<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">[AZA 7] </div> <div class="para">C 31/02 Vr </div> <div class="para"> </div> <div class="para">III. Kammer </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Präsident Borella, Bundesrichter Meyer und Kernen; </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Flückiger </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 17. Mai 2002 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">in Sachen </div> <div class="para">K.________, 1967, Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para">Regionales Arbeitsvermittlungszentrum Oberwallis (RAV), Sennereigasse 26, 3900 Brig, Beschwerdegegner, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">und </div> <div class="para">Kantonale Rekurskommission in Sachen Arbeitslosigkeit, Sitten </div> <div class="para"> </div> <div class="para">A.- Mit Verfügung vom 3. April 2001 stellte das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum Oberwallis (RAV) den 1967 geborenen K.________ wegen Nichtbefolgens von Weisungen für 31 Tage ab 10. März 2001 in der Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung ein. Zur Begründung wurde angegeben, der Versicherte habe eine ihm zugewiesene zumutbare Arbeit abgelehnt. </div> <div class="para">B.- Die dagegen erhobene Beschwerde wies die Kantonale Rekurskommission in Sachen Arbeitslosigkeit, Sitten, ab (Entscheid vom 22. Januar 2002). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt K.________ sinngemäss die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und der Verwaltungsverfügung. </div> <div class="para">Die Vorinstanz schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. </div> <div class="para">Das RAV verweist auf seine früheren Stellungnahmen. Das Staatssekretariat für Wirtschaft verzichtet auf eine Vernehmlassung. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1.- Die Vorinstanz hat die Bestimmung über die Einstellung in der Anspruchsberechtigung bei Nichtbefolgen von Kontrollvorschriften oder Weisungen des Arbeitsamtes, namentlich bei Nichtannahme einer zugewiesenen zumutbaren Arbeit (<span class="artref">Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG</span>), zutreffend wiedergegeben. </div> <div class="para">Ebenfalls richtig ist der Hinweis darauf, dass dieser Einstellungstatbestand auch dann erfüllt ist, wenn die versicherte Person eine ihr zugewiesene zumutbare Arbeit zwar nicht ausdrücklich ablehnt, es aber durch ihr Verhalten in Kauf nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt wird, indem sie nicht klar und eindeutig ihre Bereitschaft zum Vertragsabschluss bekundet (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=15&amp;from_date=11.05.2002&amp;to_date=30.05.2002&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F122-V-34%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page38">BGE 122 V 38</a> Erw. 3b mit Hinweisen). </div> <div class="para">Darauf wird verwiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.- Streitig und zu prüfen ist, ob das RAV den Versicherten zu Recht für die Dauer von 31 Tagen ab 10. März 2001 in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3.- a) Das RAV wies den Beschwerdeführer mit Schreiben vom 29. Dezember 2000 an, sich um eine Stelle als Skimonteur bei der Firma X.________ zu bewerben. Der Beschwerdeführer bewarb sich laut seinen eigenen Angaben am 3. Januar 2001 und erhielt Ende Januar eine Absage. Am 9. März 2001 erfolgte gemäss übereinstimmenden Aussagen der Beteiligten eine erneute Zuweisung einer Stelle beim gleichen Arbeitgeber. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer setzte sich telefonisch mit diesem in Verbindung und erklärte im Verlauf des Gesprächs, er habe eine andere Stelle in der näheren Umgebung seines Wohnortes in Aussicht. Damit nahm er im Sinne der Rechtsprechung (vgl. Erw. 1 hievor) in Kauf, dass die Stelle anderweitig besetzt wurde. Auf Grund der Angaben des Arbeitgebers vom 21. März 2001 ist davon auszugehen, dass die Anstellung aus diesem Grund nicht zustande kam. Die Vorinstanz hat das Verhalten des Beschwerdeführers zu Recht als Ablehnung einer zugewiesenen Arbeit qualifiziert. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">b) Hinreichende Gründe, die Stelle abzulehnen, lagen nicht vor. Dass die Arbeit zumutbar war, ist zu Recht unbestritten. </div> <div class="para">Der Umstand, dass der Beschwerdeführer eine andere Anstellung in Aussicht hatte, vermag ihn ebenfalls nicht zu entlasten. Aus der der Vorinstanz eingereichten Bestätigung der Y.________ AG geht hervor, dass der Beschwerdeführer am 8. Januar 2001 "für Arbeit fragte" und dass ihm ein Vertreter der Firma eine Arbeitsstelle bestätigte. </div> <div class="para">Diese konnte jedoch in der Folge nicht angetreten werden, weil die Firma den Auftrag, in dessen Rahmen der Einsatz vorgesehen war, wegen schlechter Witterung nicht erhielt. </div> <div class="para">Da somit keine rechtlich verbindliche Zusicherung einer Anstellung vorlag, wäre der Beschwerdeführer gehalten gewesen, die ihm am 9. März 2001, also rund zwei Monate nach der erwähnten "Bestätigung", zugewiesene Stelle bei der Firma X.________ anzunehmen. Das RAV hat demnach die Ablehnung der Stelle zu Recht sanktioniert. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4.- Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung dauert bei leichtem Verschulden 1 bis 15 Tage, bei mittelschwerem Verschulden 16 bis 30 Tage und bei schwerem Verschulden 31 bis 60 Tage (<span class="artref">Art. 45 Abs. 2 AVIV</span>). Wenn der Versicherte eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat, liegt ein schweres Verschulden vor (<span class="artref">Art. 45 Abs. 3 AVIV</span>) und die Einstellungsdauer ist auf mindestens 31 Tage festzusetzen (ARV 1999 Nr. 23 S. 136 ff.). Das RAV hat somit in seiner Verfügung vom 3. April 2001 die durch die Verordnung festgelegte Mindestzahl von Einstelltagen verhängt. Dies ist im Rahmen der Ermessensprüfung (<span class="artref">Art. 132 OG</span>; vgl. <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=15&amp;from_date=11.05.2002&amp;to_date=30.05.2002&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F123-V-150%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page152">BGE 123 V 152</a> Erw. 2 mit Hinweisen) nicht zu beanstanden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">I.Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">II.Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para">III. Dieses Urteil wird den Parteien, der Kantonalen Rekurskommission in Sachen Arbeitslosigkeit, Sitten, der Arbeitslosenkasse SYNA, Brig, dem Kantonalen Arbeitsamt, </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sitten, und dem Staatssekretariat für Wirtschaft </div> <div class="para">zugestellt. </div> <div class="para">Luzern, 17. Mai 2002 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen des </div> <div class="para">Eidgenössischen Versicherungsgerichts </div> <div class="para">Der Präsident der III. Kammer: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: </div> </div></body></html>