B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-4477/2014 U r t e i l v o m 2 8 . A u g u s t 2 0 1 4 Besetzung Einzelrichter Thomas Wespi, mit Zustimmung von Richter Martin Zoller; Gerichtsschreiber Alfred Weber. Parteien A._______, geboren (…), Eritrea, c/o Schweizerische Botschaft in Khartum, Beschwerdeführerin, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asylgesuch aus dem Ausland und Einreisebewilligung; Verfügung des BFM vom 19. Juni 2014 / N (…). D-4477/2014 Seite 2 Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführerin suchte mit Schreiben vom 2 6. Juni 2012 (Ein- gangsstempel) an die schweizerische Botschaft in Khartum sinngemäss um Asyl nach. Dem Schreiben lag eine Kopie der Geburtsurkunde bei. B. Mit Schreiben vom 13. November 2013 – eröffnet am 29. April 2014 – teil- te das Bundesamt der Beschwerdeführ erin unter Hinweis auf das in BVGE 2007/30 veröffentlichte Urteil des Bundesverwaltungsgerichts und das Schreiben der Botschaft vom 23. März 2010 (Beilage) mit, letztere sei aufgrund der Zunahme der eingereichten Asylgesuche, des begrenzten Personalbestands sowie wegen fehlender Voraussetzungen im siche r- heitstechnischen und räumlichen Bereich nicht mehr in der Lage, eine persönliche Befragung durchzuführen, und ersuchte sie in diesem Z u- sammenhang unter Hinweis auf ihre Mitwirkungspflicht zur Vervollständ i- gung des rechtserheblichen Sachverhalts um Beantwortung konkreter Fragen betreffend die folgenden Themenbereiche: Personalien; Familie und Angehörige in einem Drittstaat; Asylgründe (d.h. ob sie jemals in Erit- rea gelebt habe und von den eritreischen Behörden jemals behelligt wor- den sei); Aufenthalt im Sudan; Dokumente und Beweismittel. Sodann wurde der Beschwerdeführerin für den Fall eines allfälligen ablehnenden Asylentscheids und einer verweigerten Einreise in die Schweiz Gelegen- heit zur Stellungnahme eingeräumt. Das Antwortschreiben der Beschwer- deführerin vom 1 2. Mai 2014 ging bei der schweizerischen Botschaft am folgenden Tag ein. C. In ihren schriftlichen Eingaben machte die Beschwerdeführerin zur B e- gründung des Asylgesuches im Wesentlichen geltend, am (Datum) im su- danesischen Flüchtlingslager B._______ als Einzelkind geboren und erit- reische Staatsangehörige zu sein, ohne aber jemals In Eritrea gewesen zu sein. Vom UNHCR und den sudanesischen Behörden sei sie als eri t- reischer Flüchtling anerkannt worden. Nach dem Tod ihrer Eltern sei sie aus Sicherheitsgründen gezwungen gewesen, das Flüchtlingslager zu verlassen, da es oft vorgekommen sei, dass Flüchtlingskinder vergewa l- tigt worden seien. Sie habe sich zwecks Arbeits - und Schutzsuche nach Khartum begeben, wo ihr mittlerweile verschwundener Ehemann fina n- ziell für sie aufgekommen sei . Seither habe sie keinen Schutz mehr vor sexuellen Übergriffen. Eines ihrer beiden Kinder sei bei einer Vergewalt i-D-4477/2014 Seite 3 gung gezeugt worden. Als alleinerziehende Mutter von zwei Kinde rn lebe sie in Khartum, wo sie in den Strassen (Handelsgut) verkaufe. Da sie und ihre Kinder im Sudan nicht in Sicherheit seien und das UNHCR in Kha r- tum sich nicht um Flüchtlinge kümmere, sei ein weiterer Verbleib in di e- sem Land unzumutbar. Sie habe sich h insichtlich der Gesamtsituation ans UNHCR-Büro gewandt, um Unterstützung zu erhalten. Wegen des i r- regulären Verfahrens sei ihr die sbezügliches Gesuch noch hängig. Unter solch schrecklichen Bedingungen sei es unmöglich, im Sudan zu bleiben. Hinzu komme, das s die sudanesischen Behörden oft Flüchtlinge in Ve r- letzung der Flüchtlingskonvention von 1951 nach Eritrea deportieren wü r- den. Sie und ihre Kinder seien deshalb vor einer Abschiebung nach Eri t- rea gefährdet. Ausserdem könne sie sich im Sudan nicht frei bewe gen, um eine bessere Arbeit zu finden. Sie und ihre Kinder würden unter finan- ziellen und sozialen Schwierigkeiten leiden. Das ältere Kind könne de s- wegen die Schule nicht besuchen. Als Flüchtling und alleinerziehende Mutter sei das Leben schwierig. Aus dies en Gründen ersuche sie in der Schweiz um Asyl. D. Mit am 19. Juni 2014 über die schweizerische Botschaft versandter Verfü- gung vom selben Tag – eröffnet am 30. Juni 2014 – verweigerte das Bun- desamt de r Beschwerdeführerin die Einreise in die Schweiz und lehnt e das Asylgesuch ab. Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, die Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts erfordere die Anw e- senheit der Beschwerdeführerin in der Schweiz nicht. Gestützt auf den vollständig erstellten Sachverhalt sei davon ausz ugehen, dass keine u n- mittelbare Gefährdung vorliege, die ihre sofortige Einreise als notwendig erscheinen lasse. Den Ausführungen im Asylgesuch vom 2 6. Juni 2012 sowie in der Stellungnahme vom 13. Mai 2014 seien keine konkreten Hin- weise zu entnehmen, die darauf schliessen liessen, dass die Beschwe r- deführerin jemals Schwierigkeiten mit den heimatlichen Behörden gehabt habe. Gemäss ihren Angaben sei sie nie in Eritrea gewesen und habe nie Kontakt mit den eritreischen Behörden gehabt. Folglich sei sie durch d ie heimatlichen Behörden nie zielgerichtet verfolgt worden. Damit erübrige sich eine Prüfung der weiteren Voraussetzungen der Erteilung einer Ei n- reisebewilligung im asylrechtlichen Auslandsverfahren (vgl. Urteil BVGer E-6893/2011 vom 6. Juni 2012 E. 6.4). Nach der dargelegten Begründung benötige die Beschwerdeführerin den zusätzlichen subsidiären Schutz der Schweiz nicht und es sei ihr zuzumuten, im Sudan zu verbleiben. D-4477/2014 Seite 4 E. Mit englischsprachiger Eingabe vom 2 2. Juli 2014 (Eingang Botschaft : 23. Juli 2014) beantragte die Beschwerdeführerin sinnge mäss, ihren Fall nochmals zu prüfen und die Einreise in die Schweiz zu bewilligen. Auf die Begründung der Beschwerde wird, soweit entscheidwesentlich, in den Er- wägungen eingegangen. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht B e- schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bu n- desverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen e i- nes Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerd e- führende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Die Beschwerde ist nicht in einer Amtssprache des Bundes abgefasst. Auf die Ansetzung einer Frist zur Besc hwerdeverbesserung kann inde s- sen verzichtet werden, da der in Englisch verfassten Beschwerdeeingabe genügend klare, sinngemässe Rechtsbegehren und deren Begründung zu entnehmen sind und ohne Weiteres darüber befunden werden kann. 1.4 Die Beschwerde ist frist - und formgerecht eingereicht. Die Beschwer- deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdi- ges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legiti miert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die B e- schwerde ist einzutreten. D-4477/2014 Seite 5 1.5 Gestützt auf Art. 33a Abs. 2 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG ergeht der vo r- liegende Entscheid in deutscher Sprache. 2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 3. Über offensichtlich unbegründete Beschwe rden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Da es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, ist der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen (Art. 111a Abs. 2 AsylG). Gestützt auf Art. 111 a Abs. 1 AsylG wurde au f die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet. 4. Mit der dringlichen Änderung des Asylgesetzes vom 28. September 2012 (AS 2012 5359), welche am 29. September 2012 in Kraft trat, wurden u n- ter anderem die Bestimmungen betreffend die Stellung von Asylgesuchen aus dem Ausland aufgehoben. Die Übergangsregelungen halten jedoch fest, dass für die im Ausland vor dem Inkrafttreten der Änderung vom 28. September 2012 gestellten Gesuche die massgeblichen Artikel (Art. 12, 19, 20, 41 Abs. 2, 52 und 68 AsylG) in der bisherigen Fassung anwendbar sind. Demnach sind auf den vorliegenden Fall die bisherigen Bestimmungen betreffend das Auslandverfahren anzuwenden. 5. 5.1 Das Bundesamt kann ein im Ausland gestelltes Asylgesuch ablehnen, wenn die asylsuchende Person keine Verfolgung glaubhaft machen kann oder ihr die Aufnahme in einem Drittstaat zugemutet werden kann (Art. 3 und Art. 7 AsylG sowie aArt. 52 Abs. 2 AsylG). Gemäss aArt. 20 Abs. 2 AsylG bewilligt das Bundesamt einer asylsuchenden Person die Einreise zur Abklärung des Sachverhaltes, wenn ihr nicht zugemutet werden kann, im Wohnsitz- oder Aufenthaltsstaat zu bleiben oder in ein anderes Land auszureisen. Gestützt auf aArt. 20 Abs. 3 AsylG kann das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) schweizerische Vertretungen e r-D-4477/2014 Seite 6 mächtigen, Asylsuchenden die Einreise zu bewilligen, die glaubhaft m a- chen, dass eine unmittelbare Gefahr für Leib und Leben oder für die Frei- heit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG bestehe. 5.2 Ein Asylgesuch kann gemäss aArt. 19 AsylG im Ausland bei einer schweizerischen Vertretung gestellt werden, die es mit einem Bericht an das Bundesamt überweist (aArt. 20 Abs. 1 AsylG). Hinsichtlich des Ver- fahrens bei der schweizerischen Vertretung im Ausland sieht aArt. 10 AsylV 1 (SR 142.311) vor, dass diese mit der asylsuchenden Person in der Regel eine Befragung durchführt (aArt. 10 Abs. 1 AsylV 1). Ist dies nicht möglich, so wird die asylsuchend e Person aufgefordert, ihre Asy l- gründe schriftlich festzuhalten (aArt. 10 Abs. 2 AsylV 1). Eine Befragung beziehungsweise eine schriftliche Sachverhaltsabklärung kann sich erü b- rigen, wenn der Sachverhalt bereits aufgrund des eingereichten Asylg e- suchs als e ntscheidreif erstellt erscheint; der asylsuchenden Person ist aber diesfalls im Sinne des rechtlichen Gehörs die Gelegenheit zu geben, sich zu ei nem abzusehenden negativen Entscheid zumindest schriftlich zu äussern (vgl. BVGE 2007/30 E. 5.7). 5.2.1 Die Beschwerdeführerin wurde nicht zu ihrem Asylgesuch befragt. Sie legte ihre Vorbringen jedoch bereits im Asylgesuch vom 26. Juni 2012 schriftlich dar (vgl. Sachverhalt Bst. A). Mit Verfügung vom 13. November 2013 wurde sie unter Beilage eines explizit aufgelisteten Fragenkatalogs gebeten, für die vollständige Erstellung des rechtserheblichen Sachve r- halts die entsprechenden Fragen vollständig und präzise zu beantworten (vgl. Sachverhalt Bst. B). Hierzu nahm die Beschwerdeführerin am 12. Mai 2014 schriftlich Stellung (vgl. Sachverhalt Bst. C). Der entscheid- wesentliche Sachverhalt) erscheint angesichts der schriftlichen Darlegung der Asylgründe (vgl. Sachverhalt Bst. A und C) soweit erstellt, dass die entscheidrelevanten Elemente vorliegen. 5.2.2 Bei dieser Sachlage bestand keine Veranlassung, die Beschwerde- führerin vorgängig eines Entscheides durch eine schweizerische Vertr e- tung zusätzlich persönlich befragen zu lassen. Das BFM hat den verfa h- rensrechtlichen Anforderungen damit Genüge getan. 5.3 Für die Erteilung einer Einreiseb ewilligung gelten restriktive Vorau s- setzungen, wobei den Behörden ein weiter Ermessensspielraum z u- kommt. Neben der erforderlichen Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG sind namentlich die Beziehungsnähe zur Schweiz, die Möglichkeit der Schutzgewährung durch einen anderen Staat, die Beziehungsnähe zu D-4477/2014 Seite 7 anderen Staaten, die praktische Möglichkeit und objektive Zumutbarkeit zur anderweitigen Schutzsuche sowie die voraussichtlichen Einglied e- rungs- und Assimilationsmöglichkeiten in Betracht zu ziehen. Ausschla g- gebend für die Er teilung der Einreisebewilligung ist dabei die Schutzb e- dürftigkeit der betreffenden Person, mithin die Prüfung der Fragen, ob e i- ne Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG glaubhaft gemacht wird und ob der Verbleib am Aufenthaltsort für die Dauer der Sachverhaltsabklärung zugemutet werden kann. Die Einreise ist aber selbst im Falle einer allfäll i- gen Schutzbedürftigkeit zu verweigern, wenn Asylausschlussgründe vo r- liegen (vgl. BVGE 2011/10). 6. 6.1 Die Beschwerdeführerin verneinte ausdrücklich, jemals in Eritrea ge- wesen zu sein. In Bezug auf dieses Land macht sie somit keinerlei Ve r- folgungsmassnahmen durch die eritreischen Behörden geltend. Mithin lie- gen keine Gründe im Sinne von Art. 3 AsylG vor. Der Vollständigkeit hal- ber sei in diesem Zusammenhang noch angeführt, dass der Verweis auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-6893/2011 vom 6. Juni 2012 E. 6.4 unzutreffend ist. In diesem zu beurteilenden Fall wurde – im Unter- schied zum vorliegenden – eine Verfolgungssituation in Bezug auf Eritrea als unglaubhaft erachtet und die illegale Ausreise aus diesem Land fest- gestellt (subjektiver Nachfluchtgrund; vgl. BVGE 2011/10 E. 7), was das urteilende Gericht von der Prüfung der weiteren Voraussetzungen der E r- teilung einer Einreisebewilligung im asylrechtlichen Auslandverfahren ent- band. Aus dem unzutreffenden Verweis des BFM in der angefochtenen Verfügung vermag die Beschwerdeführerin aber nichts zu ihren Gunsten abzuleiten. 6.2 Wie oben unter E. 5.3 ausgeführt, ist für die Er teilung der Einreisebe- willigung die Schutzbedürftigkeit der be treffenden Person ausschlagge- bend, mithin die Prüfung der Fragen, ob eine Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG glaubhaft gemacht wird und ob der Verbleib am Aufenthalt s- ort für die Dauer der Sachverhaltsabklärung zugemutet werden kann. Die Beschwerdeführerin wurde gemäss ihren Angaben im Sudan v om UNHCR und den sudanesischen Behörden als eritreischer Flüchtling a n- erkannt. In Bezug auf dieses Land machte sie keine gezielt gegen sie ge- richteten nachteiligen Massnahmen der dortigen Behörden aus einem Grund nach Art. 3 AsylG geltend. Konkrete Anhaltspunkte, die auf eine (asyl-)relevante Gefährdungssituation schliessen lassen, sind ihrem Sachvortrag insgesamt nicht zu entnehmen. Sie verweist vielmehr auf die widrigen Lebensumstände, den en sie als alleinerziehende Mutter von D-4477/2014 Seite 8 zwei Kindern im Sudan ausgesetzt ist. Ohne die entsprechenden schwi e- rigen Bedingungen in Abrede zu stellen, ist aber festzustellen, dass damit noch keine individuelle Betroffenheit im Sinne des Asylgesetzes dargetan wird. Angesichts dieser Sachlage bestand somit keine Veranlassung, die Beschwerdeführerin zur Sachverhaltsabklärung einreisen zu las sen, was automatisch auch die Ablehnung des Asylgesuchs nach sich zieht. 6.3 Die Beschwerdeführerin vermochte insgesamt nicht aufzuzeigen, dass sie auf die Schutzgewährung durch die Schweiz angewiesen ist b e- ziehungsweise ihr gerade die Schweiz den erforderlichen Schutz gewä h- ren muss. 7. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt s owie den rechtserheblichen Sachverhalt ric h- tig und vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Das BFM hat das Asylgesuch und das Gesuch um Einreise in die Schweiz zu Recht abg e- lehnt. Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen. 8. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Aus verwal - tungsökonomischen Gründen sowie in Anwendung von Art. 63 Abs. 1 letzter Satz VwVG und Art. 2 und 6 Bst. b des Reglements vom 21. Fe b- ruar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwa l- tungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) ist vorliegend jedoch auf die Erh e- bung von Verfahrenskosten zu verzichten. (Dispositiv nächste Seite) D-4477/2014 Seite 9 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die zustä n- dige schweizerische Vertretung. Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: Thomas Wespi Alfred Weber Versand: