<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <table border="0"> <tr> <td> <img height="68" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2017-06-26-5A_464-2017.1&amp;type=gif" width="95"/> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> <tr> <td> <div class="para"> <b>5A_464/2017 </b> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> </table> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 26. Juni 2017</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>II. zivilrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter von Werdt, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Herrmann, Bovey, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Möckli. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde U.________. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Fürsorgerische Unterbringung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 12. Juni 2017. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Sachverhalt:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>A.</b> </div> <div class="para">Nachdem die gegen A.________ mit Urteil vom 3. November 2010 angeordnete und am 21. Mai 2014 verlängerte stationäre Massnahme nach <span class="artref">Art. 59 StGB</span> zufolge Aussichtslosigkeit aufgehoben worden war, wurde er von der KESB U.________ mit Entscheid vom 12. Mai 2017 zur Behandlung und Begutachtung in der Psychiatrischen Klinik V.________ untergebracht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>B.</b> </div> <div class="para">Mit Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn machte A.________ geltend, die Klinik sei der falsche Ort für ihn. Er müsse in einem Gefängnis wie Thorberg oder Schachen untergebracht werden. Nur so werde er nicht zum Mörder und bringe niemanden um, wenn er Stimmen höre. </div> <div class="para">Mit Urteil vom 12. Juni 2017 wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde ab. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>C.</b> </div> <div class="para">Mit Eingabe vom 18. Juni 2017 wendet sich A.________ an das Bundesgericht mit dem Anliegen, in einem Gefängnis wie Thorberg oder Schachen untergebracht zu werden, da er zum Mörder werde, wenn er von jemandem genervt sei; v.a. mit dem Messer werde er jemanden töten, er sei kriminell. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Erwägungen:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Angefochten ist der kantonal letztinstanzliche Entscheid betreffend fürsorgerische Unterbringung; die Beschwerde ist zulässig (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6, <span class="artref">Art. 75 Abs. 1 und <artref id="CH/173.110/90" type="start"></artref>Art. 90 BGG</span><artref id="CH/173.110/75/1" type="end"></artref>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerde hat ein Rechtsbegehren und eine Begründung zu enthalten (<span class="artref">Art. 42 Abs. 1 BGG</span>), in welcher kurz darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzen soll (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para">Auch wenn es an einem eigentlichen Rechtsbegehren fehlt, ist ohne Weiteres klar, was der Beschwerdeführer will, nämlich die Unterbringung in einem Gefängnis statt in der psychiatrischen Klinik. Sodann enthält die Beschwerde insofern eine genügende Begründung, als der Beschwerdeführer geltend macht, eine Unterbringung im Gefängnis sei nötig, um ihn von seinen Mordplänen abzuhalten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">In der Sache hat das Verwaltungsgericht festgehalten, dass der Beschwerdeführer noch nie gegenüber anderen Personen Gewalt angewendet habe, er aber mehrfach vorbestraft sei wegen Missbrauchs einer Fernmeldeanlage, versuchter Schreckung der Bevölkerung und Irreführung der Rechtspflege. Er spreche Drohungen aus, mache Selbst- und Fremdbezichtigungen und äussere Suizidabsichten bzw. habe bereits Suizidversuche hinter sich; wenn er Zugang zu Telefonen habe oder unkontrolliert Briefe verschicken könne, drohe dies auch weiterhin. Der Beschwerdeführer wende sich nicht gegen die fürsorgerische Unterbringung oder die Begutachtung, sondern nur gegen den Ort der Unterbringung, indem er ein Gefängnis für geeigneter halte. Indes solle mit dem von der KESB angeordneten Gutachten u.a. gerade der geeignete Unterbringungsort abgeklärt werden; der Aufenthalt in der psychiatrischen Klinik sei nur für die Dauer der Erstellung des Gutachtens angeordnet worden. Die Klinik scheine hierfür der geeignete Unterbringungsort zu sein. Der Beschwerdeführer sei auf einer geschlossenen Abteilung untergebracht und erhalte nach einem gescheiterten Versuch keinen unbegleiteten Ausgang mehr. Die überwachte und geschlossene Station sei geeignet, den Beschwerdeführer von selbst- und fremdgefährdenden Handlungen abzuhalten bzw. schnellstmöglich einzugreifen, falls es zu solchen kommen sollte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Auf diese und die weiteren, detaillierteren Erwägungen kann verwiesen werden (<span class="artref">Art. 109 Abs. 3 BGG</span>). Nebst der potentiellen Fremdgefährdung liegt angesichts der wiederholten Suizidversuche und Suiziddrohungen insbesondere eine akute Selbstgefährdung vor, welcher in der psychiatrischen Klinik tendenziell besser begegnet werden kann. Auch scheint die Klinik der geeignetere Unterbringungsort für die anstehende Begutachtung. </div> <div class="para">Insgesamt ergibt sich, dass die Beschwerde im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG</span> abzuweisen ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5.</b> </div> <div class="para">Den Umständen entsprechend werden keine Gerichtskosten erhoben (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Demnach erkennt das Bundesgericht:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der KESB U.________ und dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 26. Juni 2017 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: von Werdt </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Möckli </div> </div></body></html>