<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_174/2008 /hum </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 23. Mai 2008 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Wiprächtiger, Zünd, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Stohner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Willy Blättler, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern, Zentralstrasse 28, 6002 Luzern, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Führen eines Personenwagens in angetrunkenem Zustand; Vereitelung einer Blutprobe, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Luzern, II. Kammer, vom 31. Oktober 2007. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sachverhalt: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">A. </div> <div class="para">Das Obergericht des Kantons Luzern befand X.________ am 31. Oktober 2007 zweitinstanzlich des Führens eines Personenwagens in angetrunkenem Zustand und der Vereitelung der Blutprobe schuldig und verurteilte ihn zu 200 Stunden gemeinnütziger Arbeit. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B. </div> <div class="para">X.________ führt Beschwerde in Strafsachen mit den Anträgen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Luzern vom 31. Oktober 2007 sei aufzuheben, und er sei freizusprechen; eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">1.1 Auf die Beschwerde ist einzutreten, da sie unter Einhaltung der gesetzlichen Frist (<span class="artref">Art. 100 Abs. 1 BGG</span>) und Form (<span class="artref">Art. 42 BGG</span>) von der in ihren Anträgen unterliegenden beschuldigten Person (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 BGG) eingereicht wurde und sich gegen einen von einer letzten kantonalen Instanz (<span class="artref">Art. 80 BGG</span>) gefällten Endentscheid (<span class="artref"><artref id="CH/173.110/90" type="start"></artref>Art. 90 und 95 BGG</span><artref id="CH/173.110/95" type="end"></artref>) in Strafsachen (<span class="artref">Art. 78 Abs. 1 BGG</span>) richtet. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (<span class="artref">Art. 105 Abs. 1 BGG</span>). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> beruht (<span class="artref">Art. 105 Abs. 2 BGG</span>; vgl. auch <span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span>). Die Wendung "offensichtlich unrichtig" entspricht dem Willkürbegriff im Sinne von <span class="artref">Art. 9 BV</span> (Botschaft des Bundesrates vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4338). Die Rüge der offensichtlich unrichtigen Feststellung des Sachverhalts, mithin der Verletzung des Willkürverbots, prüft das Bundesgericht gemäss <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span> nur insoweit, als sie in der Beschwerde explizit vorgebracht und substantiiert begründet worden ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Den Verurteilungen des Beschwerdeführers liegt folgender Sachverhalt zugrunde (angefochtenes Urteil S. 2): </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Am Samstag, den 16. Oktober 2004 um 16.27 Uhr, meldete S.________ telefonisch der Stadtpolizei, er halte den Beschwerdeführer auf dem Parkplatz beim Restaurant Würzenbach bzw. beim Supermarkt Perry in Luzern fest. S.________, der selber Stadtpolizist ist und am besagten Nachmittag zivil im Restaurant Würzenbach weilte, schilderte, der Beschwerdeführer sei unmittelbar zuvor in angetrunkenem Zustand mit einem Personenwagen rückwärts aus einem Parkfeld auf die Würzenbachstrasse gefahren. Er habe sich daraufhin vor das Fahrzeug des Beschwerdeführers gestellt, worauf dieser sein Auto wieder zurück auf den Parkplatz gestellt habe. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer wurde in der Folge von der Polizei zwecks näherer Abklärungen auf den Polizeiposten überführt. Der um 16.53 Uhr durchgeführte Atemlufttest ergab einen Wert von 2,65 Gewichtspromillen. Auf eine Blutentnahme wurde verzichtet, da sich der Beschwerdeführer dieser widersetzte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer stellt seinen Alkoholkonsum nicht in Abrede und räumt ein, das Restaurant Würzenbach kurz vor 16.30 Uhr verlassen zu haben. Hingegen bestreitet er, ein Fahrzeug gelenkt zu haben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3.1 Der Beschwerdeführer macht vorab eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör geltend, da die Vorinstanz den von ihm beantragten Augenschein auf dem Parkplatz abgelehnt habe. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Vorinstanz hat ausgeführt, es seien diverse Personen als Zeugen einvernommen worden. Der massgebliche Sachverhalt sei damit hinreichend erstellt und weitere Beweiserhebungen erübrigten sich. Insbesondere erweise sich ein Augenschein am Ort des Geschehens als entbehrlich, da die örtlichen Verhältnisse, soweit sie für die Beurteilung des Falls relevant seien, sich aus den Akten ergäben und dem Gericht bekannt seien. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3.2 <span class="artref">Art. 29 Abs. 2 BV</span> gewährleistet den Anspruch auf rechtliches Gehör. Daraus ergibt sich der Anspruch der Parteien, mit rechtzeitig und formgültig angebotenen Beweisanträgen und Vorbringen gehört zu werden, soweit diese erhebliche Tatsachen betreffen und nicht offensichtlich beweisuntauglich sind (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=31&amp;from_date=19.05.2008&amp;to_date=07.06.2008&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F129-II-396%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page396">BGE 129 II 396</a> E. 2.1; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=31&amp;from_date=19.05.2008&amp;to_date=07.06.2008&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F120-IB-379%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page379">120 Ib 379</a> E. 3b, je mit Hinweisen). Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt vor, wenn ein Gericht darauf verzichtet, beantragte Beweise abzunehmen, weil es auf Grund der bereits abgenommenen Beweise seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen kann, seine Überzeugung würde durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=31&amp;from_date=19.05.2008&amp;to_date=07.06.2008&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F129-II-396%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page396">BGE 129 II 396</a> E. 2.1<span class="artref">; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=31&amp;from_date=19.05.2008&amp;to_date=07.06.2008&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F124-I-49%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page49">124 I 49</a></span> E. 3a, 241 E. 2, je mit Hinweisen). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3.3 Umstritten ist vorliegend einzig, ob der Beschwerdeführer am 16. Oktober 2004 kurz vor 16.30 Uhr in seinem alkoholisierten Zustand mit dem Auto vom Parkplatz auf die Würzenbachstrasse gefahren ist. Die Argumentation der Vorinstanz, ein Augenschein vor Ort vermöchte zur Klärung dieser Frage nichts beizutragen, zumal der Sachverhalt aufgrund der Aussagen der Beteiligten als erstellt angesehen werden könne, hält der bundesgerichtlichen Rechtskontrolle stand. Die Vorinstanz konnte mithin ohne Verstoss gegen <span class="artref">Art. 29 Abs. 2 BV</span> in antizipierter Beweiswürdigung auf den beantragten Augenschein verzichten, da dieser keinen wesentlichen Erkenntnisgewinn gebracht hätte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3.4 Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz des Weiteren eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung und eine willkürliche Beweiswürdigung vor. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Vorinstanz hat erwogen, einzig der Beschwerdeführer und der Zeuge S.________ könnten Angaben aus eigener Wahrnehmung dazu machen, was sich an jenem Nachmittag auf dem Parkplatz abgespielt habe. Die beiden Zeugen T.________ und U.________, welche sich zuvor gemeinsam mit dem Beschwerdeführer im Restaurant Würzenbach aufgehalten hätten, hätten die Vorgänge auf dem Parkplatz nicht beobachtet (angefochtenes Urteil S. 9 f.). Der Zeuge S.________ habe während des ganzen Verfahrens konstant und glaubhaft ausgesagt, dass der Beschwerdeführer seinen Personenwagen auf die Würzbachstrasse gelenkt und nach seiner Intervention wieder zurück auf den Parkplatz gefahren habe. Der Umstand, dass S.________ den Standort des Fahrzeugs des Beschwerdeführers vor dem Fahrmanöver im Untersuchungsverfahren leicht anders angegeben habe als bei seiner Einvernahme vor Obergericht ("auf dem Taxifeld" respektive "gerade neben dem Taxifeld"), vermöge keine Zweifel am Wahrheitsgehalt seiner Belastung aufkommen zu lassen, denn es sei durchaus plausibel, dass aufgrund der zeitlichen Distanz zum Ereignis in Detailfragen kleine Unterschiede zwischen früheren und späteren Aussagen resultierten (angefochtenes Urteil S. 10 f.). Demgegenüber habe sich der Beschwerdeführer im Wesentlichen auf die Bestreitung der ihm vorgeworfenen Tathandlung beschränkt, ohne darzulegen, was aus seiner Sicht auf dem Parkplatz vor dem Restaurant tatsächlich vorgefallen sei (angefochtenes Urteil S. 11). Des Weiteren sei am Wahrheitsgehalt der Aussagen der beiden Zeugen T.________ und U.________, welche übereinstimmend ausführten, das Fahrzeug des Beschwerdeführers sei vor und nach ihrem Restaurantbesuch auf dem gleichen Parkfeld gestanden, zu zweifeln, da es höchst unwahrscheinlich erscheine, dass sich die beiden Zeugen fast zwei Jahre nach dem Tatereignis noch an unbedeutende Einzelheiten wie den genauen Standort des parkierten Autos erinnern könnten. Ferner seien die beiden Zeugen als gute Stammtischkollegen des Beschwerdeführers nicht unbefangen. Es bestehe mithin der begründete Verdacht, dass es sich bei ihren Aussagen um Gefälligkeitszeugnisse handle (angefochtenes Urteil S. 12). Auf der anderen Seite fehlten Indizien, welche auf eine wahrheitswidrige Belastung des Beschwerdeführers durch S.________ hindeuten würden. Zwar ergebe sich aus den Aussagen der Zeugin V.________, dass der Beschwerdeführer und S.________ keine Freunde gewesen seien. Von einer Feindschaft könne jedoch keine Rede sein. Zudem sei es wenig glaubhaft, dass S.________, welcher seit rund 35 Jahren als Polizist bei der Stadtpolizei Luzern arbeite, sich ohne Not dem Risiko einer Strafverfolgung wegen falscher Anschuldigung und falschen Zeugnisses ausgesetzt habe, denn schliesslich habe er damit rechnen müssen, dass Passanten an einem Samstag Nachmittag den Vorfall auf dem Parkplatz beim Restaurant bzw. beim Supermarkt beobachteten (angefochtenes Urteil S. 14 f.). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3.5 Willkür im Sinne von <span class="artref">Art. 9 BV</span> liegt nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung einzig vor, wenn der angefochtene Entscheid auf einer schlechterdings unhaltbaren oder widersprüchlichen Beweiswürdigung beruht bzw. im Ergebnis offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=31&amp;from_date=19.05.2008&amp;to_date=07.06.2008&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F129-I-173%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page173">BGE 129 I 173</a> E. 3.1 mit Hinweisen). Dass das angefochtene Urteil mit der Darstellung des Beschwerdeführers nicht übereinstimmt oder eine andere Lösung oder Würdigung vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, genügt praxisgemäss für die Begründung von Willkür nicht (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=31&amp;from_date=19.05.2008&amp;to_date=07.06.2008&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F131-IV-100%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page100">BGE 131 IV 100</a> nicht publ. E. 4.1<span class="artref">; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=31&amp;from_date=19.05.2008&amp;to_date=07.06.2008&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F127-I-54%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page54">127 I 54</a></span> E. 2b mit Hinweisen). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3.6 Was der Beschwerdeführer gegen die Beweiswürdigung der Vorinstanz vorbringt, ist nicht geeignet, Willkür darzutun. Er wiederholt über weite Strecken einzig seine bereits im kantonalen Verfahren erhobenen Tatsachenbehauptungen und stellt der vorinstanzlichen Begründung lediglich seine eigene Sicht der Dinge gegenüber, ohne näher zu erörtern, inwiefern der Entscheid (auch) im Ergebnis schlechterdings unhaltbar sein sollte. Seine Vorbringen erschöpfen sich mithin insoweit in einer unzulässigen appellatorischen Kritik am angefochtenen Urteil und genügen den Begründungsanforderungen gemäss <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span> nicht (vgl. E. 1.2 hiervor). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Soweit auf seine Rügen überhaupt eingetreten werden kann, sind diese nicht stichhaltig. Dies gilt insbesondere für seine pauschale Kritik an der Glaubwürdigkeit des Belastungszeugen S.________ und an der Glaubhaftigkeit von dessen Aussagen. Die Vorinstanz hat ausdrücklich auf die im Laufe des Verfahrens divergierenden Angaben von S.________ zum genauen Standort des Fahrzeugs des Beschwerdeführers vor dem Fahrmanöver hingewiesen. Sie konnte jedoch willkürfrei folgern, die Schilderungen von S.________ seien im Kernbereich - d.h. soweit den Vorwurf des Fahrens in angetrunkenem Zustand betreffend - konstant, glaubhaft und realitätsnah. Nicht unhaltbar ist auch der ausführlich begründete Schluss der Vorinstanz, die Ausführungen der beiden Zeugen T.________ und U.________ zur Position des Fahrzeugs des Beschwerdeführers auf dem Parkplatz seien wenig glaubhaft. Weshalb schliesslich die Argumentation der Vorinstanz, es sei kein Motiv für eine Falschaussage von S.________ erkennbar, willkürlich sein sollte, ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer auch nicht näher substantiiert. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Die Beschwerde ist folglich vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Luzern, II. Kammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 23. Mai 2008 </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Schneider Stohner </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>