<h2>SubmittedText<h2><p>Im Rahmen der Armeereform XXI haben der Bundesrat und insbesondere das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport damit begonnen, verschiedene Massnahmen zur Optimierung der Armee zu prüfen. Die gegenwärtigen Diskussionen sowie die jüngsten Ereignisse bewegen uns dazu, den Bundesrat ausdrücklich zu bitten, die Pläne zur Optimierung der Armee zurückzustellen und stattdessen über die fundamentale Frage "Welche Armee braucht die Schweiz heute und morgen?" nachzudenken.</p><p>In diesem Sinne bitte ich den Bundesrat um eine Stellungnahme zu folgenden Punkten:</p><p>1. Wiederaufnahme der Grundsatzdebatte zum Auftrag der Armee;</p><p>2. Verstärkung der internationalen Zusammenarbeit;</p><p>3. Neuorientierung und Restrukturierung;</p><p>4. Sicherheit durch Frieden;</p><p>5. weiteres Vorgehen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat hat am 2. Juli 2008 beschlossen, den sicherheitspolitischen Bericht zu überarbeiten. Er nimmt dabei auch eine Forderung des Parlamentes auf. Die Forderung nach Erarbeitung eines solchen Berichtes war bereits Gegenstand verschiedener anderer parlamentarischer Vorstösse (Interpellation Schwaller 07.3653; Postulat Segmüller 08.3682; Motion Malama 08.3731). Welche Rolle die Armee im Rahmen der schweizerischen Sicherheitspolitik zukünftig spielen soll, wird im Rahmen dieses Berichtes zu klären sein. Der Bundesrat hat bereits erklärt, dass zur Strategie der "Sicherheit durch Kooperation" keine realistische Alternative besteht.</p><p>Federführend für die Erarbeitung ist das VBS, welches dazu eine interdepartementale Arbeitsgruppe einberufen hat, in der auch die Kantone vertreten sind. Die genauen Eckwerte des Berichtes, namentlich in finanzieller und struktureller Hinsicht, werden definitiv noch zu bestimmen sein. Ein breitangelegtes Konsultationsverfahren ist für den Frühsommer 2009 geplant. Der Bericht wird spätestens Ende 2009 den eidgenössischen Räten überwiesen werden können. Gestützt auf den Ausgang der parlamentarischen Beratung wird das VBS in der Folge die nötigen weiter gehenden Ausgestaltungsarbeiten angehen.</p>  Antwort des Bundesrates.