Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer Geschäfts-Nr.: RT230134-O/U Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie Gerichtsschreiberin MLaw L. Hengartner Beschluss vom 9. Oktober 2023 in Sachen A._____, Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin gegen Kanton Zürich, Gesuchsteller und Beschwerdegegner vertreten durch Kantonales Steueramt Zürich, betreffend Rechtsöffnung Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 24. August 2023 (EB230245-G) - 2 - Erwägungen: 1.1. Mit Verfügung vom 24. August 2023 setzte die Vorinstanz der G e- suchsgegnerin und Beschwerdeführerin (fortan Gesuchsgegnerin) Frist zur Stel- lungnahme zum Rechtsöffnungs begehren des Gesuchstellers und Beschwerde- gegners (fortan Gesuchsteller) an (Urk. 2 = Urk. 4/4). Dagegen erhob die G e- suchsgegnerin mit Eingabe vom 15. September 2023 fristgerecht (Art. 321 Abs. 2 ZPO und Urk. 4/5) Beschwerde (Urk. 1). 1.2. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 4/1-5). Da sich die Beschwerde sogleich als offensichtlich unzulässig erweist, kann auf weitere Pr o- zesshandlungen verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO). 2. Der angefochtene Entscheid, mit welchem das schriftliche Verfahren an- geordnet und die Gesuchsgegnerin zur Stellungnahme aufgefordert wurde, stellt eine prozessleitende Verfügung dar, gegen welche nur in den vom Gesetz be- stimmten Fällen oder im Falle eines nicht leicht wiedergutzumachenden Nachteils Beschwerde geführt werden kann (Art. 319 lit. b ZPO), worauf die Vorinstanz in der Rechtsmittelbelehrung ausdrücklich hinwies (Urk. 2 S. 3). Ein vom Gesetz be- stimmter Fall liegt nicht vor. Die Gesuchsgegner wendet sich mit der Beschwerde gegen die betriebene Steuerforderung, die ihrer Auffassung nach auf einer willkür- lichen und unrealistischen Steuereinschätzung beruht und der Höhe nach nicht ih- ren Vermögensverhältnissen entspricht (Urk. 1). Damit tut sie indes keinen nicht leicht wiedergutzumachenden Nachteil dar, der ihr durch di e Fristansetzung zur schriftlichen Stellungnahme erwachsen könnte resp. sich nicht durch einen für sie günstigen Endentscheid beheben liesse. Überdies stellt sie keinen Beschwerde- antrag; auf dessen Notwendigkeit hat ebenfalls bereits die Vorinstanz hingewi e- sen (Urk. 2 S. 3). Auf die Beschwerde ist somit nicht einzutreten. 3. Der Streitwert beträgt Fr. 10'000. – (Urk. 1). Die Entscheidgebühr ist auf Fr. 200.– festzusetzen (Art. 48 GebV SchKG) und ausgangsgemäss der G e- suchsgegnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). - 3 - 4. Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen, dem Gesuchsteller mangels Umtrieben und der Gesuchsgegnerin angesichts ihres Unterliegens (Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO). Es wird beschlossen: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 200. – festgesetzt und der Gesuchsgegne- rin auferlegt. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschäd i- gungen zugesprochen. 3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz , an den G e- suchsteller unter B eilage eines Doppels von Urk. 1, je gegen Empfangs- schein. Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmi t- telfrist an die Vorinstanz zurück. 4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zust ellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen B e- schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Ar t. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 10'000.–. Die Beschwer- de an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristen- laufs gelten die Art. 44 ff. BGG. - 4 - Zürich, 9. Oktober 2023 Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer Die Gerichtsschreiberin: MLaw L. Hengartner versandt am: lm