<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">6P.102/2006 </div> <div class="para">6S.218/2006 /hum </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 15. August 2006 </div> <div class="para">Kassationshof </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Wiprächtiger, Zünd, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Borner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Reinhold Nussmüller, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">B.________, </div> <div class="para">Beschwerdegegner, </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Staubeggstrasse 8, 8510 Frauenfeld, </div> <div class="para">Obergericht des Kantons Thurgau, Promenadenstrasse 12 A, 8500 Frauenfeld. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">6P.102/2006 </div> <div class="para"><span class="artref">Art. 9 BV</span> (Strafverfahren, Willkür), <span class="artref">Art. 32 Abs. 1 BV</span>, </div> <div class="para"><span class="artref">Art. 6 Ziff. 2 EMRK</span> ("in dubio pro reo"), </div> <div class="para">6S.218/2006 </div> <div class="para">Brandstiftung (<span class="artref">Art. 221 Abs. 1 StGB</span>), </div> <div class="para">Staatsrechtliche Beschwerde (6P.102/2006) und Nichtigkeitsbeschwerde (6S.218/2006) gegen das </div> <div class="para">Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom </div> <div class="para">20. September 2005. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sachverhalt: </div> <div class="para">A. </div> <div class="para">X.________ wird vorgeworfen, in der Nacht vom 24./25. März 2003 sein Miethaus in Steckborn in Brand gesteckt zu haben, was er selbst bestreitet. Hinsichtlich der übrigen eingeklagten Delikte ist er geständig. </div> <div class="para">B. </div> <div class="para">Das Bezirksgericht Steckborn verurteilte X.________ am 2. Dezember 2004 wegen Brandstiftung, Betrugs und mehrfachen unvollendeten Versuchs dazu, mehrfacher Urkundenfälschung, mehrfacher Sachentziehung, mehrfachen Hausfriedensbruchs sowie mehrfacher Widerhandlung gegen das ANAG zu einer bedingten Zuchthausstrafe von 18 Monaten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Auf Berufung des Verurteilten hin bestätigte das Obergericht des Kantons Thurgau am 20. September 2005 den erstinstanzlichen Entscheid. </div> <div class="para">C. </div> <div class="para">X.________ führt staatsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeitsbeschwerde mit den Anträgen, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Obergericht begehrt Abweisung der beiden Beschwerden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Mit der staatsrechtlichen Beschwerde rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" (<span class="artref">Art. 32 Abs. 1 BV</span> und <span class="artref">Art. 6 Ziff. 2 EMRK</span>) sowie Willkür in der Beweiswürdigung (<span class="artref">Art. 9 BV</span>). </div> <div class="para">1.1 Gemäss dem in <span class="artref">Art. 32 Abs. 1 BV</span> und in <span class="artref">Art. 6 Ziff. 2 EMRK</span> verankerten Grundsatz "in dubio pro reo" ist bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld zu vermuten, dass der wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte unschuldig ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Als Beweiswürdigungsregel besagt die Maxime, dass sich der Strafrichter nicht von der Existenz eines für den Angeklagten ungünstigen Sachverhalts überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Inwiefern dieser Grundsatz verletzt ist, prüft das Bundesgericht unter dem Gesichtspunkt der Willkür, d.h. es greift nur ein, wenn der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver Würdigung des Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche bzw. schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel an dessen Schuld fortbestanden. Willkür in der Beweiswürdigung liegt vor, wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen, auf einem offenkundigen Fehler beruhen oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufen. Eine materielle Rechtsverweigerung ist nicht schon gegeben, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erschiene, sondern nur, wenn das Ergebnis schlechterdings mit vernünftigen Gründen nicht zu vertreten ist (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=7&amp;from_date=29.07.2006&amp;to_date=17.08.2006&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F127-I-38%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page38">BGE 127 I 38</a> E. 2a<span class="artref">; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=7&amp;from_date=29.07.2006&amp;to_date=17.08.2006&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F123-I-1%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page1">123 I 1</a></span> E. 4a S. 5 je mit Hinweisen). </div> <div class="para">1.2 Der Beschwerdeführer macht zwar zu jedem einzelnen Punkt der obergerichtlichen Beweiswürdigung längere Ausführungen. Doch setzt er sich nicht detailliert mit den vom Obergericht herangezogenen Aktenstellen und der entsprechenden Argumentation auseinander. Er stellt der obergerichtlichen Beweiswürdigung lediglich seine eigene Sicht der Dinge gegenüber, zeigt aber nicht auf, inwiefern das obergerichtliche Ergebnis schlechterdings mit vernünftigen Gründen nicht zu vertreten wäre. Damit erweist sich aber die Kritik als rein appellatorisch, weshalb darauf nicht einzutreten ist. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Mit Nichtigkeitsbeschwerde beanstandet der Beschwerdeführer, die Vorinstanz habe mehrfach Erfahrungsgrundsätze falsch angewandt und dadurch Bundesrecht verletzt. </div> <div class="para">2.1 Der Kassationshof überprüft Erfahrungsgrundsätze insbesondere zurückhaltend, wenn der Erfahrungsgrundsatz selbst nicht genau fassbar ist und in seiner Auslegung oder Anwendung dem Ermessen Raum lässt. Er greift jedoch ein, wo der kantonale Sachrichter den Inhalt und die Tragweite des Erfahrungsgrundsatzes offensichtlich unrichtig erfasst hat und wo Gutachten und Fachliteratur zur Verfügung stehen, die eine zuverlässigere Beurteilung erlauben (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=7&amp;from_date=29.07.2006&amp;to_date=17.08.2006&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F103-IV-110%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page110">BGE 103 IV 110</a> E. 3; Erhard Schweri, Eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde in Strafsachen, Bern 1993, N 649). </div> <div class="para">2.2 Der Beschwerdeführer beruft sich einzig auf eine angebliche Verletzung von Erfahrungsgrundsätzen, um die Akten aus seiner Sicht neu würdigen zu können. Er legt nirgends dar, inwiefern die Vorinstanz den Inhalt und die Tragweite eines Erfahrungsgrundsatzes offensichtlich unrichtig erfasst hätte und wofür Gutachten und Fachliteratur zur Verfügung stünden, die eine zuverlässigere Beurteilung erlaubten. Damit ist auf die Nichtigkeitsbeschwerde, mit welcher die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Entscheids nicht in Frage gestellt werden können (<span class="artref">Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP</span>), nicht einzutreten. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Beschwerdeschriften S. 29 bzw. 14). Da seine Begehren von vornherein aussichtslos erschienen, ist das Gesuch abzuweisen (<span class="artref">Art. 152 OG</span>). Damit wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (<span class="artref">Art. 156 Abs. 1 OG</span> und <span class="artref">Art. 278 Abs. 1 BStP</span>). Bei der Bemessung der Gerichtsgebühr ist jedoch seinen finanziellen Verhältnissen Rechnung zu tragen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mit dem Entscheid in der Sache ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht </div> <div class="para">im Verfahren nach <span class="artref">Art. 36a OG</span>: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die staatsrechtliche Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Auf die Nichtigkeitsbeschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von insgesamt Fr. 1'600.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 15. August 2006 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen des Kassationshofes </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>