<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">1B_12/2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 19. Januar 2011 </div> <div class="para">I. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Fonjallaz, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Bopp. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern, Zentralstrasse 28, 6002 Luzern. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Unentgeltliche Rechtspflege, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid vom 2. Dezember 2010 des Obergerichts des Kantons Luzern, II. Kammer. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Am 22. Juni 2009 reichte X.________ beim Amtsstatthalteramt Luzern Strafanzeige gegen die Schweizerische Eidgenossenschaft, mehrere Kantone, diverse Regierungsräte, Politiker, Richter sowie zahlreiche weitere Personen ein. Er warf ihnen verschiedene kriminelle Machenschaften vor. Mit Entscheid vom 11. Februar 2010 wies die Amtsstatthalterin von Luzern die Anzeige von der Hand. Eine von X.________ hiergegen erhobene Beschwerde wurde gemäss staatsanwaltschaftlichem Entscheid vom 21. Juni 2010 abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In der Folge wandte sich X.________ mit einer Beschwerde ans Obergericht des Kantons Luzern. Mit Verfügung vom 24. September 2010 wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, bis am 11. Oktober 2010 einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zu leisten. Noch an diesem Tag ersuchte X.________ um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Mit Entscheid vom 10. November 2010 wurde das Gesuch wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abgewiesen. Gleichzeitig wurde X.________ aufgefordert, bis am 29. November 2010 einen Gerichtskostenvorschuss von Fr. 800.-- zu leisten. Nebstdem wurde er darauf hingewiesen, dass im Falle der Nichtleistung dieses Vorschusses auf die Beschwerde nicht eingetreten würde. Da er in der Folge den Vorschuss bis zum genannten Datum nicht leistete, ist die II. Kammer des Obergerichts mit Entscheid vom 2. Dezember 2010 auf die Beschwerde nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Mit Eingabe vom 14. Januar (Postaufgabe: 16. Januar) 2011 führt X.________ der Sache nach Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht. Er verlangt u.a. (soweit hier wesentlich), der Entscheid vom 2. Dezember 2010 sei aufzuheben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht hat davon abgesehen, bei den weiteren Verfahrensbeteiligten eine Vernehmlassung einzuholen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Streitgegenstand bildet der angefochtene Nichteintretensentscheid vom 2. Dezember 2010. Soweit der Beschwerdeführer umfangreiche Anträge stellt, die in keinem Zusammenhang mit diesem Nichteintretensentscheid stehen, ist auf die Beschwerde von vornherein nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Nach <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> ist in der Beschwerdebegründung - unabhängig von der Art des nach BGG offen stehenden Rechtsmittels - in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (s. auch <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>; s. zudem <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=6&amp;from_date=04.01.2011&amp;to_date=23.01.2011&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F136-I-49%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page49">BGE 136 I 49</a> E. 1.4.1 S. 53 und 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Die Bestimmungen von <span class="artref">Art. 95 ff. BGG</span> nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer setzt sich nicht sachbezogen mit den dem angefochtenen Nichteintretensentscheid zugrunde liegenden Erwägungen auseinander. Er übt ganz allgemein Kritik an einer Vielzahl namentlich eidgenössischer und kantonaler Justizbehörden sowie an verschiedenen politischen Behörden bzw. Institutionen, die in irgend einem Bezug zu ihn betreffenden Verfahren stehen. Sodann beruft er sich wie in früheren Verfahren auch nur ganz allgemein auf eine Vielzahl verfassungs- bzw. völkerrechtlicher und strafrechtlicher Bestimmungen, deren Verletzung er den genannten Behörden zur Last legt. Dabei legt er indes nicht im Einzelnen dar, inwiefern der angefochtene Nichteintretensentscheid Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> verletzen soll. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Da die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Ausführungen keine hinreichende Auseinandersetzung mit den Entscheidgründen des angefochtenen Entscheids darstellen, ist bereits mangels einer genügenden Begründung im Sinne von <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> auf die Beschwerde nicht einzutreten. Mit dem vorliegenden Entscheid wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung bzw. vorsorgliche Massnahmen gegenstandslos. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> entschieden werden kann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach wird erkannt: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern und dem Obergericht des Kantons Luzern, II. Kammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 19. Januar 2011 </div> <div class="para">Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Fonjallaz Bopp </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>