B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-3977/2012/sps U r t e i l v o m 8 . A u g u s t 2 0 1 2 Besetzung Einzelrichter Hans Schürch (Vorsitz), mit Zustimmung von Richterin Gabriela Freihofer; Gerichtsschreiberin Corinne Krüger. Parteien A._______, geboren (…), Türkei, (…) Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 23. Juli 2012 / N (…). D-3977/2012 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der Beschwerdeführer, ein aus der Region B._______ stammender türkischer Staatsangehöriger kurdischer Ethnie mit letztem Wohnsitz in C._______, am 24. Juli 2006 erstmals in der Schweiz um Asyl ersuchte, dass er dabei im Wesentlichen geltend machte, die Behörden würden ihn und seine Familie als Feinde betrachten, weil sein Onkel D._______ frü- her bei der PKK gewesen sei, er also aus einer politisch engagierten F a- milie stamme, dass er im Her bst 1999 und im März 2004 jeweils ein bis zwei Tage fest- gehalten worden sei, dass das BFM das erste Asylgesuch des Beschwerdeführers mit Verfü- gung vom 10. August 2007 aufgrund der Unglaubhaftigkeit seiner Vo r- bringen ablehnte und die Wegweisung aus der Schweiz sowie deren Voll- zug anordnete, dass das Bundesverwaltungsgericht die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde mit Urteil vom 19. Oktober 2007 abwies, womit die Verf ü- gung des BFM vom 10. August 2007 in Rechtskraft erwachsen war, dass der Beschwerde führer seit dem 21. Dezember 2007 als unbekan n- ten Aufenthalts galt, dass für den weiteren Inhalt des ersten Asylverfahrens auf die Akten zu verweisen ist, dass der Beschwerdeführer am 3. Juli 2012 im Empfangs - und Verfah- renszentrum (EVZ) E._______ ein zweites Asylgesuch stellte und dort am 16. Juli 2012 summarisch befragt wurde, dass der Beschwerdeführer zur Begründung seines zweiten Asylgesuchs im Wesentlichen vorbrachte, er habe die Schweiz ein oder zwei Tage vor Ablauf der ihm angesetzten Ausreisefrist verlassen und sei selbständig in die Türkei zurückgekehrt, dass er nicht in die Heimatprovinz gegangen sei, weil er dort gesucht werde, D-3977/2012 Seite 3 dass er deshalb nach C._______ gegangen sei und dort bei einem Freund gelebt habe, dass er dort als Kellner in einem Restaurant gearbeitet habe, er wisse al- lerdings nicht mehr von wann bis wann, dass der Freund, bei dem er gelebt habe, und mit dem er einmal auf der Strasse fotografiert worden sei, eines Tages verhaftet worden sei, dass er an diesem Tag zum Glück nicht zuhause gewesen sei, weil er ge- arbeitet habe, dass er von seinen Eltern, Geschwistern und weiteren Verwandten erfa h- ren habe, dass auch er gesucht werde, immer noch aus den gleichen Gründen, die er anlässlich seines ersten Asylgesuchs angegeben habe, dass er seit der Festnahme seines Freundes keine Bleibe mehr habe, dass er am 28. Juni 2012 die Türkei verlassen habe und in einem Las t- wagen auf unbekanntem Weg in die Schweiz gereist sei, wo er am 3. Juli 2012 ein zweites Asylgesuch gestellt habe, dass das BFM dem Beschwerdeführer am 23. Juli 2012 gestützt auf Art. 36 Abs. 2 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) das rechtliche Gehör hinsichtlich eines allfälligen Nich teintretensent- scheides gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG gewährte, da seine behaup- tete Rückkehr in den Heimatstaat aufgrund seiner Angaben nicht glau b- haft sei, dass er dabei erklärte, es gebe noch andere Asylgründe, die ihm aber selber nicht bekannt seien, er werde diese den Behörden später mitteilen, dass er ausserdem angab, es habe ihm sein Onkel vor etwa eineinhalb Monaten mitgeteilt, er werde von den Behörden gesucht, weil er wegen seines Onkels Kontakt zur PKK gehabt habe, dass für den weiteren Inhalt der Aussagen auf die Protokolle bei den A k- ten zu verweisen ist, dass das BFM mit Verfügung vom 23. Juli 2012 – gleichentags eröffnet – in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG auf das zweite Asylgesuch D-3977/2012 Seite 4 des Beschwerdeführers nicht eintrat und die Wegw eisung aus der Schweiz sowie deren Vollzug anordnete, dass das BFM zur Begründung seines Entscheids im Wesentlichen au s- führte, eine Verfolgung des Beschwerdeführers sei aus mehreren Grü n- den nicht glaubhaft, dass vorab auszuschliessen sei, dass der Beschwerdeführer nach A b- schluss des ersten Asylverfahrens in seinen Heimats taat zurückgekehrt sei, dass er nämlich einerseits seit dem 21. Dezember 2007 untergetaucht sei und andererseits nicht plausibel habe erklären können, warum er nicht kontrolliert aus der Schweiz ausgereist sei, sondern stattdessen sel b- ständig eine beschwer liche und teure Rückreise auf sich genommen h a- be, welche er mit eigenen Mitteln bezahlt habe, dass es ihm darüber hinaus misslungen sei, seine angebliche Rückreise substanziiert zu schildern, dass er ausserdem auch die Adresse seines Freundes in C._______ nicht kenne, obwohl er dort die letzten dreieinhalb Jahre bis zu seiner e r- neuten Ausreise gelebt haben solle, dass das BFM im Weiteren darauf hinwies, dass die Asylgründe, auf we l- che sich der Beschwerdeführer auch in seinem aktuellen Asylgesuch b e- rufe, bereits im Rahmen seines ersten Asylgesuchs geprüft und als nicht glaubhaft eingestuft worden seien, weshalb an seiner Behauptung, aus eben diesen Gründen noch immer gesucht zu werden, weiterhin erhebl i- che Zweifel beständen, dass er die erst im Rahmen des rechtlichen Gehörs vorgebrachten "ande- ren Gründe" einerseits bei der summarischen Erstbefragung mit keinem Wort erwähnt habe und andererseits auch nicht plausibel habe erklären können, warum er diese Gründe trotz mehrerer Nachfragen nicht schon bei der ersten sich bietenden Gelegenheit bei der Erstbefragung angeg e- ben habe, dass seine entsprechende Erklärung, es sei ihm bei der Erstbefragung nicht gut gegangen bzw. er h abe es sich damals nicht überlegt, nicht überzeuge, D-3977/2012 Seite 5 dass er sich in Bezug auf diese anderen G ründe bezeichnenderweise in Widersprüche verstrickt habe, indem er einerseits zu Protokoll gegeben habe, diese selber nicht zu kennen bzw. von seinem Onkel vor eineinhalb Monaten erfahren zu haben, wegen seiner Kontakte zur PKK gesucht zu werden, dass das erste Asylverfahren seit dem 22. Oktober 2007 rechtskräftig a b- geschlossen sei, dass sich zudem aus den Akten keine Hinweise ergäben, dass nach dem Abschluss dieses Verfahrens Ereignisse eingetreten seien, die geeignet wären, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen, oder die für die Gewä h- rung vorübergehenden Schutzes relevant wären, weshalb auf das Asy l- gesuch nicht einzutreten sei, dass das BFM den Vollzug der Wegweisung als zulässig, zumutbar und möglich erachtete, dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 27. Juli 2012 (Poststempel) gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und dabei sinngemäss die Aufhebung der Verfügung des BFM und das Eintreten auf das Asylgesuch beantragte, dass auf den Inhalt der Beschwerde, soweit entscheidrelevant, in den nachfolgenden Erwägungen Bezug genommen wird, dass die vorinstanzlichen Akten am 30. Juli 2012 beim Bundesverwa l- tungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG), und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügung en (Art. 5 des Verwaltungsverfah- rensgesetzes vom 20. Dezember 1968 [VwVG, SR 172.021]) des BFM entscheidet, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 – 33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesg e- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), D-3977/2012 Seite 6 dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgeno m- men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsw eise Änd e- rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass es sich vorliegend um eine Laienbeschwerde handelt, an die keine hohen formellen Anforderungen zu stellen sind, dass somit auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu- treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 VwVG), dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit d enen es das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu übe r- prüfen (Art. 32 – 35a AsylG), die Beurteilungskompetenz der Beschwe r- deinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetr eten ist (vgl. BVGE 2011/9 E. 5 S. 116), dass sich demnach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichteintr e- tensentscheid als unrechtmässig erachtet – einer selbstständigen mat e- riellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die S a- che zu n euer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73 m.H.a. Entscheidungen und Mitteilungen der Schwei- zerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.), dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Voll zugs mate- riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle Kognition zukommt, dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Ric hterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), D-3977/2012 Seite 7 dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG v orliegend auf einen Schrifte n- wechsel verzichtet wurde, dass auf ein Asylgesuch nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende in der Schweiz bereits ein Asylverfahren erfolglos durchlaufen haben oder wä h- rend des hängigen Asylverfahrens in den Heimat- oder Herkunftsstaat zu- rückgekehrt sind, dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn es Hin- weise auf zwischenzeitlich eingetretene Ereignisse gibt, die geeignet sind, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen, oder die für die Gewä h- rung des vorüberg ehenden Schutzes relevant sind (Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG), dass bei der Prüfung, ob Hinweise auf Ereignisse vorliegen, welche g e- eignet sind, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen, vom engen Verfo l- gungsbegriff im Sinne von Art. 3 AsylG auszugehen ist, dass jedoch gleichzeitig ein gegenüber der Glaubhaftmachung reduzie r- ter Beweismassstab zur Anwendung kommt, weshalb auf ein Asylgesuch bereits dann eingetreten werden muss, wenn sich Hinweise auf eine rele- vante Verfolgung ergeben, welche nicht von vornhere in haltlos sind (vgl. EMARK 2005 Nr. 2 E. 4.3 S. 17), dass zur Vermeidung von Wiederholungen vollumfänglich auf die zutre f- fenden und im Sachverhalt wiedergegebenen Erwägungen der angefoc h- tenen Verfügung zu verweisen ist, dass sich auch aus der Beschwerde nichts zugunsten des Beschwerd e- führers ableiten lässt, weil er darin lediglich erklärt, er akzeptiere die v o- rinstanzliche Verfügung vom 23. Juli 2012 nicht, dass er sich nämlich beim Zivilstandsamt F._______ für ein Ehevorberei- tungsverfahren angemeldet hab e und nun noch etwas Zeit brauche, um heiraten zu können, dass er seine Verlobte B.S. schon lange kenne und nach der Hochzeit bei ihr wohnen und mit ihr zusammen leben werde, dass die Ausführungen in der Beschwerde nicht geeignet sind, die v o- rinstanzlichen Erwägungen zu entkräften beziehungsweise die Flüch t- lingseigenschaft des Beschwerdeführers zu begründen, D-3977/2012 Seite 8 dass ausserdem nichts dagegen spricht, dass der Beschwerdeführer das Ehevorbereitungsverfahren und die Trauung auch im Heimatland abwa r- ten kann, dass das BFM folglich zur Recht in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist, dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kan- ton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. BVGE 2009/50 E. 9 S. 733 m.H.a. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde, dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]), dass bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen g e- mäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und seiner Vo r- gängerorganisation ARK der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüch t- lingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikt e Beweis möglich ist und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Au s- länderrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 11.148), dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerre chtli- che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat -, Herkunfts - oder einen Drittstaat entg e- genstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG), dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwu n- gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), D-3977/2012 Seite 9 dass der Vollzug der Wegw eisung vorliegend in Beachtung dieser mas s- geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non - Refoulement im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet und kei- ne Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgeno s- senschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), von Art. 3 des Übereinko m- mens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, u n- menschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) er- sichtlich sind, die dem Beschwerdeführer im Heimat- oder Herkunftsland droht, dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situatio- nen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notl a- ge konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), dass die allgemeine Lage in der Türkei nicht auf eine konkrete Gefäh r- dung im Falle einer Rückkehr des Beschwerdeführers schliessen lässt, dass gemäss Verfügung des BFM vom 23. Juli 2012 bei einer ärztlichen Untersuchung im EVZ E._______ festgestellt wurde, dass der Beschwer- deführer an Hepatitis B erkrankt ist, dass eine Behandlung dieser Krankheit – wie auch das BFM in der ang e- fochtenen Verfügung ausführte – in der Türkei, insbesondere am letzten Wohnsitz des Beschwerdeführers in C._______ gewährleistet ist, dass der Beschwerdeführer ausserdem die Möglichkeit hat, für eine allfäl- lig benötigte Behandlung medizinische Rückkehrhilfe zu beantragen, dass der 30 -jährige – also noch junge – Beschwerdeführer vor seiner Ausreise mehrere Jahre lang im Gastgewerbe erwerbstätig war und da r- über hinaus in seinem Heimatland über ein tragfähiges familiäres und so- ziales Beziehungsnetz verfügt, das ihn soweit nötig unterstützen kann, D-3977/2012 Seite 10 dass d eshalb davon auszugehen ist, dem Beschwerdeführer werde es gelingen, sich in seinem Heimatstaat wieder eine Existenzgrundlage auf- zubauen, dass der Vollzug der Wegweisung somit im heutigen Zeitpunkt sowohl in genereller als auch in individueller Hinsicht als zumutbar zu erachten ist, dass der Vollzug der Wegweisung dem Beschwerdeführer in den Heimat- staat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei der B e- schaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 - 515), dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der Wegweisung zu bestätigen ist, dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den recht s- erheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder una n- gemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.- (Art. 1 – 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). (Dispositiv nächste Seite) D-3977/2012 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden dem Beschwerdeführer aufer- legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständ i- ge kantonale Behörde. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Hans Schürch Corinne Krüger Versand: