<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2020-06-22-5A_499-2020.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5A_499/2020</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 22. Juni 2020</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>II. zivilrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Zingg. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. B.________, c/o Betreibungsamt Zürich 11, Schwamendingenstrasse 10, Postfach, 8050 Zürich, </div> <div class="para">2. Betreibungsamt Zürich 1, </div> <div class="para">Gessnerallee 50, Postfach, 8021 Zürich, </div> <div class="para">3. Betreibungsamt Zürich 11, Schwamendingenstrasse 10, Postfach, 8050 Zürich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Pfändungsverfahren, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs, vom 8. Juni 2020 (PS200096-O/U). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Erwägungen:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Im Rahmen eines Pfändungsverfahrens gegen die Beschwerdeführerin wurde das Betreibungsamt Zürich 11 vom Betreibungsamt Zürich 1 rechtshilfeweise angewiesen, die von der Beschwerdeführerin bei der C.________ gemietete Lagerbox zu begutachten und allfällige Aktiven darin einzupfänden. Am 18. März 2020 wurde die Pfändung vom Pfändungsbeamten B.________ in Anwesenheit eines Mitarbeiters der Lagerhalterin vollzogen. Laut Pfändungsbericht befanden sich in der Lagerbox lediglich Kleider und persönliche Effekten der Beschwerdeführerin, die in Anwendung von <span class="artref">Art. 92 Abs. 2 SchKG</span> aus der Pfändung ausgeschlossen wurden. Gemäss Stichproben gab es in den Lagerräumlichkeiten keine verwertbaren Aktiven. </div> <div class="para">Am 2. April 2020 erstattete die Beschwerdeführerin beim Bezirksgericht Zürich Anzeige wegen "EINBRUCH PERSON HR. B.________ IN MEIN PRIVAT BOX NR. xxx" (recte: Nr. yyy). Mit Zirkulationsbeschluss vom 7. April 2020 trat das Bezirksgericht auf die Beschwerde nicht ein. </div> <div class="para">Dagegen erhob die Beschwerdeführerin am 23. April 2020 Beschwerde. Mit Urteil vom 8. Juni 2020 wies das Obergericht die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat. </div> <div class="para">Gegen diesen Entscheid hat die Beschwerdeführerin am 17. Juni 2020 Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Nach <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die beschwerdeführende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheides massgeblichen Erwägungen aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=8&amp;from_date=05.06.2020&amp;to_date=24.06.2020&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F140-III-86%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page86">BGE 140 III 86</a> E. 2 S. 88 f.; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=8&amp;from_date=05.06.2020&amp;to_date=24.06.2020&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F140-III-115%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page115">140 III 115</a> E. 2 S. 116). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Das Obergericht hat erwogen, soweit die Beschwerdeführerin eine Disziplinarmassnahme gegen den Betreibungsbeamten verlange, sei die II. Zivilkammer als obere Aufsichtsbehörde in Betreibungssachen nicht zuständig. Eine Überweisung an die zuständige Verwaltungskommission könne unterbleiben, da die Anzeige erstattende Person keine Disziplinarbeschwerde erheben könne. Nicht einzutreten sei auf die Beschwerde, soweit die Beschwerdeführerin vorbringe, die Forderung bestehe nicht. Im Übrigen setze sich die Beschwerdeführerin mit dem angefochtenen Entscheid nicht auseinander, sie bringe unzulässige neue Tatsachenbehauptungen vor und es fehle an einem praktischen Verfahrenszweck, da sie die notwendigen Akten erhalten habe, soweit die Beschwerde die Akteneinsicht betreffe, und sodann aus der Beschwerde nicht hervorgehe, dass die Beschwerdeführerin darauf abziele, die Folgen von Fehlern im Pfändungsverfahren durch eine neue Pfändung rückgängig zu machen. Vielmehr möchte sie abklären lassen, ob der Beamte seine Sorgfaltspflichten bei der Pfändung verletzt habe, und sie mache unter anderem geltend, sie habe ein neues Schloss kaufen müssen. Für Haftungsklagen nach <span class="artref">Art. 5 SchKG</span> sei die Aufsichtsbehörde jedoch nicht zuständig. Im Übrigen sei das Vorgehen des Betreibungsamtes nicht zu beanstanden: Die Beschwerdeführerin sei am Tag der ordentlich angekündigten Pfändung am Pfändungsort nicht persönlich anwesend gewesen und ihre C.________-Box sei verschlossen gewesen, weshalb sie habe geöffnet werden müssen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin stellt keine Anträge, wie dies für eine Beschwerde erforderlich wäre (<span class="artref">Art. 42 Abs. 1 BGG</span>). Zusammengefasst macht sie geltend, sie sei über die Pfändung nicht informiert worden, habe keine Akteneinsicht erhalten und nach der Pfändung seien ihre Sachen verschoben gewesen. Dabei schildert sie jedoch bloss ihre Sicht auf die Vorgänge rund um die Pfändung und auf weitere Lebensumstände. Eine Sachverhaltsrüge (<span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span>) fehlt. Mit den genannten Erwägungen des Obergerichts setzt sie sich nicht auseinander und sie zeigt nicht auf, inwiefern sie gegen Recht verstossen sollen. </div> <div class="para">Die Beschwerde enthält damit offensichtlich keine hinreichende Begründung. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren durch das präsidierende Mitglied der Abteilung nicht einzutreten (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5.</b> </div> <div class="para">Es rechtfertigt sich aufgrund der konkreten Umstände ausnahmsweise, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b> Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 22. Juni 2020 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Escher </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Zingg </div> </div></body></html>