7. März 1994 105 Motion Bisig Meine Universität ist im Bereiche der Grundausbildung am Rande des Möglichen, und es ist ganz klar, dass nun die Quali- tät am Sinken ist - das muss man offen sagen. Die Universitä- ten in der Schweiz werden schlechter; es gilt deshalb, im Medi- zinstudium, wie im übrigen auch in anderen Studienrichtun- gen, Massnahmen zu ergreifen. In diesem Sinne bin ich froh um die Entgegennahme als Postulat und schliesse mich dem an. Überwiesen als Postulat-Transmis comme postulat #ST# 93.3119 Motion Bisig Einführung von nationalen Kostenindizes für die wichtigsten Bauwerksarten Pour l'adoption d'indices nationaux des coûts des principaux types de construction Wortlaut der Motion vom 17. März 1993 Der Zürcher Wohnbaukostenindex, den das Statistische Amt der Stadt Zürich jeweils auf den 1. April und den 1. Oktober berechnet, ist eine Richtzahl für die Erstellungskosten von Mehrfamilienhäusern, die nach Bauart, Ausstattung und Lage den jeweiligen Indexhäusern entsprechen. Als reine Preisin- dexziffer gibt er die preislichen Veränderungen der beim Bau von Indexhäusern verwendeten Materialien und erbrachten Leistungen wieder. Bekannt sind auch die Wohnbaukostenin- dizes von Bern, Genf und Luzern. Für die Indexberechnung existieren keine allgemeingültigen Regeln, die Berechnungs- basis ist daher unterschiedlich. Ausgehend von der Feststellung, dass der Wohnbaukostenin- dex volkswirtschaftlich sehr bedeutungsvoll ist und dass für die Aktualisierung von Erfahrungswerten keine anderen Zah- len zur Verfügung stehen, ist ein Handlungsbedarf des Bun- des gegeben. Vor allem kann nicht befriedigen, dass der Wohnbaukostenindex auch für Bauwerksarten angewendet wird, die mit der Kostenentwicklung im Wohnungsbau wenig zu tun haben, wie Verwaltungsbauten, Schulbauten, Ge- werbe- und Industriebauten oder Infrastrukturanlagen. Allein die automatische Aufrechnung der Teuerung ab dem Datum des Kostenvoranschlages schafft Reserven, die nicht zwin- gend gerechtfertigt sind, die aber in den allermeisten Fällen ausgeschöpft werden. Der Bundesrat wird deshalb beauftragt, Kostenindizes für die wichtigsten Bauwerksarten zu ermitteln, die der jeweiligen Ko- stenentwicklung gerecht werden. Vor allem sind dabei Bauten und Anlagen der öffentlichen Hand zu berücksichtigen. Texte de la motion du 17 mars 1993 L'indice du coût de la construction de logements que le Ser- vice de la statistique de la Ville de Zurich calcule pour le 1 er avril et pour le 1 er octobre de chaque année sert à calculer le coût de la construction d'immeubles d'habitation, pour au- tant qu'ils aient été construits et aménagés de la même ma- nière que les immeubles ayant servi de référence et qu'ils soient situés à des endroits comparables. Pur indice de prix, il reflète les fluctuations auxquelles sont soumis les prix des ma- tériaux utilisés et le coût du travail fourni. A côté de l'indice de Zurich, on trouve encore l'indice de la Ville de Berne, celui de la Ville de Genève, enfin celui de la Ville de Lucerne, mais en l'absence de règles valant pour tous, aucun d'eux n'est cal- culé de la même façon. La Confédération doit agir, car il faut bien constater que l'in- dice du coût de la construction de logements a une impor- tance économique de premier ordre et qu'on ne dispose d'au- cun autre chiffre pour actualiser ceux qu'on connaît. On regret- tera notamment que cet indice soit aussi utilisé dans le cas des bâtiments dont l'évolution des coûts n'a pratiquement rien à voir avec l'évolution des coûts des logements, cas des bâti- ments administratifs, des bâtiments scolaires, des bâtiments commerciaux, des bâtiments industriels ou des autres infra- structures. Ajouter automatiquement le renchérissement à compter de la date d'établissement d'un devis crée des réser- ves qui ne sont pas toujours justifiées, mais qui sont le plus souvent épuisées. Je charge donc le Conseil fédéral de faire calculer un indice des coûts pour chacun des principaux types de construction, indice qui tiendra compte de l'évolution des prix de chacun d'eux. Il considérera aussi et surtout les constructions des col- lectivités publiques. Mitunterzeichner - Cosignataires: Beerli, Bloetzer, Büttiker, Frick, Gemperli, Iten Andréas, Rhinow, Ruesch, Schiesser, Uhlmann, Weber Monika, Zimmerli (12) Bisig Hans (R, SZ): Es ist mir bewusst, dass ich dem Bundes- rat mit meiner Motion eine harte NUSS zum Knacken gebe. Wäre die Problemlösung einfach, hätte er zweifellos schon lange eine Lösung angeboten und nicht auf meine Aufforde- rung dazu gewartet. Die landesweiten jährlichen Bauinvestitionen bewegen sich in der Grössenordnung von 55 Milliarden Franken. Gut 30 Pro- zent davon oder eben rund 18 Milliarden Franken werden von der öffentlichen Hand, also von Bund, Kantonen, Bezirken und Gemeinden, in Auftrag gegeben. Die Kredite dafür werden auf- grund von Kostenvoranschlägen erteilt, die der Teuerung an- gepasst werden. Erst nach Vorliegen der Offerten ist die Teue- rung ausgewiesen. Vorher muss der Baukostenindex, also ein Schätzwert, zu Hilfe gezogen werden. Baukostenindizes existieren aber nur für die Wohnbauten. Am meisten angewendet wird wohl der Zürcher Baukostenindex. Dieser ist eine Richtzahl, die nach Bauart, Ausstattung und Lage aufgrund von festgelegten Indexhäusern ermittelt wird. Die Indexhäuser sind bekannt Die dafür eingeholten Offerten unterstehen also kaum dem sonst üblichen Konkurrenzdruck. Es muss angenommen werden, dass die so ermittelten Ko- sten in der Regel tendenziell zu hoch ausfallen. Die öffentliche Hand tritt nur in den allerseltensten Fällen im Wohnungsbau auf. Selbst im Hochbau beträgt der Anteil der Öffentlichkeit lediglich einen Siebentel der totalen Bauinvesti- tionen. Ganz anders sieht es im Tiefbau aus. Dieser lebt weitgehend von den Staatsaufträgen. Einen Tiefbaukostenindex gibt es aber nicht. Es ist nicht einzusehen, warum eine Strasse, warum Kunstbauten wie z. B. Brücken, aber auch Verwal- tungs- und Bildungsbauten teurer gebaut werden sollen, wenn beispielsweise die Kosten für Küchen, für Badezimmer oder für Cheminées anziehen. Es ist wohl wenig realistisch, anzunehmen, dass ein bewilligter Kostenrahmen nicht ausge- schöpft würde. Es gibt auch keinen objektiven Grund, dies nicht zu tun. Bei jedem Bauvorhaben gibt es nachträgliche Wünsche und Verbesserungen, für die dann eine solche Re- serveposition herhalten muss. Wenn nun der Kostenindex nur um ein Prozent von der Realität abweicht, werden vom Bund, den Kantonen und Gemeinden jährlich 180 Millionen Franken zuviel ausgegeben. In Wirklich- keit dürfte es aber einiges mehr sein. Diese Voraussetzungen sind in einer Zeit des knappen Geldes der öffentlichen Hand kaum länger tragbar. Sie schaden auch einer seriösen Auf- tragsabwicklung. Den Verantwortlichen ist diese unbefriedi- gende Situation schon lange bekannt. Aus für mich nicht klar erkennbaren Gründen geschah aber bis heute nichts. Bereits 1978 wurde im Zusammenhang mit der Nachfinanzie- rung des Furkatunnels von der zuständigen Kommission des Nationalrates ein Postulat eingereicht und in der Folge über- wiesen, mit dem die Einführung eines Instrumentes zur ein- heitlichen Berechnung der Teuerung im Tiefbau verlangt wurde, die in der Zeit zwischen Verabschiedung der Botschaft und Vergebung der Bauarbeiten entsteht. Mit der Prüfung die- ser Forderung hat das Amt für Bundesbauten (AFB) die Konfe- renz der Bauorgane des Bundes beauftragt, die ihrerseits un-Motion Schoch 106 7 mars 1994 ter dem Vorsitz des Direktors des AFB eine Arbeitsgruppe mit dem Auftrag einsetzte, einen Zwischenbericht zuhanden des Bundesrates zu erstellen. Am 7. November 1984 hat der Bundesrat von diesem Bericht Kenntnis genommen und verfügt, dass dieser durch das EVD an die Kommission für Konjunktur und Sozialstatistik zur Beur- teilung und Abklärung des weiteren Vorgehens weiterzuleiten sei. Die entsprechende Stellungnahme wurde im Juli 1986 dem EVD abgeliefert Die Kommission empfiehlt darin eine schrittweise und gezielte Verbesserung der Grundlagen für die Baupreisentwicklung, namentlich im Tiefbau. Das war vor sieben Jahren. Seit dieser Zeit herrscht Funkstille. Es ist also höchste Zeit, dass jemand den Ball wieder auf- nimmt, handelt es sich doch um eine volkswirtschaftlich und fi- nanzpolitisch bedeutungsvolle Frage. Ich fordere darum den Bundesrat auf, für Abhilfe besorgt zu sein und für die wichtigsten Bauwerksarten nationale Kosten- indizes zu ermitteln, die der jeweiligen Kostenentwicklung ge- rechtwerden. Auch wenn im Motionstext vor allem Bauten und Anlagen der öffentlichen Hand angesprochen werden, soll das nicht heissen, dass die übrigen Bauwerksarten nicht be- rücksichtigt werden müssen, sind doch Bauherrschaften und Planer auf möglichst repräsentative Werte angewiesen. Ich bitte Sie, sehr verehrte Frau Bundesrätin, meine Motion entgegenzunehmen. Sollte dies nicht der Fall sein, bitte ich den Rat, meiner Motion zuzustimmen, und hoffe natürlich, dass auch der Nationalrat dies tun wird. Es muss jetzt Druck ausgeübt werden, sonst passiert wieder nichts. Ich verkenne keineswegs, dass Ihnen meine Forderung einiges an Denkar- beit abverlangt. Bei den zu erwartenden Einsparungen und dem Vertrauensgewinn ist dies aber auch gerechtfertigt Dreifuss Ruth, conseillère fédérale: M. Bisig, je serais très heureuse d'accepter votre motion ou de me la faire transmet- tre par ce Conseil. Je ne connaissais d'ailleurs pas toute la longue histoire que vous racontez maintenant de cette «Leidensgeschichte», mais je peux souligner qu'effectivement, dès 1987, l'Office fédéral de la statistique avait intégré l'élaboration d'une statistique suisse des prix de la construction dans son programme de ré- vision des statistiques économiques. Malheureusement, d'au- tres objectifs étant prioritaires, il n'a pas pu combler cette la- cune des statistiques conjoncturelles jusqu'à présent. La nouvelle statistique suisse des prix de la construction per- mettra de calculer de manière fiable, pour les grands projets de construction de la Confédération, le renchérissement et sa compensation. Elle fournira des informations aux observa- teurs de révolution économique et conjoncturelle. Ces résul- tats seront applicables aussi dans le domaine des construc- tions privées, par exemple, pour les devis et pour les clauses d'indexation. On pourra s'en servir pour la déflation des agré- gats de la comptabilité nationale. Les nouveaux indices s'avéreront utiles également dans le contexte des projets de construction des cantons et des com- munes. Vous avez énoncés tous les avantages que l'on peut ti- rer de ces statistiques des prix de la construction. L'introduction d'une statistique des prix de la construction fi- gure donc dans la planification de l'Office fédéral de la statisti- que. Les révisions des indices des prix à la consommation et des prix de gros ont été achevées en 1993, la réalisation du projet qui nous intéresse aujourd'hui pourra donc commencer en 1994. L'introduction d'indices pour les différents types de construction est alors prévue pour 1997, car vous reconnaîtrez que nous avons besoin de temps pour mettre en place ces ins- truments. La statistique projetée sera élaborée à l'aide des méthodes ac- tuelles. Elle tiendra compte des expériences faites sur le plan régional et par les services publics de construction. Elle doit fournir des résultats représentatifs concernant le bâtiment, le génie civil et les rénovations. Dans ce sens-là, je serais très heureuse de recevoir votre motion. Bisig Hans (R, SZ): Ich bedanke mich recht herzlich. Ich weiss, dass ich mit meiner Motion dem Bundesrat eine grosse Arbeit aufbürde, aber sie lohnt sich auch: nicht nur für die öf- fentliche Hand, sondern auch für die Volkswirtschaft. Überwiesen - Transmis #ST# 93.3687 Motion Schoch Führungs- und Verwaltungsstrukturen für den Sport Structures de gestion du sport Wortlaut der Motion vom 17. Dezember 1993 Der Sport ist unzweifelhaft ein gesellschaftliches Phänomen, dem weltweit ein sehr hoher Stellenwert zukommt. Auch wenn es sicher nicht Sache des Bundes sein kann, dem Sport orga- nisatorische Strukturen zur Verfügung zu stellen oder ihn gar zu finanzieren, so gibt es doch viele Bereiche, in denen sich der Bund bereits heute mit dem Sport befasst Ein entspre- chendes Bundesamt fehlt aber; dem Bund ist es daher ver- wehrt, den privatrechtlich organisierten Sportverbänden wirk- same politische Führungsstrukturen zur Seite zu stellen. Der Bundesrat wird deshalb eingeladen, klare Führungs- und Verwaltungsstrukturen für all jene Bereiche zu schaffen, in de- nen sich unser Land bereits heute mit dem Sport beschäftigt. Texte de la motion du 17 décembre 1993 Le sport est indubitablement un phénomène social qui jouit d'un très grand prestige partout dans le monde. S'il n'appar- tient assurément pas à la Confédération de structurer son or- ganisation, voire de le financer, il existe cependant de nom- breux secteurs où elle a affaire à lui. En l'absence d'un d'office fédéral des sports, il ne lui est toutefois pas possible d'épauler les associations sportives, qui sont organisées selon le droit privé, au moyen de structures politiques de direction vraiment efficaces. Je charge donc le Conseil fédéral de créer des structures de gestion bien définies pour tous les secteurs du sport dont no- tre pays s'occupe déjà aujourd'hui. Mitunterzeichner-Cosignataires: Bisig, Bloetzer, Büttiker, Cot- tier, Danioth, Gemperli, Küchler, Martin Jacques, Rhyner, Schallberger, Schule, Seiler Bernhard, Ziegler Oswald (13) Schoch Otto (R, AR): Eigentlich bedaure ich, dass ich ge- zwungen bin, diese Motion jetzt zu sozusagen vormitternächt- licher Stunde zu begründen, weil ich glaube, es handle sich um eine wichtige Angelegenheit, um ein Anliegen, das von ei- niger Bedeutung ist. Aber ich will mich angesichts der vorge- rückten Zeit jetzt doch wenigstens grosser Eile befleissigen und mich wirklich auf das Wesentliche beschränken. Auszugehen ist davon, dass - zufälligerweise übrigens fast genau auf den Tag vor 50 Jahren, nämlich am 3. März 1944 - die Eidgenössische Turn- und Sportschule in Magglingen ge- gründet worden ist. Seither wirkt und funktioniert diese Schule in Magglingen. Es ist naheliegend, dass sich in den 50 Jahren seit dem Bestehen dieser Schule in Magglingen sehr viel ge- ändert hat, und zwar im Umfeld und nicht nur beim Namen der Schule-sie heisst jetzt Eidgenössische Sportschule, das Tur- nen ist weggefallen. Geändert hat sich aber im Umfeld einiges, und zwar zum einen im Zusammenhang mit der Aufgabenstel- lung der Schule und zum ändern ganz generell im Zusammen- hang mit der Bedeutung des Sports in unserer Gesellschaft Wenn ich zunächst zwei Worte zur Aufgabe der Schule verlie- ren darf: Die Eidgenössische Turn- und Sportschule ist eigentlich ge- gründet worden, um einen festen Standort für die Ausbildung von Vorunterrichtsleitern zu haben. Der Vorunterricht seiner-Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali Motion Bisig Einführung von nationalen Kostenindizes für die wichtigsten Bauwerksarten Motion Bisig Pour l'adoption d'indices nationaux des coûts des principaux types de construction In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale Jahr 1994 Année Anno Band I Volume Volume Session Frühjahrssession Session Session de printemps Sessione Sessione primaverile Rat Ständerat Conseil Conseil des Etats Consiglio Consiglio degli Stati Sitzung 05 Séance Seduta Geschäftsnummer 93.3119 Numéro d'objet Numero dell'oggetto Datum 07.03.1994 - 17:15 Date Data Seite 105-106 Page Pagina Ref. No 20 024 007 Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung. 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