<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">9C_344/2008 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 5. Juni 2008 </div> <div class="para">II. sozialrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter U. Meyer, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Borella, Seiler, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Schmutz. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">S.________, Beschwerdeführer, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Maron, Schaffhauserstrasse 345, 8050 Zürich, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich, Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Invalidenversicherung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich </div> <div class="para">vom 25. Februar 2008. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sachverhalt: </div> <div class="para">Mit Verfügung vom 26. Juli 2005 verneinte die IV-Stelle des Kantons Zürich einen Anspruch des 1964 geborenen S.________ auf eine Invalidenrente mit der Begründung, der Versicherte könne bei dem aus medizinischer Sicht zumutbaren Arbeitspensum von 80 % in einer leidensangepassten Tätigkeit bei einem Invaliditätsgrad von 33 % ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen erzielen. Sie stützte sich dabei vorab auf das beim ärztliches Begutachtungsinstitut X.________ eingeholte Gutachten vom 17. Mai 2005. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 23. Februar 2006 fest. </div> <div class="para">Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 25. Februar 2008 ab. </div> <div class="para">S.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, es sei ihm mit Wirkung ab 1. September 2003 eine Invalidenrente auf der Basis eines Invaliditätsgrades von 46 %, mindestens aber von 42 % zu gewähren. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (<span class="artref">Art. 82 ff. BGG</span>) kann wegen Rechtsverletzung gemäss <span class="artref">Art. 95 und <artref id="CH/173.110/96" type="start"></artref>Art. 96 BGG</span><artref id="CH/173.110/95" type="end"></artref> erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (<span class="artref">Art. 105 Abs. 1 BGG</span>). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> beruht (<span class="artref">Art. 105 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Streitig und näher zu prüfen ist nur noch die Frage nach der Gewährung eines leidensbedingten Abzugs vom hypothetischen Invalideneinkommen. Die Frage, ob ein Abzug nach Massgabe der Grundsätze von <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=8&amp;from_date=19.05.2008&amp;to_date=07.06.2008&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F126-V-75%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page75">BGE 126 V 75</a> vorzunehmen sei, ist rechtlicher Natur, die Bestimmung eines solchen Abzuges dagegen Ermessensfrage, die im Gegensatz zum früheren Recht (vgl. <span class="artref">Art. 104 lit. c OG</span>) nicht zu prüfen ist (<span class="artref"><artref id="CH/173.110/95" type="start"></artref>Art. 95 und 97 BGG</span><artref id="CH/173.110/97" type="end"></artref>). Gerügt werden kann nur die Höhe des Abzuges im Hinblick auf Ermessensüberschreitung oder -missbrauch als Formen rechtsfehlerhafter (<span class="artref">Art. 95 lit. a BGG</span>) Ermessensbetätigung (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=8&amp;from_date=19.05.2008&amp;to_date=07.06.2008&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F132-V-393%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page393">BGE 132 V 393</a> E. 3.3 S. 399). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Verwaltung hat im Einspracheentscheid einen leidensbedingten Abzug vom statistischen Durchschnittslohn mit der Begründung ausgeschlossen, ein solcher sei in dem aus psychischen Gründen reduzierten Pensum von 80 % inbegriffen. Die frühere Schwerarbeit sei dadurch berücksichtigt, dass das damit erzielte Einkommen nun mit dem durchschnittlichen Einkommen eines Hilfsarbeiters verglichen werde. Für die Vorinstanz sind keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass ein Arbeitgeber bei leichten oder mittelschweren Tätigkeiten zusätzlich zu der psychisch bedingt verminderten Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers gesundheitsbedingte Einschränkungen zu gewärtigen hätte; zudem wirkten sich weder die ausländische Herkunft des Niedergelassenen noch sein Alter in dem in Betracht fallenden Arbeitssegment lohnmindernd aus. Da eine leichte oder mittelschwere Tätigkeit in einer Vollzeitstelle zumutbar sei, rechtfertige sich auch kein Abzug wegen Teilzeitbeschäftigung (vorinstanzliche E. 5.3). Dem hält der Beschwerdeführer substanziell lediglich entgegen, eine reduzierte Leistungsfähigkeit von 80 % in Vollzeittätigkeiten wirke sich in gleicher Weise auf den erzielbaren Lohn aus wie eine Teilzeitbeschäftigung von 80 %, weshalb entsprechend ein Abzug zu gewähren sei. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Ob dies zutrifft, ist als Rechtsfrage durch das Bundesgericht frei überprüfbar (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=8&amp;from_date=19.05.2008&amp;to_date=07.06.2008&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F132-V-393%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page393">BGE 132 V 393</a> E. 3.2 S. 398 f. und E. 3.3 S. 399). Indem das Eidgenössische Versicherungsgericht unter dem Titel des Beschäftigungsgrades bei Teilzeittätigkeit einen leidensbedingten Abzug anerkannte, wollte es unter anderem dem Umstand Rechnung tragen, dass Teilzeitbeschäftigte in der Regel überproportional weniger verdienen als Vollzeitangestellte (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=8&amp;from_date=19.05.2008&amp;to_date=07.06.2008&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F124-V-321%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page321">BGE 124 V 321</a> E. 3b/aa S. 322 f.; vgl. überdies <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=8&amp;from_date=19.05.2008&amp;to_date=07.06.2008&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F126-V-75%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page75">BGE 126 V 75</a> E. 5a/cc S. 78 und S. 79 in fine; AHI 1998 S. 175 E. 4b). Erfasst werden sollte mit diesem Abzug nur die eigentliche Teilzeitarbeit, nicht aber eine vollzeitliche Tätigkeit mit eingeschränkter Leistungsfähigkeit (vgl. Urteile I 292/05 vom 19. Oktober 2005, E. 5.3, und I 2/01 vom 24. Januar 2002, E. 2b/ee). Es besteht keine rechtsgenügliche Grundlage, um bei vollzeitlich mit reduzierter Leistungsfähigkeit tätigen Versicherten regelmässig eine über die Einschränkung der Leistungsfähigkeit hinaus gehende, überproportionale Lohneinbusse anzunehmen und beim leidensbedingten Abzug - oder mit einem solchen - zu berücksichtigen (vgl. Urteil I 69/07 vom 2. November 2007, E. 5). Die erhobene Rüge einer willkürlichen und rechtsungleichen Behandlung des früher als Flachdachisolateur tätigen und damit "praxisgemäss auf einen solchen Abzug Anspruch" habenden Versicherten zielt deshalb daneben, weil nach der dargelegten Rechtsprechung der Abzug nicht automatisch, sondern dann zu erfolgen hat, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer der dafür relevanten Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann. Dass solche Attribute beim Beschwerdeführer nicht gegeben sind, hat die Vorinstanz rechtlich einwandfrei erwogen. Darauf wird verwiesen. Dass der Beschwerdeführer nicht mehr die frühere Arbeit als Bau-Facharbeiter verrichten kann, wird bereits dadurch berücksichtigt, dass anstelle des in jenem Beruf erzielten Einkommens das wesentlich tiefere Median-Einkommen des gesamten privaten Sektors zugrunde gelegt wurde. Zudem würde selbst bei einem vom Beschwerdeführer angenommenen Abzug von ca. 9 % wegen der Leistungseinschränkung (analog zu einer Teilzeitbeschäftigung) kein rentenbegründender Invaliditätsgrad erreicht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">Die Beschwerde hatte keine Aussicht auf Erfolg, weshalb sie im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span> als offensichtlich unbegründet, ohne Schriftenwechsel und mit summarischer Begründung erledigt wird. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">6. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten werden dem Beschwerdeführer als unterliegender Partei auferlegt (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, der Ausgleichskasse des Schweizerischen Baumeisterverbandes und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Luzern, 5. Juni 2008 </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Meyer Schmutz </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>