<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_439/2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 18. August 2011 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Einzelrichter, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber C. Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Fahren in fahrunfähigem Zustand, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 18. April 2011. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Einzelrichter zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin wurde im angefochtenen Entscheid wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand mit einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu Fr. 60.--, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren, und mit einer Busse von Fr. 1'000.--. bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von 16 Tagen bestraft. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie sei vor einer Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft am 12. August 2009 ungefähr eine Stunde in eine Gefängniszelle eingesperrt worden, und sie vermute, dass dies geschehen sei, um sie einzuschüchtern und zu verwirren. Den Akten und insbesondere dem Einvernahmeprotokoll der Staatsanwaltschaft vom 12. August 2009 (KA act. 4/2) ist indessen nichts dafür zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin unrechtmässig eingesperrt worden wäre oder gegen eine solche Behandlung protestiert hätte. Sie vermag denn auch nicht anzugeben, woraus sich die Richtigkeit ihrer Behauptung ergeben könnte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Übrigen bemängelt die Beschwerdeführerin zur Hauptsache die Würdigung der Beweise und die darauf beruhende Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz. Die Feststellung des Sachverhalts kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von <span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span> bzw. willkürlich im Sinne von <span class="artref">Art. 9 BV</span> ist. Die angebliche Willkür ist in der Beschwerde präzise zu rügen, und die Rüge ist zu begründen (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>). Dieser Voraussetzung genügt die Eingabe der Beschwerdeführerin nicht. Aus der Behauptung, ihre Fahrunfähigkeit lasse sich aus den Ermittlungen allenfalls vermuten, nicht aber beweisen, ist nicht ersichtlich, dass und inwieweit der angefochtene Entscheid willkürlich sein könnte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Schliesslich macht die Beschwerdeführerin geltend, sie habe vor der ersten Instanz um Akteneinsicht und um die Bestellung eines amtlichen Verteidigers ersucht. Dies trifft zu (KA act. 13). Das Bezirksgericht hat ihr jedoch mitgeteilt, dass ihr die Akten am Gericht zur Einsicht zur Verfügung stünden (act. 14). Dass ihr unter diesen Umständen das rechtliche Gehör verweigert worden wäre, macht sie zu Recht nicht geltend. Das Gesuch um Bestellung eines amtlichen Verteidigers wurde durch das Bezirksgericht am 24. August 2010 abgewiesen (act. 15). Dagegen hätte sich die Beschwerdeführerin mit Rekurs beim Obergericht beschweren können. Dass sie dies getan hätte, behauptet sie nicht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage der Beschwerdeführerin ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Einzelrichter: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 18. August 2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Einzelrichter: Schneider </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: C. Monn </div> <div class="para"> </div> </div></body></html></html>