B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV/sma D-2107/2011 U r t e i l v o m 7 . M a i 2 0 1 2 Besetzung Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz), Richter Kurt Gysi, Richter Gérard Scherrer; Gerichtsschreiberin Sara Steiner. Parteien A._______, geboren (…), Afghanistan, vertreten durch Christian Hoffs, Jurist, Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Vollzug der Wegweisung; Verfügung des BFM vom 11. März 2011 / N (…). D-2107/2011 Seite 2 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer verliess eigenen Angaben zufolge Afghanistan im Juli 2008 und begab sich nach Pakistan, wo er bis zum April 2009 bei e i- nem Onkel väterlicherseits gewohnt habe . Dann gelangte er über Grie- chenland, Italien, Frankreich und Spanien am 23. Dezember 2009 in die Schweiz, wo er am 28. Dezember 2009 ein Asylgesuch stellte. Am 4. Ja- nuar 2010 wurde er summarisch befragt und am 24. Juni und 8. Juli 2010 einlässlich angehört. Zur Begründung seines Gesuches gab er im Wesentlichen an, er sei im März/April 2008 von den Taliban entführt und vier Monate lang festge - halten worden, weil er für die Amerikaner gearbeitet habe. B. Mit Verfügung vom 11. März 2011 – eröffnet am 14. März 2011 – lehnte das BFM sein Asylgesuch ab und ordnete die Wegw eisung sowie deren Vollzug an. C. Mit Eingabe vom 8. April 2011 erhob der Beschwerdeführer – handelnd durch seinen Rechtsvertreter – beim Bundesverwaltungsgericht B e- schwerde gegen diesen Entscheid und beantragte die Aufhebung der Dis- positivziffern 4 und 5 d er angefochtenen Verfügung und die Anordnung der vorläufigen Aufnahme wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvol l- zugs. In formeller Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensge- setzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021) und Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. D. Mit Verfügung vom 13. April 2011 stellte die zuständige Instruktionsrichte- rin fest, der Beschwerdeführer könne den Ausgang des Beschwerdeve r- fahrens in der Sc hweiz abwarten, hiess das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. E. In seiner Vernehmlassung vom 15. April 2011, dem Beschwerdeführer am 18. April 2011 zur Kenntnis gebracht, hielt das BFM an seinen Erwägu n- gen fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. D-2107/2011 Seite 3 F. Mit Eingabe vom 21. September 2011 reichte der Beschwerdeführer zum Beweis, dass seine Familie nicht mehr in Kabul lebe sondern nach Paki s- tan geflüchtet sei, zwei Briefumschläge aus Pakistan ein, auf denen als Absender sein Bruder ersichtlich sei. Sein Vater habe dort einen Herzan- fall erlitten und liege im Spital. G. Mit Eingabe vom 4. Oktober 2011 reichte der Beschwerdeführer einen Arztbericht eines Spitals in Islamabad betreffend die Behandlung seines Vaters ein, welche seit mehr als drei Jahren andauere, und beantragte ei- ne Abklärung über die Schweizerische Vertretung in Islamabad zum Au f- enthalt seiner Familie. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorins tanz des Bundesverwaltungs- gerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher z u- ständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslief e- rungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Pe r- son Schutz sucht (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Ju- ni 2005 [BGG, SR 173.110]). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2. Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts and eres bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3. Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer- deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an de ren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher D-2107/2011 Seite 4 zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einz u- treten. 2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 3. Vorliegend blieben die Verneinung der Flüchtlingseigenschaft und die Ab- lehnung des Asylgesuchs unangefochten und damit ist auch die Wegwe i- sung als solche grundsätzlich nicht mehr zu überprüfen (Art. 44 AsylG), womit die Ziffern 1 - 3 der angefochtenen Verfügung in R echtskraft er- wachsen sind und Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens einzig die Frage des Vollzugs der Wegweisung bildet. 4. 4.1. Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Au s- ländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]). 4.2. Bezüglich der Geltendmachung vo n Wegweisungshindernissen gilt gemäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und seiner Vo r- gängerorganisation ARK der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüch t- lingseigenschaft, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte B e- weis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Au s- länderrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 11.148). 5. 5.1. Zur Begründung seiner Verfügung hielt das BFM im Wesentlichen fest, die allgemeine M enschenrechtssituation in Afghanistan lasse den Wegweisungsvollzug nicht als unzulässig erscheinen. Die allgemeine S i- cherheitslage sei zwar angespannt, von e iner konkreten Gefährdung der gesamten Bevölkerung könne aber nicht ausgegangen werden. Trotz ver- einzelter Anschläge sei die Lage in den nördlichen Provinzen Parwan, Baghlan, Takhar, Badakshan, Balkh, Sari Pul und Kabul sowie in der D-2107/2011 Seite 5 westlichen Provinz Herat weiterhin als vergleichsweise sicher einzust u- fen. Eine Wegweisung dorthin sei somit grundsätzlic h zumutbar. Vorli e- gend sprächen auch keine individuellen Gründe gegen den Vollzug. Der Beschwerdeführer habe bis 2002/2003 im Dorf Z._______, in der Provinz Parwan gelebt. Darauf sei er mit der Familie nach Kabul gezogen. G e- mäss seinen Angaben verfüge die Familie in Z._______ noch über ein Haus. Da die geltend g emachte Verfolgung durch die Ta liban nicht als glaubhaft zu erachten sei, könne ihm auch nicht geglaubt werden, dass seine Familie seinetwegen in Kabul belästigt worden sei und deshalb A f- ghanistan ha be verlassen müssen. Demzufolge sei davon auszugehen, dass er in Kabul über ein familiäres Netz verfüge, das ihm bei einer Rück- kehr den notwendigen Rückhalt bieten könne. Seine gute Schulbildung und die berufliche Erfahrung würden es ihm ermöglichen, sich bei einer Rückkehr eine neue Existenz aufzubauen. Daher sei der Wegweisung s- vollzug nach Afghanistan als zumutbar zu erachten. Zudem sei der Vol l- zug technisch möglich und praktisch durchführbar. 5.2. Der Beschwerdeführer hielt dem unter Berufung auf verschieden e Berichte entgegen, die Provinzen Kabul und Parwan seien nicht sicher und eine Rückkehr dorthin nicht zumutbar. 6. 6.1. Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflicht ungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat -, Herkunfts - oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land g e- zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Ei d- genossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Übereinkom- mens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, u n- menschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der P raxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) darf D-2107/2011 Seite 6 niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 6.2. Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend dar- auf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non -Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Nachdem die Verfügung vom 11. März 2011, was die Verneinung der Flüchtlingseige n- schaft betrifft, unangefochten in Rechtskraft erwachsen ist, kann das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtl ingsrechtlichen Non -Refoule- ment im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers nach Afghanistan ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Au s- schaffung nach Afghanistan dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemä ss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie je ner des UN -Anti-Folterausschusses müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachwe i- sen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EGMR [Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 2008, Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124 – 127, mit weiteren Hinweisen). Dies ist dem B e- schwerdeführer nicht gelungen, wurden doch s eine Vorbringen von der Vorinstanz mit überzeugenden Ausführungen als unglaubhaft qualifiziert, ohne dass er dies angefochten hätte. Auch die allgemeine Men schen- rechtssituation in Kabul – wohin der Beschwerdeführer wie nachfolgend dargelegt zurückkehren kann – lässt den Wegweisungsvollzug zum heuti- gen Zeitpunkt nicht als generell unzulässig erscheinen. Dies ergibt sich unter anderem aus BVGE 2011/7. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Be- stimmungen zulässig. 7. 7.1. Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefähr- dung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vor- läufige Aufnahme zu gewähren. D-2107/2011 Seite 7 7.2. Im erwähnten BVGE 2011/7 skizziert das Bundesverwaltungsgericht ein äusserst düsteres Bild der aktuellen Lage in Afghanistan, und zwar über alle Regionen hinweg. Das Gericht kommt zum Schluss, dass in weiten Teilen von Afghanistan – ausser allenfalls in den Grossstädten – eine derart schlecht e Sicherheitslage und derart schwierige humanitäre Bedingungen bestünden, dass die Situation als existenzbedrohend im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG zu qualifizieren sei. Von dieser allgemeinen Feststellung sei die Situation in der Hauptstadt Kabul zu unters cheiden. Angesichts des Umstandes, dass sich dort die Sicherheitslage im Verlauf des vergangenen Jahres nicht weiter verschlechtert habe und die hum a- nitäre Situation im Vergleich zu den übrigen Gebieten etwas weniger dra - matisch sei, könne der Vollzug de r Wegweisung nach Kabul unter U m- ständen als zumut bar qualifiziert werden. Solche Umstände könnten grundsätzlich namentlich dann gegeben sein, wenn es sich beim Rüc k- kehrer um einen jun gen, gesunden Mann handle. Angesichts der ko n- stanten Verschlechterung der Lage über die vergangenen Jahre hinweg und der auch in Kabul schwie rigen Situation verstehe es sich aber von selbst, dass die bereits von der vormaligen Beschwerdeinstanz in Ent- scheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommiss i- on [EM ARK] 2003 Nr. 10 for mulierten stren gen Bedingun gen in jedem Einzelfall sorgfältig geprüft und erfüllt sein müssten, um ei nen Wegwei- sungsvollzug nach Kabul als zu mutbar zu qualifizieren. Un abdingbar sei in erster Linie ein soziales Netz, das sich im H inblick auf die Aufnahme und Wiedereingliederung des Rückkehres als tragfähig er weise. Ohne Unterstützung durch Familie oder Bekannte würden die schwierigen L e- bensverhältnisse auch in Kabul unweigerlich in eine exis tenzielle bezie- hungsweise lebensbedrohe nde Situa tion führen. Für einen Rückkehrer aus Europa bestehe aufgrund der Vermutung, dass er Devi sen auf sich trage, gleich nach seiner Ankunft in Kabul ein erhöhtes Risi ko, entführt oder überfallen zu werden. Verfüge er auf der anderen Seite über kein e genügenden finanziellen Mittel, hätte er ohne soziale Vernet zung kaum Aussicht auf eine zumutbare – das heisst winterfeste und mit minimaler sanitärer Einrichtung ausgestattete – Unterkunft. Auch bei der Arbeitss u- che sei die Einstellung, selbst von unq ualifizierten Arbeitskräften, rege l- mässig von persönlichen Beziehungen abhän gig. Eine die Gesund heit nur einigermassen garantierende Ernährung wäre ohne die Hilfe von n a- hestehenden Personen ebenfalls kaum mög lich, und der Zugang zu sa u- berem Trinkwasser schwierig; Unterstützungs massnahmen der Re gie- rung oder internationaler Organisatio nen könnten laut zuverlässigen Quellen daran nichts ändern. Kämen in einer solchen Situation noch g e- sundheitliche Umstellungsschwierigkeiten hinzu, geriete auch ein ju nger D-2107/2011 Seite 8 gesunder Mann ohne soziale Vernetzung unweigerlich innert absehbarer Zeit in eine existen zbedrohende Situation. Im Übrigen betone auch der schweizerische Botschafter in Islamabad die vorrangige Bedeutung eines tragfähigen sozialen Netzes für einen Rü ckkehrer zur Vermeidung u n- überbrückbarer Schwierigkeiten (vgl. E. 9.3 ff.). 7.3. Der Beschwerdeführer lebte seit 2002/2003 mit seiner Familie in Ka- bul in einem Miethaus , v or seiner Ausreise pendelte er aus beruflichen Gründen zwischen Kabul und Z._______ hin und her (A30 F34ff.). G e- mäss seinen Angaben, sei seine gesamte Familie aber nach seiner Au s- reise nach Pakistan geflohen. Zur Stützung dieser Angaben reichte er verschiedene Dokumente ein, die den Aufenthalt der Familie in Pakistan belegen sollten. Di ese Dokumente – würde man von deren Authentizität ausgehen, die vorliegend offen bleiben soll – würden aber allenfalls ledig- lich einen temporären Aufenthalt seines Bruders und seines Vaters in I s- lamabad belegen. Im Weiteren lebten in Kabul aber vor seiner Ausreise seine Mutter, ein weiterer Bruder und zwei Schwestern (A1 S. 5), sowie eine Tante väterlicherseits (A30 F17). Dass diese – abgesehen von der Tante, deren weiterer Aufenthalt in Kabul er nicht bestreitet – allesamt nach Pakistan geflohen seien, kan n dem Beschwerdeführer trotz der ei n- gereichten Beweismittel nicht geglaubt werden, zumal er behaup tet, sie seien wegen seiner Probleme geflohen, diese ihm aber – wie dargelegt – nicht geglaubt werden können. Viel eher scheint wahrscheinlich, dass sich sein Vater aus medizinischen Gründen temporär nach Pakistan b e- geben hat und der älteste Sohn i hn dahin begleitete. Dies findet seine Bestätigung auch darin, dass im eingereichten Arztbericht von einer B e- handlungsdauer von über drei Jahren beziehungsweise seit Juni 2008 gesprochen wird, während der Beschwerdeführer anlässlich der Befr a- gung vom 4. Januar 2010 ausdrücklich angab, die Familie und insbeso n- dere der Vater lebe in Kabul. Schliesslich fällt auf, dass der Beschwerde- führer in seiner Beschwerde vom 8. April 2011 eine Flucht der Familie nach Pakistan gar nicht erwähnte und diese erst wieder in seinen nac h- träglichen Eingaben vom 21. September und 4. Oktober 2011 geltend machte. Eine Abklärung über die Schweizerische Vertretung in Islamabad scheint nach dem Gesagten nicht angezeigt, der entsprechende Antrag in der Beschwerdeergänzung vom 21. September 2011 wird abgelehnt. Zu- dem dürfte der Beschwerdeführer nach seinem langjährigen Aufenthalt in Kabul neben dem familiären auch über ein soziales Beziehungsnetz ve r- fügen. Im Weiteren verfügt der Beschwerdeführer über ein e fundierte Schulbildung mit einem Abschluss an einem Gymnasium (A1 S.4) und habe zuletzt in einer Baufirma im Berei ch Logistik und zum Teil auch als D-2107/2011 Seite 9 Übersetzer gearbeitet. Die Familie verfügt offen bar über gewisse ökon o- mische Lebensgrundlagen und auch Beziehungen . So erklärte er denn auch, in wirtschaftlicher Hinsicht in Afghanistan leben zu können (A 30 F141). Er ist jung und leidet offenbar nicht an gravierenden behandlungs- bedürftigen Krankheiten. Auch in Anbetracht der geschilderten Situation in der Hauptstadt erscheint der Vollzug nach Kabul im vorliegenden Einze l- fall mithin als zumutbar. 8. Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reis e- dokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 – 515), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 9. Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt e i- ne Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 - 4 AuG). 10. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwer- de ist nach dem Gesagten abzuweisen. 11. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da das Gesuch im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG mit Zwischenverfügung vom 13. April 2011 gutgeheissen wurde und sich seine finanzielle Situation gemäss Ak- tenlage nicht entscheidwesentlich verändert hat, ist von der Kostenauf la- ge abzusehen. (Dispositiv nächste Seite) D-2107/2011 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständ i- ge kantonale Behörde. Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: Nina Spälti Giannakitsas Sara Steiner Versand: