<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4D_25/2009 /len </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 9. März 2009 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Huguenin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B.________, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Kurt Rusch. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Schenkung, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfassungsbeschwerde gegen die Verfügung des Kantonsgerichts von Graubünden, Kantonsgerichtspräsidium, vom 18. September 2008. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass das Bezirksgericht Hinterrhein die Klage der Beschwerdeführerin auf Verpflichtung der Beschwerdegegnerin zur Rückübertragung der mit dem Schenkungsvertrag vom 31. August 2001 überlassenen Grundstücke mit Urteil vom 19. Juni 2008 abwies; </div> <div class="para">dass das Kantonsgerichtspräsidium von Graubünden die von der Beschwerdeführerin gegen dieses Urteil erhobene Berufung mit Verfügung vom 18. September 2008 abwies; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht eine vom 16. Februar 2009 datierte Eingabe einreichte, in der sie erklärte, die Verfügung des Kantonsgerichtspräsidiums vom 18. September 2008 mit Beschwerde in Zivilsachen anzufechten; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin eine weitere, vom 17. Februar 2009 datierte Eingabe einreichte, in der sie sich zum Sachverhalt äusserte; </div> <div class="para">dass in der Rechtsmittelbelehrung des angefochtenen Entscheides festgehalten wird, dass der Streitwert weniger als Fr. 30'000.-- betrage; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin demgegenüber in ihren Eingaben vorbringt, die geschenkten Grundstücke hätten mindestens einen Wert von Fr. 150'000.--; </div> <div class="para">dass die Frage der Höhe des Streitwertes offen bleiben kann, weil sich am Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens auch dann nichts ändert, wenn angenommen wird, der gemäss <span class="artref">Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG</span> erforderliche Mindeststreitwert von Fr. 30'000.-- sei erreicht, weshalb das Rechtsmittel der Beschwerdeführerin in Übereinstimmung mit ihrer Eingabe vom 16. Februar 2009 als Beschwerde in Zivilsachen behandelt werden muss; </div> <div class="para">dass von vornherein auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, soweit damit auch das Urteil des Bezirksgerichts Hinterrhein vom 19. Juni 2008 kritisiert wird, da es sich dabei nicht um ein letztinstanzliches kantonales Urteil im Sinne von <span class="artref">Art. 75 Abs. 1 BGG</span> handelt; </div> <div class="para">dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>); </div> <div class="para">dass das Bundesgericht seinem Entscheid den Sachverhalt zugrunde legt, den die Vorinstanz festgestellt hat (<span class="artref">Art. 105 Abs. 1 BGG</span>), und es davon nur abweichen kann, wenn eine Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unrichtig, mithin willkürlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> beruht (<span class="artref">Art. 105 Abs. 2 BGG</span>), was die beschwerdeführende Partei präzise geltend zu machen hat; </div> <div class="para">dass die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 17. Februar 2009 diese Begründungsanforderungen offensichtlich nicht erfüllt; </div> <div class="para">dass die Eingabe vom 16. Februar 2009 in tatsächlicher Hinsicht lediglich eine Darstellung des Sachverhalts aus eigener Sicht enthält und in rechtlicher Hinsicht bloss behauptet wird, die Frist für den Widerruf der Schenkung gemäss <span class="artref">Art. 251 OR</span> sei eingehalten worden, ohne dass auf die gegenteilige Beurteilung des Kantonsgerichts eingegangen wird, sodass nicht erkennbar ist, inwiefern dieses <span class="artref">Art. 251 OR</span> verletzt haben soll; </div> <div class="para">dass somit auch die Eingabe vom 16. Februar 2009 die erwähnten Begründungsanforderungen nicht erfüllt, weshalb auf die Beschwerde als Ganzes in Anwendung von <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> nicht einzutreten ist; </div> <div class="para">dass die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkennt die Präsidentin: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graubünden, Kantonsgerichtspräsidium, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 9. März 2009 </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Klett Huguenin </div> </div></body></html>