m u10_d A bteilung V E -5424/2006 w eb/bab/scb {T 0/2} U rteil vom 10. A pril 2007 M itw irkung: R ichter W eber, G alliker, Brodard G erichtsschreiberin Balm elli A._______, Elfenbeinküste, gesetzlich vertreten durch die M utter B._______, Elfenbeinküste, vertreten durch U rsula Singenberger, SW ISS-EXILE, M onbijoustrasse 32, 3011 Bern, Beschw erdeführer gegen B undesam t für M igration (B FM ), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz betreffend Verfügung vom 22. M ärz 2006 in Sachen Einreisebew illigung und A syl / N _______ B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 Sachverhalt: A. M it Eingabe vom 14. M ärz 2006 ersuchte die M utter des Beschw erdeführers für ihren Sohn um eine Einreisebew illigung in die Schw eiz und Asyl. Zur Begründung w urde geltend gem acht, der Beschw erdeführer w ohne bei einer C ousine in Abidjan. D er Vater sei Franzose, der Beschw erdeführer entsprechend der Fa- m iliensituation ein M ischling. Aufgrund seiner hellen H autfarbe habe der Sohn in den letzten M onaten verschiedene M ale Schw ierigkeiten gehabt, zum al es seit dem Eingriff der Franzosen in den Konflikt in der Elfenbeinküste w iederholt zu Ausschreitungen gegen W eisse gekom m en sei. D ie C ousine habe Angst, das Kind auf die Strasse zu nehm en, m ithin könne es kein norm ales Leben m ehr in der Elfenbeinküste führen. M it derselben Eingabe reichte die M utter des Beschw erdeführers ein sie selbst betreffendes W iedererw ägungsgesuch betreffend Vollzug der W egw eisung ein. B. M it Verfügung vom 22. M ärz 2006 bew illigte das BFM dem Beschw erdeführer die Einreise in die Schw eiz nicht und lehnte das Asylgesuch ab. M it separater Verfügung gleichen D atum s lehnte das BFM das W iedererw ägungs- gesuch der M utter des Beschw erdeführers ab. C . M it Beschw erde vom 12. April 2006 (Poststem pel: 14. April 2006) an die dam als zuständige Schw eizerische Asylrekurskom m ission (AR K) beantragte der Be- schw erdeführer durch seine Vertreterin, sein Beschw erdeverfahren betreffend Einreisebew illigung und Asyl sei m it dem Beschw erdeverfahren seiner M utter betreffend W iedererw ägung des Vollzugs der W egw eisung zu vereinen. Es sei ihm der Flüchtlingsstatus zu gew ähren und die Einreise in die Schw eiz zu bew illigen. Eventualiter sei die vorläufige Aufnahm e zu gew ähren und die Einreise in die Schw eiz zu bew illigen. Es sei ihm die unentgeltliche R echtspflege gem äss Art. 65 des Bundesgesetzes vom 20. D ezem ber 1968 über das Verw altungsverfahren (Vw VG , SR 172.021) zu gew ähren . D . M it Zw ischenverfügung vom 5. M ai 2006 lehnte der Instruktionsrichter der AR K das G esuch um Vereinigung des vorliegenden Verfahrens betreffend Einreise- bew illigung und Asyl m it dem jenigen der M utter betreffend W iedererw ägung des Vollzugs der W egw eisung ab. Sodann hiess er das G esuch um G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege gut, verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvor- schusses und setzte Frist zur Einreichung einer Fürsorgebestätigung. E. Innert der angesetzten Frist reichte der Beschw erdeführer eine Fürsorge- bestätigung der H eilsarm ee Flüchtlingshilfe vom 2. M ai 2006 sow ie das Antw ort- schreiben des französischen Konsulats in Zürich vom 1. M ai 2006 betreffend französische N ationalität und Aufenthaltsstatus ein. F. Am 19. M ai 2006 teilte der Beschw erdeführer der AR K m it, seine M utter habe die französische Vertretung in Abidjan kontaktiert, um seine französische N ationalität zu beantragen.3 G . D as BFM schloss in der Vernehm lassung vom 24. August 2006 auf Abw eisung der Beschw erde. M it Zw ischenverfügung vom 5. Septem ber 2006 unterbreitete der Instruktionsrichter dem Beschw erdeführer die Vernehm lassung zur Stellung- nahm e. Innert der angesetzten Frist reichte der Beschw erdeführer am 18. Sep- tem ber 2006 die R eplik ein. H . M it Schreiben vom 3. M ärz 2007 orientierte die Vertreterin über ihre w eiteren Bem ühungen betreffend die Erlangung der französischen N ationalität des Beschw erdeführers. D as Bundesverw altungsgericht stellt fest, D as B undesverw altungsgericht zieht in Erw ägung: 1. 1.1 G em äss Art. 31 des Verw altungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VG G , SR 173.32) beurteilt das Bundesverw altungsgericht Beschw erden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. D ezem ber 1968 über das Verw al- tungsverfahren (Vw VG , SR 172.021), sofern keine Ausnahm e nach Art. 32 vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33 und 34 VG G genannten Behörden. D azu gehören Verfügungen des BFM gestützt auf das Asylgesetz vom 26. Juni 1998 (AsylG , SR 142.31); das Bundesverw altungsgericht entscheidet in diesem Bereich endgültig (Art. 105 AsylG , Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichts- gesetzes vom 17. Juni 2005 [BG G , SR 173.110]). 1.2 D as Bundesverw altungsgericht übernim m t, sofern es zuständig ist, die Beurteilung der am 1. Januar 2007 bei der AR K hängigen R echtsm ittel. D as neue Verfahrens- recht ist anw endbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VG G ). 1.3 M it Beschw erde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die U nange- m essenheit gerügt w erden (Art. 106 Abs. 1 AsylG ). 2. D ie Beschw erde ist form - und fristgerecht eingereicht; als gesetzliche Vertreterin ist die M utter des Beschw erdeführers zur Beauftragung eines Vertreters und Einreichung der Beschw erde legitim iert (Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 48 Abs. 1 und 50 ff. Vw VG ). Auf die Beschw erde ist m ithin einzutreten. 3. N ach Art. 52 Abs. 2 AsyG kann einer Person, die sich im Ausland befindet das Asyl verw eigert w erden, w enn es ihr zugem utet w erden kann, sich in einem anderen Staat um Aufnahm e zu bem ühen. 4. 4.1 D as BFM führte in der angefochtenen Verfügung aus, der Beschw erdeführer habe keine besonders nahe Beziehung zur Schw eiz, w eshalb es ihm zuzum uten sei, in einem anderen Land, beispielsw eise in Frankreich, w o sich sein leiblicher Vater aufhalte, w elcher ihn als Sohn anerkannt habe und w o er sich in Zukunft gefahrenlos aufhalten könne, um Asylgew ährung nachzusuchen. Zudem habe der 4 Beschw erdeführer aufgrund seines Vaters Anrecht auf die französische Staatsbürgerschaft. 4.2 In der R echtsm ittelgabe w ird geltend gem acht, der Beschw erdeführer und seine M utter w üssten nicht, w o sich der Vater aufhalte. O hne Vater sei es schw ierig, die französische N ationalität zu erlangen. Es treffe nicht zu, dass die M utter des Beschw erdeführers sich nicht um den Aufenthalt in Frankreich bem üht habe. Sie habe bereits im Jahre 2004 die französische Vertretung in der Schw eiz kontaktiert, w elche allerdings bis heute nicht geantw ortet habe. D urch die M utter habe der Beschw erdeführer sodann eine Beziehung zur Schw eiz. Ferner habe der Beschw erdeführer als M ischling Benachteiligungen in seinem H eim atstaat erlebt, die einen w eiteren Verbleib nicht erlauben w ürden. Er habe begründete Furcht vor asylrelevanten Ü bergriffen. Allerdings w isse die M utter des Beschw erdeführers nicht genau, w as ihrem Sohn alles w iderfahren sei. Es sei daher die C ousine, w elche den Beschw erdeführer betreue, auf der Botschaft in Abidjan zu den Asylgründen zu befragen. 4.3 D as BFM führte in der Vernehm lassung aus, gem äss EM AR K 2005 N r. 19 sei für die Ablehnung eines Asylgesuchs aus dem Ausland nicht alleine die fehlende Beziehungsnähe zur Schw eiz ausschlaggebend. Zu berücksichtigen seien insbesondere die praktische M öglichkeit und objektive Zum utbarkeit einer anderw eitigen Schutzsuche. W ürden H inw eise auf eine aktuelle G efährdung des Asylsuchenden im H eim atstaat vorliegen und fehlten effektive M öglichkeiten anderw eitiger Schutzsuche, so sei die Einreise zu bew illigen. D ie Vertreterin des Beschw erdeführers habe sich am 18. April 2006 bezüglich der M öglichkeit des Erw erbs der französischen Staatsbürgerschaft für den Beschw erdeführer sow ie der Voraussetzungen für einen Aufenthalt seiner M utter in Frankreich an das französische G eneralkonsulat in Zürich gew andt. Aus dessen Antw ort vom 1. M ai 2006 gehe hervor, dass der Beschw erdeführer von seinem französischen Vater als Sohn anerkannt w orden sei. Er könne daher beim französischen Konsulat in Abidjan einen Pass und eine Identitätskarte beantragen. D azu habe er einen G eburtsregisterauszug, die Anerkennungsurkunde des Vaters sow ie einen Bew eis der französischen Staatsangehörigkeit seines Vaters bei diesem Konsulat abzugeben. N achdem der Beschw erdeführer über die französische Staatsbürger- schaft verfüge, habe seine M utter Anrecht auf einen Aufenthalt in Frankreich. Ein entsprechender Visum santrag zur Einreise nach Frankreich könne bei jeder französischen konsularischen Auslandsvertretung eingereicht w erden. Am 19. M ai 2006 habe die Vertreterin der AR K m itgeteilt, dass sie die nötigen Schritte zum Erw erb der französischen Staatsbürgerschaft für den Beschw erdeführer eingeleitet und die erforderlichen D okum ente an das französische Konsulat in Abidjan gesendet habe. Es sei som it die praktische - Erw erb der französischen Staatsbürgerschaft und Einreise nach Frankreich - als auch die objektive Zum utbarkeit - der Beschw erdeführer w erde sich m it seinen Eltern in Frankreich aufhalten und dort sprachlich und kulturell eingegliedert w erden - einer ander- w eitigen Schutzsuche für den Beschw erdeführer geben. Er sei nicht auf den Schutz der Schw eiz angew iesen. 4.4 In der R eplik w ird vorgebracht, die Einreise nach Frankreich w erde sich schw ierig gestalten, da der Vater des Beschw erdeführers verschw unden sei und die französischen Behörden jetzt seit langem untätig geblieben seien. D aher könne im 5 M om ent nur von einer potenziellen M öglichkeit der Einreise nach Frankreich ausgegangen w erden. W eiter sei darauf hinzuw eisen, dass Abidjan im M om ent für Kinder sehr gefährlich sei. Aufgrund von toxischen Abfällen, die in Abidjan gelagert w orden seien, seien m ehrere Kinder verstorben und Tausende erkrankt. Es stelle sich daher die Frage, ob dem Beschw erdeführer im jetzigen Zeitpunkt nicht die Einreise in die Schw eiz zu bew illigen sei, dam it er von hier aus die w eiteren Schritte unternehm en könne, um zusam m en m it der M utter nach Frankreich zu reisen. 5. 5.1 N ach der w eiterhin zutreffenden R echtsprechung der AR K sind die Voraus- setzungen zur Erteilung einer Einreisebew illigung grundsätzlich restriktiv zu handhaben, w obei den Behörden ein w eiter Erm essensspielraum zukom m t. N eben der erforderlichen G efährdung im Sinne von Art. 3 AsylG sind nam entlich die Beziehungsnähe zur Schw eiz, die M öglichkeit der Schutzgew ährung durch einen anderen Staat, die Beziehungsnähe zu anderen Staaten, die praktische M öglichkeit und objektive Zum utbarkeit zur anderw eitigen Schutzsuche sow ie die voraussichtlichen Eingliederungs- und Assim ilationsm öglichkeiten in Betracht zu ziehen (vgl. Entscheidungen und M itteilungen der Schw eizerischen Asylrekurs- kom m ission [EM AR K] 1997 N r. 15, w elcher angesichts bloss redaktioneller Änderungen bei der letzten Totalrevision des Asylgesetzes nach w ie vor G ültigkeit hat). Ausschlaggebend für die Erteilung der Einreisebew illigung ist dabei die Schutzbedürftigkeit der betroffenen Personen (vgl. die w eiterhin zutreffende Praxis in EM AR K 1997 N r. 15 E. 2c S. 130), m ithin die Prüfung der Fragen, ob eine G efährdung im Sinne von Art. 3 AsylG glaubhaft gem acht w ird und ob der Verbleib am Aufenthaltsort für die D auer der Sachverhaltsabklärung zugem utet w erden kann. 5.2 Aufgrund der Akten ergibt sich, dass der Vater des Beschw erdeführers, C ._______, französischer Staatsbürger ist und den Beschw erdeführer als seinen Sohn anerkannt hat. W eiter ist den Akten zu entnehm en, dass sich der Beschw erdeführer in Abidjan aufhält und seine Vertreterin am 18. M ai 2006 das französische Konsulat in Abidjan darüber orientierte, dass der Beschw erdeführer zw ecks Ausstellung eines französischen R eisepasses sow ie einer Identitätskarte vorsprechen w erde. In ihrem Schreiben hielt die Vertreterin noch fest, dass der Aufenthaltsort des Vaters des Beschw erdeführers aktuell nicht bekannt sei. Bereits im D ezem ber 2004 habe die M utter des Beschw erdeführers Anstrengungen unternom m en, den Vater des Beschw erdeführers ausfindig zu m achen. Seither habe sie von den kontaktierten Stellen jedoch nichts m ehr gehört. 5.3 G em äss dem Schreiben des französischen Konsulats in Zürich vom 1. M ai 2006 m uss der Beschw erdeführer, um in den Besitz eines französischen R eisepasses und einer Identitätskarte zu gelangen, dem französischen Konsulat in Abidjan einen G eburtsregisterauszug, die Anerkennungsurkunde und einen N achw eis über die französische Staatsbürgerschaft seines Vaters vorlegen. D en vorliegenden Asylakten liegt sow ohl eine Kopie des G eburtsregisterauszugs als auch der Anerkennungsurkunde bei. Ferner ist dem Schreiben der M utter des Beschw er- deführers an das französische Konsulat vom 17. D ezem ber 2004 zu entnehm en, dass sie im Besitze einer Kopie der Identitätskarte von C ._______ w ar (Beilage 6 zum Schreiben) beziehungsw eise heute noch sein m uss. Sow eit dem Schreiben des französischen Konsulats zu entnehm en ist, sind keine w eiteren Voraussetzungen erforderlich, nam entlich ist unerheblich, ob der Vater des Beschw erdeführers gegenw ärtig auffindbar ist. D em nach verfügt der Beschw erdeführer beziehungsw eise seine M utter über die gem äss den Angaben des französischen Konsulats erforderlichen U nterlagen, um die Ausstellung des Passes und der Identitätskarte für den Beschw erdeführer zu veranlassen. D en Akten ist indes nicht zu entnehm en, ob der Beschw erdeführer im N achgang zum Schreiben der Vertreterin an die französische Vertretung in Abidjan vom 18. M ai 2006 dort auch vorgesprochen und sich effektiv um die Ausstellung der Identitätsdokum ente bem üht hat. Ein diesbezüglich allfälliges U nterlassen hat sich der Beschw erdeführer jedenfalls selbst zuzurechnen. Bei den vorliegenden U m ständen ist dem Beschw erdeführer näm lich jederzeit zuzum uten, beim französischen Konsulat vorzusprechen und sich um die Ausstellung der D okum ente zu bem ühen. Als französischer Staatangehöriger steht einer Einreise nach Frankreich sodann nichts entgegen. Bei dieser Sachlage bedarf der Beschw erdeführer offensichtlich nicht des Schutzes der Schw eiz. Es ist ihm zuzum uten in Frankreich Schutz vor allfälliger Verfolgung zu ersuchen. Aus der R echtsm itteleingabe ergeben sich schliesslich keine Anhaltspunkte, die darauf schliessen liessen, es sei dem Beschw erdeführer praktisch unm öglich oder objektiv unzum utbar, sich nach Frankreich zu begeben (vgl. die w eiterhin zutreffende Praxis in EM AR K 2004 N r. 20 sow ie 1997 N r. 15 E. 2f S. 132). W ie im Einzelnen die Zusam m enführung des Beschw erdeführers m it seiner M utter in Frankreich erfolgen soll, m uss hier nicht erörtert w erden, ist dies doch Sache der Vollzugsbehörden. 5.4 Bei dieser Sachlage kann offen bleiben, ob die vom Beschw erdeführer geltend gem achten Benachteiligungen unter den Verfolgungsbegriff von Art. 3 AsylG fallen, da diese Fragen am Ausgang des vorliegenden Verfahrens nichts zu ändern verm ögen. Einzig ist festzuhalten, dass w eder aus den Ausführungen des Beschw erdeführers noch aus dem eingereichten Internetausdruck konkrete Anhaltspunkte für eine asylrelevante G efährdung des Beschw erdeführers im der- zeitigen Zeitpunkt ersichtlich sind. Bei dieser Sachlage besteht keine Veranlassung, die C ousine, w elche den Beschw erdeführer in Abidjan betreut, auf der Botschaft zu den Asylgründen des Beschw erdeführers zu befragen, w eshalb der entsprechende Antrag abzuw eisen ist. 5.5 Zusam m enfassend ist festzustellen, dass der Beschw erdeführer die M öglichkeit hat, in Frankreich um Schutz vor Verfolgung nachzusuchen. U nter diesen U m ständen hat das BFM dem Beschw erdeführer zu R echt die Erteilung der Einreisebew illigung verw eigert und das Asylgesuch abgew iesen. 6. Aus diesen Erw ägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundes- recht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angem essen ist (Art. 106 AsylG ). D ie Beschw erde ist nach dem G esagten abzuw eisen. 7. M it Zw ischenverfügung vom 5. M ai 2006 hat der Instruktionsrichter der dam als zuständigen AR K das G esuch um G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege 7 gem äss Art. 65 Abs. 1 Vw VG gutgeheissen, w eshalb dem Beschw erdeführer keine Verfahrenskosten aufzuerlegen sind.8 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen. 2. Es w erden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. D ieses U rteil geht an: - die M utter des Beschw erdeführers durch Verm ittlung der Vertreterin, 2 Expl. (eingeschrieben) - die Vorinstanz, Abteilung Aufenthalt und R ückkehrförderung, m it den Akten (R ef.-N r. N _______) - den D ._______ D er R ichter: D ie G erichtsschreiberin: Beat W eber Barbara Balm elli Versand am :