B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-3318/2018 U r t e i l v o m 1 8 . J u l i 2 0 1 8 Besetzung Richter Simon Thurnheer (Vorsitz), Richterin Claudia Cotting-Schalch, Richterin Jeannine Scherrer-Bänziger, Gerichtsschreiber Gian-Flurin Steinegger. Parteien A._______, geboren am (…), Afghanistan, vertreten durch lic. iur. Dominik Löhrer, Zürcher Beratungsstelle für Asylsuchende (ZBA), Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Vollzug der Wegweisung; Verfügung des SEM vom 11. Mai 2018 / N (…). D-3318/2018 Seite 2 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer – ein afghanischer Staatsangehöriger und ethni- scher Paschtune – reiste am 9. Juni 2016 in die Schweiz ein und suchte am folgenden Tag um Asyl nach. Am 28. Juni 2016 wurde er zur Person befragt (BzP). Die Vorinstanz hörte ihn am 22. Januar 2018 einlässlich zu seinen Asylgründen an. Dabei machte er im Wesentlichen geltend, er stamme aus Kunduz und habe dort acht oder neun Jahre die Schule besucht. Sein Vater sei ein in- ternational tätiger Geschäftsmann, der siebzig Läden und zwei Häuser be- sitze. Bei Geschäftsreisen habe er seinen Vater jeweils begleitet und er habe sich auch sonst mehrfach für längere Zeit im Ausland aufgehalten. Vor der Schlacht in Kunduz sei sein Vater von den Taliban und dem Daesh bedroht und entführt worden. Auch er sei in der Folge ins Visier der Taliban geraten und habe deshalb Afghanistan verlassen. B. Mit am 14. Mai 2018 zugestellter Verfügung vom 11. Mai 2018 verneinte die Vorinstanz die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers, lehnte sein Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ord- nete den Vollzug an. Den zuständigen Kanton beauftragte sie mit dem Voll- zug der Wegweisung. C. Mit Eingabe vom 6. Juni 2018 reichte der Beschwerdeführer beim Bundes- verwaltungsgericht Beschwerde ein. Er beantragt, die angefochtene Verfü- gung sei in den Dispositionspunkten 4 und 5 aufzuheben. Es sei die Unzu- mutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung festzustellen und d ie vorläufige Aufnahme anzuordnen. In prozessualer Hinsicht sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren, auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten und ihm der unterzeichnende Rechtsvertreter als amtlicher Rechtsbeistand beizuordnen. D. Mit Schreiben vom 8. Juni 2018 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den Eingang der Beschwerde. D-3318/2018 Seite 3 Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen na ch Art. 5 VwVG zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung le- gitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist - und formgerecht eingereichte Be- schwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten. 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus- länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 3. 3.1 Die Beschwerde richtet sich ausschliesslich gegen den Vollzug der Wegweisung. Die Ziffern 1 (Verneinung der Flüchtlingseigenschaft), 2 (Ab- lehnung des Asylgesuchs) und 3 (Wegweisung aus der Schweiz) des Dis- positivs der Verfügung vom 11. Mai 2018 sind mangels Anfechtung in Rechtskraft erwachsen. Prozessgegenstand bildet einzig die Frage nach der Durchführbarkeit des Wegweisungsvollzugs. 3.2 Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf einen Schrif- tenwechsel verzichtet. 4. 4.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstan- dard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 4.2 Nach Art. 83 Abs. 3 AuG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völker- rechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin D-3318/2018 Seite 4 oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat ent- gegenstehen. Vorliegend wurde rechtskräftig festgestellt, dass der Be- schwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt. Das flücht lings- rechtliche Rückschiebungsverbot von Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 5 AsylG ist deshalb nicht anwendbar. Die Zulässigkeit des Vollzu- ges beurteilt sich vielmehr nach den allgemeinen verfassungs- und völker- rechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 BV; Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschli- che oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105]; Art. 3 EMRK). Es ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Ausschaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausge- setzt wäre. Gemäss Praxis des Europäisc hen Gerichtshofes für Men- schenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr («real risk») nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter o der un- menschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi ge- gen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der We gweisung sowohl im Sinne der landes- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zuläs- sig. 4.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf- grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me- dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. 4.3.1 Zur Zumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung führte die Vorinstanz aus, eine Rückkehr nach Kunduz sei aufgrund der dort herrschenden Si- cherheitslage und humanitären Situation als unzumutbar zu erachten. Eine zumutbare innerstaatliche Aufenthaltsalternative sei im vorliegenden Fall indes zu bejahen. Unter Berücksichtigung des Referenzurteils des Bundes- verwaltungsgerichts D-5800/2016 vom 13. Oktober 2017 sei ein Wegwei- sungsvollzug nach Kabul oder in andere grössere Städte Afghanistans un- ter besonders begünstigenden Umständen als zumutbar zu erachten. Beim D-3318/2018 Seite 5 Beschwerdeführer handle es sich um einen jungen, gesunden Mann mit Schulbildung, der mehrere Jahre im Ausland (ein Jahr in Tadschikistan, sechs Monate in Moskau, einen Monat in Delhi und ein Jahr in der Ukraine) verbracht habe und über gültige Reisepapiere verfüge. Er stamme aus ei- ner äusserst wohlhabenden und privilegierten Familie, die zwei Wohnhäu- ser und über siebzig Läden besitze. Sein Vater habe in Tadschikistan zu- dem eine Zement-Firma besessen. Bei einer solchen Ausgangslage könne nicht leichthin von einer Existenzbedrohung bei einer Rückkehr in den Hei- matstaat gesprochen werden. Zwar verfüge der Beschwerdeführer in Ka- bul, Herat und Mazar-i-Sharif über keine engeren Verwandten, seine Fami- lie sei indes finanziell so stark, dass sie ihm eine Wohnmöglichkeit in Kabul, Herat oder Mazar -i-Sharif auch langfristig problemlos finanzieren könne. Sodann habe er durch seine langandauernden Auslandaufenthalte seine Integrations- und Anpassungsfähigkeit bereits unter Beweis gestellt. Eine Existenzbedrohung sei im Falle des Beschwerdeführers mithin nicht er- sichtlich und mit Kabul, Herat oder Mazar-i-Sharif stünden ihm Aufenthalts- alternativen offen. Der Vollzug der Wegweisung erweise sich somit als zu- mutbar. 4.3.2 Dem hält der Beschwerdeführer in seiner Recht smitteleingabe ent- gegen, dass sich dem bundesverwaltungsgerichtlichen Urteil D-5800/2016 zwar nicht explizit entnehmen lasse, dass sich das tragfähige Beziehungs- netz an jenem Ort befinden müsse, wohin die Person zurückkehre. Es liege aber auf der Hand, dass Hilfe nur dann wirksam sein könne, wenn sich die unterstützenden Personen am selben Ort befänden. Vorliegend stelle sich vor allem die Frage, ob das SEM auf die unabdingbare Voraussetzung des tragfähigen Beziehungsnetzes im Sinne der bundesverwaltungsgerichtli- chen Rechtsprechung verzichten dürfe, wenn es sich bei der rückkehren- den Person um ein Mitglied einer reichen Familie handle. Wäre Geld alleine die Lösung, um von einer Existenzbedrohung abzusehen, hätte das Bun- desverwaltungsgericht dies in seinem Urteil D-5800/2016 aber bestimmt so erwogen. Der Beschwerdeführer komme zwar von Afghanistan und kenne die dortige Sprache und Kultur, er habe aber nie in Kabul, Herat oder Mazar-i-Sharif gelebt. Er wisse nicht einmal, wie er sich in diesen Städten sicher bewegen könne. Ferner lebe er in der Schweiz von der Asylfürsorge, weshalb nicht ohne weiteres davon ausgegangen werden könne, dass er Zugang zum Geld seiner Familie habe. Es komme noch hinzu, dass sich die Sicherheitslage und die humanitäre Situation in den Grossstädten Ka- bul, Herat und Mazar-i-Sharif besorgniserregend verschlechtert habe. D-3318/2018 Seite 6 4.3.3 Was die allgemeine Lage in Afghanistan betrifft, kann vorab auf das als Referenzurteil publizier te Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-5800/2016 vom 13. Oktober 2017 verwiesen werden. Gemäss d iesem Urteil hat sich die Sicherheitssituation in den letzten Jahren über alle Regi- onen hinweg deutlich verschlechtert und die humanitären Bedingungen in weiten Teilen Afghanistans sind als existenzbedrohend zu qualifizieren. Der Vollzug der Wegweisung dorthin ist deshalb als unzumutbar im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG zu beurteilen. Betreffend die Hauptstadt Kabul kann von dieser allgemeinen Feststellung abgewichen werden, falls besonders begünstigende Faktoren vorliegen und die betroffene Person bei einer Rückkehr nicht in eine existenzbedrohende Lage gerät (E. 8.4.1). Solche besonders begünstigenden Voraussetzungen können grundsätzlich na- mentlich dann gegeben sein, wenn es sich bei der rückkehrenden Person um einen jungen, gesunden Mann handelt, welcher im Heimatland über ein soziales Netz verfügt, das ihn wieder aufnehmen kann und tragfähig ist, so dass er sich dort wieder eingliedern kann. Mithin muss das soziale Netz in der Lage sein, ihm eine angemessene Unterkunft, die Grundversorgung und Hilfe zur sozialen und wirtschaftlichen Reintegration bieten zu können. Allein lose Kontakte zu Verwandten, Bekannten oder Mitgliedern der Kern- familie stellen insbesondere dann kein tragfähiges Netz dar, wenn das wirt- schaftliche Fortkommen und die Unterbringung ungeklärt sind. Zurückhal- tung bei der Bejahung eines tragfähigen sozialen Beziehungsnetzes ist ge- boten, wenn die betroffene Person lediglich im Sinne einer Aufentha ltsal- ternative nach Kabul zurückkehrt und dort kaum oder nie gelebt hat. Ent- scheidrelevant ist ferner die Berufserfahrung der zurückkehrenden Person respektive die Frage, inwiefern eine wirtschaftliche Wiedereingliederung mit einer bezahlten Arbeit im Zusammenspiel mit dem Beziehungsnetz be- günstigend wirken kann. 4.3.4 Mit der Vorinstanz ist festzustellen, dass ein Wegweisungsvollzug in die Heimatstadt des Beschwerdeführers, Kunduz, in Anbetracht der aktu- ellen Lage in Afghanistan unzumutbar ist. Aufgrund der laufenden Koordi- nationsbemühungen des Bundesverwaltungsgerichts betreffend die Frage der Durchführbarkeit des Wegweisungsvollzugs nach Herat und Mazar -i- Sharif ist es zurzeit nicht opportun, über einen Wegweisungsvollzug in diese beiden Städte zu befin den. Somit bleibt zu prüfen, ob für den Be- schwerdeführer in Kabul eine zumutbare innerstaatliche Aufenthaltsalter- native besteht. D-3318/2018 Seite 7 4.3.5 Gemäss den vorstehenden Ausführungen ist bezüglich der Frage der Existenzgefährdung nach einer Rückkehr nach Kabul eine Gesamtwürdi- gung vorzunehmen. Der Beschwerdeführer verfügt in Kabul über kein soziales Beziehungsnetz. In Übereinstimmung mit der Vorinstanz und entgegen der Beschwerde kann das Fehlen diese s sozialen Beziehungsnetzes vor Ort indessen durch das Vorliegen anderer besonders begünstigender Faktoren ausge- glichen werden. Der Beschwerdeführer ist Paschtune und ein junger und – soweit aus den Akten ersichtlich – gesunder Mann, welchem im Lichte der nachstehenden Erwägungen zugemutet werden kann, sich seine Existenz in Kabul (neu) aufzubauen. Zunächst ist als begünstigender Faktor für seine erfolgreiche wirtschaftliche Reintegration zu werten, dass e r über mehrjährige Schulbildung, Auslanderfahrung und Berufserfahrung als Ver- käufer verfügt und es bei dieser Ausgangslage für ihn möglich sein dürfte, in Kabul wieder eine Berufsanstellung zu finden. Was die Möglichkeit der Beschaffung einer Unterkunft betrifft, dürfte der Beschwerdeführer mit der tatkräftigen finanziellen Unterstützung seiner Familie rechnen können. Sei- nen Angaben zufolge stammt er aus äusserst wohlhabenden Verhältnis- sen. Seine Familie besitzt Liegenschaften und über siebzig Verkaufsge- schäfte in der Region Kunduz und Zakhel. Sodann hat sein Vater in Tad- schikistan eine Zementfirma besessen. Neben dem Vermögen entspricht mithin schon das Einkommen der Familie einem Vielfachen des Durch- schnitteinkommens einer afghanischen Familie. Es ist demnach davon auszugehen, dass eine Unterkunft in Kabul – mit der Hilfe seiner Familie – organisiert und auch langfristig finanziert werden kann. Darüber hinaus wird es dem Beschwerdeführer mit der finanziellen Unterstützung seiner Familie ohne weiteres möglich sein, in Kabul ein Leben weit über dem Exis- tenzminimum zu führen. Der Beschwerdeführer befindet sich zweifelsohne in einem Alter, in dem der Los lösungsprozess von seiner Familie abge- schlossen und er durchaus in der Lage ist, sich ein (neues) soziales Netz aufzubauen, was er im Übrigen bereits durch seine längeren Ausland- aufenthalte bewiesen hat. Er wird im Übrigen nicht etwa in einen ihm gänz- lich fremden Kulturkreis, sondern vielmehr in sein Heimatland Afghanistan zurückkehren, in dem er den grössten Teil seines bisherigen Lebens ver- bracht hat. Eine Gesamtwürdigung ergibt, dass im Sinne der vorstehend dargelegten Rechtsprechung Kabul für den Beschwerdeführer eine Aufent- haltsalternative darstellt und in seinem Fall besonders begünstigende Fak- toren vorliegen. Es ist demnach nicht davon auszugehen, dass er bei einer Rückkehr nach Kabul dort in eine existenzielle Notlage geraten würde. Die D-3318/2018 Seite 8 pauschale Beschwerdebehauptung, dass er angesichts seiner Asylfürsor- geabhängigkeit keinen Zugang zum Geld seiner Familie habe, rechtfertigt, mangels Substantiierung, offensichtlich keine andere Einschätzung. Es steht ihm zudem offen, beim SEM einen Antrag auf individuelle Rückkehr- hilfe zu stellen. 4.3.6 Nach Berücksichtigung aller wesentlichen Entscheidungselemente erweist sich der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers nach Ka- bul als zumutbar. 4.4 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi- gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei- sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 4.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 5. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 6. 6.1 Der Beschwerdeführer beantragt die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG. Die prozessuale Bedürftig- keit des Beschwerdeführers ist durch die Unterstützungsbestätigung seiner Wohngemeinde vom 31. Mai 2018 ausgewiesen. Sodann sind die Begeh- ren als nicht aussichtslos im Sinne des Gesetzes zu bewerten. Damit sind beide der kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen gegeben. Dem Ge- such um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ist stattzugeben. Es sind demnach keine Verfahrenskosten zu erheben. Der Antrag auf Ver- zicht auf Erhebung eines Kostenvorschusses ist mit diesem Entscheid ge- genstandslos geworden. 6.2 Der Beschwerdeführer beantragt weiter, sein Rechtsvertrete r, lic. iur. Domink Löhrer, sei als unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen. Ge- stützt auf Art. 110a Abs. 1 AsylG ist das Gesuch um Gewährung der unent- geltlichen Verbeiständung gutzuheissen. Der amtliche Rechtsbeistand hat D-3318/2018 Seite 9 keine Kostennote eingereicht. Auf entsprechende Nachforderung kann ver- zichtet werden, da sich die Vertretungskosten aufgrund der Akten abschät- zen lassen (Art. 14 Abs. 2 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 17 3.320.2]). Dem amtlichen Beistand ist durch das Bundesverwal- tungsgericht ein amtliches Honorar gestützt auf die in Betracht zu ziehen- den Bemessungsfaktoren (Art. 9–13 VGKE) in der Höhe von Fr. 450.– (inkl. Auslagen und MWSt) auszurichten. (Dispositiv nächste Seite) D-3318/2018 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Lic. iur. Domink Löhrer wird als amtlicher Rechtsbeistand eingesetzt. Ihm wird vom Bundesverwaltungsgericht ein amtliches Honorar von Fr. 450.– ausgerichtet. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde. Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: Simon Thurnheer Gian-Flurin Steinegger Versand: