A bteilung IV D -4442/2006 sch/dua/um k {T 0/2} U rteil vom 27. A ugust 2007 M itw irkung: R ichter H ans Schürch, R ichterin C hrista Luterbacher, R ichterin M adeleine H irsig-Vouilloz G erichtsschreiberin Anna D ürm üller A ._______, geboren (...), Türkei, c/o B._______, (...), Beschw erdeführerin gegen B undesam t für M igration (B FM ), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz betreffend Verfügung vom 3. A ugust 2004 i. S. Einreisebew illigung und A syl / (...) B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 Sachverhalt: A. D ie Beschw erdeführerin, eine türkische Staatsangehörige kurdischer Ethnie aus Z._______, sprach am (...) persönlich auf der Schw eizerischen Botschaft in Ankara vor und ersuchte dabei um G ew ährung von Asyl in der Schw eiz. Anlässlich der am selben Tag stattfindenden Anhörung m achte sie zur Begründung des Asylgesuchs im W esentlichen geltend, sie w erde seit dem Jahr 1998 von den türkischen Sicherheitskräften unter D ruck gesetzt und sei in dieser Zeit m indestens 15 M al in Polizeihaft genom m en w orden. Im Jahr 1998 sei der D orfvorsteher des N achbardorfs angeblich durch die PKK erm ordet w orden. D ie Behörden hätten daraufhin R azzien durchgeführt. D abei sei das H aus ihrer Fam ilie durchsucht und alle H ausbew ohner geschlagen w orden. Sie seien beschuldigt w orden, die PKK zu unterstützen. Sie sei in diesem Zusam m enhang zw eim al verhaftet w orden und habe insgesam t sieben Tage in H aft verbracht, w obei sie geschlagen und beschim pft w orden sei. Auch ihre M utter sei dam als festgenom m en und für zw ei M onate inhaftiert w orden. G egen sie beide sei ein Strafverfahren w egen U nterstützung der PKK eingeleitet w orden. Sie seien jedoch nicht verurteilt w orden. Später habe sie sich bei der H AD EP engagiert und sei dort M itglied einer Frauenkom m ission gew esen. Im Zusam m enhang m it ihrer Tätigkeit bei der H AD EP sei sie für eine N acht in Polizeihaft genom m en und dort geschlagen w orden. Später habe die Polizei sie noch m ehrm als "inoffiziell" infolge ihrer Tätig- keit für die H AD EP verhaftet. Letztm als sei sie im Frühjahr 2003 im Zusam m en- hang m it dem Aufhängen von Plakaten für einen Kurdischkurs verhaftet w orden. Anlässlich der verschiedenen Verhaftungen habe ihr die Polizei auch gedroht, sie zu vergew altigen. Ausserdem hätten sich die Sicherheitskräfte jew eils nach dem Aufenthaltsort ihrer Brüder erkundigt. Ihr älterer Bruder sei seit dem Jahr 1998 ver- schw unden. D er jüngere Bruder sei im Jahr 2002 in die Schw eiz geflüchtet und habe ein Asylgesuch gestellt (vgl. ...). Im H erbst 2003 sei in ihrem Elternhaus letztm als eine R azzia durchgeführt w orden. D ie Sicherheitskräfte hätten nach W affen gesucht und nach ihren Brüdern gefragt. Sie selber halte sich seit dem Jahr 1998 nicht m ehr zuhause auf, sondern w ohne abw echselnd bei verschiede- nen Verw andten in Elbistan, um der Verfolgung durch die Polizei zu entgehen. Sie befürchte, in Zukunft erneut festgenom m en, verhaftet und eventuell sogar um ge- bracht zu w erden. Zur Stützung ihrer Vorbringen reichte die Beschw erdeführerin folgende D okum ente zu den Akten (alles Kopien): ein Zeitungsartikel aus dem Jahr 1998, ein Zeitungs- artikel vom 30. M ai 2002 aus der Zeitung "Elbistan Sesi", zw ei Schreiben des D G M M alatya an die Beschw erdeführerin, zw ei Schreiben des D G M M alatya an die M ut- ter der Beschw erdeführerin, verschiedene G erichtsunterlagen betreffend das Ver- fahren gegen die Beschw erdeführerin und ihre M utter, U nterlagen einer Verhand- lung vor dem Friedensgericht von Elbistan vom Jahr 1998, Anklageschrift vom 17. Juli 1999, U rteil des D G M M alatya vom 24. D ezem ber 2002, Seite 5 eines die Be- schw erdeführerin nicht betreffenden Verfahrens vor der 2. Kam m er des D G M M a- latya, D okum ente des Kassationshofes. Ausserdem reichte die Beschw erdeführe- rin eine Kopie ihrer Identitätskarte ein. 3 B. M it Verfügung vom 3. August 2004 - eröffnet am 8. M ärz 2005 - verw eigerte das BFM der Beschw erdeführerin die Einreise in die Schw eiz und lehnte das Asylge- such ab. Zur Begründung ihres Entscheids führte die Vorinstanz aus, die Be- schw erdeführerin sei zw ar in ein G erichtsverfahren verw ickelt gew esen, sei aber ihren Angaben zufolge nicht verurteilt w orden. Im Anschluss an ihre Verhaftung im Jahr 2002 sei kein Verfahren gegen sie eingeleitet w orden. Im Ü brigen sei ihr im April 2003 eine neue Identitätskarte ausgestellt w orden. D ie genannten U m stände sprächen gegen das Vorliegen einer aktuellen Verfolgungssituation. Es sei zw ar glaubhaft respektive nicht auszuschliessen, dass sie im Anschluss an die Erm itt- lungen der Sicherheitsbehörden im Falle des getöteten D orfvorstehers Behelligun- gen seitens der regionalen und lokalen Sicherheitsbehörden ausgesetzt gew esen sei. Es sei auch denkbar, dass die Sicherheitskräfte w eiter nach dem Verbleib ihrer beiden Brüdern forschen w ürden. Allerdings sei festzuhalten, dass sich die M enschenrechtssituation in der Türkei in den letzten Jahren verbessert habe. An- gesichts der Aktenlage sei daher eine begründete Furcht vor zukünftiger asylrele- vanter Verfolgung zu verneinen, auch w enn eine erneute Festnahm e nicht völlig ausgeschlossen w erden könne. D ie Beschw erdeführerin habe im Ü brigen die M ög- lichkeit, sich einer allfälligen Verfolgung durch die regionalen und lokalen Sicher- heitskräfte zu entziehen, indem sie sich in einen anderen Landesteil begebe. Ins- besam t sei die Beschw erdeführerin daher nicht als schutzbedürftig zu erachten. C . M it Eingabe vom 29. M ärz 2005 (D atum Eingang bei der Schw eizerischen Bot- schaft in Ankara) an die Schw eizerische Asylrekurskom m ission (AR K) erhob die Beschw erdeführerin Beschw erde gegen die vorinstanzliche Verfügung vom 3. Au- gust 2004 und beantragte dabei sinngem äss deren Aufhebung. Auf die Beschw er- debegründung w ird, sow eit entscheidw esentlich, in den nachfolgenden Erw ägun- gen eingegangen. D . D as BFM hielt in seiner Vernehm lassung vom 6. M ai 2005 vollum fänglich an sei- ner Verfügung fest und beantragte die Abw eisung der Beschw erde. E. D ie Vernehm lassung des BFM w urde der Beschw erdeführerin m it Verfügung vom 4. August 2005 zur Stellungnahm e innert Frist unterbreitet. D ie Beschw erdeführe- rin liess diese Frist indessen ungenutzt verstreichen. D as B undesverw altungsgericht zieht in Erw ägung: 1. 1.1 G em äss Art. 31 des Verw altungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VG G , SR 173.32) beurteilt das Bundesverw altungsgericht Beschw erden gegen Verfü- gungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. D ezem ber 1968 über das Verw al- tungsverfahren [Vw VG , SR 172.021]) des BFM , w elche in Anw endung des Asylge- setzes vom 26. Juni 1998 (AsylG , SR 142.31) ergangen sind; das Bundesverw al-4 tungsgericht entscheidet in diesem Bereich endgültig (Art. 105 AsylG ; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BG G , SR 173.110]). 1.2 D ie bei der AR K am 31. D ezem ber 2006 noch hängigen Beschw erdeverfahren w urden per 1. Januar 2007 durch das Bundesverw altungsgericht übernom m en und w erden durch dieses w eitergeführt; dabei findet das neue Verfahrensrecht Anw en- dung (vgl. Art. 53 Abs. 2 VG G ). 1.3 M it Beschw erde an das Bundesverw altungsgericht können die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserhebli- chen Sachverhalts und die U nangem essenheit gerügt w erden (Art. 106 Abs. 1 AsylG ). 2. D ie Beschw erde ist form - und fristgerecht eingereicht; die Beschw erdeführerin ist legitim iert (Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 48 und 50 ff. Vw VG ). Auf die Beschw erde ist so- m it einzutreten. 3. 3.1 D as Bundesam t kann ein im Ausland gestelltes Asylgesuch ablehnen, w enn die asylsuchende Person keine Verfolgung glaubhaft m achen oder ihr die Aufnahm e in einem D rittstaat zugem utet w erden kann (vgl. Art. 3, 7 und 52 Abs. 2 AsylG ). G e- m äss Art. 20 Abs. 2 AsylG bew illigt das Bundesam t Asylsuchenden die Einreise in die Schw eiz zur Abklärung des Sachverhalts, w enn ihnen nicht zugem utet w erden kann, im W ohnsitz- oder Aufenthaltsstaat zu bleiben oder in ein anderes Land aus- zureisen. G estützt auf Art. 20 Abs. 3 AsylG kann das EJPD schw eizerische Vertre- tungen erm ächtigen, Asylsuchenden die Einreise zu bew illigen, die glaubhaft m a- chen, dass eine unm ittelbare G efahr für Leib und Leben oder für die Freiheit aus einem G rund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG besteht. 3.2 Bei diesem Entscheid sind die Voraussetzungen für die Erteilung einer Einreisebe- w illigung grundsätzlich restriktiv zu um schreiben, w obei den Behörden ein w eiter Erm essensspielraum zukom m t. N eben der erforderlichen G efährdung im Sinne von Art. 3 AsylG sind nam entlich die Beziehungsnähe zur Schw eiz, die M öglichkeit der Schutzgew ährung durch einen anderen Staat, die Beziehungsnähe zu anderen Staaten, die praktische M öglichkeit und objektive Zum utbarkeit zur anderw eitigen Schutzsuche, sow ie die voraussichtlichen Eingliederungs- und Assim ilierungsm ög- lichkeiten in Betracht zu ziehen (vgl. die zutreffenden und nach w ie vor gültigen Er- w ägungen in den Entscheidungen und M itteilungen der AR K / EM AR K 2005 N r. 19 und 2004 N r. 20 S. 130, m it w eiteren H inw eisen). Ausschlaggebend für die Ertei- lung der Einreisebew illigung ist dabei die Schutzbedürftigkeit der betroffenen Per- son; m ithin ist zu prüfen, ob eine G efährdung im Sinne von Art. 3 AsylG glaubhaft gem acht w ird und ob der Verbleib am Aufenthaltsort für die D auer der Sachver- haltsabklärung zugem utet w erden kann. 4. 4.1 In der Beschw erde w ird seitens der Beschw erdeführerin im W esentlichen geltend 5 gem acht, ihr Leben sow ie dasjenige ihrer Fam ilie gestalte sich schw ierig. Sie leb- ten m ittlerw eile alle getrennt voneinander und versuchten, sich zu verstecken. Sie selber finde jew eils U nterschlupf bei anderen Personen. Allerdings hätten diese Angst davor, sie aufzunehm en, da sie Problem e bekom m en w ürden, w enn m an sie dort entdecken w ürde. D as M ilitär belästige w eiterhin ihre Fam ilie, w obei insbeson- dere nach ihr sow ie nach ihren G eschw istern gefragt w erde. D a sie gesucht w er- de, erhalte sie keinen Pass und könne auch nicht ausreisen. Sie sei psychisch am Ende und habe schon m ehrm als an Selbstm ord gedacht. Ihre M utter sei krank, und sie w olle nicht, dass sie w eiterhin leiden m üsse. D er türkische Staat erkenne ihre R echte nicht an. 4.2 In der Vernehm lassung w ird ausgeführt, die Beschw erdeführerin halte sich nun of- fenbar in Z._______ auf. Aufgrund der Aktenlage sei davon auszugehen, dass gegen sie kein Strafverfahren hängig sei. Auch sonst bestünden keine konkreten H inw eise darauf, dass sie in Istanbul einer Verfolgung ausgesetzt sein könnte. 5. N ach Prüfung der Akten gelangt das Bundesverw altungsgericht gestützt auf die nachfolgenden Erw ägungen zum Schluss, dass die Vorinstanz zu R echt festge- stellt hat, dass im vorliegenden Fall keine im Sinne von Art. 3 AsylG relevante G e- fährdung der Beschw erdeführerin und som it keine Schutzbedürftigkeit besteht. 5.1 D en Akten ist zu entnehm en, dass die Beschw erdeführerin im Jahr 1999 im Zu- sam m enhang m it einem der PKK angelasteten Tötungsdelikt zusam m en m it ihrer M utter w egen U nterstützung der PKK angeklagt w orden ist. D ieses Strafverfahren w urde m it U rteil des D G M M alatya vom 24. D ezem ber 2002 abgeschlossen; w eder die Beschw erdeführerin noch ihre M utter w urden dabei verurteilt. W eitere Strafver- fahren gegen die Beschw erdeführerin w urden bis heute nicht eingeleitet. D en Ak- ten ist w eiter zu entnehm en, dass die türkischen Sicherheitskräfte im Elternhaus der Beschw erdeführerin m ehrm als R azzien durchgeführt haben. Letztm als sei dies im H erbst 2003 geschehen. D ie Beschw erdeführerin gab überdies an, sie sei zw i- schen den Jahren 1998 und 2003 m ehrm als vorübergehend durch die Polizei ver- haftet und dabei geschlagen, beschim pft und bedroht w orden. D ie Verhaftungen erfolgten den Akten zufolge einerseits im Zusam m enhang m it dem erw ähnten Strafverfahren, andererseits aufgrund des früheren Engagem ents der Beschw er- deführerin für die H AD EP. D ie letzte Verhaftung - w egen Aufhängens von Plakaten betreffend einen Kurdischkurs - fand im Frühjahr 2003 statt und dauerte eine N acht lang, hatte für die Beschw erdeführerin jedoch keine w eiteren Folgen. Im April 2003 w urde ihr den Akten zufolge offenbar problem los eine neue Identitäts- karte ausgestellt. D ieser U m stand w eist darauf hin, dass die türkischen Behörden bereits zum dam aligen Zeitpunkt hinsichtlich der Person der Beschw erdeführerin kein spezifisches Verfolgungsinteresse (m ehr) hegten. Aufgrund des G esagten ist som it davon auszugehen, dass die Beschw erdeführerin letztm als vor vier Jahren konkreten behördlichen Verfolgungsm assnahm en ausgesetzt w ar. Seither lebt sie den Akten zufolge w eitgehend unbehelligt an verschiedenen O rten in der Türkei, unter anderem verm utlich auch in Z._______ (vgl. die Zustelladresse auf dem Schreiben der Schw eizerischen Botschaft in Ankara vom 24. Februar 2005 an die Beschw erdeführerin). In der Beschw erdeeingabe w ird zw ar geltend gem acht, die Sicherheitskräfte erkundigten sich w eiterhin im m er w ieder bei ihren 6 Fam ilienangehörigen nach ihr; dabei handelt es sich allerdings um ein äusserst vages und pauschales Vorbringen, w elches nicht geeignet ist, eine aktuelle asylrelevante Verfolgungssituation glaubhaft zu m achen. Im Ü brigen erscheint es w idersprüchlich, w enn einerseits eine andauernde Behelligung der Fam ilienangehörigen durch Sicherheitskräfte geltend gem acht w ird, gleichzeitig aber behauptet w ird, die Fam ilienangehörigen versteckten sich. D as Vorbringen, w onach die Fam ilienangehörigen versuchten, sich vor den Behörden zu verstecken, erscheint ausserdem seinerseits ebenfalls w enig glaubhaft, da den Akten zu entnehm en ist, dass das Schreiben des Bundesverw altungsgerichts vom 9. M ai 2007 in Befolgung der Anw eisung der Beschw erdeführerin deren M utter zugestellt w urde, w elche gem äss dem in den Akten befindlichen R ückschein offensichtlich nicht im Versteckten lebt, sondern nach w ie vor im H eim atdorf der Beschw erdeführerin w ohnhaft ist. Entgegen den Ausführungen der Beschw erdeführerin bestehen daher nach dem G esagten keine konkreten und glaubhaften H inw eise dafür, dass die türkischen Behörden im heutigen Zeitpunkt ernsthaft und aktiv nach ihr suchen. Insgesam t ist gestützt auf die aktuelle Aktenlage nicht davon auszugehen, dass die Beschw erdeführerin bei einem w eiteren Aufenthalt in der Türkei in absehbarer Zukunft m it asylrelevanten behördlichen Verfolgungsm assnahm en im Sinne von Art. 3 AsylG rechnen m uss. 5.2 Bei dieser Sachlage kann letztlich offen bleiben, ob der Beschw erdeführerin allen- falls eine innerstaatliche Fluchtalternative offenstünde. 5.3 G estützt auf die vorstehenden Erw ägungen ist zusam m enfassend festzustellen, dass die Beschw erdeführerin keine aktuelle und unm ittelbare G efährdung im Sinne von Art. 3 AsylG beziehungsw eise konkrete und glaubhafte H inw eise auf eine künftige asylrelevante Verfolgung und eine dam it einhergehende begründete Ver- folgungsfurcht davor darzulegen verm ochte. Vielm ehr ist aufgrund des G esagten und gestützt auf die heutige Aktenlage davon auszugehen, dass ihr der w eitere Verbleib im H eim atland ohne w eiteres zum utbar ist. Som it hat die Vorinstanz der Beschw erdeführerin zu R echt die Einreisebew illigung verw eigert und das Asylge- such abgelehnt. 6. Aus diesen Erw ägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundes- recht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig fest- stellt und angem essen ist (Art. 106 AsylG ). D ie Beschw erde ist daher abzuw eisen. 7. Bei diesem Ausgang des Verfahrens w ären dessen Kosten grundsätzlich der Be- schw erdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 Vw VG ); aus verw altungsökonom i- schen G ründen ist indessen in Anw endung von Art. 6 Bst. b des R eglem ents vom 11. D ezem ber 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverw al- tungsgericht (VG KE, SR 173.320.2) auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten. (D ispositiv nächste Seite)7 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen. 2. Es w erden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. D ieses U rteil geht an: - die Beschw erdeführerin (durch Verm ittlung der Schw eizerischen Botschaft in Ankara, m it der Bitte um Eröffnung des U rteils und R ücksendung der beiliegen- den, von der Beschw erdeführerin zu unterzeichnenden Em pfangsbestätigung) - die Vorinstanz, Abteilung Aufenthalt und R ückkehrförderung, m it den Akten (R ef.-N r. N ...; Kopie) D er R ichter: D ie G erichtsschreiberin: H ans Schürch Anna D ürm üller Versand am :