B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-469/2014 U r t e i l v om 2 2 . M a i 2 0 1 4 Besetzung Richterin Regula Schenker Senn (Vorsitz), Richterin Nina Spälti Giannakitsas, Richter François Badoud, Gerichtsschreiberin Simona Risi. Parteien A._______, unbekannte Staatsangehörigkeit (angeblich Liberia), Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 21. Januar 2014 / N (…). E-469/2014 Seite 2 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer verliess seinen angeblichen Heimatstaat eigenen Angaben zufolge im Jahre 20 (...) und reiste nach Österreich, wo er sich während drei Jahren als Asylgesuchsteller aufhie lt. Anschliessend lebte er von Dezember 2005 bis Juni 2012 illegal in Italien. Am 16. Juni 2012 gelangte er mit dem Zug in die Schweiz und suchte tags darauf im Em p- fangs- und Verfahrenszentrum Kreuzlingen um Asyl nach. Anlässlich der Befragung zur Person vom 4. Juli 2012 führt e er im W e- sentlichen aus, er stamme aus Liberia und habe bis Anfang 19(...) mit seinen Eltern in Monrovia gelebt. N ach dem Fall seines Vaters im Krieg habe er mit seiner Mutter mehrere Monate in Guinea und Ghana ve r- bracht, bevor sie sich von Ende 19 (...) bis 20(...) in Nigeria niedergela s- sen hätten. Nach dem Tod seiner Mutter sei er nach Liberia zurück ge- kehrt und zu einer Bekannten und deren Ehemann gegangen. Als er de- ren Haus betreten habe, sei dieses von Unbekannten angegriffen worden, wobei die Bekannten gestorben seien. Er gehe davon aus, dass die Att a- cke ihm gegolten habe, da ein Schwur bestehe, wonach seine Familie ausgerottet werden solle. B. Auf Anfrage hin erteilten die österreichischen Behörd en mit Schreiben vom 16. Juli 2012 Informationen betreffend den Aufenthalt des B e- schwerdeführers in Österreich. C. Mit Schreiben vom 18. Juli 2012 ersuchte das BFM die italienischen Be- hörden gestützt auf Art. 10 Abs. 2 der Verordnung [EG] Nr. 343/2003 des Rates vom 18. Februar 2003 zur Festleg ung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaates, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen in einem Mitgliedstaat gestellten Asylantrags z u- ständig ist (Dublin-II-Verordnung) um Übernahme des Beschwerdefü h- rers. Die italie nischen Behörden lehnten diese mit Schreiben vom 12. September 2012 ab. D. Eine Lingua-Analyse vom 9. Dezember 2013 ergab, dass der Beschwe r- deführer eindeutig in Nigeria und mit Sicherheit nicht in Liberia sozialisiert worden sei. E-469/2014 Seite 3 E. Mit Schreiben vom 6. Januar 2014 gewährte das BFM dem Beschwerd e- führer das rechtliche Gehör zum wesentlichen Inhalt der Lingua-Analyse und teilte ihm mit, dass bei einer Täuschung über die Identität auf ein Asylgesuch allenfalls nicht eingetreten werde. F. Der Beschwerdeführer r eichte am 15. Januar 2014 eine Stellungnahme zu den Akten und ersuchte die Vorinstanz, von einem Nichteintre - tensentscheid abzusehen. G. Mit Verfügung vom 21. Januar 2014 – eröffnet am 27. Januar 2014 – trat das BFM gestützt auf alt Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG (SR 142.31) auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht ein und ordnete die Wegwe i- sung aus der Schweiz sowie deren Vollzug an. Zugleich verfügte es die Aushändigung der editionspflichtigen Akten. H. Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 27. Januar 2014 (Datum Poststempel: 28. Januar 2014) Beschwerde beim Bundesverwal- tungsgericht und beantragte sinngemäss, die vorinstanzliche Verfügung sei aufzuheben und das BFM sei unter Rückweisung der Sache anzuwei- sen, auf das Asylgesuch einzutreten und e inen materiellen Entscheid zu erlassen. In verfahre nsrechtlicher Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unen t- geltlichen Prozessführung gestützt auf Art. 65 Abs. 1 VwVG und um Ver- zicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. I. Mit Instruktionsverfügung vom 5. Februar 2014 hiess das Bundesverwal- tungsgericht das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh- rung gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Zu- dem setzte es der Vorinstanz Frist an zur Einreichung einer Vernehmlas- sung betreffend die Frage des Fortbestands der Rechtsgrundlage der a n- gefochtenen Verfügung nach Inkrafttreten der Teilrevision des AsylG am 1. Februar 2014. J. Das BFM reichte am 25. Februar 2014 eine Stellungnahme ein. E-469/2014 Seite 4 K. Der Beschwerdeführer wurde am 28. April 2014 zur Replik eingeladen, liess sich aber innert Frist nicht vernehmen. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht B e- schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bu n- desverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerd e und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen e i- nes Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerd e- führende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer- deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 2 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf diese ist einzutr e- ten. 2. Die Kognition und die Rügemöglichkeiten richten sich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 3. Bei Beschwerden gegen N ichteintretensentscheide, mit denen es das BFM ablehnt, ein Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen, ist die Beurteilungskompetenz der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch E-469/2014 Seite 5 nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2011/9 E. 5 S. 116). Sofern die B e- schwerdeinstanz den Nichteintretensentscheid als unrechtmässig erac h- tet enthält sie sich demnach einer selbstständigen materiellen Prüfung, hebt die angefochtene Verfügung auf und weist die Sac he zu neuer En t- scheidung an die Vorinstanz zurück (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73 m.w.H.). Bezüglich der Frage der Weg weisung und des Wegweisungsvollzugs hat die Vorinstanz eine materielle Prüfung vorgenommen, weshalb dem Bun- desverwaltungsgericht diesbezüglich volle Kognition zukommt. 4. Mit Änderung des Asylgesetzes vom 14. Dezember 2012, welche am 1. Februar 2014 in Kraft trat, wurden unter anderem die Bestimmungen betreffend die Nichteintretensgründe überarbeitet. Dabei wurde der Nichteintretenstatbestand gemäss alt Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG, auf wel- chen sich die angefochtene Verfügung stützt, ersatzlos aufgehoben. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen sieht vor, dass für die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung vom 14. Dezember 2012 hängige n Ver- fahren das neue Recht gilt. Im Urteil E -662/2014 vom 17. März 2014 wird in Auslegung dieser Übergangsbestimmung festgehalten, dass auf die noch nicht rechtskräftigen Verfügungen des BFM, mithin die am 1. Febru- ar 2014 beim Bundesverwaltungsgericht häng igen Beschwerden, grund- sätzlich das neue Recht anzuwenden sei (vgl. dort E. 2.4.2–2.4.3). Würde dies indes auch bei vormaligen Nichteintretenstatbeständen getan, we l- che mit der Gesetzesänderung aufgehoben wurden, hätte dies zwingend eine Kassation der entsprechenden vorinstanzlichen Verfügungen und ei- nen neuen Entscheid durch das BFM zur Folge. Ein solches Resultat würde dem Willen des Gesetzgebers auf Vereinfachung und Beschleun i- gung der Asylverfahren zuwiderlaufen. Betreffend die aufgehobenen Nichteintretenstatbestände ist daher von einer planwidrigen Unvollstä n- digkeit der Bestimmung von Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Ä n- derung vom 14. Dezember 2012 auszugehen. Diese ist durch eine tele o- logische Reduktion des Sinnes der Bestimmung zu beheben, indem di e Beschwerden gegen Verfügungen, die sich auf aufgehobene Nichteintr e- tenstatbestände beziehen, nach dem im Zeitpunkt des Verfügungserla s- ses geltenden Recht zu beurteilen sind (vgl. das Urteil E -662/2014 E. 2.4.5). E-469/2014 Seite 6 Nachfolgend ist daher in Anwendung des al ten Rechts zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht gestützt auf alt Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist und die Wegwei- sung sowie deren Vollzug angeordnet hat. 5. Gemäss alt Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG wird auf ein Asylgesuch nicht ein- getreten, wenn Asylsuchende die Behörden über ihre Identität täuschen und diese Täuschung aufgrund der Ergebnisse einer erkennungsdienstl i- chen Behandlung oder anderer Beweismittel feststeht. Der Begriff der Identität umfasst neben Namen und Vornamen die Staatsangehörigkeit, die Ethnie, das Geburtsdatum, den Geburtsort und das Geschlecht (Art. 1a Bst. a der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 [AsylV1, SR 142.311]). Dabei muss die Identitätstäu schung gegenüber den schweize- rischen Asylbehörden erfolgt sein, weshalb die blosse Feststellung, dass jemand gegenüber einer ausländischen Behörde eine andere Identit ät angegeben hat, nicht genügt (vgl. zum Ganzen BVGE 2013/10 E. 9.1 S. 137 f.). 6. 6.1 Das BFM führte zu Begründung des angefochtenen Entscheids in s- besondere aus, im Lingua-Gutachten vom 9. Dezember 2013 sei die be- auftragte sachverständige Person zum Schluss gekommen, dass die Herkunftsangaben des Beschwerdeführers unzutreffend seien und er ein- deutig nicht in Liberia sozialisiert worden sei. Im Gutachten sei zunächst vermerkt, dass er beim analysierten Telefonin- terview von der Erstbefragung abweichende biographische Daten ang e- geben habe. Anlässlich der Befragung zur Person habe er erklärt, die ers- ten (…) Lebensjahre in Monrovia verbracht zu haben, wäh rend er bei m Telefongespräch geltend ge macht habe, nur bis 19 (...) in Liberia und in der übrigen Zeit in Guinea ( […]) Ghana ([…]) und Nigeria ([…]) gelebt zu haben. Im Übrigen habe der Experte insbesondere festgehalten, der Beschwe r- deführer sei zu Liberia in den Bereichen ethnische Gruppierungen, Cou n- ties und Städte, Monrovia, Bürgerkrieg, Essen, Währung, Fussballer und Schriftsteller befragt worden. Von den Fragen zu ethnischen Gruppieru n- gen, Counties und Städten habe er praktisch keine richtig beantworten können; beispielsweise habe er von sich aus keine ethnische Gruppi e- rung in Liberia nennen können. Zu Monrovia habe er nur wenige richtige E-469/2014 Seite 7 Antworten gegeben. Fragen zu Bildungseinrichtungen und Verkeh r habe er indes falsch beantwortet und als Stadtteile in Monrovia Orte genannt, die sich ausserhalb der Hauptstadt befinden würden. Den Bürgerkrieg habe er zeitlich einigermassen korrekt eingeordnet. Hingegen seien seine Ausführungen über den ehemaligen Präsidenten, B._______, bis auf eine Aussage falsch gewesen. Der Beschwerdeführer habe ferner richtig e r- klärt, von welchem Land aus C._______ in den Bürgerkrieg eingegriffen habe, jedoch falsche Angaben über die Gruppierung gemacht, die diesen bei der Machtergreifung unterstützt habe. Fragen zur liberianischen Wäh- rung habe er korrekt beantwortet. Überdies habe er den Namen eines li- berianischen Fussballers, jedoch nicht dessen Ethnie oder Herkunftsort zu nennen vermögen. Schliesslich kenne er weder liberianisc he Schrift- steller noch Journalisten, obwohl er an anderer Stelle angegeben habe, afrikanische Literatur studiert zu haben und Journalist werden zu wollen. Zusammenfassend werde im Gutachten festgestellt, dass der Beschwer- deführer lediglich über oberflächliche Landeskenntnisse verfüge. Ihm feh- le das Wissen einer Person, die mit liberianischen Eltern aufgewachsen und in Monrovia zumindest eine gewisse Zeit seines Lebens verbracht habe. Betreffend die Sprachkenntnisse des Beschwerdeführers habe der Experte zudem festgehalten, es sei überwiegend unwahrscheinlich, dass seine Mutter nur Englisch mit ihm gesprochen hätte , wenn sie, wie ange- geben, der Ethnie der Klao angehört hätte. Zudem spreche er ein niger i- anisches Pidgin Englisch. Seine sprachlichen Fähigkeiten würden somit nicht vollständig seinem persönlichen Hintergrund entsprechen, wie er ihn im Interview dargelegt habe. Aufgrund der Ergebnisse des Gutachtens stehe fest, dass der Beschwe r- deführer entgegen seinen Aussagen anlässlich der Befragung zur Person bis zu seinem (…) Lebensjahr nicht in Liberia sozialisiert worden sei. So- dann habe er keine liberianischen Identitätspapiere oder Kopien von so l- chen eingereicht, obgleich er angeblich einen liberianischen Reisepass besessen habe. Folglich würden seine Angaben betreffend seinen G e- burtsort und die liberianische Staatsangehörigkeit nicht zutreffen, womit er die schweizerischen Behörden über seine Identität getäuscht habe. Die Ausführungen in d er Stellungnahme vom 15. Januar 20 14 vermöchten diese Feststellung nicht in Zweifel zu ziehen. In seiner Eingabe habe er daran festgehalten, Liberia im Alter von (…) verlassen zu haben, was sei- ne beschränkten Kenntnisse über Liberia erkläre. Er könne s ich nicht daran erinnern, bei der Erstbefragung angegeben zu haben, bis zu se i- nem (...) Lebensjahr in Monrovia gelebt zu haben. Möglicherweise handle es sich um einen Übersetzungsfehler. Seine Mutter habe mit ihm nur E-469/2014 Seite 8 Englisch und kein Klao gesprochen. Sie hätten sich illegal in Nigeria au f- gehalten und unter keinen Umständen auff allen wollen. Diese Einwände vermöchten indes die Ergebnisse des Gutachtens nicht umzustossen . Der Beschwerdeführer habe bei der Befragung zur Person klar ausg e- sagt, bis 19 (...) in Monrovia gelebt und dort während (…) Jahren in der Primarschule gewesen zu sein . Sodann habe er angegeben, die Seku n- darschule teilweise in Ghana und teilweise in Nigeria besu cht zu haben . Wenn er mit seiner Mutter jedoch illegal in Nigeria gelebt hätte, um nicht aufzufallen, hätte er dort kaum die Schule besucht. Zusammenfassend stehe fest, dass der Beschwerdeführer im Rahmen des Asylverfahrens über seine Identität getäuscht habe, weshalb in A n- wendung von alt Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG auf sein Asylgesuch nicht einzutreten sei. 6.2 Dagegen bringt der Beschwerdeführer vor, er habe bei der "Befr a- gung zu seiner Herkunft" angegeben, Liberia berei ts als Kind verlassen zu haben. An seiner Staatsangehörigkeit ändere dies nichts. Die Angaben zu seiner Identität, namentlich betreffend den Namen, die Staatsangeh ö- rigkeit, die Ethnie, das Geburtsdatum und den Geburtsort, würden sti m- men. Er habe dieselben Angaben auch gegenüber den österreichischen Behörden gemacht. 7. Nach Prüfung der Akten kommt das Bundesverwaltungsg ericht zum Schluss, dass das BFM zu Recht festgestellt hat, der Beschwerdeführer habe die schweizerischen Behörden über seine Identität getäuscht. 7.1 Das BFM sieht die Identitätstäuschung des Beschwerdeführers in s- besondere gestützt auf das Lingua-Gutachten vom 9. Dezember 2013 als erwiesen an. Das Bundesverwaltungsgericht anerkennt derartige Anal y- sen zwar nicht als eigentliche Sachverständigengutachten (Art. 12 Bst. e VwVG), sondern als schriftliche Auskünfte einer Drittperson (Art. 12 Bst. c VwVG), misst ihne n indessen erhöhten Beweiswert zu, wenn bestimmte Anforderungen an die fachliche Qualifikation, Objektivität und Neutralität des Experten wie auch an die inhaltliche Schlüssigkeit und Nachvollzie h- barkeit der Analyse erfüllt sind. Demnach sind Lingua -Analysen grun d- sätzlich geeignet, den Nachweis einer Identitätstäuschung im Sinne von alt Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG zu erbringen. E-469/2014 Seite 9 7.2 Zunächst ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer anlässlich der Befragung zur Person angab, von der Geburt bis 19 (...) in Monrovia ge- lebt und dort die Primarschule besucht zu haben (vgl. vorinstanzliche Ak- ten A8/11 Ziff. 1.17.04 und 2.01 S. 3 f.). Die Richtigkeit dieser Angaben hat er mit seiner Unterschrift bestätigt, was er sich entgegenhalten lassen muss. Die der Darlegung wid ersprechenden Angaben anlässlich des für die Erstellung des Lingua-Gutachtens geführten Telefongesprächs und im Schreiben vom 15. Januar 2014 erweisen sich als nachgeschoben, ohne dass der Beschwerdeführer ein Missverständnis oder einen Überse t- zungsfehler glaubhaft machen könnte. So gab er im Rahmen der Erstbe- fragung, nicht wie im Schreiben vom 15. Januar 2014 vermutet , an, er habe nach der Geburt während (…) in Liberia und anschliessend von 19(...) und bis 19(...) in Guinea gelebt. Aus dem entsprechenden Protokoll ergibt sich vielmehr, dass der Beschwerdeführer erst im Jahre 19(...) und nur für (…) in Guinea gelebt habe (vgl. A8/11 Ziff. 20.4 S. 4). 7.3 Bei der Würdigung der Lingua -Analyse vom 9. Dezember 2013 ist folglich von den Angaben des Beschwerdeführers anlässlich der Befr a- gung zur Person auszugehen, wonach er von 19 (...) bis Anfang 19(...) in Liberia und von Ende 19(...) bis 20(...) in Nigeria gelebt habe. Mithin ist zu prüfen, ob bis zum (...) Lebensjahr eine Sozialisierung in Liberia erfolgt ist, was Rückschlüsse insbesondere auf die Staatsangehörigkeit erlaubt. 7.4 Der vorliegend zu beurteilenden Lingua -Analyse ist aufgrund der nachvollziehbaren und überzeugenden Begründung nach den erwähnten Kriterien erhöhter Beweiswert zuzumessen, zumal an der fachlichen Qua- lifikation des Experten keine Zweifel bestehen. Dieser hielt im Gutachten – für dessen wesentlichen Inhalt auf die ang e- fochtene Verfügung (vgl. vorstehend E. 6.1) zu verweisen ist – betreffend die Länderkenntnisse zusammenfassend fest, obgleich der Beschwerde- führer ein oberflächliches Wissen über Liberia habe, scheine es ihm am Wissen einer Person zu fehlen, die mit liberianischen Elte rn aufgewach- sen sei und zumindest einen Teil ihres Lebens in Monrovia verbracht h a- be. Dem ist zuzustimmen, k onnte der Beschwerdeführer doch keinerlei ethnische Gruppierungen nennen, bezog sich bis auf eine Ausnahme auf Counties, die in Liberia nicht existieren und konnte neben Monrovia keine Stadt Liberias nennen. Seine Kenntnisse von Monrovia sind so mit ledig- lich rudimentär, soweit seine Angaben nicht falsch ausfielen. So machte er unkorrekte Angaben zur angeblich besuchten Schule, dem Flughafen und den Flüssen in der Stadt (vgl. auch bereits A8/11 Ziff. 6.01 S. 7, wo er E-469/2014 Seite 10 angab, Liberia liege am Mittelmeer). Von einer Person, die die ersten (…) Jahre ihres Lebens angeblich in Monrovia verbrachte und liberianische Eltern hat, darf indes ein breiteres Wissen erwartet werden. Die Lingua- Analyse ergab sodann, dass der Beschwerdeführer ein nigerianisches Pidgin Englisch spreche und es ihm an Kenntnissen in guineischen und liberianischen Sprachen – wie Kru und Klao, den Sprachen der ang ebli- chen Ethnien seiner Eltern – fehle. Zudem hätten keine Merkmale be o- bachtet werden können, die auf einen Einfluss des liberianisch en En g- lisch auf seine Sprache hinweisen würden. Zusammenfassend kann ausgeschlossen werden, dass der Beschwerde- führer aus Liberia stammt und dort die ersten (…) Jahre seines Lebens verbrachte. Damit ist in Übereinstimmung mit der Vorinstanz für das Bun- desverwaltungsgericht erwiesen, dass er falsche Angaben zu seinem Geburtsort und seiner Staatsangehörigkeit gemacht hat. Die Einwendun- gen auf Beschwerdeebene sind nicht geeignet, diese Einschätzung in Zweifel zu ziehen. Insbesondere vermag die Tatsache nic hts zu ändern, dass der Beschwerdeführer vor den österreichischen Behörden zwar mit demselben Vor- und Nachnamen, nicht aber mit demselben Geburtsd a- tum auftrat wie in der Schweiz (vgl. A17/2). 7.5 Das BFM ist somit zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdefüh- rers nicht eingetreten. Er hat die schweizerischen Asylbehörden erwiese- nermassen über seine Identität getäuscht, weshalb der Tatbestand von alt Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG erfüllt ist. 8. Die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein Asylge- such hat in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge (Art. 44 AsylG). Da der Kanton dem Beschwerdeführer keine Aufenthaltsbewill i- gung erteilt hat und kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht, steht die verfügte Wegweisung im Einklang mi t den gesetzlichen Besti m- mungen und wurde vom BFM zu Recht angeordnet. 9. Das BFM regelt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen B e- stimmungen über die vorläufige Aufnahme, wenn der Vollzug der We g- weisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). Beim Geltendmachen von We g- weisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwa l- tungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Pr üfung der Flücht-E-469/2014 Seite 11 lingseigenschaft, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte B e- weis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). Wie vorstehend festgestellt, hat der Beschwerdeführer über seine Ide nti- tät getäuscht und die Mitwirkungspflicht verletzt. Damit hat er eine sin n- volle Prüfung, ob ihm im Heimat - oder Herkunftsstaat Gefahr droht, ve r- unmöglicht, weshalb er die entsprechenden Folgen zu tragen hat. In der angefochtenen Verfügung hat das BFM, so weit möglich, richtigerweise den Vollzug der Wegweisung nach Nigeria, den mutmasslichen Heima t- staat des Beschwerdeführers, geprüft. Dabei hat es zutreffend festgeha l- ten, der Grundsatz der Nichtrückschiebung nach Art. 5 Abs. 1 AsylG ste- he einem Wegweisungsvollzug nicht entgegen und es gebe keine A n- haltspunkte, dass dem Beschwerdeführer bei der Rückkehr in den He i- matstaat mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine durch Art. 3 EMRK ver- botene Strafe oder Behandlung drohe. Sodann sprechen weder die in Ni- geria herrschende Situation noch andere Gründe gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs. Dieser ist schliesslich auch als möglich zu be- zeichnen, zumal der Beschwerdeführer verpflichtet ist, bei der Bescha f- fung von Reisepapieren mitzuwirken. Nach dem Gesagten ist der verfügte Vollzug der Wegweisung zu bestät i- gen. 10. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung an keinem nach Art. 106 Abs. 1 AsylG rügbaren Mangel leidet. Die B e- schwerde ist mithin abzuweisen. 11. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerde- führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Auf deren Erhebung ist jedoch aufgrund des am 5. Februar 2014 gutgeheissenen Gesuchs um Gewä h- rung der unentgeltlichen Prozessführung zu verzichten. (Dispositiv nächste Seite) E-469/2014 Seite 12 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständi- ge kantonale Behörde. Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: Regula Schenker Senn Simona Risi Versand: