Kantonsgericht Schwyz Verfügung vom 17. April 2018 BEK 2018 34 Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident Dr. Reto Heizmann, Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch. In Sachen A.________, Beschwerdeführerin, gegen Kantonale Staatsanwaltschaft, Postfach 75, SSB, 8836 Bennau, Anklagebehörde und Beschwerdegegnerin, vertreten durch Staatsanwältin B.________, betreffend Nichtanhandnahme (Beschwerde gegen die Verfügung der kantonalen Staatsanwaltschaft vom 2. Februar 2018, SUB 2017 662);- hat der Kantonsgerichtsvizepräsident,Kantonsgericht Schwyz 2 nachdem sich ergeben und in Erwägung: 1. A.________ beanstandete am 13. November 2017 die angeblich falsche Pflege und Therapie ihrer schwer behinderten Tochter im C.________ Heim in D.________ und erstattete gegen Unbekannt Strafanzeige wegen einfacher Körperverletzung, Gefährdung des Lebens, Nötigung und Freiheitsberaubung (U-act. 1). Am 2. Februar 2018 verfügte die kantonale Staatsanwaltschaft, keine Strafuntersuchung durchzuführen. Dagegen beschwert sich die Mutter beim Kantonsgericht. Sie beantragt, die Nichtanhandnahmeverfügung aufzu- heben und die Staatsanwaltschaft anzuweisen, die Untersuchung fortzuset- zen. Ausserdem verlangt sie, ihre Tochter in ihrer Gegenwart unter Beizug von Fachpersonen anzuhören, Informationen von zwei Spitälern einzuholen und das Verfahren auf die KESB Ausserschwyz auszuweiten. Die Staatsan- waltschaft überwies die Akten und beantragt unter Verzicht auf Gegenbemer- kungen, die Beschwerde abzuweisen (KG-act. 3). Die Berufsbeiständin der KESB Ausserschwyz nahm am 16. März 2018 Stellung und unterstützt die Nichtanhandnahmeverfügung (KG-act. 8). Die Beschwerdeführerin liess sich nicht mehr vernehmen. 2. Jede Partei, die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung eines Entscheides hat, kann ein Rechtsmittel ergreifen (Art. 382 Abs. 1 StPO). Die Beschwerdeführerin verzeigte Delikte gegen Leib und Leben bzw. die Freiheit ihrer Tochter. Sie bestreitet die vorinstanzliche Feststellung nicht, wonach ihr die KESB sämtliche Vertretungsbefugnisse für ihre Tochter rechtskräftig entzogen habe. Sie ist also nicht berechtigt, im Na- men ihrer Tochter Beschwerde einreichen. Durch die angebliche deliktische Pflege und Therapie der Tochter im Heim wird die Beschwerdeführerin selbst nicht unmittelbar verletzt. Deshalb ist sie nicht im Sinne der Strafprozessord- nung geschädigt (Art. 115 Abs. 1 StPO) und kann sich nicht als Privatklägerin konstituieren (Art. 118 Abs. 1 StPO). Sie ist mithin nicht Partei (vgl. Art. 104 Abs. 1 StPO) und auch als Strafanzeigeerstatterin kommen ihr mangels unmit-Kantonsgericht Schwyz 3 telbarer Betroffenheit keine Verfahrensrechte einer Partei zu (Art. 105 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 StPO). Da sie keine eigene Zivilansprüche geltend macht, ist sie nur informationsberechtigt (Art. 301 Abs. 2 und 3 StPO). Aus diesen Gründen ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. 3. Abgesehen davon setzt sich die Beschwerdeführerin nicht hinlänglich mit den Gründen der angefochtenen Verfügung auseinander (Art. 385 Abs. 1 lit. b StPO). Sie behauptet, dass sie ihre Tochter immer bestens gepflegt und dadurch deren Lebenserwartung massiv erhöht habe. Das Heim könne sich keine 1:1-Betreuung leisten und die Gegenüberstellung der beiden Betreu- ungskonzepte zeige klar auf, dass die Lebenserwartung bei einer Heimbe- treuung massiv gesenkt würde. Die Beschwerdeführerin übersieht indes, dass die Staatsanwaltschaft die Angemessenheit der bereits durch das Bundesge- richt rechtskräftig bestätigten erwachsenschutzrechtlichen Massnahmen, na- mentlich der Betreuungslösung, nicht untersuchen kann. Darüber hinaus legt sie keine Anhaltspunkte dafür dar, dass konkrete Vorfälle der Pflege und The- rapie im Heim entgegen der angefochtenen Verfügung medizinisch nicht indi- ziert und – etwa mangels Einwilligung der zuständigen KESB für eine Magen- Darm-Sonde – strafrechtlich erheblich gewesen wären. Auch aus diesem Grund ist auf ihre Beschwerde nicht einzutreten. Soweit die Beschwerdeführe- rin neu als Nötigung falsche Angaben der Berufsbeiständin in einem Verfah- ren im Wallis geltend macht, gehen diese Behauptungen am Gegenstand der Strafanzeige und der angefochtenen Verfügung vorbei. 4. Nach dem Gesagten ist auf die Beschwerde präsidial (§ 40 Abs. 2 JG) nicht einzutreten. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, da die Beschwerde der Gesuchstellerin zufolge fehlender Parteistellung aus- sichtslos ist. Ausnahmsweise wird angesichts der wirtschaftlichen Verhältnisse der Beschwerdeführerin auf die Erhebung der Verfahrenskosten verzichtet;-Kantonsgericht Schwyz 4 verfügt: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten und das Gesuch um unent- geltliche Rechtspflege abgewiesen. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Strafsa- chen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die Be- schwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen. 4. Zufertigung an die Beschwerdeführerin (1/R), die kantonale Staatsan- waltschaft (1/A), die Beiständin (1/A) und die Oberstaatsanwaltschaft (1/R) sowie nach definitiver Erledigung an die kantonale Staatsanwalt- schaft (1/R, mit den Akten). Der Kantonsgerichtsvizepräsident Der Gerichtsschreiber Versand 17. April 2018 kau