<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">8C_757/2010 {T 0/2} </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 23. Dezember 2010 </div> <div class="para">I. sozialrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Ursprung, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Niquille, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Krähenbühl. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">M.________, vertreten durch Fürsprecher Pascal Zbinden, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">IV-Stelle Bern, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Invalidenversicherung (Invalidenrente, Neuanmeldung), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern </div> <div class="para">vom 19. Juli 2010. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sachverhalt: </div> <div class="para">Mit Verfügungen vom 19. März 2008 sprach die IV-Stelle Bern M.________ nach einer am 30. September 2003 erlittenen Knieverletzung rechts für die Zeit ab 1. Oktober 2004 eine ganze und ab 1. April 2005 eine halbe Invalidenrente zu. Für die Zeit ab 1. Januar 2007 verneinte sie - vorwiegend gestützt auf ein Gutachten des Instituts X.________ vom 4. Dezember 2007 - jeglichen Rentenanspruch, was vom Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit rechtskräftig gewordenem Entscheid vom 14. Oktober 2008 geschützt wurde. Unter Hinweis auf zunehmende körperliche und psychische Beschwerden meldete sich M.________ am 10. März 2009 mit dem Begehren um Umschulung und Arbeitsvermittlung erneut auch zum Rentenbezug an. Auf diese Leistungsbegehren trat die IV-Stelle nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren mangels Glaubhaftmachung neuer Tatsachen mit Verfügung vom 6. Juli 2009 nicht ein. </div> <div class="para">Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 19. Juli 2010 ab. </div> <div class="para">M.________ lässt beschwerdeweise die Aufhebung des kantonalen Entscheids und die Rückweisung zur weiteren medizinischen Abklärung und anschliessend neuer Beurteilung beantragen. Zudem ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (<span class="artref">Art. 82 ff. BGG</span>) kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (<span class="artref">Art. 105 Abs. 1 BGG</span>), und kann eine - für den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. <span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span>) - Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> beruht (<span class="artref">Art. 105 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das kantonale Gericht hat die für die Beurteilung der eingereichten Neuanmeldung erforderlichen gesetzlichen Grundlagen und die dazu ergangene Rechtsprechung richtig wiedergegeben, worauf verwiesen wird. Es betrifft dies namentlich das Erfordernis des Glaubhaftmachens einer anspruchsrelevanten Verschlechterung des Gesundheitszustandes als Voraussetzung für eine erneute Prüfung des Rentenanspruches durch die Invalidenversicherung nach vorangegangener Leistungsverweigerung (<span class="artref"><artref id="CH/831.201/87/4" type="start"></artref><artref id="CH/831.201/87/3" type="start"></artref>Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV</span><artref id="CH/831.201/87/4" type="end"></artref><artref id="CH/831.201/4" type="end"></artref>; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=9&amp;from_date=15.12.2010&amp;to_date=03.01.2011&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F117-V-198%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page198">BGE 117 V 198</a> E. 3a). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Des Weitern ist die Vorinstanz zum Schluss gelangt, dass die Beschwerdeführerin mit den neu aufgelegten Berichten der Dres. med. S.________ vom 5. Mai 2009, F.________ vom 28. April 2009 und T.________ vom 3. Mai 2009 keine seit dem 19. März 2008 (Datum der letzten auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs beruhenden Verfügung) eingetretene Verschlechterung des Gesundheitszustandes glaubhaft machen kann. In ihrer Beschwerdeschrift macht die Versicherte eine solche lediglich noch bezüglich ihrer psychischen Situation geltend, wobei den beigebrachten ärztlichen Stellungnahmen allerdings nicht entnommen werden kann, inwiefern eine ungünstige psychische Entwicklung zu verzeichnen gewesen sein sollte. Lediglich der Hinweis des Dr. med. S.________ auf eine erschwerte Alltagsbewältigung genügt für die Annahme einer nunmehr gravierender in Erscheinung tretenden psychischen Beeinträchtigung jedenfalls nicht und gibt insbesondere keinen Anlass für in diese Richtung gehende vertieftere Abklärungen. Ohne Bundesrecht zu verletzen konnte das kantonale Gericht mit der Verwaltung davon ausgehen, dass verglichen mit den bis zur Rentenaufhebung am 19. März 2008 eingeholten ärztlichen Berichten, namentlich des Gutachtens des Instituts X.________ vom 4. Dezember 2007, keine wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse eingetreten ist. Die zu dieser Erkenntnis führende vorinstanzliche Sachverhaltswürdigung ist weder offensichtlich unrichtig noch sonstwie rechtsfehlerhaft im Sinne von E. 1 hievor und daher für das Bundesgericht verbindlich. Unter diesen Umständen muss es mit dem vom kantonalen Gericht bestätigten Nichteintreten der IV-Stelle auf die Neuanmeldung vom 10. März 2009 sein Bewenden haben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird unter Verweis auf den vorinstanzlichen Entscheid als offensichtlich unbegründet im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG</span> erledigt. Da sie von Anfang an aussichtslos war, ist eine der gemäss <span class="artref">Art. 64 Abs. 1 BGG</span> für die beantragte Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege erforderlichen Voraussetzungen nicht erfüllt, sodass diesem Begehren nicht entsprochen werden kann. Die Gerichtskosten sind dem Ausgang des Verfahrens entsprechend von der Beschwerdeführerin als unterliegender Partei zu tragen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Luzern, 23. Dezember 2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Ursprung Krähenbühl </div> </div></body></html>