B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i ch t T ri b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T ri b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T ri b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-6289/2023 U r t e i l v o m 2 2 . N o v e m b e r 2 0 2 3 Besetzung Einzelrichterin Constance Leisinger, mit Zustimmung von Richterin Susanne Genner; Gerichtsschreiberin Natassia Gili. Parteien A._______, geboren am (…), Türkei, (…), Beschwerdeführerin, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren - Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG); Verfügung des SEM vom 8. November 2023. E-6289/2023 Seite 2 Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführerin suchte am 5. September 2023 in der Schweiz um Asyl nach. Ein Abgleich ihrer Fingerabdrücke mit der europäischen Finger- abdruck-Datenbank (Eurodac) ergab, dass sie am 27. August 2023 in Kro- atien daktyloskopiert wurde und dort um Asyl ersucht hatte. B. Das SEM gew ährte der Beschwerdeführerin am 18. September 2023 im Beisein ihrer Rechtsvertretung das rechtliche Gehör zu einem allfälligen Nichteintretensentscheid und der Möglichkeit der Überstellung nach Kroa- tien, dessen Zuständigkeit für die Behandlung des Asylgesuchs grundsätz- lich in Frage komme. Die Beschwerdeführerin führte dabei im Wesentli- chen aus, die kroatischen Behörden hätten sie vier Tage in Haft genom- men, wobei sie weder Essen noch Trinken erhalten habe und auf dem Bo- den habe schlafen müssen. Ihr Vater sei vor ihren Augen nackt untersucht worden. Man habe ihr gesagt, die Abgabe ihrer Fingerabdrücke sei aus kriminalistischen Gründen erforderlich. Nachdem sie sich dagegen ge- wehrt habe, hätten die Polizisten gelacht und geflucht und wahrscheinlich Gewalt angewendet, wenn sie die Fingerabdrücke nicht abgegeben hätte. Kroatien sei wie die Türkei und die kroatischen Behörde n würden sie zu- rück in die Türkei weisen. Sie leide an gesundheitlichen Problemen, insbe- sondere nach den Vorfällen in Kroatien gehe es ihr psychisch schlecht. C. Das SEM ersuchte am 22. September 2023 die kroatischen Behörden um Wiederaufnahme der Beschwerdeführerin gemäss Art. 18 Abs. 1 Bst. b der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Ra- tes vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Be- stimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Dritt- staatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten An- trags auf internationalen Schutz zuständig ist (nachfolgend: Dublin-III-VO). D. Die kroatischen Behörden erteilten gestützt auf Art. 20 Abs. 5 Dublin-III-VO am 6. Oktober 2023 ihre Zustimmung zur Wiederaufnahme der Beschwer- deführerin. E. Im vorinstanzlichen Verfahren wurden am 19. September 2023, 22. E-6289/2023 Seite 3 September 2023 und 27. Oktober 2023 medizinische Unterlagen die Be- schwerdeführerin betreffend zu den Akten gereicht. F. Mit Verfügung vom 8. November 2023 – eröffnet am 10. November 2023 – trat das SEM auf das Asylgesuch der Beschwerdeführerin nicht ein, ord- nete ihre Überstellung nach Kroatien an und forderte sie auf, die Schweiz am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen. Der zuständige Kanton wurde mit dem Vollzug der Überstellung beauftragt. Gleichzeitig verfügte das SEM die Aushändigung der editionspf lichtigen Akten an die Beschwerdeführerin und stellte fest, einer allfälligen Beschwerde gegen den Entscheid komme keine aufschiebende Wirkung zu. G. Am 10. November 2023 legte die der Beschwerdeführerin zugewiesene Rechtsvertretung ihr Mandat nieder. H. Mit Eingabe vom 15. November 2023 (Poststempel) gelangte die Be- schwerdeführerin an das Bundesverwaltungsgericht und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und ihr Asylgesuch in der Schweiz zu prüfen. In prozessualer Hinsicht wurde ersucht, der B e- schwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Des Weiteren bean- tragte sie die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege unter Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. I. Am 16. November 2023 ordnete die Instruktionsrichterin gestützt auf Art. 56 VwVG einen superprovisorischen Vollzugsstopp an. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurtei- lung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorlie- gend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). E-6289/2023 Seite 4 2. Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerde-füh- rung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 3 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 3. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 4. Die Beschwerde erweist sich als off ensichtlich unbegründet, weshalb sie im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zwei- ten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin (Art. 111 Bst. e AsylG) ohne Durchführung eines Schriftenwechsels und mit summarischer Begründung behandelt wird (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 5. 5.1 Auf Asylgesuche wird in der Regel nicht eingetreten, wenn Asylsu- chende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG). Zur Bestimmung des staatsvertraglich zuständigen Staates prüft das SEM die Zuständigkeit gemäss Dublin-III-VO. Führt diese Prüfung zur Feststellung, dass ein anderer Mitgliedstaat für die Prüfung des Asylgesuchs zuständig ist, tritt das SEM, nachdem der betreffende Mit- gliedstaat einer Überstellung oder Rücküberstellung zugestimmt hat, auf das Asylgesuch nicht ein (vgl. BVGE 2017 VI/5 E. 6.2). 5.2 Gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO wird jeder Asylantrag von einem einzigen Mitgliedst aat geprüft, der nach den Kriterien des Kapitels III (Art. 8–15 Dublin-III-VO) als zuständiger Staat bestimmt wird (vgl. auch Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO). Das Verfahren zur Bestimmung des zuständi- gen Mitgliedstaats wird eingeleitet, sobald in einem Mitgliedstaat erstmals ein Asylantrag gestellt wird (Art. 20 Abs. 1 Dublin-III-VO). 5.3 Der nach dieser Verordnung zuständige Mitgliedstaat ist verpflichtet, einen Antragsteller, der während der Prüfung seines Antrags in einem an- deren Mitgliedstaat einen Antrag gestellt hat oder der sich im Hoheitsgebiet eines anderen Mitgliedstaats ohne Aufenthaltstitel aufhält, nach Massgabe E-6289/2023 Seite 5 der Art. 23, 24, 25 und 29 wieder aufzunehmen (Art. 18 Abs. 1 Bst. b Dub- lin-III-VO). Im Rahmen eines solchen Wiederaufnahmeverfahrens (engl. : Take back ) findet grundsätzlich keine (erneute) Zuständigkeitsprüfung nach Kapitel III statt (vgl. zum Ganzen BVGE 2017 VI/5 E. 6.2 und 8.2.1 m.w.H.). 5.4 Erweist es sich als unmöglich, Antragstellende in den eigentlich zu - ständigen Mitgliedstaat zu überstellen, weil es wesentliche Gründe für die Annahme gibt, dass das Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen für Antragsteller in jenem Mitgliedstaat systemische Schwachstellen aufwei- sen, die eine Gefahr einer unmenschlichen oder entwürdigenden Behand- lung im S inne von Art. 4 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (2012/C 326/02, nachfolgend: EU- Grundrechtecharta) mit sich brin- gen, ist zu prüfen, ob aufgrund dieser Kriterien ein anderer Mitgliedstaat als zuständig bestimmt werden kann. Kann kein ande rer Mitgliedstaat als zuständig bestimmt werden, wird der die Zuständigkeit prüfende Mitglied- staat zum zuständigen Mitgliedstaat (Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO). 5.5 Abweichend von Art. 3 Abs. 1 Dublin -III-VO kann jeder Mitgliedstaat beschliessen, einen bei ihm von einem Drittstaatsangehörigen oder Staa- tenlosen gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn er nach den in dieser Verordnung festgelegten Kriterien nicht für die Prü- fung zuständig ist (Art. 17 Abs. 1 erster Satz Dublin-III-VO). Dieses soge- nannte Selbsteintrittsrecht ist zwingend auszuüben, wenn die Überstellung der betroffenen Person in den an sich zuständigen Mitgliedstaat zu einer Verletzung völkerrechtlicher Verpflichtungen der Schweiz führen würde (BVGE 2015/9 E. 8.2.1). Gemäss Art. 29a Abs. 3 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) kann zudem das SEM das Asylgesuch «aus humanitären Gründen» auch dann behandeln, wenn da- für gemäss Dublin-III-VO ein anderer Staat zuständig wäre. Bei dieser Ent- scheidung kommt dem SEM Ermessen zu; das Bundesverwaltungsgericht darf sein eigenes Ermessen nicht an dessen Stelle setzen (BVGE 2015/9 E. 7.6 und E. 8.1 in fine). 6. 6.1 Ein Abgleich der Fingerabdrücke der Beschwerdeführerin ergab, dass sie am 27. August 2023 in Kroatien daktyloskopisch erfasst wurde. Glei- chentags stellte sie gemäss Auszu g aus der «Eurodac» -Datenbank ein Asylgesuch. Die kroatischen Behörden stimmten dem Wiederaufnahme - ersuchen gemäss Art. 18 Abs. 1 Bst. b Dublin-III-VO der Vorinstanz gestützt auf Art. 20 Abs. 5 Dublin-III-VO zu. E-6289/2023 Seite 6 Somit sind sowohl die Antragsstellung in Kr oatien als auch der Umstand, dass das kroatische Verfahren zur Bestimmung des für das Asylgesuch der Beschwerdeführerin zuständigen Mitgliedstaats gemäss Art. 20 Abs. 5 Dublin-III-VO noch nicht abgeschlossen wurde, als erstellt zu betrachten mit der Folge, dass das Verfahren nach einer Rücküberstellung der Be- schwerdeführerin fortgesetzt wird. Die Zuständigkeit Kroatiens ist daher – wie vom SEM zutreffend erwogen (s. angefochtene Verfügung S. 3 f. ) – grundsätzlich gegeben. Daran ändert auch der Einwand im Ra hmen des Dublin-Gespräch nichts, wonach der Beschwerdeführerin in Kroatien die Fingerabdrücke unter dem Vorwand kriminalistischer Gründe abgenom- men worden seien und ihr bei Nichtbefolgung Gewalt durch die Polizisten gedroht hätte. Die Fingerabdruckabnahme bei illegal einreisenden auslän- dischen Personen und Asylsuchenden beruht auf Art. 14 Abs. 1 der Ver- ordnung (EU) Nr. 603/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 (Eurodac-Verordnung) und die erzwungene Gesuchs- einreichung ist vorliegend weder erstellt noch wäre sie im Ergebnis rele- vant. 6.2 Gemäss der vom SEM in der Verfügung zitierten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts weisen das Asylverfahren und die Aufnahme- bedingungen in Kroatien keine systemischen Schwachstellen im Sinne von Art. 3 Abs. 2 zweiter und dritter Satz Dublin -III-VO auf (vgl. Referenzurteil des BVGer E-1488/2020 vom 22. März 2023 E. 9.5). Demnach sind Dub- lin-Überstellungen nach Kroatien grundsätzlich sowohl in «take-charge» (Aufnahme) als auch im – wie vorliegend – «take-back» (Wiederaufnahme) Verfahren zulässig. Im Übrigen kann hierzu auf die zutreffenden Erwägun- gen des SEM verwiesen werden (angefochtene Verfügung S. 5 f.). 6.3 Nach dem Gesagten ist die Anwendung von Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO nicht gerechtfertigt. 6.4 6.4.1 Zur Frage des Selbsteintrittsrecht nach Art. 17 Abs. 1 erster Satz Dublin-III-VO beziehungsweise Art. 29a Abs. 3 AsylV1 ist Folgendes fest- zustellen: 6.4.2 Zunächst ist festzuhalten, dass der Einwand auf Beschwerdeebene, die Beschwerdeführerin habe Familienangehörige in der Schweiz (Ge- schwister und Tante) und könne auf deren Unterstützung zählen, keinen Zuständigkeitsübergang auf die Schweiz im Sinne von Art. 9 f. Dublin-III- VO (Schutz der Familieneinheit) zu begründen vermag, zumal der Begriff E-6289/2023 Seite 7 «Familienangehörige» gemäss Art. 2 Bst. g Dublin-III-VO nur die Kernfa- milie, das heisst Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartner sowie minderjährige Kinder umfasst. 6.4.3 Es liegen sodann in Bezug auf die Familienangehörigen in der Schweiz auch keine Gründe gemäss Art. 16 Dublin-III-VO (Abhängigkeits- verhältnis) vor, die einen Selbsteintritt gebieten würden. 6.4.4 Die Beschwerdeführerin macht sodann geltend, sie sei von den kro- atischen Behörden unmenschlich behandelt worden. Die kroatischen Be- hörden würde sie zudem zurück in die Türkei weisen , was ihren Tod be- deuten würde. Das Bundesverwaltungsgericht anerkennt angesichts der von der Be- schwerdeführerin geschilderten Erlebnisse, dass das Verhalten der kroati- schen Grenzbehörden und die Behandlung von Asylsuchenden im Rah- men der Erstaufnahme bis zur Gesuchstellung in Kroatien p roblematisch sein kann. Die Beschwerdeführerin konnte jedoch nicht darlegen, dass die ihr bei einer Rückführung im Rahmen des Dublin-Verfahrens nach Kroatien zu erwartenden Bedingungen derart schlecht sind, dass diese zu einer Ver- letzung von Art. 3 EMRK fü hren könnten. In Übereinstimmung mit dem SEM (angefochtene Verfügung S. 6) bestehen keine konkreten Gründe für die Annahme, dass sie sich bei einer Überstellung nach Zagreb (vgl. die Zustimmung der kroatischen Behörden vom 6. Oktober 2023) in einer ähn- lichen Situation wiederfinden würde, wie dies der Fall bei ihrer illegalen Einreise nach Kroatien gewesen sein soll (vgl. auch zit. Urteil des BVGer E-1488/2020 E. 9.4). Ferner bestehen keine Gründe für die Annahme, Kro- atien werde den Grundsatz des Non-Refoulement missachten und sie zur Ausreise in ein Land zwingen, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr laufen würde, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu wer- den. Bei ei ner allfälligen vorübergehenden Einschränkung der ihr zu- stehenden Aufnahmebedingungen könnte sie sich im Übrigen nötigenfalls an die kroatischen Behörden wenden und ihre Rechte – wie vom SEM in der Verfügung zutreffend erwähnt ( a.a.O. S. 4) – auf dem Rech tsweg einfordern (vgl. Art. 26 der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates 2013/33/EU vom 26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen [Aufnahmerichtlinie]). Des Weiteren stehen ihr die vom SEM in der Verfügung erwähnten Möglichkeiten offen (Zuhilfenahme von E-6289/2023 Seite 8 Nichtregierungsorganisationen, Anzeige mittels Anwalts, Kontaktaufnahme mit der kroatischen Ombudsfrau). 6.4.5 6.4.5.1 Sodann liegen keine konkreten Anhaltspunkte vor, wonach die Ge- sundheit der Beschwerdeführerin durch die Überstellung nach Kroatien ernsthaft gefährdet würde. 6.4.5.2 Eine zwangsweise Rückweisung von Personen mit gesundheitli- chen Problemen stellt nur ganz ausnahmsweise einen Verstoss gegen Art. 3 EMRK dar. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn Schwerkranke, die durch die Überstellung – mangels angemessener medizinischer Be- handlung im Zielstaat – mit einem realen Risiko konfrontiert würden, einer ernsten, raschen und unwiederbringlichen Verschlechterung ihres Gesund- heitszustands ausgesetzt zu werden, die zu intensivem Leiden oder einer erheblichen Verkürzung der Lebenserwartung führen würde (vgl. Urteil des EGMR Paposhvili gegen Belgien 13. Dezember 2016, Grosse Kammer 41738/10, §§ 180–193 m.w.H.). 6.4.5.3 Die von der Beschwerdeführerin angeführten gesundheitlichen Be- schwerden, namentlich ihre psychischen Probleme ([…]) sowie die gemäss Bericht des (…) vom 10. Oktober 2023 diagnostizierte (…) dürften aktuell nicht von einer Tragweite sein, dass sie einer Überstellung nach Kroatien entgegenstehen würden. Den Akten ist zu entnehmen, dass die Beschwer- deführerin wegen ihrer psychischen Probleme seit 2018 in Behandlung sei und Medikamente einnehme. Weitergehendes wird auch auf Beschwerde- ebene nicht geltend gemacht. Im Weiteren ist darauf hinzuweisen, dass – wie vom SEM erwähnt – Kroatien über eine ausreichende medizinische Infrastruktur verfügt. Sollte die Beschwerdeführerin nach der Rückkehr nach Kroatien eine medizinische Behandlung benötigen, so ist Kroatien – wie die anderen Mitgliedstaaten auch – verpflichtet, den Antragstellenden die erforderliche medizinische Versorgung, die zumindest die Notversor- gung und die unbedingt erforderliche Behandlung von Krankheiten und schweren psychischen Störungen umfasst, zugänglich zu machen (Art. 19 Abs. 1 Aufnahmerichtlinie). Gemäss Art. 19 Abs. 2 der Aufnahmerichtlinie ist bei besonderen Bedürfnissen zudem die erforderliche medizinische oder sonstige Hilfe (einschliesslich nötigenfalls einer geeigneten psycholo- gischen Betreuung) zu gewähre n. Konkrete Hinweise, dass Kroatien sei- nen Verpflichtungen im Rahmen der Dublin -III-VO in medizinischer Hin- sicht nicht nachkommen würde, liegen aktuell nicht vor. Im Übrigen ist auf die ausführlichen und zutreffenden Ausführungen des SEM zu verweisen E-6289/2023 Seite 9 (a.a.O. S. 7) und anzumerken, dass die schweizerischen Behörden, die mit dem Vollzug der angefochtenen Verfügung beauftragt sind, dem aktuellen Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin bei der Organisation der Überstellung nach Kroatien Rechnung tragen werden, indem sie die kroa- tischen Behörden im Sinne von Art. 31 und Art. 32 Dublin-III-VO vorgängig über den Gesundheitszustand und die allenfalls notwendige medizinische Behandlung der Beschwerdeführerin informieren. 6.4.6 Folglich droht keine Verletzung von Art. 3 EM RK, weshalb die Schweiz nicht zum Selbsteintritt nach Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO verpflich- tet ist. Den Akten sind sodann mit Blick auf einen Selbsteintritt gestützt auf Art. 29a AsylV1 keine Hinweise auf eine gesetzeswidrige Ermessensaus- übung (vgl. BVGE 2015/9 E. 7 f.) oder ein Über - oder Unterschreiten des Ermessens (vgl. Art. 106 Abs. 1 Bst. a AsylG) durch die Vorinstanz zu ent- nehmen. 7. Die Vorinstanz ist demnach zu Recht gestützt auf Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG auf das Asylgesuch der Beschwerdeführerin nicht eingetreten und hat die Wegweisung nach Kroatien angeordnet. Die Beschwerde ist abzu- weisen. 8. Mit dem vorliegenden Urteil fällt der am 15. November 2023 angeordnete Vollzugsstopp dahin. Das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wir- kung ist gegenstandslos geworden. 9. 9.1 Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ist abzuweisen, da die Begehren – wie sich aus den vorstehenden Erwägun- gen ergibt – von Anfang an als aussichtslos zu bezeichnen waren. 9.2 Die Verfahrenskosten sind der Beschwerdefü hrerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigun- gen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 9.3 Das Gesuch um Verzicht auf die Er hebung eines Kostenvorschusses wird mit dem vorliegenden Entscheid in der Hauptsache ebenfalls gegen- standslos. E-6289/2023 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab- gewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer- legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde. Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: Constance Leisinger Natassia Gili Versand: