<h2>SubmittedText<h2><p>Ich bitte den Bundesrat, die rechtlichen und finanziellen Grundlagen zu schaffen, um an der ETH bzw. an der EPF einen Lehrstuhl zur Erforschung der Zeit- und Kulturgeschichte unter besonderer Berücksichtigung der Geschichte von Antisemitismus und Rassismus sowie deren Abwehr einzurichten.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat misst dem Kampf gegen den Rassismus und Antisemitismus eine grosse Bedeutung bei und verfolgt diesbezüglich eine konsequente Politik. Er hat dies mit dem Beitritt zum Internationalen Übereinkommen zur Bekämpfung jeder Form von Rassendiskriminierung, der Einführung eines neuen Strafrechtsartikels und der Einsetzung der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus unterstrichen. Die jüngste Debatte um die Rolle der Schweiz im Zweiten Weltkrieg hat den Willen des Bundesrates verstärkt, klare Zeichen gegen Antisemitismus und Rassismus zu setzen und sich mit diesen gefährlichen Diskriminierungen auseinanderzusetzen.</p><p>Forschung und Lehre können einen wertvollen Beitrag leisten, um Fakten und Zusammenhänge zu Rassismus und Antisemitismus in Geschichte und Gegenwart zusammenzutragen und zu untersuchen. Das soll allerdings nicht nur an einer einzigen Hochschule erfolgen. In erster Linie ist von unseren Universitäten mit ihren sozial- und geisteswissenschaftlichen Studiengängen zu erwarten, dass sie - wo nötig fächerübergreifend - den Phänomenen von Rassismus und Antisemitismus im weiteren Rahmen des Umgangs mit Minderheiten die notwendige Beachtung schenken. Geschichte der Minderheiten wird an mehreren Hochschulen gelehrt, und es ist ein zunehmendes Interesse der Universitäten an Studium und Lehre der Judaistik festzustellen; so in Lausanne, Bern und Luzern, wo eine interdisziplinäre Schwerpunktbildung geplant ist. Der Bundesrat anerkennt die bisher geleisteten Anstrengungen in Lehre und Forschung, so auch im Archiv für Zeitgeschichte der ETHZ.</p><p>Für die Einrichtung von Professuren an den ETH ist der ETH-Rat zuständig. Diese Kompetenz ist mit dem ETH-Gesetz vom 4. Oktober 1991 vom Bundesrat auf den ETH-Rat übertragen worden. Nachdem der Bundesrat diese Kompetenz nicht mehr besitzt, kann er der Motion auch aus formellen Gründen nicht entsprechen.</p><p>Der Bundesrat erachtet die Fragen von Antisemitismus und Rassismus als von grosser Wichtigkeit und Aktualität. Ein Lehrstuhl ist jedoch nicht befristet, und sein Bereich darf nicht zu eng umschrieben werden. Deshalb wird auch zu prüfen sein, ob sein Bereich nicht auf den Umgang mit Minderheiten erweitert werden soll und wie er auf entsprechende Lehrstühle an Universitäten abgestimmt wird.</p><p>Der Bundesrat wird den ETH-Rat bitten, dem Anliegen der Motionärin in geeigneter Form zu entsprechen.</p>  Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.