<h2>SubmittedText<h2><p>Im Zusammenhang mit den von Telethon geförderten Kampagnen zur Sensibilisierung für seltene Erbkrankheiten werden immer wieder Fälle von Menschen bekannt, welche an solchen schweren Krankheiten leiden und trotzdem Schwierigkeiten haben, die Kosten für benötigte Medikamente von der Krankenkasse vergütet zu bekommen.</p><p>Ich stelle deshalb dem Bundesrat folgende Fragen:</p><p>1. Wie verbreitet ist diese Erscheinung, dass Personen wegen der Kostenübernahme Schwierigkeiten mit der Krankenkasse haben?</p><p>2. Was gedenkt der Bundesrat zu tun, um die Situation von Menschen mit seltenen Erbkrankheiten zu erleichtern, sodass sie nicht ungerechterweise mit Behandlungskosten belastet werden?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>1. Der Bundesrat verfügt über keine konkreten Zahlen über die Anzahl der Personen, welche von den in der Anfrage angesprochenen Vergütungsproblemen betroffen sind. Die Vergütung der Medikamente zur Behandlung der seltenen Krankheiten (Orphan Drugs) durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) erfordert gleich wie bei den übrigen Medikamenten grundsätzlich eine Aufnahme in die Spezialitätenliste (SL) und eine gültige Zulassung durch das schweizerische Heilmittelinstitut, Swissmedic (vgl. Art. 65 Abs. 1 der Krankenversicherungsverordnung; SR 832.102). Mit Artikel 14 des Heilmittelgesetzes (SR 812.21) wurde ein vereinfachtes Zulassungsverfahren für Orphan Drugs eingeführt. Gefördert wird die erleichterte und rasche Zulassung durch den Erlass von Gebühren sowie die wissenschaftliche Beratung durch Swissmedic. Der Bundesrat hat zudem in der Botschaft zur Vorlage Managed Care vom 15. September 2004 eine Ergänzung von Artikel 52 des Krankenversicherungsgesetzes (KVG; SR 832.10) vorgeschlagen, wonach die SL auch wichtige Arzneimittel für seltene Krankheiten enthalten soll.</p><p>Die SL enthält überdies im Kapitel IV, Geburtsgebrechenmedikamentenliste, speziell jene Medikamente für die Behandlung von Geburtsgebrechen, die bis zum 20. Altersjahr von der Invalidenversicherung übernommen worden sind und welche die Versicherten ab diesem Zeitpunkt weiterhin benötigen (Art. 52 Abs. 2 KVG).</p><p>Schliesslich können Orphan Drugs, die nicht in der SL enthalten sind, gemäss geltender Praxis des BAG durch die OKP vergütet werden, wenn der Vertrauensarzt des Krankenversicherers zustimmt und damit bestätigt, dass ein wissenschaftlich nachgewiesener und medizinisch unbestrittener Nutzen vorliegt und eine therapeutische Alternative fehlt.</p><p>2. Der Bundesrat ist der Auffassung, dass die vorgenannten Instrumente genügen, um eine Benachteiligung der Betroffenen in krankenversicherungsrechtlicher Hinsicht zu verhindern.</p>  Antwort des Bundesrates.