<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2A.76/2005 /leb </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 8. Februar 2005 </div> <div class="para">II. Öffentlichrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Merkli, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Betschart, Hungerbühler, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Feller. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Amt für Ausländerfragen Zug, Aabachstrasse 1, Postfach 857, 6301 Zug, </div> <div class="para">Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Haftrichter, Postfach 760, 6301 Zug. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Ausschaffungshaft gemäss <span class="artref">Art. 13b ANAG</span>, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen die Verfügung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug, Haftrichter, vom 13. Januar 2005. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Der aus Bangladesh stammende X.________, geb. April 1960, reiste am 9. Dezember 2004 ohne Identitätspapiere in die Schweiz ein und stellte gleichentags ein Asylgesuch. Mit Verfügung vom 23. Dezember 2004 trat das Bundesamt für Flüchtlinge auf das Asylgesuch in Anwendung von <span class="artref">Art. 32 Abs. 2 lit. a AsylG</span> nicht ein und ordnete die Wegweisung an. Auf eine dagegen erhobene Beschwerde trat die Schweizerische Asylrekurskommission mit Urteil vom 6. Januar 2005 nicht ein, weil die Beschwerde nach Ablauf der gesetzlichen Frist von fünf Arbeitstagen eingereicht worden war. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Am 10. Januar 2005 nahm das Kantonale Amt für Ausländerfragen Zug X.________ in Ausschaffungshaft. Nach mündlicher Verhandlung bestätigte der Haftrichter des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug mit Verfügung vom 13. Januar 2005 die Ausschaffungshaft vorläufig für drei Monate, d.h. bis zum 9. April 2005. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mit Eingabe in bengalischer Sprache vom 2. Februar 2005, welche von Amtes wegen auf Deutsch übersetzt wurde (Eingang der Übersetzung beim Bundesgericht per Fax am 7. Februar 2005), äussert sich X.________ zu seiner Situation allgemein und im Gefängnis. Die Eingabe kann sinngemäss als Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Haftbestätigungsentscheid verstanden werden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Verwaltungsgericht hat per Fax das angefochtene Urteil eingereicht. Zusätzliche Instruktionsmassnahmen (Schriftenwechsel, Einholen weiterer Akten) sind nicht angeordnet worden. Das Urteil ergeht im vereinfachten Verfahren (<span class="artref">Art. 36a OG</span>). </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer ist im Asylverfahren (rechtskräftig) aus der Schweiz weggewiesen worden; die gegen ihn angeordnete Ausschaffungshaft dient der Sicherstellung des Wegweisungsvollzugs und damit einem vom Gesetz vorgesehenen Zweck (<span class="artref">Art. 13b Abs. 1 ANAG</span>). Wie sich aus den Erwägungen der angefochtenen Verfügung ergibt, auf welche vollumfänglich verwiesen werden kann (vgl. <span class="artref">Art. 36a Abs. 3 OG</span>), genügt sie sämtlichen gesetzlichen Anforderungen: Das Verwaltungsgericht (in E. 2 seiner Verfügung) nimmt zu Recht an, dass der Haftgrund von <span class="artref">Art. 13b Abs. 1 lit. d ANAG</span> erfüllt ist, nachdem im Asylverfahren ein Nichteintretensentscheid gestützt auf <span class="artref">Art. 32 Abs. 2 lit. a AsylG</span> ergangen ist. Diesem Haftgrund liegt eine "objektivierte" Untertauchensgefahr zu Grunde (vgl. dazu <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=26&amp;from_date=04.02.2005&amp;to_date=23.02.2005&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F130-II-377%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page377">BGE 130 II 377</a> E. 3.2 S. 381 ff.). Im Falle des Beschwerdeführers wäre darüber hinaus auch konkret auf Untertauchensgefahr zu schliessen, nachdem er mit seinem Verhalten und seinen Äusserungen (vor dem Haftrichter, zudem auch vor Bundesgericht) zu verstehen gibt, dass er trotz rechtskräftigem negativem Abschluss des Asylverfahrens nicht in sein Heimatland zurückkehren will; es wäre ohne weiteres auch der Haftgrund von <span class="artref">Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG</span> erfüllt. Das Verwaltungsgericht hat sodann richtig erkannt, dass keine Anhaltspunkte für eine rechtlich oder tatsächlich begründete Undurchführbarkeit der Ausschaffung bestünden (<span class="artref">Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG</span>; s. dazu insbesondere E. 3a-c der angefochtenen Verfügung). Es hat schliesslich auch die Haftbedingungen und allfällige gesundheitliche Aspekte berücksichtigt und die Haft in korrekter Abwägung aller Umstände als verhältnismässig erachtet (Zusammenfassung in E. 3d). Die vom Beschwerdeführer vor Bundesgericht erwähnten psychischen Probleme vermögen zu keiner anderen Betrachtungsweise zu führen. Diese scheinen eher im Zusammenhang mit seinem Begehren zu stehen, nicht nach Bangladesh zurückkehren zu wollen, als mit der Inhaftierung als solcher; auf dieses Begehren kann im Haftprüfungsverfahren nicht (mehr) eingegangen werden (vgl. <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=26&amp;from_date=04.02.2005&amp;to_date=23.02.2005&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F128-II-193%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page193">BGE 128 II 193</a> E. 2.2 S. 197 ff.). Dies ändert selbstverständlich nichts daran, dass die Haftvollzugsbehörde jederzeit für angemessene medizinische Betreuung besorgt sein muss, auch was psychische Probleme des Beschwerdeführers betrifft. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist offensichtlich unbegründet und abzuweisen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Entsprechend dem Verfahrensausgang wird der Beschwerdeführer grundsätzlich kostenpflichtig (<span class="artref">Art. 156 OG</span>). In Fällen der vorliegenden Art rechtfertigt es sich jedoch, von der Erhebung einer Gerichtsgebühr abzusehen (<span class="artref"><artref id="CH/173.110/154" type="start"></artref>Art. 154 und 153a OG</span><artref id="CH/173.110/153^a" type="end"></artref>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht </div> <div class="para">im Verfahren nach <span class="artref">Art. 36a OG</span>: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Kosten erhoben. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Amt für Ausländerfragen Zug und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Haftrichter, sowie dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 8. Februar 2005 </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlichrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>