<h2>SubmittedText<h2><p>Dem Militärhandbuch "Jane's Ammunition Handbook" (Ausgaben 2004/05, 2005/06 und 2006/07) ist zu entnehmen, dass das Unternehmen Ruag Land Systems/Ruag Munition 120-mm-Minenwerfer-Kanistergeschosse ("120 mm mortar cargo rounds") produziert und vertreibt ("Status: In production; available").</p><p>Im Artikel "Streubomben, die schweizerische Schizophrenie" ("Bombes à sous-munitions, la schizophrénie helvétique", "24 heures" vom 23. Februar 2007) beteuert jedoch der Sprecher des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten, Johann Äschlimann, dass die Ruag die Herstellung von Streumunition im Jahr 2003 eingestellt hat, was im selben Artikel von Martin Stahel, Direktor des Ruag-Konzerns, bestätigt wird ("die Anlagen wurden demontiert").</p><p>Kann der Bundesrat genau darlegen, ob der Ruag-Konzern oder ein angeschlossenes Unternehmen noch solche Kanistergeschosse produziert und/oder diese in der Schweiz oder im Ausland vertreibt bzw. vertreiben will? Wenn dies nicht der Fall ist, kann der Bundesrat beim Ruag-Konzern entsprechend eingreifen, damit die Angaben in der nächsten Ausgabe des "Jane's Ammunition Handbook" korrigiert werden?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Der Bundesrat kann bestätigen, dass die Ruag weder Kanistergeschosse produziert noch solche vertreibt. Im Jahr 2006 entschied sich die Ruag, endgültig aus dem gesamten Geschäftsbereich der Herstellung schwerer Munition auszusteigen. Sie hat Mitte des laufenden Jahres die Geschäftssparte "Grosskalibrige Munition" an die Firma Saab Bofors Dynamics Schweiz AG, eine Tochter des Saab-Konzerns, verkauft. Dieser Sachverhalt wurde laut Ruag dem Verlagshaus Jane's Defence formell kommuniziert. Jane's hat den Verkauf ausdrücklich zur Kenntnis genommen und zwischenzeitlich in ihren Publikationen auch kommentiert.</p><p>Das vom Fragesteller erwähnte Handbuch wird periodisch überarbeitet. Erfahrungsgemäss fliessen gemeldete Veränderungen erst mit einer Verzögerung in die betreffenden Publikationen ein.</p><p>Vor diesem Hintergrund sieht der Bundesrat keinen Handlungsbedarf.</p>  Antwort des Bundesrates.