<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat ist beauftragt, dem Nationalrat und Ständerat eine Abänderung der Beilage des Bundeserlasses des Nationalstrassennetzes (RS 725.1134.11) zu unterbreiten, damit die Hauptstrasse H20, die Neuenburg mit dem Col-des-Roches verbindet, in eine Nationalstrasse zweiter Klasse umgewandelt wird.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Urheber der Motion wiederholt in seinem Vorstoss wortwörtlich sein Begehren, das er bereits am 24. März 2000 bzw. am 3. Oktober 2002 eingereicht hat (vgl. 00.3148 bzw. 02.3575).</p><p>Wie der Bundesrat bereits damals festgehalten hat, ist er im Prinzip bereit, den Vorstoss im Rahmen einer Gesamtschau des künftigen Nationalstrassennetzes zu prüfen. Das raumplanungsrechtliche Instrument hierzu ist der Sachplan Verkehr. Der Programmteil wird im Moment von mehreren Ämtern des UVEK erarbeitet. Der Bundesrat wird darüber im Frühjahr 2006 entscheiden und das weitere Vorgehen festlegen.</p><p>Der Bundesrat will dem Parlament während der laufenden Arbeiten am Sachplan Verkehr grundsätzlich keine Aufklassierungen vorschlagen, zumal der Sachplan als Planungs- und Koordinationsinstrument einen Teil seiner Aussagekraft einbüssen würde. Vorgezogene Aufklassierungen würden zudem zu unerwünschten Präjudizien führen. Aus diesen Gründen lehnt es der Bundesrat zum heutigen Zeitpunkt ab, einzelne Streckenteile wie die H20 aus dem Sachplan Verkehr auszuklammern und dem Parlament separat als Aufklassierungsvorlage zu unterbreiten.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.