Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht vom 11. April 2019 (725 18 384 / 99) ____________________________________________________________________ Unfallversicherung Keine Wiederherstellung einer verpassten Frist, da der Beschwerdeführer das Gesuch um Wiederherstellung der Frist nicht rechtzeitig innert 30 Tagen nach Wegfall des Hin- dernisses gestellt hat (Art. 41 ATSG). Besetzung Präsidentin Eva Meuli, Kantonsrichter Daniel N oll, Kantonsrichter Beat Hersberger, Gerichtsschreiber Daniel Gfeller Parteien A.____ , Beschwerdeführer gegen Suva , Rechtsabteilung , Postfach 4358 , 6002 Luzern , Beschwerde- gegnerin Betreff Revision / Leistungen A. Der 1956 geborene A.____ ist am 1. Juli 1998 beim Wakeboarden gestürzt und hat sich dabei eine Schulterverletzung zugezogen. Aufgrund der Spätfolgen aus diesem Unfall hat der Versicherte einen Anspruch auf Integritätsentschädigung geltend gemacht. Einen solchen An- spruch hat die Suva mit Verfügung vom 12. Februar 2018 und mit Einspracheentscheid vom 26. Juli 2018 abgewiesen. Gegen diesen Entscheid hat der Versicherte am 11. September 2018 ein Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht als „Einsprache“ bezeichnetes Schreiben beim Kantonsgeric ht, Abteilung Sozialversicherungs- recht (Kantonsgericht), eingereicht mit dem Vermerk, dass die Begründung später nachgeliefert werde (Verfahren-Nr. 725 18 286). Das Kantonsgericht hat mit Schreiben vom 13. September 2018 dem Beschwerdeführer mitgeteilt, dass seine Eingabe den formellen Anforderungen an eine Beschwerde nicht genüge und ihm zur Nachbesserung eine unerstreckbare Frist bis zum 3. Ok- tober 2018 eingeräumt, mit der Androhung, dass er and ernfalls damit rechnen müsse, dass auf die Beschwerde nicht eingetreten werde. Nachdem sich der Beschwerdeführer innert Frist nicht vernehmen liess, trat die Präsidentin des Kantonsgerichts mit Urteil vom 19. Oktober 2018 auf die Beschwerde vom 11. September 2018 nicht ein mit der Begründung, dass die eingereichte B eschwerde wegen fehlendem Rechtsbe- gehren und fehlender Begründung den gesetzlichen Erfor dernissen nicht genüge und der Be- schwerdeführer trotz Aufforderung innert der angesetzte n Frist keine Beschwerdeverbesserung eingereicht habe. Dieses Urteil wurde dem Beschwerdeführer am 7. November 2018 eröffnet. B. Mit Schreiben vom 22. November 2018 teilte A.____ d em Kantonsgericht mit, dass er am 27. September 2018 einen schweren Motorradunfall e rlitten habe und daher die ihm bis 3. Oktober 2018 gesetzte Frist nicht habe einhalten können . Er wies darauf hin, dass seine Haus- ärztin Dr. med. B.____, FMH Allg. Innere Medizin, mit Schreiben vom 12. Oktober 2018 dem Kantonsgericht vom Unfall berichtet und um eine Frister streckung ersucht habe. Dieses Schrei- ben sei aber offensichtlich beim Kantonsgericht nicht angekommen. Er beantrage daher eine zu- sätzliche Frist, um seine Beschwerde zu vervollständigen. C. Mit Schreiben vom 28. November 2018 übermittelte das Kantonsgericht das Schreiben des Beschwerdeführers vom 22. November 2018 an das Bundes gericht mit der Begründung, dass das Urteil vom 19. Oktober 2018 noch nicht in Rech tskraft erwachsen sei, so dass das Gesuch des Beschwerdeführers um Wiedererwägung des Urteils vom 19. Oktober 2018 allenfalls als Beschwerde zu betrachten sei. Zur Beurteilung dieser Frage sei aber das Bundesgericht zu- ständig. Mit