<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4D_150/2009 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 15. März 2010 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, Präsidentin, </div> <div class="para">Bundesrichter Kolly, </div> <div class="para">Bundesrichterin Kiss, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Leemann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________ AG, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Y.________ AG, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Werkvertrag, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 5. Mai 2009. </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass das Bezirksgericht Kreuzlingen die Klage der Y.________ AG, Kreuzlingen, (Beschwerdegegnerin) gegen die X.________ AG, Kreuzlingen, (Beschwerdeführerin) mit Urteil vom 15. Dezember 2008 teilweise guthiess und die Beschwerdeführerin zur Zahlung von Fr. 5'325.30 nebst 5 % Zins seit 1. September 2007 sowie einer Umtriebsentschädigung von Fr. 50.-- verpflichtete und in diesem Umfang den Rechtsvorschlag in der eingeleiteten Betreibung aufhob; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin das Urteil des Bezirksgerichts Kreuzlingen vom 15. Dezember 2008 beim Obergericht des Kantons Thurgau mit Berufung anfocht und die Abweisung der Klage beantragte sowie gleichzeitig Widerklage erhob mit dem Antrag, es sei die Beschwerdegegnerin zur Zahlung von Fr. 12'292.35 zu verurteilen; </div> <div class="para">dass das Obergericht des Kantons Thurgau die Berufung der Beschwerdeführerin mit Entscheid vom 5. Mai 2009 abwies, die Klage teilweise schützte und die Beschwerdeführerin verpflichtete, der Beschwerdegegnerin Fr. 5'325.30 zuzüglich 5 % Zins seit 1. September 2007 zu bezahlen; </div> <div class="para">dass das Obergericht des Kantons Thurgau im Übrigen auf die Widerklage der Beschwerdeführerin nicht eintrat, da sie für ihre Widerklage keine gültige Weisung eingereicht habe; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht mit Beschwerde vom 18. November 2009 beantragt, das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 5. Mai 2009 sei aufzuheben, die Klage sei abzuweisen und die Beschwerdegegnerin sei im Weiteren widerklageweise zu verpflichten, ihr Fr. 12'292.35 zuzüglich 5 % Zins seit dem 1. August 2007 zu bezahlen sowie zwei angebrachte Parabolantennen von den Fassaden der Liegenschaften von Frau A.________ und Herrn B.________ zu entfernen; </div> <div class="para">dass die Beschwerde in Zivilsachen nach <span class="artref">Art. 72 ff. BGG</span> im vorliegenden Fall nicht erhoben werden kann, weil der erforderliche Mindeststreitwert von Fr. 30'000.-- nicht gegeben ist und die Beschwerdeführerin auch nicht darlegt, inwiefern sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne von <span class="artref">Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG</span> stellen soll (vgl. <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=38&amp;from_date=10.03.2010&amp;to_date=29.03.2010&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F135-III-1%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page1">BGE 135 III 1</a> E. 1.3 S. 5, 397 E. 1.2 S. 399; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=38&amp;from_date=10.03.2010&amp;to_date=29.03.2010&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F134-III-354%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page354">134 III 354</a> E. 1.3 S. 357); </div> <div class="para">dass die Eingabe der Beschwerdeführerin unter diesen Umständen als subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Sinne der <span class="artref">Art. 113 ff. BGG</span> zu behandeln ist; </div> <div class="para">dass mit einer subsidiären Verfassungsbeschwerde ausschliesslich die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden kann (<span class="artref">Art. 116 BGG</span>); </div> <div class="para">dass in der Beschwerdeschrift dargelegt werden muss, welche verfassungsmässigen Rechte durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, und solche Rügen unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids zu begründen sind (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit <span class="artref">Art. 117 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht einzelne neue Abrechnungsunterlagen einreicht und mit ihren Vorbringen teilweise einen Sachverhalt unterbreitet, der vom vorinstanzlich verbindlich festgestellten (<span class="artref">Art. 118 Abs. 1 BGG</span>) abweicht, ohne rechtsgenügend zu begründen, inwiefern dies nach Art. 99 Abs. 1 i.V.m. <span class="artref">Art. 117 BGG</span> bzw. nach <span class="artref">Art. 118 Abs. 2 BGG</span> zulässig sein soll; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht insbesondere unter dem Titel "Vorgeschichte" ihre eigene Sicht der Abläufe sowie der korrekten Schlussabrechnung unterbreitet und damit in appellatorischer Weise den angefochtenen Entscheid kritisiert, was im Verfahren der subsidiären Verfassungsbeschwerde nicht zulässig ist; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin der Vorinstanz unter dem Titel "Sachliches" zwar pauschal eine Verletzung von <span class="artref">Art. 9 und <artref id="CH/101/30" type="start"></artref>Art. 30 BV</span><artref id="CH/101/9" type="end"></artref> sowie verschiedentlich eine aktenwidrige Feststellung vorwirft, jedoch wiederum unter gelegentlichem Hinweis auf die Akten lediglich appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid übt und damit die gesetzlichen Anforderungen an eine hinreichend begründete Rüge (Art. 106 Abs. 2 i.V.m. <span class="artref">Art. 117 BGG</span>) verfehlt; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin im Übrigen keine Verletzung von verfassungsmässigen Rechten (<span class="artref">Art. 116 BGG</span>) aufzeigt, wenn sie das Verhalten der Beschwerdegegnerin als rechtsmissbräuchlich (<span class="artref">Art. 2 Abs. 2 ZGB</span>) bezeichnet; </div> <div class="para">dass der zugesprochene Betrag nach den Erwägungen der Vorinstanz für die im Haus C.________ erstellten Elektroinstallationen geschuldet ist, und nicht mit der Installation von zwei Satellitenempfangsanlagen in anderen Häusern zusammenhängt, weshalb der Einwand der Beschwerdeführerin, sie habe die Parabolantennen ausdrücklich nicht akzeptiert, womit der Vorinstanz eine willkürliche Anwendung von <span class="artref">Art. 363 OR</span> vorzuwerfen sei, offensichtlich unbegründet ist; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin unter Berufung auf <span class="artref">§ 89 Abs. 2 des thurgauischen Gesetzes über die Zivilrechtspflege vom 6. Juli 1988 (ZPO/TG; SR 271)</span> vorbringt, die Vorinstanz sei zu Unrecht nicht auf ihre Widerklage eingetreten; </div> <div class="para">dass es zwar zutrifft, dass die Weisung des Friedensrichteramts Kreuzlingen vom 30. September 2008 eine Widerklage der Beschwerdeführerin erwähnt, dass jedoch entgegen ihrer Ansicht aus dem Urteil des Bezirksgerichts Kreuzlingen vom 15. Dezember 2008 nicht hervorgeht, dass sie ihre Widerklagebegehren bereits vor Bezirksgericht prozessgerecht gestellt hätte bzw. das Bezirksgericht darauf eingetreten wäre; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin keine verfassungswidrige Anwendung von <span class="artref">§ 89 Abs. 2 ZPO</span>/TG aufzeigt und auch nicht darlegt, inwiefern die von der Vorinstanz verneinte Prozessvoraussetzung der rechtzeitigen Einreichung der Weisung erfüllt worden wäre, indem die Weisung dem Bezirksgericht von der Gegenpartei eingereicht wurde; </div> <div class="para">dass aus diesen Gründen die Beschwerde im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG</span> abzuweisen ist, soweit überhaupt darauf eingetreten werden kann; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin bei diesem Ausgang des Verfahrens kostenpflichtig wird (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para">dass der Beschwerdegegnerin keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 15. März 2010 </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Klett Leemann </div> </div></body></html>