<!DOCTYPE html PUBLIC "-//W3C//DTD XHTML 1.0 Transitional//EN" "http://www.w3.org/TR/xhtml1/DTD/xhtml1-transitional.dtd"> <html lang="en" xml:lang="en" xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"> <head><meta charset="utf-8"/> <title>Verwaltungsgericht des Kantons ZÃ¼rich: VB.2006.00080</title> <link href="/findinfo/stylesheets/main.css" rel="stylesheet" type="text/css"/> </head> <body> <!-- HEADER --> <table> <tr> <td colspan="5"> <table border="0" cellpadding="0" cellspacing="0"> <tr> <td class="submenu_sel" nowrap="nowrap"><a href="/findinfo/xhtmltemplates/standard.htm">Standard Suche</a></td> <td> | </td> <td class="submenu" nowrap="nowrap"><a href="/findinfo/xhtmltemplates/advanced.htm">Erweiterte Suche</a></td> <td> | </td> <td class="submenu" nowrap="nowrap"><a href="/findinfo/help/index.htm">Hilfe</a></td> </tr> </table> </td> </tr> </table> <!-- /HEADER --> <br/> <!-- ZUM ERSTEN TREFFER --> <table width="100%"> <tr> <td width="20"> </td> <td> <br/><br/> </td> <td align="right"> <a href="/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&amp;WebServerUrl=&amp;WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&amp;OmnisLibrary=JURISWEB&amp;OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&amp;OmnisServer=JURISWEB,127.0.0.1:7000&amp;Parametername=WWW&amp;Schema=ZH_VG_WEB&amp;Source=&amp;Aufruf=getDocument&amp;cSprache=GER&amp;nF30_KEY=205813&amp;W10_KEY=13013562&amp;nTrefferzeile=1&amp;Template=standard/results/printviewdocument.fiw" target="_blank"><img align="bottom" alt="" src="/findinfo/images/icons/drucken.gif" title="Druckansicht"/><span> </span>Druckansicht</a> </td> <td width="20"> </td> </tr> </table> <!-- /ZUM ERSTEN TREFFER --> <!-- Metadaten --> <table width="100%"> <tr> <td width="20"> </td> <td> <table cellpadding="0" cellspacing="0"> <tr> <td nowrap="nowrap" width="180"><b>GeschÃ¤ftsnummer: </b></td> <td><b>VB.2006.00080</b></td> <td width="100%"> </td> </tr> <tr> <td>Entscheidart und -datum: </td> <td colspan="4">Endentscheid vom 27.04.2006</td> </tr> <tr> <td>SpruchkÃ¶rper: </td> <td colspan="4">4. Abteilung/4. Kammer</td> </tr> <tr> <td>Weiterzug: </td> <td colspan="4">Dieser Entscheid ist rechtskrÃ¤ftig.</td> </tr> <tr> <td>Rechtsgebiet: </td> <td colspan="4">Ãbriges Verwaltungsrecht</td> </tr> <tr> <td><b>Betreff: </b><br/><br/></td> <td colspan="4"><b>Bestehen der Probezeit</b><br/><br/></td> </tr> <tr> <td colspan="5"><br/><b>Der Sohn der Beschwerdeführenden hat die Probezeit an der Kantonsschule nicht bestanden. Er hat die Voraussetzungen für die definitive Aufnahme klar nicht erfüllt. Die Beschwerdeführenden rügen denn auch nicht die Benotung, sondern machen sinngemäss das Vorliegen eines besonderen Falles im Sinn von § 13 PromotionsR geltend (E. 3.2). Aufgrund der familiären Probleme liege bei ihrem Sohn ein besonderer Fall vor (E. 4.2). Die Untersuchungsmaxime entbindet die Parteien nicht von der Obliegenheit, den massgeblichen Sachverhalt in den Rechtsschriften darzustellen. Dies muss insbesondere bei behaupteten familiären Schwierigkeiten gelten, denn in diesem sehr persönlichen Bereich ist es für die Behörde kaum möglich, den Sachverhalt von sich aus umfassend zu ermitteln. Die Beschwerdeführenden haben es gänzlich unterlassen, das Vorliegen familiärer Probleme zu belegen. Abgesehen davon, dass ihre Vorbringen unsubstantiiert sind, fehlen Angaben dafür, inwiefern die behaupteten Schwierigkeiten die Leistungsfähigkeit ihres Sohnes beeinträchtigt haben sollen. Das Vorliegen eines besonderen Falles ist somit nicht dargetan (E. 4.3). Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführenden ist es unerheblich, ob ihrem Sohn für den Verbleib in der Klasse eine günstige Prognose gestellt werden konnte oder nicht. Die nachträgliche Verbesserung der Leistungen spielt ebenfalls keine Rolle. Diese Aspekte wären lediglich im Falle der Anwendbarkeit von § 13 PromotionsR relevant gewesen (E. 4.5). Abweisung.</b></td> </tr> </table> </td> <td> </td> <td align="right" class="stiwos" nowrap="nowrap" rowspan="6" width="203"> <table cellpadding="0" cellspacing="0" width="100%"> <tr> <td>Stichworte:</td> </tr> <tr> <td> <span class="ungerade"><acronym title="HR: Urteile: Verwaltungsrecht UR: Besonderes Verwaltungsrecht (ohne...) ST: ERZIEHUNG, BILDUNG, WISSENSCHAFT">ERZIEHUNG, BILDUNG, WISSENSCHAFT</acronym></span><br/><span class="gerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: MITWIRKUNGSPFLICHT">MITWIRKUNGSPFLICHT</acronym></span><br/><span class="ungerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: PROBEZEIT">PROBEZEIT</acronym></span><br/><span class="gerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: PROGNOSE">PROGNOSE</acronym></span><br/><span class="ungerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: UNTERSUCHUNGSGRUNDSATZ">UNTERSUCHUNGSGRUNDSATZ</acronym></span><br/> </td> </tr> <tr><td height="2px"></td></tr> <tr> <td>Rechtsnormen:</td> </tr> <tr> <td> <span class="gerade">§ 13 PromotionsR</span><br/><span class="ungerade">§ 7 VRG</span><br/> </td> </tr> <tr><td height="2px"></td></tr> <tr> <td>Publikationen:</td> </tr> <tr> <td> - keine - </td> </tr> <tr> <td>Gewichtung:<br/> (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung)</td> </tr> <tr> <td> Gewichtung: 3 </td> </tr> </table> </td> <td width="20"> </td> </tr> </table> <!-- /Metadaten --> <!-- Dokument --> <table width="100%"> <tr> <td width="20"> </td> <td> <br><br/> <div class="Section1"> <p class="Sachverhalt1"><b>I. </b> </p> <p class="Sachverhalt2">D, geboren 1989, bestand die Probezeit in der 1. Klasse der Kantonsschule C nicht. Die Schule teilte diesen Entscheid Ds Eltern, A und B, am 5. Dezember 2005 mit. Ein WiedererwÃ¤gungsgesuch wurde am 19. Dezember 2005 abgelehnt.</p> <p class="Sachverhalt1"><b>II. </b> </p> <p class="Urteilstext">A und B rekurrierten dagegen bei der Bildungsdirektion und beantragten sinngemÃ¤ss die definitive Aufnahme von D. Die Bildungsdirektion wies das Rechtsmittel mit VerfÃ¼gung vom 7. Februar 2006 ab.</p> <p class="Sachverhalt1"><b>III. </b> </p> <p class="Sachverhalt2">Am 17. Februar 2006 erfolgte die Beschwerdeerhebung an das Verwaltungsgericht mit dem sinngemÃ¤ssen Antrag, den Entscheid der Bildungsdirektion aufzuheben.</p> <p class="Urteilstext">Sowohl die Kantonsschule C (sinngemÃ¤ss) als auch die Bildungsdirektion (ausdrÃ¼cklich) beantragen Abweisung der Beschwerde.</p> <p class="Einzug1"><span>Die Kammer</span><span> zieht in ErwÃ¤gung:</span></p> <p class="Erwgung1"><b>1. </b> </p> <p class="Erwgung2">Das Verwaltungsgericht beurteilt unter anderem Beschwerden gegen letztinstanzliche Anordnungen von VerwaltungsbehÃ¶rden, soweit das Gesetz keine abweichende ZustÃ¤ndigkeit vorsieht oder eine Anordnung nicht als endgÃ¼ltig bezeichnet (§ 41 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 [VRG]). Anfechtungsobjekt ist vorliegend ein Rekursentscheid der Bildungsdirektion, was den Weiterzug an das Verwaltungsgericht grundsÃ¤tzlich mÃ¶glich macht (vgl. § 19b VRG). Die vorliegende Materie ist nicht im Negativkatalog des § 43 VRG aufgefÃ¼hrt. Die ZustÃ¤ndigkeit des Verwaltungsgerichts ist somit zu bejahen.</p> <p class="Urteilstext">Da auch die Ã¼brigen Prozessvoraussetzungen erfÃ¼llt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.</p> <p class="Erwgung1"><b>2. </b> </p> <p class="Erwgung2">Nach § 50 VRG ist die RÃ¼ge der Unangemessenheit im Beschwerdeverfahren â unter den in § 50 Abs. 3 VRG erwÃ¤hnten Ausnahmen â grundsÃ¤tzlich ausgeschlossen. Als Rechtsverletzung im Sinne von § 50 Abs. 2 VRG gelten unter anderem Ermessensmissbrauch und ErmessensÃ¼berschreitung (lit. c). Die bloss unzweckmÃ¤ssige ErmessensausÃ¼bung kann beim Verwaltungsgericht â entgegen der Ansicht der BeschwerdefÃ¼hrenden â nicht gerÃ¼gt werden. ErmessensÃ¼berschreitung liegt vor, wenn die rechtsanwendende BehÃ¶rde Ermessen Ã¼bt, ohne dass ihr nach dem Gesetz solches zukommt. Ermessensmissbrauch ist ein qualifizierter Ermessensfehler, der als Rechtsverletzung gilt (Alfred KÃ¶lz/JÃ¼rg Bosshart/Martin RÃ¶hl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons ZÃ¼rich, 2. A., ZÃ¼rich 1999, § 50 N. 70+78+80).</p> <p class="Erwgung1"><b>3. </b> </p> <p class="Erwgung2"><b>3.1 </b>Der Klassenkonvent entscheidet am Ende der Probezeit Ã¼ber die definitive Aufnahme (§ 8 des Promotionsreglements fÃ¼r die Gymnasien des Kantons ZÃ¼rich vom 10. MÃ¤rz 1998 [PromotionsR, LS 413.251.1]; vgl. auch § 9 Abs. 5 des Mittelschulgesetzes vom 13. Juni 1999 [LS 413.21] und § 18 Abs. 1 der Mittelschulverordnung vom 26. Januar 2000 [LS 413.211). Die Bedingungen fÃ¼r die definitive Aufnahme sind gemÃ¤ss § 9 PromotionsR erfÃ¼llt, wenn in allen PromotionsfÃ¤chern, die im betreffenden Semester unterrichtet werden, die doppelte Summe aller Notenabweichungen von 4 nach unten nicht grÃ¶sser ist als die Summe aller Notenabweichungen von 4 nach oben (lit. a) und nicht mehr als drei Noten unter 4 erteilt werden (lit. b). SchÃ¼lerinnen und SchÃ¼ler, welche diese Bedingungen nicht erfÃ¼llen, werden am Ende der Probezeit abgewiesen (§ 10 Abs. 1 Satz 1 PromotionsR). In besonderen FÃ¤llen kann der Klassenkonvent zugunsten der SchÃ¼lerin oder des SchÃ¼lers von den genannten Bestimmungen abweichen (vgl. § 13 PromotionsR).</p> <p class="Erwgung2"><b>3.2 </b>D erzielte gemÃ¤ss "Zeugnis-Auszug Probezeit" drei Noten unter 4; die Summe aller Notenabweichungen von 4 nach oben betrug 3; die doppelte Summe aller Notenabweichungen von 4 nach unten 6. Damit hat D die Voraussetzungen fÃ¼r die definitive Aufnahme klar nicht erfÃ¼llt. Die BeschwerdefÃ¼hrenden rÃ¼gen denn auch nicht die Benotung, sondern machen sinngemÃ¤ss das Vorliegen eines besonderen Falles im Sinn von § 13 PromotionsR geltend. Dies gilt es nachfolgend zu prÃ¼fen.</p> <p class="Erwgung1"><b>4. </b> </p> <p class="Erwgung2"><b>4.1 </b>Die BeschwerdefÃ¼hrenden behaupteten gegenÃ¼ber der Beschwerdegegnerin zunÃ¤chst, Grund fÃ¼r die ungenÃ¼genden Noten sei der reduzierte gesundheitliche Zustand Ds gewesen. Im Rekursverfahren fÃ¼hrten die BeschwerdefÃ¼hrenden zusÃ¤tzlich an, es habe eine "Engpass-Situation" bestanden. Die BeschwerdefÃ¼hrerin habe im Sommer 2005 mit ihrem Institut neue RÃ¤umlichkeiten beziehen mÃ¼ssen; zusÃ¤tzlich habe eine Angestellte das Institut verlassen und eine weitere Angestellte sei krankheitshalber ausgefallen, weshalb die BeschwerdefÃ¼hrerin zwischen 10 und 13 Stunden pro Tag habe arbeiten mÃ¼ssen. Dadurch sei die Betreuung der Kinder, vor allem Ds, "arg vernachlÃ¤ssigt" worden. Diese Situation habe der BeschwerdefÃ¼hrer als Kadermitglied einer grossen Unternehmung, der zu Ãberstunden verpflichtet sei, nicht auffangen kÃ¶nnen. In der Folge sei es zu immer grÃ¶sseren Spannungen in Ehe und Familie gekommen, worunter D sehr gelitten habe. Vor Verwaltungsgericht erklÃ¤ren die BeschwerdefÃ¼hrenden, es handle sich in ihrem Fall nicht um ein Scheidungskind; in der Zeit "bevor es oder in der kritischen Phase ob es Ã¼berhaupt zu einer Scheidung kommt bzw. kommen sollte", seien die familiÃ¤ren VerhÃ¤ltnisse aber zerrÃ¼ttet und auch fÃ¼r die Kinder schwer zu ertragen. Zudem hÃ¤tten die BeschwerdefÃ¼hrenden drei Kinder, die alle in Ausbildung seien, was die Situation noch erschwere. </p> <p class="Erwgung2"><b>4.2 </b>Die BeschwerdefÃ¼hrenden machen damit sinngemÃ¤ss geltend, aufgrund der familiÃ¤ren Probleme liege bei ihrem Sohn ein besonderer Fall im Sinn von § 13 PromotionsR vor. Wenn im Bereich der persÃ¶nlichen VerhÃ¤ltnisse eines SchÃ¼lers oder einer SchÃ¼lerin eine Ausnahmesituation aufgetreten ist, kann dies einen besonderen Fall nach § 13 PromotionsR darstellen. Probleme zwischen den Eltern oder Scheidungsverfahren sind allerdings relativ hÃ¤ufige Ereignisse und fÃ¼hren deshalb nicht generell zur Annahme eines besonderen Falles (vgl. VGr, 9. MÃ¤rz 2005, VB.2004.00548, E. 3.3.2 â 23. MÃ¤rz 2005, VB.2004.00525, E. 3.1.1, 3.2 [je unter www.vgrzh.ch]).</p> <p class="Erwgung2"><b>4.3 </b>GrundsÃ¤tzlich ist der rechtserhebliche Sachverhalt von Amtes wegen richtig und vollstÃ¤ndig zu ermitteln (Untersuchungsgrundsatz, § 7 VRG; vgl. KÃ¶lz/Bosshart/RÃ¶hl, § 7 N. 4). Der Untersuchungsgrundsatz wird durch die Mitwirkungspflicht der am Verfahren Beteiligten aber eingeschrÃ¤nkt (§ 7 Abs. 2 VRG). Die Mitwirkungspflicht gilt zwar nicht allgemein, sondern an sich nur fÃ¼r die im Gesetz bestimmten â hier nicht vorliegenden â FÃ¤lle. Eine Mitwirkungspflicht kann sich jedoch Ã¼ber die gesetzlichen TatbestÃ¤nde hinaus zusÃ¤tzlich daraus ergeben, dass die Beteiligten gehalten sind, sich in einem Verfahren nach Treu und Glauben zu verhalten. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn entscheid­wesentliche Tatsachen fÃ¼r die BehÃ¶rden nur schwer oder nicht zugÃ¤nglich sind. Folglich kann die Mitwirkungspflicht auch Private treffen, die nicht Gesuchsteller im Sinn von § 7 Abs. 2 lit. a VRG sind (vgl. KÃ¶lz/Bosshart/RÃ¶hl, § 7 N. 59). Die Untersuchungsmaxime entbindet zudem die Parteien nicht von der Obliegenheit, den massgebenden Sachverhalt in den Rechtsschriften darzustellen (KÃ¶lz/Bosshart/RÃ¶hl, § 60 N. 1, mit Hinweisen). Dies muss insbesondere bei behaupteten familiÃ¤ren Schwierigkeiten gelten, denn in diesem sehr persÃ¶nlichen Bereich ist es fÃ¼r die BehÃ¶rden kaum mÃ¶glich, den Sachverhalt von sich aus umfassend zu ermitteln. </p> <p class="Erwgung2">Die BeschwerdefÃ¼hrenden haben es gÃ¤nzlich unterlassen, das Vorliegen familiÃ¤rer Probleme zu belegen. Abgesehen davon, dass ihre Vorbringen unsubstantiiert sind, fehlen Angaben dafÃ¼r, inwiefern die behaupteten Schwierigkeiten Ds LeistungsfÃ¤higkeit beeintrÃ¤chtigt haben sollen. Im Ãbrigen mangelt es an Ã¤usseren Hinweisen auf Eheprobleme (beispielsweise Eheschutzverfahren oder Inanspruchnahme einer Mediation). Auch in Bezug auf D ist nichts ersichtlich, was darauf schliessen liesse, dass er unter den behaupteten familiÃ¤ren Problemen aussergewÃ¶hnlich stark gelitten hÃ¤tte; so ist zum Beispiel nicht ersichtlich â und wird auch nicht behauptet â, dass er psychologische oder psychiatrische Behandlung in Anspruch genommen hÃ¤tte. Das Vorliegen eines besonderen Falles gemÃ¤ss § 13 PromotionsR ist somit nicht dargetan.</p> <p class="Urteilstext">Ãbrigens fÃ¼hrt auch Ds Erkrankung im November 2005 nicht zur Annahme eines besonderen Falles. Ein grippaler Infekt stellt offensichtlich keine Ausnahmesituation dar; vielmehr sind derartige Erkrankungen â insbesondere im Winter â durchaus hÃ¤ufig. Ob die Erkrankung Ã¼berhaupt kausal fÃ¼r die klar ungenÃ¼genden Noten war, ist zudem fragwÃ¼rdig. Immerhin soll D im Fach FranzÃ¶sisch zur Zeit der Krankheit eine gute PrÃ¼fung geschrieben haben. Die Gesamtnote in Mathematik hÃ¤tte schliesslich auch unter Weglassung der betreffenden PrÃ¼fung lediglich 2.5 (aufgerundet) betragen.</p> <p class="Erwgung2"><b>4.4 </b>Die BeschwerdefÃ¼hrenden werfen der Vorinstanz vor, die behaupteten familiÃ¤ren Probleme im Rekursverfahren nicht berÃ¼cksichtigt zu haben. Diese RÃ¼ge ist unbegrÃ¼ndet, denn die Vorinstanz forderte die Beschwerdegegnerin ausdrÃ¼cklich zur entsprechenden Stellungnahme auf und befasste sich in ihrem Entscheid â wenn auch eher knapp â mit den neuen Vorbringen.</p> <p class="Erwgung2"><b>4.5 </b>Entgegen der Auffassung der BeschwerdefÃ¼hrenden ist es unerheblich, ob D fÃ¼r den Verbleib in der Klasse eine gÃ¼nstige Prognose gestellt werden konnte oder nicht. Die nachtrÃ¤gliche Verbesserung der Leistungen spielt ebenfalls keine Rolle. Diese Aspekte wÃ¤ren lediglich im Falle der Anwendbarkeit von § 13 PromotionsR relevant gewesen. Erst wenn das Vorliegen eines besonderen Falles grundsÃ¤tzlich zu bejahen ist, hat die zustÃ¤ndige BehÃ¶rde darÃ¼ber zu befinden, ob von den Promotions­bestimmungen abzuweichen ist oder nicht (vgl. VGr, 23. MÃ¤rz 2005, VB.2004.00525, E. 3.1.2+3 â 9. MÃ¤rz 2005, VB.2004.00548, E. 3.4 [je unter www.vgrzh.ch]). Dies trifft vorliegend jedoch â wie gesehen â nicht zu.</p> <p class="Erwgung2"><b>4.6 </b>Nach dem Gesagten ist der vorinstanzliche Entscheid nicht rechtsverletzend und somit nicht zu beanstanden.</p> <p class="Erwgung1"><b>5. </b> </p> <p class="Urteilstext">Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Verfahrens den BeschwerdefÃ¼hrenden je zur HÃ¤lfte aufzuerlegen (§ 70 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 VRG). Nach stÃ¤ndiger Praxis haften sie als Ehegatten solidarisch dafÃ¼r (vgl. KÃ¶lz/Bosshart/RÃ¶hl, § 14 N. 3).</p> <p class="Einzug1"><span>DemgemÃ¤ss </span><span><a id="Text25"></a>entscheidet</span><span> </span><span>die Kammer</span><span>:</span></p> <p class="Einzug2"><span>1. Die Beschwerde wird abgewiesen.</span></p> <p class="Einzug2"><span>2. Die GerichtsgebÃ¼hr wird festgesetzt auf <br/> Fr. 2'000.--; die Ã¼brigen Kosten betragen:<br/> Fr. 60.-- Zustellungskosten,<br/> Fr. 2'060.-- Total der Kosten.</span></p> <p class="Einzug2"><span>3. Die Gerichtskosten werden den BeschwerdefÃ¼hrenden je zur HÃ¤lfte auferlegt, unter solidarischer Haftung fÃ¼reinander.</span></p> <p class="Urteilstext">4. Mitteilung an â¦</p> </div> <br/><br/> </br></td> <td width="20"> </td> </tr> </table> <!-- /Dokument --> <!-- FOOTER --> <p class="fusszeile"></p> <!-- /FOOTER --> </body> </html>