Obergericht des Kantons Zürich II. Strafkammer Geschäfts-Nr.: SB220077-O/U/mc-as Mitwirkend: Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, Ersatzoberrichter lic. iur. Hoffmann und Ersatzoberrichterin lic. iur. Nabholz sowie Gerichts- schreiber MLaw Andres Urteil vom 27. September 2022 in Sachen A._____, Beschuldigter und Berufungskläger amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ gegen Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, Anklägerin und Berufungsbeklagte betreffend mehrfache Drohung etc. und Widerruf Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Affoltern, Einzelgericht, vom 5. Oktober 2021 (GG210010) - 2 - Anklage: Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 30. Juli 2021 (Urk. 20) ist diesem Urteil beigeheftet. Urteil der Vorinstanz: 1. Der Beschuldigte, A._____, ist schuldig − der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB, − des Hausfriedensbruchs im Sinne von Art. 186 StGB sowie − der mehrfach versuchten Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB, jeweils in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB. 2. Die mit Entscheid des Amtes für Justizvollzug und Wiedereingliederung des Kantons Zürich, Bewährungs- und Vollzugsdienste, vom 16. Februar 2021 verfügte bedingte Entlassung wird widerrufen. Der Beschuldigte wird in den Vollzug der noch ausstehenden Reststrafe von 72 Tagen Freiheitsstrafe rückversetzt. 3. Der Beschuldigte wird unter Einbezug dieses Strafrestes bestraft mit 9 Monaten Freiheitsstrafe als Gesamtstrafe, wovon bis und mit heute 188 Tage durch Untersuchungs- und Sicherheitshaft bereits erstanden sind. 4. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen. 5. Es wird eine ambulante Behandlung des Beschuldigten, A._____, im Sinne von Art. 63 StGB (Behandlung psychischer Störungen) angeordnet. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben. - 3 - 6. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: Fr. 1'800.– ; die weiteren Kosten betragen: Fr. 2'000.– Gebühr Vorverfahren; Fr. 18'067.– Auslagen (Gutachten) Fr. 10'124.– Kosten amtliche Verteidigung (inkl. 7.7% MwSt.) 7. Die Kosten des Vorverfahrens und des gerichtlichen Verfahrens, ausge- nommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. 8. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichts- kasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. 9. Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ wird für seine Aufwendungen als amtlicher Verteidiger des Beschuldigten aus der Gerichtskasse mit Fr. 10'124.– (inkl. 7.7% MwSt.) entschädigt. Berufungsanträge: a) Der Verteidigung des Beschuldigten: (Urk. 138) 1. Es sei festzustellen, dass die Dispositiv-Ziffern 2, 4 und 5 des erstin- stanzlichen Urteils in Rechtskraft erwachsen sind. 2. Der Beschuldigte sei schuldig zu sprechen: − der mehrfach versuchten Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB jeweils in Verbin- dung mit Art. 22 Abs. 1 StGB − der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB (Dossier 1, Straf- tatbestand 2) - 4 - Vom Vorwurf der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB (Dossier 2, Straftatbestand 3 und 4) sei der Beschuldigte freizu- sprechen. 3. Der Beschuldigte sei unter Einbezug des Strafrestes gemäss Dispositiv Ziffer 2 des vorinstanzlichen Urteils mit 6 ½ Monaten Freiheitsstrafe als Gesamtstrafe zu bestrafen, wovon 188 Tage durch Untersuchungs- und Sicherheitshaft bereits erstanden sind. 4. Alles unter gesetzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen. b) Der Vertreter der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat: (Urk. 130, schriftlich) Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils - 5 - Erwägungen: I. Prozessgeschichte 1. Zum Verfahrensgang bis zum vorinstanzlichen Urteil kann zwecks Vermei- dung von unnötigen Wiederholungen auf die Erwägungen der Vorinstanz im an- gefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 125 S. 5; Art. 82 Abs. 4 StPO). 2. Das erstinstanzliche Urteil erging am 5. Oktober 2021 (Urk. 101). Gleiche n- tags wurde der Beschuldigte aus der Sicherheitshaft entlassen (Urk. 108). Gegen das Urteil liess einzig der Beschuldigte fristwahrend Berufung anmelden (Urk. 112). Anschlussberufung wurde keine erhoben. Das begründete Urteil wurde dem Beschuldigten am 28. Januar 2022 zugestellt (Urk. 119 = Urk. 125; Urk. 120). Der Beschuldigte liess mit Eingabe vom 17. Februar 2022 innert Frist die Berufungs- erklärung erstatten, worin er die eingangs wiedergegebenen Anträge stellen liess (Urk. 127). 3. Am 27. September 2022 fand die Berufungsverhandlung statt, zu welcher der Beschuldigte in Begleitung seines amtlichen Verteidigers erschienen ist (Prot. II S. 4 ff.). II. Prozessuales 1. Gemäss Art. 402 StPO hat die Berufung im Umfang der Anfechtung auf- schiebende Wirkung und wird die Rechtskraft des angefochtenen Urteils dement- sprechend gehemmt. Das Berufungsgericht überprüft somit das erstinstanzliche Urteil nur in den angefochtenen Punkten (Art. 404 Abs. 1 StPO). 2.1. Mit der Berufungserklärung vom 17. Februar 2022 (Urk. 127) verlangt der Beschuldigte die Aufhebung der Dispositivziffern 1 teilweise (betreffend Drohung gemäss Dossier 2 Sachverhalte 3 und 4) sowie 3. Da die Dispositivziffern 2 (W i- derruf der bedingten Entlassung) und 4 (Vollzug der Strafe) eng mit dem Straf- punkt zusammenhängen, sind diese ebenso in den zweitinstanzlichen Entscheid - 6 - einzubeziehen. Dasselbe gilt für den Umfang der Kostenauflage (Dispositivziffern 7 und 8). 2.2. Unangefochten geblieben und nicht erneut zu überprüfen sind demgegen- über die Dispositivziffern 2, 3 teilweise (betreffend Schuldsprüche wegen mehrf a- cher versuchter Gewalt und Drohung gegen Beamte, Hausfriedensbruchs sowie Drohung betreffend Dossier 1 Sachverhalt 2) , 6 und 9 (Kostenhöhe und Entschä- digung des amtlichen Verteidigers) . Die Staatanwaltschaft beantragte die Bestäti- gung des erstinstanzlichen Urteils (Urk. 130) . Die Privatklägerschaft liess sich nicht vernehmen. Insoweit ist das vorinstanzliche Urteil mithin un angefochten in Rechtskraft erwachsen, was vorab mitt els Beschluss festzustellen ist . Bezüglich Dispositivziffer 5 wurde dies bereits mit Teilrechtskraftbeschluss vom 18. Juli 2022 festgestellt (Urk. 135). III. Sachverhalt 1. Der Beschuldigte und seine Verteidigung anerkennen zwar den Sachverhalt vollumfänglich (Prot. I S. 11; Prot. II S. 13 f. ), machte n dann aber in der Ber u- fungsverhandlung Hinsicht des Dossiers 2, Sachverhalte 3 und 4, geltend, der Beistand B._____ sei nicht in Angst und Schrecken versetzt worden (Prot. II S. 14 [Beschuldigter] und S. 15 ff. [Verteidigung]). Diesbezüglich kann der Beschuldigte somit nicht als geständig angesehen werden, obwohl er den Sachverhalt in der Untersuchung noch anerkannt hatte (vgl. die zutreffende Feststellung der V o- rinstanz in Erwägung II.4.1.). Der Sachverhalt ist in diesem Punkt zu erstellen. 2. Zur Frage, ob B._____ in Angst und Schrecken versetzt wurde, ist vorab da- rauf hinzuweisen, dass der äussere Sachverhalt unbestritten ist und nicht zur Di s- kussion steht. Strittig ist einzig der innere Sachverhalt bezogen auf B._____ . Zur Frage, was die Äusserungen des Beschuldigten in dessen Beistand ausgelöst haben, bestehen nur die Aussagen von B._____ selber, welche in der Folge einer Würdigung zu unterziehen sind. - 7 - 3. Auf die Ausführungen der Vorinstanz zu den allgemeinen G rundlagen der Beweiswürdigung kann im Wesentlichen verwiesen werden, um unnötige Wieder- holungen zu vermeiden (Urk. 125 S. 6 f.; Art. 82. Abs. 4 StPO). 4. Die Aussagen von B._____ dazu, was die die Äusserungen des Beschuldi g- ten in ihm auslösten (Urk. D1/6/5, insbesondere S. 7 f.), sind plausibel, nachvol l- ziehbar, in ausreichendem Masse detailliert und widerspruchsfrei : Dieser gab in der Zeugeneinvernahme vom 22. April 2021 hinsichtlich der noch strittigen Dr o- hungen zu Protokoll, er habe – nachdem er kurz zuvor den Kaufvertrag für den Verkauf der Liegenschaft des Beschuldigten unterzeichnet habe – ob dieser Dro- hungen wirklich Angst bekommen. Er sei deshalb nicht mehr Arbeiten gegangen, sondern zu Hause geblieben. Ferner sei der Sozialdienst von einem Sicherheit s- dienst überwacht worden (Urk. D1/6/5 S. 7 f.). Überdies schilderte B._____ an- schaulich, wie er sich in seinem Alltagsverhalten beeinträchtigt fühlte und dieses änderte. Seit diesen Drohungen habe jede Handlung, von der er vermuten mus s- te, dass s ie gegen den Willen des Beschuldigten erfolgte, bei ihm eine riesen Angst und Verunsicherung ausgelöst, was nun passieren würde, falls er irgendwo auf den Beschuldigten treffen würde. Er schaue sich, wenn er das Haus verlasse, jeweils um, aus Angst, dass der Beschuldigte plötzlich auftauchen und ihn über- fahren könnte (Urk. D1/6/5 S. 7 f.). Mithin schilderte er nicht nur die äusseren Umstände einer Verhaltensänderung, sondern erläuterte ebenso nachvollziehbar sein Empfinden. Seine Aussagen sind als glaubhaft zu werten, wobei sie durc h- wegs auch aufgrund des eingestandenen äusseren Sachverhalts an Plausibilität noch gewinnen. Zum einen hatte der Beschuldigte bereits anlässlich des Vorfalls vom 21. Dezember 2020 (Dossier 2 Sachverhalt 2) eindrücklich seine Gewal tbe- reitschaft demonstriert. Zum andern war insbesondere die Äusserung vom 31. März 2021 (Dossier 2 Sachverhalt 4) nicht ein pauschale Drohung aus dem M o- ment heraus. Vielmehr handelte es sich bereits um eine sehr konkrete Beschrei- bung dessen, was passieren werde. Zudem äusserte sich der Beschuldigte ge- genüber seinem Sohn und nicht direkt gegenüber B._____. Das macht es sehr nachvollziehbar, dass letzterer die Äusserung des Beschuldigten für eine erns t- gemeinte Ankündigung eines bereits – zumindest rudimentär – geplanten Vorge-- 8 - hens hielt; dies umso mehr, als sich der Beschuldigte erkennbar in einer Situation befand, in welcher er aus seiner Sicht nichts mehr zu verlieren hatte. 5. Zusammenfassend ist der Sachverhalt in diesem Punkt aufgrund der glaub- haften Aussagen von B._____, gestützt durch die weiteren Tatumstände, erstellt. Daran vermögen auch die zahlreichen von der Verteidigung eingereichten Unter- lagen mit Korrespondenz zwischen ihr und verschiedenen Behördenstellen und Gerichten betreffend Beistandswechs el, welche im Nachgang an die vorliegend zu beurteilenden Taten erging (Urk. 139/1-11), nichts zu ändern. Wenngleich nicht ohne Weiteres ersichtlich ist, weshalb der Geschädigte sein Amt als Beistand nicht früher und von sich aus niederlegte, nachdem das V ertrauensverhältnis zwi- schen ihm und dem Beschuldigten offensichtlich erheblich gestört war, kann dar- aus – entgegen der Verteidigung – nicht einfach der Umkehrschluss gezogen werden, dass der Geschädigte B._____ durch die Drohungen des Beschuldigten nicht in Angst und Schrecken versetzt wurde bzw. werden konnte. Die wie darge- legt sehr glaubhaften Aussagen des Geschädigten vermögen diese Umstände j e- denfalls nicht massgeblich in Zweifel zu ziehen. Vielmehr ist gar der Umstand, dass der Beistand gemäss Verteidigung die persönliche Konfrontation (Besuche, Besprechungen vor Ort etc.) mit dem Beschuldigten gemieden habe (Prot. II S. 18 f.), als Indiz dafür zu werten, dass der Geschädigte die Drohungen ernst nahm und befürchtete, der Beschuldigte könnte diese wahrmachen. IV. Rechtliche Würdigung 1.1 Der Beschuldigte sagte anlässlich der gerichtlichen Anhörung vom 10. Februar 2021, dass er seinem Beistand B._____ den Kopf abhauen würde bzw. dass er dies tun könne. Die Anklage vertritt den Standpunkt, der Beschuldi g- te habe dabei zumindest in Kauf genommen, dass B._____ von dieser Äusserung Kenntnis erhalten und dadurch in seinem Sicherheitsgefühl beeinträchtigt werden würde. 1.2 Ebenso äusserte der Beschuldigte gegenüber seinem Sohn, dass er seinen Beistand B._____ umbringen würde. Er werde zudem das Gebäude der Sozial-- 9 - dienste und die Polizeistation in C._____ anzünden. Er rechne damit, dass er im Kugelhagel sterben werde. Nach Ansicht der Anklage habe er dabei zumindest in Kauf genommen, dass B._____ von dieser Äuss erung Kenntnis erhalten werde und dadurch in seinem Sicherheitsgefühl beeinträchtigt werden würde. 2. Die Verteidigung bringt dagegen vor, es gehe nicht an, dass ein Beistand nur über eine durchschnittliche Belastbarkeit verfüge. Als Opfer einer Drohung sei ein Berufsbeistand an einer hohen Belastbarkeit zu messen (Prot. I. S. 11 f.). Die- sen Standpunkt vertrat sie sinngemäss auch an der Berufungsverhandlung (Prot. II S. 16 f.). Insofern ist denn auch nur auf diesen Einwand der Verteidigung einz u- gehen. 3. Nach Art. 180 StGB ist strafbar, w er jemanden durch schwere Drohung i n Schrecken oder Angst versetzt. Sofern das Opfer nicht besonders verletzlich bzw. schutzbedürftig ist, ist das Tatmittel der schweren Drohung an einem o bjektiven Massstab zu messen. Nur di ejenige Drohung gilt als schwer, die ein verständiger Mensch mit durchschnittlicher Belastbarkeit als solche empfindet. Abgesehen von den erwähnten besonders schutzbedürftigen Opfern sind die Anforderungen an die schwere Drohung hoch anzusetzen ( DELNON/RÜDY, in: Basler Kommentar StGB, 4. Aufl. 2019, N 20-22 zu Art. 180 StGB). Immerhin dürfte der Verteidigung insofern beizupflichten sein, als an die schwere der Drohung dann erhöhte Anfor- derungen zu stellen sind, wenn der Täter von einer besonders robusten Psyche des Opfers ausgehen darf. Der Bedrohte muss zudem die Verwirklichung des angedrohten Übels befürchten. Dies bedeutet einerseits, dass er die Zufügung des Übels für möglich hält oder tatsächlich damit rechnet, und anderseits, dass der angedrohte Nachteil von sol- cher Schwere ist, dass er Schrecken oder Angst auszulösen ver mag. Geht das Opfer von einem Witz oder einem Bluff der Täterschaft aus, ist ihm der angedroh- te Nachteil nur unangenehm oder wirkt die Drohung aus anderen Gründen nicht angsterzeugend, so fehlt es an der schweren Drohung im Rechtssinne, falls die Umstände nicht auf einen (untauglichen) Versuch hinweisen (DELNON/RÜDY, in: Basler Kommentar StGB, 4. Aufl. 2019, N 24 zu Art. 180 StGB). - 10 - 4.1 Die Vorinstanz hat diese Rechtslage korrekt wiedergegeben und auf die vor- liegend noch zu beurteilenden Sachverhalte angewendet. Auf die entsprechenden Erwägungen kann verwiesen werden (Urk. 125 S. 18-20 Ziff. 2.2.4 und 2.2.5. so- wie Ziff. 3.2.1. und 3.2.2.). Im Sinne einer bekräftigenden Wiederholung sowie ei- ner Ergänzung ist festzuhalten, was folgt: 4.2 Wie die Vorinstant rich tig festhielt, verschlechterte sich das Verhältnis zw i- schen dem Beschuldigten und B._____ vorgängig zunehmend. Dies zeigte sich bereits in Form von Drohungen (vgl. Dossier 2, Sachverhalte 1 und 2). Insbeson- dere wurde das Verhältnis durch den anstehenden Verkauf der Liegenschaft des Beschuldigten und der damit einhergehenden Räumung des Grundstücks belas- tet. Die Haltung des Beschuldigten diesem Verkauf gegenüber führte bei B._____ bereits zu einer latenten Angst vor dem Beschuldigten (Dossier 1 act. 6/5, S. 6 f. F/A. 28). Unbestreitbar war dieser Verkauf für den Beschuldigten denn auch sehr einschneidend. Hinzu kommt, dass der Beschuldigte seine Gewaltbereitschaft sehr konkret zum Ausdruck brachte, indem er anlässlich der genannten Räumung auf B._____ zu rannte. B._____ musste dabei von den anwesenden Kantonspol i- zisten geschützt werden (Dossier 2 Sachverhalt 2). B._____ musste also davon ausgehen, dass der Beschuldigte vor physischer Gewalt nicht zurückschrecken würde, was dem Beschuldigten denn auch bewus st sein musste, zumal er hi n- sichtlich seiner Drohung gemäss Dossier 2 Sachverhalt 4 selber zu Protokoll gab, er habe die Leute erschrecken wollen (Urk. 99 S. 8). Wie weit die Gewaltberei t- schaft des Beschuldigten gehen würde, war (und ist bis heute) nicht erkennbar. B._____ musste daher damit rechnen, dass der Beschuldigte, der – wie bereits dargelegt – aus seiner eigenen Perspektive nicht mehr viel zu verlieren hatte, zum Äussersten gehen könnte. Unter der vorliegend gegebenen Prämisse einer glaubhaften Drohung ist eine Drohung mit dem Tode zweifellos als schwere Drohung im Rechtssinne aufzufas- sen. Auch wenn das Abschneiden des Kopfes wenig realistisch erscheint, bedeu- tet dies nicht, dass B ._____ die Tötungs ankündigung an sich nicht hätte ernst nehmen müssen. - 11 - Dass eine Todesdrohung geeignet ist, selbst psychisch sehr robuste Personen in Angst und Schrecken zu versetzen, liegt an sich auf der Hand, ist doch die A n- drohung der Tötung besonders gravierend. 5. Der erforderliche Strafantrag liegt vor (Urk. D2 /2). Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die Vorinstanz den Beschuldigten zurecht aufgrund der Vorwürfe gemäss Dossier 2, Sachverhalte 3 und 4, der mehrfachen Drohung schuldig gesprochen hat. Dies ist zu bestätigen. V. Widerruf, Strafzumessung und Vollzug 1. Widerruf (Rückversetzung) 1.1. Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen der Strafzumessung, zum Widerruf und zum Vollzug zutreffend dargelegt (Urk. 125 S. 22 f., 24 ff. und 40). Sie brauchen in diesem Umfang nicht wiederholt zu werden und es kann darauf verwiesen werden. 1.2. Wie die Vorinstanz richtig und unangefochten erwog, wurde der Beschuldi g- te wegen einschlägiger Delikte bereits zweimal zu Freiheitsstrafen verurteilt. S o- dann wurde er aufgrund diverser Verfügungen des Statthalteramtes des Bezirkes Affoltern vom 15. Juni 2018, 29. Oktober 2019 und 14. Februar 2020 zu jeweils Fr. 50.– Busse oder einem Tag Ersatzfreiheitsstrafe, Fr. 200.– Busse oder zwei Tage Ersatzfreiheitsstrafe sowie Fr. 150.– Busse oder zwei Tage Ersatzfreiheit s- strafe verurteilt (vgl. Urk. D2/3). Mit Verfügung vom 16. Februar 2021 des Amtes für Justizvollzug und Wiedereingliederung wurde der Beschuldigte per 22. Oktober 2019 bedingt aus dem Strafvollzug entlassen, bei einem nicht ver- büssten Strafrest von 72 Tagen. Die Probezeit wurde auf ein Jahr festgesetzt (Urk. D2/3). 1.3. Der Beschuldigte beging in der Probezeit mehrfach Vergehen i.S.v. Art. 10 Abs. 3 StGB und hat sich damit nicht bewährt. Deshalb und gestützt auf das Gut- achten vom 7. Juli 2021 (Urk. D1/7/13), welches dem Beschuldigten eine Mas s- nahmebedürftigkeit attestiert, kann nicht mehr von einer günstigen Legalprognose ausgegangen werden, weshalb die ihm gewährte bedingte Entlassung aus dem - 12 - Strafvollzug zu widerrufen und die Rückversetzung in den Strafvollz ug anzuord- nen ist (Strafrest 72 Tage). 1.4. Im Rahmen der Strafzumessung ist nachfolgend die Möglichkeit der Bildung einer Gesamtstrafe im Sinne von Art. 89 Abs. 6 StGB zu prüfen, welche gleichar- tige Strafen voraussetzt. 2. Strafart 2.1. Der Beschuldigte ist mehrfach vorbestraft (Urk. 137): So wurde er am 3. Dezember 2015 wegen mehrfacher, teilweise versuchter Nöti- gung zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 30. – (bedingt vollziehbar bei einer Probezeit von 2 Jahren) sowie einer Busse von Fr. 300. – verurteilt. Die Pro- bezeit von 2 Jahren wurde mit Strafbefehl vom 19. Mai 2017 um ein Jahr verlän- gert. Mit Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 14. Februar 2020 wurde die bedingt ausgesprochene Geldstrafe widerrufen und der Vollzug der Geldstrafe angeordnet. Weiter wurde der Beschuldigte am 19. Mai 2017 wegen Gewalt und Drohung ge- gen Behörden und Beamte zu einer unbedingten Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 30.– verurteilt. Am 22. Oktober 2019 wurde der Beschuldigte erneut wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte zu einer Freiheitsstrafe von 45 Tagen verurteilt (Urk. 137 S. 2). Mit Urteil vo m 14. Februar 2020 wurde der Beschuldigte wegen Drohung sowie wegen Gewalt und Drohung gegen Behörde und Beamten (mehrfache Begehung) zu einer Freiheitsstrafe von 8 Monaten verurteilt und es wurde eine ambulante Behandlung angeordnet. Überdies wurde der Beschuldigte am 15. Dezember 2020 wegen Hausfriedens- bruchs zu einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 30.– verurteilt. - 13 - 2.2. Offenkundig haben den Beschuldigten die bisherigen, nicht allzu lange z u- rückliegenden Geld- und Freiheitsstrafen in keiner Weise beeindr uckt, um delikts- frei zu leben. Der Beschuldigte offenbarte ein gerüttelt Mass an Uneinsichtigkeit. Die Verhängung von Geldstrafen verbietet sich daher auch nur für einzelne der eingeklagten Delikte. Entsprechend ist vorliegend für sämtliche Straftaten eine Freiheitsstrafe auszusprechen, weshalb in Anwendung von Art. 49 StGB mit der zu widerrufenden Reststrafe (72 Tage Freiheitsstrafe) eine entsprechende G e- samtstrafenbildung vorzunehmen ist (Art. 89 Abs. 6 StGB). 3. Strafzumessung: 3.1. Die für die neue Straftat auszufällende Freiheitsstrafe bildet als Einsatzstrafe die Grundlage der Asperation. Das Gericht hat diese folglich mit dem Blick auf den Vorstrafenrest angemessen zu erhöhen (BGE 135 IV 146 E. 2.4.1). 3.2. Vorliegend ist der Beschuldigte der mehrfachen Drohung i. S.v. Art. 180 Abs. 1 StGB, des Hausfriedensbruchs i.S.v. Art. 186 StGB sowie der mehrfachen versuchten Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamten i.S.v. Art. 285 Ziff. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen. Bei allen drei Straftatbeständen beträgt der Strafrahmen Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe. Es liegt somit der Strafschärfungsgrund der Tatmehrheit und der teilweise mehrfachen Tatbegehung vor. Als Strafmilderungsgrund ist die mittel- gradig verminderte Schul dfähigkeit des Beschuldigten zu berücksichtigen (Doss i- er 1, Urk. 7/13). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist jedoch nur unter besonderen – vorliegend nicht gegebenen – Umständen der Strafrahmen zu er- weitern. 3.3. Die Vorinstanz geht richtigerweise von der versuchten Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte gemäss Dossier 1, Sachverhalt 1 als schwerste Tat aus (wobei der Unterschied zur Schwere der Taten gemäss Dossier 2 graduell und vorliegend nicht massgeblich erscheint). Die vorinstanzlichen Ausführungen sind in theoretischer Hinsicht allerdings inso- fern zu korrigieren, als die Berücksichtigung des Strafmilderungsgrundes des - 14 - Versuches nicht Teil der Erwägungen zum subjektiven Tatverschulden ist, zumi n- dest dann nicht, wenn – wie vorliegend – ein vollendeter Versuch vorliegt. Sodann ist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung im Falle eines versuchten Delikts im Sinne einer besseren Nachvollziehbarkeit zuerst eine hypothetische Strafe für das vollendete Delikt festzulegen. Die derart ermittelte hypothetische Strafe ist in der Folge unter Berücksichtigung des Strafmilderungsgrundes von Art. 22 Abs. 1 StGB zu reduzieren ( statt vieler Urteil des Bundesgerichts 6B_466/2013 vom 25. Juli 2013 E. 2.3.1). 3.3.1. Bezüglich der objektiven Tatschwere des Delikts der versuchten Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte hält die Vorinstanz richtig fest, dass D._____ in seinem Sicherheitsgefühl stark tangiert wurde und er sich davor fürc h- tete, dass der Beschuldigte zu ihm nach Hause gehen könnte, wo er Familie hat- te, und seine Drohungen wahrmachen würde. Bei der ausgesprochenen Drohung handelt es sich um das schlimmste Übel, welches einer Person angedroht werden kann. Das objektive Tatverschulden kann als keineswegs mehr leicht bezeichnet werden. 3.3.2. Bezüglich der subjektiven Tatschwere führt die Vorinstanz zutreffend aus, dass der Beschuldigte aus einer aus seiner Sicht v erzweifelten Lage heraus han- delte. Schliesslich ist seine mittelgradig eingeschränkte Schuldfähigkeit zu seinen Gunsten in Betracht zu ziehen (Urk. D1/7/13). 3.3.3. Gesamthaft hat die Vorinstanz das Verschulden zurecht als nicht mehr leicht eingestuft. Jedoch die Einsatzstrafe – selbst unter der Berücksichtigung der Strafreduktion zufolge blossen Versuchs – zu tief angesetzt. Ohne Berücksicht i- gung des Versuch wäre ein Freiheitsstrafe von 5 Monaten angemessen. 3.4. Das Mass der Reduktion der Strafe beim vollendeten Versuch hängt sodann insbesondere von der Nähe des tatbestandsmässigen Erfolgs und den tatsächl i- chen Folgen der Tat ab. Die Reduktion der Strafe wird umso geringer sein, je nä- her der tatbestandsmässige Erfolg und je schwerwiegender die tatsächlichen Fo l- gen der Tat waren (BGE 127 IV 92; vgl. auch Urteile des Bundesgerichts 6B_422/2008 vom 31. Juli 2008 und 6B_105/2010 vom 13. April 2010; schliess-- 15 - lich WIPRÄCHTIGER/KELLER, in : Basler Kommentar StGB, 4. Aufl. 2 019, N 24 zu Art. 48a StGB). Im vorliegenden Fall lässt sich nicht mit Sicherheit sagen, wie nahe der tatbe- standsmässige Erfolg lag. Zu berücksichtigen ist jedoch, dass der Versuch nicht folgenlos blieb, sondern beim betroffenen D._____ ein empfindliches Unwohlsein auslöste, welches ihn um seine Sicherheit und gar die Sicherheit seiner Familie sogar bei sich zu Hause, wo man sich besonders sicher fühlen können sollte, fürchten liess. Im Ergebnis ging die Vorinstanz somit zurecht davon aus, dass der Versuch nur zu einer geringen Strafreduktion führt. Gesamthaft betrachtet erscheint unter diesem Aspekt und der Tatsache, dass der Beschuldigte mit nichts geringerem als dem Tod drohte, die vorinstanzlich festge- setzte Einsatzstrafe als zu mild. Diese ist auf 4 Monate Freiheitsstrafe zu veran- schlagen. 