<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">7B.38/2006 /blb </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 10. März 2006 </div> <div class="para">Schuldbetreibungs- und Konkurskammer </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Hohl, Präsidentin, </div> <div class="para">Bundesrichter Meyer, Marazzi, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Levante. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Kantonsgericht Freiburg, Schuldbetreibungs- und Konkurskammer, als kantonale Aufsichtsbehörde, Rathausplatz 2A, Postfach 56, 1702 Fribourg. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Lohnpfändung, Existenzminimum, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">SchKG-Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Freiburg, Schuldbetreibungs- </div> <div class="para">und Konkurskammer, als kantonaler Aufsichtsbehörde vom 21. Februar 2006 (LP 2006-11). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Kammer zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Betreibungsamt des Sensebezirks verfügte in der gegen X.________ laufenden Betreibung am 27. Januar 2006 eine Einkommenspfändung. Es setzte das Existenzminimum auf Fr. 2'534.-- fest und ermittelte bei einem Einkommen von Fr. 2'699.-- eine pfändbare Lohnquote von Fr. 165.-- pro Monat. Hiergegen erhob X.________ Beschwerde mit der Begründung, das Betreibungsamt habe in der Berechnung des Existenzminimums die Auslagen für die Fahrten zum Arbeitsplatz, die Leasingkosten für das Auto und die Steuern nicht bzw. nicht genügend berücksichtigt. Das Kantonsgericht Freiburg, Schuldbetreibungs- und Konkurskammer, als kantonale Aufsichtsbehörde wies die Beschwerde mit Entscheid vom 21. Februar 2006 ab. </div> <div class="para">X.________ hat den Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde mit Beschwerdeschrift vom 28. Februar 2006 (Poststempel) rechtzeitig an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen und beantragt sinngemäss, der angefochtene Entscheid und die Lohnpfändung seien aufzuheben. </div> <div class="para">Die kantonale Aufsichtsbehörde hat anlässlich der Aktenüberweisung auf Gegenbemerkungen (<span class="artref">Art. 80 OG</span>) verzichtet. Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Gemäss <span class="artref">Art. 79 Abs. 1 OG</span> ist in der Beschwerdeschrift kurz darzulegen, welche Bundesrechtssätze und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=3&amp;from_date=19.02.2006&amp;to_date=10.03.2006&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F119-III-49%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page49">BGE 119 III 49</a> E. 1). Diesen Anforderungen genügt die Eingabe der Beschwerdeführerin nicht. </div> <div class="para">Die Aufsichtsbehörde hat erwogen, es sei nicht zu beanstanden, wenn das Betreibungsamt in der Existenzminimumsberechnung der Beschwerdeführerin monatlich Fr. 350.-- für Fahrten zum Arbeitsplatz sowie Fr. 506.-- für Kosten (Leasingzins) für das Auto eingesetzt und weiter Steuerschulden nicht berücksichtigt habe. Auf diese Erwägungen geht die Beschwerdeführerin nicht ein. Sie macht einzig unter Beilage von Dokumenten geltend, das Betreibungsamt hätte in der Existenzminimumsberechnung Fr. 217.-- für Krankenkassenprämien (anstelle Fr. 112.--, Ziff. 5 der Berechnung) und Fr. 195.50 für auswärtige Verpflegung (Ziff. 7 der Berechnung) berücksichtigen müssen. Mit diesen Vorbringen kann die Beschwerdeführerin nicht gehört werden. Sie beruft sich auf Tatsachen und Beweismittel, welche erstmals vor Bundesgericht angebracht werden und daher unzulässig sind (<span class="artref">Art. 79 Abs. 1 OG</span>). Sie verkennt im Weiteren, dass ihr obliegt, die wesentlichen Tatsachen bereits anlässlich der Pfändung anzugeben; dies kann nicht erst im anschliessenden Beschwerdeverfahren geschehen (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=3&amp;from_date=19.02.2006&amp;to_date=10.03.2006&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F119-III-70%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page70">BGE 119 III 70</a> E. 1 S. 71 f.). Da die Beschwerdeführerin nicht darlegt, inwiefern die Aufsichtsbehörde Bundesrecht verletzt habe, wenn sie die angefochtene Lohnpfändung geschützt hat, kann auf die Beschwerde mangels Substantiierung nicht eingetreten werden. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Das Beschwerdeverfahren ist - abgesehen von Fällen mut- und böswilliger Beschwerdeführung - kostenlos (<span class="artref">Art. 20a Abs. 1 SchKG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt die Kammer: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Betreibungsamt des Sensebezirks und dem Kantonsgericht Freiburg, Schuldbetreibungs- und Konkurskammer, als kantonaler Aufsichtsbehörde schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 10. März 2006 </div> <div class="para">Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>