<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2021-02-23-4D_8-2021.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4D_8/2021</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 23. Februar 2021</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>I. zivilrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Hohl, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Widmer. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.A.________ und B.A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Stadt Zürich, </div> <div class="para">Soziale Einrichtungen und Betriebe, </div> <div class="para">Übergangswohnen für Familien, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Mieterausweisung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss und das Urteil des </div> <div class="para">Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, </div> <div class="para">vom 12. Januar 2021 (LF200062-O/U). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>In Erwägung,</b> </div> <div class="para">dass die Beschwerdegegnerin als Vermieterin mit den Beschwerdeführern als Mieter am 16./23. März 2020 einen bis am 31. Juli 2020 befristeten Beherbergungs- und Betreuungsvertrag abschloss und den Beschwerdeführern bzw. ihrer Familie die 4-Zimmerwohnung im 2. OG L an der U.________strasse in V.________ zuwies; </div> <div class="para">dass die Beschwerdegegnerin am 25. August 2020 beim Einzelgericht Audienz des Bezirksgerichts Zürich ein Ausweisungsverfahren betreffend Rechtsschutz in klaren Fällen gegen die Beschwerdeführer einleitete; </div> <div class="para">dass der Einzelrichter auf das Gesuch mit Verfügung vom 26. Oktober 2020 mangels klaren Rechts nicht eintrat; </div> <div class="para">dass die Beschwerdegegnerin dagegen beim Obergericht des Kantons Zürich Beschwerde erhob; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführer in der Beschwerdeantwort die Abweisung der Beschwerde beantragten und angeblich zu viel bezahlte Mietzinse zurückverlangten; </div> <div class="para">dass das Obergericht mit Beschluss und Urteil vom 12. Januar 2021 auf den Antrag der Beschwerdeführer bezüglich zu viel bezahlter Mietzinse nicht eintrat und die Beschwerdeführer verpflichtete, die vorgenannte Wohnung inklusive Nebenräume unverzüglich zu räumen und der Beschwerdegegnerin ordnungsgemäss zu übergeben, unter Androhung der Zwangsvollstreckung für den Unterlassungsfall; </div> <div class="para">dass das Obergericht seinen Entscheid im Wesentlichen damit begründete, das Rechtsverhältnis zwischen den Parteien unterstehe den materiellen Bestimmungen des Mietrechts und den dazu gehörenden verfahrensrechtlichen Regelungen der ZPO; somit sei das mietrechtliche Ausweisungsverfahren nach <span class="artref">Art. 257 ZPO</span> anwendbar und die sachliche Zuständigkeit des Ausweisungsgerichts unzweifelhaft zu bejahen; auch bezüglich des Anspruchs der Beschwerdegegnerin auf Ausweisung der Beschwerdeführer sei die Rechtslage klar; </div> <div class="para">dass das Obergericht weiter festhielt, die Beschwerdeführer würden ihre Forderung auf Erstattung von zu viel bezahlten Mietzinsen widerklageweise erst im Berufungsverfahren erheben, was nicht zulässig sei; überdies sei ohnehin nicht ersichtlich, dass die Beschwerdeführer zu hohe "Mietzinse" bezahlt haben sollten; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführer gegen diesen Entscheid mit Eingabe vom 11. Februar 2021 beim Bundesgericht Beschwerde erhoben; </div> <div class="para">dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des kantonalen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Grundrechte oder kantonaler verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>); </div> <div class="para">die Beschwerdeführer sich in ihrer Beschwerde offensichtlich nicht hinreichend mit der vorstehend zusammengefassten Begründung der Vorinstanz auseinandersetzen und nicht, jedenfalls nicht rechtsgenügend darlegen, welche Rechte die Vorinstanz mit ihrem darauf gestützten Entscheid inwiefern verletzt haben soll; </div> <div class="para">dass die Beschwerde damit den vorstehend genannten Anforderungen an die Begründung offensichtlich nicht genügt, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Gerichtskosten dem Ausgang des Verfahrens entsprechend den Beschwerdeführern aufzuerlegen sind (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para">dass der Beschwerdegegnerin keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (<span class="artref">Art. 68 BGG</span>); </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>erkennt die Präsidentin:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden den Beschwerdeführern auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 23. Februar 2021 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Präsidentin: Hohl </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Widmer </div> </div></body></html>