B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-6258/2015 D-6263/2015 U r t e i l v o m 1 2 . O k t o b e r 2 0 1 5 Besetzung Einzelrichter Bendicht Tellenbach, mit Zustimmung von Richterin Claudia Cotting-Schalch, Gerichtsschreiber Linus Sonderegger. Parteien A._______, geboren am (…), und sein Sohn B._______, geboren am (…), beide Mazedonien, ehemalige jugoslawische Republik, Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügungen des SEM vom 25. September 2015 / N (…) und N (…). D-6258/2015 D-6263/2015 Seite 2 Sachverhalt: A. Die Beschwerdeführer sind ethnische Albaner und stammen aus Mazedo- nien. Sie gelangten gemäss eigenen Angaben mit dem Bus aus Mazedo- nien über Serbien, Kroatien, Slowenien und Italien am 27. August 2015 in die Schweiz, wo sie am 29. August 2015 um Asyl nachsuchten. B. Sie wurden am 11. September 2015 zu ihrer Person und summarisch zum Reiseweg sowie den Asylgründen befragt (Befragung zur Person [BzP]). Am 23. September 2015 wurden sie eingehend zu den Gründen ihrer Flucht angehört. Die Beschwerdeführer begründeten ihre Gesuche damit, dass der Sohn in Mazedonien aufgrund seiner albanischen Ethnie unzureichende medizini- sche Versorgung seiner Krankheit erhalten habe. Um die nötige Behand- lung zu erhalten , habe der Vater die Ärzte bestochen, wozu er Schulden aufgenommen habe. Diese hoch verzinsten Schulden würden die Gläubi- ger nun zurückfordern, und deshalb befürchte er nun, dass Gewalt gegen ihn und seinen Sohn bei einer allfälligen Rückkehr nach Mazedonien aus- geübt werden würde. C. Mit Verfügungen vom 25. September 2015 (Eröffnung am 28. Septem- ber 2015) lehnte das SEM die Asylgesuche der Beschwerdeführer ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz sowie deren Vollzug. D. Diese Verfügungen fochten die Beschwerdeführe r am 2. Oktober 2015 beim Bundesverwaltungsgericht an und beantragten sin ngemäss die Auf- hebung der angefochtenen Verfügungen und die Gewährung von Asyl. In prozessualer Hinsicht wurde um Gewährung der unentgeltlichen Prozess- führung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des VwVG ersucht. E. Die vorinstanzlichen Akten trafen am 6. Oktober 2015 beim Bundesverwal- tungsgericht ein (Art. 109 Abs. 1 des AsylG [SR 142.31]). D-6258/2015 D-6263/2015 Seite 3 Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be- schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver- waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei- det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie- ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per- son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Die Beschwerde n sind frist- und formgerecht eingereicht. Die Be - schwerdeführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom- men, sind durch die angefochtene n Verfügungen besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde n legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 2 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerden ist einzutreten. 1.3 Aufgrund des sachlichen und persönlichen Zusammenhangs werden die Verfahren D-6258/2015 und D-6263/2015 vereinigt. 2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus- länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 3. Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei- ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachstehend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der Be- schwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet. D-6258/2015 D-6263/2015 Seite 4 4. 4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund- sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali- tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be- gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nach weisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge- geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa- chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 5. 5.1 Die Beschwerdeführer begründeten ihre Gesuche damit, dass sie ma- zedonische Staatsbürger albanischer Ethnie seien und aus C._______ stammten, wo sie bis am 26. August 2015 gelebt hätten. Der Sohn leide seit seiner Geburt an verschiedenen medizinischen Problemen, unter an- derem an einer [Krankheit], aufgrund welcher er (…), nicht richtig entwi- ckelte Organe in der rechten Körperhälfte, und zwei fehlende Rippenkno- chen habe. Dies habe zur Folge, dass er stets an starken Kopfschmerzen leide. Dagegen nehme er täglich Schmerzmittel und sei auch in physiothe- rapeutischer Behandlung gewesen. Die Ärzte in Mazedonien seien ihm ge- genüber aber nicht wohlwollend eingestellt wegen seiner albanischen Eth- nie. Somit habe er nicht die gleiche Behandlung erhalten, wie wenn er nicht Albaner wäre. Ausserdem seien die Spitäl er Mazedoniens nicht ausrei- chend ausgestattet um eine allfällige Operation durchzuführen, welche eine wesentliche Verbesserung seines Gesundheitszustandes bewirken könnte. Er sei folglich auf eine Operation im Ausland angewiesen. Für eine solche seien ihm von den Ärzten aber nicht die nötigen Papiere ausgestellt worden. Um dem e ntgegenzuwirken, habe der Vater EUR 6'000.– Schul- den aufgenommen um die Ärzte bestechen zu können. Allerdings sei auch die Bestechung erfolglos geblieben. Nun habe der Vater hoch ver zinste D-6258/2015 D-6263/2015 Seite 5 Schulden von mittlerweile EUR 10'000.–, welche die Gläubiger nun zurück- fordern würden. Des Weiteren hätten jene gedroht, den Sohn zu entführen, wenn die Schulden nicht bald beglichen würden. An die mazedonische Po- lizei könne sich der Vater aber nicht wenden, weil ihm diese auch nicht wohlgesinnt sei, da er regelmässig ohne Bewilligung Waren auf dem loka- len Markt angeboten habe . Um die nötige medizinische Behandlung des Sohnes zu erhalten, sowie um vor den Gläubigern des Vaters zu entfliehen, seien Vater und Sohn in die Schweiz gelangt. Als Beweismittel reichten sie den Führerschein und die Nationalitätenbe- scheinigung des Vaters, den Geburtsschein des Sohnes, zwei Arztberichte im Original und jeweils eine französische Übersetzung dazu ein. 5.2 Das SEM begründete seine Verfügung damit, dass es sich bei gesund- heitlichen Problemen, wie den vorgebrachten, nach konstanter Praxis und Rechtsprechung nicht um eine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG handle. Es gelte zudem festzuhalten, dass gemäss gefestigten Erkenntnis- sen ihrerseits in Mazedonien keine systematische Diskriminierung von Pa- tienten albanischer Ethnie vorliegen würde. Ferner sei festzuhalten, dass unter Ärzten immer wieder unterschiedliche Meinungen zur Behandlung von Krankheiten auftreten können. Die geltend gemachten finanziellen Probleme, welche aufgrund der benötigten medizinischen Behandlungen entstanden seien, würden gemäss Rechtsprechung und konstanter Praxis ebenfalls nicht als asylrelevant gelten. 5.3 Die Beschwerde beschränkte sich im Wesentlichen auf eine Wiederho- lung der Gesuchsgründe. Ergänzend wurde ausgeführt, dass dem Sohn von einem Arzt im Empfangs - und Verfahrenszentrum (EVZ) Basel ver- sprochen worden sei, an einen Orth opäden weitergeleitet zu werden, um eine genaue Diagnose seiner Kran kheit zu erhalten. Dies sei dem Sohn wichtig, da er einmal von einem unabhängigen Arzt eine Diagnose und ver- schiedene Behandlungsoptionen bekommen wolle. 5.4 Das Bundesverwaltungsgericht teilt die Auffassung der Vorinstanz, wo- bei auf deren Ausführungen verwiesen werden kann. Präzisierend ist noch darauf hinzuweisen, dass die Furcht vor der Gewalt der Gläubiger aufgrund der geringen Inte nsität nicht asylbeachtlich ist. Gemäss Schutztheorie muss zudem Schutz vor nichtstaatlicher Verfolgung erhältlich sein (vgl. BVGE 2008/4 E. 5.2 S.37; EMARK 2006 Nr. 18 E. 7 und 8 S. 190 ff.). Dies ist in Mazedonien, welches vom Bundesrat angesichts der innenpolitischen Situation als verfolgungssicherer Staat (safe country) im Sinne von Art. 6a D-6258/2015 D-6263/2015 Seite 6 Abs. 2 lit. a AsylG bezeichnet wurde, gegeben. Des Weiteren ist hinzuzu- fügen, dass d ie Beziehungen zwischen den beiden grössten Bevölke- rungsgruppen Mazedoniens, den ethnischen Mazedoniern und Albanern, zwar als angespannt zu bezeichnen sind, dass aber nicht von einer staat- lichen oder gar systematischen Diskriminierung der albanischen Bevölke- rungsgruppe von staatlicher Seite respektive von einem ungenügenden Schutzwille oder Schutzfähigkeit der staatlichen Behörden gesprochen werden kann (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-4061/2014 vom 23. Juli 2015). Das SEM hat somit die Asylgesuche der Beschwerdeführer zu Recht abgewiesen. 6. 6.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa- milie (Art. 44 AsylG). 6.2 Die Beschwerdeführer verfügen weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol- chen. Die Wegw eisung wurde demnach zu Recht angeordnet ( Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 7. 7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmung en über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 7.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflicht ungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun- gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund D-6258/2015 D-6263/2015 Seite 7 nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft , zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri- gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 7.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Per- sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es den Be- schwerdeführenden nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Ge- fährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführer in de n Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführer noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Aus- schaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ei- ner nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wären. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie je ner des UN -Anti-Folterausschusses müssten die Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr (« real risk») nach- weisen oder glaubhaft machen, dass ihnen im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssitu- ation im Heimatstaat lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeit- punkt klarerweise nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl - als auch der völ- kerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 7.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf- grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me- dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung D-6258/2015 D-6263/2015 Seite 8 festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. 7.5 Eine Rückkehr nach Mazedonien als verfolgungssicherer Staat unter Berücksichtigung der politisch en Lage, der Menschenrechtssituation und der allgemeinen Lebensumstände – es besteht dort keine Situation von Krieg, Bürgerkrieg oder allgemeiner Gewalt, die eine konkrete Gefährdung der Beschwerdeführer bewirken würde – erweist sich als zumutbar (vgl. zur allgemeinen Lage in Mazedonien auch das Urteil des Bundesverwaltungs- gerichts E-3864/2015 vom 6. August 2015). Zur individuellen Situation der Beschwerdeführe r kann gesagt werden, dass sie ein Haus in C._______ besitzen und dort über ein verwandtschaft- liches Beziehungsnetz verfügen. Ferner haben sie Verwandte in der Re- gion und auch in Drittstaaten, welche grundsätzlich finanzielle Hilfe leisten könnten. Auch hat der Sohn kürzlich die medizinische Mittelschule abge- schlossen, womit er die Möglichkeit hat, Medizin zu studieren und an- schliessend in diesem Bereich zu arbeiten. Es liegen somit keine konkreten Anhaltspunkte vor, dass sie bei einer Rückkehr in eine ihre Existenz bedro- hende Situation geraten würden. Die vorgebrachten medizinischen Beschwerden des Sohnes können in Mazedonien ebenfalls behandelt werden, wie sich aus den Ausführungen der Beschwerdeführer schliessen lässt. Der Sohn habe bereits Physiothe- rapie machen können, welche eine Behandlungsmethode ist, die oft ange- wandt wird bei [Krankheit]. Auch die nötigen Medikamente und Schmerz- mittel sind erhältlich und wurden auch stets für den Sohn besorgt. Ferner bestehen keine Hinweise, dass er wegen sei nem Gesundheitszustand in eine lebensgefährdende Lage geraten könnte. Es kann auf die zutref fen- den Erwägungen in Ziff. III/2 der angefochtenen Verfügung des Sohnes verwiesen werden. Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar. 7.6 Schliesslich obliegt es den Beschwerdeführern, sich bei der zuständi- gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei- sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). D-6258/2015 D-6263/2015 Seite 9 7.7 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 8. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtenen Verfügungen Bundesrecht nicht verletzten, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so- wie vollständig feststellen (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüg- lich überprüfbar – angemessen sind. Die Beschwerden sind abzuweisen. 9. Die mit den Beschwerden gestellten Gesuche um Gewährung der unent- geltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG sind abzuwei- sen, da die Begehren – wie sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt – als aussichtslos zu bezeichnen waren, weshalb die Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege nicht erfüllt sind. 10. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten den Beschwerdefüh- rern aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 800.– (ver- einigte Verfahren) festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs- gericht [VGKE, SR 173.320.2]). (Dispositiv nächste Seite) D-6258/2015 D-6263/2015 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Verfahren D-6258/2015 und D-6263/2015 werden vereinigt. 2. Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG werden abgewiesen. 3. Die Beschwerden werden abgewiesen. 4. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.– werden den Beschwerdeführern aufer- legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 5. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde. Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: Bendicht Tellenbach Linus Sonderegger Versand: