<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">[AZA 0] </div> <div class="para">C 173/00 Gb </div> <div class="para"> </div> <div class="para">III. Kammer </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesrichter Schön, Spira und Bundesrichterin Widmer; </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Keel </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 9. März 2001 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">in Sachen </div> <div class="para">B.________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Josef Ackermann, Bahnhofstrasse 4, Uznach, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para">Amt für Arbeit, Unterstrasse 22, St. Gallen, Beschwerdegegner, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">und </div> <div class="para">Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, St. Gallen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass das Kantonale Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit St. Gallen (KIGA, seit 1. Juli 1999: Amt für Arbeit) die 1940 geborene B.________ mit Verfügung vom 17. Juni 1999 wegen Ablehnung einer zumutbaren Arbeit für 31 Tage in der Anspruchsberechtigung einstellte, </div> <div class="para">dass das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die hiegegen erhobene Beschwerde teilweise guthiess, die Verfügung aufhob und B.________ für 23 Tage in der Anspruchsberechtigung einstellte (Entscheid vom 17. April 2000), </div> <div class="para">dass B.________ mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde sinngemäss das Rechtsbegehren stellt, der kantonale Entscheid und die Verwaltungsverfügung seien aufzuheben, </div> <div class="para">dass das Amt für Arbeit auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, während sich das Staatssekretariat für Wirtschaft nicht vernehmen lässt, </div> <div class="para">dass das kantonale Gericht die vorliegend massgebenden Bestimmungen über die Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen Nichtbefolgens von Weisungen des Arbeitsamtes, namentlich der Nichtannahme einer zugewiesenen zumutbaren Arbeit (Art. 17 Abs. 1 und 3 sowie <span class="artref">Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG</span>), und über die verschuldensabhängige Dauer der Einstellung (<span class="artref">Art. 30 Abs. 3 AVIG</span> in Verbindung mit <span class="artref">Art. 45 Abs. 2 AVIV</span>) zutreffend dargelegt hat, worauf verwiesen werden kann, </div> <div class="para">dass die Versicherte, als sie sich bei der Firma G.________ AG, bei welcher ihr vom Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) eine Stelle als Export-Sachbearbeiterin zugewiesen worden war, am 29. April 1999 vorstellte, erfuhr, dass die Stelle seit einer Woche mit einem tüchtigen, ausgesteuerten Mann besetzt sei, und in der Folge, nach Ablauf der ihr eingeräumten Bedenkfrist, am Montag, </div> <div class="para">3. Mai 1999, definitiv absagte, </div> <div class="para">dass die Vorinstanz zum Ergebnis gelangte, dass die von der Versicherten angegebene Begründung der Absage, wonach sie dem neuen Stelleninhaber den Posten nicht habe streitig machen wollen, die Ablehnung einer zumutbaren Arbeit nicht zu rechtfertigen vermöge, </div> <div class="para">dass sie der Beschwerdeführerin namentlich vorwarf, dass sie die ihr bis 3. Mai 1999 eingeräumte Bedenkzeit nicht dazu benutzt habe, das weitere Vorgehen mit der zuständigen Arbeitsvermittlungsbehörde abzusprechen, was dem RAV erlaubt hätte, die Verhältnisse abzuklären und ihr zu sagen, dass sie die Stelle trotzdem annehmen müsse, </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin geltend machen lässt, da die Stelle bereits besetzt gewesen und ihr der Tätigkeitsbereich nicht näher erklärt worden sei, habe sie sich nur noch in der Verpackung oder Spedition gesehen, womit es an einem klaren Angebot des Arbeitgebers für eine qualifizierte Arbeit überhaupt gefehlt habe, </div> <div class="para">dass diesem Einwand nicht gefolgt werden kann, weil er im Widerspruch steht zu der aufgrund der Akten feststehenden Tatsache, dass die Arbeitgeberin bereit gewesen wäre, die Stelle als Exportsachbearbeiterin neu zu besetzen (vgl. </div> <div class="para">Meldung der Firma G.________ AG über die Bewerbung vom 3. Mai 1999), was auch der Beschwerdeführerin bekannt gewesen sein muss, entbehrte doch ihre Begründung der Absage, wonach sie dem neuen Stelleninhaber den Job nicht streitig machen wollte, sonst jeden Sinnes, </div> <div class="para">dass nach dem Gesagten und entgegen der Darstellung in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde auch keine Rede davon sein kann, dass von der Versicherten im angefochtenen Entscheid die Annahme einer anderen, der Ausschreibung nicht entsprechenden Stelle verlangt worden wäre, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass die von der Vorinstanz im Bereich des mittelschweren Verschuldens auf 23 Tage festgesetzte Einstellung in der Anspruchsberechtigung (<span class="artref">Art. 45 Abs. 2 lit. b AVIV</span>) den gesamten Umständen Rechnung trägt und im Rahmen der Angemessenheitskontrolle (<span class="artref">Art. 132 OG</span>) nicht zu beanstanden ist, </div> <div class="para">dass die Verwaltungsgerichtsbeschwerde offensichtlich unbegründet ist, weshalb sie im Verfahren nach <span class="artref">Art. 36a OG</span> erledigt wird, </div> <div class="para">erkennt das Eidg. Versicherungsgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">I. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">II. Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para">III. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Staatssekretariat für Wirtschaft zugestellt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Luzern, 9. März 2001 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen des </div> <div class="para">Eidgenössischen Versicherungsgerichts </div> <div class="para">Der Präsident der III. Kammer: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Gerichtsschreiberin: </div> </div></body></html>