<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4A_142/2008 /len </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 24. April 2008 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Leemann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">C.________, </div> <div class="para">D.________, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Mieterausweisung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Einzelrichter für Rekurse im Obligationenrecht, vom 5. Februar 2008. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer die Kündigung des bestehenden Mietvertrags betreffend eine 4 1/2-Zimmerwohnung mit Autounterstand durch die Vermieterschaft am 15. November 2007 bei der Schlichtungsstelle anfocht; </div> <div class="para">dass die Schlichtungsstelle das Verfahren am 11. Dezember 2007 als erledigt abschrieb, nachdem der Beschwerdeführer der auf dieses Datum hin anberaumten Verhandlung unentschuldigt ferngeblieben war; </div> <div class="para">dass die Vermieterschaft daraufhin am 14. Dezember 2007 auf Ausweisung klagte, wobei sich der Beschwerdeführer wiederum nicht am Verfahren beteiligte; </div> <div class="para">dass der Kreisgerichtspräsident des Kreisgerichts Gaster-See dem Beschwerdeführer mit Entscheid vom 15. Januar 2008 unter anderem befahl, die 4 1/2-Zimmerwohnung inkl. Kellerabteil und Autounterstand zu räumen und dem Gesuchsteller ordnungsgemäss zu übergeben; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer gegen den Entscheid des Kreisgerichtspräsidenten des Kreisgerichts Gaster-See vom 14. Dezember 2007 Rekurs beim Einzelrichter des Kantonsgerichts St. Gallen erhob; </div> <div class="para">dass der Einzelrichter für Rekurse im Obligationenrecht des Kantonsgerichts St. Gallen mit Entscheid vom 5. Februar 2008 den Rekurs des Beschwerdeführers sowie das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung abwies; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 14. Februar 2008 beim Bundesgericht erklärt hat, den Entscheid des Einzelrichters für Rekurse im Obligationenrecht vom 5. Februar 2008 mit Beschwerde anzufechten; </div> <div class="para">dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch die kantonale Instanz verletzt worden sind, und solche Rügen zu begründen sind (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 und <artref id="CH/173.110/106/2" type="start"></artref>Art. 106 Abs. 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/42/2" type="end"></artref>); </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer zwar den Anspruch auf rechtliches Gehör (<span class="artref">Art. 29 Abs. 2 BV</span>) erwähnt, jedoch mit keinem Wort darauf eingeht, inwiefern die Vorinstanz mit ihrer Erwägung, wonach es der Beschwerdeführer offensichtlich unterlassen habe, die Schlichtungsbehörde über seine Abwesenheit zu informieren, weshalb seine Säumnis selbstverschuldet sei, gegen diese Bestimmung verstossen haben soll; </div> <div class="para">dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 14. Februar 2008 die erwähnten Begründungsanforderungen nicht erfüllt, weshalb auf die Beschwerde in Anwendung von <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> nicht eingetreten werden kann; </div> <div class="para">dass mit dem Entscheid in der Sache das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos wird; </div> <div class="para">dass ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG), womit das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Prozessführung gegenstandslos wird; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkennt das präsidierende Mitglied: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter für Rekurse im Obligationenrecht, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 24. April 2008 </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Klett Leemann </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>