B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i ch t T ri b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T ri b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T ri b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung VI F-6043/2023 U r t e i l v o m 7. N o v e m b e r 2 0 2 3 Besetzung Einzelrichter Basil Cupa, mit Zustimmung von Richter Yannick Antoniazza-Hafner; Gerichtsschreiberin Corina Fuhrer. Parteien A._______, geboren am (…), alias B._______, geboren am (…), Türkei, BAZ (…) Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration SEM, Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren); Verfügung des SEM vom 30. Oktober 2023 / N (…). F-6043/2023 Seite 2 Sachverhalt: A. Der türkische Staatsangehörige A._______ (geb. […]; hiernach: Beschwer- deführer) ersuchte am 6. Oktober 2023 in der Schweiz um Asyl. Eine Ab- frage der Vorinstanz vom 10. Oktober 2023 ergab, dass er weder in der Eurodac-Datenbank noch im zentralen Visa-Informationssystem (CS-VIS) verzeichnet war. Im Rahmen der Gesuchseinreichung gab er an, am 25. April 2022 in Polen eingereist zu sein. B. B.a Gestützt darauf erbat die Vorinstanz die polnischen Behörden am 16. Oktober 2023 um Auskunft zur Person des Beschwerdeführers mittels Informationsersuchen nach Art. 34 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festle- gung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zu- ständig ist (nachfolgend: Dublin-III-VO). B.b Die polnischen Beh örden teilten gleichentags mit, dem Beschwerde- führer sei von Polen ein vom 24. April 2022 bis am 7. Februar 2023 gültiges Visum der Kategorie D (nationales Visum) ausgestellt worden, welches von Gesetzes wegen bis am 31. Juli 2023 verlängert worden sei. C. Am 17. Oktober 2023 ersuchte die Vorinstanz die polnischen Behörden um Übernahme des Beschwerdeführers gemäss Art. 12 Abs. 4 Dublin-III-VO. Die polnischen Behörden hiessen das Übernahmeersuchen am 18. Okto- ber 2023 gut. D. Am 18. Oktober 2023 wurde der Beschwerdeführer zum Dublin-Gespräch vorgeladen. Diesem blieb er am 24. Oktober 2023 unentschuldigt fern. E. Mit Schreiben vom 24. Oktober 2023 gewährte die Vorinstanz dem Be- schwerdeführer schriftlich das rechtliche Gehör zur mutmasslichen Zustän- digkeit Polens für die Durchführung seines Asyl- und Wegweisungsverfah- rens, zum beabsichtigten Nichteintretensentscheid, zur Wegweisung nach Polen sowie zu seinem Gesundheitszustand. F-6043/2023 Seite 3 F. Am 27. Oktober 2023 liess der Beschwerdeführer über seine zugewiesene Rechtsvertretung eine Stellungnahme zum rechtlichen Gehör einreichen. Demnach sei er mit der geplanten Wegweisung nicht einverstanden. Sein polnisches Visum sei nur bis zum 7. Februar 2023 gültig gewesen und so- mit seit mehr als sechs Monaten abgelaufen. Eine Verlängerung habe er nie beantragt und eine solche sei ihm auch nie kommuniziert worden. Die Vorinstanz werde aufgefordert, bei den polnischen Behörden vertieft abzu- klären, ob und wie das Visum verlängert worden sei. G. Mit Verfügung vom 30. Oktober 2023 – eröffnet am Folgetag – trat die Vorinstanz in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht ein, ordnete die Wegweisung aus der Schweiz nach Polen an und forderte den Beschwerdeführer auf, die Schweiz spätestens am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen. Gleichze itig wies die Vorinstanz auf die einer allfälligen Beschwerde von Gesetzes wegen fehlende aufschiebende Wirkung hin und beauftragte den Kanton C._______ mit dem Vollzug der Wegweisung. H. Mit Rechtsmitteleingabe vom 2. November 2023 erhob der Beschwerde- führer dagegen Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und bean- tragte sinngemäss, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und das Asylverfahren sei in der Schweiz durchzuführen. I. Am 3. November 2023 lagen dem Bundesverwaltungsgericht die Akten in elektronischer Form vor und gleichentags setzte der Instruktionsrichter den Vollzug der Überstellung gestützt auf Art. 56 VwVG einstweilen aus. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1. Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 6 AsylG). 1.2. Gemäss Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungs- gericht zur Beurteilung von Beschwerden auf dem Gebiet des Asyls zu- ständig und entscheidet über diese in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (vgl. Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Der Beschwerdeführer ist zur F-6043/2023 Seite 4 Beschwerdeerhebung legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 3 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 2. 2.1. Mit Beschwerde können die Verletzung von Bundesrecht (einschliess- lich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sac hverhalts ge- rügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 2.2. Die Beschwerde erweist sich – wie im Folgenden zu zeigen ist – als offensichtlich unbegründet, weshalb sie im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei- ner zweiten Richterin (Art. 111 Bst. e AsylG), ohne Durchführung eines Schriftenwechsels und mit summarischer Begründung zu behandeln ist (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 3. Der Beschwerdeführer bringt vor, nicht über den Termin seines Dublin-ge- sprächs informiert worden zu sein, weshalb er nicht erschienen sei. Er sei persönlich anzuhören. Damit rügt er sinngemäss eine Verletzung seines rechtlichen Gehörs. 3.1. Das persönliche Gespräch nach Art. 5 Dublin -III-VO ist grundsätzlich in Form einer pe rsönlichen Anhörung durchzuführen (vgl. etwa Urteil des BVGer F-4528/2022 vom 15. Dezember 2022 E. 3.2 m.w.H.). Auf ein per- sönliches Gespräch kann allerdings dann verzichtet werden, wenn die an- tragstellende Person flüchtig ist (Abs. 2 Bst. a), oder wenn si e die sach- dienlichen Angaben bereits gemacht hat, sodass der zuständige Mitglied- staat auf andere Weise bestimmt werden kann. Im letzteren Fall gibt der Mitgliedstaat, der auf das Gespräch verzichtet, dem Antragsteller Gelegen- heit, alle weiteren sachdienlic hen Informationen vorzulegen, bevor eine Entscheidung über seine Überstellung in den zuständigen Mitgliedstaat ergeht (Abs. 2 Bst. b). 3.2. Der Beschwerdeführer wurde am 18. Oktober 2023 via seine zugewie- sene Rechtsvertretung zum Dublin-Gespräch am 24. Oktober 2023 einge- laden. Ob diese Vorladung bei der Rechtsvertretung eingetroffen ist, kann aus den Akten nicht eruiert werden. Sowohl die Unterschrift der Rechtsver- tretung wie auch jene des Beschwerdeführers, welche die Kenntnisnahme der Vorladung auf deren Rück seite bestätigen würden, fehlen. Nachdem der Beschwerdeführer nicht zum erwähnten Termin erschienen war, liess F-6043/2023 Seite 5 die Vorinstanz am 24. Oktober 2023 via die zugewiesene Rechtsvertretung mitteilen, man verzichte auf die Neuansetzung eines Termins und gewähre ihm stattdessen die Möglichkeit, sich schriftlich zu äussern. 3.3. Gemäss einer in den vorinstanzlichen Akten enthaltenen Mitteilung , hielt sich der Beschwerdeführer vom 23. Oktober 2023 um 09:10 Uhr bis am 24. Oktober 2023 um 00:19 Uhr ausserhalb des Bundesasy lzentrums auf, weshalb ihm die Vorladung für das Dublin -Gespräch nicht habe aus- gehändigt werden können. Indem der Beschwerdeführer die geltenden Ausgangszeiten missachtete, hielt er sich entgegen seiner Mitwirkungs- pflicht den Behörden für die Prüfung seines Gesuchs nicht zur Verfügung (Art. 8 Abs. 3 AsylG). Angesichts dessen, dass die Vorinstanz nicht ohne weitere Abklärungen den Entscheid aufgrund der Akten fällte, sondern viel- mehr der zugewiesenen Rechtsvertretung die Möglichkeit einräumte, sich schriftlich zum Nichteintretensentscheid zu äussern, ist ihr Vorgehen vor dem Hintergrund des Verhaltens des Beschwerdeführers nicht zu bean- standen. Die vorliegende Konstellation ist vergleichbar mit dem Ausnah- metatbestand von Art. 5 Abs. 2 Bst. b Dublin-III-VO (vgl. Urteile des BVGer D-2755/2023 vom 14. Juli 2023 E. 3; D-1336/2023 vom 17. März 2023 E. 4 m.H.). Das ihm schriftlich gewährte rechtliche Gehör nahm der Beschwer- deführer mit Eingabe vom 27. Oktober 2023 wahr. Er hatte damit die Mög- lichkeit, sich zur beabsichtigten Überstellung schriftlich zu äussern, wes- halb der Sachverhalt im gegebenen Fall rechtsgenüglich erstellt ist. Soweit der Beschwerdeführer die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur persönlichen Anhörung verlangt, ist sein Antrag abzuweisen. 4. 4.1. Auf Asylgesuche wird in der Regel nicht eingetreten, wenn Asylsu- chende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG). In diesem Fall verfügt das SEM in der Regel die Weg- weisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an (Art. 44 AsylG). 4.2. Gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin -III-VO wird jeder Asylantrag von einem einzigen Mitgliedstaat geprüft, der nach den Kr iterien des Kapitels III (Art. 8–15 Dublin-III-VO) als zuständiger Staat bestimmt wird (vgl. auch Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO). Das Verfahren zur Bestimmung des zuständi- gen Mitgliedstaates wird eingeleitet, sobald in einem Mitgliedstaat erstmals ein Asylantrag gestellt wird (Art. 20 Abs. 1 Dublin-III-VO). Die Dublin-III-VO gewährt dem Antragssteller kein Wahlrecht hinsichtlich des Mitgliedstaa- tes, der den Antrag prüfen soll (BVGE 2010/45 E. 8.3). F-6043/2023 Seite 6 4.3. Besitzt der Antragsteller ein Visum, das seit weniger als sechs Mona- ten abgelaufen ist, so ist derjenige Mitgliedstaat, der das Visum erteilt hat, für die Prüfung des Antrags auf internationalen Schutz zuständig, sofern der Antragsteller aufgrund dieses Visums in das Hoheitsgebiet der Mitglied- staaten einreisen konnt e und solange er das Hoheitsgebiet der Mitglied- staaten nicht verlassen hat (Art. 12 Abs. 2 und Abs. 4 Dublin-III-VO). Für die Prüfung dieses Kriteriums ist der Zeitpunkt massgeblich, zu dem der Antragsteller seinen Antrag auf internationalen Schutz zum ers ten Mal in einem Mitgliedstaat stellt (vgl. Art. 7 Abs. 2 Dublin-III-VO). 4.4. Der Beschwerdeführer hat erstmals in der Schweiz ein Asylgesuch ge- stellt. Zuvor hatte Polen ihm ein vom 24. April 2022 bis am 7. Februar 2023 gültiges und von Gesetzes wegen bis am 31. Juli 2023 verlängertes Visum ausgestellt. Angesichts der expliziten Auskunft der polnischen Behörden vom 16. Oktober 2023 (s. Sachverhalt B. hiervor) vermag die vom Be- schwerdeführer zu den Akten gereichte Kopie seines ursprünglichen Vi- sums dessen Verlängerung bis am 31. Juli 2023 nicht ernsthaft in Frage zu stellen. Im Zeitpunkt seiner ersten Antragsstellung am 6. Oktober 2023 ver- fügte er damit über ein Visum, welches seit weniger als sechs Monaten abgelaufen war. Dass er das Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten zwischen- zeitlich verlassen hätte, macht er nicht geltend und ist auch nicht ersicht- lich. Zudem stimmten die polnischen Behörden dem Übernahmeersuchen der Vorinstanz gestützt auf Art. 12 Abs. 4 Dublin -III-VO fristgerecht zu, weshalb dieser Dublin-Mitgliedstaat grundsätzlich für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens zuständig ist. Dies stellt der Beschwer- deführer denn auch nicht in Abrede. 5. Wesentliche Gründe für die Annahme, das Asylverfahren und die Aufnah- mebedingungen für Asylsuchende in Polen würden systemische Schwach- stellen aufweisen, die eine Gefahr einer unmenschlichen oder entwürdi- genden Behandlung im Sinne des Artikels 4 der EU-Grundrechtecharta mit sich bringen würden, werden vom Beschwerdeführer nicht geltend ge- macht und sind auch nicht ersichtlich. Das Bundesverwaltungsgericht geht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass dort keine systemischen Schwachstellen vorliegen (vgl. etwa Urteile des BVGer D-2277/2023 vom 4. Oktober 2023 E. 6; F -4759/2023 vom 13. September 2023 E. 6.4.2 m.w.H.). Unter diesen Umständen bleibt für eine Anwendung von Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO kein Raum. F-6043/2023 Seite 7 6. Gegen eine Überstellung nach Polen bringt der Beschwerdeführer im We- sentlichen einzig vor, er habe dort Drohungen von in Polen lebenden Ver- wandten seiner Frau erhalten. Dies nachdem er aus der Türkei geflüchtet sei, weil er – ein Kurde – und seine türkische Frau heimlich und gegen den Willen ihrer Familie geheiratet hätten. 6.1. Sollte sich der Beschwerdeführer in Polen tatsächlich bedroht fühlen, ist er an die dortigen Polizeibehörden zu verweisen. Er macht weder gel- tend noch liegen Gründe für die Annahme vor, dass er in Polen nicht den allenfalls erforderlichen staatlichen Schutz erlangen könnte (vgl. Urteil des BVGer D-3638/2021 vom 17. August 2021). Darüber hinaus steht es dem Beschwerdeführer nach seiner Rückk ehr nach Polen offen, dort ein Asyl- gesuch einzureichen. 6.2. Ferner liegen keine konkreten Anhaltspunkte vor, wonach die Gesund- heit des Beschwerdeführers bei einer Überstellung nach Polen ernsthaft gefährdet würde (vgl. dazu Urteile des EGMR Paposhvili gegen Belgien vom 13. Dezember 2016, Grosse Kammer 41738/10, §§ 180 -193 m.w.H., bestätigt durch Savran gegen Dänemark vom 7. Dezember 2021, Grosse Kammer 57467/15, §§ 121 ff) . Die auf Beschwerdeebene eingereichten Nahaufnahmen verschiedener körperlicher Verletzungen lassen sich we- der dem Beschwerdeführer zuordnen noch macht er geltend, diese seien in Polen erfolgt . Gegenüber der Vorinstanz verzichtete er trotz expliziter Aufforderung auf Angaben zu seinem Gesundheitszustand (s. angefoch- tene Verfügung S. 5) und den vorinstanzlichen Akten sind keinerlei medizi- nische Abklärungen zu entnehmen. Sollte er bei einer Rückkehr nach Po- len dennoch eine medizinische Behandlung beziehungsweise psychologi- sche Unterstützung benötigen, ist darauf hinzuweisen, dass die Mitglied- staaten verpflichtet sind, den Antragstellern die erforderliche medizinische Versorgung, die zumindest die Notversorgung und die unbedingt erforder- liche Behandlung von Krankheiten und schweren psychischen Störungen umfasst, zugänglich zu machen (Art. 19 Abs. 1 der Richtlinie des Europäi- schen Parlaments und des Rates 2013/33/EU vom 26. Juni 2013 zur Fest- legung von Normen für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen [Aufnahmerichtlinie]). 6.3. Damit liegt kein Grund vor für die Ausübung des Selbsteintrittsre chts nach Art. 17 Dublin-III-VO sowie Art. 29a Abs. 3 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) vor. Weder ist die Schweiz völker- rechtlich verpflichtet, auf das Asylgesuch einzutreten, noch sind humani- täre Gründe ersichtlich, welche einen Selbsteintritt nahelegen würden. F-6043/2023 Seite 8 7. Die Vorinstanz ist nach dem Gesagten zu Recht gestützt auf Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG nicht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers eingetreten und hat seine Überstellung nach Polen angeordnet. Demzufolge ist die Be- schwerde abzuweisen. Mit vorliegendem Urteil fällt der am 3. November 2023 angeordnete Vollzugsstopp dahin. 8. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind d ie Verfahrenskosten dem Be- schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). (Dispositiv nächste Seite) F-6043/2023 Seite 9 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer- legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zuguns ten der Gerichtskasse zu überweisen. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Basil Cupa Corina Fuhrer Versand: