<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2D_26/2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 27. Mai 2011 </div> <div class="para">II. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Zünd, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Feller. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Steuerverwaltung der Einwohnergemeinde Bern, Schwarztorstrasse 31, 3007 Bern, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Steuerverwaltung des Kantons Bern, Brünnenstrasse 66, Postfach 8334, 3001 Bern. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Erlass der Kantonssteuern 2007, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2011. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">X.________ erhob am 29. September 2010 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Bern gegen den Entscheid der Steuerrekurskommission des Kantons Bern vom 31. August 2010 betreffend Erlass der Kantons- und Gemeindesteuern 2007 (Ablehnung des Erlassgesuchs durch die Steuerverwaltung der Einwohnergemeinde Bern). Mit Urteil der Einzelrichterin vom 29. April 2011 stellte das Verwaltungsgericht des Kantons Bern fest, dass eine "2. Erlassverfügung" der Steuerverwaltung der Einwohnergemeinde Bern vom 3. November 2010 nichtig sei, da sie während der Hängigkeit des Rechtsmittelverfahrens und damit bei offensichtlich fehlender Zuständigkeit ergangen sei; im Übrigen wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde ab. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mit Eingabe vom 19. Mai 2011 erklärt X.________ dem Bundesgericht, er wolle zu seiner "jetzigen Situation Stellung nehmen." Unter Hinweis auf verschiedene Kopien zu seiner "Krankengeschichte und Abrechnungen und Abzahlung 2009" erklärt er, es sei ihm nicht möglich, weitere Steuern abzuzahlen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das angefochtene Urteil hat den Erlass von Steuern zum Gegenstand. Gemäss <span class="artref">Art. 83 lit. m BGG</span> ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unzulässig gegen Entscheide über die Stundung und den Erlass von Abgaben. Damit steht als bundesrechtliches Rechtsmittel vorliegend nur die subsidiäre Verfassungsbeschwerde zur Verfügung (<span class="artref">Art. 113 BGG</span>), worauf das Verwaltungsgericht in der Rechtsmittelbelehrung hingewiesen hat. Mit der Verfassungsbeschwerde kann bloss die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden (<span class="artref">Art. 116 BGG</span>). Entsprechende Rügen bedürfen spezieller Geltendmachung und Begründung (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>). Der Beschwerdeführer nennt kein verfassungsmässiges Recht, das durch das angefochtene Urteil verletzt worden sein könnte. Die Beschwerde enthält mithin keine hinreichende Begründung (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>), und es ist darauf mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren gemäss <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Ergänzend bleibt festzuhalten, dass der Beschwerde auch im Eintretensfall kein Erfolg beschieden wäre; es ist namentlich im Lichte von E. 5 des angefochtenen Urteils nicht ersichtlich, inwiefern das Verwaltungsgericht gegen dem Beschwerdeführer zustehende verfassungsmässige Rechte verstossen haben könnte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Entsprechend dem Verfahrensausgang wären die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG); indessen rechtfertigen es die Umstände, ausnahmsweise auf die Erhebung von Kosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Kosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 27. Mai 2011 </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Zünd Feller </div> </div></body></html>