<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird ersucht, die Gründe für das Scheitern der "Armee 95" zu untersuchen und darzulegen, welche Massnahmen er zu treffen beabsichtigt, damit: </p><p>- die "Armee 95" soweit als nötig und möglich zur Schaffung einer sauberen Ausgangsbasis für die "Armee XXI" zum Ziel geführt wird; </p><p>- den derzeitig feststellbaren Anzeichen von Verwirrung, Verunsicherung und Vertrauensverlust in vielen Bereichen entgegengewirkt werden kann;</p><p>- die Beseitigung der seit langem in einer Fehlerliste aufgeführten Mängel der "Armee 95" soweit möglich endlich an die Hand genommen wird;</p><p>- diese angeblich über 80 Punkte umfassende Fehlerliste dem Parlament zugänglich gemacht wird; </p><p>- die politischen Verantwortlichkeiten für die Mängel der "Armee 95" und für diejenigen bei deren Umsetzung geklärt und nötigenfalls sanktioniert werden;</p><p>- sich die zu den Mängeln führenden Abläufe und Vorgehen für die "Armee XXI" nicht wiederholen können.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die "Armee 95" ist nicht gescheitert. Sie ist eingeführt und entsprechend ihren Aufgaben mit den ihr zur Verfügung stehenden Ressourcen funktionsfähig. In diesem Sinne stellt die "Armee 95" eine gute Grundlage für die kommende Armeereform dar. Ohne den Schritt von der "Armee 61" in die "Armee 95" wäre der Umfang der vorgesehenen Reform "Armee XXI" kaum möglich. Der Grund für die laufende erneute Armeereform liegt nicht im "Scheitern" der "Armee 95", sondern:</p><p>- im immer rascheren Wandel unseres sicherheitspolitischen Umfeldes in Europa;</p><p>- im gesellschaftspolitischen und demographischen Wandel; und</p><p>- in der Verknappung finanzieller Ressourcen für den Verteidigungshaushalt.</p><p>Die derzeitig feststellbaren Anzeichen von Verunsicherung sind denn auch weniger auf Mängel der "Armee 95" als auf die noch nicht definitiv bekannte und kommunizierte Gestaltung der "Armee XXI" zurückzuführen. Verunsicherung während laufenden Reformprojekten ist nichts Ungewöhnliches und auch in zivilen Grossbetrieben festzustellen. Das VBS unternimmt deshalb Anstrengungen, diese Reformphase so kurz als möglich zu gestalten. Durch eine periodische Information aller Armeeangehörigen und der Öffentlichkeit über den Projektverlauf "Armee XXI" soll der Unsicherheit zusätzlich begegnet werden.</p><p>Nach der Implementierung von "Armee 95" wurden in einer breit abgestützten Umfrage gewisse Mängel und Verbesserungsmöglichkeiten ermittelt. Alle relevanten Mängel dieser über hundert Punkte umfassenden Liste sind in der Zwischenzeit durch Verbesserungsmassnahmen im Rahmen der Möglichkeiten abgearbeitet worden. Die Sicherheitspolitischen Kommissionen beider Räte wurden periodisch über diese Arbeiten informiert.</p><p>Die anstehende Reform im Rahmen des Projektes "Armee XXI" wird entschieden tiefer greifen als die Reform "Armee 95". Deshalb sind die beiden Reformprozesse nicht ohne weiteres vergleichbar. Das VBS stellt immerhin sicher, dass Lehren aus dem Reformprozess "Armee 95" einerseits und Lehren aus Einsätzen und Ausbildungsdiensten der "Armee 95" andererseits in der laufenden Armeereform gebührend berücksichtigt werden.</p>  Antwort des Bundesrates.