Abteilung IV D-5818/2010/wif {T 0/2} U r t e i l v o m 2 3 . A u g u s t 2 0 1 0 Einzelrichter Daniel Schmid, mit Zustimmung von Richter Gérard Scherrer; Gerichtsschreiber Alfred Weber. A._______, geboren [...], Tunesien, Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren); Verfügung des BFM vom 9. August 2010 / N [...]. B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t T r i b u n a l a d m i n i s t r a t i f f é d é r a l T r i b u n a l e a m m i n i s t r a t i v o f e d e r a l e T r i b u n a l a d m i n i s t r a t i v f e d e r a l Besetzung Parteien GegenstandD-5818/2010 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge sein Heimatland am 21. Dezember 2008 verliess und von Libyen aus auf dem Seeweg am 31. Dezember 2008 nach Lampedusa (Italien) gelangte, dass er in der Folge nach Rom (Italien) weiterreiste und dort um politi- sches Asyl nachsuchte, dass der Beschwerdeführer am 6. Juni 2010 in die Schweiz einreiste und zwei Tage später ein Asylgesuch einreichte, dass das BFM aufgrund einer Abfrage der EURODAC-Datenbank fest- stellte, dass der Beschwerdeführer am 31. Dezember 2008 in Lampe- dusa (Aufgriffsort) und am 17. Februar 2009 in Rom (Asylgesuchsort) daktyloskopiert wurde, dass der Beschwerdeführer im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) Z._______ am 11. Juni 2010 zur Person und zu den Asylgrün- den angehört wurde, dass für den Inhalt seiner Aussagen auf die Akten verwiesen wird, dass dem Beschwerdeführer im Rahmen derselben Befragung das rechtliche Gehör zum EURODAC-Ergebnis sowie einer allfälligen Weg- weisung nach Italien gewährt wurde, dass er erklärte, er habe in Italien nichts zu essen und zu trinken ge- habt und auf der Strasse von Almosen gelebt, wo er auch meistens übernachtet habe, dass das BFM mit Verfügung vom 9. August 2010 – eröffnet am 12. August 2010 – in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d des Asylge- setzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat und die Wegweisung nach Italien anordnete, dass das Bundesamt den Beschwerdeführer gleichzeitig aufforderte, die Schweiz spätestens am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen, den Kanton Y._______ mit dem Vollzug der Wegweisung beauftragte und festhielt, eine Beschwerde gegen diese Verfügung ha- be keine aufschiebende Wirkung, Seite 2D-5818/2010 dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen anführte, die beiden EU RO DAC-Treffer würden die Aussagen des Beschwerdeführers be- stätigen, wonach er am 31. Dezember 2008 in Lampedusa aufgegriffen worden sei und am 17. Februar 2009 in Rom ein Asylgesuch einge- reicht habe, dass gestützt auf das Abkommen vom 26. Oktober 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemein- schaft über die Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des zuständi- gen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder in der Schweiz gestellten Asylantrags (Dublin-Assoziierungsabkommen [DAA, SR 0.142.392.68]) und auf das Übereinkommen vom 17. De - zem ber 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft, der Re publik Island und dem Königreich Norwegen über die Umsetzung, An wendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands und über die Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in der Schweiz, in Island oder in Norwegen gestell- ten Asylantrags Italien für die Durchführung des Asylverfahrens zu- ständig sei, dass gestützt auf Art. 20 Abs. 1 Bst. c der Verordnung (EG) Nr. 343/2003 des Rates vom 18. Februar 2003 zur Festlegung von Kri- terien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines Asylantrags zuständig ist, den ein Staatsangehöriger ei- nes Drittlandes in einem Mitgliedstaat gestellt hat (Dublin-II-VO) die Zuständigkeit auf Italien übergegangen sei, da Italien innerhalb der festgesetzten Frist nicht geantwortet habe, dass die Rückführung – vorbehältlich einer allfälligen Unterbrechung oder Verlängerung – bis spätestens am 9. Januar 2011 zu erfolgen ha- be, dass die Aussagen des Beschwerdeführers anlässlich der Gewährung des rechtlichen Gehörs zu einer Wegweisung nach Italien kein Hinder- nis für eine Wegweisung nach Italien darstellten, dass somit auf das Asylgesuch nicht einzutreten sei, die Wegweisung aus der Schweiz die Regelfolge des Nichteintretens auf ein Asylge- such und der Vollzug der Wegweisung nach Italien zulässig, zumutbar und möglich sei, Seite 3D-5818/2010 dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 13. August 2010 (Post- stempel: 16. August 2010) gegen diesen Entscheid beim Bundesver- waltungsgericht Beschwerde erhob und dabei beantragte, die Verfü- gung des BFM sei aufzuheben, das Asylgesuch sei zur materiellen Neu beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu gewähren, die Vollzugsbehörden seien unverzüglich anzuweisen, von allfälligen Vollzugsmassnahmen abzu- sehen und ihm sei eine Nachfrist zur Einreichung bzw. Verbesserung der Beschwerde zu gewähren, dass er im Weiteren um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersuchte, dass mit der Beschwerde ein Arztbericht der [...], vom 19. Juli 2010 zu den Akten reichte, gemäss welchem beim Beschwerdeführer eine pa- ranoide Schizophrenie diagnostiziert wurde, dass das Bundesverwaltungsgericht den Vollzug der Wegweisung mit Verfügung vom 17. August 2010 per sofort aussetzte, dass die vorinstanzlichen Akten am 18. August 2010 beim Bundesver- waltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG), und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgül- tig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren [VwVG, SR 172.021]) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson- ders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be- ziehungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Be- schwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), Seite 4D-5818/2010 dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ein- zutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG sowie Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 VwVG), dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli- cher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters bezie- hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif- tenwechsel verzichtet wurde, dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe vom 13. August 2010 er- klärt, es handle sich um eine Standardbeschwerde, die ihm zugestellt worden sei, als er versucht habe, einen Termin für eine Rechtsbera- tung zu erhalten, ihm dieser aber nicht vor Ablauf der Beschwerdefrist habe gewährt werden können, weshalb er um Ansetzung einer Nach- frist zu allfälliger Beschwerdeergänzung ersuche, dass dem Beschwerdeführer die offensichtlich von einer Drittperson verfasste Beschwerde, welche die gesetzlichen Formerfordernisse er- füllt, von unbekannter Seite zugestellt wurde und er diese innert Frist einreichte, dass er somit in der Lage war, seine Interessen im Asylverfahren hin- reichend zu wahren, dass der Beschwerdeführer behauptet, es habe kein Termin bei einer Rechtsberatungsstelle innerhalb der Beschwerdefrist zur Verfügung gestanden, dass er allerdings nicht darlegt, bei welcher Beratungsstelle und zu welchem nächstmöglichen Termin er sich dort oder bei einem Anwalt hätte beraten lassen können bzw. beraten lassen kann, Seite 5D-5818/2010 dass mithin nicht feststeht, ob überhaupt und gegebenenfalls wann der Be schwerdeführer zwecks Wahrung seiner Interessen demnächst die Dienste einer Rechtsberatungsstelle oder eines Anwalts in Anspruch nehmen wird, dass in diesem Zusammenhang nicht unerwähnt bleiben darf, dass der Be schwerdeführer am 30. Juli 2010 ein "Gesuch um Akteneinsicht vor Fällung eines Entscheides" stellte, wobei er ausdrücklich auf die Be- stimmungen von Art. 26, 29 und 30 VwVG hinwies, dass der Beschwerdeführer die allenfalls nötigen Vorkehrungen bereits zu diesem Zeitpunkt hätte in die Wege leiten können, dass unter diesen Umständen von vornherein kein Anlass besteht, ei- ne Nachfrist zur Einreichung einer Beschwerdeergänzung anzusetzen, zumal die vorliegende Beschwerdeeingabe den Anforderungen von Art. 52 Abs. 1 VwVG genügt und die Beschwerdesache weder beson- ders umfangreich noch komplex im Sinne von Art. 53 VwVG ist, wes- halb das diesbezügliche Gesuch abzuweisen ist, dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen (Art. 32-35 AsylG), die Beurteilungskompetenz der Be- schwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, dass sich demnach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichtein- tretensentscheid als unrechtmässig erachtet – einer selbständigen ma- teriellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die Sa che zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. Ent- scheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskom - mission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.), dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mate- riell geprüft hat, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüg- lich grundsätzlich volle Kognition zukommt, wobei sich diese Fragen – namentlich diejenigen hinsichtlich des Bestehens von Vollzugshinder- nissen (Durchführbarkeit der Überstellung an den zuständigen Staat) – in den Dublin-Verfahren bereits vor Erlass des Nichteintretensentschei- des stellen, Seite 6D-5818/2010 dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asyl- suchende in einen Drittstaat ausreisen können, welcher für die Durch- führung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zu- ständig ist (Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG), dass sich aus den Akten ergibt, dass der Beschwerdeführer in Italien daktyloskopisch erfasst worden ist, als er in Rom ein Asylgesuch ein- gereicht hat, dass demnach Italien in Bezug auf eine Wiederaufnahme des Be- schwerdeführers zuständig ist, dass hinsichtlich des Einwandes des Beschwerdeführers, er habe in Italien weder Nahrung, Unterkunft noch Arbeit, festzuhalten ist, dass Italien unter anderem Signatarstaat des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30), der der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) und des Übereinkommens vom 10. De zember 1984 gegen Folter oder andere grausame, unmenschli- che oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) ist, dass keine Hinweise dafür bestehen, wonach Italien sich nicht an die mass gebenden völkerrechtlichen Bestimmungen, insbesondere an das Rückschiebungsverbot oder die einschlägigen Normen der EMRK, hal- ten würde, dass zwar das italienische Fürsorgesystem für Asylsuchende in der Kritik steht, in den Aufenthalts- und Verfahrensbedingungen für Perso- nen, welche sich im Rahmen eines Asylverfahrens in Italien aufhalten, indessen insgesamt kein Vollzugshindernis zu erkennen ist, dass Dublin-Rückkehrende und verletzliche Personen betreffend Un- terbringung von den italienischen Behörden bevorzugt behandelt wer- den und sich – neben den staatlichen Strukturen – auch zahlreiche pri- vate Hilfsorganisationen der Betreuung von Asylsuchenden und Flüchtlingen annehmen, dass beispielsweise die Organisation "Arci con Fraternità" seit dem 1. Januar 2009 die Betreuung der Flüchtlinge im Flughafen Fiumicino (Rom) organisiert und dort den Asylsuchenden kostenlose Rechtsbe- ratung anbietet, Seite 7D-5818/2010 dass aus dem Befragungsprotokoll vom 11. Juni 2010 unter anderem hervorgeht, dass der Beschwerdeführer in Italien mit zwei Anwälten in Kontakt stand und sein Bruder in Mailand respektive Rom lebt (vgl. A1/13 S. 6, 8 und 9), dass er seinen eigenen Angaben zufolge in Italien über einen Aufent- haltstitel ("soggiorno") verfügte (vgl. A1/13 S. 7), dass der Beschwerdeführer ferner anlässlich einer Befragung durch die Kantonspolizei vom 6. Juni 2010 ausführte, er wohne in Rom in ei- nem "Asylantenheim" und bekomme Kost und Logis; vom Sozialamt habe er "lediglich einmal" 70 Euro erhalten (vgl. A4/32, S. 2 des Proto- kolls), dass im Übernahmeersuchen an die italienischen Behörden vom 24. Juni 2010 unter der Rubrik "Comments" ausdrücklich auf die psy- chischen Probleme des Beschwerdeführers, welche einer medikamen - tösen Behandlung bedürfen, hingewiesen wurde, dass alle Dublin-Staaten über eine adäquate medizinische Versorgung verfügen und es ausser Frage steht sowie amtsnotorisch ist, dass alle Dub lin-Staaten nicht nur die medizinische Behandlung aller Krank- heitsbilder, sondern auch den Zugang sicherstellen, dass in diesem Zusammenhang unter anderem auf die Richtlinie vom 27. Januar 2003 zur Festlegung von Mindestnormen für die Aufnahme von Asylbewerbern in den Mitgliedstaaten (RL 2003/9/EG; Art. 15) zu verweisen ist, dass dem Beschwerdeführer seinen Aussagen gemäss in Italien medi- zinische Hilfe für die geltend gemachten gesundheitlichen Probleme zu Teil kam, wobei insbesondere eine Person für seine gesundheitlichen Be lange zuständig gewesen sei (A1/13, S. 7 und 8), dass vor diesem Hintergrund nicht von einer besonderen Verletzlich- keit des Beschwerdeführers auszugehen ist und der eingereichte Aus- trittsbericht der [...] vom 19. Juli 2010 keine Änderung herbeizuführen vermag, zumal die Ärzte, welche den Bericht verfasst haben, davon ausgehen, dass der Beschwerdeführer früher ("wahrscheinlich") be- reits behandelt worden sei, Seite 8D-5818/2010 dass ebenfalls nicht davon auszugehen ist, das BFM hätte Veranlas- sung zu einem Selbsteintritt gehabt, weshalb verzichtet werden kann, darauf näher einzugehen, dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist, dass die Anordnung der Wegweisung nach Italien der Systematik des Dub lin-Verfahrens entspricht und nach dem Nichteintretensentscheid im Einklang mit der Bestimmung von Art. 44 Abs. 1 AsylG steht, dass im Rahmen des Dublin-Verfahrens – bei dem es sich um ein Überstellungsverfahren in den für die Prüfung des Asylgesuches zu- ständigen Staat handelt – systembedingt kein Raum bleibt für Ersatz- mass nahmen im Sinne von Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerin- nen und Ausländer [AuG, SR 142.20]), dass eine entsprechende Prüfung soweit notwendig vielmehr bereits im Rahmen des Dublin-Verfahrens stattfinden muss (vgl. vorstehende Erwägungen), dass vorliegend – wie aufgezeigt – kein Anlass zur Ausübung des Selbsteintrittsrechts (Art. 3 Abs. 2 Dublin-II-VO) besteht, weshalb der vom Bundesamt verfügte Vollzug der Wegweisung nach Italien zu be- stätigen ist, dass die Begründungstiefe des BFM – entgegen der Darstellung in der Be schwerdeschrift – zwar knapp, jedoch sachgerecht und rechtsge- nüglich ausgefallen ist und es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht ver- letzt, den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Be- schwerde abzuweisen ist, dass mit vorliegendem Urteil das Beschwerdeverfahren abgeschlossen ist, weshalb sich der Antrag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung als gegenstandslos erweist, Seite 9D-5818/2010 dass der am 17. August 2010 verfügte Vollzugsstopp und das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses mit vorliegen- dem Entscheid in der Hauptsache hinfällig werden, dass das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der un- entgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG ab zuwei- sen ist, da die Begehren – wie sich aus den vorstehenden Erwägun- gen ergibt – als aussichtslos zu bezeichnen waren, weshalb die kumu- lativen Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege nicht erfüllt sind, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.– (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). (Dispositiv nächste Seite) Seite 10D-5818/2010 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Das Gesuch um Gewährung einer Nachfrist zur Beschwerdeergän- zung wird abgewiesen. 2. Die Beschwerde wird abgewiesen. 3. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird ab- gewiesen. 4. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Guns ten der Gerichtskasse zu überweisen. 5. Dieses Urteil geht an: - den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein) - das BFM, Abteilung Aufenthalt, mit den Akten Ref.-Nr. N [...] (per Kurier; in Kopie) - das BFM, Abteilung Aufenthalt, Dublin-Office, Ref.-Nr. N [...] (per Telefax) - [die zuständige kantonale Behörde] (per Telefax) Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: Daniel Schmid Alfred Weber Versand: Seite 11