A bteilung V E -5679/2006 luc/vem {T 0/2} U rteil vom 4. Septem ber 2007 M itw irkung: R ichterin Luterbacher, R ichterin Spälti G iannakitsas, R ichterin de C oulon Scuntaro G erichtsschreiber Vena A._______, syrischer H erkunft, alias B._______, Türkei, und C ._______, syrischer H erkunft, alias D ._______, Türkei, Beschw erdeführende sow ie deren Kinder E.______, F._______, G ._______, und H ._______, alle vertreten durch lic. iur. Johan G öttl, Anlaufstelle Baselland, (...), gegen B undesam t für M igration (B FM ), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz betreffend Verfügung vom 22. Februar 2006 i.S. N ichteintreten auf A sylgesuch und W egw eisung / N _______ B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 Sachverhalt: A. a) D ie Beschw erdeführenden stellten am 2. Septem ber 2005 im Em pfangszentrum des BFM in Basel ein Asylgesuch, w orauf sie dort am 14. Septem ber 2005 sum - m arisch zu den G ründen für ihr Asylgesuch und zum R eisew eg befragt w urden. D abei gaben sie an, Kurden beziehungsw eise "Zigeuner" syrischer H erkunft zu sein; sie seien als Kinder von Syrien nach Libanon gezogen, w o sie sich später kennen gelernt und geheiratet hätten; vor fünf bis sieben Jahren seien sie in die Türkei gereist, w o sie bis Ende August 2005 geblieben seien, dies jedoch ohne je- m als ein Aufenthaltsrecht besessen zu haben. Am 28. August 2005 hätten sie die Türkei verlassen; über ihnen nicht bekannte Staaten seien sie am 2. Septem ber 2005 in die Schw eiz eingereist. b) M it Entscheid vom 7. O ktober 2005 w urden die Beschw erdeführenden für den Auf- enthalt w ährend des Asylverfahrens dem Kanton (...) zugeteilt, w orauf am 2. N ovem ber 2005 die zuständige kantonale Behörde die Anhörung zu den Asylgrün- den durchführte. Zur Begründung ihres Asylgesuchs brachten die Beschw erdefüh- renden im W esentlichen vor, das Leben in der Türkei ohne Aufenthaltsberechti- gung sei für sie sehr schw ierig gew esen, unter anderem deshalb, w eil sie für die Kosten der Behandlung ihres Kindes G ._______, das an einer schw eren Leberkrankheit leide, nicht m ehr hätten aufkom m en können. c) D urch eine vom BFM beauftragte sachverständige Person der Fachstelle Lingua w urden sprachlich-länderkundliche Analysen ("Lingua-Analysen") durchgeführt, deren Ergebnisse in zw ei Berichten vom 3. O ktober 2005 festgehalten w urden. G em äss diesen Berichten habe die H auptsozialisation der Beschw erdeführenden eindeutig nicht in Syrien oder im Libanon, sondern m it überw iegender W ahrschein- lichkeit in der Türkei stattgefunden. d) Im R ahm en eines Fingerabdruckvergleichs teilten die deutschen Behörden dem BFM am 22. D ezem ber 2005 m it, dass die Beschw erdeführenden in D eutschland unter anderer Identität, näm lich als B._______ und D ._______/ Türkei, erfasst seien; sie seien am (...) beziehungsw eise (...) in D eutschland eingereist und hätten ein Asylgesuch gestellt, das am (...) beziehungsw eise (...) abgelehnt w orden sei; ab dem (...) sei deren Aufenthaltsort den deutschen Behörden nicht m ehr bekannt gew esen. e) Am 14. Februar 2006 w urde den Beschw erdeführenden sow ohl zu den Feststellun- gen in den Lingua-Analysen als auch zum Ergebnis des Fingerabdruckvergleichs das rechtliche G ehör gew ährt. Sie bestätigten dabei die Angaben der deutschen Behörden und erklärten, entgegen ihren ursprünglichen Behauptungen türkische Staatsangehörige kurdischer Volkszugehörigkeit aus (...) zu sein; nach Abschluss des Asylverfahrens seien sie von D eutschland aus direkt in die Schw eiz eingereist. f) Am 20. Februar 2006 verw eigerten die deutschen Behörden eine vom BFM bean- tragte R ückübernahm e der Beschw erdeführenden. 3 B. M it Verfügung vom 22. Februar 2006 trat das BFM gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. f des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG , SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht ein und ordnete die W egw eisung der Beschw erdeführenden aus der Schw eiz und deren Vollzug an. Zur Begründung w urde im W esentlichen Folgendes ausgeführt: Aufgrund der Akten stehe fest, dass die Beschw erdeführenden bereits in D eutsch- land einen ablehnenden Asylentscheid erhalten hätten und nach Abschluss des Asylverfahrens in D eutschland auf direktem W ege in die Schw eiz gereist seien, w as sie erst nachträglich eingestanden hätten, nachdem sie zunächst die schw ei- zerischen Asylbehörden über ihre Identität getäuscht hätten. Es lägen daher auch keine H inw eise vor, dass in der Zw ischenzeit Ereignisse eingetreten seien, die ge- eignet w ären, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen, oder die für die G ew äh- rung vorübergehenden Schutzes relevant w ären. Ausserdem sei der W egw ei- sungsvollzug zulässig, zum utbar und m öglich; zw ar w iesen die Beschw erdeführen- den auf schw ere gesundheitliche Problem e ihres Kindes G ._______ hin, w as aber nicht gegen die Zum utbarkeit einer R ückkehr in die Türkei, ihren m utm asslichen H eim atstaat, spreche, hätten sie doch angegeben, ihr Kind habe in der Türkei die erforderliche m edizinische Behandlung erhalten. C . D iese Verfügung fochten die Beschw erdeführenden m it Eingabe vom 3. M ärz 2006 bei der dam als zuständigen Schw eizerischen Asylrekurskom m ission (AR K) an. D . a) M it Zw ischenverfügung der zuständigen Instruktionsrichterin der AR K vom 9. M ärz 2006 w urde festgestellt, dass die eingereichte Beschw erdeschrift w eder Begehren noch eine Begründung enthalte. D ie Beschw erdeführenden w urden daher unter H inw eis auf die gesetzlichen Säum nisfolgen aufgefordert, die Beschw erde inner- halb der dafür angesetzten Frist entsprechend zu verbessern. b) D ieser Aufforderung kam en die Beschw erdeführenden m it Eingabe beim BFM vom 10. M ärz 2006 (von diesem in der Folge der AR K w eitergeleitet) nach. W ie ihren Ausführungen sinngem äss entnom m en w erden konnte, beantragten sie die Aufhe- bung der angefochtenen Verfügung und R ückw eisung der Sache an die Vorinstanz zu neuer Beurteilung, eventualiter die Anordnung der vorläufigen Aufnahm e. Sie bestätigten erneut die R ichtigkeit der von ihnen im R ahm en des Asylverfahrens in D eutschland gem achten Identitätsangaben und m achten darüber hinaus zusätzli- che Angaben zu ihrem fam iliären U m feld in der Türkei, die sie m it einem Fam ilien- registerauszug belegten, sow ie ergänzende Ausführungen zu ihren Asylgründen. D er Beschw erdeführer brachte dabei vor, er habe in der Türkei die kurdische G ue- rilla als Kurier sow ie m it G eldbeiträgen und Lebensm itteln unterstützt, w ozu er sich aufgrund der Ü bergriffe entschlossen habe, die er w ährend seines M ilitärdienstes in den Jahren 1988/1989 w egen seiner kurdischen Volkszugehörigkeit erlitten habe; er sei in der Folge w egen dieser Aktivitäten von der G endarm erie gesucht w orden, w eshalb er m it seiner Fam ilie nach Ankara geflüchtet sei, w o er unter an- derer Identität gelebt und sich m it einem gefälschten Identitätspapier ausgew iesen habe. Angehörige der G uerilla hätten ihn aber in Ankara ausfindig gem acht und G eldleistungen von ihm gefordert. D azu sei er aber angesichts der Kosten für die 4 Behandlung seines schw er kranken Kindes nicht in der Lage gew esen, w eshalb er von der G uerilla unter D ruck gesetzt w orden sei. Aufgrund dieser Situation hätten sie sich zur Flucht nach D eutschland entschlossen. c) M it Zw ischenverfügung vom 17. M ärz 2006 stellte die AR K die fristgerechte Ver- besserung der Beschw erde fest und verzichtete auf die Erhebung eines Kosten- vorschusses. E. a) Am 14. M ärz 2006 ging beim BFM ein ärztliches Zeugnis von D r. m ed. I._______, O berarzt an der (...), vom 3. M ärz 2006 ein, das in der Folge der AR K überw iesen w urde. G em äss diesem Arztzeugnis w urde beim Kind G ._______ eine Septische G ranulom atose diagnostiziert, die ohne Behandlung m it einem hohen M ortali- tätsrisiko verbunden sei; eine Knochenm arktransplantation sei die bis heute einzi- ge potenziell kurative Therapie der Septischen G ranulom atose. D a eine Knochen- m arktransplantation aber selbst m it einem M ortalitätsrisiko behaftet sei, sei deren Zeitpunkt aufgrund einer R isikoabschätzung im Vergleich zu einer konservativen Therapie zu bestim m en. Knochenm arktransplantationen w ürden auch in der Türkei angeboten, ob das Kind jedoch in ein solches Therapieprogram m aufgenom m en w erden könnte, sei nicht bekannt. G em äss Erkenntnis von D r. m ed. I._______ sei beim Kind die konservative Therapie, w ie sie aktuell betrieben w erde, bereits im Jahre 2002 in der Türkei installiert w orden. D ie R eisefähigkeit des Kindes sei gegeben. b) Am 15. M ärz 2006 gingen beim BFM w eitere U nterlagen ein, unter anderem ein ärztlicher Bericht von D r. m ed. K.______ und L._______, (...), vom 10. Februar 2006 betreffend eine H ospitalisation des Kindes G ._______ vom 28. Januar 2006 bis zum 13. Februar 2006 w egen einer beginnenden D yspnoe bei pleuritischen Schm erzen, sow ie ein türkischsprachiges D okum ent in Kopie vom 2. M ärz 2006, bei w elchem es sich gem äss Angaben der Beschw erdeführenden um eine behördliche Bedürftigkeitsbescheinigung handelt. F. In seiner Vernehm lassung vom 10. April 2006 hielt das BFM an der angefochtenen Verfügung fest und beantragte die Abw eisung der Beschw erde. D as BFM hielt eine R ückkehr der Beschw erdeführenden auch unter Berücksichtigung der ge- sundheitlichen Leiden des Kindes G ._______, w ie sie im ärztlichen Zeugnis vom 3. M ärz 2006 beschrieben w urden, für grundsätzlich zum utbar, dies m it der Begrün- dung, die als Behandlung in Betracht kom m ende konservative Therapie w erde auch in der Türkei angeboten und sei nach Erkenntnis der Ärzteschaft bereits im Jahre 2002 in der Türkei installiert w orden. Aus dem Verhalten der Beschw erde- führenden sei zudem zu schliessen, dass sie beabsichtigten, ihre allgem eine Situation in der Türkei prekärer darzustellen, als sie gew esen sei. W ie sich inzw i- schen herausgestellt habe, seien sie türkische Staatsbürger. Als solche hätten sie auch bei einer allfälligen Bedürftigkeit Anspruch auf die benötigte m edizinische Be- handlung; sollten nicht alle anfallenden Kosten durch die "G rüne Karte" gedeckt w erden, so hätten sie die M öglichkeit, einen Antrag an die Behörden auf Ü bernahm e der R estkosten zu stellen. Bei dieser Sachlage käm en auch Zw eifel 5 am Aussagew ert der nachgereichten "Arm utsbescheinigung" vom 2. M ärz 2006 auf, zum al das betreffende D okum ent nur in Kopie vorliege und einen undeutlichen Stem pelabdruck aufw eise. G . In ihrer R eplik vom 2. M ai 2006 hielten die Beschw erdeführenden an ihren Begeh- ren fest. Sie bekräftigten, dass eine Behandlung des Kindes G ._______ in der Türkei nicht m öglich sei, und reichten dazu verschiedene, zum Teil bereits eingereichte U nterlagen zu den Akten, unter anderem ein der bereits eingereichten Bedürftigkeitsbescheinigung entsprechendes türkischsprachiges D okum ent m it D atum vom 25. April 2006 sow ie ein w eiteres türkischsprachiges D okum ent vom 12. Januar 2006 in Kopie. H . M it Eingabe vom 28. Juli 2006 zeigte der R echtsvertreter der Beschw erdeführen- den seine M andatsübernahm e an. G leichzeitig w urde ein ärztlicher Bericht von D r. m ed. L._______ vom 6. D ezem ber 2005 zu den Akten gereicht. Im Ü brigen w ies der R echtsvertreter darauf hin, dass der Beschw erdeführer w egen einer psychi- schen Erkrankung in Behandlung sei. I. M it einer w eiteren Eingabe vom 28. Septem ber 2006 w urde ein ärztlicher Bericht von D r. m ed. L._______ vom 22. Septem ber 2006 eingereicht. G em äss diesem Bericht, in w elchem beim Kind G ._______ die D iagnose einer Septischen G ranulom atose bestätigt w urde, befand sich dieses seit M itte Juni 2006 in stationärer Behandlung im (...) w egen Pneum onie und O steom yelitis; es sei ein Aspergillus nidulans im Knochen und der Lunge nachgew iesen w orden, w as zu einer zusätzlichen Kom plikation der Septischen G ranulom atose geführt habe; eine PET-U ntersuchung vom 23. August 2006 habe w eiterhin aktive Infektionsherde in der linken und rechten Lunge sow ie im Bereich des Leberhilus gezeigt; die Lungenfunktion sei stark eingeschränkt. Inzw ischen sei beim Kind eine Knochenm arktransplantation in D iskussion; bisherige U ntersuchungen hätten allerdings ergeben, dass keines der Fam ilienm itglieder als potenzieller Spender in Frage kom m e; eine Frem dspendersuche sei nun in D iskussion. G egen eine m edizinische Behandlung im H erkunftsstaat spreche aus ärztlicher Sicht bereits die R eiseunfähigkeit des Kindes; ohne baldige kurative Knochenm arktransplantation bestehe Todesgefahr. Ergänzend dazu führte der R echtsvertreter aus, Internetrecherchen hätten erge- ben, dass in der Türkei eine Knochenm arktransplantation sehr teuer sei und m ög- liche Frem dspender fehlen w ürden; seit dem Jahr 2000 seien nur sechs Knochen- m arktransplantationen vorgenom m en w orden. U nter diesen U m ständen m üsse da- von ausgegangen w erden, dass es äusserst unw ahrscheinlich sei, dass beim Kind G ._______ in der Türkei die lebenserhaltende Knochenm arktransplantation durchgeführt w erden könnte. Zudem sei ein gleichberechtigter Zugang zum G esundheitsw esen in der Türkei nicht gew ährleistet. D ie Infrastruktur und Q ualität der Behandlung sei in den ländlichen G ebieten ungenügend. H inzu kom m e, dass der Zugang zu qualitativ hochstehender m edizinischer Behandlung nur für M enschen m öglich sei, w elche über die notw endigen finanziellen M ittel verfügten. 6 D ie "G rüne Karte" erm ögliche zw ar die kostenlose Behandlung, deren Erhalt sei aber m it grossem Aufw and verbunden und oft nicht garantiert. M angels geeigneter Behandlung w äre das Leben des Kindes in der Türkei daher akut bedroht. J. M it Schreiben vom 19. April 2007 w urde den Beschw erdeführenden die Ü bernah- m e des hängigen Verfahrens per 1. Januar 2007 durch das Bundesverw altungsge- richt angezeigt. K. Am 8. August 2007 reichten die Beschw erdeführenden eine detaillierte Kostennote zu den Akten. D as B undesverw altungsgericht zieht in Erw ägung: 1. 1.1 D as Bundesverw altungsgericht beurteilt gem äss Art. 31 des Verw altungsgerichts- gesetzes vom 17. Juni 2005 (VG G , SR 173.32) Beschw erden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. D ezem ber 1968 über das Verw altungs- verfahren (Vw VG , SR 172.021), sofern keine Ausnahm e nach Art. 32 VG G vor- liegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33 und 34 VG G genannten Behörden. Zu den anfechtbaren Entscheiden gehören auch Verfügungen des BFM gestützt auf das Asylgesetz; das Bundesverw altungsgericht entscheidet in diesem Bereich endgültig (Art. 105 Abs. 1 AsylG ; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BG G , SR 173.110]). 1.2 D as Bundesverw altungsgericht hat am 1. Januar 2007, sofern es zuständig w ar, die Beurteilung der bei der AR K hängigen R echtsm ittel übernom m en. Es w endet neues Verfahrensrecht an (vgl. Art. 53 Abs. 2 VG G ), w obei sich das Verfahren nach dem Vw VG richtet, sow eit das VG G nichts anderes bestim m t (Art. 37 VG G ). Auf die am 1. Januar 2007 bereits hängigen Asylverfahren sind zudem die in die- sem Zeitpunkt in Kraft getretenen Bestim m ungen der Asylgesetzänderung vom 16. D ezem ber 2005 (vgl. im Einzelnen AS 2006 4767) anw endbar (Abs. 1 der Ü ber- gangsbestim m ungen zur Änderung vom 16. D ezem ber 2005). 1.3 Bei Beschw erden gegen N ichteintretensenscheide, die gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. f AsylG ergangen sind, ist die Beurteilungszuständigkeit des Bundesverw al- tungsgerichts auf die Ü berprüfung der Frage beschränkt, ob die Vorinstanz zu R echt auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist. Bei Begründetheit der Beschw erde ist die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuw eisen. Flüchtlingseigenschaft und Asylgew ährung sind dem nach im vorliegenden Beschw erdeverfahren nicht Prozessgegenstand. D age- gen ist die Beurteilungszuständigkeit der AR K im W egw eisungspunkt nicht be- schränkt, w eil sich die Vorinstanz diesbezüglich gem äss Art. 44 AsylG i.V.m . Art. 14a des Bundesgesetzes vom 26. M ärz 1931 über Aufenthalt und N iederlassung der Ausländer (AN AG , SR 142.20) auch m ateriell zur Sache zu äussern hatte.7 1.4 M it Beschw erde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvoll- ständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die U nangem essen- heit gerügt w erden (Art. 106 Abs. 1 AsylG ). 2. D ie Beschw erde ist form - und fristgerecht eingereicht; die Beschw erdeführenden sind legitim iert (Art. 48 Abs. 1 und 50 ff. Vw VG i.V.m . Art. 6 AsylG ). Auf die Be- schw erde ist daher einzutreten. 3. 3.1 G em äss Art. 32 Abs. 2 Bst. f AsylG w ird auf ein Asylgesuch nicht eingetreten, w enn die asylsuchende Person in einem Staat der Europäischen U nion (EU ) oder des Europäischen W irtschaftsraum s (EW R ) einen ablehnenden Asylentscheid er- halten hat, ausser die Anhörung ergebe H inw eise, dass in der Zw ischenzeit Ereig- nisse eingetreten sind, die geeignet sind, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen, oder die für die G ew ährung vorübergehenden Schutzes relevant sind. 3.2 D as Bundesverw altungsgericht stellt fest, dass die Beschw erdeführenden bereits im Verlauf des erstinstanzlichen Verfahrens anerkannt haben, entgegen früheren Behauptungen nicht syrischer H erkunft, sondern türkische Staatsangehörige zu sein und in D eutschland - unter ihrer richtigen Identität - einen ablehnenden Asyl- entscheid erhalten zu haben (vgl. im Einzelnen vorne, Zusam m enfassung des Sachverhalts Bst. A.d und e). D a sie im Ü brigen auch bestätigt haben, nach Ableh- nung ihres Asylgesuchs in D eutschland nicht in ihre H eim at zurückgekehrt, son- dern in die Schw eiz w eitergereist zu sein, erübrigt sich von vornherein die Prüfung, ob nach Abschluss des deutschen Asylverfahrens (m it Entscheiden vom [...] bzw . [...]) Ereignisse eingetreten sind, die nach Art. 32 Abs. 2 Bst. f AsylG relevant sein könnten, zum al ja auch die Beschw erdeführenden selbst keine nach dem deutschen Asylentscheid eingetretene N achfluchtgründe (vgl. zum Begriff Entscheidungen und M itteilungen der Schw eizerischen Asylrekurskom m ission [EM AR K] 1998 N r. 1 E. 6c.bb S. 12 f.) geltend m achen. Zw ar beruft sich der Beschw erdeführer in seiner Eingabe vom 10. M ärz 2006 darauf, im R ahm en des deutschen Asylverfahrens nicht die "W ahrheit" gesagt zu haben. D och allein m it dieser in keiner W eise näher begründeten, geschw eige denn belegten Behauptung verm ag der Beschw erdeführer die m it dem ablehnenden deutschen Asylentscheid verbundene tatsächliche Verm utung, dass er im Zeitpunkt jenes Entscheids die Flüchtlingseigenschaft nach Art. 3 AsylG nicht erfüllte (vgl. zur Tragw eite der be- treffenden Verm utung im Einzelnen EM AR K 2006 N r. 33 E. 6.5 und 6.6 S. 372 ff.), nicht um zustossen. Vielm ehr ist gestützt auf diese Verm utung davon auszugehen, dass im R ahm en des deutschen Asylverfahrens säm tliche Vorbringen des Be- schw erdeführers, die sich auf die Zeit vor seiner Ausreise aus der Türkei beziehen, um fassend geprüft w urden, w eshalb an dieser Stelle auch nicht m ehr w eiter auf seine ergänzenden Ausführungen in der Eingabe vom 10. M ärz 2006 (vgl. im Ein- zelnen vorne, Bst. D .b) eingegangen zu w erden braucht, hat er doch dam it aus- schliesslich Vorfälle vor seiner Ausreise beschrieben. Bei dieser eindeutigen Sach- lage kann aber auch auf eine nähere Prüfung des m it der R eplik vom 2. M ai 2006 eingereichten, türkischsprachigen D okum ents vom 12. Januar 2006, w elches von 8 der O berstaatsanw altschaft ("C um huriyet Başsavcılığı") von Ankara ausgestellt w orden sein soll, verzichtet w erden, zum al es nur in Kopie vorliegt und die von be- schw erdeführender Seite in Aussicht gestellte N achreichung des O riginals bis zum heutigen Zeitpunkt ausgeblieben ist. 3.3 Zusam m enfassend ist daher festzuhalten, dass die Vorinstanz zu R echt gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. f AsylG auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist. 4. Tritt das Bundesam t auf das Asylgesuch nicht ein, so verfügt es in der R egel die W egw eisung aus der Schw eiz und ordnet den Vollzug an (vgl. Art. 44 Abs. 1 AsylG ). Ist der Vollzug der W egw eisung nicht zulässig, nicht zum utbar oder nicht m öglich, so regelt es das Anw esenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim - m ungen über die vorläufige Aufnahm e gem äss AN AG (vgl. Art. 44 Abs. 2 AsylG ). 5. D ie Beschw erdeführenden besitzen keine Aufenthalts- oder N iederlassungsbew illi- gung, w eshalb die Vorinstanz gestützt auf Art. 44 Abs. 1 AsylG zu R echt ihre W eg- w eisung verfügt hat (vgl. Art. 32 Bst. a AsylV1; EM AR K 2001 N r. 21 E. 9a S. 176). 6. D er Vollzug der W egw eisung der Beschw erdeführenden in die Türkei w äre im Sin- ne der zu beachtenden völkerrechtlichen Bestim m ungen zulässig (vgl. Art. 14a Abs. 3 AN AG ). So sind insbesondere w eder die Voraussetzungen des nur auf Flüchtlinge Anw endung findenden flüchtlingsrechtlichen N on-R efoulem ent-Prinzips nach Art. 33 Ziff. 1 des Abkom m ens vom 28. Juli 1951 über die R echtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30; vgl. auch Art. 25 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schw eizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101] und Art. 5 AsylG ) noch diejenigen des sogenannten m enschenrechtlichen N on-R efoulem ent- Prinzips nach Art. 3 der Konvention vom 4. N ovem ber 1950 zum Schutze der M en- schenrechte und G rundfreiheiten (EM R K, SR 0.101) erfüllt. Aufgrund der Akten be- stehen näm lich zum einen keine stichhaltigen G ründe für die Annahm e, dass den Beschw erdeführenden bei einer R ückführung in die Türkei eine Verfolgung im Sin- ne von Art. 1 A Ziff. 2 FK oder aber eine gem äss Art. 3 EM R K verbotene Strafe oder Behandlung konkret drohen w ürde. Zum anderen liegen m it Blick auf die ge- sundheitlichen Beschw erden des Kindes G ._______ beziehungsw eise die geltend gem achte psychische Erkrankung des Beschw erdeführers auch nicht jene ganz aussergew öhnlichen U m stände vor, unter w elchen der Vollzug der W egw eisung einer asylsuchenden Person m it gesundheitlichen Problem en einen Verstoss gegen Art. 3 EM R K darstellen könnte (vgl. dazu im Einzelnen EM AR K 2005 N r. 23, m it einer Zusam m enfassung der diesbezüglichen R echtsprechung des Europäischen G erichtshofes für M enschenrechte). 7. 7.1 G em äss Art. 14a Abs. 4 AN AG kann der Vollzug insbesondere nicht zum utbar sein, w enn er für die ausländische Person eine konkrete G efährdung darstellt. D a- m it w ird zunächst zum Ausdruck gebracht, dass aus hum anitären G ründen, nicht in Erfüllung völkerrechtlicher Pflichten der Schw eiz, insbesondere dann auf den Vollzug der W egw eisung zu verzichten ist, w enn die R ückkehr in den H eim at- oder 9 H erkunftsstaat für die betroffene Person angesichts der dort herrschenden allgem einen politischen Lage, die sich durch Krieg, Bürgerkrieg oder durch eine Situation allgem einer G ew alt kennzeichnet, eine konkrete G efährdung darstellt (vgl. EM AR K 1998 N r. 25 E. 3d S. 223, m it w eiteren H inw eisen). Bereits aus dem W ortlaut von Art. 14a Abs. 4 AN AG w ird aber deutlich, dass neben einer konkreten G efährdung im engeren Sinne auch andere U m stände im H eim at- oder H erkunftsstaat dazu führen können, dass der Vollzug der W egw eisung - gerade aus hum anitären Ü berlegungen - als nicht zum utbar erscheint. So können von der genannten Bestim m ung gegebenenfalls auch Personen erfasst sein, die bei einer R ückkehr in ihren H eim at- oder H erkunftsstaat eine notw endige m edizinische Behandlung nicht erhalten w ürden. D ie Asylbehörden haben daher im Einzelfall in Ausübung des ihnen nach Art. 14a Abs. 4 AN AG zukom m enden Erm essens hum anitäre Ü berlegungen anderen öffentlichen Interessen gegenüberzustellen, die für einen Vollzug sprechen w ürden, und gestützt darauf zu bestim m en, w elches der auf dem Spiel stehenden Interessen bei einer G esam tbetrachtung überw iegt. (vgl. zum G anzen EM AR K 2001 N r. 16 E. 6b S. 123, m it w eiteren H inw eisen, sow ie zum besonderen Fall m edizinisch bedingter H indernisse für den W egw eisungsvollzug EM AR K 2003 N r. 24 E. 5b S. 157). 7.2 G em äss den verschiedenen zu den Akten gereichten ärztlichen Zeugnissen leidet das Kind G ._______ seit m ehreren Jahren an einer Septischen G ranulom atose (vgl. im Einzelnen bereits vorne, Bstn. E, H und I). D abei handelt es sich um einen schw eren Im m undefekt, bei dem die m enschlichen Fresszellen des Im m unsystem s eingedrungene Bakterien und Pilze nur ungenügend beseitigen können, w as zu häufig w iederkehrenden Infektionen, m eist insbesondere der Atem w ege, führt, die lebensbedrohend sein können (vgl. in diesem Sinne die Erläuterungen von D r. m ed. L._______ in seinem Bericht vom 6. D ezem ber 2005). Im Falle des Kindes G ._______ sind von der Septischen G ranulom atose in erster Linie die Lungen, daneben aber auch - w ie von den Beschw erdeführenden bereits im R ahm en des erstinstanzlichen Verfahrens geltend gem acht w urde - die Leber betroffen. Für das Bundesverw altungsgericht besteht kein Anlass, an der R ichtigkeit der ärztlichen Feststellungen zu zw eifeln (vgl. allgem ein zur Bew eiskraft solcher Privatgutachten EM AR K 2002 N r. 13 E. 6c S. 115 f. und N r. 18), die im Ü brigen auch von der Vorinstanz - in ihrer Vernehm lassung vom 10. April 2006 - nicht ausdrücklich bestritten w urde. 7.3 Für die Frage der Zum utbarkeit des W egw eisungsvollzugs erw eist sich dam it als entscheidend, ob eine Behandlung der beim Kind G ._______ diagnostizierten Septischen G ranulom atose auch in der Türkei m öglich und tatsächlich zugänglich w äre. 8. 8.1 Im Asylverfahren ist der rechtserhebliche Sachverhalt grundsätzlich von Am tes w egen festzustellen (Art. 12 Vw VG i.V.m . Art. 6 AsylG ), w as die Abklärung allfälli- ger W egw eisungsvollzugshindernisse m it einschliesst. D ie Asylbehörden haben aufgrund dieser U ntersuchungspflicht von Am tes w egen für die richtige und voll-10 ständige Abklärung des Sachverhalts zu sorgen. D ie behördliche U ntersuchungs- pflicht w ird zw ar durch die den Asylsuchenden auferlegte M itw irkungspflicht einge- schränkt (vgl. insbesondere Art. 8 Abs. 1 AsylG ), schliesst aber eine die Asylsu- chenden allein treffende, uneingeschränkte Bew eisführungslast begriffsnotw endig aus (vgl. EM AR K 2004 N r. 30 E. 5.3.1 u. 6.4.2 f. S. 209 u. 212 f., m it w eiteren H in- w eisen). 8.2 D ie Beschw erdeführenden haben ausgeführt, dass sich ihr Kind in der Türkei ver- schiedenen operativen Eingriffen unterw orfen habe, zuletzt in einem Spital in Istanbul; sie haben dabei in diesem Zusam m enhang von einer schw eren "Leber- krankheit" gesprochen, w elche die Entfernung eines Teils der Leber erforderlich gem acht habe; die Behandlung ihres Kindes sei m it hohen Kosten verbunden ge- w esen, für die sie schliesslich nicht m ehr hätten aufkom m en können. 8.3 W ie den bei den Akten liegenden ärztlichen Zeugnissen entnom m en w erden kann, stellt beim Kind G ._______, das w egen seiner gesundheitlichen Leiden auch in der Schw eiz bereits m ehrm als hospitalisiert w erden m usste, eine Knochenm arktrans- plantation nunm ehr die einzige potenziell kurative Therapie der Septischen G ranu- lom atose dar; ohne baldige Knochenm arktransplantation bestehe Todesgefahr. D ie Ärzte haben zw ar festgestellt, dass Knochenm arktransplantationen grundsätz- lich auch in der Türkei angeboten w ürden, verm ochten aber nicht anzugeben, ob das Kind in der Türkei in ein entsprechendes Therapieprogram m aufgenom m en w erden könnte (vgl. im Einzelnen vorne, Bstn. E.a und I). D ie Beschw erdeführen- den selbst bestreiten in ihrer Eingabe vom 28. Septem ber 2006, dass die lebens- notw endige Knochenm arktransplantation in der Türkei vorgenom m en w erden könnte (vgl. ebenfalls bereits vorne, Bst. I). 8.4 D ie Vorinstanz hat die M öglichkeiten für eine Behandlung der gesundheitlichen Leiden des Kindes G ._______ in der Türkei nicht näher abgeklärt. Im Zeitpunkt des angefochtenen Entscheids w ar noch nicht einm al erm ittelt w orden, an w elcher Krankheit das Kind litt. Vielm ehr ging die Vorinstanz dam als ohne genauere Kenntnis dieser Krankheit und ihrer Folgen davon aus, die "schw eren gesundheitlichen Problem e" des Kindes, auf w elche die Beschw erdeführenden hingew iesen hätten, w ürden nicht gegen die Zum utbarkeit des W egw eisungsvollzugs sprechen. D iese Annahm e stützte sich auf die Feststellung, die Beschw erdeführenden selbst hätten angegeben, ihr Kind habe in der Türkei die erforderliche m edizinische Behandlung erhalten, w om it aber die Aussagen der Beschw erdeführenden nur unvollständig w iedergegeben w urden, hatten doch diese anlässlich ihrer Anhörung unm issverständlich erklärt, sie seien zuletzt nicht m ehr in der Lage gew esen, die Kosten der Behandlung ihres Kindes zu bezahlen. Auch die Beurteilung dieser finanziellen Fragen hing jedoch letztlich von einer genaueren Kenntnis der Krankheit des Kindes und der dam it verbundenen, tatsächlichen Behandlungskosten ab. Zw ar versteht es sich von selbst, dass es im R ahm en ihrer M itw irkungspflicht in erster Linie an den Beschw erdeführenden selbst gelegen hätte, die gegenüber der Vorinstanz geltend gem achten gesundheitlichen Leiden ihres Kindes m ittels Einreichung entsprechender ärztlicher Zeugnisse näher zu belegen. D ies ändert aber nichts daran, dass die Vorinstanz im R ahm en ihrer U ntersuchungspflicht und in gebotener Sorge um das Kindesw ohl (vgl. Art. 11 der Bundesverfassung der Schw eizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101] und Art. 3 des Ü berein-11 kom m ens vom 20. N ovem ber 1989 über die R echte des Kindes [Kinderrechtskon- vention, SR 0.107]) w eitere Sachverhaltsabklärungen hätte vornehm en m üssen, nachdem genügend konkrete Anhaltspunkte für eine schw ere Erkrankung des Kin- des G ._______ bestanden. Angebracht w äre jedenfalls gew esen, den Beschw erdeführenden zur N achreichung ärztlicher Zeugnisse Frist anzusetzen (vgl. Art. 8 Abs. 1 Bst. d AsylG ), w as die Vorinstanz indessen unterlassen hat. Entscheidend ist aber, dass die Vorinstanz auch im R ahm en des Vernehm las- sungsverfahrens, als aufgrund des nachgereichten ärztlichen Zeugnisses vom 3. M ärz 2006 nunm ehr feststand, dass das Kind G ._______ zur Ü berw indung der Septischen G ranulom atose einer Knochenm arktransplantation bedürfen w ürde, sich in keiner W eise zur Verfügbarkeit und Finanzierbarkeit dieser - gem äss ärztlicher Einschätzung lebensnotw endigen - Behandlung in der Türkei äusserte, sondern ausschliesslich Ausführungen zur Zugänglichkeit einer konservativen Therapie m achte (vgl. im Einzelnen vorne, Bst. F). Aufgrund der aktuellen Aktenlage kann jedoch nicht ohne w eiteres davon ausgegangen w erden, dass das Kind in der Türkei die erforderliche, eine Frem dspende voraussetzende Knochenm arktransplantation erhalten w ürde, w as vielm ehr noch zusätzlicher Abklärungen bedarf. In diesem Zusam m enhang ist m it Blick auf die voraussichtlichen Kosten für eine Knochenm arktransplantation auch die finanzielle Situation der Beschw erdeführenden w eiter abzuklären. Zw ar steht inzw ischen fest, dass sie in der Türkei über ein fam iliäres Beziehungsnetz verfügen (vgl. vorne, Bst. D .b), von w elchem eine gew isse finanzielle U nterstützung zu erw arten ist. Andererseits haben die Beschw erdeführenden aber eine vom 25. April 2006 datierende Bedürftigkeitsbescheinigung im O riginal nachgereicht, deren Echtheit sich nicht von vornherein anzw eifeln lässt, sondern vielm ehr näher zu überprüfen w äre. Vor diesem H intergrund genügt es jedenfalls nicht, w enn die Vorinstanz in ihrer Vernehm lassung bezüglich der Behandlungskosten generell nur auf die den Beschw erdeführenden offenstehende M öglichkeit verw eist, eine sogenannte G rüne Karte (yesil kart, gem äss G esetz N r. 3816 vom 18. Juni 1992) zu beantragen. 8.5 Festzuhalten ist dam it, dass die Vorinstanz den m it Bezug auf die Frage der Zu- m utbarkeit des W egw eisungsvollzugs erheblichen Sachverhalt unvollständig fest- gestellt hat, indem sie nähere Abklärungen zu den in der Türkei bestehenden M ög- lichkeiten, die beim Kind G ._______ diagnostizierte Septische G ranulom atose m ittels einer Knochenm arktransplantation zu behandeln, unterliess, und auf diese W eise gleichzeitig ihre U ntersuchungspflicht verletzt hat. Es stellt sich daher die Frage, ob diese Verletzung der behördlichen U ntersuchungspflicht im R ahm en des vorliegenden Beschw erdeverfahrens geheilt w erden kann oder zur Kassation der angefochtenen Verfügung führen m uss. 9. 9.1 Zw ar kann eine M issachtung der behördlichen U ntersuchungspflicht durch das BFM aufgrund der um fassenden Kognition des Bundesverw altungsgerichts (vgl. Art. 106 AsylG ) in bestim m ten Schranken durchaus geheilt w erden. Eine sachge- rechte Lösung im Sinne einer H eilung oder Kassation w ird sich unter anderem auch stark an Art und U m fang der Abklärungsm assnahm en orientieren m üssen, 12 die im R ahm en des Beschw erdeverfahrens nachzuholen w ären, um eine noch feh- lende Entscheidungsreife nachträglich herzustellen. Sinn des Beschw erdeverfah- rens vor dem Bundesverw altungsgericht kann es freilich nicht sein, für eine voll- ständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen, w enn im vor- instanzlichen Verfahren die erforderlichen Sachverhaltsabklärungen - w ie im vor- liegenden Fall - nur infolge unsorgfältiger Verfahrensführung unterblieben sind (vgl. dazu allgem ein EM AR K 2004 N r. 38 E. 7 S. 265 f.). So hätten sich vorliegend nähere Sachverhaltsabklärungen zur gesundheitlichen Situation des Kindes G ._______ bereits aufgrund der Aussagen der Beschw erdeführenden anlässlich ihrer Anhörung aufgedrängt. D ie Vorinstanz hat überdies auch die Einladung zur Vernehm lassung nicht genutzt, um sich zur Verfügbarkeit und Finanzierbarkeit einer Knochenm arktransplantation in der Türkei zu äussern. N icht zuletzt vor diesem H intergrund erscheint es nicht angebracht, dass die noch notw endigen Sachverhaltsabklärungen, ohne w elche die Frage der Zum utbarkeit des W egw eisungsvollzugs nach Art. 14a Abs. 4 AN AG nicht abschliessend beurteilt w erden kann, vom Bundesverw altungsgericht nachgeholt w erden, ganz abgesehen davon, dass den Beschw erdeführenden durch ein solches Vorgehen eine Instanz verloren ginge. Vielm ehr rechtfertigt es sich unter diesen U m ständen, den angefochtenen Entscheid im W egw eisungsvollzugspunkt aufzuheben und die Sache in entsprechendem U m fang zur N eubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuw eisen. 9.2 Bei dieser Sachlage erübrigt es sich, auf die vom Beschw erdeführer geltend ge- m achte psychische Erkrankung und ihre Bedeutung für die Zum utbarkeit des W eg- w eisungsvollzugs näher einzugehen, zum al auch diesbezüglich die erforderliche Entscheidungsreife noch fehlt. Es w ird an der Vorinstanz sein, im R ahm en des w iederaufzunehm enden erstinstanzlichen Verfahrens allenfalls auch diesbezüglich w eitere Abklärungen vorzunehm en, sollte sich der W egw eisungsvollzug nicht be- reits aufgrund der gesundheitlichen Leiden des Kindes G ._______ als nicht zum utbar im Sinne von Art. 14a Abs. 4 AN AG erw eisen. 10. N ach dem G esagten ergibt sich, dass die Beschw erde hinsichtlich der Fragen des N ichteintretens sow ie der W egw eisung an sich (Ziffern 1 und 2 des D ispositivs der Verfügung des BFM vom 22. Februar 2006) abzuw eisen, hinsichtlich der Frage des Vollzugs der W egw eisung dagegen insofern gutzuheissen ist, als die Verfü- gung im betreffenden U m fang (D ispositiv-Ziffern 3 und 4) aufzuheben ist und die Vorinstanz anzuw eisen ist, in diesem Punkt nach Vornahm e der noch nötigen Sachverhaltsabklärungen neu zu entscheiden. 11. 11.1 Bei diesem Verfahrensausgang sind die praxisgem äss auf die H älfte herabzuset- zenden Verfahrenskosten in der H öhe von Fr. 300.-- den Beschw erdeführenden aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 zw eiter Satz Vw VG ). 11.2 D en Beschw erdeführenden ist im W eiteren als teilw eise obsiegender Partei für die ihnen im Beschw erdeverfahren entstandenen Kosten eine um die H älfte reduzierte Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 64 Abs. 1 Vw VG i.V.m . Art. 7 Abs. 2 13 des R eglem ents über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverw al- tungsgericht [VG KE, SR 173.320.2]). D er R echtsvertreter der Beschw erdeführen- den m acht gem äss Kostennote vom 8. August 2007 (vgl. Art. 14 VG KE) eine Ent- schädigung für die R echtsvertretung (vgl. Art. 9 Abs. 1 Bst. a VG KE) in der H öhe von Fr. 600.-- sow ie Auslagen (vgl. Art. 9 Abs. 1 Bst. b VG KE) in der H öhe von Fr. 50.-- geltend, die angem essen erscheinen (vgl. 7 Abs. 1 und Art. 10 VG KE), je- doch angesichts des Verfahrensausgangs um die H älfte, das heisst auf den Betrag von insgesam t Fr. 325.-- herabzusetzen sind. D as BFM ist anzuw eisen, diesen Be- trag als Parteientschädigung für das Verfahren vor dem Bundesverw altungsgericht an die Beschw erdeführenden zu entrichten (Art. 64 Abs. 2 Vw VG ). (D ispositiv nächste Seite)14 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird, sow eit die Frage des N ichteintretens auf das Asylgesuch betreffend, abgew iesen. Sow eit sie gegen die Anordnung des W egw eisungsvoll- zugs gerichtet ist, w ird die Beschw erde im Sinne der Erw ägungen gutgeheissen. 2. D ie Verfügung des BFM vom 22. Februar 2006 w ird im W egw eisungsvollzugspunkt (D ispositiv-Ziffern 3 und 4) aufgehoben. D as BFM w ird angew iesen, nach Vornah- m e der nötigen Sachverhaltsabklärungen über die Frage des W egw eisungsvoll- zugs neu zu entscheiden. 3. D ie auf Fr. 300.-- herabgesetzten Verfahrenskosten w erden den Beschw erdefüh- renden auferlegt. D ieser Betrag ist innerhalb von 30 Tagen zu G unsten der G e- richtskasse zu überw eisen. 4. D ie Vorinstanz w ird angew iesen, eine Parteientschädigung von Fr. 325.-- (inkl. Auslagen) an die Beschw erdeführenden zu entrichten. 5. D ieses U rteil geht an: - den R echtsvertreter der Beschw erdeführenden (eingeschrieben; Beilage: Ein- zahlungsschein) - die Vorinstanz, Abteilung Aufenthalt und R ückkehrförderung, m it den Akten (N _______) - (...), zur Kenntnisnahm e D ie R ichterin: D er G erichtsschreiber: C hrista Luterbacher M ario Vena