200 19 750 UV FUE/ISD/SEE Verwaltungsgericht des Kantons Bern Sozialversicherungsrechtliche Abteilung Urteil vom 28. Januar 2020 Verwaltungsrichter Furrer, Kammerpräsident Verwaltungsrichter Scheidegger, Verwaltungsrichter Schwegler Gerichtsschreiber Isliker A.________ vertreten durch B.________ AG Beschwerdeführer gegen Visana Versicherungen AG Leistungszentrum UVG, Weltpoststrasse 19, Postfach 253, 3000 Bern 15 Beschwerdegegnerin betreffend Einspracheentscheid vom 27. August 2019 Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2020, UV/19/750, Seite 2 Sachverhalt: A. Der 1960 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) war seit dem 1. Juli 2007 als „...“ bei der C.________ tätig und in dieser Eigen- schaft bei der Visana Versicherungen AG (Visana bzw. Beschwerdegegne- rin) obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen und Berufskrankheiten versichert. Gemäss Schadenmeldung vom 13. März 2019 (Akten der Visa- na, Antwortbeilage [AB] pag. 2) sowie Beschreibung des Ereignishergangs vom 20. März 2019 (AB pag. 9-11) verspürte er am 4. März 2019 während des Transfers einer Patientin vom Bett in den Rollstuhl einen starken ste- chenden Schmerz im Leistenbereich. Am 23. April 2019 unterzog sich der Versicherte einer Operation einer beidseitigen Leistenhernie (vgl. AB pag. 29 f.). Die Visana klärte die medizinischen Verhältnisse ab und verneinte mit Verfügung vom 6. Juni 2019 (AB pag. 37-40) einen Anspruch auf Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung mit der Begründung, es liege weder ein Unfallereignis im Rechtssinne vor noch bestehe ange- sichts der diagnostizierten beidseitigen Leistenhernie eine unfallähnliche Körperschädigung. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 27. August 2019 fest (AB pag. 50-54). B. Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch die B.________ AG, mit Eingabe vom 27. September 2019 Beschwerde und beantragte die Aufhe- bung des angefochtenen Einspracheentscheides sowie die Ausrichtung von Versicherungsleistungen, namentlich Taggelder und Heilungskosten. Mit Beschwerdeantwort vom 29. November 2019 schloss die Beschwerde- gegnerin auf Abweisung der Beschwerde. Erwägungen:Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2020, UV/19/750, Seite 3 1. 1.1Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche- rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats- anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ- gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. 1.2Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 27. August 2019 (AB pag. 50-54). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Leistun- gen der obligatorischen Unfallversicherung im Zusammenhang mit dem Ereignis vom 4. März 2019. 1.3Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 1.4Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG). 2. 2.1Die Zusprechung von Leistungen der obligatorischen Unfallversi- cherung setzt grundsätzlich das Vorliegen eines Berufsunfalles, eines Nichtberufsunfalles oder einer Berufskrankheit voraus (Art. 6 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung vom 20. März 1981 [UVG; Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2020, UV/19/750, Seite 4 SR 832.20]). Unfall ist die plötzliche, nicht beabsichtigte schädigende Ein- wirkung eines ungewöhnlichen äusseren Faktors auf den menschlichen Körper, die eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychi- schen Gesundheit oder den Tod zur Folge hat (Art. 4 ATSG). 2.1.1Der äussere Faktor ist ungewöhnlich, wenn er – nach einem objek- tiven Massstab – nicht mehr im Rahmen dessen liegt, was für den jeweili- gen Lebensbereich alltäglich und üblich ist. Das Merkmal des Ungewöhnli- chen macht den alltäglichen Vorgang zum einmaligen Vorfall. Einwirkun- gen, die aus alltäglichen Vorgängen resultieren, taugen in aller Regel nicht als Ursache einer Gesundheitsschädigung. Liegt der Grund somit allein im Innern des Körpers, ist Krankheit gegeben. Daran ändert die blosse Auslö- sung des Gesundheitsschadens durch einen äusseren Faktor nichts; Unfall setzt vielmehr begrifflich voraus, dass das exogene Element so ungewöhn- lich ist, dass eine endogene Verursachung ausser Betracht fällt (BGE 134 V 72 E. 4.1 S. 76 und E. 4.1.1 S. 77). Das Begriffsmerkmal der Ungewöhn- lichkeit bezieht sich nicht auf die Wirkung des äusseren Faktors, sondern nur auf diesen selber. Ohne Belang für die Prüfung der Ungewöhnlichkeit ist insoweit, dass der äussere Faktor allenfalls schwerwiegende, unerwarte- te Folgen nach sich zog. Ausschlaggebend ist also, dass sich der äussere Faktor vom Normalmass an Umwelteinwirkungen auf den menschlichen Körper abhebt. Ungewöhnliche Auswirkungen allein begründen keine Un- gewöhnlichkeit (BGE 134 V 72 E. 4.3.1 S. 79; SVR 2018 UV Nr. 8 S. 27 E. 3.1.1). 2.1.2Ein gesteigertes Abgrenzungsbedürfnis besteht dort, wo der Ge- sundheitsschaden seiner Natur nach auch andere Ursachen als eine plötz- liche schädigende Einwirkung haben kann, also keine gesicherte Zuord- nung zum exogenen Faktor erlaubt. Dies gilt nach der Rechtsprechung insbesondere dann, wenn die Gesundheitsschädigung erfahrungsgemäss auch als alleinige Folge von Krankheit, insbesondere von vorbestandenen degenerativen Veränderungen eines Körperteils, innerhalb eines durchaus normalen Geschehensablaufs auftreten kann. In solchen Fällen muss die unmittelbare Ursache der Schädigung unter besonders "sinnfälligen" Um- ständen gesetzt worden sein. Somit wird eine Einwirkung ohne offensichtli- che Schadensneigung erst durch das Hinzukommen eines zusätzlichen Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2020, UV/19/750, Seite 5 Ereignisses zum ungewöhnlichen äusseren Faktor. Es bedarf – neben den üblichen auf den Körper einwirkenden Kräften – eines schadensspezifi- schen Zusatzgeschehens, damit ein Unfall angenommen werden kann (BGE 134 V 72 E. 4.3.2 und 4.3.2.1 S. 80). 2.1.3Das Merkmal des ungewöhnlichen äusseren Faktors kann auch in einer unkoordinierten Bewegung bestehen. Bei Körperbewegungen gilt dabei der Grundsatz, dass das Erfordernis der äusseren Einwirkung ledig- lich dann erfüllt ist, wenn ein in der Aussenwelt begründeter Umstand den natürlichen Ablauf einer Körperbewegung gleichsam "programmwidrig" beeinflusst hat. Bei einer solchen unkoordinierten Bewegung ist der unge- wöhnliche äussere Faktor zu bejahen; denn der äussere Faktor – Verände- rung zwischen Körper und Aussenwelt – ist wegen der erwähnten Pro- grammwidrigkeit zugleich ein ungewöhnlicher Faktor (BGE 130 V 117 E. 2.1 S. 118; SVR 2018 UV Nr. 8 S. 27 E. 3.1.2). Dies trifft beispielsweise dann zu, wenn die versicherte Person stolpert, ausgleitet oder an einem Gegenstand anstösst oder wenn sie, um ein Ausgleiten zu verhindern, eine reflexartige Abwehrhaltung ausführt oder auszuführen versucht (RKUV 2004 U 502 S. 183 E. 4.1, 1999 U 345 S. 422 E. 2b). 2.2Gemäss Art. 6 Abs. 2 UVG erbringt die Versicherung ihre Leistun- gen auch bei folgenden Körperschädigungen, sofern sie nicht vorwiegend auf Abnützung oder Erkrankung zurückzuführen sind: Knochenbrüche (lit. a), Verrenkungen von Gelenken (lit. b), Meniskusrisse (lit. c), Muskelris- se (lit. d), Muskelzerrungen (lit. e), Sehnenrisse (lit. f), Bandläsionen (lit. g), Trommelfellverletzungen (lit. h). 