B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-2780/2013 U r t e i l v o m 1 6 . J u l i 2 0 1 3 Besetzung Einzelrichter Robert Galliker, mit Zustimmung von Richter Fulvio Haefeli; Gerichtsschreiber Matthias Jaggi. Parteien A._______, geboren (…), dessen Ehefrau B._______, geboren (…), und deren gemeinsame Kinder C._______, geboren (…), D._______, geboren (…), Kosovo, alle vertreten durch Urs Ebnöther, Rechtsanwalt, Advokatur Kanonengasse, (…), Beschwerdeführende, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Vollzug der Wegweisung; Verfügung des BFM vom 6. Mai 2013 / N (…). D-2780/2013 Seite 2 Sachverhalt: A. A.a Am 16. März 2011 reichten der Beschwerdeführer sowie die B e- schwerdeführerin im Empfangs - und Verfahrenszentrum (EVZ) E._______ Asylgesuche ein , wo zu sie am 23. März 2011 im EVZ E._______ befragt wurden. Am 5. April 2011 hörte sie das BFM im EVZ E._______ vertieft zu ihren Asylgründen an. A.b Anlässlich der Befragungen machte der Beschwerdeführer im W e- sentlichen geltend, er sei e thnischer Torbesch und habe in seinem Hei- matland in der Stadt F._______ gewohnt. Im August 2010 habe er mit seinem Fahrrad ein zirka neunjähriges Kind ange fahren, das dabei schwer verletzt worden sei . Er habe es daraufhin mit einem Auto, das er auf der Strasse angehalten habe, ins Spital gebracht, wohin auch der Va- ter des Kindes, ein Albaner, gekommen sei. Dieser habe ihn beim Verlas- sen des Spitals angeschrien und geschlagen. Später sei er dem Vater des Kindes weitere drei bis vier Mal begegnet, wobei dieser ihn jeweils beschimpft habe. Das letzte Mal habe er ihn im Februar 2011 in F._______ getroffen, als er dort zusammen mit seiner damals schwange- ren Frau einen Spaziergang gemacht habe. Der Vater des Kindes habe ein Messer gezogen und sei auf sie losgegangen; sie hätten weggelaufen können und seien mit einem Taxi nach Hause ge fahren. Wegen dieser Bedrohung durch den Vater des Kindes sei er am 13. März 2011 zusam- men mit seiner Frau in die Schweiz gereist. Für die übrigen Aussagen wird auf die Akten verwiesen. A.c Anlässlich der Befragungen machte die Beschwerdeführerin im W e- sentlichen geltend, sie sei ethnische Torbesch . Sie habe keine eigenen Asylgründe; sie sei wegen ihres Mannes hierhergekommen. Er habe im Heimatland Probleme und sie hätten Angst gehabt, dass er umgebracht werde. Für die übrigen Aussagen wird auf die Akten verwiesen. B. Am 7. Juni 2011 gebar die Beschwerdeführerin die Tochter C._______. C. Am 20. März 2013 gebar die Beschwerdeführerin die Tochter D._______. D. D.a Mit Verfügung vom 6. Mai 2013 – eröffnet am folgenden Tag – stellte das BFM fest, die Beschwerdeführenden erfüllten die Flüchtlingseige n-D-2780/2013 Seite 3 schaft nicht, und lehnte die Asylgesuche ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegweisung aus der Schweiz und den Vollzug. D.b Zur Begründung wurde von der Vorinstanz im Wesentlich en ausge- führt, das Handeln des Beschwerdeführers widerspreche den Anford e- rungen an die Logik und der allgemeine n Erfahrung. Zunächst lasse sich nicht nahvollziehen, warum er unmittelbar nach dem Unfall mit dem Kind seine Arbeitsstelle aufgegeben habe, obwo hl keine Veranlassung dazu bestanden habe. Zudem habe er dem Vater des Kindes finanz ielle Hilfe angeboten, obschon er am Unfall keine Schuld trage. Im Weiteren sei nicht nachvollziehbar, weshalb er den Übergriff mit dem Messer nicht der Polizei gemeldet habe. Es könne in diesem Zusammenhang nicht gehört werden, die Polizei hätte nichts unt ernommen, weil er und seien Frau Torbeschen seien und der Angreifer ethnischer Albaner. Auch nicht nach- vollziehbar sei, warum der besagte Täter nicht versucht habe, den B e- schwerdeführer bei sich zu Hause anzugreifen, und nur auf Gelegenhe i- ten auf der Strasse gewart et habe, um ihn zu bedrohen. Ausserdem sei das Verhalten des Beschwerdeführers in gleichen Situationen nicht sti m- mig. So wolle er zweimal den Täter gemieden ha ben; b eim dritten Mal wolle er aber aus nicht nachvollziehbaren Gründen auf den Täter zug e- gangen sein. Auch das Fluchtverha lten sei sehr abwegig, zumal sich der Beschwerdeführer und die Beschwerdeführerin zumindest in einer ersten Zeit nach dem Überfall an ei nen anderen Ort innerhalb Kosovos hätten begeben können, statt direkt in die Schweiz zu fliehen. Zudem mangle es den Schilderungen an Realkennzeichen, die die beschriebenen Vorbri n- gen als glaubhaft erscheinen liessen. Insbesondere habe