B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-4088/2012 U r t e i l v o m 1 5 . A u g u s t 2 0 1 2 Besetzung Einzelrichterin Gabriela Freihofer, mit Zustimmung von Richter Hans Schürch; Gerichtsschreiber Simon Thurnheer. Parteien A._______, geboren am (…), dessen Ehefrau B._______, geboren am (…) und deren Kinder C._______, geboren am (…), und D._______, geboren am (…), Mazedonien, alle vertreten durch Annelise Gerber, (…), Beschwerdeführende, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 27. Juli 2012 / N (…). E-4088/2012 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, dass die Beschwerdeführenden eigenen Angaben zufolge am 14. November 2011 in die Schweiz einreisten und hier am darauf folgen- den Tag um Asyl nachsuchten, dass sie anlässlich der Kurzbefragungen im Empfangs - und Verfahrens- zentrum E._______ vom 23. November 2011 und den Anhörungen nach Art. 29 Abs. 1 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) in Bern-Wabern vom 25. Juli 2012 geltend machten, der Ethnie der Roma anzugehören und aus F._______ zu stammen, dass sie dort wirtschaftliche Probleme hätten, da sie keine Sozialleistu n- gen mehr erhielten, dass sie sich auch eine ärztliche Behandlung nicht leisten könnten, dass sie zudem als Rom a Diskriminierungen seitens ethnischer Mazed o- nier und Serben ausgesetzt seien, dass sie mit dem Vater des Beschwerdeführers bzw. dem Schwiegervater der Beschwerdeführerin Ärger hätten, da jener mit ihrer Hochzeit von An- fang an nicht einverstanden gewesen sei, dass das BFM mit Verfügung vom 27. Juli 2012 – eröffnet am 30. Juli 2012 – in Anwendung von Art. 34 Abs. 1 AsylG auf die Asylgesuche nicht eintrat und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordne- te, dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen anführte, bei Mazedo- nien handle es sich um einen verfolgungssicheren Staat (safe country) im Sinne von Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG, dass vorliegend keine Hinweise vorlägen, die die Regelvermutung, we l- che gegen d ie Begründetheit des Asylgesuchs spreche, umzustossen vermöchte, dass es den geltend gemachten Asylgründen , sofern sie überhaupt unter den Begriff der Verfolgung fielen, an der erforderlichen Zielgerichtetheit fehle, dass die Wegweisung die Regelfolge des Nichteintretens darstelle, E-4088/2012 Seite 3 dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei, dass insbesondere wirtschaftliche und soziale Schwierigkeiten, von we l- chen die ansässige Bevölkerung betroffen sei, keine existenzbedrohende Situation darstellten, dass es zudem zu bedenken gelte, dass den Beschwerdeführenden die Finanzierung der nach lokalen Massstäben nicht billigen Reise in die Schweiz möglich gewesen se i, was darauf schliessen lasse, dass sie auch nach ihrer Rückkehr nach Mazedonien Mittel und Wege finden wü r- den, ihre Existenz zu sichern, dass die medizinische Versorgungslage vergleichsweise gut sei und der Zugang zu medizinischen Leistungen grundsätzlic h – ungeachtet der Ethnie – gewährleistet sei, wobei der Umstand, dass das medizinische Niveau in Mazedonien tiefer als in der Schweiz sei, keine Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs zu begründen vermöge, dass die Beschwerdeführenden mit Eingabe ihrer Rechtsvertreterin vom 6. August 2012 (vorab per Telefax) gegen diesen E ntscheid beim Bu n- desverwaltungsgericht Beschwerde erhoben und dabei unter anderem beantragten, auf das Asylgesuch vom 15. Nov ember 2011 respektive 19. Januar 2012 sei einzutreten , die Unzulässigkeit und die Unzumutba r- keit des Vollzugs sei festzustellen und die Beschwerdeführenden seien als Folge davon in der Schweiz vorläufig aufzunehmen, eventualiter sei das Dossier zur Neubeurteilung an das BFM zurückzuweisen, dass sie in prozessualer Hinsicht die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und der aufschiebenden Wirkung beantragten, dass auf die Beschwerdebegründung und das eingereichte Beweismittel – soweit für den Entscheid wesentlich – in den nachfolgenden Erwägu n- gen eingegangen wird, dass die vorinstanzlichen Akten am 8. August 2012 beim Bundesverwal- tungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG), dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 des Verwaltungsverfah- rensgesetzes vom 20. Dezember 1968 [VwVG, SR 172.021]) des BFM entscheidet, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuche ns des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht E-4088/2012 Seite 4 (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 – 33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesg e- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, dass die Beschwerdeführenden am Verfahren vor der Vorinstanz teilg e- nommen haben, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt sind, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung haben und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert sind (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu- treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 VwVG), dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begr ündetheit hin zu übe r- prüfen (Art. 32 – 35a AsylG), die Beurteilungskompetenz der Beschwe r- deinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2011/9 E. 5 S. 116), dass sich dem nach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichteintr e- tensentscheid als unrechtmässig erachtet – einer selbstständigen mat e- riellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die S a- che zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73 m.H.a. Entscheidungen und Mitteilungen der Schwei- zerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.), dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mat e- riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsger icht diesbezüglich volle Kognition zukommt, dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, E-4088/2012 Seite 5 weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrifte n- wechsel verzichtet wurde, dass der Beschwerde von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung z u- kommt (Art. 55 Abs. 1 VwVG), so dass auf den Antrag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung mangels Rechtsschutzinteresses nicht einzutr e- ten ist, dass gemäss Art. 34 Abs. 1 AsylG auf Asylges uche von Asylsuchenden aus vom Bundesrat gemäss Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG als verfolgungssi- cher bezeichneten Ländern nicht einzutreten ist, ausser es gebe Hinwe i- se auf eine Verfolgung, dass die Beschwerdeführenden eigenen Angaben zufolge Staatsangehö- rige von Mazedonien sind, dass der Bundesrat Mazedonien mit Beschluss vom 25. Juni 2003 (mit Wirkung ab 1. August 2003) als verfolgungssicheren Staat (safe country) im Sinne von Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG bezeichnet hat und auf diese Einschätzung im Rahmen de r periodischen Überprüfung (vgl. Art. 6a Abs. 3 AsylG) bisher nicht zurückgekommen ist, dass die formelle Voraussetzung für den Erlass eines Nichteintretensen t- scheides gestützt auf Art. 34 Abs. 1 AsylG somit gegeben ist, dass zu prüfen bleibt, ob Hinweise auf eine Verfolgung bestehen, dass dabei praxisgemäss derselbe weite Verfolgungsbegriff zur Anwe n- dung gelangt wie bei Art. 18, Art. 33 Abs. 3 Bst. b und Art. 35 AsylG (BVGE 2011/8 E. 4.2 S. 108), dass dieser weite Verfolgungsbegriff nicht bloss ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3 AsylG umfasst, sondern auch von Menschenhand veru r- sachte Wegweisungshindernisse im Sinne von Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 3 und 4 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20), E-4088/2012 Seite 6 dass ausserdem dabei ein im Vergleich zum – bereits erleichterten – Be- weismassstab des Glaubhaftmachens nochmals reduz ierter Massstab anzuwenden ist, dass, sobald sich aus den Akten Hinweise auf Verfolgung ergeben, deren Unglaubhaftigkeit nicht bereits auf den ersten Blick erkannt werden kann, auch bei Asylsuchenden aus verfolgungssicheren Staaten einlässlich ge- prüft werden muss, ob sie die Flüchtlingseigenschaft erfüllen (zum Ga n- zen BVGE 2011/8 E. 4.2 S. 108 m.w.H.), dass die Auffassung d es BFM, wonach im vorliegenden Fall keine Hin - weise auf eine Verfolgung bestehen, zu bestätigen ist, dass auf Grund der Aussagen des Beschwerdeführers nicht davon au s- zugehen ist, sie hätten im Zeitpunkt ihrer Ausreise aus dem Heimatland eine Verfolgung im Sinne ernsthafter Nachteile oder einer konkreten G e- fährdung befürchten müssen, dass es den geschilderten Diskriminierungen sowohl an der Zielgerichtet- heit als auch an der erforderlichen Intensität fehlt, dass bei den Schwierigkeiten mit dem Vater, Schwiegervater bzw. Gross- vater der Beschwerdeführenden kein Verfolgungsmotiv nach Art. 3 AsylG ersichtlich ist, dass es sich dabei zudem um Nachteile seitens Dritter handelt, die auf Grund der grundsätzlichen Schutzfähigkeit und Schutzbereitschaft des mazedonischen Staates unmassgeblich sind, dass wirtschaftliche und soziale Probleme keine Verfolgung im Sinne von Art. 34 Abs. 1 AsylG begründen, dass die B eschwerdeführerin einräumt, ausschliesslich a us wirtschaftli- chen Gründen in die Schweiz gereist zu sein (vgl. A […]), dass die Beschwerdeführenden auf Beschwerdeebene, wo sie im W e- sentlichen auf die allgemeine Situation der Roma hinweisen, nichts vo r- bringen, was geeignet wäre, diese Einschätzung umzustossen, weshalb es sich erübrigt, auf die Ausführungen in der B eschwerdeschrift und das einegereichte Beweismittel näher einzugehen, E-4088/2012 Seite 7 dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 34 Abs. 1 AsylG zu Recht auf die Asylgesuche der Beschwerdeführenden nicht eingetreten ist, dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs . 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewill i- gung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen b e- steht (vgl. BVGE 2009/50 E. 9 S. 733 m.H.a. EMARK 2001 Nr. 21), wes- halb die verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzliche n Bestim- mungen steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wu r- de, dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, n icht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG), dass bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen g e- mäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und seiner Vo r- gängerorganisation ARK der gleiche Beweisstan dard wie bei der Flüch t- lingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Au s- länderrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 11.148), dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtl i- che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat -, Herkunfts - oder einen Drittstaat entg e- genstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG), dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwu n- gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein sol ches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), dass der Vollzug der Wegw eisung vorliegend in Beachtung dieser mas s- geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da - wie vorne dargelegt – keine Verfolgungshinweise ersichtlich sind , we s- halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non- Refoulement im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet, E-4088/2012 Seite 8 dass überdies mit Blick auf die allgemeine Situation in Mazedonien keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenosse n- schaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), von Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmensc h- liche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Gr undfreiheiten (EMRK, SR 0.101) ersichtlich sind, die den Beschwerdeführenden dort droht, dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situatio- nen wie Krieg, Bürgerkrieg , allgemeiner Gewalt und medizinischer Notl a- ge konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), dass in Mazedonien keine Situation allgemeiner Gewalt herrscht, weshalb gemäss konstanter Praxis von der generellen Zumutbarkeit des Wegwe i- sungsvollzugs auszugehen ist, dass den Akten sodann keine Anhaltspunkte dafür zu entnehmen sind, dass die Beschwerdeführenden bei einer Rückkehr nach Mazedonien aus individuellen Gründen wirtschaftlicher oder sozialer Natur in eine exi s- tenzbedrohende Situation geraten würden, dass gemäss den Erkenntnissen des Bundesverwaltungsgerichts in M a- zedonien eine obligatorische Krankenversicherung existiert, welche auf das Prinzip der Universalität, namentlich der Deckung aller Bürger a b- stellt, da die Versicherung auch nicht versicherte Ki nder deckt und die medizinische Versorgung flächendeckend in ganz Mazedonien zugän g- lich ist (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E -3793/2011 vom 22. August 2011 E. 7.4.2. mit weiteren Hinweisen), dass daher davon auszugehen ist, dass die Beschwerdef ührenden ihre gesundheitlichen Probleme auch in Mazedonien behandeln lassen k ön- nen, wobei festzuhalten ist, dass die Unzumutbarkeit des Wegweisung s- vollzuges jedenfalls dann noch nicht vorliegt, wenn im Heimat - oder Her- kunftsstaat eine nicht dem schweizerischen Standard entsprechende me- dizinische Behandlung möglich ist (vgl. BVGE 2009/2 E. 9.3.2), dass es den Beschwerdeführenden zudem offen steht, beim Bundesamt einen Antrag auf medizinische Rückkehrhilfe – beispielsweise in Form der Mitgabe von Medikamenten für eine gewisse Zeit oder in Form von Geld E-4088/2012 Seite 9 zur Deckung der Behandlungskosten – zu stellen (Art. 93 Abs. 1 Bst. d AsylG, Art. 75 der Asylverordnung 2 vom 11. August 1999 über Finanzi e- rungsfragen [AsylV 2, SR 142.312]) respektive die Vollzugsbehörden auf diesen Umstand aufmerksam zu machen, dass die Lebensbedingungen für ethnische Roma in Mazedonien zweife l- los schwierig sind, weshalb nicht ausgeschlossen werden kann, dass A n- gehörige dieser ethnischen Minderheit in verschiedener Hinsicht benac h- teiligt werden können, dass die möglichen Benachteiligungen indessen nicht so weit gehen, dass von einer generellen Unzumutbarkeit der Rückkehr von Roma nach Mazedonien auszugehen wäre, dass nach Erkenntnissen des Gerichts Roma aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit nicht von – wenn auch bescheidenen – sozialen Leistun- gen ausgeschlossen sind, dass die Beschwerdeführenden im Übrigen in ihrer Heimat über famil iäre Anknüpfungspunkte verfügen, womit es ihnen insgesamt gelingen dürfte, sich eine Lebensgrundlage zu schaffen, dass neben den Verwandten des Beschwerdeführers, mit denen sie a n- geblich kein gutes Verhältnis haben, gemäss eigenen Angaben auch zahlreiche Verwandte der Beschwerdeführerin, zu denen sie gut stehen, in Mazedonien leben, dass sich der Vollzug der Wegw eisung nach dem Gesagten mithin als zumutbar erweist (Art. 83 Abs. 4 AuG), dass der Vollzug der Wegweisung den Beschwerdeführenden in den Heimatstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste- hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es den Beschwerdeführenden obliegt, bei der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 - 515), dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der Wegweisung zu bestätigen ist, dass es den Beschwerdeführenden demnach nicht gelungen ist darzutun, inwiefern die angefoc htene Verfügung Bundesrecht verletzt, den recht s-E-4088/2012 Seite 10 erheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder una n- gemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, dass sich die gestellten Rechtsbegehren gemäss obigen Erwägungen als aussichtslos erwiesen haben, so dass die Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG nicht erfüllt sind und das Gesuch um Gewährung der u n- entgeltlichen Rechtspflege abzuweisen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.- (Art. 1 – 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) den Beschwerdeführenden aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). (Dispositiv nächste Seite) E-4088/2012 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abe- wiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden den Beschwerdeführenden auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das BFM und die z u- ständige kantonale Behörde. Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber: Gabriela Freihofer Simon Thurnheer Versand: