B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-3875/2015 U r t e i l v o m 2 5 . S e p t e m b e r 2 0 1 5 Besetzung Richterin Contessina Theis (Vorsitz), Richterin Gabriela Freihofer, Richter Gérald Bovier, Gerichtsschreiberin Norzin-Lhamo Dotschung. Parteien A._______, geboren (…), seine Ehefrau B._______, geboren (…), sowie deren Kinder C._______, geboren (…), D._______, geboren (…), E._______, geboren (…), F._______, geboren (…), Albanien, (…), Beschwerdeführende, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für Migration, BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Wegweisung und Wegweisungsvollzug (Beschwerde gegen Wiedererwägungsentscheid); Verfügung des SEM vom 12. Juni 2015 / N (…). D-3875/2015 Seite 2 Sachverhalt: A. A.a Die Beschwerdeführenden gelangten gemäss eigenen Angaben am 22. September 2014 in die Schweiz, wo sie gleichentags um Asyl nach- suchten. A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer) und B._______ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) wurden am 1. Oktober 2014 zu ihrer Person und zum Reiseweg sowie summarisch zu den Gesuchsgründen befragt (Befragung zur Person [BzP]). Eingehende Anhörung en zu den Asylgründen fanden am 13. respektive 20. Oktober 2014 statt. A.b Die Beschwerdeführenden begründeten ihre Asylgesuche im Wesent- lichen damit, dass der Beschwerdeführer an Streiks teilgenommen und sich für die Umsetzung der bereits gesetzlich verabschiedeten Wieder- gutmachungen für ehemals politisch Verfolgte einge setzt habe. Aus die- sen Gründen würden er und seine Familie verfolgt werden. A.c Mit Verfügung vom 28. November 2014 (Eröffnung am 1. Dezember 2014) lehnte die Vorinstanz die Asylgesuche der Beschwerdeführenden mit der Begründung ab, der albanische Staat sei g rundsätzlich schutzfä- hig und schutzwillig . Es sei vom Vorhandensein adäquaten Schutzes auszugehen, weshalb die Vorbringen die Flüchtlingseigenschaft nicht zu begründen vermöchten. Gleichzeitig ordnete sie die Wegweisung der Be- schwerdeführenden aus der Schw eiz an und stellte fest, der Vollzug der Wegweisung sei zulässig, zumutbar und möglich. A.d Die gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde vom 8. Dezem- ber 2014 wies das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil D-7141/2014 vom 20. Januar 2015 ab. B. Mit Eingabe vom 5 . Februar 2015 reichten die Beschwerdeführenden beim SEM ein gegen die Verfügung vom 28. November 2014 gerichtetes Wiedererwägungsgesuch ein, worin sie die Feststellung der Unzumutbar- keit des Wegweisungsvollzugs verbunden mit der Erteilung einer vorläufi- gen Aufnahme beantragten. C. Mit Verfügung vom 12. Juni 2015 – eröffnet am 15. Juni 2015 – wies das SEM das Wiedererwägungsgesuch der Beschwerdeführenden vom 5. Februar 2015 ab und bestätigte die Rechtskraft und Vollstreckbarkeit seiner Verfügung vom 28. November 2014. Es erhob eine Gebühr von D-3875/2015 Seite 3 Fr. 600.– und stellte fest, dass einer allfälligen Beschwerde keine auf- schiebende Wirkung zukomme. D. Hiergegen erhoben die Beschwerdeführenden mit Eingabe vom 17. Juni 2015 (Datum des Poststempels) Beschwerde beim Bu ndesverwaltungs- gericht und beantragten die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Anordnung einer vorläufigen Aufnahme infolge Unzulässigkeit des Weg- weisungsvollzugs sowie eventualiter die Rückweisung der Sache zur voll- ständigen Abklärung des Sachverha lts und Neubeurteilung an die Vor - instanz. In formeller Hinsicht ersuchten sie um Gewährung der unentgelt- lichen Prozessführung und amtlichen Rechtsverbeiständung sowie um Befreiung von der Kostenvorschusspflicht. Ebenfalls ersuchten sie um Gewährung der Einsicht in ihre Anhörungsprotokolle. Der Beschwerde wurden – nebst dem angefochtenen Entscheid – diverse Beweismittel beigelegt ( eine Entbindungserklärung der behandelnden Ärzteschaft von deren Schweigepflicht, zwei medizinische Berichte vom (…). und (…). Februar 2015 betreffend den Gesundheitszustand von C._______ [nachfolgend: Tochter 1], eine Einladung für einen Untersu- chungstermin vom (…). Februar 2015, ein ärztliches Zeugnis vom (…). Januar 2015 aus Albanien mit deutscher Übersetzung, diverse Be- richte in einer Fremdsprache, zwei Überweisungsformulare betreffend den Gesundheitszustand von E._______ [nachfolgend: Tochter 2] vom (…). Oktober 2014 und (…). November 2014, ein Überweisungsformular der Beschwerdeführerin vom (…). Oktober 2014, ein Austrittsbericht der Beschwerdeführerin vom (…). Januar 2015 sowie ein medizinischer Be- richt vom (…). Februar 2015 betreffend den Gesundheitszustand von D._______ [nachfolgend: Sohn]). E. Mit Eingab e vom 22. Juni 2015 wurde eine Fürsorgebestätigung vom 19. Juni 2015 zu den Akten gereicht. F. Die Instruktionsrichterin setzte den Vollzug der Wegweisung per Fax vom 25. Juni 2015 einstweilen aus (Art. 56 VwVG). G. Mit Verfügung vom 1. Juli 2015 erteilte di e Instruktionsrichterin der Be- schwerde die aufschiebende Wirkung, hiess das Gesuch um Gewährung D-3875/2015 Seite 4 der unentgeltlichen Prozessführung gut und verzichtete in der Folge auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Das Gesuch um Gewährung der amtlichen Rechtsverbei ständung wurde abgewiesen. Den Beschwerde- führenden wurde Gelegenheit eingeräumt, innert Frist ein aktuelles Arzt- zeugnis einzureichen, ansonsten das Verfahren gestützt auf die beste- hende Aktenlage fortgesetzt werde. Gleichzeitig wurde das N -Dossier dem SEM zur Behandlung des Akteneinsichtsgesuchs übermittelt. H. Mit Eingabe vom 8. Juli 2015 wurde ein medizinischer Bericht betreffend den Gesundheitszustand der Tochter 1 ins Recht gelegt. I. Mit Verfügung vom 14. Juli 2015 wurde das SEM eingeladen, innert Frist eine Vernehmlassung einzureichen. J. Mit Eingabe vom 15. Juli 2015 (Datum des Poststempels) wurde derselbe medizinische Bericht vom 8. Juli 2015 erneut eingereicht mit dem Hin- weis, dass die benötigte Behandlung in Albanien nicht möglich sei und die Beschwerdeführenden über keine finanziellen Mittel mehr verfügen wür- den, da sie ihren (…) verkauft hätten, um die Reise in die Schweiz zu fi- nanzieren. K. Mit Eingabe vom 24. Juli 2015 (Datum des Poststempels) reichten die Beschwerdeführenden weitere Beweismittel nach. L. Mit Verfügung vom 13. August 2015 wurde den Beschwerdeführenden Gelegenheit eingeräumt, eine Replik auf die innert erstreckter Frist einge- reichte Vernehmlassung des SEM vom 7. August 2015 zu den Akten zu reichen. M. Am 27. August 2015 replizierten die Beschwerdeführenden. D-3875/2015 Seite 5 Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be- schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG . Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bun- desverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Nachdem gemäss Lehre und Praxis Wiedererwägungsentscheide grun dsätzlich wie die ursprüngliche Verfü- gung auf dem ordentlichen Rechtsmittelweg weitergezogen werden kön- nen, ist das Bundesverwaltungsgericht für die Beurteilung der vorliegen- den Beschwerde zuständig. Es entscheidet auf dem Gebiet des Asyls – in der Regel u nd auch vorliegend – endgültig (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 1.2 Die Beschwerde ist frist - und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführenden ha ben am Verfahren vor der Vorinstanz teilge- nommen, sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und ben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehu ngsweise Änderung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im A sylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 3. Das Wiedererwägungsverfahren ist im Asylrecht spezialgesetzlich gere- gelt (vgl. Art. 111b ff. AsylG). Ein entsprechendes Gesuch ist dem SEM innert 30 Tagen nach Entdeckung des Wiedererwägungsgrundes schrift- lich und begründet einzureichen; im Übrigen richtet sich das Verfahren nach den revisionsrechtlichen Bestimmungen von Art. 66–68 VwVG (Art. 111b Abs. 1 AsylG). In seiner praktisch relevantest en Form bezweckt das Wiedererwägungs- gesuch die Änderung einer ursprünglich fehlerfreien Verfügung an eine nachträglich eingetretene erhebliche Veränderung der Sachlage (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskom- mission [EMARK] 1 995 Nr. 21 E. 1 S. 202 ff.). Falls die abzuändernde Verfügung unangefochten blieb – oder ein eingeleitetes Beschwerdever-D-3875/2015 Seite 6 fahren mit einem blossen Prozessentscheid abgeschlossen wurde – kön- nen auch Revisionsgründe einen Anspruch auf Wiedererwägung begrün- den (zum sogenannten «qualifizierten Wiedererwägungsgesuch» vgl. et- wa EMARK 2003 Nr. 17 E. 2.a S. 103 f. m.w.H.). 4. 4.1 Nachdem das SEM den Anspruch der Beschwerdeführenden auf Be- handlung ihres Wiedererwägungsgesuches nicht in Abrede gestellt hat und darauf eingetr eten ist, hat das Gericht zu prüfen, ob die Vorinstanz das Gesuch zu Recht abgewiesen hat. 4.2 Im Folgenden ist somit zu beurteilen, ob die seit dem Abschluss des ordentlichen Verfahrens mit Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. Januar 2015 geltend gem achten nachträglich veränderten tatsächli- chen und rechtlichen Voraussetzungen eine Anpassung der ursprüngli- chen Verfügung erfordern. 5. 5.1 Die Vorinstanz hat die Abweisung des Wiedererwägungsgesuchs in der Verfügung vom 12. Juni 2015 im Wesentlich damit begrün det, dass das Gesundheitswesen in Albanien grösstenteils staatlich sei. Die beiden grössten und besten staatlichen Spitäler, die Mutter Teresa Universitäts- klinik und das Militärspital, beide in Tirana, könnten grundsätzlich alle gängigen Behandlungen vorne hmen. Die benötigten (…) Kontrollen, die Einstellung der Medikamente und eine allfällige Laborkontrolle könnten in grösseren Spitälern mit einer entsprechenden Abteilung, mit Sicherheit jedoch in den beiden Kliniken in der Hauptstadt Tirana vorgenommen werden. Die operative Entfernung von (…) sei mittlerweile ein kleinerer operativer Eingriff, der in staatlichen oder privaten Spitälern in Albanien durchgeführt werden könne, falls er denn tatsächlich medizinisch indiziert sein sollte. In Tirana, Elbasan, Gra msh, Peshkopi, Vlora und Shkoder würden sogenannte Community Mental Health Centres ("Gemeindezen- tren für geistige Gesundheit") bestehen. Diese würden als kommunale Erstansprechpartner für Menschen mit psychischen Problemen dienen. In diesen Zentren stehe eine kleine Anzahl Psychiater und Sozialarbeiter zur Verfügung. In staatlichen Krankenhäusern werde im Bedarfsf all Psycho- therapie angeboten. (…) und (…) sowie alle weiteren geltend gemachten Beschwerden seien ebenfalls in Albanien behandelbar. Der Beschwerde- führer habe anlässlich der BzP angegeben, dass er von 2004 bis 2014 selbständig als (…) gearbeitet habe und in Albanien nicht auf die Hilfe von Ämtern oder Drittpersonen angewiesen gewesen sei. Diese Arbeit D-3875/2015 Seite 7 könne er bei einer Rückkehr jederzeit wieder aufnehmen. Die Beschwer- deführenden würden über ein gutes Beziehungsnetz verfügen und es stehe ihnen frei, bei der kantonalen Rückkehrberatungsstelle medizini- sche Rückkehrhilfe zu beantragen. Diese könne durch die Abgabe von Medikamenten, Hilfe bei der Ausreis eorganisation oder durch Unterstüt- zung während und nach der Rückkehr gewährt werden. Eine Rückkehr aus medizinischen Gründen nach Albanien sei aufgrund dieser Sachlage somit durchaus zumutbar. Insgesamt lägen somit keine Gründe vor, wel- che die Rechtskraft der Verfügung vom 28. November 2014 beseitigen können. 5.2 In der Rechtsmitteleingabe vom 17. Juni 2015 wurde im Wesentlichen vorgebracht, die Tochter 1 habe bereits in Albanien ernsthafte Gesund- heitsprobleme gehabt. Die Ärzte hätten fälschlicherweise eine (…) diag- nostiziert. In der Schweiz sei erstmals die richtige Diagnose (…) gestellt worden. Nun werde sie seit dem (…). Januar 2015 mit (…) behandelt. Diese Behandlung erfordere eine regelmässige medizinische Kontrolle und sei in Albanien nicht möglich. Ebenfalls seien die andern Familien- mitglieder krank. Die Beschwerdeführerin leide an (…) und habe Proble- me mit den (…). S ie trage (…) und müsse aufgrund des (…) operiert werden. Die Tochter 2 leide unter (…). Der Sohn habe (…) und (…), da bei ihm möglicherweise eine (…) vorliege. Das SEM habe nicht abgeklärt, ob die Behandlungen tatsächlich möglich und für die Beschwerdeführ en- den bezahlbar seien. Es verweise generell auf "alle gängigen Behandlun- gen". Doch würden die Kinder nicht an "gängigen Erkrankungen" leiden. Die Krankheit der Tochter 1 sei bei Kindern sehr selten. Selbst in der Schweiz sei es schwierig, die richtige Dosi erung der Medikamente einzu- stellen. Da sie noch im Wachstum sei, habe eine schlechte Einstellung der Medikamente für sie gravierende Folgen. Das SEM setzte sich nicht mit der konkreten Behandlung der (…) bei Kindern auseinander . Der Sohn müsse von einem Ki nderpsychiater behandelt werden. Aus den Ausführungen des SEM gehe hervor, dass es sich nicht mit der psycholo- gischen oder psychiatrischen Behandlung von Kindern in Albanien ausei- nandergesetzt habe. Die allgemeine Aufzählung von Spitälern, ohne Hin- weise, o b diese eine Abteilung für traumatisierte Kinder vorhanden sei, sei nicht genügend. Damit verletze das SEM das rechtliche Gehör sowie den Untersuchungsgrundsatz. Schliesslich sei keineswegs sichergestellt, ob der Beschwerdeführer bei einer allfälligen Rück kehr wieder Arbeit fin- den werde. D-3875/2015 Seite 8 5.3 In der Eingabe vom 15. Juli 2015 brachten die Beschwerdeführenden erneut vor, dass sie die benötigen medizinischen Behandlungen nicht fi- nanzieren könnten. Überdies sei die medizinische Versorgung in Albanien "katastrophal". Im medizinischen Bericht vom (…). Juli 2015 wurde fest- gehalten, dass die Tochter 1 angesichts der regelmässigen Substitution mit (…) aufgrund der bestehenden (…) regelmässige ärztliche Kontrollen mit Laborkontrollen circa alle vier bis sechs Monate benötige. Ferner leide sie an einer (…). Das (…) sei gut kontrolliert. 5.4 In der Eingabe vom 24. Juli 2015 reichten die Beschwerdeführenden eine Kopie der Quittung über den Verkauf ihres (…) mit deutscher Über- setzung sowie zwei Fotos des im Jahr (…) beschlagnahmten Hauses des Vaters des Beschwerdeführers zu den Akten. 5.5 In seiner Vernehmlassung vom 7. August 2015 verwies das SEM in Bezug auf den Gesundheitszustand der restlichen Familienmitglieder auf die Ausführungen in der angefochtenen Verfügung und hielt fest, dass diesbezüglich auch keine neue n Arztberichte eingereicht worden seien. Hinsichtlich des Gesundheitszustands der Tochter 1 führte es im Wesent- lichen aus, dass im aktuellen Arztbericht nichts davon stehe, dass sie aus medizinischer Sicht in der Schweiz bleiben müsse und nicht mehr in ihr Heimatland zurückkehren könne. Vielmehr gehe aus dem Bericht hervor, dass sich unter der Behandlung normale (…) ergeben hätten. Eine re- gelmässige Kontrolle im Abstand von vier bis sechs Monaten werde vor- gesehen. Ferner werde lediglich vermerkt, dass nicht genügend beurteilt werden könne, ob diese Behandlung und die Kontrollen im Heimatland gewährleistet werden könnten. Den Beschwerdeführenden dürfe durch- aus zugemutet werden, die Tochter 1 für die Einstellung der (…) pro Jahr zwei bis dreimal zu einer Kontrolle in eine dafür spezialisierte Einrichtung in Tirana zu bringen. Ebenfalls könne das (…) in Albanien weiterbehan- delt werden. Bezüglich der Kosten könne die Familie in einer Übergangs- phase von sechs Monaten medizi nische Rückkehrhilfe beantragen und sich während dieser Zeit wieder in Albanien etablieren. Des Weiteren be- stehe auch noch ein intaktes Beziehungsnetz im familiären Umfeld, wel- ches Hilfe leiste könne. Der Beschwerdeführer habe zwar Bedenken ge- äussert, wonach er eventuell keine Arbeit mehr finden könne. Da jedoch in Albanien rege an Touristenunterkünften und Eigenheimen gebaut wer- de, dürfte es auch diesbezüglich keine unüber windbaren Schwierigkeiten geben. D-3875/2015 Seite 9 5.6 In der Replik vom 27. August 2015 entgegneten die B eschwerdefüh- renden im Wesentlichen, es gehe aus der Vernehmlassung nicht hervor, dass das SEM tatsächlich Nachforschungen getätigt habe, ob die Be- handlung der Tochter 1 möglich sei und ob die von ihr benötigten Medi- kamente vorhanden und bezahlbar seien. Sie hätten versucht, durch An- rufe bei Ärzten in Tirana selbst abzuklären, ob die erforderliche Behand- lung möglich sei. Doch hätten sie keine befriedigende Antwort erhalten. Sie hätten nun die Schweizerische Flüchtlingshilfe angefragt, ob diese die entsprechenden Abklärungen vornehmen könne. Die Rückkehrhilfe sei zeitlich limitiert. Die Tochter 1 bedürfe aber einer Langzeitbehandlung. Sie sei noch ein Kind und ihr Wohl sei bei einer Rückkehr stark gefährdet, weshalb sie um mehr Zeit für die Eingabe der Abkläru ngsergebnisse er- suchen würden. 6. Die formelle Rüge der Beschwerdeführenden ist vorab zu prüfen, weil sie – ungeachtet einer allfälligen Begründetheit der materiellen Rügen – zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung führen kann. Entgegen der Ansicht der B eschwerdeführenden hat das SEM den gel- tend gemachten Sachverhalt in der angefochtenen Verfügung umfassend aufgenommen und ausführlich zu den Vorbringen der Beschwerdefüh- renden und den von ihnen eingereichten medizinischen Berichten Stel- lung genommen. Insbesondere geht aus den Akten hervor, dass das SEM bezüglich der Behandelbarkeit der vorgebrachten Gesundheitsprobleme konkrete Abklärungen vorgenommen hat. Die Ergebnisse dieser Abklä- rungen sind sodann vollumfänglich in die angefochtene Verfügung einge- flossen. Relevante Gesundheitsprobleme sind im Rahmen der Mitwirkungspflicht grundsätzlich von Asylsuchenden unaufgefordert und so substanziiert wie möglich aktenkundig zu machen, zumal im Wiedererwägungsverfahren das Rügeprinzip gilt. Entsprechend bestand für die Vorinstanz kein An- lass, w eitere Schritte vorzunehmen beziehungsweise Sachverständige hinzuzuziehen. Sodann begründete die Vorinstanz ihren Entscheid insge- samt so, dass sich die Beschwerdeführenden ohne weiteres über dessen Tragweite ein Bild machen und diesen insgesamt sachgerecht anfechten konnten (vgl. BVGE 2011/37 E. 5.4.1; 2007/21 E. 10.2 je m.w.H.). Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs beziehungsweise des Untersuchungs- grundsatzes, wie von den Beschwerdeführenden geltend gemacht, liegt unter diesen Umständen nicht vor. Es besteht folglich kein Grund, die an-D-3875/2015 Seite 10 gefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an das SEM zurückzuweisen. 7. 7.1 Nach Prüfung der Akten gelangt d as Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass es den Beschwerdeführenden trotz der auf Beschwerde- ebene gemachten Ausführungen und Entgegnungen sowie der im Verfah- ren eingereichten Beweismittel nicht ge lungen ist, die von der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid zu Recht gezogene Schlussfolgerung zu wi- derlegen, wonach keine Gründe vorliegen, welche die Rechtskraft der Verfügung vom 28. November 2014 beseitigen können, zumal der ge- genwärtige gesundheitliche Zus tand der Beschwerdeführenden einem Wegweisungsvollzug nicht entgegensteht. 7.2 Der Vollzug der Wegweisung ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat -, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegen- stehen (Art. 83 Abs. 3 AuG [SR 142.20]). 7.2.1 So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei- nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezem- ber 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder er- niedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedri- gender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 7.2.2 Den Beschwerdeführenden ist es nicht gelungen, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes- halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non- Refoulement im vorliegenden Verfahren nicht zum Tragen kommt (vgl. Ur- teil des Bundesverwaltungsgerichts D -7141/2014 vom 20. Januar 2015 E. 7.3). Eine Rückkehr der Beschwerdeführenden nach Albanien erweist sich demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG als rechtmässig. Sodann ergeben sich aus den Akten des vorliegenden Wiedererwägungs- verfahrens keine Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwerdeführenden für D-3875/2015 Seite 11 den Fall einer Rückschiebung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 F oK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wären. Gemäss konstanter Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie je- ner des UN Anti -Folterausschusses müssten die Beschwerdeführenden eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihnen im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Be- handlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR [Grosse Kammer], Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124 bis 127, m.w.H.; BVGE 2014/28 E. 11.4.1 S. 468). Diese Voraussetzun- gen sind jedoch in casu als nicht erfüllt zu erachten. Es besteht kein kon- kreter Anlass zur Annahme, den Beschwerdeführenden würde bei einer Rückkehr in ihr Heimatland eine menschenrechtswidrige Behandlung drohen. 7.2.3 Was die geltend gemachten Gesundheitsprobleme der Beschwer- deführenden betrifft, so kann gemäss der Praxis des EGMR der Vollzug der Wegweisung eines abgewiesenen Asylsuchenden mit gesundheitli- chen Problemen im Einzelfall einen Verstoss gegen Art. 3 EMRK darstel- len; hierfür sind jedoch ganz aussergewöhnliche Umstände Vorausset- zung (vgl. EMARK 2005 Nr. 23 E. 5.1. S. 211 f., mit einer Zusammenfas- sung der Rechtsprechung des EGMR). Vorliegend können solche ganz aussergewöhnlichen Umstände („very exceptional circumsta nces“), wie sie der EGMR in seinem Urteil in Sachen D. gegen Grossbritannien vom 2. Mai 1997 feststellte, wo neben einer kurzen Lebenserwartung des an AIDS erkrankten Auszuweisenden erschwerend die Gefahr eines Todes unter extremen physischen und psychisch en Leiden hinzukam, hinläng- lich ausgeschlossen werden (vgl. BVGE 2011/9 E. 7.1 S. 117 f.; 2009/2 E. 9.1.3). 7.2.4 Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen als zulässig zu erachten. 7.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie in Situationen wie Krieg, Bürger- krieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage im Heimat - oder Herkunftsstaat konkret gefährdet sind. 7.3.1 Art. 83 Abs. 4 AuG stellt eine Kodifizierung der bisherigen Praxis zur konkreten Gefährdung nach aArt. 14 a Abs. 4 des Bundesgesetzes vom D-3875/2015 Seite 12 26. März 1931 über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG, BS 1 121) dar (vgl. PETER BOLZLI in: Spescha/Thür/Zünd/Bolzli, Kommen- tar Migrationsrecht, 3. Aufl., Zürich 2008, Nr. 15 zu Art. 83 AuG, m.H.). Dieser Praxis zufolge wird aus humanitären Gründen, nicht in Erfüllung völkerrechtlicher Pflichten der Schweiz, auf den Vollzug der Wegweisung verzichtet, wenn die Rückkehr in de n Heimatstaat für die betroffene Per- son eine konkrete Gefährdung darstellt. Eine solche Gefährdung kann angesichts der im Heimatland herrschenden allgemeinen politischen La- ge, die sich durch Krieg, Bürgerkrieg oder durch eine Situation allgemei- ner Gewalt k ennzeichnet, oder aufgrund anderer Gefahrenmomente, wie beispielsweise einer notwendigen, aber dort nicht durchführbaren medizi- nischen Behandlung, angenommen werden. Die beurteilende Behörde hat in jedem Einzelfall eine Gewichtung vorzunehmen zwischen den sich nach einer allfälligen Rückkehr der weggewiesenen asylsuchenden Per- son in ihr Heimatland ergebenden humanitären Aspekten einerseits und dem öffentlichen Interesse am Vollzug der rechtskräftig verfügten Weg- weisung andererseits (vgl. BVGE 2014/26 E. 7 S. 393 ff.). Der Begriff der "konkreten Gefährdung" gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG ist eng auszulegen und bezieht sich vorab auf einen schwerwiegenden Ein- griff in die körperliche Integrität der ausländischen Person. Art. 83 Abs. 4 AuG findet insbesondere Anwendung auf Personen, die nach ihrer Rück- kehr einer konkreten Gefahr ausgesetzt wären, weil sie aus objektiver Sicht wegen der vorherrschenden Verhältnisse mit grosser Wahrschein- lichkeit unwiederbringlich in völlige Armut gestossen würden, dem Hunger und somit einer ernsthaften Verschlechterung ihres Gesundheitszustan- des, der Invalidität oder gar dem Tod ausgeliefert wären (vgl. BVGE 2011/50 E. 8.2 S. 1002 f., m.w.H.). 7.3.2 Hinsichtlich der angeführten und durch medizinische Unterlagen be- legten Gesundheitsprobleme der Beschwerdeführerin und der Kinder ist Folgendes zu erwägen: Gründe ausschliesslich medizinischer Natur las- sen den Wegweisungsvollzug im Allgemeinen nicht als unzumutbar er- scheinen, es sei denn, die erforderliche Behandlung sei wesentlich und im Heimatland nicht erhältlich. Entsprechen fern er die Behandlungsmög- lichkeiten im Herkunftsland nicht dem medizinischen Standard in der Schweiz, so bewirkt dies allein noch nicht die Unzumutbarkeit des Voll- zugs. Von einer solchen Unzumutbarkeit ist erst dann auszugehen, wenn die ungenügende Möglichkeit der Weiterbehandlung eine drastische und lebensbedrohende Verschlechterung des Gesundheitszustandes nach sich zieht (vgl. BVGE 2011/50 E. 8.3 S. 1003 f., BVGE 2009/2 E. 9.3.2 D-3875/2015 Seite 13 S. 21). Vorliegend sind, entgegen der auf Beschwerdeebene vorgebrach- ten Ansicht, unter diesen Rahmenbedingungen den Akten keine stichhal- tigen Anhaltspunkte für das Vorliegen einer medizinischen Notlage im Heimatstaat im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG zu entnehmen. 7.3.3 Die Beschwerdeführenden halten in ihrer Eingabe auf Beschwerde- ebene im W esentlichen an den bereits im vorinstanzlichen Wiedererwä- gungsverfahren gemachten Sachverhaltselementen ( […] der Beschwer- deführerin, […] der Tochter 1, mögliche […] des Sohns sowie […] der Tochter 2) fest und führen diesbezüglich an , es gehe nicht hervor, dass die Vorinstanz tatsächlich Nachforschungen zur Behandelbarkeit getätigt habe. I nsbesondere hätten eigene telefonische Abklärungen ergeben, dass die Erkrankung der Tochter 1 in Albanien nicht adäquat behandelt werden könne. Überdies habe sich die Vorin stanz nur ungenügend mit der psychologischen oder psychiatrischen Behandlung von Kindern in Al- banien auseinandergesetzt. Ferner sei die Finanzierung der benötigten medizinischen Behandlungen nicht gewährleistet. Hinsichtlich der geltend gemachten Gesundheitsprobleme der Beschwer- deführerin und der Tochter 2 ist vollumfänglich auf die zutreffenden Aus- führungen in der angefochtenen Verfügung zu verweisen. Diesbezüglich wurde in der Beschwerdeschrift denn auch nichts Substanzielles entge- gengebracht. Ferner datieren die in diesem Zusammenhang eingereich- ten medizinischen Berichte, in welchen die entsprechenden Diagnosen gestellt wurden, vom Oktober 2014 und stellen somit ohnehin keine nach- träglich eingetretenen erheblichen Veränderungen der Sachlage dar. Wie vorstehend ausgeführt, trifft die Beschwerdeführenden im Wiederer- wägungsverfahren das Rügeprinzip. Die allgemeine Behauptung, in Alba- nien würden die geltend gemachten Gesundheitsprobleme nicht adäquat behandelt, genügt demnach nicht , die Ausführungen der Vorinstanz zu widerlegen. Gemäss aktuellen medizinischen Berichten erfordert die re- gelmässige Substitution mit (…) bei der Tochter 1 alle vier bis sechs Mo- nate eine ärztliche Kontrolle mit Laborkontrolle. Diese Kontrollen können in grösseren Spitälern mit einer entsprechenden Abteilung durchgeführt werden. Sollten die erforderlichen Kontrollen nicht in der Nähe des Her- kunftsorts der Beschwerdeführenden vorgenommen werden können, ist es den Beschwerdeführenden durch aus zumutbar , hierfür die entspre- chenden Einrichtungen in Tirana aufzusuchen. Ebenfalls vermögen die Beschwerdeführenden mit ihren Ausführungen in der Beschwerde, wo- nach der Sohn zwingend von einem Kinderpsychiater zu behandeln sei, D-3875/2015 Seite 14 nicht durchzudringen. Es ist nicht ersichtlich, weshalb der Sohn in den in Albanien vorhandenen "Gemeindezentren für geistige Gesundheit" nic ht adäquat behandelt werden kann , zumal in diesem Fall eine allfällige Sprachbarriere wegfallen würde. Ferner erschöpft sich auch die Rüge in Bezug auf die ungeklärte Finanzierung der erforderlichen medizinischen Behandlungen in einer blossen Behauptung. Es wird nämlich nicht aufge- zeigt, inwiefern die Behandlungen die finanziellen Verhältnisse der Be- schwerdeführenden belasten würden, so dass davon auszugehen wäre, dass sie in eine existenzielle Not lage geraten würden. Im Urteil D - 7141/2014 wurde überdies festgehalten, dass die Beschwerdeführenden in ihrem Heimatstaat über ein Beziehungsnetz verfügen und bis anhin in der Lage gewesen seien, für ihren Lebensunterhalt aufzukommen. In die- sem Zusammenhang ist ausserdem auf die zutreffenden Ausführungen in der Vernehmlassung der Vorinstanz hinzuweisen, wonach die Beschwer- deführenden für einen Zeitraum von sechs Monaten medizinische Rück- kehrhilfe beantragen können. Nach dem Gesagten ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführenden aufgrund der zu erwartenden Unterstüt- zung durch ihr persönliches Umfeld und der zusätzlichen medizinischen Rückkehrhilfe nach ihrer Rückkehr nach Albanien nicht in eine existenz- gefährdende Situation geraten werden. 7.3.4 Zusammenfassend ergibt sich somit, dass der Wegweisungsvollzug als zumutbar zu erachten ist. 8. Demnach hat die Vorinstanz das Wiedererwägungsgesuch der Be- schwerdeführenden vom 5. Februar 2015 zu Recht abgewiesen. Es erüb- rigt sich bei dieser Sachlage, auf die weiteren Ausführungen in den Ein- gaben auf Beschwerdeebene und die in diesem Zusammenhang einge- reichten Beweismittel einzugehen, da sie an dieser Würdigung nichts zu ändern vermögen. Folglich ist auch der Antrag auf Gewährung einer Frist zur Einreichung weiterer Beweismittel, insbesondere des Abklärungsbe- richts der Schweizerischen Flüchtlingshilfe, abzuweisen. 9. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt und – soweit diesbezüglich überprüfbar – an- gemessen ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG, Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist abzuweisen. D-3875/2015 Seite 15 10. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten den Bes chwerde- führenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Mit Zwischenverfügung vom 1. Juli 2015 wurde jedoch das Gesuch um Gewährung der unentgelt- lichen Prozessführung im Sinne von Art 65 Abs. 1 VwVG gutgeheissen. Es sind somit keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. (Dispositiv nächste Seite) D-3875/2015 Seite 16 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die zu- ständige kantonale Behörde. Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: Contessina Theis Norzin-Lhamo Dotschung Versand: