2. März 1982 165 Wirtschaftliche Landesversorgung #ST# Zweite Sitzung - Deuxième séance Dienstag, 2. März 1982, Vormittag Mardi 2 mars 1982, matin 8.00h Vorsitz - Présidence: Frau Lang 81.059 Wirtschaftliche Landesversorgung. Bundesgesetz Approvisionnement économique du pays. Loi Fortsetzung - Suite Siehe Seite 147 hiervor - Voir page 147 ci-devant Art. 24 und 25 - Art. 24 et 25 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Proposition de la commission Adhérer au projet du Conseil fédéral Angenommen - Adopté Art. 26 Antrag der Kommission Abs. 1 ... Marktstörungen, denen die ... Abs. 2 Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Art. 26 Proposition de la commission Al. 1 ... des marchés auxquelles l'économie... Al. 2 Adhérer au projet du Conseil fédéral Angenommen - Adopté Art. 27 Antrag der Kommission Titel Pflichtlagerhaltung für schwere Mangellagen Abs. 1 ... von schweren Mangellagen ... Abs. 2 Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Art. 27 Proposition de la commission Titre Constitution de stocks obligatoires en prévision de graves pénuries Al. 1 ... en prévision de graves pénuries,... Al. 2 Adhérer au projet du Conseil fédéral Angenommen - Adopté Art. 28 Antrag der Kommission Abs. 1 ... Behebung der schweren Mangellagen ... Für den Rest von Abs. 1 und Abs. 2 und 3: Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Art. 28 Proposition de la commission Al. 1 ... pour la durée des graves pénuries, ... Pour le reste de l'ai. 1 et al. 2 et 3: Adhérer au projet du Conseil fédéral Angenommen - Adopté Art. 29 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Proposition de la commission Adhérer au projet du Conseil fédéral Angenommen - Adopté Art. 29a Antrag der Kommission Massnahmen unter dem 3. Titel dieses Gesetzes dürfen nicht zum Ausgleich von Preisschwankungen dienen, solange das Angebot mengenmässig ausreichend ist. Antrag Magnin Streichen Art. 29a . Proposition de la commission Aussi longtemps que, du point de vue quantitatif, l'offre reste suffisante, les mesures prévues au titre troisième de la présente loi ne peuvent être prises pour compenser des fluctuations de prix. Proposition Magnin Biffer Präsidentin: Hier liegt ein Antrag von Herrn Magnin vor. Er hat ihn schon gestern begründet. Blocher, Berichterstatter: Artikel 29a wurde durch die Kom- mission neu eingeführt. Er verdeutlicht, dass Massnahmen unter diesem dritten Titel dieses Gesetzes nicht zum Aus- gleich von Preisschwankungen dienen können, solange das Angebot mengenmässig ausreichend ist. Auch die Kommis- sionsmehrheit ist sich natürlich bewusst, dass Preis- schwankungen in der Regel die Folge von Mangelerschei- nungen sind. Diese Mangelerscheinungen können künstlich herbeigeführt werden, beispielsweise durch Hamsterkäufe usw. Sie können auch künstlich herbeigeführt werden durch die Angebotsseite, durch kartellmässige Verknap- pung usw. Gemeint ist hier nur, dass das Landesversor- gungsgesetz nicht ein Instrument darstellt, um solche Preisschwankungen, die sich durch die gewöhnliche Ange- bots- und Nachfragebewegung ergeben, zu beheben. Natürlich wird es dann im Einzelfall ausserordentlich schwierig sein, zu entscheiden, wo genau die Grenze liegt, bei welcher ein Eingriff ^getätigt werden muss. Aber wir glauben, dass diese Verdeutlichung ausserordentlich wich-Approvisionnement économique du pays. Loi 166 N 2 mars 1982 tig ist, um keine falschen Illusionen zu erwecken. Nun kann man natürlich politisch der Meinung sein - was Herr Magnin offenbar ist -, dass gerade mit diesem Gesetz Preis- schwankungen begegnet werden sollte. Wichtig ist aber, dass das Instrumentarium dem Bundesrat nur dazu dient, um die Vorsorge des Landes, und nicht um Preispolitik, nicht um Konsumentenschutz oder irgend etwas zu betrei- ben. Die Vorsorge des Landes muss der Ausgangspunkt für den Eingriff sein. Und darum kann auch dieses Instrumenta- rium nicht zum Ausgleich von Preisschwankungen herange- zogen werden. M. Darbellay, rapporteur: M. Magnin nous a reproché, hier, de ne pas aller assez loin dans la loi: nous aurions pu l'utili- ser comme un instrument conjoncturel qui permettrait d'éviter de trop grandes fluctuations des prix. Evidemment ce n'est là ni l'intention du Conseil fédéral, ni celle de la commission. Le Conseil fédéral l'a exposé clairement dans son message: cette loi ne doit pas servir à parer à des fluc- tuations de prix en temps normal. La commission est allée quelque peu plus loin en demandant que l'on précise, à l'article 29a, que cette loi n'est effectivement pas destinée à se prémunir contre des fluctuations de prix; sa mise en œuvre est limitée au cas de graves pénuries d'ordre quanti- tatif. Nous vous invitons donc à adhérer à la proposition de la commission. Abstimmung - Vote Für den Antrag der Kommission 102 Stimmen Für den Antrag Magnin 4 Stimmen Art. 30 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Proposition de la commission Adhérer au projet du Conseil fédéral Angenommen - Adopté Art. 31 Antrag der Kommission Titel ... und Vermögensvorteile zugunsten des Bundes Abs. 1-4 Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Art. 31 Proposition de la commission Titre Restitution et dévolution à la Confédération de marchan- dises et d'avantages patrimoniaux acquis illicitement Al. 1 à 4 Adhérer au projet du Conseil fédéral Angenommen - Adopté Art. 32 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Proposition de la commission Adhérer au projet du Conseil fédéral Stucky: Es geht um das Verhältnis zwischen Artikel 32 und den einschlägigen Artikeln im Verwaltungsverfahrensge- setz. Die Botschaft ist hier nicht ganz klar, ob Artikel 32 des Landesversorgungsgesetzes eine lex specialis zu den Arti- keln 39ff. des Verwaltungsverfahrensgesetzes ist. Die Bot- schaft lässt diese Frage offen. In der Kommission ist die Frage diskutiert worden. Zuhanden der Materialien möchte ich den Herrn Bundespräsidenten bitten, dass er auch hier im Rat bekannt gibt, dass es sich um eine lex specialis handelt. Bundespräsident Honegger: Ich gebe diese Erklärung hier ab, wie das Herr Stucky gewünscht hat. Dieser Artikel 32 unseres Gesetzentwurfes gilt als lex specialis zum Arti- kel 39 des Verwaltungsverfahrensgesetzes. Soweit also keine besonderen Bestimmungen des Landesversorgungs- gesetzes vorgesehen sind, gelten dann die Artikel des Ver- waltungsverfahrensgesetzes. Die Kommission hat sich mit dieser Interpretation auch einverstanden erklärt. Angenommen - Adopté Art. 33-44 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Art. 33 à 44 Proposition de la commission Adhérer au projet du Conseil fédéral Angenommen - Adopté Art. 45 Antrag der Kommission Abs. 1 Wer in Zeiten zunehmender Bedrohung vorsätzlich unwahre... Abs. 2 Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Art. 45 Proposition de la commission Al. 1 Celui qui, en période d'aggravation de la menace, aura intentionnellement articulé ou propagé... Al. 2 Adhérer au projet du Conseil fédéral Angenommen - Adopté Art. 46 Antrag der Kommission Titel ... gegen schwere Mangellagen Abs. 1-5 Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Art. 46 Proposition de la commission Titre Contraventions à des mesures contre les graves pénuries Al. 1 à 5 Adhérer au projet du Conseil fédéral Angenommen - Adopté Art. 47 Antrag der Kommission Abs. 1, 2 und 4 Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Abs. 3 ..., so ist die Strafe Busse bis ...2. März 1982 N 167 Wirtschaftliche Landesversorgung Art. 47 Proposition de la commission Al. 1,2 et 4 Adhérer au projet du Conseil fédéral Al. 3 ..., il sera puni d'une amende... Angenommen - Adopté Art. 48-50 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Art. 48 à 50 Proposition de la commission Adhérer au projet du Conseil fédéral Angenommen - Adopté Art. 51 Antrag der Kommission Abs. 1, 2 und 4 Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Abs. 3 Streichen Abs. 5 Der Bundesrat hat der Bundesversammlung Bericht zu erstatten, ... Art. 51 Proposition de la commission Al. 1,2 et 4 Adhérer au projet du Conseil fédéral Al. 3 Biffer Al. 5 Le Conseil fédéral remettra un rapport... Blocher, Berichterstatter: Die Kommission schlägt Ihnen vor, hier in Absatz 3 dieses Artikels die beratende Kommis- sion für die Landesversorgung zu streichen. In Absatz 5 schlagen wir vor, das Wort «jährlich» wegzulassen und nur noch zu sagen: «Der Bundesrat hat der Bundesversamm- lung Bericht zu erstatten ...» Beide Anträge entspringen dem gleichen Bedürfnis; keine weitere Kommission, die - unabhängig davon, ob sie etwas zu tun hat oder nicht -, tagen muss, keine jährlichen Berichte, unabhängig ob etwas passiert oder nicht. Wir sind der Meinung, es könne Zeiten geben, in denen häufiger als einmal pro Jahr Bericht zu erstatten sein wird, während in anderen Zeiten nicht jedes Jahr ein Bericht zu erstatten sein wird, weil es eben nichts zu sagen gibt. Das bedeutet aber nicht, dass der Bundesrat nicht eine derartige Kom- mission einsetzen kann, wenn er es für wichtig erachtet. Ich bitte Sie im Namen der Kommission, diesen Anträgen zuzustimmen. Präsidentin: Herr Darbellay verzichtet auf das Wort; Arti- kel 51 ist damit angenommen. Angenommen - Adopté Art. 52 Antrag der Kommission Abs. 1,3-6 Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Abs. 2 Bst. b und d (neu) b. Industrie-Amt; d. Arbeits-Amt. Für den Rest von Abs. 2: Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Art. 52 Proposition de la commission Al. 1, 3à6 Adhérer au projet du Conseil fédéral Al. 2 Let. b et d (nouveau) b. Office de l'industrie; d. Office du travail. Pour le reste de l'ai. 2: Adhérer au projet du Conseil fédéral Blocher, Berichterstatter: Es ist Ihnen ein neuer Antrag unserer Kommission zu Artikel 52 Absatz 2 Buchstaben b und d ausgeteilt worden. Dieser Antrag ist erst nach Abschluss unserer Beratungen vom Bundesrat an die Kom- mission gelangt, weil es sich erst in den letzten Wochen zeigte, dass das zweckmässig wäre. Es wird hier der Voll- zug des Gesetzes dem nebenamtlichen Delegierten und fol- genden Milizämtern übertragen: Bisher wurde das Indu- strie- und Arbeitsamt zusammen genannt, neu sollen nun das Industrie- und das Arbeitsamt separat aufgeführt wer- den. Wir haben uns überzeugen können, dass diese Aufteilung zweckmässig ist, dass damit keine neuen Ämter und keine Personalaufblähung geschaffen werden. Es geht lediglich darum, die Zusammenarbeit der Ämter - vor allem mit dem BIGA - zu erleichtern, was für die sich hier stellenden Pro- bleme notwendig ist. Ich bitte Sie im Namen der Kommission, diesen Anträgen zuzustimmen. M. Darbellay, rapporteur: Avec la législation actuelle, en cas de guerre, l'Office de guerre de l'industrie et du travail règle les différents problèmes relatifs à ces domaines. Or, actuellement, nous constatons que les problèmes du travail se posent dans le cadre de l'industrie bien entendu, mais également dans les autres branches de l'économie. C'est pourquoi, après un exercice à blanc de défense générale économique, qui a eu lieu l'automne passé, il a paru judi- cieux de mettre l'Office de milice du travail sur le même pied que l'Office de l'alimentation, l'Office de l'industrie et l'Office des transports. La commission vous propose donc la création de quatre offices au lieu des trois préalablement prévus. Präsidentin: Herr Bundespräsident Honegger verzichtet auf das Wort. Es wird kein anderer Antrag gestellt; Sie haben damit Artikel 52 in der Fassung der Kommission angenom- men. Angenommen - Adopté Art. 53-61 Antrag der Kommission Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates Art. 53 à 61 Proposition de la commission Adhérer au projet du Conseil fédéral Angenommen - Adopté Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble Für Annahme des Gesetzentwurfes 129 Stimmen (Einstimmigkeit)Construction de logements. Crédit de programme 168 2 mars 1982 Präsidentin: In diesem Zusammenhang wird uns noch beantragt, die folgenden Postulate abzuschreiben: 7 891 Sicherung der Landesversorgung in kritischen Zeiten (Kämpfen), 9750 Wirtschaftliche Kriegsvorsorge (Tschanz), 11 960 Wirtschaftliche Landesverteidigung (Künzi), 12088 Landesversorgung Gesamtkonzept (Cavelty), 78509 Energie-Notstandsplanung (Künzi), 79321 Lagerhaltungs-Gesamtkonzeption (Wellauer), 79570 Pflichtlagerhaltung (Schwarz). Es wird kein anderer Antrag gestellt; Sie haben beschlos- sen, diese Postulate abzuschreiben. An den Ständerat - Au Conseil des Etats #ST# 81.068 Wohnungsbau. Rahmenkredit Construction de logements. Crédit de programme Botschaft und Beschlussentwurf vom 21. Oktober 1981 (BBIIII 961) Message et projet d'arrêté du 21 octobre 1981 (FF III 929) Antrag der Kommission Eintreten Proposition de la commission Entrer en matière M. Meizoz, rapporteur: Le projet d'arrêté fédéral ouvrant un crédit de programme de 200 millions de francs pour la construction de logements a longuement retenu l'attention de votre commission, qui a saisi cette occasion pour abor- der le problème du logement dans son ensemble. Ce crédit a pour but de rendre financièrement possible l'application de la loi encourageant la construction et l'accession à la propriété de logements jusqu'à fin 1983 au moins, c'est-à- dire jusqu'au moment où l'on connaîtra le sort réservé aux propositions de nouvelle répartition des tâches entre la Confédération et les cantons. Ce crédit est d'autant plus nécessaire que la somme disponible pour les cautionne- ments et engagements de la Confédération n'est plus que de 43,4 millions de francs à la date du 31 décembre 1981. Or, comme les requêtes en vue d'obtenir l'aide fédérale affluent depuis quelques mois à l'Office fédéral du loge- ment, ce montant ne permettra pas de couvrir les besoins au-delà du milieu de 1982. De nombreux investisseurs découvrent aujourd'hui seule- ment, sous l'empire des circonstances, les vertus d'un sys- tème d'encouragement à la construction de logements qu'ils avaient peu utilisé jusqu'ici, l'instrument mis à leur disposition comportant à leurs yeux de graves défauts. On le trouvait trop compliqué, on lui reprochait d'être insuffi- samment efficace dans ses effets au niveau de l'abaisse- ment des loyers. On considérait aussi que la Confédération allait trop loin dans l'établissement des normes de qualité des logements. Le climat a cependant changé dès l'instant où il est apparu qu'en raison de la hausse générale des coûts, qu'il s'agisse du prix des terrains ou de la construction ou encore des frais de capitaux, il n'était plus possible de mettre sur le marché, sans l'aide des pouvoirs publics, des appartements dont les loyers seraient supportables par la plupart des intéressés. Dans ces conditions, l'intervention de l'Etat constitue un précieux atout pour ceux qui ne sont pas en mesure de courir le risque de ne pas pouvoir louer des logements trop chers. Deux autres éléments ont également joué en faveur de l'aide fédérale. Tout d'abord, la proposition du Conseil fédé- ral de cantonaliser l'encouragement à la construction de logements a conduit de nombreux promoteurs à presser le mouvement de manière à pouvoir bénéficier pendant qu'il en est encore temps de la manne fédérale. Cela d'autant plus que, le cas échéant, beaucoup de cantons ne pourront ou ne voudront pas combler le vide créé par le retrait de la Confédération. Ensuite, les modifications apportées le 1er janvier 1982 à l'ordonnance d'application de la loi sur le logement rendent celle-ci plus attractive. Nous reviendrons tout à l'heure sur ce problème. Le marché du logement s'est resserré progressivement depuis 1977, de manière accélérée depuis 1979. Il en résulte que nous nous trouvons aujourd'hui dans une situa- tion comparable à celle des années de haute conjoncture qui ont précédé la récession de 1975. L'augmentation des loyers des appartements anciens, comme le prix des appar- tements neufs sont la source de lourdes difficultés pour plusieurs catégories sociales, notamment pour les familles avec enfants, les jeunes couples et les personnes âgées aux maigres ressources financières. La pénurie est à la fois quantitative et qualitative. Les principales causes du dés- équilibre actuel résident à la fois dans l'augmentation de la demande et le recul de l'offre. L'augmentation de la demande est provoquée notamment par la diminution sensible du taux d'occupation des loge- ments; le rapport entre la population et le parc immobilier, qui était de 3,4 en 1960, n'est plus que de 2,5 en 1981. Dans quelques villes, le nombre moyen de personnes par appar- tement est même tombé au-dessous de 2. Cette évolution est normale, elle est dans l'ordre des choses, elle exprime l'aspiration légitime des locataires à plus de confort et d'espace. Quant à la forte natalité des années 1955 à 1965, elle se traduit maintenant par l'arrivée massive de nouvelles générations dans la vie active. Le vieillissement de la popu- lation joue également un rôle important, les personnes âgées souhaitant demeurer le plus longtemps possible dans leur appartement, repoussant jusqu'à l'extrême limite leur entrée dans une maison de retraite ou un établisse- ment médico-social. L'éclatement des ménages, par suite de divorce ou de séparation, mérite également d'être considéré. Pour un couple qui se dissout, ce sont deux appartements qui deviennent nécessaires. Enfin, la démolition et les changements d'affectation d'anciens immeubles se multiplient. Or, au moment où, comme on vient de le voir, les besoins s'accroissent, il y a baisse de l'offre pour des raisons que j'expose brièvement. La rareté et la cherté des terrains à bâtir limitent considéra- blement les possibilités de construire; dans de nombreuses villes et agglomérations urbaines, l'offre de parcelles constructibles diminue comme peau de chagrin, d'où l'intention manifestée par des cantons et des communes de revoir leurs plans de zones; cela pourrait toutefois créer des conflits d'objectifs avec la politique suivie en matière d'aménagement du territoire. Le prix de la construction progresse au rythme de 8 à 10 pour cent par année, directement influencé qu'il est par le renchérissement des produits et des matériaux importés ainsi que de l'énergie. Les frais de capitaux enfin augmen- tent dans les proportions que l'on sait. On comprendra que, dans un tel contexte, les investis- seurs, du moins nombre d'entre eux, soient devenus pru- dents. Un tel comportement s'explique encore mieux lorsqu'on sait que les loyers d'appartements construits en 1982, donc cette année, sans l'aide des pouvoirs publics, atteindront dans les villes des sommets qui donnent le ver- tige. Des exemples concrets nous autorisent à déclarer que pour un logement de quatre pièces et demie, par exemple, le prix de location pourrait se situer dans une fourchette allant de 1300 à 1700 francs par mois. Bien entendu, dans certains cas, les chiffres peuvent être encore plus élevés. A ces montants, il faut ajouter les frais de chauffage et d'eau chaude pour environ 120 francs. De tels loyers sont prohibi-Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali Wirtschaftliche Landesversorgung. Bundesgesetz Approvisionnement économique du pays. Loi In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale Jahr 1982 Année Anno Band II Volume Volume Session Frühjahrssession Session Session de printemps Sessione Sessione primaverile Rat Nationalrat Conseil Conseil national Consiglio Consiglio nazionale Sitzung 02 Séance Seduta Geschäftsnummer 81.059 Numéro d'objet Numero dell'oggetto Datum 02.03.1982 - 08:00 Date Data Seite 165-168 Page Pagina Ref. No 20 010 292 Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung. Ce document a été numérisé par le Service du Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale. Questo documento è stato digitalizzato dal Servizio del Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale.