<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para"> </div> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <img height="74" src="https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/displayimage.php?id=2018-11-28-6B_741-2018.1&amp;type=gif" width="95"/> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>6B_741/2018</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Urteil vom 28. November 2018</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Strafrechtliche Abteilung</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Denys, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Arquint Hill. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <i>gegen</i> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Versuchte einfache Körperverletzung, Schuldunfähigkeit; Genugtuung; Nichteintreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 7. Juni 2018 (SB170409-/O/U/cwo). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Der Präsident zieht in Erwägung:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl beantragte dem Bezirksgericht Zürich am 24. März 2016 die Anordnung einer ambulanten, eventuell einer stationären Massnahme für die Beschwerdeführerin im Verfahren nach Art. 374 f. StPO. </div> <div class="para">Das Bezirksgericht stellte mit Urteil vom 12. Juli 2017 fest, dass die Beschwerdeführerin den Tatbestand der versuchten einfachen Körperverletzung gemäss <span class="artref">Art. 123 Ziff. 1 StGB</span> i.V.m. <span class="artref">Art. 22 Abs. 1 StGB</span> erfüllt habe, jedoch zum Tatzeitpunkt nicht schuldfähig gewesen sei. Von der Anordnung einer Massnahme sah es ab. Eine Genugtuung sprach es der Beschwerdeführerin nicht zu. </div> <div class="para">Die dagegen gerichtete Berufung der Beschwerdeführerin blieb ohne Erfolg. Das Obergericht des Kantons Zürich stellte am 7. Juni 2018 die Rechtskraft des bezirksgerichtlichen Urteils insofern fest, als von der Anordnung einer Massnahme abgesehen worden war. Wie das Bezirksgericht erkannte auch das Obergericht, dass die Beschwerdeführerin den Tatbestand der versuchten einfachen Körperverletzung gemäss <span class="artref">Art. 123 Ziff. 1 StGB</span> i.V.m. <span class="artref">Art. 22 Abs. 1 StGB</span> im Zustand der Schuldunfähigkeit erfüllt hat (Urteilsdispositiv-Ziffer 1). Eine Genugtuung sprach es der Beschwerdeführerin nicht zu (Urteilsdispositiv-Ziffer 2). </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin wendet sich an das Bundesgericht. Sie verlangt die Aufhebung der Urteilsdispositiv-Ziffern 1 und 2 des obergerichtlichen Urteils, ihre Freisprechung und die Ausrichtung einer Genugtuung. Sie bemängelt, es sei ihr zu Unrecht die Begehung der Tat zugerechnet worden. Sie sei nicht Täterin, sondern Opfer. Im Übrigen müsse die Qualität und Unabhängigkeit der Gutachten, auf welche das voreingenommene Obergericht sich bei der Beurteilung der Schuldfähigkeit stütze, in Frage gestellt werden. Die Genugtuung, die sie verlange, sei minimal. Sie könne die verlorene Lebensqualität der vergangenen 4 ½ Jahre nicht ersetzen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Anfechtungsobjekt des bundesgerichtlichen Verfahrens ist einzig der kantonal letztinstanzliche Entscheid (<span class="artref">Art. 80 Abs. 1 BGG</span>). Soweit sich die Beschwerdeführerin in ihren Beschwerdeeingaben nicht damit befasst, ist sie mit ihren Ausführungen von vornherein nicht zu hören. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Unzulässig ist, vor Bundesgericht neue Begehren zu stellen (<span class="artref">Art. 99 Abs. 2 BGG</span>). Vor Obergericht verlangte die Beschwerdeführerin, es sei festzustellen, dass das zur Beurteilung stehende Verhalten in objektiver und subjektiver Hinsicht keinen Straftatbestand erfülle. Um einen Freispruch ersuchte sie nicht. Folglich ist der vor Bundesgericht gestellte Antrag auf Freisprechung neu und damit unzulässig. </div> <div class="para">Im Übrigen kann offenbleiben, ob die infolge Schuldunfähigkeit nicht verurteilte Beschwerdeführerin die Zurechnung von tatbestandsmässig-rechtswidrigem Unrecht vor Bundesgericht überhaupt anfechten kann. Ihren Eingaben ist jedenfalls nicht zu entnehmen, dass und inwieweit das Obergericht in Bezug auf die ihr vorgeworfene Tat von einem offensichtlich unrichtigen Sachverhalt im Sinne von <span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span> ausgegangen bzw. in Willkür im Sinne von <span class="artref">Art. 9 BV</span> verfallen sein könnte. Auf ihre Kritik, die nur vor einer ersten Instanz mit voller Kognition vorgebracht werden könnte, ist nicht einzutreten. Nichts anderes gilt, soweit die Beschwerdeführerin die Gutachten bezüglich Zustandekommen und Inhalt beanstandet und sie dem Obergericht überdies ohne weitere Ausführungen Voreingenommenheit vorwirft. Auch in Bezug auf die Frage der Genugtuung setzt sie sich nicht mit dem Obergerichtsurteil auseinander. Ihre Eingaben genügen damit den Anforderungen an eine Beschwerdebegründung nicht (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>, <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>). Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Die verlangte Beigabe eines (unentgeltlichen) Rechtsanwalts fällt wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde ausser Betracht. Ausnahmsweise kann indes auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG). </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>Demnach erkennt der Präsident:</b> </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>1.</b> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>2.</b> </div> <div class="para">Es werden keine Kosten erhoben </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> <b>3.</b> </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 28. November 2018 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Denys </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill </div> </div></body></html></html>