Seite 1 http://www.bl.ch/kantonsgericht Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 10. März 2015 (470 15 16) ____________________________________________________________________ Strafprozessrecht Nichtanhandnahme des Verfahrens Besetzung Präsident Dieter Eglin, Richterin Helena Hess (Ref.), Richter Ste- phan Gass; Gerichtsschreiber i.V. Gabriel Giess Parteien A.____, gesetzlich vertreten durch B.____ und C.____, vertreten durch Advokat Nicolai Fullin, indemnis Rechtsanwälte, Spalenberg 20, Postfach 1460, 4001 Basel, Beschwerdeführer gegen Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft , Allgemeine Hauptabtei- lung, Grenzacherstrasse 8, Postfach, 4132 Muttenz, Beschwerdegegnerin D.____, vertreten durch Rechtsanwalt Dominik Dall'O, SwissLegal Dürr + Partner, Centralbahnstrasse 7, 4010 Basel, Beschuldigter Gegenstand Nichtanhandnahme des Verfahrens Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsan- waltschaft Basel -Landschaft vom 2. Januar 2015 Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht A. Mit Verfügung vom 2. Januar 2015 nahm die Staatsanw altschaft Basel-Landschaft (nach- folgend: Staatsanwaltschaft) das Verfahren in Anwendung von Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO gegen D.____ wegen fahrlässiger Körperverletzung sowie Wi derhandlung gegen das Strassenver- kehrsgesetz nicht an die Hand. Die Kosten wurden dem Staat auferlegt. Die in der besagten Verfügung angeordnete Nichtanha ndnahme des Verfahrens wurde von der Staatsanwaltschaft im Wesentlichen wie folgt begrün det: Am 19. Juni 2014, 18:45 Uhr, sei A.____ mit seinem Fahrrad den abschüssigen X.____we g in E.____ hinunter auf die Y.____strasse zugefahren. Bei der Kreuzung der beid en Strassen habe das Fahrrad das Stoppsignal überquert und sei mit der hinteren, rec hten Fahrzeugseite des auf der Y.____strasse in Richtung X.____weg fahrenden Perso nenwagens Ford Mondeo, der vom Be- schuldigten gelenkt wurde, kollidiert. Aufgrund der Lokalisation der von A.____ erlittenen Ver- letzungen (Felsenbeinfraktur rechts, Gehirnerschütterung und Kontusionsblutungen in der rech- ten Hemisphäre, Hämatotympanon rechts sowie Prellung der rechten Flanke) sei davon auszu- gehen, dass er bereits vor der Kollision des Fahrra ds mit dem Personenwagen zu Fall gekom- men sei. Sämtliche Pflichten gemäss Art. 52 SVG (wo hl gemeint: Art. 51 SVG) seien von D.____ respektive seinen Mitfahrern nach dem Unfall erfüllt worden. Es würden keinerlei An- haltspunkte vorliegen, die darauf schliessen lassen , dass der Beschuldigte den Unfall verur- sacht habe. Die in Frage kommenden Tatbestände seien eindeutig nicht erfüllt. B. Mit Eingabe vom 19. Januar 2015 erhob A.____ Besch werde gegen die Nichtanhand- nahmeverfügung vom 2. Januar 2015. Er beantragte, e s sei die Beschwerdeführerin (recte: Be- schwerdegegnerin) zu verpflichten, das Strafverfahr en gegen den Beschwerdegegner (Verfah- rensnummer XY) an die Hand zu nehmen. Insbesondere sei die Beschwerdegegnerin anzuwei- sen, weitere Abklärungen zum Unfallhergang zu tätig en und im Anschluss daran erneut über die Strafbarkeit des Beschwerdeführers (recte: Besc huldigten) zu entscheiden; unter o/e- Kostenfolge. Auf die Begründung der Beschwerde sowie der nachfol genden Eingaben der Parteien wird, soweit erforderlich, im Rahmen der Erwägungen des vorliegenden Beschlusses eingegangen. C. Die Staatsanwaltschaft nahm mit Eingabe vom 30. Ja nuar 2015 Stellung zur Beschwerde vom 19. Januar 2015 und beantragte die Abweisung derselben; unter o/e-Kostenfolge. D. Schliesslich liess sich mit Schreiben vom 2. Febru ar 2015 der Beschuldigte vernehmen. Er begehrte ebenfalls die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde, soweit auf diese über- haupt einzutreten sei. Zudem sei die Nichtanhandnah meverfügung der Beschwerdegegnerin vom 2. Januar 2015 zu bestätigen; unter o/e-Kostenfolge zu Lasten des Beschwerdeführers. Erwägungen 1.1 Die Beschwerde ist gemäss Art. 393 Abs. 1 lit. a S tPO zulässig gegen Verfügungen und Verfahrenshandlungen von Polizei, Staatsanwaltschaf t und Übertretungsstrafbehörden. Ge- mäss Art. 393 Abs. 2 StPO können Rechtsverletzungen , die falsche Feststellung des Sachver- Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht halts sowie Unangemessenheit gerügt werden. Da mit der Beschwerde alle Mängel des ange- fochtenen Entscheids geltend gemacht werden können, verfügt die Rechtsmittelinstanz über volle Kognition (P ATRICK GUIDON , Basler Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, Art. 393 N 15). Die Beschwerdefrist gegen schriftlich oder mündlich erö ffnete Entscheide beträgt 10 Tage, wobei die Beschwerde schriftlich und begründet bei der Be schwerdeinstanz einzureichen ist (Art. 396 Abs. 1 StPO). Gemäss Art. 310 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 322 Abs. 2 sowie Art. 382 Abs. 1 StPO ist jede Partei, die ein rechtlich gesc hütztes Interesse an der Aufhebung oder Ab- änderung der angefochtenen Nichtanhandnahmeverfügun g hat, zur Beschwerde berechtigt (NATHAN L ANDSHUT /T HOMAS BOSSHARD , Zürcher Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, Art. 310 N 13). Die gesetzlichen Bestimmungen enthalten kein e abschliessende Liste der zur Be- schwerde legitimierten Parteien. Der Parteibegriff ist im Sinne der Art. 104 und 105 StPO zu verstehen. Demnach wird nebst der beschuldigten Per son und der Privatklägerschaft auch den anderen am Verfahren beteiligten Personen, insbeson dere der geschädigten Person (vgl. Art. 105 Abs. 1 lit. a StPO), die Beschwerdelegitim ation zuerkannt, sofern sie sich am erstin- stanzlichen Verfahren beteiligt haben und ein recht lich geschütztes Interesse geltend machen können (Botschaft zur Vereinheitlichung des Strafpr ozessrechts, BBl 2006, 1308; V IKTOR LIEBER , Zürcher Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, Art. 382 N 4; NIKLAUS SCHMID , Praxiskommen- tar StPO, 2. Aufl. 2013, Art. 382 N 1). 1.2 Bei Verkehrsunfällen stellt sich regelmässig die F rage, ob der Beschwerdeführer durch die dem Beschuldigten angelastete Verkehrsregelverletzung unmittelbar in seinen Rechten ver- letzt wurde und somit ein rechtlich geschütztes Int eresse gemäss Art. 382 Abs. 1 StPO geltend machen kann. Für die Beurteilung, ob ein rechtlich geschütztes Interesse vorliegt, ist das mit Art. 90 Abs. 1 SVG geschützte Rechtsgut heranzuziehen. Gemäss der kantons- und bundesge- richtlichen Rechtsprechung wird mit der Bestimmung für einfache Verkehrsregelverletzungen (Art. 90 Abs. 1 SVG) einzig und allein ein allgemeines Interesse beziehungsweise der reibungs- lose Ablauf der Fortbewegung auf öffentlichen Stras sen unmittelbar geschützt. Hingegen wer- den Individualrechtsgüter wie Leib und Leben oder das Eigentum respektive Vermögen nur mit- telbar von besagter Norm erfasst (BGE 138 IV 258 E. 3.1; KGer 470 14 69 vom 10. Juni 2014 E. 2.2; vgl. auch G ORAN MAZZUCCHELLI /M ARIO POSTIZZI , Basler Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, Art. 115 N 88). Keine Verkehrsregeln sind die in Art. 51 Abs. 2 bis 4 SVG verankerten Pflichten zur Benachrich- tigung der Polizei, deren Verletzung nach der Spezi alnorm des Art. 92 SVG strafbar ist (P HILIPPE WEISSENBERGER , Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbuss engesetz, 2. Aufl. 2014, Art. 90 SVG N 6). Art. 51 Abs. 2 und 3 SVG bezwecken primär die Abklärung des Unfallhergangs und dienen somit der Strafrechtspfle ge (BGer 6S.431/2004 E. 1 e contrario). Eine Geschädigtenstellung ist demnach auch bezüglic h dieser Spezialnorm nicht gegeben. Es kann damit auf die Ausführungen zu Art. 90 Abs. 1 SVG verwiesen werden. Es kann folglich festgehalten werden, dass auf die Beschwerde - soweit sie Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz betrifft - mangels eines rechtlich geschützten Interesses seitens des Geschädigten nicht einzutreten ist. Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht 1.3 Mit der vorliegenden Beschwerde wird die Nichtanha ndnahmeverfügung der Staatsan- waltschaft Basel-Landschaft vom 2. Januar 2015 angefochten. Diese Verfügung stellt ein taugli- ches Beschwerdeobjekt dar. Die Nichtanhandnahmeverf ügung wurde dem Beschwerdeführer am 7. Januar 2015 zugestellt. Die 10-tägige Frist l ief somit am 17. Januar 2015 ab. Da der letz- te Tag der Frist auf einen Samstag fiel, endet die Frist gemäss Art. 90 Abs. 2 StPO am nächst- folgenden Werktag, was der 19. Januar 2015 war. Da die Beschwerde an eben diesem Tag der Post zum Versand aufgegeben wurde, ist sie innert Frist und damit rechtzeitig erfolgt. 1.4 Die Eltern des Beschwerdeführers reichten am 31. A ugust 2014 Strafanzeige gegen D.____ ein, mit der Begründung, dass A.____ nicht n ur leichte Schürfungen, sondern eine schwere Körperverletzung erlitten habe. Sie bringen sinngemäss vor, dass diverse Begebenhei- ten des Unfalls von den zuständigen Behörden nicht genügend gewürdigt worden seien. Es steht aufgrund der Akten fest, dass der Beschwer deführer durch den in Frage stehenden Unfall verletzt wurde. Er ist also Geschädigter und konstituierte sich aufgrund der Strafanzeige überdies als Privatkläger (Art. 118 Abs. 1 StPO). O b der Beschwerdeführer als Opfer gemäss Art. 116 f. StPO qualifiziert wird, kann vorliegend offen bleiben. Er hat jedenfalls ein rechtlich geschütztes Interesse, dass überprüft wird, ob die vorliegend angefochtene Nichtanhandnah- meverfügung zu Recht erfolgte und ist demzufolge zu r Beschwerdeerhebung bezüglich des Tatbestands der fahrlässigen Körperverletzung (Art. 125 StGB) legitimiert. 1.5 Die Zuständigkeit der Dreierkammer des Kantonsgeri chts, Abteilung Strafrecht, zur Beur- teilung der vorliegenden Beschwerde ergibt sich aus Art. 20 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 StPO sowie aus § 15 Abs. 2 EG StPO. Auf die Beschwerde ist som it einzutreten, soweit sie die von der Staatsanwaltschaft verfügte Nichtanhandnahme bezüglich der in Frage stehenden fahrlässigen Körperverletzung betrifft. 2.1 Gemäss Art. 310 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwa ltschaft die Nichtanhandnahme ei- nes Strafverfahrens, sobald auf Grund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände oder Prozessvorauss etzungen eindeutig nicht erfüllt sind (lit. a), Verfahrenshindernisse bestehen (lit. b) oder aus de n in Art. 8 StPO genannten Gründen auf eine Strafverfolgung zu verzichten ist (lit. c). Da dieser Bestimmung zwingender Charakter zu- kommt, muss die Staatsanwaltschaft bei Vorliegen de r in Art. 310 Abs. 1 StPO genannten Gründe eine Nichtanhandnahmeverfügung erlassen (E STHER OMLIN , Basler Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, Art. 310 N 8). Mit dem sofortigen En tscheid, kein Untersuchungsverfahren durch- zuführen, soll verhindert werden, dass Personen dur ch grundlose Anzeigen oder Ermittlungen Nachteile erleiden und nutzlose Umtriebe anfallen. Da eine Nichtanhandnahmeverfügung nur dann erlassen wird, wenn keine Untersuchungshandlun gen vorgenommen werden (Art. 309 Abs. 4 StPO), muss es sich folglich um sachverhalts mässig und rechtlich klare Fälle handeln, wobei sich dies allein aus den Akten zu ergeben hat . Die Nichtanhandnahme wegen fehlendem Straftatbestand oder fehlender Prozessvoraussetzung en darf nur dann verfügt werden, wenn mit Sicherheit feststeht, dass der zu beurteilende Sachverhalt unter keinen Straftatbestand fällt oder gar nicht verfolgbar ist (E STHER O MLIN , a.a.O., Art. 310 N 8 ff.; vgl. auch N ATHAN LANDSHUT /T HOMAS BOSSHARD , a.a.O., Art. 310 N 4 ff.). Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht 2.2 Der Beschwerdeführer wirft dem Beschuldigten in de r Beschwerde vom 19. Januar 2015 insbesondere pflichtwidriges Verhalten nach dem Unf all sowie mangelnde Vorsicht und Nicht- beherrschen des Fahrzeugs vor. Wie in E. 1.2 ausgef ührt, ist dem Beschwerdeführer die Ge- schädigtenstellung betreffend die strafrechtlichen Bestimmungen des SVG abzusprechen; diese ergibt sich jedoch aus den Tatbeständen des Schweiz erischen Strafgesetzbuches (G ORAN MAZZUCCHELLI /M ARIO POSTIZZI , a.a.O., Art. 115 N 88). Soweit der Beschwerdeführ er Ausfüh- rungen zu den strafrechtlichen Bestimmungen des SVG macht, ist er damit nicht zu hören. In der Beschwerde sind keine expliziten Hinweise auf T atbestände aus dem Strafgesetzbuch er- sichtlich. Gemäss der Nichtanhandnahmeverfügung vom 2. Januar 2015 könnte bei vorliegen- dem Sachverhalt wohl lediglich Art. 125 StGB (fahrlässige Körperverletzung) einschlägig sein. 3.1 Fraglich und nachfolgend zu prüfen bleibt somit ei nzig, ob es Hinweise gibt, die berechtig- ten Zweifel an der Annahme der Staatsanwaltschaft a ufkommen lassen, der Tatbestand der fahrlässigen Körperverletzung gemäss Art. 125 StGB sei eindeutig nicht erfüllt. 3.2 Eine fahrlässige Körperverletzung gemäss Art. 125 StGB begeht, wer fahrlässig einen Menschen am Körper oder an der Gesundheit schädigt (Abs. 1). Ist die Schädigung schwer, so wird der Täter von Amtes wegen verfolgt (Abs. 2). F ahrlässig begeht ein Verbrechen oder Ver- gehen, wer die Folge seines Verhaltens aus pflichtw idriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und na ch seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist (Art. 12 Abs. 3 StGB). 3.3 Die Staatsanwaltschaft bringt sowohl in der Nichta nhandnahmeverfügung vom 2. Januar 2015 wie auch in der Stellungnahme vom 30. Januar 2 015 vor, dass keine Anhaltspunkte vor- liegen würden, die darauf schliessen lassen, dass D .____ den Unfall verursacht habe. Eine al- ternative Sachverhaltsvariante wie sie der Beschwer deführer vorbringe (beispielsweise ein „Ausweichmanöver wegen Tier oder Gegenverkehr“) sch eide schon deshalb aus, weil sich sämtliche Schäden am Personenwagen am hinteren Ende des Fahrzeugs befänden. Wäre D.____ für die Kollision verantwortlich gewesen, hä tten sich entsprechende Schadenspuren zwingend im vorderen Bereich des Automobils befinde n müssen. Selbst wenn man davon aus- ginge, dass A.____ hinter dem Personenwagen durchfa hren wollte und von einem brüsken Bremsmanöver von D.____ überrascht worden sei, so d ass es deshalb zu Kollision kam, läge die Verantwortung für die Kollision alleine beim vortrittsmissachtenden Fahrradlenker. 3.4 In der Tat sind in casu keinerlei Hinweise erkennb ar, die für eine Sorgfaltspflichtverletzung von D.____ am Verkehrsunfall vom 19. Juni 2014 spre chen. A.____ selbst hat gegenüber dem behandelnden Arzt im Kinderspital zum Unfallhergang ausgeführt, er sei mit dem Fahrrad seit- lich in ein Auto gefahren (vgl. ärztlicher Austritt sbericht vom 31. Juli 2014; act. 13). Diese Aus- sage deckt sich mit den Feststellungen der Polizei Basel-Landschaft am Personenwagen Ford Mondeo im Polizeibericht vom 16. Juli 2014: „Delle in Kotflügel hinten rechts, Delle in Türe hin- ten rechts, Radabdeckung hinten rechts beschädigt“ (act. 51). Der Mitfahrer im unfallbetroffe- nen Personenwagen, E.____, sagte ebenfalls aus, das s der Fahrradfahrer in die hintere rechte Fahrzeugseite geprallt sei (act. 55). In der Einvernahme vom 12. August 2014 sagte A.____ bei Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht der Jugendanwaltschaft Basel-Landschaft als beschul digte Person wie folgt aus (act. 137): „Meine Bremsen gingen nicht mehr so gut. Die Bremse n gingen so fest um am Bremsgriff zu ziehen.“ Auf Frage hin bestätigte A.____, dass das Fahrrad dadurch weniger gebremst hat. Diese Depositionen decken sich mit der Aussage von E.____ gemäss Polizeibericht vom 16. Juli 2014, wonach es den Anschein gemacht habe, als würde A.____ stark bremsen; er sei entsprechend wackelig gewesen (act. 55). F.____, ei n am Unfall unbeteiligter Nachbar, sagte als Auskunftsperson aus, dass er den Unfall nicht g esehen habe. Er habe nur einen lauten Knall gehört, sich umgedreht und einen Jungen neben seinem Fahrrad liegen gesehen (vgl. Polizeibericht vom 16. Juli 2014; act. 59). Ebenfal ls ist erstellt und wird auch vom Beschwerde- führer nicht bestritten, dass der Personenwagen vor trittsberechtigt und A.____ entsprechend vortrittsbelastet war. Aus diesen diversen und unab hängigen Quellen lässt sich ein schlüssiges Bild des Unfallherganges zuverlässig rekonstruieren . Jedenfalls gibt es keinerlei Anzeichen da- für, dass durch das Verhalten von D.____ der Tatbes tand der fahrlässigen Körperverletzung (Art. 125 StGB) nur schon ansatzweise erfüllt sein könnte. 3.5 Die Ausführungen in der Beschwerde vom 19. Januar 2015 - und im Übrigen auch bereits in der Strafanzeige vom 31. August 2014 - beschränken sich auf vage Spekulationen und Hypo- thesen allgemeiner Art. Sämtliche einschlägigen Mut massungen wie ein Manöver eines ande- ren unbekannten Verkehrsteilnehmers, ein Ausweichma növer wegen einem Tier oder Gegen- verkehr oder die angeblich sehr unübersichtliche Ba ustellensituation finden in den Akten über- haupt keine Stütze. Es fehlt dabei jegliche Konkret isierung dessen, was der Beschuldigte bei genügender Vorsicht hätte zur Vermeidung des Unfalls beitragen können. Der Vorwurf der fahr- lässigen Körperverletzung wird denn auch selbst vom Beschwerdeführer gar nicht (ausdrück- lich) vorgebracht. Die Darlegungen in der Beschwerd e erschöpfen sich im Wesentlichen darin, D.____ und seinen beiden Mitfahrern pflichtwidriges Verhalten nach dem Unfall vorzuwerfen. Wie schon ausgeführt, ist jedoch auf diese Rügen ni cht einzutreten. Der Vollständigkeit halber sei indes erwähnt, dass die diesbezüglichen Vorbrin gen jeglicher Grundlage entbehren und die Insassen des Personenwagens nach dem Unfall sämtlic he Pflichten gemäss Art. 51 SVG vor- behaltlos erfüllt haben. 3.6 Aufgrund des Gesagten ist die Beschwerde somit als unbegründet abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Die Staatsanwaltschaft hat demnach das Verfahren gegen D.____ zu Recht nicht an die Hand genommen. 4.1 Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO tragen die Parteien di e Kosten des Rechtsmittelverfahrens nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. En tsprechend dem Ausgang des vorlie- genden Verfahrens gehen die Kosten in Höhe von CHF 800.00, bestehend aus einer Gerichts- gebühr von CHF 750.00 (§ 13 Abs. 1 der Verordnung ü ber die Gebühren der Gerichte) sowie Auslagen von CHF 50.00, zu Lasten des Beschwerdeführers. 4.2 Zusätzlich ist dem Beschuldigten zu Lasten des unt erliegenden Beschwerdeführers eine Parteientschädigung für das vorstehende Verfahren z uzusprechen. Der Vertreter des Beschul- digten, Rechtsanwalt Dominik Dall’O, macht in der H onorarnote vom 2. Februar 2015 eine Par- teientschädigung im Umfang von 5.65 Stunden à CHF 2 75.00 (zuzüglich 8% MWST) geltend. Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht Das Kantonsgericht, Abteilung Strafrecht, erachtet aufgrund der Schwierigkeit des vorliegenden Falles und gestützt auf § 3 Abs. 1 der Tarifordnung für Anwältinnen und Anwälte (TO) einen Honoraransatz von CHF 230.00 pro Stunde praxisgemäs s als angemessen. Somit ist dem Be- schuldigten eine Parteientschädigung zu Lasten des Beschwerdeführers in der Höhe von ins- gesamt CHF 1‘403.45, bestehend aus einem Honorar vo n CHF 1‘299.50 sowie 8% MWST von CHF 103.95, zuzusprechen. Demnach wird erkannt: ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit dara uf einzutreten ist. 2. Die ordentlichen Kosten des Beschwerdeverfahren s in der Höhe von CHF 800.00, bestehend aus einer Gerichtsgebühr von CHF 750.00 und Auslagen von CHF 50.00, werden dem Beschwerdefü hrer auf- erlegt. 3. Dem Beschuldigten wird für das Beschwerdeverfah ren eine Partei- entschädigung zu Lasten des Beschwerdeführers in de r Höhe von CHF 1‘403.45, bestehend aus einem Honorar von CHF 1 ‘299.50 sowie 8% MWST von CHF 103.95, zugesprochen. Präsident Dieter Eglin Gerichtsschreiber i.V. Gabriel Giess