Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht vom 11. April 2017 (715 16 268 / 90) ____________________________________________________________________ Arbeitslosenversicherung Die Arbeitslosenversicherung ist zu Recht davon ausgegangen, dass der für den Monat Dezember 2016 angegebene Lohn teilweise auch den Monaten Juni - November 2016 als Zwischenverdienst anzurechnen ist, weshalb auch die Rückforderung zu Recht erfolgte. Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Gerichtss chreiber Daniel Gfeller Parteien A.____ , Beschwerdeführerin gegen Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland , Bahnhofstrasse 32, Postfach, 4133 Pratteln, Beschwerdegegnerin Betreff Rückforderung A. A.____ arbeitete ab 1. September 2005 für die B. ____ GmbH und war ab Juli 2008 Gesellschafterin mit Einzelunterschrift dieser Gese llschaft. Nachdem die Mandate der B.____ GmbH per 1. Januar 2011 an die C.____ AG abgetreten worden waren, stand sie als Mandats- leiterin Treuhand ab 1. Januar 2011 bis zum 29. Feb ruar 2012 in einem Arbeitsverhältnis mit der C.____ AG. Gemäss Arbeitsvertrag vom 1. Dezemb er 2010 arbeitete sie in einem Pensum von 70 % (mit Flexibilität 70 - 80 %). Im gegenseitigen Einvernehmen wurde das Arbeitsverhält- nis am 29. Februar 2012 per sofort beendet. A.____ erhielt von der Arbeitgeberin für die drei- Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht monatige Kündigungsfrist eine Entschädigung von Fr. 16 ‘900.--. Am 6. März 2012 meldete sie sich zur Arbeitsvermittlung an und erhob am 8. März 2012 Anspruch auf Arbeitslosenentschädi- gung ab 6. März 2012. Infolge der Abgangsentschädigun g für die dreimonatige Kündigungsfrist wurde die Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 1. Juni 2012 bis 31. Mai 2014 eröffnet. Am 15. Juli 2015 erhielt die Öffentliche Arbeitslosenk asse Baselland (Arbeitslosenkasse) eine Lohnbescheinigung der Firma B.____ GmbH, welche ein E inkommen von A.____ in der Höhe von Fr. 13‘301.-- für den Monat Dezember 2012 auswies. In der Folge forderte die Arbeitslo- senkasse mit Verfügung vom 25. April 2016 einen Betrag von Fr. 5‘681.50 für zu viel ausgerich- tete Arbeitslosenentschädigung für die Zeit vom 1. Juni bis 30. November 2012 zurück, da sie davon ausging, dass es sich bei dem Betrag von Fr. 13‘301 .-- um ein Jahreseinkommen ge- handelt habe und dieses demzufolge teilweise als Zwische nverdienst anzurechnen sei. Eine dagegen erhobene Einsprache wies die Arbeitslosenkasse mit Entscheid vom 5. Juli 2016 ab. B. Gegen diesen Entscheid erhob A.____ mit Schreiben vom 31. August 2016 Beschwer- de beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozial versicherungsrecht (Kantonsge- richt), und beantragte, der Einspracheentscheid sei auf zuheben und die damit verbundenen Sozialversicherungsbeiträge seien abzurechnen. C. In ihrer Vernehmlassung vom 21. November 2016 beant ragte die Arbeitslosenkasse die Abweisung der Beschwerde. Die Präsidentin zieht i n E r w ä g u n g : 1.1 Gemäss Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver- sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Jun i 1982 kann der Bundesrat die örtliche Zuständigkeit des kantonalen Versicherungsgerichts i n Abweichung von Art. 58 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche rungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 regeln. Gemäss Art. 128 der Verordnun g über die obligatorische Arbeitslosen- versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 richtet sich die Be- urteilung der Zuständigkeit des kantonalen Versicherung sgerichts nach Art. 119 AVIV. Örtlich zuständig ist gemäss Art. 128 in Verbindung mit Art. 119 Abs. 1 lit. a AVIV das Gericht desjeni- gen Kantons, in dem der Versicherte seine Kontrollpfl icht erfüllt. Während der Zeitdauer des Leistungsbezugs hat die Beschwerdeführerin ihre Kontroll pflicht im RAV Liestal Süd erfüllt. Nach § 54 Abs. 1 lit. k des Gesetzes über die Verfassungs- u nd Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 ist das Kantonsgericht, Abt eilung Sozialversicherungsrecht, als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Basel-Landschaft zu r Behandlung von Beschwerden gegen Verfügungen gemäss Art. 100 AVIG zuständig. Auf die beim örtlich und sachlich zustän- digen Gericht frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten. 1.2 Nach § 55 Abs. 1 des Gesetzes über die Verfassungs- u nd Verwaltungsprozessord- nung (VPO) vom 16. Dezember 1993 entscheidet das Präsidi um des Kantonsgerichts, Abtei- lung Sozialversicherungsrecht, Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 10'000.--. Im vor- Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht liegenden Fall beträgt der Streitwert der Rückforder ung Fr. 5‘681.50, womit die präsidiale Zu- ständigkeit begründet ist. 2. Vorliegend streitig und zu prüfen ist, ob die Arbe itslosenkasse zu Recht den Betrag von Fr. 5‘681.50 zu viel bezahlter Arbeitslosenentschädigung zurückfordert. 2.1 Die Zusprechung von sozialversicherungsrechtlichen Le istungen erfolgt grundsätzlich durch eine Verfügung (vgl. Art. 49 Abs. 1 des Bundesgese tzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG] vom 6. Oktober 2000). S teht diese mit den massgebenden rechtlichen oder tatsächlichen Grundlagen nicht bzw. nicht mehr in Übereinstimmung, stellt sich die Frage einer Korrektur der Verfügung. In Betracht kommt eine rückwirkende oder eine sich nur auf die Zukunft auswirkende Korrektur. Ziel ist, die gesetzliche Ordnung (wieder-) herzustel- len (BGE 122 V 227). Gemäss Art. 95 Abs. 1 Satz 1 AVIG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG ist die Arbeitslosenkasse verpflichtet, zu Unrecht ausbezahl te Versicherungsleistungen vom Emp- fänger zurückzufordern. Eine aufgrund einer formell rech tskräftigen Verfügung ausgerichtete Leistung ist nur zurückzuerstatten, wenn entweder die für die Wiedererwägung oder für eine prozessuale Revision erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 129 V 110 E. 1, 126 V 399 E. 1, je mit Hinweisen). Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger in Form der Wiedererwägung auf formell rechtskräftige Verfügu ngen oder Einspracheentscheide zu- rückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn i hre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Wird eine solche rückwirkende Korrektur ei ner Verfügung vorgenommen, entfällt die rechtliche Grundlage für die zugesprochenen Leistu ngen. Diese werden – im Nachhinein – zu unrechtmässigen Leistungen (vgl. BGE 122 V 138). Die für die Wiedererwägung formell rechtskräftiger Verfügungen massgebenden Voraussetzungen gelten auch mit Bezug auf die Rückerstattung zu Unrecht bezogener Geldleistungen der Ar beitslosenversicherung, unabhän- gig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind (BGE 129 V 110 E. 1.1 mit Hinweisen).Vorl iegend geht es um die rückwirkende Korrektur. 2.2 Die Festlegung einer allfälligen Rückerstattung vo n Leistungen erfolgt in einem mehr- stufigen Verfahren: In einem ersten Entscheid ist über die Frage der Unrechtmässigkeit des Bezugs der Leistung zu befinden; hier ist auf Art. 53 ATSG abzustellen. Daran schliesst sich gegebenenfalls der Entscheid über die Rückerstattung an, mit dem insbesondere zu beantwor- ten ist, ob – bei der festgestellten Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs – eine rückwirkende Korrektur erfolgt oder nicht; rechtliche Grundlage daf ür bildet – neben den einzelgesetzlichen Regelungen – Art 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG. Schliesslich ist allenfalls über den Erlass der zurück- zuerstattenden Leistung zu entscheiden; dafür ist auf Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG abzustellen. Die für die Wiedererwägung rechtskräftiger Verfügunge n vorausgesetzte zweifellose Unrichtig- keit liegt praxisgemäss dann vor, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss, derjenige auf die Unrichtigkeit der Ver- fügung möglich (vgl. Urteil des EVG vom 23. April 200 4, C 214/03, E. 3.1.3; vgl. auch T HOMAS LOCHER , Grundriss des Sozialversicherungsrechts, Bern 2003, S. 470, N 16). Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht 3.1 Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungsverfahren un d der Sozialversicherungs- prozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgericht von Amtes wegen, aus eigener Ini tiative und ohne Bindung an die Vorbringen oder Beweisanträge der Parteien, für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Dieser Grundsat z gilt indessen nicht uneinge- schränkt; er wird ergänzt durch die Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 E. 2, 122 V 158 E. 1a, je mit Hinweisen). 3.2 Dem Kantonsgericht kommt in Sozialversicherungssachen eine vollständige Überprü- fungsbefugnis zu. Es ist in der Beweiswürdigung frei (vg l. § 57 VPO in Verbindung mit Art. 61 Satz 1 ATSG; Art. 61 lit. c ATSG). Die Verwaltung al s verfügende Instanz und – im Beschwer- defall – das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ih- rem Bestehen überzeugt sind (vgl. M AX KUMMER , Grundriss des Zivilprozessrechts, 4. Auflage, Bern 1984, S. 135 f.). Im Sozialversicherungsrecht hat d as Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Bewei sgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jen er Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wah rscheinlichste würdigt (vgl. BGE 126 V 360 E. 5b mit Hinweisen). 4.1 Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG unter an- derem voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilwe ise arbeitslos (lit. a) und einen an- rechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (lit. b). Als ganz arbeitslos gilt gemäss Art. 10 Abs. 1 AVIG, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine V ollzeitbeschäftigung sucht. Als teilweise arbeitslos gilt hingegen, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und lediglich eine Teilzeitbeschäf- tigung sucht oder eine Teilzeitbeschäftigung hat und e ine Vollzeit- oder weitere Teilzeitbeschäf- tigung sucht (Art. 10 Abs. 2 AVIG). Der Arbeitsausfa ll ist gemäss Art. 11 Abs. 1 AVIG anre- chenbar, wenn er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinanderfolgen- de volle Arbeitstage dauert. 4.2 Gemäss Art. 24 AVIG sind Zwischenverdienste an die A rbeitslosenentschädigung an- zurechnen. Beim Vorliegen eines Zwischenverdienstes ist die Arbeitslosenentschädigung allein aufgrund des Verdienstausfalls und unabhängig vom Umf ang des Arbeitsausfalls zu berechnen (BGE 121 V 360 E. 5c). Nach Art. 24 Abs. 1 AVIG gilt als Zwischenverdienst jedes Einkommen aus unselbstständiger oder selbstständiger Erwerbstätigkei t, das die arbeitslose Person inner- halb einer Kontrollperiode erzielt. Die versicherte Pe rson hat innerhalb der Rahmenfrist für den Leistungsbezug Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalles fü r Tage, an denen sie einen Zwi- schenverdienst erzielt (Art. 24 Abs. 2 AVIG). Als Verdienst ausfall gilt die Differenz zwischen dem in der Kontrollperiode erzielten Zwischenverdienst, mindestens aber dem berufs- und orts- üblichen Ansatz für die betreffende Arbeit, und dem versicherten Verdienst. Ein Nebenverdienst bleibt unberücksichtigt (Art. 24 Abs. 3 AVIG). Nach ständiger Rechtsprechung gilt auch bei einem Zwischen verdienst ein Einkommen grund- sätzlich in dem Zeitpunkt als erzielt, in welchem der Recht sanspruch auf die Leistung erworben Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht worden ist und nicht erst bei der Gutschrift oder der Erfüllung der Zahlung (Entstehungsprinzip; BGE 122 V 371 E. 5b). Auf spätere Zeitpunkte vereinba rte Fälligkeitstermine sind somit unbe- achtlich. Das Einkommen aus Zwischenverdienst ist jener Ko ntrollperiode anzurechnen, in wel- cher die Arbeitsleistung erbracht worden ist, und es ist unerheblich, zu welchem Zeitpunkt die versicherte Person die Forderung realisiert (vgl. Art. 41a Abs. 5 AVIV). 5. Die Beschwerdegegnerin bringt vor, die Beschwerdefü hrerin habe im Jahr 2012 ein Jahreseinkommen von Fr. 13‘301.-- bei der B.____ Gmb H erzielt. In den Formularen „Angaben der versicherten Person“ für die Monate Juni bis Novemb er 2012 habe die Beschwerdeführerin angegeben, kein Einkommen erzielt zu haben. Werde das jährliche Einkommen von Fr. 13‘301.-- auf 12 Monatslöhne umgerechnet, ergebe sich ein Monatslohn von Fr. 1‘108.45. Wer- de dieses Einkommen für die Monate Juni - November 2 012 berücksichtigt, ergebe sich, dass die Beschwerdeführerin den Betrag von Fr. 5‘681.15 zu viel erhalten und diesen nun zurückzu- zahlen habe. Die Beschwerdeführerin gibt an, dass sie i hre Tätigkeit bei der B.____ GmbH erst nach ihrer Abmeldung von der Arbeitslosenkasse per En de November 2012 wieder aufgenom- men habe und das Einkommen im Monat Dezember 2012 erzi elt habe. Strittig ist demnach, ob die Arbeitslosenkasse zu Recht davon ausgegangen ist, dass de r Betrag von Fr. 13‘301.-- als Einkommen für das ganze Jahr und somit Fr. 1‘108.45 als Monatslohn einzustufen sei. 5.1 Die Beschwerdeführerin ist seit Juli 2008 Gesellschaf terin mit Einzelunterschrift der B.____ GmbH. Wie die Beschwerdeführerin selbst angibt , war sie bei dieser Gesellschaft in einem Teilzeitpensum beschäftigt. Per 31. Dezember 2010 habe die B.____ GmbH sämtliche Mandate an die C.____ AG verkauft. Ab 1. Januar 2011 sei sie als Mandatsleiterin bei der C.____ AG angestellt gewesen. Per 29. Februar 2012 sei das Arbeitsverhältnis aufgelöst wor- den. Sie habe davon abgesehen, die „Selbständigkeit“ wieder aufzunehmen und vielmehr ver- geblich nach einer neuen Anstellung gesucht. Deshalb s ei sie dazu gezwungen gewesen, die B.____ GmbH per 1. Dezember 2012 zu reaktivieren und wi eder aufzubauen. Der Aufwand zur Reaktivierung der operativen Tätigkeit sei mit einem w esentlich grösseren Pensum verbunden gewesen (mehr als 100 %), als das Pensum bei der C.____ AG (70 %) resp. ab Frühling 2012 (recte wohl 2013) bei der B.____ GmbH (70 %) betragen habe. Deshalb sei auch der kurzfristig höhere Lohnbezug plausibel. 5.2 Aus den Akten ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin bei der B.____ GmbH gemäss selbst unterzeichnetem Lohnausweis vom 1. - 31. Dezember 2012 einen Lohn von Fr. 13‘301.-- erzielt hat. Im folgenden Jahr belief sich ihr Einkommen gemäss IK-Auszug auf Fr. 70‘001.--, im Jahr 2014 auf Fr. 75‘778.-- und im Jahr 2015 auf Fr. 83‘713.--. Der durchschnittliche Monats- lohn betrug demnach im Jahr 2013 Fr. 5‘833.--, im Jah r 2014 Fr. 6‘315.-- und im Jahr 2015 Fr. 6‘976.--. Die Beschwerdeführerin gibt an, die B.____ GmbH habe am 1. Dezember 2012 weder über Mandante noch über Personal verfügt. Die Tatsache , dass die Gesellschaft weder über Mandate noch Personal verfügt haben soll, lässt Einnahme n bzw. Lohnzahlungen in der ange- geben Höhe im Monat Dezember 2012 als unwahrscheinlich erscheinen, insbesondere auch unter der Annahme, dass die Gesellschaft davor keine Ei nnahmen realisiert hat. Es ist daher nicht nachvollziehbar, wie die Beschwerdeführerin sich im Monat Dezember 2012 einen Lohn von mehr als Fr. 13‘000.-- auszahlen konnte, in den fol genden Jahren aber einen Monatslohn Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht von durchschnittlich „lediglich“ rund Fr. 6‘300.--. Auc h hat die Beschwerdeführerin den Lohn- ausweis per 2012 selbst ausgestellt. Damit lag es in ihr er Zuständigkeit, die Beschäftigungs- dauer vom 1. bis 31. Dezember 2012 und den in diesem Zeitrahmen ausbezahlten Lohn festzu- legen. Zudem gibt es weitere Hinweise, die eine Arbe itstätigkeit der Beschwerdeführerin für die B.____ GmbH bereits vor dem 1. Dezember 2012 als durcha us wahrscheinlich erscheinen las- sen. So fällt auf, dass die Beschwerdeführerin seit Juli 2008 ununterbrochen Gesellschafterin mit Einzelunterschrift der B.____ GmbH war und daher jederzeit – auch während der Zeit ihrer Freistellung von März - Mai 2012, aber auch während de r Arbeitslosenbezugszeit – die Mög- lichkeit hatte, Handlungen für die Gesellschaft zu tätigen. Weiter zeigt sich, dass die Beschwer- deführerin nur eine relativ kurze Zeit (1. Januar 201 1 - 29. Februar 2012) für die C.____ AG gearbeitet hat, so dass durchaus denkbar ist, dass frühere Mandate relativ schnell nach ihrer Freistellung per 29. Februar 2012 wieder aquiriert w erden konnten. Als Begründung, weshalb sie Arbeitslosenentschädigung bezogen und davon abgeseh en habe, ihre selbständige Er- werbstätigkeit wieder aufzunehmen, gibt die Beschwerdeführerin „mangelnde Perspektiven“ an. Angesichts des angegeben Lohnes von Fr. 13‘301.-- für eine einmonatige Beschäftigungsdauer erstaunt diese Begründung. Die Beschwerdeführerin gib t zudem an, sie habe einen grossen Aufwand betreiben müssen, um die Gesellschaft wieder zu r eaktivieren und deshalb kurzzeitig zu 100 % arbeiten müssen. Danach habe sie aber wieder zu 70 % gearbeitet. Es ist nun schwer nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin von einem Ta g auf den anderen ihre selbständi- ge Tätigkeit zu 100 % aufgenommen hat, obwohl sie in den Monaten zuvor genügend Zeit ge- habt hätte, einen „sanfteren“ Einstieg in die Selbstä ndigkeit zu wählen, was ihr als allein erzie- hende Mutter sicherlich entgegen gekommen wäre. Gestützt auf diese Ausführungen ist deshalb mit überwie gender Wahrscheinlichkeit davon aus- zugehen, dass die Beschwerdeführerin bereits vor dem 1. Dezember 2012 mindestens teilzeit- lich für die B.____ GmbH tätig war, ansonsten die B. ____ GmbH nicht in der Lage gewesen wäre, ihr im Dezember 2012 einen Lohn von Fr. 13‘301.-- auszuzahlen. 6. Demzufolge ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerd egegnerin den Betrag von Fr. 13‘301.-- als Einkommen für das gesamte Jahr 2012 – denkbar wäre auch den Betrag als Einkommen ab Beendigung der Arbeit bei der C.____ AG per 29. Februar 2012 zu betrachten, womit sich der Zwischenverdienst zum Nachteil der Beschwer deführerin erhöht hätte – zu be- werten und anteilsmässig den Monaten Juni - November 20 12 als Zwischenverdienst anzu- rechnen. Im Übrigen bringt die Beschwerdeführerin zu Recht keine Einwände gegen die konkre- te Berechnung des Rückforderungsbetrages vor. Daraus folgt, dass die Beschwerdeführerin den Betrag von Fr. 5‘681.50 an die Arbeitslosenkas- se zurückzuzahlen hat. Die ausbezahlte Arbeitslosenentschädigung erweist sich damit als zwei- fellos unrichtig. Ausserdem ist der Betrag von Fr. 5‘68 1.50 als erheblich zu bezeichnen, wes- halb die Voraussetzungen der Wiedererwägung erfüllt sind (vgl. oben Ziff. 2.1 und 2.2). 7. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdeführer in Fr. 5‘681.50 zu viel Ar- beitslosenentschädigung erhalten hat, weshalb die Rück forderung im genannten Betrag zu Recht erfolgt ist. Die vorliegende Beschwerde ist demzufolge abzuweisen. Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht 8. Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass der Prozess vor dem kantonalen Versicherungsge- richt für die Parteien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vorliegende Verfahren keine Verfahrenskosten zu erheben. Die ausserordentlichen Kosten sind wettzuschlagen. Seite 8 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. http://www.bl.ch/kantonsgericht