<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4A_261/2009 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 6. Juli 2009 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Huguenin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________ AG, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Y.________ AG, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwältin Barbara Schöpfer-Pfenninger. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Prozesskaution, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Zirkulationsbeschluss </div> <div class="para">des Kassationsgerichts des Kantons Zürich </div> <div class="para">vom 17. April 2009. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass vor dem Handelsgericht des Kantons Zürich ein Prozess hängig ist, in welchem die Beschwerdeführerin gestützt auf das Obligationenrecht Klage gegen die Beschwerdegegnerin auf Zahlung von Fr. 250'000.-- nebst Zins erhob; </div> <div class="para">dass das Handelsgericht mit Beschluss vom 17. Dezember 2008 die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 12. Dezember 2008 aus dem Recht wies, soweit darin nicht zum Kautionierungsbegehren der Beschwerdegegnerin Stellung genommen wurde, und der Beschwerdeführerin eine einmal erstreckbare Frist bis 28. Januar 2009 ansetzte, um für die Gerichtskosten und die Prozessentschädigung eine Prozesskaution von Fr. 46'100.-- zu leisten, ansonsten auf die Klage nicht eingetreten werde; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin gegen diesen Beschluss Nichtigkeitsbeschwerde einreichte, auf welche das Kassationsgericht des Kantons Zürich mit Zirkulationsbeschluss vom 17. April 2009 nicht eintrat; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht zuerst eine vom 17. Mai 2009 datierte Eingabe und später eine zweite, vom 23. Mai 2009 datierte Eingabe einreichte; </div> <div class="para">dass aus diesen Eingaben hervorgeht, dass die Beschwerdeführerin den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts vom 17. April 2009 mit Beschwerde beim Bundesgericht anfechten will; </div> <div class="para">dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>); </div> <div class="para">dass das Bundesgericht seinem Entscheid den Sachverhalt zugrunde legt, den die Vorinstanz festgestellt hat (<span class="artref">Art. 105 Abs. 1 BGG</span>), und es davon nur abweichen kann, wenn eine Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unrichtig, mithin willkürlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> beruht (<span class="artref">Art. 105 Abs. 2 BGG</span>), was die beschwerdeführende Partei präzise geltend zu machen hat; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin in ihren Eingaben vom 17. und 23. Mai 2009 zwar behauptet, das angefochtene Urteil sei willkürlich und verletze verschiedene Bestimmungen der Bundesverfassung, dass sie aber nicht ausreichend und in verständlicher Weise auf die Einzelheiten der Entscheidbegründung des Kassationsgerichts eingeht, sodass nicht erkennbar ist, inwiefern dieses gegen die von der Beschwerdeführerin angerufenen Vorschriften verstossen haben soll; </div> <div class="para">dass aus diesen Gründen auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten ist (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkennt die Präsidentin: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kassationsgericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 6. Juli 2009 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Klett Huguenin </div> </div></body></html>