<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2C_315/2012 </div> <div class="para">2C_316/2012 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 5. April 2012 </div> <div class="para">II. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Zünd, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Feller. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Kantonales Steueramt Zürich, </div> <div class="para">Dienstabteilung Recht, Postfach, 8090 Zürich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Staats- und Gemeindesteuern 2000 - 2004 </div> <div class="para">und 2005 - 2007, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen die Beschlüsse des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 2. Kammer, </div> <div class="para">vom 29. Juni 2011. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Steuerrekurskommission (heute: Steuerrekursgericht) des Kantons Zürich trat mit zwei Entscheiden vom 1. November 2010 auf Rekurse der heute im Ausland wohnenden Eheleute X.________ und Y.________ gegen die Einspracheentscheide betreffend die Staats- und Gemeindesteuern 2000-2004 und 2005-2007 mangels Kautionsleistung nicht ein. Gegen beide Entscheide erhoben die Pflichtigen Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich. Dieses forderte je in beiden Verfahren zur Leistung eines Kostenvorschusses auf; da die entsprechenden Kautions-Verfügungen an der von den Pflichtigen angegebenen Zustelladresse nicht eröffnet werden konnten, veröffentlichte das Verwaltungsgericht im Amtsblatt des Kantons Zürich vom 29. Dezember 2010 je eine Präsidialverfügung, womit die Pflichtigen aufgefordert wurden, ein schweizerisches Zustelldomizil zu bezeichnen und die sie allenfalls treffenden Verfahrenskosten durch einen Vorschuss sicherzustellen; die Verfügungen enthielten den Hinweis, dass bei unterlassener Bezeichnung eines schweizerischen Zustelldomizils weitere Zustellungen unterbleiben könnten und bei Nichtleistung der Kaution auf die jeweilige Beschwerde nicht eingetreten würde. Da eine Reaktion ausblieb, trat das Verwaltungsgericht mit zwei Beschlüssen (SB.2010.00155 betreffend die Steuerjahre 2000-2004; SB.2010.00156 betreffend die Steuerjahre 2005-2007) auf die Beschwerde(n) nicht ein. Beide Beschlüsse wurden zu Handen der Pflichtigen in den Akten des Verwaltungsgerichts abgelegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 3. April 2012 beantragt X.________ dem Bundesgericht, die beiden Beschlüsse des Verwaltungsgerichts, die er am 12. März 2012 erhalten habe, seien "abzuweisen" und auf seine Rekurse sei einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Es ist weder ein Schriftenwechsel noch sind andere Instruktionsmassnahmen angeordnet worden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">2.1 Angefochten werden mit einer Rechtsschrift zwei Beschlüsse, welche auf der gleichen Rechtsgrundlage beruhen und je dieselben Beteiligten betreffen. Über die Sache ist in einem Urteil zu befinden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.2 Gemäss <span class="artref"><artref id="CH/173.110/42/2" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/42/1" type="start"></artref>Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/42/2" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/2" type="end"></artref> haben Rechtsschriften nebst den Begehren deren Begründung zu enthalten, wobei in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt schweizerisches Recht (<span class="artref">Art. 95 BGG</span>) verletzt. Beruht der angefochtene Entscheid auf kantonalem (Verfahrens-)Recht, kann bloss die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden; entsprechende Rügen müssen spezifisch geltend gemacht und begründet werden (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>; zur Art der zulässigen Rügen und zur Begründungspflicht s. <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=3&amp;from_date=19.03.2012&amp;to_date=07.04.2012&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F135-III-513%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page513">BGE 135 III 513</a> E. 4.3. S. 521 f.<span class="artref">; <span class="bgeref_err">134 I 349</span></span> E. 3 S. 351 f., 153 E. 4.2.2 S. 158; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=3&amp;from_date=19.03.2012&amp;to_date=07.04.2012&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F133-III-462%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page462">133 III 462</a> E. 2.3 S. 466). Die Begründung muss sachbezogen sein. Wird ein Nichteintretensentscheid angefochten, ist erforderlich, dass in gezielter Form auf die das Nichteintreten rechtfertigenden Erwägungen der Vorinstanz eingegangen wird. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Verwaltungsgericht ist auf die bei ihm anhängig gemachten Beschwerden wegen Nichtleistung des Kostenvorschusses nicht eingetreten. Dabei stützt es sich einerseits auf § 15 Abs. 2 des Zürcher Verwaltungsrechtspflegegesetzes, wonach ein Privater ohne Wohnsitz in der Schweiz unter der Androhung, dass auf sein Begehren sonst nicht eingetreten werde, zur Sicherstellung der Verfahrenskosten angehalten werden kann, andererseits auf § 11 Abs. 1 der kantonalen Verordnung zum Steuergesetz, der es der Behörde erlaubt, eine sonst unmögliche Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung im Amtsblatt zu ersetzen. Der Beschwerdeführer erklärt, dass er bzw. seine Familie nicht in der Schweiz steuerpflichtig seien. Sodann äussert er sich zur Frage der Postzustellung; er lasse die Post in der Schweiz bis zu seinem nächsten Besuch zurückbehalten, ein permanentes schweizerisches Zustelldomizil habe er nicht; in der Dominikanischen Republik funktioniere die Post nicht. Mit diesen Äusserungen wird nicht dargelegt, inwiefern das Verwaltungsgericht durch die Anwendung der erwähnten kantonalrechtlichen Verfahrensnormen, welche gerade auf Zustellungsverhältnisse zugeschnitten sind, wie sie der Beschwerdeführer beschreibt, schweizerisches Recht verletzt haben soll. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.3 Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>), und es ist darauf mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten (<span class="artref">Art. 65 BGG</span>) sind entsprechend dem Verfahrensausgang dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 2. Kammer, und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 5. April 2012 </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Zünd </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Feller </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>