{"Signatur": "ZH_VG_001", "Spider": "ZH_Verwaltungsgericht", "Sprache": "de", "Datum": "23.10.2003", "HTML": {"Datei": "ZH_Verwaltungsgericht/ZH_VG_001_-VB-2003-00240_23-10-2003.html", "URL": "https://vgrzh.djiktzh.ch/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&WebServerUrl=https://vgrzh.djiktzh.ch&WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&OmnisLibrary=JURISWEB&OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&OmnisServer=JURISWEB,127.0.0.1:7000&Parametername=WWW&Schema=ZH_VG_WEB&Source=&Aufruf=getMarkupDocument&cSprache=GER&nF30_KEY=203836&W10_KEY=4467143&nTrefferzeile=26&Template=standard/results/document.fiw", "Checksum": "cce426e00da9aa63039acab505ce21b5"}, "Num": [" VB.2003.00240"], "Kopfzeile": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht 03..2.23.1 VB.2003.00240"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht 03..2.23.1 VB.2003.00240"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht 03..2.23.1 VB.2003.00240"}], "Meta": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "3. Abteilung/3. Kammer"}], "Abstract": [{"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Spitaltaxen | Spitaltaxen: Tragung der Taxen f\u00fcr halbprivate Behandlung durch den Patienten nach Ablauf des Versicherungsschutzes w\u00e4hrend des Spitalaufenthalts Spitaltaxen sind Benutzungsgeb\u00fchren. Allf\u00e4llige Schadenersatzanspr\u00fcche sind bei Zivilgerichten geltend zu machen (E. 2b). Die Aufkl\u00e4rungspflicht des P a t i e n t e n umfasst die Information \u00fcber bestehende Versicherungen (E. 2c 2. Teil). Die Aufkl\u00e4rungspflicht des A r z t e s umfasst auch eine Information \u00fcber die voraussichtlichen Behandlungskosten und den Versicherungsschutz. Diese Aufkl\u00e4rung in wirtschaftlicher Hinsicht bildet bloss eine leistungsbegleitende Nebenpflicht. Wenn sich diese Pflicht geb\u00fchrenm\u00e4ssig wie vorliegend nicht einzelnen Taxpositionen zuordnen l\u00e4sst, sondern \u00fcber die Taxpositionen f\u00fcr die Hauptleistung der \u00e4rztlichen Behandlung gedeckt wird, k\u00f6nnte eine Verletzung der Aufkl\u00e4rungspflicht in wirtschaftlicher Hinsicht letztlich nur zu einer geringf\u00fcgigen Reduktion der geschuldeten Geb\u00fchren f\u00fchren (E. 2c 1. Teil, 2d). Das Spital hat die Aufkl\u00e4rungspflicht konkret nicht verletzt; auch konnte ihm vom Ende der Versicherungsdeckung w\u00e4hrend des Spitalaufenthalts nichts bekannt sein (E. 3a 1. Teil). Fraglich, ob das Spital w\u00e4hrend der Behandlung auftretenden Zweifeln am ausreichenden Versicherungsschutz nachzugehen hat (E. 3a 1. Teil, b, c 1. Teil). Der Patient h\u00e4tte das Spital \u00fcber den kurz nach Eintritt ablaufenden Versicherungsschutz unterrichten m\u00fcssen, zumal ihm zum vornherein bekannt war, dass der Spitalaufenthalt l\u00e4nger als der Versicherungsschutz dauern w\u00fcrde (E. 3a 2. Teil, c 2. Teil). Keine Hinweise auf fehlende Urteilsf\u00e4higkeit des Patienten im Zeitpunkt des Spitaleintritts (E. 4a). Gegen den Rechnungsbetrag l\u00e4sst sich konkret nicht einwenden, w\u00e4hrend der Behandlung auf der Intensivstation d\u00fcrften nur die Taxen f\u00fcr in der Allgemeinabteilung behandelte Patienten verlangt werden. Keine Anhaltspunkte, wonach die Leistungen, auf die ein halbprivat versicherter Patient Anspruch hat, nicht erbracht worden sind (E. 4b).\rAbweisung."}], "ScrapyJob": "446973/29/93", "Zeit UTC": "18.01.2021 21:22:33", "Checksum": "5ede9936a5de536e98ed2afe066f34c1"}