Seite 1 http://www.bl.ch/kantonsgericht Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 2. April 2019 (470 19 14) ____________________________________________________________________ Strafprozessrecht Nichtanhandnahme des Verfahrens Besetzung Präsident Enrico Rosa, Richterin Helena Hess (Ref.), Richter Daniel Häring; Gerichtsschreiberin Olivia Reber Parteien A.____ , Beschwerdeführer gegen Staatsanwaltschaft Basel -Landschaft , Hauptabteilung Strafbefehle (SB), Rheinstrasse 12, 4410 Liestal, Beschwerdegegnerin Gemeinderat X.____ , Verfahrensbeteiligter Gegenstand Nichtanhandnahme des Verfahrens Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft vom 10. Januar 2019 Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht A. Die Gemeinde X.____ richtete sich mit Schreiben vo m 4. September 2018 an A.____ und wies ihn darauf hin, dass er von den Ehegatten B.__ __ und C.____ sowie von unbekannten Dritten beschuldigt werde, Lärmbelästigungen (insbe sondere durch Hundegebell und Rasen- mähen) zu begehen. Der Gemeinderat habe entschieden , dass A.____ in Bezug auf die Hun- dehaltung sowie die Ruhestörungen ein letztes Mal v erwarnt werde. Im Wiederholungsfall wer- de der Gemeinderat eine Busse aussprechen. Daraufhi n stellte A.____ mit Schreiben vom 13. September 2018 Strafantrag gegen Unbekannt sowi e gegen den Gemeinderat X.____ we- gen Verleumdung und Drohung. B. Die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft (nachfolgen d Staatsanwaltschaft) verfügte am 10. Januar 2019, dass das Verfahren in Anwendung vo n Art. 310 Abs. 1 lit. a der Schweizeri- schen Strafprozessordnung (StPO) vom 5. Oktober 200 7 nicht an Hand genommen werde. Die Kosten würden zu Lasten des Staates gehen. C. Gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwal tschaft vom 10. Januar 2019 erhob A.____ (nachfolgend Beschwerdeführer) mit Ein gabe vom 14. Januar 2019 (Postaufga- be: 16. Januar 2019) Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht (nachfolgend Kantonsgericht). Er beantragte sinngem äss, es sei die Nichtanhandnahmeverfü- gung aufzuheben sowie das Verfahren an Hand zu nehmen. D. Mit Verfügung vom 18. Januar 2019 forderte das Kant onsgericht den Beschwerdeführer gestützt auf Art. 383 Abs. 1 StPO zur Leistung eine r Sicherheit in der Höhe von Fr. 500.-- auf. Die Sicherheit wurde am 22. Januar 2019 vom Beschwerdeführer geleistet. E. In ihrer Stellungnahme vom 1. Februar 2019 beantrag te die Staatsanwaltschaft, die Be- schwerde sei unter Kostenfolge zu Lasten des Beschwerdeführers vollumfänglich abzuweisen. F. Mit Verfügung vom 11. Februar 2019 stellte das Kant onsgericht fest, dass der Gemeinde- rat X.____ keine Stellungnahme eingereicht hat, und schloss den Schriftenwechsel. Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht Erwägungen I. Formelles 1.1 Die Beschwerde ist gemäss Art. 393 Abs. 1 lit. a St PO zulässig gegen Verfügungen und Verfahrenshandlungen von Polizei, Staatsanwaltschaf t und Übertretungsstrafbehörden. Nach Art. 310 Abs. 2 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 StPO sind namentlich Nichtanhandnahmeverfügungen der Staatsanwaltschaft beschwerdefähig. Gemäss Art. 393 Abs. 2 StPO können Rechtsverletzun- gen, die falsche Feststellung des Sachverhalts sowie Unangemessenheit gerügt werden. Da mit der Beschwerde alle Mängel des angefochtenen Entscheides geltend gemacht werden können, verfügt die Rechtsmittelinstanz über volle Kognition (P ATRICK GUIDON , Basler Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, Art. 393 N 15). Die Beschwerdefrist gegen schriftlich oder mündlich eröffnete Ent- scheide beträgt zehn Tage, wobei die Beschwerde sch riftlich und begründet bei der Beschwer- deinstanz einzureichen ist (Art. 310 Abs. 2 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 i.V.m. Art. 396 Abs. 1 StPO). Gemäss Art. 382 Abs. 1 StPO ist jede Partei, die ei n rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Abänderung der angefochtenen Verfügung hat, zur Beschwerde legitimiert. Die örtliche, sachliche und funktionelle Zuständigkeit der Dreierkammer des Kantonsgerichts, Abtei- lung Strafrecht, als Beschwerdeinstanz ergibt sich aus Art. 20 Abs. 1 lit. b StPO und § 15 Abs. 2 des kantonalen Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung (EG StPO). 1.2 Mit der vorliegenden Beschwerde wird die Nichtanha ndnahmeverfügung der Staatsan- waltschaft vom 10. Januar 2019 angefochten. Diese V erfügung stellt ein taugliches Beschwer- deobjekt dar. Die Beschwerde datiert vom 14. Januar 2019 und wurde am 16. Januar 2019 der Schweizerischen Post übergeben. Somit hat der Besch werdeführer die Beschwerde rechtzeitig erhoben. Zudem ist der Anzeigesteller beschwerdeleg itimiert und seiner Begründungspflicht im Sinne einer Laieneingabe nachgekommen. Im Folgenden ist daher auf die Beschwerde einzu- treten. II. Materielles 1.1 Mit Strafanzeige vom 13. September 2018 hat der Bes chwerdeführer die Eröffnung eines Strafverfahrens gegen Unbekannt sowie gegen die Gemeinde X.____ wegen Verleumdung und Drohung beantragt. Die Staatsanwaltschaft hat am 10 . Januar 2019 eine Nichtanhandnahme- Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht verfügung gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO erlassen und diese im Wesentlichen damit begründet, dass sowohl der Tatbestand der Verleumdung als auch der Tatbestand der Drohung eindeutig nicht erfüllt seien. In der Meldung an die Gemeinde, der Hund des Beschwerdeführers würde zu lange bellen oder der Beschwerdeführer wür de ausserhalb der Ruhezeiten seinen Rasen mähen, sei kein unehrenhaftes Verhalten im Si nne des Gesetzes zu erkennen, dessen der Beschwerdeführer bezichtigt werde. Diese Festst ellungen bzw. Aussagen seien nicht ge- eignet, seinen Ruf, ein ehrbarer Mensch zu sein, zu schädigen. Des Weiteren sei das in Aus- sicht stellen einer Busse durch die Gemeinde im Fal l erneuter Widerhandlungen gegen die er- wähnten Reglemente der Gemeinde X.____ offensichtlich keine Drohung im Sinne von Art. 180 StGB. Vielmehr mache die Gemeinde von ihrem per Ges etz zustehenden Recht bzw. ihrer Pflicht Gebrauch, eine Verwarnung auszusprechen ode r eine Busse in Aussicht zu stellen, was offensichtlich keine Straftat darstelle. 1.2 In seiner Beschwerde vom 14. Januar 2019 führt der Beschwerdeführer zusammenfas- send aus, dass das Schreiben der Gemeinde X.____ vo m 4. September 2018 den Titel „Letzte Verwarnung“ trage, was selbstverständlich eine Droh ung darstelle. Ausserdem hätte die Ge- meinderätin D.____ in den Ausstand treten müssen, d a sie in einem verwandtschaftlichen Ver- hältnis zu den Ehegatten B.____ stehe. Des Weiteren würden die Aussagen in Bezug auf das Bellen seines Hundes sowie in Bezug auf das Rasenmä hen nicht zutreffen. Man versuche, ihn mit allen Mitteln zu verunglimpfen. 1.3 Die Staatsanwaltschaft verweist in ihrer Stellungnahme vom 1. Februar 2019 insbesonde- re auf die Nichtanhandnahmeverfügung vom 10. Januar 2019. Des Weiteren hält sie fest, dass es um Lärmbelästigungen gehe, deren der Beschwerdef ührer bezichtigt werde. Diese Vorwürfe mögen für den Beschwerdeführer zwar ärgerlich sein, würden jedoch nicht das Ausmass einer Ehrverletzung im Sinne der gesetzlichen Strafbestim mungen erreichen. Im Vorwurf, der Hund belle oder der Rasen würde zu spät gemäht, sei kein ehrenrühriges Verhalten des Beschwerde- führers zu erblicken, welches geeignet wäre, seinen Ruf, ein ehrbarer und charakterlich anstän- diger Mensch zu sein, herabzusetzen. Dass ihm die G emeinde X.____ aufgrund der vermeintli- chen Verstösse eine Busse in Aussicht stelle, sei k eine strafrechtlich relevante Drohung. Die Gemeinde handle vielmehr nach den ihr gemäss Gesetz zustehenden Möglichkeiten, wobei der Beschwerdeführer, sollte er mit einer Busse nicht einverstanden sein, den Rechtsweg beschrei- ten könne. Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht 1.4 Zu prüfen ist, ob im vorliegenden Fall die Nichtanh andnahme bezüglich der Straftatbe- stände der Verleumdung (eventuell der üblen Nachrede) sowie der Drohung zu Recht erfolgt ist. Gemäss Art. 310 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwal tschaft die Nichtanhandnahme eines Strafverfahrens, sobald auf Grund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände oder Prozessvoraussetzu ngen eindeutig nicht erfüllt sind (lit. a), Verfahrenshindernisse bestehen (lit. b) oder aus de n in Art. 8 StPO genannten Gründen auf eine Strafverfolgung zu verzichten ist (lit. c). Da dieser Bestimmung zwingender Charakter zu- kommt, muss die Staatsanwaltschaft bei Vorliegen de r in Art. 310 Abs. 1 StPO genannten Gründe eine Nichtanhandnahmeverfügung erlassen (E STHER OMLIN , Basler Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, Art. 310 N 8). Mit dem sofortigen En tscheid, kein Untersuchungsverfahren durch- zuführen, soll verhindert werden, dass Personen dur ch grundlose Anzeigen oder Ermittlungen Nachteile erleiden und nutzlose Umtriebe anfallen. Da eine Nichtanhandnahmeverfügung nur dann erlassen wird, wenn keine Untersuchungshandlun gen vorgenommen werden (Art. 309 Abs. 4 StPO), muss es sich folglich um sachverhalts mässig und rechtlich klare Fälle handeln, wobei sich dies allein aus den Akten zu ergeben hat . Die Nichtanhandnahme wegen fehlendem Straftatbestand oder fehlender Prozessvoraussetzung en darf nur dann verfügt werden, wenn mit Sicherheit feststeht, dass der zu beurteilende Sachverhalt unter keinen Straftatbestand fällt oder gar nicht verfolgbar ist (ESTHER OMLIN , a.a.O., N 8 f.; vgl. auch NATHAN LANDSHUT /T HOMAS BOSSHARD , Zürcher Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, Art. 310 N 1 ff.). Zu den Voraussetzungen für die Nichtanhandnahme nach Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO gehört daher die Eindeutigkeit. Mit anderen Worten muss von Anfang an offensichtlich se in, dass ein Straftatbestand nicht erfüllt ist. Zweifel müssen nach dem Grundsatz „in dubio pr o duriore“ dazu führen, dass ein Strafver- fahren eröffnet wird (ESTHER OMLIN , a.a.O., N 8; NATHAN LANDSHUT /THOMAS BOSSHARD , a.a.O., N 5). 2.1 Üble Nachrede gemäss Art. 173 StGB ist die Behauptu ng ehrenrühriger Tatsachen ge- genüber Dritten. Nach ständiger Rechtsprechung besc hränkt sich der Schutz der Ehrverlet- zungsdelikte auf den menschlich-sittlichen Bereich, auf den Ruf als ehrbarer Mensch. Nicht ge- schützt wird hingegen der gesellschaftliche Ruf, na mentlich die berufliche Geltung. Äusserun- gen, welche jemanden in beruflicher Hinsicht herabs etzen, sind deshalb nicht ehrverletzend, solange nicht gleichzeitig die Geltung als ehrbarer Mensch betroffen ist (BGer 6B_666/2011 vom 12. März 2012, E. 1.2). Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht Gemäss Art. 174 Ziff. 1 StGB macht sich der Verleumdung strafbar, wer jemanden wider besse- res Wissen bei einem anderen eines unehrenhaften Ve rhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu schädigen, beschuldigt oder verdächtigt (Abs. 1). Ausserdem macht sich strafbar, wer eine solche Beschuldigung oder Verdächtigung wider besseres Wissen verbreitet (Abs. 2). Der subjektive Tatbestand der Verleumdung erfordert neben dem Vorsatz wiederum ein Handeln wider besseres Wissen. Die Aus sage muss demnach nicht nur unwahr sein, sondern der Täter muss auch wissen, dass er e twas Unwahres behauptet. Eventualdolus genügt daher nicht. Vielmehr ist der direkte Vorsat z in Bezug auf die Unwahrheit der Aussage notwendig (F RANZ RIKLIN , Basler Kommentar StGB, 4. Aufl. 2019, Art. 174 N 6). Im vorliegenden Fall sind die Vorwürfe in Bezug auf Ruhestörungen wegen Hundegebells und Rasenmähens eindeutig nicht geeignet, den Beschwerd eführer in seiner Ehre zu verletzen. Es mag zwar durchaus sein, dass der Beschwerdeführer d ies subjektiv so empfindet bzw. sich är- gert und verletzt fühlt. Objektiv vermögen die Meld ungen hinsichtlich der Lärmbelästigungen aber nicht den Ruf des Beschwerdeführers als ehrbar er und charakterlich anständiger Mensch zu schädigen. Die Straftatbestände der Verleumdung und der üblen Nachrede sind dadurch offensichtlich nicht erfüllt. 2.2 Eine Drohung gemäss Art. 180 StPO liegt vor, wenn j emand durch schwere Drohung tat- sächlich in Angst und Schrecken versetzt wird. Dabe i wird dem Opfer ein schwerer Nachteil in Aussicht gestellt, wobei der Täter zum Ausdruck bri ngt, dass die Zufügung des angedrohten Übels von seinem Willen abhängig ist (A NDREAS DONATSCH , Kommentar StGB, 19. Aufl. 2013, Art. 180 N 1 f.). Das angedrohte Übel muss eine str afbare oder andere rechtswidrige Handlung sein. Eine Drohung besteht darin, dass der Drohende dem Opfer ein künftiges Übel ankündigt oder in Aussicht stellt. Die Drohung muss schwer se in und Angst machen. Somit müssen zwei Elemente erfüllt sein, einerseits das objektive, je doch schwer objektivierbare Tatmittel der schweren Drohung und andererseits das subjektive El ement der beim Opfer erzeugten Angst oder des hervorgerufenen Schreckens (V ERA D ELNON /BERNHARD RÜDY , Basler Kommentar StGB II, 4. Aufl. 2019, Art. 180, N. 13 und N. 19). Im vorliegenden Fall stellt die „letzte Verwarnung“ durch die Gemeinde X.____ im Schreiben vom 4. September 2018 klarerweise keine Drohung im strafrechtlich relevanten Sinne dar. In- dem die Gemeinde dem Beschwerdeführer androht, bei erneuten Verstössen gegen das Poli- zeireglement oder das Reglement über die Hundehaltu ng eine Busse auszusprechen, wird er Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht zwar mit klaren Worten ermahnt. Das in Aussicht gestellte Übel nach dem Straftatbestand muss jedoch eine strafbare oder andere rechtswidrige Han dlung sein. Die Gemeinde geht in casu aber rechtmässig vor, wenn sie dem Beschwerdeführer eine Busse androht, falls sich die Ru- hestörungen wiederholen sollten. Sowohl das Polizei reglement als auch das Reglement über die Hundehaltung ermächtigen die Gemeinde X.____ au sdrücklich, bei Reglementsverletzun- gen Verwarnungen auszusprechen oder Bussen zu erheb en. Zudem ist die Androhung einer Busse auch nicht als schwere Drohung anzusehen, welche den Beschwerdeführer in Angst und Schrecken zu versetzen vermag. Unter diesen Umständ en ist der Tatbestand der Drohung of- fensichtlich nicht erfüllt. Anzumerken bleibt, dass der Beschwerdeführer eine tatsächlich ausge- sprochene Busse in einem vom vorliegenden Verfahren unabhängigen Rechtsmittelverfahren anfechten und seinen Standpunkt bezüglich der ihm v orgeworfenen Lärmbelästigungen darle- gen könnte. 3.1 Das Vorbringen des Beschwerdeführers, wonach die Ge meinderätin D.____ in den Aus- stand hätte treten müssen, da sie in einem verwandt schaftlichen Verhältnis zur Familie B.____ stehe, ist nicht Gegenstand des vorliegenden Verfah rens, weshalb es nicht näher zu prüfen ist. In casu geht es lediglich um die Frage, ob die Staa tsanwaltschaft das Verfahren gegen die Ge- meinde X.____ sowie gegen Unbekannt wegen Verleumdu ng und Drohung zu Recht nicht an Hand genommen hat. 3.2 Aus dem bisher Gesagten folgt zusammenfassend, dass sowohl die Straftatbestände der Verleumdung bzw. der üblen Nachrede als auch der Ta tbestand der Drohung eindeutig nicht erfüllt sind. Unter diesen Umständen hat die Staats anwaltschaft das Verfahren mit Verfügung vom 10. Januar 2019 zu Recht nicht an Hand genommen . Die gegen die Nicht- anhandnahmeverfügung erhobene Beschwerde erweist si ch somit als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. III. Kosten Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO tragen die Parteien die Kosten des Rechtsmittelverfahrens nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Entspre chend dem Ausgang des vorliegenden Verfahrens, mithin der Abweisung der Beschwerde, si nd die Verfahrenskosten des Kantonsge- richts in der Höhe von Fr. 550.--, bestehend aus ei ner Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- (§ 13 Seite 8 http://www.bl.ch/kantonsgericht Abs. 1 der Verordnung über die Gebühren der Gericht e, GebT, SGS 170.31) sowie Auslagen von Fr. 50.--, dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Die vom Beschwerdeführer mit Valutadatum vom 22. Januar 2019 erbrachte Siche rheitsleistung von Fr. 500.-- wird ent- sprechend angerechnet. Demzufolge hat der Beschwerdeführer auch keinen Anspruch auf Aus- richtung einer Parteientschädigung, zumal er seine Eingabe ohnehin selber, d.h. ohne Anwalt, verfasst hat und deshalb davon auszugehen ist, dass ihm im Zusammenhang mit der Be- schwerdeerhebung keine relevanten Parteikosten entstanden sind. Demnach wird erkannt: ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten unter Einschluss einer Geb ühr in Höhe von Fr. 500.-- zuzüglich Auslagen von Fr. 50.--, somit total Fr. 550.--, gehen zu Lasten des Beschwerdeführers. Die vom Beschwerdeführer erbrachte Sicherheitsleist ung von Fr. 500.-- wird an die ordentlichen Kosten angerechnet. 3. Dem Beschwerdeführer wird keine Parteientschädi gung ausgerichtet. 4. Der Beschluss wird den Parteien schriftlich erö ffnet. Präsident Enrico Rosa Gerichtsschreiberin Olivia Reber