<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2A.444/2006 /leb </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 28. Juli 2006 </div> <div class="para">II. Öffentlichrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Merkli, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Hungerbühler, Müller, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Feller. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Migrationsdienst des Kantons Bern, </div> <div class="para">Eigerstrasse 73, 3011 Bern, </div> <div class="para">Haftgericht III Bern-Mittelland, Amthaus, </div> <div class="para">Hodlerstrasse 7, 3011 Bern. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Ausschaffungshaft gemäss <span class="artref">Art. 13b ANAG</span>, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Haftgerichts III Bern-Mittelland vom 17. Juli 2006. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">X.________, geb. 1982, stammt aus dem Togo. Er stellte am 31. Oktober 2005 ein Asylgesuch. Das Bundesamt für Migration wies das Gesuch am 21. November 2005 ab und wies X.________ aus der Schweiz weg; auf die gegen die Verfügung des Bundesamtes erhobene Beschwerde trat die Schweizerische Asylrekurskommission am 15. März 2006 nicht ein. Am 12. Juli 2006 wurde X.________ in Luzern festgenommen und in der Folge dem Kanton Bern überstellt. Der Migrationsdienst des Kantons Bern verfügte am 14. Juli 2006 gegen ihn die Ausschaffungshaft. Nach mündlicher Verhandlung vom 14. Juli 2006 bestätigte der Haftrichter 1 des Haftgerichts III Bern-Mittelland die Rechtmässigkeit und Angemessenheit der Ausschaffungshaft (schriftliche Ausfertigung des Haftbestätigungsentscheids mit Begründung vom 17. Juli 2006). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Mit Eingabe vom 26. Juli 2006 beschwert sich X.________ beim Bundesgericht über den Entscheid des Haftrichters. Gestützt auf diese Eingabe ist ein Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde eröffnet worden. Der Haftrichter hat per Fax verschiedene Dokumente eingereicht (Antrag auf Haftprüfung vom 14. Juli 2006, Haftanordnung des Migrationsdienstes vom 14. Juli 2006, Protokoll der Haftrichterverhandlung vom 14. Juli 2006). Weitere Instruktionsmassnahmen (Schriftenwechsel, Einholen weiterer Akten) sind nicht angeordnet worden. Über die Beschwerde wird im vereinfachten Verfahren (<span class="artref">Art. 36a OG</span>) entschieden. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer ist im Asylverfahren - rechtskräftig - aus der Schweiz weggewiesen worden. Die Ausschaffungshaft dient der Sicherstellung des Wegweisungsvollzugs und damit einem vom Gesetz vorgesehenen Zweck (<span class="artref">Art. 13b Abs. 1 ANAG</span>). Wie sich aus den Akten und dem angefochtenen Entscheid, auf dessen Erwägungen verwiesen werden kann (<span class="artref">Art. 36a Abs. 3 OG</span>), ergibt, sind die übrigen gesetzlichen Haftvoraussetzungen erfüllt: Mit seinem Verhalten (strafrechtlich relevanter Raufhandel sowie massive Gewalttätigkeit gegenüber der Polizei, Weigerung, trotz rechtskräftiger Abweisung des Asylgesuchs in sein Heimatland zurückzukehren) hat er die Haftgründe von Art. 13b Abs. 1 lit. b in Verbindung mit <span class="artref">Art. 13a lit. e ANAG</span> und von <span class="artref">Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG</span> gesetzt. Es gibt keine Anzeichen dafür, dass rechtliche oder tatsächliche Gründe bestehen würden, die im Sinne von <span class="artref">Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG</span> gegen die Durchführung des Wegweisungsvollzugs in noch absehbarer Zeit sprechen. Der Beschwerdeführer bringt diesbezüglich nichts vor; seine Äusserungen betreffend seinen Gesundheitszustand lassen nicht auf ein unüberwindliches Ausschaffungshindernis und übrigens auch nicht auf fehlende Hafterstehungsfähigkeit schliessen. Von vornherein nicht zu hören ist der Beschwerdeführer, soweit er auf die Lage in Togo bzw. seine dortige persönliche Situation zu sprechen kommt, stellt er doch damit die Rechtmässigkeit der asylrechtlichen Wegweisungsverfügung als solche in Frage, was im Haftprüfungsverfahren unzulässig ist (vgl. <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=1&amp;from_date=09.07.2006&amp;to_date=28.07.2006&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F128-II-193%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page193">BGE 128 II 193</a> E. 2.2 S. 197 ff.). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die in jeder Hinsicht offensichtlich unbegründete Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang würde der Beschwerdeführer grundsätzlich kostenpflichtig (<span class="artref">Art. 156 Abs. 1 OG</span>). In Fällen der vorliegenden Art rechtfertigt es sich jedoch, von der Erhebung einer Gerichtsgebühr abzusehen (<span class="artref"><artref id="CH/173.110/154" type="start"></artref>Art. 154 und 153a OG</span><artref id="CH/173.110/153^a" type="end"></artref>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Migrationsdienst des Kantons Bern wird ersucht, dafür besorgt zu sein, dass der vorliegende Entscheid dem Beschwerdeführer korrekt eröffnet und nötigenfalls verständlich gemacht wird. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht </div> <div class="para">im Verfahren nach <span class="artref">Art. 36a OG</span>: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Kosten erhoben. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Migrationsdienst des Kantons Bern und dem Haftgericht III Bern-Mittelland sowie dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 28. Juli 2006 </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlichrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>