<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">1C_329/2008 /daa </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 23. Juli 2008 </div> <div class="para">I. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Aemisegger, präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Pfäffli. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern, Schermenweg 5, Postfach, 3001 Bern. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Vorsorglicher Entzug des Führerausweises; Bestätigung des vorsorglichen Entzugs des Führerausweises; Verweigerung der Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen die Verfügung vom 19. Juni 2008 des Präsidenten der Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführern. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern entzog X.________ mit Verfügung vom 24. April 2008 den Führerausweis für Motorfahrzeuge vorsorglich bis zur Abklärung der Fahrtauglichkeit; einer allfälligen Beschwerde wurde die aufschiebende Wirkung entzogen. Gegen diese Verfügung wandte sich X.________ an die Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführern. Deren Präsident bestätigte mit Verfügung vom 19. Juni 2008 den vorsorglichen Entzug des Führerausweises und stellte die aufschiebende Wirkung der Beschwerde nicht wieder her. Zur Begründung führte er zusammenfassend aus, dass der Beschwerdeführer seine gesundheitlichen Probleme nicht in Abrede stelle und einen vertrauensärztlichen Bericht, der seine Fahreignung bestätigen sollte, in Aussicht gestellt habe; dieser sei bisher nicht eingegangen. Sollte indessen die Fahreignung durch den erwähnten Bericht bestätigt werden, würde die Vorinstanz den Beschwerdeführer selbstverständlich wieder zum Verkehr zulassen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">X.________ führt mit Eingabe vom 18. Juli 2008 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (<span class="artref">Art. 82 ff. BGG</span>) gegen die Verfügung des Präsidenten der Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführern. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Nach <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. <span class="artref">Art. 95 ff. BGG</span> nennt die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer setzt sich mit den Ausführungen des Präsidenten der Rekurskommission für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführern nicht rechtsgenüglich auseinander. Er vermag nicht darzulegen, inwiefern der Präsident der Rekurskommission Recht verletzt haben sollte, als er den vorsorglichen Entzug des Führerausweises bestätigte. Mangels einer genügenden Begründung im Sinne von <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> entschieden werden kann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Entsprechend dem Verfahrensausgang trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das präsidierende Mitglied: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern und dem Präsidenten der Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber Fahrzeugführern schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 23. Juli 2008 </div> <div class="para">Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Aemisegger Pfäffli </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>