B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-1769/2016 U r t e i l v o m 1 6 . D e z e m b e r 2 0 1 6 Besetzung Richterin Daniela Brüschweiler (Vorsitz), Richter Thomas Wespi, Richter Fulvio Haefeli, Gerichtsschreiberin Sandra Sturzenegger. Parteien A._______, geboren am (…), und ihre Kinder B._______, geboren am (…), C._______, geboren am (…), D._______, geboren am (…), Ukraine, alle vertreten durch Suzanne Stotz, substituiert durch Nora Riss, Zürcher Beratungsstelle für Asylsuchende (ZBA), Beschwerdeführende, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren); Beschwerde gegen Wiedererwägungsentscheid; Verfügung des SEM vom 14. März 2016 / N (…). D-1769/2016 Seite 2 Sachverhalt: A. A.a A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) – eine ukrainische Staatsangehörige – gelangte am 20. August 2015 zusammen mit ihren drei Kindern in die Schweiz, wo sie gleichentags um Asyl nachsuchte. A.b Das SEM trat mit Verfügung vom 7. September 2015 in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) auf die Asylgesuche der Be- schwerdeführenden nicht ein, ordnete deren Wegweisung aus der Schweiz nach Polen an und forderte sie auf, die Schweiz (spätestens) am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen. A.c Die gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde wies das Bundes- verwaltungsgericht mit Urteil D-6034/2015 vom 6. Oktober 2015 ab. B. B.a Mit Eingabe vom 27. Januar 2016 an das SEM liessen die Beschwer- deführenden um Wiedererwägung der Verfügung vom 7. September 2015 respektive um Behandlung ihrer Asylgesuche in der Schweiz aus humani- tären Gründen ersuchen. Zur Begründung machten sie im Wesentlichen geltend, ihre psychische Gesundheit habe sich angesichts der angeordne- ten Rückschiebung nach Polen, wo sie bedroht worden seien und Gewalt erlebt hätten, massiv verschlechtert. Sie seien dringend auf psychologisch- psychiatrische Hilfe angewiesen: Alle drei Kinder seien seit dem 13. November 2015 in der E._______ in therapeutischer Behandlung. Es stehe die Diagnose „posttraumatische Be- lastungsstörung“ fest und dass eine traumaspezifische Therapie unabding- bar sei. Die Psychologin der Kinder gehe zudem davon aus, dass es bei einer Rückschaffung der Familie nach Polen zu einer massiven Retrauma- tisierung mit entsprechend schwerwiegenden Folgen für die psychische Gesundheit der Kinder kommen werde. Die Beschwerdeführerin selbst habe am 2. Dezember 2015 per fürsorgeri- sche Unterbringung – zum zweiten Mal seit dem negativen Urteil des Bun- desverwaltungsgerichts – aufgrund akuter Suizidalität in der E._______ hospitalisiert werden müssen. Bis zu ihrem Aufenthalt in der E._______ sei sie in psychotherapeutischer Behandlung bei Frau F._______ gewesen, deren Bericht zu entnehmen sei, dass sie (die Beschwerdeführerin) an ei- ner Anpassungsstörung wie auch an einer posttraumatischen Belastungs- störung leide. Auch bei ihr seien im Falle einer Rückkehr nach Polen eine D-1769/2016 Seite 3 Retraumatisierung und eine psychische Dekompensation wahrscheinlich, weshalb es ihr nicht mehr möglich wäre, ihre Kinder – insbesondere im Hinblick auf deren psychische Verfassung – angemessen zu betreuen. Das Kindswohl wäre stark gefährdet. Zudem müsse bei ihr im Falle einer Rück- schaffung nach Polen von einem hohen Suizidrisiko ausgegangen werden. B.b Dem Wiedererwägungsgesuch lagen folgende Dokumente (je als Fax- kopie) bei: ein Schreiben der E._______ vom 27. Januar 2016 betreffend die Kinder der Beschwerdeführerin sowie ein ärztlicher Bericht von F._______ vom 18. November 2015 und ein Austrittsbericht der E._______ vom 11. Januar 2016 betreffend die Beschwerdeführerin. C. Mit Eingabe vom 1. Februar 2016 wurden drei die Kinder der Beschwerde- führerin betreffende ärztliche Untersuchungsberichte der E._______ vom 29. Januar 2016 (je als Faxkopie) zu den vorinstanzlichen Akten gereicht. Diese Berichte würden die im Wiedererwägun gsgesuch gemachten Aus- sagen zur psychischen Verfassung der Kinder und zur Unzumutbarkeit der Wegweisung nach Polen bestätigen. Weiter würden sie auf die reelle Ge- fahr eines „bilanzierenden Suizids der Kindsmutter bei einer Rückführung aufgrund der zu erwar tenden Bedrohung an Leib und Leben für sie und ihre Kinder“ hinweisen. D. Am 2. Februar 2016 übermittelte das kantonale Migrationsamt dem SEM per Fax Transportfähigkeitsbestätigungen für alle Beschwerdeführenden. E. E.a Mit Zwischenverfügung vom 4. Februar 2016 forderte das SEM die Be- schwerdeführenden auf, bis zum 18. Februar 2016 einen Gebührenvor- schuss von Fr. 600.– zu bezahlen, ansonsten auf das Wiedererwägungs- gesuch nicht eingetreten werde. Gleichzeitig hielt es fest, dass der Vollzug der Wegweisung nicht ausgesetzt werde. E.b Das Bundesverwaltungsgericht hiess die gegen diese Zwischenverfü- gung erhobene Beschwerde vom 12. Februar 2016 mit Urteil D-900/2016 vom 23. Februar 2016 gut und wies das SEM an, dem Wiedererwägungs- gesuch aufschiebende Wirkung zu erteilen, wobei bis zum Erlass der ent- sprechenden Verfügung durch die Vorinstanz die einstweilige Vollzugsaus- setzung durch das Gericht aufrechterhalten bleibe. Die Sache wurde zur D-1769/2016 Seite 4 Fortsetzung der Behandlung des Wiedererwägungsverfahrens an das SEM zurückgewiesen. F. F.a Mit Verfügung vom 14. März 2016 (Datum Ausgang: 16. März 2016) wies das SEM das Wiedererwägungsgesuch der Beschwerdeführenden ab und erklärte die Verfügung vom 7. September 2015 für rechtskräftig und vollstreckbar. Es erhob eine Gebühr in der Höhe von Fr. 600.– und hielt fest, einer allfälligen Beschwerde komme keine aufschiebende Wirkung zu. F.b Zur Begründung führte es im Wesentlichen an, gemäss Art. 19 Abs. 1 der Richtlinie 2013/33/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Per- sonen, die internationalen Schutz beantragen (sog. Aufnahmerichtlinie) habe Polen den Beschwerdeführenden die erforderliche medizinische Ver- sorgung zugänglich zu machen und gemäss Art. 19 Abs. 2 Aufnahmericht- linie bei be sonderen Bedürfnissen die erforderliche medizinische oder sonstige Hilfe (einschliesslich nötigenfalls einer geeigneten psychologi- schen Betreuung) zu gewährleisten. Es sei unter diesen Umständen davon auszugehen, dass die posttraumatischen Belastungsstörungen der Kinder beziehungsweise die bei der Beschwerdeführerin gemäss dem neuesten Arztbericht vom 11. Januar 2016 diagnostizierte Anpassungsstörung in Po- len behandelbar seien und von den polnischen Behörden im Rahmen der Aufnahmerichtlinie auch behandelt w ürden. Das Bundesverwaltungsge- richt gehe in konstanter Praxis davon aus, dass die polnischen Behörden ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen respektieren würden, insbesondere auch gegenüber Flüchtlingen aus der Ukraine. In diesem Zusammenhang werde auch auf den ECRE-Länderreport vom November 2015 (aida, Asy- lum Information Database, Country Report: Poland ) verwiesen, wonach Asylsuchenden in Polen derselbe Zugang zu medizinischen Dienstleistun- gen gewährt werde wie krankenversicherten polnischen Staatsangehör i- gen, insbesondere auch zu Behandlungen für Personen mit psychischen Problemen. Derzeit würden Russisch sprechende Psychologen in jedem Asylzentrum in Polen zumindest grundlegende Behandlungen anbieten; weiterführende psychiatrische Behandlungen seien in Spitälern verfügbar. Zwar könne nicht ausgeschlossen werden, dass durch einen Transfer nach Polen eine zeitweilige Verschlechterung des psychischen Zustandes der Beschwerdeführenden erfolgen werde. Es sei jedoch darauf hinzuweisen, dass gemäss Arztbericht vom 11. Januar 2016 unter der Hospitalisation der Beschwerdeführerin rasch eine Beruhig ung der akuten Krisenzuspitzung habe erreicht werden können. Zudem habe sich die Beschwerdeführerin D-1769/2016 Seite 5 glaubhaft von akuter Selbst- oder Fremdgefährdung distanziert. Es sei des- halb anzunehmen, dass sich ihr Gesundheitszustand mit entsprechender therapeutischer und medikamentöser Begleitung auch in Polen in verhält- nismässig kurzer Zeit stabilisieren werde und sie sich wieder ein soziales Umfeld werde aufbauen können, von dem sie die nötige Unterstützung er- halten werde, zumal Dublin-Rückkehrende und verletzliche Personen von den polnischen Behörden betreffend Unterbringung bevorzugt behandelt würden und sich im Übrigen auch private Hilfsorganisationen der Betreu- ung von Asylsuchenden annehmen würden. Eine zwangsweise Rückweisung von Personen mit gesundheitlichen Be- schwerden stelle nur dann einen Verstoss gegen Art. 3 EMRK dar, wenn sich die betroffene Person in einem fortgeschrittenen oder terminalen Krankheitsstadium und bereits in Todesnähe befinde, was gemäss den vor- liegenden Diagnosen nicht erfüllt sei. Ausserdem werde das SEM die pol- nischen Behörden im Rahmen der Ankündigung der Überstellung im Sinne von Art. 31 und 32 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung ei- nes von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mit- gliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (Dub- lin-III-VO) über Gesundheitszustand und Weiterbehandlungsnotwendigkeit der Beschwerdeführenden informieren. Die konkrete Reisefähigkeit werde durch die kantonalen Behörden, allenfalls unter Beiziehung eines Amtsarz- tes, zum Zeitpunkt d er Überstellung beurteilt. Im Zusammenhang mit der Suizidalität der Beschwerdeführerin sei zudem auf das Urteil des Europäi- schen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) A.S. gegen die Schweiz vom 30. September (recte: Juni) 2015 zu verweisen, wonach von ei nem Vollzug der Wegweisung nicht abgesehen werden müsse, sofern konkrete Massnahmen zur Verhinderung des angedrohten Suizids beziehungsweise einer Wiederholung eines bereits erfolgten Suizidversuchs getroffen wür- den. Eine Überstellung der Beschwerdeführend en habe deshalb mit Be- gleitung durch eine medizinische Fachperson zu erfolgen. Die mit dem Voll- zug beauftragten kantonalen Behörden hätten diese Bedingung im Übrigen bereits in der dem SEM am 2. Februar 2016 übermittelten Transportfähig- keitsbescheinigung festgehalten. Im Wiedererwägungsgesuch werde nicht konkret dargelegt, inwiefern Po- len gerade im Fall der Beschwerdeführenden die Aufnahmerichtlinie in völ- kerrechtswidriger Weise missachten würde. Die gesundheitlichen Beein-D-1769/2016 Seite 6 trächtigungen der Beschwerdeführen den würden den Wegweisungsvoll- zug nach Polen deshalb nicht als unzulässig beziehungsweise unzumutbar erscheinen lassen. Weiter sei anzumerken, dass Polen ein Rechtsstaat sei, welcher über eine funktionierende Polizeibehörde verfüge, die sowohl als schutzwillig wie auch als schutzfähig gelte. Die Beschwerdeführenden könnten sich an die zuständigen Stellen wenden, wenn sie sich in Polen vor Übergriffen durch Privatpersonen fürchten oder sogar solche erleiden würden. Sollten sie sich durch die polnischen Behörden ungerecht oder rechtswidrig behandelt fühlen, könnten sie sich mit einer Beschwerde an die zuständigen Stellen wenden. In Würdigung der Aktenlage und der geltend gemachten Umstände gebe es sodann keine Gründe, welche die Anwendung der Souveränitätsklausel durch die Schweiz (aus humanitären Gründen) rechtfertigen würden. Zu- sammenfassend würden keine Gründe vorliegen , welche die Rechtskraft der Verfügung vom 7. September 2015 beseitigen könnten. G. Mit Eingabe vom 21. März 2016 (vorab per Telefax) an das Bundesverwal- tungsgericht ersuchte die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführenden um Herstellung der aufschiebenden Wirkung und stellte dabei die Einreichung einer Beschwerde in Aussicht. Sie führte unter anderem aus, die Be- schwerdeführerin sei eine alleinerziehende Frau mit schwerwiegenden psychischen Problemen. Aktuell sei sie im Spital G._______ stationär in Behandlung. Gemäss de m behandelnden Psychiater leide sie an einer schwerwiegenden depressiven Episode sowie an einer posttraumatischen Belastungsstörung. Dieser Eingabe lag ein die Beschwerdeführerin betreffender ärztlicher Be- richt von Dr. H._______ vom 4. März 2016 (in Kopie) bei. H. Am 22. März 2016 setzte das Bundesverwaltungsgericht den Vollzug der Wegweisung gestützt auf Art. 56 VwVG per sofort einstweilen aus. I. Mit Eingabe vom 15. April 2016 liessen die Beschwerdeführenden die an- gekündigte Beschwerde nachreichen und dabei in materieller Hinsicht be- antragen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und das SEM sei D-1769/2016 Seite 7 anzuweisen, auf ihre Asylgesuche einzutreten respektive das Asylverfah- ren in der Schweiz durchzuführen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht sei im Sinne vorsorglicher Massnahmen die aufschiebende Wirkung zu erteilen und die Vollzugsbehörden seien anzuweisen, von einer Überstellung nach Polen abzusehen, bis das Bundesverwaltungsgericht über die vorliegende Beschwerde entschieden habe. Ferner sei auf die Erhebung eines Kosten- vorschusses zu verzichten und es sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren. Auf die Begründung der Beschwerdebegehren wird – soweit für den Ent- scheid wesentlich – in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. J. Mit Eingabe vom 22. April 2016 reichte die Rechtsvertreterin der Be- schwerdeführenden einen Austrittsbericht des Spitals G._______ vom 4. April 2016 (in Kopie) sowie einen ärztlichen Bericht von Dr. H._______ vom 19. April 2016 betreffend die Beschwerdeführerin zu den Akten. K. Mit Instruktionsverfügung vom 3. Mai 2016 wurde der Beschwerde die auf- schiebende Wirkung zuerkannt und fes tgehalten, die Beschwerdeführen- den könnten den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten. Gleichzeitig wurde auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtet und der Entscheid über das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne v on Art. 65 Abs. 1 VwVG auf einen späteren Zeit- punkt verschoben. Zudem wurde das SEM aufgefordert, bis zum 13. Mai 2016 eine Vernehmlassung einzureichen. L. Mit Vernehmlassung vom 19. Mai 2016 nahm die Vorinstanz – innert er- streckter Frist – Stellung zu den Beschwerdevorbringen. Soweit für den Entscheid wesentlich, wird in den nachfolgenden Erwägungen darauf ein- gegangen. M. Mit Eingabe vom 20. Mai 2016 liessen die Beschwerdeführenden eine Be- stätigung des kantonalen Sozialamtes betreffend ihre Unterbringung in ei- ner Notunterkunft einreichen. N. In ihrer Replik vom 8. Juni 2016 verwies die Rechtsvertreterin der Be-D-1769/2016 Seite 8 schwerdeführenden vollumfänglich auf ihre in der Beschwerdeschrift ge- machten Ausführungen. Zudem stellte sie ein en Abklärungsbericht des I._______ in Aussicht. O. Mit Eingabe vom 24. Juni 2016 teilte die Rechtsvertreterin dem Bundes- verwaltungsgericht mit, der in Aussicht gestellte Abklärungsbericht werde gemäss der zuständigen Psychologin bis Mitte Juli 2016 verfasst. Es werde darum ersucht, den Beri cht abzuwarten und in der Urteilsfindung zu be- rücksichtigen. P. Mit Eingabe vom 19. August 2016 liessen die Beschwerdeführenden den die Beschwerdeführerin betreffenden Abklärungsbericht des I._______ vom 17. August 2016 zu den Akten reichen. Auf die Ausführungen in dieser Eingabe (und im Abklärungsbericht) wird – soweit für den Entscheid wesentlich – in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. Q. Am 7. Dezember 2016 gingen beim SEM – von diesem an das Bundesver- waltungsgericht weitergeleitet – zwei Schreiben der E._______ vom 29. November 2016 betreffend B._______ und C._______ ein. Darin wird ausgeführt, (...) würden sich seit dem 13. November 2015 und bis auf wei- teres in psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung befinden. Infolge der bestehenden sehr u nklaren Gesamtsituation gestalte sich sowohl die Behandlung wie auch die weitere Prognose sehr schwierig. Es werde um eine rasche Entscheidung gebeten. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungs gericht Be- schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver- waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet be treffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Nachdem gemäss Lehre und Praxis Wie- dererwägungsentscheide grundsätzlich wie die ursprüngliche Verfügung auf dem ordentlichen Rechtsmittelweg weitergezogen werden können, ist D-1769/2016 Seite 9 das Bundesverwaltungsgericht für die Beurteilung der vorliegenden Be- schwerde zuständig. Es entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Die Beschwerdeführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz teil- genommen, sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungs- weise Änderung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legiti- miert (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Vorliegend ist zwar das Eröffnungsdatum der angefochtenen Verfügung unbekannt respektive lässt sich in den Akten kein Rückschein finden. Dies- bezüglich waren allerdings keine weiteren Abklärungen vorzunehmen, da aufgrund des Ausgan gsdatums der angefochtenen Verfügung von einer fristgerecht eingereichten Beschwerde ausgegangen werden konnte. So- mit ist auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG und im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 3. Der Vollständigkeit halber ist vorneweg anzumerken, dass die Beschwer- deführenden in ihrer Beschwerdeschrift vom 15. April 2016 die Aufhebung der angefochtenen Verfügung beantragen (vgl. S. 2), was gr undsätzlich auch die erstinstanzliche Kostenauflage umfasst. Die Beschwerdeschrift enthält indessen keine Ausführungen dazu, dass und weshalb diese Kos- tenauflage angesichts des bereits vorinstanzlich gestellten Gesuchs um unentgeltliche Prozessführung zu Unrecht erfolgt sein soll. Auf diese The- matik ist bei dieser Sachlage nicht weiter einzugehen. 4. 4.1 Das Wiedererwägungsverfahren ist im Asylrecht spezialgesetzlich ge- regelt (vgl. Art. 111b ff. AsylG). Ein entsprechendes Gesuch ist dem SEM innert 30 Tagen nach Entdeckung des Wiedererwägungsgrundes schrift- lich und begründet einzureichen; im Übrigen richtet sich das Verfahren D-1769/2016 Seite 10 nach den revisionsrechtlichen Be stimmungen von Art. 66-68 VwVG (Art. 111b Abs. 1 AsylG). 4.2 In seiner praktisch relevantesten Form bezweckt das Wiedererwä- gungsgesuch die Änderung einer ursprünglich fehlerfreien Verfügung an eine nachträglich eingetretene erhebliche Veränderung der Sachlage (vgl. BVGE 2014/39 E. 4.5 m.w.H.). Falls die abzuändernde Verfügung unange- fochten blieb – oder ein eingeleit etes Beschwerdeverfahren mit einem blossen Prozessentscheid abgeschlossen wurde – können auch Revisi- onsgründe einen Anspruch auf Wiedererwägung begründen (vgl. zum sog. „qualifizierten Wiedererwägungsgesuch“ BVGE 2013/22 E. 5.4 m.w.H.). 4.3 Nachdem die Vorinstanz den Anspruch der Beschwerdeführenden auf Behandlung ihres Wiedererwägungsgesuchs nicht in Abrede stellte und darauf eintrat, hat das Bundesverwaltungsgericht zu prüfen, ob das SEM das Gesuch zu Recht abwies. 5. 5.1 Prozessgegenstand bei einem Wiedererwägung sgesuch hinsichtlich eines gestützt auf Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG gefällten Nichteintretensent- scheides (Dublin-Verfahren) kann lediglich die Frage bilden, ob sich seit Abschluss des ordentlichen Verfahrens eine nachträglich veränderte Sach- lage respektiv e Gründe nach Art. 66 Abs. 2 VwVG im Hinblick auf die staatsvertragliche Zuständigkeit des fraglichen Mitgliedstaates (vorliegend Polen) oder hinsichtlich Völkerrechtskonformität einer Wegweisung dorthin ergeben haben, oder ob seither humanitäre Gründe im Sinne von Art. 29a Abs. 3 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) eingetreten sind. 5.2 Die grundsätzliche Zuständigkeit Polens wurde von den Beschwerde- führenden im Wiedererwägungsverfahren nicht in Frage gestellt. Es bleibt daher zu prüfen, ob sich die Sachlage seit Abschluss des ordentlichen Ver- fahrens wesentlich verändert hat, so dass eine Überstellung der Beschwer- deführenden nach Polen nunmehr eine Verletzung der EMRK darstellen würde, was gestützt auf Art. 17 Abs. 1 Dublin -III-VO einen zwingenden Selbsteintritt der Schweiz zur Folge hätte (vgl. FILZWIESER/SPRUNG, Dublin III-Verordnung, Wien 2014, K2 zu Artikel 17), oder ob seither humanitäre Gründe eingetreten sind. D-1769/2016 Seite 11 6. 6.1 Die Beschwerdeführenden bringen zur Begründung ihres Wiedererwä- gungsgesuches im Wesentlichen vor, ihre psychische Gesundheit habe sich angesichts der drohenden Rückschiebung nach Polen, wo sie bedroht worden seien und Gewalt erlebt hätten, massiv verschlechtert. 6.2 6.2.1 Vorneweg ist festzustellen, dass die psychischen Probleme der Be- schwerdeführerin von den verschiedenen Fachpersonen nicht übereinstim- mend beurteilt wurden. Während die Fachpersonen ausserhalb des statio- nären Rahmens (F._______, Dr. H._______ und das I._______) unter an- derem eine posttraumatische Belastun gsstörung und teilweise eine de- pressive Episode diagnostizierten, konnten diese Diagnosen während ihrer stationären Aufenthalte in den psychiatrischen Kliniken nicht erhärtet, da- gegen eine Anpassungsstörung festgestellt werden ( vgl. Austrittsbericht der E._______ vom 11. Januar 2016 S. 3; Austrittsbericht des Spitals G._______ vom 4. April 2016). 6.2.2 Eine zwangsweise Rückweisung von Personen mit gesundheitlichen Problemen kann nur dann einen Verstoss gegen Art. 3 EMRK darstellen, wenn die betroffene Person sich in einem fortgeschrittenen oder terminalen Krankheitsstadium und bereits in Todesnähe befindet (vgl. BVGE 2011/9 E. 7 mit Hinweisen auf die Praxis des EGMR). Dabei handelt es sich um seltene Ausnahmefälle, in denen die Person in einem dermassen schlech- ten Zustand ist, dass sie nach einer Überstellung mit dem sicheren Tod rechnen müsste, und sie dabei keinerlei soziale Unterstützung erwarten kann. 6.3 6.3.1 Unter Beachtung sämtlicher gestellten Diagnosen gelangt d as Ge- richt – in Übereinstimmung mit den SEM, das in seiner Vernehmlassung auch die auf Beschwerdeebene eingereichten Berichte des Spitals G._______ vom 4. April 2016 sowie von Dr. H._______ vom 19. April 2016 berücksichtigte – zum Schluss, dass die Rückweisung der Beschwerdefüh- renden nach Polen keinen Verstoss gegen Art. 3 EMRK darstellt. Insbe- sondere lassen auch die vom I._______ (neu) diagnostizierten psychi- schen Krankheiten der Beschwerdeführerin (komplexe posttraumatische Belastungsstörung, schwere depressive Ep isode ohne psychotische Symptome sowie Agoraphobie mit Panikstörung) den Vollzug der Überstel- lung nicht als unzulässig erscheinen. Allein der Umstand, dass die Rück-D-1769/2016 Seite 12 führung der Beschwerdeführenden – wie auf Beschwerdeebene unter Be- rufung auf die eingereichten Arztberichte bekräftigt – zu einer (massiven) Retraumatisierung und allenfalls – was aber lediglich behauptet wurde – einer massiven und dauerhaften Verschlechterung ihres Gesundheitszu- standes führt, vermag im Sinne der in E . 6 .2.2 vorstehend angeführten Rechtsprechung und entgegen der in der Beschwerdeschrift vertretenen Auffassung offensichtlich noch keinen Verstoss gegen Art. 3 EMRK zu be- gründen. In der Beschwerdeschrift wurde diese Rechtsprechung, auf wel- che bereits in der angefochtenen Verfügung verwiesen wurde, denn auch völlig ausser Acht gelassen. Gerichtsnotorisch ist, dass Polen über eine ausreichende medizinische Inf- rastruktur verfügt. Es ist in Übereinstimmung mit dem SEM davon auszu- gehen, dass die psychischen Krankheiten der Besc hwerdeführenden – auch die (neu) diagnostizierten Krankheiten der Beschwerdeführerin – in Polen behandelbar sind und von den polnischen Behörden im Rahmen der Aufnahmerichtlinie auch behandelt werden. Jedenfalls liegen keine Hinwei- se vor, wonach Polen ihnen eine adäquate medizinische Behandlung ver- weigern würde. In der Eingabe der Beschwerdeführenden vom 19. August 2016 wird zwar geltend gemacht, es sei davon auszugehen, dass die Be- handlung in Polen nicht im von der Beschwerdeführerin benötigten Mass und in kurzer Zeit zugänglich sei. Dazu wird auf den in der angefochtenen Verfügung zitierten ECRE -Länderreport verwiesen, der die mangelnde Identifikation von vulnerablen Personen und die mangelnde psychologi- sche Versorgung von Flüchtlingen in Polen beschreibe. Diesem Vorbringen ist allerdings entgegenzuhalten, dass die schweizerischen Behörden, die mit dem Vollzug der angefochtenen Verfügung beauftragt sind, den medi- zinischen Umständen bei der Bestimmung der konkreten Modalitäten der Überstellung der Beschwer deführenden Rechnung tragen und – wie be- reits in der angefochtenen Verfügung festgehalten – die polnischen Behör- den vorgängig in geeigneter Weise über die spezifischen medizinischen Umstände (Gesundheitszustand und Weiterbehandlungsnotwendigkeit) in- formieren werden (vgl. Art. 31 f. Dublin-III-VO), so dass die polnischen Be- hörden in der Lage sein werden, die notwendigen Vorkehrungen zu treffen. 6.3.2 Was die (akute) Suizidalität der Beschwerdeführerin betrifft, ist Fol- gendes festzuhalten: Die Suizidalität steht in engem Zusammenhang mit dem negativen Ent- scheid des Bundesverwaltungsgerichts im ordentlichen Verfahren. So ist dem Austrittsbericht der E._______ vom 11. Januar 2016 zu entnehmen, D-1769/2016 Seite 13 dass die Beschwerdeführerin angesichts des abgeleh nten Asylantrags in der Schweiz Suizidgedanken ha be, verbunden mit der Idee, auf diesem Wege und unter Aufopferung ihres Lebens wenigstens ihren drei Kindern ein Bleiberecht in der Schweiz zu ermöglichen; bei erneutem Versuch der Ausschaffung werde sie wahrscheinschlich erneut versuchen, sich das Le- ben zu nehmen (vgl. auch die ärztliche Untersuchungsberichte der E._______ vom 29. Januar 2016 betreffend ihre Kinder). Auch wenn sie gegenüber dem I._______ angab, (mittlerweile) wolle sie sich wegen ihrer Kinder nichts mehr antun, kann ein erneuter Suizidversuch im Falle einer Ausschaffung nicht ausgeschlossen werden. So wird denn auch im Abklä- rungsbericht des I._______ vom 17. August 2016 festgehalten, dass im Falle sich zuspitzender sozialer Belastung von einem erhöhten Suizidrisiko auszugehen sei. Das SEM hat in diesem Zusammenhang im angefochtenen Entscheid zu Recht auf das Urteil des EGMR A.S. gegen die Schweiz vom 30. Juni 2015 verwiesen, wonach von einem Vollzug der Wegweisung nicht abgesehen werden müsse, sofern konkrete Massnahmen zur Verhinderung des ange- drohten Suizids beziehungsweise einer Wiederholung eines bereits erfolg- ten Suizidversuchs getroffen würden (vgl. ebenda § 34). Vorliegend wird die Überstellung der Beschwerdeführenden – gemäss Erklärung in der an- gefochtenen Verfügung – mit Begleitung durch eine medizinische Fachper- son erfolgen. Damit steht auch die (akute) Suizidalität der Beschwerdefüh- rerin und allenfalls von C._______ (vgl. den [...] betreffenden ärztlichen Un- tersuchungsbericht der E._______ vom 29. Januar 2016 S. 4) einer Über- stellung nach Polen nicht entgegen. 6.3.3 Der Vollständigkeit halber ist sodann festzuhalten, dass die rechtliche Beurteilung der angeordneten Überstellung alleine durch die Vorinstanz beziehungsweise – im Beschwerdeverfahren – das Bundesverwaltungsge- richt vorzunehmen ist, da einem behandelnden Arzt oder einem ärztlichen Gutachter diesbezüglich keine Zuständigkeit zukommt und er die rechtliche Würdigung dem Gericht weder abnehmen kann noch darf (vgl. Urteil des BVGer D -6769/2014 vom 21. Mai 2015 E. 5.2 mit Hinweis auf EMARK 1999 Nr. 5 E. 4 f.aa). Insofern zielt auch das Beschwerdevorbringen, den ärztlichen Berichten der E._______ sei zu entnehmen, dass betreffend die Kinder der Beschwerdeführerin „aus kinder - und jugendpsychiatrischer Sicht eine Ausweisung und Rückführung nach Polen bzw. ins Ursprungs- land zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu verantworten ist“, ins Leere. D-1769/2016 Seite 14 6.4 Was die im Wiedererwägungsverfahren geltend gemachte Bedrohung der Beschwerdeführenden in Polen durch ihre ukrainischen Verfolger be- trifft, ist schliesslich in Erinnerung zu rufen, dass dieses Vorbringen bereits im ordentlichen Verfahren geltend gemacht und berücksichtigt wurde. Zur Vermeidung von Wiederholungen kann auf die entsprechenden Ausführun- gen im Urteil D-6034/2015 verwiesen werden (vgl. ebenda S. 7). 7. 7.1 Soweit im Wiedererwägungsgesuch das Vorliegen von „humanitären Gründen“ geltend gemacht wird, ist Folgendes festzuhalten: 7.2 Gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts verfügt das SEM bei der Anwendung der Kann -Bestimmung von Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 über einen Ermessensspielraum (vgl. BVGE 2015/9 E. 7 f.). Seit der Kognitions- beschränkung durch die Asylgesetzrevision vom 1. Februar 2014 (Strei- chung der Angemessenheitskontrolle des Bundesverwaltungsgerichts ge- mäss Art. 106 Abs. 1 aBst. c AsylG) überprüft das Gericht den vorinstanz- lichen Verzicht der Anwendung von Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 nicht mehr auf Angemessenheit hin. Das Gericht beschränkt se ine Beurteilung nunmehr im Wesentlichen darauf, ob das SEM den Sachverhalt diesbezüglich kor- rekt und vollständig erhoben, allen wesentlichen Umständen Rechnung ge- tragen und seinen Ermessensspielraum korrekt ausgeübt hat (vgl. Art. 106 Abs. 1 Bst. a und b AsylG). 7.3 Die angefochtene Verfügung ist unter diesem B lickwinkel nicht zu be- anstanden. Es ist insbesondere festzuhalten, dass das SEM dem Vorbrin- gen, die Beschwerdeführerin könne bei einer Verschlechterung ihres Ge- sundheitszustandes nicht mehr die Verantwortung für ihre Kinder überneh- men, weshalb das Kindeswohl stark gefährdet wäre, insofern Rechnung getragen hat, als es in der angefochtenen Verfügung auf den Arztbericht vom 11. Januar 2016 verwies und festhielt, es sei anzunehmen, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin mit entsprechender the- rapeutischer und medikamentöser Begleitung auch in Polen in verhältnis- mässig kurzer Zeit stabilisieren werde und sie sich wieder ein soziales Um- feld werde aufbauen können, von dem sie die nötige Unterstützung erhal- ten werde. Im Übrigen kann diesbezüglich auf die Ausführungen im Urteil D-6034/2015 verwiesen werden, zumal bereits im ordentlichen Verfahren geltend gemacht wurde, die Wegweisung nach Polen würde den Gesund- heitszustand der Beschwerde führerin stark verschlechtern und sei somit insbesondere auch unter dem Aspekt des Kindeswohls unzumutbar (vgl. D-1769/2016 Seite 15 ebenda S. 5 und 10). Das Gericht enthält sich in diesem Zusammenhang weiterer Äusserungen. 8. Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz das Wiedererwägungsgesuch der Beschwerdeführenden vom 27. Januar 2016 zu Recht abgewiesen. An die- ser Einschätzung vermögen die übrigen Beschwerdevorbringen nichts zu ändern, weshalb es sich erübrigt, weiter darauf einzugehen. Die Beschwer- de ist somit abzuweisen. 9. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich den Beschwerdeführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Nachdem die Beschwerde indessen nicht als aussichtslos bezeichnet werden konnte und zudem aufgrund der Aktenlage von der Bedürftigkeit der Beschwerde- führenden auszugehen ist, ist in Gutheissung des mit der Beschwerde ge- stellten Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sin- ne von Art. 65 Abs. 1 VwVG von der Auferlegung von Verfahrenskosten abzusehen. (Dispositiv nächste Seite) D-1769/2016 Seite 16 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird gutgeheissen. 3. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die kanto- nale Migrationsbehörde. Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: Daniela Brüschweiler Sandra Sturzenegger Versand: