Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht vom 5. April 2017 (715 16 343 / 82) ____________________________________________________________________ Arbeitslosenversicherung Rückforderung von Taggeldern aufgrund eines auf einem gesuchten Beschäftigungsgrad von 100 % anstelle von 50 bzw. 60 % berechneten versicherten Verdienstes Besetzung Präsidentin Eva Meuli, Gerichtsschreiberi n Gisela Wartenweiler Parteien A.____, Beschwerdeführerin gegen Unia Arbeitslosenkasse , Kompetenzzentrum D -CH West , Monb i- joustrasse 61, Postfach 1174 , 3000 Bern 23, Beschwerdegegnerin Betreff Rückforderung A. A.____ absolvierte vom 12. August 2013 bis 31. J uli 2015 bei der B.____ eine Berufs- lehre als Lastwagenführerin. Am 4. August 2015 meld ete sie sich zur Arbeitsvermittlung an und beantragte die Ausrichtung einer Arbeitslosenentsch ädigung ab 3. August 2015. Die Unia Ar- beitslosenkasse (Arbeitslosenkasse) eröffnete in de r Folge eine vom 3. August 2015 bis 2. August 2017 dauernde Rahmenfrist für den Leistun gsbezug. Gestützt auf einen versicherten Verdienst von Fr. 2'756.-- und einem gesuchten Besc häftigungsgrad von 100 % richtete sie der Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht Versicherten für die Zeit vom 3. August 2015 bis zur Abm eldung per 31. Dezember 2015 Ar- beitslosentaggelder von insgesamt Fr. 7'220.30 (netto) aus. B. Am 15. April 2016 meldete sich die Versicherte erne ut zur Arbeitsvermittlung und zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung ab 20. April 2016 a n. Dabei bemerkte die Arbeitslosen- kasse, dass sie bei Beginn der Rahmenfrist per 3. August 2 015 irrtümlicherweise davon aus- ging, die Versicherte suche eine Vollzeitstelle. Bei ei nem gesuchten 50%igen Beschäftigungs- grad reduziere sich jedoch der versicherte Verdienst auf Fr. 1'378.--. In der Folge erliess sie am 28. Juni 2016 Rückforderungsverfügungen für die Monate August bis Dezember 2015, mit wel- chen sie die zu viel ausbezahlten Taggelder in Höhe von insgesamt Fr. 4'968.85 zurückforderte. Die gegen diese Verfügungen erhobene Einsprache wies di e Arbeitslosenkasse mit Entscheid vom 15. September 2016 ab. C. Gegen diesen Einspracheentscheid reichte A.____ mit Eingabe vom 12. Oktober 2016 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteil ung Sozialversicherungsrecht (Kan- tonsgericht), ein und beantragte, es sei in Aufhebun g des angefochtenen Entscheids vom 15. September 2016 von einer Rückforderung abzusehen, eventuell sei diese zu reduzieren; unter o/e-Kostenfolge. In der Begründung führte sie aus, dass sie im Zeitraum von August 2015 bis Dezember 2015 eine Arbeitsstelle in einem Umfang von mindestens 60 % gesucht habe. Der versicherte Verdienst betrage deshalb richtigerweise Fr. 1'653.60. Zudem machte sie gel- tend, dass selbst bei Berücksichtigung eines versicherten Verd ienstes von Fr. 1'378.-- (= 50 % Beschäftigungsgrad) der im Oktober 2015 erzielte Zwischen verdienst tiefer sei als der versi- cherte Verdienst. Sie habe deshalb in diesem Monat - e ntgegen dem Vorgehen der Arbeitslo- senkasse - Anspruch auf 2,3 entschädigungsberechtigte Taggelder. D. In ihrer Vernehmlassung vom 6. Dezember 2016 beant ragte die Arbeitslosenkasse die Abweisung der Beschwerde und verwies auf die Ausführun gen im angefochtenen Einsprache- entscheid. In der Eingabe vom 9. Dezember 2016 nahm sie Stellung zu den Vorbringen der Versicherten in Bezug auf die Rückforderung für den Monat Oktober 2015. E. Am 14. Januar 2017 führte die Versicherte an, dass sie in der Anmeldung zur Arbeits- vermittlung vom 4. August 2015 tatsächlich einen Beschäf tigungsgrad von 50 % angegeben habe. Dies ändere jedoch nichts daran, dass sie stets eine Arbeitsstelle im Umfang von 60 - 100 % gesucht habe. Die Präsidentin zieht i n E r w ä g u n g : 1. Gemäss Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die o bligatorische Arbeitslosenversi- cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Jun i 1982 kann der Bundesrat die örtliche Zuständigkeit des kantonalen Versicherungsgerichts in Abweichung von Art. 58 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche rungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 regeln. Gemäss Art. 128 der Verordnu ng über die obligatorische Arbeitslosen- versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 richtet sich die Be- Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht urteilung der Zuständigkeit des kantonalen Versicherungs gerichts nach Art. 119 AVIV. Örtlich zuständig ist gemäss Art. 128 in Verbindung mit Art. 119 Abs. 1 lit. a AVIV das Gericht desjeni- gen Kantons, in dem die Versicherte ihre Kontrollpfl icht erfüllt. Da die Versicherte der Kontroll- pflicht im Kanton Basel-Landschaft nachgeht, ist die ört liche Zuständigkeit des Kantonsgerichts zu bejahen. Nach § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über di e Verfassungs- und Verwaltungspro- zessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Ka ntonsgericht als einzige gerichtli- che Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentsche ide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG, weshalb auch die sachliche Zuständi gkeit des Kantonsgerichts gegeben ist. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwe rde vom 12. Oktober 2016 ist somit ein- zutreten. 2. Nach § 55 Abs. 1 VPO entscheidet die Präsidentin der Abteilung Sozialversicherungs- recht des Kantonsgerichts bei Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 10‘000.--. Im vorlie- genden Fall beträgt der Streitwert der geltend gema chten Rückforderung Fr. 4'968.85, womit die präsidiale Zuständigkeit begründet ist. 3. Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsb eschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versi cherungsträger und Sozialversi- cherungsgericht die Beweise frei, das heisst ohne Bindun g an förmliche Beweisregeln sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen (Art. 61 lit. c ATSG; R ENÉ RHINOW /H EINRICH KOLLER /C HRISTINA KISS /D ANIELA THURNHERR /D ENISE BRÜHL -MOSER , Öffentliches Prozessrecht, 2. Auflage, Basel 2010, N 1001). Für das Beschwerdeve rfahren hat dies zur Folge, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel – unabhängig von wem sie stammen – objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbare n Unterlagen eine zuverlässige Beur- teilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Die Verw altung als verfügende Instanz und im Beschwerdefall das Gericht dürfen eine Tatsache nur da nn als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherun gsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes v orsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sach- verhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Geri cht hat vielmehr jener Sachverhalts- darstellung zu folgen, die es von allen möglichen Gescheh ensabläufen als die wahrscheinlichs- te würdigt (BGE 126 V 360 E. 5b, 121 V 47 E. 2a, 115 V 142 E. 8b, je mit Hinweisen). 4.1. Unter den Parteien ist unbestritten, dass der versi cherte Verdienst der Versicherten gestützt auf Art. 23 Abs. 2 AVIG in Verbindung mit Ar t. 41 Abs. 1 lit. b AVIV zu ermitteln ist und dieser bei einem gesuchten Beschäftigungsgrad von 100 % Fr. 2'756.-- beträgt. Desgleichen sind sie sich einig, dass sich der versicherte Verdienst gr undsätzlich nach dem gewünschten Beschäftigungsgrad richtet. Die Arbeitslosenkasse macht eine Rückforderung geltend, weil sich die Versicherte dem Arbeitsmarkt nicht für eine Vollzeitstelle, sondern lediglich für eine Stelle im Umfang von 50 % zur Verfügung gestellt habe. Aus diese m Grund seien die Taggelder für die Monate August bis Dezember 2015 gestützt auf einen zu h ohen versicherten Verdienst ausbe- zahlt worden. Die Versicherte gesteht in ihrer Beschwerde vom 12. Oktober 2016 ein, dass sie nicht ausschliesslich eine Vollzeitstelle gesucht habe. Sie ist jedoch der Auffassung, dass sie sich stets für eine mindestens 60%-Teilzeitstelle beworben habe. Streitig und zu prüfen ist, ob Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht die Arbeitslosenkasse zu Recht einen Betrag von Fr. 4'968 .85 zurückforderte, weil sie fälschli- cherweise für die Zeit vom 3. August 2015 bis 31. Deze mber 2015 Arbeitslosentaggelder auf- grund eines versicherten Verdienstes mit einem gesuchten Beschäftigungsgrad von 100 % an- stelle von 50 % ausrichtete. 4.2 Nach Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG sind unrecht- mässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Eine Leistun g in der Sozialversicherung ist nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung indes nur zurückzuerstatten, wenn in ver- fahrensrechtlicher Hinsicht entweder die für die (pro zessuale) Revision oder die für die Wieder- erwägung erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Diese Voraussetzungen sind in Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG umschrieben, wobei es sich im Wesent lichen um eine Kodifizierung der bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den Anfo rderungen an ein Zurückkommen auf eine rechtsbeständig gewordene Verfügung handel t. Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentsche ide in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren B eibringung zuvor nicht möglich war. Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Den formell rechtskräftigen Verfügungen gleichge- stellt sind auch die im formlosen Verfahren ergangenen Entscheide, soweit sie eine mit dem Ablauf der Beschwerdefrist bei formellen Verfügungen vergleichbare Rechtsbeständigkeit er- reicht haben (U ELI KIESER , ATSG-Kommentar, Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 53 Rz 19 und 46). Taggeldabrechnungen der Arbeitslosenversicherung, die – wie im vorliegenden Fall – nicht in die Form einer formellen Verfügung gekleidet werden, weisen materiell Verfügungscharakter auf (Urteil des ehemaligen Eidgenössischen Versicherungsg erichts [EVG; heute: Bundesge- richt] vom 14. Juli 2003, C 7/02; BGE 125 V 476 E. 1, 122 V 368 E. 2 mit Hinweisen). Für die Verwaltung ist die Rechtsbeständigkeit nach Ablauf eine r Zeitspanne eingetreten, welche der Rechtsmittelfrist bei formellen Verfügungen entspricht. Zu einem späteren Zeitpunkt bedarf demnach das Zurückkommen auf eine faktische Verfügung, z .B. auf eine Taggeldabrechnung, eines Rückkommenstitels in Form einer Wiedererwägung o der einer prozessualen Revision, während vor Ablauf dieser Frist eine Rückforderung zuf olge unrichtiger Taggeldabrechnungen ohne Bindung an die Voraussetzungen für einen Rückkommenstitel möglich ist (BGE 129 V 110 mit Hinweisen). 5.1 Den Akten ist zu entnehmen, dass die Versicherte am 1 8. September 2014 einen Sohn geboren und seither Betreuungspflichten hat. Im Antr ag auf Arbeitslosenentschädigung vom 3. August 2015 gab sie an, dass sie bereit und in der Lage sei, höchstens 16 - 20 Stunden pro Woche bzw. 50 % einer Vollzeitbeschäftigung zu arbei ten. Dies bestätigte sie in ihrer An- meldung zur Arbeitsvermittlung vom 4. August 2015. Auch im Gesprächsprotokoll des Regiona- len Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) vom 5. Oktober 2015 notierte der zuständige Mitarbeiter in Ziffer 5, dass die Versicherte eine 50%-Stelle suche. Desgleichen ist im Verlaufsprotokoll des RAV am 5. Oktober 2014 eingetragen, dass sie sich für ein Pensum von 50 % dem Arbeits- markt zur Verfügung stellen wolle (vgl. auch Eintrag vom 24. August 2015, in welchem ebenfalls ein gewünschter Beschäftigungsgrad von 50 % festgehalten wurde). Aufgrund dieser Dokumen- Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht te ist davon auszugehen, dass die Versicherte vom 3. August 2015 bis zumindest 5. Oktober 2015 bereit war, eine Tätigkeit im Rahmen von ledig lich 50 % auszuüben, bestätigte sie doch diese Angaben im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung, in der Anmeldung zur Arbeitsvermitt- lung und im Gesprächsprotokoll auch mit ihrer Unterschrift. Für ihren Standpunkt, dass sie wäh- rend dieser Monaten immer eine 60%- bis 100%-Teilzei tstelle gesucht habe, sprechen einzig ihre persönlichen Arbeitsbemühungen für den Monat Au gust 2015. Aus diesen ist ersichtlich, dass sich die Versicherte für zwei Teilzeitanstellungen mi t einem Beschäftigungsgrad von 60 % bewarb. Die anderen monatlichen Arbeitsbemühungen (Se ptember und Oktober 2015) geben jedoch keine Auskunft über den Grad der gesuchten Besc häftigung. Im Hinblick auf die gegen- über des RAV-Mitarbeiters mehrmals geäusserten und unte rschriftlich bestätigten Angaben, reichen die zwei Stellenbewerbungen für eine 60%-Stel le nicht aus, um mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass sie für die Zeit von August bis Anfang Oktober 2015 eine Arbeit mit einem Pensum von mehr als 50 % suchte. 5.2 Anders ist die Sachlage für die Zeit danach zu beurt eilen. Den Akten ist zu entnehmen, dass die Versicherte ab 19. Oktober 2015 über das Persona lvermittlungsbüro C.____ einen Arbeitseinsatz bei der D.____ hatte (vgl. Einsatzvertr ag vom 19. Oktober 2015). Dabei wurde ein Arbeitspensum zwischen 30 % - 60 % auf Abruf vereinba rt. Die Versicherte gab auf dem Formular "Angaben der versicherten Person Dezember 201 5" vom 30. Dezember 2015 erst- mals ausdrücklich an, dass sie eine Arbeitsstelle im Umfang von 60 % suche. Per 12. Januar 2016 erhielt sie schliesslich auch eine Festanstellung bei der D.____. Im Arbeitsvertrag vom 2. Februar 2016 wurde ein Arbeitspensum von 100 % bis Ende März 2016 und von 60 % ab April 2016 vereinbart. Gemäss Eintrag im Verlaufsprot okoll des RAV vom 20. Januar 2016 ar- beitete die Versicherte zu Beginn auch 100 %. Der undat ierten Arbeitgeberbescheinigung ist jedoch zu entnehmen, dass das durchschnittliche Arbeitsp ensum von Januar bis April 2016 knapp 60 % betrug (vgl. auch Protokoll des Gesprächs bei m RAV vom 26. April 2016). Es ist deshalb anzunehmen, dass sie das Vollzeitarbeitspensum wen ige Wochen nach Stellenantritt auf 60 % reduzierte. Bei der Wiederanmeldung vom 15. April 2016 gab sie an, dass sie eine Teilzeitstelle im Umfang von 60 % suche. Ab 3. Mai 201 6 erhöhte sie ihr gesuchtes Arbeitspen- sum sogar auf 100 % (vgl. Schreiben des RAV vom 18. Aug ust 2016). Schliesslich konnte sie am 9. Januar 2017 eine 60%-Stelle bei der E.____ an treten. Alle ihre Angaben deuten darauf hin, dass sie im Laufe der Rahmenfrist für den Leistungs bezug vom 3. August 2015 bis 2. August 2017 mindestens eine 60%-Stelle suchte. Da de n Akten keine Hinweise zu entneh- men sind, wonach sie bereits im Oktober und November 2015 eine Beschäftigung von 60 % wünschte, ist auf ihre Angaben im Formular für den Dezember 2015 abzustellen. Dass die Pen- sumerhöhung auf versicherungsrechtlichen Überlegungen be ruht, ist unwahrscheinlich, wusste sie doch erst mit Erlass der Verfügungen vom 28. Juni 201 6 von der teilweisen Rückforderung der von August bis Dezember 2015 bezogenen Taggelder. E s ist deshalb mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass sie ihren gesucht en Beschäftigungsgrad ab De- zember 2015 von 50 % auf 60 % erhöhte. 5.3 Es ist somit zu prüfen, ob die Erhöhung des Beschäftig ungsgrades Auswirkungen auf den strittigen Taggeldanspruch der Versicherten hat. In diesem Zusammenhang ist zu beach- ten, dass der einmal versicherte Verdienst grundsätzlich w ährend der ganzen Rahmenfrist für Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht den Leistungsbezug massgebend bleibt (vgl. T HOMAS NUSSBAUMER , Soziale Sicherheit, Ulrich Meyer [Hrsg.], Basel 2016, S. 2380 Rz. 377). Art. 37 A bs. 4 lit. b AVIV sieht jedoch vor, dass der versicherte Verdienst auf die nächste Kontrollperio de neu festgesetzt werden kann, wenn sich die Vermittlungsfähigkeit ändert. Da sich die Versicherte per Ende Dezember 2015 von der Arbeitsvermittlung abmeldete, kommt diese Änderung in der vorliegenden Streitsache nicht zum Tragen. 5.4 Nach dem Gesagten steht fest, dass die Versicherte zu Unrecht von August bis Dezem- ber 2015 Leistungen der Arbeitslosenversicherung aufgrund des auf einem Beschäftigungsgrad von 100 % berechneten versicherten Verdienstes bezog. Die Voraussetzungen für eine Wie- dererwägung gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG sind somit erfül lt. Da der gewünschte Beschäfti- gungsgrad für die Zeit von August bis November 2015 5 0 % beträgt und die im Folgemonat erfolgte Erhöhung auf 60 % keine Auswirkungen auf die strittigen Taggeldabrechnungen hat, hat die Versicherte lediglich Anspruch auf Taggelder, d ie gestützt auf einen versicherten Ver- dienst von Fr. 1'378.-- berechnet werden. Die Arbei tslosenkasse forderte deshalb zu Recht, die darüberhinausgehenden Taggelder im Umfang von insgesamt Fr. 4'968.85 zurück. 5.5 In betragsmässiger Hinsicht beanstandet die Versicherte lediglich die Rückforderungs- verfügung für den Monat Oktober 2015. Wie die Arbeitsl osenkasse in ihrer Eingabe vom 9. De- zember 2016 jedoch richtig ausführt, erweist sich die Rückforderungsverfügung für den Oktober 2015 als korrekt. Nicht die Arbeitslosenentschädigung de s Monats wird mit dem Zwischenver- dienst desselben Monats, sondern das versicherte Brutto-Taggeld (versicherter Verdienst : 21,7 x 80 %) mit dem erzielten Brutto-Tageslohn aus dem Zwisc henverdienst (Zwischenverdienst : 21,7) verglichen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 26. April 2007, C 236/06, E. 3). Vorliegend beträgt der Brutto-Tageslohn Fr. 57.-- (Fr. 1'252.50 : 21,7) und das Brutto-Taggeld Fr. 50.-- (Fr. 1'378.-- : 21,7 x 80 %). Die Versicherte erzielte somit im Oktober 2015 mit ihrem Zwischen- verdienst einen höheren Tageslohn als das ihr zustehende T aggeld. Die Arbeitslosenkasse lehnte deshalb korrekterweise für diesen Monat einen An spruch auf Arbeitslosenentschädigung ab. Demgemäss ist die Beschwerde abzuweisen. 6. Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass der Prozess vor d em kantonalen Gericht für die Par- teien kostenlos ist. Es sind demnach keine Verfahrenskosten zu erheben. Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen.