#ST# Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale Ständerat - Conseil des Etats 1991 Maisession -18. Tagung der 43. Amtsdauer Session de mai -18e session de la 43e législature #ST# Einzige Sitzung - Séance unique Freitag, 3. Mai 1991, Vormittag Vendredi 3 mai 1991, matin 09.45 h Vorsitz - Présidence: Herr Hänsenberger Präsident: Ich begrüsse Sie zu unserer kurzen Sitzung. Lassen Sie mich vorab noch einmal einen Dank an unseren leider verstorbenen Kollegen und Ratspräsidenten Max Affol- ter richten. Wenn dieses Parlament gestern eine eindrückli- che Feier zum Jubiläum der Eidgenossenschaft erleben durfte, so verdanken wir dies weitgehend seiner Vorarbeit und seiner Durchsetzungskraft. Ich glaube sagen zu dürfen, dass - wider Erwarten der Presse - in diesem Haus ein mar- kantes Ereignis stattgefunden hat und dass die Räte dazu stehen können. Sie haben heute drei Vorlagen vor sich, wovon allerdings nur zwei zur Schlussabstimmung kommen. Diese drei Jubiläums- vorlagen zeigen deutlich, auf welche Weise in unserem Land etwas Positives entstehen kann, aufweiche Arten solche Vor- lagen überhaupt entstehen. Erstens einmal ist das Parlament in der Lage, wenn es das will, fortschrittliche Beschlüsse selber anzuregen und zu fassen. Der Beschluss über das Schaffen eines Fonds für den Land- schaftsschutz ist so ein Beispiel. Dieser Beschluss entstammt einer parlamentarischen Arbeitsgruppe, die Wert darauf legte, anlässlich des Jubiläums eine dauerhafte, das Jubiläumsjahr weit überdauernde Einrichtung zu schaffen. Ich glaube, das ist gelungen. Zweitens ist auch der Bundesrat in der Lage, kurzfristig und rasch Beschlüsse von g rosser Trag weite zu fassen. Die einma- lige Zulage zu den Ergänzungsleistungen von AHV und IV ist ein solcher rasch zustandegekommener Bundesratsbe- schluss. Drittens kommen auch von seilen des Volkes Anregungen, die in den Räten unkompliziert und wirksam aufgenommen und verwirklicht werden. Der Rahmenkredit über die Entschuldung ist so ein Beispiel. 250 000 Bürgerinnen und Bürger gelangten mit einer Petition mit dem Titel «Entwicklung braucht Entschul- dung» an die Räte. Gemeinhin nimmt man an, Petitionen seien fast wirkungslos und kaum mehr als eine Anregung. Hier hat diese Petition gewirkt, rasch und gründlich. Bundesrat und Parlament haben effizient und rasch Beschlüsse gefasst. Abzustimmen brauchen wir nur über die auf der Traktandenli- ste erwähnten beiden Geschäfte Landschaftsschutzfonds und Ergänzungsleistungen AHV/IV. Die Entschuldungsvorlage ist i.« ein einfacher Bundesbeschluss, der keiner Schlussabstim- mung bedarf und bereits rechtskräftig ist. Das Büro hat beschlossen, dass anstelle des erkrankten Vize- präsidenten Jakob Schönenberger Frau Bührer einige Worte zu den beiden Vorlagen Ergänzungsleistungen AHV/IV und Entschuldung sagen wird und dass ich einige Worte zum Landschaftsschutzfonds beifügen werde. #ST# 90.274 Parlamentarische Initiative (Büro des Ständerates) Landschaftsschutzfonds Initiative parlementaire (Bureau du Conseil des Etats) Fonds pour la protection du paysage Siehe Seite 286 hiervor-Voir page 286 ci-devant Präsident: Erlauben Sie mir, zum ersten Geschäft, dem Land- schaftsschutzfonds, einige kurze Ausführungen zu machen. Die Arbeitsgruppe, eingesetzt von den beiden Ratsbüros, sammelte Vorschläge für eine angemessene Beteiligung des Parlaments an den Feierlichkeiten zum 700jährigen Bestehen der Eidgenossenschaft und kam zum Schluss, dass man mit einer grosszügigen Geste etwas von bleibendem Wert, insbe- sondere für die kommende Generation, schaffen sollte. Diese Geste sollte einer breiten Bevölkerung zugute kommen und der Bedeutung des Anlasses angemessen sein. Da die wirtschaftliche Entwicklung der letzten Jahrzehnte den naturnahen Kulturlandschaften stark zugesetzt hat, verfiel die .Arbeitsgruppe auf die Idee, einen ausserhalb der Verwaltung stehenden Naturschutzfonds zu schaffen, der unkompliziert und rasch helfen könnte. Es wurde eine rechtlich selbständige Stiftung gegründet, an welcher sich der Bund mit einem Beitrag von 50 Millionen Franken beteiligt und zu der weitere Bundesmittel und vor al- lem auch Zuwendungen Dritter erwartet werden. Schlussabstimmung - Vote final Für Annahme des Entwurfes 33 Stimmen (Einstimmigkeit) An den Bundesrat-Au Conseil fédéralSchweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali Titelblatt Frontispice Frontispizio In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale Jahr 1991 Année Anno Band III Volume Volume Session Maisession Session Session de mai Sessione Sessione di maggio Rat Ständerat Conseil Conseil des Etats Consiglio Consiglio degli Stati Sitzung 00 Séance Seduta Geschäftsnummer --- Numéro d'objet Numero dell'oggetto Datum 03.05.1991 Date Data Seite 339-339 Page Pagina Ref. No 20 019 938 Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung. 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