpflichtungen einhalte, dem Beschwerdeführer obliegt, diese Vermutung umzustossen, wobei er ernsthafte Anhaltspunkte vorzubringen hat, dass die Behörden des in Frage stehenden Staates in seinem konkreten Fall das Völkerrecht verletzen und ihm nicht den notwendigen Schutz gewähren oder ihn men- schenunwürdigen Lebensumständen aussetzen würden (vgl. Europä i- scher Gerichtshof für Menschenrechte [EGMR], M.S.S. gegen Belgien und Griechenland [Appl. No. 30696/09], Urteil vom 21. Januar 2011, § 84 f. und 250; ebenso Urteil des Gerichtshofes der Europä ischen Union [EuGH] vom 21. Dezember 2011 in der Rechtssache C -411/10 und C-493), dass dieser Nachweis mit den Ausführungen des Beschwerd eführers zu wenig substanziiert ist und vorliegend bei ihm als alleinstehenden Mann nicht genügen, um diese Vermutung umzustossen, dass insbesondere davon ausgegangen werden kann, dass Italien grund- sätzlich als sicher im Sinne der FK erachtet werden kann und das Gebot des Non-Refoulement beachtet (vgl. BVGE 2010/45 E. 7.3–7.7 S. 637 ff.), dass nicht erstellt ist, dass Italien gegen die Bestimmungen der Aufna h- merichtlinie systematisch verstösst, dass diese Ansicht ebenfalls durch den EGMR bestätigt wurde, indem dieser in seiner nach wie vor geltenden Rechtsprechung festhält, dass in Italien kein systematischer Mangel an Unterstützung und Einrichtungen für Asylsuchende bestehe, obwohl die allgemeine Situation und insb e- sondere die Lebensumstände von Asylsuchenden, anerkannten Flüch t- lingen und Personen mit einem subsidiären Schutzstatus Mängel aufwe i- sen würden (vgl. EGMR: Entscheidung Mohammed Hussein und andere D-4290/2014 Seite 9 vs. Niederlande und Italien [Beschwerde Nr. 27725/10] vom 2. April 2013, § 78), dass der Beschwerdeführer mit Hinweis auf seinen Gesundheitszustand geltend macht, die Überstellung nach Italien setze ihn einer Gefahr für seine Gesundheit aus und verletze damit Art. 3 EMRK, dass eine zwangsweise Rückweisung von Personen mit gesundheitlichen Problemen nur dann einen Verstoss gegen Art. 3 EMRK darstellen kann, wenn die betroffene Person sich in einem fortgeschrittenen oder termin a- len Krankheitsstadium und bereits in Todesnähe befindet (vgl. BVGE 2011/9 E. 7 mit Hinweisen auf die Praxis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte [EGMR]), dass dies im vorl iegenden Fall für die Situation des Beschwerdeführers nicht zutrifft, da dessen Leiden nicht genauer ausgeführt werden, sich keine Arztberichte in den Akten befinden und lediglich bekannt ist, dass er sich einer Tuberkulose -Abklärung unterzog, an Hepatitis C erkrankt sei und Methadon benötige, dass das BFM diesbezüglich zu Recht darauf hingewiesen hat, dass It a- lien über die nötige medizinische Infrastru ktur verfüge (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts D-3515/2014 vom 2. Juli 2014 und D-2093/2013 vom 19. April 2013), dass die schweizerischen Behörden, die mit dem Vollzug der angefochten Verfügung beauftragt sind, den medizinischen Umständen bei de r B e- stimmung der konkreten Modalitäten der Überstellung der Beschwerd e- führenden Rechnung tragen und die italienischen Behörden vorgängig in geeigneter Weise über die spezifischen medizinischen Umstände info r- mieren werden (vgl. Art. 31 f. Dublin-III-VO), dass gemäss den im Urteil des EGMR zitierten Berichten in Italien insb e- sondere für besonders verletzliche Personen, darunter auch für Dublin - Rückkehrende, in den Aufnahmezentren Plätze reserviert sind, und g e- mäss Stellungnahme des italienischen Staates zude m die notwendigen medizinischen Vorkehrungen für diese Personen getroffen würden, sofern der überstellende Staat eine Person als solche bezeichne (vgl. EGMR: Entscheidung Mohammed Hussein und andere vs. Niederlande und It a- lien [Beschwerde Nr. 27725/10] vom 2. April 2013, § 43 und 45), D-4290/2014 Seite 10 dass zusammenfassend kein konkretes und ernsthaftes Risiko besteht, die Überstellung des Beschwerdeführers nach Italien würde gegen vö l- kerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz verstossen, dass es nach dem Gesagten keinen Grund für eine Anwendung der Er- messensklauseln von Art. 17 Dublin-III-VO gibt, und an dieser Stelle fes t- zuhalten bleibt, dass die Dublin -III-VO den Schutzsuchenden kein Recht einräumt, den ihren Antrag prüfenden Staat selbst auszuwählen (vgl. auch BVGE 2010/45 E. 8.3), dass das B FM demnach zu Recht in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetr e- ten ist und – weil dieser nicht im Besitz einer gültigen Aufenthalts - oder Niederlassungsbewilligung ist – in Anwendung von Art. 44 Asy lG die Überstellung nach Italien angeordnet hat (Art. 32 Bst. a der Asylveror d- nung 1 vom 11. August 1999 [AsylV 1, SR 142.311]), dass allfällige Vollzugshindernisse gemäss Art. 83 Abs. 3 und 4 AuG (SR 142.20) nicht mehr zu prüfen sind, da das Fehlen von Ü berstellungshin- dernissen bereits Voraussetzung des Nichteintretensentscheides gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG ist (vgl. a.a.O., E. 10), dass die Beschwerde aus diesen Gründen abzuweisen und die Verf ü- gung des BFM zu bestätigen ist, dass das Beschwerdeverfahren mit vorliegendem Urteil abgeschlossen ist, weshalb sich das Gesuch um Kostenvorschusserlass als gegen s- tandslos erweist, dass das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der u n- entgeltlichen Prozessführung abzuweisen ist, da die Begehren – wie sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt – als aussichtlos zu bezeic h- nen waren, weshalb die Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG nicht erfüllt sind, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.– (Art. 1‒3 des Reglement s vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). D-4290/2014 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 2. Das BFM wird angewiesen, bei der Überstel lung des Beschwerdeführers dessen gesundheitliche Situation angemessen zu berücksichtigen und die italienischen Behörden darüber zu informieren. 3. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sin- ne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen. 4. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden dem Beschwerdeführer aufer- legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 5. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die kantonale Migrationsbehörde. Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: Contessina Theis Anne Kneer Versand: