<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">8C_314/2008 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 19. August 2008 </div> <div class="para">I. sozialrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Widmer, präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Bundesrichterin Leuzinger, Bundesrichter Frésard, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Lanz. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">S.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, vertreten durch N.________, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">IV-Stelle für Versicherte im Ausland, Avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genf, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Invalidenversicherung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom </div> <div class="para">11. März 2008. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sachverhalt: </div> <div class="para">Mit Verfügung vom 19. Januar 2005 verneinte die IV-Stelle des Kantons Thurgau einen Anspruch des 1966 geborenen mazedonischen Staatsangehörigen S.________ auf berufliche Massnahmen und eine Invalidenrente der Schweizerischen Invalidenversicherung mangels eines leistungsbegründenden Gesundheitsschadens. Auf Einsprache hin bestätigte die aufgrund ausländischen Wohnsitzes des S.________ zuständige IV-Stelle für Versicherte im Ausland die Verfügung vom 19. Januar 2005 (Einspracheentscheid vom 19. Mai 2005). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die von S.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht mit Entscheid vom 11. März 2008 ab. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">S.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem sinngemässen Rechtsbegehren, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei die Sache zur erneuten Beurteilung und zur Zusprechung einer Invalidenrente an das Bundesverwaltungsgericht zurückzuweisen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die vorinstanzlichen Akten wurden eingeholt. Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die formal knapp den gesetzlichen Mindestanforderungen (<span class="artref">Art. 42 BGG</span>) genügende Beschwerde ist einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gemäss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (<span class="artref">Art. 105 Abs. 1 BGG</span>), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> beruht (<span class="artref">Art. 105 Abs. 2 BGG</span>; vgl. auch <span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span>). Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde ans Bundesgericht zu prüfen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen (u.a.) Bundesrecht verletzt (<span class="artref">Art. 95 lit. a BGG</span>), einschliesslich einer allfälligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (<span class="artref">Art. 97 Abs. 1, <artref id="CH/173.110/105/2" type="start"></artref>Art. 105 Abs. 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/97/1" type="end"></artref>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Rechtsgrundlagen für die Beurteilung des umstrittenen Rentenanspruchs sind im angefochtenen Entscheid, auf den verwiesen wird, zutreffend dargelegt. Es betrifft dies nebst den massgeblichen Gesetzesbestimmungen und der dazu ergangenen Rechtsprechung insbesondere auch den Grundsatz, dass sich die gerichtliche Überprüfung auf den Sachverhalt beschränkt, der sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Verwaltungsaktes (hier: Einspracheentscheid vom 19. Mai 2005) verwirklicht hat (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=16&amp;from_date=07.08.2008&amp;to_date=26.08.2008&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F131-V-9%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page9">BGE 131 V 9</a> E. 1 S. 11, 129 V 1 E. 1.2 S. 4 mit Hinweis). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">4.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist gestützt auf die medizinischen Akten zum Ergebnis gelangt, dass in dem zu prüfenden Zeitraum (E. 3 in fine hievor) kein physischer oder psychischer Gesundheitsschaden vorgelegen hat, welcher die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit des Versicherten in relevanter Weise einschränkte und daher gegebenenfalls einen Rentenanspruch zu begründen vermöchte. Die geklagten Rückenbeschwerden seien organisch nicht erklärbar, und für die psychische/somatoforme Symptomatik seien im Wesentlichen die psychosoziale Belastung und fremdenpolizeiliche Probleme im Zusammenhang mit der erfolgten Rückführung des Versicherten nach Mazedonien verantwortlich. Weitere medizinischen Abklärungen seien nicht erforderlich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4.2 Die Beurteilung durch das Bundesverwaltungsgericht ist im Rahmen der bundesgerichtlichen Überprüfungsbefugnis (E. 2 hievor) nicht zu beanstanden. In der Beschwerde wird nichts vorgebracht, was nicht bereits durch die Vorinstanz widerlegt worden wäre. Es betrifft dies namentlich die geltend gemachte gesundheitliche Verschlechterung seit einem im Jahr 2002 erlittenen Unfall, die aufgelegten ärztlichen Kurzatteste aus Mazedonien und den Antrag, es sei eine medizinische Begutachtung durchzuführen. Was im Besonderen den psychischen Gesundheitszustand angeht, ist festzustellen, dass zwar von schwerwiegenden Problemen des Beschwerdeführers auszugehen ist, welche sich in notwendigen Hospitalisationen und einer manifesten Suizidalität geäussert haben. Im massgeblichen Zeitraum hat aber in erster Linie eine somatoforme Schmerzstörung vorgelegen, welche ganz erheblich von psychosozialen Belastungsfaktoren (Aufenthaltsrecht und Ausschaffungsproblematik) unterhalten und überlagert wurde. Auch nach Auffassung des Hausarztes Dr. med. R.________ liegt der psychischen Symptomatik ein fremdenpolizeiliches Problem zugrunde. Dr. med. R.________ führt zudem aus, bei Erhalt einer Aufenthaltsbewilligung bestehe wieder eine volle Erwerbsfähigkeit (Bericht vom 25. August 2004 bei gleicher Diagnosestellung wie in den vorangegangenen hausärztlichen Berichten vom 15. September 2003 und 4. Mai 2004). Vor diesem Hintergrund überzeugt auch die Einschätzung im Gutachten der Psychiatrie W.________ vom 13. November 2003, wonach nicht eine Depression als eigenständige psychische Erkrankung vorliegt, sondern depressive Verstimmungszustände, welche sich unter situativer Entlastung jeweils rasch bessern. Die Gutachter stützten sich dabei unter anderem auf die stationär und bei der psychiatrischen Weiterbetreuung bis 10. Oktober 2003 gewonnenen Erkenntnisse. Erwähnenswert ist ferner, dass im Bericht des Medizinischen Zentrums X.________ vom 23. Dezember 2003 nebst der Somatisierungsstörung eine lediglich mittelgradige depressive Episode diagnostiziert wird, dies bei verdichtetem Verdacht auf eine Symptomerweiterung, möglicherweise sogar auf eine vorgetäuschte Störung, bei Überlagerung aufgrund der drohenden Ausschaffung und bei teils deutlichen Diskrepanzen zwischen Selbst- und Fremdeinschätzung. Es finden sich schliesslich in den Arztberichten aus dem Heimatland des Versicherten keine Hinweise, dass nach dessen Rückkehr psychiatrische Abklärungen oder Behandlungen stattgefunden haben. Aufgrund der dargestellten medizinischen Aktenlage und mit Blick auf die Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzstörungen (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=16&amp;from_date=07.08.2008&amp;to_date=26.08.2008&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F130-V-352%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page352">BGE 130 V 352</a>) und zur Berücksichtigung psychosozialer Faktoren (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=16&amp;from_date=07.08.2008&amp;to_date=26.08.2008&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F127-V-294%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page294">BGE 127 V 294</a>) lässt sich eine invalidisierende psychische - wie im Übrigen auch eine somatische - Erkrankung ohne weitere Abklärungen verneinen. Es kann im Übrigen auf die Erwägungen des Bundesverwaltungsgerichts verwiesen werden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4.3 Der Versicherte bringt weiter vor, er sei entgegen dem angefochtenen Entscheid verheiratet. Inwiefern dies den streitigen Leistungsanspruch zu stützen vermöchte, ist indessen weder in der Beschwerde begründet noch sonstwie ersichtlich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">Die offensichtlich unbegründete Beschwerde ist im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 Abs. 2 lit. a und Abs. 3 BGG</span> abzuweisen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesverwaltungsgericht und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Luzern, 19. August 2008 </div> <div class="para">Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Widmer Lanz </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>