<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">[AZA] </div> <div class="para">I 690/99 Vr </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <u>III. Kammer </u> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesrichter Schön, Bundesrichterin Widmer und neben- </div> <div class="para">amtlicher Richter Maeschi; Gerichtsschreiber Maillard </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <u>Urteil vom 12. Mai 2000 </u> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">in Sachen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">C.________, 1947, Beschwerdeführerin, vertreten durch </div> <div class="para">Rechtsanwalt H.________, </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin, </div> <div class="para">und </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Winterthur </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> A.- Die 1947 geborene C.________ meldete sich am </div> <div class="para">18. November 1996 unter Hinweis auf seit 1988 bestehende </div> <div class="para">Kniebeschwerden links bei der Invalidenversicherung zum </div> <div class="para">Leistungsbezug an. Nach Abklärungen in medizinischer und </div> <div class="para">beruflicher Hinsicht verneinte die IV-Stelle des Kantons </div> <div class="para">Zürich mit Verfügung vom 1. Juli 1997 den Anspruch auf eine </div> <div class="para">Invalidenrente. </div> <div class="para"> B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozial- </div> <div class="para">versicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom </div> <div class="para">14. Oktober 1999 ab. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> C.- C.________ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde </div> <div class="para">führen mit dem Rechtsbegehren, ihr seien die gesetzlichen </div> <div class="para">finanziellen Leistungen aus der Invalidenversicherung </div> <div class="para">zuzusprechen; eventuell sei der Gesundheitszustand und die </div> <div class="para">Arbeitsfähigkeit durch ein unabhängiges interdisziplinäres </div> <div class="para">Sachverständigengutachten zu klären. </div> <div class="para"> Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungs- </div> <div class="para">gerichtsbeschwerde, während sich das Bundesamt für Sozial- </div> <div class="para">versicherung nicht vernehmen lässt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <u>Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung: </u> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> 1.- Das kantonale Gericht hat die massgeblichen Be- </div> <div class="para">stimmungen über den Begriff der Invalidität (<span class="artref">Art. 4 Abs. 1 </span></div> <div class="para">IVG), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenan- </div> <div class="para">spruchs (<span class="artref"><artref id="CH/831.20/28/1^bis" type="start"></artref><artref id="CH/831.20/28/1" type="start"></artref>Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG</span><artref id="CH/831.20/28/1^bis" type="end"></artref><artref id="CH/831.20/1^bis" type="end"></artref>) sowie die Bemessung </div> <div class="para">des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten nach </div> <div class="para">der Einkommensvergleichsmethode (<span class="artref">Art. 28 Abs. 2 IVG</span>) zu- </div> <div class="para">treffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> 2.- Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet der </div> <div class="para">Anspruch auf Invalidenrente. Streitig ist zunächst, welche </div> <div class="para">Arbeitsleistung der Beschwerdeführerin noch zumutbar ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> a) Die Beschwerdeführerin war vor der Knieoperation </div> <div class="para">vom 24. November 1995 ganztags als Weberin bei der Firma </div> <div class="para">W.________ AG tätig gewesen. Am 17. Juni 1996 nahm sie die </div> <div class="para">Tätigkeit beim bisherigen Arbeitgeber wieder auf, wobei sie </div> <div class="para">halbtags in der leichteren Tätigkeit als Musterweberin </div> <div class="para">eingesetzt wurde. Seit dem 1. August 1997 ist sie in dieser </div> <div class="para">Funktion zu einem Bruttolohn von Fr. 22.50 in der Stunde </div> <div class="para">bei einer garantierten Arbeitszeit von 800 Stunden im Jahr </div> <div class="para">und einer täglichen Arbeitszeit von höchstens fünf Stunden </div> <div class="para">angestellt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> b) Dr. med. N.________, Spezialarzt FMH für Chirurgie </div> <div class="para">und Orthopädie, welcher die Knieoperation am 24. November </div> <div class="para">1995 durchgeführt hatte, gab am 16. Dezember 1996 eine </div> <div class="para">Arbeitsfähigkeit von 50 % in der bisherigen Tätigkeit an </div> <div class="para">mit der Feststellung, dass die Versicherte zur Zeit eine </div> <div class="para">ausschliesslich stehend zu verrichtende Tätigkeit ausübe; </div> <div class="para">mit der eingesetzten Knieprothese sollte sie nach Möglich- </div> <div class="para">keit nur eine geringe Gehdistanz zurückzulegen haben, da </div> <div class="para">andernfalls mit einer frühzeitigen Zerstörung des künst- </div> <div class="para">lichen Gelenks zu rechnen sei. In einem Zeugnis zuhanden </div> <div class="para">der beteiligten Rechtsschutzstelle vom 3. Juni 1997 führte </div> <div class="para">Dr. med. N.________ aus, die Versicherte besorge einen </div> <div class="para">Haushalt mit drei Personen. Neben diesen Arbeiten sollte </div> <div class="para">sie auswärts höchstens halbtägig und möglichst nur sitzend </div> <div class="para">beschäftigt werden. Dabei handle es sich um eine theore- </div> <div class="para">tische Schätzung. Bei der heutigen Arbeitsmarktlage und der </div> <div class="para">bisherigen Tätigkeit als Weberin sei eine solche Beschäfti- </div> <div class="para">gung praktisch nicht realisierbar. Es bestehe eine Invali- </div> <div class="para">dität von 50 %. </div> <div class="para"> Der behandelnde Arzt Dr. med. K.________, Facharzt FMH </div> <div class="para">für Allgemeinmedizin, bestätigte am 13. Januar 1997 eine </div> <div class="para">vollständige Arbeitsunfähigkeit vom 23. November 1995 bis </div> <div class="para">16. Juni 1996 und eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % ab </div> <div class="para">17. Juni 1995 bis auf weiteres. Die Versicherte sollte </div> <div class="para">keine körperlich schwere Arbeit mehr verrichten, mehr- </div> <div class="para">heitlich sitzend arbeiten und nicht lange stehen. In einer </div> <div class="para">ergänzenden Stellungnahme zuhanden der IV-Stelle führte Dr. </div> <div class="para">med. K.________ aus, die Versicherte übe halbtags die </div> <div class="para">bisherige eher strenge und für sie nicht geeignete Arbeit </div> <div class="para">aus und sei daher zu 50 % arbeitsunfähig. Der nun einge- </div> <div class="para">schlagene Weg einer Teilinvalidisierung (50 %) vermöge </div> <div class="para">jedoch nicht zu befriedigen. Seiner Meinung nach sei die </div> <div class="para">Versicherte bei einer geeigneten Arbeit durchaus in der </div> <div class="para">Lage, wieder ganztags erwerbstätig zu sein, eventuell auch </div> <div class="para">an vier Tagen in der Woche. Zum gleichen Schluss gelangte </div> <div class="para">IV-Arzt Dr. med. B.________, welcher eine Arbeitsfähigkeit </div> <div class="para">von 80 % bei einer vorwiegend sitzend zu verrichtenden </div> <div class="para">Tätigkeit annahm. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> c) Aufgrund der ärztlichen Angaben ist mit der Vorin- </div> <div class="para">stanz davon auszugehen, dass der Beschwerdeführerin eine </div> <div class="para">leichtere, überwiegend sitzend zu verrichtende Tätigkeit zu </div> <div class="para">80 % möglich und zumutbar wäre. Entgegen den Ausführungen </div> <div class="para">in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ergibt sich aus den </div> <div class="para">Berichten von Dr. med. N.________ nicht, dass die </div> <div class="para">Beschwerdeführerin auch in einer geeigneten leichteren </div> <div class="para">Tätigkeit mindestens zu 50 % arbeitsunfähig ist. Dr. med. </div> <div class="para">N.