<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <table border="0"> <tr> <td> <img height="68" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2015-11-04-6B_804-2015.1&amp;type=gif" width="95"/> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> <tr> <td> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6B_804/2015 </b> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> </table> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 4. November 2015</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Strafrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Denys, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Oberholzer, Rüedi, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Briw. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">P. A.X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, Binningerstrasse 21, 4051 Basel, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Grobe Verletzung von Verkehrsregeln usw., </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Ausschuss, vom 24. Juli 2015. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Sachverhalt:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>A.</b> </div> <div class="para">B.X.________ wurde am 30. Dezember 2014 vom Strafgerichtspräsidenten Basel-Stadt in Beurteilung seiner Einsprache gegen einen Strafbefehl vom 3. Oktober 2014 der groben Verkehrsregelverletzung sowie der Nichtabgabe von Ausweisen schuldig erklärt und zu einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 130.-- verurteilt. </div> <div class="para">Auf seine Berufung hin bestätigte das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt (Ausschuss) am 24. Juli 2015 das erstinstanzliche Urteil. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>B.</b> </div> <div class="para">B.X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Erwägungen:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer wird in den Urteilen der Vor- und Erstinstanz als B.X.________ geführt. Im Briefkopf seiner Beschwerde nennt er sich P. A.X.________. Die Beschwerde ist mit diesem Namenszug unterzeichnet. Es ist anzunehmen, dass er persönlich den Vornamen "A.________" statt "B.________" verwendet (und "P." für Pater). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerde hat die Begehren und deren Begründung zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110). Der Beschwerdeführer stellt keine Rechtsbegehren. Das Begehren kann sich auch aus der Begründung ergeben (vgl. <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=35&amp;from_date=30.10.2015&amp;to_date=18.11.2015&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F136-V-131%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page131">BGE 136 V 131</a> E. 1.2; Urteil 6B_189/2015 vom 16. Juli 2015 E. 3.1). In der Begründung der Beschwerde ist darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>). Diesen Anforderungen genügt die Beschwerde nicht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.1.</b> Der Beschwerdeführer bringt vor, er habe als pensionierter Priester mehrmals wöchentlich den Gottesdienst zu zelebrieren und Tag und Nacht zur Verfügung zu stehen, um das Sterbesakrament zu spenden. Er müsse Personen zur Therapie fahren. Sein ganzer Tag sei mit vielen Autofahrten ausgefüllt. Da habe er Knall auf Fall nicht mehr fahren dürfen, weil man Altersdefizit befürchte. "Dabei sind die Gründe falsch, und ich bin unschuldig." </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.2.</b> Der Beschwerdeführer verletzte am 2. Januar 2014 beim Rechtsabbiegen eine Fussgängerin. Er hatte sie nicht gesehen oder aufgrund seiner persönlichen Voraussetzungen nicht erkennen können. Die Strasse war beleuchtet und mit einem gelb blinkenden Warnlicht ausgerüstet. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer bringt vor: "Zum Glück bin ich langsam abgebogen, weil ich nach Velofahrern umschaute, und erst als ich Rufe hörte von der Schwester, die ihre Schwester zurückziehen wollte, und ein Rumpeln spürte beim Anfahren am Knie [der Schwester], merkte ich, dass etwas passiert ist." Damit bestätigt er die Beurteilung. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.3.</b> Der Beschwerdeführer rügte vor der Vorinstanz zudem seine Verurteilung wegen Nichtabgabe von Ausweisen. Nach der Vorinstanz wurde ihm der Führerausweis am 15. Juli 2014 vorsorglich entzogen, weil aufgrund von zwei Vorfällen der Verdacht eines altersbedingten Leistungsabfalls bestand. Er wurde am 15. Juli 2014 zu einer vertrauensärztlichen Untersuchung und einer Kontrollfahrt aufgeboten. Unbestritten habe er den Ausweis nicht abgegeben. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer wendet ein, die Vorinstanz bestätige zu Unrecht, dass er den Führerausweis nicht abgegeben hatte. </div> <div class="para">Bereits die Erstinstanz führte aus, aufgrund der rechtskräftigen Verfügung vom 15. Juli 2014 hätte er den Ausweis innerhalb von drei Tagen der Administrativmassnahmenbehörde retournieren müssen. Mit Schreiben vom 22. Juli 2014 sei er nochmals darauf hingewiesen worden, dass er nicht fahrberechtigt sei. Er habe angegeben, gute Gründe zu haben (vgl. oben E. 2.1), den Ausweis nicht einzureichen. Die vertrauensärztliche Untersuchung und Kontrollfahrt hätten nicht allzuviel Zeit beansprucht. Er hätte den Ausweis wieder erhalten, vorausgesetzt seine Fahreignung hätte sich bestätigt. Er hätte die öffentlichen Verkehrsmittel benützen und für alle übrigen Fahrten Ersatz organisieren können. Sein ständiges Weiterfahren habe andere Verkehrsteilnehmer gefährdet. </div> <div class="para">Somit hatte der Beschwerdeführer seinen Führerausweis nicht oder jedenfalls nicht rechtzeitig abgegeben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.4.</b> Die Vorinstanz hält ferner fest, eine Wiedererteilung des Führerausweises sei nicht Gegenstand dieses Verfahrens. Dasselbe gelte für die später erfolgte Beschlagnahme des Fahrzeugs, weil er einen abfahrenden Bus gestreift hatte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern das Urteil Bundesrecht verletzen sollte. Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten. Ihm sind die Gerichtskosten aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b> Demnach erkennt das Bundesgericht:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Ausschuss, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 4. November 2015 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Denys </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Briw </div> </div></body></html>