B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-1049/2015/pjn U r t e i l v o m 11 . M ä r z 2 0 1 5 Besetzung Einzelrichter Bendicht Tellenbach, mit Zustimmung von Richter William Waeber; Gerichtsschreiber Daniel Merkli. Parteien A.________, geboren (…), Staat unbekannt, angeblich eritreischer Herkunft, (…) Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für Migration, BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 20. Januar 2015 / N__________ D-1049/2015 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der Beschwerdeführer ohne Einreichung von Identitätsdokumenten am 28. Mai 2013 in der Schweiz um Asyl nachsuchte, dass er zur Begründung seines Asylgesuches im Rahmen der Erstbefra- gung vom 6. Juni 2013 im B.________ und der Anhörung vom 14. Novem- ber 2014 i n C._________ im Wesentlichen geltend machte, eritreischer Herkunft zu sein und bis zum Alter von neun Jahren als Hirte in Eritrea im Grenzgebiet zu Äthiopien gelebt zu haben, dass er und sein Freund D.________ am 21. Mai 2000 von äthiopischen Soldaten, welche sich auf der eritreischen Seite des Flusses E.______ be- funden hätten, dazu aufgefordert worden seien, ihre Tiere zusammenzu- treiben, und in der Folge samt Herde nach Äthiopien entführt worden seien, dass die äthiopischen Soldaten die Tiere mitgenommen und ihn und seinen Freund D.________ zurückgelassen hätten, dass er, nachdem D.________ auf der Suche nach Essbarem nicht mehr zu ihm zurückgehrt sei, auf Anraten eines Mannes bei einem Bauern F._________ in G._________ als Hirte gearbeitet habe, wobei er erstmals auch die Schule habe besuchen können, dass er 2008 den Hof habe verlassen müssen, nachdem die Kinder von F._________ seine Tätigkeit als Hirte übernommen hätten und er in der Folge bis zu seiner Ausreise im April 2013 im Nachbarsdorf auf der Strasse gelebt habe, wobei er ab 2012 gelegentlich auch bei seiner damaligen äthi- opischen Freundin und jetzigen Ehefrau (religiöse Trauung am 21. Januar 2013 in Adet) habe wohnen können, dass er aufgrund seiner Benachteiligung als Eritreer in Äthiopien (Arbeits- losigkeit, polizeiliche Kontrollen) und den ansonsten schwierigen Lebens- bedingungen Äthiopien im April 2013 verlassen habe, dass das SEM mit – am 21. Januar 2015 eröffneter – Verfügung vom 20. Januar 2015 das Asylgesuch des Beschwerdeführers ablehnte, dessen Wegweisung anordnete und den Vollzug als zulässig, zumutbar und mög- lich erachtete, wobei es aufgrund der realitätsfremden Schilderung der Vor- bringen die geltend gemachte eritreische Staatsangehörigkeit als unglaub- haft erachtete und von der äthiopischen Staatsangehörigkeit des Be- schwerdeführers ausging, D-1049/2015 Seite 3 dass der Beschwerdeführer mit handschriftlich ergänzter Formularbe- schwerde am 19. Februar 2015 beim Bundesverwaltungsgericht Be- schwerde erhob und gemäss dem vorgedruckten Text der Formularbe- schwerde beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben, die Flüchtlingseigenschaft anzuerkennen und Asyl zu gewähren, sowie festzu- stellen, dass der Vollzug der Wegweisung unzulässig, unzumutbar und un- möglich sei, und es sei die vorläufige Aufnahme anzuordnen, dass er in prozessualer Hinsicht unter Verzicht auf das Erheben eines Kos- tenvorschusses um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 und Abs. 2 VwVG ersuchte, dass er im Weiteren beantragte, die zuständige Behörde sei vor sorglich anzuweisen, die Kontaktaufnahme mit den Behörden de s Heimat - oder Herkunftsstaates sowie jegliche Datenweitergabe an dieselben zu unterlassen und bei bereits erfolgter Datenweitergabe sei die be - schwerdeführende Person darüber in einer separaten Verfügung zu in - formieren, dass er mit der Beschwerde eine au f seinen Namen lautende eri treische Geburtsurkunde im Original und Ausweiskopien seiner Eltern einreichte, und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BF M bezie- hungsweise SEM entscheidet, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungser- suchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG i. V. m. Art. 31 – 33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungs- weise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG sowie Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu- treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG sowie Art. 52 VwVG), D-1049/2015 Seite 4 dass es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine offensichtlich unbegründete Beschwerde handelt, über welche gemäss Art. 111 Bst. e AsylG in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird, wobei der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111 a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften- wechsel verzichtet wurde, dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht sowie die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts ge- rügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass, wer um Asyl nachsucht, die Flüchtlingseigenschaft zumindest glaub- haft machen muss, dass insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig be- gründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden, unglaubhaft sind (Art. 7 AsylG), dass das SEM aufgrund der unbestimmten und realitätsfremden Angaben dessen geltend gemachte eritreische Staatsangehörigkeit und angesichts auch diesbezüglich unglaubhafter Aussagen ebenso die weiteren Vorbrin- gen (Verschleppung nach Äthiopien, Aufenthalt in Äthiopien als Eritreer, Heirat) in Zweifel zog, dass zur Vermeidung von Wiederholungen auf die ausführlichen, zu bestä- tigenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden kann, auf die in der Beschwerde nicht näher eingegangen wird, dass insbesondere mit der Vorinstanz festzuhalten ist, dass der Beschwer- deführer nicht in der Lage war, genauere Angaben zu seinem familiären Umfeld zu geben und die angebl iche Verschleppung im Jahre 2000 auch vor dem historischen Hintergrund, wonach zu jener Zeit zahlreiche Depor- tationen von Personen eritreischer Herkunft aus Äthiopien nach Eritrea stattgefunden haben, als realitätsfremd zu erachten ist, zumal die diesbe- zügliche Schilderung wenig konkret und stereotyp ausfiel, dass es im Weiteren realitätsfremd erscheint, einen Neunjährigen und sei- nen Freund alleine Tiere bet reuen zu lassen und es im Weiteren nicht D-1049/2015 Seite 5 nachvollziehbar ist, warum der Beschwerdeführer nach seiner Ankunft in Äthiopien nicht in erster Linie zu seinen Eltern zurückzukehren versuchte, dass auch die spätere Heirat einer Äthiopierin im Beisein ihrer Eltern in Berücksichtigung der Tatsache, dass der Beschwerdeführer nach eigenen Angaben mehrheitlich auf der Strasse gelebt haben soll, wenig glaubhaft erscheint, zumal dieser nach erfolgter Heirat, wie vom SEM ausgeführt, die äthiopische Staatsangehörigkeit hätte erlangen können, dieser jedoch an- gab, diese erfolglos beantragt zu haben, dass schliesslich die mit der Beschwerde eingereichte eritreische Geburts- urkunde im Original die geltend gemachte eritreische Herkunft nicht zu be- legen vermag, handelt es sich doch hierbei nicht um ein rechtsgenügliches Identitätspapier (vgl. BVGE 2007/7), dass an dieser Einschätzung auch die mit der Beschwerde eingereichten Ausweiskopien nichts ändern, da die Identität des Beschwerdeführers nicht belegt ist und daher unabhängig von der Frage der Echtheit der Doku- mente nicht überprüfbar ist, ob es sich wie behauptet bei den in den Aus- weiskopien genannten Person en um die Eltern des Beschwerdeführers handelt, dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. BVGE 2009/50 E. 9 m.w.H.), weshalb die verfügte Wegweisung im Ein- klang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und demnach vom SEM zu Recht angeordnet wurde, dass das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestim- mungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 AsylG; Art. 83 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]), dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenste- hen (Art. 83 Abs. 3 AuG), D-1049/2015 Seite 6 dass b eim Geltendmachen von Wegw eisungsvollzugshindernissen ge- mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), dass Wegweisungshindernisse grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen sind, diese Untersuchungspflicht jedoch nach Treu und Glauben ihre Gren- zen in der Mitwirkungspflicht der Beschwerdeführerin findet (Art. 8 AsylG), die im Übrigen auch die Substanziierungslast trägt (Art. 7 AsylG), weshalb es nicht Sache der Asylbehörden sein kann, nach allfälligen Wegweisungs- hindernissen zu forschen (vgl. EMARK 2005 Nr. 1 E. 3.2.2 S. 4 f.), dass in Übereinstimmung mit den vo rinstanzlichen Ausführungen für den vorliegenden Fall festzuhalten ist, dass es den Asylbehörden nicht möglich ist, sich in voller Kenntnis der tatsächlichen persönlichen und familiären Verhältnisse des Beschwerdeführers zur Zulässigkeit und Zumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung zu äussern, da der Beschwerdeführer ge- genüber den Asylbehörden unglaubhafte Angaben zu seinen persönlichen Verhältnissen und zu seiner Herkunft gemacht hat, dass es a ufgrund der Aktenlage wahrscheinlich erscheint, dass der Be- schwerdeführer die äthiopisc he Staatsangehörigkeit besitzt, indessen nebst Äthiopien auch andere Heimat - oder Herkunftsländer (wenn auch, aufgrund der Aktenlage, eher unwahrscheinlich) denkbar sind, dass die Staatsangehörigkeit des Beschwerdeführers daher unbekannt ist, zumal auch die von ihm als Beweis für seine Identität eingereichten Pa- piere – wie vorstehend dargelegt – nicht geeignet sind, zu einer anderen Beurteilung des Sachverhaltes zu führen, dass der Beschwerdeführer die Folgen der von ihm nicht rechtsgenüglich nachgewiesenen tatsächlichen Identität und Herkunft zu tragen hat, indem davon auszugehen ist, es würden einer Wegweisung nach Äthiopien – wo er vermutungsweise zumindest ein Aufenthaltsrecht besitzt – keine Voll- zugshindernisse im Sinne von Art. 44 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 2 – 4 AuG entgegenstehen (vgl. Entscheide und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2005 Nr. 1 E. 3.2.2. S. 4f.), dass der Vollzug nicht zulässig ist, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den D-1049/2015 Seite 7 Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun- gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 FK). dass gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Überein- kommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche od er erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK niemand der Folter oder un- menschlicher oder erniedrigender Strafe ode r Behandlung unterworfen werden darf, dass die Vorinstanz in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hinwies, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen, dass, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweise n oder glau bhaft zu machen, der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegen- den Verfahren keine Anwendung finden kann, womit e ine Rückkehr des Beschwerdeführers in den Heimatstaat unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig ist, dass sich sodann weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür ergeben, dass er für den Fall einer Aus- schaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ei- ner nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre, dass gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschen- rechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses der Beschwer- deführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft ma- chen müsste, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmensch- liche Behandlung drohen würde (vgl. EGMR [Grosse Kammer], Saadi ge- gen Italien , Urteil vom 28. Februar 2008, Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124–127, mit weiteren Hinweisen), D-1049/2015 Seite 8 dass a uch die allgemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise n icht als unzu- lässig erscheinen lässt, dass nach dem Gesagten der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, dass gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG der Vollzug für Ausländerinnen und Aus- länder unzumutbar sein kann, wenn sie im Heimat - oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind, dass angesichts des Aussageverhaltens des Beschwerdeführers, welcher an seiner unglaubhaften Behauptung, er stamme aus Eritrea, festhält und damit seine wahre Herkunft verschweigt, kann es, worauf bereits hingewie- sen wurde, grundsätzlich nicht Sache der Asylbehörden sein, nach allfälli- gen Wegweisungshindernissen in mutmasslichen Herkunftsländern zu for- schen, dass, d a indessen mit hoher Wahrscheinlichkeit davon auszugehen ist, dass Äthiopien der effektive Heimatstaat des Beschwerdeführers ist, es zu- mindest in summarischer Weise festzustellen gilt, ob in Bezug auf diesen Staat offenkundige Wegweisungshindernisse bestehen, was vorliegend zu verneinen ist, dass in Äthiopien weder Krieg noch Bürgerkrieg noch eine Situation allge- meiner Gewalt herrscht (vgl. BVGE 2011/25) und es Im weiteren aufgrund des unglaubhaften Aussageverhaltens des Beschwerdeführers nicht mög- lich ist, konkrete Einschätzungen vorzunehmen, ob er in seinem Heimat- staat über ein Beziehungsnetz verfügt, dass der Wegweisungsvollzug nach Äthiopien (oder in einen nicht auszu- schliessenden anderen Staat) schliesslich möglich ist, da sich aufgrund der Akten keine Vollzugshindernisse ergeben (Art. 83 Abs. 2 AuG) und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei der Beschaffung gültiger Reisepapiere mit- zuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG; BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 – 515), dass nach dem Gesagten der vom SEM verfügte Vollzug der Wegweisung zu bestätigen ist, D-1049/2015 Seite 9 dass im übrigen gestützt auf Art. 97 Abs. 2 AsylG der Antrag, die zuständi- gen Behörden seien vorsorglich anzuweisen, keine Personendaten an das Heimatland weiterzuleiten, unzulässig ist, dass schliesslich den Akten der Vorinstanz keine H inweise dafür zu ent- nehmen sind, dass diese mit de n Behörden des Hei matstaates des Be- schwerdeführers bereits Kontakt aufgenommen hätte, womit auch der An- trag auf Bekanntgabe einer bereits erfolgten Kontaktaufnahme unzulässig ist, dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist, darzutun, in- wiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt oder den rechts- erheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, dass das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der unent- geltlichen Prozessführung abzuweisen ist, da die Begehren – wie sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt – als aussichtslos zu bezeichnen waren, weshalb die Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG nicht erfüllt sind, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.–(Art. 1‒ 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi- gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). (Dispositiv nächste Seite) Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: D-1049/2015 Seite 10 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG wird abgewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer aufer- legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde. Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: Bendicht Tellenbach Daniel Merkli Versand: