B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-1913/2020 U r t e i l v o m 3 0 . J u n i 2 0 2 0 Besetzung Einzelrichterin Jeannine Scherrer-Bänziger, mit Zustimmung von Richterin Christa Luterbacher; Gerichtsschreiber Patrick Blumer. Parteien A._______, geboren am (…), Sudan, Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und Asylwiderruf; Verfügung des SEM vom 16. März 2020 / N (…). D-1913/2020 Seite 2 Sachverhalt: A. A.a Mit Verfügung vom 3. Juli 1997 anerkannte das Bundesamt für Flücht- linge (BFF; heute: SEM) die Flüchtlingseigenschaft des B._______ des Be- schwerdeführers und gewährte diesem in der Schweiz Asyl. A.b Am 3. Dezember 1997 bewilligte das BFF dem Beschwerdeführer – wie auch seiner C._______ und den beiden jüngeren D._______ – die Ein- reise in die Schweiz zwecks Familienvereinigung. Nach der Einreise er- suchte der Beschwerdeführer am 1. April 1998 in der Schweiz um Asyl. Das BFF verfügte am 11. November 1998 den Einbezug des Beschwerde- führers in die Flüchtlingseigenschaft seines B._______ und gewährte ihm Asyl. B. B.a Das SEM teilte dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 29. Januar 2020 mit, dass er sich gemäss vorliegenden Informationen vom (…) bis (…) in seinem Heimatland aufgehalten habe. Der Umstand, dass sich eine als Flüchtling anerkannte Person in den Verfolgerstaat begebe und einen heimatlichen Reisepass ausstellen lasse, begründe die gesetzliche Vermu- tung, dass die frühere Verfolgungssituation nicht mehr bestehe bezie- hungsweise eine Unterschutzstellung unter den Heimatstaat stattgefunden habe. Damit seien die Voraussetzungen für eine Aberkennung der Flücht- lingseigenschaft und einen Widerruf des Asyls gegeben, wozu er sich in- nert Frist äussern könne. Der Asylwiderruf und die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft hätten für ihn im Übrigen nicht zur Folge, dass er die Schweiz verlassen müsse. Er unterstehe nunmehr aber nicht mehr der Flüchtlingskonvention und dem Asylgesetz, sondern dem allgemeinen Ausländerrecht. Dieses Schreiben konnte dem Beschwerdeführer nicht zugestellt werden und wurde dem SEM von der Post am (…) mit dem Vermerk «Empfänger konnte unter angegebener Adresse nicht ermittelt werden» retourniert. B.b Der Beschwerdeführer hatte am (…) Rechtsanwalt E._______ mit der Wahrung seiner Interessen « betreffend Migrationsrecht» beauftragt. Das SEM gelangte mit Schreiben vom (…) an diesen Rechtsvertreter und stellte erneut einen eventuellen Asylwiderruf sowie eine eventuelle Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft in Aussicht und gewährte dem Beschwerdefüh- rer dazu das rechtliche Gehör. D-1913/2020 Seite 3 Eine Stellungnahme des Beschwerdeführers erfolgte nicht. C. Mit Verfügung vom 16. März 2020 – eröffnet am 17. März 2020 – aber- kannte das SEM dem Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft und widerrief das ihm gewährte Asyl. Es hielt dabei fest, der Beschwerdeführer habe sich unbestrittenermassen vom (…) bis zum (…) freiwillig in seinem Heimatland aufgehalten. Der Umstand, dass sich eine als Flüchtling aner- kannte Person wieder in den Heimatstaat begebe, begr ünde die gesetzli- che Vermutung, diese Person stelle sich freiwillig wieder unter den Schutz ihres Heimatstaates. Die Aberkennung unterbleibe nur, wenn die als Flüchtling anerkannte Person glaubhaft mache, dass die Reise in den Hei- mat- oder Herkunftsstaat a ufgrund eines Zwangs erfolgt sei (Art. 63 Abs. 1bis AsylG). Für einen solchen Zwang lägen hier keine Hinweise vor, zumal der Beschwerdeführer von dem ihm gewährten rechtlichen Gehör keinen Gebrauch gemacht habe. D. Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdef ührer mit Eingabe vom 6. April 2020 (Datum Poststempel) Beschwerde beim Bundesverwaltungs- gericht und beantragte sinngemäss die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung. Ihm sei die Flüchtlingseigenschaft nicht abzuerkennen und das Asyl nicht zu widerrufen. Dabei führte der Beschwerdeführer aus, er habe seinem Rechtsvertreter das Mandat entzogen, nachdem dieser seine Stellungnahme zum Schrei- ben des SEM vom (…) nicht eingereicht habe. Er (Beschwerdeführer) sei am (…) in die Schweiz gezogen, weil seinem B._______ Asyl gewährt wor- den war. Da er (Beschwerdeführer) selber kein Asylgesuch gestellt habe und als Familiennachzug in der Schweiz leben dürfe, sei er fälschlicher- weise überzeugt gewesen, dass der Flüchtlingsstatus auf ihn nicht zutreffe. Als Folge eines Sc heidungsverfahrens und Sorgerechtsstreits sei es ihm im Jahr (…) sehr schlecht gegangen. Er sei in den Sudan gereist, um Trost bei seiner F._______ väterlicherseits zu suchen. Er habe eine starke emo- tionale Bindung zu ihr und sie sei eine wichtige Bezugspe rson für ihn. Diese F._______ sei im Jahr (…) schwer erkrankt, weshalb er sie erneut besucht habe. Im Mai (…) sei er zum zweiten Mal in den Sudan gereist. Da er zu diese Zeit Sozialhilfe bezogen habe, sei er dort länger geblieben. Er habe nie vorgehabt, die Schweiz endgültig zu verlassen, da er hier mit sei- ner ganzen Familie seit mehr als (…) Jahren lebe. Zudem sei es ihm sehr wichtig, in der Nähe seiner G._______ zu bleiben. Er verpflichte sich, auf D-1913/2020 Seite 4 seinen heimatlichen Reisepass zu verzichten und inskünfti g nie wieder in sein Heimatland zu reisen. E. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte dem Beschwerdeführer am 7. April 2020 den Eingang seiner Beschwerde. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (vgl. Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung le- gitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist - und formgerecht eingereichte Be- schwerde (Art. 108 Abs. 6 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten. 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 3. Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei- ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachstehend aufgezeigt, handelt es sich um eine solche, weshalb das Urteil nur summa- risch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). Gestützt auf Art. 111 a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführu ng eines Schriftenwechsels verzichtet. 4. 4.1 Gemäss Art. 63 Abs. 1 Bst. b AsylG wird die Flüchtlingseigenschaft ab- erkannt und das Asyl widerrufen, wenn Gründe nach Art. 1 Bst. C Ziff. 1–6 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) vorliegen. 4.1.1 Die in der FK normierten sogenannten «Beendigungsklauseln» defi- nieren die Umstände, nach denen ein Flüchtling aufhört, ein Flüchtling zu D-1913/2020 Seite 5 sein. Die Klauseln beruhen auf der Überlegung, dass internationaler Schutz nicht mehr gewährt werden soll, wo er nicht mehr erforderlich oder nicht mehr gerechtfertigt ist. Während die Ziffern 1 bis 4 von Art. 1 Bst. C FK dabei an das Verhalten des Flüchtlings anknüpfen, beziehen sich die Ziffern 5 und 6 auf eine Veränderung der Umstände im Heimat- oder Her- kunftsland. 4.1.2 Gemäss Art. 1 Bst. C Ziff. 1 FK fällt eine Person dann nicht mehr unter den Geltungsbereich der Flüchtlingskonvention, wenn sie sich freiwillig wieder unter den Schutz des Landes gestellt hat, dessen Staatsangehörig- keit sie besitzt. 4.1.3 Im Hinblick auf die Anwendung von Art. 1 Bst. C Ziff. 1 FK ist im Grundsatz kein Unterschied zwischen Personen mit originär erlangter Flüchtlingseigenschaft und solchen mit derivativ erlangter Flüchtlingsei- genschaft zu machen. Ebenso ist Art. 63 AsylG auf originäre Flüchtlinge und auf Personen, welche die Flüchtlingseigenschaft bloss derivativ erhal- ten haben, gleichermassen anwendbar (vgl. BVGE 2017 VI/11; Urteil des BVGer E-7305/2018 vom 27. Mai 2020 E. 5.4). 4.1.4 Die Aberkennung d er Flüchtlingseigenschaft und der Widerruf des Asyls gestützt auf Art. 63 Abs. 1 Bst. b AsylG i.V.m. Art. 1 Bst. C Ziff. 1 FK sind gemäss Lehre und Rechtsprechung (BVGE 2010/17 E. 5.2 ff.) dann anzuordnen, wenn die folgenden drei Voraussetzungen kumulativ erfüllt sind: Die Handlung der die Flüchtlingseigenschaft innehabenden Person muss freiwillig erfolgt sein. Bei der Beurteilung, ob diese Voraussetzung gegeben ist, kommt es auch auf die Motive für die Heimatreise an. Einfache Urlaubs- und Vergnügungsreisen lassen eher auf die Inkaufnahme einer Unterschutzstellung schliessen als Reisen aus Gründen, die ohne gleich die Freiwilligkeit auszuschliessen, immerhin ein gewisses Mass an psychi- schem Druck zur Heimatreise ausüben. Die als Flüchtling anerkannte Per- son muss in der Absicht gehandelt haben, sich dem Schutz des Heimat- staates zu unterstellen. Die Schutzgewährung durch den Heimatstaat muss tatsächlich erfolgt sein. Das Kriterium der effektiven Schutzgewäh- rung ist erfüllt, wenn objektive Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die als Flüchtling anerkannte Person in ihrem Heimatstaat tatsächlich nicht mehr gefährdet ist. Lediglich im Rahmen der Prüfung der letztgenannten Frage der effektiven Schutzgewährung kann dem Umstand Rechnung getragen werden, dass eine Perso n den Flüchtlingsstatus und das Asyl nicht origi- när, sondern lediglich derivativ erworben und insofern keine persönliche Verfolgung durch ihren Heimatstaat erlitten hat (BVGE 2017 VI/11 E. 4.4). D-1913/2020 Seite 6 4.1.5 Heimatreisen von Flüchtlingen sind restriktiv zu beurteilen. Grund- sätzlich stellt der Umstand, dass sich ein anerkannter Flüchtling zurück in den Verfolgerstaat begibt, ein starkes Indiz dafür dar, dass die frühere Ver- folgungssituation oder die Furcht vor Verfolgung nicht mehr besteht. Trotz- dem stellt nicht jeder Ko ntakt mit den Heimatbehörden und damit auch nicht jede Heimatreise einen Aberkennungsgrund dar. 4.2 Gemäss dem seit 1. Juni 2019 in Kraft getretenen Art. 63 Abs. 1bis AsylG (verabschiedet mit Gesetzesrevision vom 14. Oktober 2018 zur Änderung des Ausländer- und Integrationsgesetzes [AIG] vom 14. Dezember 2018, Verfahrensregelungen und Informationssysteme, AS 2019 1413 ff.; BBl 2018 1685 ff.) aberkennt das SEM die Flüchtlingseigenschaft, wenn Flüchtlinge in ihren Heimat- oder Herkunftsstaat reisen. Die Aberkennung unterbleibt, wenn die ausländische Person glaubhaft macht, dass die Reise in den Heimat - oder Herkunftsstaat aufgrund eines Zwanges erfolgte. Diese Regelungen betreffen sowohl anerkannte Flüchtlinge mit Asyl sowie Flüchtlinge mit einer vorläufigen Aufn ahme (vgl. Urteil des BVGer E-5675/2019 vom 16. Januar 2020 E. 4.2). 4.2.1 Die Vorinstanz legt diese neue Bestimmung dahingehend aus, dass der Gesetzgeber mit der Einführung von Art. 63 Abs. 1 bis AsylG bewusst darauf verzichtet habe, die Aberkennung der Flüchtl ingseigenschaft bei Heimatreisen von den Kriterien der beabsichtigten Unterschutzstellung so- wie der effektiven Schutzgewährung abhängig zu machen. Stehe nach ak- tueller Gesetzeslage fest, dass eine als Flüchtling anerkannte Person in ihren Heimatstaat gereist sei, werde von der Aberkennung der Flüchtlings- eigenschaft einzig dann noch abgesehen, wenn diese die Reise aufgrund eines Zwanges unternommen habe. Der Nachweis eines solches Zwanges sei im Sinne einer Umkehr der Beweislast von der heimreisenden Person und nicht von der verfügenden Behörde zu erbringen (vgl. Handbuch Asyl und Rückkehr Artikel E6 «Die Beendigung des Asyls und die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft» Ziff. 1.2.1.2.). 4.2.2 Eine weitergehende Auseinandersetzung mit der gesetzgeberischen Intention zur neu eingeführten Norm kann vorliegend unterbleiben. Ebenso muss der Frage nicht nachgegangen werden, in welchem Verhältnis Art. 63 Abs. 1 bis zum nach wie vor Gültigkeit entfaltenden Art. 63 Abs. 1 Bst. b AsylG i.V.m. Art. 1 Bst. C Ziff. 1 FK steht. 4.3 Das Bundesverwaltungsgericht ist an die Begründung der Vorinstanz nicht gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG); es kann die Beschwerde auch aus D-1913/2020 Seite 7 andern Überlegungen als jenen der Vorinstanz abweisen (sog. Motivsub- stitution; vgl. MADELEINE CAMPRUBI in: Auer/Müller/ Schindler [Hrsg.], VwVG, Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, 2. Aufl. 2019, N 16 zu Art. 62 VwVG; KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungs- verfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, S. 398, Rz. 1136). Eine Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und ein Widerruf des Asyls rechtfertigt sich vorliegend auch mit Blick auf die weniger restriktive Norm von Art. 63 Abs. 1 AsylG. 5. 5.1 Zunächst ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer auch auf Be- schwerdeebene nicht bestreitet, vom (…) bis zum (…) in seinem Heimat- staat gewesen zu sein. Vielmehr führt er in der Beschwerdeschrift aus, er habe sich bereits im Jahr (…) in den Sudan begeben. Gemäss den bei den Akten befindlichen Passstempeln erfolgte die Ein- und Ausreise vom Flug- hafen der H._______ (vgl. SEM act. 1060961-1/7, S. 5). 5.2 Soweit der Beschwerdeführer b ezüglich Freiwilligkeit des Kontaktes mit dem Heimatstaat und Absicht der Unterschutzstellung im Beschwerde- verfahren geltend macht, seine schwer kranke F._______ väterlicherseits im Jahr (…) besucht zu haben, schliesst dies weder die Freiwilligkeit der Unterschutzstellung im Sinne von Art. 63 Abs. 1 AsylG aus noch stellt dies einen "Zwang" im Sinne von Art. 63 Abs. 1bis AsylG dar. Zwar wird an dieser Stelle nicht verkannt, dass es für Flüchtlinge schwierig ist, über Jahre ge- trennt von nahen Familienangehörigen zu leben. Gleichwohl ist daran zu erinnern, dass der Schutz desjenigen Staates, der einer Person den Flücht- lingsstatus gewährt, ein subsidiärer ist (vgl. Urteil des BVGer E-5282/2019 vom 19. Dezember 2019 E. 5.3). Im Übrigen ist in diesem Zusammenhang auch auf die Ausführungen des Beschwerdeführers in der Beschwerdeschrift hinzuweisen, wonach er in- folge des Familiennachzugs fälschlicherweise davon überzeugt gewesen sei, dass er selbst gar nicht über den Flüchtlingsstatus verfüge. Demnach hat sich der Beschwerdeführer bei seinen zwei Heimatreisen selbst nicht als Flüchtling beziehungsweise einer allfälligen Verfolgungsgefahr sein es Heimatstaates ausgesetzt betrachtet. Es ist nach dem Gesagten davon auszugehen, dass er die Reise in den Sudan freiwillig unternahm und damit D-1913/2020 Seite 8 freiwillig in Kontakt mit seinem Heimatland trat. Zudem ist davon auszuge- hen, dass er die Schutzgewährung durch seinen Heimatstaat zumindest in Kauf nahm. 5.3 Da der Beschwerdeführer offenbar problemlos – nach (…) zum zweiten Mal – in den Sudan einreisen und danach wieder ausreisen konnte, beste- hen objektive Anhaltspunkte dafür, dass er im Sudan nicht mehr gefährdet respektive effektiv geschützt ist. In diesem Zusammenhang ist sodann fest- zustellen, dass sich der Beschwerdeführer für einen relativ langen Zeit- raum, nämlich mehr als (…) Monate in seinem Heimatland aufgehalten hat. Es kann daher nicht davon ausgegangen werden, dass sein Aufenthalt in sein Heimatland he imlich und unentdeckt geblieben ist , zumal er beim Flughafen der H._____ ein- und wieder ausreiste. Schliesslich liegen keine spezifischen Umstände vor, die die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und den Widerruf des Asyls bezüglich des Be- schwerdeführers unverhältnismässig erscheinen lassen würden. 5.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass vom Vorliegen der Voraus- setzungen für die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und den Wider- ruf des Asyls gemäss Art. 63 Abs. 1 Bst. b AsylG i.V.m. Art. 1 Bst. C Ziff. 1 FK auszugehen ist. 6. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist demzufolge abzuweisen. 7. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdefüh- rer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750. – fest- zulegen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]. (Dispositiv nächste Seite) D-1913/2020 Seite 9 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 750. – werden dem Beschwerdeführer aufer- legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde. Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber: Jeannine Scherrer-Bänziger Patrick Blumer Versand: