<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_631/2009 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 10. September 2009 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Favre, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, alias Xa.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons Graubünden, 7001 Chur, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz, Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer, mehrfache Fälschung von Ausweisen, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden, I. Strafkammer, vom 22. April 2009 </div> <div class="para">(SK1 09 1). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer wendet sich dagegen, dass er unter anderem wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz teilweise als Zusatzstrafe zu einem früheren Urteil mit einer Freiheitsstrafe von 12 Monaten bestraft wurde. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Verurteilung stützt sich auf die Aussagen einer Drittperson (angefochtener Entscheid S. 15-20). Wie vor Vorinstanz macht der Beschwerdeführer auch vor Bundesgericht geltend, die Drittperson habe widersprüchlich ausgesagt (Beschwerde S. 1/2). Seine Rüge wäre indessen nur erfolgreich, wenn er darzulegen vermöchte, dass die Beweiswürdigung der Vorinstanz offensichtlich unrichtig im Sinne von <span class="artref">Art. 97 Abs. 1 BGG</span> bzw. willkürlich im Sinne von <span class="artref">Art. 9 BV</span> wäre. Willkür liegt nach der Rechtsprechung nur vor, wenn der angefochtene Entscheid im bemängelten Punkt offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=3&amp;from_date=22.08.2009&amp;to_date=10.09.2009&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F134-I-140%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page140">BGE 134 I 140</a> E. 5.4.). Dass diese Voraussetzung erfüllt wäre, ergibt sich aus der Beschwerde, die sich auf unzulässige appellatorische Kritik beschränkt, nicht. Indem der Beschwerdeführer zum Beispiel auf gewisse Widersprüche in den Aussagen der Drittperson hinweist, vermag er nicht darzulegen, dass die Vorinstanz in Willkür im oben umschriebenen Sinn verfallen wäre, als sie trotz dieser Widersprüche, die sie übrigens nicht übersehen hat (angefochtener Entscheid S. 18 lit. c), auf die Aussagen der Drittperson abstellte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Soweit sich der Beschwerdeführer mit einer früheren Verurteilung befasst (Beschwerde S. 2), ist darauf nicht einzutreten, weil diese frühere Verurteilung nicht Gegenstand des heutigen Verfahrens sein kann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Schliesslich bemängelt der Beschwerdeführer, dass sein amtlicher Verteidiger die französische Sprache nicht gut beherrsche ("ne maîtrise pas bien le français", Beschwerde S. 2). Daraus ergibt sich indessen noch nicht, dass eine Verständigung zwischen amtlichem Verteidiger und Beschwerdeführer unmöglich gewesen wäre. Dieser hat denn auch selber beantragt, der Rechtsanwalt sei ihm im Berufungsverfahren als amtlicher Verteidiger beizugeben (angefochtener Entscheid S. 12 E. 3a). Unter diesen Umständen lässt sich aus der Behauptung des Beschwerdeführers, sein Anwalt habe das Französische nicht beherrscht, von vornherein nicht herleiten, dass der Beschwerdeführer nicht hinreichend verteidigt gewesen wäre. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist durch eine herabgesetzte Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graubünden, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 10. September 2009 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Favre Monn </div> </div></body></html>