A bteilung V E -5397/2007 luc/fal {T 0/2} U rteil vom 17. A ugust 2007 M itw irkung: R ichterin Luterbacher, R ichter D ubey, R ichter W eber G erichtsschreiberin Fankhauser A ._______, N igeria, c/o Bundesam t für M igration, Em pfangs- und Verfahrenszentrum , Freiburgerstrasse 50, 4057 Basel, Beschw erdeführer gegen B undesam t für M igration (B FM ), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz betreffend Verfügung vom 9. A ugust 2007 in Sachen N ichteintreten auf A sylgesuch und W egw eisung / N _______ B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 D as B undesverw altungsgericht stellt fest, dass der Beschw erdeführer eigenen Angaben zufolge N igeria am 30. Juni 2007 auf dem Luftw eg verliess und am 1. Juli 2007 unter U m gehung der G renzkontrolle in die Schw eiz gelangte, w o er am darauf folgenden Tag um Asyl nachsuchte, dass er bei der sum m arischen Erstbefragung im Em pfangs- und Verfahrenszentrum Basel vom 6. Juli 2007 und anlässlich der D irektanhörung nach Art. 29 Abs. 4 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG , SR 142.31) vom 3. August 2007 im W e- sentlichen geltend m achte, er habe seit seinem 12. Lebensjahr in B._______, Edo- State, gelebt und gehöre der Ethnie der C ._______ an, dass er ein Einzelkind sei und seinen Vater verloren habe, als er drei Jahre alt gew esen sei, dass er seinen Lebensunterhalt als H ändler verdient habe, indem er bei Landw irten G em üse und Fleisch gekauft und auf dem M arkt verkauft habe, dass er im Jahre 2004 der Jugendbew egung des AC (Action C ongress), der "Youth on the M ove"-Bew egung, beigetreten sei, dass er die Aufgabe übernom m en habe, Jugendliche zu m obilisieren, um gegen die M issstände zu protestieren, dass es anlässlich der W ahlen vom 14. M ai 2007 zu W ahlfälschungen gekom m en sei, w orauf die "Youth on the M ove" W ahlurnen zerstört habe, dass die W ahlen als ungültig erklärt und am 28. M ai 2007 w iederholt w orden seien, dass ein Kandidat der People's D em ocratic Party (PD P) diese W ahlen, w iederum durch W ahlfälschung, gew onnen habe, w orauf der Beschw erdeführer erneut Jugendliche m obilisiert habe, die viele O bjekte, unter anderem den lokalen R egierungssitz, zerstört hätten, dass in der Folge der Beschw erdeführer und w eitere vier Jugendliche zu gesuchten Personen erklärt w orden seien, dass der Beschw erdeführer in den D schungel geflüchtet sei und sich dort versteckt habe, dass er m it D ._______, dem Führer der „Youth on the M ove“, Kontakt aufgenom m en und erfahren habe, dass zw ei von den gesuchten fünf Jugendlichen getötet w orden seien und sein H aus abgebrannt sei, dass D ._______ ihm geraten habe, nach Lagos zu gehen und das Land zu verlassen, w eil er sonst, w ie er selbst auch, getötet w ürde, dass er ihm sodann einen gefälschten Pass besorgt und die Ausreise finanziert habe, dass für den Inhalt der w eiteren Aussagen auf die Akten verw iesen w ird, dass der Beschw erdeführer w eder Identitäts- noch R eisedokum ente zu den Akten reichte und er einer Aufforderung zur Papierbeschaffung innert 48 Stunden nicht nachkam ,3 dass das BFM m it Verfügung vom 9. August 2007 - gleichentags eröffnet - in Anw en- dung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylgesuch nicht eintrat und die W egw eisung aus der Schw eiz sow ie deren Vollzug anordnete, dass der Beschw erdeführer m it Beschw erde vom 13. August 2007 (Eingabe und Poststem pel) sinngem äss die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die R ückw eisung der Sache an die Vorinstanz zur m ateriellen Prüfung des Asylgesuchs, eventuell die G ew ährung der vorläufigen Aufnahm e beantragt, dass die vorinstanzlichen Akten am 14. August 2007 beim Bundesverw altungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG ), und zieht in Erw ägung, dass das Bundesverw altungsgericht endgültig über Beschw erden gegen Verfügungen (Art. 5 des Verw altungsverfahrensgesetzes vom 20. D ezem ber 1968 [Vw VG , SR 172.021]) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m . Art. 31 - 34 des Verw altungsge- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VG G , SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundes- gesetzes über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 [BG G , SR 173.110]), dass der Beschw erdeführer legitim iert ist, w eshalb auf die frist- und form gerecht einge- reichte Beschw erde einzutreten ist (Art. 108a AsylG und Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 48 und 52 Vw VG ), dass m it Beschw erde an das Bundesverw altungsgericht die Verletzung von Bundes- recht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver- halts und die U nangem essenheit gerügt w erden kann (Art. 106 Abs. 1 AsylG ), dass die Beurteilung von Beschw erden gegen N ichteintretensentscheide praxisgem äss auf die Ü berprüfung der Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu R echt auf das Asyl- gesuch nicht eingetreten ist, dass die Beurteilungszuständigkeit der Beschw erdeinstanz som it darauf beschränkt ist, bei Begründetheit des R echtsm ittels die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgehen zu lassen (vgl. die zutref- fende Praxis in Entscheidungen und M itteilungen der Schw eizerischen Asylrekurskom - m ission / EM AR K 2004 N r. 34 E. 2.1. S. 240 f.), dass die Vorinstanz dem gegenüber die Frage der W egw eisung sow ie deren Vollzugs m ateriell geprüft hat, w eshalb dem Bundesverw altungsgericht diesbezüglich volle Kogni- tion zukom m t, dass die vorliegende Beschw erde - w ie sich aus den nachstehenden Erw ägungen ergibt - offensichtlich unbegründet ist, w eshalb auf einen Schriftenw echsel verzichtet w erden kann und der Beschw erdeentscheid lediglich sum m arisch zu begründen ist (Art. 111 Abs. 1 und 3 AsylG ; vereinfachtes Verfahren), dass auf ein Asylgesuch nicht eingetreten w ird, w enn Asylsuchende den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des G esuchs R eise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG ), dass diese Bestim m ung jedoch keine Anw endung findet, w enn Asylsuchende glaubhaft 4 m achen können, sie seien dazu aus entschuldbaren G ründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG ), w enn auf G rund der Anhörung sow ie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft festgestellt w ird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG ) oder w enn sich auf G rund der Anhörung erw eist, dass zusätzliche Abklärungen zur Feststel- lung der Flüchtlingseigenschaft oder eines W egw eisungsvollzugshindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG ), dass das BFM zur Begründung im W esentlichen anführte, der Beschw erdeführer habe den Asylbehörden innerhalb der ihm eingeräum ten Frist von 48 Stunden w eder R eise- noch Identitätspapiere abgegeben, w ofür keine entschuldbaren G ründe vorliegen w ür- den, dass die vom Beschw erdeführer behauptete Papierlosigkeit angesichts strenger com putergestützter Kontrollen im internationalen Luftverkehr nicht geglaubt w erden könne, dass vielm ehr davon auszugehen sei, er sei in die Schw eiz unter Verw endung authentischer Identitäts- und R eisepapiere gelangt, die er jedoch in Verletzung seiner gesetzlichen M itw irkungspflicht (Art. 8 Abs. 1 Bst. b AsylG ) den schw eizerischen Behörden nicht ausgehändigt habe, dass diese Einschätzung durch unplausible und tatsachenw idrige Angaben des Beschw erdeführers bestätigt w erde, dass es nicht stim m e, in N igeria w ürden keine Identitätskarten existieren, dass die Vorbringen des Beschw erdeführers zum R eisew eg unplausibel und durch U nkenntnis geprägt seien, da angesichts der erw ähnten Kontrollen im internationalen Luftverkehr nicht nachvollziehbar sei, dass er auf dem Luftw eg ausgereist sei, anstatt den kaum zu kontrollierenden und dam it w eit w eniger riskanten Landw eg über die grüne G renze zu w ählen, dass sodann bei Papierlosigkeit zu prüfen sei, ob auf G rund der Anhörung sow ie ge- stützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft festgestellt w erden könne oder ob zusätzlich Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines W eg- w eisungsvollzugshindernisses nötig seien, dass die Vorbringen unglaubhaft seien, w eshalb keine zusätzlichen Abklärungen erfor- derlich seien, dass die Vorbringen des Beschw erdeführers tatsachenw idrig und w idersprüchlich dargestellt w orden seien, dass die W ahlen in N igeria gem äss den Erkenntnissen des BFM und entgegen den Angaben des Beschw erdeführers im April 2007 stattgefunden hätten und dem BFM zudem keine Erkenntnisse vorliegen w ürden, w onach die W ahlen im Edo-State annulliert w orden seien, dass ebenfalls nicht den Tatsachen entspreche, dass es sich beim ersten W ahlterm in um R egierungs- und Präsidentschaftsw ahlen gehandelt habe und der zw eite W ahlterm in nicht landesw eit, sondern nur in einigen Bundesstaaten abgehalten w orden sei, dass aufgrund dieser Tatsachenw idrigkeiten nicht geglaubt w erden könne, der Beschw erdeführer habe angeblich als politisch tätiger Aktivist an den W ahlen teilgenom m en, 5 dass ihm daher die angeblich erlittenen N achteile – Bedrohung durch Anhänger der politischen G egnerschaft, Zerstörung des H auses und behördliche Suche nach ihm – die auf seine W ahlbeteiligung zurückgeführt w ürden, nicht geglaubt w erden könnten, dass die Aussagen des Beschw erdeführers bezeichnenderw eise in Bezug auf die behördliche Suche w idersprüchlich ausgefallen seien, habe er doch in der Erstbefragung zu Protokoll gegeben, nie Problem e m it den Behörden gehabt zu haben (A1, S. 7), w ährend er in der D irektanhörung zw ei Kurzfestnahm en aus dem Jahre 2006 sow ie die polizeiliche Suche nach ihm geltend gem acht habe, dass die W egw eisung die R egelfolge eines N ichteintretensentscheides darstelle und ein W egw eisungsvollzug zulässig, zum utbar und m öglich sei, dass der Beschw erdeführer in der R echtsm itteleingabe nochm als bestätigt, er sei "m it so etw as w ie einem Pass" ausgereist, w isse jedoch nichts über ihn, ausser dass er für seinen G ebrauch organisiert w orden sei und einer anderen Person gehört habe, dass er ihn der Person, die ihm bei der Ausreise geholfen habe, habe zurückgeben m üssen, dass ferner in N igeria jede Person ab 18 Jahren berechtigt sei, eine Identitätskarte zu erhalten und er sich auch eine habe m achen lassen w ollen, die R egierung jedoch nur Fotos gem acht, aber ihm die Karte bis heute nicht ausgehändigt habe, dass andere D okum ente im H aus, das er fluchtartig habe verlassen m üssen, geblieben seien und nun, nachdem dieses zerstört w orden sei, es ihm unm öglich sei, diese D okum ente zu beschaffen, dass der G rund für den von der Vorinstanz gerügten W iderspruch darin liege, dass er unter Behörden (authorities) den Präsidenten, Prim e M inister, Senatoren usw . verstanden habe und nicht die Polizei, und dass er nicht gew usst habe, dass auch die Polizei ein Teil der „authorities“ in einem Land sei, dass er sodann das W ahldatum falsch angegeben habe, w eil er verängstigt gew esen und seine M oral sehr tief gew esen sei, dass seine Vorbringen der W ahrheit entsprechen w ürden und er nirgendw ohin gehen könne, dass die um Asyl ersuchende Person im Falle der N ichteinreichung von R eise- oder Identitätspapieren entschuldbare G ründe für die N ichtabgabe glaubhaft m achen m uss, dass entschuldbaren G ründe unter anderem dann vorliegen können, w enn die geltend gem achten M odalitäten der Ausreise aus dem H eim atland glaubhaft erscheinen, dass vorab der Beschw erdeführer w idersprüchliche Angaben zur Identitätskarte gem acht hat, indem er anlässlich der Erstbefragung angab, in N igeria gebe es keine Identitätskarten (vgl. A1, S. 4), w ährend er in seiner Beschw erde ausführte, dort eine beantragt, jedoch noch nicht erhalten zu haben, dass tatsächlich in N igeria seit dem 18. Februar 2003 eine nationale Identitätskarte eingeführt w orden ist und es dort vorher keine Identitätskarten gab, dass ferner seine D arstellungen über den Pass, w onach er angeblich nicht gew usst habe, auf w elche Personalien dieser ausgestellt gew esen sei, und sein R eisebegleiter, der vorausgegangen sei, den Pass präsentiert und ihn als Sohn vorgestellt habe, als 6 realitätsfrem d und stereotyp bezeichnet w erden m üssen, dies um so m ehr, als nicht anzunehm en ist, dass sich eine erw achsene Person bei der Passkontrolle nicht selbst ausw eist, dass der Beschw erdeführer bis zum jetzigen Zeitpunkt offensichtlich keine Anstrengungen unternom m en hat, Identitätsdokum ente einzureichen, dass auch seine Erklärungen zum R eisew eg, w onach er über die R eise und das Flugzeug sow ie über den Verbleib von O w ein nichts w isse, einen konstruierten Eindruck verm itteln und daher unglaubhaft sind, dass das BFM dem nach zu R echt festgestellt hat, es w ürden keine entschuldbaren G ründe vorliegen, die es dem Beschw erdeführer verunm öglichten, R eise- oder Identi- tätspapiere einzureichen, dass m ithin zu prüfen bleibt, ob das BFM aufgrund der Anhörung zu R echt w eder die Flüchtlingseigenschaft festgestellt noch zusätzliche Abklärungen zu deren Feststellung beziehungsw eise derjenigen von W egw eisungsvollzugshindernissen als erforderlich er- achtet hat, dass das Bundesverw altungsgericht im zur Publikation vorgesehen U rteil BVG E D - 688/2007 vom 11. Juli 2007 festgehalten hat, dass der G esetzgeber m it der Bestim m ung von Art. 32 Abs. 2 Bst a und Abs. 3 AsylG ein Sum m arverfahren geschaffen hat, in w elchem - trotz der Bezeichung als N ichteintretensentscheid - über das Bestehen oder N ichtbestehen der Flüchtlingseigenschaft abschliessend m ateriell befunden w ird, dass auf ein Asylgesuch dann nicht einzutreten ist, w enn bereits aufgrund einer sum m arischen Prüfung festgestellt w erden kann, dass die asylsuchende Person die Flüchtlingseigenschaft offensichtlich nicht erfüllt, dass die O ffensichtlichkeit der fehlenden Flüchtlingseigenschaft sich dabei aus der U nglaubhaftigkeit der Vorbringen, genauso aber auch aus der fehlenden Asylrelevanz ergeben kann, dass hingegen, w enn aufgrund einer sum m arischen Prüfung nicht abschliessend festgestellt w erden kann, ob die asylsuchende Person offensichtlich nicht Flüchtling ist, auf das Asylgesuch zw ecks w eiterer im ordentlichen Verfahren vorzunehm ender Abklärungen – sow ohl bezüglich Sachverhalts- als auch R echtsfragen – einzutreten ist, dass im vorliegenden Verfahren angesichts der insgesam t tatsachenw idrigen, w idersprüchlichen und w enig überzeugenden Vorbringen des Beschw erdeführers zu den W ahlen und seiner angeblichen Verfolgung das BFM zu R echt von der - nach Ansicht des Bundesverw altungsgerichts gar offensichtlichen - U nglaubhaftigkeit der geltend gem achten Asylvorbringen ausging, dass zur Verm eidung von W iederholungen vollum fänglich auf die Erw ägungen der Vor- instanz in der angefochtenen Verfügung verw iesen w erden kann, dass aus den in der angefochtenen Verfügung zutreffend angeführten Argum enten und den Akten der Schluss zu ziehen ist, es bestehe w eder Anlass zur direkten Feststellung der Flüchtlingseigenschaft noch zur Vornahm e zusätzlicher Abklärungen zur Feststel- lung der Flüchtlingseigenschaft oder eines W egw eisungsvollzugshindernisses (Art. 32 Abs. 3 Bst. b und c AsylG ), dass der Beschw erdeführer m it dem blossen W iederholen seiner Aussagen und seiner 7 Erklärungsversuche zur Auflösung von festgestellten U ngereim theiten sow ie dem Fest- halten an deren W ahrhaftigkeit in der Beschw erdeschrift nicht substanziiert darzutun verm ag, inw iefern das BFM in seinem Entscheid die Vorbringen zu U nrecht als nicht glaubhaft bew ertet hat, dass die Vorbringen des Beschw erdeführers zu den Verfolgungs- und Fluchtgründen als haltlos zu bezeichnen sind und die Entgegnungen in der R echtsm itteleingabe nicht ge- eignet sind, eine andere Beurteilung herbeizuführen, dass insbesondere die in der Beschw erde w iederholte Erklärung (vgl. bereits A8 S. 14), der Beschw erdeführer habe bei der ersten Anhörung gesagt, keine Problem e m it den Behörden zu haben, w eil er nicht gew usst habe, dass auch die Polizei ein Teil der Behörden ("authorities") sei, als unbehelflich zu w erten ist und in keiner W eise überzeugt, zum al der Beschw erdeführer eigenen Angaben zufolge über eine elfjährige Schulbildung verfügt (vgl. A1 S. 2), dass dem Beschw erdeführer som it nicht gelingt, den W iderspruchsvorw urf zu entkräften, w om it davon auszugehen ist, dass er w eder gesucht noch verfolgt w orden ist, dass sich aus den Akten auch keine Anhaltspunkte für die R ichtigkeit der Erklärung in der R echtsm itteleingabe, der Beschw erdeführer sei bei der Kurzbefragung verängstigt gew esen, ergeben, dass der Vorinstanz som it eine ausreichende G rundlage für die Entscheidfindung zur Verfügung stand und nicht die geringsten substanziierten Anhaltspunkte für eine irgend- w ie geartete Verfolgungs- beziehungsw eise G efährdungssituation ersichtlich sind, dass das BFM dem nach in Anw endung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG zu R echt auf das Asylgesuch des Beschw erdeführers nicht eingetreten ist, dass das N ichteintreten auf ein Asylgesuch in der R egel die W egw eisung aus der Schw eiz zur Folge hat, vorliegend der Beschw erdeführer w eder eine Aufenthaltsbew illi- gung besitzt noch einen Anspruch auf Erteilung einer solchen hat, w eshalb die verfügte W egw eisung im Einklang m it den gesetzlichen Bestim m ungen steht und zu bestätigen ist (Art. 44 Abs. 1 AsylG , Art. 32 Bst. a AsylV 1; vgl. EM AR K 2001 N r. 21), dass zu prüfen bleibt, ob es G ründe gibt, die dem Vollzug der W egw eisung entgegen- stehen, da im Fall eines unzulässigen, unzum utbaren oder unm öglichen Vollzugs das Anw esenheitsverhältnis nach den Bestim m ungen des Bundesgesetzes über Aufenthalt und N iederlassung der Ausländer vom 26. M ärz 1931 (AN AG , SR 142.20) über die vor- läufige Aufnahm e zu regeln ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG ), dass der Vollzug der W egw eisung in Beachtung der m assgeblichen völker- und landes- rechtlichen Bestim m ungen zulässig ist, da der Beschw erdeführer keine Verfolgung oder begründete Furcht vor N achteilen darzulegen verm ochte, w elche geeignet w äre, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen, und auch keine Anhaltspunkte für eine andere m enschenrechtsw idrige Behandlung ersichtlich sind, die ihm in seinem H erkunftsstaat droht (Art. 14a Abs. 3 AN AG ), dass sich des W eiteren aus den Akten auch keine Anhaltspunkte dafür ergeben, der junge und - sow eit aktenkundig - gesunde Beschw erdeführer könnte bei einer R ückkehr in sein H eim atland aufgrund der allgem einen Situation in N igeria oder aufgrund individueller Vollzugshindernisse einer konkreten G efährdung ausgesetzt sein (Art. 14a 8 Abs. 4 AN AG ), dass sich aufgrund der Akten schliesslich keine H inw eise auf das Vorliegen technischer Vollzugshindernisse ergeben, w eshalb der Vollzug auch als m öglich erscheint (Art. 14a Abs. 2 AN AG ), dass der W egw eisungsvollzug som it als zulässig, zum utbar und m öglich im Sinne von Art. 14a Abs. 2-4 AN AG zu erachten ist, dass die angefochtene Verfügung, da diese w eder Bundesrecht verletzt noch unange- m essen ist und der rechtserhebliche Sachverhalt von der Vorinstanz richtig und vollstän- dig festgestellt w urde (vgl. Art. 106 AsylG ), zu bestätigen und die Beschw erde daher ab- zuw eisen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten in der H öhe von Fr. 600.-- (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VG G i.V.m . Art. 1 bis 3 des R eglem ents vom 11. D ezem ber 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverw altungsgericht [VG KE; SR 173.320.2]) dem Beschw erdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 und 5 Vw VG ). (D ispositiv nächste Seite)9 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen. 2. D ie Verfahrenskosten, bestim m t auf Fr. 600.--, w erden dem Beschw erdeführer auf- erlegt. D ieser Betrag ist innert 30 Tagen zu G unsten der G erichtskasse zu überw eisen. 3. D ieses U rteil geht an: - den Beschw erdeführer (durch Verm ittlung des BFM , Em pfangs- und Verfah- renszentrum Basel; Beilage: Einzahlungsschein) - das BFM , Em pfangs- und Verfahrenszentrum Basel, m it der Bitte, dieses U rteil dem Beschw erdeführer gegen beigelegte Em pfangsbestätigung auszuhändigen und diese dem Bundesverw altungsgericht zuhanden der Beschw erdeakten zuzustellen (vorab per Telefax) (R ef.-N r. N _______) - (...) D ie vorsitzende R ichterin: D ie G erichtsschreiberin: C hrista Luterbacher Blanka Fankhauser Versand am :