Seite 1 http://www.bl.ch/kantonsgericht Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 5. Juli 2016 (470 16 118) ____________________________________________________________________ Strafprozessrecht Untersuchungshaft Besetzung Präsident Dieter Eglin, Richterin Helena Hess (Ref.), Richter Markus Mattle; Gerichtsschreiber Pascal Neumann Parteien Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft , Allgemeine Hauptabtei- lung, Grenzacherstrasse 8, Postfach, 4132 Muttenz, Beschwerdeführerin gegen Zwangsmassnahmengericht Basel-Landschaft , Grenzacher- strasse 8, Postfach 810, 4132 Muttenz, Beschwerdegegner A.____ , vertreten durch Advokatin Dr. Eva Weber, Heuberg 16, 4051 Basel, Beschwerdegegner Gegenstand Untersuchungshaft (Beschwerde gegen den Entscheid des Zwangsmassnahmenge- richts Basel-Landschaft vom 3. Juni 2016) Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht A. In einem gegen A.____ geführten Strafverfahren wege n des Verdachts des versuchten Diebstahls, der Sachbeschädigung und des Hausfriede nsbruchs ordnete das Zwangsmass- nahmengericht Basel-Landschaft mit Entscheid vom 23. Mai 2016 in teilweiser Gutheissung des Antrags der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, Al lgemeine Hauptabteilung, vom 21. Mai 2016 Untersuchungshaft vorläufig bis zum 2. Juni 2016 an. B. Mit Gesuch vom 27. Mai 2016 beantragte die Staatsa nwaltschaft die Verlängerung der Untersuchungshaft um die vorläufige Dauer von drei Monaten. Gestützt darauf verlängerte das Zwangsmassnahmengericht mit Verfügung vom 30. Mai 2 016 die Untersuchungshaft proviso- risch bis zum 13. Juni 2016. Im Anschluss daran beantragte der Beschuldigte in seiner Eingabe vom 31. Mai 2016 ebenfalls die Verlängerung der Unt ersuchungshaft bis zum 13. Juni 2016. In der Folge wies das Zwangsmassnahmengericht jedoch m it Entscheid vom 3. Juni 2016 den Antrag der Staatsanwaltschaft auf Verlängerung der Untersuchungshaft ab und verfügte zu- gleich die unverzügliche Haftentlassung des Beschul digten nach Ablauf der Frist für eine allfäl- lige Beschwerdeanmeldung. Auf die Begründung dieses Entscheids sowie der nachfolgenden Eingaben der Parteien wird, soweit erforderlich, im Rahmen der Erwägungen eingegangen. C. Gegen den Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts vo m 3. Juni 2016 erhob die Staatsanwaltschaft gleichentags nach den Vorgaben d es Bundesgerichts zur Anfechtbarkeit von Haftentscheiden des Zwangsmassnahmengerichts du rch die Staatsanwaltschaft sowie zu den entsprechenden Modalitäten Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, und beantragte dabei Folgendes: Es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben, und es sei die Untersuchungshaft um die vorläufige Dauer von drei Monaten zu verlängern (Ziff. 1). Des Weiteren sei der Beschwerde die aufs chiebende Wirkung zu erteilen, und es sei superprovisorisch bis zum Beschwerdeentscheid die U ntersuchungshaft zu verlängern (Ziff. 2). Schliesslich seien die Haftakten beizuziehen (Ziff. 3). D. Mit superprovisorischer Verfügung des Kantonsgeric hts vom 3. Juni 2016 wurde der Be- schwerde der Staatsanwaltschaft vom 3. Juni 2016 di e aufschiebende Wirkung verweigert, und der Beschuldigte wurde per sofort aus der Haft entlassen. Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht E. Mit Eingabe vom 8. Juni 2016 reichte die Staatsanw altschaft eine ergänzende Stellung- nahme zu ihrer Beschwerde vom 3. Juni 2016 ein und stellte dabei den Antrag, es sei ihre Be- schwerde gutzuheissen, und es sei festzustellen, da ss die Nichtverlängerung der Untersu- chungshaft zu Unrecht erfolgt sei. F. Demgegenüber beantragte der Beschuldigte in seiner Stellungnahme vom 16. Juni 2016, es sei die Beschwerde abzuweisen (Ziff. 1), und es sei ihm die amtliche Verteidigung zu bewilli- gen (Ziff. 2). G. Gleichermassen beantragte das Zwangsmassnahmengeri cht in seiner Stellungnahme vom 16. Juni 2016 die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde unter o/e Kostenfolge. Erwägungen 1. Die Zuständigkeit der Dreierkammer des Kantonsgeric hts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, als Beschwerdeinstanz zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde ergibt sich aus Art. 20 Abs. 1 lit. c und Abs. 2 StPO sowie aus § 1 5 Abs. 2 EG StPO. Nach Art. 393 Abs. 1 lit. c StPO ist die Beschwerde zulässig gegen die Entschei de des Zwangsmassnahmengerichts in den in diesem Gesetz vorgesehenen Fällen. Ergänzt w ird diese Bestimmung durch die Praxis des Bundesgerichts (vgl. BGer 1B_442/2011 E. 3.2 vom 4. Januar 2012, BGE 137 IV 87, 137 IV 230 und 137 IV 237) im Hinblick auf die Anfechtbark eit von Haftentscheiden des Zwangsmass- nahmengerichts durch die Staatsanwaltschaft. Gemäss Abs. 2 von Art. 393 StPO können mit der Beschwerde gerügt werden: Rechtsverletzungen, e inschliesslich Überschreitung und Miss- brauch des Ermessens, Rechtsverweigerung und Rechts verzögerung (lit. a); die unvollständige oder unrichtige Feststellung des Sachverhaltes (lit . b); sowie Unangemessenheit (lit. c). Nach Art. 396 Abs. 1 StPO ist die Beschwerde gegen schri ftlich oder mündlich eröffnete Entscheide innert zehn Tagen schriftlich und begründet bei der Beschwerdeinstanz einzureichen; ergänzt wiederum durch die Praxis des Bundesgerichts und de s Kantonsgerichts hinsichtlich der Moda- litäten einer Beschwerdeerhebung durch die Staatsan waltschaft bei einer Haftentlassung durch das Zwangsmassnahmengericht (Beschwerdeanmeldung in nerhalb von 20 Minuten und Be- schwerdeeinreichung innerhalb von drei Stunden seit Eröffnung des angefochtenen Ent- scheids). Die Legitimation der Beschwerdeführerin zur Ergreifung des Rechtsmittels schliesslich wird in Art. 381 Abs. 1 StPO sowie nach der Rechtsp rechung des Bundesgerichts in Art. 222 Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht StPO in Verbindung mit Art. 80 BGG, Art. 81 Abs. 1 BGG und Art. 111 Abs. 1 BGG normiert. Nachdem der angefochtene Entscheid ein taugliches A nfechtungsobjekt darstellt, die Staats- anwaltschaft nach den bundesgerichtlichen Vorgaben beschwerdelegitimiert ist, eine zulässige Rüge erhebt und die vom Bundes- und Kantonsgericht definierte Rechtsmittelfrist gewahrt hat sowie der Begründungspflicht nachgekommen ist, ist im Folgenden ohne Weiteres auf die Be- schwerde einzutreten. Unbeachtlich ist in diesem Zu sammenhang, dass der Beschuldigte auf- grund der superprovisorischen Verfügung des Kantons gerichts vom 3. Juni 2016 bereits am selben Tag aus der Haft entlassen worden ist, da be i der Staatsanwaltschaft gemäss Art. 381 Abs. 1 StPO das rechtlich geschützte Interesse im G egensatz zu den übrigen Parteien nach Art. 382 Abs. 1 StPO keine Voraussetzung für die Er greifung eines Rechtsmittels darstellt. Selbst wenn man ein solches Rechtsschutzinteresse voraussetzen würde, wäre dieses darin zu erblicken, dass die Staatsanwaltschaft bei einer al lfälligen Gutheissung ihrer Beschwerde be- rechtigt wäre, den Beschuldigten unverzüglich wieder in Untersuchungshaft zu versetzen. 2.1 Die Staatsanwaltschaft begründet ihre Beschwerde i m Wesentlichen damit, dass der Be- schuldigte zugestanden habe, am 19./20. Mai 2016 in X.____ einen versuchten Einbruchsdieb- stahl begangen zu haben. Des Weiteren sei der Besch uldigte ausländischer Staatsangehöriger ohne Beziehungen zur Schweiz mit Gefängniserfahrung , weshalb davon auszugehen sei, dass er die Schweiz im Falle einer Haftentlassung sofort verlassen werde. Das Zwangsmassnah- mengericht habe bereits in seinem Entscheid vom 23. Mai 2016 die Untersuchungshaft ohne jeden sachlichen Grund auf eine Dauer beschränkt, w elche ein Abwarten der ersten Ermitt- lungsergebnisse sowie einen Entscheid, ob eine Haft verlängerung erforderlich werde oder nicht, verunmöglicht habe. Der Hinweis des Zwangsma ssnahmengerichts, wonach die Frist für den Verlängerungsantrag gemäss Art. 227 Abs. 2 StPO nicht eingehalten werden müsse, komme einer Aufforderung zur systematischen Verletz ung von Ordnungsvorschriften gleich, ohne der effizienten Erledigung des Verfahrens zu d ienen. Die Staatsanwaltschaft habe sich an diese Frist gebunden gefühlt und den Haftverlängeru ngsantrag innerhalb dieser Frist am 27. Mai 2016 gestellt. Zu diesem Zeitpunkt habe all erdings noch kein Ermittlungsergebnis vor- gelegen, weshalb dem Zwangsmassnahmengericht auch k eine aktuellen Ergebnisse hätten mitgeteilt werden können. Unabhängig davon seien aber entsprechende Ermittlungen in Auftrag gegeben und von der Polizei durchgeführt worden. Es sei schleierhaft, wie die Vorinstanz zum Schluss komme, die Staatsanwaltschaft sei untätig g eblieben. Dem Zwangsmassnahmenge- richt sei entgangen, dass jede Ermittlungstätigkeit eine gewisse Zeit benötige und keine Pflicht Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht der Strafverfolgungsbehörden bestehe, pausenlos an demselben Fall zu arbeiten. Mittlerweile seien die Abklärungen erfolgt mit dem Ergebnis, das s dem Beschuldigten mit grosser Wahr- scheinlichkeit keine weiteren Delikte angelastet we rden könnten. Dennoch müsse das Verfah- ren nun ordentlich abgeschlossen werden, was ebenfa lls eine gewisse Zeit benötige und wofür der Beschuldigte zwingend in Haft bleiben müsse. Hierfür würden zwar nicht drei Monate benö- tigt; allerdings sehe die Strafprozessordnung vor, dass die Untersuchungshaft nur fakultativ durch das Zwangsmassnahmengericht zeitlich begrenzt werde, da das Gesetz von einer grund- sätzlichen Dauer von drei Monaten ausgehe. Dass ein e Haftentlassung innerhalb von zehn Ta- gen, wie dies ursprünglich als Möglichkeit angedach t worden sei, ausscheide, hänge unter an- derem mit den Vorstrafen des Beschuldigten zusammen und stelle insofern kein widersprüchli- ches Verhalten der Staatsanwaltschaft zu ihrem Haft verlängerungsantrag im Umfang von drei Monaten dar. In diesem Zusammenhang werde im Sinne eines Novums der vollständige fran- zösische Strafregisterauszug nachgereicht, welcher die zahlreichen Vorstrafen des Beschuldig- ten belege. Ausserdem habe die Staatsanwaltschaft z u keinem Zeitpunkt zugesichert, den Be- schuldigten nach zehn Tagen zu entlassen, sondern d ies lediglich als denkbare Variante in den Raum gestellt. Zwar sei der Haftverlängerungsantrag nicht mit materiellen Ergebnissen begrün- det worden, dafür finde sich die eigentliche Begründung in den prozessualen Erwägungen. 2.2 Demgegenüber ist das Zwangsmassnahmengericht im We sentlichen der Ansicht, die Strafprozessordnung sehe keine Kriterien für die Fe stlegung der vorläufigen Verhältnismässig- keit der Untersuchungshaft vor. Zu berücksichtigen seien die Schwere der zu untersuchenden Straftat, die Dauer einer mutmasslich freiheitsentz iehenden Sanktion sowie das Verhalten der Behörden und der beschuldigten Person. Es lägen kei ne Hinweise vor, wonach der Gesetzge- ber davon ausgegangen sei, dass bei Vorliegen von H aftgründen grundsätzlich von einer An- ordnung von Untersuchungshaft für die Dauer von dre i Monaten auszugehen sei und damit das Ermessen des Zwangsmassnahmengerichts eingeschränkt werde. Zu beachten sei zudem, dass sich eine beschuldigte Person während des Stra fverfahrens grundsätzlich in Freiheit be- finde, die Untersuchungshaft einen Ausnahmefall darstelle und ohne triftigen Grund die bewillig- te Haftdauer nicht maximal ausgeschöpft werden dürf e. Die Untersuchungshaft diene nicht da- zu, eine mögliche Freiheitsstrafe schon während des Untersuchungsverfahrens zu vollziehen. Das Zwangsmassnahmengericht sei sich bewusst, dass die Anordnung von Untersuchungshaft für die Dauer von zehn Tagen sehr kurz bemessen sei . Es weise die Staatsanwaltschaft in die- sen Fällen jeweils darauf hin, dass es sich bei Art. 227 Abs. 2 StPO um eine Ordnungsvorschrift Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht handle, welche in Ausnahmefällen verletzt werden kö nne, solange es dem Zwangsmassnah- mengericht möglich sei, innerhalb der ursprünglich angeordneten Haft eine provisorische Haft- verlängerung gemäss Art. 227 Abs. 4 StPO anzuordnen . Da die Staatsanwaltschaft zusammen mit dem Verlängerungsantrag keine weiteren Akten ei ngereicht habe, habe das Zwangsmass- nahmengericht davon ausgehen müssen, dass seit der Haftanordnung keine weiteren Ermitt- lungshandlungen getätigt worden seien, obwohl es sich im vorliegenden Fall um einen äusserst einfachen Sachverhalt gehandelt habe und der Beschuldigte von Anfang an geständig gewesen sei. Das Verhalten der Staatsanwaltschaft sei als w idersprüchlich und rechtsmissbräuchlich zu bezeichnen, da sie die aus ihrer Sicht notwendige H aftverlängerung mit ihrer eigenen Untätig- keit begründe. Im Resultat liege damit eine gravierende Verletzung des Beschleunigungsgebots vor, wodurch eine Aufrechterhaltung der Untersuchun gshaft nicht mehr verhältnismässig gewe- sen sei. 2.3 Der Beschuldigte verweist zur Begründung seiner St ellungnahme auf die Ausführungen des Zwangsmassnahmengerichts im angefochtenen Entscheid vom 3. Juni 2016 sowie diejeni- gen des Kantonsgerichts in dessen superprovisorischen Verfügung vom 3. Juni 2016. 3.1 Gemäss Art. 221 Abs. 1 StPO sind Untersuchungs- un d Sicherheitshaft nur zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie sich durch Flucht dem Strafverfahren oder der zu erwarten- den Sanktion entzieht (lit. a); oder dass sie Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfindung zu beeinträchtigen (lit. b); oder dass sie durch Verbrechen oder schwere Vergehen die Sicherheit anderer erheblich g efährdet, nachdem sie bereits früher gleichartige Straftaten verübt hat (lit. c). Nach A bs. 2 von Art. 221 StPO ist Haft auch zulässig, wenn ernsthaft zu befürchten ist, eine Person werde ihre Drohung, ein schweres Verbrechen auszuführen, wahrmachen. Überdies hat die Haft wie alle strafprozessualen Zwangsmassnah- men verhältnismässig zu sein (Art. 197 StPO) und sie darf nicht länger dauern als die zu erwar- tende Freiheitsstrafe (Art. 212 Abs. 3 StPO). Bei e iner Haftverlängerung nach Art. 227 StPO müssen die gesetzlichen Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Untersuchungshaft weiterhin erfüllt sein. Das Gericht hat zu prüfen, ob aufgrun d der aktuellen Untersuchungsergebnisse ge- nügend konkrete Anhaltspunkte für eine Straftat und eine Beteiligung der beschuldigten Person an dieser Tat vorliegen. Das Beschleunigungsgebot i n Haftsachen lässt nur wenig Raum für ausgedehnte Beweismassnahmen. Zur Schuldfrage hat d er Haftrichter jedenfalls weder ein Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht eigentliches Beweisverfahren durchzuführen noch dem erkennenden Strafrichter vorzugreifen (MARC FORSTER , in: Basler Kommentar zur Schweizerischen Strafpro zessordnung, 2. Auflage, Basel 2014, N 3 zu Art. 221 StPO, mit Hinweisen). G estützt auf Art. 225 Abs. 4 StPO erhebt das Gericht die sofort verfügbaren Beweise, die gee ignet sind, den Tatverdacht oder die Haft- gründe zu erhärten oder zu entkräften. Beim Haftgru nd der Fluchtgefahr geht es um die Siche- rung der Anwesenheit der beschuldigten Person im Ve rfahren. Nach der Praxis des Bundesge- richts (BGer 1B_285/2014 vom 19. September 2014 E. 3.3; BGer 1B_172/2013 vom 13. Juni 2013 E. 2.2) braucht es für die Annahme von Fluchtg efahr eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass sich die beschuldigte Person, wenn sie in Frei heit wäre, der Strafe durch Flucht entziehen würde. Im Vordergrund steht dabei eine mögliche Flu cht ins Ausland, denkbar ist jedoch auch ein Untertauchen im Inland. Für die Annahme von Flu chtgefahr genügt die Höhe der dem Be- schuldigten drohenden Freiheitsstrafe für sich alle in nicht. Fluchtgefahr darf nicht schon ange- nommen werden, wenn die Möglichkeit der Flucht in a bstrakter Weise besteht. Vielmehr müs- sen konkrete Gründe dargetan werden, die eine Fluch t nicht nur als möglich, sondern als wahr- scheinlich erscheinen lassen. Die Höhe der drohende n Freiheitsstrafe kann immer nur neben anderen, eine Flucht begünstigenden Tatsachen heran gezogen werden (BGE 125 I 60 E. 3a, mit Hinweisen). Nebst der Schwere der drohenden San ktion müssen die konkreten Umstände des betreffenden Falles, insbesondere die gesamten Lebensverhältnisse des Beschuldigten, in Betracht gezogen werden; namentlich sind die familiären und sozialen Bindungen des Beschul- digten, dessen berufliche Situation, Schulden, priv ate und geschäftliche Kontakte ins Ausland sowie sein Aufenthaltsrecht in der Schweiz zu berücksichtigen. Auch psychische Auffälligkeiten, die auf eine besondere Neigung zu Impulsausbrüchen bzw. Kurzschlusshandlungen schliessen lassen, können die Wahrscheinlichkeit von Fluchtver halten indizieren (BGer 1B_285/2014 vom 19. September 2014 E. 3.3; vgl. FORSTER , a.a.O., N 5 zu Art. 221 StPO, mit Hinweisen). Im vorliegenden Fall ist zum heutigen Zeitpunkt auf grund der Aktenlage – namentlich des Ge- ständnisses des Beschuldigten – und gestützt auf di e Erwägungen der Vorinstanz in ihren Ent- scheiden vom 23. Mai 2016 (E. 2.1 S. 2) und 3. Juni 2016 (E. 3.1 S. 3) der dringende Tatver- dacht bezüglich der Straftatbestände des versuchten Diebstahls, der Sachbeschädigung und des Hausfriedensbruchs ohne Weiteres zu bejahen, wa s denn auch von keiner Seite in Frage gestellt wird. Hinsichtlich des Vorliegens eines be sonderen Haftgrundes ist festzustellen, dass der Haftgrund der Fluchtgefahr unter Verweis auf di e entsprechenden Darlegungen der Vor- instanz (E. 2.2 S. 2 im Entscheid vom 23. Mai 2016 und E. 3.2 S. 3 im Entscheid vom 3. Juni Seite 8 http://www.bl.ch/kantonsgericht 2016) zweifellos gegeben ist, was von Seiten des Be schuldigten ebenfalls nicht bestritten wird. Fraglich und zu prüfen ist hingegen, ob die Vorinst anz zu Recht die Verhältnismässigkeit einer Haftverlängerung verneint und in deren Folge den Ha ftverlängerungsantrag der Staatsanwalt- schaft abgewiesen hat. 3.2 Gestützt auf Art. 226 Abs. 4 lit. a und lit. b StP O kann das Zwangsmassnahmengericht in seinem Entscheid eine Höchstdauer der Untersuchungs haft festlegen und die Staatsanwalt- schaft anweisen, bestimmte Untersuchungshandlungen vorzunehmen. Läuft die vom Zwangs- massnahmengericht festgesetzte Dauer der Untersuchungshaft ab, kann die Staatsanwaltschaft ein Haftverlängerungsgesuch stellen, wobei dieses Gesuch vor Ablauf von drei Monaten Haft zu stellen ist, soweit das Zwangsmassnahmengericht die Haftdauer nicht beschränkt hat (Art. 227 Abs. 1 StPO). Die Verlängerung der Untersuchungshaf t wird jeweils für längstens drei Monate, in Ausnahmefällen für längstens sechs Monate bewill igt (Art. 227 Abs. 7 StPO). Art. 226 Abs. 4 lit. a StPO und Art. 227 Abs. 1 und Abs. 7 StPO def inieren keine materiellen Kriterien für die Verhältnismässigkeit der Haftdauer. Die Grundrechtskonformität der konkreten Haftdauer hängt von verschiedenen Faktoren ab, namentlich von der S chwere der untersuchten Straftat, der Art und Intensität der mutmasslichen freiheitsentziehen den Sanktion, der Haftempfindlichkeit der beschuldigten Person sowie vom prozessualen Verhalt en der Behörden und der beschuldigten Person. Bei der Anweisung an die Staatsanwaltschaft , bestimmte Untersuchungshandlungen vorzunehmen, ist im Rahmen der Haftanordnung primär an richterliche Empfehlungen, Ermah- nungen und Anweisungen zu denken mit dem Ziel, dem grundrechtlichen Beschleunigungsge- bot in Haftsachen Rechnung zu tragen (M ARC FORSTER , in: Basler Kommentar zur Schweizeri- schen Strafprozessordnung, 2. Auflage, Basel 2014, N 10 f. zu Art. 226 StPO, mit Hinweisen). Eine Haft kann die zulässige Dauer dann überschreit en, wenn das Strafverfahren nicht genü- gend vorangetrieben wird, wobei sowohl das Verhalte n der Behörden als auch dasjenige der inhaftierten Person in Betracht gezogen werden müss en. In diesem Zusammenhang sind auch allfällige prozessuale Anweisungen des Zwangsmassnahmengerichts an die Staatsanwaltschaft zu berücksichtigen (F ORSTER , a.a.O., N 10 zu Art. 227 StPO, mit Hinweisen). Gest ützt auf die Botschaft des Bundesrats zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts vom 21. Dezember 2005, S. 1232, bringt das Zwangsmassnahmengericht durch seine Anweisungen an die Staats- anwaltschaft, bestimmte Untersuchungshandlungen vor zunehmen, zum Ausdruck, welche Ele- mente seiner Ansicht nach für eine allfällige Verlä ngerung der Haft von Bedeutung sind. Das Zwangsmassnahmengericht kann seine Anweisungen zwar nicht unmittelbar durchsetzen, hin- Seite 9 http://www.bl.ch/kantonsgericht gegen kann es eine Haftverlängerung verweigern, wen n die Staatsanwaltschaft ihnen nicht nachkommt. In casu hat die Vorinstanz die erstmalige Anordnung von Untersuchungshaft aufgrund ihrer Verhältnismässigkeitsprüfung auf vierzehn Tage seit der Verhaftung am 20. Mai 2016 bzw. zehn Tage seit ihrem Entscheid vom 23. Mai 2016 bis zum 2. Juni 2016 beschränkt und in die- sem Kontext in Erwägung 2.3 des genannten Entscheid s die ihrer Ansicht nach ausstehenden Untersuchungshandlungen (spurentechnische Untersuch ung, Auswertung der DNA, Einholen ausländischer Strafregisterauszüge, Abschluss des V erfahrens) explizit aufgelistet. Aufgrund dieser Verknüpfung zwischen Untersuchungshandlungen und Verhältnismässigkeit der Haftan- ordnung hat die Staatsanwaltschaft davon ausgehen m üssen, dass für das Zwangsmassnah- mengericht die Verhältnismässigkeit einer Haftverlä ngerung essentiell von den genannten Un- tersuchungshandlungen abhängt. Hinzu kommt, dass da s Zwangsmassnahmengericht bereits in seinem Entscheid vom 23. Mai 2016 die Haftanordn ung von einem Monat als unverhältnis- mässig eingestuft hat, nachdem die Staatsanwaltscha ft in ihrem Gesuch dargelegt hat, dass eine Haftentlassung innerhalb von zehn Tagen denkba r sei, falls dem Beschuldigten keine wei- teren Fälle zugeordnet werden könnten. Ungeachtet d essen hat es die Staatsanwaltschaft in der Folge jedoch in ihrem Haftverlängerungsgesuch vom 27. Mai 2016 trotz der nunmehr bean- tragten dreimonatigen Verlängerung versäumt, wenigstens summarisch darzulegen, welche der aufgelisteten Untersuchungshandlungen konkret durch sie getätigt bzw. in Auftrag gegeben worden sind, welche Untersuchungshandlungen aussteh end sind und in welchem Zeitrahmen allfällige Ergebnisse voraussichtlich zu erwarten sind. Vielmehr hat die Staatsanwaltschaft unter dem Titel "weitere Bemerkungen" lediglich ausgeführt, es seien weitere Ermittlungshandlungen, unter anderem spurentechnische Untersuchungen mit offenen Fällen und der Abgleich der DNA mit der Datenbank, durchzuführen. Im Vergleich zum Antrag auf Anordnung von Untersu- chungshaft vom 21. Mai 2016 hat die Staatsanwaltsch aft in ihrem Haftverlängerungsgesuch vom 27. Mai 2016 bloss die Einsetzung der amtlichen Verteidigung vom 25. Mai 2016 gegen- über dem Zwangsmassnahmengericht als neuen Umstand erwähnt. Wenngleich es sich bei der Frage der getätigten Untersuchungshandlungen offenb ar um ein Missverständnis zufolge man- gelnder Kommunikation gehandelt hat, hat die Vorins tanz gestützt auf den massgeblichen und in casu ungenügend begründeten Verlängerungsantrag davon ausgehen müssen, dass die Staatsanwaltschaft den ihrer Ansicht nach für eine allfällige Verlängerung der Haft wesentlichen Untersuchungshandlungen schlicht nicht nachgekommen ist, weshalb das Zwangsmassnah- Seite 10 http://www.bl.ch/kantonsgericht mengericht – nicht zuletzt angesichts des dem Besch uldigten zur Last gelegten einzigen Delik- tes – im Ergebnis zu Recht eine Haftverlängerung zu folge fehlender Verhältnismässigkeit auf- grund einer groben Verletzung des Beschleunigungsge bots in Haftsachen verweigert hat. An diesem Resultat vermag auch das von der Staatsanwal tschaft beim Kantonsgericht im Rahmen der Beschwerde eingereichte Novum nichts zu ändern. So impliziert zwar der nachgereichte Strafregisterauszug aus Frankreich, dass eine allfällige Strafe gegen den Beschuldigten zufolge der zahlreichen Vorstrafen unbedingt auszusprechen ist. Allerdings spielt die Frage des beding- ten oder unbedingten Strafvollzugs im Gegensatz zur allfälligen Höhe der zu erwartenden Stra- fe praxisgemäss bei der Prüfung der Verhältnismässi gkeit der Untersuchungshaft von vornhe- rein keine Rolle. Was die aufgeworfene Frage der Dauer der Haftanordn ung bzw. -verlängerung anbelangt, ist festzustellen, dass es sich entgegen der Ansicht de r Staatsanwaltschaft bei der Dreimonatsfrist in Art. 227 Abs. 1 und Abs. 7 StPO abgesehen von de n in casu nicht interessierenden Ausnah- mefällen um eine Maximaldauer und nicht um eine pau schal anzuordnende Standardgrösse handelt, was sich ohne Weiteres daraus ergibt, dass die Verlängerung der Untersuchungshaft für jeweils längstens drei Monate bewilligt wird und das Zwangsmassnahme ngericht gemäss Art. 226 Abs. 4 lit. a StPO und Art. 227 Abs. 1 StP O befugt ist, eine Höchstdauer der Untersu- chungshaft (unterhalb von diesen drei Monaten) fest zulegen (vgl. dazu die Botschaft, S. 1232; MARKUS HUG / ALEXANDRA SCHEIDEGGER , in: Zürcher Kommentar zur Schweizerischen Straf- prozessordnung, 2. Auflage, Zürich 2014, N 10 zu Art. 226 StPO sowie N 15 zu Art. 227 StPO). Es liegt somit im Ermessen des Zwangsmassnahmengeri chts, die Haftdauer aufgrund einer Verhältnismässigkeitsprüfung zu definieren, wobei e s in diesem Zusammenhang der Schwere der untersuchten Straftat, der Art und Intensität d er mutmasslichen freiheitsentziehenden Sank- tion, der Haftempfindlichkeit der beschuldigten Per son sowie dem prozessualen Verhalten der Behörden und der beschuldigten Person Rechnung zu t ragen und nicht einfach nur auf das Be- gehren der Staatsanwaltschaft abzustellen hat. Auf der anderen Seite ist der Beschwerdeführe- rin zuzugestehen, dass eine Haftanordnung bzw. -ver längerung von lediglich zehn Tagen an der untersten Grenze dessen liegt, was als sinnvoll und sachdienlich zu bezeichnen ist, um die Arbeit der Staatsanwaltschaft nicht durch wiederhol te Verlängerungsanträge unnötig zu er- schweren und diese von den eigentlichen Untersuchun gshandlungen abzuhalten. Ungeachtet der vorliegend offen gelassenen Frage, ob eine Haft anordnung bzw. -verlängerung von weni- gen Tagen es zu rechtfertigen vermag, die in Art. 227 Abs. 2 StPO normierte Frist zu umgehen, Seite 11 http://www.bl.ch/kantonsgericht sollte eine Haftdauer nach Auffassung des Kantonsgerichts nur in begründeten Ausnahmefällen auf lediglich zehn Tage bemessen werden, zumal die Staatsanwaltschaft unabhängig von der konkret verfügten Haftdauer von Gesetzes wegen in B eachtung des Beschleunigungsgebotes nach Art. 5 Abs. 2 StPO gehalten ist, das Verfahren einer sich in Haft befindlichen beschuldig- ten Person vordringlich durchzuführen. In casu lieg t allerdings ein solcher Ausnahmefall vor, nachdem es die Staatsanwaltschaft gewesen ist, welc he in ihrem Antrag auf Anordnung von Untersuchungshaft vom 21. Mai 2016 eine Haftentlass ung innerhalb von zehn Tagen als Mög- lichkeit in Aussicht gestellt hat. Danach ist die S taatsanwaltschaft grundsätzlich bei ihrer Darle- gung zu behaften, soweit sie in Beachtung von Art. 130 lit. a StPO auf den Beizug einer Vertei- digung verzichtet, weil sie eine Haftentlassung inn erhalb von zehn Tagen seit der Festnahme als denkbar erachtet, falls dem Beschuldigten keine weiteren Fälle zugerechnet werden kön- nen. Dies gilt natürlich umso mehr, als dem Beschuldigten vorliegend tatsächlich keine weiteren Delikte anzulasten sind, nachdem weder der Abgleich der DNA und der Schuhsolenprofile noch die Auswertung der Mobiltelefone konkrete Hinweise auf eine weitere Täterschaft des Beschul- digten erbracht haben, was sich sowohl aus der Akte nnotiz der Polizei Basel-Landschaft, All- gemeiner Ermittlungsdienst 1, vom 31. Mai 2016 als auch aus deren Bericht vom 31. Mai 2016 ergibt. Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass der dr ingende Tatverdacht bezüglich der Straf- tatbestände des versuchten Diebstahls, der Sachbesc hädigung und des Hausfriedensbruchs vorliegt sowie der besondere Haftgrund der Fluchtge fahr zu bejahen ist, dass aber die Verhält- nismässigkeit in Bezug auf eine Haftverlängerung ni cht mehr gewahrt ist, weshalb das Zwangsmassnahmengericht den Antrag der Staatsanwalt schaft auf Verlängerung der Untersu- chungshaft zu Recht abgewiesen hat, und demnach die Beschwerde in Bestätigung des ange- fochtenen Entscheids der Vorinstanz abzuweisen ist. 4. Bei diesem Verfahrensausgang rechtfertigt es sich nach Art. 428 Abs. 1 StPO, die or- dentlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens in der H öhe von CHF 1'100.-- (beinhaltend eine Gebühr von CHF 1'000.-- sowie Auslagen von CHF 100. --) dem Staat aufzuerlegen. Zufolge Bewilligung der amtlichen Verteidigung wird der Rechtsvertreterin des Beschuldigten, Advokatin Dr. Eva Weber, ein pauschales Honorar in der Höhe v on CHF 216.-- (1 Stunde Aufwand zu CHF 200.--/h inklusive Auslagen und CHF 16.-- Mehrw ertsteuer) zu Lasten der Gerichtskasse ausgerichtet. Seite 12 http://www.bl.ch/kantonsgericht Demnach wird erkannt: ://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die ordentlichen Kosten des Beschwerdeverfahren s in der Höhe von CHF 1'100.-- (beinhaltend eine Gebühr von CHF 1'000 .-- sowie Aus- lagen von CHF 100.--) gehen zu Lasten des Staates. 3. Zufolge Bewilligung der amtlichen Verteidigung wird der Rechtsvertre- terin des Beschuldigten, Advokatin Dr. Eva Weber, e in pauschales Honorar in der Höhe von CHF 216.-- (inklusive Ausla gen und CHF 16.-- Mehrwertsteuer) zu Lasten der Gerichtskasse ausgerichtet. Präsident Dieter Eglin Gerichtsschreiber Pascal Neumann