{"Signatur": "ZH_VG_001", "Spider": "ZH_Verwaltungsgericht", "Sprache": "de", "Datum": "13.06.2017", "HTML": {"Datei": "ZH_Verwaltungsgericht/ZH_VG_001_-VB-2017-00299_13-06-2017.html", "URL": "https://vgrzh.djiktzh.ch/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&WebServerUrl=https://vgrzh.djiktzh.ch&WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&OmnisLibrary=JURISWEB&OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&OmnisServer=JURISWEB,127.0.0.1:7000&Parametername=WWW&Schema=ZH_VG_WEB&Source=&Aufruf=getMarkupDocument&cSprache=GER&nF30_KEY=217825&W10_KEY=4467073&nTrefferzeile=12&Template=standard/results/document.fiw", "Checksum": "5490f0fde4f4cf280eb449ca9e0cad58"}, "Num": [" VB.2017.00299"], "Kopfzeile": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht 17..2.13.0 VB.2017.00299"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht 17..2.13.0 VB.2017.00299"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht 17..2.13.0 VB.2017.00299"}], "Meta": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "3. Abteilung/3. Kammer"}], "Abstract": [{"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Nothilfe | Nothilfe (Zwischenentscheid betreffend aufschiebende Wirkung/vorsorgliche Massnahmen) [Der Beschwerdef\u00fchrer erhob Rekurs gegen das Merkblatt des Kantonalen Sozialamts betreffend Auszahlungsmodalit\u00e4ten der Nothilfe. Die Vorinstanz sah im Merkblatt zwar keine anfechtbare Anordnung, aus prozess\u00f6konomischen Gr\u00fcnden rechtfertige es sich aber, die Rekursvernehmlassung des Beschwerdegegners als Anordnung i.S.v. \u00a7 10c Abs. 2 VRG und den Rekurs auch als gegen diesen gerichtet zu begreifen. In der Folge wies die Vorinstanz den Rekurs ab.] Nachdem die Rekursvernehmlassung des Beschwerdegegners mit dem Merkblatt \u00fcbereinstimmt, ist - unabh\u00e4ngig davon, ob das Vorgehen der Vorinstanz korrekt ist - einstweilen davon auszugehen, dass diese Rekursvernehmlassung eine Anordnung gem\u00e4ss \u00a7 10c Abs. 2 VRG darstellt. Vorliegend kann deshalb offen bleiben, ob es sich beim Merkblatt um eine anfechtbare Verf\u00fcgung handelt. Die Anordnung des Beschwerdegegners d\u00fcrfte insofern eine ver\u00e4nderte Rechtslage bewirken, als die Auszahlungsmodalit\u00e4ten ge\u00e4ndert wurden. Es ist deshalb von einer positiven Anordnung auszugehen, der von Gesetzes wegen die aufschiebende Wirkung zukommt (E. 2.3). Im Sinne der Rechtssicherheit ist die aufschiebende Wirkung der Beschwerde festzustellen (E. 2.4). Der Betreiberin der kantonalen Notunterk\u00fcnfte kommt keine Verf\u00fcgungskompetenz im Rahmen der Nothilfegew\u00e4hrung zu, weshalb sie kein schutzw\u00fcrdiges Interesse am Ausgang des Verfahrens hat und deshalb nicht beizuladen ist (E. 3.3). Feststellung der aufschiebenden Wirkung."}], "ScrapyJob": "446973/29/93", "Zeit UTC": "18.01.2021 21:46:19", "Checksum": "651416c1f190e9a36a6cdd09cfb82dfc"}