<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6S.11/2007 /rom </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 30. Januar 2007 </div> <div class="para">Kassationshof </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Ferrari, Mathys, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Arquint Hill. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Staubeggstrasse 8, 8510 Frauenfeld. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung (Körperverletzung), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Nichtigkeitsbeschwerde gegen den Entscheid der Anklagekammer des Kantons Thurgau vom 12. September 2006. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">X.________ reichte am 3. Februar 2006 Strafantrag gegen den ihn behandelnden Zahnarzt A.________ ein wegen vorsätzlicher Körperverletzung. Dieser soll ihm die unteren vorderen Zahnspitzen ohne seine Einwilligung abgeschliffen haben. Mit Verfügung vom 28. März 2006 nahm das Bezirksamt Arbon die Untersuchung nicht anhand. Die dagegen erhobene Beschwerde von X.________ wies die Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau am 26. Juli 2006 ab. Gegen diesen Entscheid legte X.________ Beschwerde bei der Anklagekammer des Kantons Thurgau ein, welche das Rechtsmittel mit Entscheid vom 12. September 2006 abwies. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">X.________ wendet sich mit einer als Beschwerde bezeichneten Eingabe an den Kassationshof des Schweizerischen Bundesgerichts. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Der angefochtene Entscheid ist vor dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110) am 1. Januar 2007 ergangen. Das Verfahren richtet sich daher noch nach BStP bzw. OG (<span class="artref">Art. 132 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Es steht nicht fest, ob der Beschwerdeführer mit seiner Eingabe eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde, wie in der Rechtsmittelbelehrung des angefochtenen Entscheids angegeben, oder staatsrechtliche Beschwerde erheben will. Diese Frage kann indes offen bleiben, weil sowohl auf das eine als auch auf das andere Rechtsmittel nicht eingetreten werden kann. </div> <div class="para">Die Nichtigkeitsbeschwerde kann nur damit begründet werden, dass die angefochtene Entscheidung eidgenössisches Recht verletze (<span class="artref">Art. 269 Abs. 1 BStP</span>). In der Beschwerdeschrift wird nicht aufgezeigt, dass und inwiefern der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzen soll. Eine Bundesrechtsverletzung ist im Übrigen auch nicht ersichtlich, beruht der angefochtene Entscheid doch massgeblich darauf, dass keine Anhaltspunkte für eine strafbare Handlung bestünden. So sei aufgrund der fehlenden Intervention des Beschwerdeführers während der Zahnbehandlung davon auszugehen, dass diese nicht gegen seinen Willen erfolgt sei. Im Übrigen lasse - unter Berücksichtigung des ärztlichen Zeugnisses von Dr. med. B.________ vom 9. März 2006 - das insgesamt als stark kariös zu qualifizierende Gebiss des Beschwerdeführers eher darauf schliessen, dass die schräge Abwetzung der vorderen unteren Zahnreihe eine Folge von Abnützung darstelle. Diese Feststellungen liessen sich allenfalls wegen willkürlicher Würdigung der Beweise (<span class="artref">Art. 9 BV</span>) mit staatsrechtlicher Beschwerde anfechten, wofür allerdings darzulegen wäre, dass der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der Tatsachenlage in klarem Widerspruch steht (<span class="artref">Art. 90 Abs. 1 lit. b OG</span>). Diesen Anforderungen genügt die Eingabe des Beschwerdeführers in keiner Weise, weshalb auch eine Behandlung als staatsrechtliche Beschwerde ausser Betracht fällt. </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (<span class="artref">Art. 278 Abs. 1 BStP</span>; <span class="artref">Art. 156 Abs. 1 OG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht im Verfahren nach <span class="artref">Art. 36a OG</span>: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau und der Anklagekammer des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 30. Januar 2007 </div> <div class="para">Im Namen des Kassationshofes </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>