<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2A.173/2004 /kil </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 25. März 2004 </div> <div class="para">II. Öffentlichrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Wurzburger, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Hungerbühler, Merkli, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Feller. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen, </div> <div class="para">Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen, Spisergasse 41, 9001 St. Gallen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Familiennachzug von Y.________ und Z.________, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Februar 2004. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Nachdem er zuvor während Jahren als Saisonnier in der Schweiz gearbeitet hatte, erhielt X.________, Staatsangehöriger von Mazedonien, am 13. November 1991 die Aufenthaltsbewilligung. Seither wohnt er ohne Unterbruch in der Schweiz und hat seit 1. Juli 1997 die Niederlassungsbewilligung. X.________ hat aus der Ehe mit einer Landsfrau zwei Söhne, geb. ... 1988 bzw. ... 1989, die mit ihrer Mutter in Mazedonien blieben. Am 4. April 2001 wurde die Ehe von X.________ geschieden, wobei das Sorgerecht über die Söhne - aus wirtschaftlichen Gründen - ihm übertragen wurde. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Am 30. April 2003 stellte X.________ das Gesuch, seinen beiden Söhnen sei der Nachzug zu ihm und seiner neuen Ehefrau zu gestatten. Das Ausländeramt des Kantons St. Gallen wies das Familiennachzugsgesuch am 28. August 2003 ab. Ein Rekurs an das Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen blieb erfolglos, und mit Urteil vom 19. Februar 2004 wies das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen die gegen den Rekursentscheid des Departements erhobene Beschwerde ab. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 22. März (Datum der Rechtsschrift 18. März) 2004 beantragt X.________ dem Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts aufzuheben und den Familiennachzug für die zwei Kinder zu gewähren. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Es ist weder ein Schriftenwechsel noch sind andere Instruktionsmassnahmen (wie Einholen der kantonalen Akten) angeordnet worden. Über die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird im vereinfachten Verfahren (<span class="artref">Art. 36a OG</span>), vorab unter Verweisung auf die Erwägungen des angefochtenen Urteils (<span class="artref">Art. 36a Abs. 3 OG</span>), befunden. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Der in der Schweiz niedergelassene Beschwerdeführer stützt sein Familiennachzugsbegehren auf <span class="artref">Art. 17 Abs. 3 ANAG</span>, wonach ledige Kinder unter 18 Jahren Anspruch auf Einbezug in die Niederlassungsbewilligung ihrer Eltern haben, wenn sie mit diesen zusammen wohnen. Das Verwaltungsgericht hat sich umfassend und in jeder Hinsicht zutreffend mit Sinn und Zweck dieser Norm und deren Bedeutung auseinandergesetzt (E. 2a des angefochtenen Urteils). Zu bestätigen ist insbesondere die Auffassung, dass einem Familiennachzugsgesuch, welches ein Elternteil allein stellt und welches zur Folge hätte, dass die bisherigen eingespielten Betreuungsverhältnisse aufgelöst würden, nur dann zu entsprechen ist, wenn eine vorrangige Bindung des Kindes zum in der Schweiz lebenden Elternteil nachgewiesen ist und besonders stichhaltige familiäre Gründe dieses Vorgehen rechtfertigen (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=28&amp;from_date=21.03.2004&amp;to_date=09.04.2004&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F129-II-11%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page11">BGE 129 II 11</a> E. 3.1.3 S. 14 f.; s. ferner <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=28&amp;from_date=21.03.2004&amp;to_date=09.04.2004&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F124-II-361%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page361">BGE 124 II 361</a> E. 3a S. 366; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=28&amp;from_date=21.03.2004&amp;to_date=09.04.2004&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F122-II-385%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page385">122 II 385</a> E. 4b S. 392 zu <span class="artref">Art. 8 EMRK</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Verwaltungsgericht hat sich weiter ausführlich zu den tatsächlichen Verhältnissen des vorliegenden Falles geäussert. Seine entsprechenden Feststellungen erscheinen vollständig und zutreffend; es ist auch nicht erkennbar, inwiefern es bei der Ermittlung des rechtserheblichen Sachverhalts wesentliche Verfahrensbestimmungen verletzt haben könnte. Seine Feststellungen (vorab in E. 2b und 2c seines Urteils) sind deshalb für das Bundesgericht verbindlich (vgl. <span class="artref">Art. 105 Abs. 2 OG</span>). Es steht insbesondere fest, dass die Söhne bis zum Zeitpunkt, als das Nachzugsgesuch gestellt wurde und sie 15 bzw. 14 Jahre alt waren, dauernd in Mazedonien gelebt hatten, und zwar bis zum Zeitpunkt der Scheidung (2001) bei ihrer Mutter, 1999 bis 2001 mit dieser zusammen bei den Grosseltern mütterlicherseits und erst ab 2001 bei den Grosseltern väterlicherseits, d.h. bei den Eltern des Vaters, wobei diese nur sechs Kilometer von der Mutter entfernt wohnen. Für den behauptet schlechten Gesundheitszustand der Mutter der Söhne hat der Beschwerdeführer dem Verwaltungsgericht ein in Aussicht gestelltes Arztzeugnis nicht vorgelegt. Erwähnt hat das Verwaltungsgericht auch die schul- und ausbildungsmässige Situation der beiden Söhne in ihrem Heimatland. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Unter diesen Umständen sind die Schlussfolgerungen des Verwaltungsgerichts, dass keine vorrangige familiäre Beziehung zwischen dem Beschwerdeführer und seinen Söhnen bestehe und dass die Söhne in der Heimat über - ihrem Alter angemessene - Betreuungsmöglichkeiten verfügten, nicht zu beanstanden. Damit aber verletzt die Verweigerung des Familiennachzugs weder <span class="artref">Art. 17 Abs. 2 ANAG</span> noch Art. 8 ERMK und ist auch sonst bundesrechtskonform. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist offensichtlich unbegründet und abzuweisen. Entsprechend diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten grundsätzlich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit <span class="artref"><artref id="CH/173.110/153" type="start"></artref>Art. 153 und 153a OG</span><artref id="CH/173.110/153^a" type="end"></artref>), kann doch dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht entsprochen werden (<span class="artref">Art. 152 OG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht </div> <div class="para">im Verfahren nach <span class="artref">Art. 36a OG</span>: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">2.1 Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para">2.2 Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Justiz- und Polizeidepartement und dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen sowie dem Bundesamt für Zuwanderung, Integration und Auswanderung schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 25. März 2004 </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlichrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>