<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2019-05-07-6B_404-2019.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6B_404/2019</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 7. Mai 2019</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Strafrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Denys, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Arquint Hill. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Zürcherstrasse 323, 8510 Frauenfeld, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Einstellung des Strafverfahrens; Nichteintreten, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 21. März 2019 (SW.2019.21). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Der Präsident zieht in Erwägung:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Die Staatsanwaltschaft Bischofszell stellte am 29. Januar 2019 das Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer u.a. wegen mehrfacher Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz ein. Die Verfahrenskosten wurden auf den Staat genommen, eine Genugtuung wurde nicht ausgerichtet. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer focht die Einstellungsverfügung beim Obergericht des Kantons Thurgau an, das mit Entscheid vom 21. März 2019 auf seine Beschwerde mangels Beschwer nicht eintrat. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer wendet sich an das Bundesgericht. Er fordert "die Verunmöglichung einer Wiederaufnahme des Strafverfahrens". </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Gemäss <span class="artref">Art. 42 Abs. 1 BGG</span> haben Rechtsschriften ein Begehren und deren Begründung zu enthalten. In der Beschwerdebegründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>), wobei für die Anfechtung des Sachverhalts und die Rüge der Verletzung von Grundrechten qualifizierte Begründungsanforderungen gelten (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Angefochten ist ein Nichteintretensentscheid. Im vorliegenden Verfahren kann es daher einzig um die Frage gehen, ob das Obergericht auf die Beschwerde zu Unrecht nicht eingetreten ist. Soweit sich der Beschwerdeführer nicht damit befasst, sondern sachfremd z.B. eine Befragung durch einen Polizisten in Dialogform wiedergibt und er geltend macht, das Verfahren sei mit unverhältnismässiger Strenge geführt worden, ist er mit seinen Ausführungen von vornherein nicht zu hören. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Das Obergericht führt im angefochtenen Entscheid aus, der Beschwerdeführer sei aufgrund der definitiven Einstellung des gegen ihn geführten Strafverfahrens grundsätzlich nicht beschwert. Die Wiederaufnahme eines durch Einstellungsverfügung beendeten Verfahrens sei gesetzlich vorgesehen: Nach <span class="artref">Art. 323 Abs. 1 StPO</span> verfüge die Staatsanwaltschaft die Wiederaufnahme, wenn neue Beweismittel oder neue Tatsachen bekannt werden, die für eine strafrechtliche Verantwortlichkeit der beschuldigten Person sprechen und die sich nicht aus den Akten ergeben. Der Hinweis auf diese gesetzliche Bestimmung in der Einstellungsverfügung verletze kein schutzwürdiges Interesse des Beschwerdeführers. Es handle sich um eine blosse Information und sei nicht Thema des eingestellten Verfahrens. Der Hinweis hätte auch unterbleiben können. </div> <div class="para">Was an diesen Erwägungen gegen das geltende Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> verstossen könnte, sagt der Beschwerdeführer nicht. Er setzt sich damit nicht auseinander. Aus der Beschwerde ergibt sich mithin nicht, inwiefern das Obergericht die Beschwer bzw. das Rechtsschutzinteresse an der Aufhebung oder Änderung der Einstellungsverfügung zu Unrecht verneint haben könnte. Mit seiner Kritik verkennt der Beschwerdeführer, dass die Wiederaufnahme, welche in <span class="artref">Art. 323 StPO</span> gesetzlich vorgesehen ist und nicht "ausgeschlossen" werden kann, nicht Gegenstand der Einstellung bildet. Die Beschwerde genügt den Begründungsanforderungen nicht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> mangels tauglicher Begründung nicht einzutreten. Angesichts der Aussichtslosigkeit des Verfahrens ist dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nicht zu entsprechen (<span class="artref">Art. 64 BGG</span>). Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Seiner finanziellen Lage ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b> Demnach erkennt der Präsident:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 7. Mai 2019 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Denys </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill </div> </div></body></html></html>