B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i ch t T ri b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T ri b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T ri b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung VI F-4816/2023 U r t e i l v o m 2 1 . S e p t e m b e r 2 0 2 3 Besetzung Einzelrichterin Regula Schenker Senn, mit Zustimmung von Richterin Barbara Balmelli; Gerichtsschreiber Stefan Weber. Parteien A._______, geboren (...), Afghanistan, vertreten durch Marek Wieruszewski, Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration SEM, Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren); Verfügung des SEM vom 30. August 2023 / N (...). F-4816/2023 Seite 2 Sachverhalt: A. A.a Der Beschwerdeführer ersuchte am (...) in der Schweiz um Asyl. Ein Abgleich seiner Fingerabdrücke mit der europäischen Fingerabdruck -Da- tenbank (Zentraleinheit EURODAC) ergab, dass er am (...) in Kroatien re- gistriert worden war und dort gleichentags um Asyl ersucht hatte. A.b Am 21. Juli 2023 ersuchte das SEM die kroatischen Behörden um Rückübernahme des Beschwerdeführers gemäss Art. 18 Abs. 1 Bst. b Dublin-III-VO. A.c Gleichentags beauftragte der Beschwerdeführer die ihm zugewiesene Rechtsvertretung mit der Wahrung seiner Rechte. A.d Am 24. Juli 2023 fanden die Personalienaufnahme (PA) und am 4. Au- gust 2023 das persönliche Gespräch statt gemäss Art. 5 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehö- rigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf inter- nationalen Schutz zuständig ist (nachfolgend: Dublin -III-VO). Anlässlich des persönlichen Gesprächs wurde dem Beschwerdeführer unter anderem das rechtliche Gehör zur allfälligen Zuständigkeit Kroatiens für die Durch- führung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens gewährt. Zugleich wurde er nach seinem Gesundheitszustand befragt. Er führte dazu aus, dass er in Kroatien kein Asylgesuch gestellt habe. Die kroatische Polizei habe ihn in den Wäldern, auf dem Weg von Kroatien nach B._______ erwischt und mit weiteren Personen in ein Fahrzeug ge- steckt. Im Fahrzeug habe es fast keinen Sauerstoff gehabt und ein Klein- kind sei daraufhin ohnmächtig geworden. Im Camp sei die Behandlung ebenfalls schlecht gewesen. So habe er kein Wasser erhalten und sei ge- zwungen worden, die Fingerabdrücke abzugeben. Da er dem Chauffeur, der ihn zur Registrierung hätte bringen sollen, gesagt habe, dass er nicht in Kroatien bleiben wolle, habe ihn dieser mit dem Autoschlüssel angegrif- fen und am (Nennung Körperteil) verletzt. Die Behörden hätten ihn wie ei- nen Straftäter behandelt. Er wolle nicht dorthin zurückgehen; er würde eher nach Afghanistan gehen wollen, als nach Kroatien zurückgeschickt zu wer- den. F-4816/2023 Seite 3 Zum medizinischen Sachverhalt führte er aus, dass es ihm im Allgemeinen gut gehe. Er mache sich jedoch viele Sorgen aufgrund der möglichen Über- stellung nach Kroatien. Er sei mit grossen Schwierigkeiten hierhergekom- men und habe viel auf sich genommen. Er sei in Afghanistan (Nennung Grund einer Verletzung) worden, habe aber deswegen (Nennung Dauer) vor seiner Ausreise keine gesundheitlichen Probleme mehr gehabt. A.e Die kroatischen Behörden stimmten dem Gesuch des SEM um Wie- deraufnahme des Beschwerdeführers am 4. August 2023 zu. A.f Mit Eingabe vom 8. August 2023 reichte der Beschwerdeführer meh- rere Dokumente in Kopie (Nennung Beweismittel) ein. B. Mit Verfügung vom 30. August 2023 – eröffnet tags darauf – trat das SEM in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) auf das Asyl- gesuch des Beschwerdeführers nicht ein, ordnete die Wegweisung aus der Schweiz nach Kroatien an und forderte ihn auf, die Schweiz spätestens am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen. Ferner beauftragte es den Kanton Bern mit dem Vollzug der Wegweisung, ordnete die Aushändi- gung der editionspflichtigen Akten an und stellte fest, einer allfälligen Be- schwerde komme keine aufschiebende Wirkung zu. C. Der Beschwerdeführer focht die Verfügung des SEM mit Beschwerde vom 7. September 2023 beim Bundesverwaltungsgericht an. Er beantragt, es sei die angefochtene Verfügung vollumfänglich aufzuheben und die Vor - instanz sei anzuweisen, auf das Asylgesuch einzutreten und das Asylver- fahren in der Schweiz durchzuführen. Eventualiter sei die Sache zur Neu- beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte er, es sei ihm die unentgeltliche Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG zu gewähren und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten. D. Mit Verfügung vom 11. September 2023 setzte die Instruktionsrichterin den Vollzug der Wegweisung per sofort einstweilen aus. F-4816/2023 Seite 4 Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist zuständig für die Beurte ilung von Beschwerden gegen Verfügungen des SEM (Art. 105 AsylG, Art. 31 und 33 Bst. b VGG). Auf dem Gebiet des Asyls entscheidet es in der Regel – und so auch vorliegend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom- men, ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein schutzwür- diges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist da- her zur Einreichung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist - und formgerecht eingereichte Be- schwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 3 AsylG sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). 2. Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im Ver- fahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung einer zweiten Richterin oder eines zweiten Richters (Art. 111 Bst. e AsylG), ohne Weite- rungen und mit summarischer Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 3. 3.1 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 3.2 Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das SEM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen (Art. 31a Abs. 1–3 AsylG), ist die Beurteilungskompetenz der Beschwer- deinstanz grundsät zlich auf die Frage beschränkt, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2017 VI/5 E. 3.1; 2012/4 E. 2.2, je m.w.H.). 4. Nachdem der Beschwerdeführer seinen Rückweisungsantrag auch nicht ansatzweise begründet und sich im Übrigen aus den Akten keinerlei F-4816/2023 Seite 5 Hinweise auf Verfahrensfehler ergeben, besteht kein Anlass für die Rück- weisung der Sache an die Vorinstanz. Das Eventualbegehren ist abzuwei- sen. 5. 5.1 Auf Asylgesuche wird in der Regel nicht eingetreten, wenn Asylsu- chende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG). Zur Bestimmung des staatsvertraglich zuständigen Staates prüft das SEM die Zuständigkeitskriterien gemäss Dublin-III-VO. Führt diese Prüfung zur Feststellung, dass ein anderer Mitgliedstaat für die Prüfung des Asylgesuchs zuständig ist, tritt das SEM, nachdem der betref- fende Mitgliedstaat einer Überstellung oder Rücküberstellung zugestimmt hat (respektive innert Frist auf die entsprechende Anfrage nicht geantwor- tet hat; vgl. Art. 22 Abs. 1 und 7 Dublin -III-VO), auf das Asylgesuch nicht ein (vgl. BVGE 2017 VI/5 E. 6.2). 5.2 Gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO wird jeder Asylantrag von einem einzigen Mitgliedstaat geprüft, der nach den im Kapitel III dargelegten Kri- terien (Art. 8–15 Dublin-III-VO) als zuständiger Staat bestimmt wird (vgl. auch Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO). 6. Den Akten zufolge stellte der Beschwerdeführer am (...) in Kroatien ein Asylgesuch und wurde dort gleichentags daktyloskopiert (EURODAC -Ab- gleich vom 20. Juli 2023; vgl. Sachverhalt Bst. A.a). Daran vermag sein Hinweis, er habe kein Asylgesuch gestellt und die Fingerabdrücke seien ihm zwangsweise abgenommen worden, nichts zu ändern (vgl. SEM act. 1266044-16/3 [nachfolgend: act. 1 6] S. 1 f. ). Die kroatischen Behörden stimmten dem Wiederaufnahmeersuchen des SEM vom 21. Juli 2023 in- nert der massgeblichen Frist denn auch ausdrücklich zu. Damit sind sowohl die Antragsstellung in Kroatien als auch der Umstand als erstellt zu erach- ten, dass das kroatische Verfahren zur Bestimmung des für das Asylge- such des Beschwerdeführers zuständigen Mitgliedstaates gemäss Art. 20 Abs. 5 Dublin -III-VO noch nicht abgeschlossen wurde und nach seiner Rücküberstellung fortgesetzt wird (vgl. auch Urteil des BVGer F-5023/2022 vom 23. November 2022 E. 4.4 f. m.H.). Sodann ist in grundsätzlicher Hin- sicht festzuhalten, dass die Dublin-III-VO den Schutzsuchenden kein Recht einräumt, den ihren Antrag prüfenden Staat selber auszuwählen (vgl. BVGE 2010/45 E. 8.3). Ferner sind sämtliche Dublin-Mitgliedstaaten dazu verpflichtet, Drittstaatsangehörige oder Staate nlose, die beim illegalen F-4816/2023 Seite 6 Überschreiten einer Aussengrenze aufgegriffen werden, zu registrieren (vgl. dazu Art. 14 Abs. 1 der Verordnung [EU] Nr. 603/2013 des Europäi- schen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 [Eurodac -Verord- nung]; Urteil des BVGer F-3304/2022 vom 15. August 2022 E. 3.2). 7. Im Lichte von Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO ist sodann zu prüfen, ob es we- sentliche Gründe für die Annahme gibt, das Asylverfahren und die Aufnah- mebedingungen für Asylsuchende in Kroatien würden systemische Schwachstellen aufweisen, die eine Gefahr einer unmenschlichen oder entwürdigenden Behandlung im Sinne des Art. 4 der EU -Grund- rechtecharta (entspricht Art. 3 EMRK) mit sich bringen würden. 7.1 Kroatien ist Signatarstaat der EMRK, des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und des Ab- kommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) sowie des Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967 (SR 0.142.301) und kommt seinen diesbezüglichen völkerrechtlichen Ver- pflichtungen nach. Es darf davon ausgegangen werden, dieser Staat aner- kenne und schütze die Rechte, die sich für Schutzsuchende aus den Richt- linien des Europäischen Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 26. Juni 2013 zu gemeinsamen Verfahren für die Zuerkennung und Aber- kennung des internationalen Schutzes (sog. Verfahrensrichtlinie) sowie 2013/33/EU vom 26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Auf- nahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen (sog. Aufnah- merichtlinie) ergeben. 7.2 Das Bundesverwaltungsgericht geht derzeit – auch unter Berücksichti- gung kritischer Berichte nationaler und internationaler Organisationen so- wie der diesbezüglich in der Rechtsmitteleingabe zitierten Quellenhinweise (vgl. S. 3) – nicht davon aus, das Asylverfahren und die Aufnahmebedin- gungen in Kroatien wiesen systemische Schwachstellen im Sinne von Art. 3 Abs. 2 Sätze 2 und 3 Dublin -III-VO auf. Der Zugang zum dortigen Asylverfahren ist gewährleistet, und zwar unabhängig davon, ob die ge- suchstellende Person im Rahmen eines Aufnahme- oder eines Wiederauf- nahmeverfahrens zu überstellen ist. Darüber hinaus besteht keine beacht- liche Wahrscheinlichkeit einer Verletzung der aus dem Refoulement-Verbot fliessenden Rechte (vgl. Referenzurteil des BVGer E -1488/2020 vom 22. März 2023 E. 9 sowie insbesondere E. 9.4.2 m.H. auf die Rechtspre- chung anderer Dublin -Staaten). Die nicht weiter belegten Ausführungen F-4816/2023 Seite 7 des Beschwerdeführers zu erlebter Gewalt und schlechter Behandlung in Kroatien im Zusammenhang mit seiner illegalen Einreise (vgl. SEM act. 16 S. 1 f.) sind nicht geeignet, die Annahme zu widerlegen, wonach Kroatien seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen im Rahmen eines Asylverfahrens nachkommt (vgl. Referenzurteil E-1488/2020 E. 8 und E. 9.5). Gegen das Fehlverhalten von einzelnen Beamten oder Zivilpersonen könnte er im Üb- rigen rechtlich vorgehen, allenfalls mit Hilfe der vor Ort tätigen karitativen Organisationen. Der Umstand, dass dies möglicherweise mit grösse ren Hürden und Schwierigkeiten verbunden sein könnte als in der Schweiz, weist nicht per se auf systemische Schwachstellen im kroatischen Asyl - system hin (vgl. das Urteil des BVGer E -5614/2022 vom 19. Dezember 2022 E. 5.2). 7.3 Unter diesen Umständen ist die Anwendung von Art. 3 Abs. 2 Dublin- III-VO nicht gerechtfertigt. 8. 8.1 Weiter ist der Frage nachzugehen, ob völkerrechtliche Vollzugshinder- nisse nach Art. 3 EMRK (oder einer anderen die Schweiz bindenden völ- kerrechtlichen Bestimmung) bestehen, woraus sich zwingende Gründe für einen Selbsteintritt nach Art. 17 Abs. 1 Dublin -III-VO ergeben würden (BVGE 2015/9 E. 8.2.1). 8.2 Mangels systemischer Mängel im Sinne von Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO kann vermutungsweise davon ausgegangen werden, dass Kroatien seinen völker- und gemeinschaftsrechtlichen Verpflichtungen gegenüber Perso- nen in der Situation des Beschwerdeführers nachkommt und insbesondere die Rechte respektiert und schützt, die sich aus der Verfahrens - und der Aufnahmerichtlinie ergeben (vgl. bspw. Urteile des BVG er E -1515/2023 vom 23. März 2023; E -5984/2022 vom 3. Januar 2023 E. 7.2; je m.H.). Diese Vermutung kann zwar im Einzelfall widerlegt werden. Hierfür bedarf es aber konkreter und ernsthafter Hinweise, die vom Betroffenen glaubhaft darzutun sind (vgl. BVGE 2010/45 E. 7.4 f.; Urteil des BVGer D-5698/2017 vom 6. März 2018 E. 5.3.1). Der Beschwerdeführer vermag jedoch kein konkretes und ernsthaftes Risiko darzutun, die Behörden würden sich wei- gern, ihn aufzunehmen und einen allfälligen Antrag auf internationalen Schutz unter Einhaltung der Regeln der Verfahrensrichtlinie zu prüfen. Den Akten sind denn auch keine Gründe für die Annahme zu entnehmen, Kro- atien werde in seinem Fall den Grundsatz des Non-Refoulement missach- ten und ihn zur Ausreise in ein Land zwingen, in dem sein Leib, sein Leben oder seine Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist F-4816/2023 Seite 8 oder in dem er Gefahr laufen würde, zur Ausreise in ein solches Land ge- zwungen zu werden. Die Behörden haben seiner Aufnahme explizit zuge- stimmt. Ausserdem hat er nicht dargetan, die ihn bei einer Rückführung erwartenden Bedingungen seien derart schlecht, dass sie zu einer Verlet- zung von Art. 4 der EU-Grundrechtecharta, Art. 3 EMRK oder Art. 3 Folter- konvention (SR 0.105) führen könnten. Bei einer allfälligen vorübergehen- den Einschränkung wäre er nötigenfalls gehalten, sich an die dortigen Be- hörden zu wenden und die ihm zustehenden Aufnahmebedingungen auf dem Rechtsweg einzufordern (vgl. Art. 26 Aufnahmerichtlinie). Dies gilt auch in Bezug auf das geltend gemachte Verhalten seitens der kroatischen Behörden, das sich im Übrigen auf Vorkommnisse nach seiner illegalen Einreise und nicht auf den Aufenthalt in den dortigen Aufenthaltsstrukturen bezieht. 8.3 Betreffend den Gesundheitszustand lässt sich den vorinstanzlichen Ak- ten einzig entnehmen, dass es dem Beschwerdeführer seinen Angaben zufolge im Allgemeinen gut gehe, er sich aber Sorgen mache angesichts einer möglichen Überstellung nach Kroatien. Weiter habe er in seiner Hei- mat eine (Nennung Verletzung) erlitten, welche jedoch vor seiner Ausreise verheilt sei. Zudem sei er in Kroatie n von einer Person mit einem Auto- schlüssel angegriffen und am (Nennung Körperteil) verletzt worden. Betref- fend die (Nennung Verletzung) hat der Beschwerdeführer keinerlei Unter- lagen eingereicht und es sind den Akten keine Hinweise dafür zu entneh- men, dass er sich deswegen beim medizinischen Personal gemeldet hätte. In der Beschwerdeschrift wird sein Gesundheitszustand denn auch mit kei- nem Wort thematisiert. Allfällige gesundheitliche Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers sind daher nicht derart gravierend, dass in Anwendung von Art. 3 EMRK von einer Überstellung nach Kroatien abgesehen werden müsste (vgl. Urteil des EGMR Paposhvili gegen Belgien vom 13. Dezember 2016, Grosse Kammer, 41738/10, §§ 180–193 m.w.H.). Das Land verfügt grundsätzlich über eine ausreichende, hinreichend zugängliche medizini- sche Infrastruktur (vgl. Referenzurteil E -1488/2020 E. 10.2 und E. 10.3), weshalb der Beschwerdeführer eine allenfalls von ihm benötigte medizini- sche wie auch psychologische Behandlung dort erhalten kann (vgl. statt vieler: Urteil des BVGer F -1176/2023 vom 10. März 2023 E. 5.1 m.w.H.). Insgesamt droht keine Verletzung von Art. 3 EMRK, weshalb die Schweiz nicht zum Selbsteintritt nach Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO verpflichtet ist. 8.4 Nach dem Ausgeführten konnte der Beschwerdeführer kein konkretes und ernsthaftes Risiko dartun, dass seine Überstellung nach Kroatien die F-4816/2023 Seite 9 Verletzung völkerrechtlicher Bestimmungen zur Folge hätte. Ein notwendi- ger Selbsteintritt gebietet sich daher nicht. 9. 9.1 Bei der Anwendung der Kann-Bestimmung von Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 verfügt das SEM sodann über einen Ermessensspielraum (vgl. BVGE 2015/9 E. 7 f.). Es bestehen vorliegend keine Hinweise auf eine Ermes - sensunterschreitung oder eine andere, nicht gesetzeskonforme Ausübung des Ermessens (Ermessensmissbrauch, Überschreitung des Ermessens). Bei dieser Sachlage enthält sich das Gericht in diesem Zusammenhang weiterer Äusserungen. 9.2 Nach dem Gesagten bleibt Kroatien der für die Behandlung des Asyl- gesuchs des Beschwerdeführers zuständige Mitgliedstaat gemäss Dublin- III-VO. 10. Das SEM ist zu Recht in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers ni cht eingetreten. Die Überstel- lung nach Kroatien wurde in Anwendung von Art. 44 AsylG ebenfalls zu Recht angeordnet. 11. Die Beschwerde ist abzuweisen und die Verfügung des SEM zu bestätigen. 12. Mit dem Entscheid in der Hauptsache ist das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstandslos geworden. Der am 11. September 2023 verfügte einstweilige Vollzugsstopp fällt mit dem vorliegenden Urteil dahin. 13. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ist abzu- weisen, da die Beschwerde gemäss den vorstehenden Erwägungen als aussichtslos zu bezeichnen war. Daher fehlt es, unbesehen der finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers, an einer gesetzlichen Voraussetzung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes- verwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). F-4816/2023 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab- gewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer- legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer und die Vorinstanz. Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber: Regula Schenker Senn Stefan Weber Versand: