<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Eidgenössisches Versicherungsgericht </div> <div class="para">Tribunale federale delle assicurazioni </div> <div class="para">Tribunal federal d'assicuranzas </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Sozialversicherungsabteilung </div> <div class="para">des Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Prozess </div> <div class="para">{T 0} </div> <div class="para">H 109/05 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 2. Februar 2006 </div> <div class="para">III. Kammer </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Präsident Ferrari, Bundesrichter Ursprung und Meyer; Gerichtsschreiber Nussbaumer </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">1. R.________, </div> <div class="para">2. K.________, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerdeführer, Beschwerdeführer 2 vertreten durch Beschwerdeführer 1 </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Ausgleichskasse des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich, Beschwerdegegnerin </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Vorinstanz </div> <div class="para">Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Winterthur </div> <div class="para"> </div> <div class="para">(Entscheid vom 24. Mai 2005) </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass R.________ und K.________ am 7. Juli 2005 mit einer gemeinsamen Eingabe Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen einen Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 24. Mai 2005 erhoben haben, </div> <div class="para">dass das Verfahren nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zum Gegenstand hat, weshalb es kostenpflichtig ist (<span class="artref">Art. 134 OG</span> e contrario), </div> <div class="para">dass der Präsident des Eidgenössischen Versicherungsgerichts R.________ und K.________ mit Verfügungen vom 8. September 2005 aufgefordert hat, innert 14 Tagen nach Erhalt dieses Schreibens einen Kostenvorschuss von je Fr. 4000.- zu bezahlen, und angedroht hat, dass bei Nichtleistung innert der gesetzten Frist aus diesem Grunde auf die Rechtsvorkehr nicht eingetreten werde, </div> <div class="para">dass R.________ und K.________ mit Schreiben vom 23. September 2005 je um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht haben, </div> <div class="para">dass das Eidgenössische Versicherungsgericht diese Gesuche mit Entscheid vom 14. Dezember 2005 abgewiesen hat, weil die Gerichtsurkunde, mit denen die Formulare "Zeugnis zur Erlangung der unentgeltlichen Rechtspflege" zugestellt wurden, bei der Post nicht abgeholt wurde, weshalb die Bedürftigkeit als Voraussetzung für die unentgeltliche Rechtspflege verneint worden ist, </div> <div class="para">dass den beiden Beschwerdeführern im Entscheid vom 14. Dezember 2005 nochmals eine Frist von 14 Tagen zur Leistung der verlangten Kostenvorschüsse angesetzt worden ist, verbunden mit der Androhung, dass bei Nichtleistung der Kostenvorschüsse auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht eingetreten werde, </div> <div class="para">dass der als Gerichtsurkunde an R.________ für sich und als Vertreter von K.________ zugestellte Entscheid vom 14. Dezember 2005 mit dem postalischen Vermerk «nicht abgeholt» an das Eidgenössische Versicherungsgericht zurückgelangt ist, </div> <div class="para">dass eine derartige Postsendung grundsätzlich in dem Zeitpunkt als zugestellt gilt, in welchem der Adressat sie tatsächlich in Empfang nimmt, </div> <div class="para">dass - wie bereits im Entscheid vom 14. Dezember 2005 erwähnt - die Sendung, wenn der Adressat nicht angetroffen wird und daher eine Abholungseinladung in seinen Briefkasten oder sein Postfach gelegt wird, in jenem Zeitpunkt als zugestellt gilt, in welchem sie auf der Post abgeholt wird; geschieht dies nicht innert der Abholfrist von sieben Tagen gemäss den von der Post gestützt auf Art. 11 des Postgesetzes vom 30. April 1997 erlassenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen «Postdienstleistungen», so gilt die Sendung als am letzten Tag dieser Frist zugestellt (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=28&amp;from_date=30.01.2006&amp;to_date=18.02.2006&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F127-I-31%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page31">BGE 127 I 31</a>, 123 III 493, 119 II 149 Erw. 2, 119 V 94 Erw. 4b/aa, je mit Hinweisen), </div> <div class="para">dass, wer sich während eines hängigen Verfahrens für längere Zeit von dem den Behörden bekanntgegebenen Adressort entfernt, ohne für die Nachsendung der an die bisherige Adresse gelangenden Korrespondenz zu sorgen und ohne der Behörde zu melden, wo er nunmehr zu erreichen ist, bzw. ohne einen Vertreter zu beauftragen, nötigenfalls während seiner Abwesenheit für ihn zu handeln, eine am bisherigen Ort versuchte Zustellung als erfolgt gelten zu lassen hat, sofern die Zustellung eines behördlichen Aktes während der Abwesenheit mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=28&amp;from_date=30.01.2006&amp;to_date=18.02.2006&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F119-V-89%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page94">BGE 119 V 94</a> Erw. 4b/aa mit Hinweisen), </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführer auf Grund der am 7. Juli 2005 erhobenen Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit mit der Zustellung eines behördlichen Aktes rechnen mussten, </div> <div class="para">dass der Entscheid vom 14. Dezember 2005 mit Ablauf der siebentägigen Abholfrist am 16. Januar 2006 als zugestellt zu gelten hat, </div> <div class="para">dass sich die Beschwerdeführer die Nichtleistung der Kostenvorschüsse innert der gesetzten Frist entgegenhalten lassen müssen und die entsprechenden Rechtsfolgen zu tragen haben, </div> <div class="para">dass androhungsgemäss nach <span class="artref">Art. 150 Abs. 4 OG</span> zu verfahren ist, </div> <div class="para">dass - obwohl das Verfahren an sich kostenpflichtig ist - praxisgemäss bei Nichteintretensentscheiden zufolge unterbliebener oder verspäteter Leistung des Vorschusses keine Gerichtskosten erhoben werden, </div> <div class="para">erkennt das Eidg. Versicherungsgericht: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Luzern, 2. Februar 2006 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts </div> <div class="para">Der Präsident der III. Kammer: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>