B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-4237/2020 U r t e i l v o m 1 5 . S e p t e m b e r 2 0 2 0 Besetzung Einzelrichterin Mia Fuchs, mit Zustimmung von Richterin Nina Spälti Giannakitsas; Gerichtsschreiberin Mareile Lettau. Parteien A._______, geboren am (…), Nepal, vertreten durch Lena Weissinger, Rechtsanwältin, Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Wegweisungsvollzug (Nichteintreten auf Wiedererwägungsgesuch); Verfügung des SEM vom 14. August 2020 / N (…). D-4237/2020 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, A. A.a. Der Beschwerdeführer stellte am 18. Januar 2002 am Flughafen B._______ ein Asylgesuch. A.b. Mit Verfügung des damals zuständigen Bundesamtes für Flüchtlinge (BFF) vom 18. Januar 2002 wurde dem Beschwerdeführer die Einreise in die Schweiz vorläufig verweigert un d für die Dauer des weiteren Asylver- fahrens bis maximal 1. Februar 2002 der Transitbereich des Flughafens B._______ als Aufenthaltsbereich zugewiesen. A.c. Mit Verfügung vom 29. Januar 2002 lehnte die Vorinstanz das Asylge- such ab und verfügte seine Wegweisung aus der Schweiz. Gleichzeitig ord- nete es die sofortige Vollstreckbarkeit an und entzog einer allfälligen Be- schwerde gegen die Verfügung die aufschiebende Wirkung. A.d. Auf eine gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde vom 30. Ja- nuar 2002 trat die Vorgängerorganisation des Bundesverwaltungsgerichts, die Schweizerische Asylrekurskommission (ARK), mit Urteil vom 27. Feb- ruar 2002 infolge Nichtleistens des eingeforderten Kostenvorschusses an- drohungsgemäss nicht ein. Der Beschwerdeführer verblieb in der Folge il- legal in der Schweiz. A.e. Gemäss eigenen Angaben reiste der Beschwerdeführer am 27. Feb- ruar 2017 aus der Schweiz nach Frankreich aus. B. B.a. Am 22. November 2017 reiste der Beschwerdeführer eigenen Anga- ben gemäss aus Frankreich kommend in die Schweiz ein und stell te glei- chentags ein weiteres Asylgesuch. Zur Begründung brachte er im Wesent- lichen vor, er sei zur medizinischen Versorgung in die Schweiz zurückge- kommen. Er habe Probleme mit dem (...) und dem (...). Er sei in ärztlicher Behandlung und sei auch vor seiner Ausreise nach Frankreich in C._______ regelmässig beim Arzt gewesen. In Frankreich hab e er sich nicht medizinisch behandeln lassen können. Er habe seine gesundheitli- chen Beschwerden seit zwei bis drei Jahren und nehme seitdem Medika- mente. In Nepal könne er sich wegen fehlender finanzieller Mittel nicht me- dizinisch behandeln lassen. B.b. Mit Verfügung vom 8. Januar 2018 trat das SEM auf das Asylgesuch nicht ein, ordnete gleichzeitig die Wegweisung des Beschwerdeführers an D-4237/2020 Seite 3 und beauftragte den zuständigen Kanton mit dem Vollzug der Wegwei- sung. Es erachtete die Voraussetzungen für ein Asylgesuch gemäss Art. 18 AsylG (SR 142.31) als nicht gegeben , da der Beschwerdeführer aus- schliesslich medizinische und wirtschaftliche Gründe sowie das Fehlen von Reisepapieren und mithin asylrechtlich unerhebliche Nachteile geltend ge- macht habe. Der Wegweisungsvollzug sei zulässig, zumutbar und möglich. Hinsichtlich der medizinischen Gründe führte es aus, Bluthochdruck sei weit verbreitet und auch in Nepal behandelbar. Der Argumentation des Be- schwerdeführers, er müsse wirtschaftlich bei "null" anfangen, sei entgegen- zusetzen, dass er verschiedenartige Berufserfahrung besitze, der Bauern- hof der Eltern brachliege und die Geschwister, die gut versorgt seien, ihm bei der Wiedereingliederung helfen könnten. Auch stehe es ihm frei, medi- zinische Rückkehrhilfe zu beantragen . Die Verfügung erwuchs unange- fochten in Rechtskraft. C. C.a. Mit einem «Gesuch um vorläufige Aufnahme in Wiedererwägung des Asylentscheids vom 29. Januar 2002» an das SEM vom 21. Mai 2020 er- suchte der Beschwerdeführer durch seine Rechtsvertreterin um Wiederer- wägung des ersten Asylentscheids. Er beantragte, ihm sei wegen Unzu- mutbarkeit des Wegweisungsvollzuges die vorläufige Aufnahme zu gewäh- ren. Es sei ihm zu gestatten, den Entscheid über sein Gesuch im Rahmen einer aufschiebenden Wirkung in der Schweiz abzuwarten, und es sei von jeglichen Vollzugshandlungen Abstand zu nehmen. Zudem sei auf die Er- hebung von Verfahrenskosten, inklusive eines Gebührenvorschusses, zu verzichten. Zur Begründung machte er geltend, er leide an verschiedenen Erkrankun- gen, die eine fortlaufende medizinische Behandlung erforderten. Eine Un- terbrechung dieser Behandlung durch den Vollzug der Wegweisung würde zu einer gesundheitlichen Notlage führen. In Nepal habe er nicht die Mög- lichkeit, die erforderliche medizinische Versorgung zu erhalten, wobei das nepalesische Gesundheitssystem zusätzlich durch die Coronavirus -Pan- demie stark beeinträchtigt sei. Er sei seit März 2018 in ärztlicher Behand- lung, wobei auf einen beigelegten Arztbericht vom 12. Mai 2020 (…) hin- gewiesen werde, in welchem eine ausgeprägte (...) sowie ein (...) festge- halten würden, die eine intensive medizinische Betreuung erforderten. Zu- dem seien (…)erkrankungen (…) und ein (…) (…) hinzugekommen, wie einem beigelegten (…)arztbericht (…) vom 27. April 2020 zu entnehmen sei. Er sei auf regelmässige Kontrollen und (…) angewiesen, um die (…)befunde stabil zu halten. D-4237/2020 Seite 4 C.b. Mit Verfügung vom 14. August 2020 – eröffnet am 18. August 2020 – qualifizierte das SEM das Gesuch als einfaches Wiedererwägungsgesuch und trat darauf unter Erhebung einer Gebühr von Fr. 600.– nicht ein. Gleichzeitig erklärte es seine Verfügung vom 29. November 2002 als rechtskräftig und vollstreckbar und stellte fest, dass einer allfälligen Be- schwerde keine aufschiebende Wirkung zukomme. Zur Begründung des Nichteintretensentscheides verwies die Vorinstanz auf Art. 111b Abs. 1 AsylG, wonach ein Wiedererwägungsgesuch innert 30 Tagen nach Entdeckung des Wiedererwägungsgrundes einzureichen sei. Diese Frist sei vorliegend nicht eingehalten, da den beiden eingereichten medizinischen Berichten zu entnehmen sei, dass der Beschwerdeführer wegen der (...), des (...) und des daraus resultierenden (…) seit 2018 in ärztlicher Behandlung sei, mithin die Diagnosen mindestens seither beste- hen würden. Zudem sei zu betonen, dass die Diagnose des (...) (...) bereits Gegenstand des ordentlichen Asylverfahrens gewesen sei und sich das SEM dazu bereits in seinem rechtskräftigen Entscheid vom 8. Januar 2018 geäussert habe. Sodann sei vollständigkeitshalber darauf hinzuweisen, dass bei medizinischen Gründen nur dann von einer konkreten Gefähr- dung auszugehen sei, wenn eine notwendige medizinische Behandlung im Heimatland nicht zur Verfügung stehe und die Rückkehr zu einer raschen und lebensbedrohenden Situation führen würde. Dies sei beim Beschwer- deführer nicht der Fall, auch nicht unter Berücksichtigung der aktuellen Si- tuation der Coronav irus-Pandemie, weshalb der Wegweisungsvollzug auch zulässig sei. C.c. Mit gegen diese Verfügung gerichteter Beschwerde seiner Rechtsver- treterin vom 25. August 2020 beantragte der Beschwerdeführer die Aufhe- bung des angefochtenen Entscheids, die Gewährung der vorläufigen Auf- nahme und eventualiter die Rückweisung der Sache an das SEM zur Neu- beurteilung. Er ersuchte ferner darum, den Entscheid über sein Gesuch im Rahmen der aufschiebenden Wirkung in der Schweiz abwarten zu dürfen, und beantragte, es sei von jeglichen Vollzugshandlungen Abstand zu neh- men. In prozessualer Hinsicht beantragte er die Befreiung von der Kosten- vorschusspflicht und die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege samt Rechtsverbeiständung in der Person der Unterzeichnenden. In der Beschwerde wurde vorgebracht, die Vorinstanz sei zu Unrecht nicht auf das Wiedererwägungsgesuch eingetreten. Es handle sich bei seinem aktuellen Gesundheitszustand nicht eigentlich um seit früher bestehende Erkrankungen. Die (…)-Erkrankung und der (...) hätten sich über die Zeit D-4237/2020 Seite 5 verschlimmert, was zur heutigen ärztlichen Bestätigung geführt habe. Auch habe sich die Sachlage gravierend verändert durch die Folgeerkrankungen wie die (…) und das (...) (…). Bereits eine relativ kurze Unterbrechung der laufenden Therapien und ärztlichen Kontrollen würde für den Beschwerde- führer eine massive Gesundheitsgefährdung mit sich bringen und auch die (…) sei möglich. Auch lasse die Vorinstanz die Auswirkungen der Corona- virus-Pandemie auf das Gesundheitssystem in Nepal ausser Acht. Es sei auf beigelegtes Datenmaterial zu steigenden Corona-Infektionszahlen in Nepal verwiesen. Er gehöre einer Risikogruppe bei einer Erkrankung am Coronavirus an und hätte in Nepal nicht die Möglichkeit, sich zu schützen. Unter den gegebenen Umständen sei noch zweifelhafter, dass er eine aus- reichende medizinische Behandlung seiner jetzigen Erkrankungen erhielte. C.d. Die Instruktionsrichterin setzte den Vollzug der Wegweisung mit su- perprovisorischer Massnahme vom 26. August 2020 per sofort einstweilen aus. C.e. Die vorinstanzlichen Akten trafen am 28. August 2020 beim Bundes- verwaltungsgericht ein (Art. 109 Abs. 3 AsylG). Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1. Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be- schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver- waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Nachdem gemäss Lehre und Praxis Wie- dererwägungsentscheide grundsätzlich wie die ursprüngliche Verfügung auf dem ordentlichen Rechtsmittelweg weitergezogen werden können, ist das Bundesverwaltungsgericht für die Beurteilung der vorliegenden Be- schwerde zuständig. Es entscheidet auf dem Gebiet des Asyls – in der Re- gel und auch vorliegend – endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 1.2. Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Be- schwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz- würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 D-4237/2020 Seite 6 Abs. 3 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be- schwerde ist einzutreten. 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus- länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 3. Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei- ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachstehend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eine s Schriftenwechsels verzichtet. 4. Das Gesuch um vorsorgliche Massnahmen respektive darum, dass der Be- schwerdeführer den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten darf, wird mit dem vorliegenden Entscheid gegenstandslos. 5. 5.1. Das Wiedererwägungsverfahren ist im Asylrecht spezialgesetzlich ge- regelt (vgl. Art. 111b ff. AsylG). Ein entsprechendes Gesuch ist dem SEM innert 30 Tagen nach Entdeckung des Wiedererwägungsgrundes schrift- lich und begründet einzureichen (Art. 111b Abs. 1 AsylG). 5.2. In seiner praktisch relevantesten Form bezweckt das Wiedererwä- gungsgesuch die Änderung einer ursprün glich fehlerfreien Verfügung an eine nachträglich eingetretene erhebliche Veränderung der Sachlage (vgl. BVGE 2014/39 E. 4.5 m.w.H.). Vorliegend hat die Vorinstanz das Gesuch als einfaches Wiedererwägungsgesuch entgegengenommen, da um die Anpassung ihrer (ursprünglich fehlerfreien) Verfügung an die nachträglich eingetretene Veränderung der Sachlage in Bezug auf Wegweisungsvoll- zugshindernisse (angesichts des verschlechterten Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers und vor dem Hintergrund der aktuellen Sit uation des nepalesischen Gesundheitssystems) ersucht wird. D-4237/2020 Seite 7 5.3. Die Vorinstanz ist auf das Wiedererwägungsgesuch des Beschwerde- führers nicht eingetreten, womit die Beurteilungskompetenz der Beschwer- deinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Wiedererwägungsgesuch nicht eingetreten ist. 6. 6.1. Die Vorinstanz begründet das Nichteintreten auf das Wiedererwägungsge- such damit, dass die ärztlichen Diagnosen des (...), (...) und (…) schon seit mindestens 2018 bestünden, weshalb die 30-tägige Frist seit Kenntnis des Wiedererwägungsgrundes folglich nicht erfüllt und das Gesuch somit ver- spätet sei. 6.2. Der Feststellung der klaren Verspätung der Vorbringen ist aufgrund der Aktenlage zuzustimmen. Entscheidend ist hierbei, dass die beiden ein- gereichten Arztberichte zwar von April und Mai 2020 datieren, die aufgelis- teten Diagnosen aber keineswegs neu sind, sondern bereits seit 2018 be- stehen und sich der Beschwerdeführer wegen der Erkrankungen seit (min- destens) 2018 in entsprechender Behan dlung befindet. So schreibt Dr. med. (…) im Arztbericht vom 12. Mai 2020, dass er den Beschwerdeführer seit März 2018 in der Praxis betreue und der Beschwerdeführer seit Be- handlungsbeginn an einer schwierig zu be handelnden ausgeprägten (...) leide. Zusätzlich sei seit Beginn der Behandlung noch ein (...) diagnostiziert worden, wobei nicht zu eruieren sei, wie lange dieser schon bestehe. Auch bei der (…)-Erkrankung scheint es sich um kein neues medizinisches Prob- lem zu handeln, konnte offenbar in der Vergangenheit eine gute Einstellung der (…)werte durch entsprechende medikamentöse Therapie unter Einhal- tung der (…)empfehlungen erreicht werden (vgl. den genannten Arztbe- richt). Dem (…)ärztlichen Bericht vom 27. April 2020 ist zu entnehmen , dass der Beschwerdeführer, bei dem ein (…) sowie (…)erkrankungen (…) diagnostiziert worden seien, seit 2018 im (…)arztzentrum (…) in Behand- lung ist, wobei er Medikamente und (…) erhalte und regelmässige Kontrol- len von Nöten seien. Im (…)bericht sind zudem Befunde mit Datum vom 13. Februar 2020 aufgeführt. Soweit in der Beschwerde behauptet wird, die (…)-Erkrankung und der (...) des Beschwerdeführers hätten sich über die Zeit verschlimmert und erst jetzt nach diversen Behandlungsversuchen ärztlich bestätigt werden kön- nen, kann dies aus dem (…) Arztbericht, der vielmehr die zurückliegende D-4237/2020 Seite 8 und gegenwärtige Behandlung seit 2018 besc hreibt, nicht abgeleitet wer- den. Auch aus dem (…)ärztlichen Bericht erschliesst sich keine erst kürz- lich aufgetretene gravierende (…)ärztliche Folgeerkrankung. Das SEM hat in der angefochtenen Verfügung denn auch zu Recht darauf hingewiesen, dass die Probleme wegen des (…) bereits Gegenstand des zweiten Asylgesuches waren, das der Beschwerdeführer am 22. Novem- ber 2017 eingereicht und welches am 8. Januar 2018 vom SEM abgelehnt wurde. Bei Beachtung der notwendigen prozessualen Sorgfalt hätte er seine Erkrankungen im damaligen Verfahren bereits umfassend mit ent- sprechenden ärztlichen Berichten belegen beziehungsweise im Rahmen einer Beschwerde gegen die Verfügung des SEM vom 8. Januar 2018 ein- bringen können, was er aber unterlassen hatte. Dass sich erst im April/Mai 2020 eine gravierende Verschlechterung des Gesundheitszustandes zuge- tragen habe – und die 30-tägige Frist gemäss Art. 111b Abs. 1 AsylG ein- gehalten sei – bleibt eine pauschale Behauptung. Ebenso wi rd lediglich pauschal die Bedeutung der Erkrankungen vor dem Hintergrund einer möglichen Verschlechterung des nepalesischen Gesundheitssystems an- gesichts der Coronavirus-Pandemie vorgebracht. Im Übrigen hat das SEM die Sache auch dahingehend ordnungsgemäss gewürdigt, indem es fest- gestellt hat, dass bei medizinischen Gründen der Wegweisungsvollzug im Allgemeinen nicht als unzumutbar erscheint, es sei denn, die erforderliche Behandlung sei wesentlich und im Heimatland nicht erhältlich. Entspre- chen ferner die Be handlungsmöglichkeiten im Herkunftsland nicht dem medizinischen Standard in der Schweiz, so bewirkt dies allein noch nicht die Unzumutbarkeit des Vollzugs. Von einer solchen Unzumutbarkeit ist nämlich erst dann auszugehen, wenn die ungenügende Möglichkeit der Weiterbehandlung eine drastische und lebensbedrohende Verschlechte- rung des Gesundheitszustandes nach sich zieht (vgl. BVGE 2011/50 E. 8.3). Auch vor dem Hintergrund der Corona virus-Pandemie dürfte dies beim Beschwerdeführer nicht der Fall sein. Zudem steht die Pandemie dem Wegweisungsvollzug, entgegen der Auffassung der Beschwerde, grund- sätzlich nicht entgegen, handelt es sich doch – wenn überhaupt – um ein bloss temporäres Vollzugshindernis, welchem somit im Rahmen der Voll- zugsmodalitäten durch die kantonalen Behörden Rechnung zu tragen ist, indem etwa der Zeitpunkt des Vollzugs der Situation im Heimatland ange- passt wird. 6.3. Das SEM ist nach dem Gesagten mangels fristgerechten und genü- gend begründeten Wiedererwägungsgesuches in Anwendung Art. 111b Abs. 2 AsylG zu Recht auf das Wiedererwägungsgesuch nicht eingetreten. D-4237/2020 Seite 9 6.4. Der Beschwerdeführer ist im Übrigen darauf aufmerksam zu machen, dass eine Wiedererwägung (wie auch ein Mehrfachasylgesuch oder eine Revision) nicht beliebig zulässig ist und namentlich nicht dazu dienen darf, die Rechtskraft von Verwaltungs- und Gerichtsentscheiden immer wieder infrage zu stellen oder die Fristen für die Ergreifung von Rechtsmitteln zu umgehen (vgl. BGE 136 II 177 E. 2. 1 sowie Urteil des BVGer E-1532/2014 vom 8. Mai 2014 E. 3). 7. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist ab- zuweisen. Die mit superprovisorischer Massnahme vom 26. August 2020 angeord- nete einstweilige Aussetzung des Vollzugs der Wegweisung fällt mit dem vorliegenden Urteil dahin. 8. 8.1. Die gestellten Begehren erweisen sich als aussichtslos, weshalb die Gesuche um unentgeltliche Prozessführung und Beiordnung eines amtli- chen Rechtsbeistandes ungeachtet einer allfälligen (vorliegend nicht be- legten) prozessualen Bedürftigkeit abzuweisen sind (Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG). Das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses wird mit vorliegendem Urteil gegenstandslos. 8.2. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwer- deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 1‘500.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). (Dispositiv nächste Seite) D-4237/2020 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen 2. Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und der amtlichen Rechtsverbeiständung werden abgewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 1‘500.– werden dem Beschwerdeführer auf- erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde. Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: Mia Fuchs Mareile Lettau Versand: