Seite 1 http://www.bl.ch/kantonsgericht Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht vom 10. Januar 2012 (470 11 195) ____________________________________________________________________ Strafprozessrecht Nichtanhandnahme Besetzung Präsident Dieter Eglin, Richter Peter Tobler (Ref.), Richter Stephan Gass; Gerichtsschreiberin Nicole Schneider Parteien A.____ Beschwerdeführerin B.____ Geschädigter gegen Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, Hauptabteilung Sissach , Hauptstrasse 2, 4450 Sissach, Beschwerdegegnerin C.____ vertreten durch Advokat Bernhard Fischer, Postgasse 9, Postfach 182, 4450 Sissach, Beschuldigter Gegenstand Nichtanhandnahmeverfügung Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft Basel- Landschaft vom 13. Oktober 2011 Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht Sachverhalt A. Am 13. Oktober 2011 erliess die Staatsanwaltschaft Basel -Landschaft, Hauptabteilung Sissach, im Strafverfahren, das zum einen wegen Verabreichen gesundheitsgefährdender Stof- fe an Kinder mit Bezug auf B.____ und zum anderen weg en Verletzung der Fürsorge- oder Er- ziehungspflicht mit Bezug auf D.____ gegen C.____ anhängig gemacht worden war, eine Nicht- anhandnahmeverfügung. Konkret verfügte die Staatsanwa ltschaft Basel-Landschaft, Hauptab- teilung Sissach, dass das Verfahren in Anwendung von Art . 310 Abs. 1 lit. a StPO nicht an Hand genommen werde und die bisher entstandenen Kosten zu Lasten des Staates gehen. B. Gegen diese Nichtanhandnahmeverfügung erhob A.____, die Mutter von D.____, mit Eingabe vom 24. Oktober 2011 Beschwerde beim Kantonsg ericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht. Sie beantragt die Aufhebung der Nichtanha ndnahmeverfügung vom 13. Oktober 2011. Demzufolge seien die rechtlichen Abklärungen in B ezug auf das Strafverfahren aufzu- nehmen, unter o/e Kostenfolge. Die konkrete Begründung dieser Beschwerde wird nachfolgend dargelegt. C. Die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, Hauptabteilu ng Sissach (nachfolgend auch Beschwerdegegnerin genannt), beantragt mit Eingabe v om 10. November 2011 die Beschwer- de abzuweisen, die Nichtanhandnahmeverfügung vom 13. Oktober 2011 vollumfänglich zu bes- tätigen und die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Der Beschuldigte lässt mit Eingabe vom 14. November 20 11 durch seinen Vertreter ebenfalls die Abweisung der Beschwerde, die Bestätigung der Nicht anhandnahmeverfügung sowie die Kostenauferlegung zu Lasten der Beschwerdeführerin beantragen. Auf die Begründungen dieser Anträge wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägun- gen eingegangen. Erwägungen 1.1 Am 1. Januar 2011 ist die Schweizerische Strafprozessordn ung (StPO; SR 321.0) in Kraft getreten. Gemäss Art. 454 Abs. 1 StPO gilt für R echtsmittel gegen erstinstanzliche Ent- scheide, die nach Inkrafttreten der StPO gefällt werde n, das neue Recht. Die angefochtene Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft, Haupt abteilung Sissach, wurde am 13. Oktober 2011 erlassen. Somit ist für das vorliegende Rechtsmittelverfahren die Schweizeri- sche Strafprozessordnung (nachfolgend nur noch StPO genannt) anwendbar. 1.2 Die Beschwerde ist gemäss Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO zulässig gegen Verfügungen und Verfahrenshandlungen von Polizei, Staatsanwaltschaft un d Übertretungsstrafbehörden. Ge- mäss Art. 393 Abs. 2 StPO können Rechtsverletzungen, die falsche Feststellung des Sachver- halts sowie Unangemessenheit gerügt werden. Da mit der Beschwerde alle Mängel des ange- Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht fochtenen Entscheids geltend gemacht werden können, verfü gt die Rechtsmittelinstanz über volle Kognition (S TEPHENSON /T HIRIET , Schweizerische Strafprozessordnung, Basler Kommen- tar, Basel 2011, Art. 393 N 15). Die Beschwerdefrist gegen schriftlich oder mündlich eröffnete Entscheide beträgt 10 Tage, wobei die Beschwerde schrif tlich und begründet bei der Be- schwerdeinstanz einzureichen ist (Art. 396 Abs. 1 StPO). Gemäss Art. 310 Abs. 2 in Verbin- dung mit Art. 322 Abs. 2 sowie Art. 382 Abs. 1 StPO ist jede Partei, die ein rechtlich geschütz- tes Interesse an der Aufhebung oder Abänderung der ang efochtenen Nichtanhandnahmeverfügung hat, zur Beschwerde berechtigt (L ANDSHUT , Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, Zürich 2010, Art. 310 StPO N 13). Die gesetzlichen Be- stimmungen enthalten keine abschliessende Liste der zur Be schwerde legitimierten Parteien. Der Parteibegriff ist im Sinn der Art. 104 und 105 S tPO zu verstehen. Demnach wird nebst der beschuldigten Person und der Privatklägerschaft auch den anderen am Verfahren beteiligten Personen, insbesondere der geschädigten Person (vgl. A rt. 105 Abs. 1 lit. a StPO) die Be- schwerdelegitimation zuerkannt, sofern sie sich am erstinstan zlichen Verfahren beteiligt haben und ein rechtlich geschütztes Interesse geltend machen kön nen (Botschaft zur Vereinheitli- chung des Strafprozessrechts, BBl 2006, 1308; L IEBER , Kommentar zur Schweizerischen Straf- prozessordnung, Zürich 2010, Art. 382 StPO N 2; N IKLAUS SCHMID , Schweizerische Strafpro- zessordnung, Praxiskommentar, Zürich 2009, Art. 382 StPO N 1). 1.3 Mit der vorliegenden Beschwerde wird die Nichtanhandn ahmeverfügung der Beschwer- degegnerin vom 13. Oktober 2011 angefochten. Diese Ver fügung stellt ein taugliches Be- schwerdeobjekt dar. Die Beschwerde vom 24. Oktober 2011 (recte wohl: 21. Oktober 2011), die am 21. Oktober 2011 bei der Post zum Versand aufgegeb en wurde, ist rechtzeitig innert der Frist von 10 Tagen erfolgt. Bei der Beschwerdeführerin handelt es sich um die Mutter des Ge- schädigten, D.____, der im Zeitpunkt des Erlasses der an gefochtenen Verfügung erst 10 1/2 Jahre alt und damit handlungsunfähig war. Gemäss Art. 1 06 Abs. 2 StPO erfolgt die Vertretung einer handlungsunfähigen Person durch ihre gesetzliche Vertretung. Die Beschwerdeführerin ist somit befugt, als gesetzliche Vertreterin für ihren Sohn , D.____, Beschwerde zu erheben. Im vorliegenden Fall hat die Beschwerdeführerin die Besch werde nun aber fälschlicherweise in ihrem eigenen Namen erhoben, statt den Namen ihres Sohnes, mit ihr als gesetzlicher Vertrete- rin, aufzuführen. In Anbetracht, dass die Beschwerdefüh rerin nicht anwaltlich vertreten ist und es demzufolge um eine sogenannte Laienbeschwerde geht, ist dieser Fehler als Versehen zu betrachten, das keine Auswirkungen zu Lasten der Beschwerdeführerin nach sich zieht. Auf die Beschwerde vom 24. Oktober 2011 ist somit - zumindest sowe it der Sohn der Beschwerdefüh- rerin durch die angefochtene Verfügung betroffen ist - einzutreten. Soweit sich die Beschwerde aber auf die Nichtanhandnahme des Strafverfahrens gege n den Beschuldigten wegen Vera- breichen gesundheitsgefährdender Stoffe an Kinder - dieser Straftatbestand stand ausschliess- lich mit Bezug auf B.____ zur Diskussion - bezieht, kann hin gegen nicht darauf eingetreten werden. Es gibt nämlich keinen Hinweis darauf, dass di e Beschwerdeführerin mit B.____, der im Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 13. Oktober 2011 15 1/2 Jahre alt war, verwandt wäre oder sie aus sonst einem Grund zur gesetzlichen Ver tretung befugt wäre. Die Beschwer- deführerin ist mit Bezug auf dieses Strafverfahren we der Partei oder gesetzliche Parteivertrete- rin, noch kann sie ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung der angefochtenen Ver- Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht fügung geltend machen. Sämtliche Ausführungen der Beschwerdeführerin, die B.____ betreffen resp. mit dem Vorhalt des Verabreichens gesundheitsgefä hrdender Stoffe an Kinder in Zusam- menhang stehen, bleiben daher nachfolgend unbeachtlich. 2.1 Gemäss Art. 310 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaf t die Nichtanhandnahme eines Strafverfahrens, sobald auf Grund der Strafanzei ge oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände oder Prozessvoraussetzu ngen eindeutig nicht erfüllt sind (lit. a), Verfahrenshindernisse bestehen (lit. b) ode r aus den in Art. 8 StPO genannten Gründen auf eine Strafverfolgung zu verzichten ist (lit. c). Da dieser Bestimmung zwingender Charakter zukommt, muss die Staatsanwaltschaft bei Vorliegen der in Art. 310 Abs. 1 StPO genannten Gründe eine Nichtanhandnahmeverfügung erlassen (O MLIN , Schweizerische Strafprozessord- nung, Basler Kommentar, Basel 2011, Art. 310 N 8). E ine Nichtanhandnahmeverfügung kommt nur in Frage, wenn keine Untersuchungshandlungen vorgenommen werden. Es muss sich folg- lich allein aufgrund der Akten um sachverhaltsmässig und rechtlich klare Fälle handeln (LANDSHUT , Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, Züric h 2010, Art. 310 N 1). Die Nichtanhandnahme wegen fehlendem Straftatbestand oder fehlender Prozessvorausset- zungen darf nur dann verfügt werden, wenn mit Sicherhe it feststeht, dass der zu beurteilende Sachverhalt unter keinen Straftatbestand fällt oder g ar nicht verfolgbar ist (O MLIN , a.a.O., Art. 310 N 9). Zu prüfen ist somit, ob der von der Beschwerdeführeri n geltend gemachte Sachverhalt straf- rechtlich relevant ist und ob er insbesondere unter de n in der Nichtanhandnahmeverfügung der Beschwerdegegnerin festgehaltenen Straftatbestand der Verletzung der Fürsorge- oder Erzie- hungspflicht fällt. 2.2 Wer seine Fürsorge- oder Erziehungspflicht gegenüber einer unmündigen Person ver- letzt oder vernachlässigt und sie dadurch in ihrer körperl ichen oder seelischen Entwicklung ge- fährdet, wird gemäss Art. 219 Abs. 1 StGB mit Freiheit sstrafe bis zu 3 Jahren oder Geldstrafe bestraft. Handelt der Täter fahrlässig, so kann statt au f Freiheitsstrafe oder Geldstrafe auf Bus- se erkannt werden (Art. 219 Abs. 2 StGB). Dieser Tatbestand setzt als Täter immer eine Person mit Garantenstellung voraus, d.h. jemanden, der von Ge setzes, Amtes, Berufes oder Vertrages wegen oder aufgrund tatsächlicher Umstände dazu verpflic htet ist, mindestens während einer gewissen Dauer in körperlicher, geistiger oder seelischer Hinsicht für die Erziehung des Un- mündigen zu sorgen oder ihm die nötige Fürsorge zukommen zu lassen. Die Tathandlung kann in einem Tun (z.B. Misshandlung oder Ausbeutung eines Minderjährigen durch übermässige und erschöpfende Arbeit) oder in einer Unterlassung (z. B. durch Verlassen eines Kindes oder durch Unterlassung von Sicherheitsmassnahmen) bestehen. Sie muss dazu geeignet sein, eine konkrete Gefahr für die physische oder psychische Entwicklung d es Unmündigen zu bewirken. Erst wenn diese Gefahr als Folge des Verhaltens des Täte rs eintritt, ist der tatbestandsmässige Erfolg gegeben und das Delikt vollendet. Es handelt sich bei Art. 219 StGB somit um ein kon- kretes Gefährdungsdelikt. Als Folge des tatbestandsmässigen Verhaltens muss die Gefahr vom Vorsatz erfasst gewesen bzw. aus pflichtwidriger Unvorsichtig keit eingetreten sein. Das delikti- sche Verhalten des Täters muss solange andauern, dass tatsäc hlich eine konkrete Gefahr der körperlichen oder seelischen Entwicklung des Unmündigen eintritt. Die bloss abstrakte Möglich- Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht keit einer Gefährdung genügt nicht, die Beeinträchtigung muss im konkreten Fall wenigstens als wahrscheinlich erscheinen. Die Bejahung einer konkreten Gefahr erfordert daher in der Regel eine gewisse Dauer des deliktischen Verhaltens (vgl. dazu TRECHSEL /C HRISTENER -TRECHSEL , Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, Zürich 2008 , Art. 219 N 1 ff. und W EDER , Schweizerisches Strafgesetzbuch, Kommentar, Zürich 2006, Art. 219; vgl. auch BGE vom 20. März 2009 [6B_993/2008] E. 2.1 mit weiteren Hinweisen) 3.1 Die Beschwerdeführerin weist in ihrer Beschwerde zunäc hst darauf hin, dass auf Veran- lassung der Vormundschaftsbehörde ein Strafverfahren ge gen den Beschuldigten wegen Ver- dachts auf sexuelle Handlungen mit Kindern eingeleite t worden sei. Der Verdacht basiere - ge- mäss Darstellung der Beschwerdeführerin - auf folgenden Geschehnissen: Der Beschuldigte habe im September und November 2010 an seinem Arbeits platz, dem Schwimmbad E.____, zwei Feste organisiert. Neben einigen Mitarbeitenden u nd der Freundin des Beschuldigten sei- en auch ein paar Kinder zu diesen Festen eingeladen wor den, darunter auch ihr Sohn, D.____. Anlässlich dieser beiden Feste hätten die Erwachsenen vo r den Kindern nackt gebadet, wobei sie sich jeweils auch vor den Kindern umgezogen hätten. D er Beschuldigte habe sogar ihren Sohn aufgefordert, ebenfalls nackt zu baden. Dieser habe aber abgelehnt. Die Erwachsenen hätten im Weiteren von seltsamen Spielen, wie nament lich "Pfiffli auf den Tisch legen" resp. "Pfiffli zeigen" geredet. Der Beschuldigte habe sich au sserdem mit seiner Freundin "zum Schmusen" in eine dunkle Ecke des Hallenbades verzogen. Die Kinder, D.____ und B.____, hätten in dieser Zeit im Zimmer nebenan warten müssen. 3.2 Wie die Staatsanwaltschaft in ihrer Stellungnahme vom 10. November 2011 festhält, wurde das Strafverfahren gegen den Beschuldigten wege n Verdachts auf sexuelle Handlungen mit Kindern (SI1 11 332) aufgrund eines von der Beschw erdeführerin zu Handen der Vormund- schaftsbehörde Arlesheim verfassten Schreibens mit dem Tit el "Anlass zur Beunruhigung und momentanen Besuchsverweigerung" eingeleitet. Es ist dah er davon auszugehen, dass es im besagten Schreiben um den gleichen Sachverhalt geht, der nunmehr erneut in der Beschwerde dargelegt wird. Dieser Sachverhalt ist somit Gegenstand des erwähnten Strafverfahrens und wird in diesem Rahmen abgeklärt. Dieses Strafverfahren (SI1 11 332) wird durch die vorliegend angefochtene Verfügung also gar nicht tangiert. Es ist deshalb auch nicht weiter darauf einzu- gehen. Der Vollständigkeit halber wird an dieser Stelle aber auf die diesbezüglichen Ausführun- gen in der Stellungnahme der Staatsanwaltschaft vom 10 . November 2011 verwiesen, wonach sich der Tatverdacht aufgrund der durchgeführten Befra gungen der betroffenen Kinder, D.____ und B.____, sowie des Beschuldigten selbst nicht erhärt en lasse, weshalb dieses Strafverfah- ren voraussichtlich eingestellt werde. 3.3 Selbst wenn aber die Angaben der Beschwerdeführerin zu den beiden Festen im Schwimmbad E.____ zutreffen würden, wären die geschilde rten Geschehnisse nicht geeignet, eine konkrete Gefahr für die physische oder psychische Entwi cklung eines Unmündigen zu be- wirken. Zum einen kann heutzutage, insbesondere in der offenen westlichen Kultur und in An- betracht der überall gegenwärtigen und zugänglichen f reizügigen Darstellungen in den Medien, nicht ernsthaft behauptet werden, dass der blosse Anblick von nackt badenden oder "schmu- Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht senden" Personen eine Gefahr für die körperliche oder se elische Entwicklung eines damals 9 1/2 Jahre alten Buben mit sich bringt. Zum anderen li egt sicher noch keine Verletzung oder Vernachlässigung der Fürsorge- und Erziehungspflicht vor, wenn nicht verhindert wird, dass die schutzbefohlene unmündige Person mit einer derart harml osen Situation in Berührung kommt. Dies gilt auch für die anlässlich der Feste angeblich gemachten ordinären und sexuell gefärbten Äusserungen einzelner Erwachsener. Da die Beschwerdefüh rerin nicht behauptet, dass die "seltsamen Spiele" auch tatsächlich stattgefunden haben, kann davon ausgegangen werden, dass es sich dabei lediglich um Sprüche mit sexuellem Bezu g handelte. Auch davor kann und muss die fürsorge- resp. erziehungspflichtige Person das ihr anvertraute Kind nicht schützen. 4.1 Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, der Be schuldigte habe ihren Sohn alleine oder allenfalls nur mit B.____, aber ohne andere Auf sichtsperson, an der tiefsten Stelle des Schwimmbades schwimmen lassen. Ausserdem seien die Kinder i m November abends, bei kaltem Wetter und in nassen Badehosen draussen in der Kälte gewesen, ohne dass jemand auf sie geachtet hätte. Ihr Sohn sei nach diesem Wochenende mit einer sehr starken Erkältung nach Hause gekommen. 4.2 Auch dieser Sachverhalt ist nicht geeignet, eine kon krete Gefahr für die physische oder psychische Entwicklung von D.____ zu bewirken. Zum einen ge ht es bei den geschilderten Si- tuationen um einmalige und kurzzeitige Vorfälle. Zum anderen führt die Beschwerdeführerin in keiner Weise aus, inwieweit ihr Sohn aufgrund des Schw immens an tiefer Stelle gefährdet ge- wesen sei. Sie macht insbesondere nicht geltend, dass ih r Sohn Nichtschwimmer sei und aus diesem Grund eine konkrete Gefahr für ihn bestanden ha be. Auch die Tatsache, dass sich die Kinder in nassen Badesachen im November draussen aufhielten, stellt noch lange keine Verlet- zung oder Vernachlässigung der Fürsorge- und Erziehungspf licht dar, zumal die Beschwerde- führerin weder behauptet, dass die Kinder absichtlich h inausgesperrt, noch vom Beschuldigten bewusst für längere Zeit in die Kälte geschickt oder zumi ndest in fahrlässiger Weise für längere Zeit im Freien gelassen worden seien. 5.1 Die Beschwerdeführerin weist schliesslich darauf hin, d ass ihr Sohn seit den beiden Festen und wegen dem Verhalten des Beschuldigten psycholo gisch betreut werden müsse. Dies sei ein Beweis dafür, dass ihr Sohn aufgrund dieser Vorfälle seelisch sehr belastet sei. 5.2 Aus zwei, bei den Akten liegenden Schreiben der Beschw erdeführerin vom 20. Juli resp. 16. August 2011 sowie einem Schreiben ihres Sohnes vom 20. Juli 2011 geht hervor, dass D.____ offenbar tatsächlich bei einer gewissen Frau "F. ____" (wohl eher F.____ geschrieben) in psychologischer Behandlung ist. Aus diesen Schreiben erg ibt sich im Weiteren, dass es bei der Therapie darum gehe, D.____ zu stärken. Er selber hält in seinem Schreiben vom 20. Juli 2011 fest, dass er in der Therapie lerne, mit Situatio nen umzugehen, die ihm Angst machen würden, wie z.B. wenn sein Vater herumschreie. Aus kei nem der Schreiben geht indessen her- vor, dass die besagte Therapie als Folge der erwähnten F este notwendig geworden sei. Aus- serdem enthalten all diese Schreiben lediglich die Auffassung einer der Parteien. Ein sachlicher Bericht der Therapeutin, der über die konkreten Gründ e der Behandlung resp. die Ziele dersel- Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht ben Aufschluss geben könnte, liegt nicht vor. Die Tatsach e der Therapie als solche kann im vorliegenden Fall daher sicher nicht als Beweis für eine erfolgte Verletzung oder Vernachlässi- gung der Fürsorge- und Erziehungspflichten betrachtet werden. Damit steht aber fest, dass der von der Beschwerdeführeri n geschilderte Sachverhalt nicht un- ter Art. 219 StGB fällt. Da auch sonst nicht ersichtlich ist, inwiefern der Sachverhalt strafrecht- lich relevant sein sollte, ist die Nichtanhandnahmeverfü gung der Beschwerdegegnerin vom 13. Oktober 2011 nicht zu beanstanden. Die Beschwerde ist daher abzuweisen. 6. Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die ordentl ichen Verfahrenskosten, beste- hend aus einer Gebühr von CHF 1'000.-- und Auslagen vo n CHF 50.--, total CHF 1'050.--, ge- mäss Art. 428 Abs. 1 StPO zu Lasten der Beschwerdeführer in. Diese hat dem Beschuldigten zudem für das Beschwerdeverfahren eine Parteientschädigun g zu bezahlen. Der Vertreter des Beschuldigten macht in seiner Honorarnote vom 19. Nove mber 2011 einen Stundenaufwand von 4.05 Stunden geltend. Den Stundenansatz beziffert er auf CHF 250.--. Gemäss Praxis des Kantonsgerichts, Abteilung Strafrecht, wird bei Fällen , die durchschnittlich anspruchsvoll sind, indessen lediglich ein Stundenansatz von CHF 230.-- gewährt. Im vorliegenden Fall kann daher auch nur eine Entschädigung von CHF 931.50 (4.05 Std . à CHF 230.--) zugesprochen werden. Hinzu kommen Auslagen von CHF 5.-- und Mehrwertsteuer v on 8% auf CHF 936.50, d.h. also CHF 74.90. Insgesamt hat die Beschwerdeführerin dem Besch uldigten somit CHF 1'011.40 zu bezahlen. Demnach wird erkannt: ://: 1. Die Beschwerde wird, soweit darauf eingetrete n werden kann, abge- wiesen. 2. Die ordentlichen Verfahrenskosten, bestehend aus ein er Gebühr von CHF 1'000.-- und Auslagen von CHF 50.--, total CHF 1 '050.--, gehen zu Lasten der Beschwerdeführerin. 3. Die Beschwerdeführerin hat dem Beschuldigten für das Beschwerde- verfahren eine Parteientschädigung von CHF 1'011.40 (i nkl. Ausla- gen von CHF 5.-- und Mehrwertsteuer von CHF 74.90) zu bezahlen. Präsident Dieter Eglin Gerichtsschreiberin Nicole Schneider