<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird eingeladen, in die Legislaturplanung 2008-2011 folgendes Ziel aufzunehmen: </p><p>Die Schweiz soll im europäischen Vergleich eine führende Nation auf dem Gebiet der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) werden. </p><p>Messbare Ziele sind zu setzen, entsprechende Massnahmen zu definieren. Der Grad der Zielerreichung ist alle zwei Jahre zu kommunizieren. Die Schweiz soll einerseits bei der Internetnutzung und der Breitbandversorgung ihre Spitzenposition halten und andererseits im E-Health, E-Learning, E-Commerce und E-Government eine führende Rolle übernehmen. Ziel ist, dass die Schweiz als Produktionsstandort von IKT-Lösungen zu den Marktführern gehört und damit verbunden qualifizierte Arbeitsplätze geschaffen werden. Besonderes Gewicht ist auf die IKT-Ausbildung, Forschung und Lehre zu legen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Wie der Bundesrat in seiner revidierten Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz vom 18. Januar 2006 ausführt, sieht er in den Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) ein grosses, nicht ausgeschöpftes Potenzial zur Produktionssteigerung und Förderung der Innovation unseres Landes, des wirtschaftlichen Wachstums und der Beschäftigung. Bereits in seiner Stellungnahme zur Motion 06.3556 der christlichdemokratischen Fraktion, "Strategie für die Informationstechnologien", hat der Bundesrat seine Bereitschaft zum Ausdruck gebracht, die Förderung der Informations- und Kommunikationstechnologien an geeigneter Stelle in die Legislaturplanung 2008-2011 aufzunehmen. Der Bundesrat lehnt es jedoch ab, sich bereits vor Beginn des Planungsprozesses auf derart präzise Art festzulegen, wie die Motionärin es fordert. </p><p>Grundsätzlich gilt im Übrigen festzuhalten, dass die Schweizer Wachstumspolitik darauf ausgerichtet ist, möglichst attraktive Rahmenbedingungen für alle Branchen zu schaffen. Was die Messbarkeit des Fortschritts in den einzelnen von der Motionärin genannten Gebieten anbelangt, strebt der Bundesrat eine verstärkte Teilnahme der Schweiz an periodisch stattfindenden Untersuchungen der EU oder internationaler Organisationen wie der OECD an, um einen internationalen Vergleich gewährleisten zu können.</p><p>Der Bundesrat behält sich vor, im Zweitrat Antrag auf Änderung der Motion in einen Prüfauftrag zu stellen, falls die Motion entgegen seinem Antrag im Nationalrat angenommen werden sollte.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.