- B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung III C-3548/2010 U r t e i l v o m 6 . F e b r u a r 2 0 1 3 Besetzung Richter Stefan Mesmer (Vorsitz), Richter Michael Peterli, Richterin Franziska Schneider, Gerichtsschreiber Milan Lazic. Parteien A._______, vertreten durch Maître Abelardo Vazquez Conde, Beschwerdeführer, gegen IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2, Vorinstanz. Gegenstand Invalidenversicherung, Rentenanspruch, Verfügung vom 16. Februar 2010. C-3548/2010 Seite 2 Sachverhalt: A. Der am 1. Juni 1946 geborene, verheiratete spanische Staatsangehörige A._______ (im Folgenden: Beschwerdeführer) arbeitete gemäss dem Auszug aus seinem Individuellen Konto (IK) – mit Unter brüchen – von 1969 bis 1973 in der Schweiz und entrichtete während insgesamt 29 Monaten Beiträge an die schweizerische Alters -, Hinter lassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV; vgl. vorinstanzliche Akten [ im Folgenden: act.] 6). Zuletzt war er als selbs tständig Erwerbender im Abbau von Zuschlagstoffen tätig (vgl. act. 8-13). B. Am 18. Februar 2009 stellte der Beschwerdeführer beim spanischen Sozialversicherungsträger zuhanden der IV -Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA, im Folgenden auch: Vorinstanz) ein Gesuch um Aus - richtung einer Invalidenrente. Zusammen mit den ausgefüllten Frage - bögen für den Versicherten sowie für selbständig Erwerbende reichte er ein Fachgutachen vom 13. Januar 2009 und einen Arztbericht E 213 vom 31. März 2009 ein, die dem Beschwerdeführer eine Adiposi tas, eine (bilaterale) Gonarthrose sowie eine dorsolumbale Arthrose attestierten (vgl. act. 16). C. Nachdem die Vorinstanz die medizinischen Unterlagen ihrem ärztlichen Dienst zur Beurteilung unterbreitet hatte, wies sie gestützt auf dessen Stellungnahme vom 2. September 2009 das Leistungsgesuch mit der ihren Vorbescheid vom 8. Oktober 2009 (act. 21) im Wesentlichen bestätigenden Verfügung vom 16. Februar 2010 ab (vgl. act. 26). D. Unter Beilage des privaten Fachgutachtens vom 13. Januar 2009 sowie des Arzt berichts E 213 vom 31. März 2009 gelangte der Be - schwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Abelardo Vazquez Conde, mit (mehrfach eingereichter) Beschwerde vom 18. Mai 2010 an das Bundesverwaltungsgericht und beantr agte sinn gemäss, die Verfügung vom 16. Februar 2010 sei aufzuheben und es seien ihm "gesetzliche Leistungen einer Invaliditäts rente" zu gewähren, insbesondere in Form ergänzender medizinischer Abklärungen durch die Vorinstanz. Zur Begründung führte er si nngemäss aus, er beziehe seit 1993 in seinem Heimatland eine Invaliditätsrente. Aufgrund der chronischen und progres- siven orthopädischen Erkrankungen sei er in jeglichen Verweisungstätig -C-3548/2010 Seite 3 keiten arbeitsunfähig. Dies gehe aus den medizinischen Unterlage n, die der Vorinstanz zur Verfügung standen, hervor. Die Vorinstanz habe keine eigenen Abklärungen des Sachverhalts durchge führt, sondern lediglich auf die eingereichten medi zinischen Unterlagen abgestellt. Des Weiteren sei ihm zur ergänzenden Begründu ng Akten einsicht in die vorinstanz - lichen Akten zu gewähren, insbesondere auch in die Stellung nahme des medizinischen Dienstes zu den vom Be schwerdeführer im Vorbescheid - verfahren eingebrachten Einwänden, die offenbar keinen An lass zu einer modifizierten Beurteilung gegeben hätten. E. In ihrer Vernehmlassung vom 16. September 2010 beantragte die Vor - instanz die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, ihr ärztlicher Dienst sei in Übereinstimmung mit den Angaben im Arztberi cht E 213 zur Feststellung gelangt, dass der Be - schwerdeführer zwar aufgrund seiner Leiden in der angestammten Tätig - keit nicht mehr arbeiten könne, ihm jedoch sitzende Tätigkeiten nach wie vor zu 100 % zumutbar seien. Der Einkommensvergleich habe einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 32% ergeben. Die im Privat- gutachten attestierte volle Arbeitsunfähigkeit habe angesichts der Natur der bestehenden Leiden nicht übernommen werden können. Im Rahmen des Vorbescheidverfahrens seien einzig auf bereits aktenkundige Unter - lagen verwiesen und die bekannten Diagnosen wiederholt worden, wes- halb mangels neuer Gesichtspunkte keine weitere Stellungnahme des medizinischen Dienstes habe eingeholt werden müssen . Auch die im Beschwerdeverfahren eingereichten, bereits bekannten medizinischen Unterlagen gäben keinen Anlass zu einer revidierten Beurteilung oder zu weiteren medizinischen Abklärungen. F. Mit Replik vom 6. Oktober 2010 bestätigte der Beschwerdeführer im Wesentlichen seine Anträge und deren Begründun gen. Nachdem der Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 22. September 2010 aufgefordert worden ist, einen Verfahrenskostenvorschuss von Fr. 400. - zu leisten, überwies er am 13. Oktober 2010 zuhanden der Gerichtskasse einen Betrag von Fr. 414.-. G. In ih rer Duplik vom 22. Oktober 2010 bekräftigte die Vorinstanz sinn - gemäss ihre bisherigen Anträge und deren Begründungen. C-3548/2010 Seite 4 H. Mit Verfügung vom 28. Oktober 2010 wurde der Schriftenwechsel ge - schlossen. Dem vom Beschwerdeführer in der Folge erneuerten Akten- einsichtsgesuch vom 25. November 2010 wurde mit Verfügung vom 1. Dezember 2010 entsprochen. Mit Eingabe vom 29. Dezember 2010, die der Vorinstanz mit Verfügung vom 13. Janua r 2011 zur Kenntnis gebracht wurde, wies der Beschwerdeführer auf Diskrepanzen zwis chen den ärztlichen Feststellungen hin und hielt an seinen Anträgen fest. I. Auf die weiteren Ausführungen der Parteien sowie die eingereichten Unterlagen wird – soweit für die Entscheidfindung erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. Zu beurteilen ist die Beschwerde vom 18. Mai 2010, mit welcher die das Leistungsgesuch des Beschwerdeführers abweisende Verfügung der Vorinstanz vom 16. Februar 2010 angefochten worden ist. 1.1 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich im We- sentlichen nach den Vorschriften des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsge richt (VGG, SR 173.32), des Bun desge- setzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.02 1 [vgl. auch Art. 37 VGG]) sowie des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1 [vgl. auch Art. 3 Bst. d bis VwVG]). Dabei finden nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln diejenigen Verfahrens- regeln Anwendung, welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung in Kraft stehen (BGE 130 V 1 E. 3.2; vgl. auch Art. 53 Abs. 2 VGG). 1.2 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be - schwerden gegen Verfügungen im Sinne von Art. 5 VwV G, sofern – wie vorliegend – keine Ausnahme nach Art. 32 VGG gegeben ist. Als Vor - instanzen gelten die in Art. 33 VGG genannten Behörden. Zu diesen gehört auch die IV-Stelle für Versicherte im Ausland, die mit Verfügungen über Leistungen der IV befindet (A rt. 33 Bst. d VGG; vgl. auch Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Inva liden-C-3548/2010 Seite 5 versicherung [IVG, SR 831.20]). Das Bundesverwaltungsgericht ist somit zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig. 1.3 Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenom - men; er ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Anfechtung bzw. Änderung. Er ist daher zur Beschwerde legitimiert (vgl. Art. 48 Abs. 1 VwVG und Art. 59 ATSG). 1.4 Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerde vom 18. Mai 2010 fristgerecht eingereicht wurde. 1.4.1 Gemäss Art. 60 Abs. 1 ATSG sind Beschwerden innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfü - gung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlos sen ist, ein zureichen, wobei zu beachten gilt, dass gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar stillstehen (Art. 22a Abs. 1 VwVG und 38 Abs. 4 ATSG). 1.4.2 Der Beschwerdeführer ist spanischer Staatsangehöriger, weshalb das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenos senschaft einer seits und der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedsstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA, SR 0.142.112.681) sowie die gestützt darauf erlassenen europäischen Verordnungen zu beachten sind. Anhang II des FZA betreffend die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit wurde per 1. April 2012 geändert (Beschluss Nr. 1/2012 des Gemischten Ausschusses vom 31. März 2012; AS 2012 2345). Vor - liegend ist angesichts des Verfügungszeitpunktes auf die bis Ende März 2012 gültige F assung (vgl. namentlich AS 2002 1527, AS 2006 979 und 995, AS 2006 5851, AS 2009 2411 und 2421) abzustellen, wonach die Vertragsparteien untereinander insbesondere folgende Rechtsakte (oder gleichwertige Vorschriften) anwenden (Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Abschni tt A Anhang II des FZA): die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicher heit auf Arbeitnehmer und Selb stständige sowie deren Familien angehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu - und abwandern (AS 2004 121 [vgl. auch AS 2008 4219, AS 2009 4831]; nachfolgend: Verordnung Nr. 1408/71) C-3548/2010 Seite 6 sowie die Verordnung (EWG) Nr. 574/72 des Rates vom 21. März 1972 über die Durchführung der Verordnung (E WG) Nr. 1408/71 über die An - wendung der Systeme der sozialen Sic herheit auf Arbeitnehmer u nd Selbstständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu - und abwandern (AS 2005 3909 [vgl. auch AS 2009 621, AS 2009 4845]; nachfolgend: Verordnung Nr. 574/72). Im Rahmen des FZA ist auch die Schweiz al s "Mitgliedstaat" im Sinne dieser Koordi - nierungsverordnungen zu betrachten (Art. 1 Abs. 2 Anhang II des FZA). 1.4.3 Gemäss Art. 48 der Verordnung Nr. 574/72 sind die von den beteiligten Trägern getroffenen endgültigen Entscheidungen dem bearbei- tenden Träger zu übermitteln. Der bearbeitende Träger hat anschliessend die Entscheidungen dem Antragsteller in Form einer in dessen Sprache abgefassten zusammenfassenden Mitteilung zuzustellen und die "Rechts- behelfsfristen" beginnen erst mit der Zustellung der zusammen fassenden Mitteilung an den Antragsteller zu laufen. Die zusammenfassende Mit tei- lung wurde vom spanischen Sozialversicherungsträger am 14. April 2010 verfasst (vgl act. 29). Allerdings ist kein Zustellnachweis akten kundig, so dass die Beschwerde vom 18. Mai 2010 nach Treu und Glauben (Art. 8 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidge nossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101]) als fristgerecht eingereicht zu gelten hat. 1.5 Der mit Zwischenverfügung vom 22. September 2010 einverlangte Verfahrenskostenvorschuss wurde vom Beschwerdeführer am 13. Okto - ber 2010 fristgerecht geleistet, weshalb auf die im Übrigen formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist (vgl. Art. 52 Abs. 1 VwVG und Art. 63 Abs. 4 VwVG). 2. 2.1 Mit der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann gerügt werden, die angefochtene Verfügung verletze Bundesrecht (einschliess - lich der Überschreitung oder des Missbrauchs von Ermessen), beruhe auf einer unrichtigen oder unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts oder sei unangemessen (Art. 49 VwVG). Das Bundes - verwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Begehren der Parteien ge - bunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Im Rahmen seiner Kognition kann es die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Begründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. FRITZ C-3548/2010 Seite 7 GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Auflage, Bern 1983, S. 212; vgl. BGE 128 II 145 E. 1.2.2, BGE 127 II 264 E. 1b). 2.2 Nach Art. 40 Abs. 4 der vorliegend anwendbaren Verordnung Nr. 1408/71 (vgl. E. 1.4.2 hiervor) ist die vom Träger eines Staates getroffene Entscheidung über die Invalidität eines Antragstellers für den Träger eines anderen betroffenen Staates nur dann verbindlich, wenn die in den Rechtsvorschriften dieser Staaten festgelegten Tatbestandsmerkmale der Invalidität in Anhang V dieser Verordnung als übereinstimmend anerkannt sind – was für di e schweizerischen bzw. deutschen Rechtsvorschriften nicht zutrifft. Demnach bestimmt sich die Frage ob und gegebenenfalls ab wann Anspruch auf Leistungen der schweizerischen Invalidenversiche - rung besteht, allein aufgrund der schweizerischen Rechtsvorschriften und es besteht für die rechtsanwendenden Behörden in der Schweiz – ent- gegen der vom Beschwerdeführer zunächst vertretenen Auffassung – keine Bindung an Feststellungen und Entscheide ausländischer Versiche- rungsträger, Krankenkassen, Behörden und Ärzt e bezüglich Invaliditäts - grad und Anspruchsbeginn (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; AHI -Praxis 1996, S. 179; vgl. auch ZAK 1989 S. 320 E. 2). Vielmehr unterstehen die aus dem Ausland stammenden Beweismittel der freien Beweiswürdig ung durch das Gericht (vgl. E. 3 .2.1 hiernach; Urteil des EVG vom 11. De - zember 1981 i.S. D.; BGE 125 V 351 E. 3a). 2.3 Die Sache beurteilt sich nach denjenigen materiellen Rechtssätzen, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung hatten (vgl. BGE 130 V 329). Ein allfälliger Leistungsanspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen ( pro rata temporis ; vgl. BGE 130 V 445). Rechts- und Sachverhaltsänderungen, die nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung ( hier: 16. Februar 2010) eintraten, sind im vorliegenden Verfahren grundsätzlich nicht zu be - rücksichtigen. Allerdings können Tatsachen, die den Sachverhalt seither verändert haben, unter Umständen Gegenstan d einer neuen Verwal - tungsverfügung sein (vgl. BGE 121 V 366 E. 1b, BGE 130 V 329, BGE 130 V 64 E. 5.2.5 sowie BGE 129 V 1 E. 1.2, je mit Hinweisen). Vorliegend sind dies insbesondere das IVG in der Fassung vom 6. Oktober 2006 (5. IV-Revision; AS 2007 5129) und die Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201; in der C-3548/2010 Seite 8 entsprechenden Fassung der 5. IV-Revision), standen diese Erlasse doch im Zeitpunkt der Erstanmeldung (18. Februar 2009) in Kraft. Noch keine Anwendung findet vorliegend das am 1. Januar 2012 in Kraft getretene erste Massnahmenpaket der 6. IV-Revision (IVG in der Fassung vom 18. März 2011 [AS 2011 5659]). Ferner sind das ATSG und die Verordnung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR 830.11; in der entsprechenden Fassung der 5. IV -Revision) an wendbar. Die im ATSG enthaltenen Formulierungen der Arbeits unfähigkeit (Art. 6), Erwerbsunfähigkeit (Art. 7), Invalidität (Art. 8) sowie der Revision der Invalidenrente u nd anderer Dauerleistungen (Art. 17) entsprechen den von der Rechtsprechung zur Invalidenversicherung entwickelten Begriffen und Grundsätzen (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.1, 3.2 und 3.3). Daran hat sich auch nach Inkrafttreten der Revision des IVG und des ATSG vom 6. Oktober 2006 sowie der IVV und ATSV vom 28. September 2007 (5. IV - Revision) nichts geändert, weshalb im Folgenden auf die dortigen Be - griffsbestimmungen verwiesen wird. 2.4 Das Sozialversicherungsverfahren ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Dana ch haben die Verwaltung und das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneinge - schränkt. Zum einen findet er sein Korrelat in den Mitwirkungspfl ichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2, BGE 122 V 157 E. 1a, je mit Hin - weisen); zum anderen umfasst die behördliche und richterliche Abklä - rungspflicht nicht unbesehen alles, was von einer Partei behauptet oder verlangt wird. Vielmehr bezieht sie sich nur auf den im Rahmen des strei- tigen Rechtsverhältnisses (Streitgegenstand) rechtserheblichen Sach - verhalt. Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist (vgl. FRITZ GYGI, a.a.O., S. 43 und 273). 2.5 Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind (vgl. MAX KUMMER, Grundriss des Zivilprozessrechts, 4. A ufl., Bern 1984, S. 136). Im Sozialversicherungs- recht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr- scheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sach - verhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat viel-C-3548/2010 Seite 9 mehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die sie von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigen (BGE 126 V 353 E. 5b, BGE 125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen ). Führen die von Amtes wegen vorzu nehmenden Abklärungen die Verwaltung oder das Gericht bei pflicht gemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten und weitere Beweismassnahmen könnten an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weiterer Beweise zu ver - zichten (antizipierte Beweiswürdigung; UELI KIESER, Das Verwaltungs - verfahren in der Sozialversicherung, Zürich 1999, S. 212, Rz. 450; ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER, Verwaltungsverfahren und Verwaltungs - rechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, Rz. 111 und 320; FRITZ GYGI, a.a.O., S. 274; vgl. auch BGE 122 I I 464 E. 4a, BGE 122 III 219 E. 3c, BGE 120 1b 224 E. 2b, BGE 119 V 335 E. 3c mit Hinweisen). 3. Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art. 8 ATSG) und beim Eintritt der Invalidität während der vom Gesetz vorgesehenen Dauer Beiträge an die die schweizerische Alters -, Hinterlassenen - und Invalidenversicherung (AHV/IV) geleistet hat (vgl. Art. 36 Abs. 1 IVG in der bis Ende 2007 gültig gewesenen Fassung [Mindestbeitragsdauer 1 Jahr ] und der seit dem Inkrafttreten der 5. IV -Revision per 1. Januar 2008 geltenden Fassung [Mindestbeitragsdauer 3 Jahre]). Diese Bedingungen müssen kumulativ gegeben sein; fehlt eine, so entsteht kein Rentenanspruch, selbst wenn die andere erfüllt ist. Laut IK-Auszug vom 7. September 2010 hat der Beschwerdeführer in den Jahren 1969 bis 1973 während insgesamt 29 Monaten Beiträge an die AHV/IV geleistet (vgl. act. 6). Da vorliegend die seit dem 1. Januar 2008 geltenden Bestimmungen anzuwenden sind, erfüllt er die dreijährige gesetzliche Mindestbeitragsdauer mit den ausgewiesenen schweizeri- schen Versicherungszeiten nicht. Allerdings kann den Akten entnommen werden, dass der Beschwerdeführer in Spanien – und somit einem Mit - gliedstaat der EU – in den Jahren 1966 bis 1992 während insgesamt 9256 Tagen versichert gewesen ist (vgl. act. 2). Gemäss Art. 40 i.V.m. Art. 45 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 ist diese Versicherungszeit für die Bestimmung der dreijährigen Mindestbeitragsdauer anzurechnen. Für den Fall, dass die dreijährige Mindestbeitragsdauer – wie vorliegend – durch Anrechnung von ausländischen Versicher ungszeiten erfüllt wird, kann jedoch kein Anspruch auf eine ordentliche schweizerische IV -Rente C-3548/2010 Seite 10 entstehen, wenn die Beitragszeit in der Schweiz weniger als ein Jahr beträgt, was vorliegend nicht zutrifft (vgl. Botschaft vom 22. Juni 2005 zur 5. IV-Revision, BBl 2005, S. 4536, Ziff. 1.6.1.7, sowie die Wegleitung über die Renten in der AHV/IV des Bundesamtes für Sozialversicherung (RWL), Stand 1. Januar 2013, S. 45). 