Kantonsgericht Schwyz Beschluss vom 7. Januar 2025 ZK2 2023 80 Mitwirkend Kantonsgerichtsvizepräsident Jonas Rüegg, Kantonsrichterin Veronika Bürgler Trutmann und Kantonsrichter Pius Kistler, Gerichtsschreiber Noah Thurnherr. In Sachen A.________, Gesuchsteller und Berufungsführer, vertreten durch Rechtsanwältin B.________, gegen C.________, Gesuchsgegnerin und Berufungsgegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt D.________, betreffend vorsorgliche Massnahmen im Scheidungsverfahren (Berufung gegen die Verfügung der Einzelrichterin am Bezirksgericht Höfe vom 6. November 2023, ZES 2022 313);- hat die 2. Zivilkammer,Kantonsgericht Schwyz 2 nachdem sich ergeben und in Erwägung: 1. Die Parteien heirateten am 27. September 2013 (Vi-act. KB 2). Der Gesuchsteller reichte am 15. März 2019 beim Einzelrichter am Bezirksgericht Höfe ein Eheschutzgesuch ein (Vi-act. A/I, ZES 2019 175). Dieser verfügte am 16. Juli 2019 Folgendes (Vi-act, KB 3): 1. Vom Getrenntleben der Parteien per 15. Juli 2019 wird Vormerk genommen. 2. […] 3. Die Trennungsvereinbarung vom 15. Juli 2019 mit folgendem Inhalt wird genehmigt: 1.-2. […] 3. Der Ehemann verpflichtet sich, der Ehefrau ab 1. Juli 2019 bis 31. Oktober 2019 einen monatlichen und vorauszahlbaren Unterhaltsbeitrag von Fr. 4’000.00 zu bezahlen. Ab 1. November 2019 beträgt der Unterhaltsbeitrag Fr. 6’000.00 pro Monat. 4.-9. […] 4.-8. […] Am 12. Oktober 2021 reichte der Gesuchsteller beim Einzelrichter am Bezirks- gericht Höfe die Scheidungsklage ein (Vi-act. A/I, ZEO 2021 72). a) Mit Gesuch betreffend vorsorgliche Massnahmen im Scheidungsver- fahren vom 26. April 2022 beantragte der Gesuchsteller Folgendes (Vi-act. A/I): 1. Der Beklagten sei in Abänderung von Dispositiv Ziffer 3.3. der Eheschutzverfügung vom 16. Juli 2019 (Verfahren Nr. ZES 2019 175) für die weitere Dauer des Ehescheidungsver- fahrens kein Unterhaltsbeitrag zuzusprechen. 2. Die Beklagte sei zu verpflichten, über ihr Einkommen seit dem 15. Juli 2019 bis heute und ihr Vermögen per 15. Juli 2019 sowie per 31. Dezember 2019, per 31. Dezember 2020, per Kantonsgericht Schwyz 3 31. Dezember 2021 und per 31. März 2022 Auskunft zu erteilen. Insbesondere sei sie zu verpflichten, folgende Unterlagen dem Gericht einzureichen: a) Steuererklärungen der Beklagten der Jahre 2019-2021 b) Auszüge sämtlicher Konten-, Versicherungs- und ande- rer Sparguthaben der Beklagten per 15. Juli 2019 c) Auszüge sämtlicher Konten-, Versicherungs- und ande- rer Sparguthaben der Beklagten per 31. Dezember 2019, 31. Dezember 2020 und 31. Dezember 2021 3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. Mehrwert- steuer von 7,7 %) zulasten der Beklagten. Die Gesuchsgegnerin beantragte mit Gesuchsantwort vom 4. Juli 2022 die Abweisung des Gesuchs, soweit darauf einzutreten sei, unter Kosten- und Ent- schädigungsfolgen zulasten des Gesuchstellers (Vi-act. A/II). Mit der Stellungnahme vom 22. August 2022 änderte der Gesuchsteller seinen Antrag Ziff. 2 lit. a insofern, als die Steuererklärungen der Jahre 2019-2020 ein- zureichen seien. Im Übrigen hielt er an seinen Anträgen fest (Vi-act. A/III). Weitere Stellungnahmen der Parteien datieren vom 28. Oktober 2022 (Gesuchsgegnerin, Vi-act. A/IV), vom 28. November 2022 (Gesuchsteller, Vi-act. A/V), vom 22. Dezember 2022 (Gesuchsgegnerin, Vi-act. A/VI), vom 14. Januar 2023 (Gesuchsteller, Vi-act. A/VII) und vom 14. Februar 2023 (Gesuchsgegnerin, Vi-act. A/VIII), wobei sie an ihren Anträgen festhielten. An der Hauptverhandlung vom 4. Juli 2023 erfolgten die Parteivorträge (Vi-act. D/2, S. 2 ff.). Daraufhin befragte die Einzelrichterin beide Ehegatten (Vi-act. D/2, S. 4 ff.). Die Einzelrichterin forderte beide Parteien am 11. Juli 2023 auf, verschiedene Unterlagen einzureichen (Vi-act. D/3, D/4), was diese am 25. Juli 2023 (Gesuchsgegnerin, Vi-act. D/5) bzw. am 26. Juli 2023 (Gesuchsteller, Vi-act. D/6) vornahmen.Kantonsgericht Schwyz 4 Die Gesuchsgegnerin hielt mit ihrem Schlussvortrag vom 29. August 2023 an ihren Anträgen fest (Vi-act. D/8). Mit seinem Schlussvortrag vom 31. August 2023 präzisierte der Gesuchsteller seinen Antrag Ziffer 1 insofern, als rückwirkend seit dem 26. April 2022 und für die weitere Dauer des Eheschei- dungsverfahrens kein Unterhaltsbeitrag zuzusprechen sei. Im Übrigen hielt er an seinen Anträgen fest (Vi-act. D/9). Die Einzelrichterin verfügte am 6. November 2023 Folgendes (Vi-act. A; angef. Verfügung): 1. Die Anträge des Gesuchstellers werden vollumfänglich abgewie- sen, soweit darauf eingetreten wird. 2. Die Gerichtskosten von CHF 2’000.00 werden dem Gesuchstel- ler auferlegt. 3. Der Gesuchsteller hat die Gesuchsgegnerin mit CHF 3’500.00 (inkl. Auslagen und MWSt.) zu entschädigen. b) Dagegen erhob der Gesuchsteller bzw. Berufungsführer am 20. November 2023 Berufung mit folgenden Anträgen (KG-act. 1): 1. Es sei Dispositiv Ziffer 1. der angefochtenen Verfügung der Ein- zelrichterin am Bezirksgericht Höfe ZES 2022 313 vom 6. November 2023 aufzuheben und es sei der Beklagten/Beru- fungsbeklagten in Abänderung von Dispositiv Ziffer 3.3 der Ehe- schutzverfügung vom 16. Juli 2019 (Verfahren ZES 2019 175) rückwirkend ab dem 26. April 2022 und für die weitere Dauer des Ehescheidungsverfahrens kein Unterhaltsbeitrag zuzusprechen; eventualiter sei das Verfahren zur Neufestlegung des Tren- nungsunterhalts an die Vorinstanz zurückzuweisen. 2. Es seien Dispositiv Ziffern 2. und 3. der angefochtenen Verfü- gung der Einzelrichterin am Bezirksgericht Höfe ZES 2022 313 vom 6. November 2023 aufzuheben und es seien die vorinstanz- lichen Gerichtskosten vollumfänglich der Beklagten/Berufungs- beklagten aufzuerlegen und sie sei zu verpflichten, dem Kläger/Berufungskläger für das vorinstanzliche Verfahren eine angemessene Prozessentschädigung (zuzüglich Mehrwert- steuer von 7.7 %) zu bezahlen. 3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich Mehrwert- steuer von 7.7 % und ab 01.01.2024 von 8.1 %) zulasten der Kantonsgericht Schwyz 5 Beklagten/Berufungsbeklagten auch für das vorliegende Beru- fungsverfahren. Mit Berufungsantwort vom 30. November 2023 beantragte die Gesuchsgegne- rin bzw. Berufungsgegnerin die vollumfängliche Abweisung der Berufung unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zulasten des Berufungsfüh- rers (KG-act. 6). Am 15. Dezember 2023 reichte der Berufungsführer eine Stellungnahme zur Berufungsantwort ein (KG-act. 8). 2. Auf die zutreffenden rechtlichen Erwägungen der Vorinstanz zu den Voraussetzungen einer Abänderung von Eheschutzmassnahmen (wesentliche und dauerhafte Veränderung der Verhältnisse; angef. Verfügung, E. 2.1) kann verwiesen werden (§ 45 Abs. 5 JG; BGer 5A_467/2020 vom 7. September 2020 E. 7). a) Zu ergänzen ist, dass diese Voraussetzungen auch dann gelten, wenn in einem Verfahren betreffend vorsorgliche Massnahmen im Scheidungsverfah- ren die Abänderung von in einem Eheschutzverfahren erstmals festgelegten Unterhaltsbeiträgen verlangt wird (vgl. BGE 141 III 376 E. 3.3.1). Für die Abän- derung von Eheschutzmassnahmen gelten gemäss Art. 179 Abs. 1 ZGB die Be- stimmungen über die Änderung der Verhältnisse bei Scheidung sinngemäss. Insbesondere gilt hier wie dort der Grundsatz, dass Veränderungen, die bereits zum Zeitpunkt des Urteils voraussehbar waren und im Voraus bei der Festsetzung des abzuändernden Unterhaltsbeitrags berücksichtigt worden sind, keinen Abänderungsgrund bilden können (vgl. Staub, Die Abänderung fa- milienrechtlicher Entscheide, 2022, N 299 f.). Insofern schadet es nicht, wenn die Vorinstanz diesen Grundsatz unter Angabe eines Bundesgerichtsurteils, der die Abänderung eines Scheidungsurteils zum Gegenstand hatte, wiedergab (angef. Verfügung, E. 3.3; vgl. die Rüge des Berufungsführers: KG-act. 1, S. 5 f. Ziff. 9).Kantonsgericht Schwyz 6 b) Beruht die im Eheschutzverfahren oder für das Scheidungsverfahren getroffene Unterhaltsregelung auf einer Vereinbarung, ist jedoch zu beachten, dass es den Parteien freisteht, mit der Übereinkunft Ungewissheiten bezüglich der beurteilungsrelevanten Tatsachen oder deren rechtlichen Tragweite end- gültig zu bereinigen. Soweit mit der gütlichen Einigung eine vollständige Beur- teilung der Tatsachen und ihrer rechtlichen Tragweite vermieden werden sollte, bleiben die betreffenden Teile der Regelung daher unabänderlich. Folglich kann eine Anpassung an wesentlich und dauernd veränderte Verhältnisse bezüglich solcher Tatsachen nicht verlangt werden, die gerade vergleichsweise definiert worden sind, um eine ungewisse Sachlage zu bewältigen (sog. caput contro- versum), zumal hier eine Referenzgrösse fehlt, an welcher die Erheblichkeit einer allfälligen Veränderung gemessen werden könnte. Vorbehalten bleiben neue Tatsachen, die klarerweise ausserhalb des Spektrums der künftigen Ent- wicklungen liegen, welche aus Sicht der Vergleichsparteien möglich (wenn auch ungewiss) sind. Eine Anpassung bleibt möglich, wenn erhebliche tatsächliche Änderungen Teile des Sachverhalts betreffen, welche im Zeitpunkt der Verein- barung als feststehend angesehen wurden (BGer 5A_563/2020 vom 29. April 2021 E. 3.1 m.H.; BGE 142 III 518 E. 2.5 und 2.6.1). c) Der Berufungsführer rügt, die Vorinstanz habe die geltend gemachte Tatsache, dass nach der Einleitung des Scheidungsverfahrens definitiv fest- stehe, dass die Parteien keine gemeinsame Zukunft haben, nicht berücksichtigt. Bereits diese Tatsache stelle einen Abänderungsgrund dar (KG-act. 1, S. 11 Ziff. 23). Der Umstand, dass das Scheidungsverfahren hängig ist, spricht für die Vermutung, dass mit der Wiederaufnahme des gemeinsamen Haushalts nicht mehr gerechnet werden kann (Maier/Vetterli, in: Fankhauser [Hrsg.], FamKomm, Scheidung, Band I, 4. A. 2022, Art. 176 ZGB N 27c). Diesfalls hat das Gericht bei der Unterhaltsfestsetzung die für den nachehelichen Unterhalt geltenden Kriterien von Art. 125 ZGB miteinzubeziehen. Insbesondere ist auf- grund der neuen Lebensverhältnisse zu prüfen, ob und in welchem Umfang von der Partei, die bisher den gemeinsamen Haushalt geführt hat, davon aber nach dessen Aufhebung entlastet ist, erwartet werden kann, dass sie ihre Arbeitskraft anderweitig einsetze und eine Erwerbstätigkeit aufnehme oder ausdehne Kantonsgericht Schwyz 7 (BGE 147 III 301 E. 6.2). Der Vorrang der Eigenversorgung gewinnt dabei an Bedeutung (vgl. BGer 5A_108/2020 vom 7. Dezember 2021 E. 4.5.4 und 5A_42/2020 vom 30. März 2021 E. 5.5). Der Unterhaltsanspruch beruht jedoch weiterhin auf Art. 163 f. ZGB. Im Unterhaltspunkt liegt ein Abänderungsgrund vor, wenn sich die massgebenden Berechnungsgrundlagen (Einkommen und Bedarf der Parteien) seit Eintritt der formellen Rechtskraft des ursprünglichen Eheschutzentscheides wesentlich und dauerhaft verändert haben (Six, Eheschutz, 2. A. 2014, N 4.05). Der blosse Umstand, dass das Scheidungsver- fahren eingeleitet wurde, kann deshalb entgegen der Ansicht des Berufungs- führers nicht bereits einen Abänderungsgrund darstellen (vgl. KG SZ Beschluss ZK2 2015 25 vom 2. November 2015 E. 4c f.). Vielmehr sind die Kriterien nach Art. 125 ZGB, sofern ein Abänderungsgrund vorhanden ist, bei einer allfälligen Neubeurteilung des Unterhaltsanspruchs miteinzubeziehen. 3. Der Berufungsführer machte als Abänderungsgrund insofern eine Ein- kommensveränderung der Berufungsgegnerin geltend, als sie das Bachelor- Studium im Sommer 2021 abgeschlossen haben sollte und es ihr inzwischen zumutbar und möglich sei, ihren Lebensunterhalt selber zu finanzieren. Ihr sei ohne weitere Übergangsfrist ein monatliches Erwerbseinkommen mit einem Pensum von 100 % von mindestens Fr. 5’500.00 netto anzurechnen (Vi-act. A/I, S. 6 f., Ziff. 12 ff.). a) Die Vorinstanz erwog, die Unterhaltspflicht sei in der Trennungsverein- barung weder zeitlich limitiert noch an ein mögliches Ende des Studiums der Berufungsgegnerin gekoppelt worden. Die Parteien hätten eine unbefristete eheliche Unterhaltspflicht vereinbart. Ohne gegenteilige Hinweise sei davon auszugehen, dass das nach wie vor fortgeführte Studium der Berufungsgegne- rin in der Trennungsvereinbarung mitberücksichtigt worden sei. Damit bleibe kein Raum für eine Neubeurteilung dieser Frage. Es liege nicht ausserhalb des zu Erwartenden, dass die Regelung gemäss Eheschutzentscheid während mehr als drei Jahren gelten solle. Zudem behaupte der Berufungsführer auch Kantonsgericht Schwyz 8 keine tatsächliche Aufnahme einer Erwerbstätigkeit durch die Berufungsgegne- rin. Folglich verneinte die Vorinstanz das Vorliegen eines Abänderungsgrundes betreffend das Einkommen der Berufungsgegnerin (angef. Verfügung, E. 3.3). Der Berufungsführer rügt insbesondere, in der Trennungsvereinbarung sei der Berufungsgegnerin im Hinblick auf das Studium kein Einkommen angerechnet worden. Die Unterhaltsregelung sei klar an das Studium gekoppelt gewesen. Die Parteien seien von einem Vollzeitstudium ausgegangen. Das Bachelorstu- dium in Psychologie dauere an der E.________ sechs Semester, das Master- studium vier Semester. Er sei davon ausgegangen, dass die Berufungsgegnerin im Sommer 2021 über den Studienabschluss Bachelor verfüge. Zudem sei er von einem Studienbeginn im Herbst 2018 ausgegangen, die Berufungsgegnerin habe aber bereits im Jahre 2017 mit dem Studium begonnen. Bei Einleitung des Abänderungsverfahrens habe die Berufungsgegnerin bereits fünf Jahre ohne Abschluss studiert. Die überlange Studiendauer sei belegt. Damit hätten sich die tatsächlichen Umstände, die der Eheschutzvereinbarung zugrunde ge- legen seien, als unrichtig erwiesen bzw. habe sich die Studiendauer nicht wie prognostiziert entwickelt, was einen Abänderungsgrund darstelle. Die Beru- fungsgegnerin habe auch nicht Vollzeit studiert, was anhand der Anzahl erwor- bener ECTS-Credits ersichtlich sei. Die der Eheschutzvereinbarung zugrunde gelegenen tatsächlichen Umstände hätten sich als unrichtig erwiesen bzw. hät- ten sich nicht wie prognostiziert entwickelt, was einen Abänderungsgrund dar- stelle (KG-act. 1, S. 7-11, Ziff. 13 ff.). b) Die Eheschutzverfügung vom 16. Juli 2019 enthält abgesehen vom Prozesssachverhalt keine Erwägungen (Vi-act. KB 3). Ebenso wenig wurden die den Parteien im Rahmen der Unterhaltsberechnung angerechneten Ein- kommen festgehalten. Dem in Dispositivziffer 3 der Eheschutzverfügung wie- dergegebenen Wortlaut der Vereinbarung ist lediglich zu entnehmen, dass sich der Berufungsführer verpflichtete, der Berufungsgegnerin ab 1. Juli 2019 bis am 31. Oktober 2019 einen monatlichen und vorauszahlbaren Unterhaltsbeitrag von Fr. 4’000.00 sowie ab 1. November 2019 einen solchen von Fr. 6’000.00 zu bezahlen (Vi-act. KB 3, S. 4, Ziff. 3). Die dem vereinbarten Unterhalt zugrunde Kantonsgericht Schwyz 9 gelegenen Einkommensverhältnisse der Parteien sind demnach dem Ehe- schutzentscheid nicht zu entnehmen. c) Der Berufungsführer behauptete im Abänderungsverfahren erstinstanz- lich, dass der Unterhaltsvereinbarung ein Einkommen der Berufungsgegnerin von Fr. 0.00 zugrunde gelegen habe. Die Berufungsgegnerin sei seit der Ehe- schliessung im Jahr 2013 keiner Erwerbstätigkeit nachgegangen (Vi-act. A/I, S. 4, Ziff. 8). Letzteres bestätigte die Berufungsgegnerin (Vi-act. A/II, S. 8, Ziff. 14). Damit ist unbestritten, dass die Berufungsgegnerin im Zeitpunkt der Vereinbarung vom 15. Juli 2019 kein Erwerbseinkommen erzielte. Sodann sind sich die Parteien einig, dass die Berufungsgegnerin seit 2018 (Berufungsführer, Vi-act. A/I, S. 5, Ziff. 11) bzw. 2017 (Berufungsgegne- rin, Vi-act. A/II, S. 9, Ziff. 20) an der E.________ Psychologie studiert. Dies war bereits im Eheschutzverfahren bekannt (Vi-act. A/I, S. 7, Ziff. 14; vgl. Vi-act. A/II, S. 15; je ZES 2019 175). d) Der Berufungsführer machte im Abänderungsverfahren erstinstanzlich geltend, die Parteien hätten sich nicht als tatsächliche Grundlage der Ehe- schutzvereinbarung auf eine unbefristete, ewige Studienzeit der Berufungsgeg- nerin geeinigt. Die Befristung sei einem Studium immanent. Er sei davon aus- gegangen, dass die Regeldauer für das Bachelorstudium für Vollzeitstudenten bei sechs Semestern liege. Dies sei Grundlage der Vereinbarung gewesen. Das Studium habe dazu gedient, dass die Berufungsgegnerin innert nützlicher Frist ein eigenes Erwerbseinkommen erzielen solle. Die Parteien seien klar von ei- nem Bachelor Vollzeitstudium über drei Jahre ausgegangen. Die Übergangszeit bis 2021 habe er der Berufungsgegnerin für die Aufnahme einer Berufstätigkeit gewähren wollen (Vi-act. A/III, S. 6 f., Ziff. 13; vgl. Vi-act. A/V, S. 5, Ziff. 12). Dem von der Berufungsgegnerin eingereichten Dokument zum Studienstand vom 16. März 2022 sei zu entnehmen, dass sie während der 9 Semester nicht einmal die Hälfte der durchschnittlichen ECTS Credits pro Semester erworben habe. Damit ergebe sich, dass sie nicht Vollzeit studiert habe, was beim Ab- schluss der Eheschutzvereinbarung nicht bekannt und nicht vorhersehbar ge- wesen sei, sodass ein Abänderungsgrund vorliege (Vi-act. A/V, S. 7, Ziff. 17 f.). Kantonsgericht Schwyz 10 Die Berufungsgegnerin entgegnete erstinstanzlich, dass die Parteien in der Eheschutzvereinbarung keine zeitliche Limitierung des ehelichen Unterhalts vereinbart hätten, obwohl ihr Studium bekannt und die Aufnahme einer Er- werbstätigkeit durch sie zwischen den Parteien damals strittig gewesen sei (Vi-act. A/IV, S. 7 Ziff. 12). Sie studiere insofern in einem Vollzeitstudium, als sie sich voll dem Studium widme. Sie habe bereits im Eheschutzverfahren an- lässlich der Parteibefragung zu Protokoll gegeben, dass sie studiere, aber hin- sichtlich der Anzahl Credits noch nicht so weit sei. Sodann habe sie bereits damals gesagt, dass sie einen Masterabschluss benötige. Auch habe sie be- reits damals gesagt, dass sie noch drei bis vier Jahre bis zum Bachelorab- schluss benötigen werde. Es sei daher den Parteien bekannt gewesen, dass sie das Studium nicht im Jahr 2020 abschliessen werde (Vi-act. A/IV, S. 7 Ziff. 12 f.). Im Eheschutzverfahren erwähnte der Berufungsführer, die Berufungsgegnerin habe letztes Jahr (2018) begonnen, Psychologie und Kunstgeschichte zu stu- dieren, dies ohne die Aufnahme einer angemessenen und zumutbaren Neben- erwerbstätigkeit (Vi-act. A/I, S. 7, Ziff. 14, ZES 2019 175). Die Berufungsgeg- nerin führte sinngemäss aus, mangels Anerkennung ihrer russischen Ausbil- dung und aufgrund ungenügender Deutschkenntnisse sei es ihr nicht möglich, einer Arbeitstätigkeit nachzugehen. Es sei ihr nicht zumutbar, eine Beschäfti- gung als ungelernte Hilfskraft anzunehmen. Sie studiere derzeit an der E.________. Der bisherige Studienverlauf sei sehr erfolgreich (Vi-act. A/II, S. 21 ff., ZES 2019 175). Der Berufungsführer entgegnete, die Berufungsgeg- nerin verfüge über mehrere Zertifikate in deutscher Sprache, sodass die angeb- lichen Sprachbarrieren widerlegt seien. Weshalb ihr die Annahme einer Beschäftigung in der Immobilien- oder Reinigungsbranche nicht zumutbar sein solle, sei nicht nachvollziehbar. Sie sei jeweils mittwochs und donnerstags den ganzen Tag zu Hause, schlafe immer bis 09:00 Uhr und studiere nur Teilzeit. Es sei ihr somit möglich und zumutbar, einer Arbeitstätigkeit nachzugehen. Weil sie aktuell noch studiere, gestehe er ihr für die Aufnahme einer 100 % Erwerbs- tätigkeit eine Übergangsphase zu. Dabei gehe er davon aus, dass sie spätes-Kantonsgericht Schwyz 11 tens in einem Jahr ihr Studium mit einem Bachelor abschliessen werde. Aus- serdem sei sie – wie jede Studentin auch – in der Lage, einer Erwerbstätigkeit in reduziertem Pensum von mindestens 50 % nachzugehen (Vi-act. A/IV, S. 16 f., ZES 2019 175). An der Parteibefragung im Eheschutzverfahren sagte die Berufungsgegnerin, mit den Kreditpunkten sei sie noch nicht so weit im Studium, sie sei im vierten Semester. Im Moment sei das Ziel ein Bachelor-Abschluss. Aber das sei klar nicht genug, man müsse immer bis zum Master studieren. Sie denke, dass sie bis zum Bachelor-Abschluss noch drei bis vier Jahre benötige. Im Moment könne sie es sich nicht leisten, eine Arbeit zu suchen. Sie konzentriere sich zu 100 % auf das Studium (Vi-act. D1, ab 2:16, ZES 2019 175). Damit war im Eheschutzverfahren umstritten, ob die Berufungsgegnerin Vollzeit oder Teilzeit studiere und ob sie während ihres Studiums eine Teilzeitbeschäf- tigung aufnehmen könne und müsse. Die Parteien waren sich ebenso wenig einig, ob die Berufungsgegnerin einen Bachelor- oder einen Masterabschluss als Ziel anstrebte und wie lange ihr Studium insgesamt dauern würde. Damit bestand einerseits eine Unsicherheit hinsichtlich der Frage, ob die Berufungs- gegnerin während ihres Studiums eine Teilzeitbeschäftigung aufnehmen könne. Anderseits bestand eine Unsicherheit insbesondere auch betreffend die Dauer des Studiums und infolgedessen betreffend den Zeitpunkt, in welchem der Berufungsgegnerin die Aufnahme einer 100 % Erwerbstätigkeit zumutbar und möglich sein würde. Die effektive Studiendauer steht im Voraus aus ver- schiedenen Gründen kaum je genau fest. Hätte der anwaltlich vertretene Beru- fungsführer den Unterhaltsbeitrag an eine (Regel-)Studiendauer knüpfen wol- len, hätte er auf einer entsprechenden Formulierung in der Vereinbarung vom 15. Juli 2019 (Vi-act. D2, ZES 2019 175) bestehen können. Die Parteien regel- ten den Ehegattenunterhalt im Eheschutzverfahren unter Berücksichtigung der nicht definitiv feststehenden Studiendauer, weshalb dieser vergleichsweise be- reinigte Punkt nicht als Abänderungsgrund geltend gemacht werden kann, zu- mal mangels Angabe einer Regel-Studiendauer oder einer anderweitigen zeit- lichen Begrenzung keine Referenzgrösse im Hinblick auf die Beurteilung einer Kantonsgericht Schwyz 12 wesentlichen Veränderung der Verhältnisse vorliegt. Ebenfalls regelten die Par- teien den Ehegattenunterhalt im Eheschutzverfahren ohne Zielvorgabe hin- sichtlich der pro Semester zu erwerbenden ECTS-Credits im Wissen darum, dass die Berufungsgegnerin mit den Kreditpunkten „noch nicht so weit im Studium“ war. Dass das Studium derzeit noch andauert, liegt angesichts des Umstands, dass die Berufungsgegnerin in einer Fremdsprache studiert, auch (noch) nicht klarerweise ausserhalb einer möglichen Entwicklung. Dasselbe gilt auch für die von der Berufungsgegnerin bis 16. März 2022 erworbene Anzahl von 130 ECTS-Credits (Vi-act. BB 9). Die Dauer des Studiums wie auch die Anzahl der von der Berufungsgegnerin erworbenen ECTS-Credits können des- halb vorliegend nicht als Abänderungsgründe geltend gemacht werden. 4. Als weiteren Abänderungsgrund brachte der Berufungsführer erstin- stanzlich eine Reduktion seines eigenen Einkommens vor. a) Die Vorinstanz erwog, die Reduzierung des Arbeitspensums bei der F.________ von 40 % auf 20 % sei unbestritten und mit der Steuererklärung 2019, der Lohnabrechnung Januar 2019 sowie den Lohnabrechnungen Januar und Februar 2022 hinreichend bewiesen. Der Berufungsführer habe selbst aus- geführt, die Reduktion sei erfolgt, weil das Informatikprojekt, für dessen Ein- führung er angestellt worden sei, mittlerweile habe implementiert werden kön- nen und sich sein Aufgabenbereich reduziert habe. Gemäss Schreiben der F.________ vom 16. August 2022 sei die Reduktion der Arbeitszeit nach den Projektarbeiten bereits bei der Anstellung und damit vor der Unterzeichnung der Trennungsvereinbarung thematisiert worden. Die Anpassung des Arbeitspen- sums sei bereits im Zeitpunkt der Unterzeichnung der Trennungsvereinbarung bekannt gewesen und habe bei der Festsetzung des Unterhaltsbeitrages berücksichtigt werden können. Somit fehle es an der fehlenden Voraussehbar- keit. Zudem habe der Berufungsführer nicht plausibel dargelegt, weshalb er seine frei werdende Arbeitskapazität nicht durch die Aufnahme oder Auswei- tung einer anderen Stelle eingesetzt habe. Die von ihm vorgebrachten gesund- heitlichen Probleme seien unsubstantiiert und unbelegt geblieben. Sodann sei der Kantonsgericht Schwyz 13 Berufungsführer alleiniger Geschäftsführer und Gesellschafter der G.________GmbH, deren Angestellter er sei. Zur Ermittlung des Einkommens seien daher auch die Jahresrechnungen zu berücksichtigen. Aus den Jahres- rechnungen 2019 bis 2022 sei ersichtlich, dass sich der Dienstleistungsertrag im Jahr 2021 etwas verringert habe, für das Jahr 2022 aber wieder habe gestei- gert werden können und lediglich minim (1 %) unter dem Dienstleistungsertrag des Jahres 2019 liege. Ähnliches könne über den Personalaufwand ausgeführt werden. Beim Jahresgewinn zeige sich gar eine stetige Verbesserung, was ge- gen die Argumentation des Berufungsführers spreche, wonach die G.________GmbH durch die Einführung der neuen Tarifordnung wirtschaftlich wesentlich schlechter dastehe als zuvor. Der Berufungsführer vermöge keinen nachvollziehbaren Grund vorzubringen, weshalb die ab dem 1. Januar 2021 geltende H.________ zu einer massiven Einkommensreduktion geführt haben solle. Es sei davon auszugehen, dass er die Einkommensreduktion als Inhaber der G.________GmbH selbst konstruiert habe. Zudem habe der Berufungsfüh- rer an der Hauptverhandlung vom 15. Juli 2019 im Eheschutzverfahren vorge- bracht, es werde wahrscheinlich infolge Auftragsverlusts per Ende 2019 zu ei- ner Reorganisation der G.________GmbH kommen und das monatliche Ein- kommen werde sich ab 1. Januar 2020 auf insgesamt netto Fr. 6’669.00 verrin- gern. Vor diesem Hintergrund wäre fraglich, ob die Abänderungsvoraussetzung der fehlenden Voraussehbarkeit gegeben wäre. Schliesslich mache der Beru- fungsführer keine nachvollziehbaren Ausführungen dazu, weshalb es ihm nicht möglich sein solle, die G.________GmbH zu liquidieren und eine andere, un- selbständige Arbeitstätigkeit im Bereich der Buchhaltung aufzunehmen. Ge- stützt auf den statistischen Lohnrechner des Bundesamts für Statistik dürfte es ihm möglich sein, ein monatliches Bruttoeinkommen von rund Fr. 12’000.00 zu erzielen. Ein entsprechendes monatlich zumutbares Nettoeinkommen von rund Fr. 10’000.00 lasse sich zudem mit dem Einkommen für ein 20 %-Pensum bei der F.________ plausibilisieren, welches hochgerechnet auf ein 100 %-Pensum netto Fr. 9’805.00 betragen würde. Der Berufungsführer vermöge keinen Abänderungsgrund glaubhaft zu machen (angef. Verfügung, E. 4.3 f.).Kantonsgericht Schwyz 14 Der Berufungsführer macht geltend, er habe den Zeitpunkt der Implementierung des Informatikprojekts bei der F.________ nicht gekannt. Er habe dargelegt, dass die Doppelbelastung mit den zwei Arbeitsstellen enorm sei. Zudem habe er keine frei gewordene Arbeitskapazität, die für eine dritte Arbeitsstelle einge- setzt werden könnte. Die Reorganisation der H.________ sei im Eheschutzver- fahren zwar ein Thema gewesen, indessen sei es kein Thema und nicht abseh- bar gewesen, dass die G.________GmbH eineinhalb Jahre später die lukrative Einsammlung von Wertstoffen für die I.________ an die H.________ überge- ben müsse und diese Einsammlung nur noch im Rahmen des neuen Vertrages mit der H.________ ausführen könne, der ihm keinerlei unternehmerischen Spielraum mehr lasse. Sodann habe die Berufungsgegnerin zu den Jahresrech- nungen 2018 bis 2022 keine substantiierten Ausführungen gemacht bzw. keine substantiierte Stellungnahme eingereicht. Die Vorinstanz habe ihre Erwägun- gen ohne die erforderlichen Tatsachenbehauptungen der Berufungsgegnerin, zu denen er hätte Stellung nehmen können, vorgenommen, und damit den Ver- handlungsgrundsatz und sein rechtliches Gehör verletzt. Entsprechend un- zulässig und unzutreffend sei, dass davon auszugehen sei, dass er die Einkom- mensreduktion selbst konstruiert habe. Die Vorinstanz habe ausser Acht gelas- sen, dass er anlässlich seiner persönlichen Befragung ausgeführt habe, dass es keinen Einbruch in der Geschäftstätigkeit gegeben habe und es für ihn ein- schneidend gewesen sei, weil ganz andere Tarife anwendbar seien und das ganze System nur aufwandvergütet sei. Die jährliche Entschädigung der H.________ für die Administration habe sich verringert. Er habe wegen der exklusiven Tätigkeit für die H.________ keinen unternehmerischen Spielraum mehr. Er habe dargelegt, dass er ab dem 1. Januar 2021 eine massive Einkom- menseinbusse habe und dass bei Abschluss der Trennungsvereinbarung die Einbindung des bisher separat abgerechneten Sammelvertrags mit der I.________ kein Thema gewesen sei. Er habe dargelegt, dass er vertraglich eingebunden sei und die Liquidation des Transportbetriebes rund zwei Jahre in Anspruch nehmen würde. Er habe darauf hingewiesen, dass er dann 59 Jahre alt wäre und die Chancen auf eine neue Anstellung entsprechend gering seien (KG-act. 1, S. 11-14, Ziff. 24 ff.).Kantonsgericht Schwyz 15 b) Wie bereits erwähnt, sind der Eheschutzverfügung vom 16. Juli 2019 keine Angaben zum Einkommen der Parteien zu entnehmen (Vi-act. KB 3). Der Berufungsführer machte erstinstanzlich geltend, der Eheschutzverfügung sei ein Einkommen von Fr. 10’000.00 zugrunde gelegen. Dieses habe sich aus dem Jahresnettoeinkommen von Fr. 80’033.00 bei der G.________GmbH so- wie dem Jahresnettoeinkommen von Fr. 48’627.00 aus der Tätigkeit bei der F.________ zusammengesetzt. Die damals eingereichten Beilagen (Lohnaus- weise 2018 und Lohnabrechnung F.________ vom Januar 2019) reichte er nochmals ein (Vi-act. A/I, S. 7 f., Ziff. 18). Die Berufungsgegnerin bestritt, dass der Vereinbarung ein Einkommen von Fr. 10’000.00 zugrunde gelegen sei. Sie habe im Eheschutzverfahren geltend gemacht, dass insbesondere das Einkom- men bei der G.________GmbH zu niedrig sei. Die Parteien hätten ihren Lebensunterhalt auch aus dem Vermögen des Berufungsführers finanziert, was zu berücksichtigen sei. Ebenso habe sie die behauptete, sich demnächst realisierende Einkommensreduktion bestritten. Die Parteien hätten auch die Einkommenssituation vergleichsweise geregelt. Bei der vorliegend behaupteten Einkommensreduktion handle es sich nicht um neue Tatsachen. Die Einkom- mensreduktion infolge reduzierten Arbeitspensums sowie Umsatzeinbussen bei der G.________GmbH habe der Berufungsführer bereits damals aufgeführt, so- dass diese vorhersehbar gewesen und in der Vereinbarung berücksichtigt worden seien (Vi-act. A/II, S. 5 f., Ziff. 7.5 ff.). Es bestünden Hinweise, wonach sich der Berufungsführer für die Tätigkeit bei der G.________GmbH einen zu tiefen Lohn ausbezahlen lasse (Vi-act. A/II, S. 12, Ziff. 29). Die Berufungsgeg- nerin verwies auf verschiedene Eingaben im Eheschutzverfahren. c) Der Berufungsführer hielt im Eheschutzverfahren fest, er sei seit Mai 2014 mit einem Pensum von 40 % bei der F.________ als Buchhalter ange- stellt. Im übrigen Umfang sei er bei der G.________GmbH selbständig erwerbend tätig. Er machte ein monatliches Nettoeinkommen von Fr. 6’669.00 bei der G.________GmbH und ein solches von Fr. 3’740.00 bei der F.________ geltend, total Fr. 10’409.00. Als Beweise reichte er die Lohnausweise 2018 der G.________GmbH und der F.________ sowie die Lohnabrechnung der F.________ vom Januar 2019 ein. Zudem führte er aus, infolge Auftragsverlusts Kantonsgericht Schwyz 16 Ende 2019 werde es zu einer Reorganisation bei der G.________GmbH kom- men, die mit der Stilllegung eines LKWs sowie einem Stellenabbau verbunden sei (Vi-act. A/I, ZES 2019 175, S. 6 f., Ziff. 12 f.). Die Berufungsgegnerin brachte verschiedene Hinweise auf die angebliche „Finanzkraft“ des Berufungsführers vor (teure Vermögenswerte, luxuriöse Urlaube, hohe Darlehen an Dritte; Vi-act. A/II, ZES 2019 175). An der Hauptverhandlung machte der Berufungs- führer geltend, ihm sei ab 1. April 2019 eine 100 %-ige Arbeitsfähigkeit beschei- nigt worden. Sein Arzt habe ihm jedoch eine Reduktion der Arbeitslast empfoh- len, weshalb er per Ende 2019 seine Teilzeittätigkeit in Zug aufgeben werde. Wahrscheinlich werde es infolge Auftragsverlusts per Ende 2019 zu einer Reorganisation der G.________GmbH kommen. Damit verbunden sei eine Stilllegung eines LKWs sowie ein Stellenabbau im Umfang von etwa 30 %. Entsprechende Diskussionen seien noch im Gang und daher nicht restlos ab- schätzbar. Infolge Aufgabe seiner Tätigkeit in Zug per Ende 2019 werde sich sein Einkommen ab 1. Januar 2020 auf monatlich netto Fr. 6’669.00 reduzieren. Die Parteien hätten auch von seinem Vermögen gelebt, wovon aber kaum mehr etwas übriggeblieben sei (Vi-act. A/IV, ZES 2019 175, S. 12, Ziff. 23 und S. 14 f., Ziff. 26). An der Parteibefragung sagte der Berufungsführer aus, er sei zu 100 % arbeitsfähig geschrieben. Sein Arzt habe ihm aber bereits im Jahre 2011 empfohlen, sein Arbeitspensum zu reduzieren, weil sein Kopf kaputt sei. Er könne nicht mehr drei, vier Sachen gleichzeitig machen (Vi-act. D1, ab 2:10). Demzufolge war auch das Einkommen des Berufungsführers im Eheschutzver- fahren umstritten. Ausserdem war die bevorstehende Reorganisation der G.________GmbH infolge eines Auftragsverlusts bereits bekannt. Insbeson- dere rechnete der Berufungsführer bereits damals damit, dass er einen LKW werde stilllegen müssen. Die Einkommensreduktion bei dieser Tätigkeit war demnach nicht unvorhersehbar. Die Arbeitsstelle bei der F.________ wollte der Berufungsführer sogar gänzlich aufgeben, sodass auch diesbezüglich ein Ein- kommensverlust vorhersehbar war. Insgesamt rechnete der Berufungsführer bereits damals mit einer Einkommensreduktion, doch war die genaue Einkom- mensentwicklung in naher Zukunft ungewiss. Diese Unsicherheit beendeten die Parteien mit der Festlegung des Unterhaltsbeitrags in der Vereinbarung vom Kantonsgericht Schwyz 17 15. Juli 2019. Darin wurde kein Einkommen als Referenzgrösse festgehalten, obwohl der anwaltlich vertretene Berufungsführer auf einer entsprechenden Formulierung hätte bestehen können. Eine Einkommensreduktion zufolge Reorganisation der G.________GmbH und wegen einer Pensumsreduktion bei der F.________ kann deshalb nicht als Abänderungsgrund des Unterhaltsbei- trages geltend gemacht werden. 5. Aus dem Erwähnten ergibt sich, dass der Berufungsführer keinen Abän- derungsgrund glaubhaft machen konnte. Die Vorinstanz wies demnach das Abänderungsgesuch zu Recht ab, weshalb auch die Berufung abzuweisen ist. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahrens dem Berufungs- führer aufzuerlegen und hat der Berufungsführer die Berufungsgegnerin zu ent- schädigen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). In summarischen Verfahren beträgt das Honorar praxisgemäss (statt vieler KG SZ, ZK2 2022 7 E. 5 m.H.) auch im Be- rufungsverfahren Fr. 300.00 bis Fr. 4’800.00 (§ 10 GebTRA). Im Hinblick auf die eher grosse Wichtigkeit von Ehegattenunterhaltsbeiträgen, dem jedoch auf die Einkommen beschränkten Prozessthema und den wenigen zu würdigenden Unterlagen erscheint für die neunseitige Berufungsantwort (KG-act. 6) eine Ent- schädigung von Fr. 1’500.00 (inkl. Auslagen und MWST) angemessen;-Kantonsgericht Schwyz 18 beschlossen: 1. Die Berufung wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 2’000.00 werden dem Beru- fungsführer auferlegt und von seinem Kostenvorschuss bezogen. Die Kantonsgerichtskasse hat dem Berufungsführer Fr. 1’000.00 zurückzuer- statten. 3. Der Berufungsführer hat die Berufungsgegnerin für das Berufungsverfah- ren mit Fr. 1’500.00 (inkl. Auslagen und MWST) zu entschädigen. 4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen wegen Verletzung verfassungsmässiger Rechte (Art. 98 BGG) beim Bun- desgericht in Lausanne eingereicht werden; die Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen. Der Streitwert ist un- bestimmt. 5. Zufertigung an Rechtsanwältin B.________ (2/R), Rechtsanwalt D.________ (2/R), die Vorinstanz (1/A) sowie nach definitiver Erledigung an die Vorinstanz (1/R, unter Rückgabe der Akten) und an die Kantons- gerichtskasse (1/ü, im Dispositiv). Namens der 2. Zivilkammer Der Kantonsgerichtsvizepräsident Der Gerichtsschreiber Versand 8. Januar 2025 amu