B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-1034/2021 U r t e i l v o m 3 0 . M ä r z 2 0 2 1 Besetzung Einzelrichterin Barbara Balmelli, mit Zustimmung von Richterin Mia Fuchs, Gerichtsschreiberin Nathalie Schmidlin. Parteien A._______, geboren am (…), Eritrea, vertreten durch lic. iur. Ricardo Lumengo, (…), Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Familienzusammenführung (Asyl) und Einreisebewilligung zugunsten von B._______, geboren am (…), und C._______, geboren am (…), Eritrea; Beschwerde gegen Wiedererwägungsentscheid; Verfügung des SEM vom 11. Februar 2021 / N (…). E-1034/2021 Seite 2 Sachverhalt: A. A.a Der Beschwerdeführer suchte am 27. November 2007 in der Schweiz um Asyl nach. Dabei gab er im Wesentlichen an, er habe mit seiner Part- nerin D._______ eine Tochter namens B._______, geboren am (…). Beide hielten sich derzeit in Eritrea auf. Er habe nie mit ihnen zusammengelebt, da er im Jahr 1997 in den Militärdienst eingezogen worden sei. Am (…) 2004 habe er die Erlaubnis erhalten, für einen Tag seine Partnerin und die gemeinsame Tochter zu besuchen. Am folgenden Tag sei er nicht mehr zur Einheit zurückgekehrt, sondern in den E._______ gereist. Seit seiner Aus- reise habe er keinen Kontakt mit seiner Partnerin und der Tochter. Er habe einerseits nie daran gedacht, mit den beiden auszureisen . Andererseits wäre dies aus finanziellen Gründen ohnehin nicht möglich gewesen. A.b Das Bundesamt für Migration (BFM) anerkannte den Beschwerdefüh- rer mit Verfügung vom 26. Januar 2009 als Flüchtling und gewährte ihm Asyl. B. B.a Am 14. Juli 2011 ersuchte der Beschwerdeführer das BFM um Bewilli- gung der Einreise und Familienzusammenführung zugunsten seiner Part- nerin D._______ und den gemeinsamen Töchtern B._______ und C._______. B.b Mit Schreiben vom 22. August 2011 forderte das BFM den Beschwer- deführer auf, verschiedene Fragen zu beantworten. In seinem Antwort- schreiben vom 2. September 2011 führte der Beschwerdeführer aus, er habe seine Partnerin im Dezember 2001 kennengelernt. Er habe nie mit ihr und der gemeinsamen Tochter B._______ zusammengelebt, da er im Militär gewesen sei. Von der Existenz der Tochter C._______ habe er erst im Jahr 2008 erfahren. Im August 2011 habe er zuletzt telefonischen Kon- takt mit seiner Partnerin gehabt. Als Beweismittel gab der Beschwerdeführer die Geburtsurkunden der bei- den Töchter und die Identitätskarte seiner Partnerin – alles jeweils in Kopie – zu den Akten. B.c Mit Verfügung vom 13. September 2011 bewilligte das BFM die Einrei- sen in die Schweiz nicht und lehnte das Gesuch um Familienzusammen- führung ab. E-1034/2021 Seite 3 Zur Begründung führte es aus, den Akten seien keine Hinweise zu entneh- men, dass der Beschwerdeführer vor seiner Flucht mit seiner Partnerin und der Tochter B._______ in einem gemeinsamen Haushalt gelebt habe. Die zweite Tochter habe er in seinem Asylverfahren gar nicht erwähnt. Beides habe er in der Stellungnahme vom 2. September 2011 bestätigt. Da er vor seiner Ausreise aus Eritrea weder mit D._______ verheiratet gewesen sei, noch mit ihr zusammengelebt habe, könne nicht von einer vorbestandenen Familiengemeinschaft im Sinne von Art. 51 Abs. 1 AsylG (SR 142.31) ausgegangen werden. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. C. C.a Mit Eingabe vom 30. April 2012 ersuchte der Beschwerdeführer das BFM um Bewilligung der Einre ise zwecks Durchführung des Asylverfah- rens für seine Ehefrau F._______. Er habe sie am (…) 2012 in G._______ geheiratet. Seine Ehefrau halte sich derzeit in H._______ auf. C.b Mit Verfügung vom 20. Mai 2014 bewilligte das BFM die Einreise von F._______ in die Schweiz nicht und lehnte das Asylgesuch ab. Eine dage- gen erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil E-3203/2014 vom 25. März 2015 ab. D. Mit Eingabe vom 11. Februar 2020 reichte der Beschwerdeführer beim SEM ein erneutes Gesuch um Familienzusammenführung zugunsten sei- ner Töchter B._______ und C._______ ein. Zur Begründung machte er im Wesentlichen geltend, seit August 2017 habe er einen unbefristeten Ar- beitsvertrag und sei finanziell unabhängig. E r wolle seine beiden Töchter, welche sich derzeit in H._______ als Flüchtlinge aufhielten, in die Schweiz holen. Deren Mutter D._______ sei damit einverstanden. Zudem gab er an, seine Ehefrau F._______ und die gemeinsame Tochter I._______ seien am (…) 2016 im Meer ums Leben gekommen. Er h abe ihre Leichen in J._______ identifiziert. Als Beweismittel reichte der Beschwerdeführer mehrere Arbeitszeugnisse, einen Arbeitsvertrag vom 3. Februar 2016 , Lohnabrechnungen von No- vember 2019 bis Januar 2020 , diverse Integrationsbestätigungen, ein Schreiben der Stadt L._______ vom 20. September 2017 sowie die UN- HCR-Karten seiner beiden Töchter ein. E. E-1034/2021 Seite 4 E.a Die Vorinstanz nahm mit Schreiben vom 20. Mai 2020 die Eingabe vom 11. Februar 2020 als Wiedererwägungsgesuch entgegen und führte aus, mit Verfügung vom 13. September 2011 sei festgestellt worden, im Zeit- punkt der Flucht des Beschwerdeführers habe keine Familiengemeinschaft mit den beiden Töchtern bestanden. In seinem Gesuch vom 11. Februar 2020 bestreite er dies nicht, weshalb dieses zum Vornherein a ussichtlos sei. Es stehe ihm jedoch frei, bei den kantonalen Behörden ein Gesuch um Familiennachzug gestützt auf das Ausländer- und Integrationsgesetz ein- zureichen. Falls er sein Gesuch der Familienzusammenführung gemäss Asylgesetz aufrechterhalten wolle , werde das SEM einen Gebührenvor- schuss in der Höhe von Fr. 600.– verlangen. E.b Der Beschwerdeführer hielt mit Schreiben vom 18. August 2020 an sei- nem Gesuch vom 11. Februar 2020 fest und gab zwei Fotos von sich mit seinen beiden Töchtern zu den Akten. E.c Mit Verfügung vom 1. Oktober 2020 forderte die Vorinstanz den Be- schwerdeführer – unter Androhung des Nichteintretens im Unterlassungs- fall – auf, einen Gebührenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.– zu bezahlen. Dieser Aufforderung kam der Beschwerdeführer am 28. Oktober 2020 frist- gerecht nach. E.d Am 23. Dezember 2020 ersuchte die Vorinstanz den Beschwerdefüh- rer, zum Zusammenleben mit der Tochter B._______ während seiner Mili- tärzeit und zur Aufrechterhaltung der Beziehung zu den beiden Töchtern nach seiner Flucht Stellung zu nehmen, sowie weitere Beweismittel einzu- reichen. E.e Mit Schreiben vom 29. Januar 2021 gab der Beschwerdeführer eine Erklärung von D._______ vom 11. Juni 2020, ihre eritreische Identitäts- karte inklusive Übersetzung und ihre UNHCR-Karte, die UNHCR-Karten der beiden Töchter und sieben Fotos – alles jeweils in Kopie – zu den Ak- ten. Gleichzeitig bat er um Ansetzung einer Frist zur Einreichung der Origi- nale. E.f Mit Eingabe vom 2. Februar 2021 gab der Beschwerdeführer Bestäti- gungen von Geldüberweisungen der Monate April, Mai, Juni, August, Ok- tober und Dezember 2020 zu den Akten. E.g Am 6. Februar 2021 reichte der Beschwerdeführer das Original der Er- klärung von D._______ vom 11. Juni 2020 ein. E-1034/2021 Seite 5 F. Mit Verfügung vom 11. Februar 2021 wies die Vorinstanz das Wiedererwä- gungsgesuch ab, erklärte die Verfügung des BFM vom 13. September 2011 für rechtskräftig und vollstreckbar, wies den Antrag um Gewährung einer zusätzlichen Frist zur Einreichung weiterer Beweismittel ab und stellte fest, einer allfälligen Beschwerde komme keine aufschiebende Wirkung zu. G. Mit Eingabe vom 1. März 2021 (Poststempel vom 9. März 2021) erhob der Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Er bean- tragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei seinen bei- den Kindern die Familienzusammenführung zu bewilligen. Zusätzlich sei der leiblichen Mutter der Kinder die Familienzusammenführung zu bewilli- gen und ihr eine Einreisebewilligung zu erteilen. In prozessualer Hinsicht sei ihm die unentgeltliche Prozessführung und amtliche Verbeiständung zu gewähren. Eventualiter sei ihm das Formular «unentgeltliche Rechts- pflege» zuzustellen. Als Beweismittel gab der Beschwerdeführer neben bereits beim SEM ein- gereichten Beweismitteln die Geburtsurkunden seiner beiden Töchter im Original, einen Mietvertrag, Lohnabrechnungen von Dezember 2020 bis Februar 2021 und ein Schreiben der Krankenkasse betreffend Prämien zu den Akten. H. Am 10. März 2021 bestätigte das Gericht dem Beschwerdeführer den Ein- gang der Beschwerde. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Der Beschwerde- führer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 108 Abs. 6 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist – unter Vorbehalt von E. 4 – einzutreten. E-1034/2021 Seite 6 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 3. Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung einer zweiten Richterin beziehungsweise ei- nes zweiten Richters entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachstehend aufgezeigt, handelt es sich um eine solche, weshalb das Urteil nur summa- risch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet. 4. Soweit der Beschwerdeführer beantragt, der Mutter seiner Kinder sei eine Einreisebewilligung zu erteilen und die Familienzusammenführung zu be- willigen, ist festzuhalten, dass er in seinem Gesuch vom 11. Februar 2020 nur um Bewilligung der Familienzusammenführung für seine beiden Töch- ter ersuchte. Der erst im Beschwerdeverfahren gestellte Antrag stellt dem- nach eine unzulässige Erweiterung des S treitgegenstands dar, weshalb darauf nicht einzutreten ist. 5. Das Wiedererwägungsverfahren ist im Asylrecht spezialgesetzlich geregelt (vgl. Art. 111b ff. AsylG). Ein entsprechendes Gesuch ist dem SEM innert 30 Tagen nach Entdeckung des Wiedererwägungsgrundes schriftlich und begründet einzureichen (Art. 111b Abs. 1 AsylG). In seiner praktisch relevantesten Form bezweckt das Wiedererwägungs- gesuch die Änderung einer ursprünglich fehlerfreien Verfügung an eine nachträglich eingetretene erhebliche Veränderung der Sachlage (vgl. BVGE 2014/39 E. 4.5 m.w.H.). Falls die abzuändernde Verfügung – wie vorliegend – unangefochten blieb – oder ein eingeleitetes Beschwerdever- fahren mit einem blossen Prozessentscheid abgeschlossen wurde – kön- nen auch Revisionsgründe einen Anspruch auf Wiedererwägung begrün- den (zum sogenannten "qualifizierten Wiedererwägungsgesuch" vgl. BVGE 2013/22 E. 5.4 m.w.H.). 6. 6.1 Gemäss Art. 51 Abs. 1 AsylG werden Ehegatten von Flüchtlingen und ihre minderjährigen Kinder als Flüchtlinge anerkannt und erhalten Asyl, E-1034/2021 Seite 7 wenn keine besonderen Umstände dagegensprechen (Familienasyl). Wur- den die anspruchsberechtigten Personen durch die Flucht getrennt und be- finden sie sich im Ausland, ist ihre Einreise auf Gesuch hin zu bewilligen (Art. 51 Abs. 4 AsylG). 6.2 Die Erteilung einer Einreisebewilligung nach Art. 51 Abs. 4 AsylG setzt gemäss konstanter Rechtsprechung eine zum Zeitpunkt der Flucht vorbe- standene Familiengemeinschaft, die Trennung der Familie durch die Flucht sowie die fest beabsichtigte Familienvereinigung in der Schweiz voraus (BVGE 2012/32 E. 5). 7. 7.1 Die Vorinstanz gelangt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, es würden keine Wiedererwägungsgründe vorliegen. Es seien den Akten nach wie vor keine Hinweise zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer vor seiner Flucht aus Eritrea mit seiner Tochter B._______ in einer Familiengemeinschaft gelebt habe. Auch nach entspre- chender Aufforderung habe er kaum Informationen über das Zusammenle- ben mit B._______ ausserhalb der Militärzeit preisgegeben. Als Beweis- mittel habe er nur zwei Fotos eingereicht, welche aus der Zeit vor seiner Flucht aus Eritrea zu stammen scheinen. Die schlechte Qualität der Fotos erschwere jedoch die Identifizierung der Personen. Auch der Kontext, in- dem die Fotos aufgenommen worden seien, sei unklar. Der Beschwerde- führer bestreite sodann nicht, von der Existenz seiner Tochter C._______ erst im Jahr 2008 erfahren zu haben. Ferner sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer seit 16 Jahren von seinen Töchtern getrennt lebe und gemäss eigenen Angaben während vier Jahren nach seiner Flucht aus Eritrea keinen K ontakt mit ihnen gehabt habe. Trotz entsprechender Aufforderung habe er sich dazu nicht weiter geäussert. Im Anhang des Schreibens vom 18. August 2018 (recte: 18. August 2020) habe er zwei Fotos eingereicht, auf welchen er zusam- men mit B._______ und C._______ abgebildet sei, was nahelege, dass er seine Töchter einmal nach seiner Flucht aus Eritrea besucht habe. Die Fo- tos sowie die Bestätigungen von Geldüberweisungen, welche alle aus dem Jahr 2020 stammen würden, seien jedoch nicht ausreichend, um die Auf- rechterhaltung von Kontakten über einen so langen Zeitraum zu belegen. Der Beschwerdeführer habe demnach weder das Bestehen einer tatsäch- lich gelebten und dauerhaften Familiengemeinschaft in Eritrea, noch deren E-1034/2021 Seite 8 Aufrechterhaltung nach der Flucht glaubhaft machen können, selbst wenn die Zeit, in der er sich im Militärdienst befunden habe und die Unmöglich- keit der direkten Kontaktaufnahme nach der F lucht berücksichtigt werde. Die Voraussetzungen von Art. 51 Abs. 1 und Abs. 4 AsylG seien demnach nach wie vor nicht erfüllt. Die Frage, ob eine Familienzusammenführung im Interesse der Kinder sei – auch wenn deren Mutter damit ei nverstanden wäre – könne damit offenbleiben. 7.2 In der Rechtmitteleingabe macht der Beschwerdeführer geltend, von 1997 bis 2004 habe er Mil itärdienst geleistet. Im Jahr 2000 habe er die Mutter seine Töchter kennengelernt. Nach der Geburt seiner älteren Toch- ter B._______ habe er diese und seine Partnerin einmal pro Woche besu- chen können. Eine Familiengemeinschaft habe demnach trotz seiner mili- tärdienstbedingten Abwesenheit bestanden. Von der Existenz seiner zwei- ten Tochter C._______ habe erst im Jahr 2008 erfahren, da er nach seiner Ausreise während vier Jahren keinen Kontakt mit seiner Partnerin gehabt habe. Seither habe er die Beziehung zu seinen Töchtern intensiviert und überweise ihnen regelmässig Geld. 8. 8.1 Der Beschwerdeführer begründet sein Gesuch um erneute Familienzu- sammenführung im Wesentlichen mit der Veränderung seiner finanziellen Situation und bringt vor, er habe seit August 2017 eine unbefristete Anstel- lung und überweise seinen Töchtern regelmässig Geld. Als Beleg dafür reichte er seinen Arbeitsvertrag, mehrere Lohnabrechnungen, Bestätigun- gen von Geldüberweisung aus dem Jahr 2020 und diverse Fotos ein. Die Vorinstanz führte in der angefochtenen Verfügung zutreffend aus, die Be- lege von Geldüberweisungen aus dem Jahr 2020 und die Fotos seien nicht ausreichend, um eine seit der Flucht des Beschwerdeführers im Jahr 2004 aufrechterhaltene Beziehung zu seinen beiden Töchtern glaubhaft zu ma- chen. Der Beschwerdeführer substantiiert denn auch weder in den zahlrei- chen Eingaben – trotz entsprechender Aufforderung der Vorinstanz – noch in der B eschwerde, wie er den Kontakt mit seinen Töchtern nach seiner Ausreise aus Eritrea im Jahr 2004 aufrechterhalten hat. Ebenso wenig legt er dar, wann und unter welchen Umständen die Fotos, die ihn zusammen mit seinen Töchtern zeigen, aufgenommen wurden. Der Beschwerdeführer kann demnach nicht glaubhaft machen, dass er die familiären Bindung en zu seinen Töchtern nach der Flucht ununterbrochen aufrechterhalten hat (vgl. BVGE 2018 VI/6), womit bereits eine der kumulativ zu erfüllenden Vo- raussetzungen von Art. 51 Abs. 1 und Abs. 4 nicht erfüllt ist. E-1034/2021 Seite 9 8.2 Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, er habe vor seiner Flucht trotz Abwesenheiten aufgrund seiner Militärdienstpflicht in einer Familien- gemeinschaft mit seiner älteren Tochter B._______ gelebt und von der Existenz seiner jüngeren Tochter C._______ erst im J ahr 2008 erfahren, ist darauf hinzuweisen, dass er im Wesentlichen dasselbe wie im ordentli- chen Verfahren vorbringt. Der Sinn der Wiedererwägung ist jedoch nicht die erneute rechtliche Würdigung eines bereits hinlänglich erstellten und endgültig beurteilten Sachverhalts (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1999 Nr. 4 E. 5a S. 24 f.) und dient insbesondere nicht dazu, eine verpasste Beschwerdefrist zu ersetzen (vgl. EMARK 2000 Nr. 24 E. 3b S. 217 f.). Es ist unzulässig, ein rechtskräftig abgeschlossenes Verfahren unter dem Titel eines Wieder- erwägungsgesuchs faktisch zu wiederholen, indem die rechtliche Beurtei- lung der verfügenden Behörde (erneut) in Frage gestellt wird (vgl. Urteile des BVGer D-6630/2016 vom 2. November 2016 E. 7.1 und D-5989/2013 vom 30. Oktober 2013 E. 7.1). Dem Beschwerdeführer steht es – wie be- reits die Vorinstanz im Schreiben vom 20. Mai 2020 ausgeführt hat – frei, bei der kantonalen Behörde ein Gesuch um Familiennachzug nach den Bestimmungen des Ausländer- und Integrationsgesetzes (AIG; SR 142.20) einzureichen. 8.3 Zusammenfassend liegen keine Wiedererwägungsgründe vor, wes- halb die Vorinstanz das Gesuch um Wiedererwägung der Verfügung vom 13. September 2011 zu Recht abgewiesen hat. Die Beschwerde ist abzu- weisen, soweit darauf einzutreten ist. 9. 9.1 Der Beschwerdeführer beantragt die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und amtlichen Verbeiständung. Aufgrund der vorstehen- den Erwägungen ergibt sich, dass seine Begehren als aussichtlos zu gel- ten haben, womit eine der kumulativ zu erfüllenden Vor aussetzungen ge- mäss Art. 65 Abs. 1 und Abs. 2 VwVG nicht gegeben ist. Die Gesuche sind demnach abzuweisen. 9.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwer- deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 1'500.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). E-1034/2021 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 1'500.– werden dem Beschwerdeführer auf- erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde. Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: Barbara Balmelli Nathalie Schmidlin Versand: