<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">2A.766/2006/ble </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschluss vom 20. Februar 2007 </div> <div class="para">II. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Merkli, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Müller, Karlen, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Feller. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Kreis, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Justiz- und Polizeidepartement des Kantons </div> <div class="para">St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen, </div> <div class="para">Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen, Spisergasse 41, 9001 St. Gallen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. November 2006. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Ausländeramt des Kantons St. Gallen lehnte am 6. Juni 2005 die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung der mazedonischen Staatsangehörigen X.________, geb. 1979, mit der Begründung ab, dass sie die Ehe mit dem schweizerischen Ehemann Y.________ seit vielen Jahren nicht mehr lebe und sich daher im ausländerrechtlichen Bewilligungsverfahren rechtsmissbräuchlich darauf berufe. Ein Rekurs an das Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen blieb erfolglos; die gegen den Departementsentscheid erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen am 9. November 2006 ab, soweit es darauf eintrat. </div> <div class="para">X.________ erhob am 13. Dezember 2006 Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts. </div> <div class="para">Am 29. November 2006 wurde die Ehe der Beschwerdeführerin mit Y.________ geschieden. Bereits am 2. Februar 2007 hat sie wiederum einen Schweizer Bürger geheiratet, welcher im Kanton Schwyz wohnhaft ist. Gestützt auf diese Heirat ist der Beschwerdeführerin im Kanton Schwyz eine Aufenthaltsbewilligung erteilt worden. Das Rechtsschutzinteresse an der Behandung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist damit dahingefallen, wovon auch die Beschwerdeführerin auszugehen scheint, welche für den Fall einer Bewilligungserteilung im Kanton Schwyz einen Beschwerderückzug in Aussicht gestellt hat, ohne allerdings bis heute eine entsprechende förmliche Erklärung eingereicht zu haben. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Wird ein Rechtsstreit gegenstandslos oder fällt er mangels rechtlichen Interesses dahin, so erklärt ihn das Gericht nach Vernehmlassung der Parteien ohne weitere Parteiverhandlung als erledigt und entscheidet mit summarischer Begründung über die Prozesskosten auf Grund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrundes (<span class="artref">Art. 72 BZP</span>, welcher gestützt auf <span class="artref">Art. 40 OG</span> sinngemäss Anwendung findet). </div> <div class="para">Da jegliches Interesse an der Behandlung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde dahingefallen ist, kann der Rechtsstreit als erledigt erklärt werden; eine zusätzliche Anhörung der Verfahrensbeteiligten erübrigt sich, nachdem im Hinblick auf die bevorstehende Bewilligungserteilung im Kanton Schwyz bereits Korrespondenz geführt worden ist. </div> <div class="para">Die im Hinblick auf die Kostenregelung erforderliche summarische Beurteilung der Angelegenheit ergibt, dass die Verwaltungsgerichtsbeschwerde keine reellen Erfolgsaussichten hatte: Insbesondere angesichts der Bindung des Bundesgerichts an die Sachverhaltsfeststellungen des Verwaltungsgerichts (vgl. <span class="artref">Art. 105 Abs. 2 OG</span>) muss davon ausgegangen werden, dass lange vor Ablauf von fünf Jahren keine Aussichten auf eine Wiederaufnahme des ehelichen Zusammenlebens zwischen der Beschwerdeführerin und Y.________ bestanden. Einzig diese Ehe hätte als Anknüpfungspunkt für eine Bewilligungserteilung dienen können; da sie ausschliesslich noch auf dem Papier bestand, erwies sich die Berufung darauf im ausländerrechtlichen Bewilligungsverfahren als rechtsmissbräuchlich. Entsprechend ist die Beschwerdeführerin als unterliegende Partei zu betrachten, und es sind ihr die bisher angefallenen Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (<span class="artref"><artref id="CH/173.110/153" type="start"></artref>Art. 153 und 153a OG</span><artref id="CH/173.110/153^a" type="end"></artref>) aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 156 Abs. 1 OG</span>). Anspruch auf eine Parteientschädigung hat sie nicht (<span class="artref">Art. 159 Abs. 2 OG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach beschliesst das Bundesgericht: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Der Rechtsstreit wird als erledigt erklärt und vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- wird der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen. </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieser Beschluss wird der Beschwerdeführerin, dem Justiz- und Polizeidepartement und dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen sowie dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 20. Februar 2007 </div> <div class="para">Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>