© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/23 Publikationsplattform St.Galler Gerichte Fall-Nr.: B 2015/169 Stelle: Verwaltungsgericht Rubrik: Verwaltungsgericht Publikationsdatum: 20.01.2017 Entscheiddatum: 20.01.2017 Entscheid Verwaltungsgericht, 20.01.2017 Ausländerrecht, Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung, Art. 8 EMRK, Art. 13 Abs. 1 BV, Art. 43 Abs. 1, Art. 51 Abs. 2 lit. b, Art. 62 lit. c und e, Art. 96 Abs. 1 AuG, Art. 80 Abs. 1 VZAE.Regelmässige Delinquenz, Schuldenwirtschaft und Sozialhilfeabhängigkeit lassen den Anspruch des Beschwerdeführers auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung erlöschen (E. 4 und 5). Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung ist verhältnismässig (E. 6). Dass der gemeinsame Sohn des Beschwerdeführers und seiner niedergelassenen Ehefrau seit Geburt fremdplatziert ist und dass das Ehepaar während des Beschwerdeverfahrens ein weiteres Kind gezeugt hat, steht der Verhältnismässigkeit nicht entgegen (Verwaltungsgericht, B 2015/169). Besetzung Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Bietenharder, Zindel; Gerichtsschreiber Wehrle Verfahrensbeteiligte T.S., Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Vedat Erduran, Erduran & Partner Rechtsanwälte AG, Zürcherstrasse 1, Postfach 54, 7320 Sargans, gegen© Kanton St.Gallen 2024 Seite 2/23 Publikationsplattform St.Galler Gerichte Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen, Vorinstanz, Gegenstand Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung Das Verwaltungsgericht stellt fest: A. T.S. (1988) stammt aus dem Kosovo, wo er im Juli 2010 die seit dem Jahr 1999 in der Schweiz lebende und hier niedergelassene Landsfrau B.S. heiratete (Doss. B.S., Dok. Nr. 16). Im Rahmen des Familiennachzugs reiste er am 12. November 2010 in die Schweiz ein und erhielt eine Aufenthaltsbewilligung (Doss. T.S., Dok. Nr. 10). Am 29. Januar 2011 intervenierte die Kantonspolizei beim Ehepaar T.S. und B.S. wegen häuslicher Gewalt, was zu einer Verurteilung des Ehemannes wegen einfacher Körperverletzung, mehrfacher Tätlichkeit und Raub zu einer bedingten sechsmonatigen Freiheitsstrafe und zu einer Busse von Fr. 1‘000.-- führte. T.S. hatte seiner Ehefrau im Zuge eines Streits ganze Haarbüschel ausgerissen, sie mit einem Messer bedroht und ihr Fr. 2‘250.-- abgenommen (vgl. Doss. T. S., Dok. Nrn. 13-16). Das heutige Migrationsamt verwarnte ihn deswegen am 17. Mai 2011 und verlängerte die Aufenthaltsbewilligung nur unter der Bedingung, dass er sich künftig in jeder Beziehung klaglos verhalte (Dok. Nrn. 24 und 25). Wenige Tage später – am 22. Mai 2011 – kam der gemeinsame Sohn K. in der 28. Schwangerschaftswoche zur Welt. Nachdem das Verhalten der Eltern gegenüber dem Frühgeborenen von nahezu völligem Desinteresse geprägt war, wurde K. nach © Kanton St.Gallen 2024 Seite 3/23 Publikationsplattform St.Galler Gerichte seiner Entlassung aus dem Spital fremdplatziert. An diesem Obhutsentzug hat sich bis heute nichts geändert (vgl. vi-act. 6/2 und act. 8). Im Folgejahr 2012 intervenierte die Polizei erneut beim Ehepaar wegen häuslicher Gewalt und wies den Ehemann für zehn Tage aus der gemeinsamen Wohnung weg. Der Vorfall hatte die Verurteilung zu einer Busse von Fr. 400.-- wegen Tätlichkeiten zur Folge (Dok. Nrn. 32, 36 und 47). Zudem beging T.S. ein geringfügigeres Strassenverkehrsdelikt (Busse Fr. 200.--). Das Migrationsamt verlängerte die Aufenthaltsbewilligung mit Blick auf diese Vorkommnisse und auf Betreibungen in der Höhe von ca. Fr. 32‘000.-- am 26. November 2012 nur unter jedem Vorbehalt und auf Zusehen und Wohlverhalten hin um ein weiteres Jahr (Dok. Nr. 45). Nach Prüfung seines erneuten Verlängerungsgesuches (Dok. Nr. 63) zeigte das Migrationsamt T.S. am 28. November 2013 die Absicht an, die Aufenthaltsbewilligung nicht mehr zu verlängern. Sein Gesamtverhalten habe zu schweren Klagen Anlass gegeben. Das Migrationsamt verwies auf die ergangenen strafrechtlichen Verurteilungen, den Anstieg der offenen Betreibungen von Fr. 32‘000.-- auf Fr. 43‘820.-- und Sozialhilfeschulden von mittlerweile über Fr. 60‘000.--. In seinem Fall müsse von einem gravierenden Negativverhalten ausgegangen werden, das ernsthafte Bemühungen zur Verbesserung der Lage und Integration vermissen lasse. Auch als Arbeitskraft habe er sich nicht bewährt. Sein erst kurzer, dreijähriger Aufenthalt und die mit einer niedergelassenen Landsfrau geschlossene Ehe stünden der Verhältnismässigkeit der Ausreise nicht entgegen (Dok. Nr. 69). Am 30. Januar 2014 sprach das Untersuchungsamt E. T.S. der Verfügung über mit Beschlag belegte Vermögenswerte, des Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen sowie des Fahrens in fahrunfähigem Zustand (qualifizierter Blutalkoholgehalt und andere Gründe) schuldig und verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen à Fr. 30.--, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von vier Jahren, sowie zu einer Busse von Fr. 1‘500.-- (Dok. Nr. 76). Aus den Akten ergibt sich weiter, dass die Polizei im April 2014 bereits wieder Ermittlungen wegen Betreibungs- bzw. Pfändungsdelikten aufnahm (vgl. Doss. T.S., Nr. 83), was schliesslich zu einer weiteren – nunmehr unbedingten – Geldstrafe in der Höhe von 60 Tagessätzen zu je Fr. 30.-- wegen © Kanton St.Gallen 2024 Seite 4/23 Publikationsplattform St.Galler Gerichte Verfügung über mit Beschlag belegte Vermögenswerte führte (Strafbefehl des Untersuchungsamtes Uznach vom 10. Juli 2014 in Dok. Nr. 97). Mit Verfügung vom 4. Juli 2014 verlängerte das Migrationsamt die Aufenthaltsbewilligung von T.S. im Wesentlichen mit der ihm bereits Ende November 2013 in Aussicht gestellten Begründung nicht mehr und forderte ihn auf, die Schweiz bis 21. September 2014 zu verlassen (vgl. vi-act. 1/1). B. Den gegen diese Verfügung erhobenen Rekurs wies das Sicherheits- und Justizdepartement mit Entscheid vom 18. August 2015 ab (act. 2). C. Gegen den Rekursentscheid erhob T.S. (Beschwerdeführer) mit Eingabe seines Rechtsvertreters (Rechtsanwalt lic.iur. Vedat Erduran, Sargans) vom 7. September 2015 und Ergänzung vom 2. November 2015 Beschwerde beim Verwaltungsgericht (act. 1 und 8). Er beantragte, der Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) vom 18. August 2015 sei aufzuheben und die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers sei zu verlängern; unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 10. November 2015 Abweisung der Beschwerde; zur Begründung verwies sie auf den angefochtenen Entscheid. Der Beschwerdeführer und das Migrationsamt wandten sich in der Folge mit weiteren Eingaben an das Gericht (vgl. act. 14, 17, 20, 23 und 28). Auf den angefochtenen Entscheid, die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten und die Akten wird – soweit notwendig – in den nachstehenden Erwägungen eingegangen. Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung: 1. (…). 2. Der Beschwerdeführer beantragte, er sei im Beschwerdeverfahren als Partei persönlich anzuhören, seine Ehefrau sei als Zeugin zu befragen und es sei von der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) F. eine Amtsauskunft einzuholen.© Kanton St.Gallen 2024 Seite 5/23 Publikationsplattform St.Galler Gerichte Aus dem verfassungsmässigen Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV, SR 101) ergibt sich für die Parteien das Recht, Beweisanträge zu stellen, und für die Behörden die Pflicht, rechtzeitig und formgültig angebotene Beweisbegehren entgegenzunehmen und zu berücksichtigen (BGE 127 I 54 E. 2b). Das Gericht kann jedoch Beweisanträge ohne Verletzung des rechtlichen Gehörs ablehnen, wenn es aufgrund bereits abgenommener Beweise seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in vorweggenommener, antizipierter Beweiswürdigung annehmen kann, dass seine Überzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert würde. Ebenso müssen keine Beweise abgenommen werden, wenn die Anträge nicht erhebliche Tatsachen betreffen (BGE 134 I 140 E. 5.3; 131 I 153 E. 3; 130 II 425 E. 2.1, je mit Hinweisen). Auf die Befragung des Beschwerdeführers und seiner Ehefrau kann im vorliegenden Fall verzichtet werden, weil sich die für die Nichtverlängerung der Bewilligung und die Beurteilung der Verhältnismässigkeit dieser Massnahme massgeblichen Tatsachen aus den Akten ergeben. Diesen lassen sich die strafrechtlichen Verurteilungen sowie die finanzielle und familiäre Situation des Beschwerdeführers hinreichend entnehmen. Zusätzlicher und entscheidender Erkenntnisgewinn ist von den beantragten Befragungen nicht zu erwarten. Gleich verhält es sich mit der beantragten Amtsauskunft von der zuständigen KESB. Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat das Verwaltungsgericht während des Verfahrens laufend über mutmasslich zu seinen Gunsten sprechende neue Ereignisse orientiert. Gleich hätte er sich auch in Bezug auf die entzogene Obhut über seinen Sohn verhalten (müssen), nachdem er Partei eines offenbar bei der KESB anhängigen Verfahrens ist. Entscheidend sind im Übrigen nicht seine (bisher vergeblichen) Anstrengungen, die Obhut über den Sohn zu erhalten, sondern, wie zu zeigen sein wird, der Umstand, dass bisher nicht von einer tatsächlich gelebten, intensiven affektiven Beziehung auszugehen ist. 3. 3.1. Die Aufenthaltsbewilligung ist befristet und kann verlängert werden, wenn keine Widerrufsgründe vorliegen (Art. 33 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer, SR 142.20, AuG). Bewilligungserteilung und - verlängerung liegen im Ermessen der zuständigen Migrationsbehörden, es sei denn © Kanton St.Gallen 2024 Seite 6/23 Publikationsplattform St.Galler Gerichte eine Sondernorm des Landesrechts oder eines bi- oder multilateralen Staatsvertrags räume der betreffenden Person einen Anspruch auf Aufenthalt ein (vgl. z.B. Zünd/Hugi Yar, Aufenthaltsbeendende Massnahmen im schweizerischen Ausländerrecht, insbesondere unter dem Aspekt des Privat- und Familienlebens, in: EuGRZ 40/2013, S. 1 ff., Ziff. 7 mit Hinweisen). Ausländische Ehegatten und ledige Kinder unter 18 Jahren von Personen mit Niederlassungsbewilligung haben Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen (Art. 43 Abs. 1 AuG). Dieser Grundsatz ergibt sich bereits aus der völker- bzw. verfassungsrechtlich garantierten Achtung des Privat- und Familienlebens (Art. 8 Ziff. 1 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, SR 0.101, EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV). Es kann die entsprechenden Garantien verletzen, wenn einem Ausländer, dessen Familienangehörige hier leben, die Anwesenheit untersagt und damit das Familienleben vereitelt wird. Der sich in der Schweiz aufhaltende Angehörige muss dabei aber seinerseits über ein gefestigtes Anwesenheitsrecht verfügen. Dies ist der Fall, wenn er das Schweizer Bürgerrecht oder eine Niederlassungsbewilligung besitzt oder über eine Aufenthaltsbewilligung verfügt, die ihrerseits auf einem gefestigten Rechtsanspruch beruht (BGE 130 II 281 E. 3.1 mit Hinweisen). Das geschützte Recht ist berührt, wenn eine staatliche Entfernungs- oder Fernhaltemassnahme eine nahe, echte und tatsächlich gelebte familiäre Beziehung einer in der Schweiz gefestigt anwesenheitsberechtigten Person beeinträchtigt, ohne dass es dieser – besondere Umstände vorbehalten – ohne Schwierigkeiten möglich bzw. von vornherein zuzumuten wäre, das entsprechende Familienleben andernorts zu pflegen (BGE 139 I 330 E. 2.1 mit Hinweisen und 135 I 153 E. 2.1; vgl. auch VerwGE B 2013/247 vom 24. März 2015 E. 2.1, www.gerichte.sg.ch). Die Ehefrau des Beschwerdeführers verfügt über die Niederlassungsbewilligung. Der Beschwerdeführer lebt mit ihr im gleichen Haushalt, woraus sich grundsätzlich ein Anspruch auf Erteilung bzw. Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ergibt. 3.2. Dieser Anspruch gilt indessen nicht absolut: Liegt eine aufenthaltsbeendende oder -verweigernde Massnahme im Schutz- und Anwendungsbereich von Art. 8 EMRK, erweist sich diese als zulässig, falls sie gesetzlich vorgesehen ist, einem legitimen © Kanton St.Gallen 2024 Seite 7/23 Publikationsplattform St.Galler Gerichte Zweck im Sinne von Art. 8 Ziff. 2 EMRK entspricht und zu dessen Realisierung in einer demokratischen Gesellschaft «notwendig» erscheint. Sowohl bei positiven als auch bei negativen staatlichen Massnahmen muss im Anwendungsbereich von Art. 8 EMRK jeweils ein angemessener Ausgleich zwischen den widerstreitenden Interessen des Einzelnen und jenen der Gemeinschaft beachtet werden. Nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ist ein Eingriff in das durch Ziff. 1 geschützte Rechtsgut statthaft, soweit er einen Akt bildet, der sich in einer demokratischen Gesellschaft für die nationale Sicherheit, die öffentliche Ruhe und Ordnung, für das wirtschaftliche Wohl des Landes und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesellschaft und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer als nötig erweist. Die Konvention verlangt, dass die individuellen Interessen an der Erteilung bzw. am Erhalt des Anwesenheitsrechts und die öffentlichen Interessen an dessen Verweigerung gegeneinander abgewogen werden. Das öffentliche Interesse überwiegt, wenn die Massnahme durch ein «herausragendes soziales Bedürfnis» gerechtfertigt und in Bezug auf das rechtmässig verfolgte Ziel verhältnismässig erscheint bzw. einer «fairen» Interessenabwägung entspricht (BGE 139 I 330 E. 2.2 mit Hinweis auf Zünd/Hugi Yar, a.a.O., Ziff. 17 mit Hinweisen). 4. 4.1. Der Anspruch nach Art. 43 Abs. 1 AuG auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung erlischt, wenn ein Widerrufsgrund vorliegt, namentlich wenn die Ausländerin oder der Ausländer erheblich oder wiederholt gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat oder diese gefährdet oder die innere oder die äussere Sicherheit gefährdet (Art. 51 Abs. 2 Ingress und lit. b in Verbindung mit Art. 62 lit. c AuG). Ein solcher Verstoss liegt u.a. vor, wenn gesetzliche Vorschriften und behördliche Verfügungen missachtet oder öffentlich- oder privatrechtliche Verpflichtungen mutwillig nicht erfüllt werden (Art. 62 lit. c AuG in Verbindung mit Art. 80 Abs. 1 lit. a und b der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit [SR 142.201, VZAE]). Tatbestandsmässig ist demnach bereits eine erhebliche, mutwillige Verschuldung; strafrechtliche Verurteilungen werden nicht zwingend vorausgesetzt (BGer 2C_526/2015 vom 15. November 2015 E. 3.1 mit Hinweisen). Mutwilligkeit in diesem Sinn setzt absichtliches, böswilliges oder zumindest leichtfertiges Handeln voraus (S. Hunziker, in: Caroni/Gächter/Thurnherr [Hrsg.], © Kanton St.Gallen 2024 Seite 8/23 Publikationsplattform St.Galler Gerichte Handkommentar zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer, Bern 2010, N 37 zu Art. 62 AuG). Von Mutwilligkeit ist nicht leichthin auszugehen, zumal die Beendigung des Aufenthalts kein taugliches Instrument zur Eintreibung bestehender Schulden ist. Eine Wegweisung aus der Schweiz führt regelmässig dazu, dass die Gläubiger keine reellen Aussichten auf Befriedigung ihrer Forderungen mehr haben. Andererseits bringt ein weiterer Aufenthalt die Gefahr mit sich, dass weitere uneinbringliche Schulden geäufnet werden (BGer 2C_780/2013 vom 2. Mai 2014 E. 3.4.2; 2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 3.3; 2C_329/2009 vom 14. September 2009 E. 4.2.5.). Nach der Rechtsprechung kann eine Verschuldung in bedeutendem Umfang zudem auf die Unfähigkeit der ausländischen Person hinweisen, sich der geltenden Ordnung anzupassen, und ihre Wegweisung rechtfertigen, wenn sie nichts unternimmt, um ihr Verhalten zu ändern (BGE 131 II 339 E. 5 in fine; 122 II 385 E. 3b; BGer 2C_305/2007 vom 6. November 2007 E. 2.4 und 3.1; VerwGE B 2013/247 vom 24. März 2015 E. 3.3; B 2014/184 vom 14. Februar 2015 E. 4.1 sowie B 2017/73 vom 30. Juni 2013 E. 3.2, www.gerichte.sg.ch). Von einer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Sinne von Art. 62 lit. c AuG ist auszugehen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Aufenthalt der ausländischen Person in der Schweiz mit erheblicher Wahrscheinlichkeit zu einem Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung führen wird (Art. 80 Abs. 2 VZAE). Der Widerrufsgrund kann deshalb auch erfüllt sein, wenn einzelne strafbare Handlungen für sich allein betrachtet noch keinen Widerruf indizieren, deren wiederholte Begehung aber darauf hinweist, dass die betreffende Person nicht bereit ist, sich an die geltende Rechtsordnung zu halten (BGE 139 I 16 E. 2.1; 137 II 297 E. 3). Das Interesse an der Verhütung weiterer Straftaten ist dabei ebenfalls zu berücksichtigen. 4.2. Die Rechtsprechung hat den Widerrufsgrund von Art. 62 lit. c AuG beispielsweise bejaht bei einer Person, gegen die 57 Betreibungen in der Höhe von Fr. 143'327.60 sowie 26 offene Verlustscheine von insgesamt Fr. 97'213.35 vorlagen und gegen die sechs Strafverfügungen und nach einer Verwarnung weitere zwei strafrechtliche Verurteilungen ergingen, vorwiegend wegen Verkehrsdelikten im Bagatellbereich (BGer 2C_17/2013 vom 22. Oktober 2013 E. 2.3); ebenso bei einer Person, gegen die innerhalb von elf Jahren sieben Verurteilungen hauptsächlich wegen Strassenverkehrsdelikten ergingen, wovon die höchste Strafe eine Gefängnisstrafe von drei Monaten war (BGer 2C_161/2013 vom 3. September 2013 E. 2.4.2). Die © Kanton St.Gallen 2024 Seite 9/23 Publikationsplattform St.Galler Gerichte Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung einer Person, welche wegen mehrfachen Betrugs zu einer bedingten Geldstrafe von 150 Tagessätzen und einer Busse von Fr. 1'200.-- verurteilt wurde und gegen welche 34 Betreibungen über Fr. 75'373.65 sowie 46 Verlustscheine in der Höhe von Fr. 84'970.31 verzeichnet waren, wurde ebenfalls als gerechtfertigt beurteilt (BGer 2C_253/2015 vom 9. September 2015 E. 3.1; zum Ganzen vgl. BGer 2C_526/2015 vom 15. November 2015 E. 3.1). 4.3. Der Beschwerdeführer wurde bereits mehrfach ausländerrechtlich verwarnt: Kurz nach seiner Einreise – am 17. Mai 2011 – wurde er mit Verweis auf die ergangene strafrechtliche Verurteilung angehalten, sich künftig klaglos zu verhalten, ansonsten die Bewilligung nicht mehr verlängert werde (Dok. Nr. 25). Die Aufenthaltsbewilligung wurde am 26. November 2012 (d.h. zwei Jahre nach der Einreise) überdies nur unter der Bedingung verlängert, dass er künftig seinen finanziellen Verpflichtungen nachkomme, die bestehenden Schulden tilge und keine neuen mehr verursache (Dok. Nr. 45). Die Eingriffsschwelle im Rahmen von Art. 62 lit. c AuG wurde damit gegenüber einem erstmaligen Setzen von Widerrufsgründen herabgesetzt (vgl. BGer 2C_526/2015 vom 15. November 2015 E. 4.6 mit Hinweisen): Bei Fortsetzung des Fehlverhaltens ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts dann eine definitive Fernhaltemassnahme anzuordnen, wenn keine wesentliche Besserung erkennbar ist bzw. das verpönte Verhalten ungeachtet der Verwarnung fortgesetzt wurde. Dabei ist ein Vergleich zu ziehen zwischen der Ausgangslage im Zeitpunkt der Verwarnung und der Situation, in der die angedrohte Massnahme verwirklicht werden soll. Das frühere Verhalten ist zwar nicht unbedeutend, kann für sich allein die definitive Massnahme jedoch nicht begründen. Das Fehlverhalten muss vielmehr angedauert haben oder wiederholt worden sein. Erforderlich ist somit eine Gesamtbetrachtung unter Einschluss des früheren Fehlverhaltens, womit die Wirkungslosigkeit der (blossen) Androhung nahegelegt werden muss. Soll die Aufenthaltsbewilligung der ausländischen Person wegen Schuldenwirtschaft widerrufen bzw. nicht mehr verlängert werden, muss diese deshalb auch nach der Androhung ausländerrechtlicher Folgen weiterhin mutwillig Schulden gemacht haben. Entscheidend ist auch hier der Gesichtspunkt der Mutwilligkeit einer allfälligen Neuverschuldung. Wer einem betreibungsrechtlichen Verwertungsverfahren, insbesondere der Lohnpfändung, unterliegt, hat von vornherein keine Möglichkeit, ausserhalb des Betreibungsverfahrens Schulden zu tilgen. Dieser Umstand muss zusätzlich berücksichtigt werden. In solchen © Kanton St.Gallen 2024 Seite 10/23 Publikationsplattform St.Galler Gerichte Fällen kann es nämlich zu weiteren Betreibungen kommen bzw. der betriebene Gesamtbetrag kann angewachsen sein, ohne dass allein deswegen Mutwilligkeit anzunehmen wäre. Es kommt vielmehr darauf an, welche Anstrengungen zur Sanierung unternommen worden sind (zum Ganzen vgl. BGer 2C_273/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 3.4 und VerwGE B 2014/184 vom 19. Februar 2015 E. 4.2, a.a.O.). 4.4. Die Vorinstanz warf dem Beschwerdeführer vor, er habe regelmässig delinquiert, seine Mitwirkungs- und Auskunftspflichten gegenüber den Behörden nicht pflichtgemäss erfüllt und mutwillig in erheblichem Umfang seine öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Verpflichtungen nicht erfüllt. Damit habe er erheblich und wiederholt gegen die öffentliche Ordnung und Sicherheit verstossen. Aufgrund seines bisherigen Verhaltens sei nicht davon auszugehen, dass er in Zukunft gewillt und fähig sei, seine Verhaltensweise zu ändern. Vielmehr sei mit erheblicher Wahrscheinlichkeit mit weiteren derartigen Verstössen zu rechnen, weshalb er den Widerrufsgrund von Art. 62 lit. c AuG nicht nur hinsichtlich der Verletzung, sondern auch der Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung erfülle (vgl. die Zusammenfassung in E. 3c des angefochtenen Entscheids). 4.5. Dieser Auffassung widerspricht der Beschwerdeführer: Zwei der sechs erwirkten strafrechtlichen Verurteilungen seien seinen heute überwundenen ehelichen Problemen zuzuschreiben. Seine Ehefrau habe ihn eingestandenermassen zu Unrecht belastet, ihr gewaltsam Fr. 2‘250.-- weggenommen zu haben. Richtigerweise hätte er nur wegen einfacher Körperverletzung bzw. Tätlichkeiten verurteilt werden dürfen, was keine Freiheitsstrafe, sondern lediglich eine Geldstrafe nach sich gezogen hätte. Die erste Verwarnung durch das Migrationsamt sei mithin zu Unrecht erfolgt. Bei den vier weiteren Delikten (Strassenverkehrs- und Betreibungsdelikte) handle es sich nicht um besonders schwere Delikte. Er habe durch das verpönte Verhalten keine «individuellen Rechtsgüter von Drittpersonen verletzt, sondern lediglich das Rechtsgut (körperliche Unversehrtheit) seiner Ehefrau» (act. 8, S. 6). Die Pfändungsdelikte seien im Übrigen seiner sprachlichen Unkenntnis zuzuschreiben. Heute werde er in dieser Hinsicht von seiner Ehefrau unterstützt und laufe keine Gefahr mehr, weitere derartige Delikte zu begehen. Seine letzte strafrechtliche Verurteilung datiere vom Juli 2014 und sanktioniere ein Verhalten vom November 2013. Seither sei er nicht mehr straffällig geworden; es sei ihm eine günstige Prognose zu stellen. Entgegen der vorinstanzlichen © Kanton St.Gallen 2024 Seite 11/23 Publikationsplattform St.Galler Gerichte Darstellung habe die Verwarnung vom 17. Mai 2011 eine wesentliche Verbesserung seines Verhaltens bewirkt. In finanzieller Hinsicht ist nach Auffassung des Beschwerdeführers zu bedenken, dass es ihm aufgrund der bestehenden Lohnpfändung nicht möglich sei, zusätzlich für die Kosten der Fremdplatzierung seines Sohnes aufzukommen. Darin seien die Sozialhilfeschulden von über Fr. 80‘000.-- begründet. Sobald er zusammen mit seiner Frau die Obhut über K. erlange, würden diese nicht mehr weiter anwachsen. Derzeit erzielten sie ein Einkommen von ca. Fr. 7‘500.-- und würden sich anteilig an den Betreuungskosten beteiligen. Das Betreibungsamt könne zudem monatlich ca. Fr. 2‘000.-- von ihren Löhnen pfänden. In der Zeit von August 2012 bis Dezember 2014 habe er seinen Gläubigern über Fr. 30‘000.-- zurückbezahlt. Fehlende Bestrebungen zur Sanierung seiner Schulden könnten ihm nicht vorgeworfen werden. Innert zweier Jahre sei es ihm möglich, die Schulden vollständig zurückzuzahlen. Derentwegen sei er im Übrigen gar nie verwarnt worden. In der Gesamtbetrachtung sei der Widerrufsgrund von Art. 62 lit. c AuG nicht erfüllt. 4.6. Das über längere Zeit dauernde deliktische Verhalten des Beschwerdeführers ist aufgrund der Akten ausgewiesen: Zweieinhalb Monate nach seiner Einreise in die Schweiz wurde er zum Nachteil seiner Ehefrau erheblich straffällig und wurde wegen einfacher Körperverletzung, mehrfacher Tätlichkeit und Raub zu einer bedingten sechsmonatigen Freiheitsstrafe und zu einer Busse von Fr. 1‘000.-- verurteilt. Die Vorbringen des Beschwerdeführers während des Beschwerdeverfahrens, wonach er seine Frau nicht beraubt habe, widersprechen deren anderslautenden Schilderungen während des Strafverfahrens und sind nicht zu hören. Dies gilt umso mehr, als die Angaben des Beschwerdeführers, wonach er nachts um halb drei Uhr mit dem von seiner Frau als Tatwaffe bezeichneten 12cm langen Küchenmesser drei Fotos zerschnitten (statt ihr damit gedroht) habe, nicht glaubhaft sind. Es besteht damit kein Anlass, heute von der Beurteilung durch den Strafrichter abzuweichen, zumal der Strafbefehl offenbar nicht wie in Aussicht gestellt revidiert worden ist. Ferner kam es gegen den Beschwerdeführer im Zeitraum vom 29. November 2012 bis 10. Juli 2014 zu fünf weiteren strafrechtlichen Verurteilungen, unter anderem weil er erneut gegenüber seiner Ehefrau tätlich geworden war, Strassenverkehrsdelikte © Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/23 Publikationsplattform St.Galler Gerichte begangen und in deliktischer Weise (Lohn-)Pfändungen vereitelt hatte. Er wurde deswegen zu zwei Geldstrafen von 80 und 60 Tagessätzen verurteilt, wobei ihm zuletzt der bedingte Vollzug nicht mehr gewährt wurde. Weiter wurde er in diesem Zusammenhang mit Fr. 200.--, Fr. 400.-- und Fr. 1‘500.--, insgesamt Fr. 2‘100.--, gebüsst (Strafbefehle in Dok. Nrn. 32, 47, 76 und 97). Die Serie der begangenen Strafdelikte ist nicht zu verharmlosen, auch wenn es sich bei den Strassenverkehrsdelikten um Verstösse im Bagatellbereich gehandelt haben mag. Dass sich seine deliktische Tätigkeit bisweilen gegen das Rechtsgut der körperlichen Integrität seiner Ehefrau richtete, ist nicht geeignet, das ausländerrechtliche Verschulden geringer erscheinen zu lassen. Die Straftaten des Beschwerdeführers stellen einen wiederholten Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Sinn von Art. 62 lit. c AuG dar. Zuletzt wurde ihm der bedingte Vollzug nicht mehr gewährt, was gegen die vom Beschwerdeführer behauptete günstige Prognose und damit für eine künftige Gefährdung der öffentlichen Ordnung spricht. Weder die Verurteilungen noch die in Aussicht gestellten ausländerrechtlichen Konsequenzen konnten sein Verhalten nachhaltig ändern. Der Widerrufsgrund ist auch in dieser Hinsicht erfüllt. 4.7. Für einen wiederholten Verstoss gegen die öffentliche Ordnung spricht auch die finanzielle Situation des Beschwerdeführers: Knapp zwei Jahre nach seiner Einreise, am 19. September 2012, lagen gegen ihn bereits vier Betreibungen in der Höhe von total Fr. 32‘413.-- vor, darunter eine Forderung aus Privatkredit in der Höhe von über Fr. 20‘000.-- (vgl. Dok. Nr. 41). Per 2. Juli 2013 waren zehn Forderungen von insgesamt Fr. 54‘619.-- in Betreibung gesetzt worden, darunter der erwähnte Privatkredit, aber auch Mietzinsausstände, Steuerschulden, Verfahrenskosten und eine Forderung seines ehemaligen Arbeitgebers von knapp Fr. 10‘000.-- (vgl. Dok. Nr. 53). Am 19. September 2013 waren elf laufende Betreibungen in der Höhe von ca. Fr. 55‘000.-- registriert. Per 19. März 2014 bestanden zwei Verlustscheine von ca. Fr. 23‘000.-- und offene Betreibungen von Fr. 57‘744.-- (darunter eine Verlustscheinforderung von ca. Fr. 20‘000.--; vgl. Dok. Nr. 83). Nach dem Wohnsitzwechsel nach A. kam es dort per 19. Juni 2014 bereits wieder zu Betreibungen in der Höhe von ca. Fr. 19‘000.--, darunter eine neue Forderung des ehemaligen Vermieters in B. von knapp Fr. 17‘000.--. Per 13. Mai 2015 beliefen sich die am neuen Wohnort registrierten Betreibungen auf insgesamt über Fr. 70‘000.-- (vgl. vi-act. 11/7). Am 19. Oktober 2015 reichte der © Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/23 Publikationsplattform St.Galler Gerichte Beschwerdeführer erneut einen Betreibungsregisterauszug ein. Daraus wird ersichtlich, dass für Forderungen von ca. Fr. 68‘000.-- offene Betreibungen bestanden, zu deren Tilgung die freie Quote seines Einkommens (Fr. 1‘670.-- pro Monat) gepfändet worden war. Zwischenzeitlich hatte das Betreibungsamt C. vier Verlustscheine für Forderungen von insgesamt ca. Fr. 24‘000.-- ausgestellt (vgl. act. 9/10 f.). Die Darstellung der Ehefrau des Beschwerdeführers, wonach sie aus Rache zeitweise Rechnungen versteckt und die Betreibungen absichtlich herbeigeführt habe, erscheint angesichts der Höhe und Art der Schulden nicht glaubhaft (vgl. act. 9/4). 4.8. Der Beschwerdeführer macht geltend, er und seine Ehefrau seien derzeit über zwei verschiedene Personalvermittlungsunternehmen am selben Ort eingesetzt; zusammen würden sie ein monatliches Nettoeinkommen von mind. Fr. 7‘500.-- erzielen, was zu einer pfändbaren Einkommensquote von ca. Fr. 2‘000.-- bei ihm führe. Im Zeitraum vom 6. August 2012 bis 30. Dezember 2014 habe er (im Zwangsvollstreckungsverfahren) Schulden in der Höhe von Fr. 32‘853.30 zurückbezahlt. Innert zweier weiterer Jahre könne er sich voraussichtlich gänzlich von seiner Schuldenlast befreien. Seine Ehefrau habe die schwierige finanzielle Situation absichtlich mitverursacht, weil er sich ihr gegenüber schlecht benommen habe. 4.9. Was die Erwerbssituation bzw. die Anstrengungen des Beschwerdeführers, die finanzielle Situation zu sanieren, betrifft, kann im Wesentlichen auf die zutreffenden und aktenmässig belegten Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (E. 3.b.bb des angefochtenen Entscheids mit Hinweisen): Vom 1. Februar 2011 bis mindestens 3. November 2012 hatte der Beschwerdeführer eine Arbeitsstelle beim Gipsergeschäft W.T., wo er monatlich über Fr. 3‘500.-- netto verdiente. In der Folge bezog er einige Zeit Arbeitslosentaggeld (November 2012 bis Januar 2013). Am 1. Februar 2013 trat er eine Arbeitsstelle bei der Firma M. Gipsergeschäft GmbH an und verdiente rund Fr. 3‘800.-- netto pro Monat. Von Oktober 2013 bis 11. November 2013 war der Beschwerdeführer erneut arbeitslos, trat dann aber eine Stelle bei der U. AG an und verdiente monatlich netto rund Fr. 3‘700.-- (vgl. vi-act. 7, Beilagen 4 und 5). Aus den der Vorinstanz vorgelegten Lohnabrechnungen ergibt sich, dass er in den Monaten Mai bis August 2014 sogar einen Nettolohn von ca. Fr. 4‘000.-- erzielte, wovon ab Juni 2014 je Fr. 1‘000.-- gepfändet wurden. Per Anfang 2015 wurde sein Bruttolohn um Fr. 100.-- erhöht (vgl. Lohnabrechnungen Januar bis April 2015, vi-act. 11/6). Während © Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/23 Publikationsplattform St.Galler Gerichte des Beschwerdeverfahrens (14. Oktober 2015) schloss der Beschwerdeführer einen Einsatzvertrag mit der Adecco Human Resources AG ab; er wurde in der Folge bei der R. AG in O. eingesetzt (act. 9/5). Im November 2015 erzielte er daraus ein Einkommen von Fr. 2‘753.35 (netto; act. 15/14); dieses wurde in der Folge – soweit es sich anhand der eingereichten Belege nachvollziehen lässt – unregelmässig (vgl. act. 24.1). Der Einsatzvertrag wurde auf den 6. April 2016 wieder gekündigt (vgl. act. 18.1). Ab 1. April 2016 arbeitete der Beschwerdeführer wieder bei der U. AG zu einem Bruttolohn von Fr. 4‘500.-- (act. 18). Insgesamt amortisierte der Beschwerdeführer durch Lohnpfändungen und direkte Zahlungen an das Betreibungsamt von August 2012 bis Dezember 2014 Schulden in der Höhe von Fr. 32‘853.30 (Kontoauszug Betreibungsamt B. vom 16. Oktober 2015, act. 9/8). Weitere knapp Fr. 5‘000.-- leistete er im Zeitraum vom März bis Juli 2015 an das Betreibungsamt C. (Kontoauszug vom 19. Oktober 2015, act. 9/12). Aktuellere Belege über die Tilgung seiner Schulden hat der Beschwerdeführer nicht eingereicht. 4.10. Trotz dieser teilweise erfolgreichen Bemühungen kann nicht davon ausgegangen werden, der Beschwerdeführer habe nach der (formlosen) Verwarnung im Jahr 2012 die notwendigen Konsequenzen gezogen und sich wirtschaftlich wohlverhalten. Es wurden im Gegenteil in erheblichem Umfang zusätzliche Schulden geäufnet, deren Abbezahlung aufgrund des bescheidenen Einkommens zögerlich verläuft. Der grossteils arbeitstätige Beschwerdeführer hat offensichtlich über seinen Verhältnissen gelebt und diese beträchtlichen Schulden während des erst wenige Jahre dauernden Aufenthalts mutwillig verursacht. Ob der Widerrufsgrund allein der Verschuldung wegen zu bejahen ist, kann indessen offenbleiben. Dass der bereits bestätigte Widerrufsgrund – wiederholter Verstoss gegen die öffentliche Ordnung und Sicherheit – vorliegt, wird durch die erhebliche und mutwillig verursachte Verschuldung jedenfalls unterstrichen. 5. 5.1. Gemäss Art. 62 lit. e AuG kann eine Aufenthaltsbewilligung zudem widerrufen (bzw. nicht mehr verlängert) werden, wenn der Ausländer oder eine Person, für die er zu sorgen hat, auf Sozialhilfe angewiesen ist. Der Beschwerdeführer und seine Ehefrau haben bis 30. April 2014 Sozialhilfe im Betrag von Fr. 89‘455.60 bezogen (Doss. T.S., © Kanton St.Gallen 2024 Seite 15/23 Publikationsplattform St.Galler Gerichte Dok. Nr. 84). Praxisgemäss ist der Widerruf von Niederlassungsbewilligungen – hierzu ist vorausgesetzt, dass die Fürsorgeabhängigkeit dauernd und erheblich ist (vgl. Art. 63 Abs. 1 Ingress und lit. c AuG) – bei einem Sozialhilfebezug von mehr als Fr. 80'000.-- während mindestens zwei bis drei Jahren gesetzmässig (vgl. Weisungen und Erläuterungen Ausländerbereich des Bundesamtes für Migration, Stand 13. Februar 2015, Ziff. 8.3.2 lit. d, www.bfm.admin.ch; BGE 123 II 529 E. 4; BGer 2C_268/2011 vom 22. Juli 2011 E. 6 mit Hinweisen und 2C_958/2011 vom 18. Februar 2013 E. 2.3.). Bei sozialhilfeabhängigen Personen mit Aufenthaltsbewilligung ist diese Grenze tiefer anzusetzen (vgl. S. Hunziker in: Handkommentar AuG, a.a.O., N 50 zu Art. 62 AuG). Mit dem Widerruf sollen vorab künftige Belastungen der öffentlichen Hand vermieden werden, weshalb eine vorübergehende Lösung von der Fürsorgeabhängigkeit einem Widerruf (und erst recht einer Nichtverlängerung) der Aufenthaltsbewilligung nicht zwingend entgegensteht. Falls ein Rückfall in die Sozialhilfeabhängigkeit in Anbetracht sämtlicher Umstände, insbesondere auch der finanziellen Leistungsfähigkeit aller Familienmitglieder, mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, ist die Nichtverlängerung jedenfalls möglich (Hunziker, a.a.O., N 49 zu Art. 62 AuG). Die Hintergründe, warum eine Person sozialhilfeabhängig wurde, müssen unter dem Aspekt der Verhältnismässigkeit in die Beurteilung miteinbezogen werden. Denn unverschuldete Sozialhilfeabhängigkeit soll nicht zu einem Widerruf bzw. zu einer Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung führen (BGer 2C_255/2014 vom 9. Oktober 2014 E. 2.3.2; Hunziker, a.a.O., N 51 zu Art. 62 AuG). 5.2. Die Vorinstanz liess offen, ob dieser Widerrufsgrund konkret auch erfüllt ist. Der Beschwerdeführer und seine Ehefrau seien derzeit nicht auf Sozialhilfeleistungen angewiesen. Hingegen müssten die Kosten der Fremdplatzierung ihres Sohnes K. von der öffentlichen Hand getragen werden. Der Beschwerdeführer habe bislang keine Anstalten gemacht, auch nur einen Teilbetrag mitzufinanzieren. Dieser selbst machte beschwerdeweise geltend, er könne nichts dafür, dass für seinen Sohn Kindesschutzmassnahmen hätten angeordnet werden müssen. Er legte ferner eine vom 17. November 2015 datierte Vereinbarung mit dem Sozialamt der Gemeinde B. ins Recht, in der er sich verpflichtete, sich mit monatlichen Raten von Fr. 500.-- an den laufenden Kosten der Fremdbetreuung von K. zu beteiligen (act. 15/17).© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/23 Publikationsplattform St.Galler Gerichte 5.3. Nach Art. 307 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (SR 210; ZGB) hat die Kindesschutzbehörde die geeigneten Massnahmen zum Schutz des Kindes zu treffen, wenn dessen Wohl gefährdet ist und die Eltern nicht von sich aus für Abhilfe sorgen oder dazu ausserstande sind. Gemäss Art. 276 ZGB haben die Eltern für den Unterhalt des Kindes aufzukommen, inbegriffen die Kosten von Erziehung, Ausbildung und Kindesschutzmassnahmen (Abs. 1). Der Unterhalt wird durch Pflege und Erziehung oder, wenn das Kind nicht unter der Obhut der Eltern steht, durch Geldzahlung geleistet (Abs. 2). Falls das Gemeinwesen für den Unterhalt aufkommt, so geht der Unterhaltsanspruch mit allen Rechten auf dieses über (Art. 289 Abs. 2 ZGB). Die Eltern sind gegenüber dem Gemeinwesen grundsätzlich zur Rückerstattung verpflichtet (vgl. BGer 8D_4/2013 vom 19. März 2014 E. 5.4). 5.4. Nach dem Normtext von Art. 62 lit. e AuG ist der Widerruf der Aufenthaltsbewilligung (auch) zulässig, wenn eine Person, für die der Ausländer oder die Ausländerin zu sorgen hat, auf Sozialhilfe angewiesen ist. Deren Aufenthaltstitel steht aber regelmässig nicht gleichzeitig in Frage. Vor diesem Hintergrund kann der fragliche Widerrufsgrund nicht nur dann erfüllt sein, wenn es darum geht, künftige Belastungen der öffentlichen Hand zu vermeiden. Vielmehr muss einer ausländischen Person auch zur Last gelegt werden können, dass sie es in vorwerfbarer Weise dem Gemeinwesen überlassen hat, für Dritte aufzukommen, deren Unterhalt eigentlich durch sie selbst zu bestreiten gewesen wäre. Vor dem Hintergrund dieser Bestimmungen ist der Sozialhilfebezug von knapp Fr. 90‘000.-- (auch) dem Beschwerdeführer zuzurechnen. Entgegen seinen Ausführungen tragen er und seine Ehefrau die direkte Verantwortung für die Fremdplatzierung von K., wie aus dem Entscheid des Departements des Innern vom 8. März 2012 eindrücklich hervorgeht (vgl. vi-act. 7/2): Bereits unmittelbar nach seiner (Früh-)Geburt zeigten sie mangelndes Interesse und eine grosse Gleichgültigkeit ihm gegenüber. Ihr passives Verhalten verhinderte, dass eine tragfähige Eltern-Kind-Beziehung entstand. Dieses änderten sie nicht, nachdem K. bei Pflegeeltern untergebracht worden war. Die Eltern nahmen ihr Besuchsrecht nicht zuverlässig wahr. In ihrem Verhalten spiegelte sich, dass sie sich ihrer Verantwortung als Eltern nicht bewusst waren und ihrem Sohn nicht den Stellenwert im Leben einräumen wollten, den das eigene Kind verdient. Es kann deshalb nicht davon ausgegangen werden, die von der Sozialhilfe getragenen Kosten der Fremdbetreuung seien unverschuldet entstanden. Der Beschwerdeführer erfüllt © Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/23 Publikationsplattform St.Galler Gerichte auch den Widerrufsgrund von Art. 62 lit. e AuG, woran nichts ändert, dass er sich mittlerweile verpflichtet hat, sich an K.s laufenden Unterhaltskosten von ca. Fr. 2‘200.-- pro Monat mit jeweils Fr. 500.-- zu beteiligen (vgl. act. 15/17). 6. 6.1. Die gesetzten Widerrufsgründe führen nicht zwingend zur Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers. Die Fernhaltung einer ausländischen Person rechtfertigt sich nur, wenn auch die im Einzelfall vorzunehmende Interessenabwägung dafür spricht. Die öffentlichen Interessen an seiner Wegweisung und die persönlichen Interessen des Ausländers sowie der Grad seiner Integration sind zu berücksichtigen (Art. 96 AuG). Wird in das durch Art. 8 Ziff. 1 EMRK geschützte Rechtsgut eingegriffen, ist zudem eine konventionsrechtliche Verhältnismässigkeitsprüfung nach Ziff. 2 vorzunehmen (vgl. E. 3.2 hiervor). Diese entspricht jener nach Art. 96 Abs. 1 AuG und kann in einem einzigen Schritt erfolgen (vgl. BGer 2C_872/2013 vom 1. Mai 2014 E. 2.2.3). 6.2. Die Vorinstanz hielt fest, der Beschwerdeführer sei während seines kurze Zeit dauernden Aufenthaltes bereits mehrfach strafrechtlich verurteilt worden, komme seinen finanziellen Verpflichtungen nicht nach und zeige auch keine Bereitschaft, sich in der Schweiz sprachlich zu integrieren. Das öffentliche Interesse an seiner Fernhaltung sei deshalb erheblich. Der erst Ende 2010 im Alter von knapp 22 Jahren in die Schweiz eingereiste Beschwerdeführer habe die prägenden Kinder- und Jugendjahre in seinem Heimatstaat verbracht, mit dessen Sitten und Gebräuchen er vertraut sei. Eine berufliche oder soziale Integration in der Schweiz sei nicht ersichtlich. Dass die Lebens- und Arbeitsbedingungen im Kosovo gemessen an schweizerischen Verhältnissen ungünstiger seien, ändere an der Zumutbarkeit seiner Rückkehr nichts. Als nicht obhutsberechtigter Vater könne er aus dem Recht auf Achtung des Familienlebens keine Aufenthaltsansprüche ableiten, zumal er weder in wirtschaftlicher noch in affektiver Hinsicht ein besonders enges Verhältnis zu K. pflege und sich in der Schweiz nicht tadellos verhalten habe. Es genüge im konkreten Fall, dass er das Besuchsrecht im Rahmen von Kurzaufenthalten vom Ausland her wahrnehmen könne.© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/23 Publikationsplattform St.Galler Gerichte Die in der Schweiz niedergelassene Ehefrau sei im Alter von rund elf Jahren im Juni 1999 in die Schweiz gekommen. Dass sie mit ihrem Heimatland nach wie vor vertraut sei, zeige sich daran, dass sie dort im Jahr 2010 den Beschwerdeführer geheiratet habe. Da dieser kein Deutsch gelernt habe, spreche sie mit ihm in der Sprache ihres Heimatlandes. Sie sei ohne Arbeit und auch sonst nicht gut in die Schweiz integriert. Es könne ihr zugemutet werden, ihre Ehe im Heimatland zu führen, auch wenn es sie zweifellos hart treffe. Sie sei jedoch nicht verpflichtet, dem Beschwerdeführer in die Heimat zu folgen, habe aber unter den gegebenen Umständen die Trennung hinzunehmen. Der im Jahr 2011 geborene Sohn könne – die notwendigen Kindesschutzmassnahmen vorausgesetzt – seinen Eltern ebenfalls in den Kosovo folgen. Die aufenthaltsbeendende Massnahme verletzte den konventions- und verfassungsmässigen Anspruch auf Achtung des Familienlebens konkret nicht. Das öffentliche Interesse an der Fernhaltung des Beschwerdeführers überwiege ausserdem sein privates an einem weiteren Verbleib in der Schweiz. 6.3. Der Beschwerdeführer macht demgegenüber geltend, das private Interesse an seinem weiteren Aufenthalt überwiege das geringe Interesse an seiner Fernhaltung. Sein privates Interesse decke sich mit jenem seiner Gläubiger, deren Forderungen er allmählich tilge. Zurzeit würden er und seine Ehefrau den Sohn jedes zweite Wochenende für ein paar Stunden bei den Pflegeeltern in D. besuchen. Es sei anzunehmen, dass die zuständige Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) F. dieses Besuchsrecht in absehbarer Zeit ausdehnen werde. Der Ehefrau könne nicht ohne weiteres zugemutet werden, an der Seite des Beschwerdeführers in den Kosovo zurückzukehren. Dies gelte erst recht für K., der seit fünf Jahren bei Pflegeeltern untergebracht sei, die Muttersprache seiner leiblichen Eltern nicht spreche und der voraussichtlich «nicht vor 2017» in deren Obhut gegeben werden könne. Angesichts dessen sei von einer Beendigung des Aufenthalts abzusehen, die Aufenthaltsbewilligung erneut zu erteilen und der Beschwerdeführer zu verwarnen (vgl. act. 8, S. 10 f.). In einer weiteren Eingabe vom 24. November 2015 teilte der Beschwerdeführer mit, dass die KESB offenbar bereit sei, dem Beschwerdeführer und seiner Ehefrau ein (weiteres) begleitetes Besuchsrecht für K. im Rahmen von vier bis fünf Stunden jeden zweiten Montag zu gewähren (act. 14). Der entsprechende Massnahmenentscheid wurde indessen trotz entsprechender Ankündigung nicht © Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/23 Publikationsplattform St.Galler Gerichte nachgereicht. Am 7. Oktober 2016 teilte der Beschwerdeführer mit, seine Ehefrau erwarte das zweite Kind (act. 28). 6.4. Zunächst ist der Frage nachzugehen, welche verfassungs- und konventionsrechtlichen Garantien im konkreten Fall berührt sind (vgl. E. 2 hiervor). Art. 8 Ziff. 1 EMRK (bzw. der inhaltlich identische Art. 13 Abs. 1 BV) schützt im Zusammenhang der Bewilligung resp. Beendigung des Aufenthalts in erster Linie die Kernfamilie, d.h. die Gemeinschaft der Ehegatten mit ihren minderjährigen Kindern (BGE 135 I 143 E. 1.3.2; 129 II 11 E. 2). Der sich im Land aufhaltende Angehörige muss über ein gefestigtes Anwesenheitsrecht, etwa über das Schweizer Bürgerrecht oder die Niederlassungsbewilligung, verfügen (BGE 130 II 281 E. 3.1 mit Hinweisen; 139 I 330 E. 2.1). Ist es dieser Person ohne Schwierigkeiten möglich bzw. zumutbar, das Familienleben zusammen mit der von der Wegweisung betroffenen Person andernorts zu pflegen, liegt kein Eingriff in ein konventionsrechtlich geschütztes Rechtsgut vor (BGE 139 I 330 E. 2.1 mit Hinweisen). 6.4.1. Der Beschwerdeführer lebt mit einer in der Schweiz niederlassungsberechtigten Landsfrau in ungetrennter Ehe. Sie verfügt damit über ein gefestigtes Anwesenheitsrecht. Obwohl sie wirtschaftlich nicht gefestigt integriert ist, offensichtlich Kontakte in den Herkunftsstaat unterhält (anders ist die Beziehung mit dem Beschwerdeführer nicht erklärbar) und mit diesem (zwangsläufig) die dortige Sprache spricht, ergibt sich die Notwendigkeit einer Interessenabwägung im Sinne von Art. 8 Ziff. 2 EMRK. Dass es der Ehefrau gänzlich ohne Schwierigkeiten möglich wäre, mit dem Beschwerdeführer auszureisen, nachdem sie sich seit dem zwölften Lebensjahr in der Schweiz aufgehalten hat, ist nicht ersichtlich. Wenn aber deren Ausreise mit offensichtlichen Schwierigkeiten verbunden ist und nicht von vornherein ohne weiteres zumutbar erscheint, ist der Schutzbereich berührt und eine Interessenabwägung nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK geboten (BGE 135 I 153 E. 2.1; BGer 2C_147/2014 vom 26. September 2014 E. 5.3 und 2C_155/2014 vom 28. Oktober 2014 E. 5.3; VerwGE B 2014/73 vom 30. Juni 2015 E. 4.3, www.gerichte.sg.ch). 6.4.2. Anders sieht es hinsichtlich der Beziehung des Beschwerdeführers zu seinem Sohn K. aus: Ein nicht sorge- bzw. obhutsberechtigter Elternteil kann die familiäre Beziehung mit seinem Kind von vornherein nur in beschränktem Rahmen pflegen, und © Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/23 Publikationsplattform St.Galler Gerichte zwar durch Ausübung des ihm eingeräumten Besuchsrechts. Um dieses wahrnehmen zu können, ist es in der Regel nicht erforderlich, dass der ausländische Elternteil dauerhaft im selben Land wie das Kind lebt und dort über ein Anwesenheitsrecht verfügt. Unter dem konventions- und verfassungsrechtlichen Gesichtspunkt des Anspruchs auf Familienleben ist es grundsätzlich ausreichend, wenn das Besuchsrecht im Rahmen von Kurzaufenthalten vom Ausland her ausgeübt werden kann, wobei allenfalls dessen Modalitäten entsprechend auszugestalten sind. Nach der bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung konnte ein weitergehender Anspruch nur dann in Betracht fallen, wenn in wirtschaftlicher und affektiver Hinsicht eine besonders enge Beziehung zum Kind bestand, diese Beziehung wegen der Distanz zum Heimatland des Ausländers praktisch nicht aufrecht erhalten werden konnte und das bisherige Verhalten des Ausländers in der Schweiz zu keinerlei Klagen Anlass gegeben hat (sog. «tadelloses Verhalten»; vgl. BGE 120 Ib 1 E. 3c; 120 Ib 22 E. 4; BGer 2C_586/2013 vom 3. Dezember 2013 E. 3.2.6; 2C_329/2013 vom 27. November 2013 E. 3.2; 2C_757/2013 vom 23. Februar 2014 E. 4.2). Bei nicht sorge- bzw. obhutsberechtigten ausländischen Elternteilen eines hier aufenthaltsberechtigten Kindes, die aufgrund einer inzwischen aufgelösten bzw. getrennten ehelichen Gemeinschaft mit einer in der Schweiz heimat- oder niederlassungsberechtigten Person bereits eine Aufenthaltsbewilligung für die Schweiz besassen, gilt das Erfordernis der besonderen Intensität der affektiven Beziehung heute bereits dann als erfüllt, wenn der persönliche Kontakt im Rahmen eines nach heutigem Massstab üblichen Besuchsrechts ausgeübt wird. Das formell bestehende Ausmass des Besuchsrechts ist nur insoweit entscheidend, als dieses von den Beteiligten auch tatsächlich wahrgenommen wird (BGE 139 I 315 E. 2.5). Diese Massstäbe sind auch anzulegen, wenn das Kind nicht unter Obhut eines Elternteils steht. Das Besuchsrecht des Beschwerdeführers ist noch immer auf begleitete Besuche beschränkt, die ein bei getrennt lebenden Eltern übliches Mass nicht erreichen. Ein Recht auf gemeinsame Ferien besteht offenbar nicht. Auch bestehen Anhaltspunkte dafür, dass das Besuchsrecht nicht reibungslos ausgeübt wird; gerade von Seiten des Beschwerdeführers. Dieser spricht im Übrigen nicht oder nur schlecht, K. hingegen ausschliesslich Deutsch, was eine enge affektive Beziehung zusätzlich erschwert. Zudem leistete der Beschwerdeführer für seinen Sohn bislang keinen Unterhalt. Wie es © Kanton St.Gallen 2024 Seite 21/23 Publikationsplattform St.Galler Gerichte sich in affektiver und finanzieller Hinsicht genau verhält, kann aber letztlich offenbleiben, nachdem gegen den Beschwerdeführer Widerrufsgründe vorliegen, die belegen, dass er sich alles andere als tadellos verhalten hat. Anspruch auf sog. «umgekehrten Familiennachzug» besteht deshalb ohnehin nicht. 6.5. Das öffentliche Interesse an der Fernhaltung des Beschwerdeführers ist erheblich und in seinem gravierenden Negativverhalten begründet, das weite Teile seiner öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Verpflichtungen beschlägt. Es kommt in seiner wiederholten und nicht zu verharmlosenden Straffälligkeit (auch und gerade seiner Ehefrau gegenüber), der beträchtlichen Schuldenwirtschaft, der Sozialhilfeabhängigkeit, dem Verhalten gegenüber seiner Familie und der fehlenden Bereitschaft, sich sprachlich zu integrieren, zum Ausdruck. Es entspricht (auch aus zulässigen generalpräventiven Gründen) einem herausragenden sozialen Bedürfnis, ausländischen Personen, die derartige Anstände verursachen, den weiteren Aufenthalt zu untersagen. Nachdem der Beschwerdeführer bereits mehrfach verwarnt wurde und die Verlängerung seines Aufenthaltes an Bedingungen und Auflagen geknüpft worden ist, denen er in der Folge nicht nachkam, ist eine weitere Verwarnung keine den Umständen angemessene Rechtsfolge. Die angekündigten Massnahmen sind heute zu vollziehen. Die privaten Interessen des Beschwerdeführers an einem weiteren Verbleib in der Schweiz vermögen die genannten öffentlichen Interessen nicht zu überwiegen. Der Beschwerdeführer reiste vor ca. sechs Jahren im Erwachsenenalter in die Schweiz ein, wo er sich offensichtlich nur schlecht integriert hat. Bis zu seiner Heirat lebte er im Kosovo; er ist demnach mit den dort herrschenden sozio-kulturellen Gegebenheiten und der Sprache bestens vertraut. Der Reintegration steht nichts im Weg, was über die allgemeinen und vom Verwaltungsgericht durchaus auch anerkannten Schwierigkeiten einer Rückkehr in ein wirtschaftlich weniger entwickeltes Land hinausgeht. Zu prüfen bleiben die Auswirkungen des angefochtenen Entscheids auf die familiären Beziehungen. Zwar fällt die Beziehung des Beschwerdeführers zu seiner Ehefrau zweifellos in den Schutzbereich von Art. 8 EMRK. Der Beschwerdeführer und seine Ehefrau kannten die Voraussetzungen, unter denen das Recht auf Familiennachzug gewährt wird, indessen genau. Das entsprechende Bewilligungsverfahren erwies sich als verhältnismässig langwierig, weil das Auskommen der Familie in der Schweiz als © Kanton St.Gallen 2024 Seite 22/23 Publikationsplattform St.Galler Gerichte nicht gesichert erschien. Bereits im auf die Einreise folgenden Jahr wurden dem Beschwerdeführer Fernhaltemassnahmen angedroht. Das Ehepaar durfte in der Folge nicht mehr davon ausgehen, dass das fortgesetzte Fehlverhalten des Beschwerdeführers folgenlos sein werde und er längerfristig in der Schweiz werde bleiben können, um hier sein Familienleben zu führen. Dass das Ehepaar während des hängigen Verfahrens ein weiteres Kind zeugte, kann unter den gegebenen Umständen nicht zu einem überwiegenden privaten Interesse am weiteren Verbleib in der Schweiz führen. Der ebenfalls aus dem Kosovo stammenden Ehefrau des Beschwerdeführers wäre es zumutbar, allenfalls gemeinsam mit diesem in das Heimatland zurückzukehren. Es steht ihr aber auch frei, in der Schweiz zu verbleiben und den Kontakt mit dem Beschwerdeführer im Rahmen von Besuchen aufrecht zu erhalten. 7. Zusammenfassend ergibt sich, dass das Migrationsamt die Aufenthaltsbewilligung zu Recht nicht mehr verlängert hat. Die Rückkehr in den Kosovo (und die damit allenfalls verbundene Trennung von seiner Ehefrau) ist dem Beschwerdeführer zuzumuten. Die Beschwerde ist abzuweisen. Das Migrationsamt wird dem Beschwerdeführer eine neue Frist zur Ausreise ansetzen. 8. Bei diesem Verfahrensausgang sind die amtlichen Kosten vom Beschwerdeführer zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen. Der Anspruch auf Parteientschädigung entfällt (Art. 98 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 98bis VRP; Cavelti/ Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – dargestellt an den Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl., St. Gallen 2003, Rz. 832). Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlt der Beschwerdeführer. Der Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird verrechnet. 3. Das Begehren um Ersatz der ausseramtlichen Kosten wird abgewiesen.© Kanton St.Gallen 2024 Seite 23/23 Publikationsplattform St.Galler Gerichte Der Präsident Der Gerichtsschreiber Eugster Wehrle