A bteilung IV D -4663/2007 w et/frr/bes {T 0/2} U rteil vom 25. Juli 2007 M itw irkung: R ichter W espi, Tellenbach, Scherrer G erichtsschreiberin Frey A ._______, geboren B._______, Sri Lanka, vertreten durch Krishna M üller, C ._______, Beschw erdeführer gegen B undesam t für M igration (B FM ), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz betreffend Verfügung vom 3. Juli 2007 i.S. N ichteintreten auf A sylgesuch und W egw eisung / D ._______ B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 D as B undesverw altungsgericht stellt fest, dass der Beschw erdeführer am 1. April 1998 ein erstes Asylgesuch stellte, w elches das Bundesam t m it Verfügung vom 23. Juli 1998 ablehnte, dass die Verfügung des Bundesam ts unangefochten in R echtskraft erw uchs, dass der Beschw erdeführer gem äss eigenen Angaben im Anschluss nach E._______ w eitergereist sei, w o er erfolglos ein w eiteres Asylverfahren durchlaufen habe und am 19. Juli 2002 von den F._______ Behörden nach Sri Lanka zurückgeschafft w orden sei, dass der Beschw erdeführer laut seinen Angaben Sri Lanka am 23. Februar 2007 auf dem Luftw eg verliess und nach einem dreim onatigen Aufenthalt in G ._______ via H ._______ am 31. M ai 2007 erneut illegal in die Schw eiz einreiste, w o er gleichentags zum zw eiten M al um Asyl nachsuchte, dass er am 4. Juni 2007 im Em pfangs- und Verfahrenszentrum I._______ befragt sow ie am 20. Juni 2007 durch das BFM direkt angehört w urde, dass er im W esentlichen geltend m achte, er habe sich seit seiner R ückschaffung im Jahr 2002 in J._______, Sri Lanka, aufgehalten und dort Landw irtschaft betrieben, dass er am 18. D ezem ber 2006 von Anhängern der LTTE gew altsam m itgenom m en und in ein C am p gebracht w orden sei, w o er hätte zw angsw eise ausgebildet w erden sollen, dass er die LTTE-Anhänger angefleht und ihnen erklärt habe, aufgrund seiner seit ei- nem Arbeitsunfall ungefähr im Jahr 1987 bestehenden gesundheitlichen Problem e m it seinen Beinen für diese Ausbildung nicht tauglich zu sein und dass sie ihn deshalb ent- lassen sollen, dass w eder sein Flehen noch die Intervention seiner Tante, w elche m it dem Leiter des C am ps gesprochen habe, gehört und er trotzdem ausgebildet w orden sei, dass er die Ausbildung nicht m ehr habe ertragen können, w eshalb er nach drei W ochen nachts aus dem C am p geflohen und zum H aus seiner Tante gegangen sei, dass er nicht bei seiner Tante habe bleiben können und ihn diese am 10. Januar 2007 nach K._______ gebracht habe, w o er anschliessend in einer Pension gelebt habe, dass er am 16. Januar 2007 anlässlich einer Kontrolle der C ID festgenom m en und auf den Polizeiposten gebracht w orden sei, w o er befragt und der Spionage verdächtigt w or- den sei, dass sie ihn eingesperrt, gepeinigt und w iederholt befragt hätten, dass er dank einer von seiner Tante finanzierten Lösegeldsum m e am 15. Februar 2007 freigelassen w orden sei, dass ihm der C ID -Beam te zur Ausreise geraten habe und er dank der finanziellen U nter- stützung seiner Fam ilie und der organisatorischen H ilfe seiner Tante - w elche ihm die Ausreise organisiert habe - am 23. Februar 2007 Sri Lanka auf dem Luftw eg habe ver- lassen können, dass das BFM m it Verfügung vom 3. Juli 2007 in Anw endung von Art. 32 Abs. 2 Bst. e 3 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG , SR 142.31) auf das zw eite Asylgesuch nicht eintrat und die W egw eisung aus der Schw eiz sow ie den Vollzug anordnete, dass das BFM zur Begründung im W esentlichen anführte, das am 1. April 1998 eingelei- tete erste Asylverfahren sei rechtskräftig abgeschlossen und die Ereignisse, w elche der Beschw erdeführer für den Zeitraum nach dem Abschluss dieses Verfahrens geltend ge- m acht habe, seien w eder geeignet, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen, noch für die G ew ährung des vorübergehenden Schutzes relevant, dass nicht geglaubt w erden könne, der gem äss eigenen Angaben an einer G ehbehinde- rung leidende Beschw erdeführer habe eine Ausbildung bei der LTTE durchlaufen, zum al er w ohl eher hinderlich denn nützlich gew esen w äre und er die angeblich dreiw öchige Ausbildung nicht habe beschreiben könne, dass er bloss angegeben habe, m an habe ihn klettern, springen und rennen lassen, und auf N achfrage hin habe er lediglich w iederholt angeführt, sie hätten herum rennen m üs- sen und viel Pause gem acht, dass ebenso w enig geglaubt w erden könne, aufgrund nichtvorhandener Kontrollen habe er sich vom C am p entfernen können, denn bei einem erzw ungenen M itm achen w ären die G ezw ungenen bestim m t schnell alle vom C am p geflüchtet, w eshalb von der N otw en- digkeit einer Bew achung auszugehen sei, dass die Vorbringen des Beschw erdeführers als Konstrukt erscheinen w ürden und als unglaubhaft zu qualifizieren seien, dass auch die Schilderungen zu seiner angeblichen H aft in K._______, w elcher er angeblich dank des von seiner Tante bezahlten Bestechungsgeldes freigekom m en sei, unglaubhaft ausgefallen seien, zum al sich der C ID -Beam te m it der Freilassung eines G efangenen m assive Problem e eingehandelt hätte, dass zudem auffalle, der Beschw erdeführer habe gem äss eigenen Angaben seit dem Jahr 2002 keine Problem e gehabt und ein norm ales und zufriedenes Leben m it G arten- arbeit geführt, w ogegen seine D arstellung der ausgerechnet kurz vor der Ausreise auf- geflam m ten Verfolgungssituation auch deshalb den Eindruck eines Konstrukts hinterlas- se, um seine Ausreise m it etw as m otivieren zu können, dass der Vollzug der W egw eisung auch in Anbetracht der aufgrund der Tsunam i-Vertrie- benen, der jüngsten m ilitärischen Eskalation und der Polarisierung der Politik verschärf- ten hum anitären und politischen Situation durchführbar sei, dass der Beschw erdeführer m it Eingabe vom 9. Juli 2007 (Poststem pel) gegen diesen Entscheid beim Bundesverw altungsgericht Beschw erde erhob und dabei beantragte, die vorinstanzliche Verfügung sei aufzuheben, auf das Asylgesuch sei einzutreten, dem Be- schw erdeführer sei die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen sow ie eventualiter sei fest- zustellen, dass der W egw eisungsvollzug nicht zum utbar sei, dass die vorinstanzlichen Akten am 10. Juli 2007 beim Bundesverw altungsgericht eintra- fen (Art. 109 Abs. 2 AsylG ),4 und zieht in Erw ägung, dass das Bundesverw altungsgericht endgültig über Beschw erden gegen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. D ezem ber 1968 über das Verw altungsverfahren [Vw VG , SR 172.021]) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m . Art. 31 - 34 des Ver- w altungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VG G , SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BG G , SR 173.110]), dass der Beschw erdeführer legitim iert ist, w eshalb auf die frist- und form gerecht einge- reichte Beschw erde - unter Vorbehalt der nachfolgenden Erw ägungen - einzutreten ist (Art. 108a AsylG sow ie Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 48 und 52 Vw VG ), dass die Beurteilung von Beschw erden gegen N ichteintretensentscheide praxisgem äss auf die Ü berprüfung der Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu R echt auf das Asyl- gesuch nicht eingetreten ist, dass die Beurteilungszuständigkeit der Beschw erdeinstanz som it darauf beschränkt ist, bei Begründetheit des R echtsm ittels die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgehen zu lassen (vgl. Entschei- dungen und M itteilungen der Schw eizerischen Asylrekurskom m ission [EM AR K] 2004 N r. 34 E. 2.1. S. 240 f.), dass die Vorinstanz dem gegenüber die Frage der W egw eisung sow ie deren Vollzugs m ateriell geprüft hat, w eshalb dem Bundesverw altungsgericht einzig diesbezüglich volle Kognition zukom m t, dass aufgrund der beschränkten Kognitionsbefugnis des Bundesverw altungsgerichtes auf das Begehren betreffend Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft nicht einzutreten ist, dass m it Beschw erde an das Bundesverw altungsgericht die Verletzung von Bundes- recht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver- halts und die U nangem essenheit gerügt w erden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG ), dass die vorliegende Beschw erde - w ie sich aus den nachstehenden Erw ägungen ergibt - offensichtlich unbegründet ist, w eshalb auf einen Schriftenw echsel verzichtet w erden kann und der Beschw erdeentscheid lediglich sum m arisch zu begründen ist (Art. 111 Abs. 1 und 3 AsylG ; vereinfachtes Verfahren), dass auf ein Asylgesuch nicht eingetreten w ird, w enn Asylsuchende in der Schw eiz be- reits ein Asylverfahren erfolglos durchlaufen oder ihr G esuch zurückgezogen haben oder w ährend des hängigen Asylverfahrens in den H eim at- oder H erkunftsstaat zurück- gekehrt sind, dass diese Bestim m ung jedoch keine Anw endung findet, w enn die Anhörung H inw eise auf zw ischenzeitlich eingetretene Ereignisse ergibt, die geeignet sind, die Flüchtlingsei- genschaft zu begründen oder die für die G ew ährung vorübergehenden Schutzes rele- vant sind (Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG ), dass dabei ein Bew eism assstab zur Anw endung kom m t, w elcher tiefer ist als der für die G laubhaftm achung im Sinne von Art. 7 AsylG geltende, und auf Asylgesuche eingetre- ten w erden m uss, w enn sich H inw eise auf eine relevante Verfolgung ergeben, w elche nicht von vornherein haltlos sind (EM AR K 2005 N r. 2 E. 4.3 S. 16 f. und EM AR K 1998 5 N r. 1 betreffend Art. 16 Abs. 1 Bst. d aAsylG sow ie EM AR K 2000 N r. 14 E. 2.d S. 104 f.), dass der Beschw erdeführer unbestrittenerm assen ein erstes Asylverfahren erfolglos durchlaufen hat, dass hinsichtlich der zur Begründung des zw eiten Asylgesuchs geltend gem achten Vor- bringen des Beschw erdeführers vorw eg auf seine im Em pfangs- und Verfahrenszentrum Basel protokollierten Aussagen sow ie auf das Protokoll der direkten Anhörung durch das BFM zu verw eisen ist, dass gem äss W ürdigung des BFM nach Abschluss des ersten Asylverfahrens offen- sichtlich keine Ereignisse eingetreten sind, w elche für die Flüchtlingseigenschaft oder für die G ew ährung des vorübergehenden Schutzes relevant sein könnten, dass das Bundesverw altungsgericht die Ansicht der Vorinstanz teilt und auf die diesbe- züglich zutreffenden Erw ägungen des BFM in der angefochtenen Verfügung zu verw ei- sen ist (vgl. Art. 109 Abs. 3 BG G i.V.m . Art. 6 AsylG ), dass die Vorbringen in der Beschw erdeschrift nicht zu einer veränderten Betrachtungs- w eise zu führen verm ögen, dass in der Beschw erdeschrift unter anderem vorgebracht w ird, der Argum entation der Vorinstanz, w onach der Beschw erdeführer aufgrund seiner G ehbehinderung für die LTTE von geringem N utzen gew esen w äre, könne nicht gefolgt w erden, da der Be- schw erdeführer, w ie er dies auch zu Protokoll gegeben habe, im C am p vor allem m it G artenarbeit und Kochen beschäftigt gew esen sei, dass der Beschw erdeführer zw ar anlässlich der direkten Anhörung angab, er habe im C am p G artenarbeit verrichtet und sei m anchm al in der Küche beschäftigt w orden (vgl. B 5/12, S. 5), indessen aber explizit erklärte, er sei gezw ungen w orden, die Trainings m it- zum achen (vgl. B 5/12, S. 5), und sie hätten ihn klettern, springen und rennen lassen (vgl. B 5/12, S. 4 f.), dass zu den von der Vorinstanz als unglaubhaft qualifizierten Vorbringen bezüglich der Flucht des Beschw erdeführers aus dem C am p in der R echtsm itteleingabe entgegenge- bracht w ird, das C am p befinde sich inm itten eines W aldes und die LTTE verlasse sich darauf, dass kaum einer nachts durch den relativ grossen W ald flüchten w ürde, da die G efahr gross sei, sich dort zu verlaufen, dass dieses Vorbringen als realitätsfrem d und deshalb als blosse Schutzbehauptung zu qualifizieren ist, insbesondere es jeder Logik w iderspricht, die LTTE w ürde tatsächlich davon ausgehen, die zw angsrekrutierten Auszubildenden w ürden aufgrund eines allfälli- gen R isikos, sich im dunklen W ald zu verlaufen, auf eine Flucht verzichten, zum al jedem Flüchtigen die M öglichkeit offenstünde, sich zunächst im W ald versteckt zu halten und die Flucht bei Tagesanbruch fortzusetzen, dass im W eiteren vorgebracht w ird, dem Beschw erdeführer drohe nach der durch Beste- chung erreichten Freilassung einerseits Verfolgung durch die LTTE sow ie andererseits Verfolgung, unm enschliche Behandlung und Folter durch die C ID , und zudem habe sei- ne Tante den Beam ten keinesw egs selbst, sondern durch einen angeheuerten Taxifah- rer bestechen lassen, dass der Beschw erdeführer anlässlich der Befragung im Em pfangszentrum zu Protokoll 6 gab, seine Tante habe einem C ID -Beam ten G eld bezahlt, und gleichzeitig anführte, sie habe 200'000 R upien bezahlt (vgl. B 1/9, S. 5), beziehungsw eise angab, sie habe ihn m ittels eines "Brokers" aus der H aft geholt (vgl. B 5/12, S. 7), dass indessen die Frage des Ü berbringers des Bestechungsgeldes offengelassen w er- den kann, da die W iederholung des bereits aktenkundigen Sachverhalts bezüglich der geltend gem achten G efährdungssituation, die eingereichten Bew eism ittel zur allgem ei- nen Lage in Sri Lanka sow ie die w eiteren Vorbringen in der Beschw erde insgesam t nicht geeignet sind, zu einer vom BFM abw eichenden Betrachtungsw eise zu führen, dass das BFM dem nach in Anw endung von Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG zu R echt auf das zw eite Asylgesuch des Beschw erdeführers nicht eingetreten ist, dass das N ichteintreten auf ein Asylgesuch in der R egel die W egw eisung aus der Schw eiz zur Folge hat, vorliegend der Beschw erdeführer w eder eine Aufenthaltsbew illi- gung besitzt noch einen Anspruch auf Erteilung einer solchen hat, w eshalb die verfügte W egw eisung im Einklang m it den gesetzlichen Bestim m ungen steht und zu bestätigen ist (Art. 44 Abs. 1 AsylG , Art. 32 Bst. a der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 über Verfahrensfragen [AsylV 1, SR 142.311]; vgl. EM AR K 2001 N r. 21), dass zu prüfen bleibt, ob es G ründe gibt, die dem Vollzug der W egw eisung entgegen- stehen, da im Fall eines unzulässigen, unzum utbaren oder unm öglichen Vollzugs das Anw esenheitsverhältnis nach den Bestim m ungen des Bundesgesetzes vom 26. M ärz 1931 über Aufenthalt und N iederlassung der Ausländer (AN AG , SR 142.20) über die vorläufige Aufnahm e zu regeln ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG ), dass der Vollzug der W egw eisung in Beachtung der m assgeblichen völker- und landes- rechtlichen Bestim m ungen zulässig ist, w eil keine Anhaltspunkte für eine m enschen- rechtsw idrige Behandlung ersichtlich sind, die dem Beschw erdeführer in seinem H eim at- oder H erkunftsstaat droht (Art. 14a Abs. 3 AN AG ), dass die R ückschiebung in sein H eim atland keine Verletzung von Art. 33 des Abkom - m ens vom 28. Juli 1951 über die R echtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 3 der Konvention vom 4. N ovem ber 1950 zum Schutze der M enschenrechte und G rundfreiheiten (EM R K, SR 0.101) darstellen w ürde, dass die allgem eine Lage im H eim atstaat des Beschw erdeführers der Zum utbarkeit des W egw eisungsvollzugs nicht entgegensteht, dass zw ar eine R ückschaffung abgew iesener Asylsuchender in den N orden Sri Lankas (Bezirke Jaffna, M annar, Vuvuniya, M ullaitivu und Kilinochchi) sow ie in gew isse östliche Landesteile praxisgem äss als unzum utbar erachtet w ird (vgl. EM AR K 2001 N r. 16, S. 123, EM AR K 1999 N r. 24, S. 157), dass dagegen die R ückkehr in die südlicheren Provinzen Sri Lankas generell als zum ut- bar erachtet w ird (EM AR K 2006 N r. 6 S. 53 ff., EM AR K 1998 N r. 23 S. 196 ff., EM AR K 1999 N r. 24 S. 157, EM AR K 2001 N r. 16 S. 123), dass dem Beschw erdeführer grundsätzlich eine Aufenthaltsalternative in anderen Lan- desteilen Sri Lankas - insbesondere im G rossraum C olom bo, w o er sich gem äss eige- nen Angaben bereits vor seiner Ausreise aufgehalten habe – auch unter Berücksichti- gung der jüngsten Ereignisse offen steht, dass es sich beim Beschw erdeführer um einen jungen und - sow eit aus den Akten er-7 sichtlich - gesunden M ann handelt, der gem äss eigenen Angaben über eine fünfjährige Schulbildung verfügt, w ährend m ehrerer Jahre in der Landw irtschaft tätig w ar und seinen Lebensunterhalt selbst bestritt, w eshalb davon auszugehen ist, er w erde - auch in Anbetracht der ihm von Fam ilienangehörigen gew ährten H ilfe - nach seiner R ückkehr in der Lage sein, sich eine neue Existenz aufzubauen, dass sich aufgrund der Akten schliesslich keine H inw eise auf das Vorliegen technischer Vollzugshindernisse ergeben, w eshalb der Vollzug auch als m öglich erscheint (Art. 14a Abs. 2 AN AG ), dass es dem Beschw erdeführer dem nach nicht gelungen ist darzutun, inw iefern die an- gefochtene Verfügung Bundesrecht verletze, den rechtserheblichen Sachverhalt unrich- tig oder unvollständig feststelle oder unangem essen sei (Art. 106 AsylG ), w eshalb die Beschw erde abzuw eisen ist, sow eit darauf einzutreten ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.-- (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VG G i.V.m . Art. 2 und 3 des R eglem ents vom 11. D ezem ber 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverw altungsgericht [VG KE, SR 173.320.2]) dem Beschw erdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 Vw VG ). (D ispositiv nächste Seite)8 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen, sow eit darauf eingetreten w ird. 2. D ie Verfahrenskosten, bestim m t auf Fr. 600.--, w erden dem Beschw erdeführer auf- erlegt. D ieser Betrag ist innert 30 Tagen zu G unsten der G erichtskasse zu über- w eisen. 3. D ieses U rteil geht an: - den R echtsvertreter des Beschw erdeführers (vorab per Telefax; Beilage: Ein- zahlungsschein) - das Em pfangs- und Verfahrenszentrum I._______ (per Telefax) (R ef.-N r. D ._______) - das L._______ D er R ichter: D ie G erichtsschreiberin: Thom as W espi R egula Frey Versand am :