<h2>SubmittedText<h2><p>Ich frage den Bundesrat:</p><p>1. Wir stellt sich der Bundesrat nach den Vorkommnissen in Genf zu den militärischen Defilees? Erachtet er Defilees weiterhin als notwendig oder als Element, auf das auch verzichtet werden kann?</p><p>2. Sind weitere Defilees geplant? Wenn ja, wann?</p><p>3. In wessen Kompetenz liegt die Durchführung von Defilees?</p><p>4. Ist der Bundesrat bereit, dafür zu sorgen, dass in Zukunft auf Defilees verzichtet wird und somit Aggressionen auf beiden Seiten erst gar nicht entstehen und Verletzte verhindert werden können?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1. Die Genferinnen und Genfer haben das Defilee ihres Infanterieregiments mit eindrucksvoller Präsenz honoriert. Dadurch wurde der Bundesrat in seiner Auffassung bestärkt, dass es richtig ist, der Bevölkerung von Zeit zu Zeit Gelegenheit zu geben, die Truppe aus der Nähe zu betrachten, zumal die Armee mit dem Verzicht auf Manöver und der Räumung traditioneller Truppenunterkünfte bzw. der Verlegung von Kursen und Schulen aus den Agglomerationen hinaus in der Öffentlichkeit deutlich weniger in Erscheinung tritt. Für einen Verzicht auf Defilees besteht keine Veranlassung.</p><p>2. In Genf hat lediglich ein Regiment defiliert. Während Defilees dieser Grössenordnung landesweit ab und zu stattfinden, werden grössere Defilees nur alle paar Jahre durchgeführt. Letztmals wurde ein grosser Vorbeimarsch am Armeetag im Rahmen der Jubiläumsveranstaltungen 1991 in Emmen durchgeführt.</p><p>3. Die Kompetenz für die Durchführung von Defilees liegt bei den militärischen Kommandostellen und den zuständigen örtlichen Behörden. Das Defilee vom 21. November 1995 wurde vom Kommandanten des Feldarmeekorps 1, vom Staatsrat des Kantons Genf und von den zuständigen Gemeindebehörden genehmigt. Für grössere Defilees behält sich das EMD die Zustimmung vor.</p><p>4. Der Bundesrat verurteilt die Ausschreitungen, zu denen die Gegenkundgebung geführt hat. Er erwartet von den zuständigen Behörden, dass sie auch in Zukunft die nötigen Massnahmen treffen, um Truppen und Zuschauern einen ungehinderten Vorbeimarsch zu ermöglichen.</p>  Antwort des Bundesrates.