Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht vom 29. März 2017 (810 16 54) ____________________________________________________________________ Ausländerrecht Erlöschen der Niederlassungsbewilligung Besetzung Abteilungs-Vizepräsident Beat Walther, Ka ntonsrichter Markus Clausen, Christian Haidlauf, Claude Jeanneret, Niklaus Ruckstuhl , Gerichtsschreiberin Irmgard Mostert Meier Beteiligte A.____ , Besc hwerdeführerin, vertreten durch Dieter Roth, Advokat gegen Regierungsrat des Kantons Basel -Landschaft , Beschwerdegegner Betreff Niederlassungsbewilligung (RRB Nr. 142 vom 2. Februar 2015, recte 2016) A. Die indische Staatsangehörige A.____ wurde 1986 in der Schweiz geboren. Ihre Eltern B.____ und C.____ (beide indische Staatsangehörige) leben seit 1982 bzw. 1986 in der Schweiz. Bis 1990 lebte A.____ bei den Eltern in de r Schweiz. Von 1990 bis 2002 lebte A.____ in ihrer Heimat Indien, wo sie die gesamte Schulzeit in einem Internat absolvierte. Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht B. Nach Abschluss der Schule ersuchten die Eltern von A.__ __ um eine Einreisebewilli- gung für ihre Tochter mit der Begründung, sie solle be i ihnen in der Schweiz bleiben, die deut- sche Sprache lernen und eine Weiterbildung machen. Am 2 5. März 2002 reiste A.____ in die Schweiz ein und erhielt in der Folge eine Niederlassungsbewilligung. C. Im August 2007 verliess A.____ ohne Abmeldung und oh ne Gesuch um Aufrechterhal- tung der Niederlassungsbewilligung die Schweiz, um in Indien bis März 2012 Medizin zu studie- ren und von September 2012 bis November 2013 in Indien ein Medizinpraktikum zu absolvie- ren. Während dieser Zeit besuchte sie mehrmals ihre El tern in der Schweiz, wobei sie jeweils gemäss eigenen Angaben nie länger als sechs Monate der Schweiz fernblieb. D. Am 10. Mai 2014 stellte A.____ beim Amt für Migra tion (AfM) ein Gesuch um Aufrecht- erhaltung der Niederlassungsbewilligung für drei Jahre, um sich in Indien zur Fachärztin für All- gemeine Medizin weiterbilden zu können. E. Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs stellte das AfM am 23. Juni 2015 fest, dass die Niederlassungsbewilligung von A.____ seit 28. Juli 2007 erloschen sei und ihr keine neue Aufenthaltsbewilligung erteilt werden könne. F. Dagegen erhob A.____, vertreten durch Dieter Roth , Advokat, am 3. Juli 2015 Be- schwerde beim Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft (R egierungsrat), welcher die Be- schwerde mit Regierungsratsbeschluss (RRB) Nr. 142 vom 2. F ebruar 2015 (recte: 2016) ab- wies. G. Gegen den Regierungsratsbeschluss erhob A.____, weiter hin vertreten durch Dieter Roth, Advokat, am 15. Februar 2016 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht (Kantonsgericht). Die Beschwerdefü hrerin beantragt die Aufhebung des Regierungsratsbeschlusses Nr. 142 vom 2. Februar 2016 und die ordentliche Verlängerung der Niederlassungsbewilligung der Beschwerdeführerin unter o/e-Kostenfolge. H. In der Vernehmlassung vom 8. März 2016 beantragt d er Regierungsrat die Abweisung der Beschwerde unter o/e-Kostenfolge. I. Mit Eingabe vom 25. August 2016 zeigte die Beschwer deführerin dem Kantonsgericht die Anmeldung zum Ehevorbereitungsgespräch vom 30. August 2016 für die geplante Heirat mit dem Schweizer Bürger D.____ an. In der Folge sist ierte das Kantonsgericht mit Verfügung vom 30. August 2016 das Beschwerdeverfahren. J. Mit Eingabe vom 28. November 2016 reichte die Beschw erdeführerin einen Auszug aus dem Eheregister ein, aus dem sich ergab, dass sie am 16. September 2016 in E.____, Kanton Luzern, den Schweizer Bürger D.____ geheiratet hat und beantragte, ihr sei eventualiter anstelle der Niederlassungsbewilligung eine Aufenthal tsbewilligung im Rahmen des Familien- nachzugs zu erteilen. Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht K. Mit Präsidialverfügung vom 5. Dezember 2016 wurde d ie Sistierung des Verfahrens aufgehoben und der Fall der Kammer zur Beurteilung überwiesen. Das Kantonsgericht zieht i n E r w ä g u n g: 1.1 Gemäss § 43 Abs. 1 des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozess- ordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 ist gegen Verfügu ngen und Entscheide des Regie- rungsrates die verwaltungsgerichtliche Beschwerde beim Kantonsgericht zulässig. Da weder ein Ausschlusstatbestand gemäss § 44 VPO noch ein spezialg esetzlicher Ausschlusstatbe- stand vorliegt und die übrigen formellen Voraussetzunge n – vorbehältlich der nachfolgenden Erwägung 1.2 – erfüllt sind, kann insoweit auf die B eschwerde eingetreten werden. 1.2 Soweit die Beschwerdeführerin im ergänzten Rechtsbe gehren vom 28. November 2016 eventualiter beantragt, ihr sei aufgrund der während des hängigen Beschwerdeverfahrens vor Kantonsgericht erfolgten Heirat mit einem Schwei zer Bürger anstelle der Niederlassungs- bewilligung eine Aufenthaltsbewilligung im Rahmen d es Familiennachzugs zu erteilen, kann mangels Zuständigkeit des Kantonsgerichts darauf nicht eingetreten werden. Für die Entgegen- nahme von Gesuchen um Familiennachzug sowie für die erstinstanzliche Beurteilung derselben sind die jeweiligen kantonalen Migrationsbehörden und nicht das Kantonsgericht zuständig. 2. Bei der Beurteilung der vorliegenden verwaltungsg erichtlichen Beschwerde ist die Kognition des Kantonsgerichts gemäss § 45 Abs. 1 lit. a und b VPO darauf beschränkt, den angefochtenen Entscheid hinsichtlich allfälliger Rechtsver letzungen zu überprüfen bzw. zu prü- fen, ob der Beschwerdegegner ein allfälliges Ermessen re chtsfehlerhaft ausgeübt hat. Im Wei- teren kann beurteilt werden, ob dieser den Sachverhalt unrichtig oder unvollständig festgestellt hat. Die Überprüfung der Angemessenheit dagegen ist de m Kantonsgericht verwehrt (§ 45 Abs. 1 lit. c VPO e contrario). 3.1 Streitgegenstand bildet einzig die Frage, ob die Vorinstanzen aufgrund des Ausland- aufenthalts der Beschwerdeführerin in Indien zu Recht vo m Erlöschen ihrer Niederlassungsbe- willigung ausgegangen sind. 3.2 Die Vorinstanz kam im angefochtenen Entscheid zum Sch luss, dass die Beschwerde- führerin im Juli 2007 ihren Wohnsitz objektiv betrachtet nach Indien verlegt habe. Sie habe sich vom 28. Juli 2007 (Ausreise aus der Schweiz und Aufnahme des Medizinstudiums in Indien) bis am 12. Oktober 2014 (erstmalige Rückkehr in die Schweiz n ach der Aufnahme des weiterfüh- renden Studiums in Allgemeiner Medizin) während mehr als sieben Jahren zu Studienzwecken in Indien aufgehalten. Während dieser Zeit habe sie i m Rahmen von 17 Besuchen insgesamt zwar 354 Tage in der Schweiz bei ihren Eltern in F.___ _ verbracht (vgl. Aufstellung des AfM S. 119). Die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin insb esondere die prägenden Lebensjahre der Adoleszenz (also die obligatorische Schulzeit durchgeh end von 1990 bis 2002) sowie die gesamte bisherige berufliche Ausbildung nicht in der Schweiz, sondern im Herkunftsland der Eltern zugebracht habe, zeige, dass sie im Herkunftsland ihrer Eltern verwurzelt sei. Auch sei Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht zu beachten, dass sie die Schweiz als 21-Jährige zu Studien zwecken verlassen habe, d.h. in einem Alter, in dem die Eltern erfahrungsgemäss nicht mehr die wichtigsten und auch nicht mehr die einzigen Bezugspersonen seien. Daher habe d ie Beschwerdeführerin während der Studienzeit ihren Lebensmittelpunkt trotz der regelmässi gen Besuche nicht in der Schweiz bei ihren Eltern, sondern in Indien gehabt. Deshalb hätt en die periodischen Aufenthalte bei den Eltern, die unbestrittenermassen jeweils innerhalb von sechs Monaten stattgefunden hätten, die sechsmonatige Erlöschensfrist von Art. 61 Abs. 2 Satz 1 Au G nicht zu unterbrechen vermocht, weshalb die Niederlassungsbewilligung der Beschwerdefüh rerin erloschen sei. Des Weiteren sei das Aufrechterhaltungsgesuch vom 10. Mai 2014 klar zu spät eingereicht worden. 3.3 Die Beschwerdeführerin bringt dagegen vor, sie ha be die Schweiz nie länger als sechs Monate verlassen, weshalb ihre Niederlassungsbewilligung nicht erloschen sei. Sie sei in ihrem Vertrauen auf das gesetzmässige Verhalten zu schützen. Sie habe ihren gesetzlichen Wohnsitz bei ihren Eltern in der Schweiz beibehalten und nur v orübergehend eine Ausbildung in Indien besucht, ohne je länger als sechs Monate von der Schwe iz weggeblieben zu sein. In Indien habe sie über flüchtige Studienbekanntschaften hinaus kein eigentliches Sozialleben begründet, und sie habe auch ihren Lebensmittelpunkt nicht nach Indien verlegt. Zwar habe sie in der Schweiz neben ihren Eltern und deren persönlichem Umfe ld keine besonders grosse Anzahl Bekannter, aber ihr Lebensmittelpunkt befinde sich klar in der Schweiz, da sie hier viele Jahre verbracht und die Schweiz jeweils nur für wenige Monate verlassen habe. Schon zum Zeitpunkt der Studienaufnahme habe es ihrem klaren Willen entspr ochen, in der Schweiz zu wohnen und hier ihre Berufstätigkeit auszuüben, um in der Nähe ih rer Eltern zu sein. Als Einzelkind werde sie zunehmend für ihre Eltern sorgen müssen, wenn diese alt und gebrechlich würden. Des Weiteren könne im Zeitalter der Globalisierung und de r permanenten Mobilität nicht erwartet werden, dass sie mehr als die im Gesetz verlangte Sechsmona tsgrenze einhalte. Eine zu strenge Anwendung der sechsmonatigen Erlöschensfrist wür de dazu führen, dass junge Nie- dergelassene, im Gegensatz zu Schweizer Bürgern, nie ein e Ausbildung im Ausland absolvie- ren könnten, ohne ihr Bleiberecht im eigentlichen Wohn sitzland zu verwirken. Sie habe ihren Fähigkeiten und finanziellen Möglichkeiten entsprechend einen optimalen Ausbildungsab- schluss angestrebt, um danach in der Schweiz gute Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu haben. Mit ihrer Ausbildung und ihren guten Sprachkenntnissen in Deutsch und Französisch erfülle sie die Voraussetzungen, sich in der Schweiz als Fachkraft etablieren zu können. 4. Verlässt eine ausländische Person die Schweiz ohne Abmel dung, erlischt deren Nie- derlassungsbewilligung nach sechs Monaten (Art. 61 Abs. 2 erster Satz des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG] vom 16. D ezember 2005). Auf Gesuch hin kann die Niederlassungsbewilligung während vier Jahren auf rechterhalten werden (Art. 61 Abs. 2 Satz 2 AuG), wobei das Gesuch gemäss Art. 79 Abs. 2 de r Verordnung über Zulassung, Auf- enthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) vom 24. Oktober 2007 vor Ablauf der sechsmonatigen Frist eingereicht werden muss. Art. 61 Abs. 2 AuG entspricht i n Bezug auf die Niederlassungsbewil- ligung dem früheren Art. 9 Abs. 3 lit. c des aufgehob enen Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG) vom 26. März 1931, w eshalb die dazu ergangene Recht- sprechung massgebend bleibt. Danach erlischt die Niederlas sungsbewilligung, wenn sich ein Ausländer während sechs aufeinanderfolgenden Monaten u nunterbrochen im Ausland aufhält, Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht wobei es weder auf die Motive der Landesabwesenheit no ch auf die Absichten des Betroffenen ankommt. Die sechsmonatige Frist wird zudem durch vorüber gehende Besuchs-, Tourismus- oder Geschäftsaufenthalte in der Schweiz nicht unterbro chen (Art. 79 Abs. 1 VZAE). Somit er- lischt die Niederlassungsbewilligung wegen Aufenthaltsu nterbruchs auch dann, wenn die aus- ländische Person während eines grösseren Zeitraums lande sabwesend ist, jeweils vor Ablauf von sechs Monaten für beschränkte Zeit in die Schweiz zurü ckkehrt, dies aber bloss zu Be- suchszwecken tut. Bei solchen Verhältnissen werden nicht et wa die (verschiedenen) Ausreise- zeitpunkte, sondern vielmehr die Frage nach dem Lebensmi ttelpunkt zum ausschlaggebenden Kriterium (vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts 2C_ 405/2015 vom 23. Oktober 2015, E. 2.2, mit Hinweisen). Die Niederlassungsbewilligung soll es der ausländischen Person ermög- lichen, dauerhaft zusammen mit ihrer Familie in der S chweiz zu wohnen und sich in die hiesige Gesellschaft zu integrieren. Sie bezweckt indessen nicht, ihr eine Anwesenheitsberechtigung und Arbeitserlaubnis einzuräumen, auf die sie sich nötig enfalls eines Tages berufen kann. Aus diesen Gründen sind hinsichtlich der Dauer des Studiums b zw. Schulbesuchs im Ausland ge- wisse Grenzen zu setzen, wobei die Umstände des Einzelfall es angemessen zu berücksichti- gen sind (Urteile des Bundesgerichts 2C_400/2015 vom 31. Mai 2016 E. 6.2; 2C_609/2011 vom 3. April 2012 E. 3.4). Überschreitet der Auslandsaufen thalt die Dauer von sechs Monaten, er- lischt die Niederlassungsbewilligung von Gesetzes wegen, d.h. automatisch, ohne dass die Ausländerbehörde eine entsprechende Verfügung erlasse n müsste (vgl. Urteil des Bundesge- richts 2C_491/2013 vom 29. Mai 2013 E. 2). 5.1 Die in der Schweiz geborene Beschwerdeführerin verl iess die Schweiz 1990 im Alter von vier Jahren und kehrte in ihr Heimatland Indien zur ück, wo sie die Grundschulen besuchte. Im März 2002 kam sie im Rahmen des Familiennachzugs zurü ck zu ihren Eltern in die Schweiz und erhielt eine Niederlassungsbewilligung. Von Septe mber 2002 bis Juni 2004 besuchte sie die G.____ Schule in H.____ sowie Deutsch- bzw. Franzö sischkurse. Damit erfolgte keine um- fassende Schulbildung in der Schweiz mit einer Vermittlung der sprachlichen Fähigkeiten. In der Schweiz hat die Beschwerdeführerin nach eigenen Angaben eine Lehrstelle gesucht, aber kei- ne gefunden. Daraufhin verliess die mittlerweile vollj ährige Beschwerdeführerin am 28. Juli 2007 die Schweiz wieder und reiste nach Indien, um dort von August 2007 bis März 2012 Medi- zin zu studieren. Im Anschluss daran absolvierte sie, nach wi e vor in Indien, von September 2012 bis November 2013 ein Praktikum. Während der gesam ten Studienzeit kehrte sie regel- mässig in die Schweiz zurück, um während der Ferien ihre Eltern zu besuchen. Am 10. Mai 2014 stellte die Beschwerdeführerin ein Gesuch um Aufre chterhaltung ihrer Niederlassungsbe- willigung für die Dauer von drei Jahren. Zur Begründ ung führte sie aus, dass sie nach dem Ab- schluss ihres Medizinstudiums im Fach Allgemeine Medizin in Indien weiterstudieren wolle. Die Beschwerdeführerin verbrachte somit, nachdem sie berei ts während den prägenden Kindheits- und Jugendjahren in Indien gelebt hatte, auch die ges amte Studienzeit – mit Ausnahme von Besuchsaufenthalten in der Schweiz – in Indien. Bei e inem derart langen Heimataufenthalt zu Ausbildungszwecken ist von einem Lebensmittelpunkt im Ausbildungs- bzw. Herkunftsland aus- zugehen und dies selbst dann, wenn die Eltern dauernd in der Schweiz leben und sie regel- mässig besucht werden. Daran ändert auch nichts, wenn d ie Beschwerdeführerin ausführt, in Indien nur flüchtige Studienbekanntschaften geschlossen zu haben. Sie hat mit der Aufnahme des langjährigen Studiums ihren Lebensmittelpunkt in Indien begründet. Neben der siebenjähri- Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht gen Dauer des Studiums im Ausland fällt hierbei zusätzlich ins Gewicht, dass die Beschwerde- führerin im Zeitpunkt des Studienbeginns bereits volljä hrig war und sich in einem Alter befand, in welchem gemeinhin eine weitgehende Selbstständigkei t erreicht wird. Soweit die Beschwer- deführerin im Übrigen einwendet, junge Niedergelassene könnten im Ausland keine Ausbildung absolvieren, ohne ihr Bleiberecht in der Schweiz zu verw irken, ist sie daran zu erinnern, dass die Möglichkeit bestanden hätte, rechtzeitig ein Gesuch zu stellen, um die Niederlassungsbewil- ligung während vier Jahren aufrecht zu erhalten. Die Beschwerdeführerin hat es indes unterlas- sen, das AfM über die Aufnahme des langfristigen Studie naufenthalts in Indien zu informieren bzw. rechtzeitig, d.h. spätestens innerhalb der sechsmon atigen Erlöschensfrist nach dem erst- maligen Verlassen der Schweiz einen Antrag auf Aufrecht erhaltung der Niederlassungsbewilli- gung zu stellen. Einen entsprechenden Antrag hat sie e rst im Mai 2014 und somit klar zu spät beim AfM gestellt. Damit hat die Beschwerdeführerin es dem AfM auch verunmöglicht, sie auf die nun eingetretene gesetzliche Folge, das Erlöschen ihrer Niederlassungsbewilligung, auf- merksam zu machen. 5.2 Dem Dargelegten zufolge haben die Vorinstanzen zu Recht festgestellt, dass die Nie- derlassungsbewilligung der Beschwerdeführerin erloschen ist, was zur Abweisung der Be- schwerde führt, soweit darauf eingetreten werden kann. 6. Es bleibt über die Kosten zu entscheiden. Gemäss § 20 Abs. 1 VPO ist das Verfahren vor dem Kantonsgericht kostenpflichtig. Die Verfahrensko sten umfassen die Gerichtsgebühren und die Beweiskosten und werden in der Regel der unter liegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt (§ 20 Abs. 3 VPO). Vorliegend sind d ie Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'400.-- der unterliegenden Beschwerdeführerin au fzuerlegen und mit dem geleisteten Kos- tenvorschuss in der Höhe von Fr. 2'100.-- zu verrechnen. Der zu viel geleistete Kostenvor- schuss in der Höhe von Fr. 700.-- ist der Beschwerdeführe rin zurückzuerstatten. Nach § 21 Abs. 1 VPO kann der ganz oder teilweise obsiegenden P artei für den Beizug eines Anwalts bzw. einer Anwältin eine angemessene Parteientschädigun g zulasten der Gegenpartei zuge- sprochen werden. Dem Kanton wird keine Parteientschädigu ng zugesprochen (§ 21 Abs. 2 VPO). Die Parteikosten sind demzufolge wettzuschlagen. Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'400.-- werden der Be- schwerdeführerin auferlegt und mit dem geleisteten Kost envorschuss in der Höhe von Fr. 2'100.-- verrechnet. Der zu viel gele istete Kosten- vorschuss in der Höhe von Fr. 700.-- wird der Beschwerdefü hrerin zu- rückerstattet. 3. Die Parteikosten werden wettgeschlagen. Vizepräsident Gerichtsschreiberin