B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung III C-420/2013 U r t e i l v o m 2 4 . O k t o b e r 2 0 1 4 Besetzung Richter Antonio Imoberdorf (Vorsitz), Richterin Marie-Chantal May Canellas, Richter Daniele Cattaneo, Gerichtsschreiberin Mirjam Angehrn. Parteien X._______, vertreten durch lic. iur. Monique Bremi, Beratungsstelle für Asyl- und Ausländerrecht, Repfergasse 21, Postfach 1210, 8201 Schaffhausen, Beschwerdeführerin, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Vermögenswertabnahme. C-420/2013 Seite 2 Sachverhalt: A. Die aus Afghanistan stammende Beschwerdeführerin (geb. 1981) reiste am 11. März 2012 in die Schweiz ein, wo sie gleichentags um Asyl e r- suchte. B. Am 11. August 2012 wurde die Beschwerdeführerin aufgrund eines Dieb- stahls angehalten. Bei der Effektenkontrolle stiess die Polizei auf Bankno- ten, welche in einem Loch im Innenfutter der Handtasche der Beschwe r- deführerin versteckt waren. Das Loch war mit einer Nadel verschlossen. Es handelte sich um B argeld im Wert von Fr. 570. - und € 1'050.-. Der Beschwerdeführerin wurden Fr. 170. - und € 1'050.- (umgerechnet Fr. 1'410.05) abgenommen und auf das bei der Vorinstanz geführte So n- derabgabekonto einbezahlt; Fr. 400.- wurden ihr als Freibetrag belassen. C. Mit Verfügung vom 31. Dezember 2012 ordnete die Vorinstanz an, die s i- chergestellte Geldsumme von Fr. 1'410.05.- sei zu Gunsten des Sonde r- abgabekontos der Beschwerdeführerin einzuziehen und in vollem U m- fange an die von der Kontoinhaberin zu leistende Sonde rabgabe anzu- rechnen. Zur Begründung führte die Vorinstanz aus, die Beschwerdefü h- rerin habe bis zum heutigen Tag keine Dokumente eingereicht, welche die rechtmässige Herkunft des Geldes beweisen würden. Gemäss den Akten gehe sie keiner Erwerbstätigkeit nach , welche die Herkunft des abg e- nommenen Geldbetrages erklären könnte. D. Die Beschwerdeführerin beantragt mit Rechtsmitteleingabe vom 25. J a- nuar 2013 die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Rücke r- stattung von Fr. 1'000. - des sichergestellten Betra ges. Des Weiteren sei ihr die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten. Hierzu lässt sie im Wesentlichen vorbringen, bei ihrer Einreise in die Schweiz habe sie Euro 750. - auf sich getragen, welche sie von einer Freundin aus Teheran erhalten habe. Im Durchgangszentrum (DZ) für Asylsuchende, in welchem sie vom 21. März bis zum 13. Juni 2012 gewohnt habe, habe sie Taschengeld ausbezahlt bekommen und in der Küche gearbeitet. Sie habe in dieser Zeit Fr. 462.- erhalten. Des Weiteren betrage ihr Taschengeld während des hängigen Asylverfahrens weiterhin Fr. 21. - pro Woche. Bis zur Personenkontrolle am 11. August 2012 seien acht Wochen vergangen und sie habe Fr. 168.- C-420/2013 Seite 3 sparen können. Demzufolge könne sie die Herkunft von Fr. 630. - nach- weisen, was über dem abgenommenen Betrag von Fr. 570. - liege. Sie spare praktisch ihr ganzes Geld für die erhoffte baldige Einreise ihrer Töchter, für welche ein Asyl- und Einreisegesuch eingereicht worden sei. Sodann habe sie, n ach ihrer Einreise in die Schweiz von ihrer Freundin aus Teheran nochmals Geld erhalten. Somit sei die Herkunft von mehr als Fr. 1'000.- nachgewiesen und dieser Betrag sei ihr somit zurückzuersta t- ten. E. In ihrer Vernehmlassung vom 19. April 2013 spricht sich die Vorinstanz für die Abweisung der Beschwerde aus, wobei sie ausführt, den Akten lasse sich entnehmen, dass die Beschwerdeführerin bei der Einreise am 11. März 2012 Euro 696.84 und IRR 52'000.- (ca. Fr. 3.94) auf sich getra- gen habe. Eine Erkundigung beim DZ Friedeck habe ergeben, dass sich der ausbezahlte Betrag von Fr. 462. - zur einen Hälfte aus Fürsorgelei s- tungen (Sozialgeld) und zur anderen Hälfte aus Entschädigungen für das Beschäftigungsprogramm (Mithilfe in der Zentrumsküche) zusamme n- setzte. Inf olgedessen könne lediglich ein Betrag von Fr. 231. - als En t- schädigung aus dem Beschäftigungsprogramm berücksichtigt werden. Es stehe fest, dass die Beschwerdeführerin mittellos sei und seit ihrer Einrei- se in die Schweiz ununterbrochen von der öffentlichen Hand unterstützt worden sei. Auch sei die Beschwerdeführerin zu keiner Zeit einer bewill i- gungs- und sonderabgabepflichtigen Erwerbstätigkeit nachgegangen. Bei zweckentsprechender Verwendung der Sozialhilfeleistungen würden sich keine Sparmöglichkeiten bieten. Schwer nachzuvollziehen sei die "Tats a- che", dass die Beschwerdeführerin in dieser kurzen Zeit weitaus mehr als die erfolgten Auszahlungen (Fr. 231. - vs. Fr. 570.-) habe sparen können und andererseits den Fremdwährungsbetrag von € 696.84 auf € 1'050.- habe aufbessern können. F. Replikweise lässt die Beschwerdeführerin am 22. Mai 2013 an ihren A n- trägen und deren Begründung festhalten und ergänzend ausführen, dass das Geld, welches sie auf sich getragen habe, für die Kosten der Flucht ihrer vier minderjäh rigen Töchter bestimmt sei. Es sei klar, dass sie au f- grund der lebensbedrohlichen Gefährungssituation ihrer vier Töchter je g- liches Geld für diese gespart habe. Auch wenn die Sozialhilfe, die Pers o- nen im hängigen Asylverfahren erhalten würden, sehr gering s ei, sei es dennoch so, dass die Personen, deren Familien Not leiden, sich dieses Geld oft vom Munde absparen würden. Das Geld, welches ihre Töchter C-420/2013 Seite 4 zur Zeit für ihre Flucht und für ihre grundlegendsten Bedürfnisse auf der Flucht benötigen, habe sie von ein em in Schaffhausen ansässigen Landsmann geliehen; sie werde ihm dieses später natürlich zurückbezah- len. G. Auf den weiteren Akteninhalt wird, soweit entscheiderheblich, in den E r- wägungen eingegangen. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Verfügungen des BFM auf dem Gebiet des Asyl- und Ausländerrechts unterliegen der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht (Art. 31, Art. 32 und Art. 33 Bst. d VGG). 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz, dem Verwaltungsgerichtsgesetz und dem Bundesgerichtsgesetz, soweit das Asylgesetz nichts anderes bestimmt (Art. 6 AsylG [SR 142.31]). 1.3 Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf ihre frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 49 ff. VwVG). 2. Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann im Bereich der Vermögenswertabnahme die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens und die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 Bst. a und b AsylG). Das Bundesverwaltungsg e- richt wendet im Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den ge l- tend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen (vgl. BVGE 2014/1 E. 2 m.H.). 3. 3.1 Soweit zumutbar, sind Sozialhilfe -, Ausreise- und Vollzugskosten s o- wie die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zurückzuerstatten (Art. 85 Abs. 1 AsylG, (SR 142.31). Asylsuchende, Schutzbedürftige ohne Aufent-C-420/2013 Seite 5 haltsbewilligung und vorläufig aufgenommene Personen, die einer E r- werbstätigkeit nachgehen, müssen die Kosten nach Art. 85 Abs. 1 AsylG in Form einer zeitlich und betragsmässig limitierten Sonderabgabe z u- rückerstatten (Art. 86 Abs. 1 – 4 AsylG bzw. Art. 8 Abs. 2 und Art. 9 Abs. 1 der Asylverordnung 2 vom 11. August 1999 über Finanzierungsfragen [AsylV2, SR 142.312]). Die Sondera bgabepflicht beginnt mit der erstmal i- gen Aufnahme einer Erwerbstätigkeit oder im Zeitpunkt, in welchem die Verfügung über eine erste Vermögenswertabnahme in Rechtskraft e r- wächst (Art. 10 Abs. 1 AsylV2) und endet u.a., wenn der Betrag von Fr. 15'000.- erreicht ist, spätestens aber nach zehn Jahren (Art. 10 Abs. 2 Bst. a AsylV2). 3.2 Gemäss Art. 87 Abs. 1 AsylG (i.V.m. Art. 8 Abs. 2 und Art. 9 Abs. 1 AsylV2) müssen Asylsuchende, Schutzbedürftige ohne Aufenthaltsbewi l- ligung und vorläufig Aufgenommene ihre Vermögen swerte, die nicht aus ihrem Erwerbseinkommen stammen, offenlegen. Die zuständigen Behö r- den können solche Vermögenswerte zu Handen des Sonderabgabeko n- tos sicherstellen, wenn die pflichtigen Personen nicht nachzuweisen ve r- mögen, dass die Vermögenswerte aus E rwerbs- oder Ersatzeinkommen oder aus öffentlichen Sozialhilfeleistungen stammen oder wenn sie die Herkunft der Vermögenswerte nicht nachweisen können (Art. 87 Abs. 2 Bst. a und b AsylG). Die Vermögenswertabnahme ist ferner zulässig, wenn der geforderte Na chweis zwar gelingt, aber einen vom Bundesrat festgesetzten Betrag übersteigt (Art. 87 Abs. 2 Bst. c AsylG). Gegenwärtig ist ein Betrag von Fr. 1'000.- massgeblich (Art. 16 Abs. 4 AsylV2). Vermö- genswerte müssen, damit sie der Abnahme unterliegen, mindesten s Fr. 500.- betragen. Ein Freibetrag von Fr. 100.- ist dem Betroffenen in j e- dem Fall zu belassen. Vermögenswerte, welche die Summe von Fr. 500.- nach Abzug des genannten Freibetrages unterschreiten, werden nicht abgenommen (vgl. Vollzugsweisungen des BFM v om 1. Januar 2008 über die Sonderabgabe für Personen des Asylrechts, abrufbar unter www.bfm.admin.ch/Dokumentation/rechtliche Grundlagen/Weisungen und Kreisschreiben/III. Asylgesetz/8. Sonderabgabe, Ziff. 8.5.3, S.10, Stand 1. März 2012). 3.3 Als Vermögenswerte nach Art. 87 Abs. 1 AsylG gelten Geldbeträge, geldwerte Gegenstände und unkörperliche Werte wie Bankguthaben (Art. 16 Abs. 1 AsylV2), soweit sie der von der Vermögenswertabnahme betroffenen Person unter Ausschluss anderer Rechtsgenossen zustehen, wie es bei absoluten Rechten wie dem Eigentum der Fall ist (vgl. zum letzteren Urteil des Bundesgerichts 2A.697/2005 vom 29. März 2006 C-420/2013 Seite 6 E. 3.2). Die abgenommenen Vermögenswerte werden auf das Sondera b- gabekonto der betreffenden Person überwiesen und in vollem Umfan ge an die zu leistende Sonderabgabe angerechnet (Art. 17 AsylV2). 3.4 Kann die sonderabgabepflichtige Person die Herkunft der Verm ö- genswerte nachweisen, ist nur der Fr. 1'000.- übersteigende Betrag ei n- zuziehen. Andernfalls ist die gesamte Summe abzunehmen, unt er Belas- sung eines Freibetrages von Fr. 100.- (siehe E. 3.2 hiervor). Vorausg e- setzt ist allerdings immer, dass der abgenommene Geldbetrag zum Zei t- punkt der Abnahme überhaupt einen Vermögenswert der pflichtigen Pe r- son darstellte (Art. 87 Abs. 1 AsylG). Nach der in Art. 87 Abs. 2 Bst. a und b AsylG vorgesehenen Beweislastumkehr obliegt der Herkunftsnachweis der sonderabgabepflichtigen Person (in Bezug auf den früheren, pra k- tisch identischen Art. 86 Abs. 4 Bst. a AsylG [vgl. AS 1999 2284] siehe Ur- teile des Bundesgerichts 2A.356/2004 vom 6. September 2004 E. 5.2 und 5.3 oder 2A.331/2001 vom 19. September 2001 E. 2a). An den Nachweis für die Herkunft der abgenommenen Vermögenswerte sind hierbei stre n- ge Anforderungen zu stellen (vgl. Urteil des BVGer C -1975/2007 v om 12. November 2008 E. 3.3 mit Hinweisen). 4. 4.1 Anlässlich der Effektenkontrolle trug die Beschwerdeführerin Bargeld im Wert von Fr. 570.- und € 1'050.- auf sich (insgesamt Fr. 1'810.05). 4.2 Die Beschwerdeführerin bringt vor, sie habe während ihres Aufenthal- tes im DZ Friedeck Fr. 462. - erhalten. Dazu reichte sie eine Bestätigung des DZ Friedeck vom 23. Januar 2013 zu den Akten. Somit könne sie die Herkunft dieses Geldes belegen. Anschliessend habe sie bis zur erfolgten Personenkontrolle am 11. August 2012 Taschengeld von insgesamt Fr. 168.- erhalten. Dies belegte sie mit einer E -Mail der Gemeindeverwal- tung Beringen vom 25. Januar 2013. Die Vorinstanz hält dagegen, dass die Hälfte des ausbezahl ten Betrages des DZ Fürsorgeleistungen (Soz i- algeld) sei. Bei zweckentsprechender Verwendung der Sozialhilfeleistu n- gen würden sich keine Sparmöglichkeiten bieten. 4.3 Gemäss Orientierungsbericht der Sicherheitspolizei Schaffhausen vom 22. August 2012 macht e die Beschwerdeführerin geltend, das Geld habe sie in Buch SH mit Küchenarbeiten verdient. Darüber, wo genau sie gearbeitet habe, habe sie keine Angaben gemacht. Das DZ Friedeck in Buch hat am 23. Januar 2013 bestätigt, dass es der Beschwerdeführerin im Zeitraum vom 21. März 2012 bis zu ihrem Austritt am 13. Juni 2012 C-420/2013 Seite 7 Taschengeld in der Höhe von Fr. 462. - ausbezahlt habe. Am 15. April 2013 führte das DZ aus, der Betrag, welcher der Beschwerdeführerin ausbezahlt worden sei, setze sich zur Hälfte aus Taschen geld und zur andern Hälfte aus dem Entgelt des Beschäftigungsprogramms zusa m- men. Gemäss Telefonnotiz der Vorinstanz vom 15. April 2013 hat die B e- schwerdeführerin wöchentlich Taschengeld in der Höhe von Fr. 21.- erhal- ten. Zusätzlich habe sie nochmals Fr. 21 .- wöchentlich erhalten, weil sie drei Stunden täglich in der Küche ausgeholfen habe (Beschäftigungspr o- gramm). Laut Auskunft des Heimleiters des DZ erhalten Asylsuchende Kost und Logis in Naturalien. Somit handelt es sich bei der Hälfte des ausbezahlten Betrages des DZ um Arbeitsentgelt. Es ist davon auszug e- hen, dass ein angesparter Betrag aus Erwerbseinkommen im Umfang von Fr. 231.- realistisch ist. Zuzüglich zum erhaltenen Taschengeld wä h- rend ihres Aufenthaltes im DZ bekam die Beschwerdeführerin bis zur e r- folgten Personenkontrolle am 11. August 2012 Taschengeld von insg e- samt Fr. 168.- (vgl. E -Mail der Gemeindeverwaltung Beringen vom 25. Januar 2013). Für Ersparnisse aus den wöchentlichen Unterstützung s- zahlungen spricht gemäss den Vorbringen der Beschwerdef ührerin, dass sie das Geld für ihre vier Töchter, die sich zum damaligen Zeitpunkt auf der Flucht befanden, gespart hat. Den Akten lässt sich entnehmen, dass die Vorinstanz am 20. März 2014 die Einreise zwecks Durchführung eines ordentlichen Asylverfahrens für die vier minderjährigen Töchter der B e- schwerdeführerin bewilligt hat. Aufgrund der Aktenlage und insbesondere der familiären Situation ist glaubhaft dargetan, dass die Beschwerdefü h- rerin ihr gesamtes Taschengeld von Fr. 399.- (Fr. 231. - + Fr. 168.- [Zeitraum Austritt DZ bis Anhaltung à fr. 3.- pro Tag]) gespart hat. Demzu- folge kann sie einen Betrag von Fr. 630. - (Erwerbseinkommen und T a- schengeld) nachweisen. 4.4 Die Beschwerdeführerin bringt vor, bei ihrer Einreise € 750.- auf sich getragen zu haben. Diesen Betrag habe sie von einer Freundin aus Tehe- ran erhalten. Nach ihrer Einreise in die Schweiz habe sie nochmals Geld von ihrer Freundin erhalten. Hierfür könne sie keine Belege einreichen. Der Befragung zur Person durch das EVZ Flughafen Zürich Kloten v om 13. März 2012 kann entnommen werden, dass die Beschwerdeführerin bei ihrer Einreise in die Schweiz € 696.85 (Fr. 822.98) und IRR 52'000. - (Fr. 3.94) auf sich getragen hat (und welche ihr - soweit aus den Akten ersichtlich - belassen wurden) und somit ni cht € 750.- wie die Beschwer- deführerin auf Beschwerdeebene angibt. Demzufolge kann sie den B e- trag von Fr. 826.92 nachweisen. Die Behauptung, sie habe anschliessend nochmals Geld von ihrer Freundin bekommen, ist weder belegt noch C-420/2013 Seite 8 glaubhaft dargetan, denn di e Beschwerdeführerin hat nicht substantiiert geschildert, wie sie das Geld erhalten haben will und weder Zeugen g e- nannt, die den Erhalt des Geldes hätten bestätigen können, noch eine schriftliche Bestätigung ihrer Freundin eingereicht. 4.5 Damit ist der Beschwerdeführerin der Nachweis eines Betrags von Fr. 1'456.92 von insgesamt Fr. 1'810.05 gelungen. Die Herkunft des da r- über hinausgehenden Betrages hat sie jedoch nicht belegen können. Da nur der Fr. 1'000.- übersteigende Betrag einzuziehen ist (vgl. E. 3 .4), be- ziffert sich der sicherzustellende Betrag auf Fr. 810.05 anstatt Fr. 1'410.05. Angesichts des ihr bei der Personenkontrolle am 26. Mai 2009 belassenen Betrages von Fr. 400.- sind an sie folglich noch Fr. 600. - zu- rückzuerstatten. Insofern ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. 5. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären der Beschwerdeführerin e r- mässigte Verfahrenskosten aufzuerlegen. Sie sind ihr jedoch zu erlassen (Art. 63 Abs. 1 Satz 2 und 3 VwVG, Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bu n- desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Im Umfang ihres Obsi e- gens ist der Beschwerdeführerin eine gekürzte Parteientschädigung in gerichtlich festzusetzender Höhe zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 ff. VGKE). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird damit gegenstandslos. (Dispositiv nächste Seite) C-420/2013 Seite 9 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. 2. Die Verfügung der Vorinstanz vom 31. Dezember 2 012 wird insoweit a b- geändert, als der abzunehmende Betrag auf Fr. 810.05. - reduziert wird. Die Vorinstanz wird angewiesen, der Beschwerdeführerin Fr. 600. - zu- rückzuerstatten. 3. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 4. Der Beschwerdeführerin wird zu Last en der Vorinstanz eine Parteient - schädigung von Fr. 400.-- zugesprochen. 5. Dieses Urteil geht an: – die Beschwerdeführerin (Einschreiben) – die Vorinstanz (Akten Ref-Nr. […] retour) – das Migrationsamt des Kantons Schaffhausen Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: Antonio Imoberdorf Mirjam Angehrn Versand: