<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">5A_349/2007 /blb </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 2. August 2007 </div> <div class="para">Präsident der II. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Raselli, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Füllemann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verband V.________, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Vorsorgliche Massnahmen im Prozess betreffend Anfechtung von Delegiertenversammlungsbeschlüssen, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde nach Art. 72ff. BGG gegen den Zirkularbeschluss vom 1. Juni 2007 des Obergerichts des Kantons Thurgau. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident hat nach Einsicht </div> <div class="para">in die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG gegen den Zirkularbeschluss vom 1. Juni 2007 des Obergerichts des Kantons Thurgau, das einen vom Beschwerdeführer erhobenen Rekurs, soweit dieser sich gegen die (erstinstanzlich am 5. März 2007 erfolgte) Abweisung eines Gesuchs des Beschwerdeführers um vorsorgliche Massnahmen (im von ihm mit Weisung vom 25. Januar 2007 angehobenen Hauptprozess betreffend Aufhebung von Delegiertenversammlungsbeschlüssen) gerichtet hatte, als gegenstandslos geworden abschrieb, den Rekurs jedoch als unbegründet abwies, soweit der Beschwerdeführer vorsorgliche Massnahmen auch hinsichtlich einer Delegiertenversammlung vom 25. März 2007 beantragt hatte, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">in Erwägung, </div> <div class="para">dass das Obergericht im Zirkularbeschluss vom 1. Juni 2007 erwog, nach rechtskräftiger Abschreibung des Hauptprozesses zufolge Vergleichs (durch Beschluss vom 13./20. April 2007 des Bezirksgerichts Arbon) sei der Rekurs, soweit er sich gegen den Massnahmeentscheid vom 5. März 2007 richte, mangels eines hängigen Hauptverfahrens gegenstandslos geworden, soweit der Beschwerdeführer weitergehende Massnahmebegehren stelle, sei der Rekurs abzuweisen, schliesslich werde der Beschwerdeführer (nach Massgabe des im Vergleich vereinbarten Klagerückzugs bzw. seines Unterliegens im Rekursverfahren) kostenpflichtig, </div> <div class="para">dass die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95f. BGG) verletzt (<span class="artref"><artref id="CH/173.110/42/2" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/42/1" type="start"></artref>Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/42/2" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/2" type="end"></artref>), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>), </div> <div class="para">dass sodann gegen Entscheide, die wie im vorliegenden Fall vorsorgliche Massnahmen zum Gegenstand haben, nur die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte offen steht (<span class="artref">Art. 98 BGG</span>), </div> <div class="para">dass Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift (entsprechend den altrechtlichen Begründungsanforderungen des <span class="artref">Art. 90 Abs. 1 lit. b OG</span>: Botschaft, a.a.O. Ziff. 4.1.2.4 zu Art. 39 Entwurf, S. 4294) klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=18&amp;from_date=24.07.2007&amp;to_date=12.08.2007&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F130-I-258%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page258">BGE 130 I 258</a> E. 1.3 S. 261f.), </div> <div class="para">dass im vorliegenden Fall der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht keine Verfassungsverletzung geltend macht, </div> <div class="para">dass er erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen des <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span> anhand der entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen darlegt, inwiefern der Zirkularbeschluss vom 1. Juni 2007 verfassungswidrig sein soll, </div> <div class="para">dass dies insbesondere für die (keinen Bezug zur Verfassung aufweisende) Rüge des Beschwerdeführers gilt, wonach das Obergericht ein "Durcheinander" gemacht und bei der Kostenauflage die Hängigkeit eines Verfahrens verkannt habe, </div> <div class="para">dass im Übrigen das Obergericht im Zirkularbeschluss vom 1. Juni 2007 durchaus zwischen der teilweisen Gegenstandslosigkeit des Rekursverfahrens (als Folge des abgeschriebenen Hauptprozesses) und der Unbegründetheit des Rekurses (mit Bezug auf hinsichtlich einer Delegiertenversammlung vom 25. März 2007 zu treffende weitere vorsorgliche Massnahmen) unterschieden hat, </div> <div class="para">dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> nicht einzutreten ist, </div> <div class="para">dass dem Beschwerdeführer in Anbetracht der offensichtlichen Aussichtslosigkeit der Beschwerde die unentgeltliche Rechtspflege nicht gewährt werden kann (<span class="artref">Art. 64 Abs. 1 BGG</span>), </div> <div class="para">dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>), </div> <div class="para">dass in den Fällen des <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 BGG</span> das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkannt: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 2. August 2007 </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>