B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-924/2015 U r t e i l v o m 1 4 . S e p t e m b e r 2 0 1 5 Besetzung Richter Martin Zoller (Vorsitz), Richter Walter Lang, Richter Hans Schürch, Gerichtsschreiberin Susanne Burgherr. Parteien A._______, geboren (…), Syrien, (…), Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für Migration, BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Visum aus humanitären Gründen; zugunsten von B._______, C._______, D._______, E._______, F._______, G._______, H._______; Verfügung des SEM vom 13. Januar 2015 / 19065927+19065930+19065934+19065938+19065942 +19065946+19065951. D-924/2015 Seite 2 Sachverhalt: A. Die Verwandten des in der Schweiz vorläufig aufgenommenen Beschwer- deführers (Schwester C._______ mit ihrem Ehemann B._______ und ihren fünf Kindern [nachfolgend: Gesuchstellende]) beantragten am 27. Oktober 2014 beim Schweizer Generalkonsulat in I._______ die Ausstellung von Schengen-Visa respektive humanitären Visa. B. Das Schweiz er Generalkonsulat in I._______ wies die Visaanträge am 30. Oktober 2014 ab. Zur Begründung gab es an, der Zweck und die Be- dingungen des beabsichtigen Aufenthalts der Gesuchstellenden seien nicht gehörig nachgewiesen worden, und die fristgerechte Ausreise nach Ablauf der Visa sei nicht hinreichend gesichert . Zudem komme die am 29. November 2013 aufgehobene Ausnahmeregelung für syrische Fami- lienangehörige (nachfolgend: Weisung Syrien) aufgrund der zeitlichen Be- gebenheiten nicht zur Anwendung. C. C.a Mit Eingabe vom 29. November 2014 erhob der Beschwerdeführer beim vormaligen BFM Einsprache gegen die Verweigerung der Visa. C.b Zur Begründung brachte er im Wesentlichen vor, die Gesuchstellenden hätten den Zweck des beabsichtigten Aufenthalts in der Schweiz unter voll- ständiger Einreichung der verlangten Unterlagen glaubhaft dargelegt. Die Gesuchsteller E._______ und B._______ seien in Syrien zur Haft ausge- schrieben und müssten mit langen Gefängniss trafen rechnen; entspre- chende Belege lägen bei (Haftbefehle des syrischen […] vom […] 2013 wegen Anstiftung zu regimekritischer Demonstration ). Die Gesuchsteller E._______ und F._______ seien zudem in Syrien zum Militärdienst aufge- boten worden. Sie seien den Aufgeboten nicht gefolgt und d a Dienstver- weigerung nicht toleriert werde, hätten sie sich verstecken müssen; ent- sprechende Belege lägen ebenfalls bei (Aufgebote des Rekrutierungszent- rums de r syrischen Armee in J._______ vom […] 2013 respektive […] 2013). Die Voraussetzungen für die Erteilung humanitärer Visa seien er- füllt. Die humanitäre Lage in Syrien sei katastrophal. Insbesondere Kinder und kranke Menschen seien dringend auf Hilfe angewiesen. Gebiete in der Provinz K._______, wo die Gesuchstellenden leben würden, seien von is- lamistischen Extremisten angegriffen worden. Die aktuelle Situation in der Stadt L._______ zeige, dass Kurden und andere in der Gegend wohnhafte Minderheiten an Leib und Leben gefährdet seien. Es sei unverständlich, D-924/2015 Seite 3 dass Syrern mit Verwandten in der Schweiz nach der am 29. November 2013 erfolgten Aufhebung der Weisung des BFM vom 4. September 2013 noch Termine bei Auslandsvertretungen erteilt würden, obwohl praktisch alle Visa-Anträge mangels gesicherter Wiederausreise verweigert würden. Die Gesuchstellenden hätten sich auf dem Weg nach I._______ in grosse Gefahr begeben. Viele Menschen würden beim Passieren der türki schen Grenze erschossen oder von der türkischen Polizei in Gewahrsam genom- men. In der Türkei herrsche gegenüber syrischen Flüchtlingen eine feind- selige Stimmung und es komme zu groben Menschenrechtsverletzungen; er verweise hierzu auf diverse, im Internet abrufbare Artikel. Syrer, die in die Nachbarländer geflüchtet seien, seien auf sich allein gestellt und lebten in grösster Armut. In der Türkei würden die verfügbaren Ressourcen mit dem Anstieg der Flüchtlingszahlen weiter sinken. Ein langfristiger Verbleib in der Türkei sei für die Gesuchstellenden mangels finanzieller Mittel kaum möglich. Bei medizinischen Notfällen werde keine umfassende Hilfe ange- boten und ein Spitaleintritt könne jederzeit verweigert werden. Die Gesuch- stellenden möchten sich in der Schweiz von den Kriegserlebnissen erholen und hätten nicht die Absicht, längerfristig zu verweilen. Sollten sie von den Schweizer Behörden zum Verlassen des Landes aufgefordert werden, wür- den sie der Aufforderung Folge leisten. D. Mit Eingabe vom 9. Januar 2015 brachte der Beschwerdeführer ergänzend vor, angesichts überfüllter Unterkünfte, fehlender finanzieller Ressourcen und Verweigerung unentgeltlicher medizinischer Hilfe sei den Gesuchstel- lenden ein langfristiger Verbleib in der Türkei nicht möglich gewesen. Es sei ihnen letztlich nichts anderes übrig geblieben, als nach Syrien zurück- zukehren. E. E.a Mit Verfügung vom 13. Januar 2015 – eröffnet am 16. Januar 2015 – wies das SEM die Einsprache des Beschwerdeführers ab und auferlegte ihm die Verfahrenskosten von Fr. 150.–, welche mit dem von ihm in glei- cher Höhe geleisteten Kostenvorschuss verrechnet wurden. E.b Zur Begründung führte das SEM im Wesentlichen aus, eine Einreise im Rahmen eines Visums aus humanitären Gründen könne nur erfolgen, wenn bei einer Person aufgrund des konkreten Einzelfalls offens ichtlich davon auszugehen sei, dass sie im Heimat- oder Herkunftsstaat unmittel- bar, ernsthaft und konkret an Leib und Leben gefährdet sei. Die betroffene D-924/2015 Seite 4 Person müsse sich in einer besonderen Notsituation befinden, die ein be- hördliches Eingreifen zwingend erforderlich mache und die Erteilung eines Einreisevisums rechtfertige (bspw. akute kriegerische Ereignisse, Situation unmittelbarer individueller Gefährdung). Befinde sich die Person bereits in einem Drittstaat, sei in der Regel davon auszugehen, dass kei ne Gefähr- dung mehr bestehe. Nach den länderspezifischen Erkenntnissen des SEM bestehe in der Türkei keine Gefährdung im erwähnten Sinne. Weder die allgemeine Lage in der Türkei noch individuelle Gründe würden auf eine entsprechende Gefährdung der Gesuchstellenden schliessen lassen. Die Gesuchstellenden würden sich in der Türkei in einem sicheren Drittstaat aufhalten, in dem weder Krieg noch eine Situation landesweiter Gewalt herrsche. Zurzeit befänden sich Tausende syrische Flüchtlinge in der Tür- kei, ohne d ass sie dort konkret an Leib und Leben gefährdet seien. Sie würden in der Türkei geduldet und es bestehe keine substanzielle Gefahr einer zwangsweisen Rückführung nach Syrien. Der türkische Staat habe viel geleistet, um die Flüchtlinge zu beherbergen. Die Flüchtlingslager seien gut ausgestattet, wobei die Kapazitäten begrenzt seien. Die durch- aus schwierige Lage gefährde aber die Sicherheit und den Zugang zu einer minimalen Gesundheitsversorgung nicht. Die Türkei verfüge – insbeson- dere in den Grossstädten wi e I._______ – über ein gut funktionierendes und zugängliches Gesundheitssystem. Das SEM verkenne nicht, dass die Lebensumstände der Gesuchstellenden in der Türkei schwierig erscheinen möchten. Es werde aber nicht belegt, sondern nur pauschal behauptet, dass sie dort weder über eine Wohngelegenheit verfügen würden noch für ihren Lebensunterhalt oder allfällige Behandlungskosten auf kommen könnten. Es dürfe davon ausgegangen werden, dass sie bei Bedarf auch mit einer minimalen finanziellen Unterstützung ihrer im Ausland lebenden Verwandten rechnen könnten, was einen weiteren Aufenthalt in der Türkei begünstigen dürfte. Sollten sie weitergehende Unterstützung benötigen, könnten sie sich zudem an die lokalen Behörden oder an das UNHCR, den türkischen Roten Halbmond oder andere vor Ort tätige Hilfsorganisationen wenden. Ausserdem hätten die Gesuchstellenden nach Kenntnissen des SEM tatsächlich Zugang zu den zur Verfügung stehenden Behandlungs- möglichkeiten. Der Umstand allein, dass die dortige Spitalinfrastruktur, das medizinische Fachwissen oder die Behandl ungsmöglichkeiten nicht das- selbe Niveau wie in der Schweiz aufweisen würden, vermöge keine akute und konkrete Gefährdung an Leib und Leben beziehungsweise eine be- sondere Notsituation, die ein behördliches Eingreifen zwingend erforderlich mache, zu begründen. Für den Weiterverbleib der Gesuchstellenden in der Türkei spreche, dass sie sich dort in einem sicheren Drittstaat ohne sub- stanziiert gegen sie persönlich gerichtete, belegte Probleme aufhalten D-924/2015 Seite 5 könnten. Die in der Einsprache angeführten allgemeinen Medienberichte vermöchten mangels direkten Bezugs zu den Gesuchstellenden an den vorstehenden Erwägungen nichts zu ändern. Der Umstand, dass die Ge- suchstellenden eine Rückkehr in den Ve rfolgerstaat Syrien beabsichtigen würden, stelle ein starkes Indiz dafür dar, dass die früher geltend gemachte Gefährdung dort aktuell nicht mehr unmittelbar bestehen würde. Da es für die Gesuchstellenden möglich sei, den in der Türkei gegenüber der Verfol- gungsgefahr in Syrien bestehenden Schutz weiterhin in Anspruch zu neh- men, sei auf die geltend gemachte Verfolgungssituation in Syrien und die in diesem Zusammenhang eingereichten Beweismittel nicht näher einzu- gehen. Es lägen insgesamt keine humanitären Gründe vor, welche die Er- teilung von Einreisevisa begründen lassen würden. Die am 29. November 2013 aufgehobene Ausnahmeregelung für syrische Familienangehörige (Weisung des BFM vom 4. September 2013) komme nicht zur Anwendung, da die Visaanträge erst am 27. Oktober 2014 gestellt worden seien. Zudem wären die Voraussetzungen selbst bei Anwendbar- keit der besagten Weisung nicht erfüllt, da der vorläufig aufgenommene Beschwerdeführer weder über eine Niederlassungs - noch eine Aufent- haltsbewilligung oder das Schweizer Bürgerrecht verfüge. Schliesslich seien auch die Bedingungen für die Ausstellung gewöhnlicher Schengen-Visa nicht erfüllt, da eine fristgerechte Ausreise der Gesuchstel- lenden nach einem dreimonatigen Aufenthalt nicht ausreichend gewährt sei, zumal sie Visa aus humanitären Gründen beantragt und demnach die Absicht kundgetan hätten, dauerhaft in der Schweiz zu bleiben . Die Schweizer Vertretung habe damit die Einreisevisa zu Recht verweigert. Die Einsprache des Beschwerdeführers sei abzuweisen. F. F.a Mit Eingabe vom 13. Februar 2015 erhob der Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde, worin um Aufhebung der vor - instanzlichen Verfügung vom 13. Januar 2015 und um Bewilligung der Ein- reise der Gesuchstellenden sowie um Ermächtigung zur Ausstellung hu- manitärer Visa ersucht wurde. In verfahrensrechtlicher Hinsicht wurde zu- dem – unter Verweis auf eine Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung vom 10. Februar 2015 – um Gewährung der unentgeltlic hen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG und um Verzicht auf die Erhebung eines Kos- tenvorschusses ersucht. D-924/2015 Seite 6 F.b Zur Begründung machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen gel- tend, die Visa-Anträge seien nicht umfassend geprüft worden. Da die Ge- suchstellenden in Syrien an Leib und Leben gefährdet gewesen seien, seien sie in die Türkei geflüchtet, in der Annahme, dass ihnen die Schwei- zer Vertretung in I._______ Visa a us humanitären Gründen ausstellen würde. Die Behandlung ihrer Anträge habe aber länger gedauert als erwar- tet und ihre finanziellen Mittel seien bald erschöpft gewesen, so dass sie sich unvermittelt obdachlos auf der Strasse befunden hätten. Notgedrun- gen hätten sie sich zur Rück kehr nach Syrien entschlossen . Nach der Rückkehr habe die PKK (Partiya Karkerên Kurdistan) respektive der syri- sche Ableger YPG (Yekîneyên Parastina Gel) ihr Haus durchsucht und die Gesuchstellerin G._______ mitgenommen. Den Gesuchstellern E._______ und F._______, welche die PKK habe zwangsrekrutieren wol- len, sei die erneute Flucht in die Türkei gelungen. Sie befänden sich in I._______, seien aber auch in der Türkei gefährdet, d a die PKK dort gut vernetzt sei. Der regionale Muchtar bescheinige im beiliegenden Schreiben vom 5. Februar 2015 (inklusive Übersetzung), dass die Gesuchsteller E._______ und F._______ am 2. Dezember 2014 von der PKK/YPG auf- gefordert seien, sich ihnen anzuschliessen, das Haus am 9. Dezember 2014 durchsucht worden sei und sich d ie Gesuchstellerin G._______ im Gewahrsam der YPG befinde, bis sich ihre beiden Brüder E._______ und F._______ stellen würden. Die Voraussetzungen zur Erteilung humanitärer Visa an die Gesuchstellenden seien erfüllt. Die Berliner Flüchtlingskonfe- renz vom 28. Oktober 2014 habe die Lage der syrischen Flüchtlinge als "Jahrhundert-Katastrophe" bezeichnet. Die Nachbarländer Syriens hätten keine Aufnahmekapazitäten mehr. Die Gesuchstellenden seien bereit, nach Syrien zurückkehren, sobald der Krieg beendet sei. In diesem Sinne werde die Wiederausreise aus der Schweiz zugesichert. G. Mit Zwischenverfügung vom 23. Februar 2015 verschob der Instruktions- richter den Entscheid über das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung auf einen späteren Zeitpunkt, verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und lud die Vorinstanz zur Vernehmlassung zur Beschwerdeeingabe vom 13. Februar 2015 ein. H. In seiner Vernehmlassung vom 25. Februar 2015 beantragte das SEM die Abweisung der Beschwerde. Das Vorbringen, wonach die Gesuchstellen- den nach Syrien zurückgekehrt seien, erscheine nicht nachvollziehbar, zu- mal sie sich in der Türkei in relativer Sicherheit befunden hätten und es D-924/2015 Seite 7 sich bei Syrien um ein vom Bürgerkrieg beherrschtes Land handle. Zwar sei die Lage für syrische Flüchtlinge in der Türkei durchaus schwierig, aber es bestünden keine Anzeichen dafür, dass sich die Gesuchstellenden dort in einer besonderen Notsituation befunden hätten oder befinden würden. Es sei folglich nicht davon auszu gehen, dass sie nach Syrien zurück ge- kehrt seien, sondern vielmehr anzunehmen, dass sie sich weiterhin in der Türkei und damit in einem Drittstaat aufhalten würden. Weiter sei davon auszugehen, dass die Gefährdung, vor der sie aus Syrien geflohen seien, in der Türkei nicht mehr bestehe. Es sei keine Notsituation, die ein behörd- liches Eingreifen zwingend erforderlich machen würde, substanziiert dar- gelegt worden. Schliesslich lägen auch keine Anzeichen dafür vor, dass sie eine Ausschaffung nach Syrien zu befürchten hätten. I. In seiner Replik vom 16. März 2015 brachte der Beschwerdeführer im We- sentlichen vor, d ie Türkei habe unbestrittenermassen viel geleistet, aber die Lager hätten die Kapazitätsgrenze erreicht und es würden nur noch Personen mit bereits dort untergebrachten Familienangehörigen zugelas- sen. Aufgrund der engen Platzverhältnisse und der Furcht vor einer Infilt- ration durch syrische Geheimagenten würden es viele vorziehen, nicht in den offiziellen Lagern zu leben. Viele junge Männer würden sich in den Lagern radikalisieren. Ausländischen Journalisten und Menschenrechtsor- ganisationen sei es nicht erlaubt, die Lager zu besuchen. Amnesty Interna- tional und die türkische Nichtregierungsorganisation "Helsinki Citizens As- sembly" würden die mangelnde Transparenz kritisieren und Zugang zu den Lagern fordern. Auch die Nähe der Lager zur syrischen Grenze werde aus Sicherheitsgründen bemängelt. Die Gesuchstellenden hätten Probleme mit der PKK, die in der Türkei gut vernetzt sei, weshalb sie auch dort gefährdet seien. Die Gesuchstellerin G._______ befinde sich nach wie vor in Ge- wahrsam der P KK und werde erst freigelassen, wenn sich ihre Brüder E._______ und F._______ stellen würden. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG, welche von einer in Art. 33 VGG aufge- führten Behörde erlassen wurden. Darunter fallen unter anderem Verfü- gungen beziehungsweise Einspracheentscheide des SEM, mit denen die D-924/2015 Seite 8 Erteilung eines Visums verweigert wird. In dieser Materie entscheidet das Bundesverwaltungsgericht endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 1 BGG). 1.2 Sofern das VGG nichts anderes bestimmt, richtet sich das Ve rfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nach dem VwVG (Art. 37 VGG). 1.3 Der Beschwerdeführer ist als Gastgeber, der am Einspracheverfahren teilgenommen hat und Adressat des angefochtenen Entscheids des SEM ist, z ur B eschwerde legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG ; vgl. auch BVGE 2014/1 E. 1.3). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten (Art. 50 und 52 VwVG). 2. Bei der Erteilung beziehungsweise Verweigerung eines humanitären Vi- sums handelt es sich – trotz einigen Berührungspunkten zu asylrechtlichen Fragestellungen – um eine ausländerrechtliche Materie, da die Verordnung vom 22. Oktober 2008 über die Einreise und die Visumerteilung (VEV, SR 142.204) eine Aus führungsverordnung zum Ausländergesetz vom 16. Dezember 2005 (AuG, SR 142.20) darstellt. Daher kommt im vorlie- genden Verfahren die allgemein e Kognitionsbestimmung von Art. 49 VwVG zur Anwendung, wonach mit Beschwerde die Verletzung von Bun- desrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblic hen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden kann (vgl. BVGE 2015/5 E. 2). 3. 3.1 Das schweizerische Ausländerrecht kennt weder ein allgemeines Recht auf Einreise, noch gewährt es einen besonderen Anspruch auf Er- teilung eines Visums. Die Schweiz ist daher – wie andere Staaten auch – grundsätzlich nicht verpflichtet, ausländischen Person en die Einreise zu gestatten. Vorbehältlich völkerrechtlicher Verpflichtungen handelt es sich dabei um einen autonomen Entscheid (vgl. BVGE 2009/27 E. 3 m.w.H.). 3.2 Der vorinstanzlichen Verfügung liegen Visa-Anträge syrischer Staats- angehöriger zugrunde. Die i m AuG und den Ausführungsbestimmungen enthaltenen Regelungen über das Visumsverfahren und die Ein- und Aus- reise gelangen nur soweit zur Anwendung, als die Schengen -Assoziie- rungsabkommen keine abweichend en Bestimmungen enthalten (Art. 2 Abs. 2-5 AuG). D-924/2015 Seite 9 3.3 Angehörige von Drittstaaten (d. h. Staaten, die nicht Teil des Schen- gen-Raumes sind), die in die Schweiz beziehungsweise den Schengen - Raum einreisen wollen, müssen für einen Aufenthalt von höchstens drei Monaten über ein für den Grenzübertritt gültiges Reisedo kument, ein Vi- sum und die notwendigen finanziellen Mittel verfügen. Ferner müssen sie den Zweck und die Umstände des beabsichtigten Aufenthalts belegen und für die fristgerechte Wiederausreise Gewähr bieten. Sie dürfen keinem Ein- reiseverbot unterliegen und es darf keine Gefahr von ihnen für die öffentli- che Ordnung, die innere Sicherheit, die öffentliche Gesundheit oder die in- ternationalen Beziehungen eine s Mitgliedstaats ausgehen (Art. 5 Abs. 1 und Abs. 2 AuG; Art. 2 Abs. 1 VEV i.V.m. Art. 5 Abs. 1 Verordnung (EG) Nr. 562/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen [Schengener Grenzkodex], geändert durch die Verordnung (EU) Nr. 610/2013 des Europäischen P arlaments und des Rates vom 26. Juni 2013; Art. 14 Abs. 1 Bst. a -c und Art. 21 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 810/209 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über einen Visakodex der Gemeinschaft [Visakodex]). 3.4 Sind die Voraussetzungen für die Ausstellung eines für den gesamten Schengen-Raum geltenden Visums nicht erfüllt, kann gemäss Art. 5 Abs.4 Bst. c Schengener Grenzkodex ein Visum mit räumlich beschränkter Gül- tigkeit erteilt werden, indem der betroffene Mitgliedstaat einem Drittstaats- angehörigen die Einreise in sein Hoheitsgebiet aus humanitären Gründen, aus Gründen des nationalen Interesses oder aufgrund internationaler Ver- pflichtungen gestattet (Art. 25 Abs. 1 Bst. a Visakodex ). I m schweizeri- schen Recht wurde diese Möglichkeit in Art. 2 Abs. 4 und 12 Abs. 4 VEV verankert, wonach das Eidgenössische Departement für auswärtige Ange- legenheiten (EDA) und das SEM im Rahmen ihrer Zuständigkeit im Einzel- fall eine Einreise für einen Aufenthalt von höchstens 90 Tagen aus huma- nitären Gründen oder zur Wahrung nationaler oder internationaler V er- pflichtungen bewilligen können. 4. 4.1 Die Möglichkeit der Erteilung eines Visums aus humanitären Gründe hat insbesondere angesichts der Aufhebung der Möglichkeit, bei einer Schweizer Vertretung im Ausland ein Asylgesuch einzureichen, an Bedeu- tung gewonnen. In seiner Botschaft zur entsprechenden Gesetzesände- rung hat der Bundesrat auf die Möglichkeit der Visumerteilung aus huma- nitären Gründen verschiedentlich Bezug genommen; am 28. September 2012 hat das Eidgenössische Justiz - und Polizeidepartement (EJPD) in D-924/2015 Seite 10 Absprache mit dem EDA die Weisung Nr. 322.126 "Visumsantrag aus hu- manitären Gründen" erlassen. Diese Weisung wurde überarbeitet und schliesslich durch die Weisung Nr. 322.126 vom 25. Februar 2014 (nach- folgend: Weisung humanitäres Visum) ersetzt. 4.2 Mit der dringlichen Än derung des Asylgesetzes vom 28. September 2012 (AS 2012 5359), welche am 29. September 2012 in Kraft trat, wurden unter anderem die Bestimmungen betreffend die Stellung von Asylgesu- chen aus dem Ausland aufgehoben. Da im Einzelfall jedoch nicht ausge- schlossen werden kann, dass Personen, die Schutz vor asylrechtlich rele- vanter Verfolgung geltend machen, bei den schweizerischen Vertretungen vorsprechen und um die Einreise in die Schweiz ersuchen, wurde die Mög- lichkeit geschaffen, aus humanitären Gründen und mit Zustimmung des BFM respektive SEM ein Einreisevisum zu erteilen (vgl. Art. 2 Abs. 4 VEV [in Kraft getreten am 1. Oktober 2012]). Sobald sich der Inhaber eines Vi- sums aus humanitären Gründen in der Schweiz befindet, muss er ein Asyl- gesuch einreichen. Falls er die s unterlässt, hat er die Schweiz nach drei Monaten wieder zu verlassen. In der Botschaft vom 26. Mai 2010 zur Änderung des Asylgesetzes (BBl 2010 4455) hielt der Bundesrat, unter Hinweis auf die Wahrung der huma- nitären Tradition der Schweiz, wiederholt fest, auch in Zukunft sollten ge- fährdete Personen weiterhin den Schutz der Schweiz erhalten können, in- dem die Einreise in die Schweiz durch eine Visum erteilung für Personen, die im Herkunftsstaat unmittelbar, ernsthaft und konkret gefährdet seien, bewilligt werde (vgl. BBl 2010 4468, 4472, 4490). 4.3 Gemäss der Weisung humanitäres Visum kann ein Visum aus humani- tären Gründen erteilt werden, wenn bei einer Person aufgrund des konkre- ten Einzelfalls offensichtlich davon ausgegangen werden muss, dass sie im Heimat- oder Herkunftsstaat unmittelbar, ernsthaft und konkret an Leib und Leben gefährdet ist. Die betroffene Person muss sich in einer beson- deren Notsituation befinden, die ein behördliches Eingreifen zwingend er- forderlich macht und die Erteilung eines Einreisevisums rechtfertigt. Dies kann etwa bei akuten kriegerischen Ereignissen oder bei einer aufgrund der konkreten Situation unmittelbaren individuellen Gefährdung gege ben sein. Das Gesuch ist unter Berücksichtigung der aktuellen Gefährdung, der persönlichen Umstände der betroffenen Person und der Lage im Heimat - oder Herkunftsland sorgfältig zu prüfen. Befindet sich die Person bereits in einem Drittstaat, ist in der Reg el davon auszugehen, dass keine Gefähr- dung mehr besteht (vgl. BBl 2010 4455, insbesondere 4467 f., 4471 f. und 4490 f.). D-924/2015 Seite 11 Die Einreisevoraussetzungen sind somit beim Visumverfahren noch rest- riktiver als bei den (ehemals zulässigen) Auslandgesuchen, bei denen Ein- reisebewilligungen nur sehr zurückhaltend erteilt wurden beziehungsweise (bei den noch hängigen Verfahren) werden (vgl. zur entsprechenden Praxis BVGE 2011/10 E. 3.3). Auf diesen Umstand hatte auch der Bundesrat in der Botschaft hingewiesen (vgl. BBl 2010 4468, 4490; vgl. im Übrigen BVGE 2015/5 E. 4.1). 4.4 Das BFM hatte sodann Ende Juli 2012 beziehungsweise anfangs Sep- tember 2013 angesichts der sich zuspitzenden Lage in Syrien die Weisung Syrien erlassen, um die erleichterte Visaerteilung für einen grösseren Per- sonenkreis zu ermöglichen. Auch bei dieser Weisung handelte es sich um eine Konkretisierung der Voraussetzungen für ein Visum aus humanitären Gründen gemäss Art. 2 Abs. 4 VEV, welche neben der Weisung humanitä- res Visum zur Anwendung gelangte. Diese Weisung Syrien wurde indes- sen am 29. November 2013 wieder aufgehoben (vgl. BVGE 2015/5 E. 4.2). 5. 5.1 Die Gesuchstellenden unterliegen als syrische Staatsangehörige der Visumspflicht gemäss Art. 4 VEV beziehungsweise. der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 (vgl. oben, Erwägung 3.3). 5.2 Das SEM hat die Ausstellung von für den gesamten Schengen -Raum geltenden Visa zu Recht abgelehnt. Es hat diesbezüglich in zutreffender Weise ausgeführt, dass die fristgerechte Ausreise der Gesuchstellenden aus dem Schengen -Raum nach Ablauf der Geltungsdauer der Visa nicht gesichert sei. 5.3 Ebenfalls nicht erfüllt sind die Voraussetzungen für die Erteilung von Visa mit beschränktem Geltungsbereich gemäss Art. 2 Abs. 4 VEV i.V.m. Art. 5 Abs. 4 Bst. c Schengener Grenzkodex. 5.4 Es bleibt damit zu prüfen, ob das SEM auch zu Recht die Erteilung von Einreisevisa in die Schweiz aus humanitären Gründen abgelehnt hat. 5.4.1 In den Rechtsmitteleingaben wurde geltend gemacht, die Situation der Gesuchstellenden in der Türkei sei angesichts überfüllter Unterkünfte, fehlender finanzieller Ressourcen und beschränktem Zugang zu unentgelt- licher medizinischer Hilfe sehr schlecht gewesen. Ein weiterer Verbleib in der Türkei sei deshalb nicht möglich gewesen und d ie Gesuchstellenden hätten sich notgedrungen zur Rückkehr in ihr Haus in J._______ in der syrischen Provinz K._______ entschlossen. D-924/2015 Seite 12 5.4.2 Angesichts dessen, dass sich die Gesuchstellenden in der Türkei in relativer Sicherheit befunden haben und es sich bei Syrien um ein vom Bürgerkrieg beherrschtes Land handelt, erscheint der Verzicht auf den Schutz in der Türkei und die vorgebrachte Rückkehr der Gesuchstellenden nach Syrien kaum nachvollziehbar. Dies umso mehr als geltend gemacht wurde, dass die Gesuchstellenden in Syrien nicht nur unter den Folgen des Bürgerkriegs leiden, sondern drei Gesuchsteller von den heimatlichen Be- hörden gesucht würden (Haftbefehle gegen B._______ und E._______ vom […] 2013 wegen Anstiftung zu regimekritischer Demonstration; durch die Brüder E._______ und F._______ nicht befolgte Aufgebote des Rekru- tierungszentrums der syrischen Armee in J._______ vom […] 2013 respek- tive […] 2013). Doch selbst wenn die Gesuchstellenden tatsächlich nach Syrien zurückgekehrt sind, ist darauf hinzuweisen, dass sie grundsätzlich über die Möglichkeit verfügen, falls erforderlich, von ihrem in Grenzn ähe liegenden Wohnort in die Türkei zurückzukehren und den dort bestehen- den Schutz wieder in Anspruch zu nehmen, wie dies die Brüder E._______ und F._______ auch bereits vor Monaten getan hätten. Die türkische Regierung hat in der Grenzregion zu Syrien verschiedene Flüchtlingslager aufgebaut, die vorbildlich ausgestattet seien. Eine grosse Zahl syrischer Bürgerkriegsflüchtlinge lebt allerdings nicht in solchen La- gern, sondern vor allem in g rösseren Städten bis weit in den Westen des Landes und damit unter der türkischen Bevölkerung. Für diese Flüchtlinge gestaltet sich der Zugang zu angemessener Versorgung zum Teil deutlich schwieriger als für die in den staatlich organisierten Flüchtlingslagern le- benden Personen, zumal der Zugang zu Arbeit nicht gewährleistet ist. Vor diesem Hintergrund ist nicht in Abrede zu stellen, dass sich die Lebensum- stände, die syrische Bürgerkriegsflüchtlinge in der Türkei antreffen können, schwierig darstellen können. Allein dieser Aspekt ist aber nicht ausschlag- gebend und es ist mit dem SEM grundsätzlich davon auszugehen, dass syrische Flüchtlinge in der Türkei, sobald sie sich dort befinden, hinreichen- den Schutz vor Verfolgung finden und nicht (mehr) konkret, unmittelbar und ernsthaft an Leib und Leben gefährdet sind (vgl. etwa Urteile des Bundes- verwaltungsgerichts E-4773/2014 vom 27. August 2015, D-3149/2015 vom 18. August 2015, D-4022/2015 vom 9. Juli 2015, D-7073/2014 vom 6. Juli 2015, D-396/2015 vom 23. März 201 5, E-7517/2014 vom 14. Januar 2015 und D-4233/2014 vom 15. Dezember 2014). An dieser Einschätzung vermag auch die im vorinstanzlichen Ver- fahren nicht erwähnte, sondern erst auf Beschwerdeebene geltend ge- machte Gefährdung der Gesuchstellenden durch die YPG respektive PKK, D-924/2015 Seite 13 die aufgrund guter Vernetzung grundsätzlich auch in der Türkei bestehe, nichts zu ändern. Bei einem weiterbestehenden respektive einem erneuten Aufenthalt in der Türkei liegen keine Anzeichen dafür vor, dass sich die Gesuchstellenden im Hinblick auf die allgemeine Lage, mit der sich die syrischen Flüchtlinge in der Türkei konfrontiert sehen, in einer besonderen Notsituation befän- den, die ein behördliches Eingreifen zwingend erforderlich machen würde. Eine konkrete Gefahr einer zwangsweis en Rückführung von der Türkei nach Syrien besteht für syrische Flüchtlinge nicht. Es wird nicht daran ge- zweifelt, dass sich die Gesuchstellenden in der Türkei in einer schwierigen Lage befinden respektive befinden würden. Es ist jedoch mit der Vorinstanz festzuhalten, dass die Grundversorgung in der Türkei in der Regel gewähr- leistet ist und sich die Gesuchstellenden bei Unterstützungsb edarf an die lokalen Behörden oder die vor Ort tätigen Hilfsorganisationen wenden kön- nen. Hinsichtlich des pauschalen Einwands der Beschwerdeführers, in der Türkei werde keine umfassende, unentgeltliche medizinische Hilfe gebo- ten, und der unsubstanziierten Rüge, die Gesuchstellenden hätten für eine (nicht spezifizierte) Behandlung viel Geld bezahlen müssen, ist festzuhal- ten, dass der Zugang zu medizinischen Basisleistungen in der Türkei grundsätzlich vorhanden ist, und – insbesondere in den Grossstädten wie I._______ – ein gut funktionierendes Gesundheitssystem besteht. Sollten die Gesuchstellenden dringende, medizinische Hilfe benötigen und nicht über finanzielle Mittel verfügen, können sie sich auch diesbezüglich an die zuständigen lokalen Behörden oder die vor Ort tätigen Hilfsorganisationen wenden. Anzeichen dafür, dass d ie Gesuchstellenden in der Türkei einer akuten, ernsthaften und konkreten Gefährdung an Leib und Leben ausge- setzt sind respektive wären, sind damit nicht ersichtlich. Das SEM hat da- her berechtigterweise befunden, ein Eingreifen seitens der schweizeri- schen Behörden sei nicht unumgänglich. 5.4.3 Somit ist mit dem SEM festzuhalten, dass auch die Voraussetzungen für die Ausstellun g humanitärer Visa gemäss Art. 2 Abs. 4 und Art. 12 Abs. 4 VEV nicht erfüllt sind. 5.5 Schliesslich kann aus der Mitteilung des Bundesrats vom 6. März 2015, wonach die Schweiz in den nä chsten drei Jahren grundsätzlich weitere 3000 Personen aus Syrien aufnehmen wolle, nicht s zu Gunsten der Ge- suchstellenden abgeleitet werden, zumal sich diese Aktion explizit an die engsten Familienangehörigen (d. h. Ehegatten und minderjährige Kinder) D-924/2015 Seite 14 von Vertriebenen richtet, was auf die Gesuchstellenden ( Schwester des Beschwerdeführers und deren Familie) nicht zutrifft. 6. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt sowie den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt (Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 7. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten grundsätzlich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Nachdem je- doch von der prozessualen Bedürftigkeit des Beschwerdeführers auszuge- hen ist (Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung vom 10. Februar 2015) und die Beschwerde nicht als aussichtslos bezeichnet werden konnte, ist in Gut- heissung des Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh- rung von einer Kostenauflage abzusehen (Art. 65 Abs. 1 VwVG). (Dispositiv nächste Seite) D-924/2015 Seite 15 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG wird gutgeheissen. 3. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer und das SEM. Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: Martin Zoller Susanne Burgherr Versand: