Steuerrekursgericht des Kantons Zürich 2. Abteilung 2 DB.2011.173 2 ST.2011.247 Entscheid 19. März 2012 Mitwirkend : Einzelrichter Alexander Widl und Gerichtsschreiberin Nadja Obreschkow In Sachen A, Beschwerdeführerin/ Rekurrentin, vertreten durch Miro Treuhand AG, Im Haufland 18, 8627 Grüningen, gegen 1. S c hw ei zeri s ch e Ei d ge no ss en sc haf t , Beschwerdegegnerin, 2. S t a at Z üri c h, Rekursgegner, vertreten durch das kant. Steueramt, Division Dienstleistungen, Bändliweg 21, Postfach, 8090 Zürich, betreffend Direkte Bundessteuer 2009 sowie Staats- und Gemeindesteuern 2009 - 2 - 2 DB.2011.173 2 ST.2011.247 hat sich ergeben: A. A (nachfolgend die Pflichtige) ist Eigentümerin einer Liegenschaft in der Gemeinde B. In ihrer Steuererklärung 2009 bemerkte sie unter Ziffer 60, dass sie im Jahr 2009 eine Entschädigung von Fr. 62'903.65 für den Minderwert ihrer Liegenschaft erhalten habe. Im Einschätzungsentscheid vom 22. März 2011 betreffend die Staats- und Gemeindesteuern , Steuerperiode 2009, und der gleichzeitig erö ffneten Veranl a- gungsverfügung betreffend die direkte Bundesteuer 2009 rechnete das kantonale Steueramt diese Entschädigung nach erfolgter Untersuchung über den Recht sgrund der Zahlung bei den steuerbaren Einkünften auf und schätzte die Pflichtige für die Staats- und Gemeindesteuern , Steuerperiode 2009, mit einem steuerbaren Einko m- men von Fr. 131'100.- und einem ste uerbaren Vermögen von Fr. 1'640'000.- ein. Für die direkte Bundessteuer 2009 wurde das steuerbare Einkommen auf Fr. 132'100.- festgesetzt. B. Dagegen erhobene Einsprachen wies das kantonale Steueramt am 18. August 2011 ab. C. Mit Beschwerde bzw. Rekurs vom 24. August 2011 liess die Pflichtige dem Steuerrekursgericht beantragen, auf die Besteuerung der Entschädigung und die damit verbundene Aufrechnung der geltend gemachten Krankheits - und Unfallkosten zu ver- zichten und die Veranlagungen gemäss der eingereichten Steuererklärung 2009 vo r- zunehmen. In der Beschwerde-/Rekursantwort vom 7. September 2011 schloss das ka n- tonale Steueramt auf Abweisung der Rechtsmittel. Auf die Parteivorbringen wird, soweit rechtserheblich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. - 3 - 2 DB.2011.173 2 ST.2011.247 Der Einzelrichter zieht in Erwägung: 1. a) Der Einkommenssteuer unterliegen gemäss Art. 16 Abs. 1 des Bundes- gesetzes über d ie direkte Bundessteuer vom 14. Dezember 1990 (DBG) und § 16 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 8. Juni 1997 (StG) alle wiederkehrenden und einmal i- gen Einkünfte. Damit wird die Besteuerung sämtlicher Einkünfte ohne Rücksicht auf ihre Quelle statuiert. Davon kann nur abgewichen werden, wenn das Gesetz bestimmte Einkünfte ausdrücklich von der Besteuerung ausnimmt oder einer andern Besteu e- rungsordnung (Erbschafts -/Schenkungssteuer, Grundstückgewinnsteuer) unte rwirft (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 2. A., 2009, Art. 16 N 1 ff. DBG und Kommentar zum harmonisierten Zürcher Steuergesetz , 2 . A., 2006, § 16 N 15 ff. StG mit Verweisungen auf die Rechtsprechung sowie Markus Reich , in: Kom- mentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Band I/1, 2. A., 2002, Ar t. 7 N 4 ff. StHG). Die in den Art. 17 - 23 DBG und §§ 17 - 23 StG folgende Aufzählung verschi edener Arten von Wertzuflüssen, welche der Besteuerung als Einkommen unterliegen, konkre- tisiert zwar den Grundsatz der Einko mmenssteuergeneralklausel von Art. 16 Abs. 1 DBG und § 16 Abs. 1 StG, sie ist jedoch nicht abschliessend. Art 16 Abs. 1 DBG und § 16 Abs. 1 StG sind somit Auffangtatbestände, unter die alle Einkünfte fa llen, welche sich nicht unter einen der in Art. 17 - 23 DBG und §§ 17 - 23 StG genannten Tat be- stände subsumieren lassen und mangels einer diesbezüglichen Gesetzesbestimmung nicht von der Einkommensbesteuerung ausgenommen sind (Ric hner/Frei/Kauf- mann/Meuter, Art. 16 N 3 DBG und § 16 N 17 StG). b) Nach dem Nettoprinzip setzt steuerpflichtiges Einkommen aus der Sicht der steuerpflichtigen Person immer einen Vermögenszugang resp. einen Wegfall von Schuldverpflichtungen voraus. Dieser Vorgang wird dann einkommen ssteuerpflichtig, wenn die steuerpflichtige Person den Vermögenszugang resp. den Wegfall von Schuldverpflichtungen zur Befriedigung persönlicher Bedürfnisse verwenden kann und dadurch ihre wirtschaftliche Leistungsfähigkeit gesteigert wird ( Richner/Frei/Kauf- mann/Meuter, VB zu Art. 16 - 39, N 20 - 22 DBG). Aus dem Nettoprinzip folgt, dass Schadenersatzleistungen, mit Ausnahme von Entschädigungen, die wegfallende E r- werbseinkünfte ersetzen (Art. 23 lit. a DBG, § 23 lit. a StG) , grundsätzlich kein steuer- bares Einkommen darstellen, soweit sie den Umfang des Schadens nicht überste igen (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, VB zu Art. 16 - 39, N 27f. DBG, VB zu §§ 16 - 37, N 7 - 4 - 2 DB.2011.173 2 ST.2011.247 StG). Da durch den Schadenersatz lediglich eine erlittene oder noch eintretende wir t- schaftliche, materielle Einbusse (damnum emergens) ausgeglichen wird, dem Zufluss also ein entsprechend hoher Vermögensabgang gegenübersteht, hat er keine Verm ö- gensvermehrung zur Folge und stellt deshalb beim Empfänger der Leistung kein steu- erbares Einkommen dar (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, VB zu Art. 16 - 39 N 27 DBG und VB zu §§ 16 - 37 N 7 StG). c) Die Pflicht zum Ersatz eines Schadens entsteht namentlich aufgrund eines Verschuldens dessen, welcher einen Schaden angerichtet hat. Dabei kommt u. a. eine unerlaubte Handlung in Betracht, aber auch die Nichterfüllung oder aber nicht gehörige Erfüllung einer vertraglichen Verpflichtung. Der entsprechende Schädiger wird gestützt auf Art. 41 ff. oder 97ff. OR schadenersatzpflichtig. Als Schaden wird die Verminderung des Vermögens bezeichnet (H. Becker, Berner Kommentar, VI/1, 1941, Art. 97 N. 26). Er besteht in der Differenz zwischen dem gegenwärtigen Bestand des Vermögens des Geschädigten und dem Bestand, den es hätte, falls das Schadenereignis nicht eing e- treten wäre (von Tuhr/Peter, Allgemeiner Teil des schweizerischen Obligationenrechts, 3. Aufl., Bd. I, 1 979, S. 84). Er kann namentlich darin bestehen, dass das Vermögen infolge eines solchen Ereignisses geringer ist als ohne (damnum emergens). Bei Lie- genschaften kommen als Schadensereignisse namentlich die Zerstörung oder B e- schädigung von Gebäuden oder Umge bungsanlagen in Betracht. Eine Wertverminde- rung kann aber auch durch eine Aufspaltung der Eigentumsrechte eintreten, indem beispielsweise das Grundstück zu Gunsten anderer Grundstücke oder Personen mit privatrechtlichen Dienstbarkeiten (z.B. Wegrecht, Näherbaurecht, Bauverbot, Baurecht, Bauhöhe- und Pflanzhöhebeschränkung, Nutzniessung, Wohnrecht etc.) o der öffent- lichrechtlichen Eigentumsbeschränkungen dinglich belastet wird. Beeinträchtigen der- artige dingliche Belastungen die unbeschränkte Bewirtschaftung oder den Veräuss e- rungswert des Grundstücks dauernd und wesentlich, d.h. so schwerwiegend, dass von einer Teilliquidation des Grundeigentums oder von einer Aushöhlung der Eigentum s- rechte gesprochen werden muss (z.B. Bauverbot oder wesentliche Ausnützungsübe r- tragung), dann stellt der Gesetzgeber diesen Vorgang einer Handänderung an Grundstücken gleich (§ 216 Abs. 1 lit. b StG). Dementsprechend ist das dafür geleist e- te Entgelt mit der Grundstückgewinnsteuer zu erfassen. Ist die Belastung des Grun d- stücks nicht wesentlich oder nur für eine beschränkte Zeit vereinbart, unterliegt das Entgelt grundsätzlich der Einkommenssteuer, sofern es keinen steuerfreien Kapitalg e- winn oder Schadenersatz darstellt (BGr, 20. Juni 2002, 2P.55/2001, 2A 88/2002, - 5 - 2 DB.2011.173 2 ST.2011.247 2A.89/2002, www.bger.ch; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Art. 21 N 31 DBG und § 21 N 18 StG ). Im Falle einer Aufspaltung der Eigentümerbefugnisse (durch Dienstbarke i- ten) sind d er Einkommenssteuer namentlich jene Entschädigungen unterworfen, welche die Substanz der Liegenschaft, aus der sie fliessen, unangetastet lassen. Erlei- det die Liegenschaft dagegen eine dauerhafte Substanzverminderung, dann liegt grundsätzlich kein steuerbarer Ertrag, sondern bei Liegenschaften des Privatverm ö- gens ein ei nkommenssteuerfreier Kapitalgewinn vor ( Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Art. 21 N 31 DBG und § 21 N 18 StG ). In diesem Fall wird der Substanzverminderung einzig in grundsteuerlicher Hinsicht Rechnung getragen, indem bei einer allfälligen spä- teren Veräusserung der Liegenschaft – entsprechend der durch die dingliche Belas- tung eingetretenen Wertverminderung – tiefere Anlagekosten berücksichtigt werden (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, § 219 N 9 ff. StG). d) Soweit sich die Pflichtige auf eine steuerfreie Leistung (Kapitalgewinn bzw. Schadenersatzleistung) beruft, obliegt es nach der allgemeinen Beweislas tregel im Steuerrecht ihr, diese steuermindernde Tatsache nicht nur geltend zu machen, so n- dern auch hinreichend (substanziiert) darzutun und hinsichtlich Bestand und Umfang nachzuweisen (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Art. 123 N 77 DBG und § 132 N 90 StG). Als substanziiert gilt eine Sachdarstellung, welche hinsichtlich Art, Motiv und Rechtsgrund alle Tatsachenbehauptungen enthält, die – ohne weitere Unters uchung, aber unter dem Vorbehalt der Beweiserhebung – die rechtliche Würdigung der geltend gemachten Steueraufhebung oder -minderung e rlauben (RB 1992 Nr. 32). Überdies hat die Pflichtige die zum Beweis für ihre Darstellung erforderlichen Beweismittel einzu- reichen oder unter genauer Bezeichnung zumindest anzubieten (RB 1975 Nr. 55, 1986 Nr. 49). Bei ungenügender Substanziierung hat das Steuerrekursgericht nicht von Am- tes wegen eine Untersuchung durchzuführen, um sich die fehlenden Grundlagen für die Beurteilung zu beschaffen (RB 1975 Nr. 64, 1981 Nr. 90, 1987 Nr. 35). Vielmehr ist diesfalls aufgrund der allgemeinen Beweislastregel (vgl. ASA 62, 720 E. 5b; BGE 121 II 257 E. 4c/aa) zu Ungunsten der Pflichtigen anzunehmen, die behaupteten steuermin- dernden Tatsachen hätten sich nicht verwirklicht. 2. Vorliegend ist in erster Linie streitig, ob der Betrag von Fr. 62 '903.65 (Fr. 75'000.- abzüglich Anwaltskosten von Fr. 12 '096.35), den die Pflichtige über ihren - 6 - 2 DB.2011.173 2 ST.2011.247 Rechtsanwalt von der B Immobilien erhalten hat, bei der Eink ommenssteuer (Staats- und Gemeindesteuern und direkte Bundessteuer) steuerbar ist. a) Während die Pflichtige geltend macht, dass es sich hierbei um eine steuer- freie Schadenersatzleistung handle, weil ihr Grundstück aufgrund der Neuüberba uung auf dem Nac hbargrundstück einen erheblichen Wertverlust erlitten habe (kaum So n- nenlicht, Quellwasser zum Teil unter dem Mittelwert, Abhang sowie Gesamtoptik), stellt sich das kantonale Steueramt auf den Standpunkt, dass der Pflichtigen kein ste uerlich zu berücksichtigender Schaden erwachsen sei. Einerseits sei nämlich ihr Grun dstück nicht mit Dienstbarkeiten belastet worden. Andererseits führe eine Arealüberba uung, die unter Einhaltung aller Bestimmungen der Bau - und Zonenordnung zustande ko m- me, nicht zu einem Schaden , für welchen der Bauherr Schadenersatz leisten mü sse. Die Pflichtige habe von allem Anfang an mit einer künftigen Überbauung des Nachbar- grundstücks rechnen und damit verbundene Beeinträc htigungen ihres Grundstücks in die Preisbildung miteinbeziehen müssen. b) Was die Pflichtige diesen Ausführungen der Gegenpartei entgegenhält, hilft ihr nicht weiter. Denn sie vermochte nicht darzulegen, geschweige denn nachzuwe i- sen, dass ihr infolge der Arealüberbauung auf dem Nachbargrundstück mit zwei Meh r- familienhäusern mit 83 Wohnungen und einer Untern iveaugarage mit 105 Einstellplä t- zen und 13 überdachten Besucherparkplätzen ein Schaden entstanden ist, für den die Grundeigentümerin bzw. Bauherrin des Nachbargrundstücks hätte aufkommen mü s- sen. Als Ausfluss der verfassungsrechtlich verankerten Eigentumsgarantie (Art. 26 BV) hat jeder Grundeigentümer das Recht, auf seinem Grundstück unter Wahrung aller gesetzlichen Vorschriften Bauten zu errichten (Peter Hänni, Planungs -, Bau und b e- sonderes Umweltschutzrecht, 5. A., 2008, S. 26). Ob ein Bauvorhaben den im Nu t- zungsplan definierten räumlichen Ordnungsvorstellungen und allen übrigen planer i- schen sowie baupolizeilichen Vorschriften entspricht, wird im Baubewilligungsverfahren geprüft (Hänni, S. 322). Es besteht ein Anspruch au f Erteilung der Baubewilligung, wenn das Bauvorhaben den Vorschriften des Planungs - und Baugesetzes vom 7. September 1975 (PBG) und der ausführenden Verfügungen entspricht (§ 320 PBG). Vorliegend waren diese Vorausset zungen offensichtlich erfüllt, d enn son st hätte die Bauherrin des Nachbargrundstücks – nach Rückzug des von der Pflichtigen erhobenen Baurekurses – keine rechtskräftigen Baubewilligungen erwirkt. Diese kann die Pflichti- ge als angrenzende Grundeigentümerin durch Einlegung von Rechtsmitteln gegen das - 7 - 2 DB.2011.173 2 ST.2011.247 Bauvorhaben i.d.R. lediglich verzögern, jedoch kaum in grundsätzlicher Weise verhin- dern, wenn alle Vorsc hriften eingehalten worden sind. Dies gilt auch dann, wenn das projektierte und allen öffentlichrechtlichen Vorschriften entsprechende Bauvorhaben ihren ästhetischen Vorstellungen in keiner Wiese entspricht und dadurch der Wert ihrer eigenen Liegenschaft durch Entzug von Aussicht und Besonnung sowie durch Immi s- sionen, welche der Bau und die spätere Nutzung einer Grossüberbauung üblicherwe i- se mit si ch bringt, beeinträchtigt wird. Einen eigentlichen Sch aden hat die Pflichtige dadurch entgegen ihrer Auffassung resp. Empfindung allerdings nicht erlitten. Denn sie hätte schon beim Erwerb ihres Grundstücks mit der späteren Überbauung des Nach- bargrundstücks rechnen müssen. D adurch verursachte und grundsätzlich entschäd i- gungslos hinzunehmende nachteilige Einwirkungen auf ihr Grundstück (hinsichtlich Besonnung, Aussicht, Lärm etc.) waren vorhersehbar, zumal ihr Grundstück offensicht- lich keine unverbaubare Lage aufwies. Zudem hätte sie die potentiellen Nachteile, die eine künftige Überbauung angre nzender Grundstücke üblicherweise mit sich bringt, bereits bei der Kaufpreisgestaltung beim Erwerb und bei jeder späteren Verkehrswert- bewertung berücksichtigen müssen. Auf Grund dessen führen vorhersehbare Be ein- trächtigungen des eigenen Grundstücks im Falle der späteren rechtmässig e rfolgten Überbauung von Nachbargrundstücken grundsätzlich nicht zu einem Schaden. Nach- barrechtliche Entschädigungsansprüche stehen der Pflichtigen nur im Falle einer Über- schreitung der Eigentumsrechte (Art. 679 ZGB) und bei übermässigen Einwirkungen auf das Nachbargrundstück , d.h. bei übermässigen Immissionen (z.B. durch den Be- trieb eines Gewerbes) und schädigenden Grabungen und Bauten zu (Art. 684 und 685 ZGB). Solche ausserordentlichen Sachverhalte hat sie aber weder geltend gemacht noch gehen sie aus der nachbarrechtlichen Vereinbarung und dem Dienstbarkeitsve r- trag zwischen ihr und der C AG und der D AG vom 13./17. März 2009 he rvor. Eine dauerhafte Wertverminderung durch Belastung ihres Grundstücks mit Dienstba rkeiten trat nicht ein, da gemäss der erwähnten Vereinbarung keine Dienstbarkeiten zu Lasten des Grundstücks der Pflichtigen errichtet wurden bzw. noch zu errichten waren. Ein Schadenersatz für den unter Mittelwert liegenden Zuf luss von Quellwasser, das einen auf ihrem Grundstück befindlichen Brunnen speist, kann in der Entschädigung nicht enthalten sein, da dem Schutz und Fortbestand der Quelle im erwähnten Vertrag sepa- rate Vertragsklauseln gewidmet waren. Zudem waren im Zeitpunkt, als die Vereinb a- rung unterzeichnet wurde, noch keine Schäden an der Quelle aufgetreten. Ein wesent- licher Anreiz für die Bezahlung der Entschädigung lag schliesslich aus der Sicht der Bauherrin darin, dass sie damit den von der Pflichtigen erhobenen Baurekurs aus dem - 8 - 2 DB.2011.173 2 ST.2011.247 Weg räumen und dadurch länger anhaltende wirtschaftliche Einbussen vermeiden konnte. Aus diesem Rechtsgrund geleistete Entschädigungen gelten als Entschäd i- gungen für die Nichtausübung eines Rechts, w elche nach Art. 23 lit. d DBG und § 23 lit. d StG steuerbar sind. Welcher Anteil der pauschal unter allen Rechtstiteln geleist e- ten Abfindung allein auf den Rückzug des Baurekurses entfällt, ist aufgrund der von der Pflichtigen eingereichten Unterlagen nich t feststellbar. So oder so sind jedoch die Rechtsmittel bereits aus dem Grund a bzuweisen, weil die Pflichtige keinen wirklichen Schaden dartun und nachweisen konnte und ein solcher nach der Aktenlage auch nicht ersichtlich ist. c) Infolgedessen können di e von der Pflichtigen geltend gemachten Krank- heits- und Unterhaltskosten nicht berücksichtigt werden, weil sie den Selbstbehalt von 5% des Nettoeinkommens nicht übersteigen. 3. Bei diesem Verfahrensausgang sind die Kosten der Pflichtigen aufzuerle- gen (Art. 144 Abs. 1 DBG, § 151 Abs. 1 StG). Demgemäss erkennt der Einzelrichter: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Der Rekurs wird abgewiesen. [...]