Abteilung IV D-5563/2006 {T 0/2} U r t e i l v o m 3 . N o v e m b e r 2 0 0 8 Richter Robert Galliker (Vorsitz), Richter Maurice Brodard, Richter Fulvio Haefeli; Gerichtsschreiber Matthias Jaggi. A._______, geboren (...), Nepal, vertreten durch lic. iur. Urs Ebnöther, Rechtsanwalt, Ad- vokatur Kanonengasse, (...), Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Vollzug der Wegweisung; Verfügung des BFM vom 23. Mai 2006 / N (...). B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t T r i b u n a l a d m i n i s t r a t i f f é d é r a l T r i b u n a l e a m m i n i s t r a t i v o f e d e r a l e T r i b u n a l a d m i n i s t r a t i v f e d e r a l Besetzung Parteien GegenstandD-5563/2006 Sachverhalt: A. Eigenen Angaben zufolge verliess der Beschwerdeführer seinen Hei- matstaat am 7. Dezember 2004 und gelangte am 2. Februar 2005 ille- gal in die Schweiz, wo er gleichentags im Empfangszentrum (EZ) B._______ um Asyl nachsuchte. Dazu wurde er am 2. März 2005 vom BFM im EZ C._______ befragt und am 18. Mai 2005 vom Migrationsamt des Kantons D._______ angehört. Im Wesentlichen machte der Beschwerdeführer dabei geltend, er stamme aus E._______, Distrikt F._______, wo er auch bis zum Alter von 18 Jahren mit seiner Familie gelebt habe. Seine Familie sei jedoch dort wegen eines Onkels, der mit ihnen zusammen gewohnt habe und Mitglied des Nepali Congresses gewesen sei, von den Maoisten unter Druck gesetzt worden. Die Maoisten hätten vom Onkel viel Geld ver- langt und ihn aufgefordert, aus der Partei auszutreten. Deswegen sei er - der Beschwerdeführer - zusammen mit seiner Familie im Jahre 2001 nach G._______ gezogen. Aber auch dort seien immer wieder Maoisten vorbeigekommen und hätten Geld von seiner Familie ver- langt. Bei Kämpfen zwischen den Maoisten und der Armee bezie- hungsweise der Polizei in G._______ am 20. März 2004 hätten die Maoisten ihr Haus niedergebrannt, weshalb seine Familie zurück nach E._______ gezogen sei. Am 20. November 2004 sei er zusammen mit sechs weiteren Personen von den Maoisten entführt und in eines ihrer Camps gebracht worden. Dort sei er aufgefordert worden, mit ihnen zusammenzuarbeiten. Er habe sich jedoch geweigert und ihnen gesagt, er würde sie auf andere Weise unterstützen. Nach neun Tagen sei er unter der Auflage, den Maoisten Kost und Logis zu bieten sowie ihnen Informationen zukom- men zu lassen, wieder freigelassen worden. Am folgenden Tag - als er auf dem Land seiner Familie Feldarbeit verrichtet habe - sei die Armee bei ihm zu Hause vorbeigekommen und habe bei seinen Eltern nach ihm gefragt, da sie ihn verdächtig habe, mit den Maoisten zusammen- zuarbeiten. Die Armee habe gegenüber seinen Eltern auch gedroht, ihn zu töten. Aus Angst sei er fünf Tage später nach H._______ gegan- gen und am folgenden Tag mit dem Bus nach Neu Delhi gereist. Circa zwei Monate habe er dort bei einem Bekannten gewohnt, bevor er mit der Hilfe eines Schleppers nach Paris geflogen sei. Anschliessend sei er mit dem Auto illegal in die Schweiz eingereist. Seite 2D-5563/2006 Bei der zweiten Einvernahme vom 18. Mai 2005 gab der Beschwerde- führer die folgenden Dokumente im Original zu den Akten: Eine Identi- tätskarte des Beschwerdeführers vom Campus des Colleges in H._______, ein Schulzertifikat des Beschwerdeführers von der (...) High School in E._______ sowie einen Familienregisterauszug vom 30. März 2005. B. Eine vom BFM (Fachstelle "Lingua") beauftragte Expertenperson führ- te am 24. März 2005 in Form eines Telefongesprächs mit dem Be- schwerdeführer eine landeskundlich-kulturelle und linguistische Analy- se zur Verifizierung seines Sozialisierungsortes ("area of sociali- sation") durch. Im Bericht vom 30. Juli 2005 wurde im Ergebnis festgehalten, der Beschwerdeführer stamme aufgrund seiner kulturel- len Kenntnisse und sprachlichen Merkmale mit Sicherheit aus Nepal. C. Mit Verfügung vom 23. Mai 2006 - eröffnet am folgenden Tag - lehnte das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab und ordnete sei- ne Wegweisung und den Wegweisungsvollzug an. Als Begründung führte es im Wesentlichen aus, die Vorbringen des Beschwerdeführers hielten den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) nicht stand, weshalb der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle. Ausserdem sei der Wegweisungsvollzug nach Nepal zulässig, zumutbar und möglich D. Mit Beschwerde vom 23. Juni 2006 (Poststempel) an die damals zu- ständige Schweizerische Asylrekurskommission (ARK) liess der Be- schwerdeführer durch seinen Rechtsvertreter beantragen, es seien die Ziffern 4 und 5 der Verfügung der Vorinstanz aufzuheben und es sei die Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung festzustellen und die vorläufige Aufnahme anzuordnen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte der Beschwerdeführer zudem um Bewilligung der unentgeltli- chen Prozessführung sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kos- tenvorschusses. Mit der Rechtsmittelschrift wurden Ausdrucke von mehreren Internetbeiträgen bezüglich Nepal eingereicht. Als Begründung führte der Beschwerdeführer im Wesentlichen aus, die Entspannung der Lage in Nepal aufgrund des Waffenstillstandes zwischen den Maoisten und der Regierung sei eine sehr kurzfristige Seite 3D-5563/2006 Entwicklung. Angesichts des bereits seit zehn Jahren dauernden Kon- flikts sei an der Nachhaltigkeit dieser Entwicklung im heutigen Zeit- punkt zu zweifeln. Diese Zweifel würden gestärkt durch die Tatsache, dass sich die Maoisten trotz Waffenstillstandes und Friedensverhand- lungen weigern würden, ihre Waffen niederzulegen. Es sei daher noch zu früh, die Situation allgemeiner Gewalt in Nepal für beendet zu er- klären. Daher sei für den Beschwerdeführer die Rückkehr nach Nepal unzulässig und unzumutbar. E. Mit Zwischenverfügung vom 30. Juni 2006 stellte der damals zuständi- ge Instruktionsrichter der ARK fest, der Beschwerdeführer könne den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten und dass Gegen- stand des Verfahrens lediglich die Frage bilde, ob an Stelle des Voll- zugs der Wegweisung eine vorläufige Aufnahme anzuordnen sei. Fer- ner verfügte er, dass über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Endentscheid zu befinden sei und auf die Erhebung eines Kosten- vorschusses verzichtet werde. F. Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 12. September 2006 die Abweisung der Beschwerde. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsge- richt Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgeset- zes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem Bereich endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesge- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Seite 4D-5563/2006 1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei- lung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das neue Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG). 1.3 Die Beschwerde ist form- und fristgerecht eingereicht. Der Be- schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Der Beschwerdeführer ist daher zur Einreichung der Be- schwerde legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1, Art. 50 und Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 3. Die Ziffern 1 bis 3 der vorinstanzlichen Verfügung sind in Rechtskraft erwachsen, da sich die Beschwerde einzig gegen den Vollzug der Wegweisung richtet. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist so- mit nur die Prüfung, ob das Bundesamt den Vollzug der Wegweisung zu Recht als möglich, zulässig und zumutbar erklärt hat. 4. 4.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsver- hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf- nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun- desgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]). 4.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun- gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän- ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste- hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge- zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei- nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Ge- fahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom Seite 5D-5563/2006 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über- einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau- same, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. No - vember 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 4.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen (vgl. M ARIO G ATTIKER , Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 89). Da rechtskräftig feststeht, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers nach Nepal ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdefüh- rers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall ei- ner Ausschaffung nach Nepal dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Be- handlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Ge- richtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Fol- terausschusses müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylre- kurskommission [EMARK] 2001 Nr. 16 S. 122, mit weiteren Hinweisen; EGMR, Bensaid gegen Grossbritannien, Urteil vom 6. Februar 2001, Recueil des arrêts et décisions 2001-I, S. 327 ff.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in Nepal lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesag- ten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. Seite 6D-5563/2006 4.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts- staat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG - die vorläufige Aufnahme zu gewähren (vgl. Botschaft zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer vom 8. März 2002, BBl 2002 3818). Bereits die als Vorgängerorganisation des Bundesverwaltungsgerichts tätige ARK hat die allgemeine Situation in Nepal ausführlich beurteilt und festgestellt, die allgemeine Sicherheits- und Menschenrechtslage habe sich sei der Aufnahme von Friedensverhandlungen zwischen den Maoisten ("Communist Party of Nepal" [CPN-M] und der Regierung beziehungsweise der Verkündung der Maoisten vom 28. Juli 2006, den Waffenstillstand zu verlängern erheblich verbessert (vgl. dazu EMARK 2006 Nr. 31 E. 4.3.4 und 4.3.5 S. 332 ff.). Seither hat sich die Lage weiter wesentlich verbessert. Am 21. Novem- ber 2006 unterzeichneten die Regierung und die Maoisten ein Frie- densabkommen. Gemäss diesem Vertrag beteiligten sich die Maoisten am Übergangsparlament und stellten 73 der 330 Abgeordneten. Im Dezember 2006 wurde die Interimsverfassung verabschiedet. Am 15. Januar 2007 beschloss das Übergangsparlament seine Auflösung und es erfolgte die Neubestellung des interimistischen Parlaments, wel- chem 83 Abgeordnete der Maoisten angehörten. Nach einigen Verzö- gerungen wurde am 16. Januar 2007 mit der Entwaffnung der Maois- ten begonnen. Am 10. April 2008 erfolgte die Wahl der verfassungsge- benden Versammlung. Dabei wurden die Maoisten vor dem Nepali Congress zur stärksten Kraft (vgl. Maoisten gewinnen die Wahl, NZZ Online, International, 24. April 2008; Mehr Sitze für die Maoisten in Nepal, NZZ Online, International, 25. April 2008). Am 28. Mai 2008 kam die verfassungsgebende Versammlung zu ihrer ersten Sitzung zu- sammen. Gleich zu Beginn der konstituierenden Sitzung schuf die Ver- sammlung die fast 240 Jahre alte Monarchie ab und erklärte das Land zur Republik (vgl. Nepal schafft die Monarchie ab; NZZ Online, Inter- national, 29. Mai 2008). Am 11. Juni 2008 verliess der entmachtete Monarch Nepals, König Gyandendra, seinen Palast in Kathmandu (vgl. Nepals entmachteter König verlässt den Palast, NZZ Online, International, 12. Juni 2008). Die verfassungsgebende Versammlung wählte schliesslich am 21. Juli 2008 Ram Baran Yadav vom Nepali Seite 7D-5563/2006 Congress zum ersten Präsidenten der Republik (vgl. Erster Präsident Nepals gewählt, NZZ Online, International, 21. Juni 2008) und am 15. August 2008 wählte sie den Chef der Maoisten, Pushpa Kamal Dahal (Prachanda), zum Ministerpräsidenten (vgl. Maoisten-Chef neuer Ministerpräsident in Nepal, NZZ Online, Internatio- nal,15. August 2008). Aktuell ist die Situation in Nepal somit nicht dergestalt, als dass von einer Situation allgemeiner Gewalt gesprochen werden kann, weshalb die Rückkehr nach Nepal generell als zumutbar zu bezeichnen ist. Auch aufgrund der persönlichen Situation des Beschwerdeführers sind keine Gründe ersichtlich, die gegen die Zumutbarkeit des Wegwei- sungsvollzugs sprechen. Es ist nicht in Abrede zu stellen, dass der Be- schwerdeführer bei einer Rückkehr nach Nepal aufgrund seiner mehr- jährigen Landesabwesenheit mit gewissen Schwierigkeiten konfrontiert werden könnte. Indes hat der - soweit aktenkundig - gesunde Be- schwerdeführer bis zu seiner Ausreise im Jahre 2004, mithin 21 Jahre, in seinem Heimatstaat gelebt, wo er im letzten halben Jahr im Land- wirtschaftsbetrieb seiner Familie mitgeholfen hat. Überdies hat er in Nepal während zehn Jahren die Schule besucht und war während dreier Jahre auf dem College, weshalb er über eine überdurchschnittli- che Bildung verfügt. Zudem leben seine Eltern und die Familie seines Onkels nach wie vor in seinem Heimatdorf sowie seine Schwester in H._______. Bei dieser Sachlage ist davon auszugehen, dass der Be- schwerdeführer über ein soziales Beziehungsnetz verfügt, welches ihm eine Reintegration erleichtern wird. Blosse soziale und wirtschaftli- che Schwierigkeiten, von denen die ansässige Bevölkerung im Allge- meinen betroffen ist, genügen nicht, um eine Gefährdung im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG darzustellen (vgl. die in EMARK 2005 Nr. 24 E. 10.1. S. 215 begründete Praxis, welche vom Bundesverwaltungsge- richt fortgeführt wird). Sodann steht es dem Beschwerdeführer frei und ist ihm auch zuzumuten, sich an einem anderen als seinem bisherigen Wohnort niederzulassen. Der Vollzug der Wegweisung des Beschwer- deführers nach Nepal erweist sich demnach als zumutbar. 4.5 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zu- ständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwen- digen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). Seite 8D-5563/2006 5. Insgesamt ist die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung zu bestä- tigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zumut- bar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG). 6. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be- schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen. 7. 7.1 Der Beschwerdeführer beantragt die unentgeltliche Rechtspflege nach Art. 65 Abs. 1 VwVG. Gemäss dieser Bestimmung wird von der Erhebung von Verfahrenskosten abgesehen, wenn der Beschwerde- führer nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und seine Begehren nicht als aussichtslos erscheinen. 7.2 Gemäss Aktenlage ist der Beschwerdeführer seit dem 1. Februar 2008 erwerbstätig und somit nicht als bedürftig zu erachten. Mangels Erfüllen der kumulativen Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG (bedürftig/nicht aussichtslos) ist das Gesuch um Gewährung der un- entgeltlichen Rechtspflege abzuweisen. 7.3 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Be- schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG) und auf ins- gesamt Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Feb- ruar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesver- waltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). (Dispositiv nächste Seite) Seite 9D-5563/2006 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird ab- gewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an: - den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein; über eine allfällige Rückgabe der bei der Vorins- tanz eingereichten Dokumente befindet das BFM auf entsprechen- de Anfrage) - das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak- ten Ref.-Nr. N (...) (per Kurier; in Kopie) - (...) Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: Robert Galliker Matthias Jaggi Versand: Seite 10