<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_842/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 14. Oktober 2010 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Favre, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber C. Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, 4502 Solothurn, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Nichteintretensverfügung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, vom 9. September 2010. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer wendet sich dagegen, dass auf Strafanzeigen wegen Amtsmissbrauchs und schwerer Körperverletzung infolge von Mobbing nicht eingetreten und im angefochtenen Entscheid dagegen gerichtete Beschwerden abgewiesen wurden. Zusammenfassend stellt die Vorinstanz fest, in Bezug auf den angeblichen Amtsmissbrauch sei nicht zu erkennen, inwieweit der Beschwerdeführer durch ein allfälliges strafbares Verhalten unmittelbar geschädigt oder gefährdet worden wäre, und die von ihm geltend gemachten Körperverletzungen seien offensichtlich nicht in strafrechtlicher Weise verursacht worden (angefochtener Entscheid S. 7/8). In der Beschwerde müsste dargelegt werden, dass und inwieweit diese Schlussfolgerungen gegen das schweizerische Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> verstossen sollen (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>). Dieser Voraussetzung genügt die vorliegende Beschwerde nicht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">So kann zum Beispiel mit Vorwürfen, wonach im Kanton Solothurn "nachweislich bis hinauf zum Regierungsrat gelogen, betrogen und dumme Sprüche gemacht" würden, und die Beschwerden "einfach von den gleichen Leuten und von der gleichen Beschwerdekammer beim Obergericht mehrmals hin und her geschoben" worden seien (Beschwerde S. 1), eine Beschwerde ans Bundesgericht von vornherein nicht begründet werden. Im Übrigen kann zum Beispiel mit dem Vorbringen, der Herzinfarkt und die psychologischen Probleme seien dadurch hervorgerufen worden, dass "andere Personen durch strafbare Handlungen begünstigt worden" seien (Beschwerde S. 2), nicht dargelegt werden, dass die gesundheitlichen Probleme durch ein gegen den Beschwerdeführer gerichtetes strafbares Verhalten ausgelöst worden wären. Und schliesslich kann zum Beispiel mit der Angabe, bei einem Regierungsrat handle es sich um einen ehemaligen Oberrichter (Beschwerde S. 3), für sich allein nicht nachgewiesen werden, dass die am angefochtenen Entscheid beteiligten Oberrichter gegenüber dem Beschwerdeführer befangen gewesen wären. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Ohne dass sich das Bundesgericht zu allen ähnlichen Vorbringen des Beschwerdeführers ausdrücklich äussern müsste, ist auf die Beschwerde im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 14. Oktober 2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Favre C. Monn </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>