<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="cell small-12 contentContainer printArea"> <div><table><tr><td><p class="Normal Heading1"><span id="_GoBack"></span><span class="Normal Heading1">Sozialversicherungsgericht</span></p><p class="Normal Heading1"><span class="Normal Heading1">des Kantons Zürich</span></p></td><td><p class="Normal Heading1"></p></td></tr></table><p><span>IV.2018.00478</span></p><p><br/></p><p><br/></p><p>III. Kammer</p><p>Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender<br/>Sozialversicherungsrichterin Annaheim<br/>Sozialversicherungsrichterin Fehr<br/>Gerichtsschreiberin Bachmann</p><p class="Normal Heading2"><span class="Normal Heading2">Urteil vom </span><span class="Normal Heading2">13. Juli 2018</span></p><p class="Normal StandardEinzug"><span class="Normal StandardEinzug">in Sachen</span></p><p class="Normal StandardFett RubrumFett"><span class="Normal StandardFett RubrumFett">X.___</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">Beschwerdeführerin</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">vertreten durch CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">Dr. iur. Y.___, Leistungen und Services Zürich</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">Postfach, 8010 Zürich</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">gegen</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p class="Normal StandardFett RubrumFett"><span class="Normal StandardFett RubrumFett">Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><span class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug">Beschwerdegegnerin</span></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p class="Normal StandardEinzug RubrumEinzug"><br/></p><p><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><br/></p><p></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Sachverhalt:</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">1.</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">X.___, geboren 1971, ohne erlernten Beruf, war zuletzt als Küchen- und Haushalthilfe tätig. Sie meldete sich im Jahr 2008 bei der Sozialversiche</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Bezug von Leistungen der Inva</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">lidenversicherung an (Urk. 7/6). Nach getätigten Abklärungen in erwerblicher wie medizinischer Hinsicht sprach ihr diese mit Verfügung vom 8. Dezember 2010 mit Wirkung ab 1. Dezember 2008 eine halbe Rente der Invalidenversicherung (zuzüglich Kinderrenten) zu (Urk. 7/60). </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Im Jahr 2013 leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren in die Wege. In dessen Rahmen veranlasste sie eine polydisziplinäre Untersuchung der Versicherten, mit welcher sie das Z.___ beauftragte (Gutachten vom 31. August 2015; Urk. 7/106). Mit Schreiben vom 3. Februar 2016 wies die IV-Stelle die Versicherte darauf hin, dass die Abklärungen ergeben hätten, dass der Gesundheitszustand mit der Einnahme der verschriebenen Medikamente über sechs Monate verbessert werden könne und forderte die Versicherte unter Hinweis auf das Informationsblatt „Invaliden</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">versicherung, ihre Mitwirkungspflicht“ auf, der IV-Stelle bis zum 18. März 2016 mitzuteilen, bei welchem Arzt sie die erwähnte Massnahme aufnehmen werde respektive – bei bereits bestehender Behandlung - den Behandlungsplan einzu</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">reichen (Urk. 7/107). Die Versicherte liess der IV-Stelle daraufhin Dr. med. A.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, als behandelnden Psychiater bezeichnen (Urk. 7/109), welcher nach Rückfrage der IV-Stelle dieser gegenüber angab, dass bei der Versicherten, welche seit dem 14. April 2016 bei ihm in psy</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">chotherapeutischer und psychopharmakologischer Behandlung stehe, aufgrund einer generalisierten Angststörung eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bestehe und infolge Chronifizierung der Symptomatik mit einem ungünstigen Verlauf zu rechnen sei (ärztlicher Formularbericht vom 13. Dezember 2016 [Urk. 7/115] so</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">wie Laborergebnisse [Urk. 7/117]). </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Mit Schreiben vom 25. August 2017 führte die IV–Stelle nach Rücksprache mit ihrem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; vgl. Urk. 7/132) abermals unter Hin</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">weis auf die getätigten Abklärungen aus, dass mit einer regelmässigen und kon</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">sequenten Behandlung die gesundheitliche Situation verbessert werden könne und dass gemäss der medizinischen Einschätzung der Gesundheitszustand mit einer mehrwöchigen stationären psychiatrischen Behandlung mit anschliessender mindestens zweiwöchentlicher psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung wesentlich verbessert werden könne. Wiederum unter Hinweis auf das Informa</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">tionsblatt „Invalidenversicherung: Ihre Mitwirkungspflicht“ forderte sie die Ver</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">sicherte darauf dazu auf, der IV-Stelle bis zum 19. September 2017 mitzuteilen, bei welchem Arzt und in welcher Klinik sie die obenerwähnten Massnahmen durchführen werde, unter Hinweis darauf, dass, sollte die Versicherte die Mass</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">nahmen nicht durchführen, dies dazu führen könne, dass aufgrund der Akten entschieden und ein allfälliger Leistungsanspruch abgelehnt oder gekürzt werde bzw. aufgrund der Akten entschieden und Nichteintreten verfügt würde (Urk. 7/121). Daran hielt sie – nachdem der behandelnde Psychiater Dr. A.___ am 25. September 2017 mitgeteilt hatte, dass er die Versicherte ambulant behandle und aus seiner Sicht eine stationäre Behandlung nicht nötig sei (Urk. 7/123) - mit Schreiben vom 17. Oktober 2017 fest und setzte der Versicherten wiederum unter Hinweis auf ihre Mitwirkungspflicht eine Frist bis zum 10. November 2017 zur Bekanntgabe des die stationäre Massnahme durchführenden Arztes bzw. der Kli</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">nik (Urk. 7/125). </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Mit Eingaben vom 8. November 2017 (Urk. 7/126) und 15. Januar 2018 (Urk. 7/130) liess die Versicherte die Unzumutbarkeit der stationären psychiatri</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">schen Massnahme geltend machen und beantragen, dass auf die Anordnung der Schadenminderungsmassnahme eines stationären Aufenthalts in einer psychiat</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">rischen Klinik zu verzichten oder eventualiter ergänzende medizinische Abklä</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">rungen zur Zumutbarkeit eines stationären Aufenthalts in einer psychiatrischen Klinik vorzunehmen seien; subeventualiter sei eine anfechtbare Verfügung zur gerichtlichen Überprüfung der Zumutbarkeit eines stationären Aufenthalts in ei</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">ner psychiatrischen Klinik anzuordnen (Urk. 7/130 S. 2). Mit Vorbescheid vom 13. Februar 2018 stellte die IV-Stelle der Versicherten daraufhin die Einstellung der Invalidenrente in Aussicht (Urk. 7/133) und hielt daran nach erhobenem Ein</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">wand (Urk. 7/134) mit Verfügung vom 19. April 2018 fest (Urk. 2).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">2.</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Dagegen lässt die Versicherte hierorts mit Eingabe vom 18. Mai 2018 Beschwerde erheben (Urk. 1) und beantragen, es sei der Beschwerde vorsorglich aufschiebende Wirkung zu erteilen (1.), es sei eine Rechtsverweigerung/Rechtsverzögerung fest</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">zustellen (2.), es sei die Verfügung vom 19. April 2018 aufzuheben (3.), es sei die Angelegenheit zur Verfügung betreffend Zumutbarkeit von Schadenminderungs</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">massnahmen in Form einer stationären psychotherapeutischen Massnahme unter Weiterausrichtung der Invalidenrente an die Beschwerdegegnerin zurückzuwei</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">sen (4.), eventualiter sei die Verfügung vom 19. April 2018 aufzuheben und auf die Einstellung der Invalidenrente zu verzichten (5.), subeventualiter sei die Ver</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">fügung vom 19. April 2018 aufzuheben und auf die Einstellung der Invaliden</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">rente zu verzichten, die Invalidenrente aber vorübergehend zu kürzen (6.), unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin (7.; Urk. 1 S. 2). </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Die IV-Stelle beantragte mit Vernehmlassung vom 21. Juni 2018 Abweisung der Beschwerde (Urk. 6). </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Das Gericht zieht in Erwägung:</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">1.</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Die Beschwerdegegnerin beschränkte sich in ihrer Vernehmlassung vom 21. Juni 2018 (Urk. 6) darauf, auf die ins Recht gelegten Akten zu verweisen. Daher und mit Blick auf den vorliegenden Verfahrensausgang kann es bei der Zustellung der Vernehmlassung zusammen mit dem vorliegenden Endentscheid sein Bewenden haben. </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">2.</span><span> </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">2.1</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Entzieht oder widersetzt sich eine versicherte Person einer zumutbaren Behand</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">lung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit verspricht, oder trägt sie nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu bei, so können ihr die Leis</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">tungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen. Behandlungs- und Eingliederungs</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">massnahmen, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen, sind nicht zumutbar (</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Art. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">21 </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Abs. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">4 </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des So</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">zialversicherungsrechts, </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">ATSG). Diese Bestimmung ist im Bereich der Invaliden</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">versicherung anwendbar (</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Art. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">2 ATSG und </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Art. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">1 </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Abs. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">1</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"> des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"> IVG). </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Art. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">7 </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Abs. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">1 IVG verpflichtet die anspruchsbe</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">rechtigten Personen zusätzlich, unter Hinweis auf die Kürzungs- und Verweige</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">rungsmöglichkeiten gemäss </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Art. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">21 </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Abs. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">4 ATSG, die Durchführung aller Mass</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">nahmen, die zur Eingliederung ins Erwerbsleben getroffen werden, zu erleichte</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">rn. </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">2.2</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Der Tatbestand des </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Art. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">21 </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Abs. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">4 ATSG enthält verschiedene Elemente: Eine vor</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">übergehende oder dauernde Kürzung oder Verweigerung der Leistung wegen Ver</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">letzung der Schadenminderungspflicht setzt Zumutbarkeit der (unterbliebenen) medizinischen Behandlung oder erwerblichen Eingliederung voraus, welche Vor</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">kehr zudem geeignet sein muss, eine wesentliche Steigerung der Erwerbsfähigkeit zu bewirken. Im Weiteren muss sich die versicherte Person einer solchen Mass</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">nahme widersetzt oder entzogen oder nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumut</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">bare dazu beigetragen haben; ab welchem Zeitpunkt eine entsprechende An</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">nahme getroffen werden darf, ist von der richtigen Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens abhängig. Im Übrigen muss die Sanktion in ihrer konkreten Gestalt verhältnismässig sein, indem das Kürzungsmass und die voraussichtliche günstige Wirkung der zumutbaren Massnahme auf den Erwerbsschaden einander entsprechen (vgl. Urteil</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">e</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"> des Bundesgerichts </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">9C_742/2007 vom 29. Mai 2008 E. 2.3 und </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">I 824/06 vom 1</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">3. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">März 2007 E. 3</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">, in: SVR 2008 IV Nr. 7 S. 19</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">). </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">2.3</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Das Mahn- und Bedenkzeitverfahren ist im Bereich der Invalidenversicherung zwingend. Der versicherten Person ist unter substantiierter Bezugnahme auf das von ihr geforderte Verhalten schriftlich mitzuteilen, welche Folgen ihre Wider</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">setzlichkeit nach sich ziehen kann, und sie ist aufzufordern, ihrer Schadenmin</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">derungspflicht nachzukommen (Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Auflage 2015, Art. 21 N 133-136). </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">3.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">3.1</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Die IV-Stelle begründete die angeordnete Renteneinstellung im Wesentlichen da</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">mit, die Auswertung des Gutachtens (wohl: des Z.___) habe ergeben, dass eine Schadenminderungspflicht angezeigt sei. Mit Schreiben vom 25. August 2017, bestätigt durch Schreiben vom 17. Oktober 2017, sei der Versicherten mitgeteilt worden, dass eine mehrwöchige, stationäre psychiatrische Behandlung zur Ver</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">besserung der gesundheitlichen Situation führen könne und daher durchzuführen sei. In den Akten fänden sich keine Hinweise darauf, dass diese Behandlung un</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">zumutbar sei. In Anwendung von 21 Abs. 4 ATSG halte sie an der Schadenmin</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">derungspflicht sowie an der Renteneinstellung fest. Das Mahn- und Bedenkzeit</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">verfahren sei ordnungsgemäss durchgeführt worden. Eine separate Verfügung zur Zumutbarkeit der stationären Behandlung werde nicht erlassen, da diese Frage Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sei (Urk. 2). </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">3.2</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Dagegen lässt die Versicherte im Wesentlichen geltend machen, dass ihr eine sta</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">tionäre psychotherapeutische Behandlung nicht zumutbar sei. Sie habe deswegen die Verwaltung gebeten, die Behandlung in einer Tagesklinik zu prüfen, und für den Fall, dass an der stationären Massnahme festgehalten worden wäre, den Er</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">lass einer anfechtbaren Verfügung verlangt. Stattdessen sei die Verwaltung direkt zur Renteneinstellung geschritten, weshalb die Verfügung bereits aus formellen Gründen aufzuheben sei. In materieller Hinsicht erweise sich die Anordnung einer stationären Behandlung vorliegend als unzulässig und unzumutbar, zumal sie nicht verhältnismässig sei. Alsdann habe die Versicherte die ihr auferlegte Scha</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">denminderungspflicht krankheitsbedingt unverschuldeterweise nicht wahrge</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">nommen, weshalb eine Renteneinstellung gestützt auf Art. 21 Abs. 4 ATSG un</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">zulässig sei (Urk. 1).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">3.3</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Die Verwaltung hat mit Verfügung vom 19. April 2018 die Einstellung der bisher ausgerichteten halben Rente gestützt auf Art. 21 Abs. 4 ATSG angeordnet. Strei</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">tig und zu prüfen sein kann daher im vorliegenden Verfahren einzig, ob die Ren</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">teneinstellung infolge Verletzung der Schadenminderungspflicht rechtens war.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">4.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">4.1</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">In dem im Rahmen des vorliegenden Revisionsverfahrens eingeholten polydis</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">ziplinären (internistisch, psychiatrisch, rheumatologisch und neurologischen) Gutachten des Z.___ vom 31. August 2015 stellten die verantwortlich zeichnenden Ärzte die folgenden Diagnosen (Urk. 7/106 S. 65)</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungAufzhlung Diagnose1"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungAufzhlung Diagnose1">1. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungAufzhlung Diagnose1">Mittelgradige depressive Störung mit somatischem Syndrom (ICD-10 F.33.11), begleitet von einer Angstsymptomatik im Rahmen einer depressi</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungAufzhlung Diagnose1">ven Erkrankung, die diagnostischen Kriterien einer Angststörung sind nicht erfüllt</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungAufzhlung Diagnose1"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungAufzhlung Diagnose1">2. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungAufzhlung Diagnose1">Unauffälliger Untersuch des Bewegungsapparates mit Fehlen einer Schmerz</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungAufzhlung Diagnose1">provokation</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungAufzhlung Diagnose1 Diagnose2"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungAufzhlung Diagnose1 Diagnose2">- </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungAufzhlung Diagnose1 Diagnose2">MRI dokumentierte mässig ausgeprägte mehrsegmentale degenerative HWS-Veränderungen ohne neuronale Kompromittierung</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungAufzhlung Diagnose1 Diagnose2"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungAufzhlung Diagnose1 Diagnose2">- </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungAufzhlung Diagnose1 Diagnose2">Anamnestisch Schultergürtelverspannungen im 2014 mit passagerer Physiotherapie-Massagebehandlung</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungAufzhlung Diagnose1"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungAufzhlung Diagnose1">3. Kopfschmerz bei Medikamentenübergebrauch aufgrund der chronischen Ein</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungAufzhlung Diagnose1">nahme von nichtsteroidalen Antirheumatika</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungAufzhlung Diagnose1"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungAufzhlung Diagnose1">4. Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41), DD undifferenzierte Somatisierungsstörung (ICD-10: F45.1)</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungAufzhlung Diagnose1"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungAufzhlung Diagnose1">5.</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungAufzhlung Diagnose1">Psychische und Verhaltensstörungen durch psychotrope Substanzen, Stö</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungAufzhlung Diagnose1">rung durch Sedativa und Hypnotika, gegenwärtig Substanzgebrauch, iatro</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungAufzhlung Diagnose1">gene Abhängigkeit (ICD-10: F13.24) DD Substanzgebrauch.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Die Ärzte gaben im Wesentlichen an, in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als All</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">rounderin bestehe seit dem 20. August 2007 aus psychiatrischer Sicht eine 50%ige Arbeitsfähigkeit. Ebenso bestehe in einer Verweistätigkeit aus psychiat</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">rischer Sicht eine 50%ige Arbeitsfähigkeit. Der Gesundheitszustand habe sich nicht verbessert. Aus interdisziplinärer Sicht werde dringend eine psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung unter Kontrolle der medikamentösen Serum</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">spiegel und am besten in stationärem Rahmen empfohlen. Aus medizinischer Sicht sei eine Auferlegung der SMP (Schadenminderungspflicht) möglich. Eine Steigerung des Arbeitspensums sei nach Erfüllen der medizinischen Massnahmen innerhalb von sechs Monaten möglich. Es werde dringend nach Auferlegung ei</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">ner Schadenminderungspflicht im Sinn einer psychiatrisch-psychotherapeuti</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">schen Behandlung unter Spiegelkontrolle der verordneten Medikamente eine er</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">neute Beurteilung der Arbeitsfähigkeit innerhalb von sechs bis neun Monaten empfohlen. Schliesslich gaben sie an, die Prognose der Erkrankung im Hinblick auf die Arbeitsfähigkeit sei wahrscheinlich schlecht, es liege eine Selbstlimitie</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">rung vor (Urk. 7/106 70 ff.). </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">4.2</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">RAD-Arzt Dr. med. B.___, Facharzt für Neurologie und Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, führte am 23. August 2017 aus, es könne eine mindestens zweiwöchentliche psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung bei einem muttersprachlichen Therapeuten empfohlen werden. Bei zusätzlichem Einsatz ei</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">ner Psychopharmaka-Therapie oder Schmerzmitteltherapie sollten die Wirkspie</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">gel in unregelmässigen Abständen gemessen werden. Nach ca. zwölf Monaten sollte eine medizinische Re-Evaluation empfohlen werden. Zum Erreichen einer Wiedereingliederungsfähigkeit könne dies als SMP empfohlen werden (Urk. 7/132 S. 6). In seiner ergänzenden Stellungnahme vom 25. August 2017 gab Dr. B.___ an, es könne gemäss Gutachten zusätzlich eine mehrwöchige statio</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">näre Behandlung mit einer nachfolgend mindestens zweiwöchentlichen psy</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">chiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung gefordert werden. Eine höhere Frequenz würde nichts bringen; Re-Evaluation nach zwölf Monaten, da die The</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">rapie zuerst richtig installiert werden müsse (Urk. 7/132 S. 7).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">5.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">5.1</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Die Beschwerdeführerin lässt die Aufhebung der angefochtenen Verfügung be</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">reits aus formellen Gründen beantragen. Zu prüfen ist dabei insbesondere, ob die Verwaltung das Mahn- und Bedenkzeitverfahren korrekt durchgeführt hat. Im </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Mahn- und </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">Bedenkzeitverfahren</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen"> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">ist </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">d</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">er versicherten Person </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">dabei nicht nur </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">unter substantiierter Bezugnahme auf das von ihr geforderte Verhalten schriftlich mit</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">zuteilen, welche Folgen ihre Widersetzlichkeit nac</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">h sich ziehen kann, und sie ist </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">aufzufordern, ihrer Schadenminderungspflicht nachzukommen </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend Erwgungen">(E. 2.1 hievor). Auch ist ihr mitzuteilen, welche Folgen die Widersetzlichkeit hat; dabei hat der Versicherungsträger konkret anzugeben, von welchem Sachverhalt und damit einhergehend von welcher Verbesserung der Arbeitsfähigkeit er ausgeht, falls sich die versicherte Person der Massnahme nicht unterzieht (vgl. so auch Urteil des hiesigen Gerichts IV.2011.01107 vom 15. Februar 2012 E. 4.1).</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">5.2</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Mit Schreiben vom 25. August und 17. Oktober 2017 hatte die Verwaltung der Versicherten eine Schadenminderungspflicht in Form einer stationären Behand</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">lung auferlegt und für den Fall von deren Nichtbefolgung verschiedene mögliche Sanktionen in Aussicht gestellt. Faktisch leitete sie damit gleichzeitig mit Aufer</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">legung der Schadenminderungspflicht das Mahn- und Bedenkzeitverfahren ein. Jedoch hatte die Verwaltung lediglich ausgeführt, dass – sollte sich die Versi</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">cherte der Massnahme nicht unterziehen – dies dazu führen könne, dass aufgrund der Akten entschieden und ein „allfälliger Leistungsanspruch abgelehnt“ oder ge</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">kürzt bzw. Nichteintreten verfügt werde (Schreiben vom 25. August 2017; Urk. 7/121 und Schreiben vom 17. Oktober 2017; Urk. 7/125). Davon abgesehen, dass vorliegend, wo eine Rentenrevision in Frage steht, die angedrohten Sank</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">tionen ohnehin nur teilweise überhaupt in Betracht fallen, genügt eine derart vage Androhung nicht. Denn sie zeigte der Beschwerdeführerin die Folgen einer allfälligen (ungerechtfertigten) Widersetzlichkeit nicht bzw. nur ungenügend auf, ist doch nicht ersichtlich, von welchem Sachverhalt die Verwaltung diesfalls aus</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">geht. Vielmehr hätte die IV-Stelle angeben müssen, von welchem Grad der (durch die Massnahme hypothetisch gesteigerten) Arbeitsfähigkeit die Verwaltung im Unterlassungsfall ausgeht und der neuen Rentenberechnung zugrunde legt (vgl. etwa Urteile des hiesigen Gerichts IV.2011.01107 vom 15. Februar 2012 E. 4 und IV.2016.01376 vom 23. Januar 2018 E. 5.2). </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Daher und da die Verwaltung auch im weiteren Verlauf vor Erlass des Vorbe</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">scheids bzw. der rentenaufhebenden Verfügung keine konkreteren Androhungen formulierte, genügt ihr Vorgehen den strengen Anforderungen von Art. 21 Abs. 4 ATSG bereits in formeller Hinsicht nicht. Bei dieser Sachlage kann offenbleiben, ob das mit den Schreiben vom 25. August und 17. Oktober 2016 in Gang gesetzte Mahn- und Bedenkzeitverfahren nicht auch daher mit Mängeln behaftet war, weil die IV-Stelle in den entsprechenden Schreiben die ihrem Vorgehen zugrunde ge</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">legten massgebenden rechtlichen Grundlagen nicht aufführte, sondern hiefür le</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">diglich auf ein beigelegtes Informationsblatt verwies. Darin sind jedoch auch rechtliche Bestimmungen enthalten, die nicht einschlägig sind (vgl. Urk. 7/85). </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Erfüllen die Schreiben vom 25. August und 17. Oktober 2017 die strengen An</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">forderungen an ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren nach Art. 21 Abs. 4 ATSG nicht, ist die Aufhebung der bisherigen Rente wegen Verletzung der Schaden</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">minderungspflicht nicht zulässig, was zur Aufhebung der angefochtenen Verfü</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">gung führt. </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">5.3</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Anzumerken bleibt zudem, dass die Verwaltung aufgrund der vorliegenden Akten gar nicht imstande war, das Mahn- und Bedenkzeitverfahren korrekt durchzu</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">führen. Denn mit Blick auf die der Auferlegung der Schadenminderungspflicht (mehrwöchige stationäre psychiatrische Behandlung mit anschliessender ambu</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">lanter Behandlung einschliesslich Pharmakotherapie) zugrundeliegende An</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">nahme, dass (nur) diese Massnahme geeignet sei, eine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit zu erreichen, ist festzustellen, dass diese Annahme in den Akten nicht hinreichend abgestützt ist. Zwar führten die Ärzte des Z.___ aus, dass eine psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung unter Kontrolle der medikamentösen Serumspiegel „am besten“ in stationärem Rahmen empfohlen sei, und dass eine Steigerung „innerhalb von sechs Monaten möglich“ sei (Urk. 7/106 S. 71). Jedoch gaben weder die Ärzte des Z.___ noch der RAD-Arzt B.___ an, dass einzig eine stationäre Massnahme, jedoch nicht etwa auch eine tagesklinische Behandlung, erfolgversprechend sei. Auch führten sie weder näher aus, mit welcher Steigerung der Arbeitsfähigkeit bei günstiger Wir</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">kung der Massnahme (auf 100 %?) zu rechnen sei noch ob bzw. inwieweit die Wahrscheinlichkeit besteht, dass die (verweigerte) Massnahme zur erwarteten Verbesserung geführt hätte (zum erforderlichen Beweisgrad bezüglich der Frage, ob die verweigerte Massnahme zu einer Steigerung der Erwerbsfähigkeit beige</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">tragen hätte etwa Urteil des Bundesgerichts I 824/06 vom 13. März 2007 E. 3.2.1). Letzteres wäre umso erforderlicher gewesen, als die Ärzte des Z.___ gleichzeitig festhielten, dass die Prognose wahrscheinlich schlecht sei (Urk. 7/106 S. 72). Ohne diese Angaben mangelte es nicht nur an den erforderlichen Grundlagen zur Be</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">urteilung der Frage, ob die auferlegte Massnahme im Sinne von Art. 21 Abs. 4 ATSG zumutbar, geeignet und in ihrer konkreten Gestalt verhältnismässig (vgl. E. 2.2 hievor) sei. Es fehlte damit an hinreichend genauen Angaben, um die Fol</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">gen der Widersetzlichkeit hinreichend zu bestimmen und genau anzudrohen.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span> </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">6.</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Bei diesem Verfahrensausgang wird das Gesuch um Wiederherstellung der auf</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">schiebenden Wirkung der Beschwerde gegenstandslos. </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">7</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">.</span><span> </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">7</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">.1</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">bis</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> IVG) und auf Fr. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">7</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">fahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> </span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">7</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">.2</span><span> </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der Beschwerdefüh</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">rerin eine angemessene Prozessentschädigung zu bezahlen, welche in Anwen</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">dung von Art. 61 lit. g ATSG, namentlich unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf</span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"> Fr. </span><span class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend">1‘700.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.</span></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><br/></p><p class="Normal Erwgungstext ErwgungHngend"><br/></p><p class="Normal Heading3"><span class="Normal Heading3">Das Gericht erkennt:</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend"><span class="Normal Dispotext DispoHngend">1.</span><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der Sozialversiche</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 19. April 2018 aufgehoben</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">.</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend"><span class="Normal Dispotext DispoHngend">2.</span><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">Die Gerichtskosten von Fr. 700</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">.-- werden </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">der Beschwerdegegnerin </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">auferlegt.</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend"> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">Rechnung und Einzahlungsschein werden </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">der </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">gestellt.</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend"><span class="Normal Dispotext DispoHngend">3.</span><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">Die Beschwerdegegnerin wird </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">verpflichtet, </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">der Beschwerdeführerin </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">eine Prozessent</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">schädigung von </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">Fr. 1'700.--</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend"> (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend"><span class="Normal Dispotext DispoHngend">4.</span><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend">Zustellung gegen Empfangsschein an:</span></p><p class="Normal Dispotext DispoAufzhlung"><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">- </span><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG; unter Beilage des Doppels von Urk. 6</span></p><p class="Normal Dispotext DispoAufzhlung"><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">- </span><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle</span></p><p class="Normal Dispotext DispoAufzhlung"><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">- </span><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">Bundesamt für Sozialversicherungen</span></p><p class="Normal Dispotext DispoEinzug"><span class="Normal Dispotext DispoEinzug">sowie an:</span></p><p class="Normal Dispotext DispoAufzhlung"><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">- </span><span class="Normal Dispotext DispoAufzhlung">Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung"><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">5.</span><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">Gegen diesen Entscheid kann innert </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">30 Tagen</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung"> seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung"><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">stellen.</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung"><span> </span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu</span><span class="Normal Dispotext DispoHngend Dispomateriell Kostenfolge Entschdigungsfolge Rechtsmittelbelehrung">legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).</span></p><p class="Normal Dispotext DispoHngend"><br/></p><p class="Normal Heading3"><span class="Normal Heading3">Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich</span></p><p><br/></p><p>Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin</p><p><br/></p><p><br/></p><p><br/></p><p>GräubBachmann</p><p></p></div> </div></body></html>