<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2023-08-28-5A_548-2023.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>5A_548/2023</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 28. August 2023</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>II. zivilrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Zingg. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________ AG in Liquidation, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B.________, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Konkurseröffnung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Dreiergericht, vom 15. Juni 2023 (BEZ.2023.40). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Erwägungen:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Mit Entscheid vom 30. Mai 2023 eröffnete das Zivilgericht Basel-Stadt den Konkurs über die Beschwerdeführerin im Betreibungsverfahren Nr. xxx betreffend verschiedene Forderungen der Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para">Dagegen erhob die Beschwerdeführerin am 1. Juni 2023 Beschwerde an das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt. Am 5. Juni 2023 beantragte sie die aufschiebende Wirkung, die das Appellationsgericht mit Verfügung vom 6. Juni 2023 gewährte. Es ordnete dabei die Aufnahme eines Güterverzeichnisses an. Mit Entscheid vom 15. Juni 2023 wies es die Beschwerde ab und eröffnete den Konkurs mit Wirkung ab diesem Datum, 8.00 Uhr. </div> <div class="para">Am 26. Juni 2023 (Postaufgabe) hat die Beschwerdeführerin beim Bundesgericht um aufschiebende Wirkung ersucht. Das Bundesgericht hat der Beschwerdeführerin am 27. Juni 2023 mitgeteilt, dass die Erteilung der aufschiebenden Wirkung ohne Erhebung einer Beschwerde nicht möglich ist. Am 15. Juli 2023 hat die Beschwerdeführerin Beschwerde gegen den Entscheid des Appellationsgerichts erhoben, wobei sie um aufschiebende Wirkung ersucht hat. Mit Verfügung vom 20. Juli 2023 hat das Bundesgericht die Beschwerdeführerin aufgefordert, bis am 3. August 2023 einen Kostenvorschuss von Fr. 5'000.-- zu bezahlen. Mit Verfügung vom gleichen Tag hat das Bundesgericht der Beschwerde superprovisorisch in dem Sinne die aufschiebende Wirkung zuerkannt, als der Konkurs eröffnet bleibt, jedoch einstweilen Vollstreckungsmassnahmen zu unterbleiben haben. Zugleich hat es Frist angesetzt zur Beantwortung des Gesuchs um aufschiebende Wirkung. Am 31. Juli 2023 hat die Beschwerdeführerin um Senkung des Kostenvorschusses ersucht. Mit Verfügung vom 4. August 2023 hat das Bundesgericht das Gesuch abgewiesen. Am gleichen Tag hat es der Beschwerdeführerin eine nicht erstreckbare Nachfrist bis zum 17. August 2023 zur Zahlung des Kostenvorschusses von Fr. 5'000.-- angesetzt (unter Androhung des Nichteintretens auf das Rechtsmittel bei nicht rechtzeitiger Bezahlung; <span class="artref">Art. 62 Abs. 3 BGG</span>). Am 17. August 2023 hat die Beschwerdeführerin erneut um Senkung des Kostenvorschusses ersucht. Die Beschwerdeführerin hat den Kostenvorschuss nicht bezahlt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin hat bereits ein Gesuch um Senkung des Kostenvorschusses eingereicht, das abgewiesen worden ist. Es besteht kein Anspruch darauf, voraussetzungslos weitere solche Gesuche stellen zu können. Die Beschwerdeführerin bringt in ihrem zweiten Gesuch denn auch nichts grundsätzlich Neues vor. Das Gesuch scheint in erster Linie der Verfahrensverschleppung zu dienen und ist abzuweisen. </div> <div class="para">Aufgrund ihres Gesuchs hat die Beschwerdeführerin auch keinen Anspruch darauf, dass ihr die Nachfrist zur Kostenvorschusszahlung im Sinne einer Notfrist neu angesetzt wird. Die Nachfrist war ausdrücklich als nicht erstreckbar bezeichnet, so dass die Beschwerdeführerin mit keiner weiteren Verlängerung mehr rechnen durfte. </div> <div class="para">Mangels Leistung des Kostenvorschusses ist androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten. Das präsidierende Mitglied der Abteilung entscheidet darüber im vereinfachten Verfahren (Art. 62 Abs. 3 i.V.m. <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG</span>). Mit dem vorliegenden Endentscheid wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos und die superprovisorische Anordnung vom 20. Juli 2023 verliert ihre Wirkung. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten, die angesichts des geringen entstandenen Aufwands reduziert werden (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Die Beschwerdegegnerin hat sich zum Gesuch um aufschiebende Wirkung nicht vernehmen lassen, so dass ihr keine Parteientschädigung geschuldet ist (<span class="artref">Art. 68 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Das Gesuch um Senkung des Kostenvorschusses wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 2'500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>4.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, dem Konkursamt Basel-Stadt, dem Betreibungsamt Basel-Stadt, dem Grundbuch- und Vermessungsamt des Kantons Basel-Stadt, dem Handelsregisteramt Basel-Stadt und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Dreiergericht, mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 28. August 2023 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das präsidierende Mitglied: Escher </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Zingg </div> </div></body></html>