3.5. Hinsichtlich der Vorwürfe der Drohung (Dossier 1, Sachverhalt 2), der bei- den Fälle versuchter Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte (Dossier 2, Sachverhalte 1 und 2) und der beiden Drohungen (Dossier 2, Sachverh alte 3 und 4): Bezüglich der objektiven und subjektiven Tatschwere sowie zur teilweisen Be- rücksichtigung des Versuchs kann im Wesentlichen auf die vorangehenden E r- wägungen (Ziffer 3. vorstehend) verwiesen werden. Insbesondere hat der B e- schuldigte abermals das Sicherheitsgefühl diverser Personen erheblich erschüt- tert. Überdies wurden auf dem Notariat / Grundbuchamt C._____ Vorkehrungen für die Sicherheit der Mitarbeiter getroffen. So wurde die Haupttüre verschlossen und die Identität aller Personen, die das Notariat / Grundbuchamt C._____ betra- ten, überprüft (vgl. Urk. D1/6/6 F/A 10 ff.; Urk. D1/6/7 F/A 11-14 sowie Urk. D1/6/8 FA 13-21). Der Sozialdienst wurde überdies vom Sicherheitsdienst überwacht. Der Beistand B._____ fürchte sich vor jeglichen Handlungen, welche gegen den Willen des B e-- 16 - schuldigten waren, da er Angst hatte, was passieren würde, wenn er irgendwo auf den Beschuldigten treffen würde (Urk. D1/6/5 F/A 31 ff.). Gesamthaft betrachtet ist das Verschulden des Beschuldigten entgegen der Ei n- schätzung der Vorinstanz nicht mehr als leicht zu betrachten. Generell ist darauf hinzuweisen, dass die Äusserungen des Beschuldigten die diversen von seinen Drohungen betroffenen Personen, die lediglich ihren Amtspflichten nachgingen, stark trafen, was dem Beschuldigten durchaus bewusst sein musste und zumi n- dest teilweise auch von ihm beabsichtigt wurde (" Ich wollte die Leute erschr e- cken"; Urk. 99 S. 8). Ausserdem ist – gerade mit Blick auf die obere Grenze des Strafrahmens – darauf hinzuweisen, dass kaum eine schwerere Drohung als die Drohung mit dem Tode denkbar ist. Insofern fällt die Einschätzung des Verschul- dens des Beschuldigten durch die Vorinstanz auch bei Anerkennung aller ver- schuldensrelativierender Aspekte und der teilweise nur versuchten Tatbegehung zu wohlwollend aus. 3.6. Die Vorinstanz weist bezüglich des Vorhalts gemäss Dossier 2, Sachver- halt 2, darauf hin, dass der Beschuldigte ein 75- jähriger, kleiner und hagerer Mann sei (Urk. 125 S. 31 Ziff. 2.2.5.1.), womit mutmasslich gesagt werden soll, dass die vom Beschuldigten ausgehende Gefahr erkennbar gering gewesen sei. Dabei lässt sie jedoch ausser Acht, dass sich die Gefährlichkeit einer Person nicht nur aus ihrer körperlichen Konstitution ableitet, sondern zu einem erheblichen Mass auch aus ihrer Gewaltbereitschaft und dem Mass an Rücksichtslosigkeit (gegenüber anderen aber auch sich selber), mit der sie bereit ist vorzugehen. Diesbezüglich ist abermals darauf hinzuweisen, dass der Beschuldige übelste Drohungen ausstiess und selbst angesichts der Präsenz der Kantonspolizei keine Skrupel hatte, auf B._____ loszugehen. 3.7. Unter Berücksichtigung dieser Umstände und der Tatsache, dass nach dem Asperationsprinzip die für die einzelnen Straftaten je einzeln angemessenen Str a- fen nicht zu kumulieren, sondern zur Einsatzstrafe reduziert zu addieren sind, ergibt sich für die genannten fünf Straftaten ein Zus chlag von insgesamt 5 Mona- ten. - 17 - Damit resultiert als Zwischenresultat eine Strafe von 9 Monaten Freiheitsentzug. 3.8. Bezüglich des Vorwurfs des Hausfriedensbruchs (Dossier 3) ist in objektiver Hinsicht zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte die Räumlichkeiten des Soz i- aldienstes C._____ erst verliess, als ihm mitgeteilt wurde, dass die Polizei ver- ständigt worden sei (U rk. 99 S. 9). Der Beschuldigte verhielt sich jedoch im W e- sentlichen nicht renitent. Bezüglich der subjektiven Tatschwere ist zu berücksichtigen, dass der Beschul- digte direktvorsätzlich handelte. Das Motiv kann – wie die Vorinstanz richtig aus- führte – darin erblickt werden, dass der Beschuldigte Geld benötigte und – wie er ausführte – telefonisch die Mitarbeiter des Sozialdienstes nicht erreichen konnte, weshalb er dann vor Ort ging (Urk. 99 S. 9; vgl. auch Prot. II S. 14), was durchaus nachvollziehbar erscheint. Das Verschulden wiegt in diesem Punkt marginal, weshalb sich bloss ein Zu- schlag von einem halben Monat auf 9 ½ Monate Freiheitsstrafe rechtfertigt. 3.9. Zu den persönlichen Verhältnissen ist aufgrund der Ausführungen des B e- schuldigten selber folgendes bekannt: 3.9.1. Der Beschuldigte ist in Zürich E._____ mit einem Bruder aufgewachsen und zur Schule gegangen. Im Jahr 1973 hat er geheiratet. Aus der Ehe sind seine beiden Kinder, F._____, Jahrgang 1975, und G._____, Jahrgang 1977, hervorge- gangen. Im Jahr 1972 hat der Beschuldigte das nach seinen Angaben älteste Haus in H._____ gekauft, welches er mit seiner Ehefrau so umgebaut hat, dass es bewohnbar geworden ist. Seither hat er darin gelebt. Er hat lange als Architekt und freischaffender Künstler gearbeitet. Anfangs der 90er Jahre hat er im Thea- terbereich zu arbeiten begonnen und eigene Bühnenbilder kreiert. Im Jahr 2014 hat seine Ehefrau – mit welcher er nun noch eine lose freundschaftliche Bezi e- hung pflegt – die Scheidung eingereicht. Die Leute in H._____ hätten sich immer wieder daran gestört, dass er auf seinem Grundstück Materialien für Requisiten- und Bühnenarbeiten gesammelt und gel a- gert hat. Deswegen wurde er von der Gemeinde immer wieder aufgefordert, sein - 18 - Grundstück ordentlicher zu gestalten. In diesem Zusammenhang habe er nach seiner Einschätzung einen Beistand bekommen. Im Jahr 2015 liess die Gemeinde seine Sachen entsorgen lassen. Im Jahr 2017 brannte sein Haus bis auf die Grundmauern nieder, nachdem es von jemandem angezündet worden sei, ohne dass man je herausgefunden habe, von wem . Er konnte danach zunächst bei ei- ner Freundin und hernach bei einer befreundeten Familie leben. Hernach kaufte er einen Wohnwagen und wohnte darin auf seinem Grundstück. Später erhielt er einen neuen Beistand. Schliesslich wurde sein Grundstück verkauft, zu einem aus seiner Sicht zu tiefen Preis , was er als einen weiteren Tiefpunkt in seinem Leben empfunden habe. Heute l ebt er in einem Wohnheim "I._____" in J._____ bei K._____ (vgl. zum Ganzen Urk. 7/13 S. 23 ff.; Urk. 99 S. 1 ff. und Prot. II S. 6 ff.). 3.9.2. Der dargelegte Werdegang des Beschuldigten ist für die Strafzumessung nicht relevant, soweit er nicht bereits im Rahmen des Tatverschuldens berüc k- sichtigt wurde. 3.10. Wie bereits zuvor erwähnt ist der Bes chuldigte mehrfach, teilweise ei n- schlägig vorbestraft, wobei er mehrfach während laufender Probezeit straffällig wurde (E. V.2.1. vorstehend). Das zeugt einerseits von einer erheblichen Unei n- sichtigkeit und Unbelehrbarkeit, ist aber teilweise auch auf seine psychische Kon- stitution zurückzuführen, die zur bereits erwähnten reduzierten Schuldfähigkeit geführt hat. Die Vorstrafen führen zu einer Erhöhung der Strafe auf 11 Monate. 3.11. Hinsichtlich des Nachtatver haltens ist das teilweise Geständnis des B e- schuldigten zu berücksichtigen. Da sein Geständnis relativ spät erfolgte und die Untersuchung nicht massgeblich erleichterte, wäre eine Reduktion um zwei M o- nate angemessen, wenn das Geständnis sämtliche Delikte um fasst hätte. Da der Beschuldigte jedoch bis in die zweite Instanz nur teilweise geständig war, er- scheint bloss eine Reduktion um einen Monat auf 10 Monate Freiheitsstrafe an- gemessen. 3.12. Wie aufgezeigt, ist die mit Verfügung vom 16. Februar 2021 vom Amt für Justizvollzug und Wiedereingliederung bedingte Entlassung des Beschuldigten aus dem Strafvollzug, mit einem nicht verbüssten Strafrest von 72 Tagen, zu w i-- 19 - derrufen und der Beschuldigte in den Strafvollzug dieser noch ausstehenden Reststrafe zurückzuversetzen. Da es sich sowohl bei der aus dem Widerruf der bedingten Entlassung des Beschuldigten resultierenden Reststrafe als auch bei der neu festzusetzenden Strafe um eine unbedingte Freiheitsstrafe, mithin um gleichartige Strafen handelt, ist eine Gesamtstrafe z u bilden. Bei der Bildung der Gesamtstrafe ist die neue Strafe als "Einsatzstrafe" in sinngemässer Anwendung des Asperationsprinzips (Art. 49 StGB) hinsichtlich der widerrufenen Strafe an- gemessen zu erhöhen. Die verbleibenden 72 Tage sind daher nicht an di e Strafe zu addieren, sondern in Anwendung des Asperationsprinzips angemessen zu r e- duzieren. Daraus ergibt sich eine weitere leichte Erhöhung der Einsatzstrafe, wie dies auch die Vorinstanz richtig ausgeführt hat. Die ermittelte Freiheitsstrafe vo n 10 Monaten ist hinsichtlich der Reststrafe (72 Tage) um 2 Monate zu erhöhen, womit schliesslich eine Freiheitsstrafe von 12 Monaten resultiert. 3.13. Im Ergebnis erweist sich die von der Vorinstanz ausgefällte Freiheitsstrafe von 9 Monaten als zu mild. Da jedoch nur der Beschuldigte Berufung erhoben hat, hat es aufgrund des Verschlechterungsverbotes dabei sein Bewenden und es bleibt beim vorinstanzlich ausgesprochenen Strafmass, an welches die bereits e r- standenen Haft (188 Tage) anzurechnen ist (Art. 51 StGB). 4. Vollzug 4.1. Unangefochten geblieben ist die vorinstanzliche Anordnung einer Mas s- nahme. Die Anordnung einer Massnahme setzt gemäss Art. 56 Abs. 1 lit. a StGB die Gefahr weiterer Straftaten voraus. Es ist entsprechend von einer ungünstigen Legalprognose auszugehen, weshalb – wie die Vorinstanz unter Verweis auf die Rechtsprechung bereits zutreffend erwogen hat (Urk. 125 S. 40) – ein voll- oder teilbedingter Strafaufschub gemäss Art. 42 und Art. 43 StGB vorliegend nicht in Frage kommt. 