<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2019-09-19-6B_923-2019.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6B_923/2019</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 19. September 2019</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Strafrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Denys, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Arquint Hill. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Einsprache gegen Strafbefehl, Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte; Nichteintreten, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 18. Juli 2019 (UH190161-O/U/BUT). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Der Präsident zieht in Erwägung:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Die Staatsanwaltschaft Winterthur verurteilte die Beschwerdeführerin mit Strafbefehl vom 29. November 2018 wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte. </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin nahm den eingeschrieben versandten Strafbefehl am 14. Januar 2019 entgegen. Mit Eingabe vom 10. März 2019 legte sie sinngemäss Einsprache ein. Die Staatsanwaltschaft überwies die Akten am 22. März 2019 an das Bezirksgericht Winterthur mit dem Antrag, auf die Einsprache sei nicht einzutreten. </div> <div class="para">Das Bezirksgericht stellte am 9. Mai 2019 fest, dass gegen den Strafbefehl vom 29. November 2018 keine gültige Einsprache erhoben worden und der genannte Strafbefehl in Rechtskraft erwachsen sei. In Bezug auf das Fristwiederherstellungsgesuch vom 15. April 2019 hielt es fest, dass es an einem Wiederherstellungsgrund fehle, welcher die Wiederherstellung erlauben würde. </div> <div class="para">Die dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Zürich mit Beschluss vom 18. Juli 2019 ab. Es erwog, das Bezirksgericht habe zu Recht verfügt, dass zufolge Verspätung keine gültige Einsprache erhoben worden sei. Indessen hielt das Obergericht fest, das Bezirksgericht hätte nicht über das Fristwiederherstellungsgesuch vom 15. April 2019 befinden dürfen und das fragliche Gesuch nach Feststellung der Ungültigkeit der Einsprache an die hierfür zuständige Staatsanwaltschaft überweisen müssen. Das Obergericht leitete das Gesuch zur weiteren Behandlung an die Staatsanwaltschaft Winterthur weiter. </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin gelangt an das Bundesgericht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Gemäss <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt, wobei für die Anfechtung des Sachverhalts und die Rüge der Verletzung von Grundrechten qualifizierte Begründungsanforderungen gelten (vgl. <span class="artref">Art. 97 Abs. 1 und <artref id="CH/173.110/106/2" type="start"></artref>Art. 106 Abs. 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/97/1" type="end"></artref>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Im vorliegenden Verfahren kann es nur um die Fragen gehen, ob das Obergericht die Einsprache zu Unrecht als verspätet und damit als ungültig beurteilte und es das Bezirksgericht in Bezug auf die Beurteilung des Fristwiederherstellungsgesuchs zu Unrecht als unzuständig erachtete. Damit befasst sich die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde nicht. Stattdessen ersucht sie das Bundesgericht um Fristwiederherstellung im Sinne eines "einzigen und wichtigen Antrags" und um Neubeurteilung in der Sache, um korruptes, unprofessionelles, unrechtmässiges und gewaltvolles Vorgehen/Verhalten von Staatsbeamten "in die Verantwortung zu ziehen", was indessen nicht Verfahrensgegenstand ist. Die Ausführungen der Beschwerdeführerin sind samt und sonders nicht sachbezogen. Dass und inwiefern das Obergericht mit der angefochtenen Verfügung gegen das Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> verstossen haben könnte, ergibt sich aus der Beschwerde nicht. Der Begründungsmangel ist offensichtlich. Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begründung im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Von einer Kostenauflage ist ausnahmsweise abzusehen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Demnach erkennt der Präsident:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 19. September 2019 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Denys </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill </div> </div></body></html>