Entscheid der Aufsichtsbehörde Schuldbetreibung und Konkurs Basel- Landschaft, vom 7. August 2018 (420 18 170) ___________________________________________________________________ Schuldbetreibung und Konkursrecht Pfändungsvollzug; pfandbares Einkommen eines selbstä ndig erwerbenden Schuldners; Abklärungen über pfändbare Guthaben sind von Amts wegen vorzunehmen; damit ist die Pflicht des Betreibungsamtes verbunden, den möglich en Umfang einer Forderungspfän- dung nicht nur anhand bestehender Unterlagen zu best immen, sondern bei deren Un- vollständigkeit auch den Schuldner persönlich zur Fo rderungshöhe zu befragen und all- fälligen konkreten Anhaltspunkten aus den Akten zur Klärung dieser Frage nachzugehen. Besetzung Präsident Roland Hofmann, Richterin Barbara Jermann Richterich (Ref.), Richter Dieter Freiburghaus; Aktuarin i.V. Yaël Heymann Parteien A. ____ , vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Altermatt, Neuarlesheimerstrasse 15, Postfach 435, 4143 Dornach, Beschwerdeführer gegen Betreibungsamt Basel -Landschaft , Eichenweg 4, Postfach, 4410 Liestal, Beschwerdegegner Gegenstand Pfändungsvollzug Beschwerde gegen die Verfügung des Betreibungsamtes Basel- Landschaft vom 14. Mai 2018 Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht A. Am 17. April 2018 vollzog das Betreibungsamt Basel-Lan dschaft gegen A. ____ eine Pfändung. Das Betreibungsamt Basel-Landschaft ermittelte in Anwesenheit des Schuldners und gemäss dessen Angaben ein monatliches Einkommen von CHF 1‘500.00 aus selbständiger Tätigkeit und berechnete ein Existenzminimum von CHF 1‘ 700.00. Dabei stellte es fest, dass kein Einkommen gepfändet werden könne. Das Betreibung samt Basel-Landschaft forderte den Schuldner mit Verfügung vom 17. April 2018 zudem auf, innert zehntägiger Frist diverse Unter- lagen einzureichen. Der Schuldner reichte mit E-Mail vom 30. April 2018 sodann einen Konto- auszug seines Bankkontos bei der B. ____bank ein. B. Mit Pfändungsverfügung vom 14. Mai 2018 wurde dem S chuldner in der Folge die Pfän- dung des Kreditorenguthabens gegenüber der C. ____ AG (nachfolgend: Drittschuldnerin) in der Höhe von CHF 14‘900.00 angezeigt. Mit am selben T ag ergangener Pfändungsanzeige wurde auch der Drittschuldnerin die Pfändung mitgeteilt und sie darauf hingewiesen, dass diese Forderung des Schuldners rechtsgenüglich nur noch an das B etreibungsamt Basel-Landschaft bezahlt werden könne. C. Mit Schreiben vom 25. Mai 2018 gelangte der Schuldn er, vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Altermatt, mit betreibungsrechtlicher Beschwerd e an die Aufsichtsbehörde über Schuld- betreibung und Konkurs Basel-Landschaft. Er begehrte, e s sei die Pfändungsverfügung vom 14. Mai 2018 teilweise aufzuheben, indem der gepfänd ete Betrag auf CHF 4‘760.00 festzuset- zen sei und es sei festzuhalten, dass dieser Betrag noch nicht fällig sei. Zudem sei ihm die un- entgeltliche Rechtspflege zu bewilligen, alles unter K osten- und Entschädigungsfolge. Im Sinne eines Verfahrensantrags ersuchte er um Fristansetzung zu r Einreichung weiterer Beweismittel bzw. zur Ergänzung der Beschwerdebegründung. Zur Begrün dung seiner Beschwerde führte der Beschwerdeführer im Wesentlichen aus, dass ihm gegen über der Drittschuldnerin keine fällige Forderung zustehe. Er habe dieser gegenüber aus einem Vertragsverhältnis noch Leis- tungen zu erbringen, doch werde ihm nach Erbringen d er Leistungen eine Forderung von CHF 4‘760.00 zustehen. Zudem sei festzuhalten, dass nicht e rsichtlich sei, um was für Abklä- rungen des Betreibungsamtes Basel-Landschaft es sich hande ln solle, welche ergeben hätten, dass dem Beschwerdeführer eine Forderung in der Höhe v on CHF 14‘900.00 zustehen würde. Das Amt habe weder mit dem Beschwerdeführer noch mit de r Drittschuldnerin Rücksprache genommen, bevor es die Pfändungsanzeige eröffnet habe. D. Mit Verfügung der Aufsichtsbehörde über Schuldbetrei bung und Konkurs Basel- Landschaft vom 28. Mai 2018 wurde der Antrag des Besch werdeführers um Gewährung einer Frist bis zum 25. Juni 2018 zur Einreichung von Beweism itteln und der ergänzenden Be- schwerdebegründung abgewiesen, zumal es sich bei der Besc hwerdefrist um eine gesetzliche Frist handle, innerhalb dieser eine rechtsgenügende Be schwerdeschrift einzureichen sei. Zu- dem wurde vom Begehren um unentgeltliche Rechtspflege und der Inaussichtstellung weiterer Unterlagen in diesem Zusammenhang Kenntnis genommen. E. Mit Vernehmlassung vom 8. Juni 2018 beantragte das Be treibungsamt Basel-Landschaft, es sei auf die Beschwerde nicht einzutreten, eventualit er sei diese abzuweisen. Es führte im Wesentlichen aus, dass der vom Beschwerdeführer eingerei chte Kontoauszug diverse Schwär- Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht zungen enthalten habe, weshalb sich das Amt bei der B. ____bank erkundigt habe, welche in der Folge dem Betreibungsamt Basel-Landschaft einen vo llständigen Kontoauszug zukommen liess. Daraus sei ersichtlich gewesen, dass der Beschwerdeführer immer wieder grössere Geld- summen von der Drittschuldnerin mit dem Vermerk „Auftr agszahlung“ erhalten habe. Somit ha- be davon ausgegangen werden können, dass es sich um Zahlun gen aus der Erledigung eines Auftrags oder mehrerer Mandate gehandelt habe, welche der Beschwerdeführer in den vergan- genen Monaten mehrfach erhalten habe. Da sich durch die Abklärungen des Betreibungsamtes Basel-Landschaft herausgestellt habe, dass der Beschwerde führer wohl gegenüber der Dritt- schuldnerin eine Forderung habe, sei eine Pfändung übe r den Betrag von CHF 14‘900.00 ver- fügt worden. Durch diesen gepfändeten Betrag sei es möglich, die geltend gemachten Forde- rungen der Gläubiger der Pfändungsgruppe Nr. 2180965 63 samt Betreibungs- und Pfändungs- kosten zu tilgen. Dem Betreibungsamt Basel-Landschaft s ei bis zum Erhalt der Beschwerde nicht bekannt gewesen, dass dem Beschwerdeführer lediglich eine offene, aber noch nicht fälli- ge Forderung in der Höhe von CHF 4‘760.00 gegenüber der Drittschuldnerin zustehe. Auch habe sich die Drittschuldnerin nach Erhalt der Pfändu ngsanzeige beim Betreibungsamt Basel- Landschaft nicht gemeldet, weshalb dieser gepfändete Betrag als nicht bestritten angesehen werde. Zudem nehme der Beschwerdeführer dem Anschein na ch immer wieder Aufträge der Drittschuldnerin entgegen, weshalb davon ausgegangen w erden könne, dass dies auch in Zu- kunft der Fall sein werde. F. Mit Verfügung der Aufsichtsbehörde über Schuldbetre ibung und Konkurs vom 12. Juni 2018 wurde der Schriftenwechsel geschlossen. G. Mit Eingabe vom 21. Juni 2016 nahm der Beschwerdefüh rer zur Vernehmlassung des Betreibungsamtes Basel-Landschaft vom 8. Juni 2018 Stel lung und reichte unter anderem ein als E-Mail-Nachricht verfasstes Bestätigungsschreiben eines G eschäftsleitungsmitglieds der Drittschuldnerin vom 18. Juni 2018 bezüglich der dem Beschw erdeführer noch zustehenden Forderung in der Höhe von CHF 4‘760.00 ein sowie dive rse Dokumente, insbesondere eine Leistungszusammenstellung vom 17. Mai 2018 hinsichtlich der noch ausstehenden Forderung des Beschwerdeführers gegenüber der Drittschuldnerin. H. Mit Eingabe vom 8. Juli 2018 reichte der Beschwerdefü hrer eine handschriftlich unter- zeichnete nochmalige Bestätigung des selben Geschäftsleit ungsmitglieds der Drittschuldnerin in gleicher Sache ein. Erwägungen 1.1 Gemäss Art. 17 Abs. 1 SchKG kann mit Ausnahme der Fä lle, in denen das SchKG den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Ve rfügung eines Betreibungs- oder Kon- kursamtes bei der Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung u nd Konkurs wegen Gesetzesver- Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht letzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden. Wird eine Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit geltend gemacht, so muss die Beschwerde nach Art. 17 Abs. 2 SchKG grundsätzlich innert zehn Tagen seit dem Zeitpunkt, in we lchem der Beschwerdeführer von der Verfügung Kenntnis erhalten hat, angebracht werden. Im vorliegenden Fall wird die Pfändungs- verfügung vom 14. Mai 2018 angefochten, die ein taugl iches Anfechtungsobjekt darstellt, da es sich um eine auf den Fortgang des Vollstreckungsverfahrens gerichtete amtliche Handlung des Betreibungsamtes Basel-Landschaft handelt. Gemäss Sendun gsverfolgung der Schweizeri- schen Post wurde die Pfändungsverfügung dem Beschwerdeführer am 15. Mai 2018 zugestellt. Folglich ist die dagegen erhobene Beschwerde vom 25. M ai 2018, welche am selben Tag der Schweizerischen Post übergeben wurde, rechtzeitig erfolg t. Indem der Beschwerdeführer gel- tend macht, der Beschwerdegegner habe zu Unrecht einen Betrag in der Höhe einer nicht exis- tierenden Forderung gegenüber der Drittschuldnerin ge pfändet, macht er Mängel im betrei- bungsrechtlichen Verfahren und damit einen zulässigen Beschwerdegrund geltend. Da die wei- teren Formalien eingehalten sind, ist auf die Beschwer de einzutreten. Die sachliche Zuständig- keit der Dreierkammer der Abteilung Zivilrecht des Kant onsgerichts ergibt sich aus § 6 Abs. 1 lit. b EG SchKG. 1.2 Die am 22. Juni 2018 und somit nach Schriftenschluss vo m 12. Juni 2018 beim Kantons- gericht eingegangene Replik vom 21. Juni 2018 sowie die Eingabe des Beschwerdeführers vom 8. Juli 2018 sind aufgrund ihres Eingangs vor der Fäll ung des vorliegenden Entscheids (vgl. BGer 5A_155/2013 vom 17. April 2013, E. 1.4) und der in betreibungsrechtlichen Beschwerde- verfahren geltenden Untersuchungsmaxime zu berücksichtigen. 2.1 Gemäss Art. 93 Abs. 1 SchKG kann Erwerbseinkommen jed er Art so weit gepfändet wer- den, als es nach dem Ermessen des Betreibungsbeamten für den Schuldner und seine Familie nicht unbedingt notwendig ist. Das Betreibungsamt ber ücksichtigt alle (pfändbaren) Bruttoein- künfte, von denen es die Sozialabgaben und die Gewinnungskosten in Abzug bringt. Gepfändet wird das Nettoeinkommen, soweit es das Existenzminimum des Schuldners und seiner Familie übersteigt. Das Betreibungsamt hat im Rahmen der Pfänd ung von Amtes wegen den massge- blichen Sachverhalt soweit als möglich abzuklären, wobei der Schuldner auskunftspflichtig ist (Art. 91 Abs. 1 SchKG). Handelt es sich beim Schuldner um einen Selbständigerwerbenden, so hat sich das Betreibungsamt nach der Art der Tätigkeit u nd deren Umfang zu erkundigen. Es nimmt die nötigen Abklärungen vor und kann insbesondere die Buchhaltung und weitere Unter- lagen des Schuldners anfordern. Ist eine zuverlässige Bere chnung des pfändbaren Einkom- mens nicht möglich, so hat das Betreibungsamt eine Schä tzung vorzunehmen, wobei der Bei- zug von Einkünften aus vergleichbaren Tätigkeiten hilfr eich sein kann (BGer 5A_1/2017 vom 7. Juli 2017 E. 2.1; BGE 126 III 89 E. 3a; BGer 5A_16/2011 vom 2. Mai 2011 E. 2.1). 2.2 Im vorliegend zu beurteilenden Fall rügt der Beschwe rdeführer die Pfändung der mut- masslichen Forderung in der Höhe von CHF 14‘900.00 und macht geltend, dass ihm gegenüber der Drittschuldnerin lediglich eine noch nicht fällige Forderung in der Höhe von CHF 4‘760.00 zustehe. Der Beschwerdegegner stellt sich hingegen auf de n Standpunkt, dass aufgrund der in den vergangenen Monaten mehrfach erhaltenen Geldsumme n in grösserem Umfang davon ausgegangen werden könne, dass dem Beschwerdeführer geg enüber der Drittschuldnerin eine Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht Forderung von CHF 14‘900.00 zustehe oder dass zumindest davon habe ausgegangen werden können, dass der Beschwerdeführer auch in Zukunft Aufträg e der Drittschuldnerin entgegen- nehmen werde, weshalb der Erhalt des gepfändeten Betr ages durchaus realistisch gewesen sei. Aktenkundig ist, dass die Drittschuldnerin in ihren Schreiben vom 18. und 25. Juni 2018 bestätigt, dass diese dem Beschwerdeführer nach Eingang der Baubewilligung den restlichen Betrag von CHF 4‘760.00 schulde. Zudem geht aus der ebenfalls vom Beschwerdeführer einge- reichten Leistungszusammenstellung vom 17. Mai 2018 hervor, dass im Rahmen des Vertrags- verhältnisses eine Zahlung zu Gunsten des Beschwerdeführe rs von insgesamt CHF 58‘300.00 vereinbart wurde und der Beschwerdeführer bereits vier A kontozahlungen erhalten hat, womit sich das ihm noch zustehende Restguthaben auf CHF 4‘760.0 0 beläuft. Diesbezüglich ist fest- zuhalten, dass drei der vier in der Leistungszusammenstell ung aufgeführten Akontozahlungen mit jenen Zahlungen aus den Kontoauszügen der B. ___ _bank übereinstimmen. Damit ist nach Ansicht Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkur s Basel-Landschaft durch den Be- schwerdeführer belegt, dass es sich bei den verschiedenen auf den Kontoauszügen aufgeführ- ten Gutschriften um Akontozahlungen handelt und nur noch eine Zahlung in der Höhe von CHF 4‘760.00 ausstehend ist. Der Argumentation der Beschwerdegegnerin, aufgrund der mehr- fach erhaltenen Geldsummen in grösserem Umfang könne da von ausgegangen werden, dass dem Beschwerdeführer gegenüber der Drittschuldnerin ei ne Forderung von CHF 14‘900.00 zu- stehe oder eine solche Forderung in Zukunft gesichert sei , kann nicht gefolgt werden. Das Be- treibungsamt Basel-Landschaft hat den massgeblichen Sac hverhalt von Amtes wegen soweit als möglich abzuklären. Dem Beschwerdeführer ist vorzuwerfe n, nicht alle mit Verfügung vom 17. April 2018 verlangten Unterlagen, wie beispielsweise Monats- oder Quartalsabschlüsse des laufenden und vorhergehenden Geschäftsjahres, eingerei cht zu haben, sondern lediglich ge- schwärzte Kontoauszüge seines Bankkontos bei der B. ____bank. Der Beschwerdegegner hät- te den Beschwerdeführer jedoch persönlich zu den auf da s Konto des Beschwerdeführers ein- gegangenen Zahlungen befragen müssen. Stattdessen zog das Betreibungsamt Basel- Landschaft den Schluss, dass dem Beschwerdeführer gegenüb er der Drittschuldnerin mut- masslich eine Forderung in der Höhe der betriebenen Fo rderungen zustehe. Zusammenfas- send ist deshalb festzuhalten, dass die Pfändung des Anspru chs des Beschwerdeführers ge- genüber der Drittschuldnerin auf eine Forderung von CHF 4‘760.00 zu beschränken ist. 2.3 Der Beschwerdeführer macht geltend, es sei festzuhal ten, dass die Forderung in der Hö- he von CHF 4‘760.00 noch nicht fällig sei. Mit diesem B egehren übersieht der Beschwerdefüh- rer einerseits, dass auch in Zukunft fällig werdende Verdienstansprüche gepfändet werden kön- nen (VONDER MÜHLL , Basler Kommentar SchKG I, Art. 93 N 3), und anders eits, dass das Be- treibungsamt Basel-Landschaft in ihrer Pfändungsanzeig e an die Drittschuldnerin vom 14. Mai 2018 diese ausdrücklich auffordert, die Forderung direkt an das Amt zu überweisen, „sofern und soweit sie zur Zahlung fällig ist“. Folglich erweist sich die Beschwerde in diesem Punkt als un- begründet, weshalb diese abzuweisen ist. 2.4 Die Beschwerde ist folglich teilweise gutzuheissen. Die Pfändungsverfügung des Betrei- bungsamtes Basel-Landschaft vom 14. Mai 2018 wird teil weise aufgehoben, indem der gepfän- dete Betrag auf CHF 4‘760.00 festgesetzt wird. Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht 3. Das Beschwerdeverfahren vor der Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG) und es darf keine Parteientschädi- gung zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG). Hinsichtlich des Begehrens um un- entgeltliche Rechtspflege des Beschwerdeführers ist festzuhalten, dass dieses sowie die Inaus- sichtstellung der notwendigen Unterlagen in diesem Zusa mmenhang mit Verfügung vom 28. Mai 2018 zur Kenntnis genommen wurden. Ob der Besc hwerdeführer noch an seinem Be- gehren festhält, ist für die Aufsichtsbehörde über Schu ldbetreibung und Konkurs Basel- Landschaft unklar, nachdem die angekündigte ergänzende Kostenerlasseingabe nie erfolgt ist. Sollte der Beschwerdeführer noch an diesem Antrag fe sthalten, so wäre dieser abzuweisen. Einerseits hat der Beschwerdeführer mit seiner Beschwer de vom 25. Mai 2018 das Vorliegen der Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltli chen Rechtspflege nicht glaubhaft ge- macht und anderseits hat er die notwendigen Unterlagen nicht zeitgerecht eingereicht, obwohl er spätestens mit Verfügung vom 12. Juni 2018 darüber i n Kenntnis gesetzt wurde, dass die Akten bei der Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung un d Konkurs Basel-Landschaft in Zirku- lation gesetzt werden und der Entscheid in der Hauptsache somit demnächst ergehen werde. Demnach wird erkannt: ://: 1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Die Pfändungsverfügung des Betreibungsamtes Basel- Landschaft vom 14. Mai 2018 wird teilweise aufgehoben, indem der g epfändete Betrag auf CHF 4‘760.00 festgesetzt wird. 2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege des Beschwerdeführers wird abgewiesen. 3. Es werden keine Kosten erhoben und es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. Präsident Roland Hofmann Aktuarin i.V. Yaël Heymann