Versicherungsgericht 2. Kammer VBE.2022.363 / lf / sc Art. 31 Urteil vom 21. März 2023 Besetzung Oberrichterin Peterhans, Präsidentin Oberrichter Roth Oberrichterin Gössi Gerichtsschreiberin Fricker Beschwerde- führerin A._____ unentgeltlich vertreten durch lic. iur. Barbara Lind, Rechtsanwältin, Untere Grubenstrasse 3, Postfach, 5070 Frick Beschwerde- gegnerin SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau Gegenstand Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten (Verfügung vom 24. August 2022) - 2 - Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten: 1. 1.1. Die 1982 geborene Beschwerdeführerin meldete sich am 5. März 2014 bei der Beschwerdegegnerin zum Bezug von Leistungen (berufliche Integra- tion, Rente) der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an. Nachdem die Beschwerdeführerin diverse Dokumente nicht eingereicht hatte, trat die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 21. Oktober 2014 aufgrund feh- lender Mitwirkung nicht auf das Leistungsbegehren ein. 1.2. Am 13. Mai 2015 meldete sich die Beschwerdeführerin erneut bei der Be- schwerdegegnerin zum Leistungsbezug (berufliche Integration, Rente) der IV an. Die Beschwerdegegnerin tätigte medizinische sowie erwerbliche Ab- klärungen und holte eine Stellungnahme ihres Regionalen Är ztlichen Dienstes (RAD) ein. Mit Schreiben vom 25. April 2016 auferlegte die Be- schwerdegegnerin der Beschwerdeführerin eine Pflicht zur Drogenabsti- nenz, regelmässige ärztliche Abstinenzkontrollen sowie den Aufbau einer geregelten Tagesstruktur. Mit Verfügung vom 7. März 2017 sistierte die Be- schwerdegegnerin das Abklärungsverfahren im Zusammenhang mit dem Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin bis zum Abschluss dieser Massnahmen. Mit Schreiben vom 25. Oktober 2019 beantragte die Beschwerdeführerin die Wiedera ufnahme des Abklärungsverfahrens. In der Folge tätigte die Beschwerdegegnerin erneute Abklärungen und liess die Beschwerdefüh- rerin auf Empfehlung des RAD begutachten (Gutachten der B., vom 15. März 2021). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren und erneuten Rücksprachen mit dem RAD wies die Beschwerdegegnerin das Leistungs- begehren der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 24. August 2022 ab. 2. 2.1. Gegen die Verfügung vom 24. August 2022 erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 26. September 2022 fristgerecht Beschwerde und stellte folgende Rechtsbegehren: "1. Die Verfügung der SVA Aargau vom 24.08.2022 sei vollumfänglich auf- zuheben. 2. Das Verfahren sei zur weiteren Sachverhaltsabklärung und zur Neuver- fügung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 3. Unter Kosten - und Entschädigungsfolgen (inkl. MWST.) zulasten der Beschwerdegegnerin. - 3 - 4. Der Beschwerdeführerin sei die vollumfänglich unentgeltliche Rechts- pflege unter Beiordnung der Unterzeichnenden als unentgeltliche Rechtsvertreterin zu gewähren." 2.2. Mit Vernehmlassung vom 13. Oktober 2022 beantragte die Beschwerde- gegnerin die Abweisung der Beschwerde. 2.3. Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 17. Oktober 2022 wurde der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und zu ihrer unentgeltlichen Vertreterin lic. iur. Barbara Lind, Rechtsanwältin, Frick, er- nannt. Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin das Leistungsbegeh- ren der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 24. August 2022 ( Ver- nehmlassungsbeilage [VB] 122) zu Recht abgewiesen hat. 2. Am 1. Januar 2022 sind die Änderungen betreffend Weiterentwicklung der IV (WEIV) in Kraft getreten. Weder dem IVG noch der IVV sind besondere Übergangsbestimmungen betreffend die Anwendbarkeit dieser Änderun- gen im Hinblick auf nach dem 1. Januar 2022 beurteilte mögliche Ansprü- che des Zeitraums bis zum 31. Dezember 2021 zu entnehmen. Es sind da- her nach den allgemeinen übergangsrechtlichen Grundsätzen jene Bestim- mungen anzuwenden, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben beziehungs- weise hatten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_136/2021 vom 7. April 2022 E. 3.2.1 mit Hinweis unter an derem auf BGE 144 V 210 E. 4.3.1 S. 213). Da vorliegend Leistungen mit Anspruchsbeginn vor dem 1. Januar 2022 streitig sind, ist für deren Beurteilung die bis zum 31. Dezember 2021 geltende Rechtslage massgebend. 3. 3.1. In der angefochtenen Verfügung vom 24. August 2022 (VB 122) stützte sich die Beschwerdegegnerin in medizinischer Hinsicht insbesondere auf das rheumatologisch -internistisch-psychiatrische B.-Gutachten vom 15. März 2021. Darin wurden nach folgende Diagnosen gestellt (VB 94.4 S. 5 f.): - 4 - "Mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 1. Mildes Postthrombotisches Syndrom Bein links (ICD-10: I87.00) bei (…) 2. Rezidivierende depressive Störung, ggw. remittiert (ICD-10: F33.4) Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 1. Akzentuierte ängstliche und dependente Persönlichkeitszüge (ICD-10: Z73.1), DD kombinierte Persönlichkeitsstörung mit ängstlichen und de- pendenten Anteilen (ICD-10: F61.0) 2. St. n. Subutex substituierter Opioidabhängigkeit, gegenwärtig abstinent (ICD-10: F11.20) 3. St. n. Hepatitis C 4. Nikotinabusus 5 packet-years, aktuell 2 E-Zigaretten / d 5. Allergisches Asthma, bei Pollenallergie 6. Leichtes Impingement Hüfte links" Aus psychiatrischer Sicht sei die Beschwerdeführerin aktuell für s ämtliche Tätigkeiten als zu 100 % arbeitsfähig zu beurteilen, da keine depressive Episode und keine aktiven Abhängigkeitserkrankungen respektive kein Substanzkonsum mehr vorliegen würden. Das effektive Ausmass der Ar- beitsfähigkeit sollte jedoch durch berufliche Massnahmen ermittelt werden (VB 94.4 S. 7). Aus rheumatologischer und internistischer Sicht sei eine Tätigkeit in der Waldspielgruppe sicherlich in einem Pensu m zu 50 % be- ginnend denkbar (VB 94.4 S. 7). Auch eine administrative Tätigkeit mit Wechselbelastung gehend und sitzend mit Hochlagerungsmöglichkeit des linken Beines sei ebenfalls möglich. Somit wäre grundsätzlich eine 100%ige Arbeitsfähigkeit denkbar, jedoch bei langjähriger Arbeitsabstinenz sollte primär ein Arbeitstraining erfolgen, um auch die Arbeitsplatzgestal- tung optimieren zu können. Es werde aus somatischer Sicht empfohlen , über sechs Monate eine 50%ige Tätigkeit anzugehen und sukzessive auf- zubauen (VB 94.4 S. 8). 3.2. 3.2.1. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob die- ser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi- zinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situ- ation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). 3.2.2. Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingehol- ten Gutachten von externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Be- richt erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergeb - - 5 - nissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerken- nen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Exper - tise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). 4. 4.1. Die Beschwerdeführerin bringt im Wesentlichen mit Verweis auf ihren be- handelnden Psychiater vor, es bestünden erhebliche Zweifel am B.-Gut- achten, weshalb darauf nicht abgestützt w erden könne (vgl. Beschwerde S. 5 ff.). Die Schlussfolgerung der Beschwerdegegnerin, dass sechs Mo- nate nach Gesuchseingang von keinem invalidisierenden Leiden auszuge- hen sei, sei aktenwidrig und nicht haltbar (vgl. Beschwerde S. 8 ff.). Es sei das Gesuch vom 13. Mai 2015 zu beurteilen und n icht ein vermeintliches vom 28. Oktober 2019 (vgl. Beschwerde S. 3, 9). Im psychiatrischen Teil- gutachten sei zudem kein Bezug auf die Arbeitsunfähigkeit in der Vergan- genheit genommen worden. Auch die RAD -Ärztin habe empfohlen, eine Zusatzfrage zu stellen. Dazu sei es nic ht gekommen (vgl. Beschwerde S. 9 f.). Es sei auch nicht richtig, dass per Begutachtungszeitpunkt eine volle Arbeitsfähigkeit bestehe. Es würden beide Gutachter im Ergebnis empfehlen, das tatsächliche Ausmass der aktuellen Arbeitsfähigkeit mittels beruflicher Massnahmen abzuklären. Folglich stehe das effektive Ausmass der aktuellen Arbeitsunfähigkeit noch ni cht fest (vgl. Beschwerde S. 11 f., 14). 4.2. 4.2.1. In Übereinstimmung mit den Ausführungen der Beschwerdeführerin (vgl. Beschwerde S. 3, 9), ist vorab darauf hinzuweisen, dass es sich vorliegend nicht um die Prüfung einer Neuanmeldung vom 25. Oktober 2019 handelt, sondern um die Prüfung des am 13. Mai 2015 angemeldeten Leistungsbe- gehrens (VB 20). Die Beschwerdegegnerin sistierte das Abklärungsverfah- ren zwar mit Verfügung vom 7. März 2017 (VB 56), schloss dieses jedoch in der Folge nicht verfügungsweise ab. Entsprechend hat die Beschwerde- führerin mit Schreiben vom 25. Oktober 2019 nicht eine Neuanmeldung (vgl. Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV) vorgenommen, sondern um Wieder- aufnahme des Abklärungsverfahrens ersucht (VB 65). 4.2.2. Hinsichtlich der retrospektiven Einschätz ung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin ist dem B.-Gutachten un- ter Beginn und Verlauf der medizinisch begründbaren Arbeitsunfähigkeit nach einer reinen Auflistung der aktenkundig attestierten Arbeitsunfähigkeit lediglich zu entnehmen, im Sommer 2018 habe die Beschwerdeführerin ein 10 bis 20%iges Pensum morgens in einem Waldkindergarten, welches ihr viel Freude und Befriedigung geschenkt habe, begonnen. Das durch die Sozialarbeit vermittelte Programm sei im Sommer 2020 bei anlaufender IV- - 6 - Abklärung gestoppt worden, aufgrund der Möglichkeit möglichst rasch in eine Arbeitsmassnahme übertreten zu können. Dies sei bisher jedoch nicht umgesetzt worden, die Beschwerdeführerin sei hierzu jedoch bereit und motiviert (VB 94.4 S. 8). Im psychiatrischen Teilgutachten findet sich keine retrospektive Einschätzung (VB 94.3). Im rheumatologischen Teilgutachten wurde diesbezüglich festgehalten, aus rein somatischer Sicht bestehe auch ab dem 1. November 2013 eine grundsätzlich 100 %ige Arbeitsfähigkeit. Diese habe aufgrund der Drogenabhängigkeit nicht umgesetzt werden kön- nen (VB 94.2 S. 18). Darauf wurde aber weder im psychiatrischen Teilgut- achten noch in der interdisziplinären Konsensbeurteilung weiter eingegan- gen. Die RAD-Ärztin C., Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, führte in ihrer Aktenbeurteilung vom 12. Juli 2021 aus, im B.-Gutachten seien rück- blickend explizit keine Angaben zum Verlauf der Arbei tsfähigkeit im Zeit- raum vom 28. Oktober 2019 bis zu m Z eitpunkt der Begutachtung am 9. März 2021 gemacht worden. Aus einzelnen Angaben in den medizini- schen Unterlagen könne sie darüber lediglich Mutmassungen machen. Sie bitte deshalb, diese Frage an den psychiatrischen Gutachter als eine Zu- satzfrage zu stellen, damit er sie konkret beantworten könne (VB 96 S. 4). Dies wurde von der Beschwerdegegnerin in der Folge nicht veranlasst. Trotzdem hielt die RAD -Ärztin in ihrer Aktenbeurteilung vom 1. Februar 2022 dann fest, rückblickend sei der Beschw erdeführerin im Bericht des behandelnden Psychiaters vom 22. März 2020 vom 1. August 2017 bis am 22. März 2020 eine Arbeitsunfähigkeit von 80 % attestiert worden. Seit dem 1. Februar 2021 sei gemäss dem behandelnden Psychiater von einer 40 bis 50%igen Arbeitsfähigkeit au szugehen (VB 109 S. 5). Auf diese Ein- schätzung ging die Beschwerdegegnerin anschliessend in keiner Weise ein (vgl. VB 122). Nachdem vorliegend die Anmeldung vom 13. Mai 2015 (VB 20) zu beurtei- len ist, ist eine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit und des Gesundheitszu- standes der Beschwerdeführerin in retrospektiver Hinsicht bereits ab dem frühestmöglichen Rentenbeginn vom 1. November 2015 ( Art. 29 Abs. 1 IVG) unabdingbar. Ausserdem ist die retrospektive Einschätzung des Ge- sundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin seit dem Jugendalter massgebend zur zuverlässigen Beurteilung des Beginns des Wartejahrs sowie der Frage, ob die Beschwerdeführerin aus invalidi- tätsbedingten Gründen bis anhin keine hinreichenden beruflichen Kennt- nisse erworben hat (vgl. Art. 26 Abs. 1 IVV). Vorliegend fehlt dafür eine ret- rospektive medizinische Entscheidgrundlage, was die Beschwerdegegne- rin nachzuholen hat. Dabei gilt insbesondere zu beachten, dass das Bun- desgericht mit BGE 145 V 215 entschieden hat, dass – gleich wie bei allen anderen psychischen Erkrankungen – nach dem strukturierten Beweisver- fahren zu ermitteln ist, ob und gegebenenfalls inwieweit sich ein fachärzt- - 7 - lich diagnostiziertes Abhängigkeitssyndrom i m Einzelfall in invalidenversi- cherungsrechtlich relevanter Weise auf die Arbeitsfähigkeit der versicher- ten Person auswirkt (E. 5.3.3 S. 226 f., E. 6.2 S. 227 f. und E. 7 S. 228). 4.2.3. Des Weiteren wurde im B.-Gutachten festgehalten, aus psychiatris cher Sicht sei die Beschwerdeführerin aktuell für s ämtliche Tätigkeiten als zu 100 % arbeitsfähig zu beurteilen, da keine depressive Episode und keine aktiven Abhängigkeitserkrankungen respektive kein Substanzkonsum mehr vorliegen würden. Das effektive Ausmass der Arbeitsfähigkeit sollte jedoch durch berufliche Massnahmen ermittelt werden (VB 94.4 S. 7). Aus psychiatrischer Sicht sei die Durchführu ng einer beruflichen Massnahme zur beruflichen Wiedereingliederung indiziert (VB 94.4 S. 8). Aus rheuma- tologischer und internistischer Sicht sei eine Tätigkeit in der Waldspiel- gruppe sicherlich in einem Pensum zu 50 % beginnend denkbar (VB 94.4 S. 7). Auch eine administrative Tätigkeit mit Wechselbelastung gehend und sitzend mit Hochlagerungsmöglichkeit des linken Beines sei ebenfalls mög- lich. Somit wäre grundsätzlich eine 100%ige Arbeitsfähigkeit denkbar, je- doch bei langjähriger Arbeitsabstinenz sollte pri mär ein Arbeitstraining er- folgen, um auch die Arbeitsplatzgestaltung optimieren zu können. Es werde aus somatischer Sicht empfohlen, über sechs Monate eine 50%ige Tätig- keit anzugehen und sukzessive aufzubauen. Der Ausbau der Arbeitstätig- keit sei abhängig von der psychiatrischen Beurteilung (VB 94.4 S. 8). Auch die RAD-Ärztin C. hielt in ihrer Aktenbeurteilung vom 1. Februar 2022 fest, da die Beschwerdeführerin aus gesundheitlichen Gründen längere Zeit nicht mehr gearbeitet habe, empfehle der RAD, die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin schrittweise wiederaufzubauen, damit sie sich mit Hilfe von Integrationsmassnahmen im Sinne eines Aufbau- und Belastbar- keitstrainings ausgehend von einem geringen Arbeitspensum langsam wie- der an den Arbeitsprozess gewöhnen könne (VB 109 S. 5). Auch darauf ging die Beschwerdegegnerin nicht weiter ein (VB 122). Hin- sichtlich der damit insbesondere aus psychiatrischer Sicht offen formulier- ten Angabe der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit erscheint es je- doch naheliegend, dass sich der psychiatrische Gutachter nicht auf eine präzise Restarbeitsfähigkeit festlegen wollte oder konnte (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_131/2022 vom 27. Juni 2022 E. 5.2), womit allenfalls weitere (berufliche) Abklärungen angezeigt gewesen wären. Zudem er- scheint offen, ob von der attestierten Arbeitsfähigkeit erst nach (erfolgrei- cher) Durchführung beruflicher Massnahmen auszugehen ist und damit die vorgängige Durchführung beruflicher Massnahmen eine unabdingbare Vo- raussetzung für die Verwertung der medizinisch -theoretischen Arbeitsfä- higkeit darstellt (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_755/2020 vom 8. März 2021 E. 5.2 f., 9C_668/2015 vom 17. Februar 2016 E. 4.3; 9C_432/2015 - 8 - vom 23. September 2015 E. 5.2; Urteil des Eidgenössischen Vers iche- rungsgerichts I 2/06 vom 23. Mai 2006 E. 2.2). Dies hat die Beschwerde- gegnerin ebenfalls zu prüfen. 4.3. Zusammenfassend erweist sich der zur Beurteilung des Rentenanspruchs und des Anspruchs auf berufliche Massnahmen relevante Sachverhalt im Lichte der Untersuchungsmaxime als nicht rechtsgenüglich erstellt (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG; BGE 133 V 196 E. 1.4 S. 200; 132 V 93 E. 5.2.8 S. 105; 125 V 193 E. 2 S. 195; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, N. 13 ff. zu Art. 43 ATSG). Es rechtfertigt sich damit, die Sa- che an die Beschwerdegegne rin zurückzuweisen (BGE 139 V 99 E. 1.1 S. 100; 137 V 210 E. 4.4.1.4 S. 264 f.). Dabei sind der Gesundheitszustand sowie die Arbeitsfähigkeit im retrospektiven zeitlichen Verlauf – unter Be- rücksichtigung der Indikatorenrechtsprechung (vgl. BGE 141 V 281, 143 V 409, 143 V 418 sowie 145 V 215) – zu bestimmen. Zudem ist eine allfällige Qualifikation der Beschwerdeführerin als Frühinvalide zu prüfen und fach- ärztlich dazu Stellung zu nehmen, ob die vorgängige Durchführung berufli- cher Massnahmen eine unabdingbare Voraussetzung für die Verwertung bzw. Bestimmung des funktionellen Leistungsvermögens ist. Anschlies- send hat die Beschwerdegegnerin neu über das Leistungsbegehren zu ver- fügen. In Anbetracht des Ausgangs des Verfahrens erübrigen sich Ausfüh- rungen zu den weiteren Vorbringen der Beschwerdeführerin, auch betref- fend die Verletzung des rechtlichen Gehörs (vgl. Beschwerde S. 4, 10). 5. 5.1. Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde gutzuheissen, die angefochtene Verfügung vom 24. August 2022 aufzuheben und die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen und zur Neuverfügung an die Be- schwerdegegnerin zurückzuweisen. 5.2. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfah rensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus- gang der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 5.3. Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf Ersatz ihrer richterlich festzusetzenden Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG), denn die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zwecks Vornahme ergänzen - der Abklärungen gilt als anspruchsbegründendes Obsiegen (BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235 mit Hinweisen). Die Parteikosten sind der unentgeltli- chen Rechtsvertreterin zu bezahlen. - 9 - Das Versicherungsgericht erkennt: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 24. August 2022 aufgehoben, und die Sache wird zur weiteren Abklärung im Sinne der Er- wägungen und zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückge- wiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.00 werden der Beschwerdegegnerin auf- erlegt. 3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der unentgeltlichen Rechtsver- treterin der Beschwerdeführerin die Parteikosten in richterlich festgesetzter Höhe von Fr. 2'450.00 zu bezahlen. Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb- ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG). Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis- mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän- den hat (Art. 42 BGG). - 10 - Aarau, 21. März 2023 Versicherungsgericht des Kantons Aargau 2. Kammer Die Präsidentin: Die Gerichtsschreiberin: Peterhans Fricker