{"Signatur": "ZH_VG_001", "Spider": "ZH_Verwaltungsgericht", "Sprache": "de", "Datum": "2017-04-11", "HTML": {"Datei": "ZH_Verwaltungsgericht/ZH_VG_001_-VB-2017-00192_2017-04-11.html", "URL": "https://vgrzh.djiktzh.ch/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&WebServerUrl=&WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&OmnisLibrary=JURISWEB&OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&OmnisServer=JURISWEB,127.0.0.1:7000&Parametername=WWW&Schema=ZH_VG_WEB&Source=&Aufruf=getMarkupDocument&cSprache=GER&nF30_KEY=217122&W10_KEY=13013507&nTrefferzeile=17&Template=standard/results/document.fiw", "Checksum": "50ddcb6cb0efc9c0fad2f1892f265a35"}, "Scrapedate": "2025-09-07", "Num": [" VB.2017.00192"], "Kopfzeile": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht 11.04.2017 VB.2017.00192"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht 11.04.2017 VB.2017.00192"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht 11.04.2017 VB.2017.00192"}], "Meta": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "4. Abteilung/4. Kammer"}], "Abstract": [{"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Stimmrechtsbeschwerde gegen die Volksabstimmung vom 12. Februar 2017 \u00fcber den Projektierungskredit f\u00fcr eine Schulanlage Glattpark | [Beschwerde gegen den Nichteintretensbeschluss eines Bezirksrats betreffend einen Stimmrechtsrekurs] Der Beschwerdef\u00fchrer wendet sich gegen die beh\u00f6rdlichen Erl\u00e4uterungen in den Abstimmungsunterlagen zur kommunalen Abstimmung vom 12. Februar 2017 \u00fcber einen Projektierungskredit f\u00fcr die Schulanlage Glattpark (E. 4.1). Diesbez\u00fcgliche M\u00e4ngel m\u00fcssen grunds\u00e4tzlich sofort bzw. bei Kenntnis ger\u00fcgt werden. F\u00fcr den Beginn des Laufs der f\u00fcnft\u00e4gigen Rechtsmittelfrist (vgl. E. 3) ist dabei nach \u00a7 22 Abs. 1 Satz 2 VRG auf den Zeitpunkt abzustellen, zu dem den Stimmberechtigten die Kenntnisnahme der Abstimmungsunterlagen m\u00f6glich gewesen w\u00e4re, das heisst auf den Zeitpunkt des Eintreffens der Mitteilung bei ihrem Adressaten. Vorliegend wurden dem Beschwerdef\u00fchrer die Abstimmungsunterlagen ungef\u00e4hr drei Wochen vor dem Abstimmungstermin zugestellt, weshalb die Einreichung des Stimmrechtsrekurses am 21. Februar 2017 offensichtlich versp\u00e4tet erfolgte (E. 4.2). Der Beschwerdef\u00fchrer vermag auch keine Umst\u00e4nde darzutun, weshalb ihm ein sofortiger Rekurs vor Durchf\u00fchrung der Abstimmung nicht m\u00f6glich oder nicht zumutbar gewesen w\u00e4re. So beschr\u00e4nkte er seinen Stimmrechtsrekurs insbesondere auf eine R\u00fcge, welche er so bereits mehr als zwei Wochen vor dem Abstimmungstermin mit einem Leserbrief in einer Lokalzeitung formuliert hatte (E. 4.3). Abweisung."}], "ScrapyJob": "446973/29/2124", "Zeit UTC": "07.09.2025 00:11:37", "Checksum": "e6ce0693ba2cdb7314d6bed4ea0bcda1"}