<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">5A_221/2009 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 16. April 2009 </div> <div class="para">II. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Hohl, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Füllemann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________ GmbH, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para">vertreten durch HRM + GL + Recht, Herrn Manfred Schnyder, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Y.________ AG, </div> <div class="para">Betreibungsamt Z.________, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Mitteilung des Rechtsvorschlags, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde nach Art. 72ff. BGG gegen das Urteil vom 11. März 2009 der Aufsichtsbehörde über das Betreibungs- und Konkursamt Basel-Stadt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Nach Einsicht </div> <div class="para">in die Beschwerde gemäss Art. 72ff. BGG gegen das Urteil vom 11. März 2009 der Aufsichtsbehörde über das Betreibungs- und Konkursamt Basel-Stadt, das eine Beschwerde der Beschwerdeführerin (Betreibungsgläubigerin) gegen die (durch das Betreibungsamt erfolgte) Mitteilung des von der Y.________ AG (Betreibungsschuldnerin) gegen einen (auf Begehren der Beschwerdeführerin für eine Forderung über Fr. 104'650.-- ausgestellten) Zahlungsbefehl erhobenen Rechtsvorschlags abgewiesen hat, soweit es darauf eingetreten ist, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">in Erwägung, </div> <div class="para">dass die Aufsichtsbehörde zunächst erwog, für die Schadenersatz- und Genugtuungsansprüche der Beschwerdeführerin stehe die Beschwerde nach <span class="artref">Art. 17 SchKG</span> ebenso wenig offen wie für die Einleitung eines Disziplinarverfahrens sowie für neue Anträge und (im Beschwerdeverfahren ohnehin gegenstandslose) Kostenbegehren, </div> <div class="para">dass die Aufsichtsbehörde weiter erwog, das Betreibungsamt habe zwar versehentlich den am 4. Dezember 2008 erhobenen, auf dem Schuldnerdoppel des Zahlungsbefehls ordnungsgemäss bestätigten Rechtsvorschlag nicht im Betreibungsregister eingetragen, der Beschwerdeführerin deshalb nicht mitgeteilt und den Vermerk "kein Rechtsvorschlag" auf dem Gläubigerdoppel angebracht, trotzdem habe der Rechtsvorschlag zur Einstellung des Betreibungsverfahrens von Gesetzes wegen (<span class="artref">Art. 78 Abs. 1 SchKG</span>) und zur (von Amtes wegen zu beachtenden) Nichtigkeit der (ohne Beseitigung des Rechtsvorschlags vorgenommenen) anschliessenden Betreibungshandlungen geführt, woran auch die von der Beschwerdeführerin eingereichte Erklärung einer Mitarbeiterin der Betreibungsschuldnerin nichts ändere, weil diese Erklärung nicht geeignet sei, die Echtheit und den Wahrheitsgehalt der Bescheinigung auf dem Schuldnerdoppel des Zahlungsbefehls und auf einem Computerausdruck zu entkräften, </div> <div class="para">dass die Aufsichtsbehörde abschliessend erwog, die blosse Nichtregistrierung und Nichtmitteilung des Rechtsvorschlags an die Beschwerdeführerin vermöge den von ihr erhobenen Vorwurf deliktischen Verhaltens der Betreibungsbeamten nicht zu begründen, weshalb kein Anlass zur Einleitung eines Disziplinarverfahrens bestehe und die Anschwärzung der Betreibungsbeamten vor der Aufsichtsbehörde böswillig sei, </div> <div class="para">dass die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95f. BGG) verletzt (<span class="artref"><artref id="CH/173.110/42/2" type="start"></artref><artref id="CH/173.110/42/1" type="start"></artref>Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG</span><artref id="CH/173.110/42/2" type="end"></artref><artref id="CH/173.110/2" type="end"></artref>), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (<span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span>), </div> <div class="para">dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=11&amp;from_date=04.04.2009&amp;to_date=23.04.2009&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F133-IV-286%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page286">BGE 133 IV 286</a> E. 1.4 S. 287), </div> <div class="para">dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (<a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=11&amp;from_date=04.04.2009&amp;to_date=23.04.2009&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F134-I-83%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page83">BGE 134 I 83</a> E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen, 133 IV 286 E. 1.4 S. 287f.), </div> <div class="para">dass sich im vorliegenden Fall die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe an das Bundesgericht nicht rechtsgenüglich mit den entscheidenden Erwägungen der Aufsichtsbehörde auseinandersetzt, </div> <div class="para">dass sie erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erwägungen aufzeigt, inwiefern das Urteil der Aufsichtsbehörde vom 11. März 2009 rechts- oder verfassungswidrig sein soll, </div> <div class="para">dass es insbesondere nicht genügt, die von der Aufsichtsbehörde bereits einlässlich widerlegten Vorbringen zu wiederholen und den Sachverhalt aus eigener Sicht zu schildern, ohne nach Art. 105 Abs. 2 und 106 Abs. 2 BGG substantiierte Sachverhaltsrügen zu erheben, </div> <div class="para">dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> nicht einzutreten ist, </div> <div class="para">dass die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>), </div> <div class="para">dass in den Fällen des <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 BGG</span> das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist, </div> <div class="para">erkennt die Präsidentin: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und der Aufsichtsbehörde über das Betreibungs- und Konkursamt Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 16. April 2009 </div> <div class="para">Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Hohl Füllemann </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>