<h2>InitialSituation<h2><p><b>Bericht der Schweizer Delegation bei der parlamentarischen Versammlung der OSZE vom 31. Dezember 2020</b></p><p><b>Einleitung</b></p><p>Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat ihren Sitz in Wien und zählt 57 Mitgliedstaaten aus Nordamerika, Europa und Asien, was sie zur grössten regionalen Sicherheitsorganisation der Welt macht. Sie verfolgt einen globalen sicherheitspolitischen Ansatz, der drei Dimensionen umfasst (menschliche, wirtschaftlich-ökologische und politisch-militärische Dimension), und fördert die Zusammenarbeit zwischen den Staaten in den Bereichen Konfliktprävention, Krisenmanagement und Konfliktnachsorge. Weitere Themenschwerpunkte der OSZE sind grenzübergreifende Bedrohungen, Terrorismusbekämpfung, Grenzverwaltung, Reform der Polizeiarbeit, Umwelt, Geschlechtergerechtigkeit und Bekämpfung des Menschenhandels. </p><p>Seit Anfang der 1970er-Jahre spielt die Schweiz eine aktive Rolle in der OSZE, die sie als Forum sieht, in dem mit den Ländern Europas und Zentralasiens sowie mit den USA und Kanada sicherheitspolitische Themen diskutiert werden können. Ausserdem kann die OSZE in den Augen der Schweiz eine wichtige Rolle spielen bei der Bewältigung der Sicherheitskrise in Europa und bei der Wiederherstellung des Vertrauens auf dem Kontinent. Das Engagement, das die Schweiz während ihres OSZE-Vorsitzes im Jahr 2014 zur Bewältigung der Ukrainekrise zeigte, wurde im Übrigen von den Regierungen und Parlamenten der anderen OSZE-Mitglieder einhellig begrüsst. Die Wertschätzung der Schweizer Diplomatie wurde im Dezember 2019 mit der Ernennung von Botschafterin Heidi Grau zur OSZE-Sondergesandten für die Ukraine bestätigt. Bis Juli 2020 war ausserdem Botschafter Thomas Greminger der Generalsekretär der OSZE, wodurch die Schweiz eines der bestvertretenen Länder in den Führungsgremien der OSZE war. </p><p>Der vorliegende Bericht konzentriert sich auf die wichtigsten Beiträge und Anliegen der Schweizer Delegation (nachfolgend: Delegation) im Berichtsjahr. Er hat nicht zum Ziel, über sämtliche Beratungen der Versammlung zu informieren. Die von der PV OSZE verabschiedeten Berichte und Resolutionen können auf ihrer Website <a href="https://www.oscepa.org/en/">(www.oscepa.org)</a> unter <a href="https://www.oscepa.org/en/documents">"Documents"</a> abgerufen werden. Nach einer kurzen Erläuterung der Arbeitsweise der PV OSZE und der Delegation (Kap. 2) gibt dieser Bericht Auskunft über die Themenschwerpunkte der Delegation im Berichtsjahr (Kap. 3). Die Schlussfolgerungen (Kap. 4) bilanzieren das Berichtsjahr und enthalten einen Ausblick auf künftige Arbeiten. </p><h2>Proceedings<h2><p>SDA-Meldung</p><p><b>Debatte im Ständerat, 15.06.2021</b></p><p>Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat mehrere Berichte von Delegationen oppositionslos zur Kenntnis genommen. Es sind die Delegation bei Efta und Europäischem Parlament, die Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, der Parlamentarierdelegation beim Europarat, der Delegation bei der Interparlamentarischen Union, der Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der Frankophonie und bei der Parlamentarischen Versammlung der Nato. Ihren Jahresbericht vorgelegt haben schliesslich auch die Delegationen für die Beziehungen zu den Nachbarstaaten. </p>