<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6F_15/2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 25. November 2011 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Mathys, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Denys, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber C. Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Gesuchstellerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich, </div> <div class="para">Gesuchsgegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Revision des Urteils des Bundesgerichts 6B_433/2011 vom 12. September 2011. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Mit Urteil 6B_433/2011 vom 12. September 2011 trat das Bundesgericht auf eine Beschwerde der Gesuchstellerin nicht ein, weil sie den Kostenvorschuss auch innert der gesetzlichen Nachfrist nicht geleistet hatte. Mit Eingabe vom 3. Oktober 2011 stellt sie das Gesuch, das Urteil sei in Revision zu ziehen. </div> <div class="para">Das Revisionsverfahren dient nicht dazu, eine mangelhafte Begründung nachträglich zu ergänzen. Nach Einräumung der Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses und der Belehrung, dass sie das nachgereichte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ebenfalls innert der Nachfrist eingehend begründen und belegen müsse, hatte die Gesuchstellerin im Verfahren 6B_433/2011 innert der Nachfrist unter anderem vorgebracht, sie habe Eigentum in Russland und könne anfangen, dieses zu veräussern, um freie Mittel zur Bezahlung des Kostenvorschusses zu bekommen. Allerdings werde sie dies kaum vor Ablauf der Frist zur Vorschussleistung schaffen. Das Bundesgericht stellte in seinem Urteil vom 12. September 2011 dazu fest, dieses Vorbringen genüge den Begründungsanforderungen, auf die die Gesuchstellerin ausdrücklich hingewiesen worden war, nicht, weil sie nicht ausführe, worin die angeblichen Schwierigkeiten bei einer Veräusserung des Vermögens liegen könnten. Soweit die Gesuchstellerin im Revisionsverfahren die damals fehlende Begründung nachholt und geltend macht, im Sommer liessen sich in Russland Immobilien nur schwer veräussern, weil die Leute in den Ferien seien (act. 1 S. 3), kann sie nicht mehr gehört werden. </div> <div class="para">Die neu eingereichten Unterlagen (act. 2 und act. 9) können im vorliegenden Verfahren ebenfalls nicht berücksichtigt werden. Die Gesuchstellerin beruft sich auf <span class="artref">Art. 123 Abs. 2 BGG</span> (act. 1 S. 2). Gemäss dieser Bestimmung kann am Bundesgericht die Revision in Strafsachen verlangt werden, wenn die Voraussetzungen von Art. 410 Abs. 1 lit. a und b sowie Abs. 2 StPO erfüllt sind. Für den vorliegenden Fall kann sich die Gesuchstellerin nur auf <span class="artref">Art. 410 Abs. 1 lit. a StPO</span> beziehen. Danach kann Revision verlangt werden, wenn neue Beweismittel vorliegen, die geeignet sind, einen Freispruch, eine wesentlich mildere oder wesentlich strengere Bestrafung der verurteilten Person oder eine Verurteilung der freigesprochenen Person herbeizuführen. Die Bestimmung ist auf Sachentscheide anwendbar, nicht jedoch auf bundesgerichtliche Urteile, in denen zufolge Nichtleistens des Kostenvorschusses auf eine Beschwerde nicht eingetreten werden konnte. </div> <div class="para">Anzumerken ist, dass die neuen Unterlagen auch materiell am angeblich revisionsbedürftigen Urteil nichts zu ändern vermögen. So bezieht sich z.B. das Schreiben der Steuerbehörde für Moskau vom 29. September 2011 ausdrücklich nur auf das Einkommen der Gesuchstellerin (act. 2). Über deren Vermögen ist dem Schreiben nichts zu entnehmen. </div> <div class="para">Auf das Revisionsgesuch ist nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind der Gesuchstellerin aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf das Revisionsgesuch wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Gesuchstellerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 25. November 2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Mathys </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: C. Monn </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>