<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="cell small-12 contentContainer printArea"> <div><table><tr><td><p class="Normal Heading1"><span id="_GoBack"></span><span class="Normal Heading1">Sozialversicherungsgericht</span></p><p class="Normal Heading1"><span class="Normal Heading1">des Kantons Zürich</span></p></td><td><p class="Normal Heading1"></p></td></tr></table><p><span>ZL.2017.00027</span></p><p><br/></p><p>II. Kammer</p><p>Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender<br/>Sozialversicherungsrichterin Fehr<br/>Sozialversicherungsrichterin Käch<br/>Gerichtsschreiberin Grieder-Martens</p><p class="Normal Heading2"><span class="Normal Heading2">Urteil vom 28. Februar 2018</span></p><p class="Normal StandardEinzug"><span class="Normal StandardEinzug">in Sachen</span></p><p class="Normal StandardFett RubrumFett"><span class="Normal StandardFett RubrumFett">X.___</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">Beschwerdeführer</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">gegen</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p class="Normal StandardFett RubrumFett"><span class="Normal StandardFett RubrumFett">Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">Amtshaus Werdplatz</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">Strassburgstrasse 9, Postfach, 8036 Zürich</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">Beschwerdegegnerin</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p><br/></p><p><br/></p><p><br/></p><p><br/></p><p><br/></p><p><br/></p><p><br/></p><p><br/></p><p><br/></p><p><br/></p><p><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Sachverhalt:</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">1.</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">X.___, geboren 1950, meldete sich am 17. Juni 2015 (Eingang des Gesuchs bei der Beschwerdegegnerin am 8. Juli 2015) zum Bezug von Zu</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">satzleistungen zur Altersrente an. Mit Verfügung vom 21. September 2016 (Urk. 7/C1) verneinte die Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, einen Leistungsanspruch des Versicherten unter Berücksichtigung eines Ver</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">mögensverzichts von Fr. 190‘000.--. Die dagegen erhobene Einsprache vom 16. November 2016 (Urk. 7/59) wies sie mit Einspracheentscheid vom 30. Januar 2017 (Urk. 7/C3 = Urk. 2) ab.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">2.</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Gegen den Einspracheentscheid vom 30. Januar 2017 erhob der Versicherte am 1. März 2017 Beschwerde und beantragte sinngemäss, der angefochtene Ent</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">scheid sei aufzuheben, und es seien ihm Zusatzleistungen auszurichten (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 4. April 2017 (Urk. 6) beantragte die Be</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">schwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Antragsgemäss (Urk. 1 S. 2) wurde der zweite Schriftenwechsel durchgeführt (Urk. 8). Innert Frist ging keine Replik ein, wovon die Beschwerdegegnerin am 4. Juli 2017 in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 10). </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Das Gericht</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"> zieht in Erwägung:</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">1. </span><span> </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">1.1</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">setzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatz</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">leistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20 Abs. 1 des Gesetzes des Kantons Zürich über die Zusatzleistungen zur eidgenössischen Alters</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">-</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ZLG).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">1.2</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> </span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkann</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">ten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt. Als Ein</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">kommen anzurechnen sind danach unter anderem auch Einkünfte und Vermö</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">genswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG).</span></p><p></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">1.3</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die leistungsansprechende Person ohne rechtliche Verpflichtung oder ohne adäquate Gegenleistung auf Einkünfte oder Vermögen verzichtet hat (BGE 131 V 329 E. 4.2 ff. mit Hinweisen). </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Über den Verzichtscharakter einer Vermögensverminderung entscheidet das Ausmass des Risikos, welches im Zeitpunkt der Investition eingegangen wird. Ein Ver</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">mögensverzicht liegt vor, wenn bewusst ein Vermögen weggegeben oder zu</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">mindest in fahrlässiger Weise eine risikoreiche Investition getätigt wurde, bei welcher ein (erheblicher) Verlust im Zeitpunkt der Investition sehr wahrschein</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">lich und damit absehbar war. Das mit einer Investition verbundene Risiko hängt in erster Linie von der Bonität des Schuldners und der Möglichkeit ab, den An</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">spruch auf Rückzahlung des angelegten Betrags und Leistung von Zinsen gege</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">benenfalls durchzusetzen (Urs Müller, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, Art. 11 Rz. 618). </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">1.4</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Wenn diese Voraussetzungen für die Annahme eines Verzichts nicht vorliegen, hat eine Vermögensanrechnung selbst dann nicht zu erfolgen, wenn die leis</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">tungsansprechende Person vor der Anmeldung zum Bezug der Ergänzungs</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">leistungen über ihre Verhältnisse gelebt haben könnte. Das Ergänzungs</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">leistungssystem bietet keine gesetzliche Handhabe dafür, eine wie auch immer geartete „Lebensführungskontrolle" vorzunehmen und danach zu fragen, ob ein Gesuchsteller in der Vergangenheit im Rahmen einer „Normalitätsgrenze" gelebt hat, die im Übrigen erst noch näher umschrieben werden müsste. Vielmehr haben die Ergänzungsleistungsbehörden von den tatsächlichen Verhältnissen aus</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">zugehen, dass ein Gesuchsteller nicht über die notwendigen Mittel zur ange</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">messenen Deckung des Existenzbedarfs verfügt, und nicht danach zu fragen, warum dem so ist (BGE 121 V 204 E. 4b mit Hinweisen).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">1.5</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> </span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Gemäss Art. 17a der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) wird der anzurechnende Be</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">trag von Vermögenswerten, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG), </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">jährlich um Fr. 10'000.-- vermindert (Abs. 1). Der Wert des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichts ist unverändert auf den 1. Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermin</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">dern (Abs. 2). Für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ist der verminderte Betrag am 1. Januar des Bezugsjahres massgebend (Abs. 3).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><br/></p><p></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">2.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">2.1</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen Entscheid davon aus, dass die Zahlung von Fr. 250‘000.-- an die Y.___ (angerechnet im Jahr 1999) als Vermögensverzicht anzurechnen sei, da über diese Gesellschaft am 29. Juni 1999 der Konkurs eröffnet und dieser am 16. Juli 1999 mangels Aktiven einge</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">stellt worden sei. Die zur Zahlung erforderliche Erhöhung der Hypothek sei erst am 18. November 1999 erfolgt. Damit sei die Zahlung mit überwiegender Wahr</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">scheinlichkeit zu einem Zeitpunkt erfolgt, als bereits der Konkurs über die AG eröffnet gewesen sei oder doch zumindest ein ausserordentlich hohes Verlust</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">risiko bestanden habe. Aufgrund der positiven Publizitätswirkung des Handels</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">registers sei die Einwendung der Unkenntnis von Eintragungen ausgeschlossen. Für das Jahr 2008 sei aufgrund des Vermögensschwundes von einem Vermö</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">gensverzicht von Fr. 90‘000.-- auszugehen. Eine Reduktion dieses Betrages auf</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">grund der eingereichten Rechnungen der Z.___ um Fr. 46‘671.-- sei nicht möglich, zumal diese Werte in der vom Beschwerdeführer handschriftlich unterzeichneten und verbindlichen Steuererklärung nicht dekla</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">riert seien. In Abweichung von der Steuererklärung sei bereits der Autokauf im Wert von Fr. 31‘000.-- berücksichtigt, und ein weiteres Entgegenkommen sei nicht angezeigt (Urk. 2 S. 3).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">2.2</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Der Beschwerdeführer machte beschwerdeweise im Zusammenhang mit der Zahlung von Fr. 250‘000.-- geltend, dass er im Zeitpunkt der Zahlung an die Y.___ keine Kenntnis vom Konkurs der Unternehmung gehabt habe und seine Zahlung daher keinen Vermögensverzicht darstelle. Die fragliche Ein</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">zahlung sei durch die Aufnahme einer Hypothek bei der A.___ erfolgt. Diese werde ihm weitere Unterlagen zur Aufnahme der Hypothek zustellen, mit welchen er allenfalls nachweisen könne, dass er keine Kenntnis vom Konkurs gehabt habe (Urk. 1 S. 2 f.). </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">2.3</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Im Beschwerdeverfahren strittig und zu prüfen ist allein, ob die Zahlung des Beschwerdeführers von Fr. 250‘000.-- an die Y.___ im Jahr 1999 eine Verzichtshandlung darstellt und demnach als Vermögensverzicht anzurechnen ist.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">3. </span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Unbestrittenermassen erhielt der Beschwerdeführer für seine Zahlung von Fr. 250'000.-- an die Y.___ keine Gegenleistung. Eine Rechtspflicht zur Zahlung bestand sodann auch unter Berücksichtigung seiner Funktion als Verwaltungsratsmitglied nicht, was der Beschwerdeführer auch nicht behauptet. Was den Verzichtscharakter der Handlung angeht, so ist der genaue Zeitpunkt der Zahlung nicht aktenkundig. Aufgrund der Akten steht jedoch fest und blieb unbestritten, dass die für die Ausrichtung der Zahlung erforderliche Erhöhung </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">der Hypothek des Beschwerdeführers über Fr. 250'000.-- am 18. November 1999 und damit jedenfalls nach Konkurseröffnung am 29. Juni 1999 und nach Ein</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">stellung des Konkurses mangels Aktiven am 16. Juli 1999 erfolgte (Urk. 7/26-27).</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> Damit steht ausser Frage, dass die vom Beschwerdeführer getätigte Zahlung höchst risikoreich war. Denn offensichtlich fehlte es der Gesellschaft in diesem Zeitpunkt an Bonität, und es war absehbar, dass ein allfälliger Anspruch auf Rückzahlung überwiegend wahrscheinlich nicht durchsetzbar sein würde. Ein erheblicher Verlust war damit im Zeitpunkt der Investition sehr wahrscheinlich. Aufgrund des Eintrags der Konkurseröffnung und der Einstellung mangels Ak</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">tiven im Handelsregister (SHAB-Publikation am 29. Juli 1999, Urk. 7/27) und dessen Publizitätswirkung (Art. 933 ZGB) verfängt auch der Einwand des Be</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">schwerdeführers nicht, vom Konkurs nichts gewusst zu haben. Wie er im Übri</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">gen in Unkenntnis des Konkurses derjenigen Gesellschaft bleiben konnte, in der er selber als Verwaltungsratsmitglied amtete, ist nur schwer nachvollziehbar. Der Beschwerdeführer hat es auch unterlassen, die beschwerdeweise in Aussicht gestellten Unterlagen zum Beweis seines Standpunktes (vgl. Urk. 1 S. 3) im Ver</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">fahren aufzulegen. Die fragliche Zahlung erfüllt damit sämtliche Voraussetzun</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">gen einer Verzichtshandlung (vorstehend E. 1.3), sodass sie als Vermögens</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">verzicht anzurechnen ist. </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Die Berechnung des jährlich zu berücksichtigenden Vermögensverzichts stimmt mit der Akten- und Rechtslage überein (vorstehend E. 1.5, Urk. 7/30, Urk. 7/29a-h) und wurde nicht beanstandet. </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Was die Anrechnung des Vermögensverzichts für das Jahr 2008 angeht, für welches die Beschwerdegegnerin auf die in der Steuererklärung 2008 deklarier</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">ten Werte abstellte, so wurde dies beschwerdeweise nicht mehr beanstandet. Der Beschwerdeführer äusserte sich nicht näher zur Diskrepanz zwischen den in der Steuererklärung deklarierten Vermögenswerten und den von ihm einsprache</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">weise zusätzlich genannten, in der Berechnung des Vermögensverzichtes zu berücksichtigenden Vermögenswerten (Urk. 7/12, Urk. 7/59). Damit besteht vorlie</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">gend aufgrund der Vorbringen der Parteien oder anderer sich aus den Akten er</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">gebender Anhaltspunkte kein hinreichender Anlass, dies im Beschwerdever</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">fahren weiter zu prüfen (BGE 130 V 501 E. 1.1; 125 V 413 E. 2 mit Hinweisen). </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">4.</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Zusammenfassend erweist sich der angefochtene Entscheid als rechtens, wes</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">halb die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist. </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><br/></p><p class="Normal Heading3"><span class="Normal Heading3">Das Gericht erkennt:</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend"><span class="Normal Dispotext DispoHngend">1.</span><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">Die </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">Beschwerde</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend"> wird abgewiesen.</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend"><span class="Normal Dispotext DispoHngend">2.</span><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">Das Verfahren ist kostenlos.</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend"><span class="Normal Dispotext DispoHngend">3.</span><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">Zustellung gegen Empfangsschein an:</span></p><p class="Normal Dispotext DispoAufzhlung"><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">- </span><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">X.___</span></p><p class="Normal Dispotext DispoAufzhlung"><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">- </span><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">Stadt Zürich, Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV</span></p><p class="Normal Dispotext DispoAufzhlung"><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">- </span><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">Bundesamt für Sozialversicherungen</span></p><p class="Normal Dispotext DispoAufzhlung"><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">- </span><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">Sicherheitsdirektion Kanton Zürich</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung"><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">4.</span><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">Gegen diesen Entscheid kann innert </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">30 Tagen</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung"> seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung"><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">stellen.</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung"><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).</span></p><p class="Normal Heading3"><br/></p><p class="Normal Heading3"><span class="Normal Heading3">Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich</span></p><p><br/></p><p>Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin</p><p><br/></p><p><br/></p><p><br/></p><p>MosimannGrieder-Martens</p><p></p></div> </div></body></html>