B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-6866/2017 U r t e i l v o m 1 5 . F e b r u a r 2 0 1 8 Besetzung Einzelrichterin Constance Leisinger, mit Zustimmung von Richterin Contessina Theis, Gerichtsschreiberin Natassia Gili. Parteien A._______, geboren am (…), Irak, vertreten durch lic. iur. Serif Altunakar, Rechtsberatung, (…), Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); Verfügung des SEM vom 2. November 2017 / N (…). E-6866/2017 Seite 2 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer suchte am 26. November 2015 in der Schweiz um Asyl nach. Am 22. Dezember 2015 wurde er summarisch zu seiner Person, dem Reiseweg und den Asylgründen (BzP) befragt. Am 22. August 2017 hörte ihn das SEM einlässlich zu den Asylgründen an. Der Beschwerdeführer machte im Wesentlichen geltend, er sei irakischer Staatsangehöriger kurdischer Ethnie und habe zuletzt in B._______ bei Verwandten gelebt. Er habe sich im Jahre 2005, nachdem sein Cousin von der Terrormiliz IS umgebracht worden sei, freiwillig den Peschmerga-Trup- pen angeschlossen und habe während zweier Jahre im Gebiet C._______ an Kämpfen teilgenommen. Dabei sei er auch einmal verletzt worden und habe sich das Bein g ebrochen. Nach dieser Verletzung sei er nicht mehr für die Peschmerga tätig gewesen und habe sich als Taxifahrer und Tage- löhner durchgeschlagen. Im Jahre 2014 sei er sodann als Freiwilliger bei der Peschmerga erneut aktiv geworden und habe wiederum dieselben Auf- gaben erfüllt, wie während der ersten Zeit . Im Jahre 2015 habe er einen Drohbrief erhalten, den er der Polizei in C._______ gezeigt habe. Obwohl diese erklärt habe, sie werde der Sache nachgehen, seien bis heute keine Ergebnisse erzielt worden. Er habe die Drohung auch nicht allzu ernst ge- nommen, bis er erfahren habe, dass andere Kurden, auch mit Verbindung zur Peschmerga, ebenfalls solche Drohbriefe erhalten hätten und kurz da- rauf getötet worden seien. Etwa 10-15 Tage nach Erhalt des ersten Droh- briefes habe er einen zweiten, inhaltlich identischen Drohbrief erhalten . Hinter den Drohbriefen habe er den IS beziehungsweise den Daesch ver- mutet. Er habe dieses zweite Schreiben einem Kollegen gezeigt, welcher ihm geraten habe , nicht in C._______ zu bleiben. Daraufhin habe er C._______ verlassen und habe sich in B._______ während zwei bis drei Monaten bei Verwandten und Bekannten versteckt gehalten. Über die Tür- kei sei er sodann in die Schweiz geflüchtet. B. Mit Verfügung vom 2. November 2017 – zugestellt am 4. November 2017 – stellte die Vorinstanz fest, dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingsei- genschaft nicht erfülle, lehnte sein Asylgesuch ab und ordnete die Wegwei- sung aus der Schweiz an. Wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvoll- zugs verfügte die Vorinstanz die vorläufige Aufnahme des Beschwerdefüh- rers. E-6866/2017 Seite 3 Die Vorinstanz erachtete die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Asyl- gründe mangels Plausibilität und Substanz in wesentlichen Aspekten als nicht glaubhaft gemacht. Sie erwog, dass die Ausführungen des Beschwer- deführers im Allgemeinen äusserst oberflächlich und substanzlos geblie- ben seien. Zudem habe es an der notwendigen Eigeninitiative des Be- schwerdeführers gefehlt, seine Asylgründe von sich aus darzulegen. Le- diglich durch stetiges Nachfragen seien gewisse Informationen offengelegt worden. So seien die Vorbringen des Beschwerdeführers seine angebliche Mitgliedschaft bei der Peschmerga betreffend weitgehend undifferenziert und vage geblieben. Zudem hätten sich in diesem Zusammenhang Wider- sprüche ergeben, was den zeitlichen Ablauf der Ereignisse anbelangt . In der BzP habe der Beschwerdeführer ausgeführt, er sei ab dem Jahre 1999 für die Peschmerga tätig gewesen, in der Anhörung habe er hingegen aus- geführt, ab dem Jahre 2004 Mitglied der Peschmerga und erneut ab 2014 als Freiwilliger tätig gewesen zu sein. Erst auf Nachfragen habe er dann erörtert, dass er sich 1999 als Minderjähriger habe bei der Peschmerga registrieren lassen, ohne jedoch aktiven Dienst geleistet zu haben. Diese inhaltliche Unvereinbarkeit führe dazu, dass an der angeblichen Diensttä- tigkeit des Beschwerdeführers gezweifelt werden müsse. Weitere Unstim- migkeiten seien hinsichtlich der genannten Drohbriefe auszumachen, zu- mal der Beschwerdeführer diese während der BzP mit keinem Wort er- wähnt habe. Auch sei erst nach mehrmaligem Nachfragen während der Anhörung geklärt worden, ob es sich beim als Beweismittel eingereichten Brief um eine Kopie oder das Original handle. Dem Beschwerdeführer sei es in der Folge auch nicht gelungen darzulegen, wieso der IS gerade an ihm ein solches Interesse bekunden sollte. Seine diesbezüglichen Ausfüh- rungen seien unbegründet und unplausibel geblieben. Schliesslich sei auch die Darlegung seiner Ausreise mit Widersprüchen behaftet gewesen, insbesondere was den Transport mit dem Auto beziehungsweise dem Bus und sein türkisches Visum anbelange. Insgesamt entstünde der Eindruck, dass der Beschwerdeführer versucht habe, eine Verfolgungssituation mit- hilfe allgemein bekannter Umstände den Irak betreffend zu konstruieren. C. Die Ver fügung der Vorinstanz focht der Beschwerdeführer – handelnd durch seinen bevollmächtigten Rechtsvertreter – mit Eingabe vom 4. De- zember 2017 beim Bundesverwaltungsgericht an. Er beantragte die Aufhe- bung der vorinstanzlichen Verfügung sowie die Gewährung von Asyl in An- erkennung seiner Flüchtlingseigenschaft. In formeller Hinsicht ersuchte er um Verzicht auf Erhebung des Kostenvorschusses. E-6866/2017 Seite 4 Der Beschwerdeführer bringt in seiner Beschwerde vor, dass er sich mit 12 Jahren bei de r Peschmerga habe registrieren lassen. Als Minderjähriger sei er nicht zum Dienst verpflichtet gewesen, hätte aber dennoch Sold er- halten. Dies sei durchaus üblich in kurdischen Gebieten, insbesondere um junge Kurden für die Peschmerga anzuwerben. Als Volljähriger habe er so- dann im Jahre 2005 beziehungsweise 2006 seinen aktiven Dienst bei de r Peschmerga angetreten. Entgegen des Vorhalts der Vorinstanz handle es sich bei seinen diesbezüglichen Ausführungen somit nicht um einen Wider- spruch. Auch hinsichtlich seiner Ausreise aus dem Irak seien seine Schil- derungen weder widersprüchlich noch unglaubhaft gewesen. So sei er, wie er auch bei der Anhörung zu Protokoll g egeben habe, bis zur türkischen Grenze mit dem Auto unterwegs gewesen und habe dann von der irakisch- türkischen Grenze bis in den Westen der Türkei den Bus genommen. Des Weiteren sei auch die Bedrohung durch den IS, welche im Übrigen seinen zentralen Fluchtgrund bilde, durchaus glaubhaft dargelegt worden. Er sei durch seine Verbindung zur Peschmerga ins Visier des IS geraten. Es wür- den alle Personen, die sich nicht mit der Terrororganisation solidarisieren würden, als Feinde gelten. Der IS sei aufgrund der zahlreichen Schläfer- zellen gut vernetzt, so dass jeweils schnell bekannt werde, wenn sich je- mand im Kampf gegen sie ri chte. Diejenigen Personen, die in den Augen des IS eine Bedrohung darstellen würden, seien ihrerseits mit dem Tode bedroht beziehungsweise ermordet worden. So sei auch er vom IS bedroht worden und habe sich daher entschlossen zu flüchten. Die beiden Droh- briefe seien identisch und würden seinen Namen enthalten. Zudem gelte ein solcher Drohbrief im vorliegenden Falle als Fatwa, sprich als sein To- desurteil. Dadurch sei sein Leben konkret und unmittelbar gefährdet. Im Übrigen handle es sich bei der geltend gema chten Verfolgung um eine nicht-staatliche, welche aber gleichermassen asylrelevant sei. Der Beschwerdeführer reichte mit der Beschwerde ein Schreiben ein, bei welchem es sich um ein Drohschreiben des IS mit der deutschen Überset- zung handeln soll, sowie eine Kopie seiner irakischen Identitätskarte und eine Kopie seines irakischen Nationalitätenausweises zu den Akten. D. Mit Schreiben vom 6. Dezember 2017 wurde dem Beschwerdeführer der Eingang der Beschwerde bestätigt. E-6866/2017 Seite 5 Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be- schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver- waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffend e Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei- det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie- ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per- son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 38 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer- deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In- teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu- treten. 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus- länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 3. 3.1 Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterli- cher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungs- weise einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachstehend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, wes- halb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 3.2 Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchfüh- rung eines Schriftenwechsels verzichtet. E-6866/2017 Seite 6 4. Eine Prüfung der Akten ergibt, dass die Erwägungen der Vorinstanz zu be- stätigen sind. 4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund- sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali- tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be- gründete Furcht haben, solchen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Lei- bes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträg- lichen psychischen Druck bewirken. 4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge- geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa- chen nicht entsprechen oder massgeblich au f gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 4.3 Zunächst ist übereinstimmend mit der Vorinstanz festzustellen, dass die Asylvorbringen des Beschwerdeführers in wesentlichen Aspekten vage und unsubstanziiert, teils gar widersprüchlich ausfielen, namentlich in Be- zug auf seine angeblich jahrelange Aktivität bei der Peschmerga . Sämtli- che diesbezüglichen Vorbringen blieben allgemein und oberflächlich und erwecken den Eindruck, dass der Beschwerdeführer die geschilderten Er- eignisse nicht selbst erlebt hat. So konnte er weder die Hintergründe und den Ablauf seiner Rekrutierung, noch seine konkreten Aufgaben und Tätig- keiten bei der Peschmerga schildern, trotz mehrmaligen Nachfragens durch den Sachbearbeiter (act. A22/26 F 92-115). Hinzu kommen Unstim- migkeiten zur Frage , wann sich der Beschwerdeführer tatsächlich und in welcher Funktion den Peschmerga-Truppen angeschlossen haben soll: Im Jahre 1999, wie während der BzP vorgebracht (act. A4/11 F1.17.04), oder erst im Jahre 2005, wie in der Anhörung angeführt (act. A22/26 F71). Auch in der Beschwerde wird nichts vorgebracht, was zur Klärung dieser Diskre- panz beitragen könnte. Die Begründung, wonach es durchaus üblich sei, dass Minderjährige sich der Pesch merga anschliessen, nicht arbeiten müssten, aber dennoch Sold erhielten, ist unplausibel und vermag auch den Widerspruch im konkreten Fall nicht aufzulösen. Insgesamt blieben die E-6866/2017 Seite 7 Ausführungen des Beschwerdeführers zur Mitgliedschaft bei der Pe- schmerga, denen er seit fast 20 Jahren verbunden se in soll und die im Übrigen zentral für die Begründung seiner flüchtlingsrelevanten Verfolgung ist, oberflächlich, unpersönlich und über weite Teile, mangels eigenständi- ger Ausführungen, nicht glaubhaft. Dasselbe gilt für die geltend gemachte Bedrohung durch den IS. Der Be- schwerdeführer brachte zwar vor, dass auch andere Personen, ebenfalls Kurden, die entweder Angehörige der Peschmerga oder der Sicherheits- kräfte gewesen seien, solche Drohbriefe erhalten hätten und daraufhin ge- tötet worden seien (act. A22/26 F125 ff., F151). Wieso der IS jedoch gerade ihn im Visier gehabt haben sollte, konnte er nicht erklären. Seine Ausfüh- rung, der IS habe in C._______ geheime Schläferzellen und seine Familie gehöre zum D._______ Stamm, weswegen sie in C._______ bekannt sei (act. A22/26 F152 f.), blieb unbegründet und liefert keine plausible Erklä- rung, wieso gerade der Beschwerdeführer und beispielsweise keine ande- ren Familienangehörigen durch den IS individuell bedroht worden sei en. Dass seine Familie zu diesem grossen Stamm der D._______ im Irak ge- höre und es viele Mitglieder gebe (act. A22/26 F154), spricht zudem gerade nicht dafür, dass einzelne Mitglieder dieses Stammes, wie der Beschwer- deführer, dem IS namentlich bekannt sein könnten. Des W eiteren sind se ine Ausführungen betreffend den als Beweismittel eingereichten Drohbrief , den er im Übrigen während der BzP nicht er- wähnte, widersprüchlich ausgefallen. Zunächst gab er zu Protokoll, er wisse nicht, ob es sich beim eingereichten Beweismittel um das Origina l oder eine Kopie handle (act. A22/26 F139), was er kurz darauf wieder re- vidierte und hierzu vortrug, es sei das Original (act. A22/26 F142). Es wäre zu erwarten gewesen, dass eine solche wesentliche Information hinsicht- lich des zentralen Beweismittels dem Beschwerdeführer von Beginn an be- kannt sein müsste und auch schon während des ersten Gesprächs vorge- bracht würde. Dabei muss festgehalten werden, dass es sich beim einge- reichten Beweismittel aufgrund dessen Beschaffenheit kaum um das Ori- ginal handeln dürfte. Weitere Unstimmigkeiten ergeben sich ferner in Bezug auf das Vorbringen, der Beschwerdeführer und seine Familie seien nach seiner Flucht aus C._______ von Angehörigen des IS gesucht worden. Der Beschwerdefüh- rer bringt vor, er habe von seinem Kollegen, der bei den Sicherheitskräften tätig sei und ihm nach Erhalt des zweiten Drohbriefes geraten habe, E-6866/2017 Seite 8 C._______ zu verlassen, die Information erhalten, es werde nach dem Ver- bleib des Beschwerdeführers und dessen Familie gefragt. Wie der Kollege aber seinerseits zu dieser Information gelangt sein soll, bleibt unklar, zumal der Beschwerdeführer zunächst ausführt, sein Kollege habe es mitbekom- men – und dabei der Eindruck entsteht, er habe es im Rahmen seiner Tä- tigkeit bei den Sicherheitskräften erfahren (act. A22/26 F158). Später äus- sert sich der Beschwerdeführer jedoch dahingehend, dass Vertreter des IS in seinem Quartier gewesen seien und dort die Nachbarschaft über ihn und seine Familie befragt hätten (act. A22/26 F166). Auch in zeitlicher Hinsicht sind Diskrepanzen ersichtlich. So gab der Be- schwerdeführer zu Protokoll, er habe den als Beweismittel eingereichten ersten Brief, datiert vom 22. Februar 2015 (act. A22/26 F145), 10 bis 15 Tage vor dem zweiten Brief erhalten und sei kurz nach Erhalt dieses zwei- ten Briefes aus C._______ geflüchtet (act. A22/26 F136), sprich Anfangs März 2015. Danach habe er zwei bis drei Monate bei Bekannten bezie- hungsweise Verwandten in B._______ gelebt (act. A22/26 F147 und 169). Demzufolge hätte er im Mai/Juni 2015 den Irak verlassen. Gemäss eigenen Aussagen ist er jedoch erst am 14. November 2015 ausgereist (act. A22/26 F171), was mit seinen übrigen zeitlichen Angaben nicht übereinstimmt und den Eindruck der Unglaubhaftigkeit seiner Aussagen noch erhärtet. Unklar bleibt auch, wie bereits von der Vorinstanz festgestellt, ob der Beschwer- deführer seine Flucht unter anderem mittels eines türkischen Visums be- stritt und mit dem Flugzeug in die Türkei gelangte (act. A4/11 F2.05) oder ob er dieses Visum wegen einer früheren Behandlung in der Türkei bean- tragte (act. A22/26 F210 ff.). Seine Ausführungen diesbezüglich blieben wiederum unsubstanziiert und nicht nachvollziehbar. Dem Protokoll der Anhörung ist schliesslich auch zu entnehmen, dass sich der Beschwerdeführer im Allgemeinen sehr zurückhielt, seine Asylgründe aus eigener Initiative vorzubringen. Jede einzelne Information musste durch stetiges Nachfragen und Nachhaken des Sachbearbeiters in Erfah- rung gebracht werden. Dies verstärkt den Gesamte indruck, dass es sich bei den vom Beschwerdeführer vorgebrachten Schilderungen nicht um in- dividuell selbst erlebte Ereignisse handelt. 4.4 Im Ergebnis ist es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, die Flücht- lingseigenschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen. Die Vorinstanz hat das Asylgesuch daher zu Recht abgelehnt. E-6866/2017 Seite 9 5. 5.1 Lehnt die Vorinstanz das Asylgesuch ab oder tritt sie nicht darauf ein, so verfügt sie in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an (Art. 44 AsylG). 5.2 Die Vorinstanz hat in der Verfügung vom 2. November 2017 mangels Zumutbarkeit die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers in der Schweiz angeordnet. Demnach erübrigen sich praxisgemäss Ausführun- gen zur Zulässigkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs. 6. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt , den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so- wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit überprüfbar – angemessen ist, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist. 7. 7.1 Mit dem vorliegenden Entscheid ist der Antrag auf Verzicht der Erhe- bung eines Kostenvorschusses gegenstandslos geworden. 7.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten von Fr. 750. – (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent- schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE], SR 173.320.2) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). (Dispositiv nächste Seite) E-6866/2017 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer- legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde. Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: Constance Leisinger Natassia Gili Versand: