<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">1B_97/2009 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 23. April 2009 </div> <div class="para">I. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Féraud, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Pfäffli. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Oberstaatsanwaltschaft des Kantons, Florhofgasse 2, Postfach, 8090 Zürich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Aufsichtsbeschwerde, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen die Verfügung vom 16. März 2009 der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich. </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass die Bundesgerichtskanzlei der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts in Luzern dem Bundesgericht in Lausanne Eingaben von X.________ vom 24. März und 1. April 2009 samt Beilagen zukommen liess; </div> <div class="para">dass diese Eingaben in Türkisch abgefasst sind, weshalb die I. öffentlich-rechtliche Abteilung des Bundesgerichts den Beschwerdeführer mit Verfügung vom 7. April 2009 unter Hinweis auf <span class="artref">Art. 42 Abs. 6 BGG</span> aufgefordert hat, die Eingaben bis spätestens am 20. April 2009 in eine Amtssprache zu übersetzen, ansonsten sie unbeachtet bleiben; </div> <div class="para">dass das Bundesgericht den Beschwerdeführer mit gleicher Verfügung aufgefordert hat, innert gleicher Frist den angefochtenen Entscheid einzureichen, da aus den bisher eingereichten Beilagen ein letztinstanzlicher kantonaler Entscheid nicht ersichtlich sei; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer am 20. April 2009 eine in Deutsch abgefasste Eingabe beim Bundesgericht eingereicht hat, in welcher er erklärt, dass sich seine Beschwerde gegen Staatsanwalt Y.________ richte; </div> <div class="para">dass sich in den Beilagen des Beschwerdeführers ein Schreiben der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich vom 16. März 2009 befindet, in welchem sie dem Beschwerdeführer mitgeteilt hat, dass sie im Aufsichtsbeschwerdeentscheid vom 4. Dezember 2008 zum Schluss gekommen sei, die von Staatsanwalt Y.________ geführte Strafuntersuchung sei in keiner Weise zu beanstanden und daran habe sich bis zum heutigen Zeitpunkt nichts geändert; </div> <div class="para">dass sich die Eingabe des Beschwerdeführers vom 20. April 2009 wohl gegen dieses Schreiben richtet; </div> <div class="para">dass die Eingabe den Begründungsanforderungen von <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> nicht entspricht, da sich aus ihr nicht ergibt, inwiefern die Oberstaatsanwaltschaft Recht im Sinne dieser Bestimmung verletzt haben sollte; </div> <div class="para">dass mangels einer genügenden Begründung im Sinne von <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, womit offen bleiben kann, ob es sich beim erwähnten Schreiben der Oberstaatsanwaltschaft überhaupt um einen anfechtbaren Entscheid handelt; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass der Präsident der Abteilung gemäss <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> im vereinfachten Verfahren über Nichteintreten auf Beschwerden entscheidet, die offensichtlich keine hinreichende Begründung enthalten; </div> <div class="para">dass demnach dem sinngemäss gestellten Antrag des Beschwerdeführers auf eine mündliche (öffentliche) Verhandlung nicht gefolgt werden kann; </div> <div class="para">dass keine Kosten zu erheben sind (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Kosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 23. April 2009 </div> <div class="para">Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Féraud Pfäffli </div> </div></body></html>