Bu nde s ve rw altungs ge r icht Tr i buna l adm inis tr a tif fé dé r al Tr i buna le amm inis tr at ivo fe de r ale Tr i buna l adm inis tr a ti v fe de r al Abteilung IV D-2598/2013 U r t e i l v o m 2 1 . M a i 2 0 1 3 Besetzung Einzelrichter Martin Zoller, mit Zustimmung von Richter François Badoud; Gerichtsschreiberin Kathrin Mangold Horni. Parteien A._______, geboren (…), Staatsangehörigkeit unbekannt (eigenen Angaben zufolge Eritrea), Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 30. April 2013 / N (…). D-2598/2013 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der Beschwerdeführer am 7. April 2011 im Empfangs- und V erfah- renszentrum (EVZ) B._______ um Asyl nachsuchte, dass er anlässlich der Erstbefragung im Transitzentrum C._______ vom 3. Mai 2011 zu seinen Personalien, zu seinem Reiseweg sowie – summa- risch – zu seinen Asylgründen befragt wurde, dass er nach der Zuweisung an den Kanton D._______ am 2 7. März 2013 vom BFM in E._______ eingehend zu seinen Asylgründen angehört wurde, dass er anlässlich der Befragungen geltend machte, er sei eritreischer Staatsangehöriger islamischen Glaubens und stamme aus F ._______ , dass er im J ahr 1980 im Alter von drei Jahren mit seiner Familie in den Sudan gezogen sei, dass er in G._______ , H._______ und I._______ gewohnt habe, in H._______ während sechs Jahren zur Schule gegangen sei und später in einem Restaurant in I._______ gearbeitet habe, dass er im März 2002 mit seinen Eltern und seiner Schwester nach Erit- rea zurückgekehrt sei und in seiner Heimatstadt F ._______ seine Cousi- ne habe heiraten wollen, dass ein christlicher Of fizier ebenfalls an seiner Cousine interessiert g e- wesen sei und ihn daher bereits zehn T age nach seiner Einreise nach Eritrea zwangsrekrutiert habe, dass er ins Militärcamp von J._______ unweit der sudanesischen Grenze gebracht worden sei, dass ihm jedoch schon am zweiten T ag die Flucht gelungen und er un- verzüglich via K._______ nach I._______ zurückgekehrt sei, wo er wie- der im selben Restaurant Arbeit gefunden habe, dass er allerdings in ständiger Furcht gelebt habe, der christliche Offizier könnte seine Auslieferung nach Eritrea bewirken, D-2598/2013 Seite 3 dass er daher den Sudan am 10. Februar 2011 über den Flughafen von I._______ verlassen habe und mit einem falschen sudanesischen Pass in die Türkei gereist sei, dass er von dort her per Auto und Boot nach Griechenland und rund sie- ben Wochen später – wiederum auf dem Luftweg und mit einem anderen sudanesischen Pass – nach Italien gelangt sei, dass er schliesslich am 7. April 2011 in einem Personenwagen unter Um- gehung der Grenzkontrollen in die Schweiz gereist sei, dass der Beschwerdeführer zwei Ausweise seiner Eltern in Kopie sowie eine sudanesische Schulbestätigung im Original zu den Akten reichte, dass er im Weiteren behauptete, nie einen Reisepass oder eine Ident i- tätskarte besessen oder beantragt zu haben, dass e r den ihm nicht zustehenden sudanesischen Pass nach der A n- kunft in der Türkei zerrissen habe, dass das BFM mit V erfügung vom 30. April 2013 – dem damaligen Rechtsvertreter ([…]) am 1. Mai 2013 eröffnet – in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch vom 7. April 2011 nicht eintrat und die Weg- weisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz sowie den Wegwe i- sungsvollzug anordnete, dass der Beschwerdeführer dagegen selber mit handschriftlich ergänzter, vorgedruckter Eingabe vom 7. Mai 2013 beim Bundesverwaltungsgericht gegen die V erfügung des BFM vom 30. April 2013 Beschwerde erhob und dabei die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung, die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und Gewährung des Asyls, eventualiter die Fest- stellung der Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit und Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs und die Gewährung der vorläufigen Aufnahme be- antragte, dass im Weiteren um vorsorgliche Anweisung an die Vollzugsbehörden, die Kontaktaufnahme mit dem Heimatstaat sowie jegliche Datenweiterga- be an denselben zu unterlassen, eventualiter um Anweisung an die V or- instanz, eine allenfalls bereits erfolgte Datenweitergabe offenzulegen, er- sucht wurde, D-2598/2013 Seite 4 dass zudem in formeller Hinsicht um Wiederherstellung der aufschieben- den Wirkung sowie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 des V erwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021) und um V erzicht auf die Erhe- bung eines Kostenvorschusses ersucht wurde, dass auf die Beschwerdevorbringen – soweit notwendig – im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen wird, dass gleichzeitig eine weitere Kopie des im vorinstanzlichen V erfahren eingereichten, angeblich dem Vater des B eschwerdeführers gehörenden Ausweises zu den Akten gegeben wurde, dass die vorinstanzlichen Akten am 15. Mai 2013 vollständig beim Bun- desverwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG), und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen V erfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entschei- det, ausser – was in casu nicht zutrifft – bei V orliegen eines Ausliefe- rungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per- son Schutz sucht (Art. 105 AsylG i.V .m. Art. 31-33 des V erwaltungsge- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), dass der Beschwerdeführer am V erfahren vor der Vorinstanz teilgenom- men hat, durch die angefochtene V erfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änd e- rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist, wes- halb auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG sowie Art. 105 AsylG i.V .m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG sowie Art. 52 VwVG), dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden kann (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide , mit denen es das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu übe r-D-2598/2013 Seite 5 prüfen (Art. 32-35a AsylG), die Beurteilungszuständigkeit der Beschwer- deinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die V orinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2011/9 E. 5), wobei gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG auch die Flücht- lingseigenschaft zum Prozessgegenstand gehört (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73). dass mithin auf den Antrag in der Beschwerdeschrift, es sei A syl zu g e- währen, nicht einzutreten ist, dass die Beschwerde aufschiebende Wirkung hat (Art. 42 AsylG) und das BFM einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung nicht en t- zogen hat (Art. 55 Abs. 2 VwVG), weshalb auf den Eventualantrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ebenfalls nicht einzutr e- ten ist, dass in der Frage der Wegweisung und deren Vollzugs die Beurteilungs- zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts nicht beschränkt ist, weil das BFM sich diesbezüglich gemäss Art. 44 AsylG in V erbindung mit Art. 83 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Auslände- rinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20) auch materiell zu Sache zu äus- sern hatte, dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters oder einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der B e- schwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a A bs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrifte n- wechsel verzichtet wurde, dass gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf Asylgesuche nicht eingetre- ten wird, wenn Asylsuchende den Behörden nicht innerhalb von 48 Stun- den nach Einreichung des Gesuchs Reise - oder Identitätspapiere abge- ben, dass die Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsuchen- de glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren Grü n- den nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), wenn a uf Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft D-2598/2013 Seite 6 festgestellt wird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG), oder wenn sich auf Grund der Anhörung die Notwendigkeit zusätzlicher Abklärungen zur Festste l- lung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungsvollzugshinder- nisses ergibt (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG), dass der Beschwerdeführer es trotz entsprechender schriftlicher und mündlicher Aufforderung unterliess, Dokumente zu seiner Identifizierung abzugeben (vgl. BVGE 2007/7 E. 5.1-5.2), dass die V orinstanz vorab zutreffend feststellte, bei dem vom Beschwe r- deführer zum Nachweis seiner Identität eingereichten sudanesischen Schulzeugnis handle es sich nicht um ein Reise- oder Identitätspapier im Sinne von Art. 1 Bst. b und c der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311), dass auch die in Kopie ins Recht gelegten Ausweise seiner Eltern seine angebliche eritreische Staatsangehörigkeit nicht zu beweisen vermögen, da Kopien keine Echtheitsprüfung zulassen und bekanntlich leicht gegen Bezahlung beschaffbar sind, dass es der Beschwerdeführer bis heute unterlassen hat, gültige Auswei- se einzureichen beziehungsweise die nötigen Schritte für die Beschaffung solcher Ausweise in die Wege zu leiten, dass der Beschwerdeführer – wie das BFM ebenfalls zutreffend bemerkte – seine eritreische Staatsangehörigkeit ausdrücklich hätte beantragen müssen, da Eritrea erst im Jahr 1993, mithin dreizehn Jahre nach seinem Wegzug in den Sudan, gegründet worden ist, was er jedoch seinen Aus- sagen zufolge (im Gegensatz zu seinen Eltern, welche für sich selber erit- reische Nationalitätsausweise beantragt und ausgestellt erhalten haben sollen) nicht gemacht hat, dass es in der T at erfahrungswidrig erscheint, dass der Beschwerdeführer ohne gültige Ausweise von 1980 bis 2011 im Sudan hätte leben, zur Schule gehen und arbeiten können, und auch die Darstellung des Be- schwerdeführers, er habe im Jahr 2001 mit dem eingereichten sudanesi- schen Schulzeugnis nach Eritrea einreisen können und mit diesem D o- kument an der Grenze sogar eine sechsmonatige Aufenthaltsbewilligung erhalten, nicht glaubhaft erscheint, D-2598/2013 Seite 7 dass auch die Aussage, die Militärbehörden hätten ihn ohne Überprüfung der Identität nach J._______ in den Militärdienst eingezogen und regist- riert, als erfahrungswidrig zu bezeichnen ist, dass schliesslich auch die Schilderung seiner im Jahr 2011 erfolgten Rei- se nach Europa (er habe nicht gewusst, auf welche Personalien die für die Reise bis nach Italien verwendeten Pässe ausgestellt gewesen seien, da der Schlepper bei den Flugreisen alle Grenzformalitäten erledigt habe, auch wisse er nicht, wo in der Türkei oder in Italien er angekommen sei) nicht glaubhaft ist, dass die V orinstanz daher berechtigterweise den V erdacht äusserte, der Beschwerdeführer habe d ie Schweizer Asylbehörden über die wahren Umstände seiner Ausreise, über seine Identitätsausweise und seine ta t- sächliche Herkunft zu täuschen versucht, dass somit keine entschuldbaren Gründe für das Versäumnis, rechtsg e- nügliche Identitätsdokumente einzure ichen, vorliegen, zumal auch die knappen Ausführungen in der Beschwerdeschrift (und der darin enthalte- ne Hinweis auf das Bild auf dem erneut in Kopie eingereichten, angeblich seinem V ater gehörenden Ausweis, welches die offensichtliche Ähnlich- keit mit ihm selber belegen solle) n icht geeignet sind, zu einer anderen Beurteilung des Sachverhaltes zu führen, dass sodann – wie in der angefochtenen V erfügung ebenfalls zutreffend festgehalten wurde – die Aussagen des Beschwerdeführers zur angebli- chen Zwangsrekrutierung durch die eritreischen Militärbehörden, zu den V erhältnissen im Militärcamp von J._______ sowie zu seiner Flucht er- fahrungswidrig ausgefallen sind und auch die Angaben zu den geograf i- schen V erhältnissen in der Umgebung von J._______ nicht den T atsa- chen entsprechen, dass der Beschwerdeführer den Ausführungen des BFM in der B e- schwerdeeingabe nichts entgegenzusetzen hat, dass unter diesen Umständen das BFM zusätzliche Abklärungen im Sin- ne von Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG berechtigterweise als nicht erforderlich erachtete, dass das BFM nach dem Gesagten zu Recht auf das Asylgesuch des Be- schwerdeführers nicht eingetreten ist, D-2598/2013 Seite 8 dass die Anordnung der Wegweisung die gesetzliche Regelfolge des Nichteintretens auf ein Asylgesuch ist (Art. 44 Abs. 1 AsylG), wenn sich der Asylsuchende nicht im Besitz einer fremdenpolizeilichen Aufenthalts- bewilligung befindet, dass der Beschwerdeführer über keine derartige Bewilligung verfügt und auch keinen Anspruch auf eine solche geltend machen kann, weshalb die von der V orinstanz ausgesprochene Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist (vgl. BVGE 2008/34 E. 9.2 S. 510), dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von A usländern regelt, wenn der V ollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG), dass aufgrund der Aktenlage begründete Zweifel an der Behauptung des Beschwerdeführers, er sei eritreischer Staatsangehöriger, bestehen, dass die Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des V ollzugs der Wegweisung zwar grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen sind, diese Untersuchungspflicht ihre vernünftigen Grenzen jedoch a n der Mitwi r- kungspflicht des Beschw erdeführers, welchem auch eine Substanzii e- rungslast zukommt, findet, dass es gemäss ständiger Rechtsprechung nicht Sache der Asylbehö r- den ist, bei fehlenden Hinweisen seitens des Beschwerdeführers nach all- fälligen Wegweisungshindernissen in hypothetischen Herkunftsländern zu forschen, dass der V ollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtl i- che V erpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat -, Herkunfts- oder einen Drittstaat entg e- genstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG), dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun- gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein sol ches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), D-2598/2013 Seite 9 dass der V ollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mass- geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, weil keine Hinweise auf V erfolgung vorliegen und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grun d- freiheiten (EMRK, SR 0.101) ersichtlich sind, die dem Beschwerdeführer im Heimat-, Herkunfts- oder einem Drittstaat droht (Art. 83 Abs. 3 AuG), zumal die geltend gemachte V erfolgungssituation nicht glaubhaft e r- scheint, dass den Akten auch keine Anhaltspun kte zu entnehmen sind, wonach der V ollzug der Wegweisung unzumutbar wäre, dass sich der V ollzug der Wegweisung des noch relativ jungen, ledigen und soweit aktenkundig gesunden Beschwerdeführers, der gemäss eige- nen Angaben während sechs Jahren die Schule b esucht und danach während sechzehn Jahren im Gastgewerbe gearbeitet hat, somit als z u- mutbar erweist (Art. 83 Abs. 4 AuG), dass der V ollzug der Wegweisung auch möglich ist, da keine V ollzugshin- dernisse bestehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdefü hrer obliegt, bei der Beschaffung allenfalls benötigter Reisepapiere mitzuwi r- ken (Art. 8 Abs. 4 AsylG; vgl. auch BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 - 515), dass nach dem Gesagten die Anordnung der vorläufigen Aufnahme nicht in Betracht fällt und der vom Bundesamt v erfügte V ollzug der Wegwei- sung zu bestätigen ist, dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, inwiefern die angefochtene V erfügung Bundesrecht verletzt, den rechts- erheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder unan- gemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, soweit auf diese einzutreten ist, dass sich das Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen als gegen - standslos erweist, da der Beschwerdeentscheid sofort getroffen wird, dass das Gesuch um V erzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschu s- ses mit vorliegendem Urteil ohne vorgängige Instruktion ebenfalls g e- genstandslos geworden ist, D-2598/2013 Seite 10 dass die Beschwerde aufgrund vorstehender Erwägungen als aussichts- los zu qualifizieren ist, weshalb das Gesuch um Gewährung der unen t- geltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG – unge- achtet der allfälligen Bedürftigkeit des Beschwerdeführers – abzuweisen ist, dass be i diesem Ausgang des V erfahrens die Kosten von Fr. 600.– (Art. 1 – 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). (Dispositiv nächste Seite) D-2598/2013 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf diese eingetreten wird. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG wird abgewiesen. 3. Die V erfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer auf- erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 T agen ab V ersand des Urteils zu Guns- ten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständi- ge kantonale Behörde. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Martin Zoller Kathrin Mangold Horni V ersand: