<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2021-03-01-6B_1292-2020.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6B_1292/2020</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 1. März 2021</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Strafrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Denys, als präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Arquint Hill. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Stadtrichteramt Zürich, Postfach, 8022 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Verspätet geleistete Prozesskaution; Fristwiederherstellungsgesuch; Nichteintreten, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 1. Oktober 2020 (UE190391-O/U/LEE). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Das präsidierende Mitglied zieht in Erwägung:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Das Obergericht des Kantons Zürich trat am 1. Oktober 2020 auf eine Beschwerde nicht ein, weil der Beschwerdeführer die verlangte Sicherheitsleistung von Fr. 1'200.-- nicht innert angesetzter Frist bezahlt hatte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die dagegen gerichtete Eingabe des Beschwerdeführers vom 5. November 2020 leitete das Obergericht an das Bundesgericht weiter. Da die Eingabe auch ein Fristwiederherstellungsgesuch im Sinne von <span class="artref">Art. 94 StPO</span> enthielt, wurde das bundesgerichtliche Verfahren 6B_1292/2020 bis zum Entscheid über das dem Obergericht zur Behandlung überwiesene Gesuch sistiert. Am 26. November 2020 wies das Obergericht das Wiederherstellungsgesuch ab, soweit es darauf eintrat. Der Beschwerdeführer hat sich dagegen beim Bundesgericht nicht beschwert. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Nach <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> ist in der Begründung der Beschwerde an das Bundesgericht in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Zudem prüft das Bundesgericht die Verletzung von Grundrechten einschliesslich von Willkür beim Sachverhalt nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde begründet worden ist (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para">Gemäss <span class="artref">Art. 383 Abs. 1 StPO</span> kann die Verfahrensleitung die Privatklägerschaft verpflichten, innert einer Frist für allfällige Kosten und Entschädigungen Sicherheit zu leisten. Wird die Sicherheit nicht fristgerecht geleistet, so tritt die Rechtsmittelinstanz auf das Rechtsmittel nicht ein (<span class="artref">Art. 383 Abs. 2 StPO</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Die Verfahrensleitung der Vorinstanz forderte den Beschwerdeführer mit Verfügung vom 16. Januar 2020 auf, innert 30 Tagen ab Erhalt der Verfügung eine Sicherheitsleistung von Fr. 1'200.-- zu zahlen, andernfalls auf die Beschwerde nicht eingetreten werde. Die Verfügung vom 16. Januar 2020 wurde dem Beschwerdeführer am 25. Januar 2020 zugestellt. Die Kautionsfrist von 30 Tagen begann folglich am 26. Januar 2020 zu laufen und endete am 24. Februar 2020. Der Beschwerdeführer zahlte die Kaution erst am 25. Februar 2020 und damit nach Ablauf der Frist verspätet am Postschalter ein. Die Vorinstanz trat am 1. Oktober 2020 androhungsmäss auf die Beschwerde nicht ein. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5.</b> </div> <div class="para">Vor Bundesgericht kann es nur darum gehen, ob die Vorinstanz die Behandlung der Beschwerde von der Bezahlung einer Sicherheitsleistung abhängig machen und auf die Beschwerde mangels Leistung der verlangten Sicherheit für allfällige Prozesskosten nicht eintreten durfte. Dazu äussert sich der Beschwerdeführer indessen nicht. Was er aus der am 27. März 2020 angeordneten Sistierung des kantonalen Beschwerdeverfahrens abzuleiten versucht, bleibt zudem unklar, zumal das der Sistierung zugrunde liegende Ausstandsgesuch gegen den verfahrensleitenden Richter am 28. Mai 2020 abgewiesen wurde und die Frist zur Bezahlung der Sicherheitsleistung zum Zeitpunkt der Sistierung des Verfahrens bereits längst abgelaufen war. Dass und inwiefern die Vorinstanz mit der angefochtenen Nichteintretensverfügung in Willkür verfallen wäre oder gegen Bundesrecht verstossen hätte, ergibt sich aus der Beschwerde mithin nicht im Ansatz. Darauf ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6.</b> </div> <div class="para">Gemäss Verfahrensausgang trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b> Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 1. März 2021 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Denys </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill </div> </div></body></html>