{"Signatur": "ZH_VG_001", "Spider": "ZH_Verwaltungsgericht", "Sprache": "de", "Datum": "25.01.2012", "HTML": {"Datei": "ZH_Verwaltungsgericht/ZH_VG_001_-VB-2012-00013_25-01-2012.html", "URL": "https://vgrzh.djiktzh.ch/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&WebServerUrl=https://vgrzh.djiktzh.ch&WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&OmnisLibrary=JURISWEB&OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&OmnisServer=JURISWEB,127.0.0.1:7000&Parametername=WWW&Schema=ZH_VG_WEB&Source=&Aufruf=getMarkupDocument&cSprache=GER&nF30_KEY=211456&W10_KEY=4467117&nTrefferzeile=34&Template=standard/results/document.fiw", "Checksum": "a203ca25164d6341ba4a8789cb2be02c"}, "Num": [" VB.2012.00013"], "Kopfzeile": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht 12..2.25.0 VB.2012.00013"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht 12..2.25.0 VB.2012.00013"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht 12..2.25.0 VB.2012.00013"}], "Meta": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "1. Abteilung/Einzelrichter"}], "Abstract": [{"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Best\u00e4tigung Ausschaffungshaft | Rechtliches Geh\u00f6r. Rechtzeitige Vorladung des Rechtsvertreters zur Haftrichterverhandlung. Aus dem Anspruch auf rechtliches Geh\u00f6r gem\u00e4ss Art. 29 Abs. 2 BV, bzw. Art. 6 EMRK leitet die bundesgerichtliche Rechtsprechung ein Recht auf rechtzeitige Vorladung zu einer gerichtlichen Verhandlung ab. Das Recht auf rechtzeitige Bekanntgabe des gerichtlichen Verhandlungstermins ist ein besonderer Aspekt des Rechts auf ein faires Verfahren. Wie viel Zeit erforderlich ist, l\u00e4sst sich nicht abstrakt bestimmen. Massgebend sind die Umst\u00e4nde des konkreten Falls. Dabei sind etwa Umfang und Schwierigkeit der Sach- und Rechtslage, die jeweilige Art des Verfahrens sowie das Verfahrensstadium zu ber\u00fccksichtigen (E. 4.1). Eine Vorladungsfrist von lediglich 43 Minuten ist derart kurz bemessen, dass sie mit dem Anspruch auf rechtzeitige Bekanntgabe des gerichtlichen Verhandlungstermins nicht mehr vereinbar ist. Auch unter dem besonderen Beschleunigungsgebot bei Haftanordnungen muss die Vorladungsfrist so bemessen sein, dass dem Rechtsvertreter die Kenntnisnahme der Verf\u00fcgung und die Verschiebung allf\u00e4llig anstehender Termine, die Anreise zur Verhandlung sowie eine kurze Vorbereitung, insbesondere ein kurzes Gespr\u00e4ch mit der Mandantschaft, m\u00f6glich ist. Dies ist bei einer Vorladungsfrist von 43 Minuten nicht mehr gew\u00e4hrleistet (E. 4.2). R\u00fcckweisung zur Wiederholung der Haftrichterverhandlung."}], "ScrapyJob": "446973/29/93", "Zeit UTC": "18.01.2021 21:34:48", "Checksum": "8edc4bfc56be99a87a6db3eee887cbcb"}