B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung III C-474/2019 U r t e i l v o m 2 5 . A p r i l 2 0 1 9 Besetzung Einzelrichter Daniel Stufetti, Gerichtsschreiberin Karin Wagner. Parteien R._______, vertreten durch E._______, Beschwerdeführer, gegen IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2, Vorinstanz. Gegenstand Invalidenversicherung, Eingliederungsmassnahmen, Kosten- übernahme bei Geburtsgebrechen, Verfügung IVSTA vom 10. Dezember 2018. C-474/2019 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, dass die IV -Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IVSTA oder Vorinstanz) mit Verfügung vom 10. Dezember 2018 R._______ ( nachfol- gend: Beschwerdeführer) die Weiterführung der mit Verfügung vom 26. No- vember 2013 zugesprochenen notwendigen medizinischen Massnahmen zur Behandlung des Geburtsgebrechens Nr. _______ GgV auch nach Er- reichen des 20. Altersjahrs bis zum 30. November 2022 gewährte, dass der Beschwerdeführer durch E._______ diese Verfügung mit Be- schwerde vom 25. Januar 2019 beim Bundesverwaltungsgericht anfechten liess (BVGer act. 1), dass gemäss Art. 31 VGG das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG beurteilt, sofern - wie hier - keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt, dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten, dass Verfügungen der IVSTA im Bereich der Eingliederungsmassnahmen (Geburtsgebrechen) vor dem Bundesverwaltungsgericht anfechtbar sind, dass der Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 30. Januar 2019 zur Zahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 800.– bis zum 4. März 2019 aufgefordert wurde, verbunden mit der Androhung, bei nicht fristgemässer Bezahlung werde auf die Beschwerde nicht eingetreten (BVGer act. 2), dass diese Zwischenverfügung dem Beschwerdeführer am 1. Februar 2019 zugestellt wurde (BVGer act. 4), dass gemäss Art. 21 Abs. 3 VwVG die Frist für die Zahlung eines Kosten- vorschusses gewahrt ist, wenn der Betrag rechtzeitig zu Gunsten der Be - hörde der Schweizerischen Post übergeben oder einem Post- oder Bank- konto in der Schweiz belastet worden ist, dass der einverlangte Kostenvorschuss am 6. März 2019 von der Basel- landschaftlichen Kantona lbank elektronisch an PostFinance übermittelt und bei der Gerichtskasse eingegangen ist (BVGer act 3, vgl. Buchungs- beleg PostFinance AG BVGer act. 3), dass der Kostenvorschuss vorliegend zwei Tage nach Ablauf der angesetz- ten Frist dem Konto des Gerichts gu tgeschrieben wurde, woraus jedoch noch nichts für die Verspätung der Vorschussleistung abzuleiten ist (vgl. C-474/2019 Seite 3 BGE 143 IV 5 E. 2.6; 139 II 364 E. 3.2), weshalb der Beschwerdeführer mit Instruktionsverfügung vom 11. März 2019, aufgefordert wurde, die recht- zeitige Vorschussleistung nachzuweisen, verbunden mit der Androhung, bei unbenutztem Ablauf der Frist werde über die Rechtzeitigkeit der Zah- lung des Kostenvorschusses aufgrund der Akten entschieden (BVGer act. 5), dass diese Instruktionsverfügung dem Beschwe rdeführer am 13. März 2019 zugestellt wurde (BVGer act. 6), dass sich der Beschwerdeführer innert der angesetzten Frist nicht verneh- men liess und auch den angeforderten Nachweis nicht erbrachte, dass demzufolge kein Zweifel daran besteht, dass der Vorschuss nicht in- nert der gesetzten Frist geleistet wurde, dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG), dass die Verfahrenskosten ganz oder teilweise erlassen werden können, wenn Gründe in der Sache oder in der Person der Partei es als unverhält- nismässig erscheinen lassen, diese der Partei aufzuerlegen (Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigun- gen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]), dass im vorliegenden Fall auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten ist, dass der verspätet einbezahlte Kostenvorschuss dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens keine Parteientschädigung zu- zusprechen ist (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario und Art. 7 Abs. 3 VGKE). (Es folgt das Urteilsdispositiv) C-474/2019 Seite 4 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben und es wird keine Parteient- schädigung ausgerichtet. 3. Der verspätet geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.– wird dem Be- schwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zu- rückerstattet. 4. Dieses Urteil geht an: – den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein; Beilage: Formular Zahladresse) – die Vorinstanz (Ref-Nr. _______ ; Einschreiben) – das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Daniel Stufetti Karin Wagner C-474/2019 Seite 5 Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun- desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern , Beschwerde in öffentlich - rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Ent- scheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Par- tei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). Versand: