<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4D_87/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 27. September 2010 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Widmer. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Y.________, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Nichteintreten, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfassungsbeschwerde gegen die Verfügung der Präsidentin der 1. Rekurskammer des Kantonsgerichts des Kantons Schwyz vom 8. Juli 2010. </div> <div class="para">Die Präsidentin hat in Erwägung, </div> <div class="para">dass zwischen X.________ (Beschwerdeführer) und seinem ehemaligen Rechtsvertreter, Y.________ (Beschwerdegegner), ein Forderungsprozess vor dem Bezirksgericht Höfe hängig ist, in dem der Beschwerdeführer vom Beschwerdegegner eine Honorarrückerstattung von Fr. 4'602.90 sowie eine Entschädigung für Umtriebe sowie eine Genugtuung von Fr. 15'000.-- fordert; </div> <div class="para">dass der Präsident des Bezirksgerichts mit Verfügung vom 28. Mai 2010 dem Beschwerdegegner die Frist zur Einreichung der Klageantwort bis 20 Tage nach Erlass des Entscheids der Aufsichtskommission betreffend Entbindung vom Anwaltsgeheimnis erstreckte, wobei dieser Verfügung schon verschiedene Fristerstreckungen und die Ansetzung einer Notfrist vorangegangen waren; </div> <div class="para">dass das Kantonsgericht Schwyz mit Verfügung vom 8. Juli 2010 auf eine vom Beschwerdeführer dagegen erhobene Nichtigkeitsbeschwerde nicht eintrat, weil der Beschwerdeführer nicht hinreichend begründet hatte, weshalb der Bezirksgerichtspräsident keine weitere Fristerstreckung hätte gewähren dürfen, und weil der Beschwerdeführer auch nicht dargetan hatte, inwiefern die prozessualen Voraussetzungen zur Anfechtung der Zwischenverfügung vom 28. Mai 2010 gegeben sein sollten; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer dagegen Beschwerde beim Bundesgericht erhob und beantragt, das Bezirksgericht Höfe sei zu verpflichten, ein Urteil allein aufgrund der Klageschrift zu fällen; </div> <div class="para">dass die Beschwerde in Zivilsachen nach <span class="artref">Art. 72 ff. BGG</span> angesichts des strittigen Betrages unzulässig ist (<span class="artref">Art. 74 Abs. 1 und <artref id="CH/173.110/51/1/c" type="start"></artref>Art. 51 Abs. 1 lit. c BGG</span><artref id="CH/173.110/74/1" type="end"></artref>) und nicht geltend gemacht wird, dass die Beschwerde dennoch zulässig sei, weil sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne von <span class="artref">Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG</span> stellen würde (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Eingabe des Beschwerdeführers unter diesen Umständen als subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Sinne der <span class="artref">Art. 113 ff. BGG</span> zu behandeln ist; </div> <div class="para">dass in einer Verfassungsbeschwerde dargelegt werden muss, welche Grundrechte durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, und solche Rügen unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids zu begründen sind (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit <span class="artref">Art. 117 BGG</span>); </div> <div class="para">dass mit einer subsidiären Verfassungsbeschwerde nur kantonal letztinstanzliche Entscheide angefochten werden können (<span class="artref">Art. 113 BGG</span>) und daher auf die Beschwerde von vornherein nicht eingetreten werden kann, soweit darin die Verfügung des Bezirksgerichts Höfe vom 28. Mai 2010 kritisiert und sinngemäss deren Aufhebung verlangt wird; </div> <div class="para">dass die Eingabe des Beschwerdeführers keinerlei rechtsgenügend begründete Rügen enthält, mit denen er darlegen würde, welche verfassungsmässigen Rechte das Kantonsgericht verletzt haben soll, indem es mangels hinreichender Begründung auf sein Rechtsmittel nicht eintrat; </div> <div class="para">dass somit auf die vorliegende Beschwerde nicht einzutreten ist; </div> <div class="para">dass die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens dem Verfahrensausgang entsprechend dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para">dass der Beschwerdegegner keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat, da ihm aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand entstanden ist (<span class="artref">Art. 68 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para">im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> erkannt: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und der Präsidentin der 1. Rekurskammer des Kantonsgerichts des Kantons Schwyz schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 27. September 2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Klett Widmer </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>