<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4A_20/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfügung vom 13. August 2010 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Leemann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Handelsregisteramt des Kantons Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Handelsregistereintrag, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 4. Kammer, vom 18. November 2009. </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass die drei Verwaltungsratsmitglieder der Y.________ AG an der am 13. August 2007 durchgeführten Generalversammlung der Gesellschaft aus dem Verwaltungsrat abgewählt und X.________ (Beschwerdeführer) als deren einziges Verwaltungsratsmitglied gewählt wurde; </div> <div class="para">dass das Handelsgericht des Kantons Zürich diese Beschlüsse auf Klage eines Aktionärs hin mit Urteil vom 4. Juli 2008 für nichtig erklärte und es das Handelsregisteramt des Kantons Zürich anwies, den Beschwerdeführer als Mitglied des Verwaltungsrats der Y.________ AG im Handelsregister zu löschen und die damals abgewählten drei Verwaltungsräte wieder im Handelsregister einzutragen; </div> <div class="para">dass das Handelsgericht dem Handelregisteramt des Kantons Zürich mit Schreiben vom 22. Juli 2008 mitteilte, dass die Parteien auf Rechtsmittel verzichtet hätten, womit das Urteil vom 19. März 2008 rechtskräftig sei; </div> <div class="para">dass das Handelsregisteramt den Beschwerdeführer mit Verfügung vom 31. Juli 2008 als Mitglied des Verwaltungsrats der Y.________ AG löschte und gleichzeitig die bisherigen Verwaltungsräte wieder in das Handelsregister eintrug; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 12. August 2008 beim Handelsregisteramt beantragte, den Tagebucheintrag vom 31. Juli 2008 rückgängig zu machen; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht mit Eingabe vom 12. September 2008 erklärte, das handelsgerichtliche Urteil vom 4. Juli 2008 mit Beschwerde in Zivilsachen anfechten zu wollen, wobei das Beschwerdeverfahren mit Verfügung des Bundesgerichts vom 17. März 2009 sistiert wurde (Verfahren 4A_411/2008); </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer dem Handelsregisteramt mit Schreiben vom 23. März 2009 erneut beantragte, den Tagebucheintrag vom 31. Juli 2008 rückgängig zu machen und ihn als Verwaltungsrat der Y.________ AG einzutragen, wobei er auf die Verfügung des Bundesgerichts vom 17. März 2009 verwies; </div> <div class="para">dass die Justizdirektion des Kantons Zürich einen Rekurs des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 18. August 2009 abwies; </div> <div class="para">dass das Verwaltungsgericht einen vom Beschwerdeführer gegen diese Verfügung erhobenen Rekurs mit Entscheid vom 18. November 2009 abwies, wobei es im Wesentlichen darauf abstellte, dass das Urteil des Handelsgerichts vom 4. Juli 2008 vollstreckbar gewesen sei und der Beschwerdeführer im bundesgerichtlichen Verfahren 4A_411/2008 kein Begehren um aufschiebende Wirkung gestellt habe, so dass die Eintragung bereits vor Rechtskraft des handelsgerichtlichen Urteils habe vorgenommen werden dürfen; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht mit Eingabe vom 11. Januar 2010 erklärte, den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 18. November 2009 mit Beschwerde anfechten zu wollen; </div> <div class="para">dass die Nichtigerklärung der Beschlüsse der Generalversammlung der Y.________ AG vom 13. August 2007 sowie die Anordnung der Wiedereintragung der vormaligen Verwaltungsräte mit Urteil des Bundesgerichts vom heutigen Tag rechtskräftig geworden ist (Verfahren 4A_271/2010); </div> <div class="para">dass das Bundesgericht die Beschwerde im Verfahren 4A_411/2008 daher mit Präsidialverfügung vom heutigen Tag als gegenstandslos abschrieb; </div> <div class="para">dass mit der rechtskräftigen Nichtigerklärung der Beschlüsse der Generalversammlung der Y.________ AG vom 13. August 2007 sowie der Anordnung der Wiedereintragung der vormaligen Verwaltungsräte (Verfahren 4A_271/2010) das rechtliche Interesse an der Beurteilung, ob die am 31. Juli 2008 vorgenommene Handelsregistereintragung zunächst hätte rückgängig gemacht werden müssen, dahingefallen ist; </div> <div class="para">dass damit die Beschwerde in Zivilsachen gegenstandslos geworden ist und nach <span class="artref">Art. 32 Abs. 2 BGG</span> abgeschrieben werden kann; </div> <div class="para">dass die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (<span class="artref">Art. 66 Abs. 3 BGG</span>); </div> <div class="para"> </div> <div class="para">verfügt die Präsidentin: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird als gegenstandslos abgeschrieben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Diese Verfügung wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 4. Kammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 13. August 2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Klett Leemann </div> </div></body></html>