Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht vom 19. November 2015 (720 14 158 / 303) ____________________________________________________________________ Invalidenversicherung Gestützt auf das psychiatrische Gerichtsgutachten wird die Aufhebung des Rentenan- spruchs bestätigt, allerdings nicht gestützt auf lit. a Abs. 1 SchlB IVG oder auf Art. 17 Abs. 1 ATSG, sondern substitutionsweise aufgrund einer Wiedererwägung, da sich die formlose Bestätigung der ganzen IV-Rente aus dem Jahr 2010 als zweifellos unrichtig herausgestellt hat Besetzung Vorsitzender Kantonsrichter Daniel Noll, Kantonsrichter Dieter Frei- burghaus, Kantonsrichter Beat Hersberger, Gerichtsschreiberin Tina Gerber Parteien A.____ , Beschwerdeführerin , vertreten durch Dr. Daniel Riner , Adv o- kat, Steinentorstrasse 13, Postfach 204, 4010 Basel gegen IV -Stelle Basel -Landschaft , Hauptstrasse 109 , 4102 Binningen , Beschwerdegegnerin Betreff IV-Rente A. Die 1970 geborene A.____ arbeitete zuletzt als B etriebsmitarbeiterin bei der B.____ AG. Am 10. Mai 2000 meldete sie sich unter Hinweis auf Schmerzen und Muskelverhärtungen im ganzen Körper sowie Schwächegefühle, Müdigkeit, Schlafstörungen, Kopfschmerzen und Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht Depressionen bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) klärte in der Folge die gesundheitlichen und erwerblichen Verhältnisse ab. Aufgrund der festgestellten fehlende n Erwerbsfähigkeit ermittelte die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad von 100 %. Gestützt auf dieses Er gebnis sprach sie der Versicherten mit Verfügung vom 5. Januar 2001 rückwirkend ab 1. Mai 1999 eine ganze Rente zu. Dieser Leis- tungsanspruch wurde im Rahmen von zwei in den Jahren 20 05 und 2009 von Amtes wegen vorgenommenen Revisionen bestätigt. Im März 2012 leitete die IV-Stelle eine erneute Über prüfung des Rentenanspruchs ein. Zur Ab- klärung des Gesundheitszustandes gab sie bei Dr. med. C._ ___, FMH Psychiatrie und Psycho- therapie, und Dr. med. D.____, FMH Allgemeine Inner e Medizin sowie Rheumatologie, ein bi- disziplinäres rheumatologisch-psychiatrisches Gutachten in Auf trag, welches am 8. Februar 2013 respektive 25. März 2013 erstattet wurde. Unter Hin weis auf die Ergebnisse ihrer Abklä- rungen und gestützt auf lit. a Abs. 1 der Schlussbestimm ungen der am 18. März 2011 be- schlossen Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenver sicherung (IVG) vom 19. Juni 1959 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket, gültig seit 1. Januar 2012; im Folgenden: SchlB IVG) hob die IV-Stelle – nach durchgeführtem Vor bescheidverfahren – mit Verfügung vom 16. April 2014 die der Versicherten bisher ausgerich tete ganze Rente auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf. B. Hiergegen erhob A.____, vertreten durch Advokat Dr . Daniel Riner, am 27. Mai 2014 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Sozialversiche rungsrecht (Kantonsgericht) und beantragte unter o/e-Kostenfolge, es seien ihr in Au fhebung der angefochtenen Verfügung wei- terhin die Leistungen aus der Invalidenversicherung, nam entlich eine ganze Invalidenrente, auszurichten. Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausge führt, dass eine Aufhebung der Invalidenrente gestützt auf die SchlB IVG nicht rechte ns oder zumindest nicht verhältnismässig sei. Der medizinische Sachverhalt habe sich unbestrittenermassen nicht verändert. C. In ihrer Vernehmlassung vom 26. Juni 2014 schloss die B eschwerdegegnerin auf Ab- weisung der Beschwerde. Die Rente werde nicht seit über 15 Jahren bezogen, weshalb eine Anwendung der SchlB IVG möglich sei. Gemäss dem eingeho lten bidisziplinären Gutachten sei der Beschwerdeführerin die Ausübung einer Tätigkeit i m Umfang von 100 % zumutbar; die Wil- lensanstrengung zur Überwindung ihrer Beschwerden sei m öglich. Namentlich fänden sich in den medizinischen Akten keine Hinweise auf eine eigentliche depressive Störung. D. Mit Eingabe vom 10. Juli 2014 führte die Beschwerd eführerin unter Hinweis auf einen Bundesgerichtsentscheid aus, dass sie im massgebenden Zeitp unkt seit 14 Jahren und neun Monaten Anspruch auf eine Invalidenrente gehabt habe und damit wohl nicht in den Genuss der Besitzstandsgarantie käme. Da die ursprüngliche Rentenzusp rache indessen nicht einzig auf- grund eines unklaren Beschwerdebildes erfolgt sei, komm e eine Überprüfung der Rente nach der SchlB IVG ohnehin nicht in Frage. E. Die Beschwerdegegnerin brachte in ihrer Stellungnah me vom 27. August 2014 vor, dass bei der Beschwerdeführerin nach der aktuellen Recht slage weder im Zeitpunkt der Ren- Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht tenzusprache noch im Zeitpunkt der verfügten Rentenaufh ebung ein invalidisierender Gesund- heitsschaden vorgelegen habe. F. Anlässlich der ersten Urteilsberatung vom 11. Septem ber 2014 gelangte das Kantons- gericht zur Auffassung, dass eine abschliessende Beurteilu ng der Angelegenheit gestützt auf die medizinische Aktenlage nicht möglich sei. Es beschloss d eshalb, den Fall auszustellen und ein psychiatrisches Gerichtsgutachten einzuholen. Als Geri chtsgutachterin wurde Dr. med. E.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, bestimmt. Gle ichzeitig unterbreitete das Gericht den Parteien den vorgesehenen Fragenkatalog. Die Beschw erdegegnerin erklärte sich mit Schreiben vom 30. September 2014 mit der ernannten Gu tachterin – unter Vorschlag der Ver- einbarung eines Kostendachs – einverstanden und verzichtete auf die Einreichung von Ergän- zungsfragen. Die Beschwerdeführerin teilte dem Kantonsg ericht mit Eingabe vom 21. Oktober 2014 mit, dass gegen die Ernennung von Dr. E.____ keine Ablehnungsgründe geltend gemacht und die vom Gericht vorgesehenen Fragen ohne Ergänzungen akzeptiert würden. G. Das von Dr. E.____ erstellte Gerichtsgutachten vom 11. Dezember 2014 ging am 6. Januar 2015 beim Kantonsgericht ein. In der Folge wurde den Parteien Gelegenheit gege- ben, sich zum Gutachten sowie zu den allfälligen Auswirkun gen der medizinischen Beurteilung auf den Leistungsanspruch zu äussern. Die Beschwerdegegneri n beantragte mit Eingabe vom 21. Januar 2015, es sei auf das eingeholte Gerichtsgutach ten abzustellen und daraus folgend festzustellen, dass die Rentenaufhebung zu Recht erfolgt sei. In ihrem Schreiben vom 11. Februar 2015 führte die Beschwerdeführerin aus, d ass seit 2010 keine erhebliche Verbes- serung des Gesundheitszustandes eingetreten sei und folgl ich kein Revisionsgrund vorliege. Mit Eingabe vom 13. Februar 2015 nahm die Beschwerdef ührerin ausserdem zu den Vorbrin- gen der Beschwerdegegnerin Stellung. Die Beschwerdege gnerin verzichtete am 2. März 2015 auf eine weitere Stellungnahme. H. Im Rahmen der zweiten Urteilsberatung vom 30. Apri l 2015 stellte das Kantonsgericht fest, dass bei der Beurteilung des Gesundheitszustandes auf das Gerichtsgutachten vom 11. Dezember 2014 abgestellt werden könne. Demnach se i vorliegend weder von einem An- wendungsfall der SchlB IVG noch von einem materiellen Revisionsgrund auszugehen. Indessen stelle sich die Frage nach einer wiedererwägungsweisen A ufhebung der Rente. Da sich die Parteien zu dieser Frage bisher nicht geäussert hatten, wurde ihnen zur Wahrung des rechtli- chen Gehörs Frist zur Stellungnahme eingeräumt. I. Mit Eingaben vom 4. Juni 2015 respektive 25. Juni 2 015 äusserten sich die Parteien zur im Raum stehenden Wiedererwägung, insbesondere zur Voraussetzung der zweifellosen Unrichtigkeit. Während die Beschwerdeführerin das Vorl iegen einer zweifellosen Unrichtigkeit unter Hinweis auf den anzuwendenden strengen Prüfungsm assstab verneinte, wurde sie von der Beschwerdegegnerin bejaht. Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht 1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes üb er die Invalidenversicherung (IVG) vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV -Stellen direkt vor dem Versiche- rungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werde n. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständig- keit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. La ut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO ) vom 16. Dezember 1993 beur- teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als ein zige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stell e. Es ist somit auch sachlich zur Be- handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die – im Übrigen frist- und formgerecht erhobene – Beschwerde vom 27. Mai 2014 ist demnach ein zutreten. 2. Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegner in die IV-Rente der Beschwerde- führerin zu Recht per Ende Mai 2014 aufgehoben hat. 3.1 Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbs- fähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Ein- gliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittli ch mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (lit. c). 3.2 Nach Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs- rechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 ist die Arbeitsunfähig keit die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit be dingte, volle oder teilweise Unfä- higkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumut bare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in e inem andern Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Satz 2). Diese Legaldefinition stimmt i m Wesentlichen mit dem Begriff der Ar- beitsunfähigkeit überein, wie ihn die Rechtspraxis vor dem Inkrafttreten des ATSG entwickelt hatte (vgl. etwa BGE 129 V 53 E. 1.1 in fine mit Hi nweisen). Die bis zum 31. Dezember 2002 ergangene diesbezügliche Rechtsprechung des damaligen Eidgenössischen Versicherungsge- richts [EVG; heute: Bundesgericht, sozialrechtliche Abte ilungen] bleibt folglich weitestgehend anwendbar (BGE 130 V 345 E. 3.1.1). 3.3 Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussicht lich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie k ann im IV-Bereich Folge von Geburts- gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IV G). Unter Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommende n allgemeinen Arbeitsmarkt zu ver- stehen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des V orliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind nach dem im Rahmen der 5. IV-Revision am 1. Januar 200 8 in Kraft gesetzten Art. 7 Abs. 2 ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein trächtigung zu berücksichtigen (Satz 1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über- windbar ist (Satz 2). Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht 3.4 Die Annahme einer allenfalls invalidisierenden psych ischen Gesundheitsbeeinträchti- gung setzt eine fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Dia gnose nach einem wissenschaftlich an- erkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 131 V 50 E. 1.2, 130 V 398 ff. E. 5.3 und E. 6). Zu betonen ist, dass im Kontext der rentenmässig abzuge ltenden psychischen Leiden belas- tenden psychosozialen Faktoren sowie soziokulturellen Umstän den kein Krankheitswert zu- kommt. Ein invalidisierender Gesundheitsschaden im Sinne von Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG setzt in jedem Fall ein medizinisches Substrat voraus, das die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Ist eine psych ische Störung von Krankheitswert schlüssig erstellt, kommt der weiteren Frage zentrale Bedeutung zu, ob und inwiefern, allenfalls bei geeigneter therapeutischer Behandlung, von der versi cherten Person trotz des Leidens wil- lensmässig erwartet werden kann, zu arbeiten und einem E rwerb nachzugehen (BGE 127 V 299 E. 5a mit Hinweisen). Zur Annahme einer d urch eine psychische Gesundheitsbeein- trächtigung verursachten Erwerbsunfähigkeit genügt es al so nicht, dass die versicherte Person nicht hinreichend erwerbstätig ist; entscheidend ist vielm ehr, ob anzunehmen ist, die Verwer- tung der Arbeitsfähigkeit sei ihr sozial-praktisch nicht mehr zumutbar oder – als alternative Vo- raussetzung – sogar für die Gesellschaft untragbar (BGE 1 02 V 165; vgl. auch BGE 127 V 298 E. 4c in fine). 3.5 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG wird die Rente nach de m Grad der Invalidität wie folgt ab- gestuft: Die versicherte Person hat Anspruch auf eine ga nze Rente, wenn sie zu mindestens 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie zu mindestens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40 % invalid ist. 3.6 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätige n Versicherten ist Art. 16 ATSG anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchfüh- rung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eing liederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkom- men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen; vgl. zum Ganzen BGE 128 V 30 E. 1). 4.1 Ausgangspunkt der Ermittlung des Invaliditätsgrade s bildet die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person aufgrund ihrer gesundheit lichen Beeinträchtigungen arbeitsun- fähig ist. 4.2 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und insb esondere auch bei der Beur- teilung der Arbeitsfähigkeit der versicherten Person i st die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche u nd gegebenenfalls auch andere Fach- leute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesund- heitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 99 E. 4 mit weiteren Hinweisen). Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht 4.3 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach de m für den Sozialversicherungs- prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vg l. Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle an- deren Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förm liche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit- tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfe n und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilun g des streitigen Rechtsanspruchs ge- statten. Insbesondere darf es bei einander widerspreche nden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu- geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend , ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen be ruht, auch die geklagten Beschwer- den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle- gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurte ilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 232 E. 5.1; 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c). 4.4 Dennoch erachtet es die bundesgerichtliche Rechtspr echung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar, in Bezug auf be stimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung auf zustellen (vgl. die ausführliche Zusam- menstellung dieser Richtlinien in BGE 125 V 352 E. 3b mit zahlreichen Hinweisen; vgl. dazu auch BGE 135 V 469 f. E. 4.4 und 4.5). So weicht das Gericht bei Gerichtsgutachten nach der Praxis nicht ohne zwingende Gründe von der Einschätzung de s medizinischen Experten ab, dessen Aufgabe es ist, seine Fachkenntnisse der Gerichtsbar keit zur Verfügung zu stellen, um einen bestimmten Sachverhalt medizinisch zu erfassen. Ein Grund zum Abweichen kann vorlie- gen, wenn die Gerichtsexpertise widersprüchlich ist oder wenn ein vom Gericht eingeholtes Obergutachten in überzeugender Weise zu andern Schluss folgerungen gelangt. Abweichende Beurteilung kann ferner gerechtfertigt sein, wenn g egensätzliche Meinungsäusserungen ande- rer Fachexperten dem Gericht als triftig genug erscheine n, die Schlüssigkeit des Gerichtsgut- achtens in Frage zu stellen, sei es, dass es die Überprüfung im Rahmen einer Oberexpertise für angezeigt hält, sei es, dass es ohne Oberexpertise vom Er gebnis des Gerichtsgutachtens ab- weichende Schlussfolgerungen zieht (BGE 125 V 352 f. E. 3b/aa mit Hinweisen). Im Weiteren ist laut diesen Richtlinien den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche au fgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Beri cht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Z uverlässigkeit der Expertise spre- chen (BGE 125 V 353 E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen). 5.1 Gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG sind laufende IV-Renten für die Zukunft zu erhöhen, her- abzusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgra d in einer für den Anspruch erhebli- chen Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wese ntliche Änderung in den tatsächli- chen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsg rad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Zu denken ist dabei in erster Linie an ei ne wesentliche Änderung des Gesund- Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht heitszustandes der versicherten Person. Darüber hinaus ist die Rente unter anderem revidier- bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen (oder die Auswirkungen in Bezug auf die Betäti- gung im üblichen Aufgabenbereich) des an sich gleich geb liebenen Gesundheitszustandes er- heblich verändert haben (BGE 130 V 349 E. 3.5 mit Hinweisen; vgl. auch: BGE 117 V 199 E. 3b mit weiteren Hinweisen; R UDOLF RÜEDI , Die Verfügungsanpassung als verfahrensrechtliche Grundfigur namentlich von Invalidenrentenrevisionen, i n: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Die Revision von Dauerleistungen in der Sozialversicherung, St. Gallen 1999, S. 16 f.). Zeitliche Vergleichsbasis für die Prüfung einer anspruchserheblich en Änderung des Invaliditätsgrades bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) r echtskräftige Verfügung (bzw. formlose Mitteilung), welche auf einer materiellen Prüfung d es Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs be- ruht (BGE 133 V 114 E. 5.4; vgl. auch BGE 130 V 7 ff. E. 3.2.3). 5.2 Darüber hinaus werden gemäss lit. a Abs. 1 SchlB IV G, gültig seit 1. Januar 2012, Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren synd romalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage (unklare Beschwerdebil dern) gesprochen wurden, inner- halb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderun g überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Art. 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente he rabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen einer ordentlichen Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind. Dabei sollen Renten auch gekürzt oder aufgehoben werd en, wenn sich der Invaliditätsgrad der versicherten Person nicht erheblich geändert hat. Abs. 1 findet keine Anwendung auf Personen, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung das 55. Altersjahr zurückgelegt haben oder im Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wird, seit mehr als 15 Jahren eine Rente der Inva- lidenversicherung beziehen (Abs. 4). 6.1 Anlässlich der ersten Urteilsberatung vom 11. Septe mber 2014 gelangte das Kantons- gericht zum Schluss, dass das psychiatrische Gutachten von Dr. C.____ vom 8. Februar 2013 keine ausschlaggebende Beweiskraft habe, da die Beurteilu ng des Gutachters sowohl bezüg- lich der Diagnosen als auch der Einschätzung der Arbeitsf ähigkeit von der Beurteilung anderer psychiatrischer Fachpersonen abweiche, ohne dass er diese Diskr epanzen überzeugend be- gründet hätte. Differenzen sah das Kantonsgericht we iter in Bezug auf die über Jahre diagnos- tizierte depressive Störung, die Dr. C.____ ohne näher e Begründung von Anfang an verneint habe. Auch die Foerster-Kriterien habe er verneint, o hne dass er sich damit eingehend ausei- nandersetzt hätte. Ferner erachtete es das Kantonsgerich t als fraglich, ob Dr. C.____ die ge- klagten Beschwerden genügend gewürdigt habe. Da es überdies feststellte, dass auch die übri- gen bei den Akten liegenden medizinischen Unterlagen ke ine verlässliche Entscheidgrundlage bildeten, gab es in Anbetracht der besonders hohen zu st ellenden Anforderungen, die an medi- zinische Grundlagen bei einer Revision nach SchlB IVG ge stellt werden, zur abschliessenden Klärung der medizinischen Sachlage ein Gerichtsgutachten bei Dr. E.____ in Auftrag (vgl. dazu ausführlich: Beschluss des Kantonsgerichts vom 11. September 2014). 6.2.1 Anlässlich der zweiten Urteilsberatung vom 30. Ap ril 2015 gelangte das Kantonsgericht zur Auffassung, dass bei der Beurteilung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin auf das Gutachten von Dr. E.____ abgestellt werden könne. De mzufolge ist davon auszugehen, Seite 8 http://www.bl.ch/kantonsgericht dass die Beschwerdeführerin seit Mitte 2009 nicht – wie von Dr. C.____ mit Gutachten vom 8. Februar 2013 festgestellt – an einer Somatisierungsstör ung oder einer somatoformen Schmerz- störung leidet. Stattdessen liegt eine leichtgradige depressive Episode ohne somatisches Syn- drom vor. Weiter ist gestützt auf die Beurteilung von D r. E.____ davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin sowohl in ihrer angestammten Tätigk eit als auch in jeder weiteren unge- lernten Tätigkeit vollständig arbeitsfähig ist (vgl. dazu ausführlich: Beschluss des Kantonsge- richts vom 30. April 2015, E. 4). Darüber hinaus hielt das Kantonsgericht fest, dass eine An- wendung von lit. a Abs. 1 SchlB IVG nicht in Betracht k omme, weil kein unklares Beschwerde- bild vorliege. Eine Aufhebung der Rente der Beschwerde führerin gestützt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG – so das Kantonsgericht weiter – sei ebenfalls nich t zulässig, da gestützt auf die gut- achterlichen Ausführungen von Dr. E.____ festgestellt w erden könne, dass innerhalb des Ver- gleichszeitraums vom 11. Juni 2010 bis 16. April 2014 kei ne massgebliche Verbesserung des Gesundheitszustands eingetreten sei. Die Verbesserung des G esundheitszustands und die Wiedererlangung der vollständigen Arbeitsfähigkeit seien vielmehr auf Mitte Juni 2009 zu datie- ren (vgl. dazu ausführlich: Beschluss des Kantonsgerichts vom 30. April 2015, E. 5). 6.2.2 Stattdessen wies das Kantonsgericht darauf hin, dass der Versicherungsträger unab- hängig von einem materiellen Revisionsgrund gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG jederzeit wiederer- wägungsweise auf formell rechtskräftige Verfügungen (bzw. formlose Revisionsmitteilungen) oder Einspracheentscheide zurückkommen könne, wenn diese zweifellos unrichtig seien und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung sei. Werd e die zweifellose Unrichtigkeit der ur- sprünglichen Rentenverfügung bzw. der letzten formlosen Revisionsmitteilung erst vom Gericht festgestellt, könne dieses ein (zu Unrecht) auf Art. 1 7 ATSG oder auf die SchlB IVG gestütztes Rückkommen mit dieser substituierten Begründung (BGE 125 V 369 E. 2; Urteil des Bundesge- richts vom 3. September 2014, 9C_121014, E. 3.2.1; vg l. Beschluss des Kantonsgerichts vom 30. April 2015, E. 6). 6.3.1 Die Beschwerdeführerin machte in ihrer Stellun gnahme vom 4. Juni 2015 geltend, dass angesichts der gravierenden Konsequenzen einer Rentenaufhebung bei der Prüfung der Zuläs- sigkeit der Wiedererwägung ein besonders strenger Massstab anzulegen sei. Nachdem die behandelnde Psychiaterin Dr. med. F.____, FMH Psychiatri e und Psychotherapie, mit Bericht vom 24. Juni 2009 eine chronische Depression diagnostiziert und eine Eingliederung ins Ar- beitsleben auch im geschützten Rahmen als unmöglich eracht et habe, habe der RAD eine Be- gutachtung durch Dr. C.____ veranlasst. Das Gutachten sei am 17. August 2009 in Auftrag ge- geben worden. Am 20. November 2009 sei die Exploration erfolgt und bereits am 24. November 2009 sei das Gutachten, das neun Seiten aufweise, erstattet worden. Der Gutachter habe keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt . Er habe leichte depressive Verstim- mungen festgestellt, die aber keine schwere Depression darstellen würden. Bei der Stellung- nahme zu früheren ärztlichen Einschätzungen habe er sich d ahingehend geäussert, dass nur leichte depressive Verstimmungen festzustellen seien, die im Rahmen der Somatisierungsstö- rung zu sehen seien. Hinweise auf eine mittelgradige o der schwere depressive Störung seien nicht vorhanden. Am 10. Juni 2010 sei es zu einer „RRR-S itzung“ gekommen, an der vier Per- sonen teilgenommen hätten und die zum Ergebnis geführt habe, dass keine erhebliche Verbes- serung des Gesundheitszustands ausgewiesen sei, sondern eine andere Beurteilung desselben Seite 9 http://www.bl.ch/kantonsgericht Gesundheitszustands vorliege. Es sei deshalb entschieden wo rden, die Revision unverändert abzuschliessen. Dieser Entscheid der Beschwerdegegnerin sei Ausfluss einer Ermessensan- wendung bei der Bewertung des Gutachtens von Dr. C.__ __, also der Beweiswürdigung. Der von vier Fachpersonen getroffene Entscheid sei durchaus ver tretbar, weshalb die Annahme einer zweifellosen Unrichtigkeit ausgeschlossen sei. Zu beachten sei auch, dass das Kantons- gericht das am 8. Februar 2013 wiederum von Dr. C.____ erstattete Gutachten, das wesentlich ausführlicher gewesen sei, als mangelhaft erachtet hab e. Die diesbezügliche Kritik des Kan- tonsgerichts treffe in noch höherem Grad auf das Gutac hten aus dem Jahr 2009 zu. Wenn schon dem damaligen Gutachten keine ausschlaggebende Bewe iskraft zugekommen sei, kön- ne auch der Entscheid der Beschwerdegegnerin, die Rent e unverändert weiter auszurichten, aufgrund der damals bestehenden Kenntnisse und insbesondere der Berichte der anderen psy- chiatrischen Fachärztinnen und -ärzten keinesfalls zweifellos unrichtig gewesen sein. 6.3.2 Die Beschwerdegegnerin führte mit Eingabe vom 2 5. Juni 2015 aus, dass der Be- schwerdeführerin von der Klinik Z.____ im Dezember 1998 eine mittelgradige depressive Epi- sode und eine somatoforme Schmerzstörung attestiert word en seien. Mit Bericht vom 16. Oktober 2000 habe Dr. F.____ eine rezidivierende d epressive Störung, gegenwärtig mittel- gradige Episode mit somatischem Syndrom, sowie eine som atoforme Schmerzstörung und Spannungskopfschmerzen diagnostiziert und eine vollständige Arbeitsunfähigkeit festgehalten, was zur Zusprache einer vollen Rente geführt habe. Mit Berichten vom 6. März 2005 und 29. Juni 2009 habe Dr. F.____ im Rahmen von Revisionen von einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte depressive Episode, sowie einer somatoformen Schmerzstörung und von Spannungskopfschmerzen berichtet und die volle Ar beitsunfähigkeit bestätigt. Mit Gut- achten vom 24. November 2009 habe Dr. C.____ ausgefü hrt, dass im Bericht der behandeln- den Ärztin aus dem Jahr 2000 eine mittelgradige, im Bericht aus dem Jahr 2009 eine leichtgra- dige depressive Störung erwähnt worden seien. Die depre ssive Störung habe sich also verbes- sert. Nachdem in der laufenden Exploration nur leichte depressive Verstimmungen hätten fest- gestellt werden können und die ausgeprägte subjektive K rankheitsüberzeugung und der hohe sekundäre Krankheitsgewinn keine Einschränkung der Arbei tsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht begründen könnten, sei von einer vollen Arbeitsfähigkeit auszugehen. Auffallend sei, dass das Gutachten von Dr. C.____ bezüglich Diagnose sowie At testierung einer Verbesserung des Gesundheitszustands im Wesentlichen mit den Aussagen der b ehandelnden Ärztin überein- stimme. Eine Diskrepanz gebe es nur hinsichtlich der Arbei tsfähigkeit. Dazu sei aber zu sagen, dass eine volle Arbeitsunfähigkeit bei den gestellten Diagnosen und dem relativ aktiven Le- bensstil der Beschwerdeführerin nicht nachvollziehbar sei. Entgegen der klaren Ausgangslage sei in der Mitteilung vom 10. Juni 2010 ausgeführt wo rden, dass keine Änderung festgestellt werden könne, welche rentenwirksam sei. Der damalige E ntscheid beruhe auf keiner nachvoll- ziehbaren ärztlichen Einschätzung der massgeblichen Arbeits fähigkeit und sei deshalb zweifel- los unrichtig. 7.1 Zu prüfen ist, ob die Rente wiedererwägungsweise aufgehoben werden darf. 7.2.1 Art. 53 Abs. 2 ATSG betrifft die Situation, da ss ein im Verwaltungsverfahren getroffener Entscheid anfänglich unrichtig war, wobei sich die Unrich tigkeit auf den zugrunde gelegten Seite 10 http://www.bl.ch/kantonsgericht Sachverhalt oder auf die Rechtsanwendung beziehen kann. Da es um die Wiedererwägung rechtskräftiger Verfügungen geht, werden hohe Anforder ungen an deren Unrichtigkeit gestellt. Diese muss zweifellos sein, d.h. es darf kein vernünftiger Z weifel vorliegen, dass eine Unrich- tigkeit vorliegt. Deshalb kann bei einer unzutreffenden Ermessensausübung keine zweifellose Unrichtigkeit vorliegen. Ob dies zutrifft, beurteilt sich nach der bei Erlass der Verfügung bestan- denen Sach- und Rechtslage, einschliesslich der damalige n Rechtspraxis (BGE 140 V 77 E. 3.1, 138 V 324 E. 3.3; je mit Hinweisen). Um wieder erwägungsweise auf eine verfügte Leistung zurückkommen zu können, genügt es aber nicht, wenn ein ei nzelnes Anspruchselement rechtswidrig festgelegt wurde. Vielmehr hat sich die Le istungszusprache auch im Ergebnis als offensichtlich unrichtig zu erweisen (BGE 140 V 77 E. 3.2). Keine Rolle spielt die Frage, wie viel Zeit zwischen der unrichtigen Verfügung und der Wieder erwägung liegt (vgl. BGE 140 V 514 E. 3). Rechtsprechungsgemäss ist eine Invaliditätsbemessung nicht rechtskonform und die Ver- fügung damit im wiedererwägungsrechtlichen Sinne zweif ellos unrichtig, wenn sie auf keiner nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung der massgeblichen Arbeitsfähigkeit beruht (Urteil des Bundesgerichts vom 26. November 2014, 9C_401/2014, E. 2 mit Hinweis auf Urteile vom 8. Mai 2014, 9C_63/2014 E. 2 und vom 13. Dezember 2013, 9C_629/2013, E. 2). 7.2.2 Eine Wiedererwägung ist jederzeit möglich, name ntlich auch wenn die Voraussetzun- gen einer Revision nicht erfüllt sind. Wird die zweifell ose Unrichtigkeit der ursprünglichen Ren- tenverfügung erst vom Gericht festgestellt, kann dieses im Rahmen der Rechtsanwendung von Amtes wegen ein (zu Unrecht) auf Art. 17 ATSG oder ge stützt auf die SchlB IVG gestütztes Rückkommen mit dieser substituierten Begründung (BGE 125 V 369 E. 2; Urteil des Bundesge- richts vom 3. September 2014, 9C_121014, E. 3.2.1, vom 24. Juli 2015, 8C_23/2015, E. 2.2). Klar ist zudem, dass Art. 53 Abs. 2 ATSG auch auf formlo se Mitteilungen anwendbar ist, wenn sie – wie hier – rechtsprechungsgemäss Verfügungen gleich zustellen sind. Hat der Versiche- rungsträger die Rente mit einer unzutreffenden Begrü ndung herabgesetzt oder aufgehoben, führt aber die richtige Begründung zum gleichen Ergeb nis, so ist die Verfügung zu bestätigen (Urteil des Bundesgerichts vom 3. September 2014, 9C_12 1/2014, E. 3.2.2; vgl. auch Be- schluss des Kantonsgerichts vom 30. April 2015, E. 6). 7.3.1 Nachdem die Wiedererwägungsvoraussetzung der erhe blichen Bedeutung vorliegend ohne weiteres erfüllt ist, da eine periodische Dauerle istung Prozessgegenstand bildet (BGE 119 V 440 E. 1c mit Hinweisen; SVR 2001, IV Nr. 1, S . 3 E. 5c), bleibt zu prüfen, ob das Erfor- dernis der zweifellosen Unrichtigkeit gegeben ist. Die Analyse des vorliegenden Sachverhalts zeigt, dass bereits bei der Rentenzusprache im Jahr 20 01 erstaunlich wenige Abklärungen er- folgt waren (vgl. Bericht des med. Dienstes vom 30. Oktob er 2000 zum ersten Bericht von Dr. F.____ vom 16. Oktober 2000, IV act. 8). Der Austritts bericht der Klinik Z.____ vom 30. De- zember 1998 war dabei irrelevant. Im ersten Arztberi cht vom 16. Oktober 2000 codierte die be- handelnde Ärztin die psychiatrische Diagnose als ICD-10 F33 .11. Bereits mit Bericht vom 6. März 2005 (IV act. 14) und wiederum mit Bericht vom 29. Juni 2009 (IV act. 18) änderte die Codierung in F 33.0, was einer leichten depressiven Epi sode entspricht. Dies veranlasste den RAD im Jahr 2009 zur Einholung des Gutachtens bei Dr. C.____, und zwar explizit mit Fragen zum aktuellen Gesundheitszustand und dessen Entwicklung sei t dem Jahr 1998 (vgl. RAD Be- urteilung vom 27. Juli 2009, IV act. 19). Dr. C.____ stellte in der Folge nur leichte depressive Seite 11 http://www.bl.ch/kantonsgericht Verstimmungen fest. Er hielt weiter unter Hinweis auf die Berichte von Dr. F.____ fest, dass diese ebenfalls von einer Verbesserung des Gesundheitszusta nds ausgegangen sei. Schliess- lich attestierte er ab Untersuchungsdatum (20. November 2009) eine volle Arbeitsfähigkeit. Der RAD-Arzt Dr. med. G.____, Facharzt für Psychiatrie und P sychotherapie, beurteilte dieses Gut- achten mit Stellungnahme vom 4. Dezember 2009 als ausreichend, schlüssig und nachvollzieh- bar (IV act. 24). In der Folge sind keine weiteren Abkl ärungen dokumentiert. Als nächstes Do- kument befindet sich in den IV-Akten eine Kurznotiz des R echtsdienstes der Beschwerdegeg- nerin nach einer „RRR-Sitzung“ (IV act. 25). Weder An lass noch Herleitung des Ergebnisses der Sitzung sind ersichtlich. Das Ergebnis der Sitzung, w onach von einem unveränderten Ge- sundheitszustand auszugehen und die Rente somit zu bestätigen sei, ist nun aber nicht mit dem von der Beschwerdegegnerin selbst als schlüssig qualifizierte n Gutachten von Dr. C.____ in Übereinstimmung zu bringen. Dass vier Personen an der be treffenden Sitzung teilgenommen haben, vermag daran nichts zu ändern. 7.3.2 Fraglich ist indessen, welcher Beweiswert dem Guta chten von Dr. C.____ vom 24. November 2009 zuerkannt werden kann. Darin hat si ch Dr. C.____ mit der diskrepanten Schilderung von Dr. F.____ befasst und festgehalten, da ss bereits die behandelnde Ärztin von einer Verbesserung des Gesundheitszustands ausgegangen sei . Er selber habe bei seiner Ex- ploration rund ein halbes Jahr später lediglich leichte depressive Verstimmungen feststellen können, die im Rahmen der Somatisierungsstörung zu sehen seien und keine eigenständige Diagnose einer depressiven Störung begründen könnten. Z u beachten ist im Weiteren, dass in den Jahren 2013 und 2014 deutlich widersprüchlichere fachärztliche Angaben vorlagen, die dann auch zum Gerichtsgutachten führten. Vor diesem Hi ntergrund überzeugt das Argument der Beschwerdeführerin, die vom Kantonsgericht im Beschluss vom 11. September 2014 be- züglich des Gutachtens von Dr. C.____ vom 8. Februar 2013 geäusserten Mängel würden auch die Beweiskraft des früheren Gutachtens beeinträchtigen, nicht. 7.3.3 Wenn aber die im Jahr 2010 erfolgte Bestätigu ng des Invaliditätsgrades sich nicht auf eine nachvollziehbare ärztliche Beurteilung abstützen konnte, erscheint sie im Sinn der erwähn- ten bundesgerichtlichen Praxis (vgl. Erwägung 7.2.2 hi ervor) als nicht rechtskonform und zwei- fellos unrichtig. Beide Voraussetzungen für eine Wiedererwägung sind erfüllt. Somit ist die Ren- te wiedererwägungsweise aufzuheben. Dieses Ergebnis ist f ür die Beschwerdeführerin zweifel- los sehr hart. Dass es im Ergebnis aber richtig ist, zeigt a uch das erst im Beschwerdeverfahren eingeholte Gerichtsgutachten von Dr. E.____, das ebenfalls spätestens ab Mitte 2009 von einer vollen Arbeitsfähigkeit in angestammter Tätigkeit ausgeht. 7.4.1 Die Beschwerdeführerin machte mit Stellungnahme vom 4. Juni 2015 geltend, dass sie durch die wiedererwägungsweise Aufhebung der Rente nic ht nur die langjährige Rente, son- dern zusätzlich die zweijährige Übergangsrente gemäss lit. a Abs. 2 und 3 SchlB IVG verlieren würde. Hätte sie die Einstellungsverfügung akzeptiert, so wäre sie in den Genuss der zweijähri- gen Übergangsrente während der Teilnahme an Wiederei ngliederungsmassnahmen gekom- men. 7.4.2 Lit. a Abs. 2 und 3 SchlB IVG sehen vor, dass Ren tenbezüger bei einer Herabsetzung Seite 12 http://www.bl.ch/kantonsgericht oder Aufhebung Anspruch auf Massnahmen zur Wiedereing liederung nach Art. 8a IVG haben. Werden solche Massnahmen durchgeführt, wird die Rente bi s zum Abschluss der Massnah- men, längstens aber während zwei Jahren ab dem Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung weiter ausgerichtet. 7.4.3 Am 20. September 2013 fand ein Gespräch zwischen der Beschwerdeführerin, einer Sachbearbeiterin der Beschwerdegegnerin sowie einem p sychiatrischen Facharzt statt (vgl. dazu das von der Beschwerdeführerin mitunterzeichnete G esprächsprotokoll vom 20. Septem- ber 2013, IV act. 46). Anlässlich dieses Gesprächs wurde di e Beschwerdeführerin unter ande- rem über die Eingliederungsunterstützung und die Möglichkeit, dass die Rente während der Zeit der Massnahmen weiter ausgerichtet wird, informiert. Auch aus dem ihr ausgehändigten Merk- blatt geht klar hervor, dass während der Durchführung von Eingliederungsmassnahmen die bisherige Rente während maximal zwei Jahren ab dem Zeit punkt der Aufhebung weiterhin aus- gerichtet wird. Voraussetzung zur Durchführung von Eingl iederungsmassnahmen ist, dass die versicherte Person Bereitschaft zeigt, ihren Beitrag an d ie erfolgreiche Wiedereingliederung zu leisten. Die Beschwerdeführerin jedoch gab an, nicht ar beiten bzw. an Eingliederungsmass- nahmen nicht teilnehmen zu können. Diese Selbsteinschät zung wiederholte sie mehrmals. Ge- stützt auf die Akten ist daher davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin kein Interesse an Eingliederungsmassnahmen hatte. Die Voraussetzungen für eine Weiterausrichtung der bis- herigen Rente während maximal zwei Jahren lagen somit i m Zeitpunkt des Verfügungserlasses nicht vor, weshalb nicht von einer Schlechterstellung der Beschwerdeführerin auszugehen ist. 8. Zusammenfassend ist somit festzustellen, dass gestützt a uf das beweiskräftige Ge- richtsgutachten von Dr. E.____ davon auszugehen ist, dass d ie Beschwerdeführerin seit Mitte 2009 an einer leichtgradigen depressiven Episode ohne somatischem Syndrom leidet und in ihrer angestammten wie auch in jeder anderen ungelernten Tätigkeit vollständig arbeitsfähig ist. Eine Anwendung von lit. a Abs. 1 SchlB IVG fällt mange ls eines unklaren Beschwerdebildes nicht in Betracht. Eine Einstellung der IV-Rente gestüt zt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG kommt eben- falls nicht in Betracht, da innerhalb des Vergleichsze itraumes vom 11. Juni 2010 bis 16. April 2014 keine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustands eingetreten ist. Jedoch erweist sich die im Jahr 2010 erfolgte formlose Bestätigung der ganzen IV-Rente als zweifellos unrich- tig, weshalb diesbezüglich die Voraussetzungen der Wiedererwägung erfüllt sind. Die angefoch- tene Verfügung vom 16. April 2014 erweist sich daher im Ergebnis als korrekt, weshalb die Be- schwerdegegnerin die bisher ausgerichtete ganze IV-Rente zu Recht per Ende Mai 2014 auf- gehoben hat. Dementsprechend ist die Beschwerde vom 27. Mai 2014 abzuweisen. 9.1 Abschliessend bleibt über die Kosten des Verfahrens z u befinden. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Ver- weigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicheru ngsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängi g vom Streitwert im Rahmen von 200-1000 Franken festgelegt. Bei Fällen wie dem vorlie genden setzt das Gericht die Verfah- renskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kosten rahmens einheitlich auf 600 Franken fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahre nskosten in der Regel der unterlie- Seite 13 http://www.bl.ch/kantonsgericht genden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorlie gend ist die Beschwerdeführerin unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr zu auferlegen sind. 9.2 Nach Art. 45 Abs. 1 ATSG hat der Versicherungsträg er die Kosten der Abklärung zu übernehmen, soweit er die Massnahmen angeordnet hat. Hat er keine Massnahmen angeord- net, so übernimmt er deren Kosten dennoch, wenn die Ma ssnahmen für die Beurteilung des Anspruchs unerlässlich waren oder Bestandteil nachträglich zugesprochener Leistungen bilden. Wie das Bundesgericht in BGE 137 V 210 ff. entschieden h at, sind in den Fällen, in denen zur Durchführung der vom Gericht als notwendig erachteten Beweismassnahme an sich eine Rückweisung in Frage käme, eine solche indessen mit Blick au f die Wahrung der Verfahrens- fairness entfällt, die Kosten der durch das Gericht in Auftrag gegebenen Begutachtung den IV- Stellen aufzuerlegen. Dies sei, so das Bundesgericht wei ter, mit der zitierten Bestimmung von Art. 45 Abs. 1 ATSG durchaus vereinbar (BGE 137 V 265 f . E. 4.4.2). Vorliegend war das Kan- tonsgericht anlässlich seiner ersten Urteilsberatung v om 11. September 2014 zum Ergebnis gelangt, dass das von der Beschwerdegegnerin eingeholte p sychiatrische Teilgutachten von Dr. C.____ vom 8. Februar 2013 für die streitigen Be lange nicht umfassend war (vgl. dazu Be- schluss vom 11. September 2014, E. 3) und demnach den r echtsprechungsgemässen Anforde- rungen an ein beweistaugliches Gutachten nicht genügte . Da ein Entscheid in der Angelegen- heit gestützt auf die damals vorhandene Aktenlage nicht möglich war, beschloss das Kantons- gericht, die erforderliche zusätzliche Abklärung des medizi nischen Sachverhaltes im Rahmen eines psychiatrischen Gerichtsgutachtens vornehmen zu lassen. Das in der Folge eingeholte Gerichtsgutachten von Dr. E.____ vom 11. Dezember 2014 war mit anderen Worten für eine abschliessende Beurteilung des Rentenanspruchs der Beschw erdeführerin unerlässlich. Im Lichte der geschilderten bundesgerichtlichen Rechtsprechu ng sind demnach die Kosten dieser Beweismassnahme in Betrag von Fr. 8‘389.-- (Honorarrech nung von Dr. E.____ vom 12. De- zember 2014 im Betrag von Fr. 7‘830.-- plus Laborrechnung von X.____ AG vom 11. Dezember 2014 im Betrag von Fr. 559.--) der Beschwerdegegnerin zu auferlegen. 9.3.1 Gemäss Art. 61 lit. g Satz 1 ATSG hat die obsiege nde Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz ihrer Parteikosten. Stellt man vorli egend ausschliesslich auf den Prozess- ausgang ab, so handelt es sich bei der Beschwerdeführer in um die unterliegende und bei der Beschwerdegegnerin um die obsiegende Partei mit der F olge, dass der Beschwerdeführerin nach dem Wortlaut der genannten Bestimmung keine Parteientschädigung zustehen würde und die ausserordentlichen Prozesskosten stattdessen wettzuschlagen wären. Nun gilt es allerdings zu beachten, dass das damalige EVG in ständiger Rechtsprec hung zum Parteientschädigungs- recht im Rahmen der bundesrechtlichen Vorschriften über die Parteientschädigung im kantona- len Beschwerdeverfahren – wie etwa die damaligen Bestim mungen von Art. 85 Abs. 2 lit. f des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicher ung (AHVG) vom 20. Dezember 1946 und Art. 108 Abs. 1 lit. g des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) vom 20. März 1981 – das Verursacherprinzip anerkannt hat. Danac h hat unnötige Kosten zu bezahlen, wer sie verursacht hat (BGE 125 V 375 E. 2b). Dementsp rechend kann keine Parteientschädi- gung beanspruchen, wer zwar im Prozess obsiegt, sich aber den Vorwurf gefallen lassen muss, er habe es wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht selbe r zu verantworten, dass ein unnötiger Prozess geführt worden sei (Sozialversicherungsrecht - Rec htsprechung [SVR] 2004 ALV Nr. 8 Seite 14 http://www.bl.ch/kantonsgericht E. 3.1 mit zahlreichen Hinweisen). Andererseits kann das Verursacherprinzip aber auch dazu führen, dass die Behörde einer unterliegenden Partei die Parteikosten zu ersetzen hat, wenn sie das Verfahren durch einen Fehler veranlasst oder wenn sie der Beschwerde führenden Par- tei – unter damaliger Optik – zumindest berechtigten A nlass zur Ergreifung des Rechtsmittels gegeben hat (vgl. zum Ganzen: M ARTIN BERNET , Die Parteientschädigung in der schweizeri- schen Verwaltungsrechtspflege, Zürich 1986, S. 136 ff.). Diese im Rahmen von altArt. 85 Abs. 2 lit. f AHVG sowie altArt. 108 Abs. 1 lit. g UVG entwi ckelten Grundsätze zum Anspruch auf Par- teientschädigung im kantonalen Beschwerdeverfahren hab en unter der Herrschaft des ATSG weiterhin Geltung und sind demnach für die Auslegung von Art. 61 lit. g Satz 1 ATSG massge- bend (SVR 2004 ALV Nr. 8 E. 3.1). 9.3.2 Wie bereits dargelegt, stützte sich die Beschwerdeg egnerin in der angefochtenen Ver- fügung vom 16. April 2014 bei der Beurteilung des me dizinischen Sachverhalts vollumfänglich auf das psychiatrische Gutachten von Dr. C.____ vom 8. Feb ruar 2013. In ihrer Beschwerde vom 27. Mai 2014 rügte und begründete die Beschwerdeführerin explizit, dass und weshalb das betreffende Gutachten von Dr. C.____ – entgegen der Sichtweise der Beschwerdegegnerin – für die streitigen Belange nicht umfassend sei und de mnach den rechtsprechungsgemässen Anforderungen an ein beweistaugliches Gutachten nicht genüge. Anlässlich der ersten in dieser Angelegenheit erfolgten Urteilsberatung vom 11. September 2014 erachtete das Kantonsgericht diese von der Beschwerdeführerin erhobenen Rügen als b egründet. Es entschied, den Fall auszustellen und zur Klärung des medizinischen Sachverhalt s ein Gerichtsgutachten in Auftrag zu geben. Der damalige Beschluss des Kantonsgerichts macht d eutlich, dass die Erhebung der Beschwerde durch die Beschwerdeführerin jedenfalls insow eit begründet war, als sie darin in zutreffender Weise die vorinstanzliche Abklärung und Würd igung des medizinischen Sachver- halts beanstandete. Dies wiederum zeigt, dass die Beschwer deführerin – unter damaliger Optik – ausreichende Veranlassung hatte, die rentenaufhebend e Verfügung beim Kantonsgericht an- zufechten. Vor diesem Hintergrund rechtfertigt es sich, der Beschwerdeführerin für die von ih- rem Rechtsvertreter bis und mit Aktenstudium des Gerichts gutachtens erbrachten notwendigen Bemühungen eine angemessene Parteientschädigung zu La sten der Beschwerdegegnerin zu- zusprechen. Für diese Lösung spricht auch der Umstand, dass die Beschwerdeführerin in glei- cher Weise Anspruch auf eine angemessene Parteientschädig ung zu Lasten der Beschwerde- gegnerin gehabt hätte, wenn das Kantonsgericht anlässli ch der ersten Urteilsberatung den Fall nicht ausgestellt und ein Gerichtsgutachten in Auftrag gegeben, sondern stattdessen die ange- fochtene Verfügung aufgehoben und die Angelegenheit zur weiteren Abklärung des medizini- schen Sachverhalts an die Beschwerdegegnerin zurückgewiese n hätte. Bei dieser Vorgehens- weise des Gerichts gilt nämlich nach ständiger bundesgerich tlicher Rechtsprechung die Be- schwerde führende Person als (vollständig) obsiegende Par tei, welche gemäss Art. 61 lit. g ATSG Anspruch auf eine Parteientschädigung zu Lasten des betroffenen Sozialversicherers hat (BGE 137 V 61 f. E. 2.1 und 2.2, BGE 132 V 235 E. 6.2, je mit Hinweisen). 9.3.3 Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat i n seiner Honorarnote vom 16. Juli 2015 bis und mit Aktenstudium vom 14. Januar 2015 einen Zeitaufwand von 20.9 Stunden gel- tend gemacht. Bei den Auslagen erscheint es als angemesse n, pauschal die Hälfte der insge- samt geltend gemachten Auslagen zuzusprechen (Fr. 140.65). Die Bemühungen sind zu dem in Seite 15 http://www.bl.ch/kantonsgericht Sozialversicherungsprozessen praxisgemäss zur Anwendung gelan genden Stundenansatz von 250 Franken zu entschädigen. Der Beschwerdeführerin ist deshalb für ihre im vorliegenden Be- schwerdeverfahren bis und mit Aktenstudium des Gerichtsgu tachtens erbrachten Bemühungen eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 5‘794.90 (20.9 Stunden à Fr. 250.-- + Auslagen von Fr. 140.65 zuzüglich 8 % Mehrwertsteuer) zu Lasten der Beschwerdegegnerin zuzuspre- chen. Die weiteren angefallenen ausserordentlichen Ko sten sind dem Prozessausgang ent- sprechend wettzuschlagen. Seite 16 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Der Beschwerdeführerin werden Verfahrenskosten in d er Höhe von Fr. 600.-- auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvo rschuss von Fr. 600.-- verrechnet. 3. Die Kosten für die gerichtliche Begutachtung in de r Höhe von Fr. 8‘389.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. 4. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine reduzierte Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 5‘794.90 (inkl usive Auslagen und 8% Mehrwertsteuer) zu bezahlen. Im Übrigen werden die ausserordentlichen Kosten wettgeschlagen. http://www.bl.ch/kantonsgericht