A bteilung V E -3657/2007 gyk/let {T 0/2} U rteil vom 25. Juni 2007 M itw irkung: R ichter G ysi, Lang, König G erichtsschreiberin Lettau A ._______, geboren _______, N igeria, _______, Beschw erdeführerin gegen B undesam t für M igration (B FM ), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz betreffend Verfügung vom 25. A pril 2007 i. S. A syl und W egw eisung / N _______ B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 D as B undesverw altungsgericht stellt fest, dass die Beschw erdeführerin eigenen Angaben zufolge am 14. Februar 2007 von Lagos aus auf dem Luftw eg nach Italien und w eiter über ihr unbekannte Länder am 27. Februar 2007 in die Schw eiz einreiste, w o sie gleichentags um Asyl nachsuchte, dass sie anlässlich der Kurzbefragung im Em pfangs- und Verfahrenszentrum C ._______ vom 8. M ärz 2007 sow ie der direkten Bundesanhörung vom 27. M ärz 2007 zur Begründung ihres Asylgesuches im W esentlichen geltend m achte, sie sei C hristin, gehöre der Ethnie der Yoruba an und stam m e aus B._______, Kaduna State, w o sie bis zum Alter von 17 Jahren gelebt habe, dass sie anschliessend in Lagos gelebt habe, aber im Jahr 2002 nach E._______, Kw ara State, gegangen sei, w o sie sich von August 2002 bis D ezem ber 2006 bei ihrer Fam ilie aufgehalten habe, dass sie in E._______ einer religiösen Vereinigung nam ens „D ._______“ beigetreten sei, die sich für Toleranz zw ischen M oslem s und C hristen einsetze, dass sie am 19. O ktober 2006 an einer Veranstaltung der Vereinigung teilgenom m en habe, die sich gegen die w eibliche Beschneidung gerichtet habe, dass sie selbst als Kind beschnitten w orden sei, dass sie am Abend nach der Veranstaltung zusam m en m it einigen anderen M itgliedern aus ihr unbekannten G ründen von der Polizei festgenom m en, aber nach einem Tag freigelassen w orden sei, dass die Vereinigung am 26. O ktober 2006 eine w eitere Veranstaltung abgehalten habe, bei w elcher einige M oslem s zum C hristentum bekehrt w orden seien und über das Them a w eibliche Beschneidung gesprochen w orden sei, dass die Polizei bei der Veranstaltung erschienen sei und Flugblätter beschlagnahm t habe, die für eine am 2. N ovem ber 2006 geplante Veranstaltung bestim m t gew esen seien, dass sie bei dieser Veranstaltung erneut festgenom m en und am selben Tag freigelassen w orden sei, dass die für den 2. N ovem ber 2006 geplante Veranstaltung auf den 23. N ovem ber 2006 verschoben w orden sei und am 18. D ezem ber 2006 eine w eitere Veranstaltung abgehalten w orden sei, dass in der darauffolgenden Zeit m uslim ische Fanatiker, Angehörige einer G ruppe nam ens „F._______“, bei ihr zu H ause in ihrer Abw esenheit an die H austür m it roter Tinte Zeichen gem alt hätten, die den Tod bedeuteten, dass zu einem späteren Zeitpunkt M itglieder der „F._______“ in ihr H aus eingedrungen seien und einer von ihnen sie angegriffen habe, w ogegen sie sich gew altsam gew ehrt habe, dass sie später erfahren habe, dass der Angreifer, auf den sie m it einem G egenstand eingeschlagen habe, gestorben sei und sie von den Angehörigen der „F._______-3 G ruppe“ gesucht w erde, dass sie aus Angst vor der „F._______-G ruppe“ nach Lagos State geflohen sei, w o sie Kontakt m it einem befreundeten Anw alt aufgenom m en habe und diesem von den G eschehnissen erzählt habe, dass sie in Lagos State zufällig einen m uslim ischen Bekannten aus E._______ getroffen habe, der ihr den Tod ihres Angreifers bestätigt und sie gew arnt habe, sie w erde in E._______ von der „F._______-G ruppe* gesucht, dass sie ihren R echtsanw alt über diese U nterredung inform iert und dieser ihr geraten habe, sich zu verstecken, dass auch ihre Vereinigung ihr geraten habe, nicht zurückzukehren und sie ausserdem befürchtet habe, der in Lagos State angetroffene Bekannte könne der „F._______- G ruppe“ ihren Aufenthaltsort in Lagos-State verraten, dass sie m it H ilfe eines ihr unbekannten M annes ausgereist sei, dass die Beschw erdeführerin bei der Em pfangsstellenbefragung am 8. M ärz 2007 eine vor dem „H igh C ourt of Lagos“ abgegebene eidesstattliche Erklärung ihres nigerianischen R echtsanw altes, G ._______, aus Lagos vom 26. Januar 2007 einreichte, dass der R echtsanw alt in dem Schreiben erklärt, er sei m it der Beschw erdeführerin seit längerer Zeit befreundet und über die M itgliedschaft der Beschw erdeführerin in der religiösen Vereinigung sow ie über die polizeilichen Festnahm en und die Beschlagnahm e von Flugblättern berichtet, dass er ausführt, die Beschw erdeführerin sei m it seiner H ilfe im O ktober 2006 freigelassen w orden, dass die Beschw erdeführerin ihm im N ovem ber 2006 anvertraut habe, M itglieder der „F._______-G ruppe“ planten, sie w ieder zu verhaften und w ahrscheinlich zu töten, w eshalb sie nach Lagos haben fliehen m üssen, dass das BFM die Beschw erdeführerin m it Schreiben vom 28. M ärz 2007 aufforderte, bis zum 25. April 2007 einen ärztlichen Bericht zu ihrem G esundheitszustand w egen der von ihr geltend gem achten m edizinischen Beschw erden aufgrund der Beschneidung einzureichen, dass die Beschw erdeführerin am 24. April 2007 einen ärztlichen Kurzbericht von D r. H ._______, Bern, vom 17. April 2007 zu den Akten reichte, aus dem hervorgeht, der Status sei unauffällig, eine operative Korrektur der partiellen Schw ellkörperam putation könne im H erkunftsland nicht durchgeführt w erden, dass sich die Beschw erdeführerin gegenw ärtig nicht in Behandlung befinde und aktuell keine Behandlung oder Kontrolluntersuchung von N öten sei, dass das BFM das Asylgesuch der Beschw erdeführerin m it Verfügung vom 25. April 2007 - eröffnet am 26. April 2007 - ablehnte und die W egw eisung aus der Schw eiz sow ie deren Vollzug anordnete, dass das BFM die Vorbringen der Beschw erdeführerin als unglaubhaft erachtet, insbesondere Zw eifel an der M itgliedschaft der Beschw erdeführerin in der Vereinigung „D ._______“ geltend m acht und die Vorbringen zur N achstellung durch die „F._______- G ruppe“ als m assiv w idersprüchlich erachtet,4 dass hinsichtlich der w eiteren Erw ägungen auf die Akten zu verw eisen ist, dass die Beschw erdeführerin m it einer an das BFM gerichteten Eingabe in englischer Sprache vom 21. M ai 2007 (Eingang Bundesverw altungsgericht: 30. M ai 2007) gegen diesen Entscheid Beschw erde erhob und sinngem äss beantragte, ihr Asyl zu gew ähren, dass sie hierbei im W esentlichen geltend m achte, ihre Aussagen entsprächen der W ahrheit und sie benötige Zeit, um ihre D okum ente zu beschaffen und sie ausserdem in N igeria nach w ie vor verfolgt w erde, und zieht in Erw ägung, dass das Bundesverw altungsgericht endgültig über Beschw erden gegen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. D ezem ber 1968 über das Verw altungsverfahren [Vw VG , SR 172.021] des BFM entscheidet (Art. 105 Asylgesetz vom 26. Juni 1998 [AsylG , SR 142.31] i.V.m . Art. 31 - 34 des Verw altungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VG G , SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BG G , SR 173.110]), dass die Beschw erdeführerin durch die angefochtene Verfügung berührt ist, ein schutzw ürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsw eise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschw erde legitim iert ist (Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 48 Abs. 1 Vw VG ), dass som it auf die frist- und form gerecht eingereichte Beschw erde einzutreten ist (Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 50 ff. Vw VG ), dass m it Beschw erde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die U nangem essenheit gerügt w erden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG ), dass über offensichtlich unbegründete Beschw erden in einem vereinfachten Verfahren entschieden w ird und die vorliegende Beschw erde, w ie nachfolgend aufgezeigt, offensichtlich unbegründet ist, w eshalb auf einen Schriftenw echsel verzichtet w erden kann und der Beschw erdeentscheid nur sum m arisch zu begründen ist (Art. 111 Abs. 1 und 3 AsylG ), dass die Schw eiz grundsätzlich Flüchtlingen Asyl gew ährt (Art. 2 Abs. 1 AsylG ), w obei als Flüchtling eine ausländische Person anerkannt w ird, w enn sie in ihrem H eim atstaat oder im Land, w o sie zuletzt w ohnte, w egen ihrer R asse, R eligion, N ationalität, Zugehörigkeit zu einer bestim m ten sozialen G ruppe oder w egen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften N achteilen ausgesetzt ist oder begründete Furcht hat, solchen N achteilen ausgesetzt zu w erden (Art. 3 Abs. 1 AsylG ), dass die Flüchtlingseigenschaft nachgew iesen oder zum indest glaubhaft gem acht w erden m uss (Art. 7 AsylG ), dass die Vorinstanz in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend und m it hinreichender Begründung ausgeführt hat, w eshalb die Vorbringen der Beschw erdeführerin nicht glaubhaft sind,5 dass zur Verm eidung von W iederholungen auf die zu bestätigenden vorinstanzlichen Erw ägungen in der Verfügung vom 25. April 2007 verw iesen w ird, dass die Vorinstanz zu R echt ernsthafte Zw eifel an der M itgliedschaft der Beschw erdeführerin in der religiösen O rganisation „D ._______“ äussert, dass die Beschw erdeführerin trotz ihrer angeblich m ehrere Jahre w ährenden aktiven M itgliedschaft in der Vereinigung nicht im stande ist, substantiierte Angaben über ihre Tätigkeit in der Vereinigung zu m achen, sie vielm ehr nur allgem ein aussagt, sie habe Flugblätter verfasst und gedruckt und der Vereinigung G eld gespendet (vgl. Act. A7, S. 13), dass die Behauptung der Beschw erdeführerin, die Vereinigung sei illegal (vgl. act. A7, S. 14) w enig überzeugt angesichts dessen, dass die Beschw erdeführerin bereits seit dem Jahr 2002 als aktives M itglied tätig gew esen sein, aber erst im O ktober 2006 m it den Behörden Problem e gehabt haben w ill, dass es w enig realistisch anm utet, die Beschw erdeführerin habe nach ihrer zw eiten Verhaftung Ende O ktober 2006 keine Problem e m ehr m it den Behörden gehabt, obw ohl sie später angeblich einen ihrer Angreifer in N otw ehr getötet hat und die Behörden davon Kenntnis gehabt und entsprechend eine Strafuntersuchung gegen sie eingeleitet haben m üssten, dass die Vorinstanz auch zu R echt auf die zahlreichen erheblichen W idersprüche in den Schilderungen der als zentrale Sachverhaltselem ente zu w ertenden N achstellungen und Ü bergriffe der „F._______-G ruppe“ hinw eist, dass die Beschw erdeführerin in der direkten Bundesanhörung aussagt, es seien zw ei M al m it Farbe „Todeszeichen“ an ihre H austür angebracht w orden, am 18. D ezem ber und am 22. D ezem ber 2006 (vgl. act. A7, S. 15), dass sie aber gem äss ihren Aussagen in der Erstbefragung nicht am 18. D ezem ber 2006, sondern am 3. Januar 2007, Zeichen an ihrer H austür vorgefunden hat (vgl. act. A1, S. 5), dass sie in der Erstbefragung hinsichtlich der Ereignisse am 22. D ezem ber 2006 nur von Zeichen an ihrer Tür berichtet (vgl. Act. A1, S. 5), in der zw eiten Befragung jedoch aussagt, es sei an diesem Tag zu dem Angriff auf sie gekom m en, bei w elchem sie einen der Angreifer in N otw ehr erschlagen habe (vgl. act. 7, S. 15), dass dieser Ü bergriff gem äss den Angaben in der Em pfangsstellenbefragung jedoch erst am zw eiten Freitag im Januar stattgefunden hat (vgl. act. A1, S. 5), dass laut den Angaben der direkten Bundesanhörung am zw eiten Freitag im Januar jedoch bereits die Flucht der Beschw erdeführerin nach Lagos stattgefunden hat (vgl. act. A7, S. 15), die aber gem äss den Angaben der Erstbefragung erst eine W oche später stattgefunden hat (vgl. act. A1, S. 5), dass sie in der Erstbefragung aussagt, sie habe sich bei dem Ü bergriff m it einem Stein verteidigt und m it diesem ihren Angreifer erschlagen (vgl. act. A1, S. 5), bei der direkten Bundesanhörung jedoch von einem Stock oder dergleichen (vgl. act. 7, S. 16) die R ede ist, dass auch w eitere W idersprüche in den Aussagen auffällig sind, die Beschw erdeführerin in der Erstbefragung aussagt, sie habe nie eine Identitätskarte besessen (vgl. act. A1, 6 S. 3), in der direkten Bundesanhörung jedoch auf N achfrage angibt, sie habe eine Identitätskarte besessen, die sich aber bei den Eltern in Lagos befinde (vgl. act. A7, S. 7), dass es laut den Schilderungen der Beschw erdeführerin in der Erstbefragung bei der Veranstaltung der christlichen O rganisation vom 23. N ovem ber 2006 zu einem Kam pf zw ischen M oslem s und C hristen gekom m en sein soll (vgl. act. A1, S. 5), diese Veranstaltung gem äss den Aussagen in der direkten Bundesanhörung jedoch problem los verlaufen sei (vgl. act, A7, S. 8, 15), dass sich auch aus dem eingerichten Bestätigungsschreiben ihres nigerianischen R echtsanw altes nichts Entscheidrelevantes entnehm en lässt, zum al dieser in dem Brief schreibt, die Beschw erdeführerin habe fliehen m üssen, um der Polizei zu entkom m en (vgl. Punkt 8, act. A6), die Beschw erdeführerin jedoch in der direkten Bundesanhörung geltend m acht, sie sei ausschliesslich w egen der Verfolgung durch die m uslim ische G ruppierung geflohen (vgl. act. A7, S. 18), dass als W iderspruch zu den Aussagen der Beschw erdeführerin, w onach sie ihrem R echtsvertreter im Januar 2006 von Bedrohungen durch die „F._______-G ruppe“ seit D ezem ber 2006 berichtet haben w ill, die Behauptung des R echtsvertreters auffällt, die Beschw erdeführerin habe ihm bereits im N ovem ber 2006 von Bedrohung durch die „F._______-G ruppe“ berichtet (vgl. Punkt 5, act. A6), dass dem Schreiben ohnehin w enig Bew eisw ert zukom m t, da der - befreundete - R echtsvertreter gem äss den Aussagen der Beschw erdeführerin und dem Bestätigungsschreiben bei keinem der fluchtauslösenden Ü bergriffe durch der „F._______-G ruppe“ anw esend w ar, sondern nur aus den Erzählungen der Beschw erdeführerin davon erfahren haben w ill (vgl. act. A7, S. 17), dass die allgem einen Ausführungen in der Beschw erde nicht geeignet sind, zu einer anderen Beurteilung zu führen und es die Beschw erdeführerin unterlassen hat, auf die von der Vorinstanz zutreffend und detailliert aufgeführten W idersprüche einzugehen, dass auch etw aige in Aussicht gestellte Bew eism ittel oder Identitätspapiere angesichts der offensichtlichen U nglaubhaftigkeit der Vorbringen nicht zu einem anderen Ergebnis führen könnten, zum al die Identität der Beschw erdeführerin nicht in Zw eifel gezogen w ird, dass dem nach der Eingang der in Aussicht gestellten D okum ente nicht abzuw arten ist, dass es der Beschw erdeführerin som it nicht gelingt, die Flüchtlingseigenschaft nachzuw eisen oder zum indest glaubhaft zu m achen, w eshalb das Bundesam t ihr Asylgesuch zu R echt abgelehnt hat, dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das N ichteintreten auf ein Asylgesuch in der R egel die W egw eisung aus der Schw eiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG ), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbew illigung erteilt hat und die Beschw erdeführerin zudem keinen Anspruch auf Erteilung einer solchen hat (vgl. Entscheidungen und M itteilungen der Schw eizerischen Asylrekurskom m ission / EM AR K 2001 N r. 21), w eshalb die verfügte W egw eisung im Einklang m it den gesetzlichen Bestim m ungen steht und dem nach vom Bundesam t zu R echt angeordnet w urde, dass das Bundesam t, ist der Vollzug nicht zulässig, nicht zum utbar oder nicht m öglich, das Anw esenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim m ungen über die vorläufige 7 Aufnahm e von Ausländern regelt (Art. 44 Abs. 2 AsylG ), dass der Vollzug der W egw eisung in Beachtung der m assgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestim m ungen zulässig ist, da die Flüchtlingseigenschaft nicht besteht und keine Anhaltspunkte für eine m enschenrechtsw idrige Behandlung ersichtlich sind, die der Beschw erdeführerin in ihrem H eim at- oder H erkunftsstaat droht (Art. 14a Abs. 3 AN AG ), dass sich angesichts der heutigen Situation in N igeria keine Anhaltspunkte ergeben, w onach der Vollzug nach N igeria unzum utbar w äre (vgl. EM AR K 1999 N r. 27), dass es zw ar in N igeria im m er w ieder zu ethnisch, w irtschaftlich oder religiös m otivierten Spannungen und G ew altausbrüchen kom m t, dennoch nicht von einer Situation allgem einer G ew alt gesprochen w erden kann, w elche für die Beschw erdeführerin eine konkrete G efahr darstellen könnte, dass den Akten zudem keine konkreten Anhaltspunkte zu entnehm en sind, aufgrund derer allenfalls geschlossen w erden könnte, die Beschw erdeführerin gerate im Falle der R ückkehr in ihren H eim atstaat aus individuellen G ründen w irtschaftlicher, sozialer oder gesundheitlicher N atur in eine existenzbedrohende Situation, dass die Vorinstanz zu R echt darauf hinw eist, die Beschw erdeführerin verfüge m it ihren in Lagos lebenden Eltern, drei Schw estern und fünf Brüdern (vgl. act. A7, S. 4) über ein grosses fam iliäres Beziehungsnetz im H eim atland, zudem sei sie dank ihrer Berufsausbildung an einer H otelfachschule und Kosm etikschule seit 1992 erw erbstätig und kom m e allein für ihren Lebensunterhalt auf (vgl. Act. A7, S. 4, 5), dass sich auch aus dem ärztlichen Bericht vom 17. April 2007 keine m edizinischen G ründe ergeben, die gegen den Vollzug der W egw eisung sprächen, da die Beschw erdeführerin aktuell keiner notw endigen oder angem essenen Behandlung bedarf (vgl. act. A11, S.1, 2), dass der Vollzug der W egw eisung der Beschw erdeführerin in ihren H eim atstaat schliesslich m öglich ist, da keine praktischen H indernisse erkennbar sind, die einer R ückkehr entgegenstehen könnten, und sie verpflichtet ist, sich bei der heim atlichen Vertretung allenfalls benötigte R eisepapiere zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG ), dass nach dem G esagten som it keine W egw eisungshindernisse vorliegen und der vom Bundesam t verfügte Vollzug der W egw eisung zu bestätigen ist, dass es der Beschw erdeführerin dem nach nicht gelungen ist darzutun, inw iefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletze, den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststelle oder unangem essen sei (Art. 106 AsylG ), w eshalb die Beschw erde abzuw eisen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.-- (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VG G i.V.m . Art. 2 und 3 des R eglem ents über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverw altungsgericht vom 11. D ezem ber 2006 [VG KE, SR 173.320.2]) der Beschw erdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 Vw VG ). (D ispositiv nächste Seite)8 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen. 2. D ie Verfahrenskosten, bestim m t auf Fr. 600.--, w erden der Beschw erdeführerin auferlegt. D ieser Betrag ist innerhalb von 30 Tagen zu G unsten der G erichtskasse zu überw eisen. 3. D ieses U rteil geht an: - die Beschw erdeführerin (eingeschrieben; Beilage: Einzahlungsschein) - die Vorinstanz, Abteilung Aufenthalt und R ückkehrförderung, m it den Akten (R ef.-N r. N _______; Kopie zu den Akten) - _______ Kantons _______ (Kopie) D er R ichter: D ie G erichtsschreiberin: Kurt G ysi M areile Lettau Versand am :