<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_484/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 23. Juni 2010 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Einzelrichter, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, 4502 Solothurn, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Widerhandlung gegen das Transportgesetz, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Solothurn, Strafkammer, vom 17. Mai 2010. </div> <div class="para">Der Einzelrichter zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer wurde mit Urteil des Amtsgerichtspräsidenten von Solothurn-Lebern vom 30. November 2009 der mehrfachen Übertretung des Transportgesetzes für schuldig befunden. Von einer Bestrafung wurde Umgang genommen. Dem Beschwerdeführer wurden indessen die Verfahrenskosten von Fr. 380.-- auferlegt. Das Urteil wurde ihm am 19. März 2010 angezeigt. Nebst einem fristgerechten Kostenrekurs vom 22. März 2010 reichte der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 21. April 2010 eine weitere Eingabe ein, die von der Vorinstanz gemäss deren Schreiben vom 5. Mai 2010 als Kassationsbeschwerde entgegengenommen wurde. Auf diese Kassationsbeschwerde trat die Vorinstanz mit Beschluss vom 17. Mai 2010 nicht ein, weil das Rechtsmittel verspätet war. Die Kosten des Kassationsbeschwerdeverfahrens von Fr. 100.-- wurden dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser wendet sich mit Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss vom 17. Mai 2010 ans Bundesgericht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Soweit sich der Beschwerdeführer mit der Kostenauflage des Amtsgerichtspräsidenten in Höhe von Fr. 380.-- befasst, ist darauf nicht einzutreten, weil das kantonale Rekursverfahren durch den angefochtenen Entscheid nicht abgeschlossen wurde und noch hängig ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Inwieweit die Vorinstanz bei der Erledigung des Kassationsbeschwerdeverfahrens und insbesondere bei der Auferlegung der Kosten von Fr. 100.-- gegen das schweizerische Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> verstossen haben könnte, ergibt sich aus der Beschwerde nicht. Der Hinweis auf "BV-Recht, Ordnung, Freiheit und Wohlergehen ... (Art. 2)" genügt zur Begründung einer Beschwerde in Strafsachen nicht. Dasselbe gilt für die Rüge, er habe die "Offerte" erhalten, eine Kassationsbeschwerde einzureichen. Es ist nicht einmal ersichtlich, von wem diese "Offerte" ausgegangen sein soll. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para">Demnach erkennt der Einzelrichter: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 23. Juni 2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Schneider Monn </div> </div></body></html>