<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2C_12/2012 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 14. Januar 2012 </div> <div class="para">II. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Zünd, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Feller. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gemeinde Ebikon, Riedmattstrasse 14, 6030 Ebikon, </div> <div class="para">Dienststelle Steuern des Kantons Luzern, Buobenmatt 1, 6002 Luzern. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Grundstückgewinnsteuer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 25. November 2011. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">X.________ war Eigentümer zweier Grundstücke (Einfamilienhaus sowie Garagenanteil). Er bewohnte das Haus bis 1999 zusammen mit seiner Frau, ehe das Ehepaar wegzog. Am 28. April 2006 veräusserte X.________ die Liegenschaften an seinen Sohn und dessen Ehefrau. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mit Verfügung vom 9. Oktober 2008 erhob der Gemeinderat Ebikon von X.________ eine Grundstückgewinnsteuer. Dieser versuchte vergeblich, einen Steueraufschubtatbestand geltend zu machen. Zuletzt wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern seine diesbezügliche Beschwerde mit Urteil vom 25. November 2011 ab. X.________ beschwerte sich dagegen mit Schreiben vom 29. Dezember 2011 beim Verwaltungsgericht selber, welches die Eingabe mit einer Ausfertigung seines Urteils zuständigkeitshalber an das Bundesgericht weiterleitete. Mit Schreiben vom 10. Januar 2012 beschwerte sich X.________ ergänzend direkt beim Bundesgericht über das verwaltungsgerichtliche Urteil. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Gemäss <span class="artref">Art. 42 BGG</span> haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begründung zu enthalten (Abs. 1); in der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletze (Abs. 2). Die Begründung hat sachbezogen zu sein, d.h. der Beschwerdeführer muss auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen konkret eingehen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Verwaltungsgericht hat die Frage des Steueraufschubs unter dem Gesichtswinkel von <span class="artref">Art. 12 Abs. 3 StHG</span> bzw. der entsprechenden Normen des kantonalen Gesetzes über die Grundstückgewinnsteuer (GGStG), die zum Veräusserungszeitpunkt in Kraft waren, geprüft und sich dabei mit zwei vom Beschwerdeführer geltend gemachten Aufschubstatbeständen befasst. Hinsichtlich der Ersatzbeschaffung (<span class="artref">Art. 12 Abs. 3 lit. e StHG</span> bzw. § 4 Abs. 1 Ziff. 7 GGStG) hat es erwogen, dass es schon an der zeitnah zum Veräusserungsgeschäft erforderlichen Selbstnutzung fehle. Was den Steueraufschub bei Eigentumswechsel durch Erbgang betrifft (<span class="artref">Art. 12 Abs. 3 lit. a StHG</span> bzw. § 4 Abs. 1 Ziff. 1 GGStG), hat das Verwaltungsgericht dargelegt, dass es angesichts des Verhältnisses zwischen Katasterschätzung der Liegenschaften und dem Veräusserungspreis an einem Erbvorbezug fehle; ohnehin sei die Veräusserung nicht allein an den Sohn erfolgt. In seinen Schreiben erwähnt der Beschwerdeführer Beweggründe für den 1999 erfolgten Wegzug und mit dem Tod seiner Ehefrau verbundene Umstände. Diese Äusserungen haben mit dem für die Frage des Steueraufschubs massgeblichen Sachverhalt nichts zu tun; es fehlt jegliche Auseinandersetzung mit den einschlägigen vorinstanzlichen Erwägungen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Beschwerde enthält mithin offensichtlich keine hinreichende Begründung (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>), und es ist darauf mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Gerichtskosten (<span class="artref">Art. 65 BGG</span>) sind entsprechend dem Verfahrensausgang dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 14. Januar 2012 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Zünd </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Feller </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>