<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_401/2013 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 28. Mai 2013 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Mathys, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Denys, Oberholzer, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber C. Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Zürcherstrasse 323, 8510 Frauenfeld, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Verletzung von Strassenverkehrsregeln, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts </div> <div class="para">des Kantons Thurgau vom 6. März 2013. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Bezirksgericht Frauenfeld stellte am 27. Oktober 2012 ein Urteil im Dispositiv zu. Am 31. Oktober 2012 meldete der Beschwerdeführer fristgerecht Berufung an. Das begründete Urteil wurde am 18. Dezember 2012 versandt und traf am 3. Januar 2013 wieder beim Bezirksgericht ein mit dem Vermerk "nicht abgeholt". Am 23. Januar 2013 teilte das Obergericht des Kantons Thurgau dem Beschwerdeführer mit, die Berufungserklärung sei nicht fristgerecht eingereicht worden, und er erhalte Gelegenheit zur Stellungnahme. Am 14. Februar 2013 machte der Beschwerdeführer geltend, nachdem er am 31. Oktober 2012 in aller Klarheit und Deutlichkeit eine vollumfängliche Berufung angemeldet habe, habe er keine weiteren Nachrichten oder Rückmeldungen vom Bezirksgericht erhalten. Am 6. März 2013 trat das Obergericht des Kantons Thurgau auf das Rechtsmittel mit der Begründung nicht ein, der Beschwerdeführer habe keine Berufungserklärung eingereicht. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer wendet sich mit dem sinngemässen Antrag ans Bundesgericht, der Entscheid des Obergerichts sei aufzuheben und auf die Berufung einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer keine Berufungserklärung eingereicht hat. Eine solche wäre jedoch Voraussetzung dafür, auf das Rechtsmittel einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer rügt, dass ihm der angefochtene Entscheid kurz vor Weihnachten zugestellt wurde, obwohl er diese Tage für eine verlängerte Abwesenheit genutzt habe. Indessen gibt es im Strafverfahren (im Gegensatz zum Beschwerdeverfahren vor Bundesgericht) keine Gerichtsferien (<span class="artref">Art. 89 Abs. 2 StPO</span>). Folglich ist die Zustellung des begründeten Urteils kurz vor Weihnachten nicht zu beanstanden. Der Beschwerdeführer musste denn auch nach seiner Berufungsanmeldung mit der Sendung rechnen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe bei der Post über die Weihnachtsfeiertage einen Postrückbehalt in Auftrag gegeben. Auch dies hilft ihm nicht. Der Beschwerdeführer hätte seine Abwesenheit dem Gericht melden und ersuchen müssen, von einer Urteilszustellung während der Feiertage abzusehen. Eine solche Meldung ans Gericht hat er unterlassen. Bei dieser Sachlage gilt das Urteil als zugestellt. </div> <div class="para">Die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span> abzuweisen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 28. Mai 2013 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Mathys </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Monn </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> </div></body></html></html>