<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">7B.180/2005 /blb </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 29. November 2005 </div> <div class="para">Schuldbetreibungs- und Konkurskammer </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Hohl, Präsidentin, </div> <div class="para">Bundesrichter Meyer, Marazzi, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Levante. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, </div> <div class="para">als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, Postfach, 8023 Zürich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Pfändungsankündigung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">SchKG-Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen vom 26. August 2005 (NR050065/U). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Kammer zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Betreibungsamt Zürich 4 kündigte X.________ in der Betreibung Nr. xxxx am 28. Juni 2005 die Pfändung an. X.________ reichte dagegen Beschwerde ein, welche das Bezirksgericht Zürich als untere Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs mit Beschluss vom 12. Juli 2005 abwies. Das Obergericht des Kantons Zürich (II. Zivilkammer) als obere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs wies die Beschwerde von X.________ mit Beschluss vom 26. August 2005 ebenfalls ab. </div> <div class="para">X.________ hat den Beschluss der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde (rechtzeitig) mit Beschwerdeschrift vom 12. September 2005 (Poststempel) an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen und beantragt sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und der Pfändungsankündigung. </div> <div class="para">Die obere Aufsichtsbehörde hat anlässlich der Aktenüberweisung auf Gegenbemerkungen (<span class="artref">Art. 80 OG</span>) verzichtet. Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">2.1 Die obere Aufsichtsbehörde hat im Wesentlichen festgehalten, in der angehobenen Betreibung sei mit Verfügung der Audienzrichterin am Bezirksgericht Zürich vom 6. Januar 2005 definitive Rechtsöffnung erteilt worden. Das Betreibungsamt habe die Pfändung zu Recht angekündigt, zumal die gegen den Rechtsöffnungsentscheid erhobene kantonale Nichtigkeitsbeschwerde am 7. März 2005 abgewiesen, auf die dagegen beim Bundesgericht erhobene staatsrechtliche Beschwerde mit Urteil 5P.122/2005 vom 27. Mai 2005 nicht eingetreten und dem hiergegen eingereichten Revisionsbegehren keine aufschiebende Wirkung erteilt worden sei. </div> <div class="para">2.2 Gemäss <span class="artref">Art. 79 Abs. 1 OG</span> ist in der Beschwerdeschrift kurz darzulegen, welche Bundesrechtssätze und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=3&amp;from_date=11.11.2005&amp;to_date=30.11.2005&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F119-III-49%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page49">BGE 119 III 49</a> E. 1). </div> <div class="para">Was der Beschwerdeführer gegen die Auffassung der oberen Aufsichtsbehörde in seiner Beschwerdeschrift vorträgt, genügt den Begründungsanforderungen nicht. Die obere Aufsichtsbehörde hat sich ausführlich zur Rechtskraft und Vollstreckbarkeit des im Säumnisverfahren (<span class="artref">§ 208 ZPO</span>/ZH) ergangenen Rechtsöffnungsentscheides geäussert. Darauf geht der Beschwerdeführer nicht ein. Er legt nicht dar, inwiefern die obere Aufsichtsbehörde die Regeln über die Fortsetzung der Betreibung (<span class="artref">Art. 88 SchKG</span>) verkannt habe, wenn sie die Pfändungsankündigung vom 28. Juni 2005 geschützt hat. Den Erwägungen der Vorinstanz kann einzig angefügt werden, dass das offensichtlich missbräuchliche Revisionsgesuch, welches der Beschwerdeführer am 3. Juli 2005 gegen das Urteil 5P.122/2005 eingereicht hat, unbehelflich geblieben ist. Schliesslich ist das Vorbringen des Beschwerdeführers, dass es sich beim Rechtsöffnungsentscheid vom 6. Januar 2005, auf den sich die Fortsetzung der Betreibung stützt, um ein absolut nichtiges Gerichtsurteil im Sinne der in der Beschwerdeschrift zitierten Literatur handle, offensichtlich haltlos. Die Beschwerde erweist sich ingesamt als unzulässig. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich kostenlos. Der Beschwerdeführer ist von den kantonalen Aufsichtsbehörden unter Hinweis auf die Kostenfolgen darauf aufmerksam gemacht worden, dass seine Beschwerde an Mutwilligkeit grenze. Wegen Mutwilligkeit, die hier darin liegt, dass der Beschluss der oberen Aufsichtsbehörde ohne triftige Gründe an das Bundesgericht weitergezogen wurde, hat der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten zu tragen (<span class="artref">Art. 20a Abs. 1 SchKG</span>). Die erkennende Kammer behält sich vor, ein allfälliges Revisionsgesuch gegen das vorliegende Urteil ohne Korrespondenz abzulegen, falls ein solches - wie in vorangegangenen Fällen - in mutwilliger Weise erfolgen sollte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt die Kammer: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Beschwerdegegnerin (Y.________ vertreten durch Z.________), dem Betreibungsamt Zürich 4 und dem Obergericht des Kantons Zürich (II. Zivilkammer) als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 29. November 2005 </div> <div class="para">Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>