{"Signatur": "ZH_VG_001", "Spider": "ZH_Verwaltungsgericht", "Sprache": "de", "Datum": "2024-03-05", "HTML": {"Datei": "ZH_Verwaltungsgericht/ZH_VG_001_-VB-2022-00572_2024-03-05.html", "URL": "https://vgrzh.djiktzh.ch/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&WebServerUrl=&WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&OmnisLibrary=JURISWEB&OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&OmnisServer=JURISWEB,127.0.0.1:7000&Parametername=WWW&Schema=ZH_VG_WEB&Source=&Aufruf=getMarkupDocument&cSprache=GER&nF30_KEY=223885&W10_KEY=13045524&nTrefferzeile=24&Template=standard/results/document.fiw", "Checksum": "727d42c7c410e6946290dbfe4ce3e411"}, "Scrapedate": "2025-09-20", "Num": [" VB.2022.00572"], "Kopfzeile": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht 05.03.2024 VB.2022.00572"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht 05.03.2024 VB.2022.00572"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht 05.03.2024 VB.2022.00572"}], "Meta": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "3. Abteilung/Einzelrichter"}], "Abstract": [{"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Sozialhilfe | Streitgegenstand ist die Schlussabrechnung der Guthaben und Verpflichtungen aus der laufenden wirtschaftlichen Hilfe unter Ber\u00fccksichtigung von Zahlungen Dritter \u2013 namentlich von Sozialversicherungen \u2013, nicht hingegen eine R\u00fcckerstattung geleisteter wirtschaftlicher Hilfe im Sinne von \u00a7\u00a7 26 ff. Diese weist gem\u00e4ss der Gemeinde einen Saldo von Fr. 2'357.75 zu ihren Gunsten aus (E.2.4). Die Beschwerdef\u00fchrerin beanstandet diverse Positionen, welche zu einer tieferen Verpflichtung f\u00fchren w\u00fcrden (E. 2.2, E. 2.5). Indes waren mangels entsprechender rechtzeitig gestellter Antr\u00e4ge im Neubeurteilungsverfahren weder die in der Beschwerde ans Verwaltungsgericht geltend gemachten Einkommensfreibetr\u00e4ge noch die Integrationszulagen Gegenstand des Neubeurteilungsverfahrens, gilt doch in diesem (mit Einschr\u00e4nkungen) die Dispositionsmaxime. Der Streitgegenstand hat sich mithin verengt und bereits die Vorinstanz h\u00e4tte auf die Antr\u00e4ge in Bezug auf die Integrationszulagen nicht eintreten d\u00fcrfen, wie dies auch ihren Erw\u00e4gungen entsprochen h\u00e4tte. Somit ist die Beschwerde in Bezug auf die Integrationszulagen abzuweisen. Betreffend die Einkommensfreibetr\u00e4ge ist auf die Beschwerde nicht einzutreten (E. 2.6). Vor Verwaltungsgericht beschr\u00e4nkt sich der Streitgegenstand nunmehr auf die korrekte Abrechnung der Quellensteuern (E. 2.8). Bei unterst\u00fctzten Personen, welche ein quellensteuerpflichtiges Einkommen erzielen, ist der Nettolohn gem\u00e4ss Sozialhilfe-Beh\u00f6rdenhandbuch des Kantons Z\u00fcrich vor Abzug der Quellensteuer als Einkommen im Sozialhilfebudget zu ber\u00fccksichtigen. Ob es damit seine Richtigkeit hat, kann mangels entsprechender Antr\u00e4ge der Beschwerdef\u00fchrerin, welche nicht die einmalige, sondern nur die doppelte Ber\u00fccksichtigung der Quellensteuer beanstandete, offenbleiben (E. 3.1). Die Beanstandung der Beschwerdef\u00fchrerin, wonach die Beschwerdegegnerin die Quellensteuer zu Unrecht \u00abdoppelt\u00bb abgezogen habe, ist begr\u00fcndet: In einem Monat \u00fcberwies sie deswegen einen Betrag von Fr. 335.60zu wenig an die Beschwerdef\u00fchrerin (E. 3.3), einen identischen Betrag \u00fcberwies sie allerdings in einem anderen Monat auch zu viel (E. 3.6). W\u00e4hrend eines weiteren Zeitraums wurden im Zusammenhang mit den Quellensteuern Fr. 626.15 zu wenig an die Beschwerdef\u00fchrerin \u00fcberwiesen (E. 3.5). Schliesslich reduziert sich der Saldo der Schlussabrechnung wegen einer sonstigen Position um weitere Fr. 677.50 (E. 2.7). Ausgewiesen ist insgesamt ein R\u00fcckerstattungsbetrag von Fr. 1'054.10 (E. 3.9, E. 3.10).\r\rTeilweise Gutheissung, im \u00dcbrigen Abweisung im Sinne der Erw\u00e4gungen soweit Eintreten."}], "ScrapyJob": "446973/29/2138", "Zeit UTC": "20.09.2025 01:21:53", "Checksum": "dbea57195d70c77192145391e3b7d79d"}