<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_360/2007 /rom </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 16. Juli 2007 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Arquint Hill. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Spisergasse 15, 9001 St. Gallen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Wiederaufnahme (Urkundenfälschung, Gewalt und Drohung gegen Beamte), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde in Strafsachen gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom 30. Mai 2007. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Kantonsgericht St. Gallen verurteilte den Beschwerdeführer am 30. Mai 2006 im Berufungsverfahren wegen Urkundenfälschung sowie Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamten zu einer unbedingten Gefängnisstrafe von sechs Monaten. Eine dagegen gerichtete Nichtigkeitsbeschwerde wies das Bundesgericht am 24. Januar 2007 ab, soweit es darauf eintrat. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mit Eingabe vom 7. Mai 2007 reichte der Beschwerdeführer beim Kantonsgericht St. Gallen ein Wiederaufnahmegesuch ein. Nachdem der Beschwerdeführer die Einschreibegebühr von Fr. 800.-- auch innerhalb der ihm angesetzten Notfrist nicht bezahlt hatte, wurde das Wiederaufnahmeverfahren am 30. Mai 2007 formlos abgeschrieben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer wendet sich mit eidgenössischer Nichtigkeitsbeschwerde an das Bundesgericht. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Der angefochtene Entscheid ist nach dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG) am 1. Januar 2007 ergangen. Auf das Rechtsmittel ist das neue Verfahrensrecht anwendbar (<span class="artref">Art. 132 Abs. 1 BGG</span>). Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde ist daher als Beschwerde in Strafsachen gemäss <span class="artref">Art. 78 ff. BGG</span> entgegenzunehmen. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Nach <span class="artref">Art. 42 Abs. 1 BGG</span> müssen Rechtsschriften unter anderem die Begehren des Beschwerdeführers sowie deren Begründung enthalten. Gemäss Abs. 2 der genannten Bestimmung ist darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die Begründung einer Beschwerde hat sich folglich mit dem angefochtenen Entscheid auseinanderzusetzen. Dieser formellen Voraussetzung genügt die vorliegende Beschwerdeeingabe in keiner Weise. Das Kantonsgericht hat das vom Beschwerdeführer angehobene Wiederaufnahmeverfahren mangels Bezahlung der Einschreibegebühr formlos abgeschrieben. Das hätte der Beschwerdeführer beanstanden müssen. Seiner Beschwerdeschrift lässt sich indes nichts dergleichen entnehmen. Vielmehr setzt er sich ausschliesslich mit seiner von ihm als willkürlich empfundenen Verurteilung auseinander. Darauf ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Entsprechend diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, weil die Beschwerde von vornherein aussichtslos war (<span class="artref">Art. 64 Abs. 1 BGG</span>). Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen und dem Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 16. Juli 2007 </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html></html>