B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung III C-560/2013 U r t e i l v o m 2 4 . S e p t e m b e r 2 0 1 4 Besetzung Einzelrichter Michael Peterli, Gerichtsschreiberin Barbara Camenzind. Parteien X._______, Beschwerdeführerin, gegen Schweizerische Ausgleichskasse SAK, Avenue Edmond- Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2, Vorinstanz. Gegenstand AHV-Leistungen, Beitragsdauer (Einspracheentscheid vom 23.11.2012). C-560/2013 Seite 2 Sachverhalt: A. Die am (…) 1948 geborene, in ihrer Heimat Serbien wohnh afte X._______ (im Folgenden: Versicherte oder Beschwerdeführerin) teilte der Schwei zerische Ausgleichskasse (im Folgenden: SAK oder Vori n- stanz) mit Schreiben vom 14. September 2010 mit, einen An trag auf A l- tersrente beim F ond der Alters- und Invalidenversicherung der Republik Serbien in Belgrad gestellt zu haben (Akten der Vorinstanz [im Folge n- den: SAK -act.] 1 bis 4) . Das entsprechende, von der Versicherten am 14. September 2010 unterzeichnete Formular wurde mit Schreiben vom 22. Dezember 2010 vom ausländi schen Sozialversicherungsträger we i- tergeleitet und ging am 4. Januar 2011 bei der SAK ein (SAK-act. 6 bis 8). In der Folge liess die Versicherte durch ihre Rechtsvertreterin mit Schre i- ben vom 14. März 2011 (SAK-act. 11) mitteilen, mit dem Vorbezug der Al- tersrente um zwei Jahre einverstanden zu sein; gleichzeitig bat sie um einmalige Auszahlung ihrer Rente. B. Nach Vorliegen der Berechnungsblätter, des Formulars E 205 sowie we i- terer Dokumente (SAK-act. 12 bis 15 ) erliess die SAK am 15. April 2011 eine Verfügung (SAK-act. 17), in welcher sie mit Wirkung ab 1. April 2011 eine ordentliche Altersrente von Fr. 149.- pro Monat festlegte. Mit Schrei- ben vom 4. Mai 2011 (SAK-act. 19) liess die Versicherte erneut die Aus- zahlung einer einmaligen Rente beantragen, woraufhin die Vorinstanz sie mit Schreiben vom 4. Mai 2011 (SAK-act. 18) darauf aufmerksam machte, dass eine einmalige Abfindung erst ab 1. November 2011 – nach Eintritt des Ehemannes ins Rentenalter – ausbezahlt werden könne. C. Nachdem die Versicherte weitere Unterlagen eingereicht hatte, erliess die SAK am 21. November 2011 eine Verfügung (SAK-act. 25), in welcher sie eine einmaligen Abfindung in Höhe von Fr. 34'987.- zusprach. Hiergegen reichte die Versicherte ein e undatierte, als "Beschwerde" bezeichnete Einsprache (SAK-act. 27; Eingang am 19. März 2012 ) ein und machte geltend, die Beitragszeiten der Jahre 1978 und 1979 seien in der Re n- tenberechnung nicht berücksichtigt worden. Die Einsprache w urde mit Entscheid v om 23. November 2012 (SAK-act. 37) abgewiesen. Zur B e- gründung wurde zusammengefasst ausgeführt, die Berechnung der o r- dentlichen Renten und die Feststellung der Beitragsdauer stütze sich auf das von der Ausgleichskasse für jeden beitragspflichtigen Versiche rten C-560/2013 Seite 3 geführten individuellen Konto (IK). Auf dem IK der Versicherten seien für das Beitragsjahr 1978 die Beitragsmonate 03 -10 mit einem Einkommen von Fr. 10'132.-, für 1979 hingegen keine Eintragun gen erfasst worden. Da sie in ihrer Einsprache keine Beweismittel beigelegt habe, sei sie mit Schreiben vom 19. September 2012 aufgefordert worden, diese beiz u- bringen beziehungsweise genauer auszuführen, welche Einkommen in welcher Zeitperiode fehlten. Da die Versicherte auf das Schreiben nicht geantwortet habe, sei nach Durchführungen der gestützt auf den Akte n- stand möglichen Nachforschungen und dem in ihrem Dossier bereits a b- gelegten Unterlagen entschieden worden . Bei Eintritt des Versicherungs- falles könne eine Berichtigung von Ein tragungen auf dem IK nur verlangt werden, soweit deren Unrichtigkeit offenkundig ist oder dafür der volle Beweis erbracht werden könne. Es lägen weder Beweise für eine abwe i- chende Beitragsdauer noch eine Leistung von Beiträgen für das Jahr 1979 vor, sodass eine Korrektur des IK-Auszugs ausgeschlossen sei. D. In der Folge wurde die am 9. Januar 2013 bei der SAK eingegangene, undatierte Eingabe de r Beschwerdeführerin von dieser mit Schrei ben vom 29. Januar 2013 an das Bundesverwaltungsgericht zur weiteren B e- handlung überwiesen (act. 1). In dieser Eingabe machte die Beschwerde- führerin geltend, das Jahr 1988 sei in der Berechnung ihrer Altersrente nicht anerkannt, jedoch bei den Beschäftigungszeiten ihres Ehemannes erwähnt worden. E. Mit Schreiben vom 14. Februar 2013 wurde die Beschwerdeführerin unter Hinweis auf Art. 11b des Bundesgesetzes über das Bundesverwaltung s- gericht vom 17. Juni 2005 (Verwaltungsgerichtsgesetz; VGG; SR 172.32) aufgefordert, dem Bundesverwaltungsgericht innert Frist eine schweizer i- sche Korrespondenzadresse bekannt zu geben (act. 3 ). Dieser Aufforde- rung kam sie am 20. Februar 2013 nach (act. 5). F. In ihrer Vernehmlassung vom 14. Juni 2013 beantragte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde (act. 9). Zur Begründung führte sie zusammengefasst aus, es sei nicht aktenku n- dig, dass die Beschwerdeführerin – wie behauptet – in den Jahren 1978 (Januar, Februar, November und Dezember), 1979 und 1988 in der Schweiz gearbeitet und AHV -Beiträge geleistet habe. Vor Einleitung des C-560/2013 Seite 4 Verfahrens habe die Beschwerdeführerin die Richtigkeit ihres IK-Auszugs nie in Frage gestellt und insbesondere nie dessen Berichtigung beantragt. Nach Eintritt des Versicherungsfalls könne sie die Berichtigung nur ve r- langen, wenn deren Unrichtigkeit offenkundig ist oder sie dafür den vollen Beweis erbringen könne. Es sei keine offensichtliche Unrichtigkeit festg e- stellt worden. Die Beschwerdeführerin habe insbesondere im Rahmen der ursprünglichen Rentenfestsetzung vom 15. April 2011 keine Rügen vorgebracht. Sie lege keine Unterlagen vor, welche Zweifel an der Unrich- tigkeit ihres IK-Auszugs wecken würden. Gemäss den Angaben der Aus- länderbehörden habe sich die Beschwerdeführerin letztmals von April bis Dezember 1986 in der Schweiz aufgehalten; die Einwohnerkontrolle (…) bestätige Aufenthalte vom 19. Mai bis 10. Oktober 1982 und vom 22. Mai 1983 bis 30. September 1983. Es sei somit davon auszugehen, dass sich die Beschwerdeführerin 1988 nicht in der Schweiz aufgehalten habe. G. Die Beschwerdeführerin verzichtete auf die Einreichung einer Replik. H. Auf den weiteren I nhalt der Akten sowie der Rechtsschriften der Parteien ist – soweit erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist zuständig für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) sofern kein Ausnahmetatbestand erfüllt ist (Art. 31 und 32 des Bundesge- setzes über das Bundesverwaltungsgericht vom 17. Juni 2005 [Verwa l- tungsgerichtsgesetz, VGG, SR 172.32]). Zulässig sind Beschwerden g e- gen Verfügungen von Vorinstanzen gemäss Art. 33 VGG. Die SAK ist e i- ne Vorinstanz im Sinn von Art. 33 Bst. d VGG (vgl. auch Art. 85 bis Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters - und Hinterlassenenversicherung [AHVG, SR 831.10]). Eine Ausnahme nach Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Beurtei- lung der vorliegenden Beschwerde zuständig. C-560/2013 Seite 5 1.2 Gemäss Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesve r- waltungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes b e- stimmt. Das VwVG findet aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG jedoch keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit das ATS G anwendbar ist. Nach Art. 2 des ATSG sind die Bestimmungen des ATSG anwendbar, soweit die einzelnen Sozialversicherungsgesetze des Bundes dies vors e- hen. Nach Art. 1 Abs. 1 AHVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die im ersten Teil geregelte Alters- und Hinterlassenenversicherung anwend- bar, soweit das AHVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. 1.3 Der Beschwerdeführer ist durch den angefochtenen Einspracheen t- scheid vom 23. November 2012 besonders berührt und hat an dessen Aufhebung oder Änderung ein schutzwürdiges Interesse (Art. 48 Abs. 1 VwVG; vgl. auch Art. 59 ATSG). Er ist zur Beschwerde legitimiert. Da die Beschwerde weiter form- (vgl. Art. 52 VwVG) und fristgerecht (vgl. Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgeme inen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1], vgl. auch Art. 50 Abs. 1 VwVG) eingereicht worden ist, ist darauf einzutreten. 1.4 Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 23. November 2012 (SAK-act. 37), mit welchem die Verfügung vom 21. November 2011 (SAK-act. 25) bestätigt worden ist. Streitig und zu prüfen ist die Rech t- mässigkeit dieses Einspracheentscheids. 1.5 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und – wenn nicht eine kantonale Behörde als Be schwerde- instanz verfügt hat – die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG). 2. 2.1 Nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln sind in verfah- rensrechtlicher Hinsicht in der Regel diejenigen Rechtssätze massge - bend, welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2), unter Vorbehalt der spezialgesetzlichen Übe r- gangsbestimmungen. In materiellrech tlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtsvorschriften anwendbar, die bei Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Sachverhalts Geltung haben (BGE 134 V 315 E. 1.2; BGE 130 V 329 E. 2.3). C-560/2013 Seite 6 2.2 Nach dem Zerfall der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien blieben zunächst die Bestimmungen des Abkommens zwischen der Schweizer i- schen Eidgenossenschaft und der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien über Sozialversicherung vom 8. Juni 1962 (SR 0.831.109.818.1; im Fo l- genden: Sozialversicherungsabkommen) für alle Staatsangehörigen des ehemaligen Jugoslawiens anwendbar (BGE 126 V 203 E. 2b, 122 V 382 E. 1). Zwischenzeitlich hat die Schweiz mit Nachfolgestaaten des ehem a- ligen Jugoslawiens (Kroatien, Slowenien und Mazedonien), nicht aber mit Serbien oder mit dem Kosov o, neue Abkommen über Soziale Sicherheit abgeschlossen. Für den Beschwerdeführer als Bürger von Serbien findet demnach weiterhin das schweizerisch -jugoslawische Sozialversich e- rungsabkommen vom 8. Juni 1962 Anwendung. Nach Art. 2 dieses A b- kommens stehen di e Staatsangehörigen der Vertragsstaaten in ihren Rechten und Pflichten aus den in Art. 1 genannten Rechtsvorschriften, zu welchen die schweizerische Bundesgesetzgebung über die Alters - und Hinterlassenenversicherung gehört, einander gleich, soweit nichts a nde- res bestimmt ist. 2.3 Da vorliegend keine abweichenden Bestimmungen zur Anwendung gelangen, bestimmt sich der Anspruch des Beschwerdeführers auf Lei - stungen der schweizerischen Alters - und Hinterlassenenversicherung nach den vorstehenden Ausführungen auf Grund des AHVG, der Veror d- nung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversiche- rung (AHVV, SR 831.101), des ATSG sowie der Verordnung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozialversic herungs- rechts (ATSV, SR 830.11). 3. 3.1 Vorliegend ist strittig und vom Bundesverwaltungsgericht zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht Beiträge aus dem Jahr 1988 in der Berec h- nung der Altersrente der Beschwerdeführerin nicht berücksichtigt hat. 3.2 Art. 1a AHVG regelt die obligatorische Versicherung. Danach sind na- türliche Personen mit Wohnsitz in der Schweiz (Abs. 1 lit. a) und natürl i- che Personen, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben obligato- risch versichert (Abs. 1 lit. b). Die Versicher teneigenschaft, wie sie in Art. 1a AHVG umschrieben ist, ist persönlich zu erfüllen. Es ist somit für jede Person einzeln zu beurteilen, ob die entsprechenden Voraussetzu n- gen erfüllt sind (vgl. BGE 126 V 217, E. 3; SVR 2004 AHV Nr. 17, E. 4.2.2, 4.2.4). Die ordentlichen Renten werden gemäss Art. 29bis Abs. 1 C-560/2013 Seite 7 AHVG nach Massgabe der Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie der Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles berechnet. Die Re n- tenhöhe bestimmt sich dabei einerseits nach der Beitragsdauer (Art. 29 ter AHVG), anderseits nach Massgabe der durchschnittlichen Jahreseinkom- men der versicherten Person (Art. 29quater AHVG). Gemäss Art. 29quinquies Abs. 3 und 4 AHVG werden Einkommen, welche die Ehegatten während der Kalenderjahre der gemeinsamen Ehe erzielt haben, geteilt und je zur Hälfte den beiden Ehegatten angerech net. Die Einkommensteilung wird vorgenommen, wenn beide Ehegatten rentenberechtigt sind. Der Teilung und gegenseitigen Anrechnung unterliegen jedoch nur Einkom men aus Zeiten, in denen beide Ehegatten in der schweizerischen Alters - und Hin- terlassenenversicherung versichert gewesen sind. Die Beitragsdauer einer versichert en Person bestimmt sich in der Regel nach den Einträgen in ihren IK (Art. 30ter AHVG). Versicherte können in- nert 30 Tagen seit Zustellung des Kontenauszuges bei der Ausgleich s- kasse eine Berichtigung verlangen. Wird kein Kontenauszug oder keine Berichtigung verlangt, so kann bei Eintritt des Versicherungsfalles die Be- richtigung von Eintragungen im IK nur verlangt werden, soweit deren U n- richtigkeit offenkundig ist oder dafür der v olle Beweis erbracht wird (Art. 141 Abs. 2 und 3 AHVV). Die Versicherten und ihre Arbeitgeber haben beim Vollzug der Sozialve r- sicherungsgesetze unentgeltlich mitzuwirken . Wer Versicherungsleistu n- gen beansprucht, muss unentgeltlich alle Auskünfte erteilen, die zur A b- klärung des Anspruchs und zur Festsetzung der Versicherungsleistung en erforderlich sind (Art. 28 Abs. 1 und 2 ATSG). 3.3 Die Beschwerdeführerin macht in ihrer Beschwerde geltend, dass Beiträge von 1988 in der Berechnung ihrer Altersrente nicht berücksichtigt worden seien. Dabei handle es sich um Beiträge aus ihrer Beschäftigu ng im " (…) Restaurant". Die Beitragszeiten aus diesem Jahr seien irrtümli- cherweise ihrem Ehemann angerechnet worden. 3.3.1 Eine Anrechnung von Beiträgen kann nur erfolgen, wenn die B e- schwerdeführerin rentenberechtigt war; d.h. wenn sie im besagten Zei t- punkt in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausgeübt oder Wohnsitz hatte. Die Einwohnerkontrolle der Gemeinde A._______ meldete mit Schreiben vom 22. Januar 2013 (SAK -act. 45) auf Anfrage der Vorinstanz vom C-560/2013 Seite 8 17. Januar 2013 (SAK -act. 44) hin, dass die Beschwerdeführe rin in (…) nicht be kannt sei. Die Nachfrage bei der Einwohnerkontrolle in B._______ vom 17. Januar 2013 (SAK -act. 46) ergab, dass die B e- schwerdeführerin in der Stadt (…) ebenso unbekannt sei. Das Migratio n- samt, Ausländerabteilung, in (…) gab mit Schreiben vom 21. Januar 2013 (SAK-act. 47) an, von der Beschwerdeführerin keine Akten mehr zu h a- ben. Gemäss Zentralem Migrationsinformationssystem (ZEMIS) habe sich die Beschwerdeführerin letztmals vom 21. April 1986 bis 15. Dezem- ber 1986 als Saisonangestellte mit Ausweis A in der Schweiz aufgehalten. Laut Auszug des ZEMIS, ausgestellt am 28. Januar 2013 durch das Bun- desamt für Migration (SAK -act. 48), hielt sich die Beschwerdeführerin vom 13. März 1978 bis zu ihrer Ausreise am 18. Dezember 1986 in der Schweiz mit Bewilligung A auf. 3.3.2 Die Beschwerdeführerin legte ihrer Beschwerde keine Unterlagen (z.B. Aufenthaltsbewilligungen, Wohnsitzbescheinigungen, Arbeitsvertr ä- ge oder –zeugnisse) bei, die einen Aufenthalt oder eine Beschäftigung in der Schweiz nach 1986 belegen würden. Der Aufforderung der Vorinstanz vom 19. September 2012 (SAK-act. 30) ihre Versicherungszeiten zu pr ä- zisieren, kam sie nicht nach. Schliesslich erhob sie auch gegen die Ve r- fügung der Vorinstanz vom 15. April 2011 (SAK -act. 17) b etreffend Aus- richtung von monatlichen Rentenzahlungen, bei der lediglich Beitragsja h- re bis 1986 berücksichtigt waren, keine Einsprache. Sie kann somit ihre Aussage, im Jahr 1988 in der Schweiz erwerbstätig gewesen zu sein, nicht beweisen. Nach dem Gesagten war die Beschwerdeführerin letzt- mals im Jahr 1986 in der Schweiz wohnhaft und erwerbstätig ; sie ging nach diesem Zeitpunkt in der Schweiz k einer Beschäftigung mehr nach. Die auf dem IK -Auszug der Beschwerdeführerin (SAK -act. 43) verzeic h- neten Beitragsjahre (1973, 1978, 1980 bis 1983, 1986) entsprechen den Angaben der Behörden und sind richtig erfolgt. 3.3.3 Gemäss IK-Auszug sowie dem Berechnungsblatt des Ehemannes (vgl. Akten der Vorinstanz des Ehemannes; act. 7 und 52) war dieser 1988 bei der C._______ in (…) erwerbstätig und generierte ein anr e- chenbares Einkommen von Fr. 24'655.-. Da die Beschwerdeführerin zu diesem Zeitpunkt weder in der Schweiz wohnhaft noch erw erbstätig, also nicht in der schweizerischen AHV versichert war, nahm die Vorinst anz ei- ne Einkommensteilung für das Jahr 1988 aufgrund mangelnder Rente n- berechtigung der Beschwerdeführerin zu Recht nicht vor. C-560/2013 Seite 9 3.4 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist z usammenfassend fest- zuhalten, dass die Vorinstanz die einmalige Abfindung entgegen der Auf- fassung der Beschwerdeführerin korrekt, d.h. ohne Berücksichtigung des Jahres 1988, festgesetzt hat. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 23. November 2012 erweist sich gestützt auf die obigen Erwägungen als rechtens, weshalb die Beschwerde offensichtlich unbegründet und im einzelrichterlichen Verfahren gemäss Art. 23 Abs. 2 VGG in Verbindung mit Art. 85bis Abs. 3 AHVG vollumfänglich abzuweisen und die angefoc h- tene Einspracheverfügung zu bestätigen ist. 4. 4.1 Zu befinden bleibt über die Verfahrens kosten und eine allfällige Pa r- teientschädigung. 4.2 Das Verfahren ist für die Parteien kostenlos (Art. 85bis Abs. 2 AHVG), sodass keine Verfahrenskosten zu erheben sind. 4.3 Der obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr e rwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Als Bunde s- behörde hat die obsiegende Vorinstanz jedoch keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwa l- tungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Dem unterliegenden Beschwerd e- führer ist entsprechend dem Verfahrensausgang keine Parteientschäd i- gung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario). (Für das Dispositiv wird auf die nächste Seite verwiesen.) C-560/2013 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 4. Dieses Urteil geht an: – die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde) – die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) – das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Michael Peterli Barbara Camenzind Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun- desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern , Beschwerde in öffentlich - rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel u nd die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). Versand: