<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2A.174/2005 /leb </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 4. Mai 2005 </div> <div class="para">II. Öffentlichrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Merkli, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Betschart, Müller, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Feller. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">A.________ und B.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, vertreten durch BDS Treuhand AG, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Kantonale Steuerkommission Schaffhausen, Mühlentalstrasse 105, Postfach, 8201 Schaffhausen, </div> <div class="para">Obergericht des Kantons Schaffhausen, Postfach 568, 8201 Schaffhausen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Staats- und Gemeindesteuerveranlagung 1999/2000 </div> <div class="para">und 2001, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 11. Februar 2005. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Obergericht des Kantons Schaffhausen wies am 11. Februar 2005 einen Rekurs von A._______ und B.________ betreffend Staats- und Gemeindesteuerveranlagung 1999/2000 und 2001 ab. A.________ und B.________ gelangten dagegen am 21. März 2005 mit einer als staatsrechtliche Beschwerde bezeichneten Eingabe ans Bundesgericht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mit Verfügung vom 30. März 2005 wurden die Beschwerdeführer aufgefordert, bis spätestens zum 21. April 2005 einen Kostenvorschuss von Fr. 25'000.-- einzuzahlen. Das Verfügungsformular enthielt nebst der Ankündigung, dass bei Säumnis auf die Rechtsvorkehr nicht eingetreten werde, folgende Hinweise: </div> <div class="para">"Bei Zahlungsauftrag an eine Bank haben Sie dafür zu sorgen, dass die Bank zuhanden der Postfinance als Fälligkeitsdatum spätestens den letzten Tag der Zahlungsfrist einsetzt und dass der Bankauftrag rechtzeitig bei der Postfinance eintritt; die (von den meisten Banken benützten) elektronischen Zahlungsaufträge EZAG müssen der Postfinance in der Regel zwei Postwerktage vor Ablauf der Zahlungsfrist zugegangen sein. Die Rechtzeitigkeit ist im Zweifelsfall von Ihnen zu beweisen." </div> <div class="para">Die Vorschusszahlung ging am 26. April 2005 bei der Bundesgerichtskasse ein. Gemäss Auskunft der Postfinance wurde der Kostenvorschuss durch eine Bank übermittelt, welche die Zahlung mittels elektronischem Zahlungsauftrag EZAG ("par voie bancaire SIC") ausführte. Der Zahlungsauftrag gelangte per Leitung am 25. April 2005 an die Postfinance; als Fälligkeitsdatum für die Zahlung war der 26. April 2005 eingesetzt. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">2.1 Bei fruchtlosem Ablauf der für die Bezahlung des Kostenvorschusses gesetzten Frist wird auf die Rechtsvorkehr nicht eingetreten (<span class="artref">Art. 150 Abs. 4 OG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Massgeblich für die Frage, ob der Kostenvorschuss rechtzeitig geleistet worden ist, ist <span class="artref">Art. 32 OG</span>. Danach müssen Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist der zuständigen Behörde selbst oder zu deren Handen der Schweizerischen Post übergeben werden (<span class="artref">Art. 32 Abs. 3 OG</span>). Die Erteilung eines Zahlungsauftrags an eine Bank genügt bei dieser klaren gesetzlichen Regelung nicht. Wird eine Bank mit der Zahlung des Vorschusses beauftragt, so gilt die Zahlung nur dann als rechtzeitig erbracht, wenn die Bank ihrerseits im Sinne von <span class="artref">Art. 32 Abs. 3 OG</span> rechtzeitig handelt. Allfällige Versäumnisse der von der Partei bzw. der von ihrem Vertreter eingesetzten Bank, aber auch von deren Hilfspersonen, werden der Partei zugerechnet (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=14&amp;from_date=25.04.2005&amp;to_date=14.05.2005&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F114-IB-67%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page67">BGE 114 Ib 67</a> E. 2 S. 69 ff.). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erfolgt die Ausführung der Zahlung zwischen der Bank und der Postfinance auf elektronischem Weg (Benützung elektronischer Datenträger, elektronische Datenübermittlung im Rahmen des EZAG), so kommen angesichts der Besonderheiten dieser Zahlungsart und der damit verbundenen technischen Abläufe spezielle Regeln zur Anwendung. Die Zahlung gilt nur dann als rechtzeitig geleistet, wenn die elektronischen Daten bzw. der Datenträger spätestens am letzten Tag der vom Bundesgericht festgesetzten Frist der Post übergeben werden und andererseits das eingesetzte Fälligkeitsdatum noch innert dieser Frist liegt (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=14&amp;from_date=25.04.2005&amp;to_date=14.05.2005&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F117-IB-220%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page220">BGE 117 Ib 220</a> E. 2 S. 222, seither konstante Rechtsprechung). </div> <div class="para">2.2 Da im vorliegenden Fall der Zahlungsauftrag der Postfinance erst am 25. April 2005 übermittelt wurde und zudem mit dem Fälligkeitsdatum 26. April 2005 versehen war, ist nach der erwähnten, auf dem Verfügungsformular vom 30. März 2005 vollständig dargestellten Praxis der Kostenvorschuss, der spätestens am 21. April 2005 hätte geleistet werden müssen, verspätet bezahlt worden. </div> <div class="para">2.3 Auf die Beschwerde ist - im vereinfachten Verfahren (<span class="artref">Art. 36a OG</span>) - gestützt auf <span class="artref">Art. 150 Abs. 4 OG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para">2.4 Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten den Beschwerdeführern, je zur Hälfte unter Solidarhaft, aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 und Abs. 7 in Verbindung mit <span class="artref"><artref id="CH/173.110/153" type="start"></artref>Art. 153 und 153a OG</span><artref id="CH/173.110/153^a" type="end"></artref>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht </div> <div class="para">im Verfahren nach <span class="artref">Art. 36a OG</span>: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird den Beschwerdeführern unter Solidarhaft auferlegt. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern, der Kantonalen Steuerkommission Schaffhausen und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen sowie der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 4. Mai 2005 </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlichrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>