A bteilung IV D -3082/2007 sch/bah {T 0/2} U rteil vom 9. M ai 2007 M itw irkung: R ichter H ans Schürch, G érard Scherrer, Thom as W espi G erichtsschreiber C hristoph Basler A ._______, geboren _______, R ussland, zurzeit c/o _______, Beschw erdeführerin gegen B undesam t für M igration (B FM ), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz betreffend Verfügung vom 26. A pril 2007 i.S. N ichteintreten auf A sylgesuch und W egw eisung / N _______ B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 D as B undesverw altungsgericht stellt fest, dass die Beschw erdeführerin G eorgien, w o sie nach ihrer Ausreise aus R ussland am 3. D ezem ber 2006 zusam m en m it ihrem angeblichen Ehem ann gelebt hatte, eigenen Angaben zufolge am 25. Februar 2007 verliess und am 8. M ärz 2007 in die Schw eiz einreiste, w o sie gleichentags um Asyl nachsuchte, dass in _______ am 14. M ärz 2007 die Em pfangszentrenbefragung und am 28. M ärz 2007 eine direkte Bundesbefragung durchgeführt w urden, dass die Beschw erdeführerin im W esentlichen geltend m achte, sie habe bei einem Ferienaufenthalt in Batum i einen georgischen Staatsangehörigen (ethnischer G eorgier) kennen gelernt, in den sie sich verliebt habe, dass dieser M ann Ende N ovem ber 2006 ihre in O ssetien lebende Fam ilie besucht und um ihre H and angehalten habe, dass er m it ihrer Fam ilie in Streit geraten und von ihrem Bruder m it einem M esser verletzt w orden sei, dass ihre Verw andten ihn aus dem H aus gew orfen und m it dem Tode bedroht hätten, dass sie von ihm anfangs D ezem ber 2006 abgeholt w orden sei und sie gem einsam nach G eorgien gereist seien, w o sie um gehend geheiratet hätten, dass auch die Fam ilie ihres Ehem annes m it der Verbindung nicht einverstanden gew esen sei und sie in Tiflis eine M ietw ohnung hätten beziehen m üssen, dass sie kein angem essenes Einkom m en gehabt und sich vor Ü bergriffen ihrer Fam ilien hätten fürchten m üssen, dass sie sich jedoch nicht an die Polizei gew andt hätten, dass für den w eiteren Inhalt der Aussagen auf die Akten zu verw eisen ist, dass das BFM m it gleichentags eröffneter Verfügung vom 26. April 2007 in Anw endung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch der Beschw erdeführerin nicht eintrat und deren W egw eisung aus der Schw eiz sow ie den Vollzug anordnete, dass das BFM zur Begründung im W esentlichen anführte, die Beschw erdeführerin habe angegeben, ihre H andtasche, in der sich ihr R eisepass und ihre Identitätskarte befunden hätten, auf der R eise in die Türkei verloren zu haben, dass der U m stand, w onach sie sich zusam m en m it ihrem R eisegefährten nicht um die Ausstellung neuer Papiere bem üht habe, nicht plausibel sei, zum al sie angesichts des w eiteren R eisew egs auf gültige R eisepapiere angew iesen gew esen w äre, dass sie zudem keine näheren Angaben zum Verlust der R eisepapiere habe m achen können, dass der Verdacht bestehe, sie enthalte den schw eizerischen Asylbehörden bew usst ihre R eisepapiere vor, dass deshalb keine entschuldbaren G ründe für das N ichteinreichen von R eise- oder Identitätspapieren vorlägen,3 dass die von der Beschw erdeführerin geltend gem achte H eirat nicht glaubhaft sei, da ihre Aussagen in krassem W iderspruch zu denjenigen ihres angeblichen Ehem annes stünden, habe sie doch geltend gem acht, sie hätten am 4. D ezem ber 2006 geheiratet, w ährend dieser ausgesagt habe, die H eirat habe drei M onate nach der Flucht nach G eorgien stattgefunden, dass die Beschw erdeführerin angegeben habe, es habe keine H ochzeitsfeier gegeben, w ährenddem er ausgesagt habe, m an habe bei einem Trauzeugen zu H ause die H ochzeit gefeiert, dass die Beschw erdeführerin in sich w idersprüchliche Angaben zu Protokoll gegeben habe, indem sie einerseits eine standesam tliche Trauung geltend m ache, andererseits aber gesagt habe, sie hätten in der Kirche geheiratet und nur dort D okum ente unterschrieben, dass aufgrund der allgem einen Erfahrung ausgeschlossen w erden könne, tatsächlich m iteinander Verheiratete w ürden derart w idersprüchliche Aussagen m achen, dass die U nglaubhaftigkeit des geltend gem achten Zivilstandes dadurch bestätigt w erde, dass keine H eiratsurkunde eingereicht w orden sei und der angebliche Ehem ann sein Asylgesuch zurückgezogen habe, dass die Vorbringen der Beschw erdeführerin insgesam t als haltlos einzustufen seien, zum al die geltend gem achte H eirat das zentrale Elem ent ihrer Asylbegründung sei, dass die Beschw erdeführerin die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle und zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines W egw eisungsvoll- zugshindernisses aufgrund der Aktenlage nicht erforderlich seien, dass für den w eiteren Inhalt der Verfügung auf die Akten zu verw eisen ist, dass die Beschw erdeführerin m it Eingabe vom 4. M ai 2007 (Poststem pel: 3. M ai 2007) gegen diesen Entscheid beim Bundesverw altungsgericht Beschw erde erhob und dabei beantragte, die vorinstanzliche Verfügung sei aufzuheben, die Vorinstanz sei anzuw ei- sen, auf ihr Asylgesuch einzutreten, ihre Flüchtlingseigenschaft zu prüfen und eine neue Verfügung zu erlassen, im Sinne einer vorsorglichen M assnahm e seien die Voll- zugsbehörden anzuw eisen, die Kontaktaufnahm e m it ihrem H eim atstaat sow ie jede W eitergabe von D aten an denselben bis zum Entscheid über die Beschw erde zu unter- lassen, vor einer allfälligen Ablehnung der Beschw erde sei die Vorinstanz anzuw eisen, eine eventuell erfolgte D atenw eitergabe an ihren H eim atstaat offenzulegen und ihr dazu das rechtliche G ehör im H inblick auf subjektive N achfluchtgründe zu gew ähren und es sei ihr die unentgeltliche R echtspflege zu gew ähren und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten, dass für den Inhalt der Beschw erde auf die Akten zu verw eisen ist, dass die vorinstanzlichen Akten am 4. M ai 2007 beim Bundesverw altungsgericht eintra- fen (Art. 109 Abs. 2 AsylG ),4 und zieht in Erw ägung, dass das Bundesverw altungsgericht endgültig über Beschw erden gegen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. D ezem ber 1968 über das Verw altungsverfahren [Vw VG ; SR 172.021]) des BFM entscheidet (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG ; SR 142.31] i.V.m . Art. 31 - 34 des Verw altungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VG G ; SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BG G ; SR 173.110]), dass die Beschw erdeführerin legitim iert ist, w eshalb auf die frist- (m assgebliches D atum ist der Poststem pel) und form gerecht eingereichte Beschw erde einzutreten ist (Art. 108a AsylG sow ie Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 48 und 52 Vw VG ), dass m it Beschw erde an das Bundesverw altungsgericht die Verletzung von Bundes- recht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver- halts und die U nangem essenheit gerügt w erden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG ), dass die Beurteilung von Beschw erden gegen N ichteintretensentscheide praxisgem äss auf die Ü berprüfung der Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu R echt auf das Asyl- gesuch nicht eingetreten ist, dass die Beurteilungszuständigkeit der Beschw erdeinstanz som it darauf beschränkt ist, bei Begründetheit des R echtsm ittels die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgehen zu lassen (vgl. Entschei- dungen und M itteilungen der Schw eizerischen Asylrekurskom m ission [EM AR K] 2004 N r. 34 Erw . 2.1. S. 240 f.), dass die Vorinstanz dem gegenüber die Frage der W egw eisung sow ie deren Vollzugs m ateriell geprüft hat, w eshalb dem Bundesverw altungsgericht einzig diesbezüglich volle Kognition zukom m t, dass die vorliegende Beschw erde - w ie sich aus den nachstehenden Erw ägungen ergibt - offensichtlich unbegründet ist, w eshalb auf einen Schriftenw echsel verzichtet w erden kann und der Beschw erdeentscheid lediglich sum m arisch zu begründen ist (Art. 111 Abs. 1 und 3 AsylG ; vereinfachtes Verfahren), dass hinsichtlich des R echtsbegehrens betreffend allenfalls bereits erfolgtem oder zu- künftig vorgesehenem D atentransfer an die russischen Behörden den Akten keine H inw eise auf einen solchen zu entnehm en sind, dass sich das BFM auch ohne spezifische Anw eisung durch das Bundesverw altungsge- richt an die Bestim m ung von Art. 97 Abs. 1 AsylG zu halten hat, w onach Personendaten von Asylsuchenden, anerkannten Flüchtlingen und Schutzbedürftigen dem H eim at- oder H erkunftsstaat nicht bekannt gegeben w erden dürfen, w enn die betroffene Person oder ihre Angehörigen dadurch gefährdet w ürden, dass in Anbetracht der - w ie nachfolgend aufgezeigt w ird - haltlosen Verfolgungsvorbrin- gen ein Kontakt der schw eizerischen Asylbehörden m it den russischen Behörden für die Beschw erdeführerin, die eigenen Angaben gem äss bislang keinerlei Schw ierigkeiten m it den Behörden ihres H eim atlandes hatte, ohnehin keinen relevanten N achteil darstellen w ürde (vgl. Art. 97 Abs. 2 AsylG ), w eshalb schon aus diesem G rund keine objektiven N achfluchtgründe vorliegen könnten,5 dass die in diesem Zusam m enhang gestellten Anträge (Ziffn. 3 und 4 der Beschw erde- anträge) abzuw eisen sind, sow eit sie nicht m it dem vorliegenden Entscheid in der H auptsache gegenstandslos w erden, dass das BFM den angefochtenen N ichteintretensentscheid gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG gefällt hat, dass auf ein Asylgesuch nicht eingetreten w ird, w enn Asylsuchende den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des G esuchs R eise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG ), dass diese Bestim m ung jedoch keine Anw endung findet, w enn Asylsuchende glaubhaft m achen können, sie seien dazu aus entschuldbaren G ründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG ), oder w enn auf G rund der Anhörung sow ie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft festgestellt w ird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG ) oder w enn sich auf G rund der Anhörung die N otw endigkeit zusätzlicher Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines W egw eisungsvollzugshindernisses ergibt (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG ), dass die Beschw erdeführerin im vorinstanzlichen Verfahren zum Beleg ihrer Identität keinerlei D okum ente einreichte, dass ihre Behauptung, sie habe auf der R eise in die Türkei ihre Tasche m itsam t ihren R eisepapieren verloren, stereotyp und nicht überzeugend ist, zum al sie auf der W eiterreise noch zahlreiche G renzen überqueren m usste und angeblich m it dem Zug in die Schw eiz einreiste, dass das BFM som it in der angefochtenen Verfügung - nach Prüfung der Akten auch aus der Sicht des Bundesverw altungsgerichts - überzeugend begründete, w eshalb es der Beschw erdeführerin nicht gelungen ist, den U m stand, w onach die N ichteinreichung von R eise- oder Identitätspapieren auf entschuldbaren G ründen basiert, glaubhaft dar- zulegen (vgl. Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG ), dass dem nach zu prüfen bleibt, ob das BFM zu R echt die Flüchtlingseigenschaft nicht festgestellt hat und davon ausgegangen ist, es seien auf G rund der Anhörung keine zu- sätzlichen Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines W egw ei- sungshindernisses nötig (Art. 32 Abs. 3 Bst. b und c AsylG ), dass aufgrund der unentschuldigten N ichtabgabe von R eise- oder Identitätspapieren so- w ie der nicht plausiblen Angaben zu den R eisem odalitäten an der G laubw ürdigkeit der Beschw erdeführerin zu zw eifeln ist, dass ein Vergleich der Aussagen der Beschw erdeführerin m it denjenigen, die ihr angeblicher Ehem ann m achte (das Bundesverw altungsgericht hat von Am tes w egen dessen Befragungsprotokolle angefordert und gesichtet), die von der Vorinstanz angeführten W idersprüche und U ngereim theiten hinsichtlich der behaupteten H eirat bestätigt, dass die Angaben, die ihr angeblicher Ehem ann hinsichtlich des D atum s der H eirat m achte, in sich w idersprüchlich sind, dass die Beschw erdeführerin in ihrer Eingabe zu den festgestellten klaren W idersprüchen keine Stellung bezieht und diesen som it nichts Substanzielles entgegenzuhalten hat,6 dass sie in der Beschw erde zudem behauptet, sie habe ihren Ehem ann kennen gelernt, als sie zusam m en m it ihrer M utter in Batum i in den Ferien gew esen sei, w ährend sie bei der Em pfangszentrenbefragung zu Protokoll gab, sie habe die Ferien zusam m en m it ihrer Tante verbracht, dass der U m stand, w onach ihr angeblicher Ehem ann sein Asylgesuch am 19. April 2007 zurückzog und m ittlerw eile "verschw unden" sein soll, die Zw eifel an den geltend gem achten, gem einsam en Vorbringen bestätigt, dass das Bundesverw altungsgericht nach Prüfung der Akten entgegen der in der Be- schw erde vertretenen Auffassung zum Schluss kom m t, dass die Vorbringen der Be- schw erdeführerin haltlos sind, dass vor dem H intergrund der festgestellten H altlosigkeit der Asylvorbringen der Be- schw erdeführerin das Bestehen der Flüchtlingseigenschaft ohne w eiteres ausgeschlos- sen w erden kann und zusätzliche Abklärungen nicht notw endig erscheinen, dass angesichts der festgestellten H altlosigkeit der Vorbringen der Beschw erdeführerin im vorliegenden Fall keinesw egs davon ausgegangen w erden kann, die Prüfung der von ihr geltend gem achten Vorbringen sei nicht völkerrechtskonform erfolgt, w eshalb eine generelle Auseinandersetzung m it der völkerrechtskonform en Auslegung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG vorliegend unterbleiben kann, dass das BFM dem nach zu R echt in Anw endung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch der Beschw erdeführerin nicht eingetreten ist, dass das N ichteintreten auf ein Asylgesuch in der R egel die W egw eisung aus der Schw eiz zur Folge hat, vorliegend die Beschw erdeführerin w eder eine Aufenthaltsbew illigung besitzt noch einen Anspruch auf Erteilung einer solchen hat, w eshalb die verfügte W egw eisung im Einklang m it den gesetzlichen Bestim m ungen steht und zu bestätigen ist (Art. 44 Abs. 1 AsylG , Art. 32 Bst. a der Asylverordnung 1 über Verfahrensfragen vom 11. August 1999 [AsylV 1; SR 142.311]; vgl. EM AR K 2001 N r. 21), dass zu prüfen bleibt, ob es G ründe gibt, die dem Vollzug der W egw eisung entgegen- stehen, da im Fall eines unzulässigen, unzum utbaren oder unm öglichen Vollzugs das Anw esenheitsverhältnis nach den Bestim m ungen des Bundesgesetzes vom 26. M ärz 1931 über Aufenthalt und N iederlassung der Ausländer (AN AG ; SR 142.20) über die vorläufige Aufnahm e zu regeln ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG ), dass der Vollzug der W egw eisung der Beschw erdeführerin unter Berücksichtigung der völkerrechtlichen Verpflichtungen der Schw eiz (Art. 3 der Konvention vom 4. N ovem ber 1950 zum Schutze der M enschenrechte und G rundfreiheiten [EM R K; SR 0.101], Art. 33 Abs. 1 des Abkom m ens vom 28. Juli 1951 über die R echtsstellung der Flüchtlinge [FK; SR 0.142.30]) und der Bestim m ungen von Art. 25 Abs. 2 und 3 der Bundesverfassung der Schw eizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV; SR 101) zulässig ist, da ihr angesichts der H altlosigkeit ihrer Vorbringen keine M enschenrechtsverletzungen drohen und die Flüchtlingseigenschaft offensichtlich nicht besteht, dass die Beschw erdeführerin keine individuellen U nzum utbarkeitsaspekte glaubhaft zu m achen verm ag und in R ussland keine Situation allgem einer G ew alt herrscht, dass die junge und gem äss Aktenlage gesunde Beschw erdeführerin in ihrem H eim at- land über ein soziales Beziehungsnetz verfügt und aufgrund dessen in der Lage sein 7 w ird, sich in ihrer H eim at zu reintegrieren, dass angesichts des U m standes, w onach ihre Vorbringen bezüglich der gegen den W illen ihrer Fam ilie erfolgten H eirat, nicht geglaubt w erden können, nicht zu befürchten ist, sie w erde nicht zu ihrer Fam ilie zurückkehren können, dass sich aufgrund der Akten schliesslich keine H inw eise auf das Vorliegen technischer Vollzugshindernisse ergeben, w eshalb der Vollzug auch als m öglich erscheint (Art. 14a Abs. 2 AN AG ), dass es der Beschw erdeführerin dem nach nicht gelungen ist darzutun, inw iefern die an- gefochtene Verfügung Bundesrecht verletze, den rechtserheblichen Sachverhalt unrich- tig oder unvollständig feststelle oder unangem essen sei (Art. 106 AsylG ), w eshalb die Beschw erde abzuw eisen ist, dass das G esuch um G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege gem äss Art. 65 Abs. 1 Vw VG abzuw eisen ist, da sich die Beschw erde aufgrund des oben G esagten als aussichtslos darstellte, dass das G esuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses angesichts des direkten Entscheids in der H auptsache gegenstandslos gew orden ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.-- (Art. 2 und 3 des R eglem entes vom 11. D ezem ber 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverw altungsgericht [VG KE; SR 173.320.2) der Beschw erdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 Vw VG ). (D ispositiv nächste Seite)8 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen. 2. D as G esuch um G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege gem äss Art. 65 Abs. 1 Vw VG w ird abgew iesen. 3. D ie Verfahrenskosten, bestim m t auf Fr. 600.--, w erden der Beschw erdeführerin auferlegt. D ieser Betrag ist innert 30 Tagen zu G unsten der G erichtskasse zu überw eisen. 4. D ieses U rteil geht an: - die Beschw erdeführerin (durch Verm ittlung des BFM , Em pfangs- und Verfahrenszentrum _______, m it der Bitte, dieses U rteil der Beschw erdeführerin gegen beigelegte Em pfangsbestätigung auszuhändigen und diese an das Bundesverw altungsgericht zu überm itteln; Beilage: Einzahlungsschein) - die Vorinstanz, Em pfangs- und Verfahrenszentrum _______ (vorab per Telefax) (Kopie zu den Akten; R ef.-N r. N _______) - den _______ (per Telefax) D er R ichter: D er G erichtsschreiber: H ans Schürch C hristoph Basler Versand am :