B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-5670/2012 U r t e i l v o m 2 6 . F e b r u a r 2 0 1 3 Besetzung Einzelrichter Robert Galliker, mit Zustimmung von Richter Thomas Wespi; Gerichtsschreiberin Sandra Sturzenegger. Parteien A._______, geboren am (…), Eritrea, c/o schweizerische Botschaft in Khartum, Sudan, Beschwerdeführerin, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asylgesuch aus dem Ausland und Einreisebewilligung; Verfügung des BFM vom 3. September 2012 / N (…). D-5670/2012 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass die Beschwerdeführerin mit undatierter Eingabe (Datum Eingang: 12. August 2010) bei der schweizerischen Botschaft in Khartum (nachfo l- gend: Botschaft) um Gewährung von Asyl respektive Migration in die Schweiz nachsuchte, dass sie mit Schreiben des BFM vom 15. November 2010 auf die restri k- tive Einreisebewilligungspraxis und auf ihre entsprechend geringen E r- folgschancen hingewiesen wurde, dass sie gleichzeitig aufgefordert wurde, bis zum 15. Dezember 2010 ei- ne schriftliche Mitteilung einzureichen, falls sie an ihrem Gesuch festha l- ten wolle, dass sie mit Eingabe vom 13. Dezember 2010 (Eingang Botschaft) unter Schilderung ihrer Probleme sinngemäss erklärte, an ihrem Asylgesuch festhalten zu wollen, dass das BFM de r Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 11. Juli 2011 mitteilte, eine Befragung vor Ort sei aus sicherheitstechnischen, strukt u- rellen und kapazitätsmässigen Gründen nicht möglich, dass es sie gleichzeitig zur Vervollständigung des rechtserheblichen Sachverhalts aufforderte, bis zum 11. August 2011 konkrete Fragen zu beantworten, dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 10. August 2011 (Eingang Botschaft) zum Fragenkatalog des BFM Stellung nahm, dass dieser Eingabe Kopien einer Flüchtlings -Identitätskarte und eines eritreischen Ausweises beilagen, dass die Beschwerdeführerin zur Begründung ihres Asylgesuchs im W e- sentlichen geltend machte, sie sei Anhängerin der Pfingstkirche, dass die eritreische Regierung alle Pfingstk irchen geschlossen und die Praktizierung dieses Glaubens verboten habe, dass sie deswegen in Eritrea Verfolgung durch die Behörden befürchtet habe und daher im (…) 2009 in den Sudan geflohen sei, D-5670/2012 Seite 3 dass sie vom (…) bis zum (…) im Flüchtlingslager Shegerab gewesen sei, dass die Grundbedürfnisse in den Flüchtlingslagern nicht gedeckt wü r- den, weil die Angestellten des Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen (UNHCR) korrupt seien, dass sie daher gezwungen gew esen sei, das Flüchtlingslager zu verlas- sen und in einem anderen Teil des Landes eine Arbeit zu suchen, dass sie durch die sudanesischen Behörden bedroht sei, welche sie sch i- kanieren und willkürlich Geld von eritreischen Flüchtlingen verlangen würden, dass es für sie zudem schwierig sei, im Sudan ihren christlichen Glauben zu praktizieren, dass sie von der sudanesischen Bevölkerung und der Regierung au f- grund ihrer Religion diskriminiert werde, dass sie sich ausserdem vor einer Deportation oder Verschleppung nach Eritrea fürchte und deswegen ständig Angst habe sowie gestresst sei, dass sie vom UNHCR keine materielle Unterstützung und auch sonst ke i- ne Hilfe erhalte, dass sich die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 10. Juni 2012 nach dem Verfahrensstand erkundigte, dass das BFM mit Verfügung vom 3. September 2012 (Eröffnungsdatum unbekannt) der Beschwerdeführerin die Einreise in die Schweiz nicht b e- willigte und ihr Asylgesuch ablehnte, dass es zur Begründung im Wesentlichen ausführte, aufgrund des erstell- ten Sachverhalts sei nicht von einer unmittelbaren Gefährdung der B e- schwerdeführerin a uszugehen, die ihre Einreise in die Schweiz als not - wendig erscheinen liesse, dass ihre Ausführungen zwar darauf schliessen lassen würden, dass sie aufgrund ihrer illegalen Ausreise ernst zu nehmende Schwierigkeiten mit den eritreischen Behörden zu befürchten habe, doch lebe sie jetzt im S u-D-5670/2012 Seite 4 dan, wo sie vom sudanesischen Flüchtlingskommissariat (COR) und vom UNHCR registriert worden sei, dass sich laut Berichten des UNHCR zahlreiche eritreische Flüchtlinge und Asylbewerber im Sudan befinden würden, dass vor d iesem Hintergrund nicht zu verkennen sei, dass die Lage vor Ort für diese Menschen, wie auch für die Beschwerdeführerin , nicht ein- fach sei, dass dennoch keine konkreten Anhaltspunkte zur Annahme bestehen würden, dass ein weiterer Verbleib im Sudan für sie nicht zumutbar oder nicht möglich sei, dass vom UNHCR registrierte Flüchtlinge im Sudan einem Flüchtlingsl a- ger zugeteilt seien, wo sie sich aufzuhalten hätten und die nötige Verso r- gung erhalten würden, dass Flüchtlinge im Sudan nicht über ein freies Aufent haltsrecht für das ganze Land verfügen würden, dass es der Beschwerdeführerin daher zuzumuten sei, sich wieder beim UNHCR zu melden, sollte ihre Situation tatsächlich kritisch sein, dass die Befürchtung der Beschwerdeführerin, nach Eritrea zurückg e- schafft zu werden, als unbegründet erachtet werde, dass gemäss gesicherten Erkenntnissen das Risiko einer Deportation oder Verschleppung für Eritreer, die im Sudan vom UNHCR als Flüchtli n- ge anerkannt seien, gering sei, dass es vorliegend keine konkreten Anhaltspun kte für eine drohende Rückführung der Beschwerdeführerin nach Eritrea gebe, dass sie gemäss den Akten nicht über ein geeignetes Risikoprofil verfüge, welches die Befürchtung vor einer Verschleppung nach Eritrea objektiv begründen könnte, dass sie auch nicht glaubhaft habe darlegen können, dass ihr unmittelbar unter Verletzung des Non-Refoulement-Prinzips eine Rückschaffung nach Eritrea drohe, D-5670/2012 Seite 5 dass sie zudem den Flüchtlingsstatus durch das UNHCR erhalten habe oder diesen erwerben könne und somit jederzeit die Möglichkeit habe, sich bei einer Vertretung des UNHCR im Sudan zu melden, dass diesbezüglich festzuhalten sei, dass das UNHCR den Sudan, der die Flüchtlingskonvention vom 28. Juli 1951 unterzeichnet habe, an seine internationalen Verpflichtungen erinnert habe, dass das Leben in Khartum für eritreische Flüchtlinge gewiss nicht ei n- fach sei, dass angesichts des längeren Aufenthalts der Beschwerdeführerin im Su- dan und ihrer Arbeitstätigkeit jedoch davon ausgegangen werden könne, dass die H ürden für eine zumutbare Existenz in Khartum in ihrem Fall nicht unüberwindbar seien, auch wenn sie aufgrund ihrer Religion diskr i- miniert und durch die sudanesischen Behörden schi kaniert werde sowie eine Verschleppung nach Eritrea befürchte, dass eine schw ierige Lebenssituation und insofern humanitäre Überl e- gungen keinen Grund für eine Einreisebewilligung darstellen würden, dass sie sich überdies auf eine grosse im Sudan lebende eritreische D i- aspora stützen könne, die für in Not geratene Landsleute bereits tehe und weitgehend Unterstützung biete, dass das BFM des Weiteren nicht von vornherein ausschliesse, dass die Beschwerdeführerin wegen ihrer Religionszugehörigkeit im Sudan gewis- se Schwierigkeiten haben könnte, dass ihm bekannt sei, dass Christen im Sudan Opfer von Diskriminierun- gen sein könnten, dass sich im Sudan eine Mehrheit zum Islam sunnitischer Richtung b e- kenne und Christen nach un terschiedlichen Schätzungen 5 bis 10% der Gesamtbevölkerung stellen würden, dass sich in den sudanesischen Städten neben kleineren Gemeinden alt- eingesessener, häufig orthodoxer beziehungsweise mit Rom unierter Ki r- chen auch zahlreiche Christen unterschiedlicher Konfessionen befinden würden, D-5670/2012 Seite 6 dass die im Juli 2005 unterzeichnete Übergangsverfassung für den S u- dan die Religionsfreiheit garantiere, dass die christlichen Gemeinschaften grundsätzlich anerkannt seien, dass Weihnachten und Ostern (a uch das orthodoxe Osterfest) staatliche Feiertage seien, dass christliche Kirchen sich nach dem Gesetz bei Seelsorge, Ausbi l- dung, Schulen, Kindergärten und sozialen Einrichtungen frei betätigen dürften, dass nach der Schaffung der Regierung der Nationalen Einheit im Juli 2005 ein Vizepräsident Sudans dem Christentum angehöre, dass sich unter den Mitgliedern der Regierung mehrere Christen fi nden würden, dass im Sudan demzufolge keine allgemeine und staatliche Unterdr ü- ckung oder Verfolgung von Christen herrsche, dass in Anbetracht der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin seit länge- rem im Sudan gelebt habe, ohne dass es zu konkreten Vorfällen gekom- men sei, nicht von einer ernsthaften oder drohenden Verfolgungsabsicht ausgegangen werden könne, dass es in Khartum zudem offizielle Kirchen ihrer Glaubensrichtung gebe, an welche sie sich wenden könne, dass im Übrigen keine besondere Beziehungsnähe zur Schweiz bestehe, welche die vorangegangenen Feststellungen umzustossen vermöge, dass die Einreise in die Schweiz daher zu verweigern und das Asylg e- such abzulehnen sei, dass die Beschwerdeführerin mit englischsprachiger, nicht unterzeichn e- ter Eingabe vo m 16. Oktober 2012 (Eingang Botschaft) Beschwerde e r- hob und sinngemäss beantragte, die Verfügung des BFM sei aufzuheben und es sei ihr die Einreise in die Schweiz zu bewilligen sowie Asyl zu g e- währen, D-5670/2012 Seite 7 dass die Beschwerdeführerin mit Zwischenverfügung vom 8 . November 2012 – eröffnet am 13. Januar 2013 – unter Zustellung einer Kopie der Beschwerde aufgefordert wurde, innert siebentägiger Frist eine B e- schwerdeverbesserung (Unterschrift) einzureichen, dass die Beschwerdeführerin am 15. Januar 2013 (Eingang Botschaft) unter anderem eine unterschriebene Beschwerde und – wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren – Kopien einer Flüchtlings -Identitätskarte und eines eritreischen Ausweises einreichte, und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls in der Re- gel – wie auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verf ü- gungen (Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 [VwVG, SR 172.021]) des BFM entscheidet (Art. 105 des Asylg e- setzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31] i.V.m. Art. 31 – 33 des Ver- waltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG rich- tet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilg e- nommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsw eise Än- derung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass aus den Akten nicht ersichtlich ist, ob die Besc hwerdefrist eingehal- ten wurde, weil das genaue Zustellungsdatum der angefochtenen Verf ü- gung und damit deren Eröffnungsdatum nicht eruiert werden kann, dass zu Gunsten der Beschwerdeführerin jedoch davon auszugehen ist, dass die Beschwerdefrist eingehalten wurde, da die Beweislast für das Zustellungsdatum das BFM trifft (MOSER ANDRÉ/BEUSCH MICHAEL/KNEU- BÜHLER LORENZ, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungs gericht, Basel 2008, Rz. 2.112), D-5670/2012 Seite 8 dass die Beschwerde nicht in einer Amtssprache des Bundes abgefasst ist, vorliegend jedoch auf das Einfordern einer Übersetzung verzichtet wurde, da die in englischer Sprache verfassten Ausführungen genügend verständlich sind, dass somit auf die frist- und ansonsten formgerecht eingereichte B e- schwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 VwVG), dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufge - zeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111 a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif ten- wechsel verzichtet wurde, dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden kann (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass die dringlichen Änderungen des Asylgesetzes vom 28. September 2012, welche am 29. September 2012 in Kraft getreten sind, vorliegend nicht zur Anwendung kommen, wurde doch in der Übergangsbestimmung (Ziffer III) festgehalten, dass für Asylgesuche, die im Ausland vor dem Inkrafttreten der Änderung gestellt worden sind – was vorliegend der Fall ist – unter anderem die Art. 19, 20 und 52 in der bisherigen Fassung gel - ten, dass ein Asylgesuch gemäss Art. 19 Abs. 1 AsylG im Ausland bei einer schweizerischen Vertretung gestellt werden kann, die es mit einem B e- richt an das BFM überweist (Art. 20 Abs. 1 AsylG), dass die schweizerische Vertretung mit der asylsuchenden Person in der Regel eine Befragung durchführt (Art. 10 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 über Verfahrensfragen [AsylV 1, SR 142.311]) und, wenn dies nicht möglich ist, die asylsuchende Person aufgefordert wird, ihre Asylgründe schriftlich festzuhalten (Art. 10 Abs. 2 AsylV 1), dass vorliegend auf eine Befragung durch die Botschaft mangels entspre- chender Kapazitäten verzichtet und der Beschwerdeführerin – zwecks D-5670/2012 Seite 9 Wahrung des rechtlichen Gehörs – ein schriftlicher Fragenkatalog zug e- stellt wurde, dass vor dem Hintergrund der massgeblichen Praxis zur Behandlung von Asylgesuchen aus dem Ausland sowie unter Berücksichtigung der g e- samten Aktenlage festzustellen ist, dass in vorli egender Sache auf eine Befragung der Beschwerdeführerin verzichtet werden durfte und mit der Einladung zur Stellungnahme den massgeblichen verfahrensrechtlichen Anforderungen Genüge getan wurde (vgl. dazu BVGE 2007/30), dass das BFM Asylsuchenden die Einre ise in die Schweiz zur Abklärung des Sachverhalts bewilligt, wenn ihnen nicht zugemutet werden kann, im Wohnsitz- oder Aufenthaltsstaat zu bleiben oder in ein anderes Land aus- zureisen (Art. 20 Abs. 2 AsylG), dass das BFM einer Person, die sich im Ausland b efindet, Asyl – und da- mit auch die Einreise in die Schweiz – verweigern kann, wenn keine Hi n- weise auf eine aktuelle Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG vorliegen oder ihr zuzumuten ist, sich in einem Drittstaat um Aufnahme zu bem ü- hen (Art. 52 Abs. 2 AsylG), dass für die Erteilung einer Einreisebewilligung restriktive Voraussetzu n- gen gelten, wobei den Behörden ein weiter Ermessenspielraum zukommt, dass neben der erforderlichen Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG na- mentlich die Beziehungsnähe zur Schweiz, d ie Möglichkeit der Schut z- gewährung durch einen anderen Staat, die Beziehungsnähe zu anderen Staaten, die praktische und objektive Zumutbarkeit zur ander weitigen Schutzsuche sowie die voraussichtlichen Eingliederungsmöglichkeiten in der Schweiz in Betracht zu ziehen sind (vgl. BVGE 2011/10), dass das Gericht nach Prüfung der Akten – wie bereits das BFM – zum Schluss gelangt, dass es der Beschwerdeführerin zuzumuten ist, im S u- dan zu verbleiben, dass insbesondere darauf hinzuweisen ist, dass sie bereits sei t mehreren Jahren im Sudan lebt und es bisher zu keinen konkreten Vorfällen g e- kommen ist, die auf eine Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG schlies- sen lassen würden, dass sie zudem wieder in das ihr zugewiesene Flüchtlingslager zurüc k- kehren kann, D-5670/2012 Seite 10 dass in diesem Zusammenhang festzuhalten ist, dass ihr Vorbringen, wo- nach die Grundbedürfnisse in den Flüchtlingslagern nicht gedeckt seien, als unbegründet erachtet wird, dass die Beschwerdeführerin auch auf Beschwerdeebene offensichtlich keine aktuelle und unmit telbare Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG darlegt, sondern lediglich Schwierigkeiten beschreibt, die alle Flüchtlinge im Sudan gleichermassen betreffen, dass das BFM der Beschwerdeführerin somit zu Recht die Einreise in die Schweiz verweigert und ihr Asylgesuch aus dem Ausland abgelehnt hat, dass es der Beschwerdeführerin demnach nicht gelungen ist darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den recht s- erheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder una n- gemessen ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuwe i- sen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten grundsätzlich de r Beschwerdeführerin aufzuerlegen wären (Art. 63 Abs. 1 VwVG), dass indessen aus verwaltungsökonomischen Gründen in Anw endung von Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten ist. (Dispositiv nächste Seite) D-5670/2012 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die schwe i- zerische Botschaft in Khartum. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Robert Galliker Sandra Sturzenegger Versand: