<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">5A_651/2007/zga </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 27. November 2007 </div> <div class="para">II. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Raselli, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Füllemann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt </div> <div class="para">René Flum, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Z.________, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Vorsorgliche Massnahmen nach <span class="artref">Art. 137 ZGB</span>. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde nach Art. 72ff. BGG gegen den Beschluss vom 18. Juni 2007 des Obergerichts des Kantons Zürich (I. Zivilkammer). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Nach Einsicht </div> <div class="para">in die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG gegen den (in einem Rekursverfahren betreffend vorsorgliche Massnahmen nach <span class="artref">Art. 137 ZGB</span> ergangenen) Beschluss vom 18. Juni 2007 des Obergerichts des Kantons Zürich, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">in Erwägung, </div> <div class="para">dass bundesgerichtliche Beschwerden, von hier nicht gegebenen Ausnahmen abgesehen, innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des kantonalen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen sind (<span class="artref">Art. 100 Abs. 1 BGG</span>), </div> <div class="para">dass der obergerichtliche Beschluss vom 18. Juni 2007 dem Anwalt der Beschwerdeführerin am 20. Juni 2007 eröffnet worden ist, </div> <div class="para">dass sich deshalb die dem Bundesgericht erst am 7. November 2007 und damit nach Ablauf der 30-tägigen Beschwerdefrist eingereichte Beschwerde als verspätet erweist, </div> <div class="para">dass sich zwar die Beschwerdeführerin darauf beruft, dass die Beschwerdefrist (infolge ihrer gegen den obergerichtlichen Beschluss auch erhobenen kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde an das Zürcher Kassationsgericht) auf Grund von <span class="artref">Art. 100 Abs. 6 BGG</span> erst mit der am 8. Oktober 2007 erfolgten Eröffnung des Kassationsentscheids vom 27. September 2007 begonnen habe, </div> <div class="para">dass indessen die Anwendbarkeit der Bestimmung des <span class="artref">Art. 100 Abs. 6 BGG</span> (wonach im Falle der Anfechtung des Entscheids eines oberen kantonalen Gerichts mit einem Rechtsmittel bei einer zusätzlichen, über beschränkte Kognition verfügenden kantonalen Instanz die Beschwerdefrist erst mit der Eröffnung des Entscheids dieser Instanz beginnt) voraussetzt, dass das kantonale Rechtsmittel zulässig ist (Urteil 4A_263/2007 des Bundesgerichts, E. 1), </div> <div class="para">dass es vorliegend an dieser Voraussetzung fehlt, </div> <div class="para">dass nämlich gemäss § 284 Ziffer 7 ZPO/ZH obergerichtliche Rekursentscheide betreffend vorsorgliche Massnahmen der Nichtigkeitsbeschwerde nicht unterliegen, weshalb das Kassationsgericht im erwähnten Entscheid vom 27. September 2007 auf die Nichtigkeitsbeschwerde der Beschwerdeführerin nicht eingetreten ist, </div> <div class="para">dass somit die Nichtigkeitsbeschwerde nicht zulässig war und die Beschwerdeführerin den obergerichtlichen Beschluss vom 18. Juni 2007 hätte innerhalb von 30 Tagen seit dessen Eröffnung beim Bundesgericht anfechten müssen, worauf sie in der obergerichtlichen Rechtsmittelbelehrung denn auch ausdrücklich hingewiesen worden war, </div> <div class="para">dass daran die (für die Fristversäumnis nicht kausale und im Übrigen vom Kassationsgericht selbst als zweifelhaft bezeichnete) Neuansetzung der Beschwerdefrist durch dieses Gericht nichts ändert, </div> <div class="para">dass auf die offensichtlich unzulässige Beschwerde in Anwendung von <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG</span> nicht einzutreten ist, womit das Gesuch der Beschwerdeführerin um aufschiebende Wirkung ebenso gegenstandslos wird wie ihr Prozesskostenvorschussbegehren, </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführerin in Anbetracht der Aussichtslosigkeit ihrer Beschwerde die (eventuell beantragte) unentgeltliche Rechtspflege (einschliesslich unentgeltlicher Rechtsvertretung) nicht gewährt werden kann (<span class="artref"><artref id="CH/173.110/64/2" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/64/1" type="start"></artref>Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/64/2" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/2" type="end"></artref>), </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>), </div> <div class="para">dass der (zur Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung aufgeforderte) Beschwerdegegner nicht durch einen Anwalt vertreten ist und daher keine Parteientschädigung zugesprochen erhält, </div> <div class="para">dass in den Fällen des <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 BGG</span> das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkennt der Präsident: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege (einschliesslich unentgeltlicher Rechtsvertretung) wird abgewiesen. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dem Beschwerdegegner wird keine Parteientschädigung zugesprochen. </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich (I. Zivilkammer) schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 27. November 2007 </div> <div class="para">Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>