Seite 1 http://www.bl.ch/kantonsgericht Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 22. Januar 2019 (470 18 331) ____________________________________________________________________ Strafprozessrecht Verfahrenseinstellung Besetzung Vizepräsident Stephan Gass, Richterin Susanne Afheldt (Ref.), Richterin Helena Hess; Gerichtsschreiber Pascal Neumann Parteien A.____ , Beschwerdeführer gegen Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft , Allgemeine Hauptabteilung, Grenzacherstrasse 8, Postfach, 4132 Muttenz, Beschwerdegegnerin Gegenstand Verfahrenseinstellung in Sachen †B.____ (Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, Allgemeine Hauptabteilung, vom 8. Oktober 2018) Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht A. †B.____, Jahrgang 1931, verstarb am 6. Januar 2017 in der Psychiatrie Baselland in X.____. Zuvor war er am 21. Dezember 2016 nach einem Sturz im häuslichen Umfeld zunächst im Kantonsspital Baselland in X.____ hospitalisiert. Al s Hauptdiagnose wurde zu diesem Zeit- punkt eine fortschreitende progressive Demenz aufgestellt , in deren Rahmen es zum genann- ten Sturz gekommen sein müsse. Die Symptome der Demenz (ko gnitive Einbussen sowie Per- sönlichkeits- und Verhaltensauffälligkeiten wie nächtli che Unruhe und Aggressivität) führten in der Folge zu einer Verlegung in die Psychiatrie, um d ort eine Medikamententherapie zu etablie- ren, welche diese Symptome mildern sollte. Nach einem weiteren unbeobachteten Sturz in der Psychiatrie am 28. Dezember 2016 wurde †B.____ ins Kanto nsspital zurückverlegt. Nach der Diagnostik wurde †B.____ schliesslich ein letztes Mal in d ie Psychiatrie verlegt, wo er, wie be- reits dargelegt, am 6. Januar 2017 um 14:20 Uhr versta rb. Aufgrund dieses aussergewöhnli- chen Todesfalles eröffnete die Staatsanwaltschaft Basel -Landschaft, Allgemeine Hauptabtei- lung, mit Datum vom 13. Januar 2017 eine Strafuntersuchung, welche sie jedoch mit Verfügung vom 8. Oktober 2018 wieder einstellte. In dieser Einst ellungsverfügung hielt die Staatsanwalt- schaft fest, dass das Verfahren in Anwendung von Art. 319 Abs. 1 lit. b StPO eingestellt werde (Ziff. 1) und die Verfahrenskosten zu Lasten des Staate s gingen (Ziff. 2). Auf die Begründung der genannten Verfügung sowie der nachfolgenden Eing aben der Parteien wird, soweit erfor- derlich, im Rahmen der Erwägungen des vorliegenden Beschlusses eingegangen. B. Gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft vom 8. Oktober 2018 erhob A.____, der Sohn des Verstorbenen, mit Schreiben vom 17 . Oktober 2018 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, und beantragte dabei sinngemäss deren Aufhebung sowie die Anordnung weiterer Untersuchungen. C. Demgegenüber begehrte die Staatsanwaltschaft in ihre r Beschwerdeantwort vom 25. Oktober 2018, es sei die Beschwerde unter Auferlegung der o/e Kosten abzuweisen. Erwägungen 1. Die Zuständigkeit der Dreierkammer des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, als Beschwerdeinstanz zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde ergibt sich aus Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht Art. 20 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 StPO sowie aus § 15 A bs. 2 EG StPO. Nach Art. 322 Abs. 2 StPO sowie Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO ist gegen die E instellungsverfügung der Staatsanwalt- schaft die Beschwerde zulässig. Gemäss Abs. 2 von Art. 393 StPO können mit der Beschwerde gerügt werden: Rechtsverletzungen, einschliesslich Übersch reitung und Missbrauch des Er- messens, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung (lit. a ); die unvollständige oder unrichti- ge Feststellung des Sachverhaltes (lit. b); sowie Unang emessenheit (lit. c). Nach Art. 322 Abs. 2 StPO in Verbindung mit Art. 396 Abs. 1 StPO i st die Beschwerde gegen schriftlich oder mündlich eröffnete Entscheide innert zehn Tagen schrif tlich und begründet bei der Beschwer- deinstanz einzureichen. Fraglich ist in casu die Legitima tion des Beschwerdeführers zur Ergrei- fung des Rechtsmittels; diese wird in Art. 382 Abs. 1 StPO sowie Art. 322 Abs. 2 StPO normiert. Als Anzeigeerstatter ist der Beschwerdeführer ein Verfahrensbeteiligter gemäss Art. 105 Abs. 1 lit. b StPO. Verfahrensbeteiligten stehen, wenn sie in ihren Rechten unmittelbar betroffen sind, die zur Wahrung ihrer Interessen erforderlichen Verfah rensrechte einer Partei zu (Art. 105 Abs. 2 StPO), wozu auch das Beschwerderecht zählt. Nach A rt. 382 Abs. 1 StPO kann jede Partei, die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Auf hebung oder Änderung eines Ent- scheides hat, ein Rechtsmittel ergreifen. Zur Beschwerde gegen die Einstellung legitimiert sind diejenigen Verfahrensbeteiligten, die ein rechtlich geschütztes Interesse an deren Aufhebung haben, d.h. durch die Einstellungsverfügung beschwert sind. Zu diesem Kreis gehören die Pri- vatkläger. Betroffene Personen, die sich bis zum Abschlu ss des Vorverfahrens nicht als Privat- kläger konstituiert haben, können die Einstellungsverfü gung mangels Parteistellung allerdings grundsätzlich nicht anfechten (Art. 118 Abs. 3 StPO in Verbindung mit Art. 322 Abs. 2 StPO und Art. 382 Abs. 1 StPO). Unter Berücksichtigung des Anspru chs auf rechtliches Gehör gilt diese Einschränkung jedoch dann nicht, wenn die betroffene P erson noch keine Gelegenheit gehabt hat, sich zur Frage der Konstituierung zu äussern, so etwa, wenn eine Einstellung ergeht, ohne dass die Strafverfolgungsbehörde diese zuvor auf ihr K onstituierungsrecht aufmerksam ge- macht hat (vgl. zum Ganzen BGer 1B_298/2012 vom 27. August 2012 E. 2.1, mit Hinweisen zur Lehre und Praxis; Botschaft vom 21. Dezember 2005 zur Vereinheitlichung des Strafprozesses, BBl 2005 1308 Fn. 427). Die Strafverfolgungsbehörden trifft denn auch eine entsprechende Auf- und Abklärungspflicht (vgl. Art. 118 Abs. 4 StPO), dere n Versäumnis nicht zu einer Verwirkung der Verfahrensrechte der betroffenen Person führen sol l. Im vorliegenden Fall ist davon auszu- gehen, dass die Staatsanwaltschaft das Verfahren eingest ellt hat, ohne dem Anzeigeerstatter zuvor die Gelegenheit gegeben zu haben, sich als Privatkl äger zu konstituieren. Insofern ist die Beschwerdelegitimation des Beschwerdeführers auch ohne formelle Konstituierung als Privat- Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht kläger zu bejahen, womit auf dessen Beschwerde insgesamt einzutreten ist, zumal die übrigen formellen Voraussetzungen ohne Weiteres erfüllt sind, nachdem die angefochtene Verfügung ein taugliches Anfechtungsobjekt darstellt, der Beschwerd eführer eine zulässige Rüge erhebt und die Rechtsmittelfrist gewahrt hat sowie der Begründungspflicht nachgekommen ist. 2.1 Der Beschwerdeführer begründet seine Beschwerde im Wesen tlichen folgendermassen: Als Todesursache werde im Bericht der Rechtsmedizin eine a kute Lungenentzündung angege- ben. Der Umstand, dass sein Vater in der Psychiatrie medi kamentös ruhig gestellt und zusätz- lich in einem verschlossenen Einzelzimmer im Bett fixiert worden sei, werde im genannten Be- richt nicht erwähnt oder als Ursache für die Lungenentz ündung in Betracht gezogen. Gemäss dem Obduktionsbericht seien die Rippen 9 und 10 gebroch en gewesen, wobei eine dieser Rip- pen das Zwerchfell und den linken Lungenlappen durchsto ssen habe. Es sei nicht einsichtig, wie bei derart schlimmen Verletzungen ein Zusammenhang mit dem Tod ausgeschlossen wer- den könne. Nach wie vor ungeklärt seien die Umstände be züglich des Zustandekommens der schweren inneren Verletzungen, weshalb diese nicht erkan nt und behandelt worden seien und wie sich diese im Zusammenhang mit der Lungenentzündung auf den Zustand des 86-jährigen Betroffenen ausgewirkt hätten. Fraglich sei auch, ob d ie Lungenentzündung und damit der Tod seines Vaters bewusst in Kauf genommen worden seien, um die Rippenbrüche und die schwe- ren inneren Verletzungen zu vertuschen, zumal auch der Psyc hiatrie bekannt sein müsse, dass bei betagten immobilen Personen die Wahrscheinlichkeit einer Lungenentzündung sehr hoch sei. Es sei eine Tatsache, dass †B.____ aufgrund einer V ermutung dessen Hausarztes körper- lich unversehrt ins Spital eingewiesen worden sei und d ann innerhalb von 17 Tagen tot aus der Psychiatrie herausgekommen sei. 2.2 Die Staatsanwaltschaft hat die angefochtene Einstellun gsverfügung damit begründet, dass sich aufgrund der diversen ärztlichen Berichte, den Ob duktionsergebnissen sowie dem Gutachten des Institutes für Rechtsmedizin der Universität Y.____ (IRM) keine Anhaltspunkte für eine vorwerfbare medizinische Sorgfaltspflichtverle tzung ergeben hätten, weshalb keine strafbare Einwirkung Dritter im Zusammenhang mit dem Tod von †B.____ vorliege. Darüber hinaus hat die Staatsanwaltschaft in ihrer Beschwerdean twort dargelegt, auf Wunsch des Be- schwerdeführers sei am 11. Januar 2017 im Institut für Pathologie des Kantonsspitals X.____ eine Autopsie durchgeführt worden, welche als Ergebni s Rippenbrüche mit Verletzung von Zwerchfell und Lunge linksseitig sowie eine Lungenentzün dung rechtsseitig nebst bekannter Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht Herzproblematik ergeben habe. Zusätzlich habe die Staa tsanwaltschaft am 13. Januar 2017 einen Gutachterauftrag an das IRM erstellt, bei welchem es insbesondere um die Klärung der Fragen bezüglich Todesart und Todesursache sowie um di e Feststellung allfälliger Behand- lungsfehler gegangen sei. In der Folge habe das IRM i n seinem Abschlussgutachten vom 10. September 2018 zusammenfassend festgehalten, dass das Ableben von †B.____ als natür- licher Tod zu klassifizieren sei. Ein direkter kausaler Zus ammenhang zwischen den festgestell- ten Brüchen der Rippen 9 und 10 links sowie dem Todese intritt am 6. Januar 2017 könne nicht hergestellt werden. Basierend auf den vorliegenden Akt en und den Befunden der klinisch- pathologischen Obduktion sowie der Nachsektion im IRM würden sich damit keine Anhaltspunk- te für eine vorwerfbare medizinische Sorgfaltspflichtver letzung ergeben. Gestützt auf diese Er- kenntnisse sei die Verfahrenseinstellung zu Recht erfolgt. 3.1 Nach Art. 319 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltscha ft die vollständige oder teilweise Einstellung des Verfahrens, wenn unter anderem kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt (lit. a), oder wenn kein Straftatbestand erfüllt ist (lit. b). Lit. b von Art. 319 Abs. 1 StPO kommt dann zur Anwendung, wenn das inkriminierte Verhalten, selbst wenn es nachge- wiesen wäre, nicht den objektiven und subjektiven Tatbe stand einer Strafnorm erfüllt. Eine Ein- stellung kann erfolgen, wenn ein Tatbestandselement g anz offensichtlich nicht gegeben ist. Dies ist vor allem dann der Fall, wenn eine Anzeige ein en nur zivilrechtlich relevanten Sachver- halt betrifft. Allerdings ist auch bei der hier durch die Staatsanwaltschaft vorzunehmenden Prü- fung darauf zu achten, dass bei Ermessensfragen und vor allem bei nicht durch die Literatur oder Rechtsprechung klar gelösten Streitfragen nach dem G rundsatz "in dubio pro duriore" An- klage zu erheben ist. Vielfach sind die rechtlichen Vorau ssetzungen der Strafbarkeit weniger offensichtlich nicht gegeben, sodass gerade dieser Einste llungsgrund in der Praxis besonders viele Abgrenzungsprobleme schafft, da die Grenze zwischen strafbarem und straflosem Verhal- ten oft durch schwer fassbare Gesetzesbegriffe wie die Ar glist beim Betrugstatbestand be- stimmt wird (R OLF GRÄDEL / MATTHIAS HEINIGER , in: Basler Kommentar, Schweizerische Straf- prozessordnung, 2. Auflage, Basel 2014, N 9 zu Art. 319 StPO, mit Hinweisen; N ATHAN LANDSHUT / THOMAS BOSSHARD , in: Zürcher Kommentar zur Schweizerischen Strafprozesso rd- nung, 2. Auflage, Zürich 2014, N 19 f. zu Art. 319 StPO, mit Hinweisen). Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht 3.2 a) Bei der konkreten Prüfung der vorliegenden Angelege nheit sind in erster Linie die mass- geblichen medizinischen Unterlagen zu würdigen. Im Beri cht des Institutes für Pathologie des Kantonsspitals Baselland in X.____ vom 11. Januar 2017 w erden als Hauptbefunde angege- ben: Rippenfraktur mit Hämatothorax, schwere allgemeine Atherosklerose, biventrikulär exzent- rische Myokardhypertrophie sowie Verdacht auf akute Bronchop neumonie rechts. Die Frage nach der Todesursache wird in diesem Bericht hingegen nicht beantwortet. Im Sektionsprotokoll des IRM vom 13. Februar 2017 werden im Sinne von vorläu figen rechtsmedizinischen Diagno- sen eine natürliche Todesart und als Todesursache eine Lungen- und Luftleiterentzündung im rechten Lungenunterlappen genannt. Im rechtsmedizinischen Gutachten des IRM vom 10. Sep- tember 2018 wird sodann unter Berücksichtigung der Aspe kte "Beschreibung der Todesart und der Todesursache" sowie "Konnten Hinweise für einen Be handlungsfehler gefunden werden?" auf S. 7 ff. zusammenfassend Folgendes dargelegt: Im Zusammenschau der vorliegenden Er- mittlungsunterlagen sowie der Ergebnisse der Nachsektion sei eine akute Lungenentzündung (Bronchopneumonie) als todesursächlich anzunehmen, womit es sich um einen natürlichen Tod handle. Gegebenenfalls habe eine Dekompensation der vorbestehenden und als schwer zu bezeichnenden Herzerkrankung den Todeseintritt mitbewirkt . Nicht auszuschliessen sei zudem ein zusätzlicher viraler Infekt, da am 5. Januar 2017 Dur chfall aufgetreten sei und viele Viren sowohl Infektionen des Magen-Darm-Traktes wie der obere n und unteren Atemwege verursa- chen könnten. Theoretisch sei ebenfalls ein Tod infolge einer Elektrolytentgleisung mit Dekom- pensation der Herzfunktion möglich, die sich durch die mehrtägige Verweigerung von Nahrung und Flüssigkeit mit dem aufgetretenen Durchfall erkläre n könnte. Auch die festgestellten, wohl frischen Brüche der Rippen 9 und 10 links mit Verschieb ung der gebrochenen Rippe 10 in die Brusthöhle mit Einspiessung des Bruchstückes in das Zwerc hfell und den linken Lungenunter- lappen sowie der Nachweis von 500 ml Blut in der linken Brusthöhle könnten den Todeseintritt begünstigt haben. Grundsätzlich sei aber der Tod auch ohne das Vorliegen dieser Verletzungen nachvollziehbar. Nicht abschliessend zu klären sei die Ur sache für die festgestellten Brüche. Allerdings sei in der Psychiatrie der Sturz des Betroffen en zeitnah realisiert worden, und es sei adäquat darauf reagiert worden. Die folgenden Abklärungen im Kantonsspital seien ausgedehnt und auf mögliche Komplikationen eines Sturzes hin ausge richtet gewesen. Eine stationäre Auf- nahme im Kantonsspital sei aufgrund der Befunde nicht indiziert gewesen, zumal sich keine Hinweise ergäben, wonach bereits zu diesem Zeitpunkt di slozierte Brüche der Rippen vorgele- gen hätten. Denkbar sei jedoch, dass die Rippen angebr ochen gewesen seien und im späteren Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht Verlauf, am ehesten im nahen zeitlichen Zusammenhang m it dem Tod, gebrochen worden sei- en. Ursächlich hierfür könnten z.B. notwendige pfleger ische Massnahmen gewesen sein, aller- dings könne ein gewaltsames Handeln gegen den Betroffen en nicht abgeleitet werden. Hin- sichtlich der Frage nach einer fehlerhaften Verabreichun g von Medikamenten sei zu konstatie- ren, dass der Betroffene in den Tagen vor seinem Tod nicht nur die Aufnahme von Nahrung und Flüssigkeit, sondern auch die Einnahme von Medikamente n, welche allesamt oral aufzu- nehmen seien, verweigert habe. Hinzu komme, dass ein Z usammenhang zwischen einer allfäl- ligen Fehlverabreichung von Medikamenten und dem Tod eseintritt aufgrund der Todesursache nicht abzuleiten sei. Ferner sei ein Zusammenhang zwischen dem Sturz am 28. Dezember 2016 und einer allfällig fehlerhaften Abgabe von Med ikamenten aufgrund deren Wirkspektren sowie unter Berücksichtigung anderer Sturzursachen nicht mit der notwendigen Sicherheit zu belegen. In Anbetracht der Absprachen zwischen den Behan dlern und den Kindern des Patien- ten sei der Ablauf und insbesondere das Unterlassen einer weiterführenden Diagnostik und Therapie gerade in Bezug auf die Lungenentzündung na chvollziehbar sowie angesichts der Gesundheitssituation des Verstorbenen ab Dezember 2016 au ch medizinisch vertretbar. Basie- rend auf den Akten und den Befunden der klinisch-patho logischen Obduktion sowie der Nach- sektion im IRM ergäben sich damit keine Anhaltspunkte für eine vorwerfbare medizinische Sorgfaltspflichtverletzung. b) Nach Lehre und Praxis (vgl. zum Ganzen BGer 6B_53/2017 vom 2. Mai 2017 E. 1.3, mit Hinweisen) darf das Gericht in Fachfragen nicht ohne tr iftige Gründe von Gutachten abweichen und muss Abweichungen begründen. Nur wenn dem Gericht die Schlüssigkeit eines Gutach- tens in wesentlichen Punkten zweifelhaft erscheint, hat es nötigenfalls ergänzende Beweise zur Klärung dieser Zweifel zu erheben. Praxisgemäss (vgl. zum Ganzen BGE 141 IV 369 E. 6.1) stellt ein Gutachten namentlich dann keine rechtsgenügl iche Grundlage dar, wenn gewichtige, zuverlässig begründete Tatsachen oder Indizien die Überze ugungskraft des Gutachtens ernst- lich erschüttern. Das trifft etwa zu, wenn der Sachverständige die an ihn gestellten Fragen nicht beantwortet, seine Erkenntnisse und Schlussfolgerungen n icht begründet oder diese in sich widersprüchlich sind oder die Expertise sonstwie an Mäng eln krankt, die derart offensichtlich erscheinen, dass sie auch ohne spezielles Fachwissen erkennbar sind. Bezogen auf den vor- liegenden Fall ist zu konstatieren, dass für das Kantonsge richt keine Hinweise ersichtlich sind, wonach das rechtsmedizinische Gutachten des IRM vom 10. Sept ember 2018 fehlerhaft wäre oder an offensichtlichen Mängeln kranken würde. Vielmehr haben sich die medizinischen Sach- Seite 8 http://www.bl.ch/kantonsgericht verständigen mit der relevanten Fragestellung auseinand ergesetzt und ihre Erkenntnisse und Diagnosen schlüssig, widerspruchsfrei und nachvollziehbar begründet. Daran vermögen auch die Rügen des Beschwerdeführers nichts zu ändern. Insofern besteht keine Veranlassung, nicht auf das genannte Gutachten abzustellen. Somit muss in c asu gestützt auf die vorgängig (oben E. 3.2.a) wiedergegebenen Feststellungen des IRM ein e natürliche Todesursache (akute Lun- genentzündung, allenfalls unter Mitwirkung einer Dekomp ensation der vorbestehenden schwe- ren Herzerkrankung) beim 86-jährigen Verstorbenen ange nommen werden. Wenngleich die zwei frischen Rippenbrüche mitsamt Folgeverletzungen der Gesundheit des Verstorbenen si- cherlich nicht zuträglich gewesen sind und den Todeseintr itt sogar begünstigt haben könnten, ist davon auszugehen, dass der Tod unter den gegebenen Umständen auch ohne das Vorlie- gen dieser Verletzungen eingetreten wäre. Fraglich i st zwar tatsächlich, wann und wie (z.B. durch notwendige pflegerische Massnahmen aufgrund des zun ehmend aggressiven Verhaltens des Betroffenen) diese Verletzungen entstanden sind, e ntscheidend ist diesbezüglich aber, dass einerseits die beschriebenen Verletzungen nicht kausal zum Todeseintritt gewesen sind und dass andererseits keine Anzeichen bestehen, wonach das Spital sich nicht adäquat um den Verstorbenen gekümmert hätte. Von Bedeutung ist diesb ezüglich sodann, dass sich der Ver- zicht auf eine ausgedehnte Diagnostik und gegebenenfal ls die Einleitung einer adäquaten The- rapie hinsichtlich der Lungenentzündung bzw. der Zustan dsverschlechterung offenbar aus den mit dem Beschwerdeführer im Dezember 2016 und dessen S chwester am 3. Januar 2017 ge- troffenen Vereinbarungen zu einer rein palliativen V orgehensweise erklärt, welche überdies angesichts der Gesundheitssituation des Verstorbenen ohne Weiteres medizinisch vertretbar gewesen ist. Schliesslich ergeben sich auch keine Hinweise, dass eine allfällig fehlerhafte Ver- abreichung von Medikamenten mit dem Todeseintritt im kausalen Zusammenhang stünde. Im Resultat folgt daraus, dass aus den massgeblichen Akten k eine Anhaltspunkte für eine medizi- nische Sorgfaltspflichtverletzung erkennbar sind. Unter diesen Umständen erübrigen sich weite- re Untersuchungshandlungen, womit die Verfahrenseinste llung zu Recht erfolgt ist. Demnach ist die Beschwerde vom 17. Oktober 2018 in Bestätigung d er angefochtenen Einstellungsverfü- gung der Staatsanwaltschaft vom 8. Oktober 2018 abzuweisen. 4. Bei diesem Verfahrensausgang gehen in Anwendung von Art. 428 Abs. 1 StPO die or- dentlichen Kosten des vorliegenden Beschwerdeverfahrens in der Höhe von CHF 800.-- (bein- haltend eine Gebühr von CHF 750.-- sowie Auslagen von CHF 50.--) zu Lasten des Beschwer- deführers. Seite 9 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demnach wird erkannt: ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die ordentlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens in der Höhe von insgesamt CHF 800.-- (beinhaltend eine Gebühr von CHF 750.-- sowie Auslagen von CHF 50.--) gehen zu Lasten des Beschwerdefüh- rers. Vizepräsident Stephan Gass Gerichtsschreiber Pascal Neumann