Versicherungsgericht 2. Kammer VBE.2023.144 / dr / sc Art. 95 Urteil vom 14. September 2023 Besetzung Oberrichterin Peterhans, Präsidentin Oberrichterin Gössi Oberrichterin Fischer Gerichtsschreiberin i.V. Reisinger Beschwerde- führerin A._____ vertreten durch MLaw Jonas Steiner, Rechtsanwalt, Buchserstrasse 18, Postfach, 5001 Aarau 1 Beschwerde- gegnerin SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten (Verfügung vom 14. Februar 2023) - 2 - Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten: 1. 1.1. Die 1990 geborene und zuletzt als Empfangsmitarbeiterin tätige Beschwer- deführerin meldete sich im Juli 2017 erstmals unter Hinweis auf eine zervi- kale Diskushernie C 5/6 zum Bezug von Leistungen (berufliche Integration, Rente) der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an. Im Rahmen der daraufhin getätigten Abklärungen hielt die Beschwerdegegnerin Rückspra- che mit ihrem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD). In der Folge verneinte sie mit Verfügung vom 29. Mai 2020 einen Rentenanspruch der Beschwer- deführerin. Die Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 1.2. Am 16. Juni 2022 meldete sich die Beschwerdeführerin unter Hinweis auf starke Schmerzen und eine erneute Diskushernie wiederum bei der Be- schwerdegegnerin zum Bezug von Leistungen der IV an. Im Rahmen der daraufhin getätigten Abklärungen holte diese abermals eine Beurteilung ih- res RAD ein. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren trat die Be- schwerdegegnerin auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin mit Ver- fügung vom 14. Februar 2023 nicht ein. 2. 2.1. Am 15. März 2023 erhob die Beschwerdeführerin fristgerecht Beschwerde gegen die Verfügung vom 14. Februar 2023 und stellte folgende Rechtsbe- gehren: "1. Die Verfügung vom 14.2.2023 sei aufzuheben. 2. Die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin einzutreten. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich MwSt. zu Las- ten der Beschwerdegegnerin." 2.2. Mit Vernehmlassung vom 10. Mai 2023 beantragte die Beschwerdegegne- rin die Abweisung der Beschwerde. - 3 - Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 14. Februar 2023 ( Vernehmlassungsbeilage [VB] 108) zu Recht nicht auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin vom 16. Juni 2022 (VB 92) ein- getreten ist. 2. 2.1. Die Zusprechung einer Invalidenrente aufgrun d einer Neuanmeldung, nachdem eine Rente wegen eines zu ger ingen Invaliditätsgrades verwei- gert wurde (vgl. Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV), bedarf, analog zur Ren- tenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG), einer anspruchsrelevanten Änderung des Invaliditätsgrades (vgl. BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.; 130 V 71; 117 V 198 E. 3 S. 198 f.; 109 V 108 E. 2 S. 114 f.; Urteil des Bundesgerichts 8C_29/2020 vom 19. Februar 2020 E. 3.1 f. mit Hinweisen). Anlass zur Re- vision einer Invalidenrente im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG gibt jede we- sentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und da mit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 131 E. 3 mit Hinweisen). 2.2. Die versicherte Person muss mit der Neuanmeldung die massgebliche Tat- sachenänderung glaubhaft machen. Der Untersuchungsgrundsatz, wo- nach die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachver- halts zu sorgen hat, spielt insoweit nicht. Wi rd im Revisionsgesuch kein Eintretenstatbestand glaubhaft gemacht, sondern bloss auf ergänzende Beweismittel, insbesondere Arztberichte, hingewiesen, die noch beige- bracht würden oder von der Verwaltung beizuziehen seien, ist der versi- cherten Person eine angemessene Frist zur Einreichung der Beweismittel anzusetzen (BGE 130 V 64 E. 5.2.5 S. 68 f.). Nach Fristablauf eingereichte Unterlagen gelten grundsätzlich als verspätet und werden nicht mehr be- rücksichtigt. Anders verhält es sich dann, wenn die IV-Stelle die im Vorbe- scheidverfahren aufgelegten medizinischen Berichte selber in die Begrün- dung der Nichteintretensverfügung einbezieht. In diesem Fall sind diese, nicht aber die im kantonalen Beschwerdeverfahren neu eingereichten Un- terlagen bei der Beurteilung der Frage, ob veränderte tatsächliche Verhält- nisse glaubhaft gemacht worden sind, zu berücksichtigen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_647/2019 vom 31. Januar 2020 E. 2.2). Unter Glaubhaftmachen ist nicht der Beweis nach dem im Sozialversiche- rungsrecht all gemein massgebenden Grad der überwiegenden Wahr- scheinlichkeit zu verstehen. Die Beweisanforderungen sind vielmehr her- abgesetzt, indem nicht im Sinne eines vollen Beweises die Überzeugung - 4 - der Verwaltung begründet zu werden braucht, dass seit der letzten, rechts- kräftigen Entscheidung tatsächlich eine relevante Änderung eingetreten ist. Es genügt, dass für den geltend gemachten rechtserheblichen Sachum- stand wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Sachverhaltsänderung nicht erstellen lassen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_596/2019 vom 15. Januar 2020 E. 3.2 mit Hinwei- sen). Bei der Prüfung der Eintretensvoraussetzung der glaubhaft gemach- ten Änderung berücksichtigt die Verwaltung unter anderem, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt ( MEYER/REICH- MUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 4. Aufl. 2022, N. 118 ff. zu Art. 30 IVG mit Hinweisen). 2.3. Der neuanmeldungsrechtlich massgebende Vergleichszeitraum ist derje- nige zwischen der letzten umfassenden materiellen Prüfung einerseits und der Überprüfung der Glaubhaftmachung der mit Neuanmeldung vor ge- brachten anspruchserheblichen Tatsachenänderungen andererseits (vgl. Meyer/Reichmuth, a.a.O., N. 125 zu Art. 30 IVG mit Hinweisen auf BGE 130 V 71 E. 3 S. 73 ff.; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.). 3. Der als Vergleichszeitpunkt massgebenden Verfüg ung vom 29. Mai 2020 (VB 86) lag in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen die Beurteilung des RAD-Arztes Dr. med. B., Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Trau- matologie des Bewegungsapparates, vom 24. April 2020 zugrunde. Dieser führte zusammengefasst aus, nach am 12. Mai 2016 durchgeführter Ope- ration aufgrund einer voluminösen Diskushernie am Halswirbelkörper (HWK) 5/6 sei die beschriebene Myelonkompression ohne klar abgrenzba- res Myelopathiesignal durchgängig asymptomatisch geblieben. Zu keiner Zeit habe klinisch -neurologisch oder bildgebend eine Myelopathie doku- mentiert werden können. Nach komplikationslosem Verlauf habe die Be- schwerdeführerin mit kompletter Regredienz des cerviko -radikulären Schmerzsyndroms nach Hause entlassen werden können. Auf grund von Schmerzen zwischen den Schulterblättern sei die Magnetresonanztomo- graphie der Halswirbelsäule und der Brustwirbelsäule vom 25. Juni 2018 veranlasst worden. Es hätten dabei jedoch sowohl eine Diskushernie als auch ein Rezidiv ausgeschlossen werden können. Objektivierbare patholo- gische Befunde oder Funktionsdefizite, die eine entsprechende Einschrän- kung der Arbeitsfähigkeit plausibilisieren könnten, seien ebenso wenig vor- getragen worden wie anderweitig medizinisch begründete Einwände (VB 84). - 5 - 4. Den von der Beschwerdeführerin im Rahmen der Neuanmeldung bzw. im Vorbescheidverfahren eingereichten medizinischen Unterlagen ist im We- sentlichen Folgendes zu entnehmen: 4.1. Dr. med. C., Facharzt für Radiologie, führte im radiologischen Befund vom 3. Juni 2022 aus, gegenüber der Voruntersuchung vom 13. September 2019 zeige sich eine Zunahme der breitbasigen Diskusprotrusion C 4/5 mit einer dorsomedialen Diskushernie mit Eindellung des Spinalkanals und mit diskreter Eindellung der ventralen Myelonkontur. Zurzeit würde kein Hin- weis auf eine Myelopathie bestehen. Die partielle Blockwirbelbildung C 2/3 sei bekannt. Im Bereich C 5/6 würde kein Hinweis auf ein Hernienrezidiv bestehen (VB 98). 4.2. Dr. med. D., Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, stellte im Sprechstundenbericht vom 26. Juli 2022 sodann unter anderem den Befund eines beidseitigen Hyperextensions- und Hauptdruckschmerzes C 4/5 fest. Die Fusion C 5/6 sei in einer leicht- gradigen Fehlstellung erfolgt, bei welcher es wahrscheinlich zu einer Cage- Sinterung gekommen sei. Es sei jedoch im Verlauf zu einer kompletten ossären Konsolidation gekommen. Das Problem bestehe nun im kranialen Anschlusssegment C 4/5. Zudem bestehe eine Ankylose C 2/3, die zu einer deutlichen Überbelastung in den Segmenten C 4/5 und C 3/4 führe. Am Segment C 4/5 seien nun die Hauptbeschwerden und dort werde eine di- agnostisch-therapeutische Infiltration durchgeführt (VB 104 S. 4 f.). 4.3. Dr. med. E., Praktischer Arzt, führte in seinem Schreiben vom 1. Septem- ber 2022 aus, aktuell sei es zu einer Diskusherniation von C 4/5 gekom- men, welche die zervikospondylogenen Schmerzen verschlimmern würde. Es werde eine weitere Operation zur Stabilisierung der Halswirbelsäule er- forderlich sein. Im Bereich der Lendenwirbelsäule würde eine Diskushernie bei L5/S1 bestehen, welche eine chronische Lumbalgie verursache. Zudem sei es aufgrund der chronischen Schmerzerkrankung zu einer m ittelgradi- gen depressiven Verstimmung mit funktionellen Beschwerden gekommen. Eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit auf über 50 % für eine leichte Tätigkeit sei in absehbarer Zeit nicht möglich (VB 104 S. 2). - 6 - 5. 5.1. Die Beschwerdegegnerin legte den radiologischen Befund von Dr. med. C. vom 3. Juni 2022 (VB 98) dem RAD-Arzt Dr. med. B. vor. Dieser nahm mit der Aktennotiz vom 3. August 2022 dazu Stellung und führte zusammen- gefasst aus, die im Bericht vom 3. Juni 2022 beschriebene breitbasige Dis- kusprotrusion C 4/5 mit einer dorsomedialen Diskushernie mit Eindellung des Spinalkanals und der anterioren Myelonkontur habe zu keinerlei objek- tivierbaren Funktionsdefiziten geführt, weshalb auch keine invalidisierende Erkrankung vorliege. Aus versicherungsme dizinischer Sicht könne bei ei- nem Vergleich der damals (Verfügung vom 29. Mai 2020) und heute vorlie- genden Gesundheitsstörungen eine erhebliche Veränderung des Gesund- heitszustandes nicht nachvollzogen werden (VB 100). 5.2. Die im Rahmen des Vorbescheidverfahrens von der Beschwerdeführerin eingereichten medizinischen Unterlagen legte die Beschwerdegegnerin ebenfalls dem RAD-Arzt Dr. med. B. vor. Dieser legte in der Aktenbeurtei- lung vom 13. Januar 2023 im Wesentlichen dar, Hyperextensions- und Hauptdruckschmerzen über HWK 4/5 würden klar kein fassbares organi- sches Substrat der annoncierten Einschränkung darstellen. Die Blockwir- belbildung von HWK 2/3 (Ankylose) und die trotz Operation weiter verblie- benen chronischen cervicospondylogenen Schmerzen hätten ebenso we- nig zu einer Funktionseinbusse geführt wie eine theoretisch mögliche cer- vicospondylogene Überlastung im Segment HWK 4/5. Es werde bezweifelt, dass die von Dr. med. E. am 1. September 2022 erwähnte und bereits seit der Magnetresonanztomographie vom 25. Mai 2018 bekannte winzige sub- ligamentäre dorsomediale Diskushernie am L5/S1 tatsächlich eine chroni- sche Lumbalgie verursachen würde. Diese würde notorisch schwach mit klinischen spinalen Syndromen korrelieren und gelte als Hilfsbefund ohne eigenständigen Krankheitswert. Ohne neurologische Pathologie könne keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht werden. Es seien weder bislang wichtige Aspekte übersehen, unberück- sichtigt oder ungewürdigt geblieben noch würden neue bislang unerkannte Tatsachen genannt, die auch nur geringe Zweifel an der Suffizienz der RAD-Einschätzung erwecken könnten (VB 107). 6. 6.1. Dr. med. C. führte im Radiologischen Befund vom 3. Juni 2022 nachvoll- ziehbar aus, es zeige sich eine Zunahme der breitbasigen Diskusprotrusion C 4/5 mit einer dorsomedialen Diskushernie (VB 98, vgl. E. 4.1). Dr. med. D. legte dar, dass die Fusion C 5/6 in einer leichtgradigen Fehlstellung er- folgt sei, bei welcher es wahrscheinlich zu eine r Cage-Sinterung gekom- men sei und, nachdem es im Verlauf zu einer kompletten ossären Konsoli- dation gekommen sei, das Problem nun im kranialen Anschlusssegment - 7 - C 4/5 bestehe (Sprechstundenbericht vom 26. Juli 2022 in VB 104 S. 4 f., vgl. E. 4.2). Im Vergleich zum Zeitpunkt der letzten Beurteilung, bei welcher sowohl eine Diskushernie als auch ein Rezidiv ausgeschlossen werden konnten (vgl. den Radiologischen Befund vom 25. Juni 2018 in VB 64 S. 2, wonach sich lediglich bereits eine "Minimale dorsolateral betonte (…) sowie umschriebene dorsomediale Diskusprotrusion C4/5 mit einem kleinen Anu- lusriss und mit einer diskreten Eindellung des Spinalkanals" gezeigt habe; vgl. auch die RAD-Beurteilung von Dr. med. B. vom 24. April 2020 in VB 84 und E. 3), ist die breitbasige Diskusprotrusion C 4/5 mit einer dorsomedia- len Diskushernie mit Eindellung des Spinalkanals und der anterioren Myelonkontur (Radiologischer Befund von Dr. med. C. vom 3. Juni 2022 in VB 98, vgl. E. 4.1) somit neu, weshalb von einer veränderten Befundlage ausgegangen werden kann (vgl. Ur teil des Bundesgerichts 8C_300/2020 vom 2. Dezember 2020 E. 2.6.2 mit weiteren Hinweisen). Dass der RAD -Arzt Dr. med. B. in seiner Aktennotiz vom 3. August 2022 ausführte, die beschriebene breitbasige Diskusprotrusion C 4/5 mit einer dorsomedialen Diskushernie mit Eindellung des Spinalkanals und der an- terioren Myelonkontur habe zu keinerlei objektivierbaren Funktionsdefiziten geführt (VB 100), ist ebenso wenig nachvollziehbar wie seine Ausführun- gen in der Beurteilung vom 13. Januar 2023, wonach die lediglich theore- tisch möglich erscheinende cervicospondylogene Überlastung im Segment HWK 4/5 zu keiner Funktionseinbusse führen würde und die Hyperextensi- ons- oder Hauptdruckschmerzen über HWK 4/5 kein fassbares organi- sches Substrat der annoncierten Einschränkungen darstellen würden (VB 107). So sei die erwähnte leichtgradige Fehlstellung, in welcher die Fusion C 5/6 erfolgt sei, gemäss den Ausführungen von Dr. med. D. in seinem Sprech- stundenbericht vom 26. Juli 2022 , sowohl konventionell -radiologisch als auch computertomographisch zu sehen (vgl. VB 104 S. 4). Auch habe sich die Zunahme der breitbasigen Diskusprotrusion C 4/5 mit einer dorsomedi- alen Diskushernie mit Eindellung des Spinalkanals und mit diskreter Ein- dellung der ventralen Myelonkontur im radiologischen Befund vom 3. Juni 2022 (VB 98, vgl. E. 4.1) gezeigt. Diese ist somit, anders als von Dr. med. B. ausgeführt, objektivierbar. Zudem stellte Dr. med. D. in seinem Sprech- stundenbericht vom 26. Juli 2022 unter anderem den Befund eines Hyper- extensions- und eines Hauptdruckschmerzes C 4/5 fest (VB 104 S. 4). Ebenso führte Dr. med. E. in seinem Schreiben vom 1. September 2022 aus, die Diskusherniation von C 4/5 würde die chronischen zervikospondy- logenen Schmerzen verschlimmern und eine Steigerung der Arbeitsfähig- keit auf über 50 % für eine leichte Arbeitstä tigkeit sei in absehbarer Zeit nicht möglich (VB 104 S. 2, vgl. E 4.3). Es bestehen somit zureichende An- haltspunkte dafür, dass die radiologisch erhobenen Veränderungen zu funktionellen Einschränkungen führen und sich auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auswirken, so dass sich nicht nur der bildgebende, - 8 - sondern auch der klinische Befund verändert haben könnte (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_284/2022 vom 11. April 2023 E. 4.3.3, wonach auch wenn radiologisch erhobene Veränderungen im Wirbelsäu lenbefund er- sichtlich sind, sich diese nicht zwingend im Ausmass der funktionellen Ein- schränkung niederschlagen. Massgebend sei in erster Linie der klinische und nicht der bildgebende Befund). Die Beschwerdeführerin hat somit schon diesbezüglich eine relevante Veränderung des funktionellen Leis- tungsvermögens glaubhaft gemacht. Dies ist auch aufgrund der Tatsache ersichtlich, dass eine diagnostisch-therapeutische Infiltration durchgeführt werden wird (Sprechstundenbericht von Dr. med. D. vom 26. Juli 2022 in VB 104 S. 4 f.). 6.2. In seinem Schreiben vom 1. September 2022 führte Dr. med. E. zudem aus, aufgrund der chronischen Schmerzerkrankung sei es zu einer mittel- gradigen depressiven Verstimmung mit funktionellen Beschwerden gekom- men und es würden eine ausgeprägte Schlafstörung, Bauchschmerzen, Schwindel, Kopfschmerzen und eine neurotische Störung in Form eines Waschzwangs bestehen (VB 104 S. 2, vgl. E. 4.3). Im Vergleichszeitpunkt (Verfügung vom 29. Mai 2020 [VB 86]) litt die Beschwerdeführe rin hinge- gen an keinen psychischen Beschwerden (siehe Beurteilung Dr. med. B. vom 24. April 2020). Die von Dr. med. E. in seinem Schreiben vom 1. Sep- tember 2022 erhobenen Befunde deuten somit auf eine Veränderung des psychischen Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin hin. Die Be- schwerdeführerin hat folglich auch in Bezug auf ihren psychischen Gesund- heitszustand eine erhebliche Veränderung glaubhaft gemacht. 6.3. Schliesslich ist die erst im Beschwerdeverfahren eingereichte Bildgebungs- Beurteilung von Prof. Dr. med. F., Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, vom 14. März 2023 bei der Beurteilung der Frage, ob veränderte tatsächliche Verhältnisse glaubhaft gemacht worden sind, nicht zu berücksichtigen (vgl. E. 2.2). 6.4. Der Beschwerdeführerin ist es zusammenfassend somit gelungen, eine massgebliche Tatsachenänderung bzw. eine relevante Veränderung des funktionellen Leistungsvermögens seit der Verfügung vom 29. Mai 2020 glaubhaft zu machen. Demnach ist die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 14. Februar 2023 (VB 108) zu Unrecht nicht auf das Leistungsbegeh- ren der Beschwerdeführerin eingetreten. 7. 7.1. Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 14. Februar 2023 aufzuheben und - 9 - die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese auf das Leistungsbegehren vom 16. Juni 2022 eintrete, dieses materiell prüfe und nach erfolgter Abklärung über den Leistungsanspruch der Beschwer- deführerin verfüge. 7.2. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende Verfahren betragen diese Fr. 400.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus- gang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 7.3. Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf Ersatz ihrer richterlich festzusetzenden Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG). Das Versicherungsgericht erkennt: 1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfü- gung vom 14. Februar 2023 aufgehoben und die Sache an die Beschwer- degegnerin zurückgewiesen, damit diese auf die Neuanmeldung vom 16. Juni 2022 eintrete und materiell über das Leistungsbegeh ren ent- scheide. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 400.00 werden der Beschwerdegegnerin auf- erlegt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin die Parteikosten in richterlich festgesetzter Höhe von Fr. 2'450.00 zu bezahlen. Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb- ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. - 10 - Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis- mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän- den hat (Art. 42 BGG). Aarau, 14. September 2023 Versicherungsgericht des Kantons Aargau 2. Kammer Die Präsidentin: Die Gerichtsschreiberin i.V.: Peterhans Reisinger