Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht vom 5. November 2020 (720 20 98 / 273) ____________________________________________________________________ Invalidenversicherung Rückwirkende Leistungsaufhebung zufolge schuldhafter Meldepflichtverletzung Besetzung Präsident Dieter Freiburghaus, Kantonsrichter Daniel Noll, Kantons- richter Christof Enderle, Gerichtsschreiber Pascal Acrémann Parteien A.____ , Beschwerdeführerin, vertreten durch Dr. Yves Waldmann, Advokat, St. Johanns-Vorstadt 23, Postfach 1328, 4001 Basel gegen IV -Stelle Basel -Landschaft , Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, Beschwerdegegnerin Betreff IV-Rente A.1 Die 1958 geborene A.____ war von 1994 bis 2000 b ei der B.____AG in X.____ als Be- triebsmitarbeiterin tätig. Am 8. November 2001 meldet e sie sich unter Hinweis auf krankheits- und unfallbedingte Beschwerden bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leis- tungsbezug an. Diese klärte die erwerblichen und gesun dheitlichen Verhältnisse ab, wobei sie die Versicherte durch das Zentrum für Medizinische Begutach tung (ZMB) polydisziplinär begut- achten liess (Expertise vom 15. Mai 2003). Gestützt auf die daraus gewonnenen Erkenntnisse ermittelte sie einen Invaliditätsgrad von 100 % und spr ach A.____ mit Verfügung vom 23. Sep- Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht tember 2003 rückwirkend ab 1. November 2001 eine ganze Invalidenrente zu. Der Rentenan- spruch wurde in der Folge wiederholt revisionsweise überprüft und bestätigt. A.2 Mit Verfügung vom 14. Dezember 2011 forderte die Staatsanwaltschaft Basel- Landschaft (Staatsanwaltschaft) die IV-Stelle gestützt auf Art. 265 der Schweizerischen Straf- prozessordnung (Strafprozessordnung, StPO) vom 5. Oktobe r 2007 auf, das IV-Dossier von A.____ zu edieren. Begründend hielt sie fest, sie führe zurzeit eine Untersuchung wegen eines Verdachts auf Versicherungsbetrug. In der Folge sistierte die IV-Stelle die Auszahlung der Inva- lidenrente und der seit dem 1. Juli 2005 ausgerichteten Entschädigung wegen Hilflosigkeit leich- ten Grades mit sofortiger Wirkung (Verfügung vom 18. September 2013). Nachdem die Staats- anwaltschaft weitere Abklärungen durchgeführt und ein f orensisch-psychiatrisches Gutachten bei Dr. med. C.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, eingeholt hatte, welches am 31. März 2014 erging, stellte sie das Verfahren mit Ve rfügung vom 19. Juni 2014 ein (Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO). A.3 Am 18. August 2014 leitete die IV-Stelle eine we itere Revision des Rentenanspruchs ein, wobei sie Dr. med. D.____, FMH Psychiatrie und Psych otherapie, mit einem Gutachten beauftragte (Expertise vom 13. Juni 2017). Gestützt auf dessen Untersuchungsergebnisse ge- langte sie zur Auffassung, dass A.____ spätestens seit Mitte 2013 wiederum zu 70 % arbeitsfä- hig sei und der Invaliditätsgrad 26 % betrage. Alsdan n hob sie die laufende ganze Rente mit Verfügung vom 30. Januar 2020 gestützt auf Art. 88 bis Abs. 2 lit. b der Verordnung über die In- validenversicherung (IVV) vom 17. Januar 1961 rückwirkend per September 2013 auf. B. Hiergegen erhob A.____, vertreten durch Advokat Dr. Yves Waldmann, am 2. März 2020 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Sozialv ersicherungsrecht (Kantonsgericht). Sie beantragte, in Gutheissung der Beschwerde sei die V erfügung vom 30. Januar 2020 aufzu- heben und die IV-Stelle zu verpflichten, ihr die sei t September 2013 sistierte ganze Invaliden- rente rückwirkend und bis auf weiteres auszurichten; unter o/e-Kostenfolge. In verfahrensrecht- licher Hinsicht beantragte sie die unentgeltliche Rechtsp flege mit Advokat Dr. Yves Waldmann als Rechtsvertreter. Zur Begründung brachte sie im Wesent lichen vor, dass sich ihr Gesund- heitszustand nicht verbessert habe. Die Beurteilung im Gutachten von Dr. D.____ vom 13. Juni 2017 sei bloss eine abweichende Einschätzung eines im Wes entlichen unveränderten Sach- verhalts. Das Gutachten genüge den Anforderungen an ein Revisionsgutachten nicht. Eine rückwirkende Renteneinstellung sei unzulässig. C. Die Beschwerdegegnerin schloss in ihrer Vernehmlassung vom 24. April 2020 auf Ab- weisung der Beschwerde. D. Mit Verfügung vom 26. Mai 2020 wurde der Beschwerd eführerin für das vorliegende Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege mit Advokat Dr . Yves Waldmann als Rechtsvertreter bewilligt und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtet. Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : 1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über d ie Invalidenversicherung (IVG) vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV- Stellen direkt vor dem Versiche- rungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werde n. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständig- keit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO ) vom 16. Dezember 1993 beur- teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als e inzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stel le. Es ist somit auch sachlich zur Be- handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf d ie im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde vom 2. März 2020 ist demnach einzutreten. 2.1 Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbs- fähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Ein- gliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittli ch mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (lit. c). 2.2 Nach Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen T eil des Sozialversicherungs- rechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 ist die Arbeitsunfähig keit die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit be dingte, volle oder teilweise Unfä- higkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumut bare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in e inem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Satz 2). Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunf ähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geist igen oder psychischen Gesundheit verur- sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederun g verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom menden allgemeinen Arbeitsmarkt zu verstehen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind nach Art. 7 Abs. 2 ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen (Satz 1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objekti- ver Sicht nicht überwindbar ist (Satz 2). 2.3 Die Annahme einer allenfalls invalidisierenden psychi schen Gesundheitsbeeinträchti- gung setzt eine fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Dia gnose nach einem wissenschaftlich an- erkannten Klassifikationssystem voraus (vgl. BGE 131 V 49 E. 1.2, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Zu betonen ist, dass im Kontext der rentenmässig abzug eltenden psychischen Leiden belas- tenden psychosozialen Faktoren sowie soziokulturellen Umstä nden kein Krankheitswert zu- kommt. Ein invalidisierender Gesundheitsschaden im Sinne von Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG setzt in jedem Fall ein medizinisches Substrat voraus, das die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Ist eine psych ische Störung von Krankheitswert schlüssig erstellt, kommt der weiteren Frage zentrale Bedeutung zu, ob und inwiefern, allenfalls Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht bei geeigneter therapeutischer Behandlung, von der ve rsicherten Person trotz des Leidens wil- lensmässig erwartet werden kann, zu arbeiten und einem Erwerb nachzugehen (vgl. BGE 127 V 294 E. 5a mit Hinweisen). Zur Annahme einer durch eine psychische Gesund- heitsbeeinträchtigung verursachten Erwerbsunfähigkeit genügt es also nicht, dass die versicher- te Person nicht hinreichend erwerbstätig ist; entscheid end ist vielmehr, ob anzunehmen ist, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit sei ihr sozial-praktisch nicht mehr zumutbar oder – als alternati- ve Voraussetzung – sogar für die Gesellschaft untragbar (vgl. BGE 102 V 165; vgl. auch BGE 127 V 294 E. 4c in fine). 3.1 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG wird die Rente nach dem Grad der Invalidität wie folgt abge- stuft: Die versicherte Person hat Anspruch auf eine ga nze Rente, wenn sie zu mindestens 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie zu mindestens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40 % invalid ist. 3.2 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätig en Versicherten ist Art. 16 ATSG an- wendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die B estimmung des Invaliditätsgrades das Er- werbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt d er Invalidität und nach Durchfüh- rung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eing liederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkom- men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das si e erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Dies ist die allgemeine Methode des Einkom- mensvergleichs (vgl. BGE 141 V 15 E. 3.2) mit den Unt ervarianten des Schätzungs- oder Pro- zentvergleichs (vgl. BGE 114 V 310 E. 3a) und der ausse rordentlichen Methode (vgl. BGE 128 V 29). 4.1 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und be i der Beurteilung der Arbeitsfä- higkeit der versicherten Person ist die Verwaltung (und i m Beschwerdefall das Gericht) auf Un- terlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls a uch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beur- teilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind di e ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbe itsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (vgl. BGE 132 V 93 E. 4 mit weiteren Hinweisen) 4.2 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs- prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vg l. Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle an- deren Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förm liche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit- tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfe n und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilun g des streitigen Rechtsanspruchs ge- statten. Insbesondere darf es bei einander widersprech enden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu- geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend , ob dieser für die streitigen Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen be ruht, auch die geklagten Beschwer- den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle- gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurte ilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind (vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a mit Hinweis). 4.3 Dennoch erachtet es die bundesgerichtliche Rechtspre chung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar, in Bezug auf be stimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung auf zustellen (vgl. die ausführliche Zusam- menstellung dieser Richtlinien in BGE 125 V 351 E. 3b mit zahlreichen Hinweisen; vgl. dazu auch BGE 135 V 465 E. 4.4 und 4.5). So ist den im Ra hmen des Verwaltungsverfahrens einge- holten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobach- tungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die A kten Bericht erstatten und bei der Er- örterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Ex- pertise sprechen (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen). 5. Das Administrativverfahren und der kantonale Sozialve rsicherungsprozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 ATSG und Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben die Verwaltung und das Sozialversicherungsgericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Diese Untersuchungs- pflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteil ung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht (Urteil des Bu ndesgerichts vom 6. Februar 2008, 8C_163/2007, E. 3.2). Was zu beweisen ist, ergibt sich aus der Sach- und Rechtslage. Gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz ist der Sachverhalt sowei t zu ermitteln, dass über den Leis- tungsanspruch zumindest mit dem Beweisgrad der überwie genden Wahrscheinlichkeit ent- schieden werden kann (Urteil des Bundesgerichts vom 7. März 2019, 9C_57/2019, E. 3.2). 6.1 Streitig ist, ob die IV-Stelle in der angefochte nen Verfügung vom 30. Januar 2020 die laufende ganze Rente der Versicherten zu Recht rückwirkend per September 2013 aufgehoben hat. 6.2 Eine Invalidenrente kann gestützt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG (Anpassung an geänderte tatsächliche Verhältnisse), Art. 53 Abs. 1 ATSG (prozessua le Revision) oder Art. 53 Abs. 2 ATSG (Wiedererwägung) – mit Wirkung ex nunc et pro fut uro oder allenfalls ex tunc (Art. 88 bis Abs. 2 IVV) – herabgesetzt oder aufgehoben werden (vgl . ULRICH MEYER , Die Abänderung for- mell rechtskräftiger Verwaltungsverfügungen in der Sozial versicherung, ZBl 1994 S. 337 ff.). Die Herabsetzung oder Aufhebung der Rente gemäss Art . 88 bis Abs. 2 lit. b IVV in der seit 1. Januar 2015 in Kraft stehenden Fassung erfolgt rückwi rkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn der Bezüger oder die Bezüg erin die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihm oder ihr nach Art. 77 IVV zumutbar en Meldepflicht nicht nachgekommen ist, unabhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war. Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht 6.3 Die abweichende medizinische oder rechtliche Einschät zung von im Wesentlichen un- veränderten tatsächlichen Verhältnissen führt nicht zu einer materiellen Revision. Bloss auf ei- ner anderen Wertung beruhende, revisionsrechtlich unerhe bliche Differenzen sind daher von revisionsbegründenden tatsächlichen Veränderungen abzugr enzen. Eine ärztliche Schlussfol- gerung, die von der früheren abweicht, obwohl sich der beurteilte Gesundheitszustand effektiv nicht verändert hat, ist meist auf eine unterschiedliche Ausübung des medizinischen Ermessens zurückzuführen (vgl. dazu BGE 137 V 210 E. 3.4.2.3; Urteil des Bundesgerichts vom 29. August 2011, 9C_418/2010, E. 4.1 mit weiteren Hinweisen). Liegt dagegen ein Revisionsgrund im Sin- ne von Art. 17 Abs. 1 ATSG vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hin- sicht umfassend zu prüfen, wobei keine Bindung an früher e Beurteilungen besteht (vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts vom 18. August 2018, 8C_145/2018, E. 3.2). Wegen des vergleichenden Charakters des revisionsrechtlichen Beweisthemas und des Erfordernisses, erhebliche faktische Veränderungen von bl oss abweichenden Bewertungen abzugrenzen, muss deutlich werden, dass die Fakten, mit d enen die Veränderung begründet wird, neu sind oder dass sich vorbestandene Tatsachen in ihrer Beschaffenheit oder ihrem Ausmass substantiell verändert haben. Die Feststellung üb er eine seit der früheren Beurteilung eingetretene tatsächliche Änderung ist genügend unterm auert, wenn die ärztlichen Sachver- ständigen aufzeigen, welche konkreten Gesichtspunkte in der Krankheitsentwicklung und im Verlauf der Arbeitsunfähigkeit zu ihrer neuen diagnostischen Beurteilung und Einschätzung des Schweregrades der Störungen geführt haben (vgl. Urtei l des Bundesgerichts vom 13. Oktober 2017, 8C_170/2017, E. 5.2 mit Hinweis). 6.4 Zeitliche Vergleichsbasis für die Prüfung einer ansp ruchserheblichen Änderung des In- validitätsgrades bildet die letzte (der versicherten Perso n eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspru chs mit rechtskonformer Sachverhalts- abklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunk- ten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkunge n des Gesundheitszustandes) beruht (vgl. BGE 133 V 108 E. 5.4; vgl. auch BGE 130 V 71 E . 3.2.3). Vorliegend sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Verfügung vom 23. September 2003 rückwirkend ab 1. November 2001 eine ganze Invalidenrente zu. Der Rentenanspruch wurde in der Folge zwar wiederholt revisi- onsweise überprüft und bestätigt, wobei jedoch keine ei nlässlichen materiellen Abklärungen erfolgten. Im Rahmen der aktuellen Rentenrevision hob die IV-Stelle nach Vornahme einer um- fassenden medizinischen und erwerblichen Abklärung die lau fende ganze Invalidenrente der Versicherten mit Verfügung vom 30. Januar 2020 rückwirkend per September 2013 auf. Dem- nach beurteilt sich die Frage, ob eine Änderung in d en tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, die eine revisionsweise Aufhebung der Invalidenren te rechtfertigt, durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der Verfügung vom 23. September 2003 bestanden hat, mit demjenigen im Zeitpunkt der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 30. Januar 2020. 7.1 Die entscheidende, von den Parteien unterschiedlich beantwortete Frage des vorliegen- den Verfahrens ist, ob ein Revisionsgrund im Sinne des Art. 17 ATSG gegeben ist. In diesem Zusammenhang ist zu klären, ob sich der Gesundheitszustand und der Grad der Arbeitsfähig- keit der Versicherten in einer anspruchserheblichen Weise verbessert haben. Grundlage für die Verfügung vom 23. September 2003 war das polydisziplinä re (internistisch-orthopädisch- Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht neurologisch-psychiatrische) Gutachten des ZMB vom 15. Mai 2003. Demnach wurden mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode, und eine dissoziative Störung diagnosti ziert. Ohne Auswirkung auf die Ar- beitsfähigkeit bestünden ein zervikozephales Schmerzsyndrom bei klinisch und neurologisch unauffälligen Verhältnissen, ein chronisches lumbospond ylogenes Syndrom bei mässigen de- generativen Veränderungen lumbosakral und ein Verdacht auf eine arterielle Hypertonie. Objek- tiv zeigten sich an der Lendenwirbelsäule (LWS) degenera tive Veränderungen, welche mög- licherweise gewisse Lumbalgien und gelegentliche Exacerbationen erklären könnten. Hingegen würden sie das Verhalten und das subjektiv geklagte Besch werdebild der Versicherten nicht erklären. Auch neurologisch seien keine fassbaren Befunde festzustellen. Im Vordergrund und für die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit praktisch al lein verantwortlich sei die kombinierte psychische Störung. Es bestünde ein schwer ausgeprägtes dep ressives Syndrom, wahrschein- lich im Rahmen einer rezidivierenden depressiven Störung. Zudem sei eine dissoziative Stö- rung mit Hyperventilationsanfällen, Sturzneigung und vi elfältigen funktionellen Beschwerden zu bejahen. Die Aetiologie sei nicht sicher zu eruieren. Zweifellos verfüge die Versicherte nur über wenig psychische Ressourcen und es sei anzunehmen, dass der Zu stand chronifiziert sei. So sei die Versicherte nicht nur in beruflichen Belangen, s ondern auch im familiären Rahmen ganz erheblich eingeschränkt. Sie weise erhebliche Rückzugstend enzen auf, sei antriebslos und la- tent suizidal. Die Versicherte sei aus psychischen Gründen für jegliche Tätigkeiten in der freien Wirtschaft vollständig arbeitsunfähig. 7.2 Im Rahmen des Strafverfahrens beauftragte die Sta atsanwaltschaft Dr. C.____ mit ei- nem forensisch-psychiatrischen Gutachten. Dieses erfolgte in Kenntnis des Observationsmate- rials und beruht auf drei Explorationen (6. und 21. Mai 2013 sowie 24. Januar 2014). Am 31. März 2014 hielt er fest, dass von einer gut dokument ierten und langjährig bestehenden mit- telgradigen depressiven Störung (ICD-10 F32.1) ausgeg angen werden könne. Die in der Ver- gangenheit aufgetretenen Angstsymptome sowie die mult iplen körperlichen Symptome ohne fassbare somatische Erkrankung liessen sich unter die depr essive Erkrankung einordnen. Hin- weise auf ein dissoziatives Erleben hätten sich weder aus de n medizinischen Vorbefunden noch aus der aktuellen Untersuchung ergeben. Zudem kön ne weder eine Posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) noch eine Persönlichkeitsände rung nach Extrembelastung diagnos- tiziert werden. Im Rahmen der aktuellen Exploration se i durchaus der Eindruck entstanden, dass die Versicherte ihre Symptome überbetone und auf ei ne eher theatralisch wirkende Art und Weise ausgestalte. Aus der Krankengeschichte des b ehandelnden Arztes ergebe sich ein statisches psychiatrisches Zustandsbild ohne grössere Schwankung en. Hinweise auf eine pha- senweise Remission und Wiederherstellung der Funktionsfäh igkeit der Versicherten würden sich nicht ergeben. Die Videodokumentation zeige bei der Versicherten keine Gangunsicherhei- ten oder sonstige körperliche Auffälligkeiten. Auch sei en ihre Mimik und ihr Interaktionsverhal- ten unauffällig und mit ihrem Verhalten sowohl währ end der aktuellen Exploration als auch an- lässlich der früheren Begutachtung durch das ZMB nicht oh ne weiteres in Einklang zu bringen. Aus forensisch-psychiatrischer Sicht würden sich Hinweise auf e ine Aggravation von Be- schwerden ergeben. Es könnten durchaus Schwankungen im Befinden der Beschwerdeführerin mit einer zeitweisen fast vollständigen Remission der Sympt ome bestanden haben. Dies habe sie aber in der Vergangenheit gegenüber den behandelnden Ärzten nie erwähnt, was wiederum Seite 8 http://www.bl.ch/kantonsgericht für eine Aggravation der Symptomatik spreche. Eine ve rwertbare Aussage zur Arbeitsfähigkeit beinhaltet das Gutachten nicht. 7.3 Am 20. Mai 2016 nahm der RAD-Arzt Dr. med. E.___ _, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, zum forensisch-psychiatrischen Gutachten von Dr. C.____ vom 31. März 2014 Stellung, wobei er es als weitgehend fachgerecht bezeic hnete. Nicht nachvollziehbar sei aber der attestierte Schweregrad der Depression. Aufgrund d er festgestellten Aggravation und des Behandlungskonzepts sei vielmehr von einer leichten affe ktiven Störung und mindestens seit Mitte 2013 von einer Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit von maximal 25 % auszugehen. 7.4 Die IV-Stelle beauftragte Dr. D.____ mit einem Gutachten. Auch diese Untersuchung erfolgte in Kenntnis des Observationsmaterials. Am 13. Juli 2017 diagnostizierte er mit Auswir- kung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depre ssive Störung, gegenwärtig leichte Epi- sode (ICD-10 F33.0) und eine dissoziative Störung (ICD -10 F44.5). Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestünden akzentuierte histrionische Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.1). Diffe- renzialdiagnostisch könnte eine Angst- und depressive Stör ung gemischt (ICD-10 F41.2) erwo- gen werden. Angst und Depression seien in ungefähr gl eichen Anteilen vorhanden. In der Un- tersuchung habe sich die Versicherte in bedrückter Stimm ungslage präsentiert. Sie zeige kaum Interessen oder Aktivitäten, imponiere resignativ und e rfülle so zumindest zwei von drei Symp- tome für eine depressive Episode. Aufgrund der Gespräch saktivität könne der Antrieb nicht als vermindert eingestuft werden. Es bestünden passive Todesw ünsche, eine Schlafstörung und ein Vermeiden des Blickkontakts, wobei letzteres nicht kla r einer Depression zugeordnet wer- den könne. Schreckhaftigkeit und Misstrauen seien punktuell vorhanden, hätten aber keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Es seien zwei psychometr ische Testverfahren durchgeführt worden. Dabei habe die Versicherte beim Beck-Depressions -Inventar (BDI) eine relativ hohe Punktzahl erreicht. Hingegen weise der Hamilton-Depressio nsscore (HAMD) auf eine lediglich leichte depressive Störung hin. Insgesamt könne der Expl orandin eine leichte depressive Stö- rung attestiert werden. Schwierig einzuordnen sei di e erhebliche Passivität bei der Klärung der Gesundheitsfrage, die beinahe an ein unkooperatives Verhalten grenze. Sodann sei eine erheb- liche Verdeutlichungs- und Aggravationstendenz festzustel len. Die Ohnmachtsanfälle würden sich wohl nicht mit der depressiven Störung erklären, sod ass zusätzlich eine dissoziative Stö- rung mit übertriebenem Krankheitsausdruck anzunehmen sei. Diskrepant zu den medizinischen Beobachtungen und Feststellungen stünden die Observationsvideos und die privaten Videoauf- nahmen. Sie seien an widersprüchlichem Verhalten nicht zu überbieten und beweisend für eine bewusstseinsnahe Aggravation. Es sei zu vermuten, dass die Ve rsicherte aufgrund ihrer be- sonderen Persönlichkeit in der Lage sei, ihre Stimmung bzw. ihr Verhalten situativ flexibel aus- zurichten. Diese Anpassungsfähigkeit beruhe mit grosser Wa hrscheinlichkeit auf histrionischen Persönlichkeitszügen. Die aktuellen Befunde und Schlussfo lgerungen würden sich sehr nahe an den Ergebnissen im Gutachten des ZMB vom 15. Mai 20 03 bewegen. Unterschiede bestün- den aber bei der Bewertung des Schweregrads der Erkrank ung und deren Einfluss auf die Ar- beitsfähigkeit. Den Gutachtern des ZMB hätten jedoch das Observationsmaterial nicht zur Ver- fügung gestanden. Dieses würde die aktuelle Beurteilung massgeblich beeinflussen. Dr. C.____ stelle die Diagnose einer mittelgradigen depressiven S törung, setze dieser aber gleichwertig eine Aggravationstendenz zur Seite. Beide Diagnosen würden als miteinander vereinbar darge- Seite 9 http://www.bl.ch/kantonsgericht stellt. Bei der Beurteilung fehle aber eine Gewichtu ng des Krankheitsaspekts gegenüber der bewussten Symptomverdeutlichung. In seinem Gutachten schim mere die subjektive Hypothese der Versicherten durch, wonach gute und schlechte Tage bestünden und sie nur an guten Ta- gen gefilmt worden sei. Die vom behandelnden Psychiater Dr. med. F.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, diagnostizierte PTBS infolge des Pol izeieinsatzes sowie die paranoide Entwicklung könnten nicht bestätigt werden. Während des psychiatrischen Gesprächs habe zwar ein demonstratives Symptomverhalten bestanden, je doch keine Inkonsistenzen. Diese ergäben sich aber aus dem Observationsmaterial. Eine Agg ravation sei zu bejahen. Die Symp- tomatik werde von der Versicherten in ärztlicher Umgebung auf die Spitze getrieben mit Schwä- cheanfällen, Vermeidung von Blickkontakt und demonstriert er psychomotorischer Unruhe. Die- ser Vorgang entspringe einer teilweisen unbewussten hi strionischen Tendenz zur Krankheitsin- szenierung bei gleichzeitig geringer Verbalisationsfähigkeit. Allerdings scheine diese Aggravati- on auch aus bewusster Vorteilsüberlegung hinaus gesteue rt zu sein. Die unbewusste Symp- tomverdeutlichung und die bewusste Aggravation würden ne ben dem Krankheitsaspekt das Verhalten in etwa gleichen Anteilen bestimmen. Die l eichtgradige depressive Störung verursa- che eine Störung der Vitalgefühle mit verringerten Akt ivitäten. In Kombination mit den dissozia- tiven Anfällen könne in einer angepassten Verweistätig keit eine Einschränkung der Arbeitsfä- higkeit von maximal 30 % attestiert werden. 8.1 Die IV-Stelle ging in ihrer Verfügung vom 30. Ja nuar 2020 gestützt auf die Erkenntnisse aus dem Gutachten von Dr. D.____ vom 13. Juli 2017 davo n aus, dass die Versicherte spätes- tens im Zeitpunkt der Begutachtung durch Dr. C.____ Mitte 2013 eine Arbeitsfähigkeit von 70 % aufwies. Dieser Auffassung ist beizupflichten. Das Gutachten von Dr. D.____ vom 13. Juli 2017 erfüllt die rechtsprechungsgemässen Voraussetzungen an eine medizinische Beurteilungs- grundlage (vgl. E. 4.3 hiervor). Es weist weder forma le noch inhaltliche Mängel auf, ist umfas- send, berücksichtigt die geklagten Beschwerden, ist in Kenntnis der Vorakten und des Observa- tionsmaterials abgegeben worden und leuchtet in der D arlegung der medizinischen Zusam- menhänge bzw. der Beurteilung der medizinischen Situati on ein. Sodann weist das Gutachten keine Widersprüche von entscheidrelevanter Bedeutung auf und setzt sich auch hinlänglich mit den bei den Akten liegenden (abweichenden) fachärztli chen Einschätzungen auseinander. Die entsprechenden, vorstehend (vgl. E. 7.4 hiervor) wied ergegebenen Darlegungen des Gutach- ters vermögen zu überzeugen, sodass darauf verwiesen werden kann. Es wird deutlich, dass aus psychiatrischer Sicht keine Befunde (mehr) erhoben w erden konnten, die auf ein erheblich vermindertes Leistungsvermögen schliessen lassen würden. V ielmehr erkannte Dr. D.____ – wie bereits Dr. C.____ im Jahr 2013 – eine Aggravation der Beschwerden. Für die Plausibilisie- rung dieser Beurteilung haben beide Gutachter das Ver halten der Beschwerdeführerin in der Begutachtungssituation sowie ihren Alltagsaktivitäten ein bezogen und klar aufgezeigt, weshalb keine schwere psychische Störung (mehr) vorliegt. Insgesamt lässt sich gestützt auf die Gut- achten der Dres. C.____ und D.____ vom 31. März 2014 b zw. vom 13. Juli 2017 eine Verbes- serung des Gesundheitszustands feststellen. Daraus schloss die IV-Stelle zu Recht, dass spä- testens im Zeitpunkt der Begutachtung durch Dr. C.___ _ Mitte 2013 von einer erheblich höhe- ren Leistungsfähigkeit der Versicherten auszugehen sei als bisher angenommen. Damit sind die Voraussetzungen für eine Revision nach Art. 17 ATSG erfüllt. Seite 10 http://www.bl.ch/kantonsgericht 8.2 Was die Beschwerdeführerin vorbringt, ist nicht gee ignet, Zweifel an der Beweiskraft des Gutachtens von Dr. D.____ vom 13. Juli 2017 zu wecken. Soweit sie einwendet, das Gutachten weise keine relevante gesundheitliche Veränderung auf, sondern bewerte den unveränderten Sachverhalt unterschiedlich, was revisionsrechtlich unbeach tlich sei, kann ihr nicht beigepflich- tet werden. Zwar trifft zu, dass sich, wie Dr. D.____ selbst erkannte, die aktuellen Befunde und Schlussfolgerungen sehr nahe an den Ergebnissen im Gut achten des ZMB vom 15. Mai 2003 bewegen. Er bewertet aber den Schweregrad der Erkran kung und deren Einfluss auf die Ar- beitsfähigkeit erheblich unterschiedlich. Damit werden – entgegen der Auffassung der Be- schwerdeführerin – nicht unveränderte Verhältnisse dokumen tiert. Vielmehr zeigt Dr. D.____ unter Berücksichtigung des Observationsmaterials und den d arin enthaltenen Bildaufzeichnun- gen klar auf, dass bei der Versicherten neben den krankheitsbedingten Beschwerden auch eine unbewusste Symptomverdeutlichung und eine bewusste Aggravat ion zu bejahen sind, die eine neue diagnostische Beurteilung und Einschätzung des Sch weregrads der psychischen Störun- gen rechtfertigen. Konkrete Anhaltspunkte dafür, dass die klinische Untersuchung mit Anam- neseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtun g als wichtigste Grundlage gut- achtlicher Feststellungen und Schlussfolgerungen nicht lege artis erfolgt wäre, liegen nicht vor. Seine Beurteilung stimmt mit derjenigen von Dr. C.____ darin überein, als beide Fachärzte eine Aggravation der Beschwerden bejahen. Damit ist die Schlu ssfolgerung im aktuellen Gutachten begründet, wonach trotz unveränderter anamnestischer Angaben und unverändertem Verhalten der Beschwerdeführerin im Rahmen der ärztlichen Untersu chungen von einer geringfügigeren psychischen Störung auszugehen sei als bisher angenommen. W enn sie geltend macht, es sei einer rezidivierenden depressiven Störung inhärent, dass der Schweregrad der Episode variie- ren könne, weshalb aus Feststellungen im Jahr 2012 (Obse rvationsmaterial) nichts für den Schweregrad der Episode im Jahr 2017 (Zeitpunkt der B egutachtung) ableiten liesse, ist darauf hinzuweisen, dass Dr. D.____ bei seiner Beurteilung sämt liche vorhandenen medizinischen Akten einschliesslich der Unterlagen aus der Strafuntersu chung einbezog. Damit nahm er, ent- gegen der Auffassung der Beschwerdeführerin, auch eine "Längsschnitt-Beurteilung" vor. Dazu kommt, dass er sich aufgrund einer persönlichen Untersuchu ng der Versicherten ein gesamt- haft schlüssiges Bild über die medizinische Sachlage mach en konnte. An der Beweistauglich- keit des Gutachtens ändert nichts, dass die Aussagen zum Kr ankheitsverlauf mit gewissen Un- sicherheiten behaftet sind, ist doch bei dieser Sachlage ein valider Vergleich mit früheren Be- gutachtungen nicht möglich. Bei dieser Sachlage und der Tatsache, dass sich aus den Akten nichts ergibt, was geeignet wäre, den Beweiswert des Gu tachtens von Dr. D.____ in Zweifel zu ziehen, kann in antizipierter Beweiswürdigung (vgl. BGE 126 V 130 E. 2a mit zahlreichen Hin- weisen) auf zusätzliche Abklärungen verzichtet werden. 8.3 Unter Berücksichtigung der Erkenntnisse aus den Gutac hten der Dres. C.____ und D.____ vom 31. März 2014 bzw. vom 13. Juli 2017 und der Rechtsprechung des Bundesge- richts, wonach bei Aggravation ein invalidisierender Ges undheitsschaden ausgeschlossen ist (vgl. BGE 141 V 281), ist es nicht willkürlich, dass die I V-Stelle spätestens ab Mitte 2013 eine deutlich höhere Leistungsfähigkeit der Versicherten b ejahte. Nachdem sich aus den Akten kei- ne Hinweise ergeben, dass im Rahmen der Rechtsanwendung von Amtes wegen durch das Gericht eine andere Einschätzung der Vergleichseinkomme n vorzunehmen wäre und die Be- rechnung auch von der Versicherten nicht beanstandet wurd e, erübrigt sich eine detaillierte Seite 11 http://www.bl.ch/kantonsgericht Auseinandersetzung mit dem durch die IV-Stelle angestel lten Einkommensvergleich. Es ist mit ihr davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin ein ren tenausschliessendes Erwerbsein- kommen erzielen könnte, was zur Aufhebung der bisher ausgerichteten ganzen Rente führt. 9.1 Zu prüfen bleibt die rückwirkende Aufhebung der In validenrente. Die IV-Stelle entschied, den Leistungsanspruch der Versicherten rückwirkend auf das Datum der Rentensistierung (Ver- fügung vom 18. September 2013) aufzuheben. Sie stütz te sich dabei auf die Erkenntnisse der Dres. E.____ und D.____ vom 20. Mai 2016 und 13. Juli 2017 und macht geltend, falls vorlie- gend nicht bereits von einer unrechtmässigen Erwirkung der Rentenleistungen auszugehen sei, sei die Versicherte ab dem Zeitpunkt des Eintritts der Ve rbesserung zumindest ihrer Melde- pflicht gemäss Art. 77 IVV nicht nachgekommen. Die Beschwerdeführerin stellt sich demgegen- über auf den Standpunkt, dass die ursprüngliche Rentenzusprache nicht als zweifellos unrichtig bezeichnet werden könne und sie im Rahmen der durchgef ührten Revisionen (ohne umfassen- der Sachverhaltsabklärung) keine unrechtmässige Weiterausr ichtung habe bewirken können. Zudem habe sie weder eine wesentliche Änderung des Gesundheitszustands erlebt noch sei ihr ein solcher bescheinigt worden, weshalb nicht ersichtlich sei, was eine Meldepflicht hätte auslö- sen können, zumal das Strafverfahren gegen sie eingestellt worden sei. 9.2 Die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente erf olgt rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn der Bezüger die L eistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihm nach Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nich t nachgekommen ist (Art. 88 bis Abs. 2 lit. b IVV). Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen o der Dritten, denen die Leistung zu- kommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständig en Durchführungsorgan zu mel- den (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Der Berechtigte oder sein g esetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen die Leistung zukommt, haben jede f ür den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, insbesondere eine solche des Gesundheitszustan des, der Arbeits- oder Erwerbsfä- higkeit sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wi rtschaftlichen Verhältnisse des Versi- cherten unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen (Art. 77 IVV). 9.3 Die rückwirkende Rentenaufhebung ist begründet. Die Beurteilung im Gutachten von Dr. D.____ und die darin verarbeitete Videodokument ation zeigen im Vergleich zu der im Gut- achten des ZMB vom 15. Mai 2003 beschriebenen Leistungsfähigkeit ein erheblich unterschied- liches Bild. Diese Änderung der Verhältnisse hätte die Beschwerdeführerin wegen der ihr oblie- genden Meldepflicht (Art. 77 IVV) anzeigen müssen, sel bst wenn sich der verbesserte Gesund- heitszustand nur vorübergehend eingestellt hätte. Dass sie unter den gegebenen Umständen untätig blieb , genügt bereits, um von einer schuldhaften Meldepflichtverletzung auszugehen. Im Übrigen ergibt sich ihr Verschulden daraus, dass sie die Ärzte zu täuschen versuchte, indem sie vorspiegelte, aus psychischen Gründen (weiterhin) erheblich beeinträchtigt zu sein, was die Dres. C.____ und D.____ in ihren Gutachten vom 31. Mä rz 2014 bzw. vom 13. Juli 2017 als bewusstseinsnahe Aggravation werteten (vgl. E. 7.2 und 7.4 hiervor). Bei dieser Sachlage ist ohne weiteres von einer schuldhaften Meldepflichtverle tzung auszugehen, welche gestützt auf Art. 88 bis Abs. 2 lit. b IVV zu einer rückwirkenden Leistungsaufhebu ng (ab Eintritt der für den Seite 12 http://www.bl.ch/kantonsgericht Anspruch erheblichen Änderung) berechtigt (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 28. November 2018, 9C_294/2018, E. 5.5). 10. Zusammenfassend ergibt sich, dass die angefochtene V erfügung vom 30. Januar 2020 nicht zu beanstanden ist. Die dagegen erhobene Beschwerd e erweist sich als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. 11.1 Es bleibt über die Kosten zu entscheiden. Gemäss Art . 69 Abs. 1 bis IVG ist das Be- schwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligun g oder die Verweigerung von IV- Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenp flichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliege nden, in denen ein durchschnittlicher Verfah- rensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfah renskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass aufer- legt. Vorliegend ist die Beschwerdeführerin unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr zu auferlegen sind. Der Beschwerdeführerin ist nun allerdings mit Verfügung vom 26. Mai 2020 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt worden, weshalb die Verfahrenskosten vorläu- fig auf die Gerichtskasse genommen werden. 11.2 Eine Parteientschädigung wird bei diesem Ausgang des Verfahrens nicht ausgerichtet. Da der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 26. Mai 2020 die unentgeltliche Verbeiständung mit ihrem Rechtsvertreter bewilligt worden ist, ist d ieser für seine Bemühungen aus der Ge- richtskasse zu entschädigen. Der Rechtsvertreter der Beschwe rdeführerin hat in seiner Hono- rarnote vom 16. Juni 2020 für das vorliegende Verfahren einen Zeitaufwand von 8 Stunden und 6 Minuten geltend gemacht, was umfangmässig in Anbetracht der sich stellenden Sachverhalts- und Rechtsfragen angemessen ist. Nicht zu beanstanden sind die geltend gemachten Auslagen in der Höhe von Fr. 161.20. Dem Rechtsvertreter ist desh alb ein Honorar in der Höhe von Fr. 1'918.35 (8,1 Stunden à Fr. 200.-- [vgl. § 3 Ab s. 2 der Tarifordnung für die Anwältinnen und Anwälte vom 17. November 2003] und Auslagen von Fr. 1 61.20 sowie 7,7 % Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse auszurichten. 11.3 Die Beschwerdeführerin wird ausdrücklich auf § 53a Abs. 1 des Gesetzes über die Or- ganisation der Gerichte (GOG) vom 22. Februar 2001 auf merksam gemacht, wonach eine Par- tei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurd e, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist. Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten in Höhe von Fr. 800.-- werden der Beschwerde- führerin auferlegt. Seite 13 http://www.bl.ch/kantonsgericht Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführun g werden die Verfahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen. 3. Eine Parteientschädigung wird nicht ausgerichtet. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständun g wird dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin ein Honorar in Höhe von Fr. 1'918.35 (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) aus d er Gerichtskas- se ausgerichtet. Gegen diesen Entscheid hat A.____ am 3. März 2021 Beschwerde erhoben (siehe nach Vorlie- gen des Urteils des Bundesgerichts: 8C_198/2021). http://www.bl.ch/kantonsgericht