A bteilung IV D -5857/2007/bah/dcl {T 0/2} U rte il v o m 2 0 . S e p te m b e r 2 0 0 7 R ichter M artin Zoller (Vorsitz), R ichterin M adeleine H irsig-Vouilloz, R ichter Thom as W espi, G erichtsschreiber C hristoph Basler. 1. X._______, geboren _______, Serbien, 2. Y._______, geboren _______, Serbien, w ohnhaft _______, Beschw erdeführer, gegen B undesam t für M igration (B FM ), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. N ichteintreten auf Asylgesuch und W egw eisung; Verfügung des BFM vom 28. August 2007 / N _______. B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l B esetzung P arteien G egenstandD -5857/2007 D as B undesverw altungsgericht stellt fest und erw ägt: dass die Beschw erdeführer, ethnische R om a orthodoxen G laubens beziehungsw eise der Pfingstgem einde angehörend m it letztem W ohnsitz in A._______, ihr H eim atland eigenen Angaben zufolge am 28. Juli 2007 verliessen und am 29. Juli 2007 in die Schw eiz einreisten, w o sie gleichentags um Asyl nachsuchten, dass sie anlässlich der Em pfangszentrum sbefragung und der D irektanhörung, die am 8. beziehungsw eise 21. August 2007 in _______ stattfanden, im W esentlichen geltend m achten, sie seien am 20. Juli 2007 von U nbekannten aufgesucht w orden, die von ihnen Euro 10'000 hätten erpressen w ollen, w obei der Beschw erdeführer von diesen geschlagen w orden sei, dass die Leute ihnen Zeit bis zum 10. August 2007 gegeben hätten, um das G eld zu besorgen, dass dem Beschw erdeführer gedroht w orden sei, m an w erde ihn um bringen, falls er sich an die Polizei w ende, dass sie sich vor w eiteren Ü bergriffen gefürchtet hätten, w eil sie das G eld nicht hätten aufbringen können, und deshalb eine W oche lang bei der M utter der Beschw erdeführerin Zuflucht gesucht hätten, dass sie danach aus Serbien ausgereist seien, dass für den w eiteren Inhalt der Aussagen auf die Akten zu verw eisen ist, dass das BFM m it Verfügung vom 28. August 2007 - eröffnet am selben Tag - in Anw endung von A rt. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG , SR 142.31) auf die Asylgesuche nicht eintrat und die W egw eisung aus der Schw eiz sow ie den Vollzug anordnete, dass das BFM zur Begründung im W esentlichen anführte, die Beschw erdeführer hätten bis heute lediglich G eburtsurkunden und som it keine Identitätspapiere eingereicht, aufgrund derer sie identifiziert w erden könnten, S eite 2D -5857/2007 dass ihre Erklärungen, w onach sich ihre Identitätskarten zu H ause befänden, sie diese jedoch nicht beschaffen könnten, nicht überzeugten und das N ichteinreichen derselben nicht rechtfertigten, dass die Angaben der Beschw erdeführer, w onach sie, ohne im Besitz von R eisepapieren gew esen zu sein, durch m ehrere europäische Länder in die Schw eiz gereist seien, im Ü brigen realitätsfrem d seien, dass sie keine Angaben über den R eisew eg hätten m achen können und sich zur Anzahl der Fahrer des W agens, in dem sie in die Schw eiz gereist seien, w idersprüchlich geäussert hätten, dass die Aussagen der Beschw erdeführer haltlos und äusserst w idersprüchlich seien, dass der Beschw erdeführer gesagt habe, um die M ittagszeit des 20. Juli 2007 seien zw ei M änner zu ihnen nach H ause gekom m en, und er w isse nicht, ob noch w eitere Personen bei ihnen gew esen seien, dass die Beschw erdeführerin hingegen geschildert habe, es seien drei Personen gew esen, von denen eine im Auto geblieben sei, dass der Beschw erdeführer gesagt habe, er sei zusam m en m it seiner Lebenspartnerin und seiner N ichte im W ohnzim m er gew esen, als die Bösew ichte am Abend erneut gekom m en seien, w ährend die Beschw erdeführerin behauptet habe, sie sei zusam m en m it ihrer N ichte im Schlafzim m er gew esen, als sie die M änner habe eintreten sehen, dass der Beschw erdeführer ausgeführt habe, seine Lebenspartnerin sei nicht zugegen gew esen, als er m isshandelt w orden sei, w ährend die Beschw erdeführerin geschildert habe, sie habe vom Schlafzim m er aus gesehen, w ie ihr Lebenspartner angegriffen w orden sei, w oraufhin sie gefragt habe, w eshalb ihr Lebenspartner so behandelt w erde, dass die Beschw erdeführer im R ahm en des rechtlichen G ehörs nicht in der Lage gew esen seien, die vorhandenen W idersprüche überzeugend auszuräum en, dass der Beschw erdeführer bei der Em pfangszentrum sbefragung ausgesagt habe, er sei von drei Personen m isshandelt w orden, S eite 3D -5857/2007 w ährend er bei der D irektanhörung erklärt habe, es seien zw ei Personen gew esen, dass er bei der Em pfangszentrum sbefragung deponiert habe, die Personen seien abends zu ihnen gekom m en, w ährend er bei der D irektanhörung ausgeführt habe, diese Leute seien zw eim al - einm al m ittags und einm al abends - gekom m en, dass für den w eiteren Inhalt der Verfügung auf die Akten zu verw eisen ist, dass die Beschw erdeführer m it Eingabe vom 3. Septem ber 2007 gegen diesen Entscheid beim Bundesverw altungsgericht Beschw erde erhoben und dabei unter anderem beantragten, der N ichteintretensentscheid des BFM sei aufzuheben, auf ihr Asylgesuch sei einzutreten und es sei ihnen die unentgeltliche R echtspflege zu gew ähren, dass der Beschw erde eine Bestätigung von B._______ und C ._______ vom 28. August 2007 beilag, dass die vorinstanzlichen Akten am 4. Septem ber 2007 beim Bundesverw altungsgericht eintrafen (A rt. 109 Abs. 2 AsylG ), dass der Instruktionsrichter des Bundesverw altungsgerichts die Beschw erdeführer m it Zw ischenverfügung vom 5. Septem ber 2007 aufforderte, innerhalb von drei Tagen ab Erhalt derselben eine Beschw erdeverbesserung nachzureichen, unter der Androhung, bei ungenutztem Ablauf der Frist w erde auf die Beschw erde nicht eingetreten, dass die auch per Telefax zugestellte Zw ischenverfügung den Beschw erdeführern gem äss Em pfangsbestätigung am 5. Septem ber 2007 eröffnet w urde, dass die Beschw erdeführer am 6. Septem ber 2007 (Poststem pel; Eingang Bundesverw altungsgericht: 7. Septem ber 2007) eine Beschw erdeverbesserung nachreichten, dass für den Inhalt der Beschw erde auf die Akten zu verw eisen ist, S eite 4D -5857/2007 dass das Bundesverw altungsgericht endgültig über Beschw erden gegen Verfügungen (A rt. 5 des Bundesgesetzes vom 20. D ezem ber 1968 über das Verw altungsverfahren [Vw VG , SR 172.021]) des BFM entscheidet (A rt. 105 AsylG i.V.m . A rt. 31 - 34 des Verw altungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VG G , SR 173.32]; A rt. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BG G , SR 173.119]), dass die Beschw erdeführer legitim iert sind, w eshalb auf die frist- und form gerecht eingereichte Beschw erde einzutreten ist (A rt. 108a AsylG sow ie A rt. 6 AsylG i.V.m . A rt. 48 und 52 Vw VG ), zum al die Beschw erdeverbesserung rechtzeitig nachgereicht w urde, dass m it Beschw erde an das Bundesverw altungsgericht die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die U nangem essenheit gerügt w erden können (A rt. 106 Abs. 1 AsylG ), dass die Beurteilung von Beschw erden gegen N ichteintretensentschei- de praxisgem äss auf die Ü berprüfung der Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu R echt auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, dass die Beurteilungszuständigkeit der Beschw erdeinstanz som it darauf beschränkt ist, bei Begründetheit des R echtsm ittels die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgehen zu lassen (vgl. Entscheidungen und M itteilungen der Schw eizerischen Asylrekurskom m ission [EM AR K] 2004 N r. 34 E. 2.1. S. 240 f.), dass die vorliegende Beschw erde - w ie sich aus den nachstehenden Erw ägungen ergibt - offensichtlich unbegründet ist, w eshalb auf einen Schriftenw echsel verzichtet w erden kann und der Beschw erdeentscheid lediglich sum m arisch zu begründen ist (A rt. 111 Abs. 1 und 3 AsylG ; vereinfachtes Verfahren), dass auf ein Asylgesuch nicht eingetreten w ird, w enn Asylsuchende den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des G esuchs R eise- oder Identitätspapiere abgeben (A rt. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG ), dass diese Bestim m ung jedoch keine Anw endung findet, w enn Asylsuchende glaubhaft m achen können, sie seien dazu aus S eite 5D -5857/2007 entschuldbaren G ründen nicht in der Lage (A rt. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG ), auf G rund der Anhörung sow ie gestützt auf A rt. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft festgestellt w ird (A rt. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG ) oder sich auf G rund der Anhörung erw eist, dass zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines W egw eisungsvollzugshindernisses nötig sind (A rt. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG ), dass das BFM in der angefochtenen Verfügung ausführlich und - nach Prüfung der Akten auch aus Sicht des Bundesverw altungsgerichts - überzeugend dargelegt hat, w eshalb für das N ichteinreichen von R eise- oder Identitätspapieren keine entschuldbaren G ründe vorliegen, zum al die Beschw erdeführer diesen Erw ägungen nichts entgegenhalten, das zu einer anderen W ürdigung führen könnte, dass die Beschw erdeführer eigenen Angaben gem äss im Besitz von Identitätskarten seien, w elche sie indessen zu H ause gelassen hätten und zurzeit nicht beschaffen könnten, dass die M utter der Beschw erdeführerin zw ar bei den lokalen Behörden habe G eburtsurkunden beschaffen, nicht jedoch in ihr H aus habe gehen können, um dort die Identitätskarten abzuholen, da das H aus m öglicherw eise von den M afiosi überw acht w orden sei, dass die M afiosi den Beschw erdeführern zur Beschaffung des G eldes Zeit bis zum 10. August 2007 gegeben haben sollen, w eshalb es der M utter der Beschw erdeführerin durchaus m öglich gew esen w äre, das H aus im Juli 2007 kurz zu betreten, da seitens der M afia zu diesem Zeitpunkt kaum G efahr gedroht haben dürfte, dass der Auffassung der Vorinstanz, die Beschw erdeführer hätten ihre R eise stereotyp und w enig überzeugend geschildert, beizupflichten ist, dass som it keine entschuldbaren G ründe für das N ichteinreichen von Identitätspapieren vorliegen, dass die Beschw erdeführer erst bei der D irektanhörung geltend m achten, sie seien am 20. Juli 2007 zw eim al von den M afiosi heim gesucht w orden, w as zu ersten Zw eifeln an der G laubhaftigkeit ihrer Vorbringen Anlass gibt, S eite 6D -5857/2007 dass der Beschw erdeführer bei der Em pfangszentrum sbefragung einm al aussagte, er sei von drei Personen, die zu ihm nach H ause gekom m en seien, geschlagen w orden, ein anderes M al aber behauptete, er sei "nur" von zw ei Personen geschlagen w orden, da die dritte Person draussen im W agen geblieben sei, dass der Beschw erdeführer angab, er, seine Lebenspartnerin und seine N ichte hätten sich im W ohnzim m er befunden, als die U nbekannten am M ittag des 20. Juli 2007 zu ihnen gekom m en seien, w ährend die Beschw erdeführerin sagte, sie habe sich im Badezim m er aufgehalten, als diese Personen gekom m en seien, dass der Beschw erdeführer schilderte, sie hätten sich w ieder zu D ritt im W ohnzim m er befunden, als die M änner am Abend des 20. Juli 2007 nochm als gekom m en seien, w ährend die Beschw erdeführerin behauptete, sie habe sich im Schlafzim m er befunden und sei beim Putzen gew esen, dass der Beschw erdeführer aussagte, seine Lebenspartnerin und seine N ichte seien in ein anderes Zim m er gebracht w orden, w onach die beiden M änner begonnen hätten, ihn zu schlagen, dass die Beschw erdeführerin schilderte, sie habe verbal eingegriffen, als die M änner ihren Lebenspartner geschlagen hätten, und sei daraufhin von einem der M änner in ein Zim m er gesperrt w orden, dass anstatt von W iederholungen auf die w eiteren von der Vorinstanz festgestellten U ngereim theiten in den Aussagen der Beschw erdeführer zu verw eisen ist, dass es den Beschw erdeführern w eder im R ahm en des rechtlichen G ehörs noch in ihrer Beschw erde gelungen ist, die festgestellten W idersprüche und U ngereim theiten in ihren Aussagen zu entkräften, dass auch die Bestätigung vom 28. August 2007 von B._______. und C ._______ nicht zu überzeugen verm ag, zum al diese behaupten, gesehen zu haben, w ie die Bew ohner des N achbarhauses (die Beschw erdeführerin w ird nam entlich als N achbarin bezeichnet) geschlagen w orden seien, w ährend die Beschw erdeführerin ausgesagt hat, sie sei in ein anderes Zim m er gestossen (und nicht etw a geschlagen) w orden, S eite 7D -5857/2007 dass die Vorinstanz aufgrund der Aktenlage zu R echt zum Schluss gelangte, die Aussagen der Beschw erdeführer zur angeblichen Verfolgungssituation verm öchten nicht zu überzeugen, dass vor dem H intergrund der festgestellten H altlosigkeit der Asylvorbringen der Beschw erdeführer das Bestehen der Flüchtlingseigenschaft ohne w eiteres ausgeschlossen w erden kann und zusätzliche Abklärungen nicht notw endig erscheinen, dass das BFM dem nach in Anw endung von A rt. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG zu R echt und im Sinne der Praxis (vgl. das zur Publikation vorgesehene U rteil BVG E D -688/2007 vom 11. Juli 2007, insbesondere E.2.1) auf die Asylgesuche der Beschw erdeführer nicht eingetreten ist, dass das N ichteintreten auf ein Asylgesuch in der R egel die W egw eisung aus der Schw eiz zur Folge hat, vorliegend die Beschw erdeführer w eder eine Aufenthaltsbew illigung besitzen noch einen Anspruch auf E rteilung einer solchen haben, w eshalb die verfügte W egw eisung im Einklang m it den gesetzlichen Bestim m ungen steht und zu bestätigen ist (A rt. 44 Abs. 1 AsylG , A rt. 32 Bst. a der Asylverordnung 1 über Verfahrensfragen vom 11. August 1999 [AsylV 1, SR 142.311], EM AR K 2001 N r. 21), dass zu prüfen bleibt, ob es G ründe gibt, die dem Vollzug der W egw eisung entgegenstehen, da im Fall eines unzulässigen, unzum utbaren oder unm öglichen Vollzugs das Anw esenheitsverhältnis nach den Bestim m ungen des Bundesgesetzes vom 26. M ärz 1931 über Aufenthalt und N iederlassung der Ausländer (AN AG , SR 142.20) über die vorläufige Aufnahm e zu regeln ist (A rt. 44 Abs. 2 AsylG ), dass der Vollzug der W egw eisung in Beachtung der m assgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestim m ungen (A rt. 3 der Konvention vom 4. N ovem ber 1950 zum Schutze der M enschenrechte und G rundfreiheiten [EM R K, SR 0.101], A rt. 33 Abs. 1 des Abkom m ens vom 28. Juli 1951 über die R echtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]) und der Bestim m ungen von A rt. 25 Abs. 2 und 3 der Bundesverfassung der Schw eizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) zulässig ist, w eil angesichts der haltlosen Vorbringen der Beschw erdeführer keine Anhaltspunkte für eine m enschenrechtsw idrige Behandlung ersichtlich sind, die ihnen in S eite 8D -5857/2007 ihrem H eim at- oder H erkunftsstaat droht (A rt. 14a Abs. 3 AN AG ), und die Flüchtlingseigenschaft offensichtlich nicht besteht, dass alleine aufgrund der allgem einen Situation in Serbien nicht geschlossen w erden kann, die der Ethnie der R om a angehörenden Beschw erdeführer w ürden einem tatsächlichen R isiko (real risk) einer m enschenrechtsw idrigen Behandlung ausgesetzt, zum al sie versicherten, sie hätten ausser (den als unglaubhaft erachteten) Problem en m it den M afiosi, w eder m it Behördenm itgliedern noch m it Privatpersonen Schw ierigkeiten gehabt, dass aufgrund der Aktenlage nicht davon auszugehen ist, die Beschw erdeführer w ürden bei einer R ückkehr nach Serbien aufgrund der allgem einen Situation einer konkreten G efährdung ausgesetzt, dass auch nicht geschlossen w erden kann, sie gerieten im Falle einer R ückkehr aus individuellen G ründen in eine existenzbedrohende Situation, da sie zusam m en m it ihren Verw andten, deren Asylgesuche in der Schw eiz ebenfalls abgew iesen w urden, in ihre H eim at zurückkehren können, w o w eitere Verw andte leben, sodass sie über ein Beziehungsnetz verfügen, dass sie vor ihrer Ausreise aus Serbien in der Lage w aren, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten, und nicht anzunehm en ist, dies w erde ihnen nach einer R ückkehr nicht w ieder gelingen, dass die Beschw erdeführerin geltend m acht, sie leide unter gesundheitlichen Problem en, w eshalb ihre gesundheitliche Verfassung hätte abgeklärt w erden m üssen, dass die Beschw erdeführerin bei der D irektanhörung darauf hinw ies, sie sei ein w enig krank, dass die Beschw erdeführerin gem äss dem m it der Beschw erde eingereichten Krankenblatt beziehungsw eise dem ärztlichen R ezept unter N ervosität, Schlaflosigkeit und zu tiefem Blutdruck leidet, dass sie sich zudem w egen Kopfschm erzen und einer Erkältung m eldete, dass ihr gegen ihre Beschw erden M edikam ente verabreicht w urden, S eite 9D -5857/2007 dass die von der Beschw erdeführerin geltend gem achten gesundheitlichen Beschw erden nicht in Zusam m enhang m it ihren Asylvorbringen stehen können, da diese als unglaubhaft gew ertet w urden, dass aufgrund der Aktenlage nicht davon ausgegangen w erden kann, die gesundheitlichen Problem e der Beschw erdeführerin seien in Serbien nicht behandelbar, da entsprechende M edikam ente dort m it Sicherheit erhältlich sind, dass sich angesichts der offensichtlichen Behandelbarkeit der gesundheitlichen Problem e der Beschw erdeführerin w eitere Abklärungen zur Frage des Vorliegens von W egw eisungsvollzugshindernissen erübrigen, dass der Vollzug der W egw eisung dem nach auch als zum utbar zu beurteilen ist (A rt. 14a Abs. 4 AN AG ), dass sich aufgrund der Akten schliesslich keine H inw eise auf das Vorliegen technischer Vollzugshindernisse ergeben, w eshalb der Vollzug auch als m öglich erscheint (A rt. 14a Abs. 2 AN AG ), dass es den Beschw erdeführern dem nach nicht gelungen ist darzutun, inw iefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletze, den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststelle oder unangem essen sei (A rt. 106 AsylG ), w eshalb die Beschw erde abzuw eisen ist, dass das G esuch um G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege gem äss A rt. 65 Abs. 1 Vw VG aufgrund der Aussichtslosigkeit der eingereichten Beschw erde unbesehen der Frage der Bedürftigkeit der Beschw erdeführer abzuw eisen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.-- (A rt. 16 Abs. 1 Bst. a VG G i.V.m . A rt. 2 und 3 des R eglem ents vom 11. D ezem ber 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverw altungsgericht [VG KE, SR 173.320.2) den Beschw erdeführern aufzuerlegen sind (A rt. 63 Abs. 1 Vw VG ). (D ispositiv nächste Seite) S eite 10D -5857/2007 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen. 2. D as G esuch um G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege gem äss A rt. 65 Abs. 1 Vw VG w ird abgew iesen. 3. D ie Verfahrenskosten von Fr. 600.-- w erden den Beschw erdeführern auferlegt. D ieser Betrag ist innert 30 Tagen zu G unsten der G erichtskasse zu überw eisen. 4. D ieses U rteil geht an: - die Beschw erdeführer (eingeschrieben; Beilage: Einzahlungsschein) - die Vorinstanz, Em pfangs- und Verfahrenszentrum _______ (vorab per Telefax; Kopie zu den Akten) (R ef.-N r. N 499 425) - das _______ (per Telefax) D er vorsitzende R ichter: D er G erichtsschreiber: M artin Zoller C hristoph Basler Versand: S eite 11