<h2>InitialSituation<h2><p>Mit seinem Bericht "Kultur in den Medien der SRG" nimmt der Bundesrat Stellung zu den kulturellen Leistungen der SRG. Der Bericht geht insbesondere auf die Postulate von Nationalrat Tschopp und der ständerätlichen Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur zurück. Die beiden parlamentarischen Vorstösse verlangten eine Berichterstattung der SRG im Bereich des kulturellen Leistungsauftrags sowie eine entsprechende Stellungnahme der Landesregierung als Konzessionsbehörde der SRG.</p><p>Der Bundesrat würdigt den Willen der SRG, zu ihrer Rolle und zu ihrer Verpflichtung im Kulturbereich zu stehen; ihre vielfältigen kulturellen Leistungen werden ausdrücklich anerkannt. Die Landesregierung empfiehlt aber der SRG, ihre Verständigungs- und Integrationsfunktion zwischen den verschiedenen Sprachgemeinschaften in der Schweiz noch zu verstärken. Der Bundesrat appelliert auch an die SRG, dem schweizerischen Kulturschaffen insgesamt mehr Beachtung zu schenken, die Zusammenarbeit mit Künstlerinnen und Künstlern zu verstärken und kulturelle Aktivitäten auf lokaler und regionaler Ebene besser in die Programme einzubinden.</p><p>Der Bundesrat ist der Ansicht, dass die Inhalte des Kulturauftrages der SRG als wichtiger Bestandteil des "Service public" stets wieder neu überdacht und diskutiert werden müssen. Er ersucht die SRG, den Dialog mit den Kulturschaffenden, den Politikern und Behörden zu institutionalisieren und die Öffentlichkeit regelmässig über die Gespräche zu informieren.</p><h2>Proceedings<h2><p>Da der Bericht von der ständerätlichen Kommission verlangt wurde, hat nur der Ständerat dazu Stellung genommmen.</p><p>Der <b>Ständerat </b>hat sich mit dem kulturellen Angebot der SRG-Medien zufriedener gezeigt als mit dem Bericht des Bundesrates darüber. Der Ständerat verzichtete auf eine Rückweisung, will aber die Entwicklung im Auge behalten. Was den SRG-Teil betrifft, sprach Rosemarie Simmen (C, SO) von einer Fülle von interessanten Informationen und einem guten Überblick über die Entwicklung in den vergangenen Jahren. Negativ sei, dass es sich grösstenteils um einen Bericht der SRG handle. Die Stellungnahme des Bundesrates sei vergleichsweise schwach.</p>