________ geht klarerweise davon aus, dass die Versicherte </div> <div class="para">in zeitlich reduziertem Umfang weiterhin die bisherige </div> <div class="para">ausschliesslich stehend zu verrichtende Tätigkeit als </div> <div class="para">Weberin ausübt. Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass </div> <div class="para">die Versicherte möglichst keine ausschliesslich stehend zu </div> <div class="para">verrichtende Arbeit mehr ausüben sollte, ihr eine teils </div> <div class="para">sitzend, teils stehend zu verrichtende Arbeit mit wenig </div> <div class="para">Gehdistanz jedoch zumutbar sei. Damit schliesst auch Dr. </div> <div class="para">med. N.________ eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit im </div> <div class="para">Rahmen einer geeigneten leichteren Tätigkeit nicht aus. </div> <div class="para">Etwas anderes ergibt sich auch aus dem Zeugnis vom 3. Juni </div> <div class="para">1997 nicht, indem bei der Annahme einer Arbeitsfähigkeit </div> <div class="para">von lediglich 50 % der Umstand berücksichtigt wird, dass </div> <div class="para">die Beschwerdeführerin neben der Erwerbstätigkeit einen </div> <div class="para">Haushalt von drei Personen zu besorgen hat. Nach den </div> <div class="para">Angaben der Berufsberaterin der IV-Stelle beschränkt sich </div> <div class="para">ihre Tätigkeit im Haushalt auf das Einkaufen und Kochen, </div> <div class="para">während die übrigen Arbeiten von den im gleichen Haushalt </div> <div class="para">lebenden Töchtern verrichtet werden. </div> <div class="para"> Ohne dass es weiterer Abklärungen bedürfte, ist fest- </div> <div class="para">zustellen, dass der Beschwerdeführerin die Ausübung einer </div> <div class="para">geeigneten leichteren, vorwiegend sitzend zu verrichtenden </div> <div class="para">Tätigkeit mindestens zu 80 % möglich und zumutbar ist. </div> <div class="para"> 3.- Streitig ist des Weiteren die Invaliditätsbemes- </div> <div class="para">sung nach der hier anwendbaren Methode des Einkommensver- </div> <div class="para">gleichs. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> a) Nach den Angaben des Arbeitgebers vom 2. Dezember </div> <div class="para">1996 hätte die Beschwerdeführerin ohne den Gesundheitsscha- </div> <div class="para">den einen Monatslohn von Fr. 3800.- (x 13) erzielt. Umge- </div> <div class="para">rechnet auf den für die Beurteilung massgebenden Zeitpunkt </div> <div class="para">des Verfügungserlasses (1. Juli 1997) ergibt sich damit ein </div> <div class="para">Valideneinkommen von Fr. 50'050.- im Jahr, was unbestritten </div> <div class="para">ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> b) Zum Invalideneinkommen macht die Beschwerdeführerin </div> <div class="para">geltend, mit der nunmehr ausgeübten Tätigkeit als Musterwe- </div> <div class="para">berin während 800 Stunden im Jahr nütze sie die verbleiben- </div> <div class="para">de Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit zumutbarerweise voll aus, </div> <div class="para">weshalb vom damit erzielten Einkommen von Fr. 18'000.- aus- </div> <div class="para">zugehen sei. Es sei jedoch zu berücksichtigen, dass der Ar- </div> <div class="para">beitsleistung nach den Angaben des Arbeitgebers ein Monats- </div> <div class="para">lohn von lediglich Fr. 1700.- entspreche und die vertrag- </div> <div class="para">lich vereinbarte Arbeitszeit von 800 Stunden im Jahr ledig- </div> <div class="para">lich 42 % einer vollzeitlichen Tätigkeit ausmache. Das In- </div> <div class="para">valideneinkommen belaufe sich damit auf Fr. 17'136.-, was </div> <div class="para">einen Invaliditätsgrad von 66 % ergebe. Dieser Argumenta- </div> <div class="para">tion kann nicht gefolgt werden. </div> <div class="para"> Abgesehen davon, dass der Beschwerdeführerin auch im </div> <div class="para">Rahmen der früheren Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von im- </div> <div class="para">merhin 50 % attestiert wird, kann nach dem Gesagten nicht </div> <div class="para">angenommen werden, dass sie die verbleibende Arbeits- oder </div> <div class="para">Erwerbsfähigkeit mit der Tätigkeit als Musterweberin wäh- </div> <div class="para">rend 800 Stunden im Jahr zumutbarerweise voll ausnützt. Die </div> <div class="para">Voraussetzungen für eine Gleichstellung des tatsächlich er- </div> <div class="para">zielten Einkommens mit dem für den Einkommensvergleich </div> <div class="para">massgebenden Invalideneinkommen sind daher nicht gegeben </div> <div class="para">(<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=9&amp;from_date=01.05.2000&amp;to_date=20.05.2000&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F117-V-8%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page18">BGE 117 V 18</a> Erw. 2c/aa mit Hinweisen). </div> <div class="para"> c) In der Verfügung vom 1. Juli 1997 hat die Verwal- </div> <div class="para">tung das Invalideneinkommen auf Fr. 41'000.- festgesetzt. </div> <div class="para">Sie stützte sich dabei auf die von der Berufsberatung der </div> <div class="para">IV-Stelle angegebenen Löhne aus der internen Arbeitsplatz- </div> <div class="para">dokumentation (DAP) der Schweizerischen Unfallversiche- </div> <div class="para">rungsanstalt (SUVA). Danach hätte die Beschwerdeführerin </div> <div class="para">als Mitarbeiterin C in der Elektromontage einen Lohn von </div> <div class="para">Fr. 41'561.- bis Fr. 48'646.-, als Hilfsarbeiterin einen </div> <div class="para">solchen von Fr. 46'800.- bis Fr. 48'750.- und als Hilfs- </div> <div class="para">arbeiterin an einer halbautomatischen Wickelmaschine einen </div> <div class="para">solchen von Fr. 33'744.- bis Fr. 42'504.- erzielen können. </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin bestreitet die Zumutbarkeit dieser </div> <div class="para">Tätigkeiten und macht sinngemäss geltend, die genannten </div> <div class="para">Verweisungsberufe stellten keine ihr tatsächlich offen </div> <div class="para">stehende Beschäftigungsmöglichkeiten dar. Wie es sich damit </div> <div class="para">verhält, lässt sich nicht näher prüfen, weil die DAP- </div> <div class="para">Blätter mit den Anforderungsprofilen und weiteren Angaben </div> <div class="para">zu den angegebenen Arbeitsplätzen fehlen. Weitere Abklä- </div> <div class="para">rungen, wie sie die Beschwerdeführerin beantragt, erübrigen </div> <div class="para">sich indessen. Nach den zutreffenden Feststellungen der </div> <div class="para">Vorinstanz verfügt die Beschwerdeführerin trotz des Gesund- </div> <div class="para">heitsschadens noch über ein weites Feld von Beschäftigungs- </div> <div class="para">möglichkeiten. Zumutbar sind ihr grundsätzlich alle leich- </div> <div class="para">teren, vorwiegend sitzend zu verrichtenden Hilfsarbeiten im </div> <div class="para">Textilgewerbe oder in andern Produktionsbereichen. Solche </div> <div class="para">Tätigkeiten stehen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage auch </div> <div class="para">Personen offen, die - wie die Versicherte - aus gesundheit- </div> <div class="para">lichen Gründen eine leicht reduzierte Arbeitszeit einzuhal- </div> <div class="para">ten haben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> d) Unter Beizug statistischer Durchschnittslöhne hat </div> <div class="para">das kantonale Gericht ein massgebendes Invalideneinkommen </div> <div class="para">von Fr. 30'554.- ermittelt. Ausgehend von dem nach Tabelle </div> <div class="para">TA1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 1996 des </div> <div class="para">Bundesamtes für Statistik von Arbeitnehmerinnen mit einfa- </div> <div class="para">chen und repetitiven Tätigkeiten erzielten monatlichen </div> <div class="para">Bruttolohn (Zentralwert) von Fr. 3112.- im Textilgewerbe </div> <div class="para">und von Fr. 2914.- im Bereich Herstellung von Bekleidung </div> <div class="para">und Pelzwaren hat es den Durchschnitt von Fr. 3013.- auf </div> <div class="para">die im genannten Gewerbe betriebsübliche Arbeitszeit von </div> <div class="para">42 Stunden umgerechnet und der Nominallohnentwicklung von </div> <div class="para">0,6 % im Jahr 1997 angepasst, was einen Jahreslohn von </div> <div class="para">Fr. 38'192.- und bei einer Arbeitsfähigkeit von 80 % ein </div> <div class="para">massgebendes Einkommen von Fr. 30'554.- sowie gemessen am </div> <div class="para">Valideneinkommen von Fr. 50'050.- einen Invaliditätsgrad </div> <div class="para">von 38,9 % ergibt. Diese Berechnungsweise ist nicht zu </div> <div class="para">beanstanden. </div> <div class="para"> Entgegen den Ausführungen in der Verwaltungsgerichts- </div> <div class="para">beschwerde rechtfertigt es sich nicht, allein vom niedrige- </div> <div class="para">ren Durchschnittslohn in der Bekleidungsindustrie auszuge- </div> <div class="para">hen, war die Beschwerdeführerin doch stets im Textilgewerbe </div> <div class="para">tätig gewesen und kann ungeachtet des Gesundheitsschadens </div> <div class="para">weiterhin in dieser Branche tätig sein. Ihr kann auch inso- </div> <div class="para">weit nicht gefolgt werden, als sie Abzüge vom statistischen </div> <div class="para">Tabellenlohn verlangt. Zu einem sogenannten leidensbeding- </div> <div class="para">ten Abzug, wie ihn die Rechtsprechung für Teilzeitbeschäf- </div> <div class="para">tigte und Versicherte zulässt, die vor Eintritt der Invali- </div> <div class="para">dität eine körperlich schwere Tätigkeit ausgeübt haben und </div> <div class="para">in der Folge lediglich leichtere Arbeiten zu verrichten </div> <div class="para">vermögen (vgl. dazu <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=9&amp;from_date=01.05.2000&amp;to_date=20.05.2000&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F124-V-321%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page323">BGE 124 V 323</a> Erw. 3b/bb; AHI 1998 </div> <div class="para">S. 177 Erw. 3a, S. 291 f. Erw. 3b), besteht kein Anlass, </div> <div class="para">zumal aufgrund der ärztlichen Angaben selbst von einer </div> <div class="para">vollen Arbeitsfähigkeit in einer geeigneten leichteren </div> <div class="para">Tätigkeit ausgegangen werden könnte. Es besteht auch kein </div> <div class="para">Grund zur Vornahme von Abzügen unter Berücksichtigung des </div> <div class="para">Lebens- und Dienstalters sowie der Nationalität (vgl. hiezu </div> <div class="para">AHI 1999 S. 181 f. Erw. 3b und 242 f. Erw. 4c). Dies umso </div> <div class="para">weniger als die Beschwerdeführerin eine geeignete leichtere </div> <div class="para">Tätigkeit auch beim bisherigen Arbeitgeber verrichten könn- </div> <div class="para">te. Nach dessen Angaben gegenüber der Berufsberatung der </div> <div class="para">IV-Stelle hätte ihr im August 1996 eine sitzend zu verrich- </div> <div class="para">tende Tätigkeit in der Krawattenabteilung angeboten werden </div> <div class="para">können, wenn der Arbeitgeber von den gesundheitsbedingten </div> <div class="para">Beeinträchtigungen Kenntnis gehabt hätte. Nach den Arzt- </div> <div class="para">berichten ist zudem anzunehmen, dass die Versicherte auch </div> <div class="para">die gegenwärtige, vorwiegend sitzend zu verrichtende Tätig- </div> <div class="para">keit als Musterweberin in einem Umfang von mindestens 80 % </div> <div class="para">zu verrichten vermöchte. Damit würde sie ein Einkommen von </div> <div class="para">Fr. 34'285.- (Fr. 18'000.- : 42 x 80) erzielen, was im Ver- </div> <div class="para">gleich zum Valideneinkommen von Fr. 50'050.- einen Invali- </div> <div class="para">ditätsgrad von lediglich 31,5 % ergäbe. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <u>Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht: </u> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">I.Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">II.Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">III.Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversiche- </div> <div class="para"> rungsgericht des Kantons Zürich, der Ausgleichskasse </div> <div class="para"> des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialver- </div> <div class="para"> sicherung zugestellt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Luzern, 12. Mai 2000 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen des </div> <div class="para">Eidgenössischen Versicherungsgerichts </div> <div class="para">Der Präsident der III. Kammer: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: </div> </div></body></html>