<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2023-10-25-6B_949-2023.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6B_949/2023</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 25. Oktober 2023</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>I. strafrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Arquint Hill. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, Postfach 157, 4502 Solothurn, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Verspätete Einsprache gegen Strafbefehl; Nichteintreten, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, vom 23. Juni 2023 (BKBES.2023.64). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Die Präsidentin zieht in Erwägung:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer wurde mit Strafbefehl vom 10. März 2023 wegen Beschimpfung und weiterer Delikte zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je Fr. 60.-- und einer Busse von Fr. 400.-- (Ersatzfreiheitsstrafe 4 Tage) kostenfällig verurteilt. Der am 13. März 2023 eingeschrieben versandte Strafbefehl wurde dem Beschwerdeführer am 15. März 2023 zur Abholung gemeldet mit Frist bis zum 22. März 2023. Am 23. März 2023 wurde das Einschreiben von der Post mit dem Vermerk "nicht abgeholt" retourniert. Die zehntägige Einsprachefrist gegen den Strafbefehl verstrich am 1. resp. 3. April 2023 (Montag) unbenutzt. Am 15. Mai 2023 teilte der Beschwerdeführer mit, den Strafbefehl nie erhalten zu haben, was er am 17. Mai 2023 in einer weiteren Eingabe nochmals bestätigte. Die Staatsanwaltschaft überwies die Einsprache mit den Akten zur Gültigkeitsprüfung an das Gerichtspräsidium von Solothurn-Lebern, das am 23. Mai 2023 auf die Einsprache wegen verspäteter Einreichung nicht eintrat. Dagegen beschwerte sich der Beschwerdeführer und machte geltend, den Abholschein nie erhalten zu haben. Das Obergericht des Kantons Solothurn wies die Beschwerde am 23. Juni 2023 ohne Kosten ab. Der Beschwerdeführer gelangt an das Bundesgericht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Gemäss <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> ist in der Beschwerdebegründung unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, inwieweit dieser gegen das Recht verstossen soll. Diesen Anforderungen genügt die vorliegende Beschwerde nicht. Der Beschwerdeführer setzt sich mit den Erwägungen des Obergerichts nicht auseinander, sondern beschränkt sich wie bereits im kantonalen Verfahren auch vor Bundesgericht im Wesentlichen auf die blosse Behauptung, eine Abholeinladung nicht erhalten zu haben. Anhaltspunkte dafür, dass die Postzustellung nicht einwandfrei funktioniert haben und die Abholungseinladung nicht ordnungsgemäss in seinem Briefkasten deponiert worden sein soll, ergeben sich weder aus dem Vorbringen, sein Briefkasten und seine Privatsphäre seien schon vorher ein Thema gewesen, noch aus dem Einwand, nach dem Bekanntwerden des Strafbefehls sofort Einsprache erhoben zu haben. Dass und inwiefern das Obergericht bei seinen Feststellungen in Willkür verfallen wäre bzw. beim festgestellten Sachverhalt Recht verletzt hätte, vermag er nicht zu sagen. Aus der Beschwerde ergibt sich nach dem Gesagten nicht, inwiefern der angefochtene Beschluss des Obergerichts Bundesrecht verletzen könnte. Diese genügt den Begründungsanforderungen gemäss <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> und <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span> offensichtlich nicht. Darauf kann daher im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht eingetreten werden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Auf eine Kostenauflage kann ausnahmsweise verzichtet werden (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird damit gegenstandslos. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Demnach erkennt die Präsidentin:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Es werden keine Kosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 25. Oktober 2023 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill </div> </div></body></html>