<h2>SubmittedText<h2><p>Ich fordere den Bundesrat auf, Podologen und Podologinnen in die Liste jener Personen und Einrichtungen aufzunehmen, die befugt sind, Diabetikerinnen und Diabetiker zu behandeln und deren Leistungen daher von den Versicherungen übernommen werden.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Für den Bundesrat, wie auch für die Motionärin, ist zunächst von Bedeutung, dass das Eidgenössische Departement des Innern schon bei der Inkraftsetzung des KVG die Bedeutung der Fusspflegeleistungen für Diabetiker anerkannt hat, wurden diese doch als Pflichtleistungen in die Krankenpflege-Leistungsverordnung aufgenommen (Art. 7 Abs. 2 Bst. b Ziff. 10 KLV). Vergütet werden diese Pflegemassnahmen, wenn sie von Krankenschwestern/Krankenpflegern, Spitex-Organisationen oder in einem Pflegeheim erbracht werden. </p><p>Im Mai 1998 hat die Eidgenössische Fachkommission für allgemeine Leistungen der Krankenversicherung empfohlen, Podologinnen und Podologen nicht zur selbstständigen Tätigkeit im Rahmen der sozialen Krankenversicherung zuzulassen, wie dies der Westschweizer Pedicuren- und Podologen-Verband verlangt hatte. Die Motionärin hebt richtigerweise hervor, dass die Ausbildung von Podologinnen und Podologen den Anforderungen entspricht. Die Kommission hat sich aber an einen Grundsatz gehalten, den sie im Hinblick auf die Prüfung der Zulassung aller neuen Leistungserbringer aufgestellt hat. Danach wird eine neue Berufsgruppe nur dann aufgenommen, wenn eine Leistung nicht schon von einer anderen zugelassenen Berufskategorie erbracht wird. Die Aufnahme eines neues Berufes war nach Ansicht der Kommission hier nicht angezeigt, weil die Leistung bereits von Krankenschwestern und Krankenpflegern abgedeckt wird und Podologinnen und Podologen in einer Spitex-Organisation oder in einem Pflegeheim tätig sein können. Der Bundesrat erachtet es aufgrund dieser Leistungsübernahmegarantie für Diabetikerinnen und Diabetiker nicht als notwendig, auf diesen Entscheid zurückzukommen.</p>  Der Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.