3.1 Gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG ist Invalidität die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall. Erwerbsunfähigkeit ist gemäss Art. 7 ATSG der durch Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver - bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt. Arbeitsun - fähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, g eistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG). 3.1.1 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG (in der seit dem 1. Januar 2008 geltenden Fassung) besteht bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70% Anspruch auf eine ganze Rente, bei einem Invaliditätsgrad von min - destens 60% Anspruch auf eine Dreiviertel srente, bei einem Invaliditäts - grad von mindestens 50% Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem solchen von mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente. 3.1.2 Nach Art. 28 Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung haben jene Versicherten Anspru ch auf eine Rente, welche ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), und die zusätzlich während eines Jahres ( Wartezeit) ohne wesentlichen Unterbruch durch - schnittlich zu mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und auch nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 Abs. 1 ATSG) sind (Bst. b und c). Der Invaliditätsgrad von Versichert en mit Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt ausserhalb der Schweiz muss gemäss Art. 29 Abs. 4 erster Satz IVG (in der seit dem 1. Januar 2008 geltenden Fassung) nach Ablauf der Wartezeit 50% be tragen. Dies gilt jedoch nicht für Schweizer und Bürger eines Staates der Europäischen Gemeinschaft, die daselbst ihren Wohnsitz haben (vgl. Art. 2 FZA). C-3548/2010 Seite 11 3.2 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls ander e Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes im schweizerischen Invaliden versicherungsverfahren ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und gegebenenfalls bezüglich welcher Tätigkeiten d er Versicherte arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind sodann eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeits leistungen dem Versicherten konkret noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4, 115 V 134 E. 2; AHI-Praxis 2002 S. 62 E. 4b/cc). 3.2.1 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs - und Beschwerde - verfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversic herungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Au ftrag gegebenen Berichte (vgl. dazu das Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [ im Folgenden: EVG; heute Bundesgericht] I 268/2005 vom 26. Januar 2006 E. 1.2, mit Hinweis auf BGE 125 V 351 E. 3.a). 3.2.2 Bezüglich des Beweiswertes eines Arztberichtes i st entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Z usammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellung - nahme als Bericht oder als Gutachten (vgl. dazu das Urteil BGer I 268/2005 vom 26. Januar 2006 E. 1.2 mit Hinweis auf BGE 125 V 352 E. 3a). Gleichwohl erachtet es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der fre ien Beweiswürdigung als vereinbar, Richtlinien für die Beweis - würdigung in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten aufzustellen (vgl. hierzu BGE 125 V 352 E. 3b; AHI 2001 S. 114 E. 3b; Urteil des BGer I 128/98 vom 24. Januar 2000 E. 3b). So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten ex -C-3548/2010 Seite 12 terner Spezialärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 353 E. 3b/bb, mit weiteren Hinweisen). Berichte der behandelnden Ärzte sch liesslich sind aufgrund deren auftragsrechtlicher Vertrauens - stellung zum Patienten mit Vorbehalt zu würdigen (BGE 125 V 353 E. 3b/cc). Dies gilt für den allgemein praktizierenden Hausarzt wie auch für den behandelnden Spezialarzt (Urteil des BGer I 655/05 vom 20. März 2006 E. 5.4 mit Hinweisen; vgl. aber Urteil des BGer 9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 E. 2.3.2). 3.2.3 Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Be - weiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen lassen (BGE 125 V 351 E. 3b/ee mit Hinweisen). 4. Im Folgenden ist in Würdigung der relevanten Unterlagen in erster Linie zu beurteilen, ob die Vorinstanz den rechtserheblichen Sachverhalt voll - ständig erhoben und korrekt gewürdigt und das Leistungsbegehren vom 18. Februar 2009 zu Recht ma ngels anspruchsbegründender Invali dität abgewiesen hat. 4.1 Die Vorinstanz hat gestützt auf die Stellungnahme ihres ärztlichen Dienstes (Dr. med. L ._______, Facharzt für allgemeine innere Medizin) vom 2. September 2009 eine Arbeits unfähigkeit des Beschwerdeführers in seinem angestammten Beruf ab 1999 von 20% und ab dem 21. Juli 2008 von 70% festgestellt. Hingegen hat er leichte, den Leiden des Beschwerdeführers angepasste Verweisungstätigkeiten als zu 100% zu - mutbar erachtet, was zu einer Erwerbsminderung und damit einem Invaliditätsgrad von 32% führe. 4.2 Dr. med. L ._______, der seinem Bericht im Wesentlichen ein Privat- gutachten des Facharztes für Chirurgische Orthopädie und Traumatologie C-3548/2010 Seite 13 Dr. med. V ._______ vom 13. Januar 2009 sowie einen ausführlichen Arztbericht E 213 des spanischen Amtsarztes Dr. med. C ._______ vom 31. März 2009 zugrunde gelegt hat , hielt vorab fest , der Be - schwerdeführer arbeite seit 1993 nicht mehr. 1999 sei eine Endoprothese des rechten Hüftgelenkes eingesetzt worden, die bis heute ein gutes funktionelles Resultat erge be. Aufgrund einer festgestellten und behandelten Perikarditis seien keine bleibenden Behinderungen bekannt. Der Beschwerdeführer leide zudem an Diabetes mellitus und sei stark übergewichtig, wobei dies nicht quantitativ do kumentiert sei. Im Januar 2008 sei eine Nekrose des Condylus bei Gonarthrose des linken Knie - gelenkes diagnostiziert worden. Aufgrund seiner Feststellungen stellte Dr. med. L ._______ die Haupt- diagnose eine r Gonarthrose links und die Nebendiagnose eines Status nach Implantation einer Hüftprothese 1999 – beides mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit . Des Weiteren attestierte er dem Beschwerde - führer folgende Krankheitsbilder ohne Auswirkungen auf die Arbeits - fähigkeit: eine Adipositas, einen Diabetes m ellitus Typ II sowie einen Zustand nach behandelter Perikarditis . Dr. med. L ._______ kam zum Schluss, dass beim Beschwerdeführer im angestammten Beruf ab 1999 infolge der einge setzten Hüftprothese eine Arbeits unfähigkeit von 20% bestanden und sich diese ab dem 21. Juli 2009 auf 70% erhöht habe . Demgegenüber seien dem Beschwerdeführer leichte , sitzende Verwei- sungstätigkeiten im Gross handel (wie zum Beispiel Verkauf auf dem Korrespondenzweg / via Telefon/ im Internet) oder Tätigkeiten im Detail - handel (wie zum Beispiel Kassierer oder Billetverkäufer) jederzeit möglich und zumutbar gewesen (vgl. act. 19). 4.3 Wie der Beschwerdeführer in seiner ergänzender Stellungnahme vom 29. Dezember 2010 zu Recht betont hat, bestehen zwischen den er- wähnten Feststellungen des medizinischen Dienstes der IVSTA, von Dr. med. V ._______ und von Dr. med. C._______ Diskrepanzen. Zwar erweisen sich Dr. med. L ._______ rein auf Aktenstudium basierende Ausführungen in Bezug auf die Herzbeschwerden, die Fettleibigkeit sowie der Diabetes als nachvollziehbar und schlüssig, da sie im Wesentlichen den Feststellungen der spanischen Ärzte entsprechen ; abweichende Feststellungen ergeben sich allerdings – abgesehen von den Aus - führungen betreffend die Hüftbeschwerden – in Bezug a uf die o rtho- pädischen Leiden. C-3548/2010 Seite 14 4.3.1 So enthalten die ärztlichen Berichte hinsichtlich der Knie be- schwerden divergierende Beurteilungen. Während Dr. med. V ._______ beim Beschwerdeführer eine bilaterale Gonarthrose feststellte, gelangten die Drs. med. L._______ und C ._______ zur Ansicht, der Beschwerdeführer leide lediglich i m linken Kniegelenk unter einer Gonarthrose. 4.3.2 Gemäss den Ausführungen von Dr. med. V ._______ leide der Beschwerdeführer an beiden Kniegelenken unter degenerativen Verände- rungen. So knisterten beide Knie beim Beugen und Strecken. Dies habe Einschränkungen beim Gehen und beim Treppensteigen zur Folge. Des- halb sei an beiden Knien – insbesondere aber bei dem eine Schwellung aufweisenden linken – ein operativer Eingriff mittels Arthroskopie erforder- lich, um das Ausfransen der Menisken zu korrigieren ; dies werde die Arthrose allerdings weder wesentlich verbessern noch lindern, sei diese doch chronisch und fortschreitend. 4.3.3 Demgegenüber stellte Dr. med. C ._______ lediglich beim linken Kniegelenk eine Gonarthrose fest. Zwar berichtet auch er, das linke Knie sei geschwollen und knirsche, doch äussert er sich in keiner Weise zu den von Dr. med. V._______ erwähnten degenerativen Veränderungen im rechten Kniegelenk (vgl. act. 17 Punkt 3.1). Aufgrund fehlender Angaben im Arztbericht E 213 lässt sich nicht eruieren, ob Dr. med. C._______ das rechte Knie untersucht hat bzw. warum er zu einer abweichende Diagnose kam. Auch Dr. med. L ._______, der sich offensichtlich auf d en Arztbericht E 213 gestützt hat, versäumt es darzulegen, weshalb der Auffassung von Dr. med. C ._______ und nicht der jenigen von Dr. med. V._______ zu folgen sei. Obschon eine Diagnose für sich allein genommen keinen Schluss auf eine gesund heitlich bedin gte Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit zulässt (vgl. BGE 132 V 65 E. 3.4 mit Hinweisen), hätte der IV -Arzt i n seiner Stellungnahme auf die voneinander abweichenden Feststellungen der spanischen Ärzte eingehen und weitere Ab klärungen vornehmen müssen. Mangels einer einlässlichen Begründung und allenfalls weiterer medizinischer Abklä - rungen ist für das Bundesverwaltungsgericht nicht nachvollziehbar, wes - halb die Ärzte zu unterschiedlichen Diagnosen gelang ten, und es lässt sich nicht beurteilen, welche Auswirkungen dies auf die Festlegung der Restarbeitsfähigkeit haben könnte. 4.3.4 Dasselbe gilt für die von den beiden spanischen Ärzten diagnos - tizierte dorsolumbale Arthrose (vgl. act. 16 und act. 17 Punkt 7), die von C-3548/2010 Seite 15 Dr. med. L._______ in seiner Stellungna hme vom 2. September 2009 in keiner Weise gewürdigt worden ist. Dr. med. V._______, der sich auf ein (im Original nicht aktenkundiges) Röntgenbild stützen konnte, hält in seinem Gutachten vom 13. Januar 2009 fest, die Wirbelsäule weise am Rande eine arthri tische Knochenwucherung und eine interkorporelle Verengung LW5/SW1 auf. Trotz gestellter Diagnose einer dorsolumbalen Arthrose führte Dr. med. C .________ in seinem Bericht vom 31. März 2009 aus , die Wirbelsäule weise weder Kontrakturen noch Radikulo - pathien auf und es sei zudem die Beweglichkeit weiterhin gewährleistet (vgl. act. 17 Punkt 4.8.1 ) – allerdings ohne sich auf Resultate bild - gebender Verfahren zu berufen. 4.4 Schliesslich erweist sich die medizinische Dokumentation in Bezug auf die Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit sowie deren Verwertbarkeit nicht als schlüssig und nachvollziehbar. Dr. med. V ._______ vertritt die Ansicht, der Beschwerdeführer sei in sämtlichen Tätigkeiten dauernd und absolut arbeitsunfähig – ohne diese Einschätzung näher auszuführen und zu begründen, so dass sie als zu wenig differenziert erscheint und folglich für das Bundes verwaltungsgericht nicht nachvollziehbar ist. Im Gegensatz dazu ist die Einschätzung von Dr. med. C._______ in Bezug auf die Resta rbeitsfähigkeit differenzierter, da er dem Beschwerde führer aufgrund der festgestellten Beschwerden im angestammten Beruf eine Arbeitsunfähigkeit von 100% attestiert, jedoch rein sitzende Ver - weisungstätigkeiten, die kein regelmässiges Bücken, Heben und T ragen schwerer Lasten erfordern, nach wie vor als vollschichtig zumutbar erachtet. Wie bereits erwähnt wurde, bestehen a n der Zuverlässigkeit des Berichts von Dr. med. C._______ allerdings erhebliche Zweifel: Dem Bericht ist nicht zu entnehmen, welche frü heren medizinischen Berichte dem Arzt vorlagen, so dass nicht nachvollzogen werden kann, ob er seinen Befund in Kenntnis der vollständigen Anamnese abgegeben hat. Weder erwähnt er den Bericht von Dr. med. V ._______, noch die in diesem Bericht genannten ärz tlichen Stellungnahmen von Dr. P ._______ vom 5. Mai 2003 und von Dr. R ._______ vom 21. Juli 2008 sowie die Ergebnisse einer Magnetresonanztomographie von Dr. B._______ (_______ _______). Darüber hinaus ist zu betonen, dass Dr. med. C._______ zwar die Arbeitsfähigkeit in geeigneten Verweisungstätigkeiten relativ differen - ziert festlegt, im einzelnen für seine Einschätzung aber keine Begründung liefert. C-3548/2010 Seite 16 Der Bericht von Dr. med. C ._______ erweist sich daher als mangel haft, weshalb – auch bezüglich der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit – nicht darauf abgestellt werden kann. Diese Schlussfolgerung trifft schliesslich auch auf die Stellungnahme von Dr. med. L ._______ zu, der sich insbesondere auf den Bericht von Dr. med. C._______ gestützt hat, dies jedoch ohne auf sämtliche dokumentier ten Beschwerden sowie auf die Diskrepanzen einzugehen. 4.5 Abschliessend ist festzuhalten, dass der am 1. Juni 1946 geborene Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Einreichung des Leistungsgesuchs vom 18. Februar 20 09 bereits 62 Jahre alt war (vgl. act. 1). Gemäss Rechtsprechung ist das Alter – obschon an sich ein invaliditätsfremder Faktor – als Kriterium anerkannt, welches unter Einbezug weiterer persönlicher sowie beruflicher Gegebenheiten dazu führen kann, dass die einer versicherten Person verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr nachgefragt wird, und dass ihr deren Verwertung auch gestützt auf die Selbst - eingliederungslast nicht mehr zumutbar ist. Fehlt e s demzufolge an einer wirtschaftlich verwertbaren Restarbeitsfähigkeit, liegt eine vollständige Erwerbsunfähigkeit vor, die einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente begründet (vgl. Urteil des BGer I 831/05 vom 21. August 2006, E. 4.1.1 mit Hinweisen). Damit allerdings die Fragen der Zumutbarkeit der Selbst- eingliederung sowie der Verwertbarkeit geklärt werden können, muss zuvor die medizinisch -theoretische Restarbeits fähigkeit zweifelsfrei feststehen (vgl. BGer 9C_149/2011 vom 25. Oktober 2012 E. 3.2 f f.) – was vorliegend nicht der Fall ist. Für die Beurteilung des Rentenanspruchs fehlt es vorliegend an einer aussagekräftigen, den Anforderungen an die Beweiskraft (vgl. E. 3.2.2 f. hiervor) genügenden medizinischen Grundlage. Erst ein im vorliegenden Fal l noch einzu - holendes, den Anforderungen an den vollen Beweiswert genügendes orthopädisches Gutachten kann darüber Klarheit verschaffen. 5. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es dem Bundesverwaltungs - gericht mangels einer zuverlässigen, sämtliche relevanten (orthopä- dischen) Leiden umfassenden medi zinischen Beurteilung und infolge fehlender Abklärung der Selbsteingliederungsfähigkeit und der Verwert - barkeit der Restarbeitsfähigkeit nicht möglich ist, aufgrund der Akten mit dem im Sozialversicherungsrecht erforderlichen Beweisgrad der über - wiegenden Wahrscheinlichkeit zu beurteilen, ob und gegebenenfalls in welcher Höhe, in welchem Umfang und ab wann der Beschwerdeführer C-3548/2010 Seite 17 Anspruch auf eine ordentliche Invalidenr ente hat. Im vorinstanzlichen Verfahren sind demnach infolge unvollständiger Fest stellung des rechts - erheblichen Sachverhalts (vgl. Art. 43 ff. ATSG sowie Art. 12 VwVG) entscheidwesentliche medizinische Aspekte vollständig ungeklärt ge - blieben, weshalb si ch eine Rückweisung an die Vorinstanz rechtfertigt (vgl. BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4). Die Beschwerde ist daher insofern teilweise gutzuheissen, als die angefochtene Verfügung vom 1 6. Februar 2010 aufzuheben und die Sache gestützt auf Art. 61 Abs. 1 VwVG mit der Anweisung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist, eine umfassende orthopädische Fach - begutachtung des Beschwerdefüh rers durchführen zu lassen und anschliessend die Frage der Zumutbarkeit der Selbsteingliederung bzw. die Frage, ob die Restarbeitsfähigkeit wirtschaftlich verwertbar ist, abzuklären, und anschliessend neu zu verfügen. 6. Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung. 6.1 Da eine Rückweisung praxisgemäss als Obsiegen der beschwerde - führenden Partei gilt, sind weder dem Beschwerdeführer noch der Vorinstanz Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 e contrario und 2 VwVG; vgl. BGE 132 V 215 E. 6.1). 6.2 Der durch einen spanischen Anwalt vertretene Beschwerdeführer hat Anspruch auf eine Parteientschädigung, die von der Vorinstanz zu leisten ist (Art. 64 Abs. 1 und 2 VwVG i.V.m. Art. 7 ff. VGKE). Da keine Kosten - note eingereicht wurde, ist die Entschädigung aufgrund der Akten festzusetzen (14 Abs. 2 VGKE). Unter Berücksichtigung des gebotenen und aktenkundigen Aufwandes des nicht in einem schweizerischen Anwaltsregister eingetragenen, berufsmässigen Vertreters wird die Parteientschädigung inklusive Auslagenersatz auf Fr. 1'500.- festgesetzt (Art. 10 VGKE). C-3548/2010 Seite 18 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, als die angefochtene Verfügung vom 16. Februar 2010 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen wird, damit diese im Sinne der Erwägung 5 neu verfüge. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der bereits geleistete Verfahrenskostenvorschuss von Fr. 414. - wird dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet. 3. Die Vorinstanz wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils eine Parteientschädigung in Höhe von Fr. 1'500.- zu bezahlen. 4. Dieses Urteil geht an: – den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein) – die Vorinstanz (Ref-Nr._______) – das Bundesamt für Sozialversicherungen Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: Stefan Mesmer Milan Lazic C-3548/2010 Seite 19 Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern , Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben sind. Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung m it Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). Versand: