{"Signatur": "ZH_VG_001", "Spider": "ZH_Verwaltungsgericht", "Sprache": "de", "Datum": "2017-10-26", "HTML": {"Datei": "ZH_Verwaltungsgericht/ZH_VG_001_-VB-2017-00290_2017-10-26.html", "URL": "https://vgrzh.djiktzh.ch/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&WebServerUrl=&WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&OmnisLibrary=JURISWEB&OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&OmnisServer=JURISWEB,127.0.0.1:7000&Parametername=WWW&Schema=ZH_VG_WEB&Source=&Aufruf=getMarkupDocument&cSprache=GER&nF30_KEY=217613&W10_KEY=13013503&nTrefferzeile=72&Template=standard/results/document.fiw", "Checksum": "77bddf6d203ccf79a449f3b0b4d2057a"}, "Scrapedate": "2025-09-07", "Num": [" VB.2017.00290"], "Kopfzeile": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht 26.10.2017 VB.2017.00290"}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht 26.10.2017 VB.2017.00290"}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht 26.10.2017 VB.2017.00290"}], "Meta": [{"Sprachen": ["de"], "Text": "Z\u00fcrich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["fr"], "Text": "Zurich Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["it"], "Text": "Zurigo Verwaltungsgericht "}, {"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "1. Abteilung/1. Kammer"}], "Abstract": [{"Sprachen": ["de", "fr", "it"], "Text": "Pflichtabstellpl\u00e4tze | Ersatzabgabe; Zust\u00e4ndigkeit der Sch\u00e4tzungskommission gem\u00e4ss \u00a7 246 Abs. 4 PBG. Die Sch\u00e4tzungskommission hat nicht nur \u00fcber die betragsm\u00e4ssige Festsetzung der Ersatzabgabe zu entscheiden; vielmehr muss sie auch \u00fcberpr\u00fcfen, ob sich die im Baubewilligungsverfahren seinerzeit festgesetzte Zahl von Pflichtparkpl\u00e4tzen aufgrund von \u00c4nderungen der rechtlichen oder tats\u00e4chlichen Verh\u00e4ltnisse vermindert hat. In diesem Zusammenhang muss es der Sch\u00e4tzungskommission auch m\u00f6glich sein, zu pr\u00fcfen, ob die Baubeh\u00f6rde die Zahl der \u2013 beispielsweise durch Beteiligung an einer gemeinschaftlichen Parkierungsanlage oder durch Miete eines Parkplatzes auf einem Drittgrundst\u00fcck \u2013 erstellten und damit real erf\u00fcllten Pflichtabstellpl\u00e4tze richtig beziffert hat (E. 3.2.2). Vorliegend wurde die Anzahl Pflichtabstellpl\u00e4tze bereits in der Baubewilligung festgelegt (E. 4.3 f.). Die vorliegende Streitigkeit ist entsprechend der st\u00e4ndigen verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung durch die Sch\u00e4tzungskommission zu entscheiden (E. 4.5). Bei dem als Beschluss bezeichneten Schreiben handelt es sich um eine blosse Forderungsanzeige. Es obliegt daher der Gemeinde, die geltend gemachten Ersatzabgaben im Bestreitungsfall im Sch\u00e4tzungsverfahren durchzusetzen. Dass der Grundeigent\u00fcmer gegen die nicht verpflichtende Forderungsanzeige kein Rechtsmittel ergreifen kann, ist nicht zu beanstanden (E. 5.2). Abweisung."}], "ScrapyJob": "446973/29/2124", "Zeit UTC": "07.09.2025 00:14:23", "Checksum": "0f94b93bf0fadde42e48389288f51052"}