B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-4676/2015 U r t e i l v o m 6 . A u g u s t 2 0 1 5 Besetzung Einzelrichter Walter Stöckli, mit Zustimmung von Richter Markus König; Gerichtsschreiberin Sarah Straub. Parteien A._______, geboren (…), Eritrea, vertreten durch Susanne Sadri, Asylhilfe Bern, Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Ver- fahren); Verfügung des SEM vom 20. Juli 2015 / N (…). E-4676/2015 Seite 2 Sachverhalt: A. A.a. Der Beschwerdeführer suchte am 21. April 2015 in der Schweiz um Asyl nach. Am 30. April 2015 wurde er zur Person befragt und es wurde ihm das rechtliche Gehör zum allfälligen Nichteintreten und einer Wegwei- sung nach Italien gewährt, welches Land mutmasslich für die Durchführung seines Asyl- und Wegweisungsverfahrens zuständig sei. Er gab an, sein Reiseziel sei die Schweiz gewesen und er sei hierhergekommen, um in Frieden und Ruhe leben zu können, und er möchte hier auch eines Tages die Schule besuchen. Nach Italien wolle er nicht gehen. A.b. Am 7. Mai 2015 ers uchte das SEM die italienischen Behörden um Übernahme des Beschwerdeführers. Die italienischen Behörden liessen das Übernahmeersuchen innert Frist unbeantwortet. A.c. Mit Verfügung vom 20. Juli 2015 (eröffnet am 23. Juli 2015) trat das SEM auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht ein, wies ihn nach Italien weg, verfügte den Vollzug der Wegweisung und stellte fest, eine all- fällige Beschwerde habe keine aufschiebende Wirkung. B. Der Beschwerdeführer liess diesen Entscheid mit Beschwerde vom 30. Juli 2015 anfechten und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuhe- ben und das SEM sei anzuweisen, die Behandlung seines Asylgesuches fortzusetzen. In prozessualer Hinsicht beantragte er, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen, die B._______ sei anzuweisen, die Vollzugsbemühungen sofort einzustellen, und es sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren. Er reichte zwei Berichte zur Situation von Flüchtlingen in Italien sowie eine Fürsorgebestätigung ein. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be- schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). E-4676/2015 Seite 3 1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer- deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In- teresse an deren Aufhebung oder Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 2 AsylG; Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. 2.1 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 2.2 Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das SEM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen (Art. 31a Abs. 1–3 AsylG), ist die Beurteilungskompetenz der Beschwer- deinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt, o b die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2012/4 E. 2.2 m.w.H.). 3. Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters oder einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachstehend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der Beschwerdeent- scheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchfüh rung eines Schriften- wechsels verzichtet. 4. 4.1 Auf Asylgesuche wird in der Regel nicht eingetreten, wenn Asylsu- chende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG). Zur Bestimmung des zuständigen Staates prüft das SEM die Zuständigkeitskriterien gemäss der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Fest- legung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zu- ständig ist (Dublin-III-VO). E-4676/2015 Seite 4 4.2 Gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO wird jeder Asylantrag von einem einzigen Mitgliedstaat geprüft, der nach den Kriterien des Kapitels III (Art. 8–15 Dublin -III-VO) als zuständiger Staat bestimmt wird (vgl. auch Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO). 5. 5.1 Der Beschwerdeführer gab anlässlich der Befragung zur Person an, er sei von Libyen mit dem Boot in ein ihm unbekanntes Land gelangt und von dort mit dem Zug in die Schweiz gefahren, wo er von den Sicherheitskräf- ten aufgegriffen worden sei. Er wisse nicht, durch welches Land er gereist sei. Es seien ihm in keinem europäisch en Land Fingerabdrücke genom- men worden (vgl. Akten SEM A4/14 S. 7). Den Akten ist zu entnehmen, dass er am 20. April 2015 in Chiasso in einem von Como kommenden Zug von den Grenzbehörden kontrolliert und zwecks Einreichen eines Asylge- suchs ins Empfangs - und Verfahrenszentrum gebracht wurde. Der Be- schwerdeführer anerkennt zwar nicht explizit, von Italien her in die Schweiz eingereist zu sein, bestreitet aber die entsprechende Annahme des SEM nicht und führt in der Beschwerde aus, er sei nach der Rettung durc h die Marine "weiter Richtung Norden" gereist . Das Bundesverwaltungsgericht geht daher davon aus, dass der Beschwerdeführer in Italien an Land ging und von dort aus via Como in die Schweiz gelangte. Die italienischen Behörden beantworteten das Übernahmeersuchen des SEM innert der in Art. 22 Abs. 1 Dublin -III-VO vorgesehenen Frist nicht, womit sie die Zuständigkeit Italiens implizit anerkannten (Art. 22 Abs. 7 Dublin-III-VO). Die grundsätzliche Zuständigkeit Italiens ist somit gegeben. 5.2 Im Lichte von Art. 3 Abs. 2 Satz 2 Dublin-III-VO ist zu prüfen, ob es we- sentliche Gründe für die Annahme gibt, dass das italienische Asylverfahren oder die Aufnahmebedingungen für Asylsuchende in Italien systemische Schwachstellen aufweisen. Falls sich eine Überstellung an das an sich zu- ständige Italien in diesem Sinne als unmöglich erweist, wird die Schweiz für die Behandlung des Gesuchs zuständig, es sei denn, es komme nach den Regeln der Dublin-III-VO die Zuständigkeit eines weiteren Staates in Frage. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Situation für Flüchtlinge in Italien sei menschenunwürdig und prekär, es fehle an Unterkünften, die hygieni- sche Verhältnisse seien schlecht und die medizinischen Strukturen unge- nügend. Italien sei mit der Flüchtlingsproblematik überfordert und fühle sich E-4676/2015 Seite 5 von den anderen Dublin-Staaten im Stich gelassen, zumal die Quotenver- teilung von Asylsuchenden fehlgeschlagen sei . Das SEM s olle die Über- stellungen nach Italien stoppen. 5.2.1. Italien ist Signatarstaat der EMRK, des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und des Ab- kommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) sowie des Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967 (SR 0.142.301), und es kommt seinen diesbezüglichen völkerrechtlichen Ver- pflichtungen grundsätzlich nach. Zwar steht das italienische Fürsorgesystem für Asylsuchende und Perso- nen mit Schutzstatus in der Kritik (vgl. u.a. die Berichte der Schweizeri- schen Flüchtlingshilfe [SFH], Italien: Aufnahmebedingungen, Aktuelle Situ- ation von Asylsuchenden und Schutzberechtigten, insbesondere Dublin - Rückkehrenden, Bern, Oktober 2013; MURIEL TRUMMER, Bewegungsfrei- heit in Italien für mittellose Personen mit Schutzst atus – Abklärungen im Nachgang zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 14. November 2013, D-4751/2013, Bern, 4. August 2014; UNHCR, Recommendations on Important Aspects of Refugee Protection in Italy, Juli 2013, Ziff. 5: "Recep- tion conditions for asylum-seekers"). Gemäss den Erkenntnissen des Ge- richts ist jedoch nicht erstellt, dass Italien systematisch gegen die Bestim- mungen der Richtlinien des Europäischen Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 26. Juni 2013 zu gemeinsamen Verfahren für die Zuer- kennung und Aberkennung des internationalen Schutzes (sog. Verfahrens- richtlinie) sowie 2013/33/EU vom 26. Juni 2013 zur Festlegung von Nor- men für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantra- gen (sog. Aufnahmerichtlinie) verstossen würde. Diese Ansicht wird durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) bestätigt. Die- ser hält fest, dass in Italien zwar die allgemeine Situation, insbesondere die Lebensumstände von Asylsuchenden, anerkannten Flüchtlingen und Per- sonen mit einem subsidiären Schutzstatus, gewisse Mängel offenbare. Das Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen für Antragste ller in Italien würden jedoch keine systemischen Schwachstellen aufweisen, denen ge- nerell die Gefahr einer unmenschlichen oder entwürdigenden Behandlung im Sinne von von Art. 4 der Charta der Grund rechte der Europäischen Union (2012/C 326/02 [EU-Grundrechtecharta]) immanent sei (vgl. u.a. Ur- teil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte [EGMR] i.S. Ta- rakhel gegen Schweiz [Grosse Kammer], Beschwerde-Nr. 29217/12, Urteil E-4676/2015 Seite 6 vom 4. November 2014, § 114 f.). Die tatsächliche Bedeutung des Tarak- hel-Urteils, in welchem es im Übrigen um ein Ehepaar mit unmündigen Kin- dern ging, liegt (gemäss dem Urteil BVGer E-739/2015 vom 25. Juni 2015 E. 8.3) darin, dass der EGMR der (aus der bisherigen Praxis des Europäi- schen Gerichtshofes deduzierbaren) eingeengte n Sichtweise ein Ende macht, wonach das Verbot der Überstellung an einen anderen Dublin-Staat ausschliesslich dann in Betracht kommt, wenn die dortigen Aufnahmebe- dingungen und das Asylverfahren systemische Mängel aufweis en. Viel- mehr stellt der EGMR grundsätzlich fest, das Nichtvorhandensein systemi- scher Mängel schliesse die Gefahr nicht aus, dass dieses System einer grossen Zahl von Asylsuchende vorenthalten bleibe, weil es nicht die er- forderliche Kapazität aufweis e, um grosse Zuströme von Asylsuchenden bewältigen zu können, weshalb stets im Einzelfall eine Prüfung des "real risk" einer Verletzung des Art. 3 EMRK im Falle einer Überstellung stattfin- den müsse. Ob neben der Überstellung von Familien auch diejenige ande- rer (verletzlicher) Personen gegen Art. 3 EMRK verstossen könnte und ob auch für solche Personen Zusicherungen von Italien einzuholen wären , wird aus dem Tarakhel-Urteil nicht ersichtlich. Ein Überstellungsverbot ba- sierend auf einer geltend gemachten Krankheit wird vom Gerichtshof je- denfalls nur sehr selten, nämlich nur dann wenn sich die Person in einem kritischen Krankheitszustand befindet und eine angemessene Behandlung in Italien nicht möglich ist, angenommen (vgl. Urteil EGMR i.S. A.S. gegen Schweiz vom 30. Juni 2015, Beschwerde Nr. 39350/13). 5.2.2. Im vorliegenden Fall sind den Akten keine Gründe für die Annahme zu entnehmen, Italien werde dem Beschwerdeführer kein ausreichendes Asylverfahren zukommen lassen, zumal er ein solches in Italien nicht an- gestrengt hat und diesbezüglich keine Einwände erhebt. Darüber hinaus ist insbesondere nicht ersichtlich, dass Italien das Non-Refoulement-Prin- zip missachten und ihn zur Ausreise in ein Land zwingen würde, in dem sein Leib, Leben oder seine Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet wäre oder in dem er Gefahr laufen würde, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden. Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, er habe (…) und Schmerzen, wes- wegen er Beruhigungsmittel bekommen habe, bisher aber nicht zum Arzt geschickt worden sei, ist festzuhalten, dass keine Hinweise vorliegen, Ita- lien würde ihm eine adäquate medizinische Behandlung oder den Zugang zu notwendigen Medikamenten verweigern. Dass er aus gesundheitlichen Gründen einer Gruppe verletzlicher Personen angehören könnte, scheidet jedenfalls offensichtlich aus. E-4676/2015 Seite 7 5.2.3. Der sinngemässe Einwand der rechtsungleichen Behandlung – das SEM sei auf das Asylgesuch seines Freundes, der ihn ab dem Heimatdorf begleitet habe, eingetreten (Beschwerde S. 3 und 6) –, taugt als Argument nur schon deshalb nicht, weil im vorliegenden Fall die Voraussetzungen für eine Überstellung an Italien gegeben sind und weil der Beschwerdeführer aus einem vom SEM allenfalls "zu Unrecht" (beziehungsweise in Ausübung seines Ermessens; dazu nachfolgend E. 5.3) vorgenommenen Selbstein- tritt im Asylverfahren seines Freundes in Anbetracht des Grundsatzes "keine Gleichbehandlung im Unrecht" (vgl. Art. 8 BV und BGE 122 II 446, m.w.H.) nichts zu seinen Gunsten ableiten kann. 5.2.4. Unter diesen Umständen ist die Anwendung von Art. 3 Abs. 2 Dublin- III-VO nicht gerechtfertigt. 5.3 Gemäss der Ermessensklausel von Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO kann jeder Mitgliedstaat beschliessen, einen bei ihm von einem Drittstaatsange- hörigen gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn er nach den Kriterien der Dublin-III-VO nicht zuständig ist. 5.3.1. Dieses sogenannte Selbsteintrittsrecht wird im Landesrecht durch Art. 29a Abs. 3 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) konkretisiert, wonach das SEM aus humanitären Gründen das Gesuch behandeln kann, auch wenn eine Prüfung ergeben hat, dass ein anderer Staat dafür zuständig wäre. Diese Kann -Bestimmung erteilt dem SEM über die zwingenden Regeln des übergeord neten Rechts hinaus ei- nen Ermessensspielraum (vgl. BVGE 2011/9 E. 8). Mit der per 1. Februar 2014 in Kraft getretenen Aufhebung von Art. 106 Abs. 1 aBst. c AsylG kann die Unangemessenheit beim Bundesverwaltungsgericht nicht mehr gerügt werden. Dem Gericht kommt daher hinsichtlich dieses Ermessens ent- scheids des SEM keine Beurteilungskompetenz mehr zu (vgl. Urteil des BVGer E-641/2014 vom 13. März 2015 E. 5 ff. [zur Publikation vorgese- hen]); es greift nur dann ein, wenn das SEM durch Über- oder Unterschrei- ten oder Missbrauch des ihm eingeräumten Ermessens Bundesrecht ver- letzt. Dies ist vorliegend nicht der Fall. 5.3.2. Der Beschwerdeführer vermochte mit seinen Ausführungen kein konkretes und ernsthaftes Risiko darzutun, die italienischen Behörden wür- den sich weigern, ihn aufzunehmen und seinen Antrag auf internationalen Schutz unter Einhaltung der Regeln der Verfahrensrichtlinie zu prüfen. Im Gegensatz zur pauschalen Behauptung in der Beschwerde sind keine Hin- weise erkennbar, dass Italien das Non-Refoulement-Prinzip in seinem Fall E-4676/2015 Seite 8 missachten werde. Wie bereits ausgeführt wurde, ist zudem davon auszu- gehen, der Beschwerdeführer könne eine mögliche Erkrankung in Italien adäquat behandeln lassen. Die erstmals in der Beschwerde vorgebrachten unspezifischen Bauchschmerzen, welche bisher offenbar ke inen Arztbe- such erforderlich machten, stehen einer Überstellung nach Italien nicht ent- gegen. 5.3.3. Nach dem Gesagten besteht kein Grund für eine Anwendung der Ermessenklauseln von Art. 17 Dublin-III-VO. 6. Das SEM ist demnach zu Recht in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten. Auch seine Überstellung nach Italien in Anwendung von Art. 44 AsylG wurde zu Recht angeordnet, zumal er nicht im Besitz einer gültigen Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung ist (Art. 32 Bst. a AsylV 1). 7. Da das Fehlen von Überstellungshindernissen bereits Voraussetzung des Nichteintretensentscheides gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG ist, sind allfällige Vollzugshindernisse gemäss Art. 83 Abs. 3 und 4 AuG unter die- sen Umständen nicht mehr zu prüfen (vgl. BVGE 2010/45 E. 10). 8. Die Beschwerde ist somit abzuweisen. 9. 9.1 Das Beschwerdeverfahren ist mit vorliegendem Urteil abgeschlossen, weshalb sich der Antrag, der Beschwerde sei aufschiebende Wirkung zu erteilen, als gegenstandslos erweist. 9.2 Das Gesuch um Gewährun g der unentgeltlichen Prozessführung ist abzuweisen, da die Begehren – wie sich aus den vorstehenden Erwägun- gen ergibt – als aussichtlos zu bezeichnen waren, weshalb die Vorausset- zungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG nicht erfüllt sind. 9.3 Bei diesem Verfahrensausgang sind die Kosten von Fr. 600.– (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigun- gen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Be- schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). E-4676/2015 Seite 9 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab- gewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer aufer- legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Walter Stöckli Sarah Straub