2004 1 Art. 35 Abs. 1 lit. i StG. Steuerlicher Abzug von P flegekosten (Entscheid des Obergerichts Nr. 66/2003/9 vom 16. Januar 2004 i.S. N.) Keine Veröffentlichung im Amtsbericht. Die im Raum Schaffhausen üblichen Pflegeheim-Tagest axen betragen maximal rund Fr. 170.–. Bei einem Aufenthalt in ein em Pflegeheim, das höhe- re Tagestaxen verrechnet, hat sich die steuerpflich tige Person den Fr. 170.– übersteigenden Betrag als Privatanteil anrechnen zu lassen. Aus den Erwägungen: 3.– Gemäss Art. 35 Abs. 1 lit. i des Gesetzes über die direkten Steuern vom 20. März 2000 (StG, SHR 641.100) werden bei all en steuerpflichtigen Personen von den Einkünften abgezogen die Krankheit s-, Unfall- oder Invali- ditätskosten der steuerpflichtigen Person und der v on ihr unterhaltenen Per- sonen, soweit die steuerpflichtige Person die Koste n selber trägt und diese 5 % der um die Aufwendungen verminderten steuerbare n Einkünfte überstei- gen. Gemäss der Rechtsprechung des Obergerichts können die Kosten eines Pflegeheims, in dem sich die steuerpflichtige Perso n zufolge dauernder Pfle- gebedürftigkeit – d.h. wenn sie alters-, invaliditäts- oder krankheitsbedingt für die alltäglichen Lebensverrichtungen dauernd fr emde Hilfe benötigt – aufhält, grundsätzlich in Abzug gebracht werden, ge kürzt um denjenigen Be- trag, der als Lebenshaltungskosten im eigenen Haush alt hätte aufgewendet werden müssen. Für eine alleinstehende Person beziffert das Obergericht die Lebenshaltungskosten auf Fr. 60.– pro Tag, bei eine m Ehepaar pro Person auf Fr. 45.– pro Tag (OGE Nr. 66/2002/36 vom 9. Mai 2003 i.S. Sch., E. 2c bb; OGE Nr. 66/2003/4 vom 21. November 2003 i.S. Sch., E. 3c). Bei der Festsetzung dieser Beträge ging das Oberger icht von den im Raum Schaffhausen üblichen Pflegeheim-Tagestaxen au s. Diese betragen – wie die Steuerkommission in ihrer Vernehmlassung vo m 20. August 2003 zu Recht festhielt – maximal rund Fr. 170.– pro Tag. B ei einem Aufenthalt in einem Pflegeheim, das höhere Tagestaxen verrechnet, hat sich daher die steuerpflichtige Person den Fr. 170.– übersteigende n Betrag als Privatanteil anrechnen zu lassen. Ausgenommen sind Fälle, in den en die pflegebedürftige 2004 2 Person aus triftigen Gründen gezwungen ist, in ein teureres Heim einzutreten, und die Mehrkosten dem Pflegeaufwand entsprechen.