B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung VI F-2693/2021 U r t e i l v o m 11 . J u n i 2 0 2 1 Besetzung Einzelrichterin Regula Schenker Senn, mit Zustimmung von Richterin Christa Luterbacher; Gerichtsschreiberin Susanne Stockmeyer. Parteien X.________, geb. […], vertreten durch Katharina Bachmann, Rechtsschutz für Asylsuchende - Bun- desasylzentrum Region Bern, Morillonstrasse 75, 3007 Bern, Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration SEM, Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Ver- fahren); Verfügung des SEM vom 26. Mai 2021 / […]. F-2693/2021 Seite 2 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer ( […] Staatsangehöriger, geb. […]) ersuchte am 29. Januar 2021 in der Schweiz um Asyl (Akten der Vorinstanz […] [SEM act.] 3). B. Am 8. Februar 2021 führte das SEM mit dem Beschwerdeführer das per- sönliche Gespräch nach Art. 5 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Eu- ropäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in ei- nem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (nachfolgend: Dublin-III-VO). Es stellte im Protokoll fest, dass keine Hin- weise auf die Zuständigkeit eines anderen Dublin-Staates ersichtlich seien und gewährte ihm das rechtliche Gehör zu seinem Gesundheitszustand (SEM act. 14). C. In der Folge führte die Vorinstanz am 19. Februar 2021 eine Anhörung ge- mäss Art. 29 AsylG (SR 142.31) durch (SEM act. 18). D. Mit Entscheid vom 26. Februar 2021 erfolgte die Zuteilung des Beschwer- deführers in das erweiterte Verfahren (SEM act. 23). E. Der Beschwerdeführer reichte dem SEM mit Schreiben vom 12. März 2021 eine Fotografie sowie einen Link zu einem Youtube-Video ein (SEM act. 28). Abklärungen des SEM in diesem Zusammenhang ergaben erste Hin- weise auf einen möglichen längeren Aufenthalt des Beschwerdeführers in Schweden. F. Am 15. März 2021 erfolgte eine ergänzende Anhörung des Beschwerde- führers im erweiterten Verfahren (SEM act. 30). G. Das SEM ersuchte die schwedischen Behörden am 18. März 2021 um In- formationen gemäss Art. 34 Dublin-III-VO (SEM act. 32). Die schwedischen F-2693/2021 Seite 3 Behörden teilten der Vorinstanz am 29. März 2021 mit, der Beschwerde- führer habe in Schweden am 27. Juli 2006 als minderjährige Person ein Asylgesuch eingereicht. Er habe dort eine Aufenthaltsbewilligung aus hu- manitären Gründen erhalten, und zurzeit sei diesbezüglich ein Verfahren hängig (SEM act. 34). In der Folge stellte das SEM bei den schwedischen Behörden ein weiteres Gesuch um ergänzende I nformationen (SEM act. 35). H. Mit Schreiben vom 9. April 2021 gewährte das SEM dem Beschwerdefüh- rer das rechtliche Gehör zum Ergebnis seiner Abklärungen und verwies ihn auf die Möglic hkeit, dass die Schweiz auf sein Asylgesuch nicht eintrete und er nach Schweden weggewiesen werde (SEM act. 36). Der Beschwer- deführer nahm mit Eingabe vom 15. April 2021 Stellung (SEM act. 38). I. Am 16. April 2021 teilten die schwedischen Behörden dem SEM im Rah- men des ergänzenden Informationsersuchen s im Wesentlichen mit, der Beschwerdeführer habe im Jahr 2007 unter der Identität «Z._______ geb. […]» eine Aufenthaltsbewilligung aus humanitären Gründen erhalten. Am 5. Juni 2018 sei ein Verfahren zur Aberken nung des Aufenthaltstitels ein- geleitet worden. Das Verfahren sei noch hängig (SEM act. 40). J. In der Folge ersuchte das SEM die schwedischen Behörden um Über- nahme des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 18 Abs. 1 Bst. d Dublin-III- VO (SEM act. 41). Diesem Gesuch wurde am 10. Mai 2021 entsprochen (SEM act. 43). K. Dem Beschwerdeführer wurde am 14. Mai 2021 erneut das rechtliche Ge- hör gewährt (SEM act. 44). Er nahm mit Schreiben vom 25. Mai 2021 Stel- lung (SEM act. 45). L. Mit Verfügung vom 26. Mai 2021 – eröffnet am 3. Juni 2021 – trat das SEM auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht ein, verfügte dessen Überstellung nach Schweden und forderte ihn auf, die Schweiz am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen. Gleichzeitig verfügte es die Aushändigung der editionspflichtigen Akten und stellte fest, einer allfälligen F-2693/2021 Seite 4 Beschwerde gegen den Entscheid komme keine aufschiebende Wirkung zu (SEM act. 46). M. Mit Rechtsmitteleingabe vom 8. Juni 2021 gelangte der Beschwerdeführer an das Bundesverwaltungsgericht und beantragte, die angefochtene Ver- fügung sei aufzuheben und die Vorinstanz anzuweisen, auf sein Asylge- such einzutreten. Eventualiter sei die Sache zur vollständigen Sachver- haltsabklärung und Entscheidbegründung an die Vorinstanz zurückzuwei- sen. Der vorliegenden Beschwerde sei zudem die aufschiebende Wirkung zu gewähren. Die Vorinstanz und die Vollzugsbehörden seien im Rahmen von vorsorglichen Massnahmen unverzüglich anzuweisen, bis zum En t- scheid über das vorliegende Rechtsmittel von jeglichen Vollzugshandlun- gen abzusehen. Schliesslich ersuchte er um Gewährung der unentgeltli- chen Prozessführung unter Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor- schusses (Akten des Bundesverwaltungsgerichts [BVGer act.] 1). N. Am 9. Juni 2021 ordnete die Instruktionsrichterin einen superprovisori- schen Vollzugsstopp an (BVGer act. 2). Gleichentags lagen dem Bundes- verwaltungsgericht die vorinstanzlichen Akten in elektronischer Form vor. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.2 Die Beschwerde ist zulässig (Art. 105 AsylG; Art. 31 ff. VGG). Die übri- gen Sachurteilsvoraussetzungen (Legitimation [Art. 48 Abs. 1 VwVG], Frist [Art. 108 Abs. 3 AsylG] und Form [Art. 52 VwVG] sind offensichtlich erfüllt. Auf die Beschwerde ist einzutreten. 2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von B undesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde erweist sich als offen-F-2693/2021 Seite 5 sichtlich unbegründet, weshalb sie im Verfahren einzelrichterlicher Zustän- digkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin (Art. 111 Bst. e AsylG), ohne Durchführung eines Schrif- tenwechsels und mit summarischer Begründung, zu behandeln is t (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 3. 3.1 Auf Asylgesuche wird in der Regel nicht eingetreten, wenn Asylsu- chende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG). In diesem Fall verfügt das SEM in der Regel die Weg- weisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an (Art. 44 AsylG). 3.2 Gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO wird jeder Asylantrag von einem einzigen Mitgliedstaat geprüft, der nach den Kriterien d es Kapitels III (Art. 8 - 15 Dublin-III-VO) als zuständiger Staat bestimmt wird (vgl. auch Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO). Das Verfahren zur Bestimmung dieses Staates wird eingeleitet, sobald in einem Mitgliedstaat erstmals ein Asylantrag ge- stellt wird (Art. 20 Abs. 1 Dublin-III-VO). Im Rahmen des Wiederaufnahme- verfahrens (Art. 23 -25 Dublin-III-VO) findet grundsätzlich keine (neue) Zu- ständigkeitsprüfung nach Kapitel III Dublin-III-VO mehr statt (vgl. zum Gan- zen BVGE 2017 VI/5 E. 6.2 und 8.2.1). 3.3 Der nach dieser Verordnung zuständige Mitgliedstaat ist verpflichtet, einen Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen, dessen Antrag abgelehnt wurde und der in einem anderen Mitgliedstaat einen Antrag gestellt hat oder der sich im Hoheitsgebiet eines anderen Mitgliedstaats ohne Aufent- haltstitel aufhält, nach Massgabe der Artikel 23, 24, 25 und 29 wieder auf- zunehmen (Art. 18 Abs. 1 Bst. d Dublin-III-VO). 3.4 Jeder Mitgliedstaat kann abweichend von Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO beschliessen, einen bei ihm von einem Drittstaatsangehörigen oder Staa- tenlosen gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn er nach den in dieser Verordnung festgelegten Kriterien nicht für die Prü- fung zuständig ist (Art. 17 Abs. 1 Satz 1 Dublin-III-VO). Dieses sogenannte Selbsteintrittsrecht wird im Landesrecht durch Art. 29a Abs. 3 der Asylver- ordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) konkretisiert und das SEM kann das Asylgesuch gemäss dieser Bestimmung «aus humani- tären Gründen» auch dann behandeln, wenn dafür gemäss Dubl in-III-VO F-2693/2021 Seite 6 ein anderer Staat zuständig wäre. Bei (individuellen) Gründen für eine völ- kerrechtliche Unzulässigkeit einer Dublin-Überstellung ist der Selbsteintritt zwingend und der Ermessensspielraum ist auf 0 reduziert (BVGE 2015/9 E. 8.2.1 m.H. auf Filzwieser/Sprung). 4. 4.1 Die schwedischen Behörden hiessen das Gesuch der Vorinstanz um Wiederaufnahme des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 18 Abs. 1 Bst. d Dublin-III-VO am 10. Mai 2021 ausdrücklich gut. Die Zuständigkeit Schwe- dens steht somit grundsätzlich fest, was auch der Beschwerdeführer nicht in Abrede stellt (vgl. Beschwerde III Pkt. 2). 4.2 Der Beschwerdeführer verwies hingegen in seiner Beschwerde im We- sentlichen auf BVGE 2017 VI/9, wo das Bundesverwaltungsgericht fest- hielt, dass die Mitteilung des SEM, mit welcher dieses einer asylsuchenden Person den Abschluss des Dublin-Verfahrens und die Aufnahme in das na- tionale Asyl- und Wegweisungsverfahren anzeige, als Zwischenverfügung zu qualifizieren sei; auf eine solche Zwischenverfügung könne zurückge- kommen werden, wenn die verfahrensleitende Behörde hierfür sachliche Gründe geltend mache und der Grundsatz von Treu und Glauben gemäss Art. 5 Abs. 3 BV nicht ausnahmsweise den Verzicht auf ein Zurückkommen gebiete. In casu sei der Beschwerdeführer mittels Zwischenverfügung dem erweiterten Verfahren zugeteilt worden. Dabei seien – im Unterschied zum Sachverhalt in BVGE 2017 VI/9 – bereits zwei Anhörungen durchgeführ t worden, wobei die Sache in materieller Hinsicht spruchreif sei. In faktischer Hinsicht sei das Verfahren mittlerweile derart weit fortgeschritten, dass er mit einer materiellen Beurteilung seines Asylgesuchs durch die Schweiz habe rechnen dürfen . Ansonsten würde über Asylsuchende n stets das «Damoklesschwert» einer etwaigen (allenfalls unbegründeten) Dublin-Zu- ständigkeit schweben, was mit den Zielen des beschleunigten Asylverfah- rens kaum vereinbar wäre (Beschwerde III Pkt. 3.1 f.). 4.3 Vorliegend hat die Vorinstanz nicht gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstossen, indem sie auf ihren Zuteilungsentscheid in das erwei- terte Verfahren vom 26. Februar 2021 zurückgekommen ist. Der Beschwer- deführer argumentiert zwar mit einem rechtlich schützenswerten Vertrauen am Weiterbestand der Zwischenverfügung, da sich das Verfahren in einem fortgeschrittenen Stadium befand, verkennt aber, dass dies allein auf sein treuwidriges Verhalten zurückzuführen ist. Er hat dabei nicht nur seinen Aufenthalt in Schweden verschwiegen, sondern bewusst falsche Angaben F-2693/2021 Seite 7 gemacht. So erklärte er anlässlich der Anhörung vom 19. Februar 2021 wahrheitswidrig, dass er sein ganzes Leben in der Stadt M._______ ver- bracht habe (SEM act. 18, Antwort auf Frage 46, S. 6). Er ist damit seiner Mitwirkungspflicht in keiner Weise nachgekommen (vgl. Art. 8 AsylG), wo- mit es dem SEM gar nicht möglich war, zu einem früheren Zeitpunkt eine Zuständigkeitsprüfung vorzunehmen. Erst als er mit Schreiben vom 12. März 2021 auf einen Internet-Link hinwies, konnte die Vorinstanz zwei Facebook-Profile von ihm ausfindig machen, welche darauf schliessen liessen, dass er sich wohl schon längere Zeit in Schweden aufhielt. Es mu- tet seltsam an, wenn er sein Verhalten anlässlich der Stellungnahme zum rechtlichen Gehör vom 15. April 2021 damit begründet, dass er seinen Aufenthalt in Schweden deshalb nicht erwähnt habe, weil er keine langen Ausführungen habe machen wollen (vgl. SEM act. 38) bzw. beschwerde- weise geltend macht, er habe die entsprechenden I nformationen nicht als relevant erachtet und die Tragweite der Mitwirkungspflicht trotz hinreichen- der Instruktionen seiner Rechtsvertreterin nicht verstanden (Beschwerde III Pkt. 3.2). Er wurde anlässlich seiner Anhörungen durch die Vorinstanz wiederholt darauf hingewiesen, dass er verpflichtet sei, vollständige und wahrheitsgetreue Aussagen zu machen. Schliesslich gewährte ihm das SEM am 9. April 2021 und am 14. Mai 2021 jeweils das rechtliche Gehör. Dabei hat es ihn über die Ergebnisse der Abklärungen bei den schwedi- schen Behörden informiert und ihn in diesem Zusammenhang auf die Mög- lichkeit eines Nichteintretensentscheids und die Zuständigkeit Schwedens sowie auf eine Wegweisung dorthin hingewiesen. Damit ist die Vorinstanz ohne weiteres auch ihren Verpflichtungen gemäss Art. 29 Abs. 2 BV nach- gekommen (vgl. dazu BVGE 2017 VI/9 E. 4.2.2). Sie durfte auf ihren Ent- scheid vom 26. Februar 2021 zurückkommen. 4.4 Weiter geht aus der angefochtenen Verfügung in hinreichendem Mass hervor, von welchen Motiven sich die Vorinstanz bei ihrem Entscheid leiten liess und aus welchem Grund das SEM auf das Asylgesuch des Beschwer- deführers nicht eintrat (vgl. Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG). Sofern er moniert, das SEM hätte seinen Nichteintretensentscheid (wenn schon auch) ge- stützt auf Art. 36 AsylG begründen sollen (Beschwerde III Pkt. 4.1), so ist darauf hinzuweisen, dass dieser Artikel regelt, in welchen Fällen einer asyl- suchenden Person das rechtliche Gehör gewährt wird. Die Rüge einer Ver- letzung der Begründungspflicht ist d emzufolge zurückzuweisen. Dem Eventualantrag kann folglich nicht entsprochen werden. Weitere Ausfüh- rungen in dieser Hinsicht erübrigen sich. F-2693/2021 Seite 8 5. 5.1 Die Vorinstanz stellte in ihrer Verfügung vom 26. Mai 2021 weiter zu- treffend fest, dass es keine wesentlichen Gründe für die Annahme gebe, das Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen für asylsuchende Per- sonen in Schweden hätten Schwachstellen im Sinne von Art. 3 Abs. 2 Dub- lin-III-VO, die eine Gefahr einer unmenschlichen oder entwürdigenden Be- handlung im Sinne des Artikels 4 der EU -Grundrechtecharta und Art. 3 EMRK mit sich bringen würden. 5.2 Schliesslich ergeben sich aus den vorinstanzlichen Akten keine Gründe, noch wurden solche im vorliegenden Verfahren geltend gemacht, die der Schweiz Anlass geben würden, von ihrem Selbsteintrittsrecht nach Art. 17 Abs. 1 Satz 1 Dublin-III-VO bzw. Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 Gebrauch zu machen. Dabei ist zu beachten , dass die Dublin-III-VO den Schutzsu- chenden kein Recht einräumt, den ihren Antrag prüfenden Staat selber auszuwählen (vgl. auch BVGE 2010/45 E. 8.3). 6. Die Vorinstanz ist nach dem Gesagten zu Recht und ohne Ermessensfeh- ler auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten und hat seine Wegweisung nach Schweden verfügt (vgl. Art. 31a Abs. 1 Bst. b und Art. 44 AsylG). Die Beschwerde ist folglich abzuweisen. 7. 7.1 Mit dem vorliegenden Urteil fällt der am 9. Juni 2021 angeordnete Voll- zugsstopp dahin. Das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde ist gegenstandslos geworden. 7.2 Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ist abzuweisen, da die Begehren – wie sich aus den vorstehenden Erwägun- gen ergibt – als aussichtslos zu bezeichnen sind. Die Verfahrenskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Feb- ruar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal- tungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 8. Dieses Urteil ist endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). (Dispositiv nächste Seite) F-2693/2021 Seite 9 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Dem Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird nicht stattgegeben. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 750.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen nach Versand des vorliegenden Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde. Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: Regula Schenker Senn Susanne Stockmeyer Versand: