<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">9C_370/2007 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 30. Juli 2007 </div> <div class="para">II. sozialrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter U. Meyer, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Lustenberger, Seiler, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Schmutz. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">T.________, 1948, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roland Ilg, Rämistrasse 5, 8001 Zürich, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">IV-Stelle des Kantons Thurgau, St. Gallerstrasse 13, 8500 Frauenfeld, Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Invalidenversicherung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid der </div> <div class="para">AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau vom 8. Mai 2007. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sachverhalt: </div> <div class="para">Mit Verfügung vom 24. Oktober 2006 sprach die IV-Stelle des Kantons Thurgau dem 1948 geborenen T.________ mit Wirkung ab 1. Juli 2001 eine halbe Invalidenrente zu. </div> <div class="para">Die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 8. Mai 2007 ab. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">T.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erheben mit dem Antrag auf Zusprechung einer ganzen Invalidenrente; eventualiter sei die Sache zur medizinischen und beruflichen Neuabklärung inkl. psychiatrischen Begutachtung und Erstellung eines Obergutachtens zurückzuweisen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (<span class="artref">Art. 82 ff. BGG</span>) kann wegen Rechtsverletzung gemäss <span class="artref">Art. 95 und <artref id="CH/173.110/96" type="start"></artref>Art. 96 BGG</span><artref id="CH/173.110/95" type="end"></artref> erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (<span class="artref">Art. 105 Abs. 1 BGG</span>). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> beruht (<span class="artref">Art. 105 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Vorinstanz und Verwaltung haben in materiell- und beweisrechtlicher Hinsicht die für die Beurteilung des Leistungsanspruchs massgeblichen Grundlagen sowie die diesbezügliche Rechtsprechung zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die kantonale Instanz hat erkannt, dass beim Versicherten trotz seiner gesundheitlichen Beeinträchtigung ein zur Ausrichtung einer höheren als der zugesprochenen halben Rente erforderlicher Invaliditätsgrad auch bei Gewährung des maximal möglichen, vor Bundesgericht wiederum geforderten leidensbedingten Abzuges von 25 % auf dem hypothetischen Invalideneinkommen nicht erreicht würde. Sie hat die Gründe, die zur Abweisung der Beschwerde geführt haben, im angefochtenen Entscheid unter einlässlicher Würdigung der gesamten medizinischen Aktenlage dargelegt und namentlich gestützt auf das Gutachten der MEDAS Zentralschweiz vom 14. Juni 2006 festgestellt, der Beschwerdeführer sei in einer leidensangepassten Tätigkeit die Verwertung einer Restarbeitsfähigkeit von 50 % zumutbar. Dies ist eine Sachverhaltsfeststellung, welche für das Bundesgericht verbindlich ist, ausser wenn sie offensichtlich unrichtig oder unvollständig ist, was hier jedoch entgegen der beschwerdeführerischen Beanstandungen nicht zutrifft. Von unvollständiger Tatsachenfeststellung, die nach <span class="artref">Art. 105 Abs. 2 BGG</span> als Rechtsverletzung gilt, kann nur gesprochen werden, wenn bezüglich einer rechtserheblichen Tatsache (z.B. hinsichtlich des Gesundheitsschadens, des funktionellen Leistungsvermögens, der verfügbaren psychischen Ressourcen, der medizinisch zumutbaren restlichen Arbeitsfähigkeit etc.) keine gerichtliche Feststellung getroffen worden ist. Dies ist hier nicht der Fall. Was der Beschwerdeführer bezüglich einer unrichtigen oder unvollständigen Sachverhaltsfeststellung vorbringen lässt, ist entweder unerheblich oder nicht auf den konkreten Fall bezogen oder falsch, so zum Beispiel, wenn der Vorinstanz unterstellt wird, sie sei sich dessen nicht bewusst, dass eine einfachste Arbeit schlechter bezahlt werde als eine anspruchsvolle, oder wenn er in Anbetracht der zugesprochenen Rente zur Aussage gelangt, es sei nicht nachvollziehbar, warum ihm keine Rente zustehen solle oder wenn er behauptet, gemäss MEDAS-Gutachten sei ihm eine Arbeitsfähigkeit bei anderer Tätigkeit nicht zuzumuten. </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Was der Beschwerdeführer in rechtlicher Hinsicht vorbringen lässt, ist ebenso wenig fundiert. So gibt es keine bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach die Restarbeitsfähigkeit bei Personen ab dem 60. Altersjahr "schlicht nicht mehr verwertbar" sei, da sie kurz vor der Rente stehen. Auch ist unverständlich, warum bei dieser Altersgruppe das zumutbare Jahreseinkommen ohne Behinderung bei Fr. 12'000.- bis 15'000.- liegen sollte. Ebenso ist die beschwerdeführerische Feststellung irrig, es gehe hier um die Herabsetzung einer verfügten Rente, denn mit dem vorliegenden Urteil wird dem Beschwerdeführer erstmals eine Invalidenrente rechtskräftig zugesprochen, und es ist ihm im gesamten Verfahren nie eine höhere als eine halbe Rente in Aussicht gestellt worden. Der gegenüber den Vorinstanzen erhobene Vorwurf einer "geradezu mutwillig widersprüchlichen Argumentation" ist verfehlt. </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">Die Beschwerde ist offensichtlich unbegründet und im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span> zu erledigen. Die Gerichtskosten werden dem Beschwerdeführer als unterliegender Partei auferlegt (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, der AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau, der Ausgleichskasse des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen zugestellt. </div> <div class="para">Luzern, 30. Juli 2007 </div> <div class="para">Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>