B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-2637/2012 U r t e i l v o m 2 4 . M a i 2 0 1 2 Besetzung Einzelrichter Thomas Wespi, mit Zustimmung von Richter Bruno Huber; Gerichtsschreiberin Yarimar-Eva Zeleznik. Parteien A._______, geboren B._______, Nigeria, C._______, Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 10. Mai 2012 / N _______. D-2637/2012 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der Beschwerdeführer - ein nigerianischer Staatsbürger und Ang e- höriger der D._______ - eigenen Angaben zufolge seinen Heimatstaat am 10. Januar 2012 auf dem Luftweg über ihm unbekannte Länder verliess und am 11. Januar 2012 auf dem Landweg in die Schweiz gelangte, wo er gleichentags im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) E._______ um Asyl nachsuchte, dass das BFM am 18. Januar 2012 im EVZ E._______ die Personalien des Beschwerdeführers erhob und ihn summarisch zum Reiseweg und zu den Gründen für das Verlassen des Heimatlandes befragte, dass das Bundesamt ihn am 3. Mai 2012 einlässlich zu den Asylgründen anhörte und er im Wesentlichen geltend machte, in F._______ seit 2011 G._______ für die Kirchenmitglieder des H._______ geleitet zu haben, dass er im September 20 11 ein regelmässiges, öffentliches Mittagsgebet auf dem Marktplatz v on F._______ zur Gewinnung von Kirchenmitgli e- dern eingeführt habe, worauf Mitglieder der I._______ die Einstellung des Mittagsgebets gefordert hätten, dass um den 6. Januar 2012 nach vorgängiger Androhung ein Anschlag durch die I._______ auf die Kirche verübt worden sei, worauf er sowie sein Chef die Flucht in ein Hotel ergriffen hätten, wo sie während vier Ta- gen verblieben seien und von wo sie in der Folge das Land per Flugzeug verlassen hätten, dass der Beschwerdeführer der Überzeugung sei, er und sein Chef wü r- den von I._______-Mitgliedern gesucht, weshalb das Attentat ihm und seinem Vorgesetzten gegolten habe, dass das BFM mit Verfügung vom 10. Mai 2012 in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eintrat, die Wegweisung und den Vollzug aus der Schweiz verfügte und anordnete, der Beschwer- deführer habe die Schweiz am Tag nach Eintritt der Rechtskraft zu ve r- lassen, dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 14. Mai 2012 gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und be an- tragte, die Verfügung der Vorin stanz sei aufzuheben und die Vorinstanz D-2637/2012 Seite 3 anzuweisen, auf sein Asylgesuch einzutreten , weiter sei seine Flüch t- lingseigenschaft pflichtgemäss zu prüfen und eine neue Verfügung zu e r- lassen, dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und um Gewährung der unentgeltlichen Pro - zessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensg e- setzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021) ersuchte, und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgült ig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entschei- det (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 – 33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesge- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), dass eine Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG in casu nicht vorliegt und das Bundesverwaltun gsgericht demnach endgültig ent schei- det, dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilge nom- men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änd e- rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu- treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG sowie Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 VwVG), dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründeth eit hin zu über - prüfen (Art. 32 – 35 AsylG), die Beurteilungskompetenz der Beschwerde - instanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, D-2637/2012 Seite 4 dass sich demnach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichteintre - tensentscheid als unrechtmässig erachtet – einer selbstständigen mate - riellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die S a- che zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. Ent - scheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskom mis- sion [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.), dass indessen im Falle des Nichteintretens auf ein Asylgesuch gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen der Flücht- lingseigenschaft abschliessend mat eriell zu entscheiden ist, soweit dies im Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist (vgl. BVGE 2007/8 insb. E. 5.6.5 S. 90 f.), dass dementsprechend in einem diesbez üglichen Beschwerdeverfahren ungeachtet der vorzunehmenden Überprüfu ng eines formellen Nichtein- tretensentscheides auch die Flüchtlingsei genschaft Prozessgegenstand bildet (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73), dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs ma te- riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungs gericht diesbezüglich volle Kognition zukommt, dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufg e- zeigt, um eine solche hande lt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrifte n- wechsel verzichtet wurde, dass auf ein Asylgesuch nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG), dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendun g findet, wenn Asylsu - chende glaubhaft machen können, sie seien dazu a us entschuldbaren Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), auf Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft festgestellt wird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG) oder sich auf Grund der A n- hörung erweist, dass zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flücht-D-2637/2012 Seite 5 lingseigenschaft oder eines Wegweisungsvollzugshindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG), dass die Vorinstanz die erlassene Verfügung im Wesentlichen damit b e- gründete, der Beschwerdeführer se i am 11. Januar 2012 im EVZ aufg e- fordert worden, innert 48 Stunden Identitätspapiere beizubringen, dass er trotz des Kontakts zu nahestehenden Person en in Nigeria die Möglichkeit zur Kontaktaufnahme zwecks Ausweisbeschaffung unterlas- sen habe, dass er unrealistische Angaben zu seinem Reiseweg gemacht habe und seine stereotypen Aussagen über den Verbleib seiner Ausweispapiere die Glaubhaftigkeit seiner diesbezüglichen Vorbringen in Frage stellen wü r- den, dass er in Verletzung seiner gesetzlichen Mitwirkungspflicht (Art. 8 Abs. 1 Bst. b AsylG) nicht gewillt gewesen sei, innert Frist seine Identität mittels Abgabe rechtsgenüglicher Identitäts - beziehungsweise Reisepapiere g e- genüber den Schweizer Behörden offenzulegen, und folglich keine en t- schuldbaren Gründe vorlägen, die es ihm verunmöglicht hätten, Reise - oder Identitätspapiere einzureichen, dass der durch den Beschwerdeführer geltend gemachte erlittene A n- schlag vom 6. Januar 2012 im Zusammenhang mit dem Ablauf des Ult i- matums der I._______ erfolgt sei, das diese den Christen zum Verlassen des Nordens Nigerias gesetzt habe, und folglich nicht erwiesen sei, der Anschlag habe sich gezielt gegen ihn und seinen Vorgesetzten gerichtet, dass auch die Tatsache , wonach lediglich er um Schutz ersucht habe, nicht aber der ebenso betroffene Chef aus der Kirchengemeinde, gegen einen gezielten Angriff auf die Genannten spreche, dass es dem Beschwerdeführer – selbst unter der Annahme, er sei in F._______ bedroht worden – daneben offenstünde, den regional und l o- kal beschränkten Bedrohungen durch die Inanspruchnahme einer inne r- staatlichen Fluchtalternative in J._______ auszuweichen, da bezeichnen- derweise keine Anhaltspunkte ersichtlich seien, die darauf hinweisen würden, er werde dort gesucht, dass er die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 und 7 AsylG daher nicht erfülle und zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigen-D-2637/2012 Seite 6 schaft oder eines Wegweisungsvollzugshindernisses aufgrund der Akten - lage nicht erforderlich seien, dass somit gemäss Art. 32 Abs. 2 B st. a AsylG auf das Asylgesuch nicht einzutreten sei, dass der Wegweisungsvollzug zulässig, zumutbar und möglich sei, dass der Beschwerdeführer in s einer Rechtsmitteleingabe geltend mach- te, er habe Hals über Kopf die Flucht ergreifen müssen , und er sei ver- geblich darum bemüht, seinen Chef telefonisch zu kontaktieren, da dieser nicht auf seine Anrufe reagiere, dass seine in J._______ lebende Freundin nicht in der Lage sei , die ver- langten Papiere zu beschaffen, dass er gleichzeitig anführte, weder einen Pass noch eine Identitätskarte besessen zu haben, und bei einer allfälligen Rückkehr in seine Heimat nach wie vor Gefahr laufe, von der I._______ umgebracht zu werden, dass der Beschwerdeführer einer im Empfangszentrum ergangenen schriftlichen Aufforderung (vgl. Akten BFM A 2/1) zur Papierbeschaffung innert 48 Stunden – mit Nachdruck erneuert anlässlich der Befr a- gung (A 4/9 S. 2) und Anhörung (A 11/14 S. 2 ff.) zu den Asylgründen – nicht nachgekommen ist, weshalb die Vorinstanz zu Recht erwog, der Beschwerdeführer habe keine ernsthaften Versuche getätigt, um seine Reise- oder Identitätspapiere vorzulegen, dass – wie bereits teilweise schon vom Bundesamt richtigerweise fest- gehalten wird – die undurchsichtigen Angaben zur Reise in die Schweiz ohne eigenes Reise- beziehungsweise Ausweispapier (er habe alle ande- ren Dokumente bei der Flucht verloren [A 4/9 S. 4 f.]) – stereotype Vor- bringen sind, welche der allgemeinen Erfahrung widersprechen, dass daran auch der Umstand nichts zu ändern vermag, der Beschw er- deführer besitze angeblich lediglich zwei Identitätsdokumente {…….}, die er vergeblich durch seinen Vorgesetzten zu beschaffen versucht habe, da es sich bei den besagten Dokumenten nicht um amtliche Ausweispapiere handeln dürfte, dass die Aussagen zum Ve rbleib seine r Ausweispapiere zudem wide r- sprüchlich und mithin unglaubhaft sind, D-2637/2012 Seite 7 dass der Beschwerdeführer anlässlich der summarischen Befragung diesbezüglich aussagte, sein Begleiter habe seinen Pass und seine Do- kumente behalten (A 4/9 S. 5, Ziff. 5 zum Reiseweg), dass er bei der direkten Anhörung demgegenüber ausführte, sein Vorge- setzter habe ihm einen Pass zur Ausreise beschaff t und ihn auf seiner Flucht nach Europa begleitet, anschliessend hätten sie sich aus den A u- gen verloren, nachdem ihm sein Chef ein Taxi in Richtung EVZ bestellt habe (A 11/14 S. 8 f.), dass der Beschwerdeführer in einer ihm ver ständlichen Sprache wieder- holt auf die Notwendigkeit der Beschaffung von Rei se- oder Identitätspa- pieren hin gewiesen worden war, sein e Vorbringen in der Rechtsmittel- schrift als unbeholfene Erklärungsversuche für die festgestellten Ung e- reimtheiten in seinen Aussagen und seines Verhaltens zu werten sind und die Zweifel an der Glaubhaftigkeit seiner Aussagen nicht auszuräumen vermögen, da e r, wie bereits angeführt, ex plizit auf die Bedeutung der Beschaffung der Ausweispapiere aufmerksam gemacht wurde und er die zu Protokoll gegebenen Aussagen mit seiner Unterschrift bestätigte, dass entschuldbare Gründe im Sinne von Art. 32 Abs. 3 Bst. a Asy lG für das Nichteinreichen von Reise - oder Identitätspapieren unter a nderem voraussetzen, dass umgehende und ern sthafte Bemühungen zur Be - schaffung der Papiere unternommen werden und die Angaben zum Rei - seweg und zum Verbleib der Dokumente glaubhaft sind ( vgl. BVGE 2010/2 E. 6 und 7 S. 28 ff.), dass das Verhalten des Beschwerdeführers nicht darauf schliessen lässt, er habe sich umgehend und ernsthaft um die Beschaffung seiner Reise - oder Identitätspapiere bemüht, dass er den zuständigen Behörden b is heute k ein amtliches Ausweisdo- kument abgegeben hat, dass die Vorinstanz das Vorliegen entsc huldbarer Gründe, die es dem Beschwerdeführer verunmöglicht hätten , den Behörden innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des Asylg esuches Identitätsdokumente einzureichen, zutreffend und mit hinreichender Begründung verneint hat, dass die Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe eine substan ziierte Aus- einandersetzung mit der vorinstanzlichen Verfügung vermissen lassen und nicht geeignet sind, die Erwägungen des BFM in Zweifel zu ziehen, D-2637/2012 Seite 8 dass die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Probleme zudem lokal und regional beschränkt sind und es ihm – wie die Vorinstanz bereits in der angefochtenen Verfügung korrekt dargelegt hat – zuzumuten ist, sich nötigenfalls an einem anderen Ort in Nigeria niederzulassen, dass zur Vermeidung von Wiederholungen vollumfänglich und ohne zu - sätzlichen Begründungsaufwand auf die insgesamt zutreffenden Erwä - gungen der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung verwiesen wird, dass gestützt auf die Akten lage und die vorstehenden Erwägungen das Nichtbestehen der Flüchtlingseigenschaft nach Art. 3 und 7 AsylG und – wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen zum Vollzug der Wegwei- sung ergibt – das Fehlen von Wegweisungsvollzugshindernissen offen - kundig erscheinen, dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist, dass die Ablehnung ei nes Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliege nd der Kanton keine Aufenthaltsbewill i- gung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen be- steht (vgl. BVGE 2009/50 E. 9 S. 733; EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde, dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den ges etzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländ erinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]), dass bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen ge - mäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche B e- weisstandard wie bei der Flücht lingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist und andernfalls wenigs- tens glaubhaft zu machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Ru - din/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Aus länderrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 11.148), D-2637/2012 Seite 9 dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrecht li- che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat -, Herkunfts - oder einen Drittstaat entge - genstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG), dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge - zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie G e- fahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), dass der Vollzug der Wegweisung vorliege nd in Beachtung dieser mass - geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Nonrefoulement im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet und keine Anhalt s- punkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossen schaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), von Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, un menschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grun dfreiheiten (EMRK, SR 0.101) ersichtlich sind, die dem Beschwerdeführer in Nigeria droht, dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situatio- nen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notl a- ge konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), dass weder die allgemeine Lage im Heimatstaat noch individuelle Gründe auf eine konkrete Gefährdung im Falle seiner Rückkehr schliessen lassen – der Beschwerdeführer ist gemäss den Akten gesund und verfügt eige- nen Angaben zufolge in Nigeria über ein kleines familiäres Beziehungs- netz, zudem kann er als einstiger K._______ und Leiter eines L._______ Arbeitserfahrung vorweisen – weshalb sich der Vollzug der Wegweisung vorliegend als zumutbar erweist, D-2637/2012 Seite 10 dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführer s in den Hei - matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei der Be - schaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG; vgl. dazu auch BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 - 515), dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der Weg - weisung zu bestätigen ist, dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, in- wiefern die angefochtene Verfügung B undesrecht verletzt, den rechts er- heblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder unange- messen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, dass mit vorliegendem Urteil ohne vorgängige Instruktion das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstandslos g e- worden ist, dass die Beschwerde angesichts der vorstehenden E rwägungen als aus- sichtslos zu bezeichnen war, weshalb das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG – unab- hängig von der Frage der Bedürftigkeit des Beschwerdeführers – abzu- weisen ist, dass bei diesem Ausgang d es Verfahrens die Kosten von Fr. 600. - (Art. 1 – 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). (Dispositiv nächste Seite) D-2637/2012 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden dem Beschwerdeführer aufer- legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständ i- ge kantonale Behörde. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Thomas Wespi Yarimar-Eva Zeleznik Versand: