7. Oktober 1987 N 1385 Militärische Bauten und Landerwerb #ST# 87.017 Militärische Bauten und Landerwerb Ouvrages militaires et acquisitions de terrain Botschaft und Beschlussentwurf vom 9. März 1987 (BBI l, 1061) Message et projet d'arrêté du 9 mars 1987 (FF 1,1041} Beschluss des Ständerates vom 12. Juni 1987 Décision du Conseil des Etats du 12 juin 1987 Antrag der Kommission Eintreten Proposition de la commission Entrer en matière Ogl, Berichterstatter: Es tut mir leid, dass ich Sie jetzt noch aufhalten muss, und dies in militärischer Angelegenheit. Der Bundesrat unterbreitet dem Parlament jedes Jahr eine Reihe von Kreditbegehren von insgesamt einigen hundert Millionen Franken für militärische Bauten und Landerwerb. Die beantragten Objekte sind oft sehr ähnlich, so dass die Gefahr besteht, dass diese Vorlagen zu einem Routinege- schäft werden, wenn sich nicht lokale Opposition regt. Sowohl im Interesse einer sparsamen Verwendung der Bun- desmittel als auch einer effizienten Landesverteidigung müssen die Projekte immer wieder sorgfältig geprüft wer- den. Ein Nachlassen der Aufmerksamkeit würde sich sehr negativ auswirken. Ihre Militärkommission hat stichprobenweise einige Objekte herausgegriffen und genauer angesehen. Zudem hat die Bautengruppe verschiedene Vorhaben geprüft, wofür ich danken möchte. Die Kommission des Ständerates- letzterer war Erstrat - hat andere Vorhaben unter die Lupe genom- men, so dass gesamthaft ein grosser Teil der über 30 Kredit- begehren gründlich durchleuchtet werden konnte. Für den laufenden Ausbauschritt 1984/87 hat das EMD bei den Investitionen einen Anteil von 15 Prozent für Bauten und von 85 Prozent für Waffen und Ausrüstung festgelegt. Dieser Anteil scheint vernünftig. Früher war jener der Bau- ten höher, was auch in unserem Rat immer wieder zu Diskussionen Anlass gab, ja kritisiert wurde. Der Bundesrat legt in seiner Botschaft auf Seite 5 dar, wel- che Bauten in die erste Priorität fallen und welche in die zweite Priorität. Eine solche Prioritätenordnung wurde von der Militärkommission Ihres Rates vor einem Jahr ausdrück- lich verlangt. Neben den rein militärischen Prioritäten gutes auch, andere Aspekte zu berücksichtigen. Damit ein Waffen- platz mit seinen Lärmimmissionen von der Bevölkerung akzeptiert wird, müssen zum Beispiel erhebliche Mittel für Schallschutzmassnahmen investiert werden. Auch zeitge- mässe Truppenunterkünfte sind wichtig. Ein Rekrut, der in einer veralteten, muffigen Kaserne oder Festung unterge- bracht ist und als Exerziertenue die abgetragenen Unifor- men aus dem Zweiten Weltkrieg tragen müsste, wird sich schwer davon überzeugen lassen, dass unsere Armee modern ist. Das Vertrauen in die Schlagkraft unserer Armee ist sehr wichtig, letztlich entscheidend. In der Botschaft werden zeitgemässe Arbeitsplätze in den Betrieben in die zweite Priorität eingereiht. Dies kann kon- traproduktiv sein; dessen müssen wir uns bewusst werden. Unzeitgemässe Arbeitsplätze vertreiben die qualifizierten Leute. Damit wird auch die Einsatzbereitschaft des tech- nisch anspruchsvollen Materials gefährdet. Mit der diesjährigen Baubotschaft beantragt der Bundesrat 362 Millionen Franken für militärische Bauten, 18,6 Millio- nen Franken für Zusatzkredite, 15 Millionen Franken für Erwerb von Land und bestehende Gebäude; 18,5 Millionen Franken sind für die Rüstungsbetriebe bestimmt und müs- sen mit jährlich 2 Prozent amortisiert werden. Ein Zins wird den Rüstungsbetrieben nicht berechnet. Das Schwergewicht der militärischen Bauten bilden mit 45 Prozent oder 177 Millionen Franken die Kampf- und Füh- rungsbauten. Innerhalb dieser Kategorie ist für Führungs- bauten und Anlagen der Uebermittlung der grösste Anteil vorgesehen. Die Sperrstellungen, die Festungsminenwerfer sowie die Sprengobjekte werden dabei nicht vernachlässigt. Auch die verschiedenen Verbesserungen auf Militärflugplät- zen tragen direkt zur Erhöhung der Kampfkraft bei. Rund 20 Prozent der Gesamtsumme beanspruchen sieben Vorlagen der Logistik. Der grösste Betrag, fast 30 Millionen Franken, wird für ein geschütztes Militärspital in Nottwil LU beantragt. In der Botschaft wird festgehalten, dass sich die bisher gültige Konzeption für geschützte Militärspitäler mangels finanzieller Möglichkeiten in absehbarer Zeit nicht verwirklichen lasse. Es werde deshalb ein neues Baukon- zept erarbeitet. Das bisherige Konzept lässt in der Tat viele Fragen offen. Einige Beispiele: 1. Welche Teile des Spitals müssen geschützt werden und welche nicht? In diesem Zusammenhang muss festgehalten werden, dass der Zivilschutz von anderen Grundsätzen als das EMD ausgeht. 2. Könnten die unterirdischen Anlagen in Friedenszeiten nicht mindestens teilweise von Zivilspitälern verwendet wer- den? Weshalb - so frage ich mich - kann der Operationssaal eines Zivilspitals nicht unterirdisch sein? 3. Die bisherige Konzeption der Militärspitäler führt dazu, dass man die teuren Spitaleinrichtungen nach spätestens 20 bis 30 Jahren ersetzen muss, obwohl sie vielleicht nie gebraucht wurden. Es kommt dazu, dass das Personal sie gar nicht bedienen kann, weil die Zivilspitäler dannzumal wieder ganz anders eingerichtet sein werden. Also viele Konzeptions- und Koordinationsfragen. Trotz dieser offenen Fragen für die Zukunft beantragen Ihnen der Bundesrat und die Militärkommission, das Militär- spital in Nottwil zu bauen, weil hier ein Sonderfall vorliegt und weil die eben aufgelisteten Fragen für den Bau in Nottwil doch recht gut beantwortet werden konnten. Die Besonderheit liegt darin, dass auf dem gleichen Platz ein Paraplegikerzentrum und vom Schweizerischen Roten Kreuz ein Ausbildungszentrum für Notfallhilfe gebaut wer- den soll. In einer Vereinbarung zwischen Armee und Paraplegikerstif- tung ist die Mitbenützung von Anlagen und Einrichtungen des Spitals durch das Paraplegikerzentrum geregelt wor- den. So kann das Paraplegikerzentrum in Friedenszeiten Teile des Spitals für die Unterbringung von Teilnehmern an Invalidenveranstaltungen belegen. Im weiteren können Ein- richtungen wie Röntgenanlagen gebraucht werden. Diese werden vom Paraplegikerzentrum bedient. Für die Armee entsteht kein Betriebsaufwand. Die Armee kann im Mobil- machungsfall gewisse Räumlichkeiten des Paraplegikerzen- trums für sich in Anspruch nehmen, insbesondere für Güter, die nicht unbedingt geschützt gelagert werden müssen. Mit dem SRK-Zentrum wird die Art der Zusammenarbeit mit der Armee später von Fall zu Fall geregelt. Es geht dabei hauptsächlich um die Abdeckung der Bedürfnisse von Rekrutenschulen, Wiederholungs- und Spezialkursen der Sanitätstruppen. Weil es sich hier um einen Sonderfall handelt, ist es richtig, den Kredit heute zu bewilligen. Die nächsten Militärspital- projekte sollen - da lege ich als abtretender Präsident der Militärkommission Wert darauf - erst nach Vorliegen der neuen Konzeption dem Parlament unterbreitet werden. Rund 44 Millionen Franken oder 11 Prozent des Verpflich- tungskredites für militärische Bauten entfallen auf Ausbil- dungsbauten. Dazu gehört auch der Kredit von 3,48 Millio- nen Franken für die Erneuerung eines Pachtgutes auf dem Waffenplatz Drognens im Kanton Freiburg. Grundsätzlich werden die nicht überbauten Flächen der Waffenplätze landwirtschaftlich genutzt, wobei aber immer der militäri- sche Ausbildungszweck Vorrang hat. Ohne landwirtschaftli- che Nutzung müsste das Personal des Waffenplatzes oder die Truppe die Wiesen mähen. Das wäre teuer.Ouvrages militaires et acquisitions de terrain 1386 N 7 octobre 1987 Eine Unterkommission der ständerätlichen Militärkommis- sion hat sich an Ort und Stelle davon überzeugen können, dass die bestehenden Gebäude in einem sehr schlechten Zustand sind. Es ist eindeutig am zweckmässigsten, sie abzureissen und Neubauten zu erstellen. Wie schon früher beim Landwirtschaftsgebäude auf dem Schiessplatz Fasiswald-Spittelberg wurde in der Kommis- sion die Frage aufgeworfen - zu Recht-, ob die Investitions- kosten im Verhältnis zum möglichen Pachtzins nicht zu hoch seien, ob der Bund nicht einzelne Landwirte ungleich besser behandle. Der Pächter auf einem Waffenplatz muss jedoch seine Arbeit nach den Bedürfnissen der Truppe richten. Er muss seine Wiese zum Beispiel früher mähen als geplant, das Vieh früher von der Weide holen usw. Dabei lässt sich der grössere Aufwand für den Bund rechtfertigen. Das Problem der Investitionskosten im Verhältnis zum Pachtzins stellt sich für alle Besitzer von landwirtschaftli- chen Liegenschaften. Unter dem Titel «Umweltschutzmassnahmen» finden wir Objekte im Gesamtbetrag von 28 Millionen Franken. Zu den Umweltschutzmassnahmen gehören auch die Brandschutz- massnahmen auf dem Waffenplatz St. Luzisteig. Dafür wird ein Kredit von 3,7 Millionen Franken beantragt. Sie können sich an den grossen Waldbrand auf dem Schiessplatz Answiesen von anfangs Dezember 1985 erinnern. Der betroffene Wald liegt auf schweizerischem Gebiet, Besitze- rin ist die zum Fürstentum Liechtenstein gehörende Gemeinde Balzers. Schon vor diesem Waldbrand wurden im Rahmen des Voranschlages 1986 Brandschutzmassnahmen vorgesehen. Aufgrund des vorerwähnten Ereignisses muss- ten die Massnahmen verstärkt werden. Ein höherer Kredit wird nun nötig. Im Einverständnis mit der Finanzdelegation hat der Bundes- rat den vorzeitigen Baubeginn bewilligt. Ein Teil der Löscheinrichtungen ist bereits erstellt. Die Bautengruppe hat den Schiessplatz besichtigt und sich davon überzeugt, dass umfangreiche Sicherheitsmassnahmen geplant und zum Teil schon verwirklicht sind. Mit all diesen Massnahmen sollte in Zukunft ein grösserer Brand verhindert werden können. Entscheidend wird aber immer sein, dass die Truppe richtig handelt. Im Zielhang auf dem Land, das die Gemeinde Balzers besitzt, wurden bis jetzt noch keine Massnahmen ergriffen, weil die Gemeinde neue Forderungen im Bereich Lärm- schutz stellt und ihre Zustimmung zu den Bauarbeiten noch nicht erteilt hat. Die Militärkommission ist der Ansicht, dass der Schiessplatz Answiesen unbedingt erhalten bleiben muss, und die Truppe soll ihn im Rahmen der vertraglichen Abmachungen auch benützen können. Bei den Zusatzkrediten möchte ich zum Schluss auf ein positives und ein negatives Beispiel näher eingehen. Das positive Beispiel ist das Objekt 352 «Bau eines elektroni- schen Aufklärungspostens». Die Projektänderungen sind aus der Sicht des Landschaftsschutzes und aus militäri- schen Ueberlegungen richtig. Auch die anderen Mehrkosten sind gut begründet. Der Bauherr- das Bundesamt für Mili- tärflugplätze - hat die Bauarbeiten rechtzeitig eingestellt, sobald die Mehrkosten erkennbar waren. Es wurde auch nichts präjudiziert. Dieser Fall muss lobend erwähnt werden. Das negative Beispiel ist der Zusatzkredit für das Notspital in Andermatt (Objekt 331). Der Betrag für die Teuerung von 3,2 Millionen Franken wird damit begründet, dass die Teue- rung in Andermatt wesentlich grösser gewesen sei als in der übrigen Schweiz. In Wirklichkeit waren die Offertpreise höher als der auf Erfahrungszahlen beruhende Kostenvor- anschlag. Höhere Offertpreise können Folge einer sehr guten Auftragslage im Baugewerbe der Region zur Zeit der Submission sein. Die höheren Baukosten infolge der topographischen Lage von Andermatt wurden übrigens schon beim Voranschlag berücksichtigt. Wenn die Offertpreise viel höher liegen als der Voranschlag plus Teuerung, sollte zuerst ein Zusatzkredit verlangt wer- den, bevor die Aufträge vergeben werden! Im Falle des Militärspitals Andermatt war dies nicht mehr möglich, weil man mit dem Bau begonnen hatte, bevor die wichtigsten Offerten vorlagen. Der Aushub, der günstig vergeben wer- den konnte, war fertig, als die anderen Offerten vorlagen. Weil die Baugrube im Bereich der Skipiste lag, konnte man die Arbeiten nicht mehr einstellen und warten, bis ein Zusatzkredit bewilligt war. Die Verwaltung hat zugesichert, dass in Zukunft keine solchen Pannen mehr vorkommen sollten. Zusammenfassend stellt die Militärkommission einstimmig den Antrag, auf die Vorlage einzutreten und den Bundesbe- schluss nach Entwurf des Bundesrates zu genehmigen. M. Kohler, rapporteur: Le crédit d'engagement de 414 mil- lions de francs que le Conseil fédéral nous demande d'ac- corder pour la construction d'ouvrages militaires et pour des acquisitions de terrains représente la dernière tranche d'un montant total de 1,3 milliard de francs, répartis sur quatre ans, qui a été prévu pour des ouvrages militaires dans l'étape de réalisation 1984 à 1987 du plan directeur de l'armée. Vous n'ignorez pas, mais il n'est pas inutile de le rappeler, que l'accent principal de la dernière étape de réalisation a été placé sur le programme d'armement, en particulier sur l'acquisition des chars 87 Léopard, de sorte que, pour les constructions, il a fallu se contenter d'un montant ramené à 15 pour cent de la totalité des investisse- ments militaires. C'est là un niveau qui ne saurait encore être abaissé à l'avenir. Cette restriction momentanée des crédits pour les constructions militaires a obligé les respon- sables de notre défense nationale à placer des priorités, à faire des choix, et surtout à renvoyer à plus tard des cons- tructions qui pourtant sont absolument nécessaires. De ces 414 millions de francs inscrits au programme des constructions de 1987, 177 millions de francs, c'est-à-dire les 43 pour cent du crédit, sont affectés aux ouvrages de combat et aux ouvrages de conduite de l'armée. Ils ont pour but de renforcer notablement nos possibilités de défense et de permettre à la troupe de survivre au feu adverse. Un peu plus de 80 millions de francs serviront à des constructions destinées à la logistique, tandis que 44 millions seulement seront réservés à des constructions destinées à l'instruction. A cela s'ajoute, pour environ 61 millions de francs, des constructions diverses destinées à améliorer l'infrastructure de bâtiments ou de places d'armes, à réaliser des mesures de protection contre l'incendie ou à mieux protéger l'envi- ronnement. Pour être complet, il y a lieu de signaler que des acquisitions de terrains pourront être faites pour 15 millions de francs, que des crédits additionnels de 18,6 millions de francs devront être accordés pour des programmes de cons- truction remontant jusqu'à 1978, et qu'un montant de 18,5 millions de francs est réservé à des constructions de nos entreprises d'armement. La réalisation des différents projets s'étendra sur une durée de deux à sept ans, elle nécessitera l'inscription de crédits de paiement au budget des années 1988 à 1993 de l'ordre de 60 à 80 millions de francs. Dans une première phase, votre commission a procédé à un examen sur place des différents projets. Pour cela elle s'est scindée en quatre sous-commissions et a sollicité, pour la première fois, le concours du Groupe des constructions. Vingt et un des trente-trois projets de construction, des trois acquisitions de terrains et des sept demandes de crédit additionnel ont pu être examinés sur place en présence des responsables locaux, des architectes ou ingénieurs et des responsables de l'administration fédérale. En séance plénière, la commission a consacré l'essentiel de sa séance des 17 et 18 août à l'examen détaillé du pro- gramme des constructions de 1987. Compte tenu des moyens financiers limités dont on dispose, c'est surtout l'ordre de priorité des différents ouvrages qui a fait l'objet de discussions. La commission a demandé à être saisie de la planification à moyen terme, telle qu'elle est pratiquée au service de l'état-major général, pour qu'elle soit mieux en mesure de juger du degré d'urgence des ouvrages à cons-7. Oktober 1987 N 1387 Militärische Bauten und Landerwerb truire, les priorités telles qu'elles ont été définies en pages 5 et 6 du message étant par trop sommaires. En liaison avec le projet de construction d'un hôpital mili- taire à Nottwil, dans le canton de Lucerne, la conception des hôpitaux militaires protégés actuellement en vigueur a été remise en question. Des études sont en train de se faire pour tenter de définir une nouvelle conception. Les résultats de ces études peuvent être attendus pour la fin de l'année 1988. D'ici là, et à l'exception de Nottwil, il ne sera plus demandé de crédits pour la construction d'hôpitaux militaires pro- tégés. En discussion de détail, les objets suivants ont retenu parti- culièrement l'attention de la commission: Au chapitre des ouvrages de combat et de conduite de l'armée, l'augmentation sensible du crédit d'engagement s'explique, d'une part, par la nécessité d'accélérer la cons- truction des positions de lance-mines de douze centimètres et, d'autre part, par la construction ou la transformation d'ouvrages destinés à la conduite aux échelons supérieurs. L'hôpital militaire protégé de notre ville a fait l'objet d'une longue discussion. Sa nécessité n'a pas été contestée car il se trouve situé dans un secteur tactique important. Si la construction n'a pas été bloquée jusqu'à la présentation d'une nouvelle conception des hôpitaux militaires protégés, c'est parce qu'elle présente certains avantages non négli- geables du fait qu'elle sera réalisée simultanément avec le centre pour paraplégiques et le centre de formation pour l'aide en cas d'urgence de la Croix-Rouge suisse. Toutefois, certains membres ont estimé qu'outre les écono- mies réalisées au niveau de la mise en projet, des réductions de coût dans la phase de réalisation devraient pouvoir être obtenues aussi bien à la rubrique des honoraires que dans le secteur des rationalisations. Les constructions destinées à l'instruction ont paru judi- cieuses à la commission, notamment l'aménagement d'ins- tallations pour les écoles d'automobilistes d'infanterie sur la place d'armes de Wangen an der Aare. Ces dernières per- mettront à la commune de Wangen an der Aare de disposer, pour ses propres besoins, de ses anciennes écuries qu'elle louait à la Confédération et libéreront certains quartiers d'habitations des nuisances d'un important trafic militaire. L'aménagement de la place d'exercices au Chleihölzli, compte tenu des développements futurs, pourrait aussi per- mettre de tenir compte des voeux des autorités communales de Wiedlisbach qui se plaignent, non sans raison, d'avoir à subir les inconvénients de la place d'armes de Wangen an der Aare sans pour autant en tirer des avantages. Dans ce même chapitre, la rénovation d'un domaine affermé sur la place d'armes de Drognens, en particulier les frais très élevés de cette construction de 3,5 millions de francs: cette nouvelle construction a été contestée par certains membres de la commission, ce qui a suscité un très long débat portant sur l'opportunité de rénovation ou de constructions nou- velles d'exploitations agricoles qui sont propriété de la Confédération sur les places d'armes. Les études faites par des experts ont convaincu la commission que, dans ce cas particulier, il était judicieux de construire à neuf plutôt que de rénover, d'une part, et que d'autre part, il était préférable de maintenir une exploitation agricole qui peut assurer une bonne base d'existence à un fermier, plutôt que de morceler le domaine et de louer les parcelles destinées à être exploi- tées par plusieurs agriculteurs. Cette solution, si elle paraît cher, est néanmoins la plus favorable si l'on tient compte des servitudes qu'imposent à une exploitation agricole les activités d'une place d'armes, si l'on veut aussi que le domaine soit entretenu et qu'il soit tenu compte au mieux des exigences de la protection du paysage et de l'environne- ment. Cette discussion de principe avait aussi sa raison d'être du fait que des quelque soixante exploitations agricoles qui sont propriété de la Confédération sur les places d'armes, une douzaine d'entre elles devront être assainies dans un proche avenir. Enfin, dernier objet important discuté en séance de commis- sion, les mesures de protection contre l'incendie sur la place d'armes de St. Luzisteig. Lecrédit de 530 000 francs, accordé pour les ouvrages militaires de 1986 - c'est-à-dire quelques jours seulement après le grand incendie de forêts - n'était manifestement pas suffisant pour réaliser le plus rapidement possible des mesures efficaces permettant de lutter contre des incendies de cette envergure. Il faut donc l'augmenter de 3,7 millions de francs. Etant donné l'ur- gence, la délégation des finances a autorisé le Conseil fédéral à ordonner le début des travaux et cela pour un montant de 1,5 million de francs avant que les Chambres aient pu statuer sur cette demande de crédit. En première urgence, on a construit des chemins de forêts pour pouvoir s'approcher plus rapidement du sinistre. Il s'agit maintenant d'aménager en forêt un réseau de trans- port d'eau pour combattre le feu, y compris les hydrantes indispensables. L'effort consenti, pour la sécurité de cette place, est indispensable. Pendant 230 jours de l'année, elle est occupée et on y fait des tirs. On ne peut donc pas renoncer à cette place de tir. En conclusion de ces débats sur les ouvrages militaires et les acquisitions de terrains, la Commission des affaires militaires vous recommande, par 21 voix contre zéro, d'ap- prouver le programme de constructions 1987, tel que nous le soumet le Conseil fédéral. Hier wird die Beratung dieses Geschäftes unterbrochen Le débat sur cet objet est interrompu Schluss der Sitzung um 13.05 Uhr La séance est levée à 13 h 05Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali Militärische Bauten und Landerwerb Ouvrages militaires et acquisitions de terrain In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale Jahr 1987 Année Anno Band III Volume Volume Session Herbstsession Session Session d'automne Sessione Sessione autunnale Rat Nationalrat Conseil Conseil national Consiglio Consiglio nazionale Sitzung 12 Séance Seduta Geschäftsnummer 87.017 Numéro d'objet Numero dell'oggetto Datum 07.10.1987 - 08:00 Date Data Seite 1385-1387 Page Pagina Ref. 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