<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <table border="0"> <tr> <td> <img height="68" src="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2015-10-26-2C_924-2015.1&amp;type=gif" width="95"/> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> <tr> <td> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2C_924/2015 </b> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> <td> <div class="para"> </div> </td> </tr> </table> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 26. Oktober 2015</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>II. öffentlich-rechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Zünd, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Donzallaz, </div> <div class="para">Bundesrichter Haag, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Errass. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Steuerverwaltung des Kantons Bern. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Grundstückgewinnsteuer 2013; Nichteintreten auf Einsprache, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Erwägungen:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">A.________ veräusserte am 30. September 2013 die von ihm selbst bewohnte Liegenschaft und verwendete den erzielten Erlös vollumfänglich für den Erwerb eines Ersatzobjekts. Mit Verfügung vom 12. August 2014 setzte die Steuerverwaltung des Kantons Bern (Steuerverwaltung) den Rohgewinn aus dem Verkauf auf Fr. 94'253.-- fest und gewährte Steueraufschub wegen Ersatzbeschaffung. Auf die Einsprache vom 5. Oktober 2014 trat die Steuerverwaltung wegen Verspätung nicht ein. Die Steuerrekurskommission des Kantons Bern und das Verwaltungsgericht des Kantons Bern wiesen den Rekurs bzw. die Beschwerde ab. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist offensichtlich unbegründet, weshalb sie im vereinfachten Verfahren unter Verweisung auf den angefochtenen Entscheid nach <span class="artref">Art. 109 Abs. 2 lit. a und Abs. 3 BGG</span> abgewiesen wird, soweit darauf überhaupt eingetreten werden kann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.1.</b> Offensichtlich und unstrittig ist, dass der Beschwerdeführer das Einreichen eines Rechtsmittels innert Frist verpasst hat. Nach Art. 161 Abs. 3 des bernischen Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 (StG BE; SR BE 661.11) wird ein Fristversäumnis entschuldigt, wenn die steuerpflichtige Person die versäumte Handlung innert 30 Tagen seit Wegfall des Hinderungsgrundes nachholt und gleichzeitig nachweist, dass sie durch Militärdienst, Krankheit, Landesabwesenheit oder andere erhebliche Gründe am rechtzeitigen Handeln verhindert war. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.2.</b> Die Vorinstanz hat ausführlich und überzeugend dargelegt, dass der Beschwerdeführer die Frist weder durch Militärdienst, Krankheit, Landesabwesenheit oder andere erhebliche Gründe verpasst hat. Insofern sind die Wiederholungen in der Beschwerde nicht geeignet, das vorinstanzliche Urteil umzustossen, und es kann darauf verwiesen werden (<span class="artref">Art. 109 Abs. 3 BGG</span>). Auch wenn der Beschwerdeführer die Einsprache korrekt geplant hat, vermag dies das fehlende Handeln nicht zu ersetzen. Der Beschwerdeführer ist zudem der Auffassung, dass die einzelnen Geschehnisse nicht voneinander getrennt werden dürfen, vielmehr seien sie in ihrer Gesamtheit zu betrachten. Das hat die Vorinstanz aber nicht versäumt, sondern gegenteils festgehalten, die geschilderten Ereignisse vermöchten weder für sich noch in ihrer Gesamtheit die zeitliche Verzögerung zu entschuldigen. Im Übrigen hätte der Beschwerdeführer zwischen den einzelnen Ereignissen selbst genügend Zeit gehabt, eine Einsprache abzufassen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.3.</b> Der Beschwerdeführer bemängelt sodann, dass in der Rechtsmittelbelehrung auch eine Rechtsmittelfrist für die Gemeinden aufgeführt ist. Nach <span class="artref">Art. 189 Abs. 2 StG</span> BE sind zur Einsprache befugt u.a. die steuerpflichtige Person und die Gemeinde. Insofern ist es korrekt, dass alle einspracheberechtigten Personen aufgeführt sind. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten (<span class="artref">Art. 65 BGG</span>) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Parteientschädigungen sind keine geschuldet. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b> Demnach erkennt das Bundesgericht:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 1'500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 26. Oktober 2015 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Zünd </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Errass </div> </div></body></html>