<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4D_8/2009 /len </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 11. Februar 2009 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Huguenin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">A.C.________, </div> <div class="para">B.C.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">D.________, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Ausweisung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss </div> <div class="para">des Obergerichts des Kantons Zürich </div> <div class="para">vom 30. September 2008. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass der Einzelrichter des Bezirksgerichts Zürich den Beschwerdeführern auf Gesuch der Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 6. August 2008 befahl, die gemieteten Räumlichkeiten (4-Zimmerwohnung im 3. OG, links) in der Liegenschaft E.________ unverzüglich zu räumen und der Beschwerdegegnerin zu übergeben, unter der Androhung von Zwangsvollstreckung im Unterlassungsfall; </div> <div class="para">dass das Obergericht des Kantons Zürich den von den Beschwerdeführern gegen diese Verfügung erhobenen Rekurs mit Beschluss vom 30. September 2008 abwies und die erstinstanzliche Verfügung bestätigte; </div> <div class="para">dass das Kassationsgericht des Kantons Zürich die gegen den Beschluss des Obergerichts eingereichte Nichtigkeitsbeschwerde der Beschwerdeführer mit Zirkulationsbeschluss vom 9. Dezember 2008 abwies, soweit es darauf eintrat; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine vom 15. Januar 2009 datierte Eingabe einreichten, aus der abgeleitet werden kann, dass sie die Entscheide des Obergerichts und des Kassationsgerichts des Kantons Zürich mit Beschwerde anfechten wollen; </div> <div class="para">dass auf die Beschwerde von vornherein nicht einzutreten ist, soweit auch die Verfügung des Einzelrichters des Bezirksgerichts Zürich vom 6. August 2008 kritisiert wird, da es sich bei dieser Verfügung nicht um einen kantonal letztinstanzlichen Entscheid im Sinne von <span class="artref">Art. 75 Abs. 1 BGG</span> handelt; </div> <div class="para">dass die Beschwerde in Zivilsachen nach <span class="artref">Art. 72 ff. BGG</span> nicht erhoben werden kann, weil der erforderliche Mindeststreitwert von Fr. 15'000.-- (<span class="artref">Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG</span>) nicht erreicht wird und sich keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne von <span class="artref">Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG</span> stellt; </div> <div class="para">dass die Eingabe der Beschwerdeführer unter diesen Umständen als subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Sinne der <span class="artref">Art. 113 ff. BGG</span> behandelt werden muss; </div> <div class="para">dass mit einer solchen Beschwerde ausschliesslich die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden kann (<span class="artref">Art. 116 BGG</span>); </div> <div class="para">dass in der Beschwerdeschrift dargelegt werden muss, welche verfassungsmässigen Rechte durch die kantonalen Gerichte verletzt worden sind, und solche Rügen unter Bezugnahme auf die Erwägungen der angefochtenen Entscheide zu begründen sind (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit <span class="artref">Art. 117 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführer in der Beschwerdeschrift zwar verschiedene Bestimmungen der Bundesverfassung erwähnen, jedoch nicht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des Obergerichts oder des Kassationsgerichts auf verständliche Weise darlegen, inwiefern diese Gerichte die angerufenen Bestimmungen verletzt haben sollen; </div> <div class="para">dass die Eingabe der Beschwerdeführer vom 15. Januar 2009 die erwähnten Begründungsanforderungen somit nicht erfüllt, weshalb auf die Beschwerde in Anwendung von <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> nicht eingetreten werden kann; </div> <div class="para">dass mit dem Entscheid in der Sache das von den Beschwerdeführern gestellte Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos wird; </div> <div class="para">dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>), womit das Gesuch um Befreiung von diesen Kosten gegenstandslos wird; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkennt die Präsidentin: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kassationsgericht des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 11. Februar 2009 </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Klett Huguenin </div> </div></body></html>