<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2C_362/2008/ble </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 16. Mai 2008 </div> <div class="para">II. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Merkli, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Hungerbühler, Müller, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Hugi Yar. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Migrationsdienst des Kantons Bern, </div> <div class="para">Eigerstrasse 73, 3011 Bern. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Ausschaffungshaft, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Entscheid des Haftgerichts III Bern-Mittelland vom 7. Mai 2008. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Erwägungen: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">1.1 X.________ (geb. 1983) stammt aus Kamerun und hat sich hier ursprünglich als Y.________ (geb. 1977) ausgegeben. Er befand sich vom 28. März 2007 bis zum 9. Juli 2007 in Ausschaffungshaft, welche das Bundesgericht auf Beschwerde hin am 24. April 2007 (2C_132/2007) prüfte und im Grundsatz bestätigte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1.2 Am 6. Mai 2008 nahm der Migrationsdienst des Kantons Bern X.________ erneut in Ausschaffungshaft. Der Haftrichter 8 am Haftgericht III Bern Mittelland prüfte diese am 8. Mai 2008 und genehmigte sie bis zum 6. August 2008. X.________ beantragte gleichentags sinngemäss, er sei aus der Haft zu entlassen. Das Haftgericht leitete sein Schreiben am 13. Mai 2008 zuständigkeitshalber an das Bundesgericht weiter. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">2.1 Die Eingabe erweist sich als offensichtlich unbegründet und kann im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span> erledigt werden: Der Beschwerdeführer ist im Asylverfahren rechtskräftig weggewiesen worden und hätte die Schweiz längst verlassen müssen. Er hat falsche Angaben zu seiner Person gemacht und ist hier untergetaucht. Im Juli 2007 musste er aus der Haft entlassen werden, da keine Papiere beschafft werden konnten; inzwischen liegt sein kamerunischer Reisepass vor und ist für ihn ein Rückflug in seine Heimat für den 9. Mai 2008 gebucht worden, doch hat er sich geweigert, diesen anzutreten. Es ist nun eine Rückführung per Sonderflug geplant. Die gesetzlichen Voraussetzungen für seine ausländerrechtliche Festhaltung sind somit erfüllt (vgl. Art. 76 AuG [SR 142.20]). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2.2 Was der Beschwerdeführer hiergegen einwendet, überzeugt nicht: Trotz seiner Heiratsabsichten liegt gegen ihn ein rechtskräftiger Wegweisungsentscheid vor, dessen Vollzug mit der Ausschaffungshaft sichergestellt werden kann. Die von ihm geplante Ehe lässt die Wegweisung nicht als offensichtlich und augenfällig unzulässig erscheinen; nur in diesem Fall hätte das Haftgericht praxisgemäss von Bundesrechts wegen die Haftgenehmigung verweigern dürfen (vgl. <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=5&amp;from_date=29.04.2008&amp;to_date=18.05.2008&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F130-II-56%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page56">BGE 130 II 56</a> E. 4.2.4 S. 63 f.). Es ist dem Beschwerdeführer, wie dies bereits im Urteil 2C_132/2007 vom 24. April 2007 dargelegt worden ist, zumutbar, die Vorbereitung seiner Heirat und den Ausgang eines allfälligen Bewilligungsverfahrens in seiner Heimat abzuwarten (vgl. Art. 17 Abs. 1 AuG). Die Bewilligungsfrage bildet nicht Gegenstand des Haftprüfungsverfahrens, weshalb auf die Darlegung seiner bisherigen Integrationsbemühungen nicht weiter einzugehen ist. Da auch alle weiteren Haftvoraussetzungen erfüllt sind, verletzt der angefochtene Entscheid kein Bundesrecht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Es rechtfertigt sich, keine Kosten zu erheben (vgl. <span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Parteientschädigungen sind nicht geschuldet (vgl. <span class="artref">Art. 68 BGG</span>). Der Migrationsdienst des Kantons Bern wird ersucht, dafür besorgt zu sein, dass der vorliegende Entscheid dem Beschwerdeführer korrekt eröffnet und nötigenfalls verständlich gemacht wird. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Kosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Haftgericht III Bern-Mittelland sowie dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 16. Mai 2008 </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Merkli Hugi Yar </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>