<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt, schnell einen Entscheid zu fällen bezüglich Übernahme der Kosten für die Impfung gegen humane Papillomaviren durch die obligatorische Krankenversicherung. Humane Papillomaviren sind Auslöser von Gebärmutterhalskrebs und präkanzerösen Läsionen. Diese Motion steht in Einklang mit einem Gesuch der Eidgenössischen Kommission für Impffragen, die die Impfung und die Übernahme der Kosten empfiehlt.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Impfung gegen humane Papillomaviren (HPV) stellt in der Tat einen echten Fortschritt in der Krebsprävention dar. Die Eidgenössische Kommission für Impffragen (Ekif), die beratende Kommission des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI) in Impffragen, und das Bundesamt für Gesundheit (BAG) empfehlen deshalb die Impfung der Mädchen im Adoleszentenalter sowie während fünf Jahren die Nachholimpfung für junge Frauen bis zum Alter von 19 Jahren. </p><p>Die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) übernimmt generell nur Leistungen, die wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich sind. Dies gilt auch für die zur Diskussion stehende Impfung. Während das Kriterium der Wirksamkeit aufgrund der Beurteilung der EKIF schon seit einiger Zeit als erfüllt betrachtet werden konnte, blieb noch die Frage zu beantworten, wie eine Kostenübernahme unter Beachtung der Wirtschaftlichkeit und Zweckmässigkeit zu beurteilen sei. Für diese Frage liess sich das EDI von der Eidgenössischen Leistungskommission (ELK) und der Eidgenössischen Arzneimittelkommission (EAK) beraten. </p><p>Beide Kommissionen empfahlen dem EDI einhellig eine Kostenübernahme durch die Krankenversicherung ausschliesslich im Rahmen von kantonal organisierten Impfprogrammen. Hauptmerkmale dieser Programme sind verbindliche Qualitätsstandards einerseits und der zentrale Einkauf des Impfstoffs durch die Kantone andererseits. Es wird erwartet, dass die Kantone als Abnehmer von grossen Impfstoffmengen bedeutsame Preisrabatte erzielen werden. Die Programme stellen die Information der Zielgruppen sicher und sorgen für die vollständige Impfung mit drei Dosen und mit allfälligen Auffrischimpfungen. Von einer Impfung in Programmen verspricht man sich verglichen mit der Impfung in der privatärztlichen Praxis eine höhere Impfbeteiligung. Durch die Befreiung der Impfung von der Franchise soll die Impfbeteiligung zusätzlich gefördert werden.</p><p>Das EDI hat am 21. November 2007 mittels einer Änderung der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV) die Kostenübernahme ab 1. Januar 2008 gemäss der Empfehlung der beratenden Kommissionen beschlossen. Angesichts dieses Entscheides erachtet der Bundesrat das Anliegen als erfüllt und lehnt die Motion deshalb ab.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.