<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4D_1/2009 /len </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 3. Februar 2009 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Leemann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B.________, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Prozesskaution, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, </div> <div class="para">vom 24. November 2008. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer mit Klage vom 21. September 2007 dem Bezirksgericht Zürich beantragte, die Beschwerdegegnerin zur Zahlung von insgesamt Fr. 18'185.45 nebst Zins zu verpflichten; </div> <div class="para">dass die Einzelrichterin in Zivilsachen des Bezirkes Zürich mit Verfügung vom 13. Oktober 2008 auf die Klage nicht eintrat, weil der Beschwerdeführer die ihm auferlegte Prozesskaution nicht geleistet hatte; </div> <div class="para">dass das Obergericht des Kantons Zürich den vom Beschwerdeführer erhobenen Rekurs gegen die Verfügung der Einzelrichterin mit Beschluss vom 24. November 2008 abwies und die Verfügung bestätigte; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine vom 4. Januar 2009 datierende Beschwerde einreichte, aus der hervorgeht, dass er beide erwähnten kantonalen Entscheide mit Beschwerde anfechten will; </div> <div class="para">dass von vornherein auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, soweit sie sich gegen die Verfügung der Einzelrichterin vom 13. Oktober 2008 richtet, da es sich dabei nicht um einen letztinstanzlichen Entscheid im Sinne von Art. 75 Abs. 1 bzw. <span class="artref">Art. 113 BGG</span> handelt; </div> <div class="para">dass die Beschwerde in Zivilsachen nach <span class="artref">Art. 72 ff. BGG</span> im vorliegenden Fall nicht erhoben werden kann, weil der erforderliche Mindeststreitwert von Fr. 30'000.-- nicht gegeben ist und sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne von <span class="artref">Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG</span> stellt; </div> <div class="para">dass die Eingabe des Beschwerdeführers unter diesen Umständen als subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Sinne der <span class="artref">Art. 113 ff. BGG</span> zu behandeln ist; </div> <div class="para">dass in der Beschwerdeschrift dargelegt werden muss, welche verfassungsmässigen Rechte durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, und solche Rügen unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids zu begründen sind (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit <span class="artref">Art. 117 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 4. Januar 2009 diesen Anforderungen nicht genügt, weil die erhobenen Rügen einer Verletzung von Bestimmungen der Bundesverfassung, der EMRK bzw. des UNO-Pakts II nicht unter Bezugnahme auf bestimmte Erwägungen des Obergerichts begründet werden, sondern pauschal formuliert sind, sodass nicht erkennbar ist, inwiefern der Beschluss des Obergerichts vom 24. November 2008 gegen die vom Beschwerdeführer genannten Bestimmungen verstossen soll, weshalb auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten ist; </div> <div class="para">dass die Rüge der Verletzung verschiedener vom Beschwerdeführer erwähnter verfassungsmässiger Rechte (so etwa <span class="artref">Art. 6 EMRK</span>) überdies vorgängig nach <span class="artref">§ 281 ZPO</span>/ZH mit Nichtigkeitsbeschwerde dem Kassationsgericht des Kantons Zürich hätte vorgetragen werden können, weshalb es sich beim angefochtenen Beschluss des Obergerichts insoweit nicht um einen letztinstanzlichen Entscheid im Sinne von Art. 75 Abs. 1 bzw. <span class="artref">Art. 113 BGG</span> handelt, so dass auf die entsprechenden Vorbringen auch aus diesem Grund nicht eingetreten werden kann; </div> <div class="para">dass aus diesen Gründen auf die Beschwerde im Verfahren gemäss Art. 108 Abs. 1 lit. a und b in Verbindung mit <span class="artref">Art. 117 BGG</span> nicht einzutreten ist; </div> <div class="para">dass das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung mit dem Entscheid in der Sache gegenstandslos wird; </div> <div class="para">dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>), womit das Gesuch um Befreiung von den Gerichtskosten gegenstandslos wird; </div> <div class="para">dass das Gesuch um Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (<span class="artref">Art. 64 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkennt die Präsidentin: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Gesuch um Beiordnung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 3. Februar 2009 </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Klett Leemann </div> </div></body></html>