<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2C_200/2008/ble </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 11. März 2008 </div> <div class="para">II. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Merkli, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Wyssmann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">A.X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Kantonales Steueramt Zürich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Direkte Bundessteuer 2005, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 2. Abteilung, Einzelrichter, vom 19. Dezember 2007. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">A.X.________ und B.X.________ sind für die direkte Bundessteuer 2005 nach pflichtgemässem Ermessen eingeschätzt worden, nachdem sie trotz Mahnung keine Steuererklärung eingereicht hatten. Eine Einsprache wies das Steueramt des Kantons Zürich unter Hinweis auf die immer noch fehlende Steuererklärung ab. Die Steuerrekurskommission II des Kantons Zürich wies den Rekurs ab, soweit sie darauf eintrat. Sie begründete den Entscheid damit, dass die Einsprache mangels hinreichender Einsprachebegründung ungültig gewesen sei und das Steueramt darauf gar nicht hätte eintreten dürfen. Einen Rekurs der Steuerpflichtigen wies das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 19. Dezember 2007 ab, soweit es darauf eintrat. </div> <div class="para">Hiergegen führt A.X.________ Beschwerde beim Bundesgericht. Ein Schriftenwechsel ist nicht angeordnet worden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Rechtsschriften haben nach <span class="artref">Art. 42 Abs. 1 BGG</span> unter anderem die Begehren und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 Satz 1 BGG</span>). Damit obliegt dem Beschwerdeführer, die behaupteten Rechtsverletzungen zu nennen und die diesbezüglichen Rügen zu begründen. Eine qualifizierte Rügepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten sowie von kantonalem und interkantonalem Recht (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>). Das Bundesgericht prüft die Verletzung solcher Rechte nur insofern, als eine Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist. Diesen Anforderungen an die Begründung genügt eine Beschwerdeschrift von vornherein nur, wenn sie sachbezogen ist, d.h. sich auf die Motive im angefochtenen Entscheid bezieht. Nur dann ist aus der Beschwerde ersichtlich, in welchen Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird, und darf sich das Bundesgericht mit der Eingabe materiell befassen (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=22&amp;from_date=29.02.2008&amp;to_date=19.03.2008&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F118-IB-134%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page134">BGE 118 Ib 134</a>; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=22&amp;from_date=29.02.2008&amp;to_date=19.03.2008&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F131-II-449%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page449">131 II 449</a> E. 1.3 S. 452). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Diesen Erfordernissen genügt die Eingabe des Beschwerdeführers offensichtlich nicht. Das Verwaltungsgericht hat - wie bereits die Steuerrekurskommission - im Einzelnen und ausführlich dargelegt, weshalb die Ermessensveranlagung zulässig und die gegen die Ermessensveranlagung erhobene Einsprache ungültig war. Die Steuerpflichtigen hätten namentlich keine Steuererklärung eingereicht und auch im Einspracheverfahren ihre Mitwirkungspflichten nicht erfüllt, weshalb auf die Einsprache nicht hätte eingetreten werden dürfen (angefochtenes Urteil E. 2 in fine). Mit dieser Begründung setzt sich der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde mit keinem Wort auseinander. Da der Beschwerde eine den Anforderungen von <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> genügende Begründung fehlt, kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. Damit kann offen bleiben, ob die in der Beschwerde gestellten Anträge zulässig sind. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Auf die "Strafanzeige" des Beschwerdeführers gegen die Steuerverwaltung des Kantons Zürich kann nicht eingetreten werden. Das Bundesgericht ist offensichtlich nicht zuständig, Strafanzeigen entgegenzunehmen. Es besteht auch keine Pflicht des Bundesgerichts nach <span class="artref">Art. 30 Abs. 2 BGG</span> zur Überweisung der "Strafanzeige" an eine kantonale Behörde, zumal die Beschwerde keinerlei Begründung enthält, worin der "mögliche Missbrauch des Amtsgeheimnisses" liegen soll. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde ist nach dem Gesagten nicht einzutreten. Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref"><artref id="CH/173.110/66/1" type="start"></artref>Art. 65 und 66 Abs. 1 BGG</span><artref id="CH/173.110/65" type="end"></artref>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 2. Abteilung, Einzelrichter, und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 11. März 2008 </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Merkli Wyssmann </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>