B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-1550/2013 U r t e i l v o m 2 1 . O k t o b e r 2 0 1 3 Besetzung Richter Robert Galliker (Vorsitz), Richter Gérard Scherrer, Richterin Contessina Theis, Gerichtsschreiberin Sandra Min. Parteien A._______, geboren am (…), Türkei, vertreten durch Dr. iur. Oliver Brunetti, BAS Beratungsstelle für Asylsuchende der Region Basel, (…), Beschwerdeführerin, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 22. Februar 2013 / N (…). D-1550/2013 Seite 2 Sachverhalt: A. A.a Die Beschwerdeführerin – eine türkische Staatsangehörige kurd i- scher Ethnie aus B._______ – verliess ihren Heimatstaat eigenen Ang a- ben zufolge am 4. September 2011 und gelangte am 8. September 2011 in die Schweiz, wo sie am 5. Oktober 2011 im Empfangs - und Verfah- renszentrum C._______ um Asyl nachsuchte. Am 18. Oktober 2011 fand die Befragung zur Perso n (BzP) und am 14. Januar 2013 die Anhörung zu den Asylgründen statt. A.b Zur Begründung ihres Asylgesuchs machte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, sie habe einen Schulfreund gehabt, der in sie verliebt gewesen sei. Dieser habe sie einmal zu sich nach Hause eing e- laden und dort versucht, sie zu vergewaltigen. Sie habe sich wehren und weglaufen können. Der Junge habe danach in der Schule das Gerücht verbreitet, dass sie miteinander geschlafen hätten und sie (Beschwerde- führerin) jeden Tag mit einem anderen zusammen sei. Im Mai 2010 habe die Schulleitung ihren Vater über das Gerücht informiert, worauf dieser sie bis zur Ohnmacht zusammengeschlagen habe. Das Gerücht habe sich im ganzen Quartier verbreitet und sie habe während fünf bis sechs Monaten das Haus nicht mehr verlassen dürfen. Ihr Vater habe sie jeden Tag b e- schimpft, weil sie ihn entehrt habe. Er habe sie dann mit einem seiner Cousins, der ebenfalls versucht habe, sie zu vergewaltigen, beziehungs- weise mit einem bereits verheirateten Mann, der mit seiner Frau keine Kinder habe bekommen kön nen, zwangsverheiraten wollen. Sie habe j e- doch nicht eingewilligt, worauf ihr Vater ihr gesagt habe, er werde sie um- bringen müssen. Sie habe auch einmal versucht, sich das Le ben zu nehmen. Im August 2011 sei sie schliesslich von zu Hause weg gelaufen. Sie habe in D._______ eine Unterkunft gefunden und bis zu ihrer Ausre i- se in einem Hotel beziehungsweise Restaurant gearbeitet. In dieser Zeit habe sie immer wieder Kontakt mit ihrem Onkel väterlicherseits gehabt. Eines Tages habe dieser sie gewarnt und ihr am Telefon gesagt, dass ihr Vater sie auch ausserhalb der Stadt suche und er nach D._______ käme, um sie umzubringen. Die Beschwerdeführerin machte ausserdem geltend, etwa im Jahr 2009 in B._______ während oder nach den Newrozfeiern an einer Kundgebung teilgenommen und danach von der Polizei drei bis fünf Stunden festge - halten worden zu sein . Man habe ihr mit Gefängnis und dem Rau s- schmiss aus der Schule gedroht, falls sie sich weiterhin engagi ere. Ein-D-1550/2013 Seite 3 mal habe sie kurdische Zeitschriften transportiert und sei dabei von einem Polizisten verwarnt worden. Ausserdem seien die Behörden oft zu ihnen nach Hause gekommen, wenn es einen Zwischenfall mit der PKK (Kurdi- sche Arbeiterpartei) gegeben habe, weil ein Cousin ihres Vaters bei der PKK sei. A.c Die Beschwerdeführ erin reichte im vorinstanzlichen Verfahren unter anderem ihre Identitätskarte und einen ärztlichen Bericht von Dr. med. E._______ vom 22. Januar 2013 ein. B. B.a Mit Verfügung vom 22. Februar 2013 – eröffnet am 26. Februar 2013 – stellte das BFM fest, dass die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigen- schaft nicht erfülle und lehnte ihr Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung aus der Schweiz und den Vollzug. B.b Zur Begründung führte es im Wesentlichen aus, Übergriffe durch Drit- te oder Befürchtungen, kü nftig solchen ausgesetzt zu sein, seien nur dann asylrelevant, wenn der Staat seiner Schutzpflicht nicht nachkomme oder nicht in der Lage sei, Schutz zu gewähren. Generell sei Schutz g e- währleistet, wenn der Staat geeignete Massnahmen treffe, um die Verfo l- gung zu verhindern, beispielsweise durch wirksame Polizei - und Justizor- gane zur Ermittlung, Strafverfolgung und Ahndung von Verfolgungshan d- lungen, und wenn Antragsteller Zugang zu diesem Schutz h ätten. Dies sei im Falle der Türkei und der Beschwerdeführerin gegeben. Die staatli- che Infrastruktur funktioniere und sei wirksam. Es könne der Beschwerde- führerin zugemutet werden, sich an die zuständigen Organe zu wenden, um Schutz anzufordern. Die Türkei habe in den vergangenen Jahren kon- tinuierlich Schritte zur Ve rbesserung der rechtlichen und gesellschaftl i- chen Situation der Frauen im Allgemeinen sowie im Besonderen zu deren Schutz vor Übergriffen mit soziokulturellem Hintergrund bis hin zum E h- renmord unternommen. So sei im Jahr 1998 das Familienschutzgesetz Nr. 4320 in Kraft getreten, welches im Ja hr 2007 ergänzt worden sei und auf Gewaltprävention, Opferschutz sowie Bestrafung von Übergriffen a b- ziele. Zu diesem Zweck seien Familiengerichte eingerichtet worden; der Zugang zu diesen Gerichten sei für die klagende P artei kostenlos, wie im Übrigen auch die Vollstreckung eines allfälligen Urteils. Mit einer entspr e- chenden Revision des türkischen Strafgesetzbuches seien im Jahr 2004 die Strafrahmen von Straftaten gegen Frauen erhöht und gleichzeitig die früher bestehenden Strafmilderungsgründe in Fällen von Ehrenmord und Vergewaltigung aufgehoben worden. Gemäss Art. 82 des Strafgesetzb u-D-1550/2013 Seite 4 ches gelte Ehrenmord als qualifiziertes Tötungsdelikt, welches mit lebens- länglicher Gefängnisstrafe zu ahnden sei. Zudem gebe es in der T ürkei seit Beginn der 1990er -Jahre staatlich betrie bene Frauenhäuser. Auf Grundlage der Verordnung 23400 würden diese in der Türkei unter der Aufsicht der "Generaldirektion der Agentur für Soziale Dienste und Ki n- derschutz" (Sosyal Hizmetler ve Çocuk Esirgeme Kurumu Genel Müdü r- lügü, SHCEK) betrieben. Somit hätten Frauen in der Türkei generell die Möglichkeit, in solchen Frauenhäusern unterzukommen und könnten hier zunächst Schutz finden (vgl. Nora Sevbihi v Sinemillioglu, Frauenhäuser in der Türkei, in: Nachrichtendienst des Deutschen Vereins 05/2011). Da- neben seien auch verschiedene spezifische nichtstaatliche Organisati o- nen um eine Verbesserung der Stellung der Frau sowie um Unterstützung und Gewährung von Schutz an Opfer innerfamiliärer Gewalt bemü ht. Sie würden nach eigenen Angaben gut mit den staatlichen Stellen und den Polizeibehörden zusammen arbeiten (vgl. Necla Kelek, Bittersüsse He i- mat, Bericht aus dem Inneren der Türkei, Köln 2008, S. 123). Auch wenn die Umsetzung der staatlichen Programme n ur langsam vorankomme und die innerfamiliäre Gewalt, wie auch Ehrenmorde, nach wie vor vir u- lent seien (vgl. European Commission, Turkey 2012 Progress Report, 10. Oktober 2012), sei davon auszugehen, dass sich die Beschwerdefü h- rerin in der Türkei nicht in e iner ausweglosen Situation befunden habe beziehungsweise befinden werde. Ihre Vorbringen hielten demnach den Anforderungen an eine Gefährdung im Sinne von Art. 3 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) nicht stand. Gemäss dem Subsidiaritätspr inzip seien Personen mit einer innerst aatli- chen Fluchtalternative nicht auf den Schutz eines Drittstaates angewi e- sen. Die Beschwerdeführerin habe bei eine m Teil ihrer Verwandtschaft Rückhalt und sie sei in der Lage gewesen, sich vor ihrer Ausreise sel b- ständig und unbehelligt in F._______ (recte: D._______) aufzuhalten. Es sei davon auszugehen, dass sie bei den zuständigen Stellen um Unte r- stützung nachsuchen könne und bei einem Teil ihrer Verwandtschaft Rückhalt finden werde, so dass sie sich nicht in einer Bedrohungssituati- on wiederfinden werde, der sie nur durch Aufenthalt in einem Drittsaat entgehen könne. Schliesslich gebe es auch einige Zweifel an der Glaubhaftigkeit ihrer Vo r- bringen. Sie habe in der BzP und in der Anhörung zwar zwei ähnliche, aber unter schiedliche Geschichten mit verschiedenen Akteuren geschi l- dert. So habe sie in der BzP angegeben, sie sei auch in den Schuljungen verliebt gewesen und habe nicht erwähnt, dass dieser versucht habe, sie D-1550/2013 Seite 5 zu vergewaltigen. Sie habe in der BzP auch nicht von d en Gerüchten er- zählt, die über sie in der Schule wegen dieses Freundes kursiert und d a- zu geführt haben sollen, dass ihr Vater s ie von der Schule genommen und sie habe zwangsverheiraten wollen. In der BzP habe sie gesagt, sie hätte den Cousin des Vaters heiraten sollen; in der Anhörung spreche sie von einem Verwandten der Nachbarn, von einem Mann, der ihr absolut unbekannt gewesen sei ( Akten BFM A 9/11 S. 7; A 16/25 S. 10). In der BzP habe sie ferner angegeben, sie habe sogar während des Hausarre s- tes ihren Freund heimlich getrof fen. In der An hörung habe sie hingegen gesagt, sie habe von diesem Schulfreund nichts gewollt und dass er ihr deshalb absichtlich habe schaden wollen (A 9 /11 S. 7, A 16 /25 S. 8). In der BzP habe sie zudem angegeben, der ausschlaggebende Moment zur Flucht sei der Vergewaltigungsversuch des Cousins des Vaters gewesen (A 9/11 S.7). In der Anhörung habe sie diesen väterlichen Cousin übe r- haupt nicht erwähnt und gesagt, sie habe den Verwandten der Nachbarn nicht heiraten wollen und s ei geflohen, nachdem der Vater ihr mit dem Tod gedroht habe (A 16 /25 S. 10). Dies habe die Beschwerdeführerin wiederum in der BzP nicht erwähnt. Sie habe zudem in der BzP angege- ben, dass sie an einer Newrozfeier teilgenommen habe und kurz danach von der Polizei fü r einige Stunden festgehalten worden sei. In der Anhö- rung habe sie auf explizite und wiederholte Nachfrage jeglichen Kontakt oder Schwierigkeiten mit der Polizei verneint. Diese Widersprüche wü r- den Zweifel am Wahrheitsgehalt ihrer Vorbringen aufkommen lassen. Den Wegweisungsvollzug erachtete das BFM als zulässig, zumutbar und möglich. C. C.a Gegen die Verfügung des BFM liess die Beschwerdeführerin mit Ei n- gabe vom 25. März 2013 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erheben und dabei in materieller Hinsicht beantragen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, ihre Flüchtlingseigenschaft sei festzustellen und es sei ihr Asyl zu gewähren, eventualiter sei festzustellen, dass der Vollzug der Wegweisung für sie unzumutbar sei und daher sei das BFM anzuweisen, ihren weiteren Aufenthalt in der Schweiz nach den Besti m- mungen über die vorläufige Aufnahme zu regeln. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. C.b Der Beschwerde lag eine Faxkopie des ärztlichen Verlaufsberichts von Dr. med. E._______ vom 21. März 2013 bei. D-1550/2013 Seite 6 D. Mit Verfügung vom 28. März 2013 teilte der Instruktionsrichter der B e- schwerdeführerin mit, dass sie den Ausgang des Verfahren s in der Schweiz abwarten dürfe und dass über das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Verwa l- tungsverfahrensgesetzes vom 2 0. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021) im Endentscheid befunden sowie auf die Erhebung eines Kostenvo r- schusses verzichtet werde. Gleichzeitig wurde die Vorinstanz zur Einre i- chung einer Vernehmlassung bis zum 12. April 2013 eingeladen. E. Mit Schreiben vom 4. April 2013 reichte die Beschwerdeführerin das Or i- ginal des ärztlichen Verlaufsberichts von Dr. med. E._______ vom 21. März 2013 nach. F. In seiner Vernehmlassung vom 10. April 2013 führte das BFM zusa m- mengefasst aus, die Beschwerdeschrift enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel, welche eine Änderung seines Standpun k- tes rechtfertigen könnten. Der Bericht von Dr. med. E._______ vom 21. März 2013 weise keine neuen Erkenntnisse auf, zumal die Diagnose der Beschwerdeführerin unverändert geblieben sei. Es hielt daher an se i- nen Erwägungen in der angefochtenen Verfügung fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. G. Am 11. April 2013 stellte der Instruktionsrichter die Vernehmlassung des BFM der Beschwerdeführerin zur Kenntnisnahme zu. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltung s- gerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher z u- ständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei det auf dem Gebiet des Asyls endgültig , ausser bei Vorliegen eines Auslief e-D-1550/2013 Seite 7 rungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Pe r- son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesg e- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Eine solche Aus- nahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Die Beschwerde ist frist - und formgerecht eingereicht. Die Beschwer- deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstan z teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdi- ges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichu ng der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 3. 3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grun d- sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali- tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu we rden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG). 3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für g e- geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentl i- chen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den D-1550/2013 Seite 8 Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ve r- fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 3.3 Vorab ist festzuhalten, dass das BFM in der angefochtenen Verfügung zu Recht auf mehrere Unstimmigkeiten in den Aussagen der Beschwe r- deführerin verwiesen hat (vgl. Bst. B.b vorstehend) . Diese dürften sich nicht (gänzlich) dadurch erklären lassen, dass die Beschwerdeführerin – wie in der Beschwerde aus geführt – unter starken Schamgefühlen sowie einer inneren Blockade leidet und bei ihren Aussagen allenfalls unter Druck stand. Eine einlässliche Erörterung hinsichtlich der Glaubhaftigkeit ihrer Vorbringen (insbesondere eine Aufzählung weiterer Unglaubhaft ig- keitselemente) erübrigt sich jedoch, da diese – wie nachfolgend aufg e- zeigt – auch bei Wahrunterstellung den Anforderungen an die Flüch t- lingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht standzuhalten vermögen. 4. 4.1 Die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG erfü llt eine asyls u- chende Person nach Lehre und Rechtsprechung dann, wenn sie Nachtei- le von bestimmter Intensität erlitten hat beziehungsweise mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft begründeter Weise b e- fürchten muss, welche ihr gezielt u nd aufgrund bestimmter Verfolgung s- motive durch Organe des Heimatstaates oder durch nichtstaatliche Akteu- re zugefügt worden sind beziehungs weise zugefügt zu werden drohen. Aufgrund der Subsidiarität des flüchtlingsrechtlichen Schutzes setzt die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft ausserdem voraus, dass die b e- troffene Person in ihrem Heimatland keinen ausreichenden Schutz fin den kann (vgl. BVGE 2011/51 E. 7 S. 1017 ff.). 4.2 Nachteilen, die Frauen zugefügt werden oder zugefügt zu werden drohen, liegt dann ein flüchtlingsrechtlich relevantes Motiv im Sinne von Art. 3 Abs. 1 AsylG zugrunde, wenn diese Nachteile in diskriminierender Weise an das Merkmal des (weiblichen) Geschlechts anknüpfen. Dies ist etwa der Fall, wenn in Ländern mit weitverbreiteten traditionell-konservati- ven Wertvorstellungen von Zwangsheirat oder Ehrenmord bedrohte Frau- en und Mädchen nicht denselben staatlichen Schutz erhalten, mit dem im Allgemeinen männliche Opfer von privater Gewalt rechnen können (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgeric hts D -4289/2006 vom 11. September 2008 E. 6.4). D-1550/2013 Seite 9 5. 5.1 Zunächst ist darauf hinzuweisen , dass es den Vorbringen der B e- schwerdeführerin mit politischem Bezug (Festnahme nach einer Kundge- bung, Verwarnung durch einen Polizisten wegen des Transports kurd i- scher Zeitschriften, Auftauchen der Behörden bei ihr zuhause wegen der PKK-Mitgliedschaft eines Verwandten) vor allem an der geforderten Inten- sität fehlt. Diese Vorbringen sind somit flüchtlingsrechtlich nicht relevant. 5.2 5.2.1 Im Zusammenhang mit der von der Beschwer deführerin geltend gemachten Absicht des Vaters, sie gegen ihren Willen zu verheiraten b e- ziehungsweise sie wegen ihrer Weigerung umzubringen, stellt sich s o- dann die Frage, ob sie in der Türkei seitens der Behörden und Instituti o- nen Schutz erlangen kann ode r ob sie auf internationalen Schutz – der lediglich subsidiär zur Anwendung gelangt – angewiesen ist. 5.2.2 Wie die Vorinstanz zu Recht festgestellt hat, haben die türkischen Behörden grosse Anstrengungen zur Bekämpfung von häuslicher Gewalt und von Ehrenmorden unternommen und in den vergangenen Jahren bei der faktischen Wahrnehmung frauenspezifischer Schutzanliegen erhebl i- che Fortschritte erzielen können (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsg e- richts D-1207/2011 vom 28. September 2011 E. 4.2.5, mit weiteren Hi n- weisen). Zur Vermeidung von Wiederholungen kann auf die entspreche n- den Ausführungen in der angefochtenen Verfüg ung verwiesen werden (vgl. Bst. B.b vorstehend). Ergänzend zu den vorinstanzlichen Erwägu n- gen ist festzuhalten, dass es in Nachachtung der neuen gesetzlichen Be- stimmungen bereits verschiedentlich zu Verurteilungen von Männern g e- kommen ist, welche sich eines Ehrverbrechens schuldig gemacht ha tten; so wurden beispielsweise im Jahr 2007 durch Gerichte in Istanbul und Diyarbakir lebenslange Fr eiheitsstrafen wegen Ehrenmord verhängt. Im Oktober 2007 wurde zudem eine von der EU finanziell unterstützte Tel e- fon-Hotline installiert, welche Anrufe von bedrohten Frauen entgege n- nimmt und die Opfer innerfamiliärer Gewalt an die zuständige Polizeiste l- le verweist sowie Anwälte und psychologische Fachpersonen vermittelt (vgl. U.S. Department of State, Turkey, Country Report on Human Rights Practices 2007, 11. März 2008). Am 8. März 2012 – dem Internationalen Frauentag – ist in der Türkei sodann ein neues Gesetz zur Verhinderung von Gewalt gegen Frauen verabschie det worden (Gesetz Nr. 6284), wel- ches härtere Strafen für Täter vorsieht und die Rechte der Opfer häusl i- cher Gewalt erweitert (vgl. Today's Zaman, Dilek Karal, Domestic violence no longer a family matter, 25. März 2012). D-1550/2013 Seite 10 5.2.3 Nach dem Gesagten ist festzustellen, dass bei den türkischen B e- hörden in den vergangenen Jahren ein Umdenken in Bezug auf fraue n- spezifische Schutzanliegen begonnen hat und erste entsprechende Ei n- richtungen geschaffen wurden ; daneben bieten auch verschiedene nicht staatliche Stellen betroffenen Frauen Unterstützung . Auch wenn die U m- setzung der staatlichen Programme nur langsam vorankommt und das Phänomen innerfamiliärer Gewalt bis hin zu Ehrenmorden immer noch verbreitet ist, ist – auch im Hi nblick auf die in der Beschwerde zi tierten Berichte und Urteile ( European Parliament, On a 2020 Perspective for Women in Turkey, 12. April 2012; U.S. Department of State, Turkey, Country Report on Human Rights Practices 2011, 24. Mai 2012; Europe- an Commission, Turkey 2012 Progress Report, 10. Oktober 2012; Eur o- päischer Gerichtshof für Menschenrechte [EGMR], Opuz gegen Türkei , Urteil vom 9. Juni 2009; Human Rights Watch, World Report 2013; A m- nesty International, Annual Report 2012) – davon auszugehen, dass s ich die Beschwerdeführerin in der Türkei nicht in einer ausweglosen Situation befand und sich nach der Rückkehr aufgrund der weiter verbesserten S i- tuation insbesondere auch nicht in einer solchen befinden wird . Sie hat die Möglichkeit, im Falle erneuter Behelligungen durch ihren Vater nach der Rückkehr an die grundsätzlich vorhandene Schutzinfrastruktur zu g e- langen. Im vorliegenden Fall kommt hinzu, dass sie sich ihren eigenen Angaben zufolge gar nie an die türkisch en Behörden ge wandt hat (A 16/25 S. 18), weshalb diesen weder mangelnder Schutzwille noch mangelnde Schutzfähigkeit vorgeworfe n werden kann. Die Beschwerde- vorbringen vermögen an dieser Einschätzung nichts zu ändern, weshalb es sich erübrigt, weiter darauf einzugehen. 5.3 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorbringen der Beschwerd e- führerin den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG nicht standhalten. Da s BFM hat ihr Asylgesuch folglich zu Recht abgelehnt. 6. 6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegw eisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG). 6.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer so l-D-1550/2013 Seite 11 chen. Die Wegw eisung wurde demnach zu Recht angeordnet ( Art. 44 Abs. 1 AsylG; BVGE 2009/50 E. 9 mit weiteren Hinweisen). 7. 7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Ab s. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]). Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu bewe i- sen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 mit w eiteren Hinwe i- sen). 7.2 7.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat -, Herkunfts - oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Ei d- genossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Ar t. 3 des Überei n- kommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutz der Menschenrechte und Grundfrei heiten (EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedr i- gender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 7.2.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non -Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche G e- fährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 D-1550/2013 Seite 12 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführe- rin in die Türkei ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rech t- mässig. Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Aus- schaffung in die Türkei dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des EGMR sowie je ner des UN -Anti- Folterausschusses müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EGMR [Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Feb- ruar 2008, Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124–127, mit weiteren Hinwe i- sen). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in der Türkei lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig e r- scheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 7.3 7.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind . Wird eine konkrete G e- fährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. 7.3.2 Der Vollzug der We gweisung in die Türkei ist mit Ausnahme der beiden Provinzen Hakkari und Sirnak (vgl. BVGE 2013/2 E. 9.6.1) nicht als generell unzumutbar zu bezeichnen. 7.3.3 7.3.3.1 Vorliegend stellt sich die Frage, ob der Wegwe isungsvollzug we- gen der gesundheitlichen Probleme der Beschwerdeführerin unzumutbar erscheint. Diesbezüglich ist darauf hinzuweisen, dass aufgrund gesun d- heitlicher Probleme nur dann auf die Unzumutbarkeit des Wegwe isungs- vollzugs geschlossen werden kann, wenn eine notwendige medizinische Behandlung im Heimatland nicht zur Verfügung steht und die Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährlichen Beeinträchtigung des Gesun d- heitszustandes der betroffenen Person führt. Unzumutbarkeit liegt jede n-D-1550/2013 Seite 13 falls noch nicht vor, wenn im Heimatstaat eine nicht dem schweizerischen Standard entsprechende medizinische Behandlung möglich ist (vgl. BVGE 2011/50 E. 8.3, mit weiteren Hinweisen). 7.3.3.2 Aus dem ärztlichen Bericht von Dr. med. E._______ vom 22. Ja- nuar 2013 ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin an einer posttraum a- tischen Belastungsstörung (ICD -10 F43.1) und einer mittelschweren D e- pression (ICD-10 F32.1) leidet. Im ärztlichen Verlaufsbericht vom 21. März 2013 hielt Dr. med. E._______ sodann fest, dass eine Rückkehr in die Türkei zu einer Retraumatisierung führen und den Heilungsprozess verunmöglichen würde. Die Suizidgefahr wäre als sehr gross einzuschät- zen. 7.3.3.3 Die Beschwerdeführerin kann bei einer Rückkehr auf die auch in der Türkei bestehende mediz inische Infrastruktur zurückgreifen. Gemäss den Erkenntnissen des Bundesverwaltungsgerichts sind landesweit ps y- chiatrische Einrichtungen, ausgebildetes Fachpersonal und eine breite Palette von Psychopharmaka vorhanden (vgl. Urteil des Bundesverwa l- tungsgerichts D-6891/2011 vom 21. Mai 2013 E. 4.2.2.3), so dass die Be- schwerdeführerin ihre psychischen Probleme – auch eine allfällige Retraumatisierung – angemessen behandeln lassen kann. Von Vorteil ist dabei sicherlich, dass sie sich dort gegenüber Therapeuten und Ärzten in ihrer Muttersprache ausdrücken kann. In Bezug auf die Suizidgefahr ist auf die Möglichkeit stabilisierender Massn ahmen bei der Rückkehr hi n- zuweisen. Überdies kann die Beschwerdeführerin bei der Vorinstanz m e- dizinische Rückkehrhilfe beantragen (Art. 93 Abs. 1 Bst. d AsylG i.V.m. Art. 75 der Asylverordnung 2 vom 11. August 1999 über Finanzierung s- fragen [AsylV 2, SR 142.312]), womit sie in einer ersten Phase nach ihrer Rückkehr hinsichtlich der Organisation der medizinischen Behandlung nicht vor unüberwindbare Schwierigkeiten gestellt ist. Insgesamt ist nach dem Gesagten nicht davon auszugehen, die gesundheitlichen Probl eme der Beschwerdeführerin würden im Falle des Wegweisungsvollzugs man- gels ausreichender medizinischer Behandlungsmöglichkeiten eine drast i- sche, andauernde und lebensbedrohende Verschlechterung ihres G e- sundheitszustandes nach sich ziehen. 7.3.3.4 Die junge Beschwe rdeführerin wird nach ihrer Rückkehr in die Türkei nicht auf sich allein gestellt sein. Sie wird seitens der ihr wohl g e- sinnten Verwandten (beispielsweise ihr Onkel väterlicherseits mit seiner Familie und ihre Tante mütterlicherseits, bei welcher sie mehrere Wochen wohnte) eine gewisse Unterstützung finden und sich an die zuständigen D-1550/2013 Seite 14 Behörden beziehungsw eise an Nichtregierungsorganisationen wenden können, bei denen sie ebenfalls Beratung und Unterstützung finden wird. Sie bezeichnet das Türkisch als Mutters prache und verfügt über die Vo r- aussetzungen, sich mit Unterstützung mittelfristig eine Existenz aufz u- bauen. Bloss soziale und wirtschaftliche Schwierigkeiten, von denen die ansässige Bevölkerung im Allgemeinen betroffen ist, begründen im Übr i- gen keine Gefä hrdung im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG (vgl . BVGE 2008/34 E. 11.2.2). 7.3.4 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar. 7.4 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständi- gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12 S. 513–515), weshalb der Vollzug der Wegw eisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 7.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 8. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Be- schwerde ist abzuweisen. 9. 9.1 Die Beschwerdeführerin beantragt die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG. Danach kann die B e- schwerdeinstanz eine bedürftige Partei, deren Begehren nicht aussicht s- los erscheinen, auf Gesuch davon befreien, Verfahrenskosten zu beza h- len. 9.2 Die Beschwerdeführerin hat weder eine Fürsorgebestätigung noch e i- nen anderen Beleg über ihre finanziellen Verhältnisse zu den Akten g e- reicht. Damit ist die geltend gemachte prozessuale Bedürftigkeit nicht ausgewiesen, weshalb das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abzuweisen ist. D-1550/2013 Seite 15 9.3 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind dessen Kosten von Fr. 600.– (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Ko s- ten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). (Dispositiv nächste Seite) D-1550/2013 Seite 16 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird a b- gewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden der Beschwerdeführerin auf- erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zuguns- ten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die kantona- le Migrationsbehörde. Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: Robert Galliker Sandra Min Versand: