Obergericht Strafgericht, 3. Kammer SST.2022.11 (ST.2021.48; StA.2021.1729) Urteil vom 5. April 2022 Besetzung Oberrichter Six, Präsident Oberrichter Lienhard Oberrichter Fedier Gerichtsschreiberin i.V. Gall Anklägerin Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg, Riburgerstrasse 4, 4310 Rheinfelden Beschuldigter A._____, geboren am [tt.mm.1949], von Bolligen, […] verteidigt durch Rechtsanwalt Thomas Kaiser, […] Gegenstand Fahren in fahrunfähigem Zustand - 2 - Das Obergericht entnimmt den Akten: 1. 1.1. Der Beschuldigte verursachte am 21. April 2021 um ca. 12:30 Uhr auf der Hauptstrasse in 5070 Frick mit seinem Hyundai AG […] einen Unfall, als er auf gerader Strasse von dieser abkam und in das angrenzende Wiesland fuhr und mit einer am Fahrba hnrand stehenden Verkehrstafel kollidierte. Der Beschuldigte als Lenker wurde dabei leicht verletzt, seine beiden Mit- fahrerinnen blieben unverletzt. Am Personenwagen sowie an der Verkehrs- tafel entstand Sachschaden. 1.2. Die Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg sprach den Beschuldigten mit Strafbefehl vom 4. Juni 2021 des fahr lässigen Fahrens in fah runfähi- gem Zustand gemäss Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG schuldig und bestrafte ihn mit einer bedingt aufgeschobenen Geldstrafe von 30 Tagessätzen à Fr. 150.00 bei einer Probezeit von 2 Jahren sowie einer Verbindungsbusse von Fr. 1'100.00, ersatzweise 8 Tage Freiheitsstrafe. 1.3. Dagegen erhob der Beschuldigte Einsprache. Die Staatsanwaltschaft hielt am Strafbefehl fest, erklärte dies en zur Anklageschrift und überwies die Akten mit Verfügung vom 28. Juli 2021 zwecks Durchführung des Haupt - verfahrens an das Bezirksgericht Laufenburg. 2. 2.1. Am 14. Oktober 2021 fand vor dem Bezirksgericht Laufenburg die Haupt- verhandlung statt. Dabei wurde n B. als Zeugin und der Beschuldigte be- fragt. Gleichentags sprach der Präsident des Bezirksgerichts Laufenburg den Beschuldigten von Schuld und Strafe frei. 2.2. Die Staatsanwaltschaft meldete gegen dieses Urteil am 25. Oktober 2021 die Berufung an und beantragte mit Berufungserklärung, der Beschuldigte sei des fahrlässigen Fahrens in fahrunfähigem Zustand schuldig zu spre- chen und dafür mit einer bedingten Geld strafe von 30 Tagessätzen à Fr. 150.00, Probezeit 2 Jahre, und einer Busse von Fr. 1'100.00, ersatzwei- se 8 Tage Freiheitsstrafe, zu verurteilen. 2.3. Am 19. Januar 2022 reichte die Staatsanwaltschaft vorgängig zur Be ru- fungsverhandlung eine schriftliche Berufungsbegründung ein. - 3 - 2.4. Mit vorgängiger Berufungsantwort vom 10. Februar 2022 liess der Beschul- digte die Abweisung der Berufung beantragen. 2.5. Die Berufungsverhandlung mit Einvernah me des Beschuldigten fand am 5. April 2022 statt. Das Obergericht zieht in Erwägung: 1. Die Staatsanwaltschaft hat mit Berufung beantragt, der Beschuldigte sei gemäss Anklage des fahrlässigen Fahrens in fahrunfähigem Zustand zu verurteilen und mit 30 Tagessätzen Geldstrafe und einer Verbindungs- busse von Fr. 1'100.00 zu bestrafen. Das freisprechende Urteil des Präsi- denten des Bezirksgerichts Laufenburg ist damit vollständig zu überprüfen (Art. 404 Abs. 1 StPO). 2. 2.1. Die Vorinstanz hat den Beschuldigten von Schuld und Strafe freige spro- chen. Zur Begründung hat sie in ihrem Entscheid ausgeführt, f ür die An - nahme der Fahrunfähigkeit genüge bereits eine merkliche Beein trächti- gung der Fahrfähigkeit, die zu beweisen sei. Der Beschuldigte habe nach seinen Aussagen in der Nacht vorher genügend geschlafen und sei nicht übermüdet gewesen. Er sei weder vor Fahrantritt noch während der Fahrt müde gewesen und auch nicht eingeschlafen. Eine Ablenkung hätte eine Mitfahrerin des Beschuldigten verneint und sie hätte auch keinen Sekun - denschlaf feststellen können. Eine Übermüdung sei dami t nicht rechtsge- nüglich nachgewiesen, weshalb der objektive Tatbestand des Führens ei - nes Motorfahrzeuges in fahrunfähigem Zustand aufgrund Übermüdung nicht erfüllt sei. Bezüglich der Diabeteserkrankung habe der Beschuldigte dargelegt, dass seine Erkrankung medikamentös gut eingestellt sei und er die Medikamente regelmässig nehme. Der eingereichte Blutzuckerwert zei- ge keine Auffälligkeiten und der Arzt habe bei einem Fahreignungstest ge- mäss der Aussage des Beschuldigten nichts feststellen können, was di e Fahrunfähigkeit beeinträchtige. Der Beschuldigte habe keine Anzeichen bemerkt, die auf seine Fahrunfähigkeit hingewiesen hätten, er habe sich gut gefühlt und sei nicht abgelenkt gewesen. Er sei dann aber plötzlich «weg» gewesen, weshalb er sich nicht an die Kollision erinnern könne. Ge- stützt darauf sei nicht rechtsgenüglich nachgewiesen, dass die Kollision die Folge einer Unter - oder Überzuckerung des Beschuldigten gewesen sei. Die Vorinstanz verneinte sodann auch den subjektiven Tatbestand, der Beschuldigte habe sich fahrfähig gefühlt und bezüglich seiner Diabeteser- - 4 - krankung alle Vorsichtsmassnahen ergriffen, um das Eintreten einer Fahr- unfähigkeit zu verhindern. Es lägen keine Anzeichen dafür vor, dass der Beschuldigte während der Fahrt etwas gemerkt habe. Dies sei auch aus der Aussage der Zeugin B. zu schliessen, dass sich die Fahrunfähigkeit für den Beschuldigten vorgängig nicht abgezeichnet habe. 2.2. Der objektive Tatbestand des Fahrens in fahrunfähigem Zustand gemäss Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG ist er füllt, wenn sich der Führer des Motorfahr - zeuges in fahrunfähigem Zustand befindet. A ls fahrunfähig gilt gemäss Art. 31 Abs. 2 SVG, wer wegen Alkohol -, Betäubungsmittel- oder Arznei- mitteleinfluss oder aus anderen Gründen nicht über die erforderliche kör - perliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, das Fahrzeug ständig zu beherrschen. Zu den anderen Gründen zählt gemäss Art. 2 Abs. 1 VRV auch die Übermüdung. Die Übermüdung ist ein Stadium der Ermüdung. Als Ursache der Er mü- dung kommen namentlich la nge Zeit ohne Schlaf, schwere geistige oder körperliche Arbeit, Hunger oder Völlegefühl, aber auch unterschiedliche und anstrengende Verkehrsverhältnisse in Frage . Das Stadium der Über - müdung ist dann erreicht, wenn der Fahrzeuglenker den Leistungsabfall an Aufmerksamkeit, Konzentrationsfähigkeit und sachgerechtem Reaktions - vermögen, der durch die Ermüdung ausgelöst wird, nicht mehr durch Ver - änderung der Fahrweise oder erhöhten Willenseinsatz zu kompensieren vermag. Übermüdet i.S.v. Art. 2 Abs. 1 VRV ist m it anderen Worten, wer jederzeit vom Schlaf «übermannt» zu werden droht (ROTH, in: Basler Kom- mentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014, N. 21 ff. zu Art. 31 SVG). Es liegt in der Natur der Sache, dass eine Übermüdung oder auch ein ande- rer kurzer Aussetzer als Unfallursache keinem direkten Beweis zugänglich ist, da es sich dabei um einen inneren Zustand, mithin eine innere Tatsache handelt. Indizien für eine Übermüdung können eine auffällige, ruppige und unerklärlich unausgeglichene Fahrweise oder ein unerklärlicher Unfall oh- ne Anhaltspunkte auf Alkohol -, Drogen- oder Medikamenteneinfluss sein (ROTH, in : Basler Kommentar, Strassen verkehrsgesetz, 2014, N . 26 zu Art. 31 SVG). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts lassen sich charakteristische Symptome unterschiedlich starker Ermüdung unter ande- rem in der Fahrweise (verzögerte Reaktionen, Abweichen von der Fahr - spur, verlorenes Geschwindigkeitsgefühl) feststellen (BGE 126 II 206 E. 1a; Urteil des Bundesgerichts 6B_252/2011 vom 22. August 2011 E. 2.1). 2.3. In tatsächlicher Hinsicht ist erstell t, dass der Beschuldigte am 21. April 2021 um 12.30 Uhr auf der Hauptstrasse auf Höhe des Grossverteilers Lidl - 5 - in 5070 Frick an der Grenze zur Gemeinde Oeschgen auf gerader Fahr- bahn rechts von der Fahrbahn abkam, ins angrenzende Wiesland fuhr und mit einer Verkehrstafel kollidierte. Anlässlich seiner Einvernahme unmittelbar nach dem Unfall führte er als Grund für den Unfall an, «Wahrscheinlich hatte ich einen Sekundenschlaf, sonst hätte ich dies ja nicht gemacht », um anschliessend anzugeben, er sei normal gefahren und habe nicht bewusst die Augen zugemacht, es müsse ein Sekundenschlaf gewesen sein. Er könne sich nicht an die Kolli- sion erinnern, erst wieder nach der Kollision. Auf einen Sekundenschlaf schliesse er, weil er nicht wisse, ob er da reingefahren sei und nicht s ge- merkt habe. Anschliessend anerkannte er, einen Selbstunfall durch Sekun- denschlaf verursacht zu haben. Der Beschuldigte kann sich nicht erklären, weshalb er auf gerader Strecke bei kleiner Geschwindigkeit und guten äusseren Bedingungen unvermittelt von der Strasse abkam und rechts in ein freies Feld und anschliessend in eine Verkehrstafel gefahren ist. Irgendwelche Anzeichen, die Anlass und Grund für dieses Fahrverhalten hätten ergeben können, sind offenbar auch aufgrund der Beifahrerinnen nicht feststellbar gewesen. Der Beschuldigte hat anlässlich des Unfalls mehrfach und von sich aus von einem «Sekun- denschlaf» gesprochen und sich ausserstande gezeigt zu erklären, wes- halb er von der Fahrbahn abgeko mmen ist. Seine Ausführung anlässlich der Berufungsverhandlung, dass er wahrscheinlich keinen Sekundenschlaf gehabt habe (Protokoll der Berufungsverhandlung, S. 9), ist daher als Schutzbehauptung zu werten. So führte er auch selbst aus, dass er ganz klar nicht mehr fahrfähig sei, wenn er nicht mehr «da» ist (Protokoll der Berufungsverhandlung, S. 3). Es kann offen gelassen werden, ob der Sekundenschlaf und somit der fahr- unfähige Zustand des Beschuldigten auf die Über müdung, die eingenom- menen Medikamente oder eine Kombination hiervon zurück zuführen ist. Fest steht, dass es Anzeichen für die Fahrunfähigkeit des Beschul digten gegeben hat . So ist der Zeugin B. schon vor dem Unfall insbesondere mehrmals aufgefallen, dass das rote Auto des Beschuldigten vor dem Vor- fall immer wieder an den rechten Rand gefahren sei (act. 10 und 76). Damit ist erstellt, dass sich der Beschuldigte im Zeit punkt des Abkommens von der Fahrbahn in einem nicht fahrfähigen und damit fahrunfähigen Zustand im Sinne von Art. 31 Abs. 2 SVG befunden hat. 2.4. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschuldigten vor, um seinen Gesund - heitszustand und seine Müdigkeit gewusst zu haben . Mit der Ignorierung dieser Umstände sei er pflichtwidrig und sorgfaltswidrig und damit fahrläs- sig im fahrunfähigen Zustand gefahren. - 6 - Der im Zeitpunkt des Unfalls gut 71 Jahre alte Beschuldigte war gesund- heitlich angeschlagen: Er ist Diabetiker und leidet an Bluthochdruck, wes- halb er regelmässig Medikamente gegen Diabetes und den Bluthochdruck einnehmen muss (act. 4, act. 67). Im Rahmen der Berufungsverhandlung führte der Beschuldigte zudem aus, dass er noch mehr Medikamente ein - nehmen müsse, er diese aber ohne seine Medikamentenliste nicht benen- nen könne, da es relativ viele Medikamente seien (Protokoll der Berufungs- verhandlung, S. 4). Zwar ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass aufgrund der Angaben des Beschuldigten und aufgrund der medizinischen Berichte keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass er die entsprechenden Medika- mente nicht korrekt und pflichtgemäss eingenommen hätte. Gleichwohl ist festzustellen, dass die vom Beschuldigten eingenommen Medikamente ge- gen Bluthochdruck (Ramipril) und Diabetes (Medfin) zusammen und im Fal- le des Mittels Ramipril sogar allein bereits die Konzentrationsfähigkeit und das Reaktionsvermögen und damit die Fähigkeit zur aktiven Teilnahme am Strassenverkehr beeinträchtigen können (siehe compendium.ch). Das Dia- betesmittel Medfin allein führt zwar nach den medizinischen An gaben des Swissmedic Kompendiums nicht zu einer Einschränkung der Fahrfähigkeit. In Kombination mit blutdrucksenkenden Arzneimitteln wird jedoch ebenfalls auf das Risiko einer Unterzuckerung hingewiesen. Der Beschuldigte, dem seine Diabeteserkrankung seit rund 30 Jahren bekannt ist, diese beiden Medikamente bereits seit längerer Zeit einnimmt (Protokoll der Berufungs- verhandlung, S. 3 f. ) und sich in den Befragungen als sorgfältiger, seine Medikation im Griff habender Patient zeigte, musste um die mit den einge- nommenen Medikamenten einhergehenden Risiken bezüglich der Fah r- fähigkeit wissen. Dass er sich dieses Risikos sehr wohl bewusst war, zeigt auch der Umstand, dass er in der Regel Traubenzucker bei sich und im Auto mitführt, weil, wie er bei der Einvernahme durch die Staatsanwalt- schaft ausführte, man sich bei Unterzuckerung «nicht mehr kontrollieren und beherrschen könne», weshalb man wie «besoffen» wirke und man gut darauf achten müsse. Diese Ausführungen bestätigte der Beschuldigte an- lässlich der Berufungsverhandlung (Protokoll der Berufungsverhandlung, S. 5 und 7). Er selber habe das noch nie gehabt, führte in der Folge aber an, «man sage aber, dass derjenige, der e s habe, es immer zu spät be - merke» (act. 36). Unmittelbar nach dem Unfall habe er den Blutzucker nicht messen und auch nichts essen können, er habe erst Z uhause nach dem Unfall wieder etwas essen können. Er sei am Anfang auch ganz ruhig ge - wesen und erst nach 20 Minuten habe er ein leichtes Zittern bemerkt und damit festgestellt, dass der «Unfall nun auch bei ihm ange kommen sei» (act. 36). Der Beschuldigte führte bezüglich der Schlafgewohnheit aus, er habe in der Nacht vorher fünf bis sechs Stunden geschlafen, er brauche nicht mehr Schlaf. Zudem führte der Beschuldigte im Rahmen der Berufungsverhand- - 7 - lung aus, dass er ab und zu auch einen Mittagsschlaf halten würde (Proto- koll der Berufungsverhandlung, S. 7). Am Unfalltag war dies jedoch nicht der Fall. Insgesamt ist damit festzustellen, dass der Beschuldigte in der Nacht vor dem Unfall nicht nur für sein Alter ausserordentlich wenig geschlafen hatte, sondern er durch seine medizinischen Probleme und die eingenommenen Medikamente erhebliche Risiken hatte, entweder einzuschlafen oder dann aufgrund einer Unter- oder Überzuckerung kurzfristig mit einem Aussetzer das Bewusstsein zu verlieren und damit in einen fahrunfähigen Zustand zu geraten. Zwar ist mit der Vorinstanz festzustellen, dass sich der Beschul- digte dieser Risiken sehr wohl bewusst war und auch die notwendigen und üblichen Vorsichtsmassnahmen ergriffen hat. Gleichwohl ist ihm das Wis- sen, auch kurzfristig in eine Phase der Fahrunfähigkeit fallen zu können, so dass er anlässlich des ihm vorgeworfenen Unfalls die Anzeichen einer ausserordentlichen Situation pflichtwidrig ignorierte, vorzuwerfen: Wie bereits ausgeführt, gab die Zeugin B. bereits anlässlich des Unfalls bei der Polizei an, dass sie hinter dem roten Auto des Be schuldigten herge- fahren sei und es ihr schon vor dem Unfall mehrmals aufgefallen sei, dass das rote Auto immer wieder an den rechten Rand fuhr. Es sei dann plötzlich schnell gegangen und habe geknallt (act. 10). In der vorinstanzlichen Ver- handlung am 14. Oktober 2021 führte die Zeugin B. aus, sie habe das rote Auto des Beschuldigte n vor dem Eingang der Orts einfahrt Oeschgen bei der Pizzeria gesehen, wo die Geschwindigkeit auf 60 km/h reduziert werde. Es sei ihr bereits von der Geschwindigkeit her aufgefallen, dass der Be - schuldigte langsamer gefahren sei als erlaubt und weil er immer wieder nach rechts gegen den Rand gefahren sei. Es sei dann innerhalb von Se- kunden aufgefallen, dass der Beschuldigte «pfeiffengerade in die Wiese hinausgefahren und in den Pfosten gefahren sei» (act. 76). Diese schlüssigen und nachvollziehbaren Feststellungen der Zeugin B. können entgegen der Auffassu ng der Vorinstanz nicht ignoriert und auch nicht zugunsten des Beschuldigten gewertet werden. Vielmehr zeigen sie, dass objektive Hinweise darauf hindeuten, dass der Beschuldigte bereits unmittelbar vor dem Unfall eine auffällige Fahrweise an den Tag legte, wel- che er selber als kommende Anzeichen einer möglichen kurzfristigen Fahr- unfähigkeit hätte deuten müssen und entsprechende Vorsichts massnah- men hätte nutzen müssen. Seine Aussagen, vollkommen fahrfähig gewe- sen zu sein, die ihm die Vorinstanz als glaubhaft abnahm, muss als Schutz- behauptung und Verdrängung ersichtlicher Warnzeichen gewertet werden. Der Beschuldigte hätte im Bewusstsein seiner medizinischen Situation, sei- nes Alters und seines knappen Schlafpensums in der Vornacht besondere Vorsicht an den Tag legen müssen. Bei kleinsten Anzeichen einer sich an- - 8 - bahnenden Fahrunfähigkeit hätte er seine Fahrt sofort unterbrechen müs- sen, was er nicht getan hat, was ihm als pflichtwidrige Sorgfalts widrigkeit und damit Fahrlässigkeit in subjektiver Hinsicht vorzuwerfen ist. 2.5. Es liegen keine Rechtfertigungs - oder Schuldausschlussgründe vor. Der Beschuldigte ist damit des Führens eines Motorfahrzeuges in fahrun fähi- gem Zustand gemäss Art. 91 Abs. 2 lit. b i.V .m. Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV schuldig zu sprechen. Dass es sich um eine Fahrlässig- keitstat handelt, muss im Dispositiv nicht erwähnt werden, denn die Quali- fikation des Fahrens in fahrunfähigem Zustand als vorsätzlich oder fahrläs- sig ist nur für die Strafzumes sung, nicht aber für die Er füllung des Tatbe- stands von Bedeutung (Urteil des Bundesgerichts 6B_452/2016 vom 23. Dezember 2016 E. 1.2). 3. 3.1. Für die Strafzumessung finden die allgemeinen Bestimmungen des Straf- gesetzbuches Anwendung (Art. 102 Abs. 2 SVG). Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung nach Art. 47 ff. StGB wiederholt dar - gelegt (BGE 147 IV 241; BGE 144 IV 313; BGE 144 IV 217; BGE 141 IV 61 E. 6.1.1; BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff.; je mit Hinweisen) . Darauf kann ver- wiesen werden. 3.2. Der ordentliche Strafrahmen für das Fahren in fahrunfähigem Zustand (Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG) beträgt Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe. Das Gericht bemisst die Strafe innerhalb des gesetzlichen Strafrahmens nach dem Verschulden. Es berücksichtigt das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters (Art. 47 Abs. 1 StGB). Ausgangspunkt für die Bestimmung des Verschuldens ist die Schwere der Verletzung oder der Gefährdung des be- troffenen Rechtguts (Art. 47 Abs. 2 StGB). Beim Fahren in fahrunfähigem Zustand, einem abstrakten Gefährdungsdelikt, ist das geschützte R echts- gut die Verkehrssicherheit. Mittelbar werden auch Leib und Leben anderer Verkehrsteilnehmer geschützt sowie deren Eigentum ( FAHRNI/ HEIMGART- NER, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetzt, 2014, N. 6 zu Art. 91 SVG). Der Beschuldigte hat aufgrund ignorierter Anzeichen von gesundheitlicher Indisponiertheit oder Übermüdung das Bewusstsein und damit jegliche Ein- flussmöglichkeit auf die weitere Fahrt seines Fahrzeuges verloren. In der Folge ist er von der Strasse abgekommen und in eine Verkehrsta fel ge- fahren. Mithin hat seine Pflichtwidrigkeit nicht nur zu einer abstrakten Ge- fährdung der Verkehrssicherheit, sondern zu einer mit der Kollision einher- gehenden konkreten Gefährdung von Leib und Leben der Mit fahrerinnen - 9 - sowie einer Beschädigung von Sachwerten geführt. Es ist glücklichen Um- ständen zu verdanken, dass sich der Beschuldigte nur äusserst leicht und seine beiden Mitfahrerinnen sich gar nicht verletzt haben und auch keine anderen Verkehrsteilnehmer beeinträchtigt worden sind. Ent sprechend schwer wiegt die vom Beschuldigten in fahrunfähigem Zustand verursachte Gefährdung des geschützten Rechtsguts und damit ein hergehend sein Verschulden. Der Beschuldigte musste sich bewusst sein, dass aufgrund seines Alters und seiner gesundhei tlichen Lage beachtliche Risiken im Strassenverkehr vorlagen, weshalb sein Entscheid, weiterhin freiwillige un- entgeltliche Fahrdienste für Dritte vornehmen zu können, unter Berücksich- tigung der vorliegenden Umstände, unverantwortlich erscheint. Dass zu- mindest die Mitfahrerin C. erwähnte, sie sei bereits zwei Wochen vorher mit dem Beschuldigten gefahren und auch da sei er immer zu weit rechts ge - fahren (act. 10) und die Mitfahrerinnen gegenüber der Zeugin B. andeute- ten, sich schon bei andern Fahrten mit dem Beschuldigten unsicher gefühlt zu haben (act. 10), zeigt, dass sich die unentgeltlich mitfahrenden Fahrgäs- te aufgrund der grundsätzlich begrüssenswerten frei willigen Fahrdienste des Beschuldigten scheuten, festgestellte Hinweise auf eine eingeschränk- te Fahrfähigkeit rechtzeitig zu melden. Umso schwerer wiegt der Umstand für den Beschuldigten, wenn er, der die entsprechenden Anzeichen jeweils ebenfalls bemerkt haben musste, diese Anzeichen missachtete. Je leichter es aber für den Beschuldigten gewesen wäre, die ihm als Fahrzeuglenker obliegenden Sorgfaltspflichten einzuhalten bzw. am 21. April 2021 auf eine Fahrt zu verzichten, desto höher wiegt sein Verschulden (vgl. BGE 117 IV 112 E. 1 S. 114 mit Hinweisen). Leicht zu seinen G unsten wirkt sich aus, dass der Beschuldigte im Übrigen gut auf seine Medikamenteneinstellun- gen geachtet hat und seine Fahrt im Rah men eines Fahrdienstes erfolgt ist, mithin auf überwiegend altruistische Motive zurückzuführen ist. Insgesamt ist in Relation zum Strafrahmen von bis zu drei Jahren Freiheits- strafe und den davon erfassten Erscheinungsformen des Fahrens in fahr - unfähigem Zustand von einem vergleichsweise noch leichten Verschulden und einer dafür angemessenen Geldstrafe von 50 Tagessätzen zuzüglich einer Verbindungsbusse von Fr. 1'100.00 ( siehe dazu unten) als in ihrer Summe angemessene Sanktion auszugehen. 3.3. Relevante, sich auf die Strafhöhe auswirkende Täterkomponenten sind kei- ne ersichtlich. Der 72-jährige Beschuldigte ist nicht vorbestraft und lebt in geordneten Verhältnissen, was jedoch den Normalfall darstellt und sich neutral auswirkt (BGE 136 IV 1). D ie Strafempfindlichkeit des Beschuldig- ten erscheint durchschnittlich, zumal vorliegend nur eine bedingte Geldstra- fe und nicht eine Freiheitsstrafe auszusprechen ist. Die Täterkomponente ist insgesamt neutral zu berücksichtigen. - 10 - Nach dem Gesagten erscheint eine (bedingte) Geldstrafe von 50 Tages - sätzen zuzüglich einer Verbindungsbusse von Fr. 1'100.00 (siehe dazu un- ten) in ihrer Summe als dem leichten Verschulden und den persönlichen Verhältnissen angemessen. 3.4. Die Höhe des Tagessatzes bemisst sich nach den Verhältnissen des Täters im Urteilszeitpunkt (Art. 34 Abs. 2 StGB). Massgebende Kriterien für die Bestimmung der Tagessatzhöhe sind das Einkommen, das Vermögen und der Lebensaufwand des Beschuldigten, seine Unterstützungspflichten und persönlichen Verhältnisse sowie sein Existenzminimum (BGE 142 IV 315 E. 5 = Pra 2018 Nr. 52, Bestätigung der bisherigen Rechtsprechung). Aus- gangspunkt ist das Nettoeinkommen, das der Täter im Zeitpunkt des Urteils durchschnittlich erzielt bzw. alle geldwerten Leistungen, die ihm zufliessen (BGE 134 IV 60 E. 6.1). Der Beschuldigte verfügt über ein monatliches Renteneinkommen von net- to gerundet Fr. 6'230.00 (act. 3; Beilagen zur Berufungsverhandlung). Bei einem Pauschalabzug für die Krankenkasse und die Steuern von 20% er- gibt sich abgerundet ein Tagessatz von Fr. 160.00. 3.5. Die Geldstrafe ist bedingt auszusprechen (Art. 42 Abs. 1 StGB). Der Be- schuldigte ist nicht vorbestraft und auch sonst liegen keine Umstände vor, welche auf eine eigentliche Schlechtprognose schliessen lassen könnten. Die Probezeit ist auf das gesetzliche Minimum von zwei Jahren festzuset- zen (Art. 44 Abs. 1 StGB). 3.6. Eine bedingt ausgesprochene Geldstrafe kann mit einer Busse verbunden werden (Art. 42 Abs. 4 StGB). Vorliegend ist die Verbindung der bedingt ausgesprochenen Geldstrafe mit einer Busse angezeigt, um dem Beschul- digten die Ernsthaftigkeit der Sanktion und die Konsequenzen seines Han- delns deutlich vor Augen zu führen. Zudem soll er gegenüber einem Täter, der sich bloss wegen einer Übertretung zu verantworten hat und dafür mit einer Busse bestraft wird, nicht bessergestellt werden (sog. Schnittstellen- problematik). Um dem akzessorischen Charakter der Verbindungsstrafe gerecht zu wer- den, erscheint unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse und des Verschuldens des Beschuldigten sowie des Umstands, dass der Ver - bindungsstrafe nicht lediglich symbolische Bedeutung zukommen soll, eine Verbindungsbusse von Fr. 1'100.00, wie sie von der Staatsanwaltschaft be- antragt worden ist, sachgerecht (vgl. BGE 135 IV 188 E. 3.4.4). - 11 - Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhaftem Nichtbezahlen der Verbindungs- busse ist, ausgehend von einem als Umrechnungsschlüssel zu verwenden- den Tagessatz von Fr. 160.00 (BGE 134 IV 60 E. 7.3.3 S. 77) auf 7 Tage festzusetzen (Art. 106 Abs. 2 StGB). 3.7. Zusammenfassend ist der Beschuldigte zu einer bedingten Geldstrafe von 50 Tagessätzen à Fr. 160.00, das heisst Fr. 8'000.00, Probezeit 2 Jahre und Verbindungsbusse von Fr. 1'100.00, ersatzweise 7 Tage Ersatzfrei- heitsstrafe zu verurteilen. 4. Die Berufung der Staatsanwaltschaft ist gutzuheissen. Die oberge richtli- chen Verfahrenskosten von Fr. 3'000.00 (§ 18 VKD) sind somit vollumfäng- lich dem Beschuldigten aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Nachdem der Beschuldigte der Anklage entsprechend schuldig zu spre - chen ist, sind ihm auch die erstinstanz lichen Verfahrenskosten von Fr. 2'201.50 (inkl. Anklagegebühr von Fr. 900.00) vollumfänglich aufzuerle- gen (Art. 428 Abs. 3 StPO i.V.m. Art. 426 Abs. 1 StPO). Ausgangsgemäss hat der Beschuldigte seine erst- und zweitinstanzlichen Parteikosten selber zu tragen (Art. 436 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 429 Abs. 1 StPO e contrario). 5. Tritt das Berufungsgericht, wie vorliegend, auf die Berufung ein, so fällt es ein neues Urteil, welches das erstinstanzliche Urteil ersetzt (Art. 408 StPO, Art. 81 StPO). Das Obergericht erkennt: 1. Der Beschuldigte ist des Fahrens in fahrunfähigem Zustand gemäss Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG schuldig. 2. Der Beschuldigte wird hierfür gemäss Art. 91 Abs. 2 SVG, Art. 102 Abs. 1 SVG, Art. 47 StGB, Art. 34 StGB, Art. 42 Abs. 1 und 4 StGB, Art. 44 StGB und Art. 106 StGB zu einer bedingten Geldstrafe von 50 Tagessätzen à Fr. 160.00, d.h. Fr. 8'000.00, Probezeit 2 Jahre, und einer Verbindungsbus- se von Fr. 1'100.00, ersatzweise 7 Tage Freiheitsstrafe, verurteilt. - 12 - 3. 3.1. Die obergerichtlichen Verfahrenskosten von Fr. 3'000.00 und die erst in- stanzlichen Verfahrenskosten von Fr. 2'201.50 (inkl. Anklagegebühr von Fr. 900.00) werden dem Beschuldigten auferlegt. 3.2. Der Beschuldigte hat seine erst- und zweitinstanzlichen Parteikosten selber zu tragen. Zustellung an: […] Hinweis zur Bedeutung der bedingt ausgesprochenen Strafe (Art. 44 Abs. 3 StGB) Bei einer ausgefällten bedingten Geld- oder Freiheitsstrafe wird der Vollzug aufgeschoben. Gleichzeitig wird dem Verurteilten eine Probezeit von zwei bis fünf Jahren angesetzt. Hat sich der Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit bewährt, so wird die aufgeschobene Strafe nicht mehr vollzogen (Art. 45 StGB). Das bedeutet, dass die Geldstrafe dann nicht bezahlen bzw. die Freiheitsstrafe nicht anzutreten ist. Begeht der Verurteil te während der Probezeit aber ein Verbrechen oder Vergehen und ist deshalb zu erwarten, dass er weitere Straftaten verüben wird, so widerruft das Gericht grundsätzlich die bedingte Strafe (Art. 46 Abs. 1 StGB). Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff., Art. 90 ff. BGG) Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen, von der schriftlichen Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des Entscheides an gerechnet, die Beschwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben werden ( Art. 44 Abs. 1, Art. 78, Art. 90, Art. 100 Abs. 1 und Art. 112 Abs. 1 BGG). Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizeri schen Bundesgericht einzureichen (Art. 42, Art. 100 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdeschrift ist in einer Amt ssprache abzufassen und hat die Begeh ren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entsche id Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Die Urkunden, auf die sich eine Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG). Für die Beschwerde- legitimation ist Art. 81 BGG massgebend. - 13 - Aarau, 5. April 2022 Obergericht des Kantons Aargau Strafgericht, 3. Kammer Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin i.V.: Six Gall