<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <a name="idp273824"></a><div class="big bold">Urteilskopf</div> <br/>83 IV 191<br/><br/><br/><div class="paraatf">55. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 31. Oktober 1957 i.S. Varone gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn.</div> <div class="paraatf"></div> <a name="idp275088"></a><br/><div id="regeste" lang="de"> <div class="big bold">Regeste</div> <br/><div class="paraatf">Verhältnis von <span class="artref">Art. 133 StGB</span> zu den Bestimmungen über einfache und schwere Körperverletzung. <div class="paratf"> </div> </div> </div> <a name="idp278544"></a> <a name="idp281856"></a> <br/><div> <a name="idp285008"></a><span class="big bold" id="sachverhalt">Sachverhalt</span> <span class="small">ab Seite 191</span> </div> <br/><div class="paraatf"> <a name="page191"></a><div class="center pagebreak">BGE 83 IV 191 S. 191</div> </div> <div class="paraatf">Michele Varone, der im Verlaufe einer Schlägerei zwei Gegner durch Messerstiche verletzt hatte, wurde vom <a name="page192"></a><div class="center pagebreak">BGE 83 IV 191 S. 192</div>Schwurgericht des Kantons Solothurn am 28. März 1957 wegen einfacher und schwerer Körperverletzung und wegen Beteiligung an einem Raufhandel zu einer bedingt aufgeschobenen Freiheitsstrafe von zehn Monaten Gefängnis verurteilt.</div> <br/><div> <a name="idp290976"></a><span class="big bold" id="erwaegungen">Erwägungen</span> </div> <br/><div class="paraatf">Aus den Erwägungen:</div> <div class="paraatf">Michele Varone macht geltend, das Schwurgericht habe <span class="artref">Art. 133 StGB</span> verletzt. Nachdem er als Urheber der Körperverletzungen festgestellt und dafür zur Rechenschaft gezogen worden sei, könne er nicht auch noch wegen Beteiligung an einem Raufhandel bestraft werden.</div> <div class="paraatf">Durch die Bestrafung wegen Körperverletzung wird die Beteiligung an einem Raufhandel nicht abgegolten. Zwar wurde <span class="artref">Art. 133 StGB</span> erlassen, weil es oft schwierig oder gar unmöglich ist, festzustellen, wer für den Tod oder die Körperverletzungen, welche im Raufhandel verursacht werden, verantwortlich ist. Das kann jedoch keineswegs zum Schluss führen, dass bei Feststellung des Verletzers die Anwendung von <span class="artref">Art. 133 StGB</span> entfalle. Soweit aus den Erwägungen in <span class="bgeref_err">BGE 71 IV 180</span> ff. etwas anderes abzuleiten sein sollte, kann daran nicht festgehalten werden. <span class="artref">Art. 133 StGB</span> bedroht mit Rücksicht auf die in der Körperverletzung oder Tötung hervorgetretene Gefährlichkeit der Schlägerei für Leib und Leben aller am Raufhandel Beteiligter jeden von ihnen wegen seiner blossen Teilnahme daran, gleichgültig, ob die schwere Folge der Tat von ihm irgendwie verschuldet wurde oder nicht. Damit aber greift der Tatbestand des Raufhandels als eines Gefährdungsdeliktes über denjenigen des Verletzungsdeliktes insofern hinaus, als die Gefährlichkeit einer solchen Schlägerei für sämtliche daran Beteiligten durch das Gelingen des Nachweises, wer die daraus hervorgegangene Körperverletzung oder Tötung begangen hat, nicht beseitigt wird.</div> <div class="paraatf">Lässt aber nach dem Gesagten die Verurteilung des Beschwerdeführers wegen Körperverletzung für eine gleichzeitige <a name="page193"></a><div class="center pagebreak">BGE 83 IV 191 S. 193</div>Anwendung von <span class="artref">Art. 133 StGB</span> Raum, so hat die Vorinstanz richtigerweise Konkurrenz zwischen dieser Bestimmung und <span class="artref"><artref id="CH/311.0/122" type="start"></artref>Art. 122 und 123 StGB</span><artref id="CH/311.0/123" type="end"></artref> angenommen.</div> </div></body></html></html>