<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">1B_169/2007 /ggs </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 10. August 2007 </div> <div class="para">I. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Féraud, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Pfäffli. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, </div> <div class="para">Hermann Götz-Strasse 24, Postfach, 8401 Winterthur, </div> <div class="para">Bezirksgericht Winterthur, Haftrichter, Lindstrasse 10, 8400 Winterthur. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Aufhebung Sicherheitshaft, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde in Strafsachen gegen die Verfügung </div> <div class="para">des Bezirksgerichts Winterthur, Haftrichter, </div> <div class="para">vom 30. Juli 2007. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Der Haftrichter des Bezirkes Winterthur trat mit Verfügung vom 30. Juli 2007 auf das Haftentlassungsgesuch von X.________ vom 26. Juli 2007 nicht ein. Zur Begründung führte er aus, dass der Angeklagte am 26. Juli 2007 sein Gesuch um Aufhebung der Sicherheitshaft gestellt habe, obschon sein Haftentlassungsgesuch vom 23. Juli 2007 noch gar nicht behandelt worden sei. Inzwischen sei das Haftentlassungsgesuch vom 23. Juli 2007 jedoch mit haftrichterlicher Verfügung vom 27. Juli 2007 abgewiesen worden; dabei sei angeordnet worden, dass bis zum Tag der Hauptverhandlung kein neues Haftentlassungsgesuch des Angeklagten zugelassen werde. In seinem neuen Haftentlassungsgesuch vom 26. Juli 2007 habe der Angeklagte nichts vorgebracht, was ein Zurückkommen auf den haftrichterlichen Entscheid vom 27. Juli 2007 rechtfertigen würde. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">X.________ reichte am 7. August 2007 eine als "Strafanzeige.../Haftentlassungsgesuch" bezeichnete Eingabe gegen die Verfügung des Haftrichters des Bezirkes Winterthur vom 30. Juli 2007 ein. Der Sache nach handelt es sich dabei um eine Beschwerde in Strafsachen (<span class="artref">Art. 78 ff. BGG</span>). Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Soweit der Beschwerdeführer "Strafanzeige gegen die Zürcher-Justiz" erhebt, kann auf seine Eingabe von vornherein nicht eingetreten werden. Der Beschwerdeführer hat eine solche Anzeige bei den zuständigen zürcherischen Behörden und nicht beim dazu unzuständigen Bundesgericht einzureichen. </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Nach <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Vorliegend setzt sich der Beschwerdeführer mit den Ausführungen in der angefochtenen Verfügung nicht auseinander und legt nicht dar, inwiefern der Haftrichter Recht verletzt haben sollte, als er auf das Haftentlassungsgesuch nicht eintrat. Er legt im Übrigen auch nicht dar, inwiefern die vorhergehenden Haftrichterverfügungen Recht verletzen sollten. Mangels einer hinreichenden Begründung im Sinne von <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> ist daher auf die Beschwerde nicht einzutreten. Da der Begründungsmangel offensichtlich ist, kann über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> entschieden werden. </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht </div> <div class="para">im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 BGG</span>: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Kosten erhoben. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland und dem Bezirksgericht Winterthur, Haftrichter, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 10. August 2007 </div> <div class="para">Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>