Kantonsgericht von GraubündenTribunale cantonale dei GrigioniDretgira chantunala dal Grischun___________________________________________________________________________________________________ Ref.: Chur, 10. Mai 2004 ad Schriftlich mitgeteilt am: SKA 04 17 (Eine gegen diese Entscheidung erhobene Beschwerde hat das Bundesge- richt mit Urteil vom 22. September 2004 (7B.99/2004) teilgutgeheissen.) Entscheid Kantonsgerichtsausschuss als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs Vorsitz Präsident Brunner RichterInnen Jegen und Riesen-Bienz Aktuarin ad hoc Collenberg —————— In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde der B a n k X . , Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Straub, Löwenstrasse 1, 8001 Zürich, gegen die Pfändungsurkunde des Betreibungsamtes Chur vom 5. März 2004, mitgeteilt am 18. März 2004, in Sachen der Beschwerdeführerin gegen die Y . , Beschwerdegeg- nerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Jean-Luc Rioult, Möhrlistrasse 55, 8006 Zürich, betreffend Pfändung,2 wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 2. April 2004 samt mitgereichten Akten, die Vernehmlassung des Betreibungsamtes Chur vom 22. April 2004 einsch- liesslich Verfahrensakten sowie in Erwägung, -dass die Y. von der Bank X. mit Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Chur vom 29. Dezember 1993 für den Betrag von Fr. 4'916'000.-- nebst Zinsen und Kosten betrieben wurde, -dass der Kreispräsident Chur am 17. Dezember 1993 einen Arrestbefehl ge- gen die Y. ausstellte und das Betreibungsamt Chur anwies, für den nämli- chen Betrag Vermögenswerte bei der Bank A. in B. zu verarrestieren, -dass die Schweizerische Bankgesellschaft am 21. Juni 1994 gegenüber dem Kreispräsidenten Chur die Verarrestierung von Fr. 137'307.-- an Vermögens- werten der Schuldnerin bestätigte, -dass das Kantonsgericht von Graubünden mit Urteil vom 14. Januar 2003 im Rahmen der Arrestprosequierung die Y. verpflichtete der Bank X. Fr. 305'392.60 zuzüglich Zins zu bezahlen und dafür in der angehobenen Betrei- bung die definitive Rechtsöffnung erteilte, -dass das Schweizerische Bundesgericht auf eine dagegen eingereichte Be- rufung nicht eintrat und das Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden rechtskräftig wurde, -dass die Bank X. daraufhin am 23. Dezember 2003 die Fortsetzung der Be- treibung für den Betrag von Fr. 305'392.60 zuzüglich Zins beim Betreibungs- amt Chur beantragte, -dass das Betreibungsamt Chur die Bank A. am 12. Januar 2004 aufforderte, eine Auflistung der bei der Geschäftsstelle B. der Bank A. vorhandenen Ver- mögenswerte der Y. zuzustellen, -dass die Bank A. mit Schreiben vom 20. Februar 2004 an das Betreibungs- amt Chur mitteilte, aufgrund einer Panne hätten sich die Kontoguthaben als 3 auch Wertschriften und Münzen im Depot verringert; von den verarrestierten Depotwerten seien noch 710 C.-Anteile ohne Handelswert - vorhanden sowie Konti über Fr. 1'477.90, USD 458.11 und EUR 109.14, -dass das Betreibungsamt Chur gestützt auf diese Erklärung am 5. März 2004 die Pfändungsurkunde erliess und die ebengenannten Vermögenswerte pfändete, -dass die Bank X. dagegen am 2. April 2004 Beschwerde bei der Aufsichts- behörde über Schuldbetreibung und Konkurs einreichte mit dem Begehren, die Pfändungsurkunde vom 5. März 2004 sei aufzuheben und das Betrei- bungsamt Chur zu verpflichten, eine neue Pfändungsurkunde unter Berück- sichtigung aller arrestierten Vermögenswerte und Forderungen gegenüber der Bank A. nach aktuellem Wert auszustellen, -dass das Betreibungsamt Chur in seiner Vernehmlassung vom 22. April 2004 die Abweisung der Beschwerde beantragte, -dass die Y. am 28. April 2004 mitteilte, sie verzichte auf die Einreichung einer Vernehmlassung, -dass die Beschwerdeführerin auf Art. 99 SchKG verweist, wonach der Schuldner des Betriebenen rechtsgültig nur noch an das Betreibungsamt leis- ten könne, -dass diese Bestimmung indessen keine Grundlage bildet, um nicht mehr vor- handene Vermögenswerte des Schuldners zu pfänden, -dass grundsätzlich nur Vermögenswerte des Schuldners gepfändet werden können, -dass die verarrestierten Vermögenswerte bei der Bank A. grösstenteils ab- handen gekommen sind,4 -dass die Y. gegenüber der Bank A. auch keinen Herausgabeanspruch be- treffend die nicht mehr vorhandenen Vermögenswerte hat, da offenbar sie selbst diese Vermögenswerte abgezogen hat, -dass in diesem Zusammenhang auch der Hinweis der Beschwerdeführerin auf BGE 102 III 94 fehl schlägt, da es in jenem Fall um einen Herausgabe- anspruch der inländischen Depotbank gegenüber einer ausländischen Kor- respondenzbank ging und somit die Vermögenswerte des Schuldners im Ein- flussbereich der Bank noch vorhanden waren, -dass gegen die Bank A. bei nachgewiesener Pflichtverletzung wohl gemäss Art. 99 SchKG vorgegangen und diese zur Bezahlung der zu Unrecht abge- zogenen Vermögenswerte angehalten werden kann, -dass dies indessen nichts daran ändert, dass nur noch die bei der Bank vor- handenen Vermögenswerte gepfändet werden können, -dass auch das Betreibungsamt Chur in seiner Vernehmlassung seine Absicht bekannt gibt, bei der Bank als Drittschuldnerin vorstellig zu werden und ent- sprechende Bezahlung zu verlangen, sobald die Pfändung rechtskräftig ist, -dass unter diesen Umständen die Beschwerde abzuweisen ist, -dass gemäss Art. 20a das vorliegende Verfahren kostenlos ist und gemäss Art. 62 Abs. 2 der Gebührenverordnung zum SchKG auch keine Parteien- tschädigungen zugesprochen werden können,5 erkannt: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Kosten erhoben. 3. Gegen diesen Entscheid kann innert zehn Tagen seit seiner schriftlichen Mit- teilung beim Schweizerischen Bundesgericht Beschwerde geführt werden, sofern Verletzung von Bundesrecht geltend gemacht werden will. Die Be- schwerde ist schriftlich im Doppel beim Kantonsgerichtsausschuss einzurei- chen. 4. Mitteilung an: __________ Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs Der Präsident Die Aktuarin ad hoc