<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">1C_351/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 5. August 2010 </div> <div class="para">I. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Aemisegger, präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Pfäffli. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Strassenverkehrsamt des Kantons Aargau, </div> <div class="para">Postfach, 5001 Aarau, </div> <div class="para">Departement Volkswirtschaft und Inneres des Kantons Aargau, Frey-Herosé-Strasse 12, 5001 Aarau. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Entzug des Führerausweises, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil vom 16. Juni 2010 </div> <div class="para">des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau, </div> <div class="para">1. Kammer. </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">X.________ führte am 1. September 2007 um 09.45 Uhr auf der Strecke Fahrwangen-Hitzkirch-Fahrwangen mit einer Blutalkoholkonzentration von mindestens 1,1 g/kg sowie zwischen 13.00 und 14.00 Uhr auf der Strecke Fahrwangen-Seon-Fahrwangen mit einer Blutalkoholkonzentration von mindestens 0,69 g/kg ein Motorfahrzeug. Die jeweiligen Blutalkoholwerte wurden anhand einer Rückrechnung festgestellt, wobei der von X.________ geltend gemachte Nachtrunk entsprechend berücksichtigt wurde. </div> <div class="para">Das Strassenverkehrsamt des Kantons Aargau entzog X.________ mit Verfügung vom 17. September 2007 vorsorglich den Führerausweis auf unbestimmte Zeit. Auf Grund eines Fachgutachtens verfügte das Strassenverkehrsamt am 6. Dezember 2007 die Wiedererteilung des Führerausweises unter Anordnung der Auflage einer mindestens zweijährigen, ärztlich kontrollierten Totalabstinenz. </div> <div class="para">Am 16. September 2008 verurteilte das Gerichtspräsidium Lenzburg X.________ wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je Fr. 60.-- und einer Busse von Fr. 1'000.--. Die Geldstrafe wurde bedingt aufgeschoben, unter Ansetzung einer Probezeit von vier Jahren. Zudem erteilte es X.________ für die Dauer der Probezeit die Weisung, die Alkoholabstinenz einzuhalten und sich darüber halbjährlich bei der Staatsanwaltschaft auszuweisen. Das Strafurteil erwuchs unangefochten in Rechtskraft. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Mit Verfügung vom 18. Dezember 2008 entzog das Strassenverkehrsamt X.________ den Führerausweis für die Dauer von acht Monaten. Eine gegen diese Verfügung von X.________ erhobene Verwaltungsbeschwerde wies das Departement Volkswirtschaft und Inneres des Kantons Aargau mit Entscheid vom 10. November 2009 ab. Dagegen erhob X.________ am 7. Januar 2010 Beschwerde. Das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau hiess mit Urteil vom 16. Juni 2010 die Beschwerde teilweise gut und entzog X.________ den Führerausweis für die Dauer von sechs Monaten. Ausserdem verwies es X.________ auf die Möglichkeit der vorzeitigen Wiedererteilung des Führerausweises beim freiwilligen Besuch des bfu-Kurses "FiaZ wiederholt Auffällige". Zur Begründung führte es zusammenfassend aus, dass unter Berücksichtigung der erhöhten (abstrakten) Gefährdung der Verkehrssicherheit, des schweren Verschuldens, des einschlägig und erheblich getrübten Leumundes sowie der mittelgradig erhöhten Massnahmenempfindlichkeit eine Entzugsdauer von sechs Monaten als angemessen erscheine. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">X.________ führt mit Eingaben vom 25. Juli 2010 (Postaufgabe 26. Juli 2010) und 2. August 2010 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau vom 16. Juni 2010. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Nach <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von <span class="artref">Art. 95 ff. BGG</span> nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer setzt sich mit den Ausführungen des Verwaltungsgerichts, die zur Herabsetzung der Entzugsdauer von acht auf sechs Monaten führten, nicht auseinander und legt nicht dar, inwiefern das Verwaltungsgericht dabei Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> verletzt haben sollte. Da die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Ausführungen keine hinreichende Auseinandersetzung mit den Entscheidgründen des angefochtenen Urteils darstellen, ist mangels einer genügenden Begründung im Sinne von <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> auf die Beschwerde nicht einzutreten. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> entschieden werden kann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">Entsprechend dem Verfahrensausgang trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para">Demnach erkennt das präsidierende Mitglied: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer sowie dem Strassenverkehrsamt, dem Departement Volkswirtschaft und Inneres und dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 5. August 2010 </div> <div class="para">Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Aemisegger Pfäffli </div> </div></body></html>