A bteilung III C -2587/2006 {T 0/2} U rteil vom 10. M ai 2007 M itw irkung: R ichter Stefan M esm er; R ichterin Franziska Schneider; R ichter Eduard Acherm ann; G erichtsschreiberin Susanne M arbet C oullery. A ._______, M K-91300 Kum anovo, Beschw erdeführer, vertreten durch R echtsanw alt lic. iur. G uy R eich, M ünchhaldenstr. 24, Postfach, 8034 Zürich, gegen Eidgenössische Invalidenversicherung (IV), IV-Stelle für Versicherte im A usland, Avenue Edm ond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 G enf 2, Vorinstanz, betreffend IV (A bw eisung des Leistungsbegehrens). B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 Sachverhalt: A. D er am 4. Januar 1956 geborene, aus M azedonien stam m ende Versicher- te A._______ erlitt am 29. Septem ber 1994 einen Arbeitsunfall, bei dem er unter einer ca. 200 kg schw eren Betonverschalung eingeklem m t w urde und dabei eine R ippenfraktur rechts, eine ausgeprägte Becken- und W ir- belsäulenkontusion und ein H äm atom am linken O berschenkel erlitt. In der Folge m eldete er sich zum Bezug von Leistungen der Invalidenversiche- rung (IV) an und beantragte die D urchführung beruflicher M assnahm en so- w ie die Ausrichtung einer R ente. Am 5. August 1996 verfügte die IV-Stelle des Kantons St. G allen (im Folgenden: IV-Stelle St. G allen), dass w eder ein Anspruch auf berufliche M assnahm en noch ein Anspruch auf eine R ente bestehe. G egen diesen Entscheid erhob H err A._______ am 4. Septem ber 1996 R ekurs beim Versicherungsgericht des Kantons St. G allen und beantragte die U m schulung auf eine sitzende Tätigkeit, eventualiter die Vornahm e eines rechtsgenüglichen Einkom m ensvergleiches und davon ausgehend die Zusprechung von Eingliederungsm assnahm en. M it U rteil vom 26. M ärz 1998 (zugestellt am 28. April 1998) w ies das kantonale Versicherungsgericht den R ekurs m it der Begründung ab, die invaliditätsm ässigen Voraussetzungen einer U m schulung seien nicht erfüllt (act. 25). B. Im Jahr 1998 erlitt der Versicherte w iederum einen U nfall, bei dem er sich eine Fraktur des rechten oberen Sprunggelenks zuzog. W egen nach w ie vor bestehender Beschw erden (Schm erzen vor allem im Bein und im R ücken) stellte er am 28. Februar 2000 erneut ein G esuch um berufliche M assnahm en sow ie eine IV-R ente, auf w elches die IV-Stelle St. G allen m it Verfügung vom 5. Juni 2000 nicht eintrat m it der Begründung, seit dem Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. G allen sei keine Veränderung im G esundheitszustand des Versicherten eingetreten. M itte August 2000 w urde der Versicherte von der Frem denpolizei in seine H eim at M azedonien ausgeschafft. G egen den Entscheid vom 5. Juni 2000 liess der Versicherte am 22. Au- gust 2000 Beschw erde beim kantonalen Versicherungsgericht führen. Es w urde die R ückw eisung der Sache an die Vorinstanz beantragt zw ecks genauerer Abklärungen über den gegenw ärtigen G esundheitszustand. Eventualiter w urde die Zusprechung einer halben IV-R ente beantragt. M it Entscheid vom 23. Januar 2003 w urde in G utheissung der Beschw erde die Verfügung vom 5. Juni 2000 aufgehoben und die Sache zur Prüfung der N euanm eldung vom 28. Februar 2000 an die IV-Stelle St. G allen zurück- gew iesen (act. 43). C . Am 1. Juli 2003 beauftragte die IV-Stelle St. G allen die M edizinische Ab- klärungsstelle (M ED AS) O stschw eiz für eine interdisziplinäre Abklärung 3 des Versicherten, w elche schliesslich vom 7. bis 9. Juni 2004 stattfand. Bei der anschliessenden Beurteilung des Leistungsbegehrens hat sich die IV-Stelle insbesondere auf das M ED AS-G utachten vom 1. Juli 2004 (act. 66), w elches unter anderem das psychiatrische Konsiliargutachten vom 30. Juni 2004 von D r. m ed. B._______ sow ie Berichte und R öntgenbilder der Klinik für O rthopädische C hirurgie der Kantonsspitals St. G allen berücksichtigte, und auf die Einschätzung vom 17. Januar 2005 von D r. m ed. C ._______ vom ärztlichen D ienst der IV-Stelle für Versicherte im Ausland abgestützt. M it Verfügung vom 24. Januar 2005 w ies die nun zuständige IV-Stelle für Versicherte im Ausland (im Folgenden: IV-Stelle) das Leistungsbegehren ab. Im R ahm en des anschliessenden Einspracheverfahrens w urde – unter H inw eis auf die Abw eichung der Beurteilung des ärztlichen D ienstes der IV-Stelle von der Beurteilung der M ED AS O stschw eiz – eine Zw eitm einung des ärztlichen D ienstes der IV-Stelle eingeholt. In seiner Stellungnahm e vom 6. Septem ber 2005 (act. 81) äusserte sich H err D r. m ed. D ._______ vom ärztlichen D ienst der IV-Stelle zur Arbeitsfähigkeit des Versicherten und hielt fest, für die letzte Tätigkeit (Schw erarbeit) als Schaler in einem Betonw erk sei eine Arbeitsunfähigkeit von 100% seit Ende 1998 anzu- nehm en, w ährend für Verw eistätigkeiten (w ie leichte M agazinarbeiten, Parkw ächter, leichte Arbeiten in Industrie, Kurierdienste, Billetverkauf, leichte G artenarbeit) eine Arbeitsunfähigkeit von 25% seit Ende 1998 bestehe. G estützt auf diese Ausführungen w urde von der IV-Stelle ein Invaliditätsgrad von knapp 35% errechnet (act. 82). In ihrem Einspracheentscheid vom 21. O ktober 2005 führte die IV-Stelle aus, der Versicherte w eise keine anspruchsbegründende Invalidität von m indestens 50% aus, w eshalb das R entengesuch im Ergebnis zu R echt abgew iesen w orden sei. Aus diesem G rund w urde auch die Einsprache abgew iesen und die Verfügung vom 24. Januar 2005 bestätigt. D . G egen den Einspracheentscheid vom 21. O ktober 2005 erhob der Versi- cherte am 2. N ovem ber 2005 bei der Eidgenössischen R ekurskom m ission der Alters-, H interlassenen- und Invalidenversicherung für die im Ausland w ohnenden Personen (im Folgenden: R ekurskom m ission) Beschw erde. Er beantragte, der Einspracheentscheid sei aufzuheben, und es seien ihm die gesetzlichen Leistungen zu gew ähren. Zur Begründung w urde ausgeführt, das M ED AS-G utachten sei unklar. Im psychiatrischen Konsiliargutachten vom 30. Juni 2004 w erde der Be- schw erdeführer aus psychischen G ründen als zu 25% arbeitsunfähig in der bisherigen w ie auch in einer adaptierten Tätigkeit beurteilt; es bestehe aber nebst der psychisch bedingten auch eine som atisch bedingte Arbeits- unfähigkeit, die vom Psychiater nicht berücksichtigt w orden sei. Auch das ergänzende Schreiben vom 12. N ovem ber 2004 des G utachters bringe keine w eitere Klärung. Im W eiteren trage ein leidensbedingter Abzug von 5% der persönlichen Situation des Beschw erdeführers in keiner Art und W eise R echnung. Angem essen erscheine ein Abzug von 15% , so dass 4 letztlich von einem Invaliditätsgrad von 50% auszugehen sei. E. In ihrer Vernehm lassung vom 24. N ovem ber 2005 beantragte die IV-Stelle die Abw eisung der Beschw erde. Zur Begründung verw ies sie im W esentlichen auf die Ausführungen im Einspracheentscheid. Ergänzend w ies sie darauf hin, es könne offen gelassen w erden, ob m it einem leidensbedingten Abzug von 5% den konkreten U m ständen ausreichend R echnung getragen w orden sei, da auch m it dem geforderten Abzug von 15% lediglich eine Erw erbseinbusse von etw a 41% resultierte, w as dem im Ausland w ohnhaften Versicherten keinen Anspruch auf eine R ente verschafft hätte. F. Am 30. N ovem ber 2005 reichte der Beschw erdeführer seine R eplik ein, in w elcher er an den ursprünglich gestellten R echtsbegehren festhielt. Erneut führte er aus, neben der psychisch bedingten bestehe auch eine som atisch bedingte Arbeitsunfähigkeit, w eshalb der Arbeitsunfähigkeitsgrad m ehr als 25% betrage. Bei Annahm e einer 10% -igen zusätzlichen Arbeitsunfähigkeit aus som atischen G ründen bei einer angepassten Tätigkeit und einem leidensbedingten Abzug von 15% ergebe sich nach dem Einkom m ens- vergleich ein Invaliditätsgrad von 50% . Im W eiteren bem ängelt er nach w ie vor die U nklarheit des G utachtens und bringt vor, nur eine ergänzende Abklärung bei den G utachtern könne ausreichend Klarheit schaffen. G . Am 7. D ezem ber 2005 teilte die IV-Stelle der R ekurskom m ission m it, dass sie ihrem Einspracheentscheid vom 21. O ktober 2005 und ihrer Vernehm - lassung vom 24. N ovem ber 2005 nichts beizufügen habe. H . M it Schreiben vom 9. D ezem ber 2005 der R ekurskom m ission w urde der Schriftenw echsel geschlossen. Am 1. Januar 2007 übernahm das Bundes- verw altungsgericht das vorliegende Verfahren und teilte den Parteien am 24. April 2007 die Zusam m ensetzung des Spruchkörpers m it. Es gingen keine Ausstandsbegehren ein. I. Auf die Ausführungen der Parteien ist – sow eit erforderlich – in den fol- genden Erw ägungen näher einzugehen. D as B undesverw altungsgericht zieht in Erw ägung: 1. Angefochten ist der Einspracheentscheid der IV-Stelle vom 21. O ktober 2005, m it w elchem die Verfügung vom 24. Januar 2005 bestätigt und dam it das G esuch des Beschw erdeführers um Ausrichtung von Leistungen der Invalidenversicherung abgew iesen w orden ist. 1.1 D as Bundesverw altungsgericht übernim m t, sofern es zuständig ist, die Be- urteilung der am 1. Januar 2007 bei den Eidgenössischen R ekurs- oder Schiedskom m issionen oder bei den Beschw erdediensten der D eparte-5 m ente hängigen R echtsm ittel, w obei das neue Verfahrensrecht anw end- bar ist (vgl. Art. 53 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverw altungsgericht (VG G , SR 173.32). G em äss Art. 31 VG G beurteilt das Bundesverw altungsgericht Beschw er- den gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. D ezem - ber 1968 über das Verw altungsverfahren (Vw VG , SR 172.021), sofern kei- ne Ausnahm e nach Art. 32 VG G vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33 und 34 VG G genannten Behörden. Zu diesen gehört auch die IV- Stelle für Versicherte im Ausland, die m it Verfügungen über R entengesu- che befindet (Art. 33 Bst. d VG G ; vgl. Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesge- setzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG , SR 831. 20]). D a die angefochtene Anordnung ohne Zw eifel als Verfügung im Sinne von Art. 5 Vw VG zu qualifizieren und zudem keine Ausnahm e gem äss Art. 32 VG G gegeben ist, ist das Bundesverw altungsgericht zur Beurteilung der vorliegenden Beschw erde zuständig. 1.2 N ach Art. 59 des Bundesgesetzes über den Allgem einen Teil des Sozial- versicherungsrechts vom 6. O ktober 2000 (ATSG , SR 830.1; vgl. Art. 3 Bst. dbis Vw VG ) ist zur Beschw erdeführung vor dem Bundesverw altungs- gericht legitim iert, w er durch die angefochtene Verfügung berührt ist und ein schutzw ürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat. Als G esuchsteller hat der Beschw erdeführer am vorinstanzlichen Verfahren teilgenom m en, ist als Adressat durch die abw eisende Verfügung vom 10. M ai 2006 ohne Zw eifel berührt und hat an ihrer Aufhebung bzw . Abände- rung ein schutzw ürdiges Interesse. Auf die frist- und form gerecht eingerei- chte Beschw erde ist daher einzutreten. 2. Vorab ist zu prüfen, w elche R echtsnorm en im vorliegenden Verfahren zur Anw endung gelangen. 2.1 D er Beschw erdeführer ist Staatsangehöriger der R epublik M azedonien und hat dort seinen W ohnsitz. N ach Art. 3 in Verbindung m it Art. 4 Abs. 1 des am 1. Januar 2002 in Kraft getretenen Abkom m ens zw ischen der Schw eizerischen Eidgenossenschaft und der R epublik M azedonien über Soziale Sicherheit vom 9. D ezem ber 1999 (SR 0.831.109.520.1; im Folgenden: Abkom m en über Soziale Sicherheit) stehen die Staatsange- hörigen der Vertragsstaaten in ihren R echten und Pflichten aus den in Art. 2 genannten R echtsvorschriften, zu w elchen die schw eizerische Bundes- gesetzgebung über die Invalidenversicherung gehört, einander gleich, sow eit dieses Abkom m en selbst keine abw eichenden Bestim m ungen vor- sieht. H insichtlich der Voraussetzungen des Anspruchs auf eine schw eize- rische Invalidenrente sow ie der anw endbaren Verfahrensvorschriften sieht das Abkom m en über Soziale Sicherheit keine im vorliegenden Verfahren relevanten Abw eichungen vom G rundsatz der G leichstellung vor. 2.2 In zeitlicher H insicht sind grundsätzlich diejenigen R echtssätze m ass- gebend, die bei der Erfüllung des zu R echtsfolgen führenden Tatbestandes 6 G eltung haben, und es w ird nach ständiger Praxis der Sozialversiche- rungsgerichte auf den im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Ver- w altungsaktes eingetretenen Sachverhalt abgestellt (BG E 130 V 329, BG E 129 V 4 E. 1.2 m it H inw eisen). D em zufolge ist ein allfälliger R entenanspruch für die Zeit bis zum 31. D ezem ber 2002 aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen N orm en zu prüfen (BG E 130 V 445). Vorliegend finden som it grundsätzlich – pro rata tem poris – auch die vor Erlass des Ein- spracheentscheids vom 21. O ktober 2005 in Kraft gestandenen Vorschriften des IVG und der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) Anw endung (für die Zeit ab dem 1. Januar 2004 in der Fassung der Änderungen vom 21. M ärz 2003 [4. IVG -R evision]; vgl. BG E 129 V 4 E. 1.2 m it H inw eisen). Zudem sind das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene ATSG sow ie die entsprechende Verordnung vom 11. Septem ber 2002 (ATSV, SR 830.11) – je für die Zeit seit ihrem Inkrafttreten – anw endbar. In seinem Entscheid BG E 130 V 343 hat das Eidgenössische Versicherungsgericht (EVG ) erkannt, dass es sich bei den in Art. 3 bis 13 ATSG enthaltenen Legaldefinitionen in aller R egel um form ellgesetzliche Fassungen der höchstrichterlichen R echtsprechung zu den entsprechenden Begriffen vor dem Inkrafttreten des ATSG handelt und sich inhaltlich dam it keine Änderungen ergeben, so dass die frühere R echtsprechung übernom m en und w eitergeführt w erden kann. N ach dem m assgebenden Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Ent- scheids (hier 21. O ktober 2005) eingetretene R echts- und Sachverhalts- änderungen können im derzeitigen Verfahren grundsätzlich nicht berück- sichtigt w erden; Tatsachen, die den Sachverhalt seither verändert haben, können im N orm alfall G egenstand einer neuen Verw altungsverfügung sein (BG E 121 V 366 E. 1b m it H inw eisen). 3. D as Verfahren vor dem Bundesverw altungsgericht richtet sich im W esent- lichen nach den Vorschriften des VG G , des Vw VG (vgl. Art. 37 VG G ) sow ie des ATSG . 3.1 M it der Beschw erde an das Verw altungsgericht kann gerügt w erden, die angefochtene Verfügung verletze Bundesrecht (einschliesslich der Ü ber- schreitung oder des M issbrauchs von Erm essen), beruhe auf einer unrich- tigen oder unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachver- halts oder sei unangem essen (Art. 49 Vw VG ). 3.2 D as Bundesverw altungsgericht ist gem äss dem G rundsatz der R echtsan- w endung von Am tes w egen nicht an die Begründung der Begehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 Vw VG ). Es kann die Beschw erde auch aus anderen als den geltend gem achten G ründen gutheissen oder den an- gefochtenen Entscheid im Ergebnis m it einer Begründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abw eicht (vgl. FR ITZ G YG I, Bundesverw altungs- rechtspflege, 2. Auflage, Bern 1983, S. 212). 7 4. Anspruch auf eine R ente der schw eizerischen Invalidenversicherung hat, w er invalid im Sinne des G esetzes ist (Art. 8 ATSG ) und beim Eintritt der Invalidität w ährend m indestens eines vollen Jahres Beiträge an die Alters-, H interlassenen- und Invalidenversicherung (AH V/IV) geleistet hat (Art. 36 Abs. 1 IVG ). D iese Bedingungen m üssen kum ulativ gegeben sein; fehlt eine, so entsteht kein R entenanspruch, selbst w enn die andere erfüllt ist. D er Beschw erdeführer hat unbestrittenerm assen w ährend m ehr als einem Jahr Beiträge an die schw eizerische Alters-, H interlassenen- und Invali- denversicherung geleistet, so dass die Voraussetzung der M indestbei- tragsdauer für den Anspruch auf eine ordentliche Invalidenrente zw eifellos erfüllt ist. Zu prüfen bleibt dam it, ob und gegebenenfalls ab w ann und in w elchem U m fang der Beschw erdeführer invalid im Sinne des G esetzes ist. 4.1 Ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente bestand gem äss Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis zum 31. D ezem ber 2003 gültig gew esenen Fassung, w enn die versicherte Person m indestens zu zw ei D ritteln, derjenige auf eine halbe R ente, w enn sie m indestens zur H älfte und derjenige auf eine Viertelsrente, w enn sie m indestens zu 40% invalid w ar. Seit dem 1. Januar 2004 besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente bei einem In- validitätsgrad von m indestens 70% , derjenige auf eine D rei-Viertels-R ente bei einem solchen von m indestens 60% , derjenige auf eine halbe R ente ab einem G rad der Invalidität von 50% und derjenige auf eine Viertelsrente ab einem solchen von 40% . G em äss Art. 28 Abs. 1ter IVG w erden R enten, die einem Invaliditätsgrad von w eniger als 50% entsprechen, jedoch nur an Versicherte ausgerichtet, die ihren W ohnsitz und gew öhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG ) in der Schw eiz haben. N ach der bundesgerichtlichen R echtsprechung stellt Art. 28 Abs. 1ter IVG nicht eine blosse Auszahlungsvorschrift, sondern eine besondere Anspruchsvoraussetzung dar (BG E 121 V 275 E. 6c). Eine Ausnahm e von diesem Prinzip gilt seit dem 1. Juni 2002 für Schw eizer Bürger und Staatsangehörige der Europäischen G em einschaft, die An- spruch auf Viertelsrenten haben, w enn sie in einem M itgliedstaat der Europäischen G em einschaft W ohnsitz haben – nicht aber für m azedo- nische Staatsangehörige (Art. 5 Abs. 2 Abkom m en über Soziale Sicher- heit, vgl. E. 2.1 hiervor). 4.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilw eise Erw erbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG ). N ach Art. 4 IVG kann die Invalidität Folge von G eburtsgebrechen, Krankheit oder U nfall sein (Abs. 1); sie gilt als eingetreten, sobald sie die für die Be- gründung des Anspruchs auf die jew eilige Leistung erforderliche Art und Schw ere erreicht hat (Abs. 2). Erw erbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen G esundheit verursachte und nach zum utbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilw eise Verlust der Erw erbsm ög- lichkeiten auf dem in Betracht kom m enden ausgeglichenen Arbeitsm arkt 8 (Art. 7 ATSG ). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen und geistigen G esundheit bedingte, volle oder teilw eise U n- fähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zum utbare Arbeit zu leisten. Bei langer D auer w ird auch die zum utbare Tätigkeit in einem ande- ren Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG ). 4.3 D er Begriff der Invalidität ist dem nach nicht nach m edizinischen Kriterien definiert, sondern nach der U nfähigkeit, Erw erbseinkom m en zu erzielen (BG E 110 V 275 E. 4a, 102 V 166) oder sich im bisherigen Aufgaben- bereich zu betätigen. D abei sind die Erw erbs- bzw . Arbeitsm öglichkeiten nicht nur im angestam m ten Beruf bzw . der bisherigen Tätigkeit, sondern – w enn erforderlich – auch in zum utbaren Verw eisungstätigkeiten zu prüfen. D er Invaliditätsgrad ist also grundsätzlich nach w irtschaftlichen und nicht nach m edizinischen G rundsätzen zu erm itteln. D as heisst, dass es bei der Bem essung der Invalidität einzig und allein auf die objektiven w irt- schaftlichen Folgen der funktionellen Behinderung ankom m t, w elche nicht unbedingt m it dem vom Arzt festgelegten G rad der funktionellen Ein- schränkung übereinstim m en m üssen (BG E 110 V 275; ZAK 1985 S. 459). Trotzdem ist die Verw altung und im Beschw erdefall auch das G ericht auf U nterlagen angew iesen, die der Arzt und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung gestellt haben. Aufgabe des Arztes ist es, den G esundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehm en, in w elchem U m fang und bezüglich w elcher Tätigkeiten der Versicherte arbeitsunfähig ist. Im W eiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine w ichtige G rundlage für die Beurteilung der Frage, w elche Arbeitsleistungen dem Versicherten noch zugem utet w erden können (BG E 115 V 134 E. 2, 114 V 314 E. 3c m it H inw eisen; ZAK 1991 S. 319 E. 1c). D ie rein w irtschaftlichen und rechtlichen Beurteilungen, insbesondere im Zusam m enhang m it der Bestim m ung der Erw erbsfähigkeit, obliegt dagegen der Verw altung und im Beschw erdefall dem G ericht. Zu bem erken bleibt, dass aufgrund des im gesam ten Sozialversicherungs- recht geltenden G rundsatzes der Schadenm inderungspflicht ein dauernd in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkter Versicherter gehalten ist, innert nützlicher Frist Arbeit im angestam m ten oder einem anderen Berufs- oder Erw erbszw eig zu suchen und anzunehm en, sow eit diese noch m öglich und zum utbar erscheint (BG E 113 V 28 E. 4a, 111 V 239 E. 2a). D eshalb ist es am behandelnden Arzt bzw . am Vertrauensarzt der IV-Stelle, aus m edizini- scher Sicht zu entscheiden, in w elchem Ausm ass ein Versicherter seine verbliebene Arbeitsfähigkeit bei zum utbarer Tätigkeit und zum utbarem Ein- satz auf dem ausgeglichenen Arbeitsm arkt einsetzen kann. D iese Arbeits- m öglichkeit hat sich der Versicherte anrechnen zu lassen (leidensange- passte Verw eisungstätigkeit; ZAK 1986 S. 204 f.), w obei es unerheblich ist, ob er seine R estarbeitsfähigkeit tatsächlich verw ertet oder nicht. 4.4 Für die Bestim m ung des Invaliditätsgrades w ird das Erw erbseinkom m en, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach D urchfüh- rung der m edizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsm ass- nahm en durch eine ihr zum utbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeits- m arktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkom m en), in Beziehung ge-9 setzt zum Erw erbseinkom m en, das sie erzielen könnte, w enn sie nicht in- valid gew orden w äre (sog. Valideneinkom m en, Art. 16 ATSG ). 4.4.1 D er Begriff des ausgeglichenen Arbeitsm arkts ist ein theoretischer und ab- strakter Begriff, w elcher dazu dient, den Leistungsbereich der Invaliden- versicherung von jenem der Arbeitslosenversicherung abzugrenzen. D er Begriff um schliesst einerseits ein bestim m tes G leichgew icht zw ischen dem Angebot von und der N achfrage nach Stellen; anderseits bezeichnet er ei- nen Arbeitsm arkt, der von seiner Struktur her einen Fächer verschiedenar- tiger Stellen offen hält. N ach diesen G esichtspunkten bestim m t sich im Einzelfall, ob die invalide Person die M öglichkeit hat, ihre restliche Er- w erbsfähigkeit zu verw erten und sie ein rentenausschliessendes Einkom - m en zu erzielen verm ag oder nicht (BG E 110 V 276 E. 4b; ZAK 1991 S. 320 E. 3b). D araus folgt, dass für die Invaliditätsbem essung nicht darauf abzustellen ist, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsm arkt- verhältnissen verm ittelt w erden kann, sondern einzig darauf, ob sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch w irtschaftlich nutzen könnte, w enn die ver- fügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen w ür- den (AH I 1998 S. 291 E. 3b). Von einer Arbeitsgelegenheit im Sinne von Art. 16 ATSG kann aber dort nicht m ehr gesprochen w erden, w o die zu- m utbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form m öglich ist, dass sie der allgem eine Arbeitsm arkt praktisch nicht kennt oder dass sie nur unter nicht realistischem Entgegenkom m en eines durchschnittlichen Arbeitgebers m öglich w äre (SVR 1996 IV N r. 70 S. 204 E. 3c, ZAK 1989 S. 322 E. 4). 4.4.2 D er Einkom m ensvergleich bei Erw erbstätigen hat in der R egel so zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erw erbseinkom m en ziffernm äs- sig m öglichst genau erm ittelt und einander gegenübergestellt w erden, w orauf sich aus der Einkom m ensdifferenz der Invaliditätsgrad bestim m en lässt. Insow eit die fraglichen Erw erbseinkom m en ziffernm ässig nicht genau erm ittelt w erden können, sind sie nach M assgabe der im Einzelfall bekannten U m stände zu schätzen und sind die so gew onnenen Annähe- rungsw erte m iteinander zu vergleichen (allgem eine M ethode des Einkom - m ensvergleichs). Erw erbsunfähigkeit ist, vereinfacht ausgedrückt, die durch einen G esundheitsschaden verursachte U nfähigkeit, durch zum ut- bare Arbeit G eld zu verdienen (ALFR E D M AU R ER , Bundessozialversiche- rungsrecht, Basel 1993, S. 140). 4.4.3 Lassen sich die beiden hypothetischen Erw erbseinkom m en nicht zuver- lässig erm itteln oder schätzen, so ist in Anlehnung an die spezifische M ethode für N ichterw erbstätige (Art. 27 IVV) ein Betätigungsvergleich anzustellen und der Invaliditätsgrad nach M assgabe der erw erblichen Ausw irkungen der verm inderten Leistungsfähigkeit in der konkreten er- w erblichen Situation zu bestim m en (BG E 128 V 30 E. 1). Für die Bestim m ung des Invalideneinkom m ens ist prim är von der beruflich- erw erblichen Situation auszugehen, in w elcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erw erbseinkom m en gegeben, nam entlich w eil die versicherte Person nach Eintritt des G esundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zum utbare 10 neue Erw erbstätigkeit aufgenom m en hat, so sind nach der R echt- sprechung grundsätzlich die gesam tschw eizerischen Tabellenlöhne gem äss den vom Bundesam t für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) heranzuziehen (vgl. das U rteil des Bundes- gerichts U 75/03 vom 12. O ktober 2006), allenfalls die Zahlen der D oku- m entation über Arbeitsplätze (D AP; vgl. BG E 129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75 E. 3.b). 5. D ie Verw altung als verfügende Instanz und – im Beschw erdefall – das G ericht dürfen eine Tatsache nur dann als bew iesen annehm en, w enn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind (M AX KU M M ER , G rundriss des Zivil- prozessrechts, 4. Aufl., Bern 1984, S. 136). 5.1 Im Sozialversicherungsrecht hat das G ericht seinen Entscheid, sofern das G esetz nicht etw as Abw eichendes vorsieht, nach dem Bew eisgrad der überw iegenden W ahrscheinlichkeit zu fällen. D ie blosse M öglichkeit eines bestim m ten Sachverhalts genügt den Bew eisanforderungen nicht. D er R ichter und die R ichterin haben vielm ehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die sie von allen m öglichen G eschehensabläufen als die w ahrscheinlichste w ürdigen (BG E 126 V 360 E. 5b, 125 V 195 E. 2, je m it H inw eisen). Führen die von Am tes w egen vorzunehm ende Abklärungen die Verw altung oder das G ericht bei pflichtgem ässer Bew eisw ürdigung zur Ü berzeugung, ein bestim m ter Sachverhalt sei als überw iegend w ahr- scheinlich zu betrachten und es könnten w eitere Bew eism assnahm en an diesem feststehenden Ergebnis nichts m ehr ändern, so ist auf die Abnahm e w eiterer Bew eise zu verzichten (antizipierte Bew eisw ürdigung; U ELI KIESER , D as Verw altungsverfahren in der Sozialversicherung, Zürich 1999, S. 212, R z 450; ALFR E D KÖ LZ/ISAB ELLE H ÄN E R , Verw altungsverfahren und Verw altungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, R z. 111 und 320; FR ITZ G YG I, a.a.O ., S. 274; vgl. auch BG E 122 II 469 E. 4a, 122 III 223 E. 3c, 120 1b 229 E. 2b, 119 V 344 E. 3c m it H inw eisen). 5.2 D er Sozialversicherungsprozess ist vom U ntersuchungsgrundsatz be- herrscht. D anach hat das G ericht von Am tes w egen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. D ieser G rundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet zum einen sein Korrelat in den M itw irkungspflichten der Parteien (BG E 125 V 195 E. 2, 122 V 158 E. 1a, je m it H inw eisen). Zum anderen um fasst die behörd- liche und richterliche Abklärungspflicht nicht unbesehen alles, w as von einer Partei behauptet oder verlangt w ird. Vielm ehr bezieht sie sich nur auf den im R ahm en des streitigen R echtsverhältnisses (Streitgegenstand) rechtserheblichen Sachverhalt. R echtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist (F. G YG I, a.a.O ., S. 43 und 273). In diesem R ah- m en haben Verw altungsbehörden und Sozialversicherungsgericht zusätz- liche Abklärungen stets vorzunehm en oder zu veranlassen, w enn hiezu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten er- gebenden Anhaltspunkten hinreichender Anlass besteht (BG E 117 V 282 E. 4a m it H inw eis; Entscheid des EVG i.S. W . vom 20. Juli 2000, I 520/99).11 5.3 D as Bundesrecht schreibt nicht vor, w ie die einzelnen Bew eism ittel zu w ürdigen sind. Für das gesam te Verw altungs- und Beschw erdeverfahren gilt der G rundsatz der freien Bew eisw ürdigung. D anach haben Versiche- rungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Bew eise frei, d.h. ohne förm liche Bew eisregeln, sow ie um fassend und pflichtgem äss zu w ürdigen. Für das Beschw erdeverfahren bedeutet dies, dass das G ericht alle Be- w eism ittel, unabhängig davon, von w em sie stam m en, objektiv zu prüfen, und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren U nterlagen eine zuver- lässige Beurteilung des streitigen R echtsanspruch gestatten. Ein erhöhter Bew eisw ert kann allerdings ärztlichen G utachten zukom m en, w elche für die streitigen Belange um fassend sind, auf allseitigen U ntersuchungen beruhen, auch die geklagten Beschw erden berücksichtigen, in Kenntnis der Vorakten (Anam nese) abgegeben w orden und in der D arlegung der Zusam m enhänge sow ie der Beurteilung der m edizinischen Situation ein- leuchtend sind, und in w elchen die Schlussfolgerungen der Experten begründet w erden (BG E 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c m it H inw eisen; AH I 2001 S. 113 E. 3a; R KU V 1999 N r. U 332 S. 193 E. 2a/bb und 1998 N r. U 313 S. 475 E. 2a). D er erhöhte Bew eisw ert um fasst nach Auffassung des Bundesverw altungsgerichts allerdings nur m edizinische Fragen, zu deren Beantw ortung Ärzte im Sozialversicherungsverfahren beigezogen w erden – nicht aber w eitere Fragen, zu deren Beantw ortung sie als Laien nicht berufen sind (insb. w irtschaftliche Beurteilungen). 6. Im vorliegenden Verfahren ist um stritten, ob der Beschw erdeführer An- spruch auf eine R ente der schw eizerischen Invalidenversicherung hat. 6.1 Bei der Bem essung des Invaliditätsgrads ging die Vorinstanz im W esent- lichen von den Ergebnissen des M ED AS-G utachtens aus, das dem Be- schw erdeführer eine Einschränkung seiner Arbeitsfähigkeit in Bezug auf die frühere Schw erarbeit von 100% attestierte, und die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für körperlich leichtere Verw eistätigkeiten auf 25% festsetzte. D er Beschw erdeführer m acht geltend, das M ED AS-G utachten sei unklar. Es sei von einer Einschränkung von 25% aus psychischen G ründen die R ede, doch bestehe auch eine som atisch bedingte Arbeitsunfähigkeit, die zusätzlich berücksichtigt w erden m üsse. Im W eiteren sei der leidens- bedingte Abzug auf 5% festgesetzt w orden, obschon 15% angem essen w ären. 6.1.1 D ie Vorinstanz hat in Kenntnis der Vorgeschichte und der gesundheitlichen Situation des Beschw erdeführers die M ED AS O stschw eiz m it der inter- disziplinären Abklärung und Begutachtung des Versicherten beauftragt m it den H inw eisen, es w ürden detaillierte Inform ationen zum G esundheits- zustand und dessen Ausw irkungen auf die Arbeits- und Eingliederungs- fähigkeit benötigt, und die G utachter hätten sich zum Verlauf des G esundheitszustandes seit der letzten Abklärung vom 14. Juni 2003 zu äussern. Im R ahm en dieses Auftrages hat sich die M ED AS O stschw eiz im W esentlichen auf das psychiatrische Konsilium von D r. m ed. B._______ 12 abgestützt. D em psychiatrischen Konsiliargutachten vom 30. Juni 2004 zu H anden der M ED AS O stschw eiz ist zu entnehm en, dass beim Beschw erdeführer eine leichte depressive Störung ohne som atisches Syndrom besteht, und dass die depressive Sym ptom atik einen Einfluss auf seine Arbeitsfähigkeit hat, da er w eniger belastbar und leicht verlangsam t ist und nicht m ehr die gleiche Arbeitsleistung w ie früher erbringen kann. Es w ird daher aus psychiatrischer Sicht unter Berücksichtigung von invaliditätsfrem den G ründen (w irtschaftliche Situation, Sprache) eine Arbeitsunfähigkeit des Beschw erdeführers von 25% angegeben, sow ohl in der bisherigen w ie auch in einer adaptierten Tätigkeit (act. 64). D res. m ed. E._______ und F._______ der M ED AS O stschw eiz halten in ihrem um fassenden G utachten vom 1. Juli 2004 (act. 66) – und der R ich- tigstellung vom 12. N ovem ber 2004 (act. 67) – unter Berücksichtigung dieses Konsiliargutachtens, der IV- und SU VA-Akte des Beschw erdefüh- rers, der Berichte und R öntgenbilder sow ie ihrer eigenen Befragung und aktuellen U ntersuchungsbefunde fest, dass beim Beschw erdeführer eine erhebliche Adipositas, laborm ässig ein w ahrscheinlich leichter D iabetes m ellitus Typ 2 sow ie eine norm ale Statik und Bew eglichkeit der W irbel- säule festzustellen seien, dass ausgedehnte R öntgenuntersuchungen lediglich m ässige degenerative Veränderungen zeigten, die ein übliches Altersausm ass kaum überstiegen, und dass auch am linken Knie und rechten oberen Sprunggelenk radiologisch nach dem Eingriff im Jahr 1994 und dem Knöchelspitzenbruch im Jahr 1998 keine besonders auffälligen Befunde zu erheben seien. D ie G utachter kom m en daher zum Schluss, dass für Schw erarbeit spätestens seit dem U nfall im Jahr 1998 keine Arbeitsfähigkeit m ehr bestehe, und die Arbeitsfähigkeit für körperlich eher leichtere bis vereinzelt m ittelschw ere, rückenadaptierte Tätigkeiten ohne häufiges Treppensteigen aufgrund der objektivierbaren som atischen Be- funde und unter Einbezug der psychischen Faktoren zu insgesam t 25% eingeschränkt sei. W ährend H err D r. m ed. C ._______ des ärztlichen D ienstes der IV-Stelle in seiner Stellungnahm e vom 17. Januar 2005 nicht zw ischen der bisherigen Tätigkeit des Beschw erdeführers und einer adaptierten Tätigkeit unterscheidet, sondern generell von einer Arbeitsunfähigkeit von 25% aus- geht, führt H err D r. m ed. D ._______ in seinem – im R ahm en des Einspracheverfahrens eingeholten – G utachten vom 6. Septem ber 2005 unter Berücksichtigung der Argum ente des Einsprechers aus, das M ED AS- G utachten sei ausreichend klar und aus ärztlicher Sicht nachvollziehbar. Es sei dahingehend zu verstehen, dass der Versicherte seit Ende 1998 für Schw erarbeit zu 100% arbeitsunfähig sei, für Verw eistätigkeiten w ie leichte M agazinarbeiten, Parkw ächter, Billetverkauf oder leichte G artenarbeit dagegen nur zu 25% . 6.1.2 D as Bundesverw altungsgericht kom m t zum Schluss, dass die Vorinstanz den Sachverhalt rechtsgenüglich abgeklärt und die rechtserheblichen Be- w eism ittel – w enn auch erst anlässlich des Einspracheverfahrens – 13 pflichtgem äss gew ürdigt hat. D as ihrem Entscheid im W esentlichen zu G runde liegende M ED AS-G utachten ist um fassend, beruht auf allseitigen U ntersuchungen, berücksichtigt auch die vom Beschw erdeführer nach w ie vor geltend gem achten Beschw erden und w urde in Kenntnis der Anam - nese abgegeben. Auch sind die Schlussfolgerungen, insbesondere die Feststellung einer 100% igen Arbeitsunfähigkeit für körperlich schw ere Arbeit und einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 25% für leichte, rückenschonende Arbeiten hinreichend begründet und nachvollziehbar. Entgegen der Auffassung des Beschw erdeführers berücksichtigt diese Be- urteilung keinesw egs nur die psychische Einschränkung der Arbeits- und dam it Erw erbsfähigkeit, sondern auch die som atischen Leiden. So ist der Einschätzung vom 6. Septem ber 2005 von H err D r. m ed. D ._______ in Bezug auf das M ED AS-G utachten klar zu entnehm en, dass der Versicher- te für Schw erarbeit infolge des chronischen Schm erzsyndrom s (chronische R ückenschm erzen cervical, Lum boischalgien) nicht m ehr arbeitsfähig ist, und dass die leichte depressive Störung an dieser Arbeitsunfähigkeit nur einen geringen Anteil (25% ) hat. Im gleichen M asse spielt die leichte de- pressive Störung auch für Verw eistätigkeiten eine gew isse R olle, nicht jedoch die som atischen Leiden. Es w ird daher klar festgehalten, dass w eder das R ückenleiden des Beschw erdeführers noch die gestellten N ebendiagnosen (Adipositas, D iabetes m ellitus, leichte C hondropathia patellae links) auf die M öglichkeit der Ausübung einer leichten Arbeit überhaupt einen negativen Einfluss haben. D ie som atischen Leiden sind dem nach die H auptursache für die hohe Arbeitsunfähigkeit in der ursprünglichen Tätigkeit des Beschw erdeführers, w ährend die Einschränkung von 25% bei den Verw eistätigkeiten auf die leichte depressive Störung zurückzuführen ist, und es besteht für das Bundesverw altungsgericht kein Anlass, an der R ichtigkeit dieser Einschät- zung zu zw eifeln. D ie berücksichtigten ärztlichen G utachten und Berichte sind überzeugend und nachvollziehbar. Es besteht kein Anlass zu w eiteren Bew eiserhebungen. 6.2 Beim Einkom m ensvergleich nach Art. 16 ATSG sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des (hypothetischen) Beginns des R entenanspruchs m assge- bend, w obei Validen- und Invalideneinkom m en auf zeitidentischer G rundla- ge zu erheben und allfällige rentenw irksam e Änderungen der Vergleichs- einkom m en bis zum Verfügungserlass respektive bis zum Einspracheent- scheid zu berücksichtigen sind (BG E 129 V 222 E. 4.1). Für den hier vor- zunehm enden Einkom m ensvergleich ist dem nach die Situation des Be- schw erdeführers im Zeitpunkt des Einspracheentscheides vom 21. O kto- ber 2005 m assgeblich. 6.2.1 Für die Berechnung des Invaliditätsgrades hat sich die Vorinstanz nicht auf den individuellen Kontenauszug des Versicherten abgestützt, sondern hat die Tabellenlöhne aus dem Jahr 2000 herangezogen, und ist dem entspre- chend von einem bis 2004 indexierten Validenlohn von Fr. 5'048.54 pro M onat ausgegangen. Bei der Berechnung des Invalidenlohns hat die Vor- instanz den M ittelw ert der LSE-Tabellenlöhne für das Jahr 2002 von zw ei 14 der vorgeschlagenen Verw eistätigkeiten herangezogen (Fr. 4'374.90 pro M onat bei 41,8 Arbeitsstunden pro W oche) – und unter Berücksichtigung der Indexierung bis 2004 sow ie eines leidensbedingten Abzuges von 5% einen Invalidenlohn von Fr. 3'306.30 für eine 75% -ige Verw eistätigkeit er- rechnet, w as einen Invaliditätsgrad von 34,51% ergibt. 6.2.2 D ieser Berechnungsart kann sich das Bundesverw altungsgericht nicht an- schliessen. Anknüpfungspunkt für das Valideneinkom m en ist grundsätzlich der zuletzt erzielte, der Teuerung sow ie der realen Einkom m ensent- w icklung angepasste Verdienst beziehungsw eise das an die branchen- spezifische N om inallohnentw icklung angepasste frühere Einkom m en (AH I 2000 305 ff. E. 2c). N ur w enn sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das Valideneinkom m en nicht hinreichend genau beziffern lässt, ist auf Erfahrungs- und D urchschnittsw erte abzustellen (AH I 1999 240 E. 3b). Im vorliegenden Fall ist dem nach vom individuellen Kontenauszug des Beschw erdeführers auszugehen, w elcher für das Jahr 1993 ein Einkom - m en von Fr. 38'431.-- ausw eist. U nter Berücksichtigung der Lohnindizes bis ins Jahr 2005 ist dem nach das Valideneinkom m en auf Fr. 44'380.74 pro Jahr resp. Fr. 3'698.39 pro M onat festzulegen. D ie Berechnung des Invalideneinkom m ens ist nicht zu beanstanden; allerdings ist – w ie beim Valideneinkom m en – eine Indexierung bis ins Jahr 2005 vorzunehm en, so dass von einem Betrag von Fr. 3'390.62 für eine 75% -ige Tätigkeit auszugehen ist. O b der leidensbedingte Abzug von der Vorinstanz zu R echt auf 5% festgelegt w urde, oder ob ein Abzug von 15% angem essen w äre, kann offen bleiben. Sogar m it einem Abzug in der H öhe von 15% w ürde unter Berücksichtigung der für das Bundes- verw altungsgericht m assgeblichen Einkom m en ein Invaliditätsgrad von bloss 22% resultieren, w as dem Beschw erdeführer keinen Anspruch auf eine Invalidenrente gäbe. 7. Zusam m enfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz den Sachverhalt rechtsgenüglich abgeklärt und die Bew eism ittel pflichtgem äss gew ürdigt hat. D ass die Berechnung der zu vergleichenden Einkom m en nicht korrekt erfolgt ist, hat auf das Ergebnis keinen Einfluss, da auch bei richtiger Berechnung kein rentenbegründender Invaliditätsgrad festzustellen ist. In Bestätigung des angefochtenen Entscheides ist daher die Beschw erde vom 2. N ovem ber 2005 vollum fänglich abzuw eisen. 8. Verfahrenskosten w erden nicht erhoben, da es im vorliegenden Verfahren um die Bew illigung bzw . Verw eigerung von Versicherungsleistungen geht, und gem äss den bis zum 30. Juni 2006 geltenden und nach der Praxis des Bundesverw altungsgerichts für die hängigen IV-Verfahren auch w eiterhin anw endbaren Bestim m ungen von der Erhebung von Verfahrenskosten abzusehen ist (Art. 69 Abs. 2 IVG in Verbindung m it Art. 85bis Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 20. D ezem ber 1946 über die Alters- und H inter- lassenenversicherung [AH VG , SR 831.10]). Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens ist keine Parteientschädigung 15 zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 Vw VG e contrario). D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen. 2. Es w erden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Es w ird keine Parteientschädigung zugesprochen. 4. D ieses U rteil w ird eröffnet: - dem Beschw erdeführer (als G erichtsurkunde) - der Vorinstanz (R ef-N r. 501.56.104.156, als G erichtsurkunde) - dem Bundesam t für Sozialversicherung (eingeschrieben) R echtsm ittelbelehrung: G egen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundes- gericht, Schw eizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschw erde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt w erden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des Bundes- gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BG G , SR 173.110]). D ie R echtsschrift ist in einer Am tssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung m it Angabe der Bew eism ittel und die U nterschrift zu enthalten. D er angefochtene Entscheid und die Bew eism ittel sind, sow eit sie der Beschw erdeführer in H änden hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BG G ). D er Instruktionsrichter: D ie G erichtsschreiberin: Stefan M esm er Susanne M arbet C oullery Versand am :