<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_851/2009 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 22. Oktober 2009 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Favre, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons Zug, 6301 Zug , </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Einstellungsverfügung (Entschädigung), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug, Justizkommission, Strafrechtliche Kammer, vom 2. September 2009 (JS 2009 30). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Im Zusammenhang mit einem eingestellten Strafverfahren wurde dem Beschwerdeführer keine Entschädigung ausgerichtet. Im angefochtenen Entscheid wurde eine dagegen gerichtete kantonale Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde. Unter anderem stellte die Vorinstanz fest, der zeitliche Aufwand für den Beschwerdeführer sei bescheiden gewesen. Eine Einvernahme in Embrach habe 25 Minuten, zwei weitere Einvernahmen in Zug hätten insgesamt 40 Minuten gedauert. Im Übrigen habe der Beschwerdeführer die geltend gemachte Umtriebsentschädigung von Fr. 7'400.-- nicht substanziiert (angefochtener Entscheid S. 4 E. 4). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Wie hoch der Aufwand und die Umtriebe eines von einem eingestellten Strafverfahren Betroffenen sind, betrifft den Sachverhalt, von dem im angefochtenen Entscheid auszugehen ist. Die Feststellung des Sachverhalts durch ein kantonales Gericht kann vor Bundesgericht nur angefochten werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von <span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span> bzw. willkürlich im Sinne von <span class="artref">Art. 9 BV</span> ist. Wer den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt vor Bundesgericht anfechten will, muss substanziiert darlegen und belegen, dass und inwiefern die Feststellungen offensichtlich unrichtig oder willkürlich sind. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer macht vor Bundesgericht geltend, er wisse nicht, wie die Vorinstanz auf 25 und 40 Minuten komme. Die Befragung in Embrach habe einen kompletten Morgen gedauert. Da er einen Auftrag habe absagen müssen, habe er insgesamt vier Tage verloren. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Diese Vorbringen stellen reine Behauptungen dar, die der Beschwerdeführer nicht belegt. Folglich kann sich das Bundesgericht damit von vornherein nicht befassen. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Da der Beschwerdeführer nur behauptet, er sei nicht in der Lage, die Gerichtskosten zu bezahlen (act. 6), es indessen unterlässt, seine Behauptung zu belegen, kommt eine Reduktion der Gerichtskosten nicht in Betracht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zug, Justizkommission, Strafrechtliche Kammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 22. Oktober 2009 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Favre Monn </div> <div class="para"> </div> </div></body></html></html>