<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_661/2007 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 7. Dezember 2007 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Favre, Mathys, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Pornografie, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 27. August 2007. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">X.________ verschaffte sich im Sommer 2005 Besitz an pornografischen Bildern und Filmen. Er lud die Dateien über das Internet zumindest teilweise mittels spezieller Tauschsoftware auf seinen Computer herunter. Die Bilder zeigen sexuelle Handlungen mit Tieren und menschlichen Ausscheidungen sowie explizite sexuelle Handlungen mit Kindern unter 16 Jahren. Aufgrund der speziellen Konzeption der Tauschsoftware standen die Dateien zumindest teilweise über mehrere Stunden während des Downloads auch anderen Personen zur Verfügung. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Obergericht des Kantons Zürich sprach X.________ mit Urteil vom 27. August 2007 im Berufungsverfahren der Pornografie im Sinne von <span class="artref">Art. 197 Ziff. 3 sowie Ziff. 3bis StGB</span> schuldig und bestrafte ihn mit einer Geldstrafe von zehn Tagessätzen zu Fr. 50.--, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren. Die sichergestellten vier Festplatten sowie zwei DVDs wurden definitiv eingezogen und zur Vernichtung freigegeben. X.________ könne die Herausgabe von Kopien der legalen Daten unter Kostenfolge zu seinen Lasten beantragen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">X.________ erhebt beim Bundesgericht Einspruch und beantragt, der Strafbefehl sei aufzuheben. Die Anordnung der Vernichtung der Daten und Datenträger sei aufzuheben. Alle Datenträger und Daten seien ohne Veränderung zurückzugeben. Es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Der Einspruch ist als Beschwerde in Strafsachen gemäss <span class="artref">Art. 78 ff. BGG</span> entgegenzunehmen. Die Beschwerde kann sich nur gegen das Urteil des Obergerichts vom 27. August 2007 richten, da erst dieses letztinstanzlich im Sinne von <span class="artref">Art. 80 Abs. 1 BGG</span> ist. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">In Bezug auf den Schuldspruch kann in Anwendung von <span class="artref">Art. 109 Abs. 3 BGG</span> auf die Erwägungen der kantonalen Sachrichter verwiesen werden (angefochtener Entscheid S. 13 - 19 mit Hinweis auf das erstinstanzliche Urteil S. 5/6 und 8/9). Was der Beschwerdeführer vorbringt (Beschwerde S. 2 - 4, 6 - 8), betrifft zum Teil den Sachverhalt, ohne dass ersichtlich wäre, dass und inwieweit die Vorinstanz diesen offensichtlich unrichtig im Sinne von <span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span> festgestellt hätte. Zum Teil gehen die Ausführungen an der Sache vorbei, und im Übrigen sind sie offensichtlich unbegründet (vgl. insbesondere die Zusammenfassung Beschwerde S. 4 Ziff. 1.1.7.). Davon, dass die Verurteilung die Meinungs- und Informationsfreiheit verletzen würde (Beschwerde S. 7), kann nicht die Rede sein, weil diese Freiheit unter den Voraussetzungen von <span class="artref">Art. 36 BV</span> bzw. <span class="artref">Art. 10 Ziff. 2 EMRK</span> beschränkt werden kann (vgl. zur harten Pornografie <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=7&amp;from_date=21.11.2007&amp;to_date=10.12.2007&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F128-IV-201%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page201">BGE 128 IV 201</a> E. 1.4.2). Was den Schuldspruch betrifft, ist die Beschwerde als offensichtlich unbegründet abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">In Bezug auf die Einziehung kann in Anwendung von <span class="artref">Art. 109 Abs. 3 BGG</span> auf die Erwägungen der kantonalen Sachrichter verwiesen werden (angefochtener Entscheid S. 27 mit Hinweis auf das erstinstanzliche Urteil S. 11 - 13). Die Ausführungen des Beschwerdeführers sind unbegründet (Beschwerde S. 4/5, 9). Die Einziehung basiert auf einer gesetzlichen Grundlage, und sie ist verhältnismässig. Die Beschwerde ist in diesem Punkt als offensichtlich unbegründet abzuweisen. </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">Bei der Strafzumessung steht dem kantonalen Richter ein weiter Spielraum des Ermessens zu. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn der Richter den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn er von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wenn er wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in Überschreitung oder Missbrauch seines Ermessens falsch gewichtet hat (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=7&amp;from_date=21.11.2007&amp;to_date=10.12.2007&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F129-IV-6%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page6">BGE 129 IV 6</a> E. 6.1). In Anwendung von <span class="artref">Art. 109 Abs. 3 BGG</span> kann in Bezug auf die Strafzumessung auf die Erwägungen der kantonalen Richter verwiesen werden (angefochtener Entscheid S. 21 - 26 mit Hinweis auf erstinstanzliches Urteil S. 9/10). Was der Beschwerdeführer vorbringt (Beschwerde S. 8/9), legt nicht dar, dass die Vorinstanz bei der Strafzumessung ihr Ermessen überschritten oder missbraucht hätte. Eine qualifiziert unrichtige Strafzumessung ist denn auch nicht ersichtlich. Die Beschwerde ist hinsichtlich der Strafzumessung als offensichtlich unbegründet abzuweisen. </div> <div class="para">6. </div> <div class="para">Die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span> abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist durch eine herabgesetzte Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 7. Dezember 2007 </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>