<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_210/2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 7. April 2011 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Favre, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Wiprächtiger, Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber C. Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Amtsleitung, Feldstrasse 42, 8090 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Gemeinnützige Arbeit, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 3. Abteilung, Einzelrichterin, vom 10. Januar 2011. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">X.________ wurde im Jahr 2008 durch die Behörden des Kantons Zürich mehrfach wegen Übertretungen des Bundesgesetzes über den Transport im öffentlichen Verkehr sowie wegen Ungehorsams im Betreibungsverfahren verurteilt. Anstelle der angeordneten Bussen wurden insgesamt 204 Stunden gemeinnützige Arbeit angeordnet. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich stellte am 14. Juni 2010 die gemeinnützige Arbeit ein und beantragte der urteilenden Behörde, es sei eine Ersatzfreiheitsstrafe anzuordnen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Dagegen rekurrierte X.________ mit der Begründung, er wolle weiterhin gemeinnützige Arbeit leisten. Die Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich wies den Rekurs am 5. Oktober 2010 ab. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wurde durch das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 10. Januar 2011 abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">X.________ wendet sich mit Beschwerde ans Bundesgericht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Soweit sich der Beschwerdeführer unter Hinweis auf die neuere Rechtsprechung mit seiner Verurteilung wegen Übertretung des Bundesgesetzes über den Transport im öffentlichen Verkehr befasst, ist darauf nicht einzutreten. Die strafrechtliche Verurteilung ist rechtskräftig und kann nicht mehr Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sein. In diesem geht es nur um die Einstellung der gemeinnützigen Arbeit. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">In Anwendung von <span class="artref">Art. 109 Abs. 3 BGG</span> kann auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. angefochtenen Entscheid S. 7/8 E. 5). Nach den Feststellungen der kantonalen Behörden hielt sich der Beschwerdeführer mehrfach unentschuldigt nicht an die Vereinbarungen. Er erschien mehrfach unentschuldigt nicht zur Arbeit und leistete schliesslich ohne Begründung überhaupt keine mehr, obwohl er sie auf eigenen Wunsch ab Februar 2009 bei einem anderen Arbeitgeber hätte ableisten können. Vor der Vorinstanz machte er weder geltend, dass er zur Verrichtung der zugewiesenen Arbeit nicht fähig gewesen wäre, noch begründete er seine unentschuldigten Abwesenheiten. Vielmehr gab er an, dass er lieber andere als die angebotenen Tätigkeiten ausführen würde. Nach Auffassung der Vorinstanz obliegt es indessen nicht der verurteilten Person, eine ihren Wünschen entsprechende Arbeit auszuwählen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Was an diesen Erwägungen gegen das Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> verstossen könnte, ergibt sich aus der Beschwerde nicht und ist auch nicht ersichtlich. Der Beschwerdeführer macht vor Bundesgericht nur geltend, er lasse sich nicht vorwerfen, bei der gemeinnützigen Arbeit immer wieder gefehlt zu haben, denn es habe dafür immer klare Gründe gegeben, nämlich einen Klinikaufenthalt sowie psychische und körperliche Beschwerden. Mit diesem Vorbringen widerspricht er sich indessen selber. Vor der Vorinstanz machte er geltend, seine Alkoholsucht und seine depressive Verfassung hätten nicht das Geringste mit seiner Arbeitsfähigkeit zu tun (angefochtener Entscheid S. 8 oben). Wenn sein körperlicher und psychischer Zustand aber nichts mit seiner Arbeitsfähigkeit zu tun haben, dann ist nach wie vor kein Grund dafür ersichtlich, dass er die gemeinnützige Arbeit nicht geleistet hat. Folglich erscheint deren Einstellung als gerechtfertigt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span> abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 3. Abteilung, Einzelrichterin, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 7. April 2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Favre C. Monn </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>