Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer Geschäfts-Nr.: RV110021-O/U Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, und Dr. H.A. Müller, Ersatzoberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Subotic Urteil vom 23. Dezember 2011 in Sachen A._____, Beklagte und Beschwerdeführerin gegen 1. B._____, 2. C._____, Kläger und Beschwerdegegner 1, 2 vertreten durch Rechtsanwalt X._____ betreffend Vollstreckbarerklärung Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht Zürich vom 15. Juni 2011 (EZ110035) - 2 - Erwägungen: 1. Prozessgeschichte 1.1. Mit Urteil vom 15. Juni 2011 erklärte die Vorinstanz – wie von den Klägern und Beschwerdegegnern (fortan: Kläger) mit Eingabe vom 10. Juni 2011 bean- tragt (Urk. 1) – die notarielle Urkunde vom 16. März 2011 (UR 570/2011) in S a- chen der Parteien, beurkundet durch Notar D._____ in der Schweiz für vollstrec k- bar (Urk. 5a=9). 1.2. Mit Eingabe vom 20. Juli 2011 (Poststem pel allerdings bereits vom 19. Juli 2011) erhob die Beklagte und Beschwerdeführerin (fortan: Beklagte) hiegegen rechtzeitig Beschwerde mit dem Antrag, es sei das vorinstanzliche Urteil aufzuhe- ben, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Kläger (Urk. 7 und 8). 2. Prozessuales 2.1. Auf das vorliegende Verfahren kommt, wie die Vorinstanz zutreffend ausge- führt hat und worauf zwecks Vermeidung unnötiger Wiederholungen verwiesen werden kann (Urk. 9 S. 2), das Übereinkommen über die gerichtliche Zuständi g- keit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil - und Handelssachen (Lugano- Übereinkommen) vom 30. Oktober 2007 (SR 0.275.12; fortan LugÜ II) zur Anwendung. Das LugÜ II regelt das Exequaturverfahren j e- doch nicht abschliessend, weshalb das Recht des Vollstr eckungsstaates - in der Schweiz also die ZPO - zur Ergänzung bzw. Konkretisierung heranzuziehen ist. Abgesehen von der durch das LugÜ II geregelten Frist zur Einreichung des Rechtsbehelfs, dem Vorgehen bei Säumnis des Beklagten, dem k ontradiktori- schen Charakter des Ver fahrens sowie der notwendigerweise freien Kognition, richtet sich das Rechtsbehelfsverfahren demnach grundsätzlich nach der ZPO (BSK LugÜ-Hofmann/Kunz, Art. 38, N 3 ff. und Art. 43, N. 3). 2.2. Der Schuldner kann gegen das vorinstanzliche Urteil innert eines Monats nach der Zustellung (in Person oder in seiner Wohnung) einen Rechtsbehelf beim hiesigen oberen kantonalen Gericht einlegen (Art. 57 Ziff. 1 i.V.m. Art. 43 Ziff. 2 und 5 LugÜ II; Anhang III zum LugÜ; vgl. auch A rt. 327a Abs. 3 ZPO, dazu s o-- 3 - gleich). Die Beschwerde stellt hierfür das zulässige Recht smittel dar (Art. 309 lit. a, 319 lit. a ZPO). Die im LugÜ II vorgesehenen Verweigerungsgründe sind – in Abweichung von Art. 320 lit. b ZPO – mit voller Kognition zu prüf en (Art. 327a Ziff. 1 ZPO). 2.3. Aufgrund der sachlichen Zuständigkeit des Vollstreckungsgerichts handelt es sich beim selbständigen Exequaturverfahren um ein summarisches (Art. 248 ff. ZPO; Dasser/Oberhammer [Hrsg.], Kommentar zum Lugano- Übereinkommen, Staehelin/Bopp, Art. 38, N 1). Das Gericht darf somit weder blosse Behauptungen genügen lassen, noch einen stichhaltigen Beweis verlangen (BGE 120 II 398). 2.4. Das mit dem Rechtsbehelf befasste Gericht prüft in tatsächlicher und rechtl i- cher Hinsicht frei, ob die ausländische Urkunde vollstreckbar erklärt werden kann. Die Anerkennungshindernisse wie auch die Voraussetzungen für die Exequaturer- teilung sind grundsätzlich von A mtes wegen zu prüfen (BSK LugÜ - Hofmann/Kunz, Art. 43 N 48 ff.). Dennoch gilt auch im "LugÜ- Beschwerdeverfahren" das Rügeprinzip (Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Zü rich/Basel/Genf 2010, N 15 zu Art. 321 ZPO; Dasser/Oberhammer [a.a.O.]-Staehelin/Bopp, Art. 43 N 17 f.), was bedeutet, das s die Beschwerde führende Partei im Einzelnen darzulegen hat, an welchen Mängeln (hier: an welchem offensichtlichen Widerspruch mit der öffentlichen Ordnung der Schweiz) der angefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach leidet. Was nicht gerügt wird, hat Bestand. Werden keine oder ungenügende R ü- gen erhoben, stellt dies einen nicht behebbaren Mangel der Beschwerde dar (vgl. Art. 132 ZPO). 2.5. Dass die Beschwerdeinstanz bei Beschwerden gegen Entscheide des Vol l- streckungsgerichts nach dem Lugano- Übereinkommen die im Übereinkommen vorgesehenen Verweigerungsgründe mit voller Kognition prüft (Art. 327a Abs. 1 ZPO), bedeutet nicht, dass im Beschwerdeverfahren volle Kognition schlechthin besteht, sondern nur, dass der bisher nicht gehörte Schuldner der Beschwer- deinstanz Anerkennungsvers agungsgründe zur Prüfung unterbreiten und dabei auch die dafür notwendigen tatsächlichen Einwände vorbringen und Beweismittel bezeichnen kann (BBl 2009, 1825; BSK ZPO -Spühler, N 4 ff. zu Art. 327a ZPO; - 4 - Rodriguez, DIKE-Komm-ZPO, N 14 zu Ar t. 327a ZPO; Freiburghaus/Afheldt, in: Sutter-Somm/ Hasenböhler/Leuenberger, ZPO Komm., N 5 zu Art. 327a ZPO). Das Rechtsbehelfsverfah ren muss jedoch kontradiktorisch ausgestaltet sein, weshalb dem Rechtsbehelfsbeklagten zwingend das rechtliche Gehör zu ge wäh- ren ist (Art. 29 BV; Art. 6 EMRK; Art. 43 Ziff. 3 LugÜ). 3. Materielles 3.1. Wie die Vorinstanz bereits richtig festgestellt hat (Urk. 9 S. 2), liegen die formellen Voraussetzungen für die Vollstreckbarerklärung der Urkunde vor, was von den Parteien auch nicht in Abrede gestellt wird. Die Vollstreckbarerklärung ist demnach nur zu versagen oder aufzuheben, wenn die Zwangsvollstreckung aus der Urkunde der öffentlichen Ordnung (ordre public) des Vollstreckungsstaats – vorliegend entsprechend der öffentlichen O rdnung der Schweiz – offensichtlich widersprechen würde (Art. 57 Ziff. 1 LugÜ II). Damit wurde die Messlatte gegen- über dem Vorlaut von Art. 50 aLugÜ, welcher die Einschränkung auf offensichtl i- che Verstösse nicht vorsah, höher gelegt. Verstösse gegen die öf fentliche Or d- nung sind vom angerufenen Gericht wie bereits ausgeführt von A mtes wegen zu prüfen. Solche Verstösse können verfahrensrechtlicher oder materieller Art sein. Abzulehnen ist die Vollstreckung mithin nur bei gravierenden Fehlern in der U r- kunde oder beim Verurkundungsakt. Eine offensichtliche Verletzung des ordre public wird nur angenommen, wenn das Ergebnis der Entscheidung in unerträgli- cher Weise gegen die grundlegenden Rechts - und Sittenauffassungen des Inlan- des verstossen würden (Schnyder/Liatowitsch, Internationales Privat- und Zivilver- fahrensrecht, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2011, S. 134 f.). In verfahrensrechtl i- cher Hinsicht ist primär an schwerwiegende Unzulänglichkeiten des Beurkun- dungsverfahrens im Errichtungsstaat zu denken, während in materieller Hinsicht in der Literatur beispielsweise die Vollstreckung von Zah lungsverpflichtungen aus öffentlichen Urkunden genannt wird, die sich auf Verträge beziehen, welche dev i- sen- oder kartellrechtliche Vorschriften des Vollstreckungsstaats missachten (BSK LugÜ-Gelzer, N 24 ff. zu Art. 57; Dasser/Oberhammer [a.a.O.]-Naegeli N 60 ff. zu Art. 57). - 5 - 3.2.1. Die Beklagte bringt im Wesentlichen vor, ihre Unterschrift auf der zur Diskussion stehenden Urkunde könne nicht als rechtsgültig betrachtet werden, weshalb eine Vollstreckbarerklärung entfallen müsse. Sie sei unter Ausnützung ihrer massiven psychischen Probleme sowohl durch ihren damaligen Verlobten E._____ als auch durch den Rechtsvertreter der Gegenseite geradezu gedrängt und genötigt worden, die Urkunde vor dem Notar zu unterzeichnen. E._____ habe für den Fall, dass sie die Urkunde nicht unterschreibe, mit Selbstmord gedroht. Der gegnerische Rechtsvertreter habe ihr wie auch E._____ massive strafrechtl i- che Schritte angedroht, so dass sie "handlungs-, willens- und widerstandsunfähig" gewesen sei, als sie die von ihr geforderte Unterschrift geleistet habe (Urk. 8 S. 2 ff.). Die Rügen, welche die Beklagte vorliegend erhebt, sind zwar laienhaft form u- liert, jedoch ergibt sich daraus, dass sie im Wesentlic hen sinngemäss Täuschung und Drohung im Zusammenhang mit dem Beurkundungsverfahren gel tend macht und ausserdem eine Urteilsunfähigkeit aufgrund ihrer psychischen Erkrankung andeutet. Solche Rügen können laut einigen Meinungen im Schrifttum (vgl. Das- ser/Oberhammer [a.a.O.] -Naegeli N 63 zu Art. 57; Schwander, AJP 2006, 676; Jametti Greiner, Der Begriff der Entscheidung im schweizerischen i nternationalen Zivilprozessrecht, Basel/Frankfurt a.M., 1998, S. 185 ff.) zumindest nicht von vornherein als mögliche Verletzungen des ordre public ausgeschlossen werden. Zunächst ist zu überprüfen, ob die vorgebrachten Rügen seitens der Beklagten ausreichend glaubhaft gemacht werden. Falls dies gelingt, so ist in einem zweiten Schritt zu untersuchen, ob im konkreten Fall ein offensichtlicher Verstoss gegen den (formellen oder materiellen) ordre public vorliegt. 3.2.2. Die Beklagte schildert in ihrer Beschwerdeschrift ausführlich, wie sie ih- ren ehemaligen Verlobten E._____ auf der Partnerschafts -Plattform "F._____" im Internet kennengelernt habe und nach und nach in dessen Konflikt mit den Kl ä- gern involviert worden sei. E._____ habe ihr eine Liebesbeziehung vorge gaukelt und schnell ihr Vertrauen gewonnen. Er habe sich besonders für ihre ps ychische Erkrankung (gemäss ihren Angaben eine paranoide Schizophrenie zw ischen 1996 und 2004) sowie für ihre Krebserkrankung interessiert und ihr beistehen wol- len. E._____ habe angegeben, als Financial Relations-Manager bei einer grossen - 6 - IT Firma (G._____ in H._____ bei I._____) zu arbeiten, pro Jahr EUR 400'000.– netto zu verdienen und überdies ein unabhängig vermögender ehemaliger Renn- fahrer zu sein. Weiter habe er erzählt, zur Zeit an der Realisierung eines Motor- projekts zu arbeiten, welches die Autoindustrie revolutionieren würde. Er habe vorgegeben, seine Konten, auf welchen sich sein Vermögen in der Höhe von EUR 7.2 Mio. befinde, seien blockiert, weil ihn seine Ex -Freundin beim Finanzamt w e- gen Steuerhinterziehung angezeigt habe. E._____ habe ihr versichert, dass das Verfahren wegen der blockierten Konten im Mai oder Juni 2011 stattfinden und dann bestimmt wieder ein Teil seines Vermögens frei wer den würde. Ausserdem habe er angegeben, bald eine Provision seines Arbeitgebers G._____ zu erwar- ten. Diese Zahlung hätte jedoch über ihr Konto lauf en sol len, da seine Konten schliesslich immer noch blockiert gewesen seien. Er habe i hre Telefonnummer an Geschäftsbekanntschaften weitergegeben - um sie in seine "Geschäfte" zu verw i- ckeln, wie ihr jetzt klar geworden sei. Das Verhältnis zu den Klägern habe er da- hingehend geschildert, dass er praktisch deren Adoptivsohn sei und mit seinem Privatvermögen für deren Umschuldung bürgen wolle. Dass es sich nicht nur um eine reine Bürgschaft gehandelt habe, sondern effektiv Geld ge flossen sei, habe sie erst später erfahren. E._____s finanzielle Lage habe sich immer weiter zuge- spitzt und die Kläger hätten sie [die Beklagte] wiederholt in J._____ angerufen und einmal sogar Geld von E._____ gefordert. Sie habe E._____ voll vertraut und daher die Kläger telefonisch un d später auch deren Rechtsvertreter per E -Mail - E._____ habe sie gebeten mit diesem per E -Mail Kontakt aufzunehmen, da sein Internet nicht funktioniere - immer wieder beschwichtigt und versprochen, dass E._____ zahlen werde. Der klägerische Rechtsvertreter habe sie bedrängt und vorgeschlagen, dass sie zusammen mit E._____ eine Schuldanerkennung unter- zeichnen solle. Diesfalls habe er versprochen, keine rechtlichen Schritte gegen E._____ und sie einzuleiten. Andernfalls müsse E._____ ins Gefängnis. Dieser sei vor Angst ausser sich gewesen. E._____ habe eine "ganz entsetzliche Gürtel- rose" gehabt, welche ihm verunmöglicht habe, sich zu bewegen. Ausserdem habe er gedroht, sich umzubringen, wenn er ins Gefängnis müsse. Sie habe damals noch eine Chemotherapie wege n ihrer Krebserkrankung gemacht. Die Selbs t- morddrohungen von E._____ und die Androhung rechtlicher Schritte seitens des - 7 - klägerischen Rechtsvertreters hätten sie so massiv unter Druck gesetzt, dass sie nachts oft nicht habe schlafen können. Für sie sei dies besonders gefährlich ge- wesen, da sie eine siebenjährige Psychose mit ungefähr sechs Psychiatrieaufhal- ten in K._____ [Land in Europa] hinter sich gehabt habe, seit 2005 in permanenter psychiatrischer Behandlung sei und Neuroleptika gegen einen Rückfall nehme. Am 16. März 2011, dem Tag des Notartermins mit E._____ und dem klägerischen Rechtsvertreter, sei sie extra aus J._____ angereist, um mit E._____ zusammen dort hin zu gehen, dieser habe jedoch weder die Wohnungstüre geöffnet, noch i h- re zahlreichen Anrufe beantwortet. 15 Minuten vor dem vereinbarten Termin habe er dann endlich das Telefon abgenommen. Er habe schrecklich geklungen und ihr mitgeteilt, er könne wegen seiner schlimmen Gürtelrose nicht zum Termin er- scheinen, er könne sich nicht mehr bewegen. Er habe sie gebeten, den Termin al- leine wahrzunehmen, was sie dann auch getan habe. Der klägerische Rechtsver- treter sei aufgebracht gewesen, weil E._____ nicht zum Termin erschienen sei und habe ihr nicht geglaubt, dass dieser eine Gürtelrose habe. Im Wissen darum, dass E._____ seine Provision von der G._____ wie auch sein freigesetztes Ver- mögen erst in ein paar Wochen erhalten werde, habe sie mit dem klägerischen Rechtsvertreter eine vierwöchige Frist ausgehandelt, während welcher die öffent- liche Urkunde nicht vollstreckt werden dürfe. Ausserdem habe sie insistiert, dass E._____ auf der Schuldanerkennungsurkunde mit aufgeführt werde, da es schliesslich nicht ihre Schulden gewesen seien. Vor Unterzeichnung der Urkunde habe der klägerische Rechtsvertreter zu ihr gesagt, er wisse Dinge über E._____, die sie vielleicht überraschen würden. Auf ihre dreimalige Rückfr age hin, was dies denn beinhalte, habe er geantwortet, dass er ihr dies erst sage, wenn alles vorbei sei. Ausserdem habe sie nicht gewusst, was eine Zw angsvollstreckung ist. Man habe sie nicht informiert, dass ihre Möglichkeiten, sich gerichtlich zur Wehr zu setzen, damit erheblich eingeschränkt würden. Der klägerische Rechtsvertreter habe ihr lediglich gesagt, es gehe nur darum, ihr Gerichtskosten zu er sparen. Zu- sätzlich zur Unterzeichnung der Schuldanerkennung habe sie noch einen Kredit über Fr. 40'000.– aufgenommen, um E._____ zu unterstützen. Im Weiteren schildert die Beklagte, wie sich die Beziehung zwischen ihr und E._____ weiterentwickelt haben soll und erwähnt unter anderem, dass E._____ - 8 - sie weiterhin angewiesen habe, den klägerischen Rechtsvertreter zu vertrösten. Nachdem E._____ am 1. Juni 2011 wegen Betrugs verhaftet worden sei, sei sie nach L._____ gereist, um ihn zu besuchen. In seiner Wohnung habe sie seine Unterlagen durchgesehen und mit Leuten gesprochen, die auf seinem Handy an- gerufen hätten. Dies habe ihr ein ganz anderes Bild von E._____ eröffnet. Offen- bar habe er noch Beziehungen zu anderen Frauen unterhalten. Daraufhin sei sie entsetzt und schockiert abgereist. Das Strafverfahren gegen sie sei unterdessen eingestellt worden. Die Beklagte erklärt schliesslich, ihrerseits gegen E._____ Strafanzeige erstatten zu wollen (Urk. 8 S. 2 ff.). 3.2.3. Die Beklagte reicht nebst weiteren Unterlagen ein "Ärztliches Zeugnis" von Dr.med. Dr.phil. M._____ ein (Urk. 11/1), in welchem dieser bestätigt, die B e- klagte befinde sich seit Januar 2010 wegen einer paranoiden Schizophrenie bei ihm in psychiatrischer Behandlung. Die Beklagte leide seit sie bei ihm in Behan d- lung stehe nicht mehr an den produktiven Symptomen der Schizophrenie (z.B. Halluzinationen und Wahnvorstellungen), jedoch bleibe die psychotische Grund- struktur erhalten. Diese zeige sich in einem mangelnden Realitätsbezug, in einer Neigung, ungewöhnliche und unplausible Bezüge herzustellen, und einem wunschgesteuerten Denken. Es sei davon auszugehen, dass das Phantasiege- bäude, welches E._____ für seinen Betrug aufgebaut habe, die psychische E r- krankung der Beklagten ausgenutzt und die Funktion eines Wahns eingenommen habe. Die Beklagte sei aufgrund ihrer Erkrankung in ihrer Realitätsprüfung erheb- lich eingeschränkt und habe Wahn und Wirklichkeit nicht mehr genügend unter- scheiden können; insbesondere, weil der Wunsch nach einer Partnerschaft so übermächtig gew esen sei, dass sie alle Warnzeichen missachtet habe. Dr. M._____ bestätigt weiter, dass diese Einschränkung Wunsch und Wirklic hkeit auseinander zu halten, auch von einem Laien problemlos hätte erkannt werden können, so dass - insbesondere, da diese Vorgeschichte bekannt gewesen sei - von einem bewussten Ausnutzen einer psychischen Notlage ausgegangen wer- den könne. Aus psychiatrischer Sicht könne daher sowohl bezüglich der Schul d- anerkennung als auch bezüglich des Kredits von einem Willensmangel gespr o- chen werden. - 9 - 3.3.1. In ihrer Beschwerdeantwort vom 16. November 2011 beantragen die Kläger die Abweisung der beklagtischen Beschwerde. Sie machen geltend, es liege kein Verstoss gegen den Schweizer ordre public vor und die Unterschrift der Beklagten unter der Urkunde sei rechtsgültig. Die Kläger bestreiten insbesondere, dass die Beklagte zur Unterschrift gedrängt worden sei. 3.3.2. In der Folge schildern die Kläger den Ablauf der Geschehnisse aus i h- rer Sicht. Ihre Ansprüche hätten sich zunächst ausschliesslich gegen E._____ ge- richtet. Dieser habe im Laufe der Zeit die Beklagte ins Gespräch gebracht, i ndem er mitgeteilt habe, diese wolle sich für ihn - ihren Verlobten - einsetzen. Die B e- klagte habe sich am 4. März 2011 telefonisch beim klägerischen Rechtsvertre ter gemeldet und erklärt, sie wolle nicht, dass gerichtliche Schritte gegen ihren Le- bensgefährten eingeleitet würden. Sie habe versichert, dass sie persönlich d afür einstehen würde, dass die von den Klägern an E._____ gezahlten Beträge vol l- umfänglich zurückerstattet würden. Am selben Tag habe sie sich per E -Mail die notwendigen Bankinformationen für die Überweisung zusenden lassen. Die B e- klagte habe auf mehrmalige Rückfrage des klägerischen Rechtsvertreters best ä- tigt, über die notwendigen Mittel zu verf ügen, um den ausstehenden Betrag z u- züglich der aufgelaufenen Anwaltskosten zurückzahlen zu können. Sie habe auch per E-Mail bestätigt, die Ausstände zu begleichen, wenn im Gegenzug von einer Anzeige gegen E._____ abgesehen würde. Die Kläger machen weiter geltend, ihr Rechtsvertreter habe der Beklagten keine rechtlichen Schritte gegen sie persön- lich angedroht. Die Anzeige sei erst Monate später erstattet worden, als sich her- ausgestellt habe, dass die Kläger von der Beklagten über Monate hingehalten und belogen worden seien. Die Kläger geben den E -Mail-Verkehr zwischen ihrem Rechtsvertreter und der Beklagten auszugsweise wieder. In diesem E -Mail- Verkehr habe die Beklagte den klägerischen Rechtsvertreter mehrmals vertröstet und dies hauptsächlich damit begründet, dass die Banken nicht schnell genug ar- beiten würden. Dieser habe der Beklagten selbstverständlich klar gemacht, dass er im Falle der Nichtbezahlung gerichtlich gegen E._____ vorgehen werde. Hier- bei handle es sich jedoch nicht um eine unzulässige Drohung, sondern vielmehr um das übliche Vorgehen im Geschäftsverkehr. Nachdem die Zahlung weiter ausgeblieben sei, habe der klägerische Rechtsvertreter erneut telefonisch Kontakt - 10 - mit der Beklagten aufgenommen, da E._____ für ihn nicht zu erreichen gewesen sei, und habe ihr mitgeteilt, dass es ihm nicht möglich sei, mit der Einleitung von Gerichtsverfahren gegen E._____ weiter zuzuwarten, und er die Rückzahlungs- ansprüche in jedem Fall gerichtlich durchsetzen werde, da von der Mandantschaft (den Klägern) ein vollstreckbarer Titel erwartet werde. Es sei die Möglichkeit erör- tert worden, dass dies durch ein Anerkenntnis vor einem … Notar [aus K._____] abgekürzt werden könne, was auch zur Vermeidung von nicht unerheblichen G e- richtskosten führen würde. Die Beklagte sei s ofort damit einverstanden gew esen, sich persönlich für die Schuld von E._____ zu verbürgen. Daraufhin sei ein Ter- min beim … Notar am 14. März 2011 vereinbart worden, welcher in der Folge auf Wunsch der Beklagten auf den 16. März 2011 verschoben worden sei. Am besag- ten Termin sei dann nur die Beklagte in der Kanzlei des klägerischen Rechtsver- treters aufgetaucht und habe erklärt, E._____ könne nicht teilnehmen, da er schwer erkrankt sei und ihm Blut aus den Ohren laufen würde. Bei dem G espräch sei ausserdem noch Frau Rechtsanwältin N._____ aus der Kanzlei des kläger i- schen Rechtsvertreters anwesend gewesen. Zunächst sei diskutiert worden, den Notariatstermin ganz abzusagen, weil E._____ nicht erschienen war. Die Beklagte habe jedoch darum gebeten, den Termin doch wahrzunehmen und habe mitge- teilt, dass sie bereit sei, die Schuld für E._____ zu übernehmen. Der kläger ische Rechtsvertreter und Rechtsanwältin N._____ hätten daraufhin ein eingehendes Gespräch mit der Beklagten geführt, bei welchem diese "hell wach" gewesen sei. Es habe keinerlei Anzeichen gegeben, dass die Beklagte nicht gewusst hätte, was sie tat oder sich in einer akuten Drucksituation befunden hätte. Sie habe auch keine psychischen Auffälligkeiten gezeigt. Auf dem Weg zum Notar habe sich der klägeri sche Rechtsvertreter mit der Beklagten unterhalten und di ese mehrfach gefragt, ob sie den Aussagen von E._____ tatsächlich Glauben schen- ken würde. Sie habe dies immer wieder versichert und gesagt, sie sei abs olut überzeugt davon, dass E._____ ein seriöser Geschäftsmann sei. Auch beim da- rauffolgenden Termin bei Herrn Notar D._____ habe es keinerlei Anhaltspunkte gegeben, an einer freien Willensbildung und an der geistigen Stabilität der B e- klagten zu zweifeln. Die Beklagte habe den Wortlaut der E rklärung sehr genau verfolgt und die einzelnen Passagen intensiv hinterfragt. Insbesondere sei der - 11 - Umstand der Vollstreckbarkeit mit Notar D._____ diskutiert worden. Die Beklag te habe nämlich erklärt, dass sie keine sofortige Vollstreckung aus der Urkunde ge- gen sie wünsche, sondern dass ihr ein Monat Zeit gegeben werden müsse, das entsprechende Geld zu besorgen. Dies sei ihr vom klägerischen Rechtsvertreter dann auch handschriftlich versichert worden. Der Beklagten sei somit bei Unter- zeichnung der Urkunde vollkommen klar gewesen, dass bei einer Nichtzahlung des dort genannten Betrages eine direkte Zwangsvollstr eckung in ihr Vermögen möglich sei. Diesbezüglich sei sie zusätzlich vom Notar belehrt worden. Die Zus i- cherung, dass vor dem 15. April 2011 keine Vollstr eckung erfolgen würde, sei auf Wunsch der Beklagten nach dem Notariatstermin in der Kanzlei des klägerischen Rechtsvertreters von diesem auf dessen Briefpapier nochmals wiederholt worden. Danach habe dieser einige Wochen lang nichts mehr von der Beklagten gehört, bis sie ihm mit E- Mail vom 14. April 2011 mitgeteilt habe, dass sie dabei sei, A n- lagen aufzulösen und sich die Rückzahlung etwas verzögern würde. Die Beklagte habe weiter darum gebeten, dass von einer Zwangsvollstreckung abgesehen werden möge, um Geld zu sparen, und sie habe ausserdem erneut versichert, dass das Geld tatsächlich bezahlt werde. Am 29. April und am 2. Mai 2011 habe sich die Beklagte wieder per E-Mail gemeldet und die Kläger erneut mit der Vers i- cherung, das Geld sei unterwegs, vertröstet. Dies habe sich im Nachhinein als Verzögerungstaktik herausgestellt. Aus diesem Grund sei dann auch Strafanzeige erstattet worden. Von einer Nötigung durch den klägerischen Rechtsvertreter könne keine Rede sein. Weiter nehmen die Kläger in ihrer Beschwerdeantwort zur Beschwerdeschrift der Beklagten (Urk. 8) sowie zu den damit eingereichten Unterlagen (Urk. 11/1-9) Stellung und erklären unter anderem, es sei ihnen unbekannt, ob E._____ der Beklagten mit Selbstmord gedroht habe, dies habe jedoch auf die zu entschei- denden Rechtsfragen keinen Einfluss. Auch zu den Ausführungen der Beklagten zum Kennenlernen mit E._____ könnten sie nichts sagen. Es sei offen, ob di eser Vortrag stimmen würde, es müsse jedoch bezweifelt werden und könne daher nicht anerkannt werden. Auch von einer paranoiden Schizophrenie der B eklagten sei nichts bekannt ge wesen. Den Akten lasse sich aber entnehmen, dass sie seit - 12 - Dezember 2009 wieder als Architektin für die Stadt J._____ arbeite, was ausge- schlossen w äre, wenn die Beklagte nicht wüsste, was sie tut. Das "Ärztliche Zeugnis" von Dr. M._____ (Urk. 11/1) sei offenkundig als Gefälligkeitszeugnis zu verstehen und absolut unseriös. 3.4. Nach Würdigung der Ausführungen der Parteien und der im Recht liegenden Unterlagen lassen sich die Täuschungs - bzw. Drohungs-Vorwürfe der Beklagten gegen den klägerischen Rechtsvertreter nicht erhärten. Ausser ihren Vorbringen finden sich keine weiteren Hinweise, dass die Beklagte von ihm in irgend einer Weise unter Druck gesetzt, bedroht oder getäuscht worden wäre. Die Androhung rechtlicher Konsequenzen im Falle der Nichterfüllung einer Schuld kann nicht als unzulässige Drohung qualifiziert werden, sondern ist vielmehr eine im rechtlichen Verkehr übliche Vorgehensweise. Auch liegen keine Hinweise dafür vor, dass der klägerische Rechtsvertreter die Beklagte bewusst hinters Licht geführt und so zur Unterschrift verleitet hätte. Die Beklagte selbst führt schliesslich aus, der kläger i- sche Rechtsvertreter sei aufgebracht gewesen, weil E._____ nicht zum Termin erschienen sei und habe ihr nicht geglaubt, dass dieser eine Gürtelrose habe. Ein solches Verhalten würde keinen Sinn machen, wenn es von Anfang an sein Ziel gewesen wäre, die Beklagte für die Schuld von E._____ zu belangen. Auch die Angaben der Beklagten über allfäll ige Täuschungen und Drohungen durch E._____ stehen als reine Behauptungen im Raum, da sie von der Gegenseite grundsätzlich bestritten und durch keine weiteren Belege untermauert werden. Aus den von der Beklagten eingereichten Schreiben von E._____ an unbek annte Dritte (Urk. 11/4) sowie an sie persönlich (Urk.11/5 S. 3 und 4; Urk. 11/6) geht nicht hervor, dass er die Beklagte getäuscht oder bedroht hätte. Zwar ist in den etwas schwer verständlichen Schriftstücken von Geldüberweisungen und auch vom Kontakt mi t dem klägerischen Rechtsvertreter die Rede, jedoch ist dadurch einzig belegt, dass E._____ mit der Beklagten tatsächlich über seine finanzielle Situation gesprochen hat. Auch macht er eine gewisse zeitliche Dringlichkeit gel- tend, jedoch ohne die Beklagte zu bedrohen. Sodann besteht vorliegend kein begründeter Anlass, an der Urteilsfähigkeit der Beklagten im Zeitpunkt der Unterzeichnung der Urkunde zu zweifeln. Zunächst - 13 - einmal erwähnt der Psychiater der Beklagten eine Urteilsunfähigkeit mit keinem Wort. Er macht vielmehr unscharfe und im juristischen Kontext wenig fassbare Angaben zum Allgemeinzustand seiner Patientin. Zunächst stellt er fest, die B e- klagte leide seit sie bei ihm in Behandlung sei - mithin seit Januar 2010 - unter keinen produktiven Symptomen der paranoiden Schizophrenie wie Wahnvorstel- lungen oder Halluzinationen mehr, erklärt dann jedoch reichlich allgemein, eine psychotische Grund struktur bleibe erhalten. Zu den angeblichen Vorfällen mit E._____ äussert er sich dann aber entschieden und sic her, indem er festhält, das Phantasiegebäude, welches dieser für seinen Betrug aufgebaut habe, habe die psychische Erkrankung der Beklagten ausgenutzt und die Funktion eines Wahns eingenommen. Aus psychiatrischer Sicht könne sowohl bezüglich der Schuldan- erkennung wie auch bezüglich des Kredits von einem Willensmangel gesprochen werden. Dieses für das vorliegende Beschwerdeverfahren eigens produzierte "Ärztliche Zeugnis" erscheint wenig geeignet, allfällige Mängel in der Willensbi l- dung oder der Urteilsfähigk eit der Beklagten glaubhaft zu machen. Vielmehr er- staunt, dass der Psychiater mit einer solchen Sicherheit über Vorgänge urteilt, bei welchen er persönlich gar nicht anwesend war, wie er beispielsweise bestätigt, "dass diese Einschränkungen auch von einem Laien problemlos erkannt hätten werden können" (Urk. 11/1 S. 2). Auch die im Recht liegenden Unterlagen, insbe- sondere die Korrespondenz zwischen der Beklagten und dem klägerischen Rechtsvertreter (Urk. 11/3; Urk. 17/2-8), lassen den Eindruck entstehen, das s die Beklagte rational und klar argumentiert und sich intensiv für E._____ eingesetzt hat. Insbesondere die per Mail vom 29. April 2011 bekräftigte Zusicherung, das im öffentlich beurkundeten Schuldanerkennung abgegebene Zahlungsversprechen einzuhalten (Urk. 17/8), lässt kaum auf eine Drohungs - oder Täuschungssituation bzw. eine Urteilsunfähigkeit im massgebenden Zeitpunkt am 16. März 2011 schliessen. Wie schon die Kläger richtig festgehalten haben, spricht auch der Rechtsvertreter der Beklagten im Ermittl ungsverfahren gegen selbige nie von ei- ner allfälligen Urteilsu nfähigkeit seiner Mandantin (Urk. 11/8 S. 2 ff.). Schliesslich entsteht auch aus den Schilderungen der Beklagten selbst - wie auch aus denj e- nigen der Kläger - nicht das Bild einer labilen, "handlungs -, willens - und wider- standsunfähigen" Person, sondern es scheint viel mehr so, als hätte die Beklagte - 14 - genau gewusst, worum es bei der Unterzeichnung der öffentlichen Urkunde ging, weshalb hätte sie sonst ei nen vierwöchigen Vollstreckungsaufschub ausha ndeln sollen, wenn ihr absolut unklar gewesen wäre, dass ohne einen solchen die sofor- tige Vollstreckung in ihr Vermögen möglich geworden wäre. Auch ihre wiederhol- ten Bitten um Aufschub an den klägerischen Rechtsvertreter deuten klar darauf hin, dass ihr in jedem Moment bewusst war, welche Konsequenzen ihr im Falle des Nichtbezahlens drohen würden. 3.4. Nach dem Gesagten sowie dem Studium der vorliegenden Akten ist festz u- halten, dass es der Beklagten nicht gelingt, ihre Vorbringen in ausreichendem Mass glaubhaft zu machen. Es bleiben erhebliche Zweifel an ihrer Version der Geschichte bestehen, weshalb die Beschwerde abzuweisen und das vorinstanzl i- che Urteil zu bestätigen ist. Es erübrigt sich somit auch, auf die Frage, ob ein of- fensichtlicher Verstoss gegen den Schweizer ordre public vorliegen würde, wenn die beklagtischen Aussagen als glaubhaft einzustufen wären, näher einzugehen. 4. Kosten- und Entschädigungsfolgen 4.1. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss der Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO), wobei die Gerichtsgebühr nicht von der Höhe des Streitwerts abhängt (Art. 52 LugÜ). 4.2. Die Kläger verlangen keine Parteientschädigung, weshalb ihnen auch keine solche zuzusprechen ist. Es wird erkannt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und das Urteil des Einzelgerichts Audi- enz am Bezirksgericht Zürich vom 15. Juni 2011 wird bestätigt. 2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt. 3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklagten und Beschwerdeführerin auferlegt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet. - 15 - 4. Den Klägern und Beschwerdegegnern wird keine Parteientschädigung zu- gesprochen. 5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Zürich und an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein. Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit- telfrist an die Vorinstanz zurück. 6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be- schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt mehr als Fr. 30'000.–. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. Zürich, 23. Dezember 2011 Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer Die Gerichtsschreiberin: lic.iur. S. Subotic versandt am: mc