B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung III C-1043/2014 U r t e i l v o m 2. J u n i 2 0 1 4 Besetzung Richter Antonio Imoberdorf (Vorsitz), Richterin Ruth Beutler, Richterin Marianne Teuscher, Gerichtsschreiber Daniel Grimm. Parteien X._______, Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Schengen-Visum zu Besuchszwecken für Y._______. C-1043/2014 Seite 2 Sachverhalt: A. Die aus Thailand stammende Y .______ (geb. 1979, im Folgenden: G e- suchstellerin) beantragte am 28. September 2013 bei der Schweizer i- schen Botschaft in Bangkok ein Schengen -Visum für die Dauer von 90 Tagen, um ihren im Kanton Luzern wohnhaften Freund X.______ (geb. 1981, nachfolgend: Gastgeber bzw. Beschwerde führer) besuchen zu können. Dem Visumsantrag lag ein Einladungsschreiben gleichen D a- tums des Gastgebers bei. B. Mit Formularentscheid vom 11. Oktober 2013 lehnte es die Schweizer Vertretung ab, das gewünschte Visum auszustellen. Sie begründete ihre Haltung damit, die Angabe n betreffend Zweck und Umstände des beab- sichtigten Aufenthalts seien nicht verlässlich. Zudem erscheine die fristge- rechte Wiederausreise der Gesuchstellerin aus dem Schengen -Raum nicht gesichert. C. Gegen diesen Entscheid erhob der Gastgeber am 29. Oktober 2013 Ein- sprache bei der Vorinstanz. In der Folge wurden die Gesuchsunterlagen an das BFM übermittelt. Auf dessen Ersuchen hin richtete die Migration s- behörde des Kantons Luzern am 12. Dezember 2013 einen Fragekatalog an den Gastgeber, den dieser am 19. Dezember 2013 beantwortete und mit den verlangten Belegen ergänzte. D. Mit Verfügung vom 4. Februar 2014 wies die Vorinstanz die Einspr ache ab. Sie führte hierzu aus, die Gesuchstellerin stamme aus einer Region, aus welcher als Folge der dort insbesondere in wirtschaftlicher Hinsicht herrschenden Verhältnisse nach wie vor ein starker Zuwanderungsdruck bestehe. Das Risiko einer nicht anstandslosen Rückkehr müsse daher als grundsätzlich hoch eingestuft werden. Über das ü bliche Mass hinausg e- hende Verpflichtungen würden der Gesuchstellerin in Thailand keine o b- liegen. Es handle sich bei ihr um eine 34 -jährige, geschiedene und e r- werbslose Frau. Wohl sei sie auch Mutter einer neun Jahre alten Tochter, weshalb insoweit auf gewisse familiäre Verpflichtungen geschlossen wer- den könnte. Die geplante lange Auslandabwesenheit würde dies aber wieder relativieren. Ganz allgemein gelte es zu bedenken, dass die Exi s- tenz eigener Kinder Gesuch stellende Personen häufig nicht daran hinde- re zu emigrieren. Ein solcher Entschluss sei nämlich oft mit der Hoffnung C-1043/2014 Seite 3 verbunden, nahe Angehörige aus dem Ausland besser unterstützen und später allenfalls nachziehen zu können. Sonstige besondere Verpflic h- tungen familiärer Natur seien nicht ersichtlich. So mit vermöge die G e- suchstellerin die Voraussetzungen für die Erteilung des beantragten V i- sums nicht zu erfüllen. E. Mit Rechtsmitteleingabe vom 1. März 2014 beantragt der Beschwerdefüh- rer beim Bundesverwaltungsgericht sinngemäss die Aufhebung der ange- fochtenen Verfügung und die Ausstellung des gewünschten Besucherv i- sums. Er macht geltend, nicht nachvollziehen zu können, warum er w e- gen der in den Augen der Vorinstanz zu schlechten Wirtschaftslage in der Region Udon Thani keinen Gast von dort zu sich in die Schweiz einladen dürfe. Es gehe ja lediglich um Ferien. Es könne doch nicht sein, dass der "falsche Geburtsort" eine solche Einreise verunmögliche. F. Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 2. April 2014 auf Abweisung der Beschwerde. Der Be schwerdeführer hält am 18. April 2014 am eingereichten Recht s- mittel fest und ergänzt, dass er und die eingeladene Person nur ein V i- sum für 60 Tage und nicht für 90 Tage möchten. G. Auf den weiteren Akteninhalt wird, soweit rechtserheblich, in den Erw ä- gungen eingegangen. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden gegen Verfügungen im Sinne von Art. 5 VwVG, welche von einer der in Art. 33 VGG aufgeführten Behörden erlassen wurden. Darunter fallen u.a. Verf ü- gungen des BFM, die im Einspracheverfahren gegen die Verweigerung eines Schengen-Visums ergehen. In dieser Materie entscheidet das Bu n- desverwaltungsgericht endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 1 BGG). C-1043/2014 Seite 4 1.2 Das Rechtsmittelverfahren richtet sich nach dem Verwaltungsverfa h- rensgesetz, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37 VGG). 1.3 Der Beschwerdeführer ist gemäss Art. 48 Abs. 1 VwVG zur B e- schwerde berechtigt. Auf seine frist - und formgerecht eingereichte B e- schwerde ist einzutreten (vgl. Art. 50 und 52 VwVG). 2. Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvoll ständige Feststellung des rechtse r- heblichen Sachverhaltes und – sofern nicht eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat – die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Beschwerd e- verfahren das Bundes recht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist grundsätzlich die Sachlage zum Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. BVGE 2013/33 E. 2 m.H.). 3. 3.1 Das schweizerische Ausländerrecht kennt weder ein allgemeines Recht auf Einreise noch gewährt es einen besonderen Anspruch auf E r- teilung eines Visums. Die Schweiz ist daher – wie andere Staaten auch – grundsätzlich nicht verpflichtet, ausländischen Personen die Einreise zu gestatten. Vorbehältlich völkerrechtlicher Verpflichtungen handelt es sich dabei um einen autonomen Entscheid (vgl. Botschaft zum Bundesgesetz über Ausländerinnen und Ausländer vom 8. März 2002, BBl 2002 3774; BGE 135 II 1 E. 1.1). Das Schengen -Recht schränkt die nationalstaatl i- chen Befugnisse insoweit ein, als es einheitliche Voraussetzungen für Einreise und Visum aufstellt und die Mitgliedstaaten verpflichtet, die Ei n- reise bzw. das Visum zu verweigern, wenn die Voraussetzungen nicht e r- füllt sind. Einen Anspruch auf Einreise bzw. Visum vermittelt auch das Schengen-Recht nicht. 3.2 Die angefochtene Verfügung betrifft das Visumsgesuch eine r thailän- dischen Staatsangehörigen. Da diese sich nicht auf die EU/EFTA - Personenfreizügigkeitsabkommen berufen kann und die beabsichtigte Aufenthaltsdauer 90 Tage nicht überschreitet, fällt ihr Gesuch in den A n- wendungsbereich der Schengen-Assoziierungsabkommen, mit denen die C-1043/2014 Seite 5 Schweiz den Schengen -Besitzstand und die dazugehörigen gemei n- schaftsrechtlichen Rechtsakte übernommen hat. Das Ausländergesetz (AuG, SR 142.20) und seine Ausführungsbestimmungen gelangen nur soweit zur Anwendung, als die Schengen -Assoziierungsabkommen keine abweichenden Bestimmungen enthalten (vgl. Art. 2 Abs. 2 – 5 AuG). 4. 4.1 Drittstaatsangehörige benötigen zur Einreise in die Schweiz bzw. den Schengen-Raum für einen Aufenthalt von höchstens 90 Tagen innerhalb eines Zeitraums von 180 Tagen gültige Reisedokumente, die zum Grenz- übertritt be rechtigen, und ein Visum, sofern dieses erforderlich ist. Im Weiteren müssen sie den Zweck und die Umstände ihres beabsichtigten Aufenthalts belegen und hierfür über ausreichende finanzielle Mittel ve r- fügen. Namentlich haben sie zu belegen, dass sie den Sc hengen-Raum vor Ablauf der Gültigkeitsdauer des beantragten Visums wieder verlassen bzw. Gewähr für ihre fristgerechte Wiederausreise bieten. Ferner dürfen Drittstaatsangehörige nicht im Schengener Informationssystem (SIS) zur Einreiseverweigerung ausgeschrieben sein und keine Gefahr für die ö f- fentliche Ordnung, die innere Sicherheit, die öffentliche Gesundheit oder die internationalen Beziehungen eines Mitgliedstaats darstellen (vgl. zu den Einreisevoraussetzungen: Art. 5 Abs. 1 und Abs. 2 AuG; Art. 2 Abs. 1 der Verordnung vom 22. Oktober 2008 über die Einreise und die Visum s- erteilung [VEV, SR 142.204] i.V.m. Art. 5 Abs. 1 der Verordnung [EG] Nr. 562/2006 [nachfolgend: Schengener Grenzkodex bzw. SGK], ABl. L 105 vom 13.04.2006, S. 1-32 [geändert durch Art. 2 der Verordnung {EU} Nr. 265/2010, ABl. L 85 vom 31.03.2010, S. 1-4 und durch Art. 1 der Verordnung {EU} Nr. 610/2013, ABl. L 182 vom 29.6.2013, S. 1-18]; Art. 14 Abs. 1 Bst. a -c und Art. 21 Abs. 1 der Verordnung [EG] Nr. 810/2009 [nachfolgend: Visakodex] , ABl. L 243 vom 15.09.2009, S. 1-58; vgl. zum Personenkreis: Art. 2 Ziff. 5 und Ziff. 6 SGK [geändert durch Art. 1 der Verordnung {EU} Nr. 610/2013, ABl. L 182 vom 29.6.2013, S. 1-18]). 4.2 Sind die Voraussetzungen für die Ausstellung eines für den gesamten Schengen-Raum geltenden Visums nicht erfüllt, kann in Ausnahmefällen ein Visum mit räumlich beschränkter Gültigkeit erteilt werden. Unter ande- rem kann der betreffende Mitgliedstaat von dieser Möglichkeit Gebrauch machen, wenn er es aus humanitären Gründen, aus Gründen des nati o- nalen Interesses oder aufgrund internationaler Verpflichtungen für erfo r- derlich hält (vgl. Art. 25 Abs. 1 Bst. a Visakodex; ebenso Art. 5 Abs. 4 Bst. c SGK). C-1043/2014 Seite 6 5. 5.1 Anhang I zur Verordnung (EG) Nr. 539/2001 (ABl. L 81 vom 21.03.2001, S. 1-7; zum vollständigen Quellennachweis vgl. Fussnote zu Art. 4 Abs. 1 VEV) listet diejenigen Staaten auf, deren Staatsangehörige beim Überschreiten der Aussengrenzen der Schengen-Mitgliedstaaten im Besitze eines Visums sein müssen. Da Thailand in dieser Liste aufgeführt ist, unterliegt die Gesuchstellerin der Visumspflicht. 5.2 Im vorliegenden Fall hat die Vorinstanz die fristgerechte Wiederau s- reise der Gesuchstellerin nicht als gewährleistet betrachtet und dies s o- wohl mit der wirtschaftlichen Situation i m Heimatland als auch mit ihren persönlichen Verhältnissen begründet. Zu der somit im Vordergrund st e- henden Frage der gesicherten Wiederausreise können jedoch lediglich Prognosen getroffen werden. 5.3 Stellt man auf die Situation im Herkunftsland ab, so können Einreis e- gesuche von Personen aus Staaten bzw. Regionen mit politisch oder wirtschaftlich vergleichsweise ungünstigen Verhältnissen darauf hinde u- ten, dass deren persönliche Interessenlage nicht mit Ziel und Zweck einer befristeten Einreisebewilligung in Einklang st eht. Obliegt einer gesuc h- stellenden Person demgegenüber eine besondere berufliche, gesel l- schaftliche oder familiäre Verantwortung im Heimatland, so kann dieser Umstand durchaus die Prognose für eine anstandslose Wiederausreise begünstigen. Umgekehrt muss b ei Personen, die keine derartigen Ve r- pflichtungen haben, das Risiko eines über die bewilligte Besuchsdauer hinausgehenden Verbleibs als hoch eingeschätzt werden. 5.4 Diese Vorgehensweise – die Berücksichtigung der allgemeinen Situa- tion im Herkunftsland und der persönlichen Lebensumstände – dient ge- rade der Verhinderung einer pauschalen Beurteilung, welche ergäbe, dass sämtlichen Personen, die aus wirtschaftlich ungünstigen Verhältni s- sen stammen, der Wille zur Emigration unterstellt würde. Die in der B e- schwerde geäusserte Vermutung, dass Personen, welche in Gegenden mit schlechter Wirtschaftslage (wie beispielsweise der thailändischen R e- gion Udon Thani) geboren seien, folglich überhaupt nicht in den Genuss entsprechender Einreiseerlaubnisse für die Schweiz kommen könnten, trifft mithin nicht zu. 6. 6.1 Thailand erreichte im Jahr 2012 ein Wirtschaftswachstum von 6,4 Prozent, obwohl die Schuldenkrise in den westlichen Staaten auch dort C-1043/2014 Seite 7 für ein schwieriges wirtschaftliches Umfeld sorgte. Im Jahr 2013 wurde das Wachstum durch die schwache Weltkonjunktur und die nachlassende Binnennachfrage gebremst und erreichte im 4. Quartal nur noch 0,6 Pr o- zent. Für 2014 wird ein relativ niedriges Wachstum – die Prognosen re i- chen von 3,6 bis 4,6 Prozent – erwartet; Grund hierfür ist die voraussicht- lich schwache Binnennachfrage und die Unsicherheit über die weitere po- litische Entwicklung. Mehrere nachfragewirksame Massnahmen, welche die Regierung zum Jahresbeginn 2013 eingeleitet hat, wirken sich aber immer noch auf den inländischen Konsum aus, so die Anhebung der Min- destlöhne auf landesweit 300 Baht (rund 7,50 Euro) pro Tag und die der Gehälter von jungen Hochschulabsolventen in der Verwaltung auf 15'000 Baht. Weitere Massnahmen zur Steigerung der Nachfrage betrafen ste u- erliche Anreize zum Erstkauf von Autos und Wohnungen (Quelle: Deu t- sches Auswärtiges Amt, http://www.auswaertiges-amt.de > Aussen- und Europapolitik > Länderinformationen > Thailand > Wirtschaft > Stand: Februar 2014, besucht im Mai 2014). 6.2 Dass die Gesuchstellerin, die laut Einreisegesuch über keine Anstel- lung verfügt, von den beschriebenen Entwicklungen profitiert, kann nicht angenommen werden. In dem am 19. Dezember 2013 ausgefüllten Fr a- gebogen weist der Beschwerdeführer einzig dar auf hin, dass seine Freundin in verschiedenen Restaurants im Service gearbeitet habe und dies nach der Rückkehr wieder tun werde. In den Akten finden sich alle r- dings keinerlei Unterlagen, welche Aufschluss über die Art und Dauer der jeweiligen Arbeitsverhä ltnisse vermittelten. Angaben bezüglich Einko m- men und finanzieller Verhältnisse fehlen gänzlich. Hinzuweisen gilt es auch auf den Umstand, dass die Auslandvertretung in Bangkok in einer schriftlichen Stellungnahme an das BFM vom 12. November 2013 au s- führte, die Gesuchstellerin sei arbeitslos. Vor diesem Hintergrund ist a n- zunehmen, dass sie in wirtschaftlich nicht gerade vorteilhaften Verhältnis- sen lebt. Zudem stammt die Gesuchstellerin aus dem Nordosten Tha i- lands, wo gemäss Einschätzung der Schweizerischen Botschaft ohnehin ein erhöhter Migrationsdruck feststellbar ist. Im Falle der Schweiz wird die Tendenz zur Immigration erfahrungsgemäss dort noch begünstigt, wo – wie in casu – durch die Anwesenheit von Verwandten, Freunden oder e i- nes Lebenspartners bereit s ein minimales soziales Beziehungsnetz b e- steht. Auf dieser Grundlage kann die Wiederausreise der Gesuchstellerin nicht als gesichert eingestuft werden. 6.3 Auch zwingende persönliche Verpflichtungen, welche die Gesuchstel- lerin daran hindern könnten, ins Ausland zu emigrieren, sind nicht ersicht-C-1043/2014 Seite 8 lich. Es handelt sich bei ihr um eine bald 35 -jährige, geschiedene Frau, die ein Kind hat. Ansonsten ist über die familiäre Situation wenig bekannt. Soweit sich den Gesuchsunterlagen entnehmen lässt, wohnen die nächs- ten Familienangehörigen alle am selben Ort. Obwohl die Gesuchstellerin Mutter einer 9 -jährigen Tochter ist, kann nicht auf eine starke familiäre Einbindung ihrerseits geschlossen werden. So plante sie ursprünglich e i- nen Besuchsaufenthalt von knapp drei Mo naten (siehe Visumsantrag s o- wie Einladungsschreiben vom 28. September 2013), ein Vorhaben, we l- ches auf gewisse Vertretungsmöglichkeiten schliessen lässt. Eingebettet in das Umfeld der Grosseltern, scheint das Kind denn nicht auf die pe r- sönliche Betreuung d urch die Gesuchstellerin angewiesen zu sein. Dass in der Replik plötzlich nurmehr ein Visum für 60 Tage beantragt wird, ä n- dert an der vergleichsweise langen Auslandabwesenheit nichts. Abgese- hen davon versuchen viele Emigrantinnen und Emigranten, nach Erre i- chen ihres Ziellandes wirtschaftlich Fuss zu fassen und von dort ihre im Heimatland verbliebenen Angehörigen finanziell zu unterstützen und sie allenfalls nachzuziehen (siehe hierzu auch die Begründung der angefoch- tenen Verfügung, Sachverhalt Bst. D vorste hend). Die familiäre Situation vermag daher ebenfalls keine hinreichende Gewähr für eine fristgerechte Wiederausreise der Gesuchstellerin zu bieten. 6.4 An der Richtigkeit dieser Einschätzung ändert auch die Tatsache nichts, dass der Beschwerdeführer über eine n guten Leumund verfügt und er seine finanziellen Verhältnisse dargelegt hat. Die Integrität des Beschwerdeführers in seiner Eigenschaft als Gastgeber wird denn in ke i- ner Weise in Zweifel gezogen. Indessen sind bei der Abwägung des Ris i- kos einer nicht fris tgerechten Wiederausreise nicht so sehr die Einste l- lung und die Absichten des Gastgebers, sondern in erster Linie das mö g- liche Verhalten der eingeladenen Person selbst von Bedeutung. Nur Letz- tere ist in der Lage, hinrei chend Ge währ für eine fristgerecht e und a n- standslose Wiederausreise zu bie ten. Der Gastgeber kann denn auch nicht – mangels rechtlicher und fak tischer Durchsetzbarkeit – für ein be - stimmtes Verhalten des Gastes Garantie leisten (zum Ganzen siehe BVGE 2009/27 E. 9). 6.5 Die Gesuchstellerin und der Beschwerdeführer sind seit gut einem Jahr befreundet und haben sich bislang zweimal in Thailand getroffen. Der Wunsch des Gastgebers, seine Freundin besser kennen zu lernen sowie ihr die Schweizer K ultur näher zu bringen, ist verständlich, au f- grund der vorgenommenen Beurteilung hat er sie aber – zumindest vor- derhand – in deren Heimat zu treffen. Aus den hier zur Anwendung g e-C-1043/2014 Seite 9 langenden ausländerrechtlichen Normen kann keine Verpflichtung des Staates zu Massnahmen abgeleitet werden, Paaren im Rahmen vo n Tou- rismusaufenthalten die Möglichkeit einzuräumen, ihr Zusammenleben vorweg auf schweizerischem Territorium zu erproben. Sollte zu gegeb e- ner Zeit ein Eheschluss ins Auge gefasst werden, so wäre übe r die Ein- reise des Gastes – nach Abschluss der hierzu erf orderlichen zivilstands- amtlichen Vorkehren – unter einem anderen Aspekt sowie in einem a n- dersartigen Verfahren zu befinden (vgl. Art. 10 und 17 AuG bzw. Art. 42 AuG). Vorliegend wurde wie angetönt ein Visum für einen befristeten B e- suchs- und Ferienaufentha lt beantragt, weshalb die Erteilung zwingend an eine fristgerechte Wiederausreise geknüpft ist. Kann hierfür keine G e- währ geboten werden, darf das beantragte Visum nicht erteilt werden. 6.6 Mit der fehlenden Gewähr für eine anstandslose Wiederausreise ist eine unabdingbare Voraussetzung zur Erteilung eines Schengen -Visums nicht erfüllt. Gründe für die Ausstellung eines Visums mit räumlich b e- schränkter Gültigkeit (vgl. dazu Ziffer 4.2 hiervor) liegen nicht vor. 7. Aus vorstehenden Erwägungen folgt, dass die angefo chtene Verfügung im Lichte von Art. 49 VwVG nicht zu beanstanden ist. 8. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem B e- schwerdeführer aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 1 ff. des Reglements vom 21 Februar 2008 über die Kosten und Entschäd i- gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Dispositiv Seite 10 C-1043/2014 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer aufer- legt. Sie sind durch den am 25. März 2014 in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt. 3. Dieses Urteil geht an: – den Beschwerdeführer (Einschreiben) – die Vorinstanz (Akten Ref-Nr. […] retour) Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: Antonio Imoberdorf Daniel Grimm Versand: