<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2C_662/2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 17. Oktober 2011 </div> <div class="para">II. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Zünd, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Feller. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________ und Y.________, </div> <div class="para">Z.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, alle vertreten durch KMU Treuhand &amp; Steuerberatung Rolf Bührer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Kantonale Steuerkommission Schaffhausen, J. J. Wepferstrasse 6, 8200 Schaffhausen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Grundstückgewinnsteuer 2009, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 29. Juli 2011. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">X.________, Y.________ und Z.________ erwarben am 3. April 2008 ein Grundstück in Beringen. In der Folge sanierten sie das darauf stehende Wohnhaus; sodann parzellierten sie das Grundstück (eine Parzelle mit dem Wohnhaus, zwei unüberbaute Parzellen). Am 2. November 2009 verkauften sie die Wohnhaus-Parzelle zum Preis von Fr. 625'000.--. In der Steuererklärung für die Grundstückgewinnsteuer machten sie wertvermehrende Aufwendungen im Betrag von Fr. 234'368.-- geltend, wovon die Kantonale Steuerkommission Schaffhausen einen Betrag von Fr. 75'659.-- akzeptierte; so resultierte ein steuerpflichtiger Grundstückgewinn von Fr. 129'900.--. Die gegen diese Veranlagung erhobene Einsprache blieb erfolglos (Entscheid vom 17. Dezember 2010). Den gegen den Einspracheentscheid erhobenen Rekurs wies das Obergericht des Kantons Schaffhausen am 29. Juli 2011 ab. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 2. September 2011 beantragen X.________, Y.________ und Z.________ dem Bundesgericht, den Entscheid des Obergerichts aufzuheben und die wertvermehrenden Aufwendungen mit Fr. 204'368.-- zu veranlagen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Es ist weder ein Schriftenwechsel noch sind andere Instruktionsmassnahmen angeordnet worden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">2.1 Gemäss <span class="artref">Art. 42 Abs. 1 BGG</span> haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begründung zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>); die Begründung muss sachbezogen sein, d.h. erforderlich ist eine Auseinandersetzung mit den Erwägungen der Vorinstanz, die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblich sind. Da sodann das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde legt, den die Vorinstanz festgestellt hat (<span class="artref">Art. 105 Abs. 1 BGG</span>), bedürfen Sachverhaltsrügen spezifischer Begründung (<span class="artref">Art. 105 Abs. 2 und <artref id="CH/173.110/97/1" type="start"></artref>Art. 97 Abs. 1 sowie <artref id="CH/173.110/106/2" type="start"></artref>Art. 106 Abs. 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/97/1" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/105/2" type="end"></artref>; vgl. <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=25&amp;from_date=11.10.2011&amp;to_date=30.10.2011&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F133-II-249%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page249">BGE 133 II 249</a> E. 1.4.3 S. 254 f. und 134 II 244 E. 2.2). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.2 Das Obergericht befasst sich mit der Abgrenzung zwischen wertvermehrenden Liegenschaftskosten und Liegenschafts-Unterhaltskosten. Dabei legt es dar, dass der Kanton Schaffhausen auch die Kosten für die Instandstellung einer neu erworbenen Liegenschaft (Nachholung unterlassenen Unterhalts) steuerlich als Unterhaltskosten behandelt, die im Rahmen der Einkommenssteuer abzugsfähig sind und daher bei der Grundstückgewinnsteuer nicht als wertvermehrende Aufwendungen berücksichtigt werden können (namentlich Abgrenzung zur sogenannten "Dumont-Praxis"). Es gibt anschliessend wieder, was die Beschwerdeführer als wertvermehrende Aufwendungen berücksichtigt haben wollen, und diskutiert deren Vorbringen unter dem Aspekt der Beweislast und der damit verbundenen Pflicht zu substantiierter Sachdarstellung, wobei es sich mit den einzelnen Rechnungsposten und deren Kommentierung durch die Beschwerdeführer auseinandersetzt. Es kommt zum Schluss, dass der Nachweis für wertvermehrende Aufwendungen im Ausmass von Fr. 234'368.-- nicht erbracht worden sei und die Steuerbehörde ermessensweise sachgerecht einen Betrag von Fr. 75'659.-- festgelegt habe. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Beschwerdeschrift lässt sich nicht entnehmen, inwiefern das Obergericht die Abgrenzung zwischen Mitwirkungspflicht und Untersuchungsmaxime rechtsverletzend vorgenommen bzw. im Fall der Beschwerdeführer die Anforderungen an die Substantiierungspflicht überspannt habe. Namentlich reicht deren Hinweis auf die "detaillierte" Dokumentation bzw. Deklaration, die sie im Kanton vorgelegt haben, nicht aus, um zu belegen, dass sie dieser Pflicht nachgekommen seien; das Obergericht hat ihre Angaben umfassend, auf Einzelheiten eingehend, gewürdigt, ohne dass sich der Beschwerdeschrift zu den entsprechenden Erwägungen etwas entnehmen liesse. In keiner Weise wird sodann aufgezeigt, dass (sonstige) Sachverhaltsfeststellungen im Sinne von <span class="artref">Art. 97 BGG</span> qualifiziert unrichtig wären. Die Beschwerdeführer befassen sich sodann auch nicht mit den Darlegungen des Obergerichts zum materiellen Recht, insbesondere zur "Dumont-Praxis". </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.3 Die Beschwerde enthält mithin offensichtlich keine hinreichende Begründung (Art. 108 Abs. 1 lit. BGG), und es ist darauf mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.4 Die Gerichtskosten (<span class="artref">Art. 65 BGG</span>) sind entsprechend dem Verfahrensausgang den Beschwerdeführern zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 und Abs. 5 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftung auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Obergericht des Kantons Schaffhausen und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 17. Oktober 2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Zünd </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Feller </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>