Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht vom 26. April 2012 (720 11 439) ____________________________________________________________________ Invalidenversicherung Anspruch auf eine Invalidenrente aufgrund psychischer Beeinträchtigungen Besetzung Präsident Andreas Brunner, Kantonsrichter Chri stof Enderle, Kan- tonsrichter Daniel Noll, Gerichtsschreiberin Christina Markiewicz Parteien A.____, Beschwerdeführerin gegen IV-Stelle Basel-Landschaft , Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, Beschwerdegegnerin Betreff IV-Rente A. A.____, geb. 1971, bezog seit dem 1. Oktober 2003 eine ganze IV-Rente aufgrund einer Essstörung, einer ausgeprägten Neurose mit mittelgradige r depressiver Episode sowie einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Eine erste Revisi on im November 2007 ergab keine Veränderung der Situation. Anlässlich der im Juni 2010 eingeleiteten Revision veranlass- te die IV-Stelle eine psychiatrische Begutachtung. Aufg rund dieser ging die IV-Stelle von einer Verbesserung des Gesundheitszustandes aus. Gestützt auf den ermittelten IV-Grad von 60% reduzierte die IV-Stelle mit Verfügung vom 19. Dezembe r 2011 revisionsweise die ganze IV-Rente auf eine Dreiviertelsrente. B. Dagegen erhob A.____ mit Eingabe vom 29. Dezember 2011 Beschwerde ans Kan- tonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht. Sie beantragte die Aufhebung der angefochte- nen Verfügung und die Ausrichtung einer ganzen IV-Rent e. Es sei ihr unmöglich, ihr Arbeits- pensum zu erhöhen. Mit ihrem 30%-Pensum seien ihre Grenzen längst erreicht. C. Mit Vernehmlassung vom 13. Februar 2012 beantragt e die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde. Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : 1.1 Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet die Frage, ob die Beschwerdefüh- rerin weiterhin Anspruch auf eine ganze IV-Rente hat. 1.2 Als Invalidität gilt die voraussichtlich bleibende od er längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesge setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG] vom 6. Oktober 2000). Di e Invalidität wird durch eine Beein- trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge sundheit verursacht, wobei sie im IV-Bereich Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein kann (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG] vom 19. Juni 1959, Art. 3 und 4 ATSG). 1.3 Die Annahme einer allenfalls invalidisierenden psychi schen Gesundheitsbeeinträchti- gung setzt eine fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Di agnose nach einem wissenschaftlich an- erkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 131 V 50 E. 1.2 , 130 V 398 ff. E. 5.3 und E. 6). Zu betonen ist, dass im Kontext der rentenmässig abzuge ltenden psychischen Leiden belas- tenden psychosozialen Faktoren sowie soziokulturellen Umstän den kein Krankheitswert zu- kommt. Ein invalidisierender Gesundheitsschaden im Sinne von Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG setzt in jedem Fall ein medizinisches Substrat voraus, das die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Ist eine psych ische Störung von Krankheitswert schlüssig erstellt, kommt der weiteren Frage zentrale Bedeutung zu, ob und inwiefern, allenfalls bei geeigneter therapeutischer Behandlung, von der versi cherten Person trotz des Leidens wil- lensmässig erwartet werden kann, zu arbeiten und einem E rwerb nachzugehen (BGE 127 V 299 E. 5a mit Hinweisen). Zur Annahme einer d urch eine psychische Gesundheitsbeein- trächtigung verursachten Erwerbsunfähigkeit genügt es al so nicht, dass die versicherte Person nicht hinreichend erwerbstätig ist; entscheidend ist vielm ehr, ob anzunehmen ist, die Verwer- tung der Arbeitsfähigkeit sei ihr sozial-praktisch nicht mehr zumutbar oder - als alternative Vor- aussetzung - sogar für die Gesellschaft untragbar (BGE 1 02 V 165; vgl. auch BGE 127 V 298 E. 4c in fine). 1.4 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG hat die versicherte Person A nspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60%, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50% und auf eine V iertelsrente, wenn sie mindestens zu 40% invalid ist. 2.1 Nach Art. 17 Abs. 1 ATSG sind laufende Renten für die Zukunft zu erhöhen, herabzu- setzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesen tliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad u nd damit den Rentenanspruch zu beein- flussen. Die Rechtsprechung anerkennt als Revisionsgrund namentlich die erhebliche Verbes- serung oder Verschlechterung des Gesundheitszustandes; eine Rente kann ferner auch revi- diert werden, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen ei nes an sich gleich gebliebenen Ge- sundheitsschadens erheblich verändert haben (vgl. BGE 109 V 116 E. 3b mit Hinweisen). 2.2 Das Bundesgericht hat mit BGE 133 V 108 ff. in Änd erung seiner Praxis entschieden, dass der zeitliche Referenzpunkt für die Prüfung einer a nspruchserheblichen Änderung bei der Rentenrevision - sei es auf Gesuch hin oder von Amtes wege n - gleich wie bei der Neuanmel- dung (vgl. BGE 130 V 71) die letzte der versicherten P erson eröffnete rechtskräftige Verfügung ist, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenan spruchs mit rechtskonformer Sachver- haltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei An- haltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen A uswirkungen des Gesundheitszustandes) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (vgl. BGE 133 V 108 ff.). 3. Gestützt darauf ist im Folgenden zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand und - damit einhergehend - der Grad der Arbeitsfähigkeit tatsächl ich, wie von der IV-Stelle in der angefoch- tenen Verfügung vom 19. Dezember 2011 geltend gemach t, seit der Zusprechung der ganzen IV-Rente am 2. bzw. 22. Dezember 2005 in einer anspruchserheblichen Weise gebessert hat. 3.1 Gemäss der Legaldefinition von Art. 6 ATSG ist Arbe itsunfähigkeit die durch eine Beein- trächtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit b edingte, volle oder teilweise Unfähig- keit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem and eren Beruf oder Aufgabenbereich be- rücksichtigt (Satz 2). 3.2 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und insb esondere auch bei der Beurtei- lung der Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person i st die rechtsanwendende Behörde - die Verwaltung und im Streitfall das Gericht - auf Unterl agen angewiesen, die vorab von Ärztinnen und Ärzten zur Verfügung zu stellen sind. Deren Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem U mfang und bezüglich welcher Tätigkei- ten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 115 V 134 E. 2, 114 V 314 E. 3c, 105 V 158 E. 1 in fine). Darüber hinaus bilden die ärztlichen S tellungnahmen eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Zumutbarkeit, also der Frage, we lche anderen Erwerbstätigkeiten als die zuletzt ausgeübte Berufsarbeit von der versicherten Perso n auf dem allgemeinen, ausgegliche- nen und nach ihren persönlichen Verhältnissen in Frage kommenden Arbeitsmarkt zumutbarer- weise noch verrichtet werden können (U LRICH MEYER -BLASER , Zur Prozentgenauigkeit in der Invaliditätsschätzung, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Rechtsfragen der Invalidität in der Sozi- alversicherung, St. Gallen 1999, S. 20 f. mit Hinweisen). 3.3 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs- prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung ( vgl. Art. 61 lit. c ATSG) - wie alle an- deren Beweismittel - frei, d.h. ohne Bindung an förm liche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit- tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfe n und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilu ng des streitigen Rechtsanspruchs ges- tatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechen den medizinischen Berichten den Pro- zess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu wü rdigen und die Gründe an- zugeben, warum es auf die eine und nicht auf die ande re medizinische These abstellt. Hinsicht- lich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen be ruht, auch die geklagten Beschwer- den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle- gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurte ilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Be- weismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c; AHI-Praxis 2001 S. 113 E. 3a). 3.4 Dennoch erachtet es die Rechtsprechung des Bundesg erichts mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar, in Bezug auf be stimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzu stellen (vgl. die ausführlichen Zusam- menstellungen dieser Richtlinien in BGE 125 V 352 E. 3 b und in AHI-Praxis 2001 S. 114 E. 3b, jeweils mit zahlreichen Hinweisen). So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingehol- ten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, wel che aufgrund eingehender Beobach- tungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die A kten Bericht erstatten und bei der Er- örterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Ex- pertise sprechen (BGE 125 V 353 E. 3b/bb mit weitere n Hinweisen). Diese im Bereich der Un- fallversicherung entwickelten Grundsätze finden für das I V-Verwaltungsverfahren sinngemäss Anwendung (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgericht s vom 9. August 2000, I 437/99 und I 575/99, E. 4b/bb). 4.1 Die Rentenverfügung vom 2. bzw. 22. Dezember 200 5, wonach der Versicherten eine ganze IV-Rente ausgerichtet wurde, basierte auf dem G utachten der B.____ vom 3. Dezember 2004, welches ein allgemeinmedizinisches, ein rheumatol ogisches sowie ein psychiatrisches Untergutachten beinhaltete. Gemäss Dr. med. C.____, FMH Rheumatologie, Physikalische Me- dizin und Rehabilitation, sei die Arbeitsfähigkeit aus rheumatologischer Sicht nicht einge- schränkt. Dagegen kam Dr. med. D.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, zum Schluss, dass die Versicherte aufgrund einer Essstörung, einer ausg eprägten depressiven Neurose mit derzeit mittelgradiger depressiver Episode sowie einer anhaltenden somatoformen Schmerzstö- rung für alle Tätigkeiten zu 75% in der Arbeitsfähi gkeit eingeschränkt sei. Die Essproblematik habe sich über Jahre entwickelt. Im Verlauf sei es zu eine r Erschöpfung der psychischen Res- sourcen gekommen und ein Schmerzerleben habe sich ausgeb ildet. Auch aufgrund der Folgen der Mangelernährung bestehe eine reduzierte Leistungsfähigkeit. 4.2.1 Anlässlich der im Juni 2010 eingeleiteten Rente nrevision holte die IV-Stelle bei Dr. med. E.____, FMH Allgemeine Innere Medizin, einen Verlauf sbericht ein. Gemäss solchem vom 20. August 2010 diagnostizierte Dr. E.____ eine schwere Essstörung, ein chronisches zervi- kothorakovertebrales Syndrom mit Uncovertebralarthrose und Chondrose C5/C6, eine Osteo- penie LWS sowie eine Eisenmangelanämie. Die Versicher te arbeite zu 30% im Sekretariat der F.____ und suche eine 50% Anstellung. Sie sei psychisch immer noch sehr instabil. 4.2.2 Zur Abklärung des psychischen Gesundheitszustandes beauftragte die IV-Stelle Dr. med. G.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, mit der gutachterlichen Untersuchung. Mit Gutachten vom 27. Mai 2011 diagnostizierte Dr. G.____ mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine somatoforme Schmerzstörung sowie eine Bulimia nervosa. Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit sei ein Verdacht auf akzentui erte Persönlichkeitszüge vom Borderline Typus zu nennen. Die aktuelle gesundheitliche Situation der Versicherten stelle sich mehr- schichtig dar. Unter dem Gesichtspunkt der Arbeitsfähigk eit stehe die anhaltende somatoforme Schmerzstörung im Vordergrund. Die Versicherte leide u nter organisch nicht erklärbaren Mus- kelschmerzen mit Schwerpunkt Nacken, Schulter und Rücken. Diese Schmerzen stünden in einem engen Zusammenhang mit der psychischen Situation der Versicherten. Daher sei die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung zu stellen. In zweiter Linie sei die Bulimie zu nennen. Die Krankheit unterliege einem tä glichen Ritual, von dem es kein Abwei- chen gebe, weshalb sie Zwangscharakter aufweise und als he ftig einzustufen sei. Drittens be- stünden akzentuierte Persönlichkeitszüge mit Borderline-a rtigem Charakter. Diese würden von der Schmerzstörung und der Bulimie überlagert und seie n weniger offensichtlich. Die psychi- sche Störung mit ihren vielfältigen Facetten erweise sich einer Behandlung als kaum zugäng- lich. Die Versicherte habe in den vergangenen zehn Jahre n eine Reihe von unterschiedlichen Psychotherapien besucht, ohne nennenswerten Erfolg. Sie leide zweifellos unter den Be- schwerden, könne aber trotz Bemühen nicht aus ihrem Gefä ngnis ausbrechen. Aus psychiatri- scher Sicht seien die Behandlungsmöglichkeiten ausgeschöpf t. Die von Dr. D.____ in seinem Gutachten vom 3. Dezember 2004 gestellten Diagnosen der Essstörung und der somatoformen Schmerzstörung könnten auch heute bestätigt werden. Hin gegen bestünden keine Hinweise mehr für eine depressive Neurose oder eine aktuelle d epressive Episode. Das Element des Neurotischen werde heute in der Diagnose der akzentuier ten Persönlichkeitszüge vom Border- line Typus berücksichtigt. Die anhaltende somatoforme S chmerzstörung und die Bulimia nervo- sa schränkten die Arbeitsfähigkeit der Versicherten zu 50 % ein. In der gegenwärtigen Tätigkeit wäre der Versicherten ein halbes Pensum zumutbar. Die V ersicherte sei an drei Halbtagen zu je 4,5 Stunden am Arbeitsort. Es gebe keinen medizinisc h plausiblen Grund, weshalb sie die gleiche Tätigkeit nicht auch am 4. und 5. Tag der Woche ausführen könnte. Nachmittags sei die Versicherte aufgrund des bulimischen Zwangsrituals nicht ar beitsfähig. Für eine Verweistätig- keit bestehe ebenfalls eine 50%ige Arbeitsfähigkeit. 5. In Würdigung der vorliegenden medizinischen Akten i st von einer Verbesserung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin auszugehen. Dr . G.____ legte ausführlich und nachvollziehbar dar, dass die Versicherte nach wie vor an einschneidenden gesundheitlichen Problemen leidet, welche die Arbeitsfähigkeit beein trächtigen. Aus seinen Gutachten geht je- doch ebenfalls klar hervor, dass die zur Zeit der Begutach tung von Dr. D.____ diagnostizierte ausgeprägte depressive Neurose mit mittelgradiger dep ressiver Episode nicht mehr gegeben ist. Dr. G.____ Feststellungen decken sich im Ergebnis auc h mit denjenigen von lic. phil. H.____ von der I.____ vom 9. Mai 2008, welcher zwar ei ne rezidivierende depressive Störung diagnostizierte, diese aber gegenwärtig leichten Grade s sei. Die Arbeitsfähigkeit ist mit dieser Diagnose nicht massgebend beeinträchtigt. Wie Dr. G.___ _ auch einleuchtend ausführte, ist es der Versicherten zwar nicht zumutbar, infolge ihres Zwan gsrituals nachmittags zu arbeiten. In Anbetracht der verbesserten psychischen Situation sollte es ihr aber möglich sein, ihr Pensum von 30% auf 50% zu steigern und an fünf halben Tagen zu arbeiten anstatt nur an drei, insbe- sondere da sie an den zwei freien Tagen ebenfalls aktiv i st und ein Fitnesstraining absolviert. Zu berücksichtigen ist auch, dass die Versicherte gegenüber ihrer Hausärztin angab, ein 50%- Pensum zu suchen, was darauf hindeutet, dass ihr Zustand g egenüber früher stabiler ist. Im Ergebnis ist der Entscheid der IV-Stelle, gestützt auf da s Gutachten von Dr. G.____ von einer Verbesserung der Gesundheitssituation auszugehen, nicht zu beanstanden. 6. Gemäss dem von der Vorinstanz getätigtem Einkommensv ergleich resultiert ein IV-Grad von 60%, wonach die Versicherte neu Anspruch auf eine Dreiviertelsrente hat. In diesem Zu- sammenhang bleibt zu erwähnen, dass die Vorinstanz in ihr er Verfügung vom 19. Dezember 2011 in Anlehnung an den Fragebogen für Arbeitgeben de vom 25. Oktober 2005 und gestützt auf die Rentenverfügung vom 2. bzw. 22. Dezember 2005 vom Valideneinkommen in der Höhe von Fr. 73'800.-- zuzüglich Nominallohnentwicklung und s omit von Fr. 81'984.-- ausgegangen ist. Es fragt sich, ob die IV-Stelle nicht vom Jahreslohn gemäss dem Fragebogen für Arbeitge- bende vom 3. Dezember 2007 in der Höhe von Fr. 84'500. -- hätte ausgehen müssen. Eine ab- schliessende Prüfung erübrigt sich jedoch, da selbst bei Berücksichtigung des höheren Valide- neinkommens und der entsprechenden Nominallohnentwickl ung ein IV-Grad von 63% und so- mit ebenfalls ein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente resultiert. Die IV-Stelle hat folglich zu Recht revisionsweise die ganze IV-Rente auf eine Dreivier telsrente herabgesetzt. Die Be- schwerde ist demnach abzuweisen. Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 600.-- wer den der Be- schwerdeführerin auferlegt und mit dem geleisteten Kos tenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.-- verrechnet. 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht