<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2023-05-30-5D_92-2023.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5D_92/2023</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 30. Mai 2023</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>II. zivilrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Zingg. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B.________ AG, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Benedikt Suter, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Aufschiebende Wirkung, Kostenvorschuss </div> <div class="para">(definitive Rechtsöffnung), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts </div> <div class="para">des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 12. April 2023 (RT230048-O/Z01). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Erwägungen:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Mit Urteil vom 21. März 2023 erteilte das Bezirksgericht Zürich der Beschwerdegegnerin gegenüber der Beschwerdeführerin in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Zürich 10 die definitive Rechtsöffnung für Fr. 1'000.-- nebst Zins. </div> <div class="para">Dagegen erhob die Beschwerdeführerin am 11. April 2023 Beschwerde. Sie ersuchte um aufschiebende Wirkung. Mit Verfügung vom 12. April 2023 wies das Obergericht des Kantons Zürich das Gesuch um aufschiebende Wirkung ab. Zugleich setzte es der Beschwerdeführerin eine Frist zur Zahlung eines Gerichtskostenvorschusses von Fr. 225.-- an. </div> <div class="para">Gegen diese Verfügung hat die Beschwerdeführerin am 23. Mai 2023 (Postaufgabe) Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht erhoben. Am 24. Mai 2023 (Postaufgabe) hat sie ein Doppel ihrer Beschwerde eingereicht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Der Streitwert beträgt gemäss der Rechtsmittelbelehrung Fr. 920.--; die Rechtsöffnung wurde für den Betrag von Fr. 1'000.-- erteilt. Der Streitwert liegt damit jedenfalls unter der Schwelle von Fr. 30'000.--, die für die Zulässigkeit der Beschwerde in Zivilsachen erreicht werden muss (<span class="artref">Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG</span>). Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin ist <span class="artref">Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG</span> nicht anwendbar. Das Obergericht hat nicht als Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen entschieden; Rechtsöffnungssachen werden vielmehr durch die Zivilgerichte behandelt. Sodann behauptet die Beschwerdeführerin das Vorliegen einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung (<span class="artref">Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG</span>), und zwar im Zusammenhang mit der angeblich unechten Vollstreckbarkeitsbescheinigung für das zu vollstreckende Urteil und den angeblichen Manipulationen im Staatskalender des Kantons Basel-Stadt. Diese Punkte betreffen jedoch weder unmittelbar die aufschiebende Wirkung noch die Einforderung des Kostenvorschusses. Die Beschwerde in Zivilsachen ist damit unzulässig und die Eingabe ist als subsidiäre Verfassungsbeschwerde (<span class="artref">Art. 113 ff. BGG</span>) zu behandeln. </div> <div class="para">Die angefochtene Verfügung betrifft zwei unterschiedliche Themen, nämlich einerseits die aufschiebende Wirkung, andererseits die Anordnung eines Kostenvorschusses für das obergerichtliche Beschwerdeverfahren. Soweit sich die Beschwerdeführerin zu anderem äussert, ist darauf nicht einzugehen. In beiden genannten Punkten ist die angefochtene Verfügung ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 117 i.V.m. <span class="artref">Art. 93 BGG</span>. Die Beschwerde ist demnach nur unter den Voraussetzungen von <span class="artref">Art. 93 Abs. 1 lit. a oder lit. b BGG</span> zulässig, wobei vorliegend einzig die erstgenannte Variante in Betracht fällt. Gemäss <span class="artref">Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG</span> ist die Beschwerde zulässig, wenn der angefochtene Zwischenentscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann. Beim nicht wieder gutzumachenden Nachteil muss es sich um einen Nachteil rechtlicher Natur handeln, der auch durch einen für die beschwerdeführende Partei günstigen Entscheid in der Zukunft nicht mehr behoben werden kann. Rein tatsächliche Nachteile wie die Verlängerung oder Verteuerung des Verfahrens reichen nicht aus (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=31&amp;from_date=21.05.2023&amp;to_date=09.06.2023&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F144-III-475%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page475">BGE 144 III 475</a> E. 1.2 mit Hinweisen). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">In Bezug auf den eingeforderten Kostenvorschuss müsste die Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit <span class="artref">Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG</span> aufzeigen, dass sie finanziell nicht in der Lage ist, diesen zu leisten und ihr der in Betracht fallende Nachteil (Nichteintretensentscheid aufgrund Nichtbezahlung des Kostenvorschusses) in der Folge tatsächlich drohen könnte (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=31&amp;from_date=21.05.2023&amp;to_date=09.06.2023&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F142-III-798%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page798">BGE 142 III 798</a> E. 2). Die Beschwerdeführerin macht jedoch nichts Entsprechendes geltend. Sie gesteht im Gegenteil sogar zu, dass nicht aufgrund ihrer finanziellen Verhältnisse auf die Kostenvorschusserhebung zu verzichten sei, sondern aufgrund von "Nebeneffekten". Sie verweist dabei auf unsichere Webseiten des Kantons Basel-Stadt und die angeblich unechte Vollstreckbarkeitsbescheinigung. Inwieweit in diesem Zusammenhang durch die Vorschusserhebung ein Nachteil im Sinne von <span class="artref">Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG</span> vorliegen soll, ist nicht ersichtlich. Soweit sie sich auf das Inkassorisiko bei der Rückforderung im Falle des Obsiegens beruft, legt sie nicht dar, dass ein solches tatsächlich drohen könnte. </div> <div class="para">Auch im Hinblick auf die Nichtgewährung der aufschiebenden Wirkung legt die Beschwerdeführerin nicht genügend dar, inwiefern ihr ein nicht wieder gutzumachender Nachteil drohen könnte, und solches ist auch nicht ohne weiteres ersichtlich. Sie macht zwar geltend, die Pfändung führe zu Umtrieben, zu Folgeschäden, zu Rufschädigung und zu einer persönlichen, psychischen und gesundheitlichen Belastung und der Fall gehe weit über die vorliegende Betreibungssache hinaus und betreffe auch andere Verfahren. Alle diese Behauptungen bleiben jedoch pauschal. Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, die Pfändung erfolge auf der Basis von unechten Urkunden, ist nicht ersichtlich, inwiefern ein allfälliger Nachteil nicht durch einen für sie günstigen Endentscheid behoben würde. Schliesslich behauptet sie, dass sie das Geld höchstens mit sehr grossen Schwierigkeiten und mit grossem Aufwand wiedererhalten könnte. Dies bleibt unbelegt und es genügt nicht, vorzubringen, ein rechtswidriges Verfahren biete keine Garantie auf eine rechtskonforme Rückerstattung. </div> <div class="para">Die Beschwerde ist damit offensichtlich unzulässig. Das präsidierende Mitglied der Abteilung tritt auf sie im vereinfachten Verfahren nicht ein (Art. 117 i.V.m. <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG</span>). Das Gesuch um aufschiebende Wirkung im bundesgerichtlichen Verfahren wird damit gegenstandslos. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin beantragt, auf einen Kostenvorschuss zu verzichten. Das Bundesgericht hat keinen Kostenvorschuss eingeholt. Mit dem vorliegenden Entscheid wird das Gesuch gegenstandslos. Es besteht sodann trotz der Behauptung eines öffentlichen Interesses an der Angelegenheit kein Anlass, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten bzw. diese auf die Bundesgerichtskasse zu nehmen. Angesichts des Verfahrensausgangs sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b> Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 30. Mai 2023 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Escher </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Zingg </div> </div></body></html>