<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4D_59/2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 9. November 2011 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, Präsidentin, </div> <div class="para">Bundesrichter Kolly, Bundesrichterin Kiss, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Huguenin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A. X.________, </div> <div class="para">B. X.________, </div> <div class="para">C. X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">D. X.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Cornel Tanno, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Ausweisung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Zivilkammer, vom 10. Juni 2011. </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass das Bezirksgericht Horgen den Beschwerdeführern mit Verfügung vom 15. Oktober 2010 befahl, das Einfamilienhaus mit Doppelgarage und Schwimmbad an der Y.________strasse in Z.________ bis spätestens 30. Oktober 2010 zu räumen und der Beschwerdegegnerin ordnungsgemäss zu übergeben; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass die durch einen Anwalt vertretenen Beschwerdeführer diese Verfügung mit Rekurs vom 29. Oktober 2010 anfochten; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass die II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zürich mit Beschluss vom 25. November 2010 auf den Rekurs nicht eintrat und den Beschwerdeführern eine Frist von zehn Tagen ansetzte, um zu erklären, ob sie ihre Eingabe vom 29. Oktober 2010 als Nichtigkeitsbeschwerde behandelt haben wollten; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass in der Entscheidbegründung festgehalten wurde, dass von einem Rechtsmittelstreitwert von weniger als Fr. 8'000.-- auszugehen sei, weshalb gemäss der kantonalen Prozessordnung der Rekurs nicht zulässig sei, sondern - wie in der Rechtsmittelbelehrung der Verfügung vom 15. Oktober 2010 angegeben - einzig Nichtigkeitsbeschwerde erhoben werden könne; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass die II. Zivilkammer des Obergerichts mit Beschluss vom 14. Dezember 2010 unter Hinweis auf die Erklärung der Beschwerdeführer, die Eingabe vom 29. Oktober 2010 sei als Nichtigkeitsbeschwerde zu behandeln, diese Eingabe zusammen mit den weiteren Akten der III. Zivilkammer des Obergerichts zur Behandlung als Nichtigkeitsbeschwerde übermittelte; </div> <div class="para">dass die Beschwerdegegnerin in diesem Verfahren eine Beschwerdeantwort vom 2. März 2011 einreichte, in der sie insbesondere darauf hinwies, dass die Beschwerdeführer am 11. Januar 2011 aus dem Haus ausgezogen seien und deshalb kein rechtlich schützenswertes Interesse an der Beschwerde bestehe; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass die Beschwerdeantwort den Beschwerdeführern am 4. März 2011 zur Kenntnisnahme zugestellt wurde; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass die III. Zivilkammer des Obergerichts mit Erledigungsbeschluss vom 10. Juni 2011 das Kassationsverfahren infolge Gegenstandslosigkeit als erledigt abschrieb, die Gerichtskosten den Beschwerdeführern auferlegte und diese zur Zahlung einer Prozessentschädigung an die Beschwerdegegnerin verpflichtete; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführer diesen Beschluss mit Rechtsschrift vom 12. August 2011 mit Beschwerde beim Bundesgericht anfochten; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass offen bleiben kann, ob sich im vorliegenden Fall eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne von <span class="artref">Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG</span> stellt, wie die Beschwerdeführer behaupten, da alle mit der Beschwerdeschrift erhobenen Rügen auch im Rahmen einer subsidiären Verfassungsbeschwerde behandelt werden können; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass entgegen der Behauptung der Beschwerdeführer im angefochtenen Entscheid begründet wird, warum die Nichtigkeitsbeschwerde als gegenstandslos abzuschreiben war, weshalb keine Verletzung der Begründungspflicht vorliegt; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass dem Obergericht in diesem Zusammenhang auch keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorgeworfen werden kann, da es einerseits um Rechtsanwendung ging und andererseits die damals noch von einem Anwalt vertretenen Beschwerdeführer Gelegenheit gehabt hätten, sich nach Erhalt der Beschwerdeantwort am 4. März 2011 dazu zu äussern; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass sodann auch die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs im Zusammenhang mit der Frage des Streitwertes offensichtlich unbegründet ist und zudem mutwillig erhoben wurde, da die Beschwerdeführer die Berechnung im Beschluss vom 25. November 2010 akzeptiert haben, indem sie diesen Beschluss nicht mit einem Rechtsmittel anfochten, sondern gegenüber dem Obergericht erklärten, die Eingabe vom 29. Oktober 2010 sei als Nichtigkeitsbeschwerde zu behandeln; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass im Übrigen auf die zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden kann; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass aus diesen Gründen die Beschwerde im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG</span> abzuweisen ist; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">dass die Gerichtskosten den Beschwerdeführern aufzuerlegen sind (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden den Beschwerdeführern auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 9. November 2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Präsidentin: Klett </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Huguenin </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>