<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4D_14/2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 10. März 2011 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Widmer. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Marcel Engelmayer, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Mietstreitigkeit, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfassungsbeschwerde gegen den Zirkular-Erledigungsbeschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Zivilkammer, vom 16. Dezember 2010. </div> <div class="para">Die Präsidentin hat in Erwägung, </div> <div class="para">dass das Obergericht des Kantons Zürich mit Zirkular-Erledigungsbeschluss vom 16. Dezember 2010 auf die gegen einen Beschluss des Mietgerichts Zürich vom 4. November 2010 gerichtete Nichtigkeitsbeschwerde des Beschwerdeführers nicht eintrat, da es sich beim angefochtenen Beschluss um einen Zwischenentscheid handle, der nur dann mit Nichtigkeitsbeschwerde angefochten werden könne, wenn ein schwer wieder gutzumachender Nachteil drohe oder wenn damit ein bedeutender Aufwand an Zeit und Kosten für ein weitläufiges Verfahren erspart werden könne, und weder ersichtlich noch dargetan sei, inwiefern vorliegend eine dieser Beschwerdevoraussetzungen erfüllt sein sollten; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer gegen diesen Entscheid beim Bundesgericht mit Eingabe vom 7. Februar 2010 Beschwerde erhob und gleichzeitig das Gesuch stellte, es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu gewähren; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer am 3. März 2011 das Gesuch stellte, es sei ihm für das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege und ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu gewähren; </div> <div class="para">dass sich der Streitwert im Hauptverfahren nach unbestrittener Feststellung der Vorinstanz auf Fr. 9'600.-- beläuft; </div> <div class="para">dass die Beschwerde in Zivilsachen nach <span class="artref">Art. 72 ff. BGG</span> angesichts dieses Streitwerts unzulässig ist (<span class="artref">Art. 74 Abs. 1 lit. a und <artref id="CH/173.110/51/1/c" type="start"></artref>Art. 51 Abs. 1 lit. c BGG</span><artref id="CH/173.110/74/1/a" type="end"></artref>) und nicht geltend gemacht wird, dass die Beschwerde dennoch zulässig sei, weil sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne von <span class="artref">Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG</span> stellen würde (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Eingabe des Beschwerdeführers unter diesen Umständen als subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Sinne der <span class="artref">Art. 113 ff. BGG</span> zu behandeln ist; </div> <div class="para">dass eine Verfassungsbeschwerde einen Antrag enthalten muss und darin dargelegt werden muss, welche Grundrechte durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, wobei solche Rügen unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids zu begründen sind (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit <span class="artref">Art. 117 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Eingaben des Beschwerdeführers keinen rechtsgenüglichen Antrag in der Sache und keine substanziierten Rügen enthalten, die den genannten Begründungsanforderungen zu genügen vermöchten, und mit denen er darlegen würde, welche verfassungsmässigen Rechte die Vorinstanz verletzt haben soll, indem sie auf seine Nichtigkeitsbeschwerde nicht eintrat; </div> <div class="para">dass sich der Beschwerdeführer vielmehr darauf beschränkt, den angefochtenen Entscheid unter Verweis auf verschiedene Eingaben im kantonalen Verfahren in allen Punkten als falsch verdreht und unvollständig zu rügen und verschiedene Mängel des Verfahrens vor Mietgericht zu behaupten; </div> <div class="para">dass somit auf die Beschwerde mangels rechtsgenügender Begründung und rechtsgenügendem Antrag nicht einzutreten ist; </div> <div class="para">dass das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung mit dem Entscheid in der Sache selbst gegenstandslos wird; </div> <div class="para">dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und -verbeiständung für das vorliegende Verfahren allein schon deshalb abzuweisen ist, weil die Beschwerde als von vornherein aussichtslos erscheint (<span class="artref">Art. 64 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Beschwerdegegnerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand entstanden ist (<span class="artref">Art. 68 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para"> </div> <div class="para">im Verfahren nach <span class="artref"><artref id="CH/173.110/108/b" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/108/1/b" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/108/1/a" type="start"></artref>Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG</span><artref id="CH/173.110/108/1/b" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/108/b" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/b" type="end"></artref> erkannt: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 10. März 2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Klett Widmer </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>