<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">[AZA 0/2] </div> <div class="para">7B.44/2001/GYW/bnm </div> <div class="para"> </div> <div class="para">SCHULDBETREIBUNGS- UND KONKURSKAMMER </div> <div class="para">************************************ </div> <div class="para"> </div> <div class="para">23. Februar 2001 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Es wirken mit: Bundesrichterin Nordmann, Präsidentin der </div> <div class="para">Schuldbetreibungs- und Konkurskammer, Bundesrichter Merkli, </div> <div class="para">Bundesrichter Meyer und Gerichtsschreiber Gysel. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">--------- </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In Sachen </div> <div class="para">Z.________, Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para">den Beschluss des Obergerichts (II. Zivilkammer) des Kantons Zürich als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs vom 23. Januar 2001(U/O/NR010005/II. ZK), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">betreffend </div> <div class="para">Revision eines Entscheids einer unteren kantonalen </div> <div class="para">Aufsichtsbehörde, </div> <div class="para">wird festgestellt und in Erwägung gezogen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1.- Das Bezirksgericht Zürich (6. Abteilung) als untere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen beschloss am 20. Dezember 2000, dass auf die Revisionsklage vom 26. Juli 2000, mit der Z.________ die Revision des Beschlusses dieser Instanz vom 8. Juni 2000 verlangt hatte, nicht eingetreten werde. Am 23. Januar 2001 hat das Obergericht (II. Zivilkammer) des Kantons Zürich als obere Aufsichtsbehörde seinerseits beschlossen, auf den von Z.________ erhobenen Rekurs werde nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Z.________ nahm den obergerichtlichen Entscheid am 31. Januar 2001 in Empfang. Mit einer vom 10. Februar 2001 datierten und am 12. Februar 2001 (Montag) zur Post gebrachten Eingabe führt er (rechtzeitig) Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts, verbunden mit den Prozessbegehren, es sei dem Rechtsmittel aufschiebende Wirkung zuzuerkennen und ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Obergericht hat auf Gegenbemerkungen zur Beschwerde ausdrücklich verzichtet. Andere Vernehmlassungen sind nicht eingeholt worden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.- Neben einer Reihe von Personen, die am angefochtenen Entscheid mitgewirkt haben oder sonst kantonalen Instanzen anzugehören scheinen, sowie verschiedenen Bundesrichtern und einem Bundesgerichtsschreiber lehnt der Beschwerdeführer auch den zur Zeit der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zugeteilten Bundesrichter Merkli ab. </div> <div class="para">Soweit der Beschwerdeführer das Ausstandsbegehren überhaupt begründet, bringt er nichts anderes vor als in früheren Beschwerden. Aus den ihm schon in den Urteilen der erkennenden Kammer vom 21. Dezember 2000 (7B. 274/2000; Erw. 2) und vom 9. Januar 2001 (7B. 276/2000; Erw. 2) dargelegten Gründen ist auf das Begehren deshalb nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3.- Einerseits steht das Bundesrecht der Revision von Beschwerdeentscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden nicht entgegen. Andererseits sind aber die Kantone nicht verpflichtet, das Rechtsmittel der Revision für solche Entscheide vorzusehen. </div> <div class="para">Unter welchen Umständen kantonale Aufsichtsbehörden gegebenenfalls im Sinne einer Revision auf einen früheren Entscheid zurückkommen können und müssen, beurteilt sich nach dem Verfahrensrecht des betreffenden Kantons (vgl. FrancoLorandi, Betreibungsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeit, Basel 2000, N 106 und 108 zu <span class="artref">Art. 20a SchKG</span>; Pierre-RobertGilliéron, Commentaire de la loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite, N 188 zu Art. 20a). Ob die Vorinstanz, die einerseits dem Beschwerdeführer die Prozessfähigkeit abspricht, andererseits zu Recht dafür gehalten hat, es sei kein Revisionsgrund dargetan, kann im vorliegenden Beschwerdeverfahren deshalb nicht geprüft werden (vgl. </div> <div class="para">Art. 79 Abs. 1 sowie Art. 43 in Verbindung mit <span class="artref">Art. 81 OG</span>; Poudret/Sandoz-Monod, Commentaire de la loi fédérale d'organisation judiciaire, N 1.4.2 und 1.4.2.17 zu <span class="artref"><artref id="CH/5.2/43" type="start"></artref>Art. 43 und N 5.2</span><artref id="CH/5.2/n" type="end"></artref> zu Art. 78). Auf die Beschwerde ist demnach nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4.- Mit dem Entscheid in der Sache ist das Begehren, der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, gegenstandslos geworden. </div> <div class="para">5.- Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 1 erster Satz SchKG). Damit ist auch das Begehren um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gegenstandslos. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt </div> <div class="para">die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer: </div> <div class="para">_________________________________________ </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1.- Auf das Ausstandsbegehren wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.- Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Betreibungsamt Zürich 10 und dem Obergericht (II. Zivilkammer) des Kantons Zürich als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">______________ </div> <div class="para">Lausanne, 23. Februar 2001 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer </div> <div class="para">des SCHWEIZERISCHEN BUNDESGERICHTS </div> <div class="para">Die Präsidentin: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: </div> </div></body></html>