<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_757/2008/sst </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 14. November 2008 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Wiprächtiger, Favre, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Stohner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt </div> <div class="para">lic. iur. Dieter R. Marty, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons Graubünden, Sennhofstrasse 17, 7001 Chur, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Verletzung von Verkehrsregeln, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts </div> <div class="para">von Graubünden, Kantonsgerichtsausschuss, vom 30. Juli 2008. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sachverhalt: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">A. </div> <div class="para">Der Bezirksgerichtsausschuss Albula befand X.________ mit Urteil vom 4. April 2008 der Verletzung von Verkehrsregeln (<span class="artref">Art. 27 Abs. 1 SVG</span>, <span class="artref">Art. 36 Abs. 2 SSV</span> und <span class="artref">Art. 14 Abs. 1 VRV</span> i.V.m. <span class="artref">Art. 90 Ziff. 1 SVG</span>) schuldig und verurteilte ihn zu einer Busse von Fr. 100.--. </div> <div class="para">Die vom Verurteilten gegen dieses Urteil erhobene Berufung wies das Kantonsgericht von Graubünden, Kantonsgerichtsausschuss, am 30. Juli 2008 ab. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B. </div> <div class="para">X.________ führt Beschwerde in Strafsachen mit den Anträgen, das Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden vom 30. Juli 2008 sei aufzuheben, und er sei von Schuld und Strafe freizusprechen. </div> <div class="para">Vernehmlassungen wurden keine eingeholt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (<span class="artref">Art. 105 Abs. 1 BGG</span>). Die Feststellung des Sachverhaltes durch die Vorinstanz kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Verletzung von schweizerischem Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> beruht (<span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span>; vgl. auch <span class="artref">Art. 105 Abs. 2 BGG</span>). Die Wendung "offensichtlich unrichtig" entspricht dem Willkürbegriff im Sinne von <span class="artref">Art. 9 BV</span> (Botschaft des Bundesrates vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4338). Die Rüge der offensichtlich unrichtigen Feststellung des Sachverhalts, mithin der Verletzung des Willkürverbots, prüft das Bundesgericht gemäss <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span> nur insoweit, als sie in der Beschwerde explizit vorgebracht und substantiiert begründet worden ist (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=3&amp;from_date=26.10.2008&amp;to_date=14.11.2008&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F133-II-249%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page249">BGE 133 II 249</a> E. 1.4.3; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=3&amp;from_date=26.10.2008&amp;to_date=14.11.2008&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F133-IV-286%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page286">133 IV 286</a> E. 1.4). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">2.1 Die Verurteilung des Beschwerdeführers basiert auf folgendem Sachverhalt: </div> <div class="para">Am 19. April 2007 um ca. 17.20 Uhr fuhr der Beschwerdeführer mit seinem Personenwagen auf einer Nebenstrasse in Tinizong. Vor ihm bog ein Geländewagen nach rechts auf die Hauptstrasse ab, und der Beschwerdeführer schickte sich an, nach links in dieselbe Strasse einzubiegen. Zeitgleich näherte sich auf der Hauptstrasse von rechts ein Motorradfahrer. Als der Beschwerdeführer diesen bemerkte, leitete er eine Vollbremsung ein und brachte sein Auto noch vor der Mittellinie zum Stillstand. Der Motorradfahrer reagierte ebenfalls mit einem sofortigen Bremsmanöver, kam dabei jedoch zu Fall und erlitt beim Sturz leichte Knieverletzungen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.2 Die Vorinstanz hat erwogen, aufgrund der Fotodokumentation der Kantonspolizei ergebe sich, dass der Beschwerdeführer bei freier Sicht auf die Hauptstrasse den Motorradfahrer in einer Entfernung von 50 Metern hätte sehen müssen. Der Beschwerdeführer habe anlässlich seiner Einvernahmen bei der Kantonspolizei und vor dem Bezirksgerichtspräsidium Albula ausdrücklich eingeräumt, es sei möglich, dass seine Sicht auf die rechte Seite durch den Geländewagen verdeckt gewesen sei und er daher den Motorradfahrer zu spät erkannt habe. Zusammenfassend könne als erstellt gelten, dass der Beschwerdeführer den sich nähernden Motorradfahrer nicht deshalb nicht gesehen habe, weil dieser, wie vom Beschwerdeführer behauptet, "rennmässig beschleunigt" habe, sondern weil ihm durch den nach rechts abbiegenden Geländewagen die Sicht versperrt gewesen sei. Indem der Beschwerdeführer trotz verdeckter Sicht in die Hauptstrasse eingebogen sei und den Motorradfahrer zu einem brüsken Bremsmanöver gezwungen habe, habe er dessen Vortrittsrecht missachtet und sich folglich der (einfachen) Verletzung von Verkehrsregeln schuldig gemacht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.3 Der Beschwerdeführer lastet der Vorinstanz eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung an, da sie - haltlos - erwogen habe, der Geländewagen habe ihm die Sicht versperrt. Diese Annahme habe er zwar selbst auch getroffen, dies jedoch nur, weil er sich das plötzlich auftauchende Motorrad nicht habe erklären können. Richtigerweise sei davon auszugehen, dass der Motorradfahrer zwar nicht zu schnell gefahren sei, aber so stark beschleunigt habe, dass er "wie aus dem Nichts gekommen" sei. Die Vorinstanz habe insoweit zu Unrecht nicht in ihre Erwägungen einbezogen, dass ein Motorrad des betreffenden Typs innerhalb von zwei Sekunden auf eine Geschwindigkeit von 50 km/h beschleunigt werden könne. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.4 Diese Vorbringen des Beschwerdeführers sind nicht geeignet, Willkür darzutun, liegt doch Willkür im Sinne von <span class="artref">Art. 9 BV</span> nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung einzig vor, wenn der angefochtene Entscheid auf einer schlechterdings unhaltbaren oder widersprüchlichen Beweiswürdigung beruht bzw. im Ergebnis offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=3&amp;from_date=26.10.2008&amp;to_date=14.11.2008&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F129-I-173%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page173">BGE 129 I 173</a> E. 3.1 mit Hinweisen). Dass das angefochtene Urteil mit der Darstellung des Beschwerdeführers nicht übereinstimmt oder eine andere Lösung oder Würdigung vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, genügt hingegen praxisgemäss für die Begründung von Willkür nicht (127 I 54 E. 2b mit Hinweisen). </div> <div class="para">Mit seinen Rügen stellt der Beschwerdeführer aber der vorinstanzlichen Begründung lediglich seine eigene Sicht der Dinge gegenüber, ohne näher zu erörtern, inwiefern der angefochtene Entscheid (auch) im Ergebnis schlechterdings unhaltbar sein sollte. Seine Ausführungen erschöpfen sich mithin in einer unzulässigen appellatorischen Kritik am angefochtenen Urteil und genügen den Begründungsanforderungen gemäss <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span> nicht (vgl. E. 1 hiervor). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.5 Auf die Beschwerde ist daher nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graubünden, Kantonsgerichtsausschuss, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 14. November 2008 </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Schneider Stohner </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>