<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2018-12-17-6B_1247-2018.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6B_1247/2018</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 17. Dezember 2018</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Strafrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Denys, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Arquint Hill. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Übertretung des Volksschulgesetzes; Nichteintreten, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 16. Oktober 2018 (SU180037-O/U/cwo). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Der Präsident zieht in Erwägung:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Das Bezirksgericht büsste den Beschwerdeführer am 26. Juni 2018 wegen Übertretung des kantonalen Volksschulgesetzes mit Fr. 200.--. Nach Eröffnung des Urteilsdispositivs meldete der Beschwerdeführer mündlich die Berufung an. In der Folge verfasste das Bezirksgericht die schriftliche Urteilsbegründung, welche dem Beschwerdeführer per Gerichtsurkunde am 17. September 2018 mit einer ausführlichen Belehrung zum weiteren Vorgehen zugestellt wurde. Am 16. Oktober 2018 trat das Obergericht des Kantons Zürich auf die Berufung nicht ein, weil der Beschwerdeführer es unterlassen hatte, innert der in <span class="artref">Art. 399 Abs. 3 StPO</span> festgelegten gesetzlichen Frist von 20 Tagen ab Zustellung des begründeten Entscheids eine schriftliche Berufungserklärung einzureichen. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer wendet sich an das Bundesgericht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer beantragt eine Fristerstreckung für den Beizug eines geeigneten Rechtsvertreters im Hinblick auf die Begründung der Beschwerde. Eine solche Fristerstreckung kommt nicht in Betracht, da es sich bei der Beschwerdefrist um eine gesetzliche Frist handelt, die nicht erstreckt werden kann (<span class="artref">Art. 47 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Gemäss <span class="artref">Art. 42 Abs. 1 BGG</span> haben Rechtsschriften ein Begehren und deren Begründung zu enthalten. In der Beschwerdebegründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>), wobei für die Anfechtung des Sachverhalts und die Rüge der Verletzung von Grundrechten qualifizierte Begründungsanforderungen gelten (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Angefochten ist ein Nichteintretensbeschluss. Im vorliegenden Verfahren kann es einzig um die Frage gehen, ob das Obergericht auf die Berufung des Beschwerdeführers zu Unrecht nicht eingetreten ist. Soweit sich der Beschwerdeführer nicht damit befasst, ist er mit seinen Ausführungen von vornherein nicht zu hören. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5.</b> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer macht geltend, er sei durch das Bezirksgericht und das Obergericht möglicherweise absichtlich getäuscht und irregeführt worden. Dass er eine Berufungserklärung ans Obergericht hätte verfassen müssen, sei für ihn nicht ersichtlich gewesen. Am Bezirksgericht sei ihm erklärt worden, eine mündliche Einsprache genüge. Es könne nicht erwartet werden, dass er als Privatperson die rechtlichen Aspekte zur Ergreifung eines Rechtsmittels kenne und Juristendeutsch verstehe. Das begründete Urteil des Bezirksgerichts, welches dem Beschwerdeführer am 17. September 2018 mittels Gerichtsurkunde zugestellt wurde, enthält auf S. 10 indessen eine ausführliche und klare Rechtsmittelbelehrung, in welcher auf die Notwendigkeit, binnen 20 Tagen eine schriftliche Berufungserklärung einzureichen, ausdrücklich hingewiesen wird. Auch das Urteilsdispositiv, welches ihm unmittelbar nach der mündlichen Urteilseröffnung am 26. Juni 2018 durch das Bezirksgericht übergeben wurde, enthält denselben ausdrücklichen Hinweis. Inwieweit das Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> noch eine zusätzliche Aufklärung des Beschwerdeführers verlangen würde, ergibt sich aus der Beschwerdeeingabe nicht. Die vage Behauptung, ihm sei erklärt worden, eine mündliche Eingabe genüge, ist nicht geeignet, eine Bundesrechtsverletzung aufzuzeigen. Sollte der Beschwerdeführer mit seinen Ausführungen eine Verletzung des Vertrauensschutzes rügen wollen, sind die strengen Anforderungen an die Begründung von Grundrechtsverletzungen (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>) nicht erfüllt. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6.</b> </div> <div class="para">Ausnahmsweise ist von einer Kostenauflage abzusehen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird damit gegenstandslos. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Demnach erkennt der Präsident:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Es werden keine Kosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 17. Dezember 2018 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Denys </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill </div> </div></body></html>