B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-6702/2013 U r t e i l v o m 2 7 . J a n u a r 2 0 1 4 Besetzung Richter Daniel Willisegger (Vorsitz), Richter Gérard Scherrer, Richterin Christa Luterbacher, Gerichtsschreiberin Barbara Balmelli. Parteien A._______, geboren (…), B._______, geboren (…), C._______, geboren (…), Nigeria, vertreten durch Laura Rossi, (…), Beschwerdeführerin, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Vollzug der Wegweisung; Verfügung des BFM vom 30. Oktober 2013 / N (…). E-6702/2013 Seite 2 Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführerin verliess eigenen Angaben zufolge Nigeria im Jahre 2008 und erreichte am 16. Oktober 2008 Lampedusa . In der Folge hielt sie sich während zwei Jahren an verschiedenen Orten in Italien auf. Am 8. Dezember 2010 reiste sie in die Schweiz ein und suchte gleichen- tags um Asyl nach. Am 20. Dezember 2010 wurde sie im Empfangs- und Verfahrenszentrum Chiasso erstmals befragt. B. Mit Verfügung vom 26. Januar 2011 trat das BFM auf das Asylgesuch nicht ein, verfügte die Wegweisung nach Italien und verpflichtete den z u- ständigen Kanton mit dem Vollzug der Wegweisung. Die Verfügung e r- wuchs unangefochten in Rechtskraft. C. Im März 2011 verliess die Beschwerdeführerin eigenen Angaben zufolge die Schweiz. Am 29. Januar 2012 meldete sie sich erneut im Empfangs - und Verfahrenszentrum Chiasso. Am 6. Februar 2012 gewährte ihr das BFM das rechtliche Gehör zur erneuten Einreise in d ie Schweiz. Dieses erneute Ersuchen bewertete das BFM als Wiedererwägungsgesuch betreffend die Verfügung vom 26. Januar 2011, welches es mit Verfügung vom 29. Februar 2012 abwies. D. Nachdem die Frist zur Überstellung nach Italien ungenutzt abgelaufen war, hob das BFM mit Verfügung vom 22. August 2012 die Verfügung vom 26. Januar 2011 auf und leitete das nationale Asylverfahren ein. E. Am 15. April 2013 hörte d as BFM die Beschwerdeführerin zu den Asy l- gründen an. Im Wesentlichen machte die Beschwerdeführerin geltend, sie stamme aus D._______. Nach der Schule habe sie bis 2005 einen zwei- jährigen Diplomkurs in E._______ besucht. Ab 2006 bis 2007 habe si e bei einem F._______ in G._______ gearbeitet. Ihr Vater sei Politiker (Vor- sitzender der "H._______") gewesen und am 26. August 2007 getötet worden. In der Folge sei sie von den Gegnern ihres Vaters bedroht wo r- den, weshalb sie 2008 Nigeria verlassen habe. In Italien habe sie eine Aufenthaltsbewilligung (permesso di soggiorno) erhalten. Da sie dort ke i- ne geeignete Unterkunft und keine Arbeit gehabt habe, sei sie ihrem Kon- kubinatspartner in die Schweiz gefolgt. Hier in der Schweiz hätten sie sich E-6702/2013 Seite 3 stets gestritten, so dass die Polizei habe einschreiten müssen. Seither habe sie keinen Kontakt mehr zum Vater ihres ersten Kindes. Das zweite Kind sei die Folge einer Vergewaltigung hier in der Schweiz. F. Mit Verfügung vom 30. Oktober 2013 stellte das BFM fest, die Beschwe r- deführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft n icht, lehnte das Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung und ordnete deren Vollzug an. G. Mit Eingabe vom 28. November 2013 reichte die Beschwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein und beantragt, die den Wegweisungsvollzug betreffenden Disp ositionsziffern seien aufzuheben. Es sei festzustellen, dass der Vollzug der Wegweisung unzumutbar sei und die Vorinstanz sei anzuweisen, sie und ihre Kinder vorläufig aufz u- nehmen. In prozessualer Hinsicht beantragte sie, es sei ihr die unentgel t- liche Rechtspflege sowie unentgeltliche Verbeiständung zu gewähren und es sei von der Erhebung eines Kostenvorschusses abzusehen. H. Mit Zwischenverfügung vom 2. Dezember 2013 verwi es der Instruktion s- richter den Entscheid über die Gewährung der unentgeltlichen Recht s- pflege auf einen späteren Zeitpunkt und verzichtete auf die Erhebung e i- nes Kostenvorschusses. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung wies er ab. I. Das BFM beantragte in der Vernehmlassung vom 17. Dezember 2013 die Abweisung der Beschwerde. Am 20. Dezember 2013 stellte der Instrukt i- onsrichter der Beschwerdeführerin die Vernehmlassung zur Kenntni s- nahme zu. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie E-6702/2013 Seite 4 auch vorliegend – endgültig (vgl. Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesg e- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]; Art. 105 des Asyl- gesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]). Die Beschwerdeführ e- rin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung l egitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 VwVG) ist einzutreten. 2. 2.1 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung auf Verletzung von Bundesrecht, unrichtige oder u nvollständige Feststel- lung des rechtserheblichen Sachverhalts und Unangemessenheit hin (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 2.2 Die vorliegende Beschwerde richtet sich ausschliesslich gegen den Vollzug der Wegweisung. Die Ziffern 1 (Verneinung der Flüchtlingseige n- schaft), 2 (Ablehnung der Asylgesuche) und 3 (verfügte Wegweisung) des Dispositivs der Verfügung des BFM vom 30. Oktober 2013 sind mangels Anfechtung in Rechtskraft erwachsen. 3. Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Auslä n- dern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]). 4. Nach Art. 83 Abs. 3 AuG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völkerrechtli- che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat -, Herkunfts - oder einen Drittstaat entg e- genstehen. Vorliegend wurde rechts kräftig festgestellt, de r Beschwerde- führerin komme die Flüchtlingseigenschaft nicht zu. Das flüchtlingsrechtli- che Rückschiebungsverbot von Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 5 AsylG sind daher nicht anwendbar. Die Zulässigkeit des Vollzu- ges beurteilt sich vielmehr nach den allgemeinen verfassungs - und völ- kerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101]); Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder E-6702/2013 Seite 5 Strafe [FoK, SR 0.105]; Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheit en [EMRK, SR 0.101]. Weder aus den Akten noch den Aussagen der Beschwerdeführerin erg e- ben sich konkrete Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Au s- schaffung nach Nigeria dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Der Vollzug der Wegweisung ist demnach zulässig. 5. 5.1 Nach Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bü rgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Auf Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung aufgrund einer med i- zinischen Notlage ist zu schliessen , wenn eine notwendige medizinische Behandlung im Heimatland nicht zur Ver fügung steht und die Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung des G e- sundheitszustandes der betroffenen Person führen würde. Als wesentlich gilt dabei die allgemeine und dringende medizinische Behandlung, we l- che zur Gewährleistung e iner menschenwürdigen Existenz absolut no t- wendig ist (BVGE 2011/50 E. 8.3). 5.2 Die Vorinstanz erachtet den Vollzug der Wegweisung der Beschwer- deführerin und ihrer beiden Mädchen als zumutbar. In Nigeria herrsche keine Situation allgemeiner Gewalt. Die in der Schweiz begonnene ps y- chotherapeutische und medikamentöse Behandlung b etreffend die ge l- tend gemachten Konzentrationsstörungen, Denkstörungen, Angstzustän- de, Schlafstörungen und die bedrückte Stimmung der Beschwerdeführe- rin sei in Nigeria gewährleistet, insb esondere in D._______ und G._______. Weiter gebe es für die geltend gemachte Vergewaltigung kei- ne Belege. Sodann habe die Beschwerdeführerin den überwiegenden Teil ihres Lebens in Nigeria verbracht. Sie verfüge über eine überdurc h- schnittliche Ausbildung so wie berufliche Erfahrungen. W as ihr persönl i- ches Umfeld anbelange, sei sie nicht bereit gewesen, an der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken. Es sei daher davon auszugehen, dass sie in Nigeria über ein soziales und familiäres Beziehungsnetz verfüge. G e- mäss ihren Angaben würden die Mutter und weitere Angehörige in E-6702/2013 Seite 6 D._______ leben. Schliesslich stelle der Vollzug der Wegweisung für die beiden Mädchen aufgrund ihres jungen Alters (ein - und vierjährig) keine Entwurzelung dar. 5.3 5.3.1 Die Beschwerdeführerin rügt vorab die Verletzung des Unters u- chungsgrundsatzes. Indes verkennt sie die Tragweite der behördlichen Untersuchungspflicht. Diese hat ihre Grenze in der Mitwirkungspflicht der Beschwerdeführerin (Art. 8 AsylG), welche im Übrigen auch die Substa n- ziierungslast trägt (Art. 7 AsylG). Demnach hätte es der Beschwerdefü h- rerin oblegen, substantiiert darzutun, inwiefern die hier in der Schweiz eingeleiteten Kindesschutzmassnahmen weiterhin erforderlich und in N i- geria selbst analoge Einrichtungen nicht vorhanden sind. Solches hat sie namentlich auch in der Rechtsmitteleingabe nicht getan. Die Rüge e r- weist sich somit als unzutreffend. Auch die Rüge, die angefochtene Verfügung verletze die Begründung s- pflicht, geht fehl. Gemäss konstanter Rechtsprechung muss der En t- scheid so abgefasst sein, dass der Betroffene ihn sachgerecht anfechten kann. Es müssen die Überlegungen kurz genannt werden, von denen sich die Behörde leiten liess und auf die sie ihren Entscheid stützt (BVGE 2009/35 E. 6.4.1). Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung genügend dargelegt, aus welchen Gründen sie den Vollzug der Wegwe i- sung als zumutbar erachtet. Insbesondere hat sie festgestellt, dass auch in Bezug auf die beiden Kinder der Vollzug der Wegweisung zumutbar sei. Die Beschwerde selbst zeigt denn auch, dass eine sachgerechte A n- fechtung möglich war. 5.3.2 Die allgemeine Lage im Nigeria ist weder durch Krieg, Bürgerkrieg noch durch eine Situation allgemeiner Gewalt gekennzeichnet, aufgrund derer die Zivilbevölkerung allgemein als konkret gefähr det bezeichnet werden müsste. 5.3.3 Der angefochtenen Verfügung sind keine Hinweise zu entnehmen, wonach die Vorinstanz die Tatsache, dass es bei der Beschwerdeführerin um eine alleinstehende Frau mit zwei Kindern handelt, nicht berücksich- tigt hätte. Soweit sich die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang auf die häusliche Gewalt durch ihren Ex -Konkubinatspartner und die b e- hauptete Vergewaltigung beruft, vermag sie daraus im Hinblick auf die Zumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung nichts zu ihren Gunsten a b-E-6702/2013 Seite 7 zuleiten. Desgleichen gilt hinsichtlich der allgemeinen Ausführungen zu r patriarchalischen Gesellschaft und der häuslichen Gewalt in Nigeria. 5.3.4 Die Beschwerdeführerin macht geltend, aufgrund ihrer gesundheitl i- chen Situation sei der Vollzug der Wegweisung nich t zumutbar. Dr. med. I._______, Spezialarzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, diagnos- tizierte im ärztlichen Zeugnis vom 1. Mai 2013 und im Schreiben vom 20. November 2013 eine Posttraumatische Belastungsstörung (ICD 10: F - 43.1) sowie dissoziative Zus tände. Die Beschwerdeführerin leide an Denkstörungen, amnestischen oder dissoziativen Episoden (sie habe die Kinder in der Post vergessen), bedrückter Stimmung, Angstzuständen, Überforderung und Überlastung sowie Schlafstörungen. Seit dem 12. Februar 2013 sei sie in fachärztlicher Behandlung. Es würden vor- zugsweise alle 14 Tage Sitzungen in englischer Sprache abgehalten und die Beschwerdeführerin erhalte Antidepressiva. Wie bereits die Vori n- stanz in der angefochtenen Verfügung zu Recht festgestellt hat, kann die in der Schweiz begonnene psychotherapeutische und medik amentöse Behandlung in Nigeria weitergeführt werden. In Nigeria existieren acht staatliche Federal Neuro -Psychiatric Hospitals, die auf die Behandlung psychiatrischer Krankheiten spezialisiert si nd. N amentlich auch D._______, woher die Beschwerdeführerin stammt, verfügt über ein so l- ches Spital. Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht , wegen ihres mangelnden Beziehungsnetzes sei ihr als Mutter zweier Kinder unmö g- lich, Zugang zur notwendigen Behandlung zu haben, ist auf die nachst e- henden Erwägungen zu verweisen. Aus medizinischer Sicht liegen somit keine Wegweisungshindernisse vor. 5.3.5 Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe in Nigeria kein tragfähiges Beziehungsnetz. Zu ihrer Mutter habe s ie keinen Kontakt und die Schwester lebe im Ausland. Ihr Vater sei von seinen politischen Geg- nern getötet worden. Über den Vorfall würden Polizeiberichte bestehen und es sei in den Medien darüber berichtet worden. Sie könne eine Freundin anrufen, bei welch er sie die Dokumente betreffend ihren Vater zurückgelassen habe (Akten BFM D15/14 S. 11). Entsprechende Belege hat die Beschwerdeführerin indes bis heute nicht eingereicht. Insoweit bestehen Zweifel am angeführten Tod des Vaters . Auch bezüglich des weiteren, geltend gemachten familiären Umfelds der Beschwerdeführerin bestehen aufgrund von Unstimmigkeiten Zweifel. Anlässlich der Erstb e- fragung gab die Beschwerdeführerin an, in D._______ würden ihre Mutter sowie ihre Cousins leben (Akten BFM D3/9 S. 3). Letzteres würde bedeu- ten, dass die Eltern der Beschwerdeführerin Geschwister und die B e-E-6702/2013 Seite 8 schwerdeführerin daher auch Tanten und Onkel hat. Demgegenüber er- klärte sie anlässlich der Anhörung, sie habe in Nigeria weder Tanten, O n- kel noch Cousins oder Cousinen (Akten BFM D15/14 S. 4). Aufgrund die- ser unvereinbaren Angaben und in Anbetracht der soziokulturellen Ve r- hältnisse in Nigeria erscheint wenig glaubhaft, dass sie keine Verwandten hat. Das Gericht geht daher davon aus, dass die Beschwerdeführerin in Nigeria über e in bestehendes familiäres Beziehungsnetz verfügt. Weiter hat die Beschwerdeführerin gemäss ihren Angaben ihre Dokumente bei einer Freundin zurückgelassen, welche sie telefonisch erreichen kann (vgl. vorstehend). Sodann hat sie ihre Schul - und Diplomausbildung in D._______ absolviert. Den Akten sind keine Hinweise zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin nicht Kon takt zu ihren Verwandten und ih- rem ehemaligen Freundes- und Bekanntenkreis aufnehmen könnte. F ür die Beurteilung im Rahmen der Zumutbarkeit ist nicht die persönliche Be- ziehungsnähe zu einer Person massgebend, sondern die Frage, ob eine Kontaktaufnahme grundsätzlich möglich und zuzumuten ist. Es ist daher von einem tragfähigen familiären und ausserfamiliären Beziehungsnetz der Beschwerdeführerin auszugehen, auf welches sie bei einer Rückkehr zurückgreifen und welches ihr bei der Reintegration behilflich sein kann . Vor diesem Hintergrund kann davon ausgegangen werden, dass sie und ihre Kinder bei einer Rückkehr zumindest eine vorübergehende Wohn- möglichkeit haben. Ebenso kann angenommen werden, dass die Kinder während einer allfälligen Abwesenheit der Mutter zum Besuch einer ps y- chotherapeutischen Behandlung von Verwandten, Freunden oder B e- kannten betreut werden. 5.3.6 Was das angeführte fehlende Existenzmini mum anbelangt, ist fes t- zuhalten, dass die Beschwerdeführerin bei ihrer Rückkehr zunächst auf die finanzielle Unterstützung ihres sozialen Beziehungsnetzes zurückgrei- fen kann. Sodann hat die Beschwerdeführerin eine sehr gute Ausbildung (zuletzt zweijähriger Diplomkurs in E._______; Akten BFM D15/14 S. 3) und verfügt über mindestens zweijährige Berufserfahrungen in einem F._______. Sie wird daher in der Lage sein, für sich und ihre Kinder eine neue Existenz aufzubauen. Eine allfällige zeitweise Betreuung ihre r Kin- der während ihrer Arbeitszeit kann die Beschwerdeführerin durch ihr B e- ziehungsumfeld gewährleisten. Jedenfalls stellen gemäss ständiger Pr a- xis des Bundesverwaltungsgerichts blosse soziale und wirtschaftliche Schwierigkeiten keine existenzbedrohende Si tuation dar, die gegen die Zumutbarkeit des Vollzug spricht (vgl. statt vieler Urteil des Bundesve r- waltungsgerichts E -5508/2013 vom 3. Oktober 2013, mit weiteren Ve r- weisen). Um allfällige Anfangsschwierigkeiten zu überbrücken, steht es E-6702/2013 Seite 9 der Beschwerdeführer in schliesslich frei, vor ihrer Rückkehr beim BFM einen Antrag auf individuelle Rückkehrhilfe zu stellen (vgl. Art. 93 Abs. 1 Bst. d AsylG i.V.m. Art. 73 ff. der Asylverordnung 2 vom 11. August 1999 über Finanzierungsfragen [AsylV 2], SR 142.312 sowie die Weisungen des BFM vom 1. Januar 2008 betreffend Rückkehr- und Wiedereingliede- rungshilfe). 5.3.7 Entgegen der in der angefochtenen Verfügung vertretenen Ansicht spricht auch das Kindeswohl nicht gegen den Vollzug der Wegweisung. Die beiden [Kinder] der Beschwerdeführerin sind (…) und (…) Jahre alt. Ihre wesentliche Bezugsperson ist ihre Mutter. Soweit sie hier in der Schweiz wöchentlich einige Stunden durch Vertreterinnen des J._______ betreut werden, stellt diese Massnahme eine Entlastung für die hier in der Schweiz alleine lebende Beschwerdeführerin dar , namentlich um ihr den Besuch der Psychotherapie zu ermöglichen . Daraus kann indes mit Blick auf eine Integration der Kinder in der Schweiz nichts abgeleitet werden. (…). 5.3.8 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass d er Voll- zug der Wegweisung insgesamt zumutbar ist. 6. Es obliegt de r Beschwerdeführerin, sich bei der zuständigen Vertretung ihres Heimatstaats die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente für sich und ihre Kinder zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung möglich ist. 7. Nach dem Gesagten ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bu n- desrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 8. Die Beschwerdeführerin beantragt die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG. Danach kann die Beschwe r- deinstanz eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Verfahrenskosten befreien, sofern ihr B e- gehren nicht aussichtslos erscheint. Gemäss der Bescheinigung der Stadt K._______ vom 21. November 2013 ist die Beschwerdeführerin für- sorgeabhängig. Sodann ergibt sich a ufgrund der vorstehenden E rwägun- gen, dass ihr Begehren nicht als aussichtslos zu gelten hat. Damit sind E-6702/2013 Seite 10 beide der kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen zur Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gegeben, weshalb de m Gesuch stat t- zugeben ist. Der Beschwerdeführerin sind demnach keine Verfahrenskos- ten aufzuerlegen. (Dispositiv nächste Seite) E-6702/2013 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Dieses Urteil geht an [Beschwerdeführenden], das BFM und die zustän- dige kantonale Behörde. Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: Daniel Willisegger Barbara Balmelli Versand: