A bteilung IV D -5042/2006 sch/zue {T 0/2} U rteil vom 13. A pril 2007 M itw irkung: R ichter Schürch, Badoud, R ichterin Spälti G iannakitsas G erichtsschreiberin Zürcher 1. Z1_______, geboren _______, Türkei 2. Z2_______, geboren _______, Türkei 3. Z3_______, geboren _______, Türkei _______, alle vertreten durch lic. iur. Johann G öttl, Anlaufstelle Baselland, O berfeldstrasse 11 A, 4133 Pratteln BL, Beschw erdeführer gegen B undesam t für M igration (B FM ), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz betreffend Verfügung vom 30. Juni 2006 i. S. Vollzug der W egw eisung (W iedererw ägung) / N _______ B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 Sachverhalt: A. D ie Beschw erdeführer reichten am 15. April 2002 in der Schw eiz ein Asylgesuch ein, w urden am 23. April 2002 sum m arisch befragt, am 5. und 6. Juni 2002 von den zuständigen kantonalen Behörden sow ie am 2. April 2004 vom Bundesam t für M igration (BFM , zuvor Bundesam t für Flüchtlinge [BFF]) ergänzend zu ihren Asylgründen angehört. D ie Beschw erdeführer m achten im W esentlichen geltend, sie seien Kurden alevitischen G laubens aus _______ in der Provinz _______, w o sie bis im Januar 2002 gelebt hätten. D ie Beschw erdeführerin sei im Jahr 1996 im Zusam m enhang m it der Festnahm e des Sohnes ihres O nkels auf den Polizeiposten m itgenom m en und nach einigen Stunden freigelassen w orden. Aufgrund eines Besuches der in Istanbul gesuchten C ousine hätten zivil gekleidete Personen das H aus der Beschw erdeführer im N ovem ber 2001 durchsucht und die Beschw erdeführer, die C ousine sow ie w eitere Angehörige festgenom m en, unter D ruck gesetzt und m isshandelt. D ie Beschw erdeführerin sei nach neun, der Beschw erdeführer nach elf Tagen freigelassen w orden, verbunden m it der Auflage, _______ nicht zu verlassen. D as H aus und das G eschäft seien durchsucht und verw üstet w orden. Zudem habe m an verbotene kurdische Kassetten sichergestellt. Später sei die Polizei w iederholt im G eschäft des Beschw erdeführers erschienen, habe ihn beschim pft und bedroht, m ehrm als m itgenom m en und befragt. D ie Beschw erdeführer seien zudem nochm als gem einsam abgeführt, festgehalten und zum Verschw inden von Jugendlichen im D orf befragt w orden. Vor dem H intergrund dieser Ereignisse hätten sie ihr D orf verlassen und seien nach Istanbul gezogen, w o sie bis zur Ausreise geblieben seien, w ährend die Polizei sie in Erzincan w eiterhin gesucht habe. Für die w eiteren Aussagen w ird auf die Akten verw iesen. D ie Beschw erdeführer reichten Identitätskarten, den Führerschein der Beschw erdeführerin, die Kopie des Führerscheins des Beschw erdeführers, ein Arbeitsdiplom des Beschw erdeführers und die Kopie eines Fam ilienregisterauszuges ein. Am _______ w urde in der Schw eiz der Sohn _______ geboren. B. M it Verfügung vom 19. April 2004 w urden die Asylgesuche der Beschw erdeführer von der Vorinstanz infolge fehlender Flüchtlingseigenschaft abgew iesen sow ie die W egw eisung aus der Schw eiz und deren Vollzug angeordnet. D ie Schw eizerische Asylrekurskom m ission w ies die dagegen erhobene Beschw erde vom 19. M ai 2004 m it U rteil vom 9. Februar 2006 ab. Sie begründete ihren Entscheid dam it, dass die Einw endungen und Erklärungen der Beschw erdeführer insgesam t nicht geeignet seien, die in allen w esentlichen Punkten zutreffenden Erw ägungen der Vorinstanz zu entkräften. N icht jede Beeinträchtigung der persönlichen Freiheit sei asylrechtlich relevant und nach konstanter Praxis w ürden kurzzeitige Festnahm en grundsätzlich die Anforderungen an die Intensität nicht erfüllen. Zudem erachte es 3 die AR K nicht als glaubhaft, dass die in den Jahren 2000/2001 geltend gem achten w iederholten Behelligungen flüchtlingsrechtlich relevant seien. W eiteren allfälligen örtlich oder regional bedingten Schikanen hätten sich die Beschw erdeführer durch eine W ohnsitzverlegung entziehen können, w ie sich aus ihrem U m zug nach Istanbul – w o sie nicht behelligt w orden seien – zeige. D ie U nbegründetheit der geltend gem achten Verfolgungsfurcht ergebe sich auch aus der Tatsache, dass die Beschw erdeführer einen offensichtlich verfälschten Fam ilienregisterauszug eingereicht hätten. D ieser w urde von der AR K gestützt auf Art. 10 Abs. 4 AsylG eingezogen. D ie beiden anw altlichen Schreiben vom 25. M ai 2004 und das Bestätigungsschreiben des D orfvorstehers vom 4. Juni 2004 w ürden aufgrund ihres Erscheinungsbildes den Eindruck bestellter Bestätigungsschreiben erw ecken und seien von geringem Bew eisw ert. Zudem sei davon auszugehen, dass der türkische Anw alt problem los hätte Einzelheiten über allfällige gerichtliche Verfahren beschaffen können, falls die Angaben der Beschw erdeführer der W ahrheit entsprächen. G estützt auf die Aktenlage könne deshalb m it an Sicherheit grenzender W ahrscheinlichkeit eine polizeiliche Fahndung nach den Beschw erdeführern ausgeschlossen w erden. D en W egw eisungsvollzug betreffend stellte die AR K fest, dass die Beschw erdeführer – gestützt auf das verw andtschaftliche Beziehungsnetz, die Ausbildung und Berufserfahrung sow ie die Sprachkenntnisse des Beschw erdeführers – über genügende Voraussetzungen einer w irtschaftlichen R eintegration verfügten. Für den w eiteren Inhalt dieses Verfahrens ist auf die Akten zu verw eisen. C . M it Eingabe vom 7. April 2006 (D atum Poststem pel) reichten die Beschw erdeführer bei der Vorinstanz ein W iedererw ägungsgesuch ein und ersuchten um die Anordnung der vorläufigen Aufnahm e und W iederherstellung der aufschiebenden W irkung. Zur Begründung brachten sie vor, die Sachlage habe sich verändert, w eil die Beschw erdeführerin psychisch schw er erkrankt sei und an einer depressiven Störung m it dringendem Verdacht auf PTSD (Post Traum atic Stress D isorder) leide. Zudem habe sie eine parasuizidale H andlung durch Selbstvergiftung unternom m en. Sie benötige eine kontinuierliche psychotherapeutische und m edikam entöse Behandlung sow ie einen sicheren O rt. D ie R ückkehr in die Türkei w ürde retraum atisierend w irken und eine suizidale R eaktion könne nicht ausgeschlossen w erden. Im Fall einer Zw angsausschaffung ins H eim atland m üsse m it einer Verschlechterung des G esundheitszustandes gerechnet w erden, w eshalb die M öglichkeit einer H ospitalisation auf jeden Fall gew ährleistet w erden m üsse. D ie m edizinische Versorgungslage in der Türkei sei m angelhaft, insbesondere für Personen m it gravierenden psychischen Erkrankungen, w elche eine stationäre Behandlung erforderten. D ies anerkenne auch die AR K in ihrem U rteil vom 29. M ärz 2004 i.S. N 413 932. Insbesondere M enschen m it geringen finanziellen M öglichkeiten oder fernab der M etropolen hätten oftm als keinen Zugang zu angem essener, ihren Bedürfnissen entsprechender m edizinischer Behandlung. An dieser Einschätzung verm öge auch die M öglichkeit der grünen Karte nichts zu ändern, zum al es äusserst schw ierig sei, diese überhaupt zu bekom m en. Zudem sei die Fam ilie der Beschw erdeführer – auch die in Istanbul lebenden Verw andten – arm und könne das für die 4 Behandlung benötigte G eld nicht aufbringen. D a bei einem Abbruch der begonnenen Behandlung die Prognose schlecht sei, w ürde die Beschw erdeführerin im Fall einer R ückkehr ohne gew ährleistete m edizinische Behandlung in eine existenzbedrohende Lage geraten. M it der Beschw erde w urde ein Arztbericht von D r. m ed. pract. D . L. - visiert von D r. m ed. M .R . - vom 23. M ärz 2006 eingereicht. D . M it Verfügung vom 30. Juni 2006 – eröffnet am 6. Juli 2006 – w ies das BFM das W iedererw ägungsgesuch ab, erklärte seine Verfügung vom 19. April 2004 als rechtskräftig und vollstreckbar und hielt fest, dass einer allfälligen Beschw erde keine aufschiebende W irkung zukom m e. Zur Begründung w urde ausgeführt, dass es nicht nachvollziehbar sei, w arum die psychischen Problem e der G esuchstellerin nicht schon im ordentlichen Verfahren geltend gem acht w orden seien. G em äss dem eingereichten Arztbericht habe erstm als am 16. M ärz 2006 eine U ntersuchung stattgefunden, w as auf ein erst kürzlich erfolgtes Auftreten der m edizinischen Problem e schliessen lasse. D ie m öglichen U rsachen der nun geltend gem achten gesundheitlichen Schw ierigkeiten der G esuchstellerin seien nicht auf eine allfällige Verfolgung im H eim atland zurückzuführen, zum al das BFM die Ausführungen der G esuchsteller als nicht asylrelevant qualifiziert und die AR K diese Einschätzung bestätigt habe. Zudem erachte die AR K die Vorbringen der G esuchsteller aus den Jahren 2000/2001, gem äss w elchen sie von den türkischen Behörden in einem flüchtlingsrechtlich relevanten Ausm ass behelligt w orden sein sollen, als nicht glaubhaft. Som it sei die U rsache der psychischen Problem e der G esuchstellerin m öglicherw eise in ihrer schw ierigen persönlichen Situation begründet, bedingt durch den negativen Ausgang des Asylverfahrens. Andern Asylbew erbern gehe es in einer ähnlichen Situation m anchm al infolge der bestehenden sozialen und w irtschaftlichen Ängste im Zusam m enhang m it der bevorstehenden R ückkehr ins H eim atland ähnlich. Zudem sei die verm utete PTBS ohne verifizierbare Tests durchgeführt w orden. Es sei nicht ersichtlich, w ie lange, w ie oft und w ie intensiv die G esuchstellerin für die Begutachtung untersucht w orden sei. Eine eingehende Beschreibung der Krankheitsentw icklung der PTBS fehle. D er Verdacht der PTBS basiere som it offensichtlich auf einer subjektiven Einschätzung, w eshalb der Arztbericht nicht geeignet sei, die festgestellte Zum utbarkeit des W egw eisungsvollzuges um zustossen. D er G esuchstellerin stehe es offen, im R ahm en der R ückkehrhilfe die benötigten M edikam ente für einen beschränkten Zeitraum geltend zu m achen. Som it sei der Vollzug der W egw eisung in die Türkei auch unter m edizinischen G esichtspunkten zum utbar. E. M it Eingabe vom 28. Juli 2006 beantragten die Beschw erdeführer die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Feststellung der U nzum utbarkeit des W egw eisungsvollzuges, die Anordnung der vorläufigen Aufnahm e, die G ew ährung der aufschiebenden W irkung und in verfahrensrechtlicher H insicht die G ew ährung der unentgeltlichen Prozessführung. Zur Begründung w urde im W esentlichen vorgebracht, dass das BFM den Sachverhalt falsch festgestellt und gew ürdigt habe. Insbesondere sei die Beschw erdeführerin gestützt auf den Arztbericht nicht erst am 16. M ärz 2006 untersucht w orden. Vielm ehr dauere die Behandlung schon seit dem 2. M ai 2005 an, w eshalb nicht von einem kürzlichen Auftreten der 5 Krankheit die R ede sein könne. Zudem habe das BFM Zw eifel an der R ichtigkeit des ärztlichen Berichtes geäussert, indem es bem ängelt habe, die D iagnosestellung sei ohne verifizierbare Tests durchgeführt w orden und es sei nicht klar ersichtlich, w ie die Begutachtung der Beschw erdeführerin vonstatten gegangen sei. D er R ichter oder die Verw altungsbehörde dürfe indessen von den Erkenntnissen des Fachm annes nur dann abw eichen, w enn triftige G ründe dafür vorlägen, so etw a, w enn sich zw ei G utachten in w esentlichen Punkten w idersprächen oder sich im G utachten selber W idersprüche fänden. Bei Zw eifeln an der R ichtigkeit eines G utachtens habe der R ichter w eitere Bew eism assnahm en anzuordnen, ansonsten Art. 4 BV verletzt sei. Vorliegend seien die Einw ände des BFM gegen die Feststellungen im Arztbericht nicht stichhaltig, w eshalb sich die vom BFM geäusserten Zw eifel an der R ichtigkeit des Arztberichtes als haltlos herausstellten. Zudem hätte das BFM im Fall von Zw eifeln w eitere Bew eism assnahm en anordnen m üssen, w as es unterlassen habe. Es gehe nicht an, dass die ärztliche Sachkunde durch eigenes und zudem ungenügendes W issen ersetzt w erde. D ie ärztliche Beurteilung der Beschw erdeführerin sei som it als zutreffend zu betrachten. D a die Beschw erdeführerin im Fall einer R ückkehr in die Türkei m angels vorhandener eigener Finanzen, m angels gut ausgerüstetem G esundheitsw esen und infolge der nur schw er erhältlichen grünen Versicherungskarte keine adäquate m edizinische Behandlung in Anspruch nehm en könne, obw ohl sie eine solche benötige, w ürde sie in eine existenzbedrohende Lage geraten, w eshalb der W egw eisungsvollzug unzum utbar i.S. von Art. 14a Abs. 4 AN AG sei. Zudem seien Suizidalität und eine Zustandsverschlechterung zu erw arten. D er Beschw erde lag eine Stellungnahm e von D r. m ed. J.W . und D r. m ed. pract. D . L. vom 13. Juli 2006 bei. F. M it Zw ischenverfügung vom 31. Juli 2006 w ies der Instruktionsrichter _______ an, vorderhand von Vollzugsm assnahm en abzusehen. G . M it Zw ischenverfügung vom 7. August 2006 w urde den Beschw erdeführern m itgeteilt, dass ihr privates Interesse an einem W eiterverbleib in der Schw eiz bis zum Abschluss des Beschw erdeverfahrens gegenüber dem öffentlichen Interesse am Vollzug der W egw eisung überw iege und sie deshalb den Abschluss des Verfahrens in der Schw eiz abw arten dürften. D ie Behandlung des G esuchs um unentgeltliche R echtspflege w urde auf einen späteren Zeitpunkt verschoben und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses w urde verzichtet. H . D ie Vorinstanz hielt in ihrer Vernehm lassung vom 28. August 2006 vollum fänglich an ihren Erw ägungen fest und beantragte die Abw eisung der Beschw erde. Zur Begründung w urde insbesondere vorgebracht, dass die geltend gem achten psychischen Problem e infolge der festgestellten fehlenden Asylrelevanz respektive fehlenden G laubhaftigkeit der Vorbringen nicht auf eine Verfolgung im H eim atland zurückgeführt w erden könnten, sondern in der m om entanen schw ierigen persönlichen Situation begründet sein m üssten. Auch w enn das Versorgungsniveau im G esundheitsw esen in der Türkei landesw eit nicht m it dem jenigen w esteuropäischer Länder zu vergleichen sei, könne jede Krankheit in der Türkei behandelt w erden. Für Patienten m it chronischen psychischen 6 Erkrankungen stünden D auereinrichtungen zur Verfügung, w enn auch nur in begrenzter Kapazität. D ie am bulante Betreuung von psychisch kranken M enschen sei indessen in G ross- und Provinzstädten sichergestellt und M edikam ente seien praktisch alle erhältlich. D ank der grünen Versicherungskarte hätten auch m ittellose Patienten Zugang zu m edizinischer Versorgung. Einzig M edikam ente seien bei am bulanter m edizinischer Versorgung nicht kostenlos. I. In der Stellungnahm e vom 4. O ktober 2006 hielten die Beschw erdeführer fest, dass die Einschätzung des BFM im W iderspruch zu derjenigen des behandelnden Facharztes stehe. D ieser betone die N otw endigkeit einer unabhängigen Begutachtung. Es w erde deshalb der Antrag gestellt, über die Beschw erdeführerin von Am tes w egen und auf Kosten der Staatskasse ein G utachten erstellen zu lassen. Zudem verw iesen die Beschw erdeführer auf die Beschw erde und erw ähnten nochm als das fehlende Angebot von Behandlungen traum atisierter Personen in ländlichen G ebieten im O sten der Türkei und die nicht gesicherte Finanzierung einer Behandlung. Im Ü brigen w urde vollum fänglich an den Beschw erdebegehren festgehalten. D as B undesverw altungsgericht zieht in Erw ägung: 1. 1.1 G em äss Art. 31 des Verw altungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VG G ; SR 173.32) beurteilt das Bundesverw altungsgericht Beschw erden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. D ezem ber 1968 über das Verw altungsverfahren (Vw VG ; SR 172.021), sofern keine Ausnahm e nach Art. 32 VG G vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33 und 34 VG G genannten Behörden. D azu gehören Verfügungen des BFM gestützt auf das Asylgesetz vom 26. Juni 1998 (AsylG ; SR 142.31); das Bundesverw altungsgericht entscheidet in diesem Bereich endgültig (Art. 105 AsylG ; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BG G ; SR 173.110]). 1.2 D as Bundesverw altungsgericht übernim m t, sofern es zuständig ist, am 1. Januar 2007 die Beurteilung der am 31. D ezem ber 2006 bei der ehem aligen AR K hängigen R echtsm ittel. D as neue Verfahrensrecht ist anw endbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VG G ). 1.3 M it Beschw erde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die U nangem essenheit gerügt w erden (Art. 106 Abs. 1 AsylG ). 2. D ie Beschw erde ist form - und fristgerecht eingereicht; die Beschw erdeführer sind legitim iert (Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 48 und 50 ff. Vw VG ). Auf die Beschw erde ist m ithin einzutreten.7 3. 3.1 Ein Anspruch auf W iedererw ägung besteht nam entlich dann, w enn sich der rechtserhebliche Sachverhalt seit dem ursprünglichen Entscheid beziehungsw eise seit dem U rteil der m it Beschw erde angerufenen R echtsm ittelinstanz (vgl. Entscheidungen und M itteilungen der Schw eizerischen Asylrekurskom m ission [EM AR K ] 1995 N r. 21 E. 1c S. 204) in w esentlicher W eise verändert hat und m ithin die ursprüngliche (fehlerfreie) Verfügung an nachträglich eingetretene Veränderungen der Sachlage anzupassen ist (vgl. EM AR K 2003 N r. 7 E. 1 S. 42 f.). D ie zitierte R echtssprechung der AR K gilt vorliegend auch für das Bundesverw altungsgericht. 3.2 W erden R evisionsgründe geltend gem acht, können sie nur dann zu einer W iedererw ägung führen, w enn eine unangefochten gebliebene, form ell rechtskräftig gew ordene Verfügung vorliegt (vgl. EM AR K 2003 N r. 17 E. 2a S. 103 f.) oder, w enn zw ar vorgängig ein R echtsm ittel ergriffen w orden w ar, die R evisionsgründe sich jedoch nicht auf das Zustandekom m en des im betreffenden Beschw erdeverfahren ergangenen Prozessurteils der AR K, sondern auf die m it Beschw erde angefochtene Verfügung des Bundesam tes beziehen (vgl. EM AR K 1998 N r. 8 E 3 S. 53 f.). Eine W iedererw ägung fällt hingegen dann nicht in Betracht, w enn lediglich eine neue W ürdigung der beim früheren Entscheid bereits bekannten Tatsachen herbeigeführt w erden soll oder G ründe angeführt w erden, die bereits in einem ordentlichen Beschw erdeverfahren gegen die frühere Verfügung hätten geltend gem acht w erden können (vgl. EM AR K 2003 N r. 17, E. 2b S. 104). 3.3 D en Anspruch auf Behandlung des W iedererw ägungsgesuches hat die Vorinstanz vorliegend nicht in Abrede gestellt: Sie ist darauf eingetreten und hat es nach m aterieller Prüfung abgew iesen. U nter diesen Voraussetzungen hat das Bundesverw altungsgericht zu prüfen, ob die Vorinstanz das G esuch zu R echt abgelehnt hat. 4. 4.1 Als W iedererw ägungsgrund w ird im W esentlichen der G esundheitszustand der Beschw erdeführerin geltend gem acht. 4.2 O b die vorgebrachte Veränderung des G esundheitszustandes der Beschw erdeführerin rechtsw esentlich ist – das heisst, eine veränderte Sachlage darstellt, die eine von den bisherigen Beurteilungen abw eichende W ürdigung der Frage der Zum utbarkeit des W egw eisungsvollzugs zulässt – hat allein das Bundesverw altungsgericht zu beantw orten, da einem behandelnden Arzt oder einem ärztlichen G utachter diesbezüglich keine Kom petenz zukom m t und er die rechtliche W ürdigung dem G ericht w eder abnehm en kann noch darf. 4.3 In der Beschw erdeschrift w urde zu R echt gerügt, dass das BFM in seiner Verfügung vom 30. Juni 2006 unzutreffenderw eise von einer erst kürzlich ausgebrochenen Krankheit der Beschw erdeführerin ausging. G estützt auf den eingereichten Arztbericht befand sich die Beschw erdeführerin seit dem 2. M ai 2005 – m ithin bereits w ährend neun M onaten vor dem Abschluss des ordentlichen 8 Verfahrens – in Behandlung. D ieser U m stand w urde indessen im ordentlichen Verfahren nicht geltend gem acht. Vorliegend ist – gestützt auf die Anträge in der Beschw erdeschrift – w iedererw ägungsw eise zu prüfen, ob eine w esentliche Verschlechterung des G esundheitszustandes der Beschw erdeführerin vorliegt. 4.4 G em äss dem eingereichten Arztbericht von D r. m ed. pract. D . L. vom 23. M ärz 2006 leidet die Beschw erdeführerin an einer depressiven Störung (IC D 10: F 32.2). Eine posttraum atische Belastungsstörung (PTSD , IC D 10: F 43.1) w ird im erw ähnten Arztbericht zw ar als m öglich erachtet (Verdacht), indessen nicht diagnostiziert. In der Stellungnahm e der behandelnden Ärzte (D r. m ed. pract. D . L. und D r. m ed. J. W .) vom 13. Juli 2006 w ird daran festgehalten, dass die D iagnose der PTSD nicht gestellt w erden konnte, da die von der Beschw erdeführerin beschriebenen Sym ptom e zw ar auf diese D iagnose hindeuteten, indessen andere für die D iagnose typischen Sym ptom e fehlten. G estützt auf diese – von Fachärzten vorgenom m enen Beurteilungen – geht das Bundesverw altungsgericht davon aus, dass im Fall der Beschw erdeführerin eine depressive Störung vorliegt. 4.5 N achfolgend ist zu prüfen, ob infolge der psychischen Problem e der Beschw erdeführerin der Vollzug der W egw eisung in die Türkei als unzum utbar zu betrachten ist. 4.5.1 Aus dem Arztbericht ist nicht ersichtlich, in w elcher H äufigkeit über w elchen Zeitraum hinw eg w elche therapeutischen M assnahm en getroffen w orden sind und w as sie konkret bew irkt haben. Allein aus der Angabe, es w ürden m onatliche psychotherapeutische G espräche und regelm ässig G ruppenangebote stattfinden, kann nicht festgestellt w erden, seit w ann die Beschw erdeführerin teilnim m t und w elche konkreten Erfolge, M isserfolge oder R ückschläge sie begleitet haben. D iesen Angaben gem äss m uss davon ausgegangen w erden, dass offensichtlich keine besonders intensive Therapie benötigt w ird. Ebenso bleibt im Arztbericht die (m ögliche) U rsache einer gestützt auf die Einschätzung der Ärzte in Frage kom m enden PTSD offen. Auch die Angaben der Ärzte darüber, w as sie diesbezüglich zur Abklärung bisher vorgenom m en haben oder sie in Zukunft zur Klärung der D iagnose vorzukehren gedenken, fehlen. Allein aus den in der nachträglich eingereichten ärztlichen Stellungnahm e erw ähnten Aussagen, zur Abklärung der PTSD w ürden Fragebögen verw endet und es w erde eine klinisch- sym ptom atologische Beurteilung vorgenom m en, kann nicht eruiert w erden, w ie konkret im Fall der Beschw erdeführerin vorgegangen w urde und zu w elchen konkreten Erkenntnissen die Ärzte gelangt sind. D em eingereichten Arztbericht kann – abgesehen von den erw ähnten G ruppenangeboten und therapeutischen G esprächen – auch nicht entnom m en w erden, w orin die Behandlung im Einzelnen besteht und w elche Ziele die Behandlung anstrebt, zum al unter Ziff. 3 des Berichts (Behandlung) entsprechende konkrete Angaben fehlen. O ffenbar benötigt die Beschw erdeführerin – gestützt auf den eingereichten Arztbericht – keine m edikam entöse Behandlung. G estützt auf diese Erw ägungen sind der eingereichte Arztbericht und die nachgereichte ärztliche Stellungnahm e in Bezug auf die D iagnose, die benötigte Behandlung und die U rsache einer m öglichen PTSD als vage zu betrachten. 4.5.2 D ie Beschw erdeführerin selber m achte ihre psychischen Problem e erst m ehrere Jahre nach der Einreise in die Schw eiz geltend und aus den 9 Befragungsprotokollen ergeben sich keine konkreten H inw eise auf eine Traum atisierung. In der Beschw erde gegen den W iedererw ägungsentscheid der Vorinstanz w urden zudem keine Ausführungen darüber gem acht, w arum die Beschw erdeführerin ihre gesundheitlichen Problem e den Asylbehörden gegenüber nicht bereits im ordentlichen Verfahren geltend m achte oder geltend m achen konnte. Auch der eingereichte Arztbericht gab diesbezüglich keine Auskunft. 4.5.3 Aus den dargelegten G ründen sind der nachgereichte Arztbericht respektive die Stellungnahm e der Ärzte nicht geeignet, den im W iedererw ägungsverfahren vorgebrachten verschlechterten G esundheitszustand der Beschw erdeführerin als Vollzugshindernis zu belegen. Entgegen der Argum entation in der Beschw erdeschrift sind indessen die Asylbehörden nicht in jedem Fall verpflichtet, bei unvollständigen Arztberichten w eitere M assnahm en anzuordnen, zum al im Asylverfahren die U ntersuchungspflicht der Behörden dort ihre G renzen findet, w o die Betroffenen gestützt auf die in Art. 8 AsylG festgehaltene M itw irkungspflicht selber tätig w erden m üssen. D ies hat um so m ehr G eltung im ausserordentlichen Verfahren, w o die entsprechenden G ründe substanziiert darzulegen sind. H inzu kom m t, dass sich die Beschw erdeführerin gestützt auf den Arztbericht bereits neun M onate vor dem Abschluss des ordentlichen Asylverfahrens in Behandlung befand, ohne dies den Asylbehörden m itzuteilen. Aus der Sicht des Bundesverw altungsgerichts sind aufgrund der heutigen Aktenlage keine w eiteren m edizinischen Abklärungen notw endig, um die Zum utbarkeit des W egw eisungsvollzugs beurteilen zu können. 4.5.4 D as in _______ liegende G eschäft des Beschw erdeführers, der von Beruf Elektrotechniker ist, sei gem äss seinen Angaben gut gelaufen und w erde von seinem Bruder w eitergeführt. Es sei ihm w irtschaftlich gut gegangen, er habe im H aus seines O nkels gelebt und besitze im D orf drei H äuser (Akte A1/S. 2 und 4 sow ie Akte A7/S. 4, 9 und 25). D ie Beschw erdeführerin bestätigte die gute w irtschaftliche Situation ihres Ehem annes (Akte A8/S. 8). D ie in Istanbul lebenden Brüder des Beschw erdeführers sollen gem äss seinen Angaben m ehrere G eschäfte führen, darunter zw ei Läden für Baum aterialien, ein Fotogeschäft und ein Lebensm ittelgeschäft. Ein w eiterer Bruder hat in _______ ein G eschäft für R eparaturen und U nterhaltungselektronik (Akte A7/S. 6). G estützt auf die aktuelle Aktenlage bestehen keine H inw eise auf eine sich zu U ngunsten der Beschw erdeführer inzw ischen eingetretene Verschlechterung der w irtschaftlichen Situation der Angehörigen. U nter diesen U m ständen sind – entgegen der Argum entation in der Beschw erde – w eder die Beschw erdeführer noch ihre Angehörigen als w irtschaftlich arm zu betrachten. Es kann davon ausgegangen w erden, dass die Beschw erdeführer bei ihrer R ückkehr ins H eim atland über ein funktionierendes fam iliäres Beziehungsnetz verfügen; und es kann auch erw artet w erden, dass sie – zu Beginn allenfalls m it H ilfe ihrer Verw andten – w ieder zur w irtschaftlichen Selbständigkeit zurückfinden w erden. Som it bestehen aufgrund der Aktenlage keine hinreichenden Anhaltspunkte dafür, dass die Beschw erdeführer nicht genügend finanzielle M ittel für die Bezahlung einer allfällig benötigten m edizinischen Behandlung aufbringen könnten. Zudem stehen dem Vollzug der W egw eisung keine w eiteren H indernisse entgegen, auch w enn die m edizinische Versorgung in der Türkei m it derjenigen in w esteuropäischen Ländern nicht vergleichbar ist. Allein dies verm ag indessen den Vollzug der 10 W egw eisung nicht zu verhindern, da die Behandlung von psychischen Beschw erden in der Türkei m öglich ist. Zw ar sind in der G egend um _______ die Behandlungsm öglichkeiten für psychisch kranke M enschen eingeschränkt. Indessen verfügen die Beschw erdeführer in Istanbul, w o sie gestützt auf ihre Aussagen vor der Ausreise w ährend einiger Zeit gelebt haben und w o die m edizinische Versorgung derjenigen der w esteuropäischen Länder nahe kom m t, über ein tragfähiges fam iliäres Beziehungsnetz, w eshalb es ihnen zuzum uten ist, sich dorthin zu begeben, um eine allfällige m edizinische Behandlung der Beschw erdeführerin sicherzustellen. In Istanbul w äre auch eine stationäre Behandlung der Beschw erdeführerin m öglich, obw ohl gestützt auf den eingereichten Arztbericht deren N otw endigkeit nicht bestätigt w urde. U nter diesen U m ständen m uss die Behandlung der Beschw erdeführerin nicht notw endigerw eise in der Schw eiz erfolgen. Selbst allfällige suizidale Absichten der Beschw erdeführerin stehen einem W egw eisungsvollzug nicht entgegen, zum al sie einerseits auch im H eim atland behandelbar sind und ihnen andererseits im R ahm en der psychologisch-psychiatrischen Betreuung m it einer zielgerichteten Vorbereitung der H eim reise sow ie der Verabreichung von M edikam enten begegnet w erden kann, so dass für die Beschw erdeführerin keine konkrete G efahr ernsthafter gesundheitlicher Schäden besteht. 4.6 Zusam m enfassend ist festzuhalten, dass es den Beschw erdeführern nicht gelungen ist, eine w iedererw ägungsw eise relevante, veränderte Sachlage darzutun. G estützt auf die vorangehenden Erw ägungen liegen keine G ründe vor, die den W egw eisungsvollzug als unzum utbar erscheinen lassen. 5. Som it ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angem essen ist (Art. 106 AsylG ). D ie R echtsm itteleingabe ist nach dem G esagten abzuw eisen und die Verfügung der Vorinstanz zu bestätigen. 6. Bei diesem Ausgang des Verfahrens w ären die Kosten des Verfahrens den Beschw erdeführern aufzuerlegen. Indessen erw ies sich die Beschw erde nicht als zum vorneherein aussichtslos, w eshalb das G esuch um unentgeltliche R echtspflege i.S. von Art. 65 Abs. 1 Vw VG gutzuheissen ist und infolgedessen keine Kosten aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 Vw VG ). (D ispositiv nächste Seite)11 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen. 2. D as G esuch um unentgeltliche R echtspflege i. S. von Art. 65 Abs. 1 Vw VG w ird gutgeheissen. 3. Es w erden keine Verfahrenskosten auferlegt. 4. D ieses U rteil geht an: - die R echtsvertretung der Beschw erdeführer: 2 Expl. (eingeschrieben m it R ückschein) - die Vorinstanz, Abteilung Aufenthalt und R ückkehrförderung, m it deren Akten (R ef.-N r. N _______, Kopie) - _______ (Kopie) D er R ichter: D ie G erichtsschreiberin: H ans Schürch Eva Zürcher Versand am :