Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht vom 12. Dezember 2017 (715 17 277 / 330) ____________________________________________________________________ Arbeitslosenversicherung Erlass einer Rückforderung: Prüfung des guten Glaubens bei Nichtdeklaration eines Ne- benverdienstes Besetzung Präsidentin Eva Meuli, Gerichtsschreiberi n Gisela Wartenweiler Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durc h Kontaktstelle für Ar- beitslose, B.____, Klybeckstrasse 95, 4057 Basel gegen KIGA Baselland , Postfach , 4133 Pratteln 1 , Beschwerdegegnerin Betreff Erlass einer Rückforderung A. Die 1958 geborene A.____ arbeitete seit 1. Augus t 2000 als Sachbearbeiterin beim C.____in X.____. Mit Kündigung vom 13. Februar 2012 löste die Arbeitgeberin dieses Arbeits- verhältnis aus wirtschaftlichen und organisatorisch en Gründen per 30. Juni 2012 auf. Am 21. März 2012 meldete sich A.____ beim Regionalen Arbei tsvermittlungszentrum Oberwil (RAV) zur Arbeitsvermittlung und erhob am 26. März 2012 b ei der Öffentlichen Arbeitslosenkasse (Ar- beitslosenkasse) ab 1. Juli 2012 Anspruch auf Arbei tslosenentschädigung. Mit E-Mail vom 30. Juli 2012 erfolgte die Abmeldung, weil sie per 1. August 2012 eine Arbeitsstelle als kauf- männische Sachbearbeiterin antreten konnte. Dieses Arbeitsverhältnis kündigte sie am 27. April Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht 2013 schriftlich per 31. Mai 2013. Am 7. Mai 2013 mel dete sie sich erneut beim RAV zur Ar- beitsvermittlung und am 22. Mai 2013 zum Bezug von A rbeitslosenentschädigung an. In der Folge richtete die Arbeitslosenkasse der Versicherten we itere Taggelder der Arbeitslosenversi- cherung aus. B. Im Rahmen einer Revision des Staatssekretariats für Wi rtschaft (seco) wurde festge- stellt, dass die Versicherte ihre seit Herbst 2009 im Stun denlohn ausgeübte Teilzeittätigkeit als Kassiererin beim D.____ nie deklariert hatte. In der F olge rechnete die Arbeitslosenkasse das aus dieser Tätigkeit erzielte Einkommen rückwirkend an d ie Arbeitslosenentschädigung an und forderte mit Verfügung vom 15. Dezember 2015 seit Juli 2012 zu Unrecht ausbezahlte Arbeits- losenleistungen in Höhe von Fr. 7'509.30 zurück. Diese Ver fügung wurde mit dem in der Zwi- schenzeit in Rechtskraft getretenen Einspracheentscheid vom 27. April 2016 bestätigt. C. In der Einsprache vom 26. Januar 2016 gegen die Rü ckforderungsverfügung vom 15. Dezember 2015 stellte die Versicherte ein Gesuch um Erlass der Rückforderung. Mit Verfü- gung vom 12. Oktober 2016 lehnte das Kantonale Amt für Industrie und Gewerbe Baselland (KIGA) das Erlassgesuch ab. Gleichzeitig stellte es fest , dass sich der Rückforderungsbetrag aufgrund einer Nachzahlung auf Fr. 5'250.55 reduzier t habe. Die von der Versicherten gegen diese Verfügung erhobene Einsprache wies das KIGA mit En tscheid vom 13. Juli 2017 ab. Zur Begründung führte es im Wesentlichen an, dass es für den Erlass der Rückforderung am erfor- derlichen guten Glauben fehle. D. Gegen diesen Entscheid reichte A.____, vertreten du rch B.____, Kontaktstelle für Arbeits- lose Basel, am 11. September 2017 Beschwerde ans Kantonsgericht, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht (Kantonsgericht), ein. Sie beantragte, es sei der angefochtene Einspracheentscheid aufzuheben und es sei ihr die Rückforderung in Höhe von Fr. 5'250.05 zu erlassen. Sie habe das beim D.____ erzielte Einkommen nicht angegeben, we il sie aufgrund der Auskunft des zu- ständigen Mitarbeiters des RAV davon ausgegangen sei, dass es sich dabei um einen nicht deklarationspflichtigen Nebenverdienst handle. Dies habe ihr eingeleuchtet, da sie diese Arbeit ausschliesslich an den Wochenenden ausserhalb der normalen Arbeitszeit leiste. In diesem Sinne habe auch die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft in ihrer Einstellungsverfügung vom 25. Juli 2016 erkannt, dass sie sich in einem Sachverhaltsir rtum befunden und deshalb ohne Vorsatz gehandelt habe. Ausserdem habe sie auf ihren Leb ensläufen stets ihre Tätigkeit in die- sem Verein angegeben. Der RAV-Berater habe deshalb v on dieser Tätigkeit Kenntnis gehabt und hätte sie darauf aufmerksam machen können, dass dies er Verdienst auf den Formularen anzugeben sei. Unter diesen Umständen sei der gute Glauben zu bejahen. E. Das KIGA beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 6. Oktober 2017 die Abweisung der Beschwerde. Die Präsidentin zieht i n E r w ä g u n g : Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht 1.1 Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die oblig atorische Arbeitslosenversiche- rung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Juni 1982 in Verbindung mit den Art. 56 und 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil d es Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 kann gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenver- sicherung Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. Örtlich zustän- dig ist nach Art. 100 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 128 Abs. 1 sowie Art. 119 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arb eitslosenversicherung und die Insolven- zentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 das Versicherun gsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit des Verfügungserlasses die Kontrollpflicht erfüllt. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Ver waltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Ve rsicherungsgericht als einzige gerichtli- che Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentsche ide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Auf die beim sachlich und örtlich zuständigen Gericht form- und fristge- recht eingereichte Beschwerde ist einzutreten. 1.2 Gemäss § 55 Abs. 1 VPO entscheidet die präsidierend e Person der Abteilung Sozial- versicherungsrecht des Kantonsgerichts Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 10'000.-- durch Präsidialentscheid. Vorliegend lieg t der Streitwert unter Fr. 10'000.--, wes- halb die Beschwerde präsidial zu entscheiden ist. 2. Nachdem der Einspracheentscheid vom 27. April 2016 g egen die Rückforderungsverfü- gung der Arbeitslosenkasse vom 26. Januar 2016 unangefocht en in Rechtskraft erwachsen ist, hat vorliegend als unbestritten zu gelten, dass die Versicherte zu Unrecht Arbeitslosentaggelder in der Höhe von Fr. 7'509.30, wovon noch Fr. 5'250.55 zurückzuerstatten sind. Strittig und im Folgenden zu prüfen ist hingegen, ob ihr die Rückforderungsschuld erlassen werden kann. 3.1 Laut Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG, der gemäss Art. 95 Abs. 1 AVIG auch auf Rückforde- rungen im Bereich der Arbeitslosenversicherung anwendb ar ist, sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. War der Leistungsempfänger beim Bezug jedoch gutgläubig und würde die Rückerstattung eine grosse Härte bedeuten, s o wird sie auf Gesuch hin - sofern bei- de Voraussetzungen kumulativ erfüllt sind - ganz oder teil weise erlassen (vgl. Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG in Verbindung mit Art. 4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialver- sicherungsrechts [ATSV] vom 11. September 2002). Der Erlass der Rückforderungsschuld setzt somit einerseits den gutgläubigen Leistungsbezug und an dererseits das Vorliegen einer gros- sen Härte voraus. 3.2 Als Erstes ist zu prüfen, ob bei der Versicherten die Erlassvoraussetzung des guten Glaubens gegeben ist. Gemäss Art. 3 Abs. 1 des Schweizerisch en Zivilgesetzbuches (ZGB) vom 10. Dezember 1907 ist zwar grundsätzlich von der Verm utung des guten Glaubens auszu- gehen, ob er vorliegt, muss aber trotzdem im Einzelfal l aufgrund der jeweiligen konkreten Um- stände geprüft werden. 3.3 Die Rechtsprechung unterscheidet zwischen dem guten Glauben als fehlendem Un- rechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter de n gegebenen Umständen auf den Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht guten Glauben berufen konnte oder bei zumutbarer Aufm erksamkeit den bestehenden Rechts- mangel hätte erkennen können (Urteil des Bundesgerichts vom 14. Juli 2008, 8C_391/2008, E. 4.2; BGE 122 V 221 E. 3). Der gute Glaube als Voraussetzung für den Erlass gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG ist somit nicht schon mit der Unkenntnis des Rec htsmangels gegeben. Vielmehr darf sich der Bezüger unrechtmässiger Leistungen nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben ( BGE 138 V 220 f. E. 4). Demnach liegt der gute Glaube beim Bezug der Leistung nicht vor, wenn die unrechtmässige Auszahlung der Leistung auf arglistiges oder grobfahrlässiges Verha lten des Rückerstattungspflichtigen zu- rückzuführen ist, wenn also bei der Anmeldung oder der A bklärung der Verhältnisse in arglisti- ger oder grobfahrlässiger Weise Tatsachen verschwiegen oder unrichtige Angaben gemacht wurden, wenn beispielsweise eine Meldepflicht arglisti g oder grobfahrlässig nicht oder nicht rechtzeitig erfüllt wurde oder wenn unrechtmässige Le istungen arglistig oder grobfahrlässig entgegengenommen wurden. Grobfahrlässig handelt, wer nicht das ihm nach Fähigkeit und Bildungsgrad zuzumutende Mindestmass an Sorgfalt anwen det (G ERHARD GERHARDS , Kom- mentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, Bd. II, Bern 1988, S. 781, N 41 zu Art. 95, mit weiteren Hinweisen). Auch die bundesgerichtliche Recht sprechung führt in konstanter Praxis aus, grobe Fahrlässigkeit sei dann gegeben, wenn jemand das ausser Acht lasse, was jedem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter gleiche n Umständen als beachtlich hätte einleuchten müssen (BGE 110 V 180 E. 3c, 108 V 202 E. 3a mit weiteren Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts vom 15. Januar 2009, 9C_817/2008, E. 3.4 ). Wie auch in anderen Bereichen beurteilt sich die geforderte Sorgfalt nach einem ob jektiven Massstab, wobei jedoch das für die betroffene Person Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähi gkeit, Gesundheitszustand, Bildungs- grad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 221 E. 4 mit Hinweis). 3.4.1 Zur Erfüllung der Auskunfts- und Meldepflichten hat die einen Anspruch auf Leistungen erhebende Person die von den Versicherungsträgern nach Art. 29 Abs. 2 ATSG unentgeltlich abzugebenden Formulare für die Anmeldung und zur Abkl ärung des Anspruchs auf Leistungen vollständig und wahrheitsgetreu auszufüllen und dem Ver sicherungsträger zuzustellen. Zudem haben Leistungsbezügerinnen und -bezüger gemäss Art. 31 A bs. 1 ATSG jede wesentliche Änderung in den für die Leistung massgebenden Verhältnissen dem jeweils zuständigen Durch- führungsorgan zu melden. Auf den guten Glauben beruf en kann sich in der Regel deshalb nur, wer im Administrativverfahren seine Auskunfts- und Meldepflicht gebührend erfüllt hat. Nach der Rechtsprechung entfällt der gute Glaube somit einersei ts von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunfts- pflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich d ie rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihre fehlerhaft e Handlung oder Unterlassung nur eine leichte Verletzung der Melde- oder Auskunftspflicht darstellt und ihr fehlerhaftes Verhalten somit nur leicht fahrlässig war (BGE 138 V 221 E. 4, 112 V 103 E. 2c mit Hinweisen). 3.4.2 Der Zweck der Auskunfts- und Meldepflicht besteht d arin, der Gefahr missbräuchlicher Inanspruchnahme von Arbeitslosenentschädigung vorzubeugen (Urteil des Bundesgerichts vom 27. August 2014, 8C_265/2014, E. 3.3). Die Arbeitslosenkasse muss beurteilen können, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang einer versicherten Pe rson Anspruch auf Leistungen zu- steht. So ist auch ein allfälliger Nebenverdienst (Art. 23 Abs. 3 AVIG), der nicht versichert ist Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht und bei der Berechnung des Zwischenverdienstes unberücksichtigt bleibt (Art. 24 Abs. 3 AVIG), zu melden, da die diesbezügliche rechtliche Qualifikation der Verwaltung obliegt. 4.1 Das KIGA verneint die Erlassvoraussetzungen mit der Be gründung, der Versicherten fehle es an gutem Glauben. Bei der Erst- und Wiederan meldung habe sie auf den Anträgen auf Arbeitslosenentschädigung vom 26. März 2012 und vom 2. Juni 2014 die Frage 12 "Beziehen Sie gegenwärtig noch ein Einkommen aus selbständiger oder unselbständiger Erwerbstätigkeit" mit "nein" beantwortet, obwohl sie seit Herbst 2009 un unterbrochen für den D.____ in einem Teilzeitpensum gegen Entgelt arbeite. Die Frage sei u nmissverständlich und verlange keine Abgrenzung von Nebenverdienst zum Zwischenverdienst. Des gleichen habe die Versicherte diese Tätigkeit in den Formularen "Angaben der versiche rten Person" für die Monate Juli 2012, Juni bis Dezember 2013 und Januar bis Juli 2014 nie aufg eführt. Bei Unklarheiten hätte die Versicherte nachfragen können. Es liege deshalb eine Ausk unfts- und Meldepflichtverletzung vor, weshalb der gute Glaube zu verneinen sei. 4.2 Vorliegend ist den Akten zu entnehmen, dass die Ver sicherte seit dem 1. Oktober 2009 bis heute in ungekündigter Stellung für den D.____ als Kassiererin tätig ist. Seit 1. Juli 2012 übt sie ihre Tätigkeit zu Hause an den Wochenenden aus; ihr Monatslohn belief sich zu Beginn des Arbeitsverhältnisses auf Fr. 350.-- und seit 1. Juli 2 012 beträgt er Fr. 500.-- monatlich (vgl. Ar- beitgeberbescheinigung vom 19. Oktober 2015 sowie Schr eiben des Vereins "Senioren für Se- nioren" vom 24. Juni 2015 und 22. Januar 2016). Weiter steht fest, dass die Versicherte auf den Anträgen auf Arbeitslosenentschädigung vom 26. März 2012 und vom 2. Juni 2014 sowie den monatlich auszufüllenden Formularen "Angaben der versicherten Person" nicht angab, dass sie beim D.____ ein Einkommen erzielt. Aus den Beratungsp rotokollen beim RAV geht nicht her- vor, dass die Versicherte diese Tätigkeit in den Beratungsgesprächen erwähnte. Hingegen führ- te die Versicherte in ihren Lebensläufen in der Rubrik "Berufliche Erfahrungen" bzw. "Berufliche Tätigkeiten" auf, dass sie seit Herbst 2009 für den D. ____ bis heute als Kassiererin in einem Teilzeitpensum von 15 % arbeite. Dieser Verdienst wurde auch der zuständigen Ausgleichskas- se gemeldet (vgl. Auszug aus dem Individuellen Konto). 4.3 Die Versicherte nahm an, dass das beim D.____ erzielt e Einkommen einen Nebenver- dienst darstelle und deshalb nicht zu deklarieren sei, arbeite sie doch für den D.____ von zu Hause aus und nur an den Wochenenden. Gemäss Verständnis der Versicherten war die Ver- neinung der Fragen nach anderen Einkommen auf den A nträgen auf Arbeitslosenentschädi- gung und den monatlichen Formularen "Angaben der versi cherten Person" somit eine konse- quente Folge. Aufgrund dieses Sacherhalts steht ausser Fr age, dass der Versicherten bezüg- lich der Deklaration dieser Teilzeittätigkeit keine Absicht zu Falschangaben vorgeworfen werden kann. Dies wird denn auch vom KIGA zu Recht nicht geltend gemacht. In diesem Sinne erkann- te auch die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, dass der Versicherten kein strafbares Verhal- ten vorgeworfen werden kann. 4.4 Eine andere Frage ist indessen, ob der Versicherten der gute Glaube deshalb abge- sprochen werden muss, weil sie die gebotene Aufmerksamkeit vermissen liess und dadurch die Ausrichtung der unrechtmässig bezogenen Leistungen erwirkte. Die Versicherte macht geltend, Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht dass sie gestützt auf die Auskunft des zuständigen RAV-Mitar beiters ihr beim D.____ erzieltes Einkommen als Nebenverdienst betrachtet habe. Sie habe dieses Einkommen nicht verschwei- gen wollen, hätte sie doch andernfalls konsequenterweis e diese Arbeit auch nicht in ihren Le- bensläufen erwähnen dürfen. Diese hätten der Vorinsta nz vorgelegen, weshalb sie die Versi- cherte über die Deklarationspflicht des entsprechenden Verdienstes hätte aufmerksam machen können. Es ist glaubhaft, dass die Versicherte davon ausging , sie handle rechtens. Das ändert jedoch nichts daran, dass die Versicherte mit der gebot enen Sorgfalt hätte erkennen müssen, dass sie bei der Frage 12 auf dem Antrag auf Arbeitslose nentschädigung sämtliche Arbeitstä- tigkeiten zu deklarieren hat. Die Frage 12 ist klar for muliert und nicht auslegungsbedürftig. Die Versicherte musste merken, dass die im Formular zu beantwortende Frage wichtig für die Beur- teilung des Leistungsanspruchs ist. Die Wichtigkeit des For mulars ergibt sich nicht zuletzt aus dem am Ende vor dem Feld für die Unterschrift angebra chten Hinweis, wonach unwahre oder unvollständige Angaben zum Leistungsentzug und zu einer Strafanzeige führen und zu Unrecht bezogene Leistungen zurückbezahlt werden müssen. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführte, wird die Melde- und Auskunftspflicht verletzt, wenn ein e versicherte Person die dem zuständi- gen Versicherungsorgan einzureichenden Formulare nicht wahrheitsgemäss oder unvollständig ausfüllt. Die offensichtlich unrichtige Beantwortung der Frage ist nach dem Gesagten zumindest auf ein den guten Glauben widerlegendes grobfährlässi ges Verhalten der Versicherten zurück- zuführen. 4.5 Es ist möglich, dass sich die Versicherte beim zuständige n RAV-Mitarbeiter über die Deklarationspflicht von Nebenverdiensten erkundigte. Dass sie tatsächlich eine falsche Aus- kunft erhielt, ist jedoch nicht überwiegend wahrscheinlich. Auch den Akten sind solche Hinweise nicht zu entnehmen. Da die Versicherte aus dem unbewiesen en Sachverhalt Rechte ableiten möchte, muss sie die Folgen der Beweislosigkeit tragen (vg l. dazu auch Urteil des Bundesge- richts vom 12. Juni 2014, 9C_701/2013, E. 4.1). Somit ist das KIGA im angefochtenen Ein- spracheentscheid zu Recht davon ausgegangen, dass bei der Be schwerdeführerin die Erlass- voraussetzung des guten Glaubens beim Bezug der Leistungen gefehlt hat. 5. Zusammenfassend ist demnach festzuhalten, dass im Hinbli ck auf den beantragten Er- lass der Rückforderung die Voraussetzung des guten Glaub ens fehlt. Die gegen den Ein- spracheentscheid vom 13. Juli 2017 erhobene Beschwerde erw eist sich als unbegründet, wes- halb sie abgewiesen werden muss. 6. Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass das Verfahren vo r dem kantonalen Gericht für die Par- teien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vorlie gende Verfahren keine Kosten zu er- heben. Die ausserordentlichen Kosten sind wettzuschlagen,. Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. Gegen diesen Entscheid wurde von der Beschwerdeführerin am 7. Februar 2018 Beschwerde beim Bundesgericht (Verfahren-Nr. 8C_147/2148 ) erhoben.