2.3Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nichts Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhaltes genügt die- sen Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachver- haltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 144 V 427 E. 3.2 S. 429 f., 138 V 218 E. 6 S. 221).Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2020, UV/19/750, Seite 6 3. 3.1Aufgrund der Schadenmeldung vom 13. März 2019 (AB pag. 2) und des Fragebogens vom 20. März 2019 (AB pag. 9-11) steht in tatsächlicher Hinsicht fest, dass der Beschwerdeführer am Morgen des 4. März 2019 eine etwa 74 kg wiegende Patientin, die wegen eines Bruches nicht auf die Füsse stehen sollte, vom Bett in den Rollstuhl transferierte, wobei die Pati- entin im Laufe dieses Manövers „einzusacken“ drohte. Dabei verspürte der Beschwerdeführer einen starken stechenden Schmerz in der rechten Leis- tenregion („unten rechts vom Bauchnabel ca. 20 cm“ [AB pag. 9 Ziff. 1). Hinsichtlich allfälliger Beeinträchtigungen des Handlungsablaufes gab der Beschwerdeführer an, anscheinend habe er „mit zuviel eigenkraft die Klien- tin bewegt“ (AB pag. 9 Ziff. 2). Zur Frage, ob er die Patientin vor dem Er- eignis gehalten/gestützt habe, kreuzte er sowohl „ja“ als auch „nein“ an und fügte an: „Transfer vom Bett in den Rollstuhl“ (AB pag. 9 Ziff. 3). Aus den Arztzeugnissen vom 14. und 15. März 2019 (AB pag. 4 Ziff. 2 bzw. pag. 5 Ziff. 6) geht hervor, dass der Beschwerdeführer „beim Heben“ einer Patien- tin einen Leistenschmerz verspürt habe. Ausgehend vom voranstehend beschriebenen Ablauf des Ereignisses vom 4. März 2019 respektive von den Angaben des Beschwerdeführers hat of- fenkundig bereits im Zeitpunkt des drohenden „Einsackens“ der Patientin ein stützender bzw. führender Körperkontakt zwischen ihr und dem Be- schwerdeführer bestanden, da der eigentliche Transfer durch den Be- schwerdeführer vorgenommen wurde und die Patientin lediglich bei der Drehbewegung vom Bett in den Rollstuhl etwas mitzuhelfen vermochte (vgl. auch Beschwerde Ziff. 5). Soweit in der Einsprache vom 5. Juli 2019 (AB pag. 42-45) Gegenteiliges vorgebracht wurde („Der Versicherte schil- derte nirgends, dass er die Klientin stützte.“ [AB pag. 44 Ziff. 9]), ist dies widersprüchlich und auch im Lichte der Beweismaxime der sog. „Aussage der ersten Stunde“ (BGE 143 V 168 E. 5.2.2 S. 174, 121 V 45 E. 2a S. 47) unglaubwürdig. Die beschriebene untergeordnete Mithilfe der Patientin ist denn auch nicht ohne die Hilfestellung des Beschwerdeführers in Form von Stützen, Heben und Bewegen denkbar, zumal dieser die Patientin transfe- riert, d.h. die Positionsänderung jeweils durch ihn vorgenommen wird (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2020, UV/19/750, Seite 7 auch AB pag. 43 Ziff. 4, pag. 9 Ziff. 3). Zudem hatte die Patientin gemäss Angaben des Beschwerdeführers (vgl. AB pag. 9 Ziff. 2) einen Bruch, auf- grund dessen sie „nicht auf die Füsse stehen“ sollte, weshalb auch aus diesem Grund von einer massgebenden körperlichen Führung bzw. Unter- stützung durch den Beschwerdeführer auszugehen ist. Angesichts des Umstandes, dass die Patientin geistig (kognitiv auf dem Stand von ein bis drei Lebensmonaten) sowie körperlich (versteiftes Bein und nicht näher spezifizierter Bruch) schwerstbehindert ist (vgl. AB pag. 43 Ziff. 4), er- scheint ein selbstständiger Transfer unter blosser Aufsicht des Beschwer- deführers demgegenüber abwegig. 3.2Es ist somit zu prüfen, ob das Ereignis vom 4. März 2019 als Unfall i.S.v. Art. 4 ATSG zu qualifizieren ist und in diesem Zusammenhang insbe- sondere, ob das Merkmal des ungewöhnlichen äusseren Faktors gegeben ist (vgl. E. 2.1.1 ff. hiervor). 3.2.1Vorab ist hierzu festzuhalten, dass der vorliegende Geschehensab- lauf – entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung (vgl. Be- schwerde Ziff. 14) – nicht mit jenem gemäss Entscheid des Bundesgerichts (BGer) vom 22. September 2008, 8C_827/2007, vergleichbar ist, weil dort ein selbstständig gehender Patient plötzlich einsackte und von einer Kran- kenschwester aufgefangen wurde, ohne dass vorgängig ein Körperkontakt bestanden hatte (a.a.O., E. 3.2 und E. 4.1). Durch das Auftreffen des Kör- pers des kollabierenden Patienten auf den Körper der Krankenschwester ergab sich – im Unterschied zum hier zu beurteilenden Fall – denn auch eine unmittelbare mechanische Einwirkung eines äusseren Faktors (vgl. Entscheid des BGer vom 11. Januar 2010, 8C_444/2009, E. 4.2 mit Ver- weis auf BGer 8C_827/2007). Vorliegend ist mit Blick auf die Konkretisierungen des Beschwerdeführers zum Geschehensablauf (vgl. AB pag. 9 Ziff. 1 f.) davon auszugehen, dass er die Patientin während des Transfervorgangs stützte respektive bewegte und lediglich den eigenen Kraftaufwand intensivieren musste, als die Pati- entin einzusacken drohte. Inwieweit das drohende Einsacken der Patientin oder allfällige weitere äussere Umstände den natürlichen Bewegungsablauf des Transfervorgangs in programmwidriger Weise gestört hätten (vgl. E. 2.1.3 hiervor), ist nicht ersichtlich und wurde vom Beschwerdeführer – Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2020, UV/19/750, Seite 8 unter Verweis auf den einzig erforderlichen zusätzlichen Kraftaufwand – auch auf ausdrückliche Nachfrage nicht beschrieben (vgl. AB pag. 9 Ziff. 2). Soweit der Beschwerdeführer demgegenüber bereits im drohenden Einsa- cken der Patientin einen ungewöhnlichen äusseren Faktor erkennt (vgl. Beschwerde Ziff. 14), kann dem nicht gefolgt werden. Ebenfalls nicht zu überzeugen vermag das Argument, der Beschwerdeführer habe aufgrund der bereits langjährigen Pflege der Patientin nicht mit einem Einsacken rechnen müssen (Beschwerde Ziff. 14), zumal er angesichts der Schwere der geistigen sowie körperlichen Behinderung der Patientin und des zusätz- lich bestehenden Bruches (vgl. E. 3.1 hiervor) – wie die Beschwerdegegne- rin zu Recht vorbringt (vgl. Beschwerdeantwort Ziff. 4) – während des Transfers grundsätzlich jederzeit mit Abweichungen der Bewegungsabläufe zu rechnen hatte, ohne dass dies bereits einem ungewöhnlichen Faktor im Sinne einer Programmwidrigkeit gleichkommt. Entsprechend ist in der vor- genommenen Transferierung der Patientin auch angesichts des drohenden Einsackens keine äusserlich provozierte Programmwidrigkeit zu erblicken. 3.2.2Näher zu prüfen bleibt weiter, ob sich der Beschwerdeführer beim Stützen der Patientin während des Transfers im Sinne der Rechtsprechung überanstrengte und darum die Leistenhernien als unfallbedingt zu qualifi- zieren sind (vgl. Entscheid des BGer vom 10. Januar 2008, 8C_601/2007, E. 2.1): Die Ungewöhnlichkeit der äusseren Einwirkung kann auch bei einer aus- serordentlichen Kraftanwendung und einer damit verbundenen Überan- strengung vorliegen, namentlich beim Heben von schweren Lasten (Verhe- betrauma) oder beim Hinzutreten eines zusätzlichen Elementes (z.B. Eile, unangepasste Arbeitsposition) zum Heben einer Last, das zu einer unkoor- dinierten Bewegung (Ausrutschen, Nachgreifen) führt (IRENE HOFER, in FRÉSARD-FELLAY/LEUZINGER/PÄRLI [Hrsg.], Basler Kommentar, Unfallversi- cherungsgesetz, 2019, Art. 6 N. 40 mit Hinweisen). Ob ein Unfallereignis aufgrund einer Überanstrengung gegeben ist, muss rechtsprechungs- gemäss in Würdigung der gesamten Umstände des Einzelfalls entschieden werden (BGer 8C_444/2009, E. 4.3 mit Hinweisen zur Rechtsprechung). Eine Überanstrengung beim Heben und Verschieben von Lasten wurde wiederholt erst ab einem Gewicht von mehr als 100 kg bejaht (Entscheid Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2020, UV/19/750, Seite 9 des BGer vom 23. Oktober 2009, 8C_319/2009, E. 3.3; HOFER, a.a.O., Art. 4 N. 43). Für die Beurteilung einer allfälligen Überanstrengung im pfle- gerischen Bereich wird von der Rechtsprechung wesentlich auf die Körper- gewichte der beteiligten Personen abgestellt (ANDRÉ NABOLD, in: HÜRZE- LER/KIESER [Hrsg.], Kommentar zum schweizerischen Sozialversicherungs- recht, UVG, Bundesgesetz über die Unfallversicherung, 2018, Art. 6 N. 33; KIESER, a.a.O., Art. 4 N. 47; vgl. auch RUMO-JUNGO/HOLZER, Rechtspre- chung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Unfallversicherung, 4. Aufl. 2012, Art. 6 S. 40 ff. mit einer Zusam- menstellung der Rechtsprechung). Weiter zu berücksichtigen ist die berufli- che oder anderweitige Gewöhnung der versicherten Person (BGE 116 V 136 E. 3b; FRÉSARD/MOSER-SZELESS, L’assurance-accidents obligatoire, in: ULRICH MEYER [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 924 N. 98). Der Beschwerdeführer wog im Zeitpunkt des Ereignisses vom 4. März 2019 gemäss eigenen Angaben 83 kg und schätzte das Gewicht der Patientin auf etwa 74 kg (AB pag. 9 Ziff. 3). Angesichts der klar überlegenen körper- lichen Konstitution des Beschwerdeführers sowie seiner langjährigen beruf- lichen Gewöhnung war der zusätzliche Kraftaufwand zur Stützung der ein- zusacken drohenden Patienten (vgl. AB pag. 9 Ziff. 2) nicht ausserhalb des Alltäglichen und Üblichen im Pflegebereich und kann demzufolge nicht als Überanstrengung im Sinne der Rechtsprechung (vgl. hiervor) gewertet werden. Mangels eines ungewöhnlichen äusseren Faktors (vgl. E. 2.1.1 ff. hiervor) hat die Beschwerdegegnerin das Ereignis vom 4. März 2019 zu Recht nicht als Unfall qualifiziert. 3.3Ausweislich der medizinischen Akten wurde beim Beschwerdeführer eine beidseitige Leistenhernie, rechts symptomatisch diagnostiziert (vgl. AB pag. 17, 20) und am 23. April 2019 operativ versorgt (AB pag. 29 f.). Leistenbrüche (Inguinalhernien) gehören indessen nicht zur abschliessen- den (vgl. SZS 2017, S. 36; HOFER, a.a.O., Art. 6 N. 61; NABOLD, a.a.O., Art. 6 N. 42) Aufzählung der Diagnosen gemäss Art. 6 Abs. 2 UVG. Eine Leistungspflicht infolge einer unfallähnlichen Körperschädigung (vgl. E. 2.2 hiervor) im Zusammenhang mit dem Ereignis vom 4. März 2019 entfällt daher bereits mangels einer sog. Listenverletzung.Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2020, UV/19/750, Seite 10 3.4Nach dem Dargelegten ist das Ereignis vom 4. März 2019 weder als Unfall im Rechtssinne zu qualifizieren noch bestand eine Listenverletzung gemäss Art. 6 Abs. 2 UVG. Es besteht daher kein Leistungsanspruch ge- genüber der obligatorischen Unfallversicherung. Der angefochtene Ein- spracheentscheid vom 27. August 2019 (AB pag. 50-54) ist folglich nicht zu beanstanden und die Beschwerde abzuweisen. 4. 4.1Verfahrenskosten sind keine zu erheben (Art. 1 Abs. 1 UVG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG). 4.2Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 UVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG). Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien- tschädigung zugesprochen. 3. Zu eröffnen (R): - B.________ AG z.H. des Beschwerdeführers - Visana Versicherungen AG, Leistungszentrum UVG - Bundesamt für Gesundheit Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2020, UV/19/750, Seite 11 Rechtsmittelbelehrung Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün- dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf- fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun- desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge- führt werden.