<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_443/2007 /hum </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 10. Oktober 2007 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Wiprächtiger, Zünd, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Thommen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt </div> <div class="para">Dr. P. Andri Vital, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons Graubünden, Sennhofstrasse 17, 7001 Chur. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Fahrlässige schwere Körperverletzung; Verletzung von Verkehrsregeln, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde in Strafsachen gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden, Kantonsgerichtsausschuss, vom 21. Februar 2007. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sachverhalt: </div> <div class="para">A. </div> <div class="para">Am Samstagabend, 3. September 2005, um ca. 20.10 Uhr fuhr X.________ mit seinem Toyota auf einem langen, geraden und leicht abfallenden Abschnitt der Prättigauerstrasse in Klosters Richtung Davos. Unmittelbar vor dem Hotel Cresta wurde er von einem seiner Beifahrer auf ein langsam vor ihm fahrendes Motorrad aufmerksam gemacht. X.________ leitete sofort eine Vollbremsung ein, konnte aber eine leichte Kollision nicht mehr vermeiden. Gemäss Anklageschrift bog der Lenker des Motorrads, A.________, kurz zuvor vom Vorplatz des Hotels Cresta auf die Prättigauerstrasse in Richtung Davos ein, um mit seinem Motorrad auf den 30 Meter entfernten rechtsseitig an der Strasse gelegenen Parkplatz zu fahren. Er fuhr deshalb langsam die Strasse herunter und schwenkte leicht nach links über die Strassenmitte, um nach rechts in die Einfahrt einzubiegen. Bei diesem Manöver vernahm er das Quietschen der Reifen des heranfahrenden Fahrzeugs. Bei der folgenden Kollision wurde sein rechtes Bein eingeklemmt. Er erlitt einen Trümmerbruch am Knie sowie einen Bruch des Waden- und Schienbeins. </div> <div class="para">B. </div> <div class="para">Mit Urteil vom 7. Dezember 2006, erkannte der Bezirksgerichtsausschuss Prättigau/Davos X.________ der fahrlässigen schweren Körperverletzung (<span class="artref">Art. 125 Abs. 2 StGB</span>) sowie der einfachen Verletzung von Verkehrsregeln (<span class="artref">Art. 31 Abs. 1; <artref id="CH/741.01/32/1" type="start"></artref>Art. 32 Abs. 1; <artref id="CH/741.01/90/1" type="start"></artref>Art. 90 Ziff. 1 SVG</span><artref id="CH/741.01/32/1" type="end"></artref><artref id="CH/741.01/31/1" type="end"></artref>) für schuldig und bestrafte ihn mit einer Busse von Fr. 1'000.--. Eine gegen dieses Urteil erhobene Berufung wies das Kantonsgericht Graubünden am 21. Februar 2007 ab. </div> <div class="para">C. </div> <div class="para">Dagegen führt X.________ Beschwerde in Strafsachen, mit der er unter anderem die Aufhebung des angefochtenen Urteils verlangt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Willkürverbots und des "in dubio pro reo"-Grundsatzes. Die Feststellung, er habe seine gesamte Aufmerksamkeit nur auf die Fussgängergruppe auf der rechten Strassenseite und nicht auch auf den übrigen Verkehr gerichtet, sei eine unbewiesene Behauptung. Ebenso ungeklärt sei, ob er den Motorradfahrer bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit hätte erkennen können. </div> <div class="para">1.1 Für die Rüge der offensichtlich unrichtigen und damit im Sinne von <span class="artref">Art. 9 BV</span> willkürlichen Sachverhaltsfeststellung sowie für die behauptete Verletzung verfassungsmässiger Rechte gelten die strengen Begründungsanforderungen von <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span> (vgl. zur amtlichen Publikation vorgesehenes Bundesgerichtsurteil 6B_178/2007 vom 23. Juli 2007, E. 1.4). Die Entscheidrelevanz des Mangels ist zu belegen (<span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para">1.2 Der Beschwerdeführer legt lediglich seine Interpretation des Unfallgeschehens dar. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern die Annahme, dass er den unmittelbar links von der Fahrbahnmitte langsam einherfahrenden Motorradfahrer auch früher hätte sehen können, schlichtweg unhaltbar sein soll. Vielmehr ist die verspätete Wahrnehmung des Motorradfahrers gerade die Folge seiner - von der Vorinstanz willkürfrei festgestellten - einseitigen Konzentration auf die Fussgänger rechter Hand. Die Beanstandung der vorinstanzlichen Tatsachenfeststellungen erweist sich daher als rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil. Mangels ausreichender Begründung ist auf die Sachverhaltsrügen nicht einzutreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von <span class="artref">Art. 31 und <artref id="CH/741.01/26" type="start"></artref>Art. 26 SVG</span><artref id="CH/741.01/31" type="end"></artref>. Zu Unrecht gehe die Vorinstanz von einem Grundmass an Aufmerksamkeit aus, das unabhängig vom Vertrauensgrundsatz in jedem Fall geschuldet sei. </div> <div class="para">2.1 Jedermann muss sich im Verkehr so verhalten, dass er andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet (<span class="artref">Art. 26 Abs. 1 SVG</span>). Aus dieser Bestimmung leitet die Rechtsprechung den Vertrauensgrundsatz ab, wonach jeder Strassenbenützer, der sich selbst verkehrsgemäss verhält, darauf vertrauen darf, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ordnungsgemäss verhalten (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=6&amp;from_date=22.09.2007&amp;to_date=11.10.2007&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F129-IV-282%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page282">BGE 129 IV 282</a> E. 2.2.). Gemäss <span class="artref">Art. 31 Abs. 1 SVG</span> hat der Lenker sein Fahrzeug ständig so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren. Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (<span class="artref">Art. 3 Abs. 1 VRV</span>; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=6&amp;from_date=22.09.2007&amp;to_date=11.10.2007&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F127-II-302%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page302">BGE 127 II 302</a>, E. 3c). </div> <div class="para">2.2 Die Vorinstanz kommt in tatsächlicher Hinsicht zum Schluss, dass der Beschwerdeführer seine gesamte Aufmerksamkeit den Fussgängern auf dem rechten Trottoir zuwandte, obwohl keine Anzeichen dafür bestanden, dass diese die Strasse überqueren wollten. Hätte er seine Aufmerksamkeit auch nach vorne gerichtet, so hätte er den leicht links von der Strassenmitte fahrenden Motorradfahrer bemerkt. Es steht somit fest, dass die Aufmerksamkeit des Beschwerdeführers einseitig fokussiert und damit nicht situationsangemessen war. Das Ausserachtlassen der übrigen Verkehrsteilnehmer verunmöglichte ihm eine rechtzeitige Reaktion. Selbst wenn man mit dem Beschwerdeführer davon ausginge, dass er sich nicht nur auf die Fussgänger, sondern vor allem auf seine Fahrbahnhälfte konzentrierte, entlastet ihn dies - wie die Vorinstanz zutreffend hervorhebt - nicht. Der Motorfahrzeugführer hat auch Gefahrenquellen auf der Gegenfahrbahn im Auge zu behalten. Zusammenfassend steht fest, dass der Beschwerdeführer sein Fahrzeug nicht in dem von <span class="artref">Art. 31 Abs. 1 SVG</span> vorgeschriebenen Umfang beherrschte. Die Annahme einer Verkehrsregelverletzung im Sinne von <span class="artref">Art. 90 Ziff. 1 SVG</span> verletzt kein Bundesrecht. Weil sich die eingetretenen Verletzungsfolgen im Übrigen zweifelsfrei direkt auf die geschilderte Sorgfaltspflichtverletzung zurückführen lassen, ist die vorinstanzliche Verurteilung wegen fahrlässiger schwerer Körperverletzung nach <span class="artref">Art. 125 Abs. 2 StGB</span> nicht zu beanstanden. </div> <div class="para">2.3 Auch die Mitberücksichtigung des Vertrauensgrundsatzes führt zu keinem anderen Ergebnis. Dieser besagt, dass bei der Bemessung der aufzubringenden Sorgfalt grundsätzlich von verkehrsregelkonformem Verhalten der übrigen Verkehrsteilnehmer ausgegangen werden darf, auch wenn verkehrsregelwidriges Verhalten häufig genug ist, um vorhersehbar zu sein (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=6&amp;from_date=22.09.2007&amp;to_date=11.10.2007&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F129-IV-282%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page282">BGE 129 IV 282</a> E. 2.2; s.a. Guido Jenny, Basler Kommentar zu <span class="artref">Art. 18 StGB</span> N 78 und 89 ff.). Doch auch der Vertrauensgrundsatz erlaubt es einem Verkehrsteilnehmer nicht, sich in Situationen zu manövrieren, in denen er zur adäquaten Erfassung drohender Gefahren nicht mehr in der Lage ist. Insofern verletzt die Vorinstanz mit dem von ihr geforderten 'Grundmass an Aufmerksamkeit' kein Bundesrecht. Die Beschwerde erweist sich insoweit als unbegründet. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Zusammenfassend ist die Beschwerde kostenpflichtig (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>) abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Mit dem Entscheid in des Sache ist das Begehren um aufschiebende Wirkung gegenstandslos geworden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Dem Beschwerdeführer wird eine Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- auferlegt. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Graubünden und dem Kantonsgericht von Graubünden, Kantonsgerichtsausschuss, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 10. Oktober 2007 </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>