B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-1405/2015/pjn U r t e i l v o m 8 . J u n i 2 0 1 5 Besetzung Richter Hans Schürch (Vorsitz), Richterin Muriel Beck Kadima, Richter Gérard Scherrer, Gerichtsschreiberin Anna Dürmüller Leibundgut. Parteien A._______, geboren (…), Marokko, vertreten durch lic. iur. Dominik Löhrer, Zürcher Beratungsstelle für Asylsuchende (ZBA), (…), Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für Migration, BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren); Verfügung des SEM vom 12. Februar 2015 / N (…). D-1405/2015 Seite 2 Sachverhalt: A. A.a Der Beschwerdeführer, ein marokkanischer Staatsangehöriger mit letztem Wohnsitz in B._______, verliess sein Heimatland eigenen Angaben zufolge letztmals im März 2011 und gelangte auf dem Luftweg nach Italien. Am 29. November 2014 sei er von Italien herkomm end illegal in die Schweiz eingereist. Gleichentags ersuchte er im Empfangs - und Verfah- renszentrum (EVZ) C._______ um Asyl nach und wurde dort am 3. Dezem- ber 2014 summarisch befragt. Dabei wurde ihm mitgeteilt, aufgrund der Aktenlage sei wahrscheinlich Italien für das Asyl- und Wegweisungsverfah- ren zuständig, und es wurde ihm das rechtliche Gehör zu einer allfälligen Überstellung nach Italien gewährt. Ausserdem wurde er zu allenfalls beste- henden gesundheitlichen Problemen befragt. In der Folge wurde der Be- schwerdeführer für die Dauer des Verfahrens dem Kanton D._______ zu- gewiesen. A.b Anlässlich der Befragung machte der Beschwerdeführer geltend, er habe Marokko schon im Jahr 2008 erstmals verlassen, und zwar aus wirt- schaftlichen Gründen. Er habe sich nach Italien begeben, um dort Arbeit zu suchen. Er habe sich in E._______, Sardinien, aufgehalten, wo auch seine Schwester lebe, und sei im Besitz einer Aufenthalts- und Arbeitsbe- willigung gewesen. Nachdem er jedoch ab dem Jahr 2011 keine Arbeit mehr gefunden habe un d im Jahr 2012 zudem seine Aufenthaltsbewilli- gung abgelaufen sei und er in der Folge illegal in Italien habe leben müs- sen, habe er sich entschieden, sein Glück in der Schweiz zu versuchen. Gegen eine Rückkehr nach Italien habe er grundsätzlich nichts einzuwen- den, allerdings verfüge er dort über keine Aufenthaltsbewilligung, keine Stelle und keine Unterkunft mehr. Er benötige eine gültige Aufenthaltsbe- willigung, um jeweils besuchshalber nach Marokko reisen zu können. Sei- nen Gesundheitszustand betreffend erkl ärte der Beschwerdeführer, er leide an Rücken - beziehungsweise Nierenschmerzen. Er sei in Italien mehrmals mit Beruhigungs- und Schmerzmitteln behandelt worden. B. Am 9. Dezember 2014 ersuchte die Vorinstanz die italienischen Behörden um Aufnahme des Beschwerdeführers gemäss Art. 13 Abs. 2 der Verord- nung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung D-1405/2015 Seite 3 des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehö- rigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf inter- nationalen Schutz zuständig ist (nachfolgend: Dublin-III-VO). C. Am 9. Januar 2015 wurde der Beschwerdeführer wegen Widerhandlungen gegen das AuG (SR 142.20) sowie wegen Hehlerei und unrechtmässiger Aneignung verhaftet und von der Staatsanwaltschaft Winterthur/ Unterland mit Strafbefehl zu einer bedingten Geldstrafe verurteilt. Anlässlich der Ver- haftung wurde seine italienische Identitätskarte sichergestellt. D. Nachdem das von der Vorinstanz gestellte Aufnahmegesuch innert der in Art. 22 Abs. 1 Dublin-III-VO vorgesehenen Frist unbeantwortet blieb, teilte das SEM den italienischen Behörden am 16. Februar 2015 mit, Italien werde für die Prüfung des Asylgesuchs des Beschwerdeführers als zustän- dig erachtet (vgl. Art. 22 Abs. 7 Dublin-III-VO). E. Mit Verfügung vom 12. Februar 2015 – eröffnet am 23. Februar 2015 – trat das SEM in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht ein und ordnete die Wegwei- sung nach Italien sowie den Wegweisungsvollzug an. Es stellte weiter fest, dem Beschwerdeführer würden die editionspflichtigen Akten gemäss Ak- tenverzeichnis ausgehändigt und einer allfälligen Beschwerde gegen den Entscheid komme keine aufschiebende Wirkung zu. F. Am 4. März 2015 liess das Migrationsamt des Kantons D._______ dem SEM einen provisorischen Austrittsbericht der Klinik für Rheumatologie des Universitätsspitals (…) vom 23. Februar 2015 zukommen. Daraus geht her- vor, dass der Beschwerdeführer vom 12. -23. Februar 2015 dort hospitali- siert war. Beim Beschwerdeführer wurden verschiedene Diagnosen ge- stellt (Spondylitis ankylosans, latente Tuberkulose, chronisch produktiver Husten, Pleuraplaques, schwerer Vitamin D -Mangel) und Therapien ver- ordnet. G. Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht vom 2. März 2015 (Poststempel), welche zunächst fälschlicherweise an die ehemalige Ad- resse des Bundesverwaltungsgerichts in Bern geschickt wurde (vgl. dazu D-1405/2015 Seite 4 die Eingabe vom 4. März 2015), liess der Beschwerdeführer beantragen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, und die Sache sei zur Neu- beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, eventuell sei das SEM an- zuweisen, vom Selbsteintrittsrecht gemäss Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO Ge- brauch zu machen und sich für das Asylgesuch zuständig zu erklären. In prozessualer Hinsicht wurde um Gewährung der aufschiebenden Wirkung, Erlass von superprovisorischen Massnahmen (Vollzugsstopp), Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG sowie Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersucht. Der Beschwerde lagen eine Vollmacht vom 2. März 2015, der provisori- scher Austrittsbericht der Klinik für Rheumatologie des Universitätsspitals (…) vom 23. Februar 2015 mit Diagramm zur Lungenfunktion (Kopie), so- wie eine Kopie der angefochtenen Verfügung bei. H. Der zuständige Instruktionsrichter setzte den Vollzug der Wegweisung mit Verfügung vom 6. März 2015 einstweilig aus. I. Mit Eingabe vom 6. März 2015 wurden eine Fürsor gebestätigung vom 2. März 2015 sowie ein Arztbericht von Dr. med. K. B. vom 3. März 2015 (inkl. Ermächtigung zur Einholung medizinischer Auskünfte und Entbin- dung von der ärztlichen Schweigepflicht) nachgereicht. J. Der Instruktionsrichter hiess die Gesuche um Gewährung der aufschieben- den Wirkung der Beschwerde und Gewährung der unentgeltlichen Rechts- pflege (Art. 65 Abs. 1 VwVG) mit Verfügung vom 10. März 2015 gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Gleichzeitig wurde die Vorinstanz aufge fordert, innert Frist eine Vernehmlassung einzu- reichen. K. Das SEM hielt in seiner Vernehmlassung vom 25. März 2015 vollumfäng- lich an seiner Verfügung fest. L. Mit Eingabe vom 13. April 2015 nahm der Rechtsvertreter des Beschwer- deführers Stellung zur vorinstanzlichen Vernehmlassung und ersuchte um Gutheissung der Beschwerdeanträge. D-1405/2015 Seite 5 Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt gestützt auf Art. 31 VGG Be- schwerden gegen Verfügungen im Sinne von Art. 5 VwVG, welche von ei- ner Vorinstanz gemäss Art. 33 VGG erlassen wurden, sofern keine das Sachgebiet be treffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG vorliegt. Demnach ist das Bundesverwaltungsgericht zuständig für die Beurteilung von Beschwerden gegen Entscheide des SEM, welche in Anwendung des AsylG ergangen sind, und entscheidet in diesem Bereich in der Regel – und so auch vorliegend – endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.2 Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom- men, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände- rung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert . Die einge- reichte Beschwerde erfüllt zudem die massgeblichen Formvorschriften (Art. 105 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Bezüglich der Frage der Wahrung der Beschwerdefrist ist festzustellen, dass der Rechtsvertre- ter des Beschwerdeführers die Eingabe vom 2. März 2015 (Poststempel) an die ehemals gültige Adresse des Bundesverwaltungsgerichts in Bern gesandt hat. Massgebend für die Einhaltung der Beschwerdefrist ist die Übergabe der Eingabe spätestens am letzten Tag zu Handen der schwei- zerischen Post (Art. 21 Abs.1 VwVG). Es gereicht dem Beschwerdeführer daher nicht zum Nachteil, dass die Beschwerdeeingabe zunächst an eine unzutreffende Adresse versandt und daraufhin von der Post retourniert worden ist. Die Beschwerde ist daher als fristgerecht eingereicht zu be- trachten (Art. 108 Abs. 2 AsylG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. 2.1 Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann im Bereich des AsylG die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 2.2 Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das SEM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen D-1405/2015 Seite 6 (Art. 31a Abs. 1–3 AsylG), ist die Beurteilungskompetenz der Beschwer- deinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2012/4 E. 2.2 m.w.H.). 3. 3.1 Auf Asylgesuche wird in der Regel nicht eingetreten, wenn Asylsu- chende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG). Zur Bestimmung des staatsvertraglich zuständigen Staates prüft das SEM die Zuständigkeitskriterien gemäss Dublin -III-VO. Führt diese Prüfung zur Feststellung, dass ein anderer Mitgliedstaat für die Prüfung des Asylgesuchs zuständig ist, tritt das SEM, nachdem der betref- fende Mitgliedstaat einer Überstellung oder Rücküberstellung zugestimmt hat, auf das Asylgesuch nicht ein. 3.2 Gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO wird jeder Asylantrag von einem einzigen Mitgliedstaat geprüft, der nach den Kriterien des Kapitels III (Art. 8–15 Dublin-III-VO) als zuständiger Staat bestimmt wird. Jedes dieser Kriterien wird nur angewendet, wenn das vorangehende Kriterium im spe- zifischen Fall nicht anwendbar ist (Prinzip der Hierarchie de r Zuständig- keitskriterien; vgl. Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO). 3.3 Erweist es sich als unmöglich, einen Antragsteller in den eigentlich zu- ständigen Mitgliedstaat zu überstellen, weil es wesentliche Gründe für die Annahme gibt, dass das Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen für Antragsteller in jenem Mitgliedstaat systemische Schwachstellen aufwei- sen, die eine Gefahr einer unmenschlichen oder entwürdigenden Behand- lung im Sinne von Art. 4 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (2012/C 326/02, nachfolgend: EU-Grundrechtecharta) mit sich brin- gen, ist zu prüfen, ob aufgrund dieser Kriterien ein anderer Mitgliedstaat als zuständig bestimmt werden kann. Ist dies nicht der Fall, wird der die Zuständigkeit prüfende Mitgliedstaat zum zuständigen Mitgliedstaat (Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO). 3.4 Der nach der Dublin -III-VO zuständige Mitgliedstaat ist verpflichtet, eine gesuchstellende Person, die in einem anderen Mitgliedstaat einen An- trag gestellt hat, nach Massgabe der Art. 21, 22 und 29 Dublin-III-VO auf- zunehmen (Art. 18 Abs. 1 Bst. a Dublin-III-VO). D-1405/2015 Seite 7 3.5 Jeder Mitgliedstaat kann abweichend von Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO beschliessen, einen bei ihm von einem Drittstaatsangehörigen oder Staa- tenlosen gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn er nach den in dieser Verordnung festgelegten Kriterien nicht für die Prü- fung zuständig ist (Art. 17 Abs. 1 Satz 1 Dublin-III-VO; sog. Selbsteintritts- recht). 4. 4.1 Die Vorinstanz führte zur Begründung ihres Entscheids im Wesentli- chen aus, der Beschwerdeführer sei eigenen Angaben zufolge im Jahr 2008 nach Italien gereist und habe sich bis zu seiner Einreise in die Schweiz im November 2014 dort aufgehalten, wobei ihm mehrmals ein Auf- enthaltstitel ausgestellt worden sei . Zuletzt habe er sich zwei Jahre lang illegal in Italien aufgehalten. Da die italienischen Behörden innerhalb der in der Dublin-III-VO festgelegten Frist keine Stellung zum Übernahmeersu- chen genommen hätten, sei die Zuständigkeit zur Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens am 10. Februar 2015 auf Italien übergegan- gen. Die Überstellung habe vorbehältlich einer allfälligen Unterbrechung oder Verlängerung der Frist bis spätestens am 10. August 2015 zu erfol- gen. Der Vollzug der Wegweisung nach Italien sei zulässig, zumal der Be- schwerdeführer dort Sc hutz vor Rückschiebung finden könne und keine Hinweise auf eine Verletzung von Art. 3 EMRK im Falle seiner Rückkehr nach Italien bestünden. Bezüglich der vom Beschwerdeführer gemachten Einwände gegen eine Rückkehr nach Italien (abgelaufener Aufenthaltstitel, fehlende Arbeit und Unterkunft) sei festzustellen, dass sich der Beschwer- deführer in Italien an die zuständigen lokalen Behörden wenden könne. Es stehe ihm zudem frei, in Italien ein Asylgesuch einzureichen. Gemäss Aus- kunft des Migrationsamts des Kantons D._______ würden offenbar zurzeit Abklärungen getroffen bezüglich der Rückenschmerzen des Beschwerde- führers. Es sei jedoch davon auszugehen, dass seine gesundheitlichen Probleme in Italien behandelbar seien und ihm dort die notwendige medi- zinische Behandlung gewährt werde. Der Wegweisungsvollzug nach Ita- lien sei daher zumutbar. Der Vollzug sei zudem möglich und praktisch durchführbar. 4.2 In der Beschwerde wird zunächst der Sachverhalt wiederholt. Sodann wird vorgebracht, der Beschwerdeführer sei in der Schw eiz umfangreich medizinisch untersucht worden, wobei sich herausgestellt habe, dass er unter einer Spondylitis ankylosans im fortgeschrittenen Stadium leide. Es handle sich dabei um eine chronisch entzündliche rheumatische Erkran-D-1405/2015 Seite 8 kung mit Schmerzen und Vers teifung der Gelenke, die überdies Folgeer- krankungen verursache. Der Beschwerdeführer benötige Medikamente so- wie eine aufwändige Behandlung. Das SEM habe seine Verfügung erlas- sen, ohne die medizinischen Abklärungen abzuwarten. Der Sachverhalt sei damals noch nicht rechtsgenüglich erstellt gewesen. Der Begründung des SEM, wonach Rückenschmerzen in Italien behandelbar seien, könne somit nicht zugestimmt werden. Die Krankheit des Beschwerdeführers erfordere eine engmaschige, langandauernde Betreuung. Der Zustan d des Be- schwerdeführers sei vom SEM falsch eingeschätzt worden. Demnach müsse das SEM die Sache neu beurteilen und insbesondere die Frage be- antworten, ob die vom Beschwerdeführer benötigte Behandlung in Italien tatsächlich erhältlich sei. Der Beschwerdefüh rer sei eine besonders ver- letzliche Person. Aufgrund der Aktenlage bestehe der Verdacht, dass bis- her in Italien keine genügende medizinische Versorgung des Beschwerde- führers stattgefunden habe. Man habe keine genaue Diagnose gestellt, sondern habe ihm ledi glich Beruhigungs- und Schmerzmittel verabreicht. Illegal in Italien anwesende Personen hätten lediglich Anspruch auf medi- zinische Grundversorgung. Dies reiche im Fall des Beschwerdeführers nicht aus. Es sei daher davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in Italien die notwendige medizinische Versorgung nicht erhalten würde. 4.3 In seiner Vernehmlassung verweist das SEM darauf, dass die Dublin - Mitgliedstaaten gehalten seien, die minimalen Aufnahmebedingungen für Asylsuchende umzusetzen (Verweis auf die Richtlinie 2003/9/EG des Ra- tes vom 27. Januar 2003 über Mindestnormen für die Aufnahme von Asyl- bewerbern [Aufnahmerichtlinie] sowie die Richtlinie 2005/85/EG des Rates vom 1. Dezember 2005 über Mindestnormen für Verfahren in den Mitglied- staaten zur Zuerkennung und Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft). In seiner Praxis gehe das Bundesverwaltungsgericht davon aus, dass Italien über eine ausreichende medizinische Infrastruktur zur Behandlung der psychischen und physischen Krankheiten von Asylsuchenden verfüge. Die Dublin-Mitgliedstaaten seien verpflichtet, den Antragsstellern die erforder- liche medizinische Versorgung (Notversorgung sowie unbedingt erforderli- che Behandlung von Krankheiten) zugänglich zu machen. Es lägen keine Hinweise dafür vor, dass dem Beschwer deführer in Italien eine adäquate medizinische Behandlung verwehrt worden wäre. Eine zwangsweise Rück- weisung von Personen mit gesundheitlichen Beschwerden stelle zudem nur dann ein Verstoss gegen Art. 3 EMRK dar, wenn sich die betroffene Person in einem fortgeschrittenen oder terminalen Krankheitsstadium und bereits in Todesnähe befinde, was vorliegend beim Beschwerdeführer nicht der Fall sei. Im Übrigen seien sowohl in Mailand als auch in Rom adäquate D-1405/2015 Seite 9 medizinische Einrichtungen vorhanden, so beispielsweise die Rheumato- logie-Abteilungen im Ospedale Luigi Sacco in Mailand respektive in der Policlinico Universitario Campus Bio-Medico in Rom. Im Zeitpunkt des Er- lasses der angefochtenen Verfügung habe es keine Hinweise auf ein ernst- haftes Nierenleiden oder eine Tuberkulose-Erkrankung gegeben. Das SEM habe somit den Sachverhalt gemäss Aktenlage gewürdigt. Dem aktuellen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers werde dadurch Rechnung getragen, dass die italienischen Behörden vor der Überstellung über die notwendige medizinische Behandlung des Beschwerdeführers informiert würden. Gemäss Praxis des SEM erfolge eine Überstellung zudem erst, wenn der Zielstaat schriftlich zugesichert habe, dass und durch welche Stelle die Tuberkulosebehandlung nach der Überstellung fortgesetzt werde. Nach dem Gesagten bestehe kein Anlass für die Ausübung des Selbsteintrittsrechts der Schweiz oder zur Anwendung der humanitären Klausel (vgl. Art. 17 Abs. 1 und 2 Dublin-III-VO). 4.4 In der Replik wird erwidert, es sei nicht nach vollziehbar, weshalb das SEM die Ergebnisse der medizinischen Abklärungen betreffend den Be- schwerdeführer nicht abgewartet habe. Es habe sich ohne besseres Wis- sen auf den Standpunkt gestellt, die geltend gemachten gesundheitlichen Probleme seien in Italien behandelbar. Die Verfügung habe sich auf einen unvollständig festgestellten Sachverhalt gestützt. Angesichts des jetzt vor- liegenden Arztberichtes gehe das SEM nun zwar von einer schweren Krankheit aus, sei aber offenbar der Ansicht, dass sich dies auf das Ver- fahren nicht auswirke. Es sei allerdings zu berücksichtigen, dass der Be- schwerdeführer vor seiner Einreise in die Schweiz viele Jahre in Italien ge- lebt habe und er dort keine adäquate medizinische Behandlung erhalten habe. Somit liege der Verdacht nahe, dass Itali en seinen Verpflichtungen im vorliegenden Fall eben nicht nachgekommen sei. Es sei ausserdem zweifelhaft, dass der Beschwerdeführer nach einer Überstellung dorthin tatsächlich medizinisch behandelt würde. Seine Krankheit führe indirekt zum Tod; damit sei es eine Frage der Definition, ob sich der Beschwerde- führer in Todesnähe befinde. Zudem komme Art. 3 EMRK nicht erst bei unmittelbarer Lebensgefahr zur Anwendung, sondern auch dann, wenn für die betroffene Person im Zielland das ernsthafte Risiko von unmensc hli- cher Behandlung bestehe. Im vorliegenden Fall müsse der Beschwerde- führer als verletzliche Person qualifiziert werden. Es stelle sich die Frage, ob er die grundsätzlich in Italien vorhandene adäquate medizinische Be- handlung in Anspruch nehmen könne. Er s ei dringend auf lückenlose, nachhaltige und engmaschige medizinische Hilfe angewiesen. Falls er ohne Einholung einer individuellen Zusicherung betreffend medizinische D-1405/2015 Seite 10 Behandlung nach Italien überstellt werde, sei dies als ernsthaftes Risiko im Sinne von Art. 3 EMRK zu werten. Daher müsse analog dem Fall "Tarakhel" (Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte [EGMR] vom 4. November 2014, Tarakhel v. Switzerland, Application no. 29217/12) vorlie- gend eine individuelle Garantie eingeholt werden. Ohne das Vorliegen ei- ner konkreten und individuellen Garantie, dass der Beschwerdeführer in Italien medizinisch behandelt würde, sei der Sachverhalt betreffend die Frage, ob eine Überstellung nach Italien völkerrechtskonform im Sinne von Art. 3 EMRK sei, zude m nicht rechtsgenüglich erstellt, weshalb die ange- fochtene Verfügung zu kassieren sei. Falls Italien keine derartige Garantie abgebe, müsse das SEM auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers ein- treten. 5. 5.1 Aus den Akten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer vor seiner Ein- reise in die Schweiz seit dem Jahr 2008 überwiegend in Italien gelebt und dort während mehrerer Jahre über eine Aufenthaltsbewilligung verfügt hat. Am 9. Dezember 2014 ersuchte die Vorinstanz die italienischen Behörden gestützt auf Art. 13 Abs . 2 Dublin -III-VO um Aufnahme des Beschwerde- führers. Die italienischen Behörden liessen dieses Gesuch innert der in Art. 22 Abs. 1 Dublin -III-VO vorgesehenen Frist unbeantwortet, womit sie die Zuständigkeit Italiens implizit anerkannten (vgl. Art. 22 Abs. 7 Dublin-III- VO). Anlässlich der Befragung vom 3. Dezember 2014 erklärte der Be- schwerdeführer bezüglich der Zuständigkeit Italiens, er habe gegen eine Rückkehr nach Italien grundsätzlich nichts einzuwenden, allerdings ver- füge er dort über keine Aufenthaltsbewilligung, keine Stelle und keine Un- terkunft mehr. Diese Vorbringen vermögen indessen die festgestellte Zu- ständigkeit Italiens gemäss den anzuwendenden Bestimmungen der Dub- lin-III-VO nicht umzustossen. Die grundsätzliche Zuständigkeit Italiens im Sinne von Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO ist damit gegeben. 5.2 Unter Berücksichtigung von Art. 3 Abs. 2 Dublin -III-VO ist sodann zu prüfen, ob es wesentliche Gründe für die Annahme gibt, das Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen für Asylsuchende in Italien würden s yste- mische Schwachstellen aufweisen, die eine Gefahr einer unmenschlichen oder entwürdigenden Behandlung im Sinne des Art. 4 d er EU -Grund- rechtecharta mit sich bringen würden. Diesbezüglich ist festzustellen, dass Italien Signatarstaat der EMRK, des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri- gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142 .30) D-1405/2015 Seite 11 sowie des Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967 (SR 0.142.301) ist und seinen diesbezüglichen völkerrechtlichen Verpflichtungen nach- kommt. Es darf davon ausgegangen werden, dass Italien die Rechte, die sich für Schutzsuchende aus den Richtlinien des Europäischen Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 26. Juni 2013 zu gemeinsamen Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung des internationalen Schutzes (sog. Verfahrensrichtlinie; für die Umsetzungs - und Übergangsbestimmungen mit Bezug auf die vorläufig parallel weiterbestehen de bisherige Richtlinie vgl. Art. 51 ff. Verfahrensrichtlinie) sowie 2013/33/EU vom 26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, die internati- onalen Schutz beantragen (sog. Aufnahmerichtlinie; für die Umsetzungs- bestimmungen mit Bezug auf die vorläufig parallel weiterbestehende bis- herige Richtlinie vgl. Art. 31 f. Aufnahmerichtlinie) ergeben, anerkennt und schützt. Unter diesen Umständen ist eine Anwendung von Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO nicht gerechtfertigt. 6. Zu prüfen ist sodann eine allfällige Anwendbarkeit der Souveränitätsklausel von Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO i.V.m. Art. 29a Abs. 3 AsylV 1. 6.1 Der Beschwerdeführer machte im Verlauf des vorinstanzlichen Verfah- rens geltend, er leide an Rücken- beziehungsweise Nierenschmerzen und sei deswegen in Italien jeweils mit Beruhigungs- und Schmerzmittel behan- delt worden. In der angefochtenen Verfügung erwog das SEM, es sei da- von auszugehen, dass seine gesundheitlichen Probleme in Italien behan- delbar seien und ihm dort die notwendige medizinische Behandlung ge- währt werde. Nachdem der Beschwerdeführer auf Beschwerdeebene wei- tere, konkrete Ausführungen zu seinem Gesundheitszustand machte und einen Arztbericht einreichte, befand das SEM in seiner Vernehmlassung, es bestehe in Italien eine ausreichende medizinische Infrastruktur. Die Dublin-Mitgliedstaaten seien verpflichtet, den Antragsstellern die erforder- liche medizinische Versorgung zugänglich zu machen. Es lägen keine Hin- weise dafür vor, dass dem Beschwerdeführer in Italien eine adäquate me- dizinische Behandlung verwehrt worden wäre. Eine zwangsweise Rück- weisung von Personen mit gesundheitlichen Beschwerden st elle zudem nur dann ein Verstoss gegen Art. 3 EMRK dar, wenn sich die betroffene Person in einem fortgeschrittenen oder terminalen Krankheitsstadium und bereits in Todesnähe befinde, was vorliegend nicht der Fall sei. Im Übrigen seien sowohl in Mailand als auch in Rom adäquate medizinische Einrich- tungen vorhanden. Die italienischen Behörden würden vor der Überstel-D-1405/2015 Seite 12 lung über die notwendige medizinische Behandlung des Beschwerdefüh- rers informiert, und eine Überstellung erfolge erst, wenn Italien schriftlich die Fortsetzung der Tuberkulosebehandlung zugesichert habe. Insgesamt bestehe kein Anlass für die Ausübung des Selbsteintrittsrechts bezie- hungsweise zur Anwendung der humanitären Klausel gemäss Art. 17 Abs. 1 und 2 Dublin-III-VO. 6.2 In dem zur Publikation bestimmten Urteil E -641/2014 vom 13. März 2015 äussert sich das Bundesverwaltungsgericht ausführlich zu seiner Kognition im Dublinverfahren seit dem 1. Februar 2014 sowie zur Prüfungs- pflicht des SEM bei der Beurteilung der Anwendbarkeit der Ermessens- klauseln von Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO. Dabei bestätigt es die bisherige Rechtsprechung zur Prüfungsbefugnis und -pflicht der Vorinstanz (vgl. E. 5.5 und 6.1 sowie BVGE 2010/45 und 2011/9). Bei der Anwendung von Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO in Verbindung mit Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 verfügt das SEM über einen Ermessensspielraum bezüglich der Frage, ob huma- nitäre Gründe vorliegen, welche einen Selbsteintritt der Schweiz begrün- den. Dieses Ermessen muss das SEM unter Würdigung aller relevanten Umstände und aufgrund zuv erlässiger, transparenter, objektiver Kriterien sowie unter Beachtung der übrigen verfassungsrechtlichen Prinzipien aus- üben, wobei die relevanten Entscheidüberlegungen in der Verfügung ge- nannt werden müssen (vgl. a.a.O. E. 7.6 und 8.1). Stehen völkerrechtliche Hindernisse wie eine Verletzung der EMRK oder anderer internationaler Verträge einer Überstellung entgegen, ist das SEM zum Selbsteintritt ver- pflichtet (vgl. a.a.O. E. 8.2.1). Liegen humanitäre Überstellungshindernisse vor, hat das SEM sein Ermessen gesetzeskonform auszuüben (vgl. a.a.O. E. 8.2.2). Die Prüfung des Bundesverwaltungsgerichts in diesem Punkt be- schränkt sich seit der Aufhebung des Beschwerdegrundes der Unange- messenheit (vgl. aArt. 106 Abs. 1 Bst. c AsylG) darauf, ob das SEM sein Ermessen ausgeübt und ob es dies in gesetzeskonformer Weise getan hat (vgl. a.a.O. E. 8). 6.3 Im vorliegenden Fall hat sich die Vorinstanz in der angefochtenen Ver- fügung nur implizit und relativ knapp zur Anwendbarkeit der Souveränitäts- klausel geäussert. Zudem kannte si e in diesem Zeitpunkt lediglich die Symptome des Beschwerdeführers, nicht jedoch deren Ursache, da die entsprechenden medizinischen Abklärungen im damaligen Zeitpunkt noch im Gang waren. Im Rahmen der Vernehmlassung hat sich das SEM nun indessen ausführlich sowie unter Berücksichtigung des vollständigen rechtserheblichen Sachverhalts zur Frage des Selbsteintritts gemäss Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO geäussert. Der Beschwerdeführer seinerseits D-1405/2015 Seite 13 hatte die Möglichkeit, dazu im Rahmen der Replik Stellung zu nehmen. Der rechtserhebliche Sachverhalt ist daher im heutigen Zeitpunkt als erstellt zu erachten, ausserdem wurde dem Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör nachträglich Genüge getan . Bei dieser Sachlage er- scheint es daher nicht als angezeigt, die angefochtene Verfügung zu kas- sieren. 6.4 Nach Durchsicht der Akten ergibt sich, dass das SEM einen Selbstein- tritt gestützt auf Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO i.V.m. Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 mit gesetzeskonformer Begründung ablehnte. Gemäss den vorstehenden Ausführungen ist grundsätzlich Italien für die Durchführung des Asyl - und Wegweisungsverfahrens betreffend den Beschwerdeführer zuständig, und der Beschwerdeführer hat nicht dargetan, dass ein konkretes und ernsthaf- tes Risiko besteht, wonach sich die italienischen Behörden weigern wür- den, ihn aufzunehmen und dieses Verfahren unter Einhaltung der Regeln der Verfahrensrichtlinie durchzuführen. Der Beschwerdeführer hat ausser- dem nicht glaubhaft dargetan, dass die ihn bei einer Rückführung in Italien erwartenden Bedingungen, insbesondere die medizinische Versorgung, derart schl echt seien, dass sie zu einer Verletzung von Art. 4 der EU - Grundrechtecharta, Art. 3 EMRK oder Art. 3 FoK führen könnten. Es beste- hen zudem keine konkreten Hinweise dafür, dass Italien dem Beschwerde- führer dauerhaft die ihm gemäss Aufnahmerichtlinie zustehenden minima- len Lebensbedingungen vorenthalten würde. Asylsuchende sowie aner- kannte Flüchtlinge und Personen mit einem subsidiären Schutzstatus kön- nen in Italien zwar bei der Unterkunft, der Arbeit und der medizinischen Versorgung gewissen Schwierigkeiten ausgesetzt sein ( vgl. EGMR, Mo- hammed Hussein und andere gegen die Niederlande und Italien [Appl. No. 27725/10], Urteil vom 2. April 2013, § 78 und EGMR, Tarakhel gegen die Schweiz [Appl. No. 29217/12], Urteil vom 4. November 2014 §§ 111–115). Im Bedarfsfall kann dem Beschwerdeführer jedoch zugemutet werden, sich an die in Italien zuständigen staatlichen Instanzen zu wenden und die ihm (als Dublin -Rückkehrer) zustehenden Aufnahmebedingungen auf dem Rechtsweg einzufordern. Private Hilfsorganisationen können ihm allenfalls bei der Einforderung seiner Rechte behilflich sein. Die gesundheitlichen Probleme des Beschwerdeführers, namentlich die bei ihm diagnostizierte Spondylitis ankylosans (Morbus Bechterew) sowie die Tuberkulose , sind zwar ernst, aber dennoch nicht von einer derartigen Schwere, dass aus humanitären Gründen von einer Überstellung generell abgesehen werden müsste. Italien verfügt zweifellos über eine ausreichende medizinische Inf- rastruktur, weshalb eine adäquate Behandlung der medizinischen Prob- leme des Beschwerdeführers gewährleistet erscheint, zumal im heutigen D-1405/2015 Seite 14 Zeitpunkt sowohl die Diagnosen als auch die Therapieempfehlungen be- kannt sind , der Gesundhei tszustand des Beschwerdeführers stabilisiert wurde und er bei einer Rückkehr nach Italien nicht – wie vor seiner Einreise in die Schweiz – als illegaler Ausländer betrachtet werden wird, sondern als Dublin-Rückkehrer, was ihm den Zugang zu adäquater medizi nischer Versorgung erleichtern wird. Die Dublin-Mitgliedstaaten sind nämlich ver- pflichtet, den Antragstellern die erforderliche medizinische Versorgung, die zumindest die Notversorgung und die unbedingt erforderliche Behandlung von Krankheiten und schweren psychischen Störungen umfasst, zugäng- lich zu machen (Art. 19 Abs. 1 Aufnahmerichtlinie). Es liegen keine konkre- ten Hinweise vor, wonach Italien dem Beschwerdeführer im heutigen Zeit- punkt, als Dublin -Rückkehrer, eine adäquate medizinische Behandlung verweigern würde. Das SEM wird die italienischen Behörden zudem eige- nen Angaben zufolge (vgl. die Erwägungen in der angefochtenen Verfü- gung) vor der Überstellung ü ber die beim Beschwerdeführer notwendige medizinische Behandlung informieren und ihn ausserdem erst überstellen, nachdem Italien die nahtlose Fortsetzung der Tuberkulose-Behandlung zu- gesichert hat. Insgesamt ergibt sich, dass das SEM mit zutreffender Be- gründung ein Selbsteintritt gestützt auf Art. 17 Abs. 1 Dublin -III-VO abge- lehnt hat und das ihm gemäss Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 zustehende Ermes- sen gesetzeskonform ausgeübt hat. Es bleibt anzufügen, dass der Be- schwerdeführer aus dem von ihm zitierten Fall "Tarakhel" (vgl. a.a.O.) nichts zu seinen Gunsten ableiten kann, zumal die Fragestellung dort eine andere war und die konkrete Schlussfolgerung des EGMR lediglich darin bestand festzustellen, dass, wenn Kinder von einer Überstellung nach Ita- lien betroffen seien, sich die Schweizer Behörden von Italien vorgängig zu- sichern lassen müssten, dass die Lebensbedingungen der Kinder ihrem Alter angepasst seien und der Familie das Zusammenleben ermöglicht werde. 6.5 Nach dem Gesagten ist nicht davon auszugehen, der Beschwerdefüh- rer würde bei einer Überstellung nach Italien dort in eine existenzielle Not- lage geraten. Insgesamt besteht damit kein Grund für eine Anwendung der Ermessensklausel von Art. 17 Abs. 1 Dublin -III-VO. Wie vorstehend er- wähnt ist zudem auch die Ermessensprüfung gemäss Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 gesetzeskonform ausgefallen. Somit bleibt Italien der für die Behandlung der Asylgesuche des Beschwerdeführers zuständige Mitgliedstaat gemäss Dublin-III-VO und ist verpflichtet, das Asylverfahren gemäss Art. 21, 22 und 29 aufzunehmen. D-1405/2015 Seite 15 7. Das SEM ist demnach zu Recht in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten. Da der Beschwerdeführer nicht im Besitz einer gültigen Aufenthalts- oder Nie- derlassungsbewilligung ist, wurde die Überstellung nach Italien in Anwen- dung von Art. 44 AsylG ebenfalls zu Recht angeordnet (Art. 32 Bst. a der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 [AsylV 1, SR 142.311]). 8. Da das Fehlen von Überstellungshindernissen bereits Voraussetzung des Nichteintretensentscheides gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG ist, sind allfällige Vollzugshindernisse gemäss Art. 83 Abs. 3 und 4 AuG (SR 142.20) nicht mehr zu prüfen (vgl. BVGE 2010/45 E. 10). 9. Nach dem Gesagten ist d ie Beschwerde abzuweisen und die Verfügung des SEM zu bestätigen. 10. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten grundsätzlich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Nachdem aber mit Zwischenverfügung vom 10. März 2015 die unentgeltliche Pro- zessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt wurde, sind keine Ver- fahrenskosten zu erheben. (Dispositiv nächste Seite) D-1405/2015 Seite 16 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde. Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: Hans Schürch Anna Dürmüller Leibundgut Versand: