B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-2669/2013/wif U r t e i l v o m 1 5 . M a i 2 0 1 3 Besetzung Einzelrichter Martin Zoller, mit Zustimmung von Richter Daniele Cattaneo; Gerichtsschreiber Daniel Widmer. Parteien A._______, geboren (…), Nigeria, Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 30. April 2013 / N (…). D-2669/2013 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge seinen Heimatstaat am (…) von B._______ auf dem Luftweg in Richtung C._______ verliess, von wo er nach einem (…) Aufenthalt am (…) auf dem Landweg illegal in die Schweiz gelangte, dass er gleichentags im Empf angs- und Verfahrenszentrum (EVZ) D._______ um Asyl nachsuchte und am (…) im EVZ E._______ summa- risch befragt wurde (…), dass er, da er bei der Meldung des Asylgesuchs zum Nachweis seiner Identität keinerlei Dokumente abgab, aufgefordert wurde, innert 48 Stu n- den rechtsgenügliche Ausweispapiere nachzureichen, verbunden mit der Androhung, im Unterlassungsfall werde auf das Asylgesuch nicht eing e- treten (…), dass er am (…) in Bern -Wabern in Anwendung von Art. 29 Abs. 1 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) durch das Bunde s- amt zu den Asylgründen angehört wurde (…), dass er anlässlich der Anhörungen im Wesentlichen geltend machte, er stamme aus der F._______, wo er immer an derselben Adresse gewohnt und zuletzt als selbständiger Händler gebrauchte Kleider verkauft habe, dass er Mitglied der (…) gewesen sei, jedoch in seinem Quartier die mus- limische Mehrheit dominiert habe, dass er angefangen habe, christliche Flugblätter vor der Moschee zu ve r- teilen und Muslime zu bekehren , und in der Folge Probleme mit G._______ – dem Vorsteher der Moschee – bekommen habe, dass er im (…) von diesem angegriffen und aufgefordert worden sei, sei- ne Aktivitäten einzustellen, und die Maniokernte seiner Grossmutter ze r- stört worden sei, dass er auch von der Polizei gewarnt worden sei, welche ihm die Weite r- führung seiner Aktivitäten strikt untersagt habe, wobei er von einer Gru p- pe Polizisten in den Busch geführt worden sei, welche ihm dort gesagt hätten, dass sie ihm eine Lektion erteilen wollten und dabei in die Luft ge- schossen hätten, D-2669/2013 Seite 3 dass ihm daraufhin (…) bei der Ausreise aus Nigeria behilflich gewesen sei, wobei er zunächst von einem Freund nach B._______ gebracht wor- den sei, wo er sich während (…) bis zur Ausreise aufgehalten habe, dass er nie einen Reisepass oder eine I dentitätskarte beantragt oder b e- sessen habe, dass das BFM mit Verfügung vom 30. April 2013 – eröffnet am 1. Mai 2013 – gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eintrat und dessen Wegwei sung aus der Schweiz anordnete, dass die Vorinstanz zur Begründung ihres Entscheids im Wesentlichen ausführte, der Beschwerdeführer habe den Asylbehörden innerhalb der ihm dazu eingeräumten Frist von 48 Stunden ohne entschuldbare Gründe keine rechtsgenüglichen Reise- oder Identitätspapiere eingereicht, dass die Schilderung der Reise von Nigeria nach Europa kaum glaubhaft und sehr stereotyp ausgefallen sei, dass er angeblich den Flug nach C._______ unter Verwendung eines ihm nicht zustehenden Reisepasses einer ihm ähnlich sehenden Person, de- ren Namen ihm nicht bekannt sei , absolviert habe, wobei er das Dok u- ment, welches ein Visum eines Landes, an dessen Namen er sich nicht erinnere, enthalten habe, nie in den Händen gehalten habe, und ihm auch der Name seines Reisebegleiters nicht bekannt sei, wobei er bei einer all- fälligen Kontrolle seinen eigenen Namen genannt hätte, dass er angeblich die Grenzkontrolle in B._______ bei der Ausreise da r- auf aufmerksam gemacht habe, dass er keinen Reisepass besitze, wo r- aufhin diese erwidert habe, er brauche sich nicht darum zu kümmern, und ihn ohne Weiteres habe passieren lassen, dass es ihm – so das BFM weiter – bei der Ankunft in der Schweiz jeder- zeit möglich und zumutbar gewesen wäre, die nigerianische Auslandve r- tretung aufzusuchen, um Ersatzpapiere zu beantragen, zumal er in seiner Asylbegründung keine konkreten Schwierigkeiten mit den nigerianischen Behörden geltend gemacht habe, dass aufgrund seines gesamten Aussageverhalten s feststehe, dass er zum einen in Verletzung seiner gesetzlichen Mitwirkungspflicht seine Rei- se- und Identitätspapiere zwecks Verschleierung seiner wahren Identität D-2669/2013 Seite 4 und zur Erschwerung oder Verunmöglichung eines allfälligen Wegwe i- sungsvollzugs nicht vorzulegen bereit sei , und zum anderen zu schlie s- sen sei, dass er Nigeria auf eine andere als die geschilderte Art und Wei- se verlassen habe und nach Europa gelangt sei, dass demnach keine entschuldbaren Gründe für die Nichteinreichung der erforderlichen Dokumente vorliegen würden, dass der Beschwerdeführer sodann aufgrund der Anhöru ng sowie g e- stützt auf Art. 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft offensichtlich nicht erfül- le, dass er anlässlich der Anhörungen die Abfolge der Ereignisse im Zusam - menhang mit den geltend gemachten religiösen Problemen widersprüc h- lich geschildert habe und ni cht in der Lage gewesen sei, plausibel zu e r- klären, weshalb er direkt ins Ausland habe fliehen müssen, obwohl er sei- nen Angaben zufolge in B._______ nicht mehr verfolgt worden sei, dass sich nach dem Gesagten die Schilderungen der Verfolgungsvorbri n- gen durch den Beschwerdeführer als offenkundig nicht glaubhaft erwei- sen würden, weshalb sich zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungsvollzugshindernisses e r- übrigten, dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei, dass der Beschwerdeführer mit einer fremdsprachigen Eingabe vom 7. Mai 2013 (Datum des Poststempels) gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und sinngemäss beantrag- te, es sei die Verfügung des BFM aufzuheben und die Sache zur Prüfung des Asylgesuchs (Eintreten) an die Vorinstanz zurückzuweisen, dass die vorinstanzlichen Akten am 13. Mai 2013 im Original beim Bun- desverwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG), und zieht in Erwägung: dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren [ VwVG, D-2669/2013 Seite 5 SR 172.021]) des BFM entscheidet , ausser – was in casu nicht zutri fft – bei Vorliegen eines Auslieferungsgesuchs des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31- 33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Ju- ni 2005 [BGG, SR 173.110]), dass die Beschwerde zwar nicht in einer Amtssprache des Bundes abg e- fasst ist (Art. 70 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Ei d- genossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), indes auf die Anse t- zung einer Frist zur Beschwerdeverbesserung verzichtet werden kann, da der in (…) verfassten Beschwerdeeingabe genügend klare, sinngemässe Rechtsbegehren und deren Begründung zu entnehmen sind und ohne Weiteres darüber befunden werden kann, dass der Beschwer deführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgeno m- men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änd e- rung hat und daher zur Einreichung der Be schwerde legitimiert ist, we s- halb auf die frist- und – abgesehen vom vorstehend festgestellten Mangel – formgerecht ein gereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 AsylG sowie Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 VwVG), dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit zu überprüfen (Art. 32-35 AsylG), die Beurteilungskompetenz der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2011/9 E. 5 S. 116), dass sich die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichteintretensen t- scheid als unrechtmässig erachtet – in der Regel einer selbständigen ma- teriellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die Sa- che zu neuer Entscheidung an die Vor instanz zurückweist (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73), dass indessen im Falle des Nichteintretens auf ein Asylgesuch gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen der Flücht-D-2669/2013 Seite 6 lingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist, s oweit dies im Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist (vgl. BVGE 2007/8, insbes. E. 5.6.5 S. 90 f.), dass dementsprechend in einem diesbezüglichen Beschwerdeverfahren ungeachtet der vorzunehmenden Überprüfung eines formellen Nichtei n- tretensentscheides auch die Flüchtlingseigenschaft Prozessgegenstand bildet (vgl. a.a.O. E. 2.1 S. 73), dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mat e- riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle Kognition zukommt, dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters oder einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG), und es sich vorliegend um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentsc heid nur summ a- risch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrifte n- wechsel verzichtet wurde, dass gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf ein Asylgesuch nicht eing e- treten wird, wenn Asylsuch ende den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise - oder Identitätspapiere abgeben, dass diese Bestimmung keine Anwendung findet, wenn sie glaubhaft m a- chen können, sie seien dazu aus entschuldbaren Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), wenn aufgrund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft festgestellt wird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG) oder sich aufgrund der Anhörung die No t- wendigkeit zusätzlicher Abklärungen zur Fests tellung der Flüchtlingse i- genschaft oder eines Wegweisungsvollzugshindernisses ergibt (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG), dass entschuldbare Gründe dann vorliegen, wenn die asylsuchende Pe r- son glaubhaft macht, dass sie ohne ihre im Heimatland zurückgelassenen Papiere in die Schweiz gereist ist und sich umgehend und ernsthaft da r- um bemüht, die zurückgelassenen Papiere innert angemessener Frist zu beschaffen (vgl. BVGE 2010/2), D-2669/2013 Seite 7 dass sich die Beschwerde bezüglich Nachweises der Identität sowie der Nichteinreichung von Reise - beziehungsweise Identitätsausweisen mit keinem Wort äussert, dass die im Zusammenhang mit den Reise - beziehungsweise Identi - tätspapieren abgefassten vorinstanzlichen Erwägungen nach einer Überprüfung der Akten und unter Berücksichtigung der Besc hwerde- eingabe als zutreffend zu erachten sind und zwecks Vermeidung von Wiederholungen darauf verwiesen werden kann, dass der Beschwerdeführer somit nicht glaubhaft darzulegen ver mag, er sei durch nicht selbst zu verantwortende Umstände an der unver - züglichen Einreichung von Reise - oder Identitätspapieren im Sin ne von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG gehindert worden (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), dass gemäss BVGE 2007/8 E. 5.6.6 zu prüfen bleibt, ob das BFM zu Recht weder die Flüchtlingseigenschaft festgeste llt noch zusätzliche A b- klärungen zu deren Feststellung beziehungsweise zur Feststellung von Wegweisungsvollzugshindernissen als erforderlich erachtet hat, dass die Überprüfung der Akten in diesem Kontext ergibt, dass die Vorin- stanz die Vorbringen des Besch werdeführers zu Recht als offensichtlich unglaubhaft qualifizierte, dass sich eine Auseinandersetzung mit den weiteren Ausführungen in der Beschwerde erübrigt, weil sich diese einerseits darin erschöpfen, die Asylvorbringen sinngemäss zu wiederholen und de ren Authentizität zu bekräftigen, ohne in substanziierter Weise zur Argumentation der Vori n- stanz Stellung zu nehmen, dass anderseits in pauschaler Weise die von muslimischen Extremisten an christlichen Mitbürgern verübten Gewalttätigkeiten erwähnt werden, wobei namentlich die islamistische terroristische Gruppierung " (…)" (rec- te: […]) genannt wird, dass die erwähnten Extremisten im (…) Nigerias aktiv sind, der B e- schwerdeführer sich jedoch seinen Angaben zufolge stets im (…) des Landes aufhielt, und anlässl ich der Anhörungen nie vorgebracht hatte, diesbezüglich behelligt worden zu sein, weshalb er aus diesem Vorbri n- gen nichts zu seinen Gunsten abzuleiten vermag, D-2669/2013 Seite 8 dass deshalb auch in diesem Kontext zur Vermeidung von Wiederholu n- gen vollumfänglich und ohne zus ätzlichen Begründungsaufwand auf die zutreffenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden kann, dass in Beachtung der im Urteil BVGE 2007/8 festgelegten Praxis (E. 5.6) und gestützt auf die vorstehenden Ausführungen der Schluss zu ziehen ist, es bestehe weder Anlass zur Vornahme zusätzlicher Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungsvollzugs- hindernisses noch zur direkten Feststellung der Flüchtlingseigenschaft (Art. 32 Abs. 3 Bstn. b und c AsylG), dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), der Ka nton H._______ keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein A n- spruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. BVGE 2009/50 E. 9 S. 733), weshalb die verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzl i- chen Bestimmungen steht und vom Bundesamt zu Re cht angeordnet wurde, dass das BFM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen B e- stimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]), dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtl i- che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat -, Herkunfts - oder einen Drittstaat entg e- genstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG), dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwu n- gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Ar t. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG), dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mas s- geblichen völker - und landesrechtlichen Bestimmungen zuläs sig ist, da D-2669/2013 Seite 9 der Beschwerdeführer keine Verfolgung oder begründete Furcht vor Nachteilen darzulegen vermag, welche geeignet wären, die Flüchtlingse i- genschaft zu begründen, dass ferner keine Anhaltspunkte für eine ihm drohende menschenrecht s- widrige Behandlu ng im Sinne von Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) oder eine durch Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) verbotene Stra- fe oder Behandlung ersichtlich sind, dass sich der Vollzug als unzumutbar erweist, wenn eine Person im He i- mat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürge r- krieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet ist (Art. 83 Abs. 4 AuG), dass weder die im Heimatstaat herrschende politische Situation noch a n- dere Gründe gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs dorthin sprechen, dass auch den Akten keine Anhaltspunkte zu entnehmen sind, wonach der Vollzug der Wegweisung für den Beschwerdeführer in den Heima t- staat unzumutbar wäre, dass (…), und (…), nach wie vor in Nigeria wohnhaft sind und er mithin dort ein Beziehungsnetz besitzt, dass auch sonst keine individuellen Gründe vorliegen, welche den We g- weisungsvollzug als unzumutbar erscheinen lassen, dass der noch junge Beschwerdeführer – soweit aktenkundig – an ke i- nen, geschweige denn schwerwiegenden gesundheitlichen Problemen leidet, dass er nebst seiner (…) Muttersprache über (…) verfügt, dass er nach Abschluss der (…) als (…) erwerbstätig war, dass unter den gegebenen Umständen nicht davon auszugehen ist, er würde bei einer Rückkehr in eine existenzbedrohende Situation geraten, D-2669/2013 Seite 10 welche als konkrete Gefährdung im Sinne d er zu beachtenden Besti m- mungen zu werten wäre (Art. 83 Abs. 4 AuG), dass der Vollzug der Wegweisung schliesslich möglich ist und es dem Be- schwerdeführer obliegt, bei der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitz u- wirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG; vgl. BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 ff.), dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der Weg - weisung zu bestätigen ist, dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den rechtserhebli chen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab - zuweisen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600. – (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent- schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). (Dispositiv nächste Seite) D-2669/2013 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer auf- erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Guns- ten der Gerichtskasse zu überweisen. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständ i- ge kantonale Behörde. Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: Martin Zoller Daniel Widmer Versand: