B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-4570/2017 U r t e i l v o m 5 . O k t o b e r 2 0 1 7 Besetzung Einzelrichterin Barbara Balmelli, mit Zustimmung von Richter William Waeber; Gerichtsschreiberin Nathalie Schmidlin. Parteien A._______, geboren am (…), Iran, (…), Beschwerdeführerin, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 4. August 2017 / N (…). E-4570/2017 Seite 2 Sachverhalt: A. A.a Die Beschwerdeführerin verliess den Iran gemäss eigenen Angaben im September oder Oktober 2015. Am 10. November 2015 reiste sie in die Schweiz ein und suchte einen Tag später um Asyl nach. Am 19. November 2015 wurde sie im Empfangs- und Verfahrenszentrum zur Person befragt (BzP). Zu den Ausreisegründen gab die Beschwerdeführerin an, sie sei vor ein paar Monaten von ihrer Mutter und ihrem Onkel zwangsverheiratet wor- den. Zudem sei sie nicht mehr Jungfrau. A.b Die Vorinstanz hörte sie am 18. April 2017 zu ihren Asylgründen an. Dabei machte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, nach dem Tod ihres Vaters im Jahr (…) habe ihr Bruder sie und ihre Schwestern zu- sehends unter Druck gesetzt. Er habe nicht gewol lt, das s sie das Haus verlasse, geschweige denn arbeite. Dennoch habe sie einmal eine Woche und ein andermal für längere Zeit in einem (…) gearbeitet. Zudem sei sie in einem (…) tätig gewesen und habe (…) verkauft. Mit ungefähr (…) Jah- ren habe s ie sich während eines (…)kurses in einen Mann ver liebt. Sie habe mit ihm auch eine sexuelle Beziehung gehabt. Ihr Bruder habe – im Gegensatz zu ihr und ihren Schwestern – eine sehr gute Beziehung zur Familie ihres Vaters gehabt. Ihr Onkel väterlicherseits und ihr Bruder hätten sie mit einen gemeinsamen, viel älteren Freund, zwangsverheiratet. Nach der Eheschliessung habe sie den Bezug der gemeinsamen Wohnung hin- ausgezögert. In dieser Zeit habe sie in B._______, auf einer ihr unbekann- ten Botschaft, ein Touristenvisum beantragt. Dieses sei indes abgelehnt worden. Sie sei nach Hause zurückgekehrt, habe sich anschliessen d bei einer Freundin aufgehalten und sei schliesslich im Besitz ihres im Jahr (…) ausgestellten Reisepasses in die Türkei geflogen. B. Mit Verfügung vom 4. August 2017 stellte die Vorinstanz fest, die Be- schwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asyl- gesuch ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz. Den zuständi- gen Kanton beauftragte sie mit dem Vollzug der Wegweisung. C. Mit Eingabe vom 16. August 2017 reichte die Beschwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein und beantragte, die angefoch- tene Verfügung sei aufzuheben, ihr sei die Flüchtlingseigenschaft anzuer-E-4570/2017 Seite 3 kennen und Asyl zu gewähren. Eventualiter sei der Vollzug der W egwei- sung als unzulässig und unzumutbar zu beurteilen und ihr die vorl äufige Aufnahme zu gewähren. In prozessualer Hinsicht sie ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten und ein amtlicher Rechtsbeistand zu bestellen. Als Beweismittel reichte die Beschwerdeführerin einen Arztbericht von Dr. med. C._______, Assistenzärztin am Zentrum für (…), vom 13. April 2017 zu den Akten. D. Mit Schreiben vom 17. August 2017 bestätigte die Sozialen Dienste (…) die Fürsorgeabhängigkeit der Beschwerdeführerin. E. Mit Schreiben vom 18. August 2017 bestätigte das Gericht der Beschwer- deführerin den Eingang der Beschwerde. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsger icht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Die Be- schwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung le- gitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist - und formgerecht eingereichte Be- schwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten. 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus- länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 3. Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im Ver- fahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zwei ten Richters (Art. 111 Bst. e AsylG), ohne Weiterungen und mit summarischer Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). E-4570/2017 Seite 4 4. 4.1 Flüchtlinge sind Personen, die in ihr em Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zuge- hörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politi- schen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begrün- dete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Lei- bes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträg- lichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifis chen Fluchtgrün- den ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nach weisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge- geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa- chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 4.3 Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaub- haftmachen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1, BVGE 2012/5 E. 2.2). 5. Die Vorinstanz gelangt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, die Vorbringen der Beschwerdeführerin hielten den Anforderungen an das Glaubhaftmachen nach Art. 7 AsylG nicht stand. Anlässlich der Anhörung habe sie ausgeführt sehr unter ihr em tyrannischen Bruder gelitten zu ha- ben. In der BzP habe sie den Bruder nur unter den Verwandten aufgeführt, sonst habe sie nicht über ihn gesprochen. Als sie nach ihren Asylgründen gefragt worden sei, habe sie seine angeblichen Gewalttätigkeiten oder den enormen Druck, den er auf sie ausgeübt habe, mit keinem Wort erwähnt. Auch habe sie anlässlich der BzP ausgesagt, dass es ihre Mutter und ihr Onkel väterlicherseits gewesen seien, die sie mit dem Bekannten des On- kels zwangsverheiratet hätten. Anlässlich der Anhörung habe sie hingegen ausgesagt, es sei ihr Bruder und ihr Onkel väterlicherseits gewesen. Auf diesen Widerspruch angesprochen, habe sie erwidert, dass sie damals den Iran frisch verlassen habe und es sehr schwierig gewesen sei, dies auszu- drücken. Auf die Frage, weshalb sie ihren Bruder in der BzP nicht erwähnt E-4570/2017 Seite 5 habe, habe sie geantwortet, sie wisse es nicht. Beide Erklärungen würden nicht überzeugen, da wenig nachvollziehbar sei, dass sie ihren Bruder, den sie in der Anhörung massgeblich für ihr gesamtes Leid verantwortlich ge- macht habe, in der BzP in keiner Weise als Anlass für ihre Ausreise erwähnt habe. Sodann sei wenig nachvollziehbar, dass sie sich erst nach der Ehe- schliessung ins Ausland abgesetzt habe, obwohl sie sowohl über die finan- ziellen Ressourcen als auch über die nötigen Papiere verfügt habe. Die Tatsache, dass sie bereits im Jahr (…) einen Pass habe ausstellen lassen, passe nicht in das von ihr geschilderte stark eingeschränkte Umfeld. Des Weiteren sei fragwürdig, wie sie in der Lage gewesen sein soll, ihre Aus- reise bei einer derartigen Einschränkung ihrer Arbeitsfähigkeit selber zu fi- nanzieren. Auch der Besuch eines (…)kurses, anlässlich dessen sie je- manden kennengelernt habe und mit diesem eine sexuelle Beziehung ein- gegangen sei, pa sse nicht zu der von ihr geschilderten Einschränkung durch ihren Bruder. Schliesslich sei unlogisch, dass sie zu dieser Ehe- schliessung gezwungen worden sein soll, sie danach aber das Zusammen- leben und den sexuellen Vollzug über Wochen hinweg habe hinauszögern können. 6. 6.1 In der Rechtsmitteleingabe rügt die Beschwerdeführerin sinngemäss , die Vorinstanz habe den Massstab des Glaubhaftmachens nicht richtig an- gewendet, mithin Bundesrecht verletzt. 6.2 Die vorinstanzliche Beweiswürdigung ist indes nicht zu beanstanden. In der angefochtenen Verfügung wird einlässlich dargelegt, weshalb die Vorbringen der Beschwerdeführerin nicht nachvollziehbar, unlogisch, wi- dersprüchlich, nachgeschoben und damit insgesamt nicht glaubhaft sind. Was in der Beschwerdeschrift dagegen vorgeb racht wird, ist nicht geeig- net, die Aussagen der Beschwerdeführerin in einem anderen Licht erschei- nen zu lassen. Die Beschwerdeführerin weist darauf hin, sie habe die Ty- rannei ihres Bruders in der BzP nicht erwähnt, da diese derart schlimm und prägend gewesen sei, dass sie am Anfang überhaupt nicht darüber habe sprechen können. Auch wenn dem so ist, dürfen von der Beschwerdefüh- rerin ohne Weiteres übereinstimmende Angaben in zentralen Punkten ihrer Asylvorbringen erwartet werden. Sodann ergeben sich weitere Unklarhei- ten: In der Rechtsmitteleingabe führt die Beschwerdeführerin aus, sie habe sich im Jahr (…) einen Pass beschafft, weil sie schon lange daran gedacht habe, diese beengte Situation zu verlassen (vgl. Beschwerde S. 2). Anläss-E-4570/2017 Seite 6 lich der Anhörung führte sie hingegen aus, sie habe damals keinen beson- deren Anlass gehabt, um einen Pass zu beantragen (A11/25 F21 und F23). Auch bezüglich des Kontrollwahns ihres Bruders fallen die Aussagen der Beschwerdeführerin nicht übereinstimmend aus. So führte sie anlässli ch der Anhörung aus, nachdem sie mit (…) Jahren die Schule beendet habe, habe sie ihr Bruder unheimlich unter Druck gesetzt. Er habe ihr verboten irgendetwas zu unternehmen und habe sie angewiesen, im Haus zu blei- ben. Was auch immer sie getan habe, ihr Bruder habe es nicht zugelassen (A11/25 F29 ff.). An anderer Stelle führte sie aus, als es ganz schlimm wurde, sei sie zirka (…) Jahre alt gewesen (A11/25 F77). In der Beschwer- deschrift führt sie hingegen aus, im Jahr (…) sei es noch nicht so schlimm gewesen mit dem Kontrollwahn ihres Bruders (vgl. Beschwerde S. 2). Schliesslich legt sie mit dem sinngemässen Wiederholen des Sachverhalts nicht dar, inwiefern die Vorinstanz zu Unrecht auf Unglaubhaftigkeit ge- schlossen hat. Solches ist auch nicht ersichtlich. Um Wiederholungen zu vermeiden, kann auf die entsprechenden Erwägungen in der angefochte- nen Verfügung verwiesen werden. 6.3 Insgesamt hat die Beschwerdeführerin somit nichts vorgebracht, das geeignet wäre, die Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder glaubhaft zu machen. Die Vorinstanz hat das Asylgesuch zu Recht abgelehnt. 7. Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das Staatssekretariat in der Regel die Weg- weisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an, wenn es das Asylge- such ablehnt oder darauf nicht eintritt. Die Beschwerdeführerin verfügt we- der über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen (BVGE 2009/50 E. 9). Die Wegwei- sung wurde demnach zu Recht angeordnet. 8. 8.1 Ist de r Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmung en über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 8.2 Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt ge- mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard E-4570/2017 Seite 7 wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu be- weisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernf alls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 9. 9.1 Nach Art. 83 Abs. 3 AuG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völker- rechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat ent- gegenstehen. Da die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt, ist das flüchtlingsrechtliche Rückschiebung sverbot von Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 5 AsylG nicht anwendbar. Die Zu- lässigkeit des Vollzuges beurteilt sich vielmehr nach den allgemeinen ver- fassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 BV; Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105]; Art. 3 EMRK). 9.2 Weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten ergeben sich konkrete Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Aus- schaffung in den Iran dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder B ehandlung ausge- setzt wäre. Der Vollzug der Wegweisung ist demnach zulässig. 9.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf- grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me- dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Mit der Vorinstanz ist festzustellen, dass im Iran keine Situation von Krieg oder allgemeiner Gewalt herrscht. Sodann liegen keine individuellen Gründe in der Person der Beschwerdeführerin vor, die gegen einen Weg- weisungsvollzug sprechen. Was die gesundheitliche Situation der Be- schwerdeführerin betrifft, war sie wegen ihrer (…) bereits vor der Ausreise aus dem Iran in ärztlicher Behandlung. Die Therapie in der Schweiz hat sie sodann auf eigenen Wunsch nicht weitergeführt. Vor diesem Hintergrund ist nicht davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin auf eine ärztli- che Betreuung angewiesen ist. Soweit eine solche bei einer Rückkehr in den Heimatstaat indiziert wäre, kann sie sich erneut an ihren ehemaligen sie behandelnden beziehungsweise einen anderen Arzt wenden. Sodann E-4570/2017 Seite 8 hat die Beschwerdeführerin gemäss ihren eigenen Angaben das Gymna- sium mit der Maturität abgeschlossen und einen (…)kurs besucht. Später hat sie (…) betrieben, in zwei (…) und in einem (…) gearbeitet. Es ist somit davon auszugehen, dass es ihr möglich sein wird, erneut eine Arbeit zu finden und sie nicht in eine existentielle Notlage geraten wird. Nachdem die vorgebrachten Probleme mit ihrer Familie als unglaubhaft bewertet wur- den, ist weiter davon auszugehen, dass sie über ein bestehendes familiä- res Beziehungsnetz verfügt, welches ihr bei e inem Neuanfang behilflich sein kann. Darüber hinaus ist anzunehmen, dass sie aufgrund ihrer Ausbil- dung und verschiedenen beruflichen Tätigkeiten auch über weitere soziale Beziehung verfügt. Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Weg- weisung auch als zumutbar. 9.4 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständi- gen Vertretung Irans die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeich- nen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 9.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 10. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und auch sonst nicht zu beanstanden ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 11. 11.1 Die Beschwerdeführerin beantragt die Gewährung der unentgeltli- chen Prozessführung sowie die amtliche Verbeiständung. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass ihre Begehren als aussichts- los zu gelten haben. Damit ist eine der kumulativ zu erfüllenden Vorausset- zungen nicht gegeben, weshalb die Gesuche abzuweisen sind. 11.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insge- samt Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs- gericht [VGKE, SR 173.320.2]). E-4570/2017 Seite 9 Damit ist der Antrag auf Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschus- ses gegenstandslos geworden. (Dispositiv nächste Seite) E-4570/2017 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer- legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde. Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: Barbara Balmelli Nathalie Schmidlin Versand: