<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6S.27/2007 /rom </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 30. Januar 2007 </div> <div class="para">Kassationshof </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Wiprächtiger, Zünd, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau, Frey-Herosé-Strasse 12, Wielandhaus, 5001 Aarau. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Vernachlässigung von Unterhaltspflichten, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, vom 18. Dezember 2006. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Der Präsident I des Bezirksgerichts Zofingen sprach X.________ am 4. September 2006 der Vernachlässigung von Unterhaltspflichten schuldig und bestrafte ihn (teilweise als Zusatzstrafe zu zwei früheren Urteilen) mit fünf Monaten Gefängnis, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von drei Jahren. Der mit einem dritten früheren Urteil für eine Strafe von 42 Tagen Gefängnis gewährte bedingte Strafvollzug wurde widerrufen. Eine gegen diesen Entscheid gerichtete Berufung wurde durch das Obergericht des Kantons Aargau mit Urteil vom 18. Dezember 2006 abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">X.________ führt Nichtigkeitsbeschwerde und beantragt sinngemäss, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das angefochtene Urteil ist vor dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG) am 1. Januar 2007 ergangen. Auf das Rechtsmittel dagegen ist noch das bisherige Verfahrensrecht anwendbar (<span class="artref">Art. 132 Abs. 1 BGG</span>, e contrario), hier somit dasjenige der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde nach <span class="artref">Art. 268 ff. BStP</span>. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">In Bezug auf die finanzielle Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers kann in Anwendung von <span class="artref">Art. 36a Abs. 3 OG</span> auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. angefochtenen Entscheid S. 8 - 11 E. 3.2.2. und 3.2.3.). Was daran gegen das eidgenössische (Straf-)Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 269 Abs. 1 BStP</span> verstossen könnte, ist nicht ersichtlich. Der Beschwerdeführer wendet sich denn auch zur Hauptsache gegen die Beweiswürdigung und die darauf gestützten tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz (Beschwerde "Punkt 1.1"). Diese Feststellungen sind jedoch für das Bundesgericht im Verfahren der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde verbindlich (<span class="artref">Art. 277bis Abs. 1 Satz 2 BStP</span>), und Ausführungen, die sich dagegen richten, sind unzulässig (<span class="artref">Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP</span>). Dem Beschwerdeführer wäre es nach den Feststellungen der Vorinstanz zuzumuten gewesen, eine angemessene unselbständige Tätigkeit anzunehmen, um seinen Unterhaltspflichten mindestens teilweise nachkommen zu können (angefochtener Entscheid S. 11). Unter diesen Umständen ist der angefochtene Schuldspruch bundesrechtlich nicht zu beanstanden. In diesem Punkt ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Da es nach dem in E. 3 Gesagten beim angefochtenen Schuldspruch sein Bewenden hat, ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darin der Widerruf angefochten wird (Beschwerde "Punkt 1.2"). </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">Schliesslich macht der Beschwerdeführer geltend, er habe "weder eine Einladung noch eine Aufforderung zur Vernehmlassung" erhalten (Beschwerde "Punkt 2.2"), und es sei durch befangene Richter in Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör gegen den Grundsatz "im Zweifel für den Angeklagten" verstossen worden (Beschwerde "Punkt 3.1"). Auf alle diese Vorbringen kann nicht eingetreten werden, weil sie nicht das eidgenössische (Straf-)Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 269 Abs. 1 BStP</span> betreffen und folglich im Rahmen einer eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde unzulässig sind. </div> <div class="para">6. </div> <div class="para">Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (<span class="artref">Art. 278 Abs. 1 BStP</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht im Verfahren nach <span class="artref">Art. 36a OG</span>: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau und dem Obergericht des Kantons Aargau, Strafgericht, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 30. Januar 2007 </div> <div class="para">Im Namen des Kassationshofes </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>