<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6S.466/2004 /gnd </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 18. Januar 2005 </div> <div class="para">Kassationshof </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Wiprächtiger, Zünd, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Y.________, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt </div> <div class="para">Dr. Bruno Nater, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Diebstahl zum Nachteil eines Angehörigen oder Familiengenossen, Sachbeschädigung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom </div> <div class="para">12. November 2004. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Im April 2003 erhob Y.________ bei der Schaffhauser Polizei Strafantrag gegen ihren Ehemann X.________. Diesem wird vorgeworfen, er sei am 11. April 2003, um ca. 12.00 Uhr, in das gemeinsame Haus eingedrungen, indem er zwei Glasscheiben einge-schlagen habe. Aus dem Haus habe er zwei Zuchtkatzen mitge-nommen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Obergericht des Kantons Schaffhausen sprach X.________ im Berufungsverfahren mit Urteil vom 12. November 2004 des Dieb-stahls zweier Zuchtkatzen zum Nachteil eines Angehörigen oder Familiengenossen im Sinne von <span class="artref">Art. 139 Ziff. 1 und Ziff. 4 StGB</span> sowie der geringfügigen Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 in Verbindung mit <span class="artref">Art. 172ter Abs. 1 StGB</span> schuldig und bestrafte ihn mit fünf Tagen Gefängnis, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren, und mit 300 Franken Busse. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">X.________ wendet sich mit eidgenössischer Nichtigkeitsbeschwerde ans Bundesgericht und beantragt, das Urteil betreffend Diebstahl und Sachbeschädigung sei aufzuheben. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Vorinstanz geht davon aus, die Ehefrau sei Eigentümerin oder mindestens Miteigentümerin der beiden Katzen gewesen (ange-fochtener Entscheid S. 7). Soweit der Beschwerdeführer wie schon vor Vorinstanz ohne nähere Begründung behauptet, mindestens die Hälfte der von den Eheleuten betriebenen Katzenzucht gehöre ihm (Beschwerde S. 1 unten, angefochtener Entscheid S. 6), ist er nicht zu hören. Das Bundesgericht ist im vorliegenden Verfahren an die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz gebunden (<span class="artref">Art. 277bis Abs.1 Satz 2 BStP</span>), und Ausführungen, die sich dagegen richten, sind unzulässig (<span class="artref">Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP</span>). Hatte der Beschwerdeführer an den Katzen gemäss der von der Vorinstanz verbindlich festgestellten Sachlage jedoch kein Alleineigentum, waren sie ein taugliches Objekt für den Diebstahl (Niggli, in: Basler Kommentar, Strafgesetzbuch II, Basel 2003, N 34 vor Art. 137). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Dass die übrigen objektiven Voraussetzungen eines Diebstahls erfüllt sind, wird in der Beschwerde nicht in Abrede gestellt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In subjektiver Hinsicht stellt die Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer habe bei der Wegnahme der Katzen die Absicht gehabt, diese seiner Ehefrau dauerhaft zu entziehen, sie selber zu behalten und sich im Umfang des darin liegenden wirtschaftlichen Vorteils zu bereichern (angefochtener Entscheid S. 9). Soweit der Beschwerdeführer bestrei-tet, mit Aneignungswillen und Bereicherungsabsicht gehandelt zu haben (Beschwerde S. 2 oben), ist er nicht zu hören, weil er sich erneut gegen die verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz wendet. Sein Vorbringen, er habe damit gerechnet, dass bei der anstehenden Scheidungsverhandlung sämtliche Tiere ihm zugesprochen würden (Beschwerde S. 2 oben), ist unbehelflich. Jedenfalls waren die Tiere ihm zum Tatzeitpunkt nicht richterlich zugewiesen worden (ange-fochtener Entscheid S. 9), und folglich musste es auch ihm klar sein, dass er die Tiere nicht einfach seiner Frau wegnehmen durfte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Schliesslich macht der Beschwerdeführer in Bezug auf die Sach-beschädigung geltend, seine Frau habe ihn am fraglichen Tag aus dem gemeinsamen Haus ausgesperrt, weshalb ihm eine Notstands-situation zugebilligt werden müsse (Beschwerde S. 1 unten). Dem hält die Vorinstanz entgegen, dass der Beschwerdeführer nie behauptet habe, er habe ins Haus gelangen wollen, um darin sein Wohnrecht auszuüben (angefochtener Entscheid S. 12). Insoweit liegt folglich von vornherein keine Notstandssituation vor. Seine vor Bundesgericht vorgebrachte Behauptung, es sei ihm darum gegangen, zwei von zehn völlig verstörten Zuchtkatzen vorübergehend an einen ruhigen Ort zu bringen (Beschwerde S. 1 unten), ist unzulässig. Nach den verbind-lichen Feststellungen der Vorinstanz ging es ihm darum, die Katzen zu behalten und sich insoweit zu bereichern. Bei dieser Sachlage kann von einer rechtfertigenden Notstandssituation nicht die Rede sein. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Nichtigkeitsbeschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die bundes-gerichtlichen Kosten zu tragen (<span class="artref">Art. 278 Abs. 1 BStP</span>). Er macht geltend, er sei als IV-Rentner ohne zweite Säule mittellos (Beschwerde S. 2). Dass seine finanziellen Verhältnisse nicht besonders gut sind, ergibt sich sinngemäss auch aus den Ausführungen der Vorinstanz (vgl. angefochtener Entscheid S. 14 Mitte). Da die Beurteilung der Angelegenheit durch das Bundesgericht zudem keinen erheblichen Aufwand verursachte, kann die Gerichtsgebühr in Anwendung von <span class="artref">Art. 153a Abs. 1 OG</span> auf das Minimum festgesetzt werden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht im Verfahren nach <span class="artref">Art. 36a OG</span>: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 200.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 18. Januar 2005 </div> <div class="para">Im Namen des Kassationshofes </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html></html>