A bteilung IV D -5596/2007 zom /w id {T 0/2} U rteil vom 28. A ugust 2007 M itw irkung: R ichter Zoller (Vorsitz), R ichterinnen M adeleine H irsig-Vouilloz und N ina Spälti G iannakitsas G erichtsschreiber D aniel W idm er A ._______, Kam erun, (Adresse), Beschw erdeführer gegen B undesam t für M igration (B FM ), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz betreffend Verfügung vom 10. A ugust 2007 i.S. N ichteintreten auf A sylgesuch und W egw eisung / N (...) B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l..2 D as B undesverw altungsgericht stellt fest, dass sich der Beschw erdeführer eigenen Angaben zufolge nach seiner Ausreise aus Kam erun am 5. Juli 2007 auf dem Landw eg über Tschad nach Libyen begab, von dort auf dem Seew eg nach Italien w eiterreiste, von w o er am 12. Juli 2007 unter U m gehung der G renzkontrolle in die Schw eiz gelangte, dass er noch gleichentags im Em pfangs- und Verfahrenszentrum Kreuzlingen um Asyl nachsuchte, und ebenfalls dort am 17. Juli 2007 zum ersten M al befragt sow ie am 9. August 2007 gestützt auf Art. 29 Abs. 4 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG , SR 142.31) zu den Asylgründen angehört w urde, dass er anlässlich der Anhörungen im W esentlichen geltend m achte, Sohn des im Jahr 2000 beziehungsw eise 2002 verstorbenen D orfältesten von (O rt) zu sein, und sein Vater ihn vor seinem Tod als N achfolger bestim m t habe, w eshalb er traditionsgem äss fünf Jahre nach dem Tod des Vaters gekrönt w orden sei, dass die H albbrüder des Beschw erdeführers diesen Entscheid jedoch nicht akzeptiert und ihn bedroht hätten, dass es zudem w egen seiner M itgliedschaft bei der oppositionellen SD F zu Problem en m it der R egierungspartei C PD M gekom m en sei, w obei die H albbrüder des Beschw erdeführers den bekannten D istriktsvorsitzenden B._______ der C PD M über dessen oppositionelle H altung aufgeklärt hätten, dass B._______ selbst zu einer zehnjährigen Freiheitsstrafe verurteilt w orden sei, w eil er im Jahr 2004 beziehungsw eise 2005 einen bekannten SD F-Funktionär getötet habe, w obei auch der Beschw erdeführer an den dam aligen Protest-Ausschreitungen beteiligt gew esen sei, dass B._______, als er bereits nach drei M onaten aus der H aft entlassen w orden sei, den Beschw erdeführer bedroht habe und dieser aufgrund eines von B._______ an die G endarm erie gesandten Berichts im Januar 2007 w ährend m ehrerer Tage inhaftiert und dabei m isshandelt w orden sei, dass die H albbrüder nach der Freilassung des Beschw erdeführers erneut bei B._______ interveniert hätten, w oraufhin ein H aftbefehl erlassen w orden sei, dass m an dem Beschw erdeführer vorgew orfen habe, er w ürde C PD M -M itlieder bei den im Juli 2007 bevorstehenden W ahlen behindern, und habe gedroht, das H aus von B._______ niederzubrennen, um den Tod des getöteten SD F-Funktionärs zu rächen, dass sich der Beschw erdeführer aus Angst vor seinen H albbrüdern und den C PD M - Autoritäten zur Ausreise aus dem H eim atstaat entschlossen und diese ohne R eisedokum ente vollzogen habe, und diesbezüglich erklärte, er habe nie einen R eisepass besessen und seine Identitätskarte auf unbekannte W eise verloren, dass der Beschw erdeführer, da er bei der M eldung des Asylgesuchs keine Ausw eispa- piere abgab, am 12. Juli 2007 schriftlich aufgefordert w urde, innert 48 Stunden Ausw eis- papiere nachzureichen, verbunden m it der Androhung, im U nterlassungsfall w erde auf das Asylgesuch nicht eingetreten (vgl. A3/1), dass aufgrund eines Fingerabdruckvergleichs feststeht, dass der Beschw erdeführer am ..3 15. Juni 2007 unter den Personalien C ._______, ein Visum sgesuch bei der Schw eizer Vertretung in Yaoundé m it der Begründung gestellt hat, als M itarbeiter des British C ouncil von Yaoundé an einer Konferenz in G enf im Juli 2007 teilnehm en zu w ollen, und ihm gestützt auf seine Angaben und Vorlage seines R eisepasses das Visum erteilt w urde, dass er im R ahm en des ihm dazu am 9. August 2007 gew ährten rechtlichen G ehörs zugab, dass es sich bei den von ihm der Schw eizer Vertretung angegebenen Personalien um seine w ahre Identität handle, dass das BFM m it Verfügung vom 10. August 2007 - eröffnet am 15. August 2007 - gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch des Beschw erdeführers nicht eintrat und dessen W egw eisung aus der Schw eiz anordnete, w obei er diese am Tag nach Eintritt der R echtskraft der Verfügung zu verlassen habe, dass die Vorinstanz zur Begründung ihres Entscheids im W esentlichen ausführte, der Beschw erdeführer habe den Asylbehörden innerhalb der ihm dazu eingeräum ten Frist von 48 Stunden ohne entschuldbare G ründe keine R eise- oder Identitätspapiere eingereicht, dass er den Behörden nachw eislich eine falsche Identität angegeben und das Vorhandensein eines R eisepasses und des darin enthaltenen Visum s verschw iegen habe, es jedoch insbesondere auch in Anbetracht seiner haltlosen R eiseschilderungen auf der H and liege, dass er unter seiner w ahren Identität m it seinem echten R eisepass und dem gültigen, von der Schw eizer Vertretung ausgestellten Visum gereist sei, dass unter diesen U m ständen davon auszugehen sei, der Beschw erdeführer versuche durch die N ichtabgabe seiner w ahren Identitätspapiere seine Identität gegenüber den Schw eizer Behörden zu verheim lichen, dass m ithin keine entschuldbaren G ründe vorlägen, w elche es dem Beschw erdeführer verunm öglichten, R eise- oder Identitätspapiere einzureichen, dass aufgrund der falschen Angaben zu seiner Identität und H erkunft den gesam ten Asylvorbringen die G rundlage entzogen sei und im Ü brigen die U nglaubhaftigkeit der Vorbringen durch die insgesam t äusserst unstrukturierten, unsubustanziierten und eklatante W idersprüche und Tatsachenw idrigkeiten enthaltenden Schilderungen des Beschw erdeführers bestätigt w ürden, dass er sich beispielsw eise in Bezug auf das Todesjahr seines Vaters w idersprochen habe, w elches eng m it den Asylvorbringen verknüpft sei, und unw ahre und w idersprüchliche Angaben zum Tod des SD F-Funktionärs D ._______ gem acht habe, dass die Vorbringen des Beschw erdeführers den Anforderungen an Art. 7 AsylG offensichtlich nicht standhielten und aufgrund der Aktenlage zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder von W egw eisungsvollzugshindernissen nicht erforderlich seien, dass der Vollzug der W egw eisung zulässig, zum utbar und m öglich sei, dass für die w eitere Begründung auf die vorinstanzliche Verfügung zu verw eisen ist, dass der Beschw erdeführer m it Eingabe vom 22. August 2007 beim Bundesverw altungsgericht gegen diesen Entscheid Beschw erde erhob, w orin er unter Kosten- und Entschädigungsfolge beantragte, es sei die Verfügung des BFM vom 10. ..4 August 2007 aufzuheben und die Sache zur Prüfung des Asylgesuchs (Eintreten) an die Vorinstanz zurückzuw eisen, dass in prozessualer H insicht die unentgeltliche Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. D ezem ber 1968 über das Verw altungsverfahren (Vw VG , SR 172.021), insbesondere der Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses, beantragt w urde, dass die vorinstanzlichen Akten am 23. August 2007 vollständig beim Bundesverw altungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG ), und zieht in Erw ägung, dass das Bundesverw altungsgericht endgültig über Beschw erden gegen Verfügungen (Art. 5 Vw VG ) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m . Art. 31 - 34 des Bun- desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverw altungsgericht [VG G , SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [BG G , SR 173.110]), dass seit dem 1. Januar 2007 das neue Verfahrensrecht Anw endung findet, dass der Beschw erdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt ist, ein schutz- w ürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsw eise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschw erde legitim iert ist (Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 48 Abs. 1 Vw VG ), dass som it auf seine frist- und form gerecht eingereichte Beschw erde einzutreten ist (Art. 108a AsylG sow ie Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 52 Vw VG ), dass m it Beschw erde an das Bundesverw altungsgericht die Verletzung von Bundes- recht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver- halts und die U nangem essenheit gerügt w erden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG ), dass die vorliegende Beschw erde - w ie sich aus den nachstehenden Erw ägungen er- gibt - offensichtlich unbegründet ist, w eshalb auf einen Schriftenw echsel verzichtet w er- den kann und der Beschw erdeentscheid lediglich sum m arisch zu begründen ist (Art. 111 Abs. 1 und 3 AsylG ; vereinfachtes Verfahren), dass in der Beschw erde angekündigte Beschw erdeergänzungen nicht abzuw arten sind, zum al nicht w eiter substanziiert w urde, inw iefern die Beschw erde unvollständig sei, dass das BFM den angefochtenen N ichteintretensentscheid auf der G rundlage von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG getroffen hat, dass bei Beschw erden gegen N ichteintretensentscheide, die gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG getroffen w urden, die bisherige Beurteilungszuständigkeit der Beschw erde- instanz auf die Ü berprüfung der Frage beschränkt w ar, ob die Vorinstanz zu R echt auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, dass bei Begründetheit der Beschw erde die angefochtene Verfügung aufgehoben w urde und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgew iesen w urde (vgl. Entscheidungen und M itteilungen der Schw eizerischen Asylrekurskom m ission [EM AR K] 2000 N r. 34 E.2.1 S. 240 f.),..5 dass gem äss der revidierten, am 1. Januar 2007 in Kraft getretenen Bestim m ung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf ein Asylgesuch nicht eingetreten w ird, w enn Asylsuchen- de den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des G esuchs R eise- oder Identitätspapiere abgeben, dass diese Bestim m ung jedoch keine Anw endung findet, w enn Asylsuchende glaubhaft m achen können, sie seien dazu aus entschuldbaren G ründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG ), oder w enn auf G rund der Anhörung sow ie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft festgestellt w ird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG ) oder w enn sich auf G rund der Anhörung die N otw endigkeit zusätzlicher Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines W egw eisungsvollzugshindernisses ergibt (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG ), dass m ithin nach erfolgter G esetzesrevision neu seit dem 1. Januar 2007 auch die Flüchtlingseigenschaft Prozessgegenstand des Beschw erdeverfahrens bildet, w obei im R ahm en der sum m arischen Prüfung das offenkundige Fehlen der Flüchtlingseigenschaft und das offenkundige Fehlen von W egw eisungsvollzugshindernissen zu beurteilen ist (vgl. das zur Publikation vorgesehene U rteil BVG E D -688/2007 vom 11. Juli 2007 E. 2.1), dass in der Beschw erde in pauschaler W eise an den bisherigen Vorbringen festgehalten und zudem ausgeführt w ird, es sei zu berücksichtigen, dass der Beschw erdeführer eine äusserst beschw erliche Flucht aus seinem H eim atland in die Schw eiz hinter sich habe, die naturgem äss nicht ohne H eim lichkeit und nur auf illegalem W eg m öglich gew esen sei, und die von ihm genannten G ründe sein N ichteinreichen von R eise- oder Identitätspapieren sehr w ohl zu entschuldigen verm öchten, dass die vorinstanzlichen Erw ägungen nach einer Prüfung der Akten und unter Berück- sichtigung der Beschw erdeeingabe als zutreffend zu erachten sind, und zw ecks Verm eidung von W iederholungen darauf verw iesen w erden kann (Art. 109 Abs. 3 BG G i.V.m . Art. 6 AsylG und Art. 4 Vw VG ), dass es dem Beschw erdeführer nicht gelingt, entschuldbare G ründe für die N ichteinrei- chung der erforderlichen D okum ente glaubhaft zu m achen, dass aufgrund der Aktenlage m it erheblicher W ahrscheinlichkeit davon auszugehen ist, der Beschw erdeführer habe auf der R eise von seinem H eim at- beziehungsw eise H er- kunftsstaat bis in die Schw eiz authentische Identitäts- und R eisepapiere verw endet, w el- che er in Verletzung seiner gesetzlichen M itw irkungspflicht (Art. 8 Abs. 1 Bst. b AsylG ) den schw eizerischen Behörden vorenthalten hat, dass an dieser Einschätzung auch die Beschw erdeausführungen nichts zu ändern ver- m ögen, dass der Beschw erdeführer som it nicht glaubhaft darzulegen verm ag, er sei durch nicht selbst zu verantw ortende U m stände an der unverzüglichen Einreichung von R eise- oder Identitätspapieren im Sinne von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG gehindert w orden (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG ), dass die nach der D irektanhörung vom 9. August 2007 bestehenden Akten keine tatbe- ständliche G rundlage hergaben, um bei einer Subsum ption unter die Bestim m ungen von Art. 3 und 7 die Flüchtlingseigenschaft feststellen zu können, zum al den vom Beschw er- deführer geschilderten Vorbringen aus den erw ähnten G ründen die G rundlage entzogen ..6 ist, dass som it aufgrund der Aktenlage nach den erfolgten Anhörungen das N ichtbestehen der Flüchtlingseigenschaft einerseits und - w ie sich auch aus den nachfolgenden Erw ä- gungen zum Vollzug der W egw eisung ergibt - das Fehlen von W egw eisungsvollzugshin- dernissen andererseits gleicherm assen offenkundig ist, dass sich m ithin keine Anhaltspunkte für die Annahm e ergeben, das BFM habe, um zu seiner so lautenden Erkenntnis zu gelangen, eine m ehr als bloss sum m arische m ateriel- le Prüfung vornehm en oder zusätzliche sachliche oder rechtliche Abklärungen treffen m üssen, dass unter den soeben dargelegten U m ständen auch im R ahm en des vorliegenden Be- schw erdeverfahrens keine Veranlassung zu einer w eiter gefassten Erhebung des Sachverhalts besteht, dass sich auch aus der Beschw erdeschrift keine neuen Erkenntnisse ergeben, die zu ei- ner anderen Beurteilung führen könnten, die Ausführungen insbesondere nicht geeignet sind, die festgestellten W idersprüche zu entkräften, dass das BFM dem nach zu R echt gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a i.V.m . Art. 32 Abs. 3 AsylG auf das Asylgesuch des Beschw erdeführers nicht eingetreten ist, dass das N ichteintreten auf ein Asylgesuch in der R egel die W egw eisung aus der Schw eiz zur Folge hat, vorliegend der Beschw erdeführer w eder eine Aufenthaltsbew illi- gung besitzt noch einen Anspruch auf Erteilung einer solchen hat, w eshalb die verfügte W egw eisung im Einklang m it den gesetzlichen Bestim m ungen steht und zu bestätigen ist (Art. 44 Abs. 1 AsylG , Art. 32 Bst. a AsylV 1; vgl. EM AR K 2001 N r. 21), dass zu prüfen bleibt, ob es G ründe gibt, die dem Vollzug der W egw eisung entgegenstehen, da im Fall eines unzulässigen, unzum utbaren oder unm öglichen Vollzugs das Anw esenheitsverhältnis nach den Bestim m ungen des Bundesgesetzes vom 26. M ärz 1931 über Aufenthalt und N iederlassung der Ausländer (AN AG , SR 142.20) über die vorläufige Aufnahm e zu regeln ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG ), dass der Vollzug der W egw eisung in Beachtung der m assgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestim m ungen zulässig ist, w eil keine H inw eise auf Verfolgung vorliegen und keine Anhaltspunkte für eine m enschenrechtsw idrige Behandlung ersichtlich sind, die dem Beschw erdeführer in seinem H eim at- oder H erkunftsstaat droht (Art. 14a Abs. 3 AN AG ), dass w eder die im H eim at- oder H erkunftsstaat herrschende politische Situation noch andere G ründe gegen die Zum utbarkeit des W egw eisungsvollzugs dorthin sprechen, dass auch den Akten keine Anhaltspunkte zu entnehm en sind, w onach der Vollzug der W egw eisung für den Beschw erdeführer in den H eim atstaat unzum utbar w äre, dass der Beschw erdeführer in seinem H eim atstaat ein verw andtschaftliches Beziehungsnetz (M utter, Tochter, G eschw ister, O nkel) besitzt, das erste Level der U niversität abgeschlossen hat, und als Lehrer m it einem Teilpensum tätig w ar, dass unter den gegebenen U m ständen nicht davon auszugehen ist, der Beschw erdeführer w ürde bei einer R ückkehr in eine Existenz vernichtende Situation geraten, die als konkrete G efährdung im Sinne der zu beachtenden Bestim m ungen zu w erten w äre (Art. 14a Abs. 4 AN AG ),..7 dass der Vollzug der W egw eisung als grundsätzlich m öglich (Art. 14a Abs. 2 AN AG ) erscheint, da es Pflicht des Beschw erdeführers ist, sich um die Beschaffung der für die R ückkehr notw endigen R eisepapiere zu bem ühen (Art. 8 Abs. 4 AsylG ), dass es dem Beschw erdeführer dem nach nicht gelungen ist darzutun, inw iefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletze, den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststelle oder unangem essen sei (Art. 106 AsylG ), w eshalb die Beschw erde im vereinfachten Verfahren abzuw eisen ist, dass der Antrag auf Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses durch das vorliegende U rteil gegenstandslos w ird, w eshalb darüber nicht m ehr zu befinden ist, dass das G esuch um unentgeltliche Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 Vw VG abzuw eisen ist, da sich die Beschw erde als aussichtslos darstellte, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.-- (Art. 2 und 3 des R eglem ents vom 11. D ezem ber 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverw altungsgericht [VG KE, SR 173.320.2]) dem Beschw erdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 Vw VG ). (D ispositiv nächste Seite)..8 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen. 2. D as G esuch um unentgeltliche Prozessführung w ird abgew iesen. 3. D ie Verfahrenskosten, bestim m t auf Fr. 600.--, w erden dem Beschw erdeführer auferlegt. D ieser Betrag ist innert 30 Tagen zu G unsten der G erichtskasse zu überw eisen. 4. D ieses U rteil geht an: - den Beschw erdeführer (durch Verm ittlung des BFM , Em pfangs- und Verfa- hrenszentrum Kreuzlingen, m it der Bitte, dieses U rteil dem Beschw erdeführer gegen beigelegte Em pfangsbestätigung auszuhändigen und diese nach U nterzeichung an das Bundesverw altungsgericht zurückzusenden; Beilage: Einzahlungsschein) - das BFM , Em pfangs- und Verfahrenszentrum Kreuzlingen, vorab per Telefax, (R ef.-N r. [...]) - (kantonale Behörde) D er R ichter: D er G erichtsschreiber: M artin Zoller D aniel W idm er Versand am :..9 D -5596/2007 zom /w id EM PFA N G SB ESTÄ TIG U N G A ._______, Kam erun, H ierm it bestätige ich, heute folgendes D okum ent erhalten zu haben: U rteil des B undesverw altungsgerichts vom 28. A ugust 2007 O rt: D atum : U nterschrift: U nterschrift verw eigert:  * * * * * * Für die eröffnende Behörde: D iese Em pfangsbestätigung ist nach der U nterzeichnung an das Bundesverw altungsge- richt zurückzusenden