<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">7B.186/2003 /min </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 9. September 2003 </div> <div class="para">Schuldbetreibungs- und Konkurskammer </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Escher, Präsidentin, </div> <div class="para">Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Hohl, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Scholl. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">1. A.________, </div> <div class="para">2. B.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Obergericht des Kantons Thurgau als kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs, Promenadenstrasse 12, 8500 Frauenfeld. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Betreibungsamtliche Schätzung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">SchKG-Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Thurgau als kantonaler Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs vom 17. Juli 2003. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Kammer zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">In den gegen A.________ bzw. B.________ beim Betreibungsamt Y.________ hängigen Betreibungen Nr. ... und Nr. ... auf Grundpfandverwertung stellte die Bank C.________ (Gläubigerin) am 1. Juli 2002 das Verwertungsbegehren, welches den beiden Schuldnern mit Verfügung vom 3. Juli 2002 mitgeteilt wurde. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Am 3. Juni 2003 teilte das Betreibungsamt A.________ und B.________ zudem die betreibungsamtliche Schätzung des Grundstückes Prz. Nr. ..., Grundbuch X.________ mit. Eine von den beiden Schuldnern dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Thurgau als kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs mit Beschluss vom 17. Juli 2003 ab, soweit es darauf eintrat. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">A.________ und B.________ gelangen mit Beschwerde vom 16./ 18. August 2003 (Poststempel: 18. August 2003) rechtzeitig an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts. Die Aufsichtsbehörde hat in ihren Gegenbemerkungen (<span class="artref">Art. 80 Abs. 1 OG</span>) keinen Antrag gestellt. Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Auf eine Beschwerde von A.________ und B.________ gemäss <span class="artref">Art.19 Abs. 2 SchKG</span> wegen Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung durch die kantonalen Behörden in den nämlichen Betreibungsverfahren trat die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts mit Urteil vom 22. August 2003 (Verfahren 7B.179/2003) nicht ein. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Gemäss <span class="artref">Art. 79 Abs. 1 OG</span> ist in der Beschwerdeschrift kurz darzulegen, welche Bundesrechtssätze und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=17&amp;from_date=03.09.2003&amp;to_date=22.09.2003&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F119-III-49%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page49">BGE 119 III 49</a> E. 1 S. 50). Diese Voraussetzungen erfüllt die vorliegende Eingabe nicht, soweit die Beschwerdeführer der Aufsichtsbehörde in Zusammenhang mit der Mitteilung der betreibungsamtlichen Schätzung an die Bank D.________ (offenbar Grundpfandgläubigerin in einem der betreibenden Gläubigerin nachgehenden Rang) Unglaubwürdigkeit vorwerfen. In welcher Weise die Aufsichtsbehörde in diesem Punkt Bundesrecht verletzt haben soll, legen die Beschwerdeführer nicht nachvollziehbar dar. Demnach kann auf diese Rüge nicht eingetreten werden. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Beschwerdeführer bringen hauptsächlich vor, auf Grund der Nichtigkeit der Verfügung vom 3. Juli 2002 (Mitteilung des Verwertungsbegehrens) sei die Vornahme der Schätzung rechtsmissbräuchlich. Die Nichtigkeit der genannten Verfügung begründen sie mit der angeblichen Rechtshängigkeit einer Aberkennungsklage. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Bereits im Urteil vom 22. August 2003 hat die erkennende Kammer festgehalten, dass in Bezug auf die Verfügung vom 3. Juli 2002 betreffend Mitteilung des Verwertungsbegehrens keine Nichtigkeitsgründe ersichtlich seien. Insbesondere sei das Verfahren betreffend Aberkennung längst rechtskräftig erledigt (Urteil des Bundesgerichts 7B.179/2003 vom 22. August 2003, E. 3.1 und 3.3). Soweit die Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren die gleichen Rügegründe wieder geltend machen, erweisen sich diese damit von vornherein als haltlos. Im Übrigen betreffen die meisten Ausführungen der Beschwerdeführer (fristgerechte Einreichung der Aberkennungsklage, Schadenersatzforderung gegen die Gläubigerin, Verletzung der ZPO/TG etc.) Vorbringen, die ohnehin im Rahmen einer Beschwerde nach <span class="artref">Art. 19 Abs. 1 SchKG</span> unzulässig sind. </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit überhaupt darauf eingetreten werden kann. Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich unentgeltlich. Jedoch muss die Beschwerdeführung im vorliegenden Fall als mutwillig bezeichnet werden, bringen die Beschwerdeführer doch vor allem Rügen vor, die sich auf längst rechtskräftige Verfahren beziehen. Die Beschwerdeführer haben demgemäss die Verfahrenskosten zu tragen (<span class="artref">Art. 20a Abs. 1 SchKG</span>; <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=17&amp;from_date=03.09.2003&amp;to_date=22.09.2003&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F127-III-178%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page178">BGE 127 III 178</a> E. 2a S. 179). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt die Kammer: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern, der Beschwerdegegnerin (Bank C.________), dem Betreibungsamt Y.________ und dem Obergericht des Kantons Thurgau als kantonaler Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 9. September 2003 </div> <div class="para">Im Namen der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Die Gerichtsschreiberin: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>