<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Eidgenössisches Versicherungsgericht </div> <div class="para">Tribunale federale delle assicurazioni </div> <div class="para">Tribunal federal d'assicuranzas </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sozialversicherungsabteilung </div> <div class="para">des Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Prozess </div> <div class="para">{T 7} </div> <div class="para">C 322/05 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 6. März 2006 </div> <div class="para">III. Kammer </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Präsident Ferrari, Bundesrichter Meyer und Lustenberger; Gerichtsschreiberin Durizzo </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">H.________, 1941, Beschwerdeführerin, vertreten durch die Beratungsstelle für Ausländer, Schützengasse 7, 8001 Zürich, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich, Arbeitslosenversicherung, Stampfenbachstrasse 32, 8001 Zürich, Beschwerdegegner </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Vorinstanz </div> <div class="para">Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Winterthur </div> <div class="para"> </div> <div class="para">(Entscheid vom 24. Oktober 2005) </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) des Kantons Zürich mit Verfügung vom 4. März 2004 die Vermittlungsfähigkeit und damit den Anspruch von H.________ auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. Januar 2004 verneint hat, </div> <div class="para">dass das AWA auf die von der Versicherten am 10. Dezember 2004 beantragte Wiedererwägung am 10. Januar 2005 geantwortet hat, die Voraussetzungen dafür seien nicht erfüllt, </div> <div class="para">dass das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich auf die am 5. Oktober 2005 dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 24. Oktober 2005 nicht eingetreten ist, </div> <div class="para">dass zur Begründung angeführt wurde, das AWA sei sinngemäss auf das Wiedererwägungsgesuch nicht eingetreten, was eine gerichtliche Überprüfung ausschliesse, zumal keine Revisiongründe geltend gemacht worden seien, welche zu einem Eintreten verpflichtet hätten, </div> <div class="para">dass auch dann, wenn das Schreiben des AWA vom 10. Januar 2005 als materielle Abweisung des Wiedererwägungsgesuchs zu interpretieren wäre, auf die am 5. Oktober 2005 erhobene Beschwerde nicht eingetreten werden könnte, </div> <div class="para">dass in diesem Fall zuerst Einsprache beim AWA hätte erhoben werden müssen, </div> <div class="para">dass sich eine Zurückweisung der Sache an die Verwaltung zur Behandlung als Einsprache erübrige, da die Eingabe vom 5. Oktober 2005 mehr als acht Monate nach dem Schreiben des AWA vom 10. Januar 2005 und damit klar nach Ablauf einer Einsprachfrist erfolgt sei, </div> <div class="para">dass H.________ dagegen Verwaltungsgerichtsbeschwerde führt und die Zusprechung von Arbeitslosenentschädigung beantragt; eventuell sei das kantonale Gericht zu verpflichten, auf die Beschwerde einzutreten, </div> <div class="para">dass die Verwaltungsgerichtsbeschwerde gemäss <span class="artref">Art. 108 Abs. 2 OG</span> unter anderem die Begehren und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel enthalten muss, widrigenfalls auf die Rechtsvorkehr nicht eingetreten werden kann, wobei es nach der Praxis genügt, wenn der Verwaltungsgerichtsbeschwerde insgesamt entnommen werden kann, worum es beim Rechtsstreit geht, jedoch mindestens aus der Beschwerdebegründung ersichtlich sein muss, was die Beschwerde führende Partei verlangt und auf welche Tatsachen sie sich beruft (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=8&amp;from_date=19.02.2006&amp;to_date=10.03.2006&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F123-V-335%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page336">BGE 123 V 336</a> Erw. 1a mit Hinweisen; Batz, Zu den Gültigkeitserfordernissen von Verwaltungsgerichtsbeschwerden, insbesondere mit Bezug auf die Begründungspflicht [<span class="artref">Art. 108 Abs. 2 OG</span>], in: ZBJV 1999 S. 545 ff.), </div> <div class="para">dass nach der Rechtsprechung eine Beschwerdeschrift, welche sich bei prozessualen Nichteintretensentscheiden lediglich mit der materiellen Seite des Falles auseinandersetzt, keine sachbezogene Begründung aufweist und damit keine rechtsgenügliche Verwaltungsgerichtsbeschwerde darstellt (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=8&amp;from_date=19.02.2006&amp;to_date=10.03.2006&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F123-V-335%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page335">BGE 123 V 335</a>, 118 Ib 134, ARV 2002 Nr. 7 S. 61 Erw. 2), </div> <div class="para">dass unter diesen Umständen die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht als rechtsgenüglich im Sinne von <span class="artref">Art. 108 Abs. 2 OG</span> gelten kann und offensichtlich unzulässig ist, soweit damit die Zusprechung von Leistungen beantragt wird, </div> <div class="para">dass die Kritik am gerügten vorinstanzlichen Nichteintreten sich im Wesentlichen darin erschöpft, die Verfügung vom 4. März 2004 nicht erhalten zu haben, </div> <div class="para">dass diese Darstellung zwar wenig glaubwürdig ist, der Beweis der erfolgten Zustellung in den Tagen nach dem 4. März 2004 aber nach Lage der Akten nicht erbracht ist, </div> <div class="para">dass es in dieser Sichtweise jedoch aufgrund der Mitwirkungspflicht an der Beschwerdeführerin und ihrem Rechtsvertreter gelegen hätte darzutun, wann diesem die Verfügung vom 4. März 2004 nachträglich zuging, </div> <div class="para">dass es an solchen klaren und überprüfbaren Vorbringen fehlt, </div> <div class="para">dass daher die dem vorinstanzlichen Entscheid zu Grunde liegende Annahme einer formell rechtskräftigen Beurteilung des Taggeldanspruches ab Januar 2004 nicht zu beanstanden ist, </div> <div class="para">dass dem vorinstanzlichen Entscheid in wiedererwägungsrechtlicher Hinsicht vollumfänglich beizupflichten ist, </div> <div class="para">dass, weil nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen, sondern einzig eine prozessuale Frage zur Diskussion steht, das Verfahren kostenpflichtig ist (<span class="artref">Art. 134 OG</span> e contrario), </div> <div class="para">dass ausgangsgemäss die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 156 in Verbindung mit <span class="artref">Art. 135 OG</span>), </div> <div class="para">erkennt das Eidg. Versicherungsgericht: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 200.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Sie sind durch den geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 500.- gedeckt; der Differenzbetrag von Fr. 300.- wird zurückerstattet. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, der Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich, Geschäftsstelle Zürich, und dem Staatssekretariat für Wirtschaft zugestellt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Luzern, 6. März 2006 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts </div> <div class="para">Der Präsident der III. Kammer: Die Gerichtsschreiberin: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>