<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2024-01-30-5A_52-2024.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5A_52/2024</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 30. Januar 2024</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>II. zivilrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Herrmann, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Zingg. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwältin Irma Schmidiger, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Abänderung Scheidungsurteil, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 28. Dezember 2023 (LC230030-O/U). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Erwägungen:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Die Parteien sind die Eltern von drei Kindern (geb. 2006, 2007 und 2010). Die Ehe der Parteien wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 10. April 2012 geschieden, wobei die drei Kinder entsprechend der Vereinbarung der Parteien unter die alleinige elterliche Sorge und Obhut der Beschwerdegegnerin gestellt wurden. Zudem wurde das Besuchsrecht geregelt und der Beschwerdeführer zur Bezahlung von Kindesunterhaltsbeiträgen verpflichtet. </div> <div class="para">Mit Eingabe vom 11. Oktober 2021 klagte der Beschwerdeführer beim Bezirksgericht Winterthur auf Abänderung des Scheidungsurteils, wobei er im Wesentlichen die Aufhebung der Unterhaltspflicht und die alleinige elterliche Sorge über die Kinder verlangte. Mit Verfügung vom 27. Juli 2023 berichtigte das Bezirksgericht das Protokoll und wies im Übrigen das Protokollberichtigungsbegehren des Beschwerdeführers ab. Mit Urteil gleichen Datums trat das Bezirksgericht auf einzelne Begehren der Abänderungsklage nicht ein und wies die Klage im Übrigen wie auch die prozessualen Anträge des Beschwerdeführers ab. </div> <div class="para">Gegen diese Verfügung und dieses Urteil erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 12. August 2023 Berufung mit 44 Anträgen. Mit Urteil vom 28. Dezember 2023 wies das Obergericht des Kantons Zürich die Berufung ab, soweit es darauf eintrat. Es bestätigte eine Dispositiv-Ziffer der angefochtenen Verfügung sowie das angefochtene Urteil. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege für das Berufungsverfahren wies es ab. </div> <div class="para">Gegen das obergerichtliche Urteil hat der Beschwerdeführer am 24. Januar 2024 Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Nach <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die beschwerdeführende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheides massgeblichen Erwägungen aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=26&amp;from_date=21.01.2024&amp;to_date=09.02.2024&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F140-III-86%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page86">BGE 140 III 86</a> E. 2; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=26&amp;from_date=21.01.2024&amp;to_date=09.02.2024&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F140-III-115%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page115">140 III 115</a> E. 2). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer bezeichnet das Vorgehen der Bundesrichter Herrmann, Denys und Müller sowie der Bundesrichterinnen Escher und Koch in früheren Fällen als "befangen-willkürlich-korrupt". Er wirft insbesondere Bundesrichter Herrmann vor, nicht auf seine Anträge eingegangen zu sein. Ein eigentliches Ausstandsbegehren fehlt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer verlangt vom Bundesgericht eine Stellungnahme zum Verdacht, dass es mittlerweile eine Firma sei. Auf solche Ausführungen aus dem Umfeld der Staatsverweigererbewegungen ist nicht einzugehen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5.</b> </div> <div class="para">Vor Bundesgericht ist einzig das Urteil des Obergerichts anfechtbar (<span class="artref">Art. 75 BGG</span>). Soweit der Beschwerdeführer auch dasjenige des Bezirksgerichts anficht, ist darauf nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerde erschöpft sich weitgehend in polemischen Vorwürfen gegen die Beschwerdegegnerin, die Gerichte und weitere Behörden. Der Beschwerdeführer wirft den kantonalen Gerichten Amtsmissbrauch und Korruption vor und er verlangt abzuklären, ob Pädokriminalität im Spiel sei. Auf solche pauschale und unsubstantiierte Vorwürfe ist nicht einzugehen. Dem Obergericht wirft er im Einzelnen vor, sein rechtliches Gehör verletzt zu haben, indem es seine Hinweise und Beweise übergangen habe. Es sei auf die meisten seiner 44 Anträge und die entsprechenden Begründungen nicht eingegangen. Er fordert, Mitteilungen an die Kinder vorzunehmen, wie er dies in Antrag 43 verlangt habe. Das Bundesgericht müsse zudem herausfinden, welche Fragen das Bezirksgericht den Kindern gestellt habe, und sein diesbezüglicher Antrag 44 sei nicht beantwortet worden. Bei alldem fehlt eine Auseinandersetzung mit den Erwägungen des Obergerichts, das sich ausdrücklich zu den zahlreichen Berufungsanträgen und zur Befragung der Kinder geäussert hat. Weshalb die Gerichte zuständig sein sollten, die Kinder über "wichtige Fakten zu deren Lebenslauf" zu informieren (Antrag Nr. 43), erläutert der Beschwerdeführer nicht. Welche Beweise übergangen worden sein sollen, legt er nicht detailliert dar. Soweit er dem Bezirksgericht Rechtsverzögerung vorwirft, hätte er dies vor Obergericht rügen müssen. Sodann bezeichnet er Oberrichter C.________ als befangen. Das Obergericht ist mit Beschluss vom 29. August 2023 auf seine Ablehnungsbegehren (unter anderem gegen Oberrichter C.________) nicht eingetreten. Diesen Zwischenentscheid hätte der Beschwerdeführer unmittelbar beim Bundesgericht anfechten müssen (<span class="artref">Art. 92 BGG</span>). Schliesslich ist eine angeblich seit sieben Monaten offene Gefährdungsmeldung bei der KESB nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>7.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerde ist offensichtlich unzulässig und sie enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung. Der Abteilungspräsident tritt auf sie im vereinfachten Verfahren nicht ein (<span class="artref"><artref id="CH/173.110/108/b" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/108/1/b" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/108/1/a" type="start"></artref>Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG</span><artref id="CH/173.110/108/1/b" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/108/b" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/b" type="end"></artref>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>8.</b> </div> <div class="para">Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, war die Beschwerde von vornherein aussichtslos. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren ist abzuweisen (<span class="artref">Art. 64 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Demnach erkennt der Präsident:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 1'500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 30. Januar 2024 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Herrmann </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Zingg </div> </div></body></html>