Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer Geschäfts-Nr.: LA180022-O/U Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. A. Huizinga sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. G. Ramer Jenny Urteil vom 23. Januar 2019 in Sachen A._____, Klägerin und Berufungsklägerin gegen B._____ AG, Beklagte und Berufungsbeklagte vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____, betreffend arbeitsrechtliche Forderung Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts am Arbeitsgericht Zürich, 3. Abteilung, vom 10. August 2018 (AH160172-L) - 2 - Rechtsbegehren: (Urk. 1 i.V.m. Urk. 2 sinngemäss) 1. Die Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin eine Entschädigung we- gen missbräuchlicher Kündigung in der Höhe von vier Monatslöhnen zu bezahlen. 2. Die Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin eine schriftliche Kündi- gungsbegründung aus- und zuzustellen. 3. Unter Entschädigungsfolgen zulasten der Beklagten. Anlässlich der Hauptverhandlung modifiziertes Rechtsbegehren: (Urk. 45 S. 1) " 1. Es sei festzustellen, dass die Kündigung des Arbeitsverhältnisses zwi- schen den Parteien durch die Beklagte missbräuchlich erfolgte. 2. Die Beklagte sei daher zu verpflichten, der Klägerin den Betrag von CHF 20'521.00 zzgl. Zins von 5% seit dem 21. Juni 2016 zu bezahlen. 3. Die Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin den Lohnausweis für das Jahr 2016 auszuhändigen. Alles unter Entschädigungsfolgen (zuzüglich 8% MwSt.) zu Lasten der Be- klagten." Urteil des Einzelgerichts am Arbeitsgericht Zürich, 3. Abteilung, vom 10. August 2018: (Urk. 97 S. 32 = Urk. 102 S. 32): 1. Die Forderungsklage der Klägerin wird abgewiesen. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Die Klägerin wird verpflichtet, der Beklagten eine Parteientschädigung von Fr. 7'000.– (ohne Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 4. (Schriftliche Mitteilung) 5. (Rechtsmittel: Berufung, 30 Tage) - 3 - Berufungsanträge: der Klägerin und Berufungsklägerin (Urk. 101 S. 1 ff. sinngemäss): 1. Das Urteil des Arbeitsgerichts, 3. Abteilung, vom 10. August 2018 sei aufzuheben. 2. Die Klage sei gutzuheissen. 3. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. 4. Der Klägerin sei für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen. Erwägungen: 1.1. Mit Eingabe vom 1. November 2016 reichte die Klägerin und Berufungskl ä- gerin (fortan Klägerin) unter Beilage der Klagebewilligung des Friedensrichteram- tes … bei der Vorinstanz eine arbeitsrechtliche Klage gegen die Beklagte und B e- rufungsbeklagte (fortan Beklagte) mit den eingangs aufgeführten Rechtsbegehren ein (Urk. 1; Urk. 2). Gleichzeitig stellte sie ein Gesuch um Gewährung der unent- geltlichen Rechtspflege (Urk. 4), welches nach durchgeführter Instruktionsver- handlung vom 5. Januar 2017 (Prot. I S. 5 ff.) mit Verfügung vom 12. Januar 2017 bewilligt und der Klägerin Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____ als unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt wurde. Gleichzeitig wurde der Antrag der Beklagten auf Sicherstellung der Parteienschädigung abgewiesen (Urk. 27). Nach Durchführung der Hauptverhandlung am 5. Juli 2017 (Prot. I S. 17 ff.) und Erlass der Beweisver- fügung vom 31. August 2017 (Urk. 54) fanden am 18. Januar 2018 (Prot. I S. 38 ff.) und am 23. Mai 2018 (Prot. I S. 42 ff.) die Beweisverhandlungen sowie die Schlussverhandlung statt. Mit Urteil vom 10. August 2018 wies die Vorinstanz die Klage vollumfänglich ab und verpflichtete die Klägerin, der Beklagten eine Parteientschädigung von Fr. 7'000.– (ohne Mehrwertsteuer) zu bezahlen (Urk. 97 S. 32 = Urk. 102 S. 32). 1.2. Gegen dieses Urteil erhob die Klägerin mit Eingabe vom 11. September 2018 innert Frist (Urk. 98/1; Urk. 101) Berufung mit den vorstehend zitierten sinn- gemässen Anträgen (Urk. 101 S. 1 ff.). - 4 - 1.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Da sich die Berufung - wie nachstehend zu zeigen ist - sogleich als offensichtlich unbegründet erweist, kann auf die Einholung einer Berufungsantwort verzichtet werden (Art. 312 Abs. 1 ZPO). Die Durchführung einer Berufungsverhandlung, wie die Klägerin be- antragt (Urk. 101 S. 1), ist zufolge der offensichtlich unbegründeten Berufung ebenfalls ausgeschlossen (vgl. Reetz/Hilber, in: Sutter-Somm et al., ZPO Komm., Art. 316 N 12). 2. Mit der Berufung kann eine unrichtige Rechtsanwendung und eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO) . In d er schriftlichen Berufungsbegründung (Art. 311 ZPO) ist hinreichend genau aufzu- zeigen, inwiefern der erstinstanzliche Entscheid in den angefochtenen Punkten als fehlerhaft zu betrachten ist , bzw. an einem der genannten Mängel leidet . Das setzt (im Sinne einer Eintretensv oraussetzung) voraus, dass der Berufungskläger die vorinstanzlichen Erwägungen bezeichnet, die er anficht, sich inhaltlich mit die- sen auseinandersetzt und mittels genügend präziser Verweisungen auf die Akten aufzeigt, wo die massgebenden Behauptungen, Erklärungen, Bestreitungen und Einreden erhoben wurden bzw. aus welchen Aktenstellen sich der geltend ge- machte Berufungsgrund ergeben soll. P auschale Verweisun gen auf frühere Rechtsschriften oder Vorbringen oder deren blosse Wiederholung genügen hierfür grundsätzlich nicht. Sie sind namentlich dann unzureichend, wenn sich die Vor - instanz mit den betreffenden Ausführungen des Berufungsklägers auseinander- gesetzt hat (vgl. im Einzelnen BGE 142 I 93 E. 8.2; BGE 138 III 374 E. 4.3.1). Was nicht oder nicht in einer den gesetzlichen Begründungsanforderungen genü- genden Weise beanstandet wird, braucht die Rechtsmittelinstanz nicht zu über- prüfen. Das gilt zumindest solange, als ein Mangel nicht geradezu ins Auge springt (BGE 142 III 413 E. 2.2.4). 3.1. Die Vorinstanz erwog im angefochtenen Urteil im Wesentlichen, im Zusam- menhang mit der streitgegenständlichen missbräuchlichen Kündigung führe die späte schriftliche Kündigungsbegründung vom 10. Oktober 2016 nicht per se zur Missbräuchlichkeit, zumal der Klägerin der Kündigungsgrund unbestrittenermas- sen bereits mündlich im Kündigungsgespräch vom 21. Juni 2016 mitgeteilt wor-- 5 - den sei (Urk. 45 Rz. 11; Urk. 102 S. 15). Zu den ums trittenen Sachverhaltskom- plexen "Intrigen gegen die Klägerin" einerseits (Standpunkt der Klägerin) bzw. "Kompetenzüberschreitungen der Klägerin" andererseits (Standpunkt der Beklag- ten) und deren Kausalität für die Entlassung sei ein Beweisverfahren durchzufüh- ren gewesen. Nach Würdigung des Beweisergebnisses kam die Vor instanz zum Schluss, gestützt auf verschiedene Zeugenaussagen sei davon auszugehen, dass ein Konflikt zwischen C._____, Empfangsmitarbeiterin, und der Klägerin be- standen habe. Dieser sei jedoch privat gewesen und es lasse sich nicht folgern, dass gegen die Klägerin im Arbeitsumfeld intrigiert, sie von C._____ verleumdet worden sei oder sich C._____ auch nur proaktiv über die Klägerin beschwert h a- be. D er beweisbelasteten Kläger in sei der Nachweis eines missbräuchlichen Kündigungsgrundes misslungen (Urk. 102 S. 28). Es sei vielmehr hinreichend er- stellt, dass die Klägerin einen Patienten auf seinen Todeswunsch angesprochen und diese Kompetenzüberschreitung den Ausschlag für die Kündigung vom 21. Juni 2016 gegeben habe. Hinzu sei die am 4. Dezember 2015 ausgesproche- ne Verwarnung wegen Belästigung von D._____, Mitarbeiter der Beklagten ge- kommen, mit welcher der Klägerin bereits die Auflösung des Arbeitsverhältnisses im Falle einer weiteren Nichtbeachtung ihrer Rechte und Pflichten angedroht wor- den sei (Urk. 102 S. 29). 3.2. Soweit die Klägerin in ihrer Berufung die Erwägungen im angefochtenen U r- teil und die Vorbringen der Beklagten vor Erstinstanz "vorsorglich" bestreitet, pau- schal auf ihre Ausführungen und Beweisofferten im vorinstanzlichen Verfahren verweist und diese "ausdrücklich für das vorliegende Berufungsverfahren" erneu- ert (Urk. 101 S. 2 oben), zeigen ihre Vorbringen in der Berufung die Fehlerhaf- tigkeit des erstinstanzlichen Entscheids und die konkreten Mängel nicht auf und sind somit unzureichend. Es ist auf die vorstehenden Ausführungen zur Begrün- dungsobliegenheit des Berufungsklägers (Ziff. 2) zu verweisen. Insofern hilft auch ihr Hinweis nicht weiter, sie behalte sich weitere Rügen bis nach Gutheissung i h- res Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege vor (Urk. 101 S. 2). Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung sind d ie Beanstandungen am ange- fochtenen Entscheid in der Berufungsschrift und innerhalb der Berufungsfrist voll- ständig vorzutragen. Ein Zuwarten mit Rügen bis zu einem allfälligen zweiten - 6 - Schriftenwechsel oder einer Berufungsverhandlung ist nicht statthaft, zumal diese nicht dazu dienen, die bisherige Kritik zu vervollständigen oder gar neue vorzutr a- gen (vgl. BGE 144 III 394 E. 4.1.4; BGE142 III 413 E. 2.2.1). Es besteht somit kein Anspruch darauf, die Berufungsbegründung nach abgelaufener Berufungs- frist mit Hilfe eines unentgeltlichen Rechtsvertreters zu ergänzen. Auf die lediglich pauschal vorgetragene Kritik der Klägerin in der Berufung ist somit nicht einzutr e- ten. 3.3. Die Klägerin macht sodann in ihrer Berufung geltend, die Vor instanz habe "kurzen Prozess" gemacht. Das Urteil beruhe ausschliesslich auf Spekulationen und es sei ganz offensichtlich, dass die erste Instanz in dieser Sache nicht unvor- eingenommen gehandelt habe (Urk. 101 S. 2). Damit wirft d ie Klägerin der Vor instanz sinngemäss Befangenheit vor. Ihre Vorbringen dazu bleiben jedoch diffus und es erschliesst sich nicht, was sie dar- aus für ihre Berufung ableiten will. Es fehlt somit bereits an einer Eintretensv o- raussetzung, zumal f ür eine formelle Ablehnung des Vorderrichters nicht die er- kennende Kammer, sondern die Vorinstanz zuständig wäre. Zum Vorwurf, die Vo- rinstanz habe "kurzen Prozess" gemacht, ist immerhin festzuhalten, dass ersti n- stanzlich neben einer Instruktionsverhandlung betreffend die unentgeltliche Rechtspflege (Prot. I S. 5 ff.) ein Beweisverfahren mit Parteibefragungen und der Einvernahme von unter anderem vier von der Klägerin angerufenen Zeugen durchgeführt wurde (Prot. I S. 38 ff.). Von einem "kurzen Prozess " kann somit nicht die Rede sein. Der Umstand, dass die Vorinstanz die Klage nach sorgfältiger Würdigung des Beweisergebnisses abwies, wäre sodann weder geeignet noch ausreichend, um den Anschein der Befangenheit des zuständigen Richters zu begründen. 3.4. Weiter stellt sich die Klägerin in der Berufung auf den Standpunkt , die B e- klagte habe ange forderte Beweismittel, namentlich ein Antwortmail v on E._____ und "ein Schreiben vom Patient" (gemeint wohl eine schriftliche Erklärung desj e- nigen Patienten, gegenüber welchem die Klägerin die strittige Kompetenzüber- schreitung begangen habe) "nicht gezeigt" (Urk. 101 S. 2). - 7 - Diese rudimentären Vorbringen in der Berufung lassen offen, um welche Beweismittel es sich konkret handelt und ob die Klägerin deren Abnahme vor Erstinstanz beantragte. Da zudem ein präziser Verweis auf die vorinstanzlichen Akten oder Rechtsschriften fehlt, kann der (implizite) Vorwurf der Klägerin nicht geprüft werden, wonach die Vorinstanz offerierte Beweismittel nicht abgenommen resp. deren Nichtvorlage durch die Beklagte unzutreffend gewürdigt habe. V on der erkennenden Kammer kann nicht verlangt werden, dass sie die umfangrei- chen Vorakten nach erstinstanzlich erhobenen, vor zweiter Instanz jedoch nicht erneuerten Beweisanträgen und entsprechender Beweismittel durchforscht (vgl. BGE 144 III 394 E. 4.2). Daher ist auch insofern auf die Berufung mangels hinrei- chender Begründung nicht einzutreten. 3.5. In materieller Hinsicht moniert die Klägerin, die Beklagte habe kein Konflik t- management durchgeführt, was sich auch aus den erstinstanzlichen Akten und der Aussage der Zeugin F._____ ergebe (Urk. 101 S. 3). Damit verkennt die Klägerin, dass die unterlassenen Aussöhnungsversuche der Beklagten hinsichtlich des Konflikts der Klägerin mit C._____ vor Vorinstanz nicht strittig waren (Urk. 49 S. 14 Rz 25). Die Vor instanz hält im angefochtenen Urteil da zu fest, die Klägerin sei nach ihrer Beschwerde über C._____ von der HR-Mitarbeiterin F._____ zu einem Gespräch eingeladen und angehört worden. Es sei ihr danach mitgeteilt worden, dass die Beklagte nichts unternehmen werde, da es sich um eine private Angelegenheit handle (Urk. 96 S. 4 ff.; Urk. 51/25). Die Vorinstanz hielt dafür, damit sei die Beklagte ihrer Fürsorgepflicht hinreichend nachgekommen. Da die dem privaten Bereich entstammenden Differenzen und Spannungen zwischen der Klägerin und C._____ keine Auswirkungen auf das Ar- beitsklima bei der Beklagten gezeigt hätten, seien von der Beklagten keine wei- tergehenden Massnahmen zu ergreifen gewesen (Urk. 102 S. 27). Mit diesen Er- wägungen setzt sich die Klägerin nicht näher aus einander. Aus dem schlichten Einwand, die Beklagte habe kein Konfliktmanagement durchgeführt, lässt sich somit nichts zugunsten ihrer Sachdarstellung zur behaupteten Missbräuchlichkeit der Kündigung ableiten. - 8 - 3.6. Wie bereits vor Vorinstanz hält die Klägerin den Kündigungsgrund der Kom- petenzüberschreitung für vorgeschoben. Die Begründung der Kündigung sei erst sehr spät erfolgt. Zur behaupteten Kompetenzüberschreitung sei sodann kein eindeutiges Beweismaterial vorgebracht worden. Die E -Mail der Mitarbeiterin E._____ zeige lediglich die Besorgnis der Psychologin um ihre Arbeitss telle, da sie keinen Zugang mehr zum Patienten gehabt habe (Urk. 101 S. 3). Zwar trifft zu, dass die Beklagte die Kündigung ers t am 10. Oktober 2016 schriftlich begründete (vgl. Urk. 102 S. 15; Urk. 17/4). Indes war vor Erstinstanz unbestritten, dass der Kündigungsgrund anlässlich des Kündigungsgesprächs vom 21. Juni 2016 der Klägerin mündlich mitgeteilt worden war (Urk. 45 S. 9 Rz. 11; Urk. 102 S. 15). Dies stellt die Klägerin auch mit ihrer Berufung nicht in Abrede (Urk. 101 S. 3). Folglich verfängt ihr Argument nicht, der mündlich mit der Kündigung ausgesprochene Kündigungsgrund sei später von der Beklagten nachgeschoben worden. Zudem ist ihr entgegenzuhalten, dass zur Feststellung des strittigen Sachverhaltes hinsichtlich der behaupteten Kompetenzübersc hrei- tung nicht nur die E -Mail von E._____ vom 15. Juni 2016 (Urk. 51/22), sondern auch ihre Zeugenaussage und diejenige von G._____, Vorgesetzte der Klägerin, von der Vorinstanz gewürdigt wurden (Urk. 73 S. 4 f.; Urk. 76 S. 3). Sie hielt es insbesondere auch aufgrund der schlüssigen Aussage von G._____ für hinrei- chend erstellt, dass die Klägerin den Patienten in irgendeiner Weise von sich aus auf seinen Todeswunsch angesprochen und dieser Vorfall den Ausschlag für die Kündigung gegeben habe (Urk. 102 S. 29). Damit ist dem Einwand der Klägerin der Boden entzogen, wonach sich die ihr vorgeworfene Kompetenzüberschreitung lediglich auf die E-Mail von E._____ stütze, und es deshalb an hinreichenden B e- weisen fehle. Was die Klägerin sodann aus der Behauptung able iten will, es habe zwischen ihr und E._____ kein Gespräch stattgefunden (Urk. 101 S. 3), führt sie nicht näher aus und ist auch nicht ersichtlich . Die Klägerin dringt somit auch inso- fern mit ihrer Berufung nicht durch. 3.7. Schliesslich rügt die Klägerin, die Vor instanz habe eine ausserordentlich ho- he "Schadengebühr" festgesetzt. Von einem besonderen Aufwand des Gerichts sei im Urteil jedoch rein gar nichts zu sehen. Im Gegenteil habe es wie dargelegt - 9 - kurzen Prozess gemacht, indem es s ich mit den Parteivorbringen und Beweisan- trägen der Klägerin nicht korrekt befasst und eine subjektive Urteilsbegründung geliefert habe (Urk. 101 S. 3). Die Klägerin wendet sich damit wohl gegen die ihr im angefochtenen Urteil auferlegte Parteientschädigung von Fr. 7'000.– (Urk. 102 S. 32). Dabei handelt es sich um eine Entschädigung gegenüber der Gegenpartei, nicht des Gerichts. Die Klägerin verkennt, dass es sich vorliegend um ein kostenloses Verfahren handelt (Art. 114 lit. c ZPO), weshalb ihr von der V orinstanz korrekterweise keine Kosten auferlegt wurden (Urk. 102 S. 30) und der en (erheblicher) Aufwand ausser B e- tracht fiel. Anders verhält es sich mit der Entschädigungspflicht gegenüber der Beklagten, welche sich aus dem vollumfänglichen Unterliegen der Klägerin vor Erstinstanz ergibt (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Höhe dieser Parteientschädigung wurde im angefochtenen Urteil in zutreffender Anwendung der Bestimmungen der Verordnung über die Anwaltsgebühren (AnwGebV, LS 215.3) aufgrund des Streitwerts der Klage und eines Zuschlags für zusätzlichen Aufwand der Beklag- ten im Zusammenhang mit weiteren Eingaben der Klägerin und zwei Beweis- und Schlussverhandlungen festgesetzt (Urk. 102 S. 31). Dagegen bringt die Klägerin nichts vor und ist denn auch nichts einzuwenden. 3.8. Zusammenfassend erweist sich die Berufung als offensichtlich unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist, soweit auf sie überhaupt einzutreten ist. 4. Die Klägerin hat auch für das Berufungsverfahren sinngemäss ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gestellt (Urk. 101 S. 2). Die Be- rufung war aus den vorstehend dargelegten Gründen von vornherein aussichtslos im Sinne von Art. 117 lit. b ZPO, weshalb es an einer der beiden Grundvorausset- zungen für die Gewährung der unentgelt lichen Rechtspflege fehlt. Das entspr e- chende Gesuch ist demzufolge abzuweisen; im übrigen wäre das Gesuch in der vorliegenden Konstellation ohnehin gegenstandslos. 5.1. Das Verfahren ist kostenlos (Art. 114 lit. c ZPO). - 10 - 5.2. Die Klägerin hat aufgrund ihres Unterliegens im Berufungsverfahren und mangels Antrags keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Der Beklagten sind keine entschädigungspflichtigen Kosten ent- standen (Art. 95 Abs. 3 ZPO). Demnach sind für das zweitinstanzliche Verfahr en keine Parteientschädigungen zuzusprechen. Es wird erkannt: 1. Das Gesuch der Klägerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Berufungsverfahren wird abgewiesen. 2. Die Berufung wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird, und das Ur- teil des Einzelgerichts am Arbeitsgericht Zürich, 3. Abteilung, vom 10. August 2018 wird bestätigt. 3. Für das Berufungsverfahren werden keine Kosten erhoben. 4. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge- sprochen. 5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage des Doppels von Urk. 101, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz zurück. 6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be- schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine arbeitsrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 20'621.–. - 11 - Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. Zürich, 23. Januar 2019 Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer Die Vorsitzende: Dr. L. Hunziker Schnider Die Gerichtsschreiberin: lic. iur G. Ramer Jenny versandt am: sf