4.2. Die Freiheitsstrafe ist entsprechend zu vollziehen. - 20 - VI. Kosten und Entschädigungsfolgen 1. Ausgangsgemäss ist der Beschuldigte kostentragungspflichtig (Art. 426 Abs. 1 Satz 1 StPO). Davon ausgenommen sind grundsätzlich die Kosten der amtlichen Verteidigung (Art. 426 Abs. 1 Satz 2 StPO), wobei die Rückzahlungs- pflicht im Sinne von Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten bleibt. Danach sind die Kosten zurückzuzahlen, sobald die beschuldigte Person in günstigere wirtschaftl i- che Verhältnisse kommt. 2. Die Höhe der Gerichtsgebühr bemisst sich gestützt auf § 199 Abs. 1 GOG nach der Gebührenverordnung des Obergerichts vom 8. September 2010 [GebV OG]. In Anwendung von § 14 Abs. 1 und § 16 Abs. 1 GebV OG und unter Berücksichtigung des Zeitaufwandes des Gerichts sowie der Schwierigkeit des Falls ist die Gerichtsgebühr auf Fr. 3'000.– festzusetzen. 3. Nachdem die noch zu beurteilenden vorinstanzlichen Schuldsprüche alle- samt bestätigt werden, ist auch das vorinstanzliche Kostendispositiv (Dispositiv- Ziffern 7 und 8) zu bestätigen. 4. Der amtliche Verteidiger ist durch die Gerichtskasse zu entschädigen (Art. 135 StPO i.V.m. Art. 426 StPO). Er machte mit Kostennote vom 26. September 2022 für das obergerichtliche Verfahren einen Zeitaufwand von knapp 6,5 Stunden sowie Auslagen von Fr. 285.80 geltend (Urk. 140). Dieser Aufwand erscheint angemessen. Unter zusätzlicher Berücksichtigung der Zeit für die Teilnahme an der Berufungsverhandlung samt Reisezeit ist Rechtsanwalt Dr. X._____ mit pauschal Fr. 2'500.– (inkl. MwSt. und Auslagen) aus der Gerichts- kasse zu entschädigen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO bleibt vorbehalten. Es wird beschlossen: 1. Es wird – ergänzend zum Teilrechtskraftbeschluss vom 18. Juli 2022 – fest- gestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Affoltern vom 5. Oktober 2021 ferner bezüglich Dispositivziffern 1 teilweise (Schuldsprüche wegen mehrfa-- 21 - cher versuchter Gewalt und Drohung gegen Beamte, Hausfriedensbruchs sowie Drohung betreffend Dossier 1 Sachverhalt 2), 6 und 9 (Kostenhöhe und Entschädigung des amtlichen Verteidigers) in Rechtskraft erwachsen ist. 2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkennt- nis. Es wird erkannt: 1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB (Dossier 2 Sachverhalte 3 und 4). 2. Die mit Entscheid des Amtes für Justizvollzug und Wiedereingliederung des Kantons Zürich, Bewährungs- und Vollzugsdienste, vom 16. Februar 2021 verfügte bedingte Entlassung wird widerrufen. Der Beschuldigte wird in den Vollzug der noch ausstehenden Reststrafe von 72 Tagen Freiheitsstrafe rückversetzt. 3. Der Beschuldigte wird unter Einbezug dieses Strafrestes bestraft mit 9 Monaten Freiheitsstrafe als Gesamtstrafe, wovon bis und mit heute 188 Tage durch Untersuchungs- und Sicherheitshaft bereits erstanden sind. 4. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen. 5. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Dispositivziffern 7 und 8) wird bestätigt. 6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: Fr. 3'000.– ; die weiteren Kosten betragen: Fr. 2'500.– amtliche Verteidigung 7. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtli- chen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht bleibt gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten. - 22 - 8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an − die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben) − die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat − die Privatklägerschaft (Eine begründete Urteilsausfertigung gemäss Art. 84 Abs. 4 StPO wird den Privatklägern nur zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach Erhalt des Dispositivs verlangen.) sowie in vollständiger Ausfertigung an − die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten − die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat − die Privatklägerschaft (falls verlangt) − das Bundesamt für Polizei fedpol, Bundeskriminalpolizei − den Nachrichtendienst des Bundes NBD und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli- ger Rechtsmittel an − die Vorinstanz − den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste − die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestim- mung der Vernichtungs- und Löschungsdaten (betreffend vorliegendes Verfahren) sowie zwecks Neubestimmung der Vernichtungs- und Lö- schungsdaten auf dem Formular "Löschung des DNA-Profils und Ver- nichtung des ED-Materials betreffend früheres Verfahren SB190439 (Rückversetzung) − die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A und B. 9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf- sachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be- gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts- gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. - 23 - Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts- gesetzes. Obergericht des Kantons Zürich II. Strafkammer Zürich, 27. September 2022 Der Präsident: Oberrichter Dr. Bussmann Der Gerichtsschreiber: MLaw Andres