<h2>SubmittedText<h2><p>Gemäss Artikel 6 Absatz 1 des Bundesgesetzes vom 13. Juni 1928 betreffend Massnahmen gegen die Tuberkulose (SR 818.102) und den Artikeln 27 und 31 Absatz 1 der zugehörigen Verordnung (SR 818.102.1) sind die Kantone verpflichtet, Schüler beim Eintritt in die Schule durch einen Arzt bezüglich Tuberkulose untersuchen zu lassen und diese Untersuchung während der Schulzeit periodisch zu wiederholen. Diese Bestimmung zwingt die Kantone, einen schulärztlichen Dienst mit entsprechender Kostenfolge aufrechtzuerhalten.</p><p>Wie viele neue Tuberkulosefälle pro Jahr gab es in den letzten fünf Jahren, wie viele betrafen Schüler? Wie gross ist der administrative und finanzielle Aufwand der Kantone für die schulärztlichen Untersuchungen? Ist dieser Aufwand in Anbetracht der Anzahl von Tuberkulosefällen und der angespannten Finanzlage der Kantone noch gerechtfertigt?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Erkrankungen an und Sterbefälle wegen Tuberkulose sind seit den zwanziger Jahren in der Schweiz massiv rückläufig. Gleichzeitig ist die Ansteckungsgefahr für Kinder stark zurückgegangen. In den Jahren 1990 bis 1994 wurden dem Bundesamt für Gesundheitswesen durchschnittlich 1050 Fälle von Tuberkulose pro Jahr gemeldet. Davon betrafen im Schnitt 34 Fälle pro Jahr Personen im Alter von 5 bis 16 Jahren, was 3,2 Prozent aller Fälle ausmacht. Eine zahlenmässige Zu- oder Abnahme war in diesen Jahren nicht zu verzeichnen.</p><p>Seit 1992 empfiehlt die Schweizerische Vereinigung gegen Tuberkulose und Lungenkrankheiten, auf routinemässige Reihenuntersuchungen mittels Tuberkulintests bei Schulkindern in der Schweiz zu verzichten. Ein in der Regel einmaliger Test wird lediglich bei Kindern empfohlen, die aus gewissen Hochrisikoländern eingereist sind. Er wird entweder bei der grenzsanitarischen Untersuchung, beim Haus- oder Kinderarzt oder bei der schulärztlichen Untersuchung durchgeführt.</p><p>Gemäss Auskunft des Bundesamtes für Statistik umfassten die Aufwendungen der Kantone für den schulärztlichen Dienst für 1993 144,9 Millionen Franken.</p><p>In Anbetracht der veränderten Krankheitsbedingungen und des heutigen Wissensstandes liesse sich ein schulärztlicher Dienst ausschliesslich zur Bekämpfung der Tuberkulose nicht rechtfertigen. Er erfüllt jedoch heute andere, äusserst wichtige Funktionen in der Prävention und Früherfassung von Gesundheitsstörungen. Der zusätzliche Aufwand für die Tuberkulosebekämpfung ist dabei gering.</p>  Antwort des Bundesrates.