Schreiben vom 29. November 2018 stellte sich das Bundesgericht auf den Standpunkt, dass der Beschwerdeführer nicht die Aufhebung des Nichteintretensentscheids vom 19. Oktober 2018, sondern vielmehr die Wiederherstellung der Frist zur Verbesserung der Beschwerde geltend ma- che. Da ein Fristwiederherstellungs- oder Revisionsgesuch zunächst durch die kantonale Instanz zu beurteilen sei, werde die Eingabe des Beschwerdeführers an das Kantonsgericht retourniert. D. In der Folge hat das Kantonsgericht den Beschwerdefü hrer mit Schreiben vom 4. De- zember 2018 aufgefordert, bis zum 3. Januar 2019 Beweismittel in Bezug auf den von ihm geltend gemachten Wiedererwägungs- bzw. Revisionsgrund einzureichen. Mit Eingabe vom 27. Dezem- ber 2018 reichte der Beschwerdeführer diverse Arzt- und Spitalberichte ein und führte aus, dass er nach dem Motorradunfall vom 27. September 2018 da s Spital am 4. Oktober auf eigenen Wunsch entgegen dem Ratschlag der Ärzte verlassen habe. Es sei ihm danach von Tag zu Tag schlechter gegangen. Am 11. Oktober 2018 habe er den ersten Physiotherapietermin gehabt; Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht danach hätten die Schmerzen etwas nachgelassen. Trotzdem habe er bis Ende November 2018 opiathaltige Schmerzmittel einnehmen müssen. E. Mit Vernehmlassung vom 7. März 2019 beantragte die Suva, auf das Fristwiederherstel- lungsgesuch sei nicht einzutreten, da es später als 30 Ta ge nach Wegfall des Hindernisses ge- stellt worden sei. Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : 1. Anfechtungsobjekt ist das Urteil der Kantonsgerichtsp räsidentin vom 19. Oktober 2018, Verfahren-Nr. 725 18 286, mit welchem auf die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid der Suva nicht eingetreten wurde, da der Beschwerdeführer trotz Aufforderung innert der angesetzten Frist keine Beschwerdeverbesserung eingereicht hat. Der Beschwerdeführer macht nun geltend, er sei nicht in der Lage gewesen, die ihm gewährte Nachfrist zur Begründung seiner Beschwerde einzuhalten, da er einen schweren Unfall erlitten habe. Sinngemäss beantragt der Beschwerde- führer demnach, dass die Nachfrist zur Verbesserung der Beschwerde wieder hergestellt werde. 2. Zunächst ist fraglich, ob die Erledigung des Verfah rens 725 18 286 mit Nichteintretens- entscheid vom 19. Oktober 2018 dem Fristwiederherstellungsgesuch entgegensteht. Mit Blick auf aArt. 35 Abs. 1 des Bundesrechtspflegegesetzes (OG; in der bis am 31. Dezember 2006 in Kraft gewesenen Fassung) hat das Bundesgericht in BGE 85 II 147 (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 10. März 2009, 1C_491/2008, E. 1.2) erwogen, dass Art. 35 OG die Wie- derherstellung ganz allgemein "gegen die Folgen der Versäumung einer Frist" zulässt und zwar auch nach Abschluss des Prozesses. Wiederherstellung kan n also auch dann verlangt werden, wenn der Prozess bereits erledigt ist; sie führt in die sem Falle zur Aufhebung des Erledigungs- entscheides. Die Möglichkeit, eine unverschuldet versäumte Frist wiederherzustellen, ist ein all- gemeiner Rechtsgrundsatz (BGE 117 Ia 297 E.3c, BGE 108 V 109 E. 2c; Urteil des Bundesge- richts vom 10. März 2009. 1C_491/2008, E. 1.2). Es geht darum, unverschuldet erlittene verfah- rensrechtliche Nachteile zu beseitigen. Zudem ist für die Behandlung des Wiederherstellungsbe- gehrens jene Behörde zuständig, welche bei Gewährung der Wiederherstellung über die nach- geholte Parteihandlung zu entscheiden hat (Urteile de s Bundesgerichts vom 10. März 2009, 1C_491/2008, E. 1.2, vom 20. August 2008, 9C_75/2008, Urteil des Eidgenössischen Versiche- rungsgericht EVG [heute: Bundesgericht, sozialrechtliche Abteilungen] vom 26. September 2000, C 224/00). Die Notwendigkeit, ein Rechtsmittel gegen einen Nichteintretensentscheid an die nächsthöhere Instanz zu ergreifen, würde deshalb zu einem prozessualen Leerlauf führen. Grundsätzlich steht somit der Nichteintretensentscheid vom 19. Oktober 2018 dem Fristwieder- herstellungsgesuch nicht entgegen. Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht 3. Nach Art. 41 des Bundesgesetzes über den allgemeine n Teil des Sozialversicherungs- rechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 wird, falls die gesuch stellende Person oder ihre Vertretung unverschuldeterweise abgehalten worden ist, binnen Fri st zu handeln, diese wieder hergestellt, sofern unter Angabe des Grundes innert dreissig Tagen na ch Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die versäumte Rechtshandlung nachgeholt wird. 4. Zunächst ist zu beurteilen, ob die in Art. 41 ATSG enthaltenen Vorgaben zur Fristwie- derherstellung, welche auf Grund des Verweises in Art. 60 ATSG unmittelbar nur für die mit der Beschwerdeerhebung verbundene Frist massgebend sind, für die im vorliegenden Verfahren zu prüfende Konstellation der zur Nachbesserung der Beschwerde angesetzten Frist ebenfalls gel- ten. 4.1 Gemäss den in Art. 61 lit. b ATSG festgehaltenen Verfahrensregeln, muss die Be- schwerde eine gedrängte Darstellung des Sachverhalts, ein Rechtsbegehren und eine kurze Be- gründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet da- mit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird. Es ist mithin eine Nach- frist anzusetzen, wenn die Beschwerde den in der Bestimm ung genannten Anforderungen nicht genügt. 4.2 Weiter ist zu prüfen, ob auf die in Art. 61 lit. b ATSG festgehaltenen Verfahrensregeln die Fristbestimmungen der Art. 38 bis 41 ATSG kraft de r in Art. 60 Abs. 2 ATSG enthaltenen Verweisungsnorm ebenfalls Anwendung finden. Da die be treffende Nachfrist gegebenenfalls auch über die gesetzliche Rechtsmittelfrist hinausgeht bzw. ihre Ansetzung sogar erst nach Be- endigung der Beschwerdefrist erfolgt (BGE 120 V 413 E . 6a S. 419), wird sie im Regelfall nicht bzw. nur teilweise durch die Beschwerdefrist gemäss Art. 6 0 Abs. 1 ATSG konsumiert (zur Dis- kussion, ob die Nachfrist definitionsgemäss überhaupt vor Ablauf der Rechtsmittelfrist beginnen kann: UELI KIESER , ATSG-Kommentar, Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 61 Rz 88 mit Hinweisen). Dennoch ist sie, weil zur Verbesserung von formellen Mängeln der Beschwerdeschrift angesetzt und daher in einem unmittelbaren Zusammenhang zur Beschwerdeeinreichung stehend, in einem erweiterten Sinne zur gesetzlichen Rechtsmittelfrist zu zä hlen und untersteht deshalb ebenfalls dem Verweis von Art. 60 Abs. 2 ATSG (Urteil des Bundesg erichts vom 12. Januar 2009, 8C_767/2008, E. 4.3.2; vgl. auch KIESER , a.a.O., Art. 61 Rz 86). Folglich ist Art. 41 ATSG au f das zu beurteilende Gesuch um Fristwiederherstellung anzuwenden. 5.1 Krankheit bzw. eine gesundheitliche Beeinträchtigu ng kann ein unverschuldetes, zur Wiederherstellung führendes Hindernis sein, doch muss die Erkrankung derart sein, dass die rechtsuchende Person oder ihre Vertretung durch sie davo n abgehalten wird, selber innert Frist zu handeln oder doch eine Drittperson mit der Vornahm e der Handlung zu beauftragen. Vor- aussetzung ist, dass die körperliche, geistige oder psychische Beeinträchtigung jegliches auf die Fristwahrung gerichtetes Handeln wie etwa den Beizug eines (Ersatz-)Vertreters verunmöglichte (BGE 119 II 86 E. 2a S. 87 mit Hinweis; Urteil des Bu ndesgerichts vom 23. Februar 2011, 9C_1060/2010 E. 2.1). Dass es sich so verhält, muss mit ei nschlägigen Arztzeugnissen belegt werden, wobei die blosse Bestätigung eines Krankheitszust andes und regelmässig selbst einer Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht vollständigen Arbeitsunfähigkeit zur Anerkennung eines Hindernisses im Sinne von Art. 50 Abs. 1 BGG bzw. Art. 41 ATSG nicht genügt (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 26. Februar 2013, 1C_573/2012, E. 4.2 und vom 15. Juli 2010, 6B_230/2 010, E. 2.2 mit weiteren Hinweisen). Die Erkrankung hört auf, ein unverschuldetes Hindernis im S inne von Art. 41 ATSG zu sein, sobald es für den Betroffenen objektiv und subjektiv zumutbar wi rd, die Rechtshandlung selber vorzu- nehmen oder die als notwendig erkennbare Interessenwahr ung an einen Dritten zu übertragen (BGE 119 II 86 E. 2a S. 87 mit Hinweisen; 112 V 255; Urteil des Bundesgerichts vom 23. Februar 2011, 9C_1060/2010 E. 2.2). 5.2 Eine Wiederherstellung zugelassen wurde etwa bei einem an einer schweren Lungen- entzündung erkrankten und hospitalisierten Versicherten oder bei einer Person, die wegen schwerer nachoperativer Blutungen massive zerebrale Veränderungen aufwies, intellektuell stark beeinträchtigt und daher während der gesamten Rechtsmi ttelfrist weder fähig war, selber Be- schwerde zu erheben, noch sich bewusst werden konnte, dass sie jemanden mit der Interessen- wahrung hätte betrauen sollen (BGE 112 V 255 E. 2a S. 255 f. mit Hinweisen; Urteil des Bundes- gerichts vom 23. Februar 2010, 9C_1060/2010, E. 2.3 m it Hinweisen). Nicht gewährt wurde die Wiederherstellung dagegen in Fällen eines immobilisier ten rechten Armes bzw. einer schweren Grippe, wo keine objektiven Anhaltspunkte dafür bestan den und dies auch nicht weiter belegt wurde, dass der Rechtsuchende nicht imstande gewesen wäre, trotz der Behinderung fristgerecht zu handeln oder nötigenfalls einen Vertreter mit der Interessenwahrung zu betrauen (BGE 112 V 255 E. 2a S. 256 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts vom 23. Februar 2010, 9C_1060/2010, E. 2.4). 6. Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer die bis 3. Oktober 2018 angesetzte Nach- frist zur Verbesserung seiner Eingabe vom 11. September 2018 nicht eingehalten hat. Er macht aber mit Eingabe vom 22. November 2018 geltend, dass er die Frist wegen eines schweren Mo- torradunfalls und anschliessenden Spitalaufenthalts ni cht habe einhalten können. Der späteren Eingabe vom 27. Dezember 2018 hat der Beschwerdeführer einen Austrittsbericht des Universi- tätsspitals Basel vom 3. Oktober 2018 beigelegt. Aus di esem geht hervor, dass er am 27. Sep- tember 2018 bei einem Motorradunfall ein Polytrauma erlitten hat und deswegen bis zum 4. Ok- tober 2018 im Universitätsspital Basel behandelt wurde. Ob der Beschwerdeführer während des stationären Spitalaufenthalts unverschuldeterweise ausserstande gewesen ist, die am 3. Oktober 2018 abgelaufene Frist einzuhalten, kann – wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen ergibt – offen gelassen werden. 6.1 Zu prüfen ist nun, ob der Beschwerdeführer die ver säumte Handlung innert dreissig Ta- gen nach Wegfallen des Hindernisses nachgeholt hat. Wie die Suva richtig ausführt, ist in Fällen in denen das Hindernis in einer Krankheit oder einem U nfall besteht, zu beachten, ab wann die Schwere der unfall- oder krankheitsbedingten Beeinträch tigungen es als zumutbar erscheinen lässt, dass der Betroffene die Rechtshandlung selber vorn ehmen oder eine Drittperson mit der Vornahme der Rechtshandlung beauftragen kann. 6.2 Im erwähnten Austrittsbericht des Universitätsspit als vom 3. Oktober 2018 wird festge- halten, dass der Patient auf der Normalstation problem los habe mobilisiert werden können. Die Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht gering dislozierte Claviculafraktur habe eine stationäre Lage gezeigt. Als Procedere wird ange- geben, es erfolge eine funktionelle Nachbehandlung oh ne Belastung der rechten Schulter für sechs Wochen sowie eine klinisch-radiologische Verlaufskont rolle sechs Wochen posttrauma- tisch und eine klinische Kontrolle in zwei Wochen beim Hausarzt. Am 4. Oktober 2018 wurde der Beschwerdeführer schmerzkompensiert nach Hause entlassen. A us den ärztlichen Zeugnissen des Universitätsspitals vom 25. Oktober und 8. November 2018 ergibt sich, dass der Beschwer- deführer bis 3. Januar 2019 voll arbeitsunfähig war. Gestützt auf diese Unterlagen ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer ab dem 4. Ok- tober 2018 nicht mehr auf stationäre Pflege und Betreuung angewiesen und deshalb spätestens ab diesem Zeitpunkt in der Lage war, sich wieder selbständig um seine administrativen Belange zu kümmern oder zumindest einen Vertreter zu beauftragen. Auch gestützt auf die Ausführungen von Dr. B.____ in ihrem Schreiben vom 12. Oktober 2018, wonach der Beschwerdeführer wegen des Unfalls nicht fähig sei, sich um seine administrativen Belange zu kümmern, ergibt sich, dass der Beschwerdeführer im damaligen Zeitpunkt in der La ge war, zumindest eine Drittperson zu beauftragen und zu instruieren. An dieser Feststellu ng vermögen auch die Vorbringen des Be- schwerdeführers, es sei ihm nach der Entlassung aus dem Spital schlecht gegangen und er habe noch bis Ende Oktober 2018 opiathaltige Schmerzmittel e ingenommen, wie auch die Tatsache, dass der Beschwerdeführer bis am 3. Januar 2019 vollständig arbeitsunfähig war (vgl. oben Ziff. 5.1), nichts zu ändern. Es bleibt darauf hinzuweisen, dass das Schreiben von Dr. B.____ erst als Beilage zum Schreiben des Beschwerdeführers vom 22. November 2018 am Kantonsgericht ein- gegangen ist und deshalb davor keinen Einfluss auf das Verfahren genommen hat. Damit ergibt sich, dass das Hindernis spätestens am 4. Okto ber 2018 weggefallen ist und das Gesuch um Wiederherstellung der Frist vom 22. November 20 18 deutlich verspätet eingereicht wurde. Auf das Gesuch kann folglich nicht eingetreten werden. 7. Nach Art. 61 lit. a ATSG sind für das vorliegende V erfahren keine Verfahrenskosten zu erheben. Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Das Gesuch um Wiederherstellung der Frist wird – soweit darauf einge- treten werden kann – abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. http://www.bl.ch/kantonsgericht