B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung III C-396/2010 U r t e i l v o m 8 . M ä r z 2 0 1 2 Besetzung Richterin Franziska Schneider (Vorsitz), Richterin Elena Avenati-Carpani, Richter Stefan Mesmer, Gerichtsschreiber Roger Stalder. Parteien A._______, Beschwerdeführerin, gegen IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2, Vorinstanz. Gegenstand Renteneinstellung, Verfügung vom 21. Juli 2009. C-396/2010 Seite 2 Sachverhalt: A. Die 1960 geborene Schweizer Staatsbürgerin A._______ (im Folgenden: Versicherte oder Beschwerdeführerin) erlernte im Anschluss an die Matu- ra keinen Beruf. Als Mutter von zwei Kindern (Jahrgänge 1992 und 1995) war sie als Hausfrau tätig; im Nebenerwerb unte rrichtete sie an einer Sprachschule. Unter anderem wegen Osteoporose, einer Fibromyalgie und chronischen Nierensteinen meldete sie sich am 31. August 1998 (Eingangsdatum: 1. September 1998) bei der IV -Stelle Luzern ( im Fo l- genden: IV-Stelle LU) erstmals zum Bezug von Leistungen der obligatori- schen schweizerischen Invalidenversicherung (IV) in Form einer Rente an (Akten [ im Folgenden: act.] der Invalidenversicherungs -Stelle für Vers i- cherte im Ausland [ im Folgenden: IVSTA oder Vorinstanz] 1). Nach Vor- liegen der für die Beurteilung des Leistungsanspruchs massgeblichen Un- terlagen resp. Abklärungsergebnisse (act. 6 bis 17) wurde das Leistung s- begehren nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (act. 18 und 19) bei einem Invaliditätsgrad ( im Folgenden auch: IV-Grad) v on 27 % mit Verfügung vom 27. September 1999 abgewiesen (act. 20). Diese Verf ü- gung trat unangefochten in Rechtskraft. B. Im Rahmen der neuen Anmeldung vom 9. Mai 2000 (Eingangsdatum: 10. Mai 2000) machte die Versicherte eine Verschlechterung des G e- sundheitszustandes geltend (act. 5). Nach Durchführung weiterer Abkl ä- rungen (act. 21 bis 24, 26 bis 30) teilte die IV-Stelle LU der Versicherten mit Beschluss vom 10. Mai 2001 mit, dass sie mit Wirkung ab 1. Juni 2000 Anspruch auf eine abgestufte Rente hab e (Viertelsrente ab 1. Juni 2000, halbe Rente ab 1. August 2000 und ganze Rente ab 1. September 2000; act. 33); die entsprechende, unangefochten in Rechtskraft erwac h- sene Verfügung datiert vom 26. Juni 2001 (act. 34). C. Zufolge Wegzugs der Versicherten nach Portugal übermittelte die IV - Stelle LU der IVSTA im Juli 2002 die Akten und teilte dieser den nächsten Revisionstermin (1. Februar 2004) mit (act. 35, 36 und 38). Nachdem die IVSTA mit Verfügung vom 24. November 2003 diejenige der IV -Stelle LU vom 26. Jun i 2001 und am 22. März 2004 die von ihr am 24. November 2003 erlassene Verfügung ersetzt hatte (act. 39 und 40), führte sie ab Februar 2005 eine Rentenrevision von Amtes durch (act. 41 bis 4 8). In Kenntnis eines Arztberichts aus Portugal vom 15. Juli 2005 (act. 50) und C-396/2010 Seite 3 einer Stellungnahme von Dr. med. B._______ vom Regionalen Ärztlichen Dienst Rhone ( im Folgenden: RAD) vom 25. Oktober 2005 (act. 52) be- auftragte die IVSTA am 10. August 2007 die C._______ (im Folgenden: C._______) mit einer pluridisziplinären Begutachtung (act. 53 bis 58) . Nach Vorliegen des psychiatrischen Teilgutachtens von Dr. med. D._______, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 3. Deze m- ber 2007 (act. 60) und d es rheumatologischen Teilgutachtens von Dr. med. E._______, Facharzt für Rheumatologie, vom 18. Dezember 2007 (act. 61) wurde mit Datum vom 7. Februar 2008 das Hauptgutachten e r- stellt (act. 62). Nachdem Dr. med. B._______ am 14. resp. 15. April 2008 erneut Stellung bezogen hatte (act. 64 und 65) und am 4. Juni 20 08 ein Einkommensvergleich durchgeführt worden war (act. 66), erliess die IVSTA am 12. Juni 2008 einen Vorbescheid, mit welchem der Versiche r- ten die Aufhebung der IV-Rente in Aussicht gestellt wurde (act. 67). Hie r- gegen brachte die Versicherte – unter Beilage zahlreicher medizinischer Akten aus Portugal – am 27. Juni 2008 ihre Einwendungen vor (act. 68 bis 78) , wozu Dr. med. B._______ am 28. August 2008 erneut Stellung nahm (act. 80). D. In der Folge erliess die IVSTA am 12. Februar 2009 einen weiteren Vo r- bescheid, mit welchem derjenige vom 12. Juni 2008 annulliert und ersetzt wurde (act. 83). Hiergegen brachte die Versicherte unter Beilage mediz i- nischer Dokumente aus Portugal am 5. März 2009 selber und am 18. März 2009 ihre Rechtsvertreterin Einwendungen vor (act. 84 bis 91). Nachdem sich Dr. med. B._______ mit Datum vom 2. Juni 2009 ein we i- teres Mal geäussert hatte (act. 93), erliess die IVSTA am 21. Juli 2009 e i- ne dem Vorbescheid vom 12. Februar 2009 im Ergebnis entsprechende Verfügung; die IV -Rente wurde p er 1. Septem ber 2009 eingestellt (act. 97). E. Hiergegen erhob die Versicherte unter Beilage weiterer portugiesischer Arztberichte beim Bundesgericht (im Folgenden auch: BGer) am 14. Ja- nuar 2010 Beschwerde und beantragte die Aufhebung der Verfügung vom 21. Juli 2009 (Akten im Beschwerdeverfahren [ im Folgenden: B-act.] 1); diese Eingabe wurde dem Bundesverwaltungsgericht ( im Folgenden auch: BVGer) am 21. Januar 2010 übermittelt (B-act. 2). Zur Begründung füh rte sie zusammengefasst aus, diverse Ärzte hätten eine Invalidität von 72 % anerkannt. Ihr Gesundheitszustand habe sich im C-396/2010 Seite 4 Verlauf der Zeit verschlechtert. Darüber hinaus sei ein "Gehirn - Aneurysma" diagnostiziert worden, aufgrund dessen im Jahre 2008 ein chirurgischer Eingriff vorgenommen worden sei. Auch sei den Schweizer Ärzten bekannt, dass sie neben anderen damit verbundenen Krankheiten an Osteoporose und Fibromyalgie leide. Letztere mache es ihr unmö g- lich, ein normales Leben zu führen, da sie im Alltag ständig Schmerzen habe. Dadurch sei sie bei den Ha usarbeiten auf Hilfe angewiesen , und während den akuten Krisen benötige sie unter anderem beim Baden und Anziehen Hilfe; als Nachweis lägen die Berichte der Dres. med. F._______ und G._______ bei. Aufgrund ihres Gesundheitszustandes könne sie nicht arbeite n und habe kein anderes Einkommen. Daher sei sie zusammen mit ihren Kindern in wirtschaftlichen Schwierigkeiten. F. In ihrer Vernehmlassung vom 17. Februar 2010 beantragte die Vori n- stanz, es sei auf die Beschwerde nicht einzutreten (B-act. 4). Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, die Beschwerde gegen die Verfügung vom 21. Juli 2009, welche der Beschwerdeführerin am 30. Juli 2009 eröffnet worden sei, sei zunächst am 21. Januar 2010 fälschlicherweise dem Bundesgericht bzw. einen Tag später dem Bu n- desverwaltungsgericht zugestellt worden. Die am 14. Januar 2010 datie r- te Eingabe habe somit die anberaumte Frist von 30 Tagen massiv übe r- schritten, weshalb die Beschwerde als zweifelsfrei verspätet zu betrac h- ten sei. G. Mit prozessleitender Verfügung vom 3. März 2010 wurde der Beschwe r- deführerin Gelegenheit gegeben, sich innerhalb von 30 Tagen ab Erhalt dieser Verfügung zum vorgesehenen Nichteintretensentscheid zu äu s- sern (B-act. 5). Daraufhin teilte die Versicherte mit Replik vom 11. März 2010 unter anderem mit, von einer Rechtsmittelbelehrung habe sie "bis heute" nichts gesehen (B-act. 7). H. In ihrer Duplik vom 28. April 2010 beantragte die Vorinstanz – sofern dar- auf einzutreten sei – die Abweisung der Beschwerde (B-act. 9). Zur Begründung führte sie – sollte das Bundesverwaltungsgericht man- gels Nachweises einer Rechtsmittelbelehrung materiell auf die B e- schwerde eintreten – zusammengefasst aus, die beschwerdeweise neu C-396/2010 Seite 5 vorgelegten ärztlichen Berichte seien wiederholt dem RAD zur Stellun g- nahme unterbreitet worden. D iesbezüglich werde auf den Bericht vom 13. April 2010 verwiesen. Es lägen keine neuen Sachverhaltselemente vor, welche die bisherigen, im Rahmen der C._______ gewonnenen und für die RAD -Ärztin schlüssigen und nachvollziehbaren Erkenntnisse zu widerlegen ve rmöchten. In arbeitsmedizinischer Hinsicht bedeute dies, dass trotz der vorliegenden psychischen Leiden die Beschwerdeführerin als Sprachlehrerin ab dem 28. November 2007 (Zeitpunkt der C._______- Untersuchung) wieder zu 70 % arbeitsfähig bzw. als Hausfrau zu 20 % eingeschränkt sei. Aufgrund einer wesentlichen Verbesserung der E r- werbsfähigkeit sei die bisher gewährte Rente zu Recht per 1. September 2009 aufgehoben worden. I. Im Rahmen der Triplik vom 27. Mai 2010 hielt die Beschwerdeführerin an ihrem Rechtsbegehren fest, reichte zusätzliche medizinische Dokumente aus Portugal ein und machte weitere Ausführungen zu ihrem Gesun d- heitszustand (act. 12 und 13). J. In ihrer Quadruplik vom 20. August 2010 beantragte die Vorinstanz we i- terhin die Abweisung der Beschwerde (B-act. 17). Zur Begründung ve r- wies sie auf die Stellungnahme des RAD vom 17. August 2010 (act. 102), welcher sie nichts beizufügen hatte. K. Mit prozessleitender Verfügung vom 1. September 2010 schloss die I n- struktionsrichterin den Schriftenwechsel (B-act. 18). L. Auf den weiteren Inhalt der Akten sowie der Rechtsschriften der Parteien ist – soweit erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember C-396/2010 Seite 6 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Zu den a n- fechtbaren Verfügungen gehören jene der IVSTA, welche eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts darstellt (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. auch Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die I n- validenversicherung [IVG, SR 831.20]). Eine Ausnahme, was das Sac h- gebiet angeht, ist in casu nicht gegeben (Art. 32 VGG). 1.2. 1.2.1. Die Beschwerde wurde formgerecht eingereicht (Art. 52 Abs. 1 VwVG). Als Adressatin der angefochtenen Verfügung vom 21. Juli 2009 (act. 97) ist die Beschwerdeführerin berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (vgl. Art. 59 ATSG). Hi n- sichtlich der Beschwerdefrist (vgl. Art. 22 a in Verbindung mit Art. 60 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des So- zialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1]) ergibt sich Folgendes: 1.2.2. Die Beschwerde der Versicherten vom 14. Januar 2010 (Postübe r- gabedatum: 18. Januar 2010) gegen die Verfügung vom 21. Juli 2009 – welche ihr am 30. Juli 2009 eröffnet worden war (act. 98) – ging am 21. Januar 2010 beim Bundesgericht ein (B -act. 1). Diese Ein gabe samt Beilagen wurde gleichentags zuständigkeitshalber dem Bundesverwa l- tungsgericht übermittelt (act. 2). Im Anschluss an die prozessleitende Ver- fügung vom 3. März 2010, im Rahmen welcher der Beschwerdeführerin unter Hinweis auf die Säumnisfolgen (Nich teintretensentscheid) Gel e- genheit zur Stellungnahme zur verspätet eingereichten Beschwerde g e- geben worden war (B-act. 5), führte diese in ihrer am 22. März 2010 beim Bundesverwaltungsgericht eingegangenen Eingabe vom 11. März aus, sie habe "bis heute" kein e Kenntnis einer Rechtsmittelbelehrung (B - act. 7). Auf die prozessleitende Verfügung vom 24. März 2010 hin (B - act. 8) berichtete die Vorinstanz duplicando am 28. April 2010, zum Vo r- bringen der Beschwerdeführerin, wonach der angefochtenen Aufh e- bungsverfügung vom 21. Juli 2009 keine Rechtsmittelbelehrung beigefügt gewesen sei, liessen sich im Nachhinein aus den Unterlagen keine Rüc k- schlüsse mehr ziehen, ausser, dass als Beilage die Rechtsmittelbele h- rung erwähnt werde bzw. die Verfügung am 30. Juli 2009 zugest ellt wor- den sei (B-act. 9). 1.2.3. Der angefochtene Verwaltungsakt vom 21. Juli 2009 wurde als Ver- fügung bezeichnet (act. 97). Zwar war darin die Rechtsmittelbelehrung als Beilage erwähnt, doch die Vorinstanz war ausserstande , den Nachweis C-396/2010 Seite 7 zu erbringen, dass die Rechtsmittelbelehrung tatsächlich ebenfalls ve r- sandt resp. eröffnet worden war. Dies stellt einen Mangel dar, und die daraus entstehenden Konsequenzen bestimmen sich nach Art. 49 Abs. 3 Satz 3 ATSG, wonach der versicherten Person aus einer mangelhaften Eröffnung kein Nachteil entstehen darf. Zwar führt der Anfechtungsgrund der fehlenden Rechtsmittelbelehrung nicht zur Nichtigkeit (vgl. ZAK 1991 S. 377 E. 2c). Mit Blick auf die Ausführungen der Vorinstanz und der B e- schwerdeführerin ist jedoch davon auszugehe n, dass diese durch den Eröffnungsmangel benachteiligt worden war (vgl. hierzu BGE 122 V 189 E. 2, 111 V 149 E. 4c mit Hinweisen, 114 Ib 112 E. 2a; ZAK 1989 S. 176 E. 2a), und es kann deshalb nicht davon ausgegangen werden, dass die fehlerhaft eröffnete Verfügung vom 21. Juli 2009 rechtsbeständig gewo r- den war. Vielmehr ist festzuhalten, dass dieser Verwaltungsakt aufgrund der Ausführungen der Beschwerdeführerin in ihrer Replik vom 11. März 2010 innert vernünftiger Frist in Frage gestellt wurde. Denn offenba r be- reits nach der Eröffnung der Verfügung Ende Juli 2009 gelangte die B e- schwerdeführerin an die Vorinstanz und erhielt von einer Sachbearbeit e- rin zur Auskunft, dass jene nichts machen könne und keinen Anspruch auf eine Rente habe – der Hinweis auf die Anf echtbarkeit dieser Verf ü- gung beim Bundesverwaltungsgericht wurde unterlassen (vgl. zum Ga n- zen auch Entscheid C 168/00 des Eidgenössischen Versicherungsg e- richts [EVG; seit 1. Januar 2007: BGer] vom 13. Februar 2001, E. 3b). 1.2.4. Zusammenfassend ergibt sich, das s sämtliche Prozessvorausse t- zungen erfüllt sind. Auf die Beschwerde ist deshalb einzutreten. 1.3. Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37 VGG). Gemäss Art. 3 Bst. d bis VwVG bleiben in sozialversicherungsrechtlichen Verfahren die besonderen Bestimmungen des ATSG vorbehalten. G e- mäss Art. 2 ATSG sind die Bestimmungen dieses Gesetzes auf die bu n- desgesetzlich geregelten Sozialversicherungen anwendbar, wenn und soweit die einzelne n Sozialversicherungsgesetze es vorsehen. Nach Art. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die IV anwendbar (Art. 1a bis 70 IVG), soweit das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. Dabei finden nach den allgemeinen intertempora l- rechtlichen Regeln in formellrechtlicher Hinsicht mangels anderslautender Übergangsbestimmungen grundsätzlich diejenigen Rechtssätze Anwe n- dung, welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2). C-396/2010 Seite 8 1.4. Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung der Vorinstanz vom 21. Juli 2009 (act. 97) mit welcher die IV-Rente der Beschwerdeführerin mit Wi r- kung ab 1. September 2009 eingestellt worden war. Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine IV -Rente hat und in diese m Zusammenhang, ob die Vorinstanz den Sachverhalt rechtsgenüglich abgeklärt und gewürdigt hat. 1.5. Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unv ollständige Feststellung des rechts erheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG). 2. 2.1. Am 1. Januar 2003 sind das ATSG und die dazugehörige Verordnung vom 11. September 2002 (ATSV, SR 830.11) in Kraft getreten. Weil die gesetzgebenden Behö rden danach trachteten, die bisherigen Rege lun- gen zur Revision von Invalidenrenten nach IVG (Art. 41 IVG, aufgehoben auf den 31. Dezember 2002) ohne substanzielle Ände rungen weiterz u- führen, gilt die altrechtliche Judikatur (BGE 130 V 66 ff. E. 2 und 5, 117 V 200 E. 4b, 109 V 264 E. 3 sowie 114 E. 2b, je mit Hinweisen) über den 31. Dezember 2002 hinaus grundsätzlich weiterhin (BGE 130 V 349 ff. E. 3.5 mit Hin weisen). Anlässlich der 4. IV -Revision (in Kraft getreten auf den 1. Januar 2004; Fassung vom 21. März 2003 [AS 2003 3837]) und 5. IV-Revision (in Kraft getreten auf den 1. Januar 2008; Fassung vom 6. Oktober 2006 [AS 2007 5129]) sind die revisions - und neuanmel- dungsrechtlichen Vorschriften im Wesent lichen unverändert ge blieben, sodass die zur altre chtlichen Regelung ergangene Rechtsprechung we i- terhin massgebend ist (Art. 17 ATSG sowie Art. 87 Abs. 3 und 4 der Ve r- ordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV, SR 831.201]; vgl. SVR 2006 IV Nr. 10 [I 457/04] S. 38 E. 2.1; vgl. auch Ur teil des BGer 8C_373/2008 vom 28. August 2008 E. 2.1 und BGE 136 V 216). Weil in zeitlicher Hinsicht – vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen – grundsätzlich diejenigen materiellrechtlichen Rechtssätze massgeblich sind, die bei der Er füllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 220 E. 3.1.1, 131 V 11 E. 1), ist der vorliegend streitige Rentenanspruch nach den neuen Normen zu prüfen (vgl. BGE 130 V 445). Im vorliegenden Ver- fahren finden grundsätzlich jene Vorschriften Anwendung, die spätestens C-396/2010 Seite 9 bei Erlass der Verfügung vom 25. November 2009 in Kraft standen (das IVG ab dem 1. Januar 2008 in der Fassung vom 6. Oktober 2006 und die IVV in der entsprechenden Fassung [AS 2007 5155 ]); weiter aber auch solche Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getre ten waren, die aber für die Be urteilung eines allen falls früher entstan denen Rentenanspruchs von Belang sind (das IVG ab dem 1. Januar 2004 und die IVV in der entsprechenden Fassung der 4. IV-Revision [AS 2003 3859]). Noch keine Anwendung findet vorliegend das am 1. Januar 2012 in Kraft getretene erste Massnahmenpaket der 6. IV -Revision (IVG in der Fa s- sung vom 18. März 2011 [AS 2011 5659]). 2.2. Gemäss aArt. 41 IVG und Art. 17 Abs. 1 ATSG sind laufende Renten für die Zukunft zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsäch- lichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Rechtsprechung anerkennt als R e- visionsgrund namentlich die erhebliche Verbesserung oder Verschlecht e- rung des Gesundheitszustandes; eine Rente kann ferner auch revidiert werden, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen eines an sich gleich gebliebenen Gesundheitsschadens erheblich verändert haben (vgl. BGE 109 V 108 E. 3b mit Hinweisen). Fehlen die in aArt. 41 IVG und Art. 17 Abs. 1 ATSG genannte n Voraus- setzungen, so kann die Rentenverfügung lediglich nach den für die Wi e- dererwägung rechtskräftiger Verwaltungsverfügungen geltenden Regeln abgeändert werden (vgl. Art. 53 Abs. 2 ATSG). Danach ist die Verwaltung befugt, auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gege n- stand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sie von Anfang an zweifellos unrichtig war und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (vgl. UELI KIESER, Die Abänderung der for- mell rechtskräftigen Verfügung nach der Rechtsprechung des EVG - Be- merkungen zu Revision, Wiedererwägung und Anpassung, in: SZS 1991 S. 134; BGE 115 V 308, 112 V 371 E. 2c mit weiteren Hinweisen). Geg e- benenfalls kann das Gericht eine zu Unrecht auf aArt. 41 IVG bzw. auf Art. 17 Abs. 1 ATSG gestützte Revisionsverfügung mit der substituierten Begründung schützen, dass die ursprüngliche Rentenverfügung zweife l- los unrichtig war und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (vgl. BGE 110 V 291, 106 V 86). C-396/2010 Seite 10 Über Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, hat der Versiche- rungsträger gemäss Art. 49 Abs. 1 ATSG schriftlich Verfügungen zu erlas- sen. Die Verfügungen sind nach Art. 49 Abs. 3 ATSG mit einer Rechtsmit- telfrist zu versehen und zu begründen, wenn sie den Begehren der Pa r- teien nicht voll entsprechen. Aus einer mangelhaften Eröffnung einer Ver- fügung darf der betroffenen Person kein Nachteil erwachsen (vgl. Urteil des EVG vom 17. Juni 2005, I 3/05, E. 3). 2.3. Die Verfügungen sind zu begründen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen (Art. 49 Abs. 3 ATSG). Die Begründung s- pflicht ist wesentlicher Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101). Sie soll verhindern, dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und den Be- troffenen ermöglichen, die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anz u- fechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl die betroffene Person als auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überl e- gungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihre Verfügung stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und j e- dem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid w esentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 134 I 83 E. 4.1, 124 V 180 E. 1a; SVR 2009 UV Nr. 32 S. 112 E. 3.1 mit Hinweis, 1996 UV Nr. 62 E. 4; RKUV 1994 K 928 S. 12 E. 2b). Ist die versicherte Person von dem in Aussicht stehenden Entscheid in starkem Masse betroffen, was regelmässig zu bejahen ist, wenn Dauerleistungen strittig sind, spricht dies grundsätzlich für eine erhöhte Begründungspflicht (Urteil des EVG vom 17. Juni 2005, I 3/05, E. 3.2.3). 3. Vorliegend wurde mittels angefochtener Verfügung vom 21. Juli 2009 (act. 96) die ganze IV -Rente der Beschwerdeführerin, die sie seit dem 1. September 2000 bezogen hat te (act. 33 und 34), aufgehoben. Da es im vorliegenden Beschwerdeverfahren um die Überprüfung einer Daue r- leistung geht, deren Einstellung sich in erheblicher Weise auf die B e- schwerdeführerin auswirkt, ist nachfolgend zu prüfen, ob die Verfügung vom 21. Juli 2009 der Begründungspflicht gemäss Art. 49 Abs. 3 ATSG genügt. C-396/2010 Seite 11 3.1. Am 12. Juni 2008 erliess die Vorinstanz einen Vorbescheid, in we l- chem sie der Bes chwerdeführerin – offensichtlich insbesondere gestützt auf die Erhebungen von Dr. med. B._______ vom 15. April 2008 (act. 65) – mitteilte, aufgrund der neu erhaltenen Unterlagen sei festgestellt wo r- den, dass seit dem 28. November 2007 die Ausübung einer de m Gesundheitszustand angepassten Teilzeittätigkeit sowie eine Betätigung im bisherigen Aufgabenbereich wieder zu mehr als 60 % zumutbar wären. Weiter gab die Vorinstanz unter anderem den Inhalt von Art. 17 ATSG (Revision der Invalidenrente und andere Dauer leistungen) sowie Art. 88a Abs. 1 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversich e- rung (IVV, SR 831.201; Änderung des Anspruchs) wieder. Die Vorinstanz ging demnach zweifelsfrei davon aus, dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten verbessert hatte und die laufende Rente aufgrund di e- ses Umstands zu revidieren ist. Im Verlaufe des weiteren Verwaltungsver- fahrens änderte die Vorinstanz dann jedoch ihre Auffassung, wie nachfo l- gend zu zeigen ist. 3.2. Nach Kenntnis weiterer ärztlicher Dokument e aus dem Ausland im Rahmen des Vorbescheidverfahrens (act. 68 bis 78) nahm Dr. med. B._______ am 28. August 2008 erneut Stellung (act. 80). Ohne dass – soweit aus den vorliegenden vorinstanzlichen Akten ersichtlich – die von der RAD -Ärztin angeregte Rückm eldung zur Klärung weiterer Fragen bzw. Unklarheiten der (internen) Sachbearbeitung erfolgt war, wurde am 12. Februar 2009 ein weiterer Vorbescheid erlassen (act. 83), der denj e- nigen vom 12. Juni 2008 annullierte und ersetzte. Darin wurde der B e- schwerdeführerin – ohne Hinweis auf Art. 17 ATSG sowie Art. 88a Abs. 1 IVV – mitgeteilt, dass im Rahmen des Revisionsverfahrens festgestellt worden sei, dass der Beschluss der IV -Stelle LU vom 10. Mai 2001 zwe i- fellos unrichtig gewesen sei. Die im Rentengesuch im Mai 2000 unterbrei- teten Unterlagen hätten keinen Beweis einer Verschlechterung des Gesundheitszustands seit der Abweisung des ersten Rentengesuchs er - bracht. Der Versicherungsträger könne auf formell rechtskräftige Verf ü- gungen und Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig seien und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung sei (Art. 53 Abs. 2 ATSG). Der Beschluss sei deshalb in Wiedererwägung ge- zogen worden, da nie eine anspruchsbegründende Invalidität bestanden habe. Die ganze Invalidenrente müsse somit aufgehoben werden. 3.3. Im Rahmen des zweiten Vorbescheidverfahrens (act. 84 bis 92) gab Dr. med. B._______ am 2. Juni 2009 eine weitere Stellungnahme ab (act. 93). Darin führte sie zusammenfassend aus, es gebe keinen triftigen C-396/2010 Seite 12 Grund, die medizinische Beurteilung, die auf den medizinischen Unters u- chungen und dem Vergleich der Untersuchungsbefunde zur Zeit der Rentenzusprache und in der Folgeuntersuchung basierten, zu revidieren. 3.4. In der Folge erliess die Vorinstanz am 21. Juli 2009 die angefochtene Verfügung (act. 97). Sie führte darin einerseits aus, aufgrund der neu e r- haltenen Unterlagen sei festgestellt worden, dass die Versicherte wieder in der Lage wäre, eine ihrem Gesundheitszustand angepasste Tätigkeit auszuüben. Dabei könne sie me hr als 60 % des Erwerbseinkommens er- zielen, das sie heute erreichen würde, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Das Dispositiv lautete dahingehend, dass daher ab 1. September 2009 kein Anspruch mehr auf eine IV-Rente bestehe. Zwar verzichtete die Vorinstanz in dieser Verfügung auf die Wiedergabe von Art. 88a Abs. 1 IVV. Sie zitierte aber die für die Revision unter anderem weiter mass - gebliche Gesetzesbestimmung von Art. 17 ATSG. Aufgrund dieses U m- stands sowie der vorstehenden Ausführungen ist erstellt, das s sich die Vorinstanz in den entsprechenden Passagen auf die Änderung des A n- spruchs der Beschwerdeführerin resp. auf einen Revisionstatbestand b e- zogen hatte. Die Vorinstanz begründete die angefochtene Verfügung vom 21. Juli 2009 – nach Formulierung des Dispositivs – jedoch andererseits auch mit der Zulässigkeit der Wiedererwägung des Beschlusses vom 10. Mai 2001 resp. der Verfügung der 26. Juni 2001 (act. 33 und 34). Sie machte in diesem Zusammenhang aber auch – wiederum den Revisionstatbestand betreffend (vgl. E. 3.5. hiernach) – geltend, dass kein vorgelegtes ärztl i- ches Dokument im Rahmen des Einwandverfahrens eine Änderung des Vorbescheids vom 12. Februar 2009 zulasse und die Wiedererwägung bestätigt werde. Diese im Zusammenhang mit der Begründung der Wiedererwägung g e- machten Äusserungen beinhalten Aspekte, die eindeutig einer Änderung des Rentenanspruchs in einem Revisionsverfahren zuzuordnen sind. I n- wiefern die Vorlegung eines ärztlichen Zeugnis ses im Einwandverfahren gegen den Vorbescheid vom 12. Februar 2009 – in welchem die B e- schwerdeführerin über die zweifellose Unrichtigkeit des Beschlusses der IV-Stelle LU vom 10. Mai 2001 orientiert worden war – eine Änderung hätte bewirken können, ist ins besondere im Zusammenhang mit der B e- gründung der wiedererwägungsweisen Aufhebung der Rente nicht nac h- vollziehbar. C-396/2010 Seite 13 3.5. Unter den gegebenen Umständen liegt eine mangelhafte Begrü n- dung der angefochtenen Verfügung vom 21. Juli 2009 vor . Es bleibt u n- klar, ob die Vorinstanz die IV-Rente der Beschwerdeführerin wegen Ver- besserung des Gesundheitszustands (Art. 17 ATSG) oder wegen u r- sprünglicher zweifelloser Unrichtigkeit (Art. 53 Abs. 2 ATSG) eingestellt hat. Die mangelhafte Begründung fällt umso mehr ins Gewicht, als bei laufen- den Renten, die abgeändert oder aufgehoben werden, die Angabe, ob es sich um eine Revision oder eine Wiedererwägung handelt, einen unve r- zichtbaren Teil der Begründung darstellt. Deshalb hat die Vorinstanz nicht nur ausdrücklich auf Art. 17 ATSG – wie vorliegend – oder Art. 53 Abs. 2 ATSG hinzuweisen – was unterblieb – sondern muss insbesondere ko n- kret prüfen, ob die entsprechenden Voraussetzungen der einen oder a n- deren Bestimmung erfüllt sind. Im vorliegenden Fall erfolgte zwar eine solche Prüfung. Indem aber die Vorinstanz in der angefochtenen Verf ü- gung die Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen und die Gründe, die zur Aufhebung der IV-Rente der Beschwerdeführerin geführt haben, nicht in rechtsgenügender Weise dargelegt, sondern diese vielmehr miteinan- der vermischt hat, hat sie die in Art. 49 Abs. 3 ATSG statuierte Begrü n- dungspflicht verletzt. Es kann aber nicht Aufgabe des Gerichts sein, aus einer von der Vorinstanz gegebenen Auswahl an Begründungen eine a l- lenfalls zutreffende auszusuchen. Eine Heilung dieser Verletzung ist auch aus nachfolgenden Gründen nicht möglich. 4. 4.1. Im Beschwerdeverfahren nahm Dr. med. B._______ zu den b e- schwerdeweise eingereichten neuen medizinischen Unterlagen am 13. April 2010 erneut Stellung (act. 100). Sie berichtete zusammenge- fasst, aus medizinischer Sicht habe sich die Situation nicht verändert, weshalb kein Grund bestehe, die medizinische Beurteilung zu verändern. 4.2. In ihrer Vernehmlassung vom 28. April 2010 verwies die Vorinstanz erneut auf Art. 17 Abs. 1 ATSG sowie BGE 125 V 369 und führte aus, die gesundheitlichen Verhältnisse, wie sie im Zeitpunkt der Verfügung vom 26. Juni 2001 bestanden hätten, seien mit jenen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung vom 21. Juli 2009 zu vergleichen. Die beschwerde- weise neu vorlieg enden ärztlichen Berichte seien wiederholt dem RAD C-396/2010 Seite 14 zur Stellungnahme unterbreitet worden. Diesbezüglich werde auf den B e- richt vom 13. April 2010 verwiesen. Demnach lägen keine neuen Sachverhaltselemente vor, die die bisherigen, im Rahmen der C._______-Begutachtung gewonnenen und für die RAD -Ärztin schlüssi- gen und nachvollziehbaren Erkenntnisse zu widerlegen vermöchten. Die IVSTA habe somit aufgrund einer wesentlichen Verbesserung der E r- werbsfähigkeit die bisher gewährte Rente zu Recht per 1. September 2009 aufgehoben (B-act. 8). 4.3. Nach Prüfung zusätzlicher medizinischer Dokumente hielt Dr. med. B._______ am 17. August 2010 dafür (act. 102), die neu eingereichten Unterlagen bestätigten die bekannten Diagnosen. Es gebe keinen Grund, aufgrund der vorgelegten Untersuchungsbefunde die medizinische Beu r- teilung zu ändern. Diesem Bericht hatte die Vorinstanz gemäss ihrer Ei n- gabe vom 20. August 2010 nichts weiter mehr beizufügen (B-act. 17). 4.4. In ihrer Vernehmlassung vom 28. April 2010 erwähnte die Vorinstanz wiederum nichts von einer Wiedererwägung, vielmehr zitierte sie mit Art. 17 ATSG eine für die Renten revision massgebliche Bestimmung und konzentrierten sich ihre Ausführungen auf die Begründung des Vorliegens eines Revisionsgrundes in Form einer wesentlichen Verbe sserung der Erwerbsfähigkeit der Beschwerdeführerin. Zwar kann eine Gehörsverle t- zung an sich im Rechtsmittelverfahren geheilt werden (vgl. dazu BGE 127 V 431 E. 3d/aa sowie 126 V 130 E. 2b sowie 107 Ia 1, je mit Hinweisen; vgl. auch BGE 116 V 28 E. 4 [Heilung nicht möglich]). Mit Blick auf die vorstehend aufgezeigten Unklarheiten resp. Widersprüche und – ergän- zend – des Umstandes, dass auch in Kenntnis der Vernehmlassung vom 28. April 2010 nicht mit der nötigen Klarheit erstellt ist, ob die Rente der Beschwerdeführerin wiedererwägungs - oder revisionsweise aufgehoben worden ist, ist die vorliegende Verletzung der Begründungspflicht – wie bereits eingangs erwähnt – einer Heilung im vorliegenden Beschwerd e- verfahren – trotz nachträglicher Gewährung des rechtlich en Gehörs (B e- schwerde vom 14. Januar 2010 [B -act. 1], Replik vom 11. März 2010 [B - act. 7], Triplik vom 27. Mai 2010 [B -act. 12] ) und freier Kognition des Bundesverwaltungsgerichts in Rechts - und Sachverhaltsfragen – nicht zugänglich. 5. Nach dem Dargelegten ist die angefochtene Verfügung vom 21. Juli 2009 aufzuheben und die Angelegenheit an die Vorinstanz zurückzuweisen. Diese wird widerspruchsfrei und rechtsgenüglich zu prüfen und zu b e-C-396/2010 Seite 15 gründen haben, ob die Voraussetzungen einer revisionsweisen oder wi e- dererwägungsweisen Leistungseinstellung vorliegen, um daraufhin neu zu verfügen. Im Rahmen dieser neu zu erlassenden Verfügung ist auch die Statusfr a- ge eingehend zu prüfen. Diesbezüglich führte Dr. med. B._______ am 15. April 2008 (act. 65) aus, es müsse ebenfalls die neue Lebenssituation berücksichtigt werden. Als geschiedene Frau müsste die Versicherte seit 2003 mindestens eine Teilzeittätigkeit aufgenommen haben (act. 65). Dennoch wurde ohne weitergehende Abklärungen im Einkommensve r- gleich vom 4. Juni 2008 bl oss von einem Anteil an ausserhäuslicher E r- werbstätigkeit von 10 % ausgegangen. 6. Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung. 6.1. Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG die Verfahrenskoste n in der Regel der unterliegenden Partei. Da eine Rückweisung praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerde füh - renden Partei gilt (BGE 132 V 215 E. 6), sind im vorliegenden Fall der Beschwerdeführerin keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. Der Vori n- stanz werden ebenfalls keine Verfahrenskosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2 VwVG). 6.2. Der nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin sind keine u n- verhältnismässig hohen Kosten entstanden, weshalb ihr keine Parteien t- schädigung zuzusprechen ist. Als Bundesbehörde hat die V orinstanz ebenfalls keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 7 Abs. 3 und 4 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bu n- desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). C-396/2010 Seite 16 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde vom 14. Januar 2010 wird in dem Sinn gutgeheissen, als dass die angefochtene Verfügung vom 21. Juli 2009 aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen wird. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 4. Dieses Urteil geht an: – die Beschwerdeführerin (Einschreiben mit Rückschein) – die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) – das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: Franziska Schneider Roger Stalder Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun- desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern , Beschwerde in öffentlich - rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff. , 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben sind. Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die U n- terschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismitte l sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). Versand: