Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht vom 28. Februar 2018 (810 17 326) ____________________________________________________________________ Kindes- und Erwachsenenschutzrecht Weisung betreffend Besuchsrecht bei Begleiteten Besuchstagen Baselland und Weisung Mediation Besetzung Abteilungs-Vizepräsident Beat Walther, Ka ntonsrichter Markus Clausen, Christian Haidlauf, Claude Jeanneret, Niklaus Ruckstuhl , Gerichtsschreiberin Stephanie Schlecht Beteiligte A.____ , Beschwerdeführerin , vertreten durch Dieter Roth , Advokat gegen Kindes - und Erwachsenenschutzbehörde B.____ Vorinstanz C.____ Beschwerdegegner, vertreten durch Moritz Gall, Advokat Betreff Weisung betreffend Besuchsrecht bei Begleit eten Besuchstagen Basel- land und Weisung Mediation (Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde B.____ vom 25. Oktober 2017) A. A.____ und C.____ sind die verheirateten Eltern von D.____ (geboren 2007) und E.____ (geboren 2012). Mit Entscheid des Gerichtspr äsidenten des Zivilkreisgerichts Basel-Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht Landschaft West vom 25. April 2016 wurde die Ehe auf g emeinsames Begehren geschieden und die elterliche Sorge über die Kinder beiden Eheg atten gemeinsam belassen. Es wurde an- geordnet, dass die Obhut des Sohnes beim Kindsvater sei und diejenige der Tochter bei der Kindsmutter. Gemäss der gerichtlich genehmigten Vereinb arung der Kindseltern vom 25. April 2016 wurde das Besuchsrecht wie folgt festgelegt: Die Ki nder werden an den Wochenenden von Freitagabend bis Sonntagabend gemeinsam abwechselnd von einem Elternteil betreut. Die Kindseltern sprechen sich über die Wochenenden ab. E ine Übernachtung E.____s beim Kinds- vater soll bis spätestens November 2016 aufgebaut werden. Zusätzlich kann jeder Elternteil das unter der Obhut des andern Elternteils stehende Kind a n einem Nachmittag pro Woche be- treuen. Die Kindseltern sprechen sich über die Betreu ungstage ab. Die Ferien verbringen die Kinder je hälftig gemeinsam bei den Kindseltern. B. Mit Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörd e B.____ (KESB) vom 2. April 2014 wurde für den Sohn und mit Entscheid d er KESB vom 15. Februar 2017 für die Tochter eine Erziehungsbeistandschaft errichtet. C. Mit Entscheid der KESB vom 25. Oktober 2017 wurden A.____ und C.____ angewie- sen, die Besuche bei den Begleiteten Besuchstagen Basell and (BBT) abwechslungsweise ge- mäss Termin-Plan und Regeln vom 11. Oktober 2017 in Anspruch zu nehmen. Ziel der BBT sei es, die Kindsbesuche zu unterstützen und zu fördern und d ie Grundlagen einer später allenfalls ausgedehnteren Gestaltung der Besuchsregelung aufzuglei sen (Dispositiv-Ziffer 1). Weiter wurden die Beistände der Kinder aufgefordert, die BB T zu überwachen und zu koordinieren, sowie der KESB vor Ablauf der fünfmonatigen BBT einen Zwischenbericht zuzusenden und einen Vorschlag zu unterbreiten, wie das Besuchsrecht er weitert werden kann (Dispositiv- Ziffer 2). Ferner wurden die Kindseltern bei ihrer Bereitschaft behaftet, die Kontakte gemäss Dispositiv-Ziffer 1 zu ermöglichen und für die Anwesenhei t der beiden Kinder bei den BBT zu sorgen (Dispositiv-Ziffer 3). A.____ und C.____ wurden aufgefordert, eine Mediation in An- spruch zu nehmen (Dispositiv-Ziffer 4). Beide Beistände e rhielten den Auftrag, die Mediation aufzugleisen (Dispositiv-Ziffer 5). Ferner legte die KESB fest, dass die Kosten für die Mediation sowie die Verfahrenskosten je hälftig zu Lasten der Kin dseltern gehen (Dispositiv-Ziffern 6 und 7). D. Dagegen erhob A.____, vertreten durch Dieter Roth , Advokat in Liestal, mit Eingabe vom 4. Dezember 2017 Beschwerde beim Kantonsgericht, Ab teilung Verfassungs- und Verwal- tungsrecht (Kantonsgericht), mit den Begehren: 1. Es sei in Gutheissung der Beschwerde der Entscheid der KESB vom 25. Oktober 2017 aufzuheben; 2 . Unter o/e-Kostenfolge. In verfah- rensrechtlicher Hinsicht beantragt sie, es sei eine vollstän dige Akteneinsicht zu gewähren und ihr nach erfolgter Aktenzustellung eine angemessene Fri st zur einlässlichen Beschwerdebe- gründung zu gewähren. Ferner sei ihr zu allfälligen St ellungnahmen der Vorinstanz das Replik- recht einzuräumen. Zunächst führt die Beschwerdeführerin aus, dass die Beschwerde zwecks Fristwahrung und mit summarischer Begründung erfolge. Sie sei daran, eine Kl age betreffend Abänderung des Scheidungsurteils des Zivilkreisgerichts Basel-Landschaft West vom 25. April 2016 auszuarbei- Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht ten. Weiter erklärt sie, sie störe sich massiv daran, dass die Hintergründe für die erfolgte Anhö- rung am 5. Oktober 2017 im Entscheid nicht miteingefl ossen seien. Sie habe ihren Sohn wäh- rend mehreren Monaten nicht gesehen, weil der Kindsvat er ihn nicht zu den vorgesehenen Terminen zu den BBT gebracht habe. Überdies habe sie aus eigener Wahrnehmung und über Drittpersonen mehrere Anzeichen dafür gehabt, dass das W ohl ihres Sohnes in der Obhut des Kindsvaters gefährdet sei, weshalb sie eine Gefährdungsm eldung bei der KESB eingereicht habe. Darin habe sie erläutert, dass der Kindsvater und seine neue Lebenspartnerin den Sohn wiederholt mit körperlicher Gewalt traktiert hätten. Es sei unzutreffend, wenn in der Sachver- haltsdarstellung der KESB lediglich von einem "massiven Konflikt zwischen den Kindseltern" die Rede sei, ohne dabei zu erwähnen, dass der Kindsvater se it Jahren mit einem gewalttätigen Auftreten die Hauptursache für die familiären Proble me gesetzt habe. Nachdem der Kindsvater die Tochter am 16. Dezember 2016 gegen den Willen de r Mutter und Tochter über Nacht bei sich behalten habe und er am folgenden Morgen bei der Herausgabe der Tochter tätlich gegen- über der Mutter geworden sei, hätten die vereinbarte n Besuchstage nicht mehr stattfinden kön- nen bzw. seien die begleiteten Besuchstage eingeführt worden. Sie habe in keiner Weise ein Verschulden daran. Es sei nicht nachvollziehbar, dass der K indsvater von den Behörden ge- schont und sie etwa für ein einmaliges Treffen mit ihre m Sohn ausserhalb der BBT gerügt wer- de. Darüber hinaus akzeptiere sie die Weisung nicht, mi t ihren Kindern im Rahmen der BBT deutsch sprechen zu müssen. Schliesslich habe der Kindsvate r ohne Information der sorgebe- rechtigten Kindsmutter den Sohn medizinisch und mit grosse r Wahrscheinlichkeit medikamen- tös behandeln lassen. Sie füge sich jedoch vorderhand den Weisungen der KESB mit grossen Bedenken, damit sie ihren Sohn wenigstens ab und zu sehen könne. E. Mit Schreiben vom 5. Dezember 2017 wurde die Besch werdeführerin darauf hingewie- sen, dass die Beschwerde beim Gericht schriftlich und be gründet einzureichen ist und deshalb – gestützt auf die gesetzliche Beschwerdefrist nach Art. 450 Abs. 3 des Schweizerischen Zivil- gesetzbuches (ZGB) vom 10. Dezember 1907 – für die Anse tzung einer Frist zur ergänzenden Beschwerdebegründung mit Blick auf diese Bestimmung kein Raum besteht. F. Mit Eingabe vom 18. Dezember 2017 liess sich die KESB vernehmen und schloss auf kostenfällige Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung wird ausgeführt, dass der Vorfall vom 16. Dezember 2016 im Entscheid der KESB vom 15. Februar 2017 sowie anlässlich zweier Gespräche am 8. und 9. Februar 2017 thematisiert worde n sei, weshalb im Rahmen des streit- gegenständlichen Entscheids darauf verzichtet worden sei. W eiter macht die KESB geltend, das begleitete Besuchsrecht werde unabhängig von einem allfälligen Verschulden der Kindsel- tern angeordnet. Zweck der begleiteten Besuchstage sei es, einer Gefährdung des Kindes zu begegnen, Krisensituationen zu entschärfen und Ängste a bzubauen sowie Hilfestellungen für eine Verbesserung der Beziehungen zum Kind und den El tern zu vermitteln. Im Übrigen sei zu beachten, dass sich beide Eltern mit der Erteilung der W eisung, ihre Kinder bei den BBT zu besuchen, einverstanden erklärt hätten. G. Am 11. Januar 2018 liess sich der Beschwerdegegner, ve rtreten durch Moritz Gall, Advokat in Basel, vernehmen und stellt folgende Rechtsbegehren: 1. Es sei auf die Beschwerde Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht vom 4. Dezember 2017 nicht einzutreten; 2. Eventualite r sei die Beschwerde vom 4. Dezember 2017 abzuweisen; 3. Unter o/e-Kostenfolge. Der Beschwerdegegner stellt sich auf den Standpunkt, dass die Beschwerdeführerin die vorlie- gende Beschwerde einzig deshalb eingereicht habe, um Ei nsicht in die gesamten Verfahrens- akten zu erlangen, sie weise kein Interesse an einer ma teriell-rechtlichen Beurteilung ihrer Be- schwerde auf. Zudem stelle sie sich mit der Beschwerde in Widerspruch zu der anlässlich der Anhörung vom 5. Oktober 2017 geschlossenen Vereinbarung , im Rahmen welcher sie sich mit E-Mail vom 20. Oktober 2017 mit der Wahrnehmung der B esuchsrechte in der von der Vorinstanz vorgesehenen Weise einverstanden erklärt habe . Mangels Rechtsschutzinteresse der Beschwerdeführerin sei auf deren Beschwerde vom 4. Dezember 2017 nicht einzutreten. Ferner seien die Ausführungen der Beschwerdeführerin unzutreffend und würden bestritten: Der Kindsvater habe anlässlich der Anhörung dargelegt, dass sich der Sohn geweigert habe, die Kindsmutter an den begleiteten Besuchstagen zu tre ffen, weil sie anlässlich der Besuche regelmässig schlecht über den Vater sowie dessen neue Part nerin gesprochen habe. Die Auf- sichtspersonen der BBT hätten mitgeteilt, dass die Kindsmu tter anlässlich der Besuche in türki- scher Sprache auf den Sohn eingeredet habe, was diesem si chtlich unangenehm gewesen sei. Der Vorwurf der körperlichen Gewalt gegenüber dem Soh n werde mit Nachdruck bestritten. Dazu sei der Sohn seitens der KESB befragt worden und er habe unmissverständlich klarge- stellt, dass ihm weder vom Vater noch dessen Lebenspart nerin je Schlechtes widerfahren sei. Gemäss Scheidungsurteil des Zivilkreisgerichts Basel-Landschaft West vom 25. April 2016 ste- he die elterliche Sorge betreffend die Tochter E.____ beiden Elternteilen gemeinsam zu, und die Tochter habe sich am 16. Dezember 2016 im Rahmen ei nes vereinbarten Besuchsrechts- wochenendes beim Vater befunden. Entgegen den Ausfüh rungen der Beschwerdeführerin, sei es sie selber gewesen, die auf die Durchführung beglei teter Besuchstage beharrt habe. Schliesslich stehe der Sohn aufgrund seiner ADH-Erkrankung in ärztlicher Behandlung bei F.____, Facharzt für FMH für Kinder- und Jugendmedizin, welcher das Medikament "Medikinet" in Absprache mit der Beschwerdeführerin verschrieben habe. H. Mit präsidialer Verfügung vom 29. Januar 2018 wurde der Fall der Kammer zur Beurtei- lung überwiesen. I. Am 22. Februar 2018 beantragt die Beschwerdeführe rin, es sei das vorliegende Be- schwerdeverfahren aufgrund der zwischenzeitlich begonnenen Mediation zu sistieren. Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g : 1.1 Gemäss Art. 450 Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 314 Abs. 1 Z GB kann gegen Entscheide einer Kindesschutzbehörde Beschwerde beim zuständigen Gericht e rhoben werden. § 66 Abs. 1 des kantonalen Gesetzes über die Einführung des Zivilgesetzb uches (EG ZGB) vom 16. November 2006 erklärt für die Beurteilung von Beschwerden nach Art. 450 Abs. 1 ZGB das Kantonsgericht für zuständig. Das Verfahren richtet sich nach den Art. 450 ZGB bis Art. 450e ZGB. Im Übrigen sind die Bestimmungen des kantonalen Verwaltungsprozessre chts anwendbar (§ 66 Abs. 2 EG Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht ZGB). Demnach ist die Fünferkammer der Abteilung Verfa ssungs- und Verwaltungsrecht des Kantonsgerichts zur Beurteilung der vorliegenden Beschwe rde zuständig (§ 1 Abs. 2 des Ge- setzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung [ VPO] vom 16. Dezember 1993). Die Beschwerde ist nach Art. 450 Abs. 3 ZGB be im Gericht schriftlich und begründet einzureichen. Nach Art. 450 Abs. 2 ZGB sind Personen zur B eschwerde befugt, die am Verfah- ren beteiligt sind (Ziff. 1), die der betroffenen Pe rson nahe stehen (Ziff. 2) oder die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung de s angefochtenen Entscheids haben (Ziff. 3). Die Beschwerdeführerin ist als direkte Verfa hrensbeteiligte zur Beschwerdeerhebung legitimiert. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzunge n erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. 1.2 Gemäss Art. 450a Abs. 1 ZGB können mit der Beschwerde Rechtsverletzungen (Ziff. 1), die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachv erhalts (Ziff. 2) sowie die Unange- messenheit (Ziff. 3) gerügt werden. Dem Kantonsgericht kommt bei der Beurteilung der vorlie- genden Beschwerde somit volle Kognition zu. 2.1 Die Beschwerdeführerin wirft der KESB vor, in de r im angefochtenen Entscheid ange- führten Begründung weder den Vorfall vom 16. Dezember 2016 noch das angebliche gewalttä- tige Verhalten des Beschwerdegegners berücksichtigt zu hab en. Mit der Vorinstanz ist hierzu festzuhalten, dass die entsprechenden Vorkommnisse im R ahmen zweier Anhörungen mit den Parteien thematisiert wurden (vgl. Gesprächsprotokolle der KESB vom 8. und 9. Februar 2017). Darüber hinaus zogen diese Ereignisse den Entscheid vo m 15. Februar 2017 nach sich, in wel- chem diese ebenfalls geschildert und mitberücksichtigt wurd en. Die Beschwerdeführerin legt in der (summarischen) Beschwerdebegründung nicht dar, inwie fern diese beiden Punkte für den streitgegenständlichen Entscheid massgebend sein sollen. Wenn die Beschwerdeführerin dar- aus eine unvollständige Sachverhaltsdarstellung ableite t, kann ihr nicht gefolgt werden. Es ist vor dem geschilderten Hintergrund nicht ersichtlich, wo rauf ihre diesbezügliche Rüge abzielt und es ist deshalb nicht weiter darauf einzugehen. 2.2 Weiter moniert die Beschwerdeführerin, dass sie kein Verschulden an der Einführung der begleiteten Besuchstage treffe. Für die Frage, o b die Voraussetzungen für eine Kindes- schutzmassnahme – wozu auch das begleitete Besuchsrecht (Ar t. 308 Abs. 2 ZGB) zählt – ge- geben sind, kommt es auf die einer Kindeswohlgefährdun g zugrunde liegende – in aller Regel ohnehin multifaktorielle – Ursächlichkeit nicht an. Insbe sondere ist irrelevant, ob die Eltern ein vorwerfbares Verhalten trifft. Das behördliche Einschreit en muss stets auf der Situation des Kindes und mithin auf dessen objektiver Schutzbedürftig keit gründen (vgl. Urteile des Bundes- gerichts 5A_463/2013 vom 26. September 2013 E. 6.2; 5A _254/2010 vom 5. Juli 2010 E. 2.1; YVO BIDERBOST , in: Breitschmid/Jungo, Handkommentar zu Schweizer Pri vatrecht, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2016, N 14 zu Art. 307 ZGB; P ETER BREITSCHMID , in: Honsell/Vogt/Geiser [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, Art. 1 - 45 6 ZGB, 5. Auflage, Basel 2014, N 4 zu Art. 307 ZGB). Die Errichtung von Kindesschutzmassnahmen erfolgt demzufolge unabhängig von einem allfälligen Verschulden der Kindseltern und das diesbezügliche Vorbringen der Be- schwerdeführerin geht somit an der Sache vorbei. Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht 2.3 Des Weiteren wendet sich die Beschwerdeführerin ge gen die Weisung der Vorinstanz, wonach während den BBT-Besuchen ausschliessli ch deutsch mit den Kindern ge- sprochen werden soll. Zunächst ist diesbezüglich darauf hin zuweisen, dass diese Regelung im Rahmen der Vereinbarung vom 11. Oktober 2017 betreff end das Verhalten der Kindseltern in den BBT getroffen wurde und die Beschwerdeführerin si ch damit einverstanden erklärte (vgl. E-Mail von Dieter Roth an G.____ vom 20. Oktober 2017). Überdies ist zu beachten, dass als oberste Richtschnur für die Ausgestaltung des Besuchsr echts immer das Kindeswohl gilt, das anhand der gegebenen Umstände zu beurteilen ist. A llfällige Interessen der Eltern haben zurückzustehen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 5A_719/2013 vom 17. Oktober 2014 E. 4.2 und 5A_50/2013 vom 19. März 2013 E. 6.1). Die Beiständin ist dem Kindeswohl verpflichtet und nicht den Wunschvorstellungen der Eltern. Gemäss Art. 274 Abs. 1 ZGB haben der Vater und die Mutter alles zu unterlassen, was das Verhältnis des Kindes zum anderen Elternteil beein- trächtigt oder die Aufgabe der erziehenden Person erschw ert (sog. Wohlverhaltensklausel, vgl. INGEBORG SCHWENZER /MICHELLE COTTIER , in: Honsell/Vogt/Geiser [Hrsg.], Basler Kommen- tar, Zivilgesetzbuch I, Art. 1 - 456 ZGB, 5. Auflage, Basel 2014, N 3 zu Art. 274 ZGB m.w.H.). Wie den Verfahrensakten entnommen werden kann, zielt diese Regelung genau auf diesen Grundsatz ab: Es soll damit verhindert werden, dass die Ki nder im Rahmen der Besuche vom einen Elternteil negativ gegen den anderen Elterntei l beeinflusst werden, und die Dialoge kön- nen von den Mitarbeitenden der KESB nur in deutscher S prache überwacht werden. Die vorlie- gend betroffene Weisung dient somit klar dem Wohl des Kindes. Das Interesse der Kindsmut- ter, mit ihren Kindern in türkischer Sprache kommunizie ren zu können, hat nach dem Gesagten hinter das Kindesinteresse zurückzutreten. Vermerkt sei, da ss die Kindseltern beide fliessend Deutsch sprechen (vgl. E-Mail von H.____ an Dieter Roth vom 17. Oktober 2017). Die Be- schwerdeführerin müsste demnach ausführen, aus welchen G ründen sie mit der getroffenen Regelung nicht einverstanden ist. Eine Begründung lässt sich der Beschwerde jedoch nicht entnehmen, vielmehr erweist sich ihre diesbezügliche Rüge als offensichtlich unbegründet. 2.4 Die Beschwerdeführerin moniert sodann, der Beschwe rdegegner habe den Sohn me- dizinisch und mit grosser Wahrscheinlichkeit medikamentös b ehandeln lassen. Mit diesem Vor- bringen äussert sich die Beschwerdeführerin inhaltlich zu der elterlichen Entscheidungskompe- tenz im Rahmen der elterlichen Sorge. Mit dem streitg egenständlichen Entscheid hat die Vorinstanz jedoch lediglich Weisungen zur Besuchsrechtsausübu ng angeordnet sowie die Kindseltern aufgefordert, eine Mediation in Anspruch zu nehmen. Damit geht dieser Einwand der Beschwerdeführerin an der Sache vorbei. 3. Eine darüber hinausgehende Begründung für das gen annte Rechtsbegehren lässt sich der Beschwerdeschrift nicht entnehmen. Vielmehr ergibt sich aus den vorstehenden Erwägun- gen, dass die Beanstandungen der Beschwerdeführerin an der Sache vorbei zielen. Dies zeigt sich insbesondere auch darin, dass die Beschwerdeführerin i n der Beschwerdeschrift selber ausführt, sich den Weisungen der KESB – wenn auch "mit grossen Bedenken" – zu fügen (vgl. Beschwerde vom 4. Dezember 2017, S. 4 in fine). U nter Berücksichtigung des Gesagten sind die Einwände der Beschwerdeführerin offensichtlich unbegründet. Dies führt zur Abwei- sung der Beschwerde. Es ist schliesslich nicht ersichtlich, in wiefern die zwischenzeitlich in An- griff genommene Mediation eine Sistierung des vorliege nden Verfahrens zu rechtfertigen ver- Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht möchte, und es werden auch keine diesbezüglichen Gründe von der Beschwerdeführerin ange- führt. Bei dieser Sachlage ist von einer Sistierung des Beschwerdeverfahrens abzusehen. 4.1 Gemäss § 20 Abs. 1 VPO ist das Verfahren vor dem Kan tonsgericht kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten umfassen die Gerichtsgebühren und die Beweiskosten und werden in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt (§ 20 Abs. 3 VPO). An- gesichts des Ausgangs des Verfahrens sind die Verfahrenskoste n in der Höhe von Fr. 1'400.-- der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und mit dem gelei steten Kostenvorschuss in derselben Höhe zu verrechnen. 4.2 Gemäss § 21 Abs. 1 VPO kann der ganz oder teilweise o bsiegenden Partei für den Beizug eines Anwalts oder einer Anwältin eine angemessene Parteientschädigung zulasten der Gegenpartei zugesprochen werden. Gemäss dem Ausgang des Verfahrens ist dem anwaltlich vertretenen Beschwerdegegner antragsgemäss eine Parteien tschädigung zu Lasten der Be- schwerdeführerin zuzusprechen. Der Rechtsvertreter des Besc hwerdegegners weist in seiner Honorarnote vom 11. Januar 2018 einen Zeitaufwand v on 2.5 Stunden à Fr. 200.-- sowie Aus- lagen in der Höhe von Fr. 10.-- aus. Der geltend gema chte Aufwand ist nicht zu beanstanden und demzufolge hat die Beschwerdeführerin dem Beschwerdegegner eine Parteientschädigung in der Höhe von insgesamt Fr. 549.25 (inkl. Auslagen und 7.7 % MWST) auszurichten. Seite 8 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'400.-- werden der Be- schwerdeführerin auferlegt und mit dem geleisteten Kost envorschuss in der Höhe von Fr. 1'400.-- verrechnet. 3. Die Beschwerdeführerin hat dem Beschwerdegegner ei ne Parteient- schädigung in der Höhe von Fr. 549.25 (inkl. Auslagen u nd 7.7 % MWST) auszurichten. Vizepräsident Gerichtsschreiberin