<h2>SubmittedText<h2><p>Die verantwortlichen Behörden des Bundes sollen Projekte, welche Jugendlichen ohne Ausbildungsplatz oder ohne Arbeit die Chancen für einen Einstieg ins Erwerbsleben oder in eine Ausbildung eröffnen oder vergrössern, entwickeln und deren Umsetzung aufzeigen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bund setzt sich zusammen mit den Kantonen und den Organisationen der Arbeitswelt ein, den Jugendlichen einen optimalen Einstieg in die Arbeitswelt zu ermöglichen. Dazu stehen verschiedene Wege offen: Die Bereitstellung von Bildungsangeboten gemäss Berufsbildungsgesetz (BBG) oder die Eingliederungsmassnahmen im Rahmen der Arbeitslosenunterstützung.</p><p>In der Berufsbildung ist der Bund auf der strategischen Ebene tätig. Die Kantone sind für den Vollzug zuständig. Sie kennen die Verhältnisse auf den regionalen Lehrstellenmärkten und sind mit den konkreten Bedürfnissen vor Ort vertraut. Es bewährt sich deshalb, dass das Lehrstellenmarketing und die individuellen Massnahmen zugunsten der Lehrstellensuchenden von den Kantonen ausgehen. Vom Bund erhalten sie finanzielle Unterstützung.</p><p>Mit dem 2004 in Kraft getretenen BBG ist die Finanzierung in der Berufsbildung neu geregelt worden. Die bisherige, am Aufwand orientierte Subventionierung wird durch leistungsorientierte Pauschalen an die Kantone ersetzt (Art. 53 BBG). Ausserdem sind maximal 10 Prozent der Bundesmittel für die Förderung von Projekten (Art. 54 BBG), besondere Leistungen im öffentlichen Interesse (Art. 55 BBG) und bundeseigene Aufgaben (beispielsweise Direktsubventionierung Dritter gemäss Art. 56 BBG) vorgesehen. Die neue Finanzierung wird schrittweise bis 2008 eingeführt.</p><p>Im Jahr 2004 hat der Bund 21 Millionen Franken für Projekte und Beiträge nach den Artikeln 54 und 55 BBG ausgegeben. Sämtliche erfolgversprechenden Gesuche, die beim Bund eingegangen sind, wurden auch von der breit abgestützten Eidgenössischen Berufsbildungskommission unterstützt. 2005 stehen Mittel in ähnlichem Rahmen zur Verfügung. </p><p>Projekte, die der Bund aufgrund von Artikel 54 BBG subventioniert, tragen zur Weiterentwicklung und zum Aufbau zukunftsgerichteter Strukturen in der Berufsbildung bei. Es handelt sich um Studien und Evaluationen sowie um Anschubfinanzierungen und Innovationen. Artikel 55 BBG gibt dem Bund die Möglichkeit, gezielt Beiträge für Leistungen auszurichten, die im öffentlichen Interesse liegen, aber ohne staatliche Unterstützung nicht erbracht werden könnten.</p><p>Für Beiträge an Arbeitslosenprojekte fehlt im BBG die gesetzliche Grundlage. Im Rahmen des Arbeitslosensversicherungsgesetzes existieren jedoch Massnahmen und Projekte zugunsten junger Arbeitsloser. Im Vordergrund stehen die vom Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) koordinierten und in Zusammenarbeit mit den Kantonen durchgeführten Motivationssemester sowie Praktika.</p><p>Das Bundesamt für Berufsbildung und Technologie und das Seco überprüfen und koordinieren laufend ihre verschiedenen Instrumente und Massnahmen, um den Anforderungen des Arbeitsmarktes gerecht zu werden und den Jugendlichen den Übergang von der Berufsbildung in die Arbeitswelt zu erleichtern.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.