Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht vom 20. August 2015 (715 14 259 / 200) ____________________________________________________________________ Arbeitslosenversicherung Anspruchsberechtigung: Eine Weiterbeschäftigung beim ehemaligen Arbeitgeber ist nicht überwiegend wahrscheinlich nachgewiesen; die Vermittlungsfähigkeit des Gerüst- monteurs ist trotz wiederholter saisonaler Anstellungen zu bejahen Besetzung Vizepräsident Christof Enderle, Kantonsri chter Dieter Freiburghaus, Kantonsrichter Beat Hersberger, Gerichtsschreiberin Tina Gerber Parteien A.____ , Beschwerdeführer , vertreten durch Denis G. Giovannelli , Rechtsanwalt und Notar, Baarerstrasse 34, Postfach, 6300 Zug gegen Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland , Bahnhofstrasse 32, Postfach, 4133 Pratteln, Beschwerdegegnerin Betreff Ablehnung der Anspruchsberechtigung A.1 Der 1975 geborene A.____ arbeitete nach seiner Einreise in die Schweiz im Jahr 1999 zunächst im Gartenbau sowie im Strassen- und Tiefba u, bevor er ab 2005 als Gerüstmonteur tätig war. Aufgrund wechselnder Arbeitsverhältnisse bezog der Versicherte in den Jahren 2006 bis 2010 wiederholt Leistungen der Arbeitslosenvers icherung (ALV). Am 5. November 2012 meldete sich A.____ in seiner Wohnsitzgemeinde zur Arbeitsvermittlung an und stellte am Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht 20. November 2012 Antrag auf Arbeitslosenentschädigun g ab 1. Dezember 2012. Mit Schrei- ben vom 21. März 2013 teilte die Öffentliche Arbeitslos enkasse Baselland (Arbeitslosenkasse) dem Versicherten mit, dass er vom 3. Dezember 2012 bis 2. Dezember 2014 unter Berücksich- tigung des Vermittlungsgrades Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung habe. Per 1. April 2013 meldete sich A.____ unter Hinweis auf eine selber gefun dene Stelle von der Arbeitsvermittlung ab. A.2 Am 5. August 2013 meldete sich der Versicherte ern eut zur Arbeitsvermittlung und am 22. August 2013 per 1. September 2013 zum Bezug von Ar beitslosenentschädigung an. Im Zu- ge einer Schwarzarbeitskontrolle des Kantonalen Amtes fü r Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA) vom 25. Oktober 2013 wurde der Versicherte auf einer Baustelle befragt. Mit Verfügung Nr. 1857/2013 vom 30. Oktober 2013 lehnte die Arbeitsl osenkasse die Anspruchsberechtigung von A.____ rückwirkend ab 1. Februar 2013 mangels anrech enbaren Arbeitsausfalles ab. Er stehe in einem ungekündigten Arbeitsverhältnis mit der Firma B.____ GmbH. Gleichentags for- derte die Arbeitslosenkasse mit Verfügung Nr. 307/2013 vom Versicherten die in den Kontroll- perioden Februar 2013, März 2013 und September 2013 ausbezahlte Arbeitslosenentschädi- gung in der Höhe von insgesamt Fr. 5‘201.05 zurück. A.3 Eine gegen diese Verfügungen erhobene Einsprache wies die Arbeitslosenkasse mit Entscheid vom 1. Juli 2014 ab. In den Erwägungen wurd e im Wesentlichen ausgeführt, dass der Versicherte im massgeblichen Zeitraum in einem unge kündigten Arbeitsverhältnis gestan- den sei und somit keinen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten habe. Ferner sei auch die Ver- mittlungsfähigkeit zu verneinen, da sich der Versichert e trotz Voraussehbarkeit der saisonal bedingten Kündigung des Arbeitsverhältnisses bloss ungen ügend um nicht-saisonale Dauer- stellen bemüht habe. Es sei ausserdem festzuhalten, dass die Einsprache nicht formgerecht erhoben worden sei. B. Gegen den Einspracheentscheid vom 1. Juli 2014 erhob A.____, vertreten durch Rechtsanwalt Denis G. Giovanelli, am 4. September 201 4 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). Er be antragte, in Aufhebung des ange- fochtenen Einspracheentscheids sei ihm die Arbeitslosenentschädigung für die Monate Februar und März 2013 auszurichten und es sei auf die Rückforderu ng der ausbezahlten Arbeitslo- senentschädigung in der Höhe von Fr. 5‘201.05 zu verzich ten. In verfahrensrechtlicher Hinsicht wird um die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspfl ege mit Rechtsanwalt Giovanelli als Rechtsbeistand ersucht. Alles unter o/e-Kostenfolge. Zu r Begründung wurde angeführt, dass das rechtliche Gehör verletzt sei, da in den dem Rechtsver treter des Beschwerdeführers zuge- stellten Akten das Schreiben betreffend die Mandatsniederlegung des früheren Vertreters fehle. Der Einspracheentscheid enthalte etliche Mutmassungen, unbewiesene Unterstellungen und Ausführungen, die verschiedenste andere Fälle beträfen und keinerlei Bezug zu den vorliegen- den Fragen hätten. Der von der Beschwerdegegnerin zur Ablehnung des Arbeitsausfalles hin- zugezogene Kontrollbericht vom 25. Oktober 2013 enthalt e unrichtige bzw. falsch interpretierte Angaben. Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht C. In ihrer Vernehmlassung vom 24. November 2014 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde und Bestätigung des Einspracheentscheids vom 1. Juli 2014. D. Anlässlich der Urteilsberatung vom 29. Januar 2015 ste llte das Kantonsgericht fest, dass aufgrund der vorhandenen Akten die Frage der Vermittl ungsfähigkeit nicht beurteilt werden könne. Unterlagen der Beschwerdegegnerin betreffend die früheren Bezugsrahmenfristen seien von dieser nicht eingereicht worden. Ferner fehlten An gaben und Belege über allfällige Arbeits- bemühungen des Beschwerdeführers sowohl in der aktuellen wie auch in den früheren Bezugs- rahmenfristen. Diese Akten seien einzuholen. E. Mit Schreiben vom 9. März 2015 reichte die Beschwer degegnerin die Akten betreffend die Bezugsrahmenfrist vom 1. Dezember 2008 bis 30. Novemb er 2010 ein. Das seit November 2008 zuständige Regionale Arbeitsvermittlungszentrum ( RAV) C.____ reichte die Akten dieser Bezugsrahmenfrist mit E-Mail vom 12. März 2015 ein. Das RAV D.____, welches für die frühere Rahmenfrist vom 14. November 2006 bis 18./30. November 2008 zuständig gewesen ist, liess dem Gericht ihre entsprechenden Akten am 18. März 2015 zukommen, während die Öffentliche Arbeitslosenkasse D.____ mit Schreiben vom 18. März 2015 m itteilte, dass die Aufbewah- rungspflicht lediglich fünf Jahre betrage und bei ihnen folglich keine Akten mehr vorlägen. F. Mit Eingaben vom 29. Mai 2015 und 1. Juni 2015 nah men der Beschwerdeführer res- pektive die Beschwerdegegnerin zu den neu vorliegenden Akten Stellung. Die Parteien hielten an den von ihnen gestellten Anträgen und Begründungen im Wesentlichen fest. Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : 1. Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligat orische Arbeitslosenversi- cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Ju ni 1982 in Verbindung mit den Art. 56 und 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeine n Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 kann gegen Einspracheentschei de aus dem Bereich der Arbeits- losenversicherung Beschwerde beim kantonalen Versicherungsge richt erhoben werden. Örtlich zuständig ist nach Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 12 8 Abs. 1 sowie Art. 119 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitsl osenversicherung und die Insolvenzent- schädigung (AVIV) vom 31. August 1983 das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit des Verfügungserlasses die Kontrollpflicht erfüllt. Vorliegend hat der Beschwerdeführer die Kontrollpflicht im Kanton Ba sel-Landschaft erfüllt, weshalb die örtli- che Zuständigkeit des Kantonsgerichts zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtl iche Instanz des Kantons Be- schwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Be schwerde zuständig. Auf die im Übri- gen frist- und formgerecht erhobene Beschwerde vom 4. September 2014 ist demnach einzu- treten. Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht 2.1 Der Beschwerdeführer rügt zunächst eine Verletzung seines Gehörsanspruchs, da ihm das im Einspracheentscheid aufgeführte Schreiben vom 2 3. Mai 2014 nicht mit den Verfahren- sakten zur Einsicht zugestellt worden sei. 2.2 Gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schwei zerischen Eidgenossenschaft (BV) vom 18. April 1999 haben die Parteien Anspruch au f rechtliches Gehör. Für das sozialver- sicherungsrechtliche Verfahren wurde dieser Anspruch in Ar t. 42 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialv ersicherungsrechts (ATSG) verankert. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlich- keitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids, welcher in die Rechtsstellung einer Person eingreift, dar. Dazu gehört insbesondere das Recht der betroffenen Person, sich vor Erlass des in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entsch eids zur Sache zu äussern, erhebli- che Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen , mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Bew eise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeig net ist, den Entscheid zu beein- flussen (BGE 132 V 370 f. E. 3). Der Anspruch auf recht liches Gehör ist formeller Natur. Die Verletzung des Rechts auf Akteneinsichtnahme und Äusserun g führt grundsätzlich unabhängig davon, ob die fraglichen verfahrensrechtlichen Mängel e inen Einfluss auf das Ergebnis haben, grundsätzlich zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids ( BGE 126 V 132 E. 2b mit Hinwei- sen). 2.3 Das im Einspracheentscheid vom 1. Juli 2014 in Ziffer 13 des Sachverhalts aufgeführte Schreiben vom 23. Mai 2014 betrifft die Niederlegung des Vertretungsmandats durch den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, welches dieser am 4. August 2014 jedoch wiederum aufnahm. Das Schreiben, dass dem Beschwerdeführer nach A ngaben des Beschwerdeführers ihm bzw. seinem Vertreter von der Beschwerdegegnerin ni cht zur Einsicht zugestellt wurde, ist somit von diesem selbst verfasst und versandt worden. Da der Beschwerdeführer bzw. sein Rechtsvertreter folglich von diesem Schreiben mit Sicherheit Kenntnis hatte, ist eine Verletzung des rechtlichen Gehörs – trotz der grundsätzlich formelle n Natur des Anspruchs – ohne weite- res zu verneinen. 3.1 Die Beschwerdegegnerin führt in ihrem Einspracheent scheid vom 1. Juli 2014 in formel- ler Hinsicht aus, dass auf die Einsprache gar nicht einzutreten wäre. Konkret macht sie geltend, dass es sich bei der Unterschrift auf der Einsprache ni cht zweifelsfrei um die eigenhändige Un- terschrift des Beschwerdeführers handle, da die Linienfü hrung an verschiedenen Stellen deut- lich von der „echten“ Unterschrift abweiche. Die Einspra che sei demnach nicht formgerecht er- hoben worden. Die Frage des Eintretens auf die Einspr ache könne indessen offengelassen werden, da die Angelegenheit in materieller Hinsicht ohnehin abzuweisen sei. 3.2 Wie die Beschwerdegegnerin zu Recht ausführt, ist d ie Einsprache gegen eine Verfü- gung betreffend die obligatorische Arbeitslosenversiche rung gemäss Art. 10 Abs. 1 lit. b der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 11. September 2002 (ATSV) schriftlich zu erheben. Gemäss Art. 10 Abs. 4 ATSV muss die Einsprache die Unter- schrift der einsprechenden Person oder ihres Rechtbeista ndes enthalten. Ebenfalls ist der Be- schwerdegegnerin zuzustimmen, soweit sie vorbringt, dass di e Unterschrift selbstverständlich Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht „echt“ zu sein hat. Abgesehen davon, dass im vorliegenden Fall keinerlei ernsthafte Anhalts- punkte dafür existieren, dass die Unterschrift auf der Ei nsprache nicht derjenigen des Be- schwerdeführers entspricht, übersieht die Beschwerdegegner in jedoch das in solchen Konstel- lationen vorgesehene Vorgehen. Laut Art. 10 Abs. 5 ATSV ist die Beschwerdegegnerin nämlich verpflichtet, bei formell mangelhaften Einsprachen od er bei Einsprachen, bei denen die (eigen- händige, „echte“) Unterschrift fehlt, eine angemessene Frist zur Verbesserung anzusetzen und diese mit der Androhung zu verbinden, dass sonst auf die E insprache nicht eingetreten werde. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung handelt eine Behö rde, die für die Behebung der mangelnden eigenhändigen Unterschrift keine Nachfrist ansetzt, wider Treu und Glauben (Art. 9 BV). Die Möglichkeit der Nachfristansetzung ist überdies Ausdruck eines aus dem Verbot des überspitzten Formalismus fliessenden allgemeinen prozessua len Rechtsgrundsatzes, der in allen Verfahren Geltung hat (BGE 120 V 419 f. E. 6a ). Da die Beschwerdegegnerin dem Be- schwerdeführer unbestrittenermassen keine Nachfrist zur Verbesserung angesetzt hat, wäre ein Nichteintretensentscheid aufzuheben gewesen. 4. Materiell streitig und im Folgenden zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Februar 2013 s owie die Rechtmässigkeit der verfüg- ten Rückforderung für die Arbeitslosenentschädigung in den Monaten Februar 2013, März 2013 und September 2013 in der Höhe von insgesamt Fr. 5‘201.05. 5.1 Gemäss Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG ist die Ar- beitslosenkasse verpflichtet, zu Unrecht ausbezahlte Versicheru ngsleistungen vom Empfänger zurückzufordern. Eine aufgrund einer formell rechtskräft igen Verfügung ausgerichtete Leistung ist allerdings nur zurückzuerstatten, wenn entweder die für die Wiedererwägung oder die pro- zessuale Revision erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Dies gilt auch für Entscheide, die formlos getroffen worden sind, insbesondere für Abrechn ungen der Arbeitslosenkassen (BGE 129 V 110 E. 1.1, 126 V 399 E. 1, je mit Hinweisen) . Wird eine solche rückwirkende Korrektur vorgenommen, entfällt die rechtliche Grundlage für die zugesprochenen Leistungen. Diese wer- den – im Nachhinein – zu unrechtmässigen Leistungen (BGE 122 V 138 E. 2c; Urteil des Bun- desgerichts vom 12. April 2010, 8C_1042/2009, E. 2.2). 5.2 Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG werden formell rechtskräf tige Verfügungen und Ein- spracheentscheide in (prozessuale) Revision gezogen, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsa chen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war. Als "neu" gelten Tatsachen, welche sich bis zum Zeitpunkt, da im Hauptverfahren noch tatsächliche Vorbringen prozessual zulässig wa- ren, verwirklicht haben, jedoch dem Revisionsgesuchsteller trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren. Die neuen Tatsachen müssen ferner erheb lich sein, d.h. sie müssen geeignet sein, die tatbeständliche Grundlage des angefochtenen Urteils zu verändern und bei zutreffen- der rechtlicher Würdigung zu einer andern Entscheidun g zu führen. Neue Beweismittel haben entweder dem Beweis der die Revision begründenden neue n erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar im früheren Ve rfahren bekannt gewesen, aber zum Nachteil der Gesuch stellenden Person unbewiesen geblieb en sind. Entscheidend ist ein Be- weismittel, wenn angenommen werden muss, es hätte zu ein em andern Urteil geführt, falls das Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht Gericht im Hauptverfahren hiervon Kenntnis gehabt hätt e (Urteil des Bundesgerichts vom 15. November 2013, 8C_334/2013, E. 3.2 mit zahlreichen Hinweisen). 5.3 Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträge r in Form der Wiedererwägung auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einsprachee ntscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung vo n erheblicher Bedeutung ist (BGE 115 V 314 E. 4a/cc, 112 V 373 E. 2c; U ELI KIESER , ATSG Kommentar, 2. Aufl., Zü- rich/Basel/Genf 2009, Art. 53 Rz 26 ff.). Das Erforder nis der zweifellosen Unrichtigkeit gewähr- leistet, dass die Wiedererwägung nicht zum Instrument ei ner voraussetzungslosen Neuprüfung von Dauerleistungen wird, zumal es nicht dem Sinn der Wiedererwägung entspricht, laufende Ansprüche zufolge nachträglicher besserer Einsicht der Durch führungsorgane jederzeit einer Neubeurteilung zuführen zu können. Erscheint die Beurte ilung der Anspruchsvoraussetzungen vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sic h im Zeitpunkt der Leistungszuspre- chung darbot (BGE 125 V 389 f. E. 3), als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrich- tigkeit und mithin die Berufung auf eine Wiedererwäg ung aus (vgl. SVR 2006 UV Nr. 17 S. 62 E. 5.3; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [E VG, heute: Schweizerisches Bun- desgericht, sozialrechtliche Abteilungen] vom 31. März 2006, I 561/05, E. 3.3). 6.1 Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungsverfahren un d der Sozialversicherungs- prozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgericht von Amtes wegen, aus eigener Ini tiative und ohne Bindung an die Vorbringen oder Beweisanträge der Parteien, für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Dieser Grundsat z gilt indessen nicht uneinge- schränkt; er wird ergänzt durch die Mitwirkungspflichten d er Parteien (BGE 125 V 195 E. 2, 122 V 158 E. 1a, je mit Hinweisen). 6.2 Dem Kantonsgericht kommt in Sozialversicherungssachen eine vollständige Überprü- fungsbefugnis zu. Es ist in der Beweiswürdigung frei (vgl . § 57 VPO in Verbindung mit Art. 61 Satz 1 ATSG; Art. 61 lit. c ATSG). Die Verwaltung a ls verfügende Instanz und – im Beschwer- defall – das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als b ewiesen annehmen, wenn sie von ih- rem Bestehen überzeugt sind (vgl. M AX KUMMER , Grundriss des Zivilprozessrechts, 4. Auflage, Bern 1984, S. 135 f.). Im Sozialversicherungsrecht hat d as Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Bewei sgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jen er Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die w ahrscheinlichste würdigt (vgl. BGE 126 V 360 E. 5b mit Hinweisen). 7. Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt na ch Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11), in der Schwei z wohnt (Art. 12), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreich t hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14), vermittlungsfähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17). Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht 7.1 Die Beschwerdegegnerin begründete die Ablehnung der Anspruchsberechtigung und die Rückforderung der ausbezahlten Arbeitslosenentschädigung in der Verfügung vom 30. Oktober 2013 mit dem fehlenden anrechenbaren Arbeitsausfall. Der Beschwerdeführer habe ab Februar 2013 in einem ungekündigten Arbeitsverhältnis mit der B.____ GmbH gestanden. 7.1.1 Die Anspruchsvoraussetzung des anrechenbaren Arbe itsausfalles ist erfüllt, wenn der Arbeitsausfall einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinander folgende volle Arbeitstage dauert (Art. 11 Abs. 1 AVIG). Zusätzli ch stellt der anrechenbare Arbeitsausfall auch eine Entschädigungsbemessungsregel dar, weil sich der Entschädigungsanspruch in masslicher Hinsicht grundsätzlich nach dem anrechenbaren Ar beitsausfall während einer Kon- trollperiode richtet (BGE 125 V 58 f. E. 6a; THOMAS NUSSBAUMER , Arbeitslosenversicherung, in: Ulrich Meyer (Hrsg.), Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 2. Auflage, Basel/Genf/München 2007, S. 2225 Rz 154 m it Hinweisen). Der anrechenbare Ar- beitsausfall bestimmt sich grundsätzlich im Verhältnis zu m letzten Arbeitsverhältnis vor Eintritt der (Teil-)Arbeitslosigkeit (ARV 1997 Nr. 38 S. 213 E. 3). Es kommt darauf an, was der Versi- cherte "an Verdienst einbringender Arbeitszeit verlor en hat" (G ERHARD GERHARDS , Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz [AVIG], Bd. I, N 14 zu Art. 11), und in welchem zeitlichen Umfang er bereit, berechtigt und in der Lage ist, eine zumutbare Arbeit aufzunehmen. 7.1.2 Die Beschwerdegegnerin beruft sich betreffend das Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses auf den Kontrollbericht der Fachstelle Schwarzarbeit d es KIGA Baselland (Kontrollbericht) vom 25. Oktober 2013. Darin habe der Beschwerdeführer eig enhändig angegeben, seit Februar 2013 bei der B.____ GmbH angestellt zu sein. Dem Ber icht komme entscheidende Beweiskraft zu und sie dürfe sich als verfügende Instanz darüber nicht hinwegsetzen. Der Beschwerdefüh- rer bringt demgegenüber vor, dass der für den Kontroll bericht zuständige Inspektor irrtümli- cherweise Februar 2013 als Beginn des Arbeitsverhältnisse s festgehalten habe. Höchstwahr- scheinlich habe es aufgrund seiner mangelnden Deutschkenn tnisse ein Missverständnis gege- ben; habe er doch einerseits ab Februar 2012 sowie dan ach ab April 2013 bei der B.____ GmbH gearbeitet. Diese Darstellung werde durch den vom Beschwerdeführer durchgestriche- nen „Februar“ und das überschriebene „2013“ belegt. 7.1.3 Im Kontrollbericht vom 25. Oktober 2013 wird au sgeführt, dass die Fachstelle Schwarz- arbeit des KIGA Baselland aufgrund einer Meldung der Arbeitslosenkasse den Beschwerdefüh- rer überprüft habe. Dieser sei seit September 2013 wi eder arbeitslos gemeldet, es bestehe je- doch der dringende Verdacht, dass er weiterhin beim e hemaligen Arbeitsgeber als Gerüstmon- teur tätig sei und dies nicht im Zwischenverdienst deklar iere. In dem vom Beschwerdeführer unterzeichneten Protokoll der Kontrolle vom 25. Oktobe r 2013 wird festgehalten, dass die „An- stellung seit Februar 2013 oder März oder April bis heu te ungekündigt“ bestehe. Eine Kündi- gung folge eventuell im Winter wegen dem Wetter. Der Beschwerdeführer sei „seit zwei Mona- ten arbeitslos, seit September im Zwischenverdienst“ tätig. Aus den übrigen vorliegenden Akten ergibt sich Folgendes: Der Beschwerdeführer meldete sich per 1. April 2013 unter Hinweis auf eine gefundene Stelle bei der B.____ GmbH von der A rbeitsvermittlung ab. Aus dem am 30. März 2013 abgeschlossenen Arbeitsvertrag geht hervor, dass der zwischen der B.____ Seite 8 http://www.bl.ch/kantonsgericht GmbH und dem Beschwerdeführer vereinbarte Arbeitsbegi nn auf den 1. April 2013 fiel. Die Kündigung dieses Arbeitsverhältnisses erfolgte mit Schrei ben vom 30. Juli 2013 auf den 31. August 2013. Für die Zeit vom April 2013 bis August 2013 liegen ferner Lohnabrechnungen der Arbeitgeberin vor. In seinem Antrag auf Arbeitslo senentschädigung vom 22. August 2013 gab der Beschwerdeführer entsprechend dieser Unterlagen an, vom 1. April 2013 bis 31. August 2013 bei der B.____ GmbH angestellt gewesen zu sein. Dies bestätigte die ehema- lige Arbeitgeberin in der Bescheinigung vom 6. September 2013. 7.1.4 Wie in Erwägung 6.2 hiervor ausgeführt, ist nac h dem im Sozialversicherungsrecht gel- tenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkei t jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die von allen möglichen als die wahrscheinlichste gewürdigt wird. Als mögliche Zeitpunk- te für den Beginn des Arbeitsverhältnisses zwischen dem B eschwerdeführer und der B.____ GmbH kommen gemäss Protokoll vom 25. Oktober 2013 die M onate Februar, März und April 2013 in Frage. Die vorliegenden Akten und grundsätzli ch übereinstimmenden Angaben des Beschwerdeführers sprechen dafür, dass das strittige Arbeit sverhältnis im April 2013 begann. Anhaltspunkte für ein bereits im Februar 2013 oder Mä rz 2013 bestehendes Arbeitsverhältnis existieren nicht. Entgegen der Beschwerdegegnerin kann a uch nicht eine grundsätzlich fehlen- de Plausibilität der Darstellung des Beschwerdeführers a ngenommen werden. Die Unklarheiten in den unterschriftlich bestätigten Angaben des Beschwerdeführers werden von diesem mit dem Hinweis auf mangelnde Deutschkenntnisse zu einem gewissen Grad erklärt. Im Rahmen der Sachverhaltsabklärung von Amtes wegen obliegt es ausserdem auch der protokollierenden Be- hörde, bezüglich unklaren oder sich widersprechenden Angaben der versicherten Person nach- zufragen. Solche Unklarheiten können ohne weitere Anha ltspunkte jedenfalls nicht einseitig zulasten der versicherten Person ausgelegt werden. Es ist nach dem Ausgeführten mit über- wiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der B eschwerdeführer ab April 2013 in einem Arbeitsverhältnis mit der B.____ GmbH stand. Die Auszahlung der Arbeitslosenentschä- digung in den Monaten Februar 2013 und März 2013 ist damit nicht – mangels anrechenbaren Arbeitsausfalls – zu Unrecht erfolgt und es besteht kei n Anlass, auf diese zurückzukommen. 7.1.5 Fraglich ist jedoch, wie lange der Beschwerdefü hrer bei der B.____GmbH tätig gewesen ist. Im Protokoll vom 25. Oktober 2013 gibt der Beschwer deführer an, bis dato in einem unge- kündigten Arbeitsverhältnis zu stehen. Andererseits führ t er im selben Protokoll aus, seit zwei Monaten arbeitslos zu sein und seit September 2013 im Z wischenverdienst zu arbeiten. Die vorliegenden Akten sprechen mit überwiegender Wahrschei nlichkeit für letzteren Geschehens- ablauf. So entspricht dieser den Angaben des Beschwerd eführers in seinem Antrag vom 22. August 2013 sowie der vorliegenden schriftlichen Künd igung vom 30. Juli 2013. Auch hat der Beschwerdeführer ab Oktober 2013 einen bei der B._ ___ GmbH erzielten Zwischenver- dienst deklariert. Im Formular „Angaben der versicherte n Person“ für den Monat September 2013 hat er indessen angegeben, bei keinem Arbeitgeb er gearbeitet zu haben. Dies entspricht nicht den Angaben, die er gegenüber der Fachstelle Sc hwarzarbeit des KIGA Baselland am 25. Oktober 2013 gemacht hat. Daraus kann jedoch noch n icht geschlossen werden, dass kein Arbeitsausfall im Sinne von Art. 8 Abs. 1 AVIG vorlie gt. Vielmehr wäre der im September 2013 erzielte Lohn – wie die ab Oktober 2013 erzielten Eink ommen – als Zwischenverdienst anzu- rechnen gewesen. Nach Art. 24 Abs. 1 AVIG gilt als Zwi schenverdienst jedes Einkommen aus Seite 9 http://www.bl.ch/kantonsgericht unselbstständiger oder selbstständiger Erwerbstätigkei t, das die arbeitslose Person innerhalb einer Kontrollperiode erzielt. Beim Vorliegen eines Zwischenverdienstes ist die Arbeitslosenent- schädigung allein aufgrund des Verdienstausfalls und unabhängig vom Umfang des Arbeitsaus- falls zu berechnen (BGE 121 V 360 E. 5c). Die versicherte Person hat innerhalb der Rahmen- frist für den Leistungsbezug Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalles für Tage, an denen sie einen Zwischenverdienst erzielt (Art. 24 Abs. 2 AVIG). Als Verdienstausfall gilt die Differenz zwischen dem in der Kontrollperiode erzielten Zwischenverd ienst (Art. 24 Abs. 3 AVIG). Der Beschwerdeführer hatte demnach im Monat September 20 13 bloss Anspruch auf die Differenz zwischen dem versicherten Verdienst und dem Zwischenverdien st. Eine Anrechnung bzw. Dif- ferenzrechnung ist vorliegend jedoch nicht vorgenommen wo rden. Die Taggeldabrechnung für den September 2013 und die darauf basierende Leistung sausrichtung waren damit in dieser Höhe zweifellos unrichtig. Die Auszahlung des Betrages v on Fr. 1‘761.65 erfolgte materiell un- rechtmässig, womit die erste Rückforderungsvoraussetzung nach Art. 95 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 Satz 1 und Art. 53 ATSG erfüllt ist. Die Angelegenheit ist indes zur Ermittlung der korrekten Höhe der Rückforderung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 7.2 Die Beschwerdegegnerin führt in ihrem Einsprache entscheid vom 1. Juli 2014 im Sinne einer Ersatzbegründung aus, dass dem Beschwerdeführer die Vermittlungsfähigkeit abgespro- chen werden müsse, da er sich wiederholt nur auf saisonale Anstellungen beworben habe. 7.2.1 Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist die arbeitslose Pe rson vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliede- rungsmassnahmen teilzunehmen. Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach nicht nur die Ar- beitsfähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv a uch die Bereitschaft, die Arbeitskraft ent- sprechend den persönlichen Verhältnissen während der übl ichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 125 V 58 E. 6a, 123 V 216 E. 3, je mit Hinweis; THOMAS NUSSBAUMER , Arbeitslosenversi- cherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Sozia le Sicherheit, 2. Auflage, Ba- sel/Genf/München 2007, S. 2261, Rz. 270). Das subjektive Element der Vermittlungsfähigkeit besteht in der Bereitschaft der versicherten Person, die Arbeitskraft entsprechend den persönli- chen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit ein zusetzen (BGE 123 V 216 E. 3 mit Hinweisen). Hierzu genügt die Willenshaltung oder di e bloss verbal erklärte Vermittlungsbereit- schaft nicht. Für die Annahme fehlender Vermittlungsber eitschaft auf Grund ungenügender Stellensuche bedarf es indessen besonders qualifizierender Umstände. Fortlaufend ungenü- gende Bemühungen um eine neue Stelle können indessen ein wesentlicher Hinweis darauf sein, dass die versicherte Person (während einer bestimm ten Zeitspanne) überhaupt nicht ge- willt ist, ihre Arbeitskraft anzubieten, was zur Vernein ung der Vermittlungsfähigkeit führt (Urteil des Bundesgerichts vom 16. April 2013, 8C_966/2012, E. 2 .2; N USSBAUMER , a.a.O., S. 2262, Rz. 272.). 7.2.2 Die versicherte Person muss bereit sein, eine Dauers telle anzunehmen. Eine versi- cherte Person, welche bewusst nur saisonale Arbeitsverhältn isse eingeht und deren Arbeitsbe- mühungen sich stets auf zeitlich befristete Stellen beschr änken, gilt nach der Rechtsprechung als vermittlungsunfähig. Die bisherigen Arbeitsbemühungen können in diesen Fällen Aufschluss über die subjektive Bereitschaft geben, Einkommenseinbuss en während der Übergangszeit zu Seite 10 http://www.bl.ch/kantonsgericht vermeiden (Urteil des Bundesgerichts vom 16. April 2013, 8C_1030/2012, publiziert in: Arbeits- recht und Arbeitslosenversicherung [ARV] 2013, S. 347 ff ., E. 2; Urteil des EVG vom 24. Dezember 2004, C 157/04, publiziert in: ARV 2005 , S. 211 ff., E. 2.2; je mit weiteren Hin- weisen). 7.2.3 Mit Beschluss vom 29. Januar 2015 hielt das Kantonsg ericht fest, dass eine abschlies- sende Beurteilung der Vermittlungsfähigkeit des Beschwe rdeführers gestützt auf die vorhande- ne Aktenlage nicht möglich sei. Namentlich fehlten Bel ege über die vom Beschwerdeführer ge- tätigten Arbeitsbemühungen. In der Folge wurden die Akten der zuständigen RAV sowie die Akten betreffend frühere Rahmenfristen eingeholt. Aus den eingeholten Akten geht hervor, dass sich die Frage nach der Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers seit seinem Zuzug in den Kanton Basel-Landschaft am 15. November 2008 bloss ein mal gestellt hat; dies im Rahmen einer Abklärung des RAV C.____ zur Gesellschaftereigenschaft des Beschwerdeführers bei der E.____ GmbH. Die Vermittlungsfähigkeit wurde in der Folge mit Verfügung vom 6. April 2010 ab 1. April 2009 als gegeben erachtet. Bezüglich der getä tigten Arbeitsbemühungen ergibt sich folgendes Bild: Die zuständige Behörde D.____ stellte den Beschwerdeführer mit Verfügung vom 12. Februar 2008 für vier Tage in der Anspruchsbere chtigung ein, da er sich im Monat da- vor ungenügend um Arbeit bemüht hatte. Unbezahlte Ferien würden nicht von der Stellensuche entbinden. Mit Verfügung vom 26. Oktober 2010 wurde der Beschwerdeführer vom RAV C.____ für drei Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt, weil er vor der Stellenlosigkeit keine Arbeitsbemühungen getätigt hat. Der Beschwerdeführer hat sich indessen sowohl in der bis 30. November 2010 dauernden Bezugsrahmenfrist wie auch in der aktuellen Bezugsrahmenfrist vom 3. Dezember 2012 bis 2. Dezember 2014 wiederholt a uf Stellen ausserhalb des ange- stammten Berufs als Gerüstbauer beworben; dies sowohl wä hrend wie auch vor den jeweiligen Phasen der Arbeitslosigkeit. So hat er sich im November 20 12 während der Kündigungsfrist auf insgesamt vier Stellen in der Gastronomie (Hilfsarbeite r) und eine in der Montage beworben. Vor der aktuellen Stellenlosigkeit sind Bewerbungen al s Chauffeur und Reinigungskraft doku- mentiert. Anlässlich der Erstberatungsgespräche am 10. Januar 2013 und 10. September 2013 wurde jeweils der Wunsch nach einer (nicht saisonal bedi ngten) Tätigkeit als Chauffeur thema- tisiert, wobei gemäss den Protokollen des RAV-Beraters ko nkrete Pläne zur Erreichung dieses Berufswunsches bestanden. Ab Dezember 2013 – nachdem der B eschwerdeführer augen- scheinlich einen entsprechenden, von der ALV finanzierte n Kurs besucht hatte – erfolgten die Bewerbungen schriftlich. Dabei handelte es sich mehrheit lich um Spontanbewerbungen auf Stellen in der Gastronomie. Nach dem Ausgeführten ist – entgegen der Beschwerdegegnerin – festzustellen, dass sich der Beschwerdeführer bereits vor d er voraussehbaren Arbeitslosigkeit bemühte, die Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Dabei bewar b er sich nicht ausschliesslich auf sai- sonale Anstellungen, sondern auch auf Dauerstellen ausser halb seines angestammten Berufs. Die Arbeitslosigkeit wurde von ihm nicht bewusst und tate nlos in Kauf genommen. Sofern die Beschwerdegegnerin vorbringt, dass die Bewerbungen hau ptsächlich persönlich oder telefo- nisch erfolgt und damit ungenügend nachgewiesen respe ktive nachprüfbar sind, ist ihr entge- gen zu halten, dass die Arbeitsbemühungen des Beschwerde führers vom zuständigen RAV bezüglich ihrer Qualität nie beanstandet wurden. Im Übrigen ist die persönliche Bewerbung in den Baugewerbe- und Gastronomiebranchen üblich. Die i n den Jahren 2008 und 2010 verfüg- ten Einstelltage betrafen generell fehlende Arbeitsbe mühungen. Daraus kann bezüglich der Seite 11 http://www.bl.ch/kantonsgericht Qualität und den Adressaten der Bewerbungen nichts abg eleitet werden. Insgesamt rechtfertigt es sich nach dem Ausgeführten nicht, dem Beschwerdeführer die Vermittlungsbereitschaft ab- zusprechen. Insbesondere ist auch zu bemerken, dass die Absp rache der Vermittlungsfähigkeit in den Beratungsgesprächen bzw. vor dem angefochtenen Ein spracheentscheid gegenüber dem Beschwerdeführer nie thematisiert wurde. Zwar hie lt der zuständige Personalberater am 21. Oktober 2013 fest, dass sich der Beschwerdeführer nun auch ausserhalb seines Berufes um Stellen bemühe. Auch waren die saisonal bedingten Schwierigkeiten bei der Stellensuche sowohl bei den Beratungsgesprächen beim RAV D.____ wie auch in denjenigen beim RAV C.____ Thema. Indessen wurde dem Beschwerdeführer zu k einer Zeit vorgeworfen, sich unge- nügend um nicht-saisonale Stellen zu bewerben. Ebens owenig wurde er bei den wiederholten Abmeldungen – jeweils mit Hinweis auf eine gefundene Anstellung als Gerüstmonteur – darauf aufmerksam gemacht, dass sich bei einer erneuten Anmeldun g die Frage nach der Vermitt- lungsfähigkeit stellen könnte. Eine diesbezügliche Aufkl ärung wäre aber insbesondere auch aufgrund der mangelnden Deutschkenntnissen des Beschwerdeführers angezeigt gewesen. 7.3. Zusammenfassend ist nach dem Ausgeführten festzuhalt en, dass der Beschwerdeführer in der Zeit vom Februar 2013 bis 31. März 2013 und ab 1. September 2013 arbeitslos war, ei- nen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat und ve rmittlungsfähig war. Die weiteren von der Beschwerdegegnerin im Einspracheentscheid vorgebrachten Ausführungen betreffend die Ver- flechtung verschiedener Gerüstbauunternehmen, den Schwar zarbeitsvorwürfen (bezüglich an- derer Arbeitnehmer) gegenüber der ehemaligen Arbeit geberin des Beschwerdeführers, die be- haupteten Falschangaben des Beschwerdeführers in den For mularen „Angaben der versicher- ten Person“ für die Monate Oktober 2010 und November 2 010 und das anerkannte, nunmehr jedoch nachträglich angezweifelte Arbeitsverhältnis bei der F.____ GmbH haben für die vorlie- gend massgebliche Frage der Anspruchsberechtigung des Be schwerdeführers keine aus- schlaggebende Bedeutung bzw. bilden nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Die Ausführungen sind nicht genügend belegt und reichen – entgegen der Auffassung der Be- schwerdegegnerin – nicht, um die Glaubwürdigkeit des B eschwerdeführers „grundsätzlich zu erschüttern“. Nach dem Ausgeführten ist die Beschwerde g utzuheissen und der angefochtene Einspracheentscheid vom 1. Juli 2014 ist aufzuheben. Die Angelegenheit ist zur Anrechnung des im September 2013 erzielten Zwischenverdienstes und zur neuen Ermittlung des entspre- chenden Taggeldanspruchs sowie einer allfälligen darau s entstehenden Rückforderung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 8. Hebt das Kantonsgericht eine bei ihm angefochtene Verfügung auf und weist es die An- gelegenheit zum weiteren Vorgehen im Sinne der Erwäg ungen und zum Erlass einer neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurück, so gilt in prozessualer Hinsicht die beschwerde- führende Partei als (vollständig) obsiegende und die Be schwerdegegnerin als unterliegende Partei (vgl. BGE 137 V 61 f. E. 2.1, 132 V 235 E. 6. 2, je mit Hinweisen). Gestützt auf Art. 61 lit. a ATSG sind für das vorliegende Verfahren keine o rdentlichen Kosten zu erheben. Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführe nde Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Dem Beschwerdeführer ist demnach eine Par teientschädigung zu Lasten der Be- schwerdegegnerin zuzusprechen. Der in der Honorarnote vom 29. Mai 2015 für das vorliegende Verfahren geltend gemachte Zeitaufwand von 9.9 Stunde n erweist sich in Anbetracht der sich Seite 12 http://www.bl.ch/kantonsgericht stellenden Sachverhalts- und Rechtsfragen als angemessen. Nicht zu beanstanden sind so- dann die in der Honorarnote ausgewiesenen Auslagen in der Höhe von insgesamt Fr. 39.80. Dem Beschwerdeführer ist deshalb eine Parteientschädigun g in der geltend gemachten Höhe von Fr. 2‘181.40 (9.9 Stunden à Fr. 200.– + Auslagen von Fr. 39.80 zuzüglich 8% Mehrwert- steuer) zu Lasten der Beschwerdegegnerin zuzusprechen. 9. Gemäss Art. 90 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG) vom 17. Juni 2005 ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenh eiten an das Bundesgericht zulässig gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen. Selbst ändig eröffnete Zwischenentscheide sind – mit Ausnahme der Zwischenentscheide über die Zustä ndigkeit und über Ausstandsbe- gehren (vgl. Art. 92 BGG) – nur mit Beschwerde in öffe ntlich-rechtlichen Angelegenheiten an- fechtbar, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nac hteil bewirken können (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder wenn die Gutheissung der Besch werde sofort einen Endentscheid her- beiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Ze it oder Kosten für ein weitläufiges Be- weisverfahren ersparen würde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG ). Nach der bundesgerichtlichen Recht- sprechung handelt es sich bei einem Rückweisungsentscheid an den Versicherungsträger zur Aktenergänzung und anschliessenden Neuverfügung nicht um einen Endentscheid, sondern um einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 Abs. 1 BG G. Dies gilt auch für einen Rückwei- sungsentscheid, mit dem eine materielle Teilfrage (z.B. eine von mehreren materiellrechtlichen Anspruchsvoraussetzungen) beantwortet wird (BGE 133 V 481 f. E. 4.2). Beim vorliegenden Rückweisungsentscheid handelt es sich som it um einen Zwischenentscheid im Sinne des BGG. Demnach ist gegen ihn eine Beschwerd e in öffentlich-rechtlichen Angele- genheiten an das Bundesgericht nur unter den in Art. 93 Abs. 1 BGG genannten Voraussetzun- gen zulässig. Ob diese erfüllt sind, entscheidet das Bunde sgericht. Die nachstehende Rechts- mittelbelehrung erfolgt unter diesem ausdrücklichen Vorbehalt. Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, als der angefochte- ne Einspracheentscheid vom 1. Juli 2014 aufgehoben und festgestellt wird, dass der Beschwerdeführer in der Zeit ab Februar 2013 a n- spruchsberechtigt war. Die Angelegenheit wird im Sinne der Erwägun- gen zur Neuberechnung der Rückforderung für den Mona t September 2013 an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer e ine Parteient- schädigung in der Höhe von Fr. 2‘181.40 (inklusive Auslag en und 8% Mehrwertsteuer) zu bezahlen. Seite 13 http://www.bl.ch/kantonsgericht