{"Signatur": "ZH_VG_001", "Spider": "ZH_Verwaltungsgericht", "Sprache": "de", "Datum": "15.07.2010", "HTML": {"Datei": "ZH_Verwaltungsgericht/ZH_VG_001_-VB-2010-00201_15-07-2010.html", "URL": "https://vgrzh.djiktzh.ch/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&WebServerUrl=https://vgrzh.djiktzh.ch&WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&OmnisLibrary=JURISWEB&OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&OmnisServer=JURISWEB,127.0.0.1:7000&Parametername=WWW&Schema=ZH_VG_WEB&Source=&Aufruf=getMarkupDocument&cSprache=GER&nF30_KEY=209837&W10_KEY=4467122&nTrefferzeile=58&Template=standard/results/document.fiw", "Checksum": "f9f178e19344726170f496231768bc5e"}, "Num": [" VB.2010.00201"], "Kopfzeile": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht 10..2.15.0 VB.2010.00201"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht 10..2.15.0 VB.2010.00201"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht 10..2.15.0 VB.2010.00201"}], "Meta": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "3. Abteilung/3. Kammer"}], "Abstract": [{"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Anschlussgeb\u00fchren | Kanalisationsnschlussgeb\u00fchren: Nachforderung von Geb\u00fchren, da in der urspr\u00fcnglichen Verf\u00fcgung irrt\u00fcmlich gest\u00fctzt auf eine nicht mehr geltende Verordnung ein Rabatt von 30 % gew\u00e4hrt wurde. Bundesgerichtliche Kriterien f\u00fcr den Widerruf bzw. die R\u00fccknahme von Verf\u00fcgungen (E. 4.2). Die kommunale Geb\u00fchrenverordnung schliesst die R\u00fccknahme und Richtigstellung der urspr\u00fcnglichen Verf\u00fcgung nicht aus (E. 4.3). Es besteht kein Anlass, die \u00c4nderung von formell rechtskr\u00e4ftigen Geb\u00fchrenverf\u00fcgungen mit Verweis auf das Steuerrecht nicht oder nur unter einschr\u00e4nkenden Voraussetzungen zuzulassen (E. 4.4). Ein Kostendepot kann h\u00f6chstens insofern eine Vertrauensgrundlage bilden, als der tats\u00e4chlich geschuldete Betrag nicht massiv vom im Zeitpunkt der Baubewilligung errechneten mutasslichen Betrag abweicht (E. 4.5.1). Die Beschwerdegegnerin durfte nicht darauf vertrauen, dass der endg\u00fcltig zu zahlende Geb\u00fchrenbetrag nicht um gut 10 % h\u00f6her sei als der f\u00fcr das Kostendepot berechnete (E. 4.5.2). Die Beschwerdegegnerin hat keine nachteiligen Dispositionen aufgrund ihres Vertrauens auf die urspr\u00fcnglichen Geb\u00fchrenverf\u00fcgungen getroffen, weshalb ihr die Berufung auf den Vertrauensschutz verwehrt bleibt (E. 4.5.3). Das \u00f6ffentliche Interesse an der richtigen Durchsetzung des objektiven Rechts \u00fcberwiegt (E. 4.5.4). Die nachtr\u00e4glichen Geb\u00fchrenforderungen sind nicht verj\u00e4hrt (E. 4.6). Gutheissung der Beschwerde."}], "ScrapyJob": "446973/29/93", "Zeit UTC": "18.01.2021 21:32:14", "Checksum": "9ae984d0ddd7f2c3bb4298f2e666d7e9"}