<h2>SubmittedText<h2><p>Das Problem der Erhebung von Entschädigungen für die Aufführung von Werken, die Gemeingut geworden sind, ist nicht mehr neu. Eine von Lord Yehudi Menuhin getragene und von Komponisten, ausübenden Künstlern und Verwertungsgesellschaften unterstützte Initiative verleiht ihm eine ganz besondere Aktualität: Es handelt sich um den 1991 geschaffenen "Fonds Mozart" zur Finanzierung von Aktivitäten, die dazu bestimmt sind, das Leiden in der Welt zu mildern und zu verhindern. Der Fonds wird gegenwärtig durch freiwillige Beiträge finanziert. Voraussetzung für seinen Ausbau ist aber seine Finanzierung durch Entschädigungen, die nach dem Ablauf der urheberrechtlichen Schutzfrist erhoben werden. Das Parlament des Vereinigten Königreichs und der Europarat haben sich bereits des Problems angenommen. In verschiedenen Staaten soll die Frage nächstens diskutiert werden.</p><p>Ich ersuche den Bundesrat:</p><p>1. zu prüfen, welche gesetzlichen Grundlagen erforderlich sind, damit für die Aufführung von Werken, die Gemeingut sind, Entschädigungen erhoben werden können;</p><p>2. zu untersuchen, welche internationalen Auswirkungen eine solche schweizerische Gesetzgebung hätte und welche Übereinkommen und welche Zusammenarbeit mit dem Ausland der Erlass entsprechender gesetzlicher Bestimmungen erfordern würde;</p><p>3. die Stellungnahmen der von diesem Projekt direkt betroffenen schweizerischen Kreise einzuholen (Komponisten, ausübende Künstler, Verleger, Hersteller von Tonträgern, Verwertungsgesellschaften).</p>