<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2019-03-15-6B_1176-2018.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6B_1176/2018</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 15. März 2019</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Strafrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Denys, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Arquint Hill. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Tim Walker, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Zürcherstrasse 323, 8510 Frauenfeld, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Einstellung des Strafverfahrens (fahrlässige Körperverletzung), Kostenvorschuss, Nichteintreten, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 25. September 2018 (SW.2018.62). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Der Präsident zieht in Erwägung:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer erhob mit Eingabe vom vom 19. November 2018 Beschwerde in Strafsachen gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 25. September 2018. Gleichzeitig ersuchte er um unentgeltliche Rechtspflege. Am 21. November 2018 wurden ihm die Voraussetzungen für die unentgeltliche Rechtspflege unter Hinweis auf <a class="bgeref_id" href="https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=19&amp;from_date=03.03.2019&amp;to_date=22.03.2019&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F125-IV-161%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page161">BGE 125 IV 161</a> erläutert und er im Hinblick auf die Prüfung des Gesuchs aufgefordert, Belege zu seinen finanziellen Verhältnissen bis zum 5. Dezember 2018 einzureichen. Die Frist wurde letztmals bis 3. Januar 2019 erstreckt. Mit Eingabe vom 3. Januar 2019 ersuchte der Beschwerdeführer um Festsetzung des Kostenvorschusses. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gilt damit als zurückgezogen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Mit Verfügung vom 8. Januar 2019 wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, dem Bundesgericht spätestens am 22. Januar 2019 einen Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- einzuzahlen. Da der Kostenvorschuss nicht einging, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 23. Januar 2019 die nicht erstreckbare Nachfrist zur Vorschussleistung bis zum 28. Februar 2019 angesetzt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Gemäss <span class="artref">Art. 62 Abs. 1 BGG</span> hat die Partei, die das Bundesgericht anruft, einen Kostenvorschuss in der Höhe der mutmasslichen Gerichtskosten zu leisten. Der Abteilungspräsident (vgl. <span class="artref">Art. 32 Abs. 1 BGG</span>) setzt zur Leistung des Kostenvorschusses eine angemessene Frist; läuft diese unbenutzt ab, so setzt er der Partei eine Nachfrist; wird der Kostenvorschuss auch innert der Nachfrist nicht geleistet, so tritt das Bundesgericht auf die Eingabe nicht ein (<span class="artref">Art. 62 Abs. 3 BGG</span>). </div> <div class="para">Gemäss <span class="artref">Art. 48 Abs. 4 BGG</span> ist die Frist für die Zahlung des Vorschusses gewahrt, wenn der Betrag rechtzeitig zu Gunsten des Bundesgerichts der Schweizerischen Post übergeben oder einem Post- oder Bankkonto in der Schweiz belastet worden ist. Die Beweislast für rechtzeitige Zahlung obliegt der zur Vorschussleistung verpflichteten Partei. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Diesen Vorgaben entsprechend wurde der Beschwerdeführer schon in der Kostenvorschussverfügung vom 8. Januar 2019 und sodann in der Nachfristverfügung vom 23. Januar 2019 dahin gehend belehrt, dass der Betrag innert der Frist (28. Februar 2019) in bar zu bezahlen oder zu Gunsten der Gerichtskasse entweder an einem Schalter der Schweizerischen Post zu übergeben oder - bei Erteilung eines Zahlungsauftrages an die Post oder an eine Bank - einem in der Schweiz befindlichen Post- bzw. Bankkonto der Beschwerde führenden/Gesuch stellenden Partei oder ihres Vertreters zu belasten sei. Die Verfügung vom 23. Januar 2019 enthielt die zusätzliche Information, dass bei Erteilung eines Zahlungsauftrags innerhalb von zehn Tagen seit Ablauf der nicht erstreckbaren Nachfrist eine Bestätigung der Postfinance bzw. der Bank einzureichen sei, wonach der Vorschussbetrag fristgerecht dem Post- bzw. Bankkonto belastet worden ist; unterbleibe die Einreichung der Bestätigung, ohne dass der Vorschuss innerhalb der Nachfrist dem Konto der Gerichtskasse gutgeschrieben werde, so trete das Bundesgericht mangels Nachweises der rechtzeitigen Vorschusszahlung auf das Rechtsmittel nicht ein. </div> <div class="para">Der Betrag von Fr. 3'000.-- wurde dem Konto der Bundesgerichtskasse erst am 6. März 2019, nach Ablauf der nicht erstreckbaren Nachfrist für die Vorschussleistung vom 28. Februar 2019, gutgeschrieben. Der Beschwerdeführer hat es unterlassen, bis spätestens am 11. März 2019 (innert zehn Tagen seit Ablauf der Nachfrist i.V.m. <span class="artref">Art. 45 Abs. 1 BGG</span>) eine Bestätigung über eine allenfalls früher erfolgte Belastung seines Kontos bzw. des Kontos des für ihn Handelnden oder sonst wie für frühere Zahlungshandlungen einzureichen. Den Akten lässt sich nichts entnehmen, woraus sich in anderer Weise die offensichtliche Rechtzeitigkeit der Zahlung ergeben würde; vielmehr ist darauf zu schliessen, dass die Überweisung aus dem Konto des Beschwerdeführers bzw. eine entsprechende Verrechnung erst am 6. März 2019 erfolgte. Der Beschwerdeführer hat den ihm obliegenden Beweis der Einhaltung der Zahlungs-Nachfrist nicht erbracht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde ist wegen Säumnis bei der Vorschussleistung gestützt auf <span class="artref">Art. 62 Abs. 3 BGG</span> im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b> Demnach erkennt der Präsident:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 15. März 2019 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Denys </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill </div> </div></body></html></html>