der Beschwer- deführer die verschiedenen Vorfälle mit sehr wenigen Details geschildert und dabei nicht den Eindruck eines Augenzeugenberichts vermittelt. Aus- serdem habe er auf verschiedene Fragen keine differenzierte Antwort g e- geben können, obwohl er das Erfragte sehr genau hät te beschreiben können, wenn er es denn tatsächlich erlebt hätte. Insgesamt sei so nicht der Eindruck entstanden, als ob er das Behauptete wirklich erlebt habe. Überdies sei festzuhalten, dass slawische Muslime, zu denen Angehörige der Torbeschen zu zählen seien, in Kosovo nicht alleine aufgrund ihrer Ethnie in asylrelevanter Weise gefährdet seien. Die Vorbringen der B e- schwerdeführenden hielten daher den Anforderungen an die Gla ubhaftig- keit gemäss Art. 7 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) nicht stand. Zudem sei der Vollzug der Wegweisung als zulässig, zumutbar und möglich zu bezeichnen. Für die weitere Begründung wird auf die vorinstanzliche Verfügung verwiesen. D-2780/2013 Seite 4 E. Mit Beschwerde vom 15. Mai 2013 an das Bundesverwaltungsgericht liessen die Beschwerdeführenden durch ihren Rechtsvertreter in materiel- ler Hinsicht beantragen, die Dispositivziffern 3 und 4 der Verfügung der Vorinstanz vom 6. Mai 2013 seien aufzuheben und es sei die Unzumu t- barkeit des Vollzuges der Wegweisung festzustellen sowie di e vorläufige Aufnahme anzuordnen. In prozessualer Hinsicht wurde um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersucht. Auf den Inhalt der Beschwerde wird – soweit wesentlich – in den Erwägungen eingegangen. Mit der Beschwerde wurde n unter anderem ein ärztliches "Zeugnis" der G._______ vom 21. Februar 2012 (in Kopie) sowie eine Budgetaufste l- lung der Sozialhilfe vom 27. März 2013 (in Kopie) zu den Akten gereicht. F. Mit Verfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 22. Mai 2013 wurde den Beschwerdeführenden mitgeteilt, dass sie den Ausgang des Verfa h- rens in der Schweiz abwarten dürften, auf die Erhebung eines Kostenvo r- schusses verzichtet und dass über das Gesuch um Gewährung der u n- entgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgese t- zes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) im Endentscheid befunden werde. Gleichzeitig wurden die B e- schwerdeführenden aufgefordert, bis zum 29. Mai 2013 einen aktuellen ärztlichen Bericht betreffend die Beschwerdeführerin sowie eine Entbi n- dungserklärung bezüglich der behandelnden Ärzte einzureichen. G. Mit Schreiben vom 29. Mai 2013 liessen die Beschwerdeführenden einen Austrittsbericht der H._______ vom 23. Mai 2013 betreffend die B e- schwerdeführerin (in Kopie; inklusive Beiblatt) sowie eine Entbindungser- klärung vom 27. Mai 2013 zu den Akten reichen. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltung s-D-2780/2013 Seite 5 gerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher z u- ständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslief e- rungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Pe r- son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesg e- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Eine solche Aus- nahmekonstellation liegt nicht vor. 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem V GG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht (Art. 108 Abs. 2 AsylG, Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 VwVG). Die B e- schwerdeführenden haben am Ver fahren vor der Vorinstanz teilgeno m- men, sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und h a- ben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die Be- schwerde ist somit einzutreten. 2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 3. Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachst e- hend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). Gestützt auf Art. 111 a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchfü h- rung des Schriftenwechsels verzichtet. 4. Die Bes chwerde richtet sich gemäss den Rechtsbegehren und der B e- gründung gegen den Vollzug der von der Vorinstanz verfügten Wegwe i-D-2780/2013 Seite 6 sung. Die Verfügung des BFM vom 6. Mai 2013 ist, soweit sie die Frage der Flüchtlingseigenschaft und der Asylgewährung betrifft (Ziff n. 1 und 2 des Dispositivs der vorinstanzlichen Verfügung), in Rechtskraft erwac h- sen, und auch die Anordnung der Wegweisung (Ziff. 3 des Dispositivs) ist nicht mehr zu überprüfen (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der [vormaligen] Schweizerischen Asylre kurskommission [ARK; EMARK] 2001 Nr. 21). Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet somit ledig- lich die Frage, ob das Bundesamt den Vollzug der Wegweisung zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erklärt hat. 5. Vorab ist festzuhalten, dass es sich be i der Dispositiv-Ziffer 4 der ange- fochtenen Verfügung (Ausreisefrist: bis am Tag nach Eintritt der Recht s- kraft) offensichtlich um ein redaktionelles Versehen handelt , zumal (zu- treffend) in der nachfolgenden Dispositiv-Ziffer 5 den Beschwerdeführe n- den die Ausreisefrist auf den 5. Juni 2013 angesetzt wird. Da diese Unge- reimtheit in der Beschwerde nicht gerügt wird und den Beschwerdefü h- renden kein Rechtsnachteil erwachsen ist , erübrigen sich dazu weitere Erörterungen. Die Dispositiv-Ziffer 4 ist demzufolge aufzuheben. 6. 6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Au s- ländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]). Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen gilt g e- mäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche B e- weisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenig s- tens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2). 6.2 6.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat -, Herkunfts - oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). D-2780/2013 Seite 7 6.2.2 Der Vollzug der Wegweisung ist vorliegend in Beachtung der mass- geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig. Es fe h- len insbesondere – wie bereits in der angefochtenen Verfügung festgehal- ten – Anhaltspunkte für eine konkrete Bedrohung der Beschwerdeführe n- den in Kosovo , zumal rechtskräftig feststeht, dass es ihnen nicht gelu n- gen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung glaubhaft zu machen. Da in der Beschwerde hinsichtlich der Zulässigkeit des Vollzugs der Wegweisung keine Einwände geltend gemacht werden, erübrigen sich diesbezüglich weitergehende Ausführungen. 6.3 6.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkre t gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. 6.3.2 Aufgrund der verbesserten Lage in Kosovo ist davon auszugehen, dass im heutigen Zeitpunkt ein Vollzug der Weg weisung für slawische Muslime (Bosniaken, Torbeschen, Gorani) in den gesamten Kosovo (aus- genommen den Bezirk Mitrovica) in der Regel zumutbar ist (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-6712/2009 vom 12. April 2010 E. 7.3.3). An dieser Einschätzung ve rmögen auch die diesbezüglichen Vorbringen in der Beschwerde nichts zu ändern. 6.3.3 Den Akten sind zudem keine Anhaltspunkte dafür zu entnehmen , dass die Beschwerdeführenden bei einer Rückkehr in den Kosovo aus individuellen Gründen wirtschaftlicher oder sozia ler Natur in eine exi s- tenzbedrohende Situation geraten würden, zumal sie in ihrer Heimatreg i- on über zahlreiche nahe Verwandte und somit über ein tragfähiges B e- ziehungsnetz verfügen, welches ihnen eine Reintegration erleichtern dürf- te. Insbesondere ist davo n auszugehen, dass die Beschwerdeführenden bei einer Rückkehr in den Kosovo zumindest vorübergehend im Haus der Eltern des Beschwerdefüh rers in der Stadt F._______ werden wohnen können, da der Beschwerdeführer sowie die Beschwerdeführerin vor ihrer Ausreise bereits dort gewohnt haben. Der – gemäss den Akten – gesun- de Beschwerdeführer verfügt zudem über Berufserfahrung (Mitarbeiter in einem I._______) sowie über gute Sprachkenntnisse ( J._______, K._______, L._______, M._______), weshalb er in der Lage sein wird, sich in der Heimat wirtschaftlich zu reintegrieren und für seine Familie zu D-2780/2013 Seite 8 sorgen. Auch aufgrund ihres jungen Alters dü rfte dem Beschwerdeführer sowie der Beschwerdeführerin die Reintegration in Kosovo gelingen (vgl. BVGE 2010/41 E. 8.3.5 S. 590) . Die Rückkehrhilfe der Schweiz wird den Beschwerdeführenden den Wiedereinstieg in Kosovo ebenfalls erleic h- tern (vgl. Art. 62 ff. der Asylverordnung 2 über Finanzierungsfragen vom 11. August 1999 [AsylV 2, SR 142.312). Zudem ist darauf hinzuweisen, dass sie bei einer Rückkehr in den Kosovo vom Reintegrationsfonds pro- fitieren können, den die kosovarische Regierung geschaffen hat, um Rückkehrern die Integration zu erleichtern. 6.3.4 Hinsichtlich der geltend gemachten gesundheitlichen Bes chwerden der Beschwerdeführerin ist vorab darauf hinzuweisen, dass aufgrund g e- sundheitlicher Probleme eines abgewiesenen Asylsuchenden nur dann auf Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs geschlossen werden kann, wenn eine notwendige medizinische Behandlung im Heimatland nicht zur Verfügung steht, und die Rückkehr zu einer raschen und l e- bensgefährdenden Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes der b e- troffenen Person führt. Dabei wird als wesentlich die allgemeine und dri n- gende medizinische Behandlung erachtet, welche zur Gewährleistung e i- ner menschenwürdigen Existenz absolut notwendig ist. Unzumutbarkeit liegt jedenfalls dann nicht vor, wenn im Heimat - oder Herkunftsstaat eine nicht dem schweizerischen Standard entsprechende medizinische B e- handlung möglich ist. Wenn die notwendige Behandlung im Heimat - oder Herkunftsstaat sichergestellt ist, so ist der Vollzug der Wegweisung als zumutbar zu beurteilen (vgl. BVGE 2009/2 E. 9.3.2, BVGE 2011/24 E. 11.1, mit weiteren Verweisen). 6.3.5 Laut dem eingereichten Austrittsbericht der H._______ vom 23. Mai 2013 leidet die Beschwerdeführerin an einer rezidivierenden depressiven Störung gegenwärtig mittelgradige r Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11). Da gemäss den Erkenntnissen des Bundesverwa l- tungsgerichts die medizinische Grundversorgung in Kosovo sichergestellt ist, kann die Beschwerdeführerin die bei ihr diagnostizierte rezidivierende depressive Störung in Kosovo adäquat behandeln lassen, soll te sie nach wie vor darunter leiden und auf eine Behandlung angewi esen sein. An dieser Einschätzung vermögen die Vorbringen in der Beschwerde nichts zu ändern, weshalb es sich erübrigt, auf diese näher einzugehen. Schliesslich besteht auch die Möglichkeit, medizinische Rückkehrhilfe in Anspruch zu nehmen. So kann für die Zeit vor und während der Rückre i- se einer allfälligen zeitweiligen Verschlechterung des gesundheit lichen Zustandes der Beschwerdeführerin medikamentös und mit einer ang e-D-2780/2013 Seite 9 passten persönlichen Betreuung be gegnet werden. Weiter kann die Be- schwerdeführerin für eine erste Zeit einen entsprechenden Medikame n- tenvorrat mitnehmen. Es ist demnach nicht davon auszugehen, die g e- sundheitlichen Probleme der Beschwerdeführerin würden im Falle des Vollzugs der Wegweisung mangels ausreichender medizinischer Behand- lungsmöglichkeiten eine drastische und lebensbedrohende Verschlecht e- rung ihres Gesundheitszustandes nach sich ziehen. 6.3.6 Auch das Übereinkommen vom 20. November 1989 über die Rech- te des Kindes (Kinderrechtskonvention, KRK; SR 0.107) steht einem Wegweisungsvollzug nicht entgegen, zumal die Kinder aufgrund ihres A l- ters noch in einem sehr engen Verhältnis zu ihren Eltern stehen. 6.3.7 Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung somit auch als zumutbar zu bezeichnen. 6.4 Schliesslich obliegt es den Beschwerdeführenden, sich bei der z u- ständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwend i- gen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 - 515), weshalb der Vollzug der We g- weisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 6.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 - 4 AuG). 7. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Be- schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen. 8. 8.1 Aufgrund vorstehender Erwägungen erweisen sich die Beschwerd e- begehren als aussichtlos. Das Gesuch der Beschwerdeführenden um u n- entgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG ist damit – unabhängig einer allfälligen prozessualen Bedürftigkeit – abzuweisen. 8.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten den Beschwer - deführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG) und auf insg e- samt Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 1 - 3 des Reglements vom 21. Februar D-2780/2013 Seite 10 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bu ndesverwal- tungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). (Dispositiv nächste Seite) D-2780/2013 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Dispositiv-Ziffer 4 der Verfügung vom 6. Mai 2013 wird aufgehoben. 3. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird a b- gewiesen. 4. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- werden den Beschwerdeführenden auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 5. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das BFM und die z u- ständige kantonale Behörde. Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: Robert Galliker Matthias Jaggi Versand: