Abteilung V E-3107/2008 {T 0/2} U r t e i l v o m 1 6 . M a i 2 0 0 8 Einzelrichter Kurt Gysi, mit Zustimmung von Richter Bruno Huber, Gerichtsschreiber Christoph Berger. A._______, geboren _______, Nigeria, _______, Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 9. Mai 2008 / N_______. B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t T r i b u n a l a d m i n i s t r a t i f f é d é r a l T r i b u n a l e a m m i n i s t r a t i v o f e d e r a l e T r i b u n a l a d m i n i s t r a t i v f e d e r a l Besetzung Parteien GegenstandE-3107/2008 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge am 25. März 2008 Nigeria auf dem Luftweg verliess und am 26. März 2008 illegal in die Schweiz einreiste, wo er gleichentags um Asyl nachsuchte, dass er anlässlich der Befragungen im Empfangs- und Verfahrenszent- rum _______ vom 7. April 2008 sowie der direkten Anhörung vom 22. April 2008 zur Begründung des Asylgesuchs im Wesentlichen geltend machte, er sei im Rahmen der Wahlen vom April 2007 zusammen mit anderen Jugendlichen von einem Senator angeheuert worden, mit gefälschten INEC (Independent National Electoral Commission)-Aus- weisen und einem als INEC-Bus getarnten Fahrzeug Wahlurnen einzu- sammeln, wobei die Wahlzettel anschliessend verbrannt worden seien, dass sie am ersten Aktionsort die Wahlurnen sowie zwei offizielle Wahlbeobachter mitgenommen hätten und diese im Busch von Kolle- gen ermordet worden seien, dass sie auch die Wahlurne im Heimatort des politischen Kontrahenten des Senators hätten abholen sollen, die Leute dort jedoch über ihr Ein- treffen informiert gewesen seien, dass bei ihrem Versuch, die dortige Wahlurne zu ergreifen, die anwe- sende Polizei auf den Beschwerdeführer und seine Kollegen das Feuer eröffnet hätte, dass der Beschwerdeführer und seine Kollegen durch ein von einer Frau im Busch durchgeführtes Ritual geschützt worden und unverletzt geblieben seien, da die Kugeln nicht in ihren Körper hätten eindringen können, dass der Beschwerdeführer im anschliessenden Kampf mit den Si- cherheitskräften einen Polizisten erstochen habe, dass dem Beschwerdeführer die Flucht in den Busch gelungen sei und er anschliessend zu einem Freund des Senators gebracht worden sei, wo er sich in den folgenden Monaten aufgehalten habe, Seite 2E-3107/2008 dass nach dem gerichtlich bestätigten Ergebnis, wonach der Senator die Wahlen verloren hätte, der Beschwerdeführer das Heimatland habe verlassen müssen, dass der Freund des Senators die Ausreise organisiert habe und der Beschwerdeführer auf ihm unbekannter Route und ohne Papiere nach Europa gelangt sei, dass bezüglich der Ausführungen des Beschwerdeführers zu seinem Asylgesuch im Einzelnen auf die Akten zu verweisen ist, dass der Beschwerdeführer weder Identitätsdokumente noch andere Beweismittel zu den Akten gab, die seine Identität hinreichend belegen könnten und einer schriftlichen Aufforderung vom 26. März 2008 zur Papierbeschaffung innert 48 Stunden nicht nachgekommen ist, dass er zur Erklärung geltend machte, sein Haus sei niedergebrannt worden und er könne niemanden mehr kontaktieren, dass das BFM auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit Verfü- gung vom 9. Mai 2008 in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst a des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) nicht eintrat und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete, dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen anführte, der Be- schwerdeführer habe den Behörden trotz Aufforderung innert 48 Stun- den keine Reise- oder Identitätspapiere eingereicht und hierfür keine entschuldbaren Gründe glaubhaft zu machen vermocht, dass die diesbezüglichen Erklärungen des Beschwerdeführers nicht stichhaltig und die von ihm geschilderten Reiseumstände, wonach er ohne jegliche Reisepapiere auf dem Luftweg aus seinem Heimatland ausgereist sein soll, nicht glaubhaft seien, dass auf die weitere, diesbezüglich zu bestätigende, Begründung der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden kann, dass die Vorinstanz im Weiteren feststellte, es würden sich aus den Akten keine fundierten Hinweise ergeben, wonach die geltend ge- machte Minderjährigkeit glaubhaft erscheinen könne und aus den ge- samten Umständen sei von der Volljährigkeit des Beschwerdeführers auszugehen, Seite 3E-3107/2008 dass auch der weiter vom Beschwerdeführer geltend gemachte Sach- verhalt unglaubhaft erscheine, dass er vorgebracht habe, der Senator habe ihn über seine Aufgabe informiert und ihn auch darüber aufgeklärt, was er mit den Wahlzetteln zu machen beabsichtige, dass es unglaubhaft erscheine, dass ein Senator einen unbedeuten- den Wahlhelfer mit seinen kriminellen Absichten betraue, die zudem für die Auftragserfüllung gar nicht relevant gewesen seien, dass die Schilderungen des Beschwerdeführers im Weiteren realitäts- fremd seien, wenn er vorbringe, er sei durch ein Ritual vor den Schüs- sen der Polizei geschützt gewesen und im Kugelhagel deswegen nicht verletzt worden, dass die Vorinstanz zudem Vorbringen zu zentralen Sachverhaltsele- menten als nur sehr vage und unsubstanziiert dargelegt erkannte und die entsprechenden Fundstellen in den Akten bezeichnete, dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle und zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungsvollzugshindernisses nicht erforderlich seien, dass demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch nicht einzutreten sei, dass die Wegweisung die Regelfolge eines Nichteintretensentscheides darstelle und keine Gründe ersichtlich seien, die auf Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit oder Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzuges schlie- ssen lassen könnten, zumal dem Beschwerdeführer im Heimatstaat mangels gegenteiliger Anhaltspunkte keine durch Art. 3 der Konventi- on vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) verbotene Strafe oder Behandlung drohe, weder die dortige politische Situation noch andere Gründe ge- gen die Zumutbarkeit sprächen und der Vollzug technisch möglich und praktisch durchführbar sei, dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 13. Mai 2008 gegen die- sen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhebt und beantragt, die Verfügung der Vorinstanz sei vollumfänglich aufzu- heben, es sei die Sache zur Prüfung des Asylgesuches an die Vorins- Seite 4E-3107/2008 tanz zurückzuweisen und es sei auf die Erhebung eines Kostenvor- schusses zu verzichten sowie die unentgeltliche Rechtspflege zu be- willigen, dass der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitteleingabe die Feststel- lung der Vorinstanz, wonach von seiner Volljährigkeit auszugehen sei, nicht explizit bestreitet und in diesem Zusammenhang auch keine Do- kumente beibringt, dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge- gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren [VwVG, SR 172.021]) des BFM ent- scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsge- setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei- se Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legiti- miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ein- zutreten ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG, Art. 108 Abs. 2 AsylG), dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli- cher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters bezie- hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif- tenwechsel verzichtet wurde, dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das BFM der Form nach ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründet- heit hin zu überprüfen (Art. 32-35 AsylG), die Beurteilungskompetenz Seite 5E-3107/2008 der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, dass dementsprechend im Fall der Begründetheit des Rechtsmittels die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zu neuer Ent- scheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist (vgl. die weiterhin gel- tende Rechtsprechung der ehemaligen Asylrekurskommission in Ent- scheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskom- mission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.), dass bei dem am 1. Januar 2007 in Kraft getretenen Nichteintretenstat- bestand von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG, auf welchen sich die hier angefochtene Verfügung stützt, die Besonderheit besteht, dass das BFM im Rahmen einer summarischen Prüfung das offenkundige Nichterfüllen der Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG und das offenkundige Fehlen von Wegweisungsvollzugshindernissen zu beurteilen hat (vgl. Art. 32 Abs. 3 Bstn. b und c AsylG), weshalb inso- weit bei dagegen erhobenen Beschwerden auch die Flüchtlingseigen- schaft Prozessgegenstand bildet (vgl. Entscheide des Schweizeri- schen Bundesverwaltungsgerichts BVGE 2007/8 E. 2.1), dass in der Frage der Wegweisung und deren Vollzugs die Beurtei- lungszuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts nicht beschränkt ist, weil das BFM sich diesbezüglich gemäss Art. 44 AsylG auch mate- riell zur Sache zu äussern hatte, dass auf ein Asylgesuch nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG), dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsu- chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), auf Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigen- schaft festgestellt wird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG) oder sich auf Grund der Anhörung erweist, dass zusätzliche Abklärungen zur Fest- stellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungsvollzugs- hindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG), Seite 6E-3107/2008 dass das BFM in der angefochtenen Verfügung überzeugend dargelegt hat, weshalb für das Nichteinreichen von Reise- oder Identitätspapie- ren keine entschuldbaren Gründe vorliegen, dass das Bundesverwaltungsgericht aufgrund der gesamten Akten und Umstände davon ausgeht, der Beschwerdeführer habe für die Aus- und Weiterreise eigene und authentische Identitäts- und Reisepapiere verwendet, welche er jedoch in Missachtung der ihm obliegenden ge- setzlichen Mitwirkungspflicht (vgl. Art. 8 Abs. 1 Bst. b AsylG) den schweizerischen Behörden vorenthält, dass in der substanziell äusserst knapp gehaltenen Beschwerde nichts geltend gemacht wird, was allenfalls zu einer anderen Beurteilung füh- ren könnte, dass sich sodann die Aktenlage nach der Direktanhörung dermassen klar präsentierte, dass unter Verzicht auf zusätzliche tatbeständliche oder rechtliche Abklärungen bereits aufgrund einer summarischen Prüfung der eindeutige Schluss gezogen werden konnte, der Be- schwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft offensichtlich nicht, und ebenso offensichtlich stünden einem Vollzug seiner Wegweisung keine Hindernisse entgegen (Art. 32 Abs. 3 Bst. b und c AsylG), dass das BFM in der Entscheidbegründung zu Recht ausführt, die Vor- bringen seien offensichtlich flüchtlingsrechtlich nicht relevant und in wesentlichen Aspekten unglaubhaft, dass diesbezüglich zur Vermeidung von Wiederholungen auf die zu- treffenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung zu verweisen ist (vgl. Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 109 Abs. 3 BGG), dass der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitteleingabe die Erwä- gungen des BFM nicht zu entkräften vermag, dass sich die Erkenntnis ergibt, es bestehe weder Anlass zur Vornah- me zusätzlicher Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigen- schaft oder eines Wegweisungsvollzugshindernisses noch gar zur di- rekten Feststellung der Flüchtlingseigenschaft (Art. 32 Abs. 3 Bst. b und c AsylG sowie BVGE 2007/8 E. 2.1), Seite 7E-3107/2008 dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist, dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei- sung aus der Schweiz zur Folge hat, vorliegend der Beschwerdeführer weder eine Aufenthaltsbewilligung besitzt noch einen Anspruch auf Er- teilung einer solchen hat, weshalb die verfügte Wegweisung im Ein- klang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist (Art. 44 Abs. 1 AsylG; vgl. EMARK 2001 Nr. 21), dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli- chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re- gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundes- gesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Aus- länder [AuG, SR 142.20]), dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli- che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG), dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge- zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG), dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut- bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini- scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), dass der Wegweisungsvollzug mangels anderweitiger gegenteiliger Anhaltspunkte als zulässig, zumutbar und möglich im Sinne des Ge- setzes zu betrachten und in Beachtung der massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen - vorab Art. 3 EMRK - insbesondere zulässig ist, weil keine Hinweise auf Verfolgung vorliegen und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung ersichtlich sind, Seite 8E-3107/2008 dass vollumfänglich auf die Erwägungen des BFM gemäss angefoch- tener Verfügung verwiesen werden kann und aus den gesamten vorlie- genden Akten und Umständen keine weiteren Vollzugshindernisse all- gemeiner oder individueller Art hervorgehen, dass zudem die Untersuchungspflicht der Asylbehörden hinsichtlich Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des Vollzugs nach Treu und Glauben ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht der Beschwerde füh- renden Person findet (Art. 8 AsylG), die im Übrigen auch die Substan- ziierungslast trägt (Art. 7 AsylG), und es bei missbräuchlich verschwie- gener tatsächlicher Identität oder Herkunft nicht Sache der Behörde sein kann, näher nach allfälligen Wegweisungshindernissen zu for- schen, dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletze, den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststelle oder unangemessen sei (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab- zuweisen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.-- (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. Art. 2 und 3 des Reglements vom 11. Dezember 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerde- führer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege nach Art. 65 Abs. 1 VwVG abzuweisen ist, da die Begehren gemäss vorstehenden Erwä- gungen aussichtslos erschienen, welcher Umstand die Gewährung un- entgeltlicher Prozessführung nach Gesetz ausschliesst. (Dispositiv nächste Seite) Seite 9E-3107/2008 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 3. Dieses Urteil geht an: - den Beschwerdeführer durch Vermittlung des Empfangs- und Ver- fahrenszentrum ________ (Einschreiben; Beilage: Einzahlungs- schein) - das BFM, Empfangs- und Verfahrenszentrum _______ (per Telefax zu den Akten Ref.-Nr. N 507 187, mit der Bitte um Eröffnung des Urteils an den Beschwerdeführer und um Zustellung der beiliegen- den Empfangsbestätigung an das Bundesverwaltungsgericht) - Y.________ (per Telefax) Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: Kurt Gysi Christoph Berger Versand: Seite 10