Abteilung IV D-7592/2006 law/mah {T 0/2} U r t e i l v o m 6 . A p r i l 2 0 0 9 Richter Walter Lang (Vorsitz), Richterin Nina Spälti Giannakitsas, Richter Robert Galliker, Gerichtsschreiberin Sarah Mathys. A._______, geboren (...), C ôte d'Ivoire, Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 5. Dezember 2006 / N (...). B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t T r i b u n a l a d m i n i s t r a t i f f é d é r a l T r i b u n a l e a m m i n i s t r a t i v o f e d e r a l e T r i b u n a l a d m i n i s t r a t i v f e d e r a l Besetzung Parteien GegenstandD-7592/2006 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Côte d'Ivoire der Ethnie Dioula bzw. Mandingo aus Abidjan, verliess seinen Heimatstaat ungefähr im Juli 2006 und reiste per Schiff nach Italien, von wo er mit dem Zug am 30. August 2006 illegal in die Schweiz gelangte und glei- chentags um Asyl nachsuchte. B. Am 6. September 2006 erhob das Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) Vallorbe die Personalien des Beschwerdeführers und befragte ihn summarisch zum Reiseweg und zu den Gründen für das Verlassen des Heimatlandes. C. Am 13. September 2006 ordnete das (...) des Kantons (...) dem Beschwerdeführer eine Vertrauensperson zu und hörte ihn am 28. September 2006 einlässlich zu seinen Asylgründen an. Zur Begründung seines Asylgesuchs machte der Beschwerdeführer geltend, sein Vater habe für das Militär gearbeitet und sei am 28. Ja- nuar 2006 im Krieg ums Leben gekommen. Sein Chef sei B._______ gewesen. Aus Angst, er könnte auch umgebracht werden, habe der Freund seines Vaters, C._______ seine Ausreise nach Europa organisiert und finanziert. D. Mit Verfügung vom 5. Dezember 2006 – eröffnet am 12. Dezember 2006 – stellte das BFM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flücht- lingseigenschaft nicht und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig ver- fügte es die Wegweisung aus der Schweiz und forderte ihn – unter An- drohung von Zwangsmitteln im Unterlassungsfall – auf, die Schweiz bis am 30. Januar 2007 zu verlassen. E. Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 27. Dezember 2006 bei der damals zuständigen Schweizerischen Asylrekurskommission (ARK) Beschwerde und beantragte, der Ent- scheid des BFM sei aufzuheben und es sei ihm Asyl zu gewähren, eventualiter, sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zu- Seite 2D-7592/2006 rückzuweisen, subeventualiter sei die Unzulässigkeit und Unzumutbar- keit des Wegweisungsvollzugs festzustellen und die vorläufige Aufnah- me zu gewähren. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte er, es sei die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten. Zudem sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung wieder zu erteilen. F. Mit Verfügung vom 7. Februar 2007 stellte der Instruktionsrichter des Bundesverwaltungsgerichts fest, der Beschwerdeführer könne den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten und trat auf das Ge- such, die aufschiebende Wirkung der Beschwerde sei wieder herzu- stellen, nicht ein. Gleichzeitig hiess er das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gut, verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und überwies die Akten dem BFM zur Vernehmlas- sung. G. In der Vernehmlassung vom 26. Februar 2007 beantragte das BFM die Abweisung der Beschwerde. Der Instruktionsrichter des Bundesver- waltungsgerichts gab dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 7. März 2007 Gelegenheit, eine Stellungnahme zur Vernehmlassung einzureichen. Der Beschwerdeführer reichte keine Stellungnahme ein. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be- schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sach- gebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem Bereich end- gültig (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Seite 3D-7592/2006 1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei- lung der bei der ARK am 31. Dezember 2006 hängig gewesenen Rechtsmittel übernommen. Das neue Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG). 1.3 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrich- tige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver- halts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 2. 2.1 Vorab ist die Frage der Prozessfähigkeit als Sachurteilsvorausset- zung von Amtes wegen zu prüfen (FRITZ G YGI, Bundesverwaltungs- rechtspflege, 2. Aufl., Bern 1983, S. 73). Als verfahrensrechtliches Kor- relat der Handlungsfähigkeit ist sie nach den einschlägigen zivilrechtli- chen Vorschriften zu beurteilen (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1996 Nr. 3 E. 2b S. 19). Sie setzt demnach Urteilsfähigkeit, Mündigkeit und das Fehlen einer Entmündigung voraus (Art. 13 und 17 des Schweizerischen Zivil- gesetzbuchs vom 10. Dezember 1907 [ZGB, SR 210] sowie Art. 35 i.V.m. Art. 20 Abs. 1 Bst. a des Bundesgesetzes vom 18. Dezember 1987 über das Internationale Privatrecht [IPRG, SR 291]). 2.1.1Der Beschwerdeführer gab an, er sei am (...) geboren (vgl. act. A1/10 S. 1 des Befragungsprotokolls). Bis heute vermochte er jedoch kein Dokument vorzuweisen, das seine Altersangabe bestä- tigen könnte. Stellte man auf seine Angabe zum Alter ab, wäre der Be- schwerdeführer bei der Einreichung seines Asylgesuchs im August 2006 16 Jahre und bei der Einreichung seiner Beschwerde im Dezem- ber 2006 16 ½ Jahre alt und damit unmündig gewesen. Ob das von ihm angegebene Geburtsdatum den Tatsachen entspricht, was das BFM mit Verfügung vom 5. Dezember 2006 als unglaubhaft beurteilt, jedoch dieses Datum im Rubrum der angefochtenen Verfügung an- führt, braucht im Rahmen der Prüfung der Eintretensvoraussetzungen nicht abschliessend erörtert zu werden. Die Minderjährigkeit des Be- schwerdeführers bezweifelte das BFM gemäss Akten jedoch nicht und auch die zuständige kantonale Behörde erachtete den Beschwerde- führer als minderjährig und bestimmte für ihn in Anwendung von Art. 17 Abs. 3 AsylG eine Vertrauensperson. 2.1.2Der inzwischen volljährige Beschwerdeführer war somit zum Zeitpunkt der Beschwerdeeinreichung noch minderjährig, weshalb er Seite 4D-7592/2006 sich grundsätzlich nur mit Zustimmung des gesetzlichen Vertreters durch seine Handlungen verpflichten konnte (Art. 19 Abs. 1 ZGB). So- weit urteilsfähig, vermochte er jedoch ohne Zustimmung des gesetzli- chen Vertreters selbständig Rechte auszuüben, die ihm um seiner Per- sönlichkeit willen zustehen (Art. 19 Abs. 2 ZGB). Das Einreichen eines Asylgesuches wie auch die Ergreifung von damit zusammenhängen- den Rechtsmitteln sind so genannte "höchstpersönliche" Rechte, die ein nicht mündiger, aber urteilsfähiger Asylgesuchsteller ohne Zustim- mung seines gesetzlichen Vertreters ausüben kann (vgl. EMARK 1996 Nr. 3). Urteilsfähig ist jeder, dem es nicht wegen seines Kindesalters oder infolge anderer Umstände an der Fähigkeit mangelt, vernunftge- mäss zu handeln (vgl. Art. 16 ZGB). Vorliegend bestehen aufgrund der Akten keinerlei Anhaltspunkte, die zu Zweifeln an der Urteilsfähigkeit des Beschwerdeführers in Bezug auf das Einreichen des Asylgesu- ches oder auf die Erhebung der vorliegenden Beschwerde Anlass ge- ben würden. Insbesondere vermitteln die Befragungsprotokolle in den Vorakten den Eindruck, der Beschwerdeführer sei sich über den Sinn- gehalt der an ihn gerichteten Fragen im Klaren gewesen, habe sach- bezogen darauf geantwortet und sich bei der Darlegung seiner Asyl- gründe und persönlichen Verhältnisse jederzeit von vernünftigen Über- legungen leiten lassen. Infolgedessen ist von der Urteilsfähigkeit und damit von der Prozessfähigkeit des Beschwerdeführers im Zeitpunkt der Beschwerdeeinreichung auszugehen. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor dem BFM teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Auf- hebung beziehungsweise Änderung. Damit ist er zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG). 2.2 Die Beschwerde wurde innert der gesetzlichen Frist von 30 Tagen in gültiger Form eingereicht (Art. 50 und Art. 52 Abs. 1 VwVG ). Dem- zufolge ist auf diese einzutreten. 3. 3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner- kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei- ner bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen An- schauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Seite 5D-7592/2006 Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG). 3.2 Die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG erfüllt eine asylsu- chende Person nach Lehre und Rechtsprechung dann, wenn sie Nach- teile von bestimmter Intensität erlitten hat bzw. mit beachtlicher Wahr- scheinlichkeit und in absehbarer Zukunft begründeterweise befürchten muss, welche ihr gezielt und aufgrund bestimmter Verfolgungsmotive durch Organe des Heimatstaates oder durch nichtstaatliche Akteure zugefügt worden sind bzw. zugefügt zu werden drohen (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts [BVGE] 2008/4 E. 5.2 S. 37; EMARK 2006 Nr. 18 E. 7 und 8 S. 190 ff.; EMARK 2005 Nr. 21 E. 7 S. 193). Aufgrund der Subsidiarität des flüchtlingsrechtlichen Schutzes setzt die Zuer- kennung der Flüchtlingseigenschaft ausserdem voraus, dass die be- troffene Person in ihrem Heimatland keinen ausreichenden Schutz fin- den kann (vgl. BVGE 2008/4 E. 5.2 S. 37 f.; EMARK 2006 Nr. 18 E. 10 S. 201 ff.; 2005 Nr. 21 E. 7.3. S. 194 und E. 11.1. S. 201 f.). Ausgangs- punkt für die Beurteilung der Flüchtlingseigenschaft ist die Frage nach der im Zeitpunkt der Ausreise vorhandenen Verfolgung oder begründe- te Furcht vor einer solchen. Die Situation im Zeitpunkt des Asylent- scheides ist jedoch im Rahmen der Prüfung nach der Aktualität der Verfolgungsfurcht ebenfalls wesentlich. Veränderungen der objektiven Situation im Heimatstaat zwischen Ausreise und Asylentscheid sind deshalb zugunsten und zulasten der das Asylgesuch stellenden Per- son zu berücksichtigen (vgl. BVGE 2008/4 E. 5.4 S. 38 f.; EMARK 2000 Nr. 2 E. 8a S. 20; W ALTER STÖCKLI , Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, Basel/Bern/Lausanne 2009, Rz. 11.17 und 11.18; WALTER KÄLIN, Grundriss des Asylverfahrens, Ba- sel/Frankfurt a.M. 1990, S. 135 ff.). 4. 4.1 Das Bundesamt lehnte das Asylgesuch mit der Begründung ab, die Vorbringen des Beschwerdeführers würden den Anforderungen an die Glaubhaftmachung gemäss Art. 7 AsylG nicht standhalten. Im Wesentlichen führte es aus, der Beschwerdeführer habe anlässlich der Gesuchsstellung keine Papiere eingereicht, die seine Identität be- legen könnten. Er sei im Verlauf des Asylverfahrens von den Schwei- zer Behörden wiederholt auf die Wichtigkeit der Beibringung von Iden- titätspapieren hingewiesen worden. Er habe sich im EVZ auf den Seite 6D-7592/2006 Standpunkt gestellt, dass er nie Identitätspapiere gehabt habe und solche nicht kenne. In der Anhörung habe er denselben Standpunkt vertreten und darüber hinaus noch angegeben, er habe keine Möglichkeit, mit jemandem in der Côte d'Ivoire in Kontakt zu treten. Trotz längerem Aufenthalt in der Schweiz habe der Beschwerdeführer bis dato keine Dokumente eingereicht, welche geeignet wären, seine Identität zu belegen. Das Fehlen nachvollziehbaren Bemühens, seine Identität durch authentische Papiere zu belegen, sowie seine unsubstantiierten Angaben zum Personenkreis, den er in seinem Heimatland kenne, würden den Schluss zulassen, dass der Beschwerdeführer nicht bereit sei, solche Papiere vorzulegen. Infolgedessen würden sich vor diesem Hintergrund grösste Zweifel an der Authentizität der geltend gemachten Identität ergeben. Der Beschwerdeführer habe bezüglich seiner Ethnie, seiner Schulbildung, des Alters seines jüngeren Bruders, der Arbeit und des Todes seines Vaters sowie der Reisedauer unterschiedliche Angaben gemacht. Damit würden sich Kernelemente der Vorbringen des Beschwerdeführers als betont widersprüchlich erweisen und könnten nicht geglaubt werden. Der Beschwerdeführer mache geltend, er wisse nicht, wann er ausgereist und wann er in die Schweiz eingereist sei. Dabei handle es sich um markante Ereignisse, die zum Zeitpunkt der Befragung im EVZ und in der Anhörung noch nicht lange her waren. Er habe dazu auch keine ungefähre Angaben gemacht, obwohl er z. B. den Reiseweg zeitlich durchaus konkret zu veranschlagen wisse. Damit würden sich seine diesbezüglichen Angaben als zu wenig konzis und detailliert erweisen und seien deshalb widersprüchlich. Insgesamt würden sich seine Angaben als nicht konkret, undetailliert und vage erweisen. Sie würden den deutlichen Eindruck vermitteln, dass er Wesentliches vorenthalte. Was den Reiseweg betreffe, mache der Beschwerdeführer geltend, er sei ohne Ausweise und ohne je kontrolliert worden zu sein von der Côte d'Ivoire in die Schweiz gereist. Erfahrungsgemäss sei diese Reise ohne Papiere nicht möglich. Erfahrungswidrig sei auch seine Behauptung, dass er während der Reise nie kontrolliert worden sei. Was sein Alter betreffe, habe er im EVZ ungefragt angegeben, seine Mutter habe ihm mitgeteilt, dass er jetzt 16 Jahre und vier Monate alt sei. Demgegenüber habe er bei der Anhörung angegeben, sein Geburtsdatum habe er sich merken können, da es in der Schule auf seinem Heft gestanden habe. Erfahrungsgemäss bestehe, was die Benennung des Alters betreffe, eine unklare Ausgangslage, wenn bei einem derart einfachen und grundsätzlichen Bestandteil der Identität zu solchen Erklärungen Seite 7D-7592/2006 gegriffen werden müsse. Diese Komplikation sei Symptom dessen, dass das Vorbringen nicht der Realität entspreche. Der Beschwerdeführer mache geltend, seine Mutter sei über seine Abreise nicht informiert worden und er habe sich nicht von ihr verabschiedet. Ein derartiges Vorgehen vor dem oberwähnten Hingergrund widerspreche der allgemeinen Erfahrung und Logik des Handelns und lasse den Eindruck aufkommen, der Beschwerdeführer sei aus anderen als den geltend gemachten Gründen in die Schweiz gereist. 4.2 Der Beschwerdeführer machte demgegenüber im Wesentlichen geltend, bezüglich seiner Identität sei es für ihn bis jetzt nicht möglich gewesen, Dokumente aus der Heimat zu beschaffen. Er könne mit nie- mandem Kontakt aufnehmen, er wisse nicht, wo sich seine Mutter und sein kleiner Bruder aufhielten. Seine Angaben zur Identität würden je- doch der Wahrheit entsprechen. Seine Mutter gehöre der Ethnie der Mandingo an, sein Vater sei Dioula. Er sei daher beides und aus die- sem Grund habe er auch auf dem Personalienblatt Mandingo ge- schrieben und danach Dioula gesagt. Er habe eine Erklärung dazu für nicht wichtig gehalten. Es liege aber kein Widerspruch vor. Bezüglich der Frage, wann er in die Schule eingetreten sei, könne er sich nicht genau erinnern. Er sei zwischen fünf und sieben Jahre alt gewesen. Er habe dies so angeben wollen. Dass dem nicht so sei, könne ihm nicht vorgeworfen werden, da er zu Knappheit angehalten worden sei. Er kenne das genaue Alter seines Bruders nicht. Er wisse nur, dass die- ser ungefähr drei Jahre jünger sei als er. Deshalb habe er an der Be- fragung im EVZ auch gesagt, der Bruder sei drei Jahre jünger. Beim Kanton habe man jedoch genauer wissen wollen, wie alt dieser sei. Er habe ja dann auch gesagt, dass er sein Alter nicht genau kennen wür- de. Da man jedoch gewollt habe, dass er eine Zahl sage, habe er an- gegeben, der Bruder sei ungefähr fünf oder sechs Jahre alt. Er habe dies lediglich falsch gerechnet. Er könne dies nicht so gut. Da er 16 Jahre alt sei, wäre der Bruder ungefähr dreizehn Jahre alt. Er habe bloss einen Rechenfehler gemacht, es liege daher kein Widerspruch vor, da ihm mangelnde Rechenkentnisse nicht vorgeworfen werden könnten. Er sei nur wenige Jahre in die Schule gegangen. Sein Vater habe für B._______ gearbeitet. Dieser habe ihm gesagt, er sei "(...)". Es sei ihm bewusst, dass er über seine Tätigkeit nicht so viel habe sagen können. Dies liege aber daran, dass ihm sein Vater auch nicht viel von seiner Arbeit gesagt habe. Er sei ja ein Kind und da sei es normal, dass der Vater ihm nicht viel erzählt habe. Das einzige, was er gewusst habe, sei, dass sein Vater (...) gewesen sei. Er habe nie Seite 8D-7592/2006 gesagt, dieser sei "(...)". Dies sei an der EVZ falsch protokolliert worden. Sein Vater habe zuerst in Z._______ gearbeitet. Als im Januar 2006 der Krieg ausgebrochen sei, habe er nach Y._______ gehen und dort arbeiten müssen. Der Vater sei auch in Y._______ umgebracht worden. Es handle sich also hierbei um ein Missverständnis. Sein Vater haben den Arbeitsort wechseln müssen, er sei nicht in Z._______ getötet worden, sondern am neuen Arbeitsort in Y._______. Bezüglich des Widerspruchs zur Reisedauer betreffe der Unterschied gerade mal eine Woche. Dies könne ihm nicht als Widerspruch vorgeworfen werden. Er könne lediglich nicht genau sagen, wie lange es gedauert habe, was nachvollziehbar sei. Wenn er keine genauen Daten zur Ausreise bzw. Einreise in die Schweiz angeben könne, sei das damit zu begründen, dass er sich Daten nicht merken könne, da diese für sie nicht wichtig seien. Dies betreffe auch markante Ereignisse in ihrem Leben – sie würden sich diese nicht mit Daten merken, was allgemein bekannt und ihm nicht vorzuwerfen sei. Betreffend sein Alter sei er im EVZ, als er sein Alter mit 16 Jahren und vier Monaten angegeben habe, gar nicht danach gefragt worden. Die Frage sei gewesen, wann er mit dem Arbeiten angefangen habe. Bevor es zu dieser Frage gekommen sei, habe er im EVZ bereits gesagt, er sei am (...) geboren worden und dies habe er auch so auf dem Personalienblatt aufgeschrieben. Sein Geburtsdatum kenne er, weil es auf dem Schulheft gestanden sei. Dies habe er auch so beim Kanton gesagt. Der Freund, der ihm geholfen habe, das Land zu verlassen, habe ihm geraten, er solle sich nicht von seiner Mutter verabschieden. Er glaube, dass dieser habe verhindern wollen, dass sie ihn von der Abreise abhalte. Natürlich sei es für ihn sehr schlimm gewesen, denn er hänge sehr an seiner Mutter. Er wisse jetzt auch nicht mehr, wo sie sich aufhalte und könne keinen Kontakt zu ihr herstellen. Dies sei sehr schmerzhaft für ihn und schwer zu ertragen. Es würden somit zum Teil gar keine Widersprüche vorliegen oder er könne sie auflösen. Somit seien seine Vorbringen glaubwürdig. Sein Vater sei ermordet worden und als ältester Sohn drohe ihm das selbe Schicksal. Wenn er zurückkehren müsse, werde er auch umgebracht werden. Er könne sich auch sonst in der Heimat nirgends in Sicherheit bringen. In Anbetracht seines Alters und seiner kurzen Schulzeit seien seine Vorbringen plausibel und glaubhaft. 5. 5.1 Wie bereits erwähnt ist für die Beurteilung der Flüchtlingseigen- schaft die Situation im Zeitpunkt des Asylentscheides massgebend Seite 9D-7592/2006 (E. 3.2). Entscheidend ist somit, ob die geltend gemachte Verfolgung aktuell noch begründet erscheint. Dabei ist eine allenfalls eingetretene Veränderung der objektiven Situation im Heimatland seit der Ausreise zu berücksichtigen (vgl. BVGE 2008/4 E. 5.4 S. 38). 5.2 Der Beschwerdeführer hat in der Vergangenheit keine ernsthaf- ten Nachteile im Sinne des Gesetzes erlitten. Er machte geltend, er sei in die Schweiz gekommen, weil sein Vater als Militär Ende Januar 2006 im Kampf zwischen den Regierungstruppen und der Opposition umgekommen sei. Er habe Angst gehabt, selbst auch Opfer dieses Krieges zu werden. Konkrete Anhaltspunkte, dass er persönlich ge- zielt wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei- ner bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen An- schauungen, mithin aus gemäss Art. 3 Abs. 1 AsylG asylrechtlich re- levanten Motiven verfolgt worden ist bzw. wegen seines Vaters eine Reflexverfolgung (sog. Sippenhaft; vgl. EMARK 1994 Nr. 5 E. 3h S. 47 f.) zu befürchten gehabt hätte, gehen aus den Vorbringen zur Asylbegründung nicht hervor. Gemäss den Angaben des Beschwer- deführers hatte er selbst zum Zeitpunkt seiner Ausreise im Juli 2006 weder mit den Behörden noch mit den Rebellen Probleme gehabt und konnte seine Lehre als Maler fortsetzen (vgl. act. A1/10 S. 6). 5.3 Es kam zwar, nachdem im April 2005 der Bürgerkrieg als zum zweiten Mal für beendet erklärt wurde, im Januar 2006 zu erneuten Eskalationen (vgl. Freedom House, Country Report, Côte d'Ivoire [2007], online auf der Website des Freedom House > Freedom in the World > Edition 2007 > Côte d'Ivoire, besucht am 23. März 2009). In- soweit dürften seine Aussagen zur damaligen Situation zutreffen. Die Lage in der Côte d'Ivoire hat sich jedoch seit der Ausreise des Be- schwerdeführers im Juli 2006 verbessert. Das Bundesverwaltungsge- richt stellte in seinem Urteil D-4477/2006 vom 28. Januar 2008 fest, dass im Rahmen des Abkommens von Ouagadougou vom 4. März 2007, unterzeichnet vom Präsidenten Laurent Gbagbo und dem Ge- neralsekretär der Forces nouvelles, Guillaume Soro, welches – im Unterschied zu früheren Übereinkommen – die wichtigsten politi- schen Akteure in der Regierung vereint, die politische Lage deutlich stabilisiert werden konnte. Seit April 2007 sind die Forces nouvelles in die Regierung eingebunden und Guillaume Soro wurde zum Premi- erminister ernannt. Die vollständige Aufhebung der "zone de confi- ance", einer von internationalen Friedenstruppen überwachten Puf- ferzone zwischen den ehemaligen Rebellen und den Regierungstrup- Seite 10D-7592/2006 pen wurde im Juli 2008 abgeschlossen (vgl. Nineteenth progress re- port of the Secretary-General on the United Nations [UN] Operation in Côte d'Ivoire, UN Security Council, vom 8. Januar 2009, S/2009/21). Obwohl bis heute noch nicht alle vereinbarten Punkte des Abkommens von Ouagadougou umgesetzt werden konnten, ist eine positive Entwicklung der allgemeinen Sicherheits- und Men- schenrechtslage festzustellen und insgesamt der Schluss zu ziehen, dass in der Côte d'Ivoire keine Kriegs- oder Bürgerkriegssituation und auch keine Situation allgemeiner Gewalt mehr herrsche (vgl. BVGE D-4477/2006 vom 28. Januar 2008 E. 8.2 und 8.3). 5.4 Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass der Beschwerde- führer keine ernsthaften, gegen ihn gerichteten Nachteile im Sinne von Art. 3 Abs. 1 AsylG erlitten hat. Vor dem Hintergrund der heuti- gen politischen Situation sowie der Sicherheitslage in der Côte d'Ivoire und insbesondere in Abidjan ist zudem davon auszugehen, dass sich der Beschwerdeführer im heutigen Zeitpunkt nicht vor einer Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG zu fürchten braucht. Somit kann er nicht als Flüchtling anerkannt werden. Die Vorinstanz hat demnach die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers zu Recht verneint und sein Asylgesuch abgelehnt. 5.5 Da die Vorbringen des Beschwerdeführers – wie soeben darge- legt – asylrechtlich ohnehin nicht relevant sind, kann vorliegend dar- auf verzichtet werden, auf allfällige Unglaubhaftigkeitselemente im von ihm zur Begründung des Asylgesuches geltend gemachten Sach- verhalts näher einzugehen. Es erübrigt sich deshalb auch eine Auseinandersetzung mit den Ausführungen in der Beschwerde zur Frage der Glaubhaftigkeit der Vorbringen, da diese – selbst wenn sie den Tatsachen entsprechen sollten – am Ergebnis nichts zu ändern vermögen. 6. 6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab, so verfügt es in der Re- gel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG). 6.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtli- che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung ei- ner solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21). Seite 11D-7592/2006 7. 7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsver- hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf- nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG). 7.2 7.2.1Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun- gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän- ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste- hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge- zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei- nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Ge- fahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über- einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau- same, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Fol- ter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 7.2.2Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen (vgl. M ARIO G ATTIKER , Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 89). Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erheb- liche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Re- foulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in die Côte d'Ivoire ist demnach un- ter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdefüh- rers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall ei- ner Ausschaffung in die Côte d'Ivoire dort mit beachtlicher Wahr- Seite 12D-7592/2006 scheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäi- schen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste der Beschwerdeführer eine kon- krete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EMARK 2001 Nr. 16 S. 122, mit weiteren Hinwei- sen; EGMR, Bensaid gegen Grossbritannien, Urteil vom 6. Febru- ar 2001, Recueil des arrêts et décisions 2001-I, S. 327 ff.). Dies ist ihm nach den vorstehenden Erwägungen nicht gelungen. Auch die allge- meine Menschenrechtssituation im Süden der Côte d'Ivoire lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig er- scheinen. 7.3 7.3.1Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts- staat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren (vgl. Botschaft zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer vom 8. März 2002, BBl 2002 3818). 7.3.2Wie bereits erwähnt (vgl. E. 5.2) gelangte das Bundesverwal- tungsgericht im Urteil D-4477/2006 vom 28. Januar 2008 zum Schluss, dass in der C ôte d'Ivoire keine Kriegs- oder Bürgerkriegssituation und auch keine Situation allgemeiner Gewalt herrsche. Für allgemein zumutbar erachtet es grundsätzlich die Rück- kehr von jungen, gesunden Männern nach Abidjan, wenn sie bereits vor ihrer Ausreise dort gelebt haben oder aber dort über ein familiäres Netz verfügen. 7.3.3Aus den Akten und den Angaben des Beschwerdeführers erge- ben sich keine hinreichend konkreten Anhaltspunkte, die darauf schliessen liessen, der gesunde, alleinstehende, heute bald 19-jährige Beschwerdeführer gerate im Falle der Rückkehr nach Abidjan, wo er sein gesamtes Leben bis zur Ausreise verbrachte (vgl. act. A1/10 S. 1), aus individuellen Gründen wirtschaftlicher, sozialer oder gesundheitlicher Natur in eine existenzbedrohende Situation. Gemäss eigenen Angaben besuchte er einige Jahre die Schule und machte vor Seite 13D-7592/2006 der Ausreise eine Lehre als Maler (vgl. act. A1/10 S. 2 und A13/18 S. 5). Ob seine Mutter und sein jüngerer Bruder nach wie vor in Abidjan wohnen, ist zwar ungewiss. Gemäss Akten leben jedoch sein bester Freund, D._______, sein Lehrmeister E._______ sowie der Freund des verstorbenen Vaters, C._______ (vgl. act. A13/18 S. 4 und S. 7) welcher ihm die Ausreise organisiert und finanziert haben soll (vgl. act. A1/10 S. 6), in Abidjan. Der Beschwerdeführer verfügt somit über ein soziales Beziehungsnetz, welches ihn bei der Reintegration unterstützen kann. Unter diesen Umständen ist der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers nicht unzumutbar im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG. 7.4 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zu- ständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwen- digen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 8. Zusammenfassend ergibt sich, dass das Bundesamt den Vollzug der Wegweisung zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet hat. Die Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Be- tracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG). 9. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be- schwerde ist demnach abzuweisen. 10. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwer- deführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Nachdem das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG mit Verfügung vom 7. Februar 2007 gutgehei- ssen wurde, sind jedoch keine Verfahrenskosten zu erheben. Seite 14D-7592/2006 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Dieses Urteil geht an: - den Beschwerdeführer (eingeschrieben) - das BFM, Abteilung Aufenthalt, mit den Akten Ref.-Nr. N (...) (per Kurier; in Kopie) - (...) Der Richter: Die Gerichtsschreiberin: Robert Galliker Sarah Mathys Versand: Seite 15