B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-5441/2011 U r t e i l v o m 7 . M ä r z 2 0 1 2 Besetzung Richter Thomas Wespi (Vorsitz), Richterin Gabriela Freihofer, Richter Hans Schürch; Gerichtsschreiberin Regula Frey. Parteien A._______, geboren B._______, alias C._______, geboren D._______, Afghanistan, vertreten durch lic. iur. Urs Ebnöther, Rechtsanwalt, Advokatur Kanonengasse, E._______, Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Vollzug der Wegweisung (Beschwerde gegen Wiedererwä- gungsentscheid); Verfügung des BFM vom 29. September 2011 / N _______. D-5441/2011 Seite 2 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer – ein afghanischer Staatsangehöriger aus Kabul – verliess sein Heimatland eigenen Angaben zufolge Ende 1996. Nach e i- nem mehrjährigen Aufenthalt im F._______ gelangte er am 15. Dezember 2006 in die Schweiz, wo er gleichentags um Asyl nachsuchte . Zur B e- gründung seines Asylgesuchs machte er im Wesentlichen geltend, nach der Machtübernahme der Taliban hab e er sein Heimatland Afghanistan verlassen und habe sich währen d acht oder neun Jahren illegal in G._______ aufgehalten. Seine Ehefrau sei im Jahr 2003 verstorben. Seit dem Jahre 2005 habe er mit der Frau seines damals inhaftierten Bruders eine Liebesbezi ehung geführt. Im Oktober 2006 seien sie von seinem Bruder in flagranti ertappt worden, worauf er aus dem Fen ster geflohen sei. Vor diesem Hintergrund und aus Angst vor der Rache seines Bruders habe er sich entschlossen, G._______ zu verlassen. B. Mit Verfügung vom 2. Februar 2007 lehnte das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 7 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) ab und ordnete die Wegweisung aus de r Schweiz sowie den Vollzug an. C. Mit Urteil D-1631/2007 vom 14. Januar 2009 wies das Bundesverwa l- tungsgericht die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde ab. D. Am 12. Dezember 2009 verweigerte der Beschwerdeführer den von SwissRepat organisierten Rückflug in den Heimatstaat. E. Am 11. Dezember 2009 reichte der Beschwerdeführe r bei der Vorinstanz ein erstes Wiedererwägungsgesuch betreffen d den Vollzug der Wegwe i- sung ein. Dabei machte er im Wesentlichen geltend, die aktuelle Siche r- heitslage in Afghanistan habe sich dramatisch verschlechtert. Das BFM und das Bundesverwaltungsgericht hätten in ihren Entscheiden die jüngs- te Entwicklung der Situation in Afghanistan ungenügend berücksichtig t. Eine Wegweisung nach Afghanistan sei zudem auch aufgrund seines fort- geschrittenen Alter s sowie seiner gesundheitlichen Pro bleme unzumu t- bar. D-5441/2011 Seite 3 F. Mit Verfügung vom 23. Dezember 2009 wies das BFM das Wiedererw ä- gungsgesuch ab, bezeichnete die Verfügung vom 2. Februar 2007 als rechtskräftig und vollstreckbar, stellte fest, einer allfälligen Beschwerde komme keine aufschiebende Wirkun g zu, und erhob eine Gebühr von Fr. 600.–. G. Gegen diese Verfügung reichte der Beschwerdeführer am 18. Januar 2010 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein und beantragte dabei unter anderem die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Feststellung der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs sowie die An- ordnung der vorläufigen Aufnahme. H. Mit Urteil D-311/2010 vom 4. August 2011 wies das Bundesverwaltung s- gericht die vorgenannte Beschwerde ab. Zur Begründung seines En t- scheids führte es an, das Bundesverwaltungsgericht erachte den We g- weisungsvollzug nach Kabul auch im Lichte der aktuellen Rechtspr e- chung zu Afghanistan als zumutbar. Er könne sich demzufolge nicht auf eine Veränderung der Sicherheitslage in Kabul berufen. Der Beschwerde- führer vermöge auch ke ine wesentliche Veränderung des rechtserhebl i- chen Sachverhalts seit dem ursprünglichen Ent scheid geltend zu ma- chen. Bezüglich seine s Vorbringens, wonach er in Afghanistan seit B e- kanntwerden seines Verhältnisses mit seiner Schwägerin über kein tra g- fähiges Beziehungsnetz verfüge, weil er sich seither nicht mehr bei seiner Familie blicken lassen könne, sei festzuhalten, dass dieses Argument keine wesentliche Veränderung des rechtserheblichen Sachverhalts seit dem ursprünglichen Entscheid zum Gegenstand habe. Ebenso wenig ha- be sich das Alter des Beschwerdeführer s seit dem Urteil des Bundesve r- waltungsgerichts vom 14. Januar 2009 in erheblichem Masse geändert. Auch könne er nicht als "alt" im Sinne von gebrechlich bezeichnet we r- den. Es sei auch kein e wesentliche Veränderung bezüglich seines G e- sundheitszustands zu erkennen. Seine anlässlich der Anhörung vom 26. Januar 2007 geäusserten suizidalen Gedanken seien – wie auch sein Alter – bereits im Urteil des Bu ndesverwaltungsgerichts vom 14. Januar 2009 i n die Erwägung en einbezogen worden. Dementsprechend la sse das vom 21. Dezember 2009 datierende, wenig substanziierte Arztzeug- nis keine wesentlich veränderte Sachlage erkennen, zumal die d iagnosti- zierten Krankheiten ohne weiteres auch in Kabul fachger echt behandelt werden könnten und die Behandlungen dem Beschwerdeführer dort auch D-5441/2011 Seite 4 zugänglich seien, gelte doch die finanzielle Sit uation der Familie als eher günstig. I. Am 22. August 2011 wurde der Beschwerdeführer in Ausschaffungshaft genommen. Die Haft wurde v om Bezirksgericht H._______, Zwang s- massnahmengericht, mit Verfügung vom 24. August 2011 bis am 21. N o- vember 2011 bewilligt. J. Mit Eingabe vom 22. September 2011 reichte der Beschwerdeführer ein zweites Wiedererwägungsgesuch ein. Dabei beantragte er unter anderem die Gewährung der vo rläufigen Aufnahme wegen Unzumutbarkeit, alle n- falls wegen Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs. Dabei machte er als wesentliche Veränderung der Sachlage geltend , sein jüngerer Bruder sei am 15. August 2011 tödlich verunfallt und seine Schwester sei am 25. März 2011 ebenfalls verstorben. Ein weiterer Bruder lebe in G._______, womit er keine Familienmitglieder in Kabul mehr habe, die ihm bei seiner Rückkehr die notwendige Unterstützung bieten könnten. Er sei sich durchaus bewus st, dass er den Tod seiner Schwester vom 25. März 2011 im früheren Beschwerdeverfahren hätte geltend machen kö n- nen. Auch der Umzug seines Bruders I._______ in den F._______ sei schon im Laufe des früheren Beschwerdeverfahrens erfolgt. Diese Vo r- bringen seien in diesem Sinne als verspätet zu erachten. Jedoch hätten diese Tatsachen allein nicht zu einer wesentlichen Veränderung der Sach- lage geführt, da im Zeitpunkt des früheren Beschwerdeverfahrens immer noch der jüngere Bruder in Kabul gelebt habe. Diese Tats achen würden vielmehr das Fehlen von Familienangehörigen und einem sozialen Netz des Beschwerdeführers belegen. Im Rahmen einer Gesamtwürdigung sei ihnen als wesentliche Veränderung der Sachlage Rechnung zu tragen. Ferner machte er geltend, eine Wegweisung nach Afghanistan sei auch aus gesundheitlichen Gründe nicht zumutbar. Zwischenzeitlich sei er J._______ Jahre alt, was für afghanische Verhältnisse als 'alt' einzustufen sei. K. Mit Verfügung vom 29. September 2011 wies das BFM auch das zweite Wiedererwägungsgesuch ab, bezeichnete die Verfügung vom 2. Februar 2007 als rechtskräftig und vollstreckbar, stellte fest, einer allfälligen B e- schwerde komme keine aufschiebende Wirkung zu, und erhob eine G e- bühr von Fr. 600.–. D-5441/2011 Seite 5 L. Gegen diese Verfügung reichte der Beschwerdeführer am 30. September 2011 (Faxeingang; Poststempel) Beschwerde ein und beantragte, die a n- gefochtene Verfügung sei vollumfänglich aufzuheben, die Sache zur Neu- beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, eventualiter sei die Vorin- stanz anzuweisen, ihn wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzug vorläufig aufzunehmen. In prozessualer Hinsicht beantragte er, die au f- schiebende Wirkung der Beschwerde sei wiederherzustellen und das Mi - grationsamt des Kantons H._______ sei im Sinne einer superprovisor i- schen Massnahme anzuweisen, bis zum Entscheid über die Wiederhe r- stellung der aufschiebenden Wirkung von jeglichen Vollzugsmassnahmen Abstand zu nehmen. Weiter sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen, in der Person des Unterzeichnenden ein unentg eltlicher Rechtsbeistand zu stellen und auf die Erhebung eines Kostenvorschu s- ses zu verzichten. M. Am 30. September 2011 überwies das BFM eine vom 28. September 2011 datierende, am 30. September 2011 beim Bundesamt eingegang e- ne Eingabe des Beschwerdeführers an das Bundesverwaltungsgericht zur Prüfung, ob es sich dabei um eine Beschwerde handle, und teilte mit, der Beschwerdeführer werde am 5. Oktober 2011 begleitet nach Kabul zurückgeführt. Dessen Eingabe enthielt verschiedene Originaldokumente. N. Am 4. Oktob er 2011 verfügte das Bundesverwaltungsgericht gestützt auf Art. 56 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021) die sofortige Aussetzung des Wegweisungsvol l- zugs. O. Mit Eingaben vom 12. und 19. Oktober 2011 reichte der Beschwerd efüh- rer weitere Dokumente nach. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden D-5441/2011 Seite 6 nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltung s- gerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher z u- ständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslief e- rungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Pe r- son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesg e- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Eine solche Aus- nahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt in casu nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet demnach endgültig. 1.2. Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt gemäss bisheriger Praxis letztinstanzlich auch Beschwerden gegen Verfügungen, in denen das Bundesamt es ablehnt, einen früheren Entscheid auf Gesuch hin in Wi e- dererwägung zu ziehen, zumal die diesbezügliche Rechtslage in der vo r- liegenden und massgeblichen Konstellation keine Änderung erfahren hat. 1.3. Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer- deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einz u- treten. 1.4. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 1.5. Die Abteilungen des Bundesverwaltungsgerichts entscheiden in der Regel in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen (vgl. Art. 21 Abs. 1 VGG). 1.6. Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die D urch- führung eines Schriftenwechsels verzichtet. 2. Die Wiedererwägung im Verwaltungsverfahren ist ein gesetzlich nicht g e- regelter Rechtsbehelf, auf dessen Behandlung durch die verfügende B e- hörde grundsätzlich kein Anspruch besteht. Gemäss herrschender Lehre und ständiger Praxis des Bundesgerichts wird jedoch aus Art. 29 der Bun- desverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April D-5441/2011 Seite 7 1999 (BV, SR 101) unter bestimmten Voraussetzungen ein verfassung s- mässiger Anspruch auf Wiedererwägung abgeleitet (vgl . BGE 127 I 133 E. 6 S. 137 f. mit weiteren Hinweisen). Danach ist auf ein Wiedererw ä- gungsgesuch einzutreten, wenn sich der rechtserhebliche Sachverhalt seit dem ursprünglichen Entscheid beziehungsweise seit dem Urteil der mit Beschwerde angerufenen Rechts mittelinstanz in wesentlicher Weise verändert hat und mithin die ursprüngliche (fehlerfreie) Verfügung an nachträglich eingetretene Veränderungen der Sachlage anzupassen ist. Sodann können auch Revisionsgründe einen Anspruch auf Wiedererw ä- gung begründen, s ofern sie sich auf eine in materielle Rechtskraft e r- wachsene Verfügung beziehen, die entweder unangefochten geblieben oder deren Beschwerdeverfahren mit einem formellen Prozessurteil a b- geschlossen worden ist. Ein solchermassen als qualifiziertes Wiedere r- wägungsgesuch zu bezeichnendes Rechtsmittel ist grundsätzlich nach den Regeln des Revisionsverfahrens zu behandeln (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2003 Nr. 17 E. 2.a S. 103 f. mit weiteren Hinweisen). 3. 3.1. Das BFM hielt in der angefochtenen Verfügung fest , gemäss aktue l- ler Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sei eine Rückkehr nach Kabul unter der Voraussetzung eines sozialen Beziehungsnetzes zumutbar. Explizit würden dabei Verwandte oder Bekannte erwähnt. Demzufolge könne sich der Beschwerdeführer auf keine wesentlich ve r- änderte Sachlage nach Rechtskraft des letzten Entscheides berufen. Das Bundesverwaltungsgericht habe in seinem Urteil D-311/2010 vom 4. A u- gust 2011 bereits ausgeführt, dass der Beschwerdeführer über lange Jah- re in Kabul im öffentlich en Dienst gestanden sei und daher über Bezi e- hungen verfüge, ohne die er sich während wechselnder Machtverhältni s- se von Mitte siebziger Jahre bis Mitte neunziger Jahre kaum hätte halten können. Im Wiedere rwägungsgesuch vom 22. September 2011 habe er bezüglich des sozialen Beziehungsnetzes in Kabul keine veränderte Sachlage geltend gemacht und sei lediglich auf das familiäre Netz eing e- gangen. Somit könne sich der Beschwerdeführer auf keine wesentlich veränderte Sachlage berufen. Ferner se i festzuhalten, dass es sich bei dem als Todesschein gekennzeichneten Dokument lediglich um eine Be - stätigung handle, welche zudem in Kopie eingereicht worden sei. Eine abschliessende Würdigung der Echtheit dieses Dokumentes sei somit nicht möglich, zumal im Kontext von Afghanistan auch Originaldokumente leicht käuflich erwerbbar seien. Der Beweiswert dieses Dokumentes sei daher sehr gering. Zudem falle auf, dass auf der einger eichten Todesbe-D-5441/2011 Seite 8 stätigung zugleich festgehalten werde, es würden keine Familienangehö- rigen mehr in Afghanistan leben. Eine solche Feststellung auf einer T o- desbestätigung sei nicht erklärbar, ohne dass der Beschwerdeführer pe r- sönlich darum gebeten haben müsse, wo mit von einem Gefälligkeitsch a- rakter des Do kumentes auszugehen sei. Die Echtheit des eingereichten Dokumentes sei aufgrund des sen ernsthaft anzuzweifeln und das Abl e- ben der Geschwister somit nicht zweifelsfrei belegt. Auch die einger eich- ten Fotos belegten die geltend gemachten Vorbringen in keiner Weise. So seien der Zeitpunkt, der Ort als auch der Anlass der eingereichten Fotos nicht ersichtlich, zumal solche Fotos leicht gestellt werden könnten. B e- züglich der durch die afghanische Botschaft in G._______ ausgestellten Identitätsbestätigung betreffend seinen Bruder sei festzustellen, dass es sich dabei um keinen neuen Sachverhalt handle. Es sei bereits zum Zei t- punkt des ordentlichen Verfahrens bekannt gewesen, dass sich dieser nicht mehr in Kabul aufhalte. Auch der Gesundheitszustand und das Alter des Beschwerdeführers könnten seit dem Urteil des Bundesverwaltung s- gerichts vom 4. August 2011 keine wesentlich veränderte Sachlage b e- gründen. Die geltend gemachten gesundheitlichen Beschwerden seien bereits zum Zeitpunkt des vorgenannten Urteils bekannt gew esen und das Alter habe sich seither nicht erheblich geändert. 3.2. Der Beschwerdeführer hält den Ausführungen der Vorinstanz auf Be- schwerdeebene im Wesentlichen entgegen, dass er nunmehr seit über vierzehn Jahren nicht mehr in Kabul lebe und über keine F amilienmitglie- der, welche ohne Zweifel als wichtigste Komponente n eines tragfähigen Beziehungsnetzes gelten würden, mehr verfüge. Die Argumentation der Vorinstanz, wonach er aufgrund seines langjährigen Dienstes in der Ve r- waltung über Beziehungen verfüge , überzeuge nicht. Es handle sich d a- bei vielmehr um eine Mutmassung des BFM, w elche seit V erfahrensbe- ginn immer wieder in den Argumentationen Ni ederschlag gefunden habe und ohne Nachprüfung übernommen worden sei. Er habe nie bekundet, aufgrund seiner Anstellung im Ministerium für Landwirtschaft über ein Be- ziehungsnetz zu verfügen. Allein gestütz t auf eine Mutmassung könne nicht geschlossen werden, er würde aufgrund seiner früheren Anstellung beim Staat über ein tragfähiges soziales Beziehungsnetz verfügen . Aber selbst wenn solche gute Bekannte aufgrund seiner beruflichen Stellung vorhanden wären, bliebe mehr als fragwürdig, ob sie heute noch nach fast fünfzehn Jahren bestehen würden. In casu sei die, im Übrigen auch vom BFM selbst vorgebrachte, Tatsache der we chselnden Machtverhält- nisse in Kabul und der allmählichen Verschlechterung der Lage in Afgh a- nistan seit 2001 zu beachten. Er verfüge heute weder über Familienange-D-5441/2011 Seite 9 hörige noch über Bekannte in Kabul, welche als tragfähiges soziales Netz im Sinne der höchstr ichterlichen Rechtsprechung angesehen werden könnten. Betreffend die vom BFM angezweifelten Echtheit der eingereichten T o- desscheine sei festzuhalten, dass das pauschale Anzweifeln der Echtheit behördlicher Dokumente den Beschwerdeführer daran hindere, seine Be- weise überhaupt vorzubringen. Es sei ein Leichtes, die Schweizerische Vertretung in Islamabad oder auch die afghanische Vertretung in Genf aufzufordern, die Echtheit und Authentizität der Dokumente überprüfen zu lassen. Dies zu unterlassen stelle eine Verletzung der Begründungspflicht und somit des rechtlichen Gehörs dar, was eine Rückweisung an die Vor- instanz zwecks weiterer Abklärung des Sachverhalts erforderlich mache. Ferner sei bezüglich des Vermerks auf dem Todesschein, wonach keine Familienangehörigen mehr in Afghanistan leben würden, festzuhalten, dass die Bekannte des Beschwerdeführers bei der Beantragung der T o- desscheine die Gründe habe angeben müssen , weshalb sie diese Dok u- mente benötige, was von den afghanischen Behörden sodann auf dem Dokument wiedergegeben worden sei, ohne dass danach verlangt wo r- den sei. Es sei anzufügen, dass die Vorinstanz die Geschwister des B e- schwerdeführers und somit ihre n Todeszeitpunkt in ihrer Verfügung vom 29. September 2011 verwechselt habe. 3.3. 3.3.1. Vorweg ist die Rüge der Verletzung des Untersuchungsgrundsa t- zes zu prüfen, da ein allenfalls ungenügend abgeklärter Sachverhalt eine materielle Behandlung verunmöglichen würde. 3.3.2. Der Untersuchungsgrundsatz gehört zu den allgemeinen Grundsät- zen des Asylverfahrens (vgl. Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG). Demnach hat die Behörde von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abkl ä- rung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Sie muss die für das Verfahren notwendigen Sachverhaltsunterl agen beschaffen und die rechtlich relevanten Umstände abklären sowie ordnungsgemäss darüber Beweis führen (beispielsweise durch die Einholung eines Gutachtens). Dieser Grundsatz gilt indes nicht uneingeschränkt, er findet sein Korrelat in der Mitwirkungspflicht des Asylsuchenden (vgl. Art. 13 VwVG und Art. 8 AsylG). Dies hat umso mehr Geltung im ausserordentlichen Verfahren, wo die entsprechenden Gründe substanziiert darzulegen sind. Trotz des Untersuchungsgrundsatzes kann sich nämlich die entscheidende Beh ör-D-5441/2011 Seite 10 de in der Regel darauf beschränken, die Vorbringen des Gesuchstellers zu würdigen und die von ihm angebotenen Beweise abzunehmen, ohne weitere Abklärungen vornehmen zu müssen. Eine ergänzende Unters u- chung kann sich jedoch aufdrängen, wenn aufgrund dieser Vorbringen und Beweismittel berechtigte Zweifel oder Unsicherheiten bestehen, die voraussichtlich nur mit Ermittlungen von Amtes wegen beseitigt werden können (vgl. EMARK 1995 Nr. 23 E. 5a S. 222). 3.3.3. Aufgrund der Aktenlage kommt das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass das BFM vorliegend den Sachverhalt vollständig erstellte und zu Recht keine weitergehenden Abklärungen veranlasste. Das BFM ging vorliegend aufgrund der Parteiauskünfte und der eingereichten B e- weismittel (vgl. Art. 12 VwVG) davon aus, da ss der rechtserhebliche Sachverhalt als erstellt gelten könne und keine weiteren Beweismassnah- men zu ergreifen seien. So gilt ein Sachverhalt erst dann als unvollstä n- dig festgestellt, wenn in der Begründung des Entscheides ein rechtsw e- sentlicher Sachumsta nd übergangen beziehungsweise überhaupt nicht beachtet wird (vgl. FRITZ GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., Bern 1983, S. 286). Die Vorinstanz gelangte nach einer gesamtheitlichen Würdigung der aktenkundigen Parteivorbringen und der Beweismittel zu einem anderen Schluss als der Beschwerdeführer, was jedenfalls weder eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes noch eine unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes darstellt. Dabei ist hi n- sichtlich der gerügten Verletzung der Ab klärungspflicht anzuführen, dass die Vorinstanz in Beachtung des Grundsatzes des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 29 VwVG, Art. 32 Abs. 1 VwVG) die Vorbringen des Beschwerdeführers tatsächlich hörte, sorgfältig und ernsthaft prüfte und in der En tscheidfindung berücksichtigte, was sich entsprechend in den betreffenden Erwägungen niederschlug. Insbesondere legte die Vo r- instanz im angefochtenen Entscheid einlässlich dar, aufgrund welcher Überlegungen und Indizien der Beweiswert der eingereichten Dokumente als gering einzustufen sei und weshalb diese die geltend gemachten Vor- bringen nicht zu belegen vermöchten. Sie hielt unter anderem fest, dass in Afghanistan auch Originaldokumente leicht käuflich erwerbbar seien . Zudem falle auf, dass der eingereichten Todesbestätigung zu entnehmen sei, es würden keine Familienangehörigen mehr in Afghanistan leben. Ei- ne solche Feststellung auf einer Todesbestätigung sei nicht erklärbar, oh- ne dass der Beschwerdeführer persönlich darum gebeten haben müsse, womit von einem Gefälligkeitscharakter des Dokuments auszugehen sei. Die Echtheit des eingereichten Dokuments sei aufgrund dessen ernsthaft D-5441/2011 Seite 11 anzuzweifeln und das Ableben der G eschwister somit nicht zweifelsfrei belegt. Sodann trifft zu, dass das BFM die auf der vom Beschwerdeführer einge- reichten Todesbestätigung angeführten Daten nicht korrekt übernahm. Gestützt auf das vorerwähnte Beweismittel soll en die Schwester des B e- schwerdeführers, K._______, am 25. März 2011 und der Bruder L._______ am 15. August 2011 verstorben sein. Das BFM ordnete in sei- ner Verfügung den auf dem Dokument aufgeführten Todestag der Schwester d em Bruder des Beschwerdeführers zu. Insofern ist diesb e- züglich eine un richtige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts festzustellen. Der Mangel ist indessen nicht derart, dass er zu einer fal- schen Würdigung der Sachlage geführt hätte beziehungsweise dem B e- schwerdeführer daraus ein Nachteil erwachsen ist , da daraus beispiel s- weise keine Widersprüche abgeleitet wurden. 3.3.4. Es ist zusammenfassend festzuhalten, dass in casu die Vorinstanz den Sachverhalt genügend abgeklärt hat und auch keine Verletzung der Abklärungspflicht vorliegt, weshalb von einer Verletzung des Unters u- chungsgrundsatzes beziehungsweise des rechtlichen Gehörs nicht die Rede sein kann. Der Eventualantrag auf Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die Beweisofferte betreffend Durchführung einer privaten Abklärung durch die zuständige schweizerische Vertretung in Islamabad sind daher abzuwe i- sen. 3.4. Das BFM hat den Anspruch auf Behandlung als zweites Wiedererwä- gungsgesuch vorliegend nicht in Abrede gestellt und ist m ateriell auf das Gesuch eingetreten. Damit hat das Bundesverwaltungsgericht zu prüfen, ob die Vorinstanz das Gesuch zu Recht abgewiesen hat. 3.5. 3.5.1. Der Beschwerdeführer brachte im Rahmen seines zweiten Wiede r- erwägungsgesuches vor, nach dem Tod seiner Schwester sowie seines Bruders im Jahr 2011 verfüge er in Kabul über kein tragfähiges soziales Beziehungsnetz mehr. Es handle es sich um eine Mutmassung des BFM, dass er über Beziehungen aufgrund seines langjährigen Dienstes in der Verwaltung verfüge. Zum Beweis dieses Vorbringens reichte er einen T o- desschein sowie mehrere Fotografien ein. Zum Beleg seines im F._______ lebenden Bruders reichte er den Kohlepapierdurchschlag des D-5441/2011 Seite 12 Mietvertrags seines Bruders im Original mit Übersetzung sowie Fotos ins Recht. 3.5.2. Die eingereichten Beweismittel sind nicht geeignet, eine seit dem ursprünglichen Entscheid wesentlich veränderte Sachlage zu be legen. In Übereinstimmung mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass im Heimatland des Beschwerdeführers eine Vielfalt von vermeintlich amtlichen und nicht- amtlichen Dokumenten beliebigen Inhalts ohne Mühe gegen Bezahlung zu erwerben sind. Insofern ist es d urchaus geboten, Dokumenten afgh a- nischen Ursprungs unbesehen ihrer Ausstattung mit vermeintlichen Ech t- heitsmerkmalen und Beglaubigungskennzeichen wie Stempeln, Unte r- schriften oder Marken grundsätzlich mit Zurückhaltung zu begegnen. So l- che Bedenken sind den n auch in Bezug auf d as vom Beschwerdeführer eingereichte Dokument am Platz. Auf der eingereichten Todesbes cheini- gung wurde der Vermerk angebracht, dass keine Familienangehörigen mehr in Afghanistan leben würden. Die Erklärung de s Beschwerdefü h- rers, wonach bei der Beantragung des Todesscheins der Grund habe ge- nannt werde n müssen, weshalb dieses Dokument benötigt werde , was alsdann von den afghanischen Behörden – ohne dass danach verlangt worden sei – auf dem Dokument wiedergegeben worden sei, vermag nicht zu überzeugen . So ist nämlich das Stellen eines Antrags auf Aus- stellung eines Todesscheines eine alltägliche Handlung. Das unaufgefor- derte Festhalten von Zusatzbemerkungen auf einem amtlichen Dok u- ment, die nicht mit dessen Zweck in Verbindung ge bracht werden kö n- nen, ist nicht nachvollziehbar. Der Beweiswert ist aufgrund der naheli e- genden Möglichkeit, dass dieses aus blosser Gefälligkeit ausgestellt wu r- de, unabhängig von der Frage der Authentizität, als gering einzustufen. 3.5.3. Ferner rügt der Beschwer deführer erstmals, bei den Erwägungen der Vorinstanz, wonach er aufgrund seines langjährigen Dienstes in der Verwaltung über Beziehungen verfüge, handle es sich lediglich um Mu t- massungen, welche seit Verfahrensbeginn immer wieder in den Argumen- tationen Niederschlag gefunden hätten und ohne Nachprüfung überno m- men worden seien. Diese pauschale und unsubstanziierte Behauptung ist als dem Wiedererwägungsverfahren nicht zugängliche appellatorische Kritik zu betrachten. Das Vorhandensein eines sozialen Beziehungs net- zes in Kabul aufgrund seines langjährigen Dienstes im öffentlichen Dienst – ohne das er sich während der wechselnden Machtverhältnisse von Mi t- te siebziger bis Mitte neunziger Jahre nicht hätte halten können – stellt ei- nen seit Verfahrensbeginn feststehenden Umstand dar, welcher bei der Beurteilung in den Erwägungen seinen Niederschlag fand . Ebenso b e-D-5441/2011 Seite 13 kannt ist der Sachverhalt seines im F._______ lebenden Bruders. Auch mit diesem Vorbringen vermag der Beschwerdeführer keine wesentlich veränderte S achlage zu belegen. Gleichzeitig ist festzuhalten, dass die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Vorkommnisse in G._______, d.h. seine Asylvorbringen, als unglaubhaft beurteilt wurden. A ufgrund der damit einhergehenden beeinträchtigten Glaubwürdigkeit de s Beschwe r- deführers und seiner widersprüchlichen Angaben zum Reisepass wurde dabei erwogen, es komme zumindest der Verdacht auf, der Beschwerde- führer sei möglicherweise entgegen seinen Angaben auch in anderen Ländern als im F._______ unterwegs gewesen oder zwischendurch ins Heimatland zurückgekehrt (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D - 1631/2007 vom 14. Januar 2009 S. 8). Dies impliziert – selbst wenn vom Tod der beiden Geschwister ausgegangen würde – eine weiterhin beste- hende soziale Vernetzung, weshalb von einem tragfähigen Beziehung s- netz in Kabul auszugehen ist. 3.5.4. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass auch die Eingaben im zweiten Wiedererwägungsverfahren mangels Substanz das angeblich e Fehlen eines sozialen Netz vor Ort in keiner Weise als überwiegend wahrscheinlich erscheinen lassen. 3.6. Sodann hat sich der rechtserhebliche Sachverhalt weder in Bezug auf sein Alter (diesbezüglich ist auf die Ausführungen im Urteil des Bu n- desverwaltungsgerichts D-311/2010 vom 4. August 2011 zu verweisen) noch auf seinen Gesundheitszustand in wesentlicher Weise verändert. Aus dem äusserst kurz gefassten Arztbericht ist keine wesentlich verä n- derte Sachlage zu erkennen. Es geht primär daraus hervor, dass der B e- schwerdeführer weiterhin in Behandlung steht und eine gewisse Labilität – erzeugt durch das Zusammenwirken verschiedener körperlicher und seelischer Faktoren – zur Verschlechterung des Zustandsbildes führen könnte, was bei allfälligen Massnahmen zu berücksichtigen sei. Weder aus dem Arztbericht noch aus den übrigen Akten des vorliegenden Wi e- dererwägungsverfahrens ergeben sich jedoch Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer für den Fall einer Rückschiebung in den Heima t- staat daselbst mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine r nach Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) oder Art. 1 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmensc h- liche oder erniedrigende Behandlung oder St rafe (FoK, SR 0.105) verbo- tenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. D-5441/2011 Seite 14 4. 4.1. Gemäss Art. 83 Abs. 4 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20) kann der Vol l- zug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Hei- mat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürge r- krieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme anzuordnen (vgl. Botschaft zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer vom 8. März 2002, BBl 2002 3818). 4.2. In Bezug auf die allgemeine Lage in Afghanistan kann auf die vom Bundesverwaltungsgericht in BVGE 2011/7 vorgenommene Einschätzung der Lage verwiesen werden (vgl. auch Urteil des Bundesverwaltungsg e- richts D-311/2010 vom 4. August 2011). 4.3. Die Vorbringen des Beschwerdeführers, wonach er über kein tragf ä- higes Beziehungsnetz in Kabul verfüge, sind aufgrund der gesamten Ak- tenlage (vgl. Ziffer 3.5.) als nicht stichhaltig zu erkennen. Der behauptete Tod seiner beiden in Kabul lebenden Geschwister wurde mit einem B e- weismittel belegt, welchem nur ein geringer Beweiswert zukommt. De m- gegenüber ist von einer weitreichenden sozialen Vernetzung aufgrund seiner langjährigen Tätigkeit in der öffentlichen Verwaltung in Kabul aus- zugehen. Somit kann, selbst wenn vom Tod der beiden Geschwister aus- gegangen würde, für den Beschwerdeführer weiterhin von einer sozialen Vernetzung und somit einem tragfähigen Beziehungsnetz in Kabul ausge- gangen werden. Alleine der Umstand, dass er Kabul vor mehreren Jahren verlassen hat, vermag an dieser Einschätzung nichts zu ändern. Ange- sichts seiner Beziehungen, seiner guten Bildung und seiner Arbeitserfah- rung ist davon auszugehen , er sei in der Lage, sich eine Existenzgrun d- lage zu schaffen. Der Umstand der eher günstigen finanziellen Situation wird ihm den Wiedereinstieg in seine r Heimat erleichtern. Es steht ihm zudem offen, beim BFM ein Gesuch um Rückkehrhilfe zu stellen; eine Ausrichtung derselben würde ihm den Wiedereinstieg in seine Heimat ebenfalls erleichtern (Art. 74 der Asylverordnung 2 vom 11. August 1999 über Finanzierungsfragen [AsylV 2, SR 142.312]). 4.4. Bei dieser Sachlage und da die geltend gemachten gesundheitlichen Probleme – welche gemäss aktuellstem Arztbericht im Wesentlichen auf seine ungewisse Situation in der Schweiz zurückzuführen sind – auch in Kabul behandelt werden können, ist der Wegweisungsvollzug nach Kabul D-5441/2011 Seite 15 auch aufgrund der aktuellen Rec htsprechung zu Afghanistan als zumu t- bar zu erachten. 4.5. Zusammenfassend ist demnach festzuhalten, dass die Vorinstanz zu Recht das Wiedererwägungsgesuch des Beschwerdeführers abgewiesen hat. Auf die im Beschwerdeverfahren eingereichten Beweismittel ist nicht weiter einzugehen, da sich an der Beurteilung der Rechtsfrage nichts ä n- dern würde. 5. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und ange messen ist (Art. 106 AsylG). Die Verfügung des Bundesamtes ist demzufolge zu bestätigen und die Beschwerde vom 30. September 2011 abzuweisen. 6. 6.1. Mit dem Entscheid in der Hauptsache sind die Gesuche um Gewä h- rung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstandslos geworden 6.2. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs.1 VwVG). Das mit der Beschwerdeeinreichung gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltli- chen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG ist allerdings gut- zuheissen, da von der Bedürftigkeit des Beschwerdeführers auszugehen ist und die Begehren im Zeitpunkt der Einreichung der Beschwerde nicht aussichtslos waren. Vo n der Auflage von Verfahrenskosten ist abzus e- hen. 6.3. Wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, bestellt die B e- schwerdeinstanz der Partei einen Anwalt (Art. 65 Abs. 2 VwVG). Au s- schlaggebend für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeistä n- dung im S inne von Art. 65 Abs. 2 VwVG ist das Kriterium, ob die B e- schwerde führende Partei zur Wahrung ihrer Rechte notwendigerweise der professionellen juristischen Hilfe eines Anwaltes bedarf (vgl. dazu BGE 122 I 49 E. 2c S. 51 ff.; BGE 20 Ia 43 E. 2a S. 44 ff.). In Verfahren, welche – wie das vorliegende – vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht sind, sind strenge Massstäbe an die Gewährung der unentgeltlichen Ve r- beiständung anzusetzen (vgl. EMARK 2000 Nr. 6 sowie BGE 122 I 8 E. 2c S. 10). Im asylrechtlichen Beschwerdeverfahren geht es im Wesent-D-5441/2011 Seite 16 lichen um die Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts. Besonde- re Rechtskenntnisse sind daher zur wirksamen Beschwerdeführung im Regelfall nicht unbedingt erforderlich. Aus diesen Gründen wird die unent- geltliche Verbeiständung im Sinne von Art. 65 Abs. 2 VwVG praxisg e- mäss nur in den besonderen Fällen gewährt, in welchen in rechtlicher oder tatsächlicher Hinsicht erhöhte Schwierigkeiten bestehen. Das vorli e- gende Verfahren erscheint weder in tatsächlicher noch in rechtli cher Hin- sicht besonders komplex, weshalb das Gesuch um unentgeltliche Rechts- verbeiständung im Sinne von Art. 65 Abs. 2 VwVG abzuweisen ist. (Dispositiv nächste Seite) D-5441/2011 Seite 17 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird gutgeheissen. 3. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung im Sinne von Art. 65 Abs. 2 VwVG wird abgewiesen. 4. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 5. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständ i- ge kantonale Behörde. Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: Thomas Wespi Regula Frey Versand: