B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-1634/2020 U r t e i l v o m 1 6 . A p r i l 2 0 2 0 Besetzung Einzelrichter Simon Thurnheer, mit Zustimmung von Richter David R. Wenger; Gerichtsschreiberin Andrea Beeler. Parteien A._______, geboren am (…), Staat unbekannt, (…), Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 19. Februar 2020. D-1634/2020 Seite 2 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer – gemäss eigenen Angaben libyscher Staatsange- höriger – suchte am 14. September 2016 im damaligen Empfangs - und Verfahrenszentrum (EVZ) des SEM in B._______ um Asyl nach. Am 14. September 2016 wurde er zu seiner Person, zum Reiseweg sowie summarisch zu den Gesuchsgründen befragt (Befragung zur Person, BzP). Anlässlich der BzP wurde dem Beschwerdeführer das rechtliche Ge- hör zum Umstand gewährt, dass seine geltend gemachte libysche Staats- angehörigkeit aufgrund verschiedener Anhaltspunkte nicht glaubhaft sei. In der Folge wurde seine Staatsangehörigkeit im Zentralen Migrationsinfor- mationssystem (ZEMIS) auf unbekannt geändert. Am 6. Februar 2020 hörte das SEM den Beschwerdeführer einlässlich zu den Asylgründen an. B. Anlässlich der BzP trug der B eschwerdeführer im Wesentlichen vor, dass er in C._______ geboren sei. Sein Vater stamme aus D._______, seine Mutter sei Algerierin. Sein Vater sei 1995 oder 1996 bei einem Autounfall gestorben. Er habe bis 1999 in D._______ gewohnt und sei danach mit seiner Mutter ausgerei st. Bis 2001 h abe er in Tunesien und danach bis 2016 in Algerien gelebt. Zwischendurch habe er auch mal in Mauretanien und Marokko gewohnt. In Algerien habe er als (…) auf dem Bau gearbeitet. Seine Mutter habe ihm gesagt, er solle weggehen und sich eine Zu kunft aufbauen. Weder sie noch sonst jemand könne für sein Leben sorgen. Es habe auch Mafiosi gegeben, die gewollt hätten, dass er für sie arbeite. Im April 2016 sei er nach Tunesien und einen Monat später nach Libyen ge- reist. Danach sei er über Italien, G riechenland und weitere Länder in die Schweiz gelangt. In der Anhörung schilderte der Beschwerdeführer, dass er in C._______ geboren sei, wo er bis 2004 gelebt habe. Sein Vater habe viele Probleme gehabt, weshalb sich seine Mutter habe scheiden lassen. Er habe dann mit ihr bis 2010 in Algerien gelebt. Von 2010 bis 2011 habe er bei seinem Vater wieder in C._______ gelebt, dann sei dieser verschwunden und seither verschollen. Er sei wieder nach Algerien gegangen und dort bis 2016 ge- blieben, wobei er verschiedenen Arbeiten nachgegangen sei. Er habe we- der in Algerien noch in Libyen eine Perspektive gehabt, weshalb er sich zur Ausreise nach Europa entschlossen habe. Zunächst sei er mit einem Freund für zwei Monate nach Libyen zurückgekehrt und habe dort eine Woche lang beim Schlepper gewohnt. Dann habe er bei anderen Leuten D-1634/2020 Seite 3 gewohnt, die ihm sein Geld weggenommen hätten. Sie hätten ihm mit Ver- gewaltigung gedroht für den Fall, dass er ihnen nicht noch mehr Geld für die Ausreise geben würde. Sein Freund sei vergewalt igt worden, er aber nicht. C. Mit Verfügung vom 19. Februar 2020 – eröffnet am 24. Februar 2020 – ent- schied das SEM, dass die Staatsangehörigkeit des Beschwerdeführers im ZEMIS als unbekannt belassen werde, stellte fest, dass er die Flüchtlings- eigenschaft ni cht erfülle, lehnte sein Asylgesuch ab, wies ihn aus der Schweiz weg und ordnete den Vollzug an. D. Mit Eingabe vom 20. März 2020 (Poststempel, Eingabe datiert vom 17. März 2020) erhob der Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungsge- richt Beschwerde gegen den v orinstanzlichen Entscheid und beantragte dabei in materieller Hinsicht, es sei die angefochtene Verfügung aufzuhe- ben, seine Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihm Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben, die Unzulässig- keit beziehungsweise Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzu- stellen und er sei vorläufig aufzunehmen. Subeventualiter sei die Verfü- gung aufzuheben und die Sache zwecks Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht beantragte der Beschwerdefüh- rer, ihm sei eine angemessene Nachfrist zwecks Beschwerdeergänzung sowie die unentgeltliche Prozessführung (inklusive Verzicht auf Erhebung eines Kostenvorschusses) zu gewähren. E. Mit Schreiben vom 23. März 2020 bestätigte das Bundesver waltungsge- richt den Eingang der Beschwerde. F. Mit Zwischenverfügung vom 27. März 2020 forderte der Instruktionsrichter den Beschwerdeführer unter Androhung des Nichteintretens im Unterlas- sungsfall auf, innert 7 Tagen ab Erhalt der Verfügung eine Beschwerdever- besserung einzureichen, da die Eingabe vom 20. März 2020 keine Origi- nalunterschrift enthalte. Gleichzeitig wies er den Beschwerdeführer unter Androhung, dass im Unterlassungsfall aufgrund der Akten entschieden werde, darauf hin, dass aus der knappen Beschwerdebegründung nur un- deutlich hervorgehe, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzen, den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig sowie unvollständig D-1634/2020 Seite 4 feststellen sowie unangemessen sei n solle, weshalb ihm innert der glei- chen Frist Gelegenheit gegeben werde, die Beschwerdebegründung zu er- gänzen und in diesem Rahmen seinem Antrag auf Ansetzung einer Nach- frist entsprochen werde. G. Mit Eingabe vom 6. April 2020 reichte der Beschwerdeführer fristgerecht eine mit Originalunterschrift versehene K opie seiner Eingabe vom 20. März 2020 ein. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be- schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und – und nach erfolgter Beschwerdeverbesserung – formge- recht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (aArt. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 1.2 Für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015). 2. 2.1 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü- gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 2.2 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters (Art. 111 Bst. e AsylG) ohne Weiterungen und mit summarischer Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG). 3. 3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund- sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im D-1634/2020 Seite 5 Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali- tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihre r politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be- gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freihei t sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nach weisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge- geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa- chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfäl schte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 4. 4.1 Zur Begründung ihrer abweisenden Verfügung führte die Vorinstanz aus, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers weder den Anforderun- gen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG noch den Anforde- rungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG standhalten würden. Das Vorbringen, Mafiosi in Algerien hätten gewollt, dass er für sie arbeite, habe er nur in der BzP erwähnt, in der Anhörung habe er es weder in der freien Erzählung seiner Asylgründe no ch bei Nachfragen nach allfälligen weiteren Asylgründen genannt und explizit verneint, in Algerien jemals Probleme mit Behörden oder anderen Personen gehabt zu haben. Deshalb sei das Vorbringen als unglaubhaft zu qualifizieren. Das Vorbringen, Leute in Libyen hätten gedroht, ihn zu vergewaltigen, habe er in der BzP , wo er explizit bestätigt habe, alle Asylgründe genannt zu haben, nicht erwähnt. Zudem habe er in der Anhörung zunächst ausgesagt, es sei um ihm unbe- kannte Leute gegangen, die sich an kleinen Kin dern vergangen hätten; diese Leute hätten versucht, ihn zu entführen, zu vergewaltigen und Geld von der Familie zu verlangen. Später habe er gesagt, es sei im Jahr 2016 gewesen und habe sich um Leute gehandelt, bei denen er gewohnt habe und die ihm bei der Ausreise geholfen hätten. Ebenso habe er in der Anhö- rung einerseits zu Protokoll gegeben, er sei während des Aufenthalts in Libyen immer nur in der Unterkunft des Schleppers gewesen, andererseits habe er später ausgeführt, er habe nach der ersten Woche bei diesen Leu- ten gewohnt. Mithin sei auch dieses Vorbringen als nicht glaubhaft zu wer- ten. Insofern er geltend gemacht habe, er habe seinen Heimatstaat wegen fehlender Zukunftsperspektiven verlassen, handle es sich um Nachteile, D-1634/2020 Seite 6 die auf die allgemeinen Lebe nsbedingungen in seinem Heimatstaat zu- rückzuführen seien, weshalb das Vorbringen nicht asylrelevant sei. 4.2 In seiner Rechtsmitteleingabe führt der Beschwerdeführer aus, dass er mit der vorinstanzlichen Verfügung in keiner Weise einverstanden sei und vollumfänglich an den von ihm im Rahmen von BzP und Anhörung vorge- brachten Asylgründen festhalten wolle. Diese seien, entgegen der Ansicht der Vorinstanz, glaubhaft gemacht worden. 5. 5.1 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt nach Durchsicht der Akten zum Schluss, dass d ie Vorinstanz das Asylgesuch des Beschwerdeführers zu Recht abgelehnt hat. Sie hat den Sachverhalt richtig und vollständig abge- klärt und in rechtsgenüglicher Weise die Gründe angeführt, welche auf die fehlende Glaubhaftigkeit beziehungsweise Asylrelevanz der Vorbringen schliessen lassen. Zur Vermeidung von Wiederholungen kann vollumfäng- lich auf die entsprechenden vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen wer- den, die weder in rechtlicher noch in tatsächlicher Hinsicht zu beanstanden sind und denen das Gericht sich anschliesst (vgl. E. 4.1). 5.2 Die Beschwerde, welche der Beschwerdeführer in seiner Eingabe vom 6. April 2020 nicht weiter ergänzt hat, stellt dem nichts Stichhaltiges entge- gen, zumal sie in ihrer Begründung äusserst oberflächlich bleibt und sich mit der vorinstanzlichen Verfügung in keiner Weise inhaltlich auseinander- setzt und somit auch nicht aufzeigt, inwiefern die vorinstanzliche Beweis- würdigung Bundesrecht verletzen oder zu einer rechtsfehlerhaften Sach- verhaltsfeststellung führen soll. 5.3 Nach dem Gesagten ist es dem Beschwerdeführer nicht gelungen eine flüchtlingsrechtlich relevante Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen. Das SEM hat folglich zu Recht seine Flüchtlingseigenschaft ver- neint und sein Asylgesuch abgelehnt. 6. 6.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegw eisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG). D-1634/2020 Seite 7 6.2 Der Beschwerdeführer verfügt insbesondere weder über eine auslän- derrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Ertei- lung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach ebenfalls zu Recht angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 7. 7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 7.2 Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt ge- mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu be- weisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 8. 8.1 Die Vorinstanz führte in der angefochtenen Verfügung aus, dass die libysche Staatsangehörigkeit des Beschwerdeführers weiterhin unglaub- haft sei. In der Anhörung habe er daran festgehalten, libyscher Staatsan- gehöriger zu sein, dies jedoch nicht überzeugend begründen können, wes- halb die in der BzP angeführten Argumente gegen seine angebliche liby- sche Staatsangehörigkeit weiterbestehen würden. Zudem gebe es zwi- schen seinen Angaben in der BzP und in der Anhörung zahlreiche Wider- sprüche betreffend seinen Lebenslauf, die Art und den Verbleib seiner liby- schen Identitätskarte sowie die Herkunft und das Schicksal seines Vaters. Seine Erklärung, er habe manche Dinge nicht gesagt und der Dolmetscher in der BzP sei nicht gut gewesen, überzeuge nicht, da dem Protokoll der BzP keine Hinweise auf solche Probleme zu entnehmen seien, er am Ende der BzP angegeben habe, den Dolmetscher gut verstanden zu haben und ihm das Protokoll auch übersetzt worden sei, wobei er dessen Richtigkeit mit seiner Unterschrift bestätigt habe. Er habe in den mehr als drei Jahren zwischen BzP und Anhörung auch keinerlei Belege für seine angebliche Staatsangehörigkeit eingereicht und dafür keine überzeugende Begrün- dung zu geben vermocht. Deshalb könne auch darauf verzichtet werden, die in der Anhörung angekündigte allfällige Einreichung einer Geburtsur- kunde abzuwarten, zumal es sich bei dieser nicht um ein rechtsgenügliches Ausweispapier handeln würde. D-1634/2020 Seite 8 8.2 In materieller Hinsicht schliesst sich das Bundesverwaltungsgericht auch der Einschätzung der Vorinstanz zur Glaubhaftigkeit der Staatsange- hörigkeit vollumfänglich an. Insbesondere ergibt eine Konsultation der Be- fragungsprotokolle, dass die Vorinstanz die Akten sorgfältig geprüft und schliesslich zu Recht festgestellt hat, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen sei, seine angebliche Herkunft aus Libyen glaubhaft darzulegen. Auf die überzeugenden vorinstanzlichen Erkenntnisse kann zwecks Ver- meidung von Wiederholungen verwiesen werden (vgl. Verfügung […] und vorgängig E. 8.1). Der Inhalt der Beschwerde lässt keine andere Betrach- tungsweise zu und vermag insbesondere nicht die von der Vorinstanz er- kannten zahlreichen Widersprüche zu entkräften, denn es wird lediglich pauschal in einem Satz an der Glaubhaftigkeit der Aussagen festgehalten. 8.3 Dem Beschwerdeführer ist es somit nicht gelungen, seine Herkunft aus Libyen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darzulegen. Seine Staatsan- gehörigkeit gilt daher weiterhin als unbekannt. 8.4 Aufgrund des Umstandes, dass der Beschwerdeführer unglaubh afte Angaben gemacht und keine Identitätspapiere eingereicht hat, stehen seine Identität, sein Alter und seine genaue Herkunft nicht zweifelsfrei fest. Dem Gericht ist es demnach nicht möglich, sich in voller Kenntnis der tat- sächlichen persönlichen und familiären Verhältnisse de s Beschwerdefüh- rers zum Vollzug der Wegweisung zu äussern, was aber für die Überprü- fung von möglichen Vollzugshindernissen grundsätzlich Voraussetzung wäre. Wegweisungshindernisse sind zwar grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 12 VwVG). Die Untersuchungspflicht fin- det jedoch nach Treu und Glauben ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht der beschwerdeführenden Person (Art. 8 AsylG), die im Übrigen auch die Substanziierungslast trägt (Art. 7 AsylG). Es kann nicht Sache der Asylbe- hörden sein, nach allfälligen Wegweisungsvollzugshindernissen zu for- schen, wenn die asylsuchende Person durch Nichtabgabe rechtsgenügli- cher Identitätspapiere und unglaubhafte Aussagen eine vernünftige Prü- fung des Wegweisungsvollzugs verhindert. Angesichts der vorstehenden Ausführungen ist in Bestätigung der Vorinstanz d avon auszugehen, der Beschwerdeführer habe es pflichtwidrig unterlassen, bei der Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts mitzuwirken. Er hat deshalb die Fol- gen seiner mangelhaften Mitwirkung respektive Verheimlichung seiner wahren persönlichen Verhältnisse zu tragen, indem vermutungsweise da- von auszugehen ist, einer Wegweisung in seinen tatsächlichen Heimat- o- der Herkunftsstaat stünden keine Vollzugshindernisse im gesetzlichen Sinne entgegen (vgl. BVGE 2015/10 E. 8.2). D-1634/2020 Seite 9 8.5 Schliesslich obliegt es dem Be schwerdeführer, sich bei der zuständi- gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei- sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12). 8.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Die Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 9. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt , den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so- wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich überprüfbar – angemessen ist. Eine Rückweisung an die Vorinstanz fällt ausser Betracht. Die Beschwerde ist abzuweisen. 10. 10.1 Das Gesuch um Kostenvorschussverzicht ist mit dem vorliegenden Direktentscheid gegenstandslos geworden. Der Beschwerdeführer er- suchte weiter um die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 VwVG). Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass seine Begehren als aussichtslos zu gelten haben. Damit ist eine der kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen nicht gegeben, weshalb das Gesuch unge- achtet einer allfälligen Mittellosigkeit abzuweisen ist. 10.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). (Dispositiv nächste Seite) D-1634/2020 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abge- wiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer- legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Simon Thurnheer Andrea Beeler Versand: