Kantonsgericht Schwyz Verfügung vom 12. Juni 2018 BEK 2018 22 Mitwirkend Kantonsgerichtspräsident Dr. Urs Tschümperlin, Gerichtsschreiber lic. iur. Mathis Bösch. In Sachen A.________, Beschuldigter und Beschwerdeführer, gegen Staatsanwaltschaft Höfe Einsiedeln, Postfach 128, 8832 Wollerau, Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdegegnerin, vertreten durch Staatsanwalt B.________, betreffend Säumnis an Einspracheverhandlung, Feststellung Rechtskraft (Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft Höfe Einsiedeln vom 4. Januar 2018, SUE 2017 580);- hat der Kantonsgerichtspräsident,Kantonsgericht Schwyz 2 nachdem sich ergeben und in Erwägung: 1. Die Staatsanwaltschaft Höfe Einsiedeln erkannte den Beschuldigten mit Strafbefehl vom 22. September 2017 wegen zwei am 11. Juli 2017 begange- nen SVG-Widerhandlungen schuldig, büsste ihn mit Fr. 120.00 und auferlegte ihm Verfahrenskosten von Fr. 280.00 (U-act. 2). Dagegen erhob der Beschul- digte Einsprache (U-act. 4), so dass ihn die Staatsanwaltschaft zur Einver- nahme auf den 10. November 2017 vorlud mit der Androhung, dass bei einem unentschuldigten Fernbleiben die Einsprache als zurückgezogen gelte (U-act. 5). Nach unentschuldigtem Fernbleiben gewährte die Staatsanwalt- schaft dem Beschuldigten das rechtliche Gehör (U-act. 7). Der Beschuldigte machte einen Todesfall in der Familie in Deutschland geltend (U-act. 8), unter- liess es aber, innert einer weiteren angesetzten Frist sich zum genauen To- deszeitpunkt und dem Verwandtschaftsgrad zu äussern (U-act. 9 f.). Daher stellte die Staatsanwaltschaft mit Verfügung vom 4. Januar 2018 die Rechts- kraft des Strafbefehls fest. Dagegen beschwerte sich der Beschuldigte mit am 24. Januar 2018 bei der Post aufgegebenen Eingabe folgendermassen beim Kantonsgericht: Wie auch bereits mehrfach der Staatsanwaltschaft Höfe Einsiedeln mit- geteilt habe, kann es nicht sein, dass sich zwei Polizisten an die Strasse stellen und Leute einfach rausziehen und Behaupten man hätte Telefo- niert. Ich bitte um Beweise. Den Sie müssen es mir nachweisen. Laut Kanton Zürich sowie St. Gallen wird bei einer Straftat alles Schriftlich vor Ort festgehalten und ich als Täter müsste es unterschreiben. Hier pas- sierte nichts. Für mich ist das Geldmacherei. Die Staatsanwaltschaft beantragt ohne weitere Begründung die kostenfällige Abweisung der Beschwerde (KG-act. 6). Der Beschuldigte liess sich nicht mehr vernehmen. 2. Bleibt die Einsprache erhebende Person trotz Vorladung einer Einver- nahme unentschuldigt fern, so gilt ihre Einsprache nach Art. 355 Abs. 2 StPO als zurückgezogen, was die Staatsanwaltschaft mit einer beschwerdefähigen Kantonsgericht Schwyz 3 Verfügung festhält (Riklin in BSK, 22014, bzw. OFK, 22014, je Art. 355 StPO N 2 mit Hinweis). Der Beschuldigte bestreitet die Begründung der angefochte- nen Verfügung nicht, nämlich dass er innert zweimal angesetzten Fristen sein Fernbleiben am Vorladungstermin nicht genügend entschuldigte. Seiner Be- schwerde lässt sich nur entnehmen, dass er seiner Verurteilung durch den rechtskräftig erklärten Strafbefehl in der Sache opponiert, weil er die ihm vor- geworfenen SVG-Widerhandlungen für unbewiesen hält. Mithin setzt er sich mit