Seite 1 http://www.bl.ch/kantonsgericht Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 24. September 2019 (470 2019 171) ____________________________________________________________________ Strafprozessrecht Nichtanhandnahme des Verfahrens Besetzung Vizepräsident Markus Mattle, Richterin Susanne Afheldt (Ref.), Richter Dominique Steiner; Gerichtsschreiberin Olivia Reber Parteien A.____ , Beschwerdeführerin gegen Staatsanwaltschaft Basel -Landschaft , Allgemeine Hauptabteilung, Grenzacherstrasse 8, Postfach, 4132 Muttenz, Beschwerdegegnerin B.____ , Beschuldigter Gegenstand Nichtanhandnahme des Verfahrens Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft vom 3. Juli 2019 Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht A. A.____ erhob am 3. Juni 2019 Strafanzeige gegen B.__ __ (nachfolgend Beschuldigter) sowie gegen C.____ (Beschuldigte im Verfahren 470 19 172) wegen übler Nachrede sowie "Un- terschlagung" zu ihrem Nachteil. Die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft (nachfolgend Staatsanwaltschaft) nahm das Verfahren in Anwendung von Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO mit Ver- fügung vom 3. Juli 2019 nicht an Hand (Ziff. 1). Die Kosten gingen zu Lasten des Staates (Ziff. 2). B. Gegen die Nichtanhandnahmeverfügung vom 3. Juli 2019 e rhob A.____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) mittels Einschreiben vom 10. Juli 2 019 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht (nachfolgend Ka ntonsgericht) und beantragte sinnge- mäss, das Verfahren sei an Hand zu nehmen. C. Mittels Verfügung vom 11. Juli 2019 ordnete das Kanton sgericht das schriftliche Verfah- ren an und setzte der Staatsanwaltschaft sowie dem Beschuldigten eine nicht erstreckbare Frist zur Stellungnahme bis zum 23. Juli 2019. Die Stellung nahme sei für den Beschuldigten fakulta- tiv. D. Die Staatsanwaltschaft nahm am 16. Juli 2019 Stellung zur Beschwerde vom 10. Juli 2019 und begehrte, die Beschwerde sei abzuweisen und di e Kosten des Verfahrens seien der beschwerdeführenden Partei aufzuerlegen. E. Das Kantonsgericht stellte mit Verfügung vom 25. Juli 20 19 fest, dass der Beschuldigte innert mit Verfügung vom 11. Juli 2019 angesetzter F rist auf die Einreichung einer fakultativen Stellungnahme verzichtet hat und schloss den Schriftenwechsel. F. Mit Eingabe vom 27. Juli 2019 replizierte die Beschwerdeführerin auf die Stellungnahme der Staatsanwaltschaft vom 16. Juli 2019 und hielt an ihren Standpunkten fest. Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht Erwägungen I. Formelles Die Zuständigkeit der Dreierkammer des Kantonsgerichts, Abteilung Strafrecht, als Beschwer- deinstanz zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde ergibt sich aus Art. 20 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 der Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO, SR 3 12.0) sowie aus § 15 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung (EG StPO, SGS 250). Nach Art. 310 Abs. 2 StPO in Verbindung mit Art. 322 Abs. 2 StPO sowie Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO ist gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanw altschaft die Beschwerde zulässig. Gemäss Abs. 2 von Art. 393 StPO können mit der Beschwer de gerügt werden: Rechtsverlet- zungen, einschliesslich Überschreitung und Missbrauch des Er messens, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung (lit. a); die unvollständige oder unrichtige Feststellung des Sachverhal- tes (lit. b); sowie Unangemessenheit (lit. c). Es können somit alle Mängel des angefochtenen Entscheids geltend gemacht werden, die Rechtsmittelinst anz hat volle Kognition (P ATRICK GUIDON , in: Basler Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessord nung, 2. Aufl. 2014, Art. 393 N 15). Nach Art. 310 Abs. 2 StPO in Verbindu ng mit Art. 322 Abs. 2 StPO sowie Art. 396 Abs. 1 StPO ist die Beschwerde gegen schriftlich oder mündlich eröffnete Entscheide innert zehn Tagen schriftlich und begründet bei der Be schwerdeinstanz einzureichen. Die Legi- timation der Beschwerdeführerin in ihrer Position als Anzeigestellerin zur Ergreifung des Rechtsmittels schliesslich wird in Art. 310 Abs. 2 StPO in Verbindung mit Art. 322 Abs. 2 StPO sowie Art. 382 Abs. 1 StPO normiert. An dieser Stelle ist jedoch darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdelegitimation der Beschwerdeführerin in Bezug auf die von ihr beanzeigte Steuerhin- terziehung zu verneinen ist, da bei einem derartigen Vermögensdelikt nicht die Beschwerdefüh- rerin, sondern der Staat geschädigt und somit beschwerd elegitimiert wäre. Abgesehen davon ist aber auf die Beschwerde einzutreten, zumal die ange fochtene Verfügung ein taugliches An- fechtungsobjekt darstellt, die Beschwerdeführerin eine zu lässige Rüge erhebt und die Rechts- mittelfrist gewahrt hat sowie der Begründungspflicht nachgekommen ist. II. Materielles 1.1 Die Beschwerdeführerin führt in ihrer Strafanzeige vom 3. Juni 2019 diverse Vorkomm- nisse im Rahmen der erbrechtlichen Streitigkeiten mit d en Beschuldigten, den Kindern ihres verstorbenen Lebenspartners, aus. Dabei sollen diese zum e inen diverse Vermögensdelikte und zum anderen Ehrverletzungsdelikte zu ihrem Nachteil begangen haben. Zusammenfassend Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht bringt die Beschwerdeführerin vor, die Beschuldigten h ätten eine Steuerhinterziehung im Zu- sammenhang mit einer auf falschen Zahlen basierenden En dabrechnung, diverse Verleumdun- gen zu ihrem Nachteil, Unterschlagungen der ihr gesetzli ch und rechtlich zustehenden Geldmit- tel, Ehrverletzungen resp. üble Nachrede, wonach sie eine Lügnerin, eine Betrügerin und hoch- verschuldet sei, begangen. 1.2 Die Staatsanwaltschaft begründet ihre Nichtanhandnahm everfügung vom 3. Juli 2019 dahingehend, dass die Beschwerdeführerin mit Strafanze ige vom 3. Juni 2019 Vorkommnisse im Zusammenhang mit der Erbschaft ihres Lebenspartner s D.____, verstorben am 18. Oktober 2012, schildere. Diesen Schilderungen sei zu entnehmen, dass die Beschwerde- führerin in langen Rechtsstreitigkeiten mit den Beschuld igten gestanden sei, die bis vor Kan- tonsgericht gegangen seien. Die zivilrechtlichen Ausei nandersetzungen seien somit offenbar erledigt und es liessen sich der Anzeige keinerlei Anhal tspunkte für irgendwelche Vermögens- delikte entnehmen. Weiter mache die Beschwerdeführerin geltend, im Rahmen der jahrelangen Auseinandersetzungen seien Aussagen getätigt worden, die unwahr seien, und sie in ihrer Ehre verletzen würden. Die hierbei von der Beschwerdeführe rin genannten Äusserungen lägen je- doch schon längere Zeit zurück und die dreimonatige S trafantragsfrist sei abgelaufen, weshalb diesbezüglich ein Prozesshindernis vorliege. Ohnehin sei aber fraglich, ob die erwähnten Äusserungen Ehrverletzungstatbestände des schweizerischen St rafgesetzbuches erfüllen wür- den. Aus den genannten Gründen sei das Verfahren somit nicht an Hand zu nehmen. 1.3 Demgegenüber bringt die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde vom 10. Juli 2019 im Wesentlichen vor, aus ihrer Strafanzeige vom 3. Juni 20 19 gehe sehr wohl hervor, dass Ver- mögensdelikte begangen worden seien. Das gesamte Nachl assvermögen, zusammengesetzt aus dem Verkaufserlös der Nachlassliegenschaft im Wert vo n einer Million Franken sowie aus Bankenguthaben und Rückzahlungen, belaufe sich auf Fr. 1 '049'930.54. Die sogenannte End- abrechnung ihrer Gegnerschaft beziffere das Nachlasskapital nur mit einer Million Franken, das heisse nur mit dem Erlös der Nachlassliegenschaft. Demzufolge sei dem Staat zur Veranlagung ein Kapital im Betrag von Fr. 49'930.54 unterschlagen worden. Dabei handle es sich durchaus um ein Vermögensdelikt. Ferner habe sie ihrem Lebenspar tner ein Darlehen gewährt, wovon sie nur einen Teilbetrag zurückerhalten habe. Ausserdem sei ihr der ihr testamentarisch zuge- standene Lohn im Betrag von Fr. 183'500.-- für jahrze hntelange Tätigkeiten in der Liegenschaft Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht ihres Lebenspartners unterschlagen worden. Auf das ihr zus tehende Wohnrecht in der Nach- lassliegenschaft habe sie verzichtet, da die Beschuldigten verlangt hätten, sie müsse dieses mit einem hohen Kaufpreis erwerben. Dabei handle es sich eb enfalls um ein Vermögensdelikt. Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, dass sich die g esetzlichen Erben nicht einmal ge- schämt hätten, an der ersten Gerichtsverhandlung ihren v erstorbenen Vater und sie als Betrü- ger zu beschuldigen; sie hätten das Darlehen fingiert. Ihr Vater könne sich zwar nicht mehr wehren. Für sie erfülle das im Gerichtssaal Gesagte abe r einen Ehrverletzungstatbestand. Ebenfalls ehrverletzend sei die Tatsache, dass der Beschu ldigte ihr unberechtigterweise fünf Zahlungsbefehle habe zustellen lassen. 1.4 Die Staatsanwaltschaft führt in ihrer Stellungnahme vo m 16. Juli 2019 aus, dass sie vollumfänglich auf die angefochtene Nichtanhandnahmeve rfügung verweise. Die Beschwerde- führerin bringe in ihrer Beschwerdebegründung keine neuen strafrechtlich relevanten Tatsachen hervor, die eine Aufhebung der Verfügung erfordern würden. 2.1 Zu prüfen ist, ob im vorliegenden Fall die Nichtanhan dnahme bezüglich der Straftatbe- stände der üblen Nachrede sowie der "Unterschlagung" zum Nachteil der Beschwerdeführerin zu Recht erfolgt ist. 2.2 Eine Nichtanhandnahmeverfügung hat zu ergehen, wenn die Staatsanwaltschaft allein aufgrund der Ermittlungsergebnisse oder der Strafanzeige die Untersuchung nicht eröffnet, weil die Führung eines Verfahrens geradezu aussichtslos erscheint. Dies ist gemäss Art. 310 Abs. 1 StPO der Fall, wenn feststeht, dass die fraglichen Straf tatbestände oder die Prozessvorausset- zungen eindeutig nicht erfüllt sind (lit. a); wenn Ver fahrenshindernisse bestehen (lit. b); oder wenn aus den in Art. 8 StPO genannten Gründen auf ei ne Strafverfolgung zu verzichten ist (lit. c). Das Prinzip "in dubio pro duriore" schreibt vor, da ss eine Nichtanhandnahme von der Staatsanwaltschaft nur ausgesprochen werden darf, wen n es klar erscheint, dass der Sachver- halt nicht strafbar ist oder nicht bestraft werden kann. Die Bestimmung besitzt zwingenden Cha- rakter, weshalb bei Vorliegen der in Art. 310 Abs. 1 S tPO genannten Gründe der Staatsanwalt- schaft kein Ermessen in Bezug auf den Erlass einer Nichtan handnahmeverfügung zukommt. Sind die Nichtanhandnahmegründe nicht mit absoluter Sicherheit gegeben, ist das Verfahren zu eröffnen. Entsprechend kommt eine Nichtanhandnahme nur in Frage, wenn keine Untersu- Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht chungshandlungen vorgenommen werden müssen. Es muss sich folglich allein aus den Akten um sachverhaltsmässig und rechtlich klare Fälle handeln. M it dem sofortigen Entscheid, kein Untersuchungsverfahren durchzuführen, soll primär verhind ert werden, dass Personen durch grundlose Anzeigen oder Ermittlungen Nachteile verschied enster Art entstehen sowie nutzlose Umtriebe anfallen (ESTHER OMLIN , in: Basler Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessord- nung, 2. Aufl. 2014, Art. 386 N 8, mit Hinweisen; N ATHAN LANDSHUT /T HOMAS BOSSHARD , in: Zürcher Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung , 2. Aufl. 2014, Art. 310 N 1 f., mit Hinweisen; BGer 1B_368/2012 vom 13. Mai 2013 E. 3; BGE 137 IV 285 E. 2.3). 2.3 Der Nichtanhandnahmegrund der eindeutigen Nichterfüll ung der fraglichen Straftatbe- stände oder der Prozessvoraussetzungen gemäss Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO liegt vor, wenn mit Sicherheit feststeht, dass der zur Beurteilung vorliege nde Sachverhalt unter keinen Straftatbe- stand fällt oder gar nicht verfolgbar ist (O MLIN , a.a.O., Art. 310 N 9). Die Situation muss sich für die Staatsanwaltschaft demnach so präsentieren, dass gar nie ein Verdacht hätte angenommen werden dürfen oder der Anfangsverdacht vollständig entkr äftet worden ist. Der Staatsanwalt- schaft kommt bei der Beurteilung der Frage, ob klare S traflosigkeit gegeben ist, ein gewisser Spielraum zu. Bei missbräuchlichen oder von vornherein aussichtslosen Strafanzeigen hat ebenfalls eine Nichtanhandnahme zu erfolgen. Wirre u nd nicht einzuordnende Anzeigen kön- nen allenfalls sogar formlos abgelegt werden (L ANDSHUT /B OSSHARD , a.a.O., Art. 310 N 4; BGE 138 IV 86 E. 4.1.2). Bei blossen Zweifeln, ob ein St raftatbestand vorliegt oder ob der Nachweis strafbaren Verhaltens gelingen wird, darf keine Nichtanhandnahme erfolgen. In diesen Fällen ist die Untersuchung zu eröffnen oder der Tatverdacht durc h eigene oder polizeiliche Ermittlungen abzuklären (LANDSHUT /B OSSHARD , a.a.O., Art. 310 N 5; BGer 1B_478/2012 vom 26. Nove mber 2012 E. 2.2). 3.1 Im vorliegenden Fall ist mit der Staatsanwaltschaft fest zuhalten, dass weder aus der Anzeige der Beschwerdeführerin vom 3. Juni 2019 noch aus deren Beschwerdeschrift vom 10. Juli 2019 strafbare Handlungen gegen das Vermöge n ersichtlich sind. Im Rahmen der zivil- rechtlichen Erbstreitigkeit sind offensichtlich zahlreich e Differenzen zwischen der Beschwerde- führerin und den gesetzlichen Erben ihres verstorbenen L ebenspartners resp. den Beschuldig- ten entstanden. Die erbrechtliche Streitigkeit ist alle rdings bis vor das Kantonsgericht Basel- Landschaft, Abteilung Zivilrecht, gelangt und mittler weile rechtskräftig abgeschlossen worden. Insbesondere die Höhe des Nachlassvermögens und die Endabrechnung sind Streitgegenstand Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht des erbrechtlichen Verfahrens gewesen. Soweit die Beschw erdeführerin ausserdem geltend macht, dem Staat sei im Rahmen des Nachlassverfahrens Steuerkapital unterschlagen worden, ist wie bereits erwähnt festzuhalten, dass die Beschwerdefü hrerin diesbezüglich nicht geschä- digt, mithin nicht beschwerdelegitimiert ist. Sofern die Beschwerdeführerin ferner vorbringt, dass ihr insbesondere ein Darlehen, welches sie ihrem Lebenspa rtner gewährt habe, nur teilweise zurückerstattet und ihr Lohn für jahrzehntelange Tätig keiten in der Liegenschaft ihres Partners unterschlagen worden sei, ist sie darauf hinzuweisen, da ss sie derartige Ansprüche auf dem Zivilweg einzufordern hat bzw. gehabt hätte. Gleich ver hält es sich auch mit dem von der Be- schwerdeführerin vorgebrachten Wohnrecht in der Nachlassl iegenschaft, auf welches sie ver- zichtet habe, weil die Beschuldigten verlangt hätten, sie müsse dieses mit einem hohen Kauf- preis erwerben. Aus dem bisher Gesagten folgt, dass im vo rliegenden Fall eindeutig keine Ver- mögensdelikte erfüllt sind, weshalb die Staatsanwaltscha ft das Verfahren diesbezüglich zu Recht nicht an Hand genommen hat. 3.2 Die Beschwerdeführerin hat die gesetzlichen Erben ihre s verstorbenen Lebenspartners nicht nur wegen Vermögensdelikten, sondern auch wegen üb ler Nachrede resp. Verleumdung angezeigt. Strafbare Handlungen gegen die Ehre, und damit die vorgebrachte Verleumdung als auch die üble Nachrede, werden – bis auf eine vorlie gend bedeutungslose Ausnahme – nur auf Antrag verfolgt (Art. 173 ff. StGB). Das Antragsrecht erlischt gemäss Art. 178 Abs. 2 i.V.m. Art. 31 StGB nach Ablauf von drei Monaten, wobei die Frist mit dem Tag zu laufen beginnt, an welchem der antragsberechtigten Person der Täter und d ie Tat bekannt geworden ist. In casu hat die Beschwerdeführerin diverse Vorfälle aufgeführ t, welche sie im Rahmen der jahrelangen erbrechtlichen Streitigkeiten in ihrer Ehre verletzt h aben sollen. So sei sie unter anderem als "Betrügerin" und "Steuerhinterzieherin" bezeichnet worden. Ferner habe der Beschuldigte mehr- fach Betreibungen gegen sie eingeleitet, was sie ebenf alls in ihrer Ehre verletzt habe. Mit der Staatsanwaltschaft ist jedoch festzuhalten, dass die dreim onatige Antragsfrist klarerweise ver- strichen ist, zumal namentlich die erste Gerichtsverhandlu ng, anlässlich welcher die Beschwer- deführerin sich in ihrer Ehre verletzt gefühlt hat, o ffensichtlich über drei Monate zurückliegt. Dasselbe gilt für die Betreibungen resp. die Zustellu ng der Zahlungsbefehle, welche gemäss den Akten im Herbst 2014 erfolgt sind. Der Beschuldigte hat die Betreibungen ausserdem mit Schreiben an das Betreibungs- und Konkursamt vom 9. Jun i 2016 zurückgezogen. Insgesamt liegen jedenfalls sämtliche von der Beschwerdeführerin geltend gemachten angeblich ehrverlet- Seite 8 http://www.bl.ch/kantonsgericht zenden Vorfälle bereits mehrere Jahre zurück. Abgesehen davon betreffen einige von der Be- schwerdeführerin vorgebrachten Vorfälle nicht die im vorliegenden Verfahren beschuldigten gesetzlichen Erben, sondern namentlich eine Pfarrerin oder einen ehemaligen Gegenanwalt. Insgesamt ist infolge abgelaufener Antragsfrist auf ein e materielle Prüfung der angezeigten Straftatbestände zu verzichten. Daraus folgt, dass die P rozessvoraussetzungen bezüglich der Ehrverletzungstatbestände eindeutig nicht erfüllt sind, weshalb die Staatsanwaltschaft zu Recht die Nichtanhandnahme verfügt hat. 3.3 Nach dem Gesagten steht zusammenfassend fest, dass die vo rliegend fraglichen Straf- tatbestände bzw. die Prozessvoraussetzungen offensichtlich n icht erfüllt sind und die am 3. Juli 2019 durch die Staatsanwaltschaft verfügte Nic htanhandnahme in Anwendung von Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO zu Recht erfolgt ist. Die Beschwerde vom 10. Juli 2019 ist somit ab- zuweisen. 4. Die Beschwerdeführerin macht im Rahmen ihrer Replik vom 27. Juli 2019 geltend, das Kantonsgericht habe verfrüht festgestellt, dass die Besc huldigten keine Stellungnahmen einge- reicht hätten. Die Beschwerdeführerin ist an dieser Ste lle darauf hinzuweisen, dass das Kan- tonsgericht die Frist zur Stellungnahme bis zum 23. J uli 2019 abgewartet hat und erst zwei Ta- ge nach deren Ablauf, mithin am 25. Juli 2019 festges tellt hat, dass die Beschuldigten auf eine fakultative Stellungnahme verzichtet haben. Aus der Verfügung vom 25. Juli 2019 kann ausser- dem – entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin – nicht abgeleitet werden, dass das Kantonsgericht bereits die Nichtanhandnahme des Verfahrens bestätigt hat. III. Kosten Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO tragen die Parteien die K osten des Rechtsmittelverfahrens nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Dem vorliegen den Verfahrensausgang entspre- chend, mithin der Abweisung der Beschwerde, gehen die o rdentlichen Kosten des Beschwer- deverfahrens, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 500. -- und Auslagen von pauschal Fr. 50.--, somit total Fr. 550.--, zu Lasten der Beschwerdeführerin. Seite 9 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demnach wird erkannt: ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 2. Die ordentlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens, be stehend aus einer Gebühr von Fr. 500.-- und Auslagen von pauschal F r. 50.--, somit total Fr. 550.--, gehen zu Lasten der Beschwerdeführerin. 3. Dieser Beschluss wird den Parteien schriftlich eröffne t. Vizepräsident Markus Mattle Gerichtsschreiberin Olivia Reber Gegen diesen Entscheid ist Beschwerde beim Bundesgericht erhoben worden (6B_1436/2019 )