<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4A_105/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 26. Mai 2010 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Leemann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Bank Y.________, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">unentgeltliche Rechtspflege, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts </div> <div class="para">des Kantons Bern, Appellationshof, 1. Zivilkammer, </div> <div class="para">vom 20. Januar 2010. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass X.________ (Beschwerdeführerin) am 2. Februar 2009 beim Gerichtskreis X Thun eine Aberkennungsklage gegen die Bank Y.________ (Beschwerdegegnerin) einreichte; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin in diesem Verfahren zweimal ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege stellte, das beide Male abgewiesen wurde; </div> <div class="para">dass der Gerichtspräsident 2 des Gerichtskreises X Thun das zweite Gesuch mit Entscheid vom 26. November 2009 abwies und die Beschwerdeführerin zur Zahlung eines Gerichtskostenvorschusses aufforderte; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin am 18. Dezember 2009 beim Obergericht des Kantons Bern gegen den Entscheid des Gerichtspräsidenten 2 des Gerichtskreises X Thun vom 26. November 2009 Rekurs erhob; </div> <div class="para">dass das Obergericht des Kantons Bern erwog, dass der Entscheid des Gerichtspräsidenten 2 des Gerichtskreises X Thun vom 26. November 2009 aufgrund des Postrückbehaltungsauftrags der Beschwerdeführerin am letzten Tag der Abholungsfrist (d.h. am 4. Dezember 2009) als zugestellt gelte, womit die zehntägige Rekursfrist nach <span class="artref">Art. 81 ZPO</span>/BE am 14. Dezember 2009 abgelaufen sei; </div> <div class="para">dass das Obergericht daher mangels Fristwahrung mit Entscheid vom 20. Januar 2010 auf den Rekurs der Beschwerdeführerin nicht eintrat; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht mit Eingabe vom 12. Februar 2010 (ergänzt am 8. März 2010) erklärte, den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern vom 20. Januar 2010 sowie den Entscheid des Gerichtskreises X Thun vom 26. November 2009 mit Beschwerde anfechten zu wollen und sie im Übrigen um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege sowie der aufschiebenden Wirkung bzw. um Anordnung vorsorglicher Massnahmen ersuchte; </div> <div class="para">dass das Bundesgericht das Gesuch der Beschwerdeführerin um Anordnung vorsorglicher Massnahmen mit Verfügung vom 17. Februar 2010 abwies; </div> <div class="para">dass von vornherein auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, soweit sie sich gegen den Entscheid des Gerichtspräsidenten 2 des Gerichtskreises X Thun vom 26. November 2009 richtet, da es sich dabei nicht um einen letztinstanzlichen Entscheid im Sinne von <span class="artref">Art. 75 Abs. 1 BGG</span> handelt; </div> <div class="para">dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des kantonalen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Grundrechte oder kantonaler verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>); </div> <div class="para">dass sich die Beschwerdeführerin nicht mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt, sondern dem Bundesgericht einen Sachverhalt unterbreitet, der über den vorinstanzlich verbindlich festgestellten hinausgeht, ohne rechtsgenügend zu begründen, inwiefern dies nach <span class="artref">Art. 105 Abs. 2 BGG</span> zulässig sein soll; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin sich im Übrigen unter Hinweis auf verschiedene Akten insbesondere darauf beruft, sie habe sich krankheitsbedingt in eine Kur begeben müssen, weshalb sie bei der Post einen Rückbehaltungsauftrag aufgegeben und den Gerichtspräsidenten 2 des Gerichtskreises X Thun mit Schreiben vom 13. November 2009 gebeten habe, ihr keine fristauslösenden Entscheide zuzustellen; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin in ihrem Schreiben vom 13. November 2009 darauf hingewiesen hatte, dass sie "bis zirka 10.12.09" landesabwesend sein werde und sie in ihrer Beschwerdeergänzung vom 8. März 2010 selbst erwähnte, den Entscheid des Gerichtspräsidenten 2 des Gerichtskreises X Thun am 8. Dezember 2009 erhalten zu haben, sie jedoch nicht darlegt, inwiefern ihr mit der Zustellung des erstinstanzlichen Entscheids während ihrer Abwesenheit verunmöglicht worden wäre, die gemäss Vorinstanz am 14. Dezember 2009 ablaufende Frist zu wahren; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin zwar <span class="artref"><artref id="CH/101/8" type="start"></artref>Art. 8 und 9 BV</span><artref id="CH/101/9" type="end"></artref> sowie <span class="artref"><artref id="CH/131.212/9" type="start"></artref>Art. 9 und 11 KV/BE</span><artref id="CH/131.212/11" type="end"></artref> erwähnt, jedoch nicht hinreichend darlegt, inwiefern die Vorinstanz mit der Annahme der nicht eingehaltenen Rekursfrist gegen ihre verfassungsmässigen Rechte verstossen haben soll; </div> <div class="para">dass die Eingaben der Beschwerdeführerin vom 12. Februar 2010 sowie 8. März 2010 die erwähnten Begründungsanforderungen daher offensichtlich nicht erfüllen, weshalb auf die Beschwerde in Anwendung von <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> nicht eingetreten werden kann; </div> <div class="para">dass das wiedererwägungsweise gestellte Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung bzw. um Anordnung vorsorglicher Massnahmen mit dem Entscheid in der Sache gegenstandslos wird; </div> <div class="para">dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>), womit das Gesuch um Befreiung von diesen Kosten gegenstandslos wird; </div> <div class="para">dass der Beschwerdegegnerin keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkennt die Präsidentin: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Bern, Appellationshof, 1. Zivilkammer, und dem Gerichtskreis X Thun, Gerichtspräsident 2, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 26. Mai 2010 </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Klett Leemann </div> </div></body></html>