<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="cell small-12 contentContainer printArea"> <div><table><tr><td><p class="Normal Heading1"><span id="_GoBack"></span><span class="Normal Heading1">Sozialversicherungsgericht</span></p><p class="Normal Heading1"><span class="Normal Heading1">des Kantons Zürich</span></p></td><td><p class="Normal Heading1"></p></td></tr></table><p><span>IV.2016.01201</span></p><p><span> </span></p><p><span> </span></p><p><br/></p><p>III. Kammer</p><p>Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender<br/>Sozialversicherungsrichterin Annaheim<br/>Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer<br/>Gerichtsschreiber Schetty</p><p class="Normal Heading2"><span class="Normal Heading2">Urteil vom 18. Dezember 2017</span></p><p class="Normal StandardEinzug"><span class="Normal StandardEinzug">in Sachen</span></p><p class="Normal StandardFett RubrumFett"><span class="Normal StandardFett RubrumFett">X.___</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">Beschwerdeführer</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">vertreten durch Rechtsanwalt Samuel Teindel</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">schadenanwaelte.ch AG</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">Industriestrasse 13c, 6300 Zug</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">gegen</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p class="Normal StandardFett RubrumFett"><span class="Normal StandardFett RubrumFett">Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">Beschwerdegegnerin</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p><br/></p><p></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Sachverhalt:</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">1.</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Mit Verfügung vom 26. Oktober 2016 sprach die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, X.___ für die Zeit vom 24. Oktober bis 31. Dezember 2016 ein IV-Taggeld pro Tag von Fr. 56.-- zu, ausgehend von ei</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">nem massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommen von Fr. 25‘481.-- (Urk. 2).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Dagegen erhob der Versicherte am 30. Oktober 2016 Beschwerde (Urk. 1). Nach</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">dem es sowohl an einem klaren Rechtsbegehren als auch an einer hinreichenden Begründung fehlte, wurde dem Versicherten eine entsprechende Nachfrist zur Verbesserung angesetzt (Urk. 4). Mit Beschwerdeverbesserung vom 22. November 2016 beantragte der Vertreter des Beschwerdeführers die Zuspra</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">che eines IV-Taggeldes von mindestens Fr. 134.-- pro Tag; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Weiter sei dem Be</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">schwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und ihm in der Person des Unterzeichnenden ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu gewähren; daneben sei ein zweiter Schriftenwechsel anzuordnen (Urk. 6).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Unter Hinweis auf die Stellungnahme der zuständigen Ausgleichskasse bean</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">tragte die Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde (Urk. 11, Urk. 13). Mit Replik vom 24. März 2017 hielt der Vertreter des Beschwerdeführers an den beschwerdeweise gestellten Anträgen fest (Urk. 15); die Beschwerdegegnerin liess sich nicht weiter vernehmen (Urk. 18), was dem Beschwerdeführer – neben den fehlenden Dokumenten aus den IV-Akten – mit Verfügung vom 19. April 2017 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 19).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">2.</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Mit Verfügung vom 8. September 2017 sprach die IV-Stelle X.___ für die Zeit vom 25. September bis 31. Dezember 2017 ein IV-Taggeld pro Tag von Fr. 56.-- zu, ausgehend von einem massgebenden durchschnittlichen Jahresein</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">kommen von Fr. 25‘481.-- (Urk. 20/2).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Dagegen erhob der Vertreter des Beschwerdeführers am 20. September 2017 Beschwerde und beantragte die Zusprache eines IV-Taggeldes von mindestens Fr. 134.-- pro Tag; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Be</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">schwerdegegnerin. Weiter sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Pro</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">zessführung zu gewähren und ihm in der Person des Unterzeichnenden ein un</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">entgeltlicher Rechtsbeistand zu gewähren; ferner sei das vorliegende Verfahren mit dem Beschwerdeverfahren IV.2016.01201 zu vereinigen (Urk. 20/1).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Mit Beschwerdeantwort vom 25. Oktober 2017 beantragte die Beschwerdegegne</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">rin unter Hinweis auf die Vernehmlassung im Verfahren IV.2016.01201 Abweisung der Beschwerde und merkte an, dass gegen eine Ver</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">einigung der fraglichen Beschwerdeverfahren keine Einwände erhoben würden (Urk. 20/9).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Das Gericht zieht in Erwägung:</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">1.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">1.1</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Gegen die beschwerdeweise beantragte Vereinigung der Verfahren IV.2016.01201 und IV.2017.1031 wurde seitens der Beschwerdegegnerin kein Einwand erhoben. Zwischen den beiden Verfahren besteht ein enger sachlicher und rechtlicher Zusammenhang, und die Parteien sind identisch.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">1.2</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Der Prozess Nr. IV.2017.1031 ist daher mit dem vorliegenden Prozess Nr. IV.2016.01201 zu vereinigen und unter dieser Prozessnummer weiterzu</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">füh</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">ren. Das Verfahren Nr. IV.2017.1031 ist als dadurch erledigt abzuschreiben; dessen Akten werden im vorliegenden Prozess als Urk. 20/0-11 geführt.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">2.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">2.1</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Standpunkt im Wesentlichen unter Hinweis auf die Stellungnahme der Ausgleichskasse vom 7. Februar 2017. Der Beschwerdeführer habe sich per 1. Dezember 2013 als Dachdecker und Spengler selbständig gemacht und per Dezember 2013 ein Einkommen von Fr. 5‘054.-- erzielt; nach drei Monaten sei die Arbeitsunfähigkeit eingetreten. Der IK-Auszug könne dabei aufgrund der kurzen Dauer der selbständigen Erwerbstätigkeit nicht belegen, dass er jeden Monat so viel verdient hätte. Im Vergleich habe er als Arbeitnehmer zuvor massiv weniger verdient. Der angenommene Tagesan</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">satz stütze sich auf das Einkommen des Jahres 2014. Da der Gesundheitsscha</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">den im Jahre 2014 eingetreten sei, wäre eigentlich das Jahr 2013 massgebend, wobei sie zugunsten des Beschwerdeführers auf das Einkommen per 2014 ab</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">gestellt hätten (Urk. 13).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">2.2</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Demgegenüber machte der Vertreter des Beschwerdeführers im Wesentlichen geltend, dass das massgebende Jahreseinkommen anhand des per Februar 2014 zuletzt erzielten Monatseinkommens von Fr. 5‘054.-- zu ermitteln sei, was zu einem Jahressalär von Fr. 60‘648.-- führe. Gestützt auf Art. 21 Abs. 3 der Ver</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">ordnung über die Invalidenversicherung (IVV) sei zudem die Teuerung zu be</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">rücksichtigen (Urk. 6 S. 4 f., Urk. 20/1 S. 5 ff.).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">3.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">3.1</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Vorliegend ist unbestritten und durch die Akten belegt, dass der Beschwerdefüh</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">rer aufgrund seiner unbefristeten Anstellung bei der Dachdecker- und Y.___ Ltd. zuletzt per Februar 2014 ein ungemindertes Ein</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">kommen erzielen konnte (Urk. 7/3-5, Urk. 12/1 S. 5, Urk. 13). Das für die un</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">selbständige Erwerbstätigkeit gemäss IK-Auszug (Urk. 20/10/159) abgerechnete Einkommen entspricht dabei dem Arbeitsvertrag sowie den Lohnabrechnungen (Urk. 7/3-4) und erscheint nicht unangemessen (Lohn Baugewerbe Kompetenz</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">niveau 2 Männer: Fr. 5‘874.--; Schweizerische Lohnstrukturerhebung [LSE] 2012, S. 35).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">3.2</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Bei einem auf Dauer angelegten Arbeitsverhältnis mit festgelegten Monatslöh</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">nen ist für die Taggeldberechnung der letzte ohne gesundheitliche Beeinträchti</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">gung massgebende, mit zwölf vervielfachte Monatslohn massgebend, wobei ein allfälliger 13. Monatslohn hinzugerechnet wird (Art. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">21</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">bis</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Abs. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">3 lit. a IVV</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Da gemäss Arbeitsvertrag kein Anspruch auf einen 13. Monatslohn besteht (Urk. 7/4), ist vorliegend von einem für die Taggeldberechnung massgebenden Einkommen von Fr. 60‘648.-- auszugehen. Die im Rahmen der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit üblichen Ertragsschwankungen betreffen dabei allein die Arbeitgeberin, nicht aber den festangestellten Beschwerdeführer. Das so ermit</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">telte Einkommen ist aufgrund der nunmehr strittigen Zeiträume der Taggeldbe</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">rechnung an die Nominallohnentwicklung anzupassen (Art. 21 Abs. 3 IVV), was per 2016 zu einem Einkommen von Fr. 61‘194.90 und per 2017 zu einem sol</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">chen von Fr. 61‘378.50 führt (2015: +0.3%, 2016: +0.6</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">%</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">, zweite Quartalsschät</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">zung 2017: +0.3%; </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">www.bfs.admin.ch</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">,</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> T39, Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Für die strittigen Zeitperioden vom 24. Oktober bis 31. Dezember 2016 sowie vom 25. September bis 23. Dezember 2017 führt dies zu einem Taggeldanspruch von Fr. 134.-- (Fr. 61‘194.90 / 365 x 0.8 respektive Fr. 61‘378.50 / 365 x 0.8).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">3.3</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Zusammenfassend sind die angefochtenen Verfügungen vom 26. Oktober 2016 und 8. September 2017 aufzuheben und es ist festzustellen, dass der Beschwer</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">deführer - ausgehend von einem massgebenden Einkommen von Fr. 60‘648.-- - Anspruch auf ein Taggeld in der Höhe von Fr. 134.-- hat.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">4.</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">bis</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG) und auf Fr. 1‘000.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerde</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">führer eine angemessene Prozessentschädigung zu bezahlen, welche in Anwen</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">dung von Art. 61 lit. g ATSG, namentlich unter Berücksichtigung der Bedeu</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">tung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf Fr. 2'700.-- (in</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">klusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsver</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">tretung wird bei diesem Ausgang des Verfahrens gegenstandslos.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><br/></p><p class="Normal Heading3"><span class="Normal Heading3">Das Gericht beschliesst:</span></p><p class="Normal StandardEinzug"><br/></p><p class="Normal Dispotext DispoEinzug"><span class="Normal Dispotext DispoEinzug">Der Prozess Nr. IV.2017.1031 in Sachen der Parteien wird mit dem vorliegenden Pro</span><span class="Normal Dispotext DispoEinzug">zess Nr. IV.2016.01201 vereinigt und als dadurch erledigt abgeschrieben;</span></p><p class="Normal StandardEinzug"><br/></p><p class="Normal StandardEinzug"><br/></p><p class="Normal Heading3"><span class="Normal Heading3">und erkennt:</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend"><span class="Normal Dispotext DispoHngend">1.</span><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">In Gutheissung der Beschwerde werden die angefochtenen Verfügungen vom </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">2</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">6. </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">Oktober 2016 und </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">8. </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">September 2017 </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer für die massgebenden Zeitperioden Anspruch auf ein IV-Tag</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">geld in der Höhe von Fr. 134.-- hat.</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend"><span class="Normal Dispotext DispoHngend">2.</span><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">Die Gerichtskosten von </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">Fr. 1'000</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">.-- werden </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">der Beschwerdegegnerin </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">auferlegt.</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend"> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">Rech</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">nung und Einzahlungsschein werden </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">der </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">kraft zugestellt.</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend"><span class="Normal Dispotext DispoHngend">3.</span><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">Die Beschwerdegegnerin wird </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">verpflichtet, </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">dem Beschwerdeführer</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">eine Prozessentschä</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">digung von </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">Fr. 2'700</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">.-- (</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">) zu bezahlen.</span></p><p></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend"><span class="Normal Dispotext DispoHngend">4.</span><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">Zustellung gegen Empfangsschein an:</span></p><p class="Normal Dispotext DispoAufzhlung"><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">- </span><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">Rechtsanwalt Samuel Teindel unter Beilage des Doppels von Urk. 20/9</span></p><p class="Normal Dispotext DispoAufzhlung"><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">- </span><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle</span></p><p class="Normal Dispotext DispoAufzhlung"><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">- </span><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">Bundesamt für Sozialversicherungen</span></p><p class="Normal Dispotext DispoEinzug"><span class="Normal Dispotext DispoEinzug">sowie an:</span></p><p class="Normal Dispotext DispoAufzhlung"><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">- </span><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung"><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">5.</span><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">Gegen diesen Entscheid kann innert </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">30 Tagen</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung"> seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung"><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">stellen.</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung"><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend"><br/></p><p class="Normal Heading3"><span class="Normal Heading3">Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich</span></p><p><br/></p><p>Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber</p><p><br/></p><p><br/></p><p><br/></p><p>GräubSchetty</p><p></p></div> </div></body></html>