<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird damit beauftragt, die folgenden Möglichkeiten zu untersuchen:</p><p>1. Generika von Truvada(R) zulassen, um die Kosten dieser Vorsorgebehandlung zu senken;</p><p>2. Massnahmen vorschlagen, um die Kosten von Truvada(R) oder seiner Generika für die Patientinnen und Patienten zu senken.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1. Der Bundesrat hat bereits in seiner Antwort vom 21. Februar 2018 auf die Interpellation Barrile 17.4109, "Die Präexpositionsprophylaxe (Prep) ist heute ein wichtiger Bestandteil der HIV-Prävention", darauf hingewiesen, dass Arzneimittel gegen HIV in der Schweiz noch nicht als präventive Behandlung zugelassen sind. Solange keine Zulassung für Truvada oder dessen Generika für die Prep-Anwendung durch das Schweizerische Heilmittelinstitut (Swissmedic) vorliegt, kann deren Vergütung durch das Bundesamt für Gesundheit (BAG) auch nicht beurteilt werden. Folglich besteht aktuell keine Möglichkeit für eine Rückerstattung durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP).</p><p>Der Bund verfügt zudem nicht über die gesetzlichen Grundlagen, um die pharmazeutischen Unternehmen zu verpflichten, ein Gesuch für die Zulassung eines neuen Arzneimittels einzureichen oder eine Indikationserweiterung für ein bereits zugelassenes Arzneimittel zu beantragen.</p><p>2. Sobald der Patentschutz von Truvada abläuft, können in der Schweiz kostengünstigere Generika für den Markt zugelassen werden. Dies dürfte aufgrund eines ergänzenden Schutzzertifikats erst ab dem Jahr 2021 der Fall sein. Ob Truvada oder dessen Generika dann analog zu Europa oder den USA auch in der Schweiz zusätzlich für Prep zugelassen werden, hängt von entsprechenden Anträgen der Zulassungsinhaberinnen ab. Das BAG wird zudem im Rahmen der Überprüfung der Aufnahmebedingungen alle drei Jahre im Jahr 2019 den Preis von Truvada überprüfen und, falls dieser im Vergleich zum Ausland und im Vergleich zu Arzneimitteln zur Behandlung derselben Krankheit zu hoch ist, eine Preissenkung verfügen.</p><p>Angesichts der aktuellen Situation und des bestehenden rechtlichen Rahmens besteht für den Bundesrat kein Handlungsspielraum, um weitere Massnahmen vorzuschlagen.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.