B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-1538/2011 spn/mah U r t e i l v o m 23 . M ä r z 2 0 11 Besetzung Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz), Richter Fulvio Haefeli, Richter Hans Schürch, Gerichtsschreiberin Sarah Mathys. Parteien A._______, geboren am (…), Sri Lanka, c/o Schweizer Botschaft in Colombo, Beschwerdeführerin, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asylgesuch aus dem Ausland und Einreisebewilligung; Verfügung des BFM vom 7. Januar 2011 / N (…). D-1538/2011 Seite 2 Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführerin – eine sri-lankische Staatsangehörige tamilischer Ethnie aus Z._______ mit aktuellem Wohnsitz in Y ._______ (Jaffna) – stellte am 10. Mai 2010 bei der schweizerischen Vertretung in Colombo ein schriftliches Asylgesuch datiert vom 5. Mai 2010, das sie – auf ent- sprechende Zusatzfragen der Schweizer Botschaft in Colombo vom 18. Mai 2010 hin – mit Eingabe vom 21. Juni 2010 ergänzte. Zur Begründung ihres Asylgesuchs machte die Beschwerdef ührerin im Wesentlichen geltend, sie habe sich von 1990 bis Ende 1991 in der Lib e- ration Tigers of Tamil Eelam (LTTE) engagiert. Im Jahre 2008 habe ihr Mann X._______ mit einem Boot verlassen und gelte seither als vermisst. Am 11. Juni 2008 (gemäss einem eingereichten ärztlichen Bericht und der Eingabe vom 5. Mai 2009) beziehungsweise am 11. Juni 2009 (gemäss der Eingabe vom 21. Juni 2009) habe sie bei einem Lufta ngriff auf einen Bus ihr linkes Bein verloren. Sie hätten immer wieder umziehen müssen. Als sie in W._______ gelebt hätten, sei am 21. April 2009 ihre Tochter, ihr Bruder und mehrere Verwandte bei einer Explosion einer Granate ums Leben gekommen. Sie selber und ihr Sohn seien dabei verletzt worden. Im Übrigen habe man sie in einem sri-lankischen Militärcamp aufgrund ih- rer Tätigkeit bei der LTTE eingehend befragt. Die Behörden seien auch im Besitz eines Familienfotos, einer Kopie ihrer Identitätskarte, der Telefo n- nummer und ihrer Adresse. Sie sei freigelassen worden unter der Bedi n- gung, dass sie dem Militär auf Verlangen Bericht erstatte. Sie lebe mit i h- rem Sohn bei ihrer Mutter und ihr en Geschwistern, welche sich davor fürchten würden, dass die Sicherheitskräfte sie eines Tages für eine U n- tersuchung mitnehmen könnten . Sie wolle Sri Lanka verlassen, um der ständigen Überwachung der sri -lankischen Sicherheitskräfte, welcher sie im ganzen Land ausgesetzt sei, zu entfliehen und um ihrem Sohn eine gute Zukunft zu bieten. Sie reichte Kopien ihrer Identitätskarte, ihrer Geburtsurkunde, einen Arz t- bericht des (…) und ein Bestätigungsschreiben des (…) vom 7. Mai 2009 betreffend ihren Sohn ein. D-1538/2011 Seite 3 B. Die schweizerische Vertretung in Colombo teilte m it internem Schreiben vom 13. Juli 2010 dem BFM mit, dass sie im vorliegenden Fall mangels hinreichender personeller Ressourcen auf eine persönliche Anhörung der Beschwerdeführerin zu verzichten gedenke. C. Mit via Schweizer Botschaft an die Beschwerdeführerin versandtem Schreiben vom 11. Oktober 2010 teilte das BFM mit, es erachte den ent- scheidrelevanten Sachverhalt aufgrund der schriftlichen Begründung des Asylgesuchs und der eingereichten Dokumentation als e rstellt, weshalb eine Anhörung auf der Botschaft nicht notwendig erscheine . Im Weiteren erwäge das Bundesamt – unter Berücksichtigung der Akten, der zu b e- achtenden Aspekte und des ihm zukommenden weiten Ermessensspie l- raumes – das Asylgesuch der Beschwerdeführerin abzulehnen und ihr die Einreise in die Schweiz zu verweigern . Insbesondere komme das BFM zum Schluss, dass sie keinen Schutz im Sinne des Asylgesetzes benöt i- ge. Gleichzeitig räumte das BFM der Beschwerdeführerin die Gelegenheit ein, sich hierzu innert 30 Tagen ab Erhalt des Schreibens zu äussern, an- sonsten aufgrund der bestehenden Aktenlage entschieden werde. D. Mit Eingabe vom 15. November 2010 betonte die Beschwerdeführerin nochmals die schmerzlichen Verluste von Familienangehörigen, das a n- haltende Leiden sowie de n depressiven Gesundheitszustand ihres So h- nes und verlieh ihrer Hoffnung Ausdruck, seitens der Schweizer Botschaft in Colombo persönlich zu ihrer misslichen Lage angehört zu werden. E. Mit via Schweizer Botschaft am 21. Januar 2011 an die Beschwerdeführe- rin versandter Verfügung vom 7. Januar 2011 – eröffnet am 27. Januar 2011 – verweigerte das BFM der Beschwerdeführerin die Einreise in die Schweiz und lehnte deren Asylgesuch ab. F. Mit am 24. Februar 2011 bei der Schweizer Botschaft in Colomb o einge- gangener und von dieser an das Bundesverwaltungsgericht weitergeleite- ter englischsprachiger Eingabe vom 18. Februar 2011 beantragte die Be- schwerdeführerin sinngemäss, die angefochtene Verfügung sei aufzuh e- ben, ihr Asylgesuch gutzuheissen und ihr die Einreise in die Schweiz zu bewilligen. Der Beschwerde legte sie nochmals je eine Kopie ihrer Identi-D-1538/2011 Seite 4 tätskarte, ihrer Geburtsurkunde, eines Arztberichtes des (…) und ein es Bestätigungsschreibens des (…) vom 7. Mail 2009 betreffend ihre n Sohn bei. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Das BFM ge- hört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Au s- nahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwa l- tungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden B e- schwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31] ; Art. 83 Bst. c Ziff. 1 und Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 1.2. Die Beschwerde ist nicht in einer der Amtssprache n des Bundes ab- gefasst (vgl. Art. 70 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101] und Art. 33a Abs. 1 VwVG). Auf die Ansetzung einer Frist zur Beschwerdeverbesserung kann indessen verzichtet werden, da der in Englisch verfassten Beschwerde- eingabe genügend klare, sinngemässe Rechtsbegehren und deren B e- gründung zu entnehmen sind und ohne Weiteres darüber befunden we r- den kann. 1.3. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilg e- nommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt, hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ä n- derung und ist daher zur Einreichung der Be schwerde legitimiert. Auf die frist- und – vom sprachlichen Mangel abgesehen – formgerecht eing e- reichte Beschwerde ist somit einzutreten (Art. 108 Abs. 1 AsylG sowie Art. 105 AsylG i. V. m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG). D-1538/2011 Seite 5 2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 3. Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde von der Durchführung des Schriftenwechsels abgesehen. 4. 4.1. Ein Asylgesuch kann gemäss Art. 19 AsylG im Ausland bei einer schweizerischen Vertretung gestellt werden, die es mit einem Bericht an das Bundesamt überweist (Art. 20 Abs. 1 AsylG). Hinsichtlich des Verfah- rens bei der schweizerischen Vertretung im Ausland sieht Art. 10 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 über Verfahrensfragen (AsylV 1, SR 142.311) vor, dass diese mit der asylsuchenden Person in der Regel eine Befragung durchführt (Art. 10 Abs. 1 AsylV 1). Ist dies nicht möglich, so wird die asylsuchende Person aufgefordert, ihre Asylgründe schriftlich festzuhalten (Art. 10 Abs. 2 AsylV 1). Eine Befragung beziehungsweis e eine schriftliche Sachverhalts abklärung kann sich erübrigen, wenn der Sachverhalt bereits aufgrun d des eingereichten Asylgesuchs als en t- scheidreif erstellt erscheint; der asylsuchenden Person ist aber diesfalls im Sinne des rechtlichen Gehörs die Gelegenheit zu geben, sich dazu zumindest schriftlich zu äussern (vgl. Urteil des Bundesverwaltun gsge- richts [BVGE] 2007/30). 4.2. Vorliegend wurde die Beschwerdeführerin von der schweizerischen Vertretung in Colombo nicht zu ihrem Asylgesuch befragt. Sie hat ihre Vorbringen jedoch bereits in ihrem Asylgesuch und dessen Ergänzung vom 21. Juni 2010 schriftlich dargel egt und dokumentiert. Ausserdem wurde ihr danach mit Schreiben des BFM vom 1 1. Oktober 2010 das rechtliche Gehör im Hinblick auf den Verzicht auf eine Anhörung und die in Erwägung gezogene Abweisung des Asylgesuchs gewährt. Sie hat von ihrem diesbezüglichen Recht auf Stellungnahme in der Folge Gebrauch gemacht. Wie das BFM in der angefochtenen Verfügung zu Recht au s- führt, erscheint der entscheidwesentliche Sachverhalt angesichts der schriftlichen Darlegung und Dokumentierung der Asylgründe und der von der Beschwerdeführerin am 15. November 2010 abgegebenen Stellun g- nahme rechtsgenüglich erstellt. Das BFM hat den verfahrensrechtlichen Anforderungen damit Genüge getan. D-1538/2011 Seite 6 5. 5.1. Das Bundesamt kann ein im Ausland gestelltes Asylgesuch able h- nen, wenn die asylsuchende Pers on keine Verfolgung glaubhaft machen oder ihr die Aufnahme in einem Drittstaat zugemutet werden kann (Art. 3, Art. 7 und Art. 52 Abs. 2 AsylG). Gemäss Art. 20 Abs. 2 AsylG bewilligt das BFM einem Asylsuchenden die Einreise zur Abklärung des Sachve r- halts, wenn ihm nicht zugemutet werden kann, im Wohnsitz - oder Aufent- haltsstaat zu bleiben oder in ein anderes Land auszureisen. 5.2. Für die Erteilung einer Einreisebewilligung gelten restriktive Vorau s- setzungen, wobei den Behörden ein weiter Ermessensspielraum z u- kommt. Neben der erforderlichen Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG sind namentlich die Beziehungsnähe zur Schweiz, die Möglichkeit der Schutzgewährung durch einen anderen Staat, die Beziehungsnähe zu anderen Staaten, die praktische und objektive Zumutbarkeit zur ande r- weitigen Schutzsuche sowie die voraussichtlichen Eingliederungs - und Assimilationsmöglichkeiten in Betracht zu ziehen (vgl. die weiterhin zutref- fende Praxis gemäss Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizer i- schen Asylrekurskommission [EMARK] 1 997 Nr. 15, insbesondere S. 131 ff., die angesichts bloss redaktioneller Änderungen bei der letzten Totalrevision des Asylgesetzes nach wie vor Gültigkeit hat). Ausschlagge- bend für die Erteilung der Einreisebewilligung ist dabei die Schutzbedür f- tigkeit der betreffenden Person (vgl. EMARK 1997 Nr. 15 E. 2c S. 130), mithin die Prüfung der Fragen, ob eine Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG glaubhaft gemacht wird und ob der Verbleib am Auf enthaltsort für die Dauer der Sachverhaltsabklärung zugemutet werden ka nn. In Anbe- tracht dessen, dass die Einreise nicht bewilligt werden kann. 6. 6.1. Das BFM führte zur Begründung seiner Verfügung im Wesentlichen aus, die Gewährung der Einreise in die Schweiz setze nach schweizer i- scher Asylpraxis eine aktuelle Gefährdung beziehu ngsweise konkrete Hinweise auf eine zukünftige Verfolgung voraus. Die Beschwerdeführerin habe geltend gemachte, ihre Tochter, ihr Bruder und andere Verwandte im Krieg verloren zu haben. Zudem habe sie angegeben, ihr Sohn und sie selber seien verletzt worden, wobei sie zwei Mal getroffen worden sei. Seit 2009 habe sie jedoch keine schwerwiegenden Probleme mehr g e- habt. So gravierend jene Tatsachen auch seien, würden sie die Einreise in die Schweiz nicht rechtfertigen, zumal die Einreisebewilligung in erster Linie dem präventiven Schutz vor Verfolgung und nicht der Kompensation von früher erlittenem Unrecht diene. Im Übrigen würden nur Gründe eine D-1538/2011 Seite 7 Einreise in die Schweiz rechtfertigen, welche das Leben gefährden wür- den oder die körperliche und psychische Integrität oder die Freiheit beein- trächtigten, und von einer solchen Intensität s eien, dass es der asylsu- chenden Person unmöglich sei, ein würdiges oder zumindest erträgliches Leben im Verfolgerstaat zu führen und das einzige Mittel , die Flucht ins Ausland darstelle. In dieser Hinsicht scheine die Befragung, welcher sich die Beschwerdeführerin habe unterziehen müssen, nicht mit der erforde r- lichen Intensität versehen gewesen zu sein. Schliesslich gingen aus ihren Vorbringen keine Hinweise hervor, dass sie in ihre m Heimatstaat aktue l- len schwerwiegenden Benachteiligungen ausgesetzt wäre. Zusammen- fassend sei festzustellen, dass die Beschwerdeführerin keinen Schutz im Sinne von Art. 3 AsylG benötige, weshalb ihr Asylgesuch abgelehnt und die Einreise in die Schweiz verweigert werde. 6.2. In der Beschwerde werden vorwiegend nochmals die bereits geltend gemachten Ereignisse erwähnt. In Ergänzung dazu führt die Beschwerde- führerin aus, dass sie nach de r Granatenexplosion in einem Militärcamp getrennt von ihrem Sohn befragt worden sei. Auch in Y .______, wo sie sich niedergelassen hätten, seien sie mehrmals für Befragungen aufge- boten worden, wovor sie sich gefürchtet hätten . Ihr Sohn leide deswegen an psychischen Problemen. 7. 7.1. Nach Prüfung der Akten gelangt das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass die Vorinstanz zutreffend festgestellt hat, dass keine hinrei- chenden Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Beschwerdeführerin mit erheblicher Wahrscheinlichkeit in Zukunft asylb eachtliche Verfolgung s- massnahmen des sri -lankischen Staates drohen . Zwar kann grundsät z- lich nicht ausgeschlossen werden, dass die Beschwerdeführerin und ihr Sohn in einem Militärcam p über allfällig vorhandende Verbindungen mit der LTTE befragt worden sind. Diese Massnahmen dienten indessen – wie deren nachträgliche Freilassung belegt – primär dazu, allfällige Ve r- dachtsmomente zu erhärten beziehungsweise zu entkräften. Ihre Entla s- sung aus dem Militärc amp, weist darauf hin, dass die sri-lankischen Be- hörden damals in der Beschwerdeführerin wegen ihrem einjährigen E n- gagement für die LTTE in den Jahren 1990 bis 1991, keine Gefahr mehr sahen. Darüber hinaus ist nicht ersichtlich, welche anderweitigen asylr e- levanten Gründe die sri -lankischen Behörden nach der Entla ssung der Beschwerdeführerin aus dem Militärcamp noch haben könnten. Insofern die Beschwerdeführerin geltend macht, sie sei unter der Bedingung fre i- gelassen worden, sich bei allfällige Fragen den Behörde n zur Verfügung D-1538/2011 Seite 8 zu stellen und sei an ihrem jetzigen Wohnort Y ._______ mehrmals für Be- fragungen aufgeboten worden, ist festzustellen, dass diesen behördlichen Massnahmen mangels Intensität kein Verfolgungscharakter im Sinne von Art. 3 AsylG zukommt. 7.2. Ferner macht die Beschwerdeführerin geltend, ihr Sohn leide an psy- chischen Problemen und reicht hierzu eine Kopie eines Arztberichtes ein, der bestätigt, dass ihr damals zehnjähriger Sohn bei einer Explosion einer Granate verletzt wurde und an einer posttraumatischen Belastung sstö- rung leide. Dies wird in Anbetracht dessen, dass nach Angaben der Ver- einten Nationen Kinder durch mehrfach erzwungene Vertreibungen , die Nähe zu den Kampfhandlungen und die allgemeine Unsicherheit schwere Traumatisierungen erlitten (vgl. Schweizerische Flüchtlingshilfe [SFH] , RAINER MATTERN, Sri Lanka: Aktuelle Situation Updat e vom 1. Dezember 2010, S. 18), nicht bezweifelt. Allerdings vermag dies keinen asylrechtlich relevanten Nachteil zu begründen, wie auch nicht die bedauerlichen Ve r- luste der Familienangehörigen oder der Verlust des linken Beines der Be- schwerdeführerin infolge des inzwischen beendeten Bürgerkriegs. 7.3. Zusammenfassend ist festzustellen, dass es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine aktuelle Gefährdung aus asylrelevanten Motiven aufzuzeigen, die die Bewilligung der Einreise in die Schweiz rechtfertigen würden. Die Schutzbedürftigkeit im Sinne von Art. 20 AsylG i. V. m. Art. 3 AsylG ist im gegenwärtigen Zeitpunkt als nicht gegeben zu qualifizieren . Das BFM hat demnach der Beschwerdeführerin zu Recht die Einreise in die Schweiz verweigert und deren Asylgesuch abgelehnt. 8. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art . 106 AsylG). Die Beschwer- de ist demnach abzuweisen. 9. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten grundsätzlich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Aus verwal- tungsökonomischen Gründen ist indessen in Anwendung von Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschäd i- gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten. D-1538/2011 Seite 9 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin und an das BFM. Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: Nina Spälti Giannakitsas Sarah Mathys Versand: