<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_15/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 12. März 2010 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Favre, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Arquint Hill. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Strafverfahren, Beweiswürdigung, Willkür (BetmG-Widerhandlung), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 9. November 2009. </div> <div class="para">Der Präsident zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Eine Beschwerde ans Bundesgericht ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen (<span class="artref">Art. 100 Abs. 1 BGG</span>). Das Urteil des Obergerichts vom 9. November 2009 wurde dem Beschwerdeführer gemäss Empfangsbestätigung am 7. Dezember 2009 zugestellt. Die 30-tägige Beschwerdefrist begann damit am 8. Dezember 2009 und endete unter Berücksichtigung von <span class="artref">Art. 46 Abs. 1 lit. c BGG</span> und des Bundesgesetzes über den Fristenlauf an Samstagen (SR 173.110.3) am 25. Januar 2010. Die am 1. Januar 2010 eingereichte Beschwerde ist fristgerecht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Beschwerde richtet sich gegen die Verurteilung wegen qualifizierten Betäubungsmittelhandels. Diese stützt sich im Wesentlichen auf die als glaubhaft und mit den übrigen Beweismitteln, namentlich den Gesprächsprotokollen der Telefonkontrolle, als stimmig beurteilten Aussagen der als Auskunftspersonen befragten Mitbeschuldigten Y.________ und Z.________. Wie bereits vor der Vorinstanz bestreitet der Beschwerdeführer seine Täterschaft und beteuert seine Unschuld. Er macht geltend, die Aussagen der Mitbeschuldigten wiesen Ungereimheiten auf und seien widersprüchlich. In diesem Zusammenhang sei zu berücksichtigen, dass Y.________ nur gerade nach vier Wochen aus der Untersuchungshaft entlassen worden sei, Z.________ ihn nach diesem Zeitpunkt zu beschuldigen begonnen habe und die Konfrontationseinvernahmen erst ein Jahr später durchgeführt worden seien, wobei ihm die Aussagen der Mitbeschuldigten nicht im vollen Umfang offen gelegt worden seien. Zusammengefasst macht der Beschwerdeführer sinngemäss eine willkürliche Beweiswürdigung sowie eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör geltend. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Rüge der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der Willkür bei der Beweiswürdigung und Sachverhaltsfeststellung) prüft das Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur insoweit, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und substanziiert begründet wird (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>). Der Beschwerdeführer müsste folglich in Bezug auf die Willkürrüge darlegen, dass und weshalb die Beweiswürdigung des Obergerichts qualifiziert unrichtig ist. Das tut er nicht. Ohne sich mit den entscheiderheblichen Erwägungen im angefochtenen Entscheid auseinanderzusetzen, legt er in rein appellatorischer Kritik seine eigene abweichende Sicht der Dinge dar, wobei er die Glaubwürdigkeit der Mitbeschuldigten bzw. die Glaubhaftigkeit von deren Aussagen zu untergraben bzw. eine Absprache zwischen diesen zu suggerieren versucht. Das ist beispielsweise der Fall, wenn er einwendet, wie er jemanden bzw. Y.________ Geld geben könnte, wenn er nicht einmal wisse, wo sie wohne (Beschwerde, S. 2), oder er habe ihr nie Geld gegeben, es sei alles gelogen (Beschwerde, S. 6), oder die von seinem Konto abgehobenen Fr. 3'000.-- habe er zur Hauptsache seiner Ehefrau unter anderem zur Bezahlung der Miete übergeben und nicht als Drogentransportentschädigung verwendet (Beschwerde, S. 5 f.). Y.________ sei geisteskrank (Beschwerde, S. 3), unverantwortlich (Beschwerde, S. 7), eine Lügnerin mit einem fragwürdigen Charakter (Beschwerde, S. 10) und Z.________ habe ihn erst zu beschuldigen begonnen, nachdem Y.________ aus der Untersuchungshaft entlassen worden sei (Beschwerde, S. 8) Eine solche Kritik ist allenfalls vor einem Gericht mit voller Prüfungsbefugnis möglich, vor Bundesgericht ist sie unzulässig. Die Beschwerde genügt den Begründungsanforderungen mithin nicht. Das gilt auch für die sinngemäss geltend gemachte Verletzung des rechtlichen Gehörs. Ein Blick in die Akten zeigt, dass der Beschwerdeführer mit beiden Mitbeschuldigten konfrontiert wurde und er (bzw. sein Anwalt) Ergänzungsfragen stellen konnte und dies auch tat. In seiner Beschwerde legt der Beschwerdeführer nicht ansatzweise dar, von welchen Belastungen er keine Kenntnisse gehabt haben sollte bzw. welche ihm vorenthalten worden sein sollten. Auf die Beschwerde ist damit im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Ausnahmsweise kann auf eine Kostenauflage verzichtet werden. </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Kosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 12. März 2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Favre Arquint Hill </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>