<h2>SubmittedText<h2><p>In der Presse ist zu lesen, dass der Generalstab der Armee die Schaffung einer Eliteeinheit für Militäreinsätze im Ausland plant. "In Kriegszeiten soll diese hinter den feindlichen Linien mit Operationen wie beispielsweise der Zielmarkierung für Luftangriffe beauftragt werden" ("Le Courrier" vom 19. November 2001).</p><p>Steht dieses Projekt nicht im Widerspruch zu den Aussagen, die der Bundesrat im Zusammenhang mit der Revision des Militärgesetzes über die Entsendung von bewaffneten Truppen ins Ausland gemacht hat, wonach ein Kriegseinsatz von Schweizer Soldaten ausgeschlossen ist?</p><p>Wie wäre die Spezialeinheit bewaffnet?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Mitte November haben diverse Medien das im Armeeleitbild XXI vorgesehene Armeeaufklärungsdetachement aufgegriffen. Diese Berichterstattung hat zu Missverständnissen geführt. Die Frage von Frau Ménétrey-Savary bietet deshalb Gelegenheit, das Armeeaufklärungsdetachement zu erläutern.</p><p>Dieses Armeeaufklärungsdetachement, als Teil des Kommandos Grenadiere im Armeeleitbild XXI, soll vor allem Aufgaben im Rahmen des Armeeauftrages Raumsicherung und Verteidigung des schweizerischen Territoriums übernehmen (u. a. Spezialeinsätze, Beschaffung von Schlüsselinformationen, Lokalisierung von Zielen).</p><p>Es könnte aber auch im Rahmen von friedensunterstützenden Operationen und humanitärer Hilfe (u. a. Vorausdetachement, Aufklärung und Erkundung, besondere Schutzaufgaben) sowie des Schutzes von Schweizer Bürgerinnen und Bürger im Ausland (u. a. Aufklärung, Rettung und Rückführung) eingesetzt werden. In diesen Fällen geht es nicht um Einsätze als Interventionstruppe, sondern vielmehr als Schutzelement. Es geht um Operationen, die mit Zustimmung der lokalen Staatsgewalt und im Rahmen eines multinationalen Verbundes stattfinden. Es geht also nicht um Kampfeinsätze im Ausland.</p><p>Basis für die Schaffung dieser Einheit sind der Sicherheitspolitische Bericht 2000 und das Armeeleitbild XXI. Der Einsatz eines Detachements für Rückführungen von Schweizer Bürgerinnen und Bürgern aus dem Ausland entspricht dem ausgewiesenen Bedürfnis, bei Krisenlagen über ein Mittel zu verfügen, um Schweizer Bürgerinnen und Bürger im Ausland zu schützen. Dabei kann der Waffengebrauch zum Selbstschutz oder als letztes Mittel zum Schutze von Personen und Einrichtungen erforderlich sein, aber immer unter den erwähnten Voraussetzungen. Heute haben wir für diese Schutzaufgabe kein Instrument und sind auf die Unterstützung durch andere Länder angewiesen.</p><p>Das geplante Armeeaufklärungsdetachement soll aus knapp hundert Personen bestehen, die in vier Züge eingeteilt sind und speziell ausgebildet werden. Die Bewaffnung wird den Aufgaben angepasst und dürfte derjenigen der heutigen Schutzinfanterie vergleichbar sein. Wie das Festungswachtkorps soll das Armeeaufklärungsdetachement aus Berufspersonal bestehen, das multifunktional einsetzbar ist.</p><p>Das geplante Armeeaufklärungsdetachement steht somit nicht im Widerspruch zur Teilrevision des Militärgesetzes (Volksabstimmung vom 10. Juni 2001). Im Übrigen wird das Parlament bei den Beratungen zur Armeereform XXI auch über das Armeeaufklärungsdetachement diskutieren können.</p>