A bteilung V E -22/2007 kom /bid/scb {T 0/2} U rteil vom 26. M ärz 2007 M itw irkung R ichter M arkus König, R ichter Bendicht Tellenbach, R ichterin R egula Schenker Senn G erichtsschreiber R udolf Bindschedler P._______, geboren _______, N igeria, _______, Beschw erdeführerin gegen B undesam t für M igration (B FM ), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz betreffend Verfügung vom 28. N ovem ber 2006 i.S. A syl und W egw eisung / N _______ B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 D as B undesverw altungsgericht stellt fest, dass die Beschw erdeführerin eigenen Angaben zufolge ihr H eim atland am 30. Septem ber 2006 verlassen hat und über Italien am 19. O ktober 2006 illegal in die Schw eiz einreiste, w o sie gleichentags im Em pfangszentrum W ._______ um Asyl nachsuchte, dass sie anlässlich der Kurzbefragung im Transitzentrum B._______ vom 8. N ovem ber 2006 sow ie der direkten Bundesanhörung vom 21. N ovem ber 2006 zur Begründung ihres Asylgesuchs im W esentlichen geltend m achte, sie sei Angehörige der Ethnie der F._______ und sei Anhängerin der Q ._______, dass sie von G eburt an bis zu ihrer Ausreise in G ._______ in der Stadt H ._______, Bundesstaat I._______, hauptsächlich bei ihrer Fam ilie gelebt und sich ab und zu bei ihrem Freund am selben O rt aufgehalten habe, dass sie die Prim ar- und Sekundarschule besucht und anschliessend eine Lehre als Friseurin gem acht habe, w orauf sie von Januar 2000 bis Februar 2005 auf ihrem Beruf gearbeitet habe, dass im N ovem ber 2006 C hief S.A. um gebracht w orden sei und darauf dessen Sym pathisanten auch den Freund der Beschw erdeführerin verdächtigt hätten, in die M ordaktion verw ickelt gew esen zu sein, dass dieser Freund im Januar 2006 in den N orden N igerias verreist sei, dass eine W oche später Anhänger von C hief S.A. die Beschw erdeführerin zu H ause bei ihren Eltern aufgesucht hätten, dass sie indessen gerade nicht anw esend gew esen sei, w eshalb diese Leute ihre Eltern, vier Brüder und ihre Schw ester m itgenom m en hätten, dass die Beschw erdeführerin nach ihrer R ückkehr von einem nicht festgenom m enen Bruder vom Vorkom m nis erfahren habe, dass sie von diesem auch erfahren habe, dass m an sich durch die Festnahm en erhofft habe, ihrer und anschliessend ihres Freundes habhaft zu w erden, dass sich die Beschw erdeführerin anschliessend in die W ohnung ihres Freundes begeben habe, um festzustellen, dass diese bereits durchsucht w orden sei, dass die Beschw erdeführerin, aus Angst ebenfalls in die Angelegenheit involviert zu w erden, zuerst w ieder nach H ause und dann zu einem C ousin nach J.______ gezogen sei, dass sie indessen m it den heim atlichen Behörden keine Problem e gehabt habe, dass sie dort einen Italiener angetroffen habe, w elcher sie im Flugzeug nach Italien m itgenom m en habe, dass sie nach einem neuntägigen Aufenthalt in Italien allein m it dem Zug in die Schw eiz gereist sei, dass das BFM das Asylgesuch der Beschw erdeführerin m it Verfügung vom 28. N ovem ber 2006 - eröffnet am 5. D ezem ber 2006 - ablehnte und die W egw eisung 3 aus der Schw eiz sow ie deren Vollzug anordnete, dass die Beschw erdeführerin m it Eingabe vom 28. D ezem ber 2006 respektive m it Beschw erdeergänzung vom 13. Januar 2007 gegen diesen Entscheid bei der Schw eizerischen Asylrekurskom m ission (AR K) respektive beim Bundesverw altungsgericht Beschw erde erhob und dabei unter anderem die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die G ew ährung von Asyl und die G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege und Verbeiständung inklusive den Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses beantragte, dass das Zivilstandsam t X._______ am 26. Januar 2007 in Anw endung von Art. 10 Abs. 2 AsylG den nigerianischen O riginalreisepass zuhanden des BFM sicherstellte, dass m it Zw ischenverfügung vom 31. Januar 2007 unter anderem der Entscheid über das G esuch um G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege aufgeschoben, kein Kostenvorschuss erhoben und das G esuch um Beiordnung eines am tlichen Anw alts abgew iesen w urde, und zieht in Erw ägung, dass das Bundesverw altungsgericht endgültig über Beschw erden gegen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes über das Verw altungsverfahren vom 20. D ezem ber 1968 [Vw VG SR 172.021]) des BFM entscheidet (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG SR 142.31] i.V.m . Art. 31 - 34 des Bundesgesetzes über das Bundesverw altungsgericht vom 17. Juni 2005 [VG G SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 [BG G SR 173.110]), dass das Bundesverw altungsgericht am 1. Januar 2007 die Beurteilung der bei der AR K hängigen R echtsm ittel übernim m t und dabei das neue Verfahrensrecht anw endet (Art. 53 Abs. 2 VG G ), dass die Beschw erdeführerin durch die angefochtene Verfügung berührt ist, ein schutzw ürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsw eise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschw erde legitim iert ist (Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 48 Abs. 1 Vw VG ), dass som it auf ihre frist- und form gerecht eingereichte Beschw erde einzutreten ist (Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 50 ff. Vw VG ), dass m it Beschw erde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die U nangem essenheit gerügt w erden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG ), dass über offensichtlich unbegründete Beschw erden in einem vereinfachten Verfahren entschieden w ird und die vorliegende Beschw erde, w ie nachfolgend aufgezeigt, offensichtlich unbegründet ist, w eshalb auf einen Schriftenw echsel verzichtet w erden kann und der Beschw erdeentscheid nur sum m arisch zu begründen ist (Art. 111 Abs. 1 und 3 AsylG ), dass die Schw eiz grundsätzlich Flüchtlingen Asyl gew ährt (Art. 2 Abs. 1 AsylG ), w obei als Flüchtling eine ausländische Person anerkannt w ird, w enn sie in ihrem H eim atstaat 4 oder im Land, w o sie zuletzt w ohnte, w egen ihrer R asse, R eligion, N ationalität, Zugehörigkeit zu einer bestim m ten sozialen G ruppe oder w egen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften N achteilen ausgesetzt ist oder begründete Furcht hat, solchen N achteilen ausgesetzt zu w erden (Art. 3 Abs. 1 AsylG ), dass die Flüchtlingseigenschaft nachgew iesen oder zum indest glaubhaft gem acht w erden m uss (Art. 7 AsylG ), dass die einlässlichen Erw ägungen in der angefochtenen Verfügung insgesam t als zutreffend und rechtskonform zu beurteilen sow ie in Anbetracht der Akten zu bestätigen sind, dass die Vorinstanz den Sachverhalt vollständig und korrekt festgestellt überzeugend dargelegt hat, w eshalb die Vorbringen der Beschw erdeführerin unglaubhaft sind, dass die Vorbringen der Beschw erdeführerin auch nach Auffassung der Bundesverw altungsgerichts als unsubstanziiert, w idersprüchlich und unlogisch qualifiziert w erden m üssen, dass sie die U ngereim theiten im Sachvortrag der Beschw erdeführerin offensichtlich nicht m it sprachlichen M issverständnissen erklären lassen (vgl. Beschw erde S. 4), dass die Beschw erdeführerin im Anschluss an die Anhörungen jew eils bestätigte, die D olm etscher gut verstanden zu haben (vgl. Protokolle des Transitzentrum s S. 14 bzw . S. 21) und dass die Protokolle ihr rückübersetzt w orden und vollständig seien und ihren freien Äusserungen entspräche (vgl. dort S. 14 bezw . S. 23), dass sie die Portokolle und diese Bestätigungen zudem durch ihre U nterschriften bekräftigte, dass die Vorbringen der Beschw erdeführerin nebst vieler offensichtlicher U nglaubhaftigkeitsm erkm ale auch einen offensichtlichen M angel an so genannten R ealkennzeichen aufw eisen, dass im Ü brigen zur Verm eidung unnötiger W iederholungen vorab auf die Erw ägungen in der angefochtenen Verfügung verw iesen w ird, dass die Ausführungen in der Beschw erde die Erw ägungen respektive Schlussfolgerungen in der angefochtenen Verfügung nicht um zustossen verm ögen, dass die Beschw erdeführerin beispielsw eise vorbringt, sie habe kein rechtsgenügliches Identitätsdokum ent vorlegen können, da sie nie ein solches am tliches D okum ent m it Foto und auch nie einen nigerianischen R eisepass besessen habe und sich auch kein solches D okum ent beschaffen lassen könne (vgl. Beschw erde S. 4), dass sich unterdessen herausgestellt hat, dass die Beschw erdeführerin sehr w ohl im Besitze eines am 4. O ktober 2006 ausgestellten nigerianischen R eisepasses w ar respektive ist, dass sie auch bereits bei den Anhörungen stets in Abrede gestellt hatte, einen Pass zu besitzen (vgl Protokoll des Transitzentrum s S. 5 und Protokoll der direkten Bundesanhörung S. 2 ff.) und diesen offensichtlich den Schw eizer Asylbehörden vorenthalten w ollte, dass dieses Verhalten die G laubw ürdigkeit der Beschw erdeführerin und m ithin auch die G laubhaftigkeit ihrer Asylvorbringen ernsthaft beeinträchtigt,5 dass es der Beschw erdeführerin som it nicht gelingt, die Flüchtlingseigenschaft nachzuw eisen oder zum indest glaubhaft zu m achen, w eshalb das Bundesam t ihr Asylgesuch zu R echt abgelehnt hat, dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das N ichteintreten auf ein Asylgesuch in der R egel die W egw eisung aus der Schw eiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG ), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbew illigung erteilt hat und die Beschw erdeführerin zudem keinen Anspruch auf Erteilung einer solchen hat (vgl. Entscheidungen und M itteilungen der Schw eizerischen Asylrekurskom m ission [EM AR K] 2001 N r. 21), w eshalb die verfügte W egw eisung im Einklang m it den gesetzlichen Bestim m ungen steht und dem nach vom Bundesam t zu R echt angeordnet w urde, dass das Bundesam t, ist der Vollzug nicht zulässig, nicht zum utbar oder nicht m öglich, das Anw esenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim m ungen über die vorläufige Aufnahm e von Ausländern regelt (Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m . Art. 14a des Bundesgesetzes über den Aufenthalt und N iederlassung der Ausländer vom 26. M ärz 1931 [AN AG SR 142.20]), dass der Vollzug der W egw eisung in Beachtung der m assgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestim m ungen (Art. 3 der Konvention vom 4. N ovem ber 1950 zum Schutze der M enschenrechte und G rundfreiheiten: Europäische M enschenrechtskonvention [EM R K SR 0.101], Art. 33 Abs. 1 des Abkom m ens vom 28. Juli 1951 über die R echtsstellung der Flüchtlinge [FK SR 0.142.30] Art. 5 Abs. 1 AsylG und Art. 25 Abs. 2 und 3 der Bundesverfassung der Schw eizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV SR 101]) zulässig ist, da die Flüchtlingseigenschaft nicht besteht und keine Anhaltspunkte für eine m enschenrechtsw idrige Behandlung ersichtlich sind, die der Beschw erdeführerin in ihrem H eim at- oder H erkunftsstaat droht (Art. 14a Abs. 3 AN AG ), dass sich aus den Akten zudem keine konkreten Anhaltspunkte ergeben, aufgrund derer allenfalls geschlossen w erden könnte, die Beschw erdeführerin gerate im Falle der R ückkehr in ihren H eim atstaat aus individuellen G ründen w irtschaftlicher, sozialer oder gesundheitlicher N atur in eine existenzbedrohende Situation, und zudem in N igeria keine Situation allgem einer G ew alt herrscht, dass die Beschw erdeführerin im Ü brigen als Bew eism ittel einen Bericht vom 15. Januar 2007 (C om puterausdruck) über die Situation im N iger D elta einreichte, dass in der Beschw erde jedoch darauf nicht eingegangen w ird und auch nicht ersichtlich ist, inw iefern der Bericht ihre Beschw erdevorbringen zu stützen verm öchte, dass die Beschw erdeführerin ihren Angaben zufolge in ihrem H eim atland über ein fam iliäres Beziehungsnetz sow ie aufgrund ihrer Berufserfahrung auch über intakte entsprechende Aussichten verfügt, dass sich der Vollzug der W egw eisung dam it auch als zum utbar gem äss Art. 14a Abs. 4 AN AG erw eist, dass der Vollzug der W egw eisung der Beschw erdeführerin in ihren H eim atstaat schliesslich m öglich ist, da keine praktischen H indernisse erkennbar sind, die einer R ückkehr entgegenstehen könnten, und sie verpflichtet ist, sich bei der heim atlichen Vertretung w eitere, allenfalls benötigte R eisepapiere zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG ),6 dass nach dem G esagten som it keine W egw eisungshindernisse vorliegen und der vom Bundesam t verfügte Vollzug der W egw eisung zu bestätigen ist, dass es der Beschw erdeführerin dem nach nicht gelungen ist darzutun, inw iefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletze, den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststelle oder unangem essen sei (Art. 106 AsylG ), w eshalb die Beschw erde abzuw eisen ist, dass die Beschw erdeführerin in ihrer Beschw erde respektive -ergänzung unter anderem auch um unentgeltliche R echtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 Vw VG ersuchte, dass in Anbetracht der Akten die Beschw erdebegehren als aussichtslos zu qualifizieren sind, w om it es an den m ateriellen Voraussetzungen zur G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege fehlt und das G esuch um unentgeltliche R echtspflege abzuw eisen ist, dass zudem die Bedürftigkeit der Beschw erdeführerin im Sinne von Art. 65 Abs. 1 Vw VG nicht ausgew iesen gew esen w äre, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.-- (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VG G i.V.m . Art. 2 und 3 des R eglem ents über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverw altungsgericht [VG KE]) der Beschw erdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 Vw VG ). (D ispositiv nächste Seite)7 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen. 2. D as G esuch um unentgeltliche R echtspflege gem äss Art. 65 Abs. 1 Vw VG w ird abgew iesen. 3. D ie Verfahrenskosten, bestim m t auf Fr. 600.--, w erden der Beschw erdeführerin auferlegt. D ieser Betrag ist innert 30 Tagen zu G unsten der G erichtskasse zu überw eisen. 4. D ieses U rteil geht an: - die Beschw erdeführerin (Beilage: Einzahlungsschein) - die Vorinstanz, Abteilung Aufenthalt und R ückkehrförderung, m it den Akten (R ef.-N r. N _______) - M igrationsam t des Kantons Zürich ad _______ (Beilage: N igerianischer R eisepass _______) D er vorsitzende R ichter: D er G erichtsschreiber: M arkus König R udolf Bindschedler Versand am :