<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung einen Erlassentwurf vorzulegen oder eine Massnahme zu ergreifen, sodass das HTA-Verfahren vereinfacht und wirksamer und transparenter gestaltet wird. Leistungen, die laut HTA (Health Technology Assessment) die Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit (WZW-Kriterien) nicht mehr erfüllen, sollen nach einem Jahr nicht mehr oder nur noch eingeschränkt von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) vergütet werden.&nbsp;</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Wie der Bundesrat in seinen Antworten auf frühere Vorstösse ausgeführt hat (Motion Humbel 20.4721 "Effektive Umsetzung von HTA-Studien", Interpellation Nantermod 20.4081 "Vereinfachung und Beschleunigung von Health Technology Assessments"), werden bezüglich Straffung und Optimierung bei der Erstellung eines HTA-Berichts (Assessment) neben bereits erfolgten Massnahmen auch die Empfehlungen der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) berücksichtigt und umgesetzt (Bericht "Verfahrenseffizienz von Health Technology Assessments" vom 19. Mai 2020).</p><p>Nach Fertigstellung eines HTA-Berichts (Assessment) zu einer Leistung, werden von den zuständigen Eidgenössischen Kommissionen die Regulationsmöglichkeiten geprüft und Empfehlungen erarbeitet (Appraisal), aufgrund deren das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) oder bei Arzneimitteln das Bundesamt für Gesundheit (BAG) einen definitiven Entscheid (Decision) fasst. Verzögerungen können bei Arzneimitteln entstehen, weil die betroffenen Zulassungsinhaberinnen die Möglichkeit haben, Parteirechte nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVG; SR 172.021) wahrzunehmen.</p><p>Nach der vorangegangenen Pilot- und Aufbauphase werden nun jedes Jahr mehrere Entscheide basierend auf HTA-Berichten gefällt werden können, da laufend neue HTA-Berichte fertiggestellt sein werden (2021 voraussichtlich 13 HTA-Berichte). Die bereits vorgenommenen Anpassungen und weiteren Optimierungen gemäss den Empfehlungen der EFK werden zu Beschleunigungen führen. Die EFK hat keine Anpassung der gesetzlichen Grundlagen vorgeschlagen. Der Bundesrat erachtet es somit zum jetzigen Zeitpunkt nicht als angezeigt, weitere Massnahmen zu ergreifen.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.