<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Zulassung für den neuen Krebsimpfstoff Gardasil unverzüglich zurückzunehmen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Mit dem Heilmittelgesetz (HMG, SR 812.21) hat die Bundesversammlung die Kompetenz für die Wahrnehmung der mit diesem Gesetz verbundenen Aufgaben Swissmedic, dem Schweizerischen Heilmittelinstitut, zugewiesen. Swissmedic ist in seiner Aufgabenerfüllung autonom. Der Bundesrat kann folglich den vom Motionär geforderten Widerruf der Zulassung eines Arzneimittels nicht beschliessen bzw. verfügen.</p><p>Swissmedic prüft anhand der eingereichten Unterlagen bei jedem Gesuch um Zulassung eines Arzneimittels, ob die gesetzlichen Vorgaben erfüllt sind. Durch fachliche Begutachtung der umfangreichen eingereichten Unterlagen wurde auch bei der Zulassung von Gardasil überprüft, ob hinreichend belegt ist, dass das Arzneimittel qualitativ hochstehend, sicher und wirksam ist. Als Massstab für die erforderliche Risiko-Nutzen-Abschätzung dient dabei der aktuelle Stand von Wissenschaft und Technik; damit ist sichergestellt, dass international beachtete, hohe Anforderungen eingehalten werden. </p><p>Im Gegensatz zu anderen Ländern ist in der Schweiz nur dieses Produkt als Impfstoff gegen humane Papillomaviren (HPV) zugelassen.</p><p>Auch nach der Zulassung eines Arzneimittels wird dessen Sicherheit anhand nationaler und internationaler Daten kontinuierlich und systematisch durch Swissmedic überwacht. Im Falle von Gardasil wurden bis heute keine Informationen bekannt, welche Swissmedic veranlasst hätten, den Zulassungsentscheid zu revidieren.</p><p>Aufgrund des zuvor Ausgeführten muss die Motion sowohl aus formellen als auch aus materiellen Gründen abgelehnt werden.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.