<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2019-01-22-2C_66-2019.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2C_66/2019</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 22. Januar 2019</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>II. öffentlich-rechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Seiler, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Feller. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Kreisbüro 2 der Stadt Zürich, </div> <div class="para">Steueramt der Stadt Zürich, </div> <div class="para">Datenschutzbeauftragter der Stadt Zürich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Kirchenzugehörigkeit, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen die Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 2. Abteilung, Einzelrichter, vom 21. Dezember 2018 (VB.2018.00812). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Erwägungen:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">A.________ bekundet die Absicht, aus der Evangelisch-reformierten Landeskirche des Kantons Zürich auszutreten, und versucht eine entsprechende Bestätigung erhältlich zu machen. Dabei scheint sie bei verschiedenen Stellen (der Stadt Zürich) erwirken zu wollen, nicht mehr als zu besagter Landeskirche, sondern als zur Römisch-katholischen Landeskirche zugehörig geführt zu werden. In diesem Zusammenhang erhob sie am 12. Dezember 2018 beim Verwaltungsgericht des Kantons Zürich "Beschwerde wegen genereller Rechtsverweigerung" gegen das Kreisbüro 2 der Stadt Zürich, das Steueramt der Stadt Zürich sowie den Datenschutzbeauftragten der Stadt Zürich. Das Verwaltungsgericht, 4. Abteilung, trat mit Verfügung des Einzelrichters vom 21. Dezember 2018 auf die Beschwerde nicht ein; die Gerichtskosten von Fr. 620.-- auferlegte es A.________. </div> <div class="para">Diese hat am 20. Januar 2019 dagegen Beschwerde beim Bundesgericht erhoben mit den Anträgen, der Entscheid des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben und (die Sache) an die Vorinstanz zur Neubeurteilung zurückzuweisen; es sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege und notwendige Rechtsbeistandschaft zu gewähren. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Gemäss <span class="artref"><artref id="CH/173.110/42/2" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/42/1" type="start"></artref>Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/42/2" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/2" type="end"></artref> haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begründung zu enthalten; in der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletze. Die Begründung muss sachbezogen sein und sich auf den Gegenstand des angefochtenen Entscheids beziehen und beschränken. Die Beschwerde führende Partei hat sich gezielt mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz auseinanderzusetzen. Wird ein Nichteintretensentscheid angefochten, muss die Beschwerde führende Partei sich mit den das Nichteintreten begründenden Erwägungen auseinandersetzen. </div> <div class="para">Das Verwaltungsgericht hält in E. 2 fest, dass es funktionell unzuständig sei, weil nicht direkt bei ihm Beschwerde gegen kommunale Anordnungen erhoben bzw. das (Nicht-) Handeln kommunaler Behörden nicht unmittelbar bei ihm angefochten werden könne. Sodann stellt es klar, dass es auch sachlich unzuständig sei, weil es nie als Aufsichtsinstanz über kommunale Behörden wirken könne. In beiderlei Hinsicht begründet es, warum es von einer Weiterleitung an die allenfalls zuständige Behörde absieht. In E. 3 begründet es die Kostenauflage an die Beschwerdeführerin. </div> <div class="para">Der 34-seitigen Eingabe der Beschwerdeführerin, welche grossenteils aus Texten diverser Schreiben bzw. E-Mails zusammengesetzt ist, lässt sich auch nicht ansatzweise entnehmen, inwiefern die angefochtene Verfügung rechtsverletzend sein könnte. Die Beschwerde enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>); es ist darauf mit Entscheid des Abteilungspräsidenten als Einzelrichter im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para">Es ist im Übrigen nicht ersichtlich, inwiefern sich die Erwägungen des Verwaltungsgerichts bzw. sein Nichteintretensentscheid mit tauglichen Rügen erfolgreich anfechten liessen. Da die Beschwerde in jeder Hinsicht aussichtslos erschien, ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen. Indessen rechtfertigen es die Umstände, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b> Demnach erkennt der Präsident:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Es werden keine Kosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 2. Abteilung, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 22. Januar 2019 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Seiler </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Feller </div> </div></body></html>