{"Signatur": "ZH_VG_001", "Spider": "ZH_Verwaltungsgericht", "Sprache": "de", "Datum": "2022-05-25", "HTML": {"Datei": "ZH_Verwaltungsgericht/ZH_VG_001_-VB-2021-00060_2022-05-25.html", "URL": "https://vgrzh.djiktzh.ch/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&WebServerUrl=&WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&OmnisLibrary=JURISWEB&OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&OmnisServer=JURISWEB,127.0.0.1:7000&Parametername=WWW&Schema=ZH_VG_WEB&Source=&Aufruf=getMarkupDocument&cSprache=GER&nF30_KEY=222394&W10_KEY=13013464&nTrefferzeile=94&Template=standard/results/document.fiw", "Checksum": "713b09918eb470fee3a06b9f52777ce2"}, "Scrapedate": "2025-09-06", "Num": [" VB.2021.00060"], "Kopfzeile": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht 25.05.2022 VB.2021.00060"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht 25.05.2022 VB.2021.00060"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht 25.05.2022 VB.2021.00060"}], "Meta": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "3. Abteilung/3. Kammer"}], "Abstract": [{"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Sozialhilfe | Sozialhilfe. [R\u00fcckerstattung rechtm\u00e4ssig bezogener wirtschaftlicher Hilfe.] Soweit der Beschwerdef\u00fchrer um eine aufsichtsrechtliche \u00dcberpr\u00fcfung und \"Ahndung\" des Vorgehens der Beschwerdegegnerin durch das Verwaltungsgericht ersucht, fehlt es diesem an der entsprechenden Zust\u00e4ndigkeit (E. 1.2). Entgegen der Ansicht der Vorinstanz stellte der Beschwerdef\u00fchrer die H\u00f6he des von ihm zur\u00fcckzuerstattenden Betrags durchaus infrage. Dessen ungeachtet w\u00e4re es f\u00fcr die Vorinstanz aber bereits aufgrund des Untersuchungsgrundsatzes angezeigt gewesen, die H\u00f6he der R\u00fcckerstattungsforderung zu \u00fcberpr\u00fcfen, worauf sie indes verzichtete (E. 3.1.3). Vom Gemeinwesen bezahlte Pr\u00e4mien der obligatorischen Krankenversicherung gelten nicht als Sozialhilfeleistung. Deren R\u00fcckforderung kann daher nicht gest\u00fctzt auf das SHG erfolgen. Vielmehr richtet sich gem\u00e4ss \u00a7 26 EG KVG das verwaltungsinterne (kantonale) Verfahren betreffend R\u00fcckforderung von \u00fcbernommenen Krankenkassenpr\u00e4mien nach dem ATSG (E. 3.2.1). Die Beschwerdegegnerin bezog bei der Berechnung der Unterst\u00fctzungsauslagen, welche die Basis f\u00fcr die aus ihrer Sicht r\u00fcckerstattungspflichtige wirtschaftliche Hilfe bildet, auch die von ihr \u00fcbernommenen Krankenversicherungspr\u00e4mien des Beschwerdef\u00fchrers mit ein. Insofern h\u00e4tte sie dem Beschwerdef\u00fchrer jedoch die M\u00f6glichkeit einer Einsprache er\u00f6ffnen m\u00fcssen (E. 3.2.2). Es ist nicht Sache des Verwaltungsgerichts, anstelle der Beschwerdegegnerin oder der Vorinstanz (erstinstanzlich) auszurechnen, welchen Anteil die Krankenkassenpr\u00e4mien an der als r\u00fcckerstattungspflichtig deklarierten Hilfe ausmachen (E. 3.2.3). Gutheissung, soweit Eintreten. R\u00fcckweisung der Sache zum Neuentscheid im Sinn der Erw\u00e4gungen an die Beschwerdegegnerin."}], "ScrapyJob": "446973/29/2124", "Zeit UTC": "06.09.2025 22:11:30", "Checksum": "ea74df1f0fb3a96099e5a0487adea5b7"}