<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_605/2012 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 31. Oktober 2012 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Einzelrichter, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber C. Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Till Gontersweiler, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Grobe Verletzung von Verkehrsregeln, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts </div> <div class="para">des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 9. Juli 2012. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Einzelrichter zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis warf dem Beschwerdeführer in der Anklage vom 10. Juni 2011 vor, er habe am 11. Oktober 2009 auf einer leicht ansteigenden Strasse in Hirzel mit einem Personenwagen vor einer unübersichtlichen Linkskurve mit dem gesamten Fahrzeug eine circa 300 Meter lange ausgezogene Sicherheitslinie überfahren und einen Reisecar überholt, obwohl er wegen der Kurvenkrümmung und einer Böschung nicht sehen konnte, ob ein anderes Fahrzeug entgegenkam oder nicht. Während der gesamten Untersuchung machte der Beschwerdeführer zur Frage des Fahrzeuglenkers von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Am 8. November 2011 verurteilte das Bezirksgericht Horgen den Beschwerdeführer wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 2'000.-- und einer Busse von Fr. 5'000.--. Das Gericht kam zum Schluss, der Beschwerdeführer habe die Stellung eines faktischen Fahrzeuglenkers innegehabt. Es bestünden keine Anhaltspunkte dafür, dass jemand anders das Fahrzeug gelenkt habe. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer erhob Berufung. Das Obergericht schloss sich der Auffassung der ersten Instanz an und verurteilte den Beschwerdeführer am 9. Juli 2012 ebenfalls wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 2'000.--, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren, sowie einer Busse von Fr. 5'000.-- bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer wendet sich mit Beschwerde ans Bundesgericht und beantragt, die Sache sei bis zur rechtskräftigen Verurteilung der nunmehr identifizierten fehlbaren Lenkerin zu sistieren. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Subeventualiter sei er von Schuld und Strafe freizusprechen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Da in dem gegen den Beschwerdeführer geführten Strafverfahren im Kanton nichts hängig und die Sache spruchreif ist, kommt eine Sistierung des Verfahrens nicht in Betracht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer nennt nach der zweitinstanzlichen Verurteilung vor Bundesgericht erstmals seine Ehefrau als angebliche Lenkerin. Bei dieser Behauptung handelt es sich um eine unzulässige neue Tatsache im Sinne von <span class="artref">Art. 99 Abs. 1 BGG</span>. Nachdem die Vorinstanz den Erwägungen des Bezirksgerichts in allen wichtigen Punkten beigepflichtet hat, gab nicht erst der angefochtene Entscheid Anlass dazu, die Ehefrau als angebliche fehlbare Lenkerin anzuzeigen. Im Übrigen wird in der Beschwerde nicht dargelegt, dass und inwieweit die Vorinstanz in Willkür verfallen sein könnte. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Die Art der Prozessführung grenzt an Rechtsmissbrauch. Dies ist bei der Bemessung der Gerichtskosten zu berücksichtigen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Einzelrichter: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 1'600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 31. Oktober 2012 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Einzelrichter: Schneider </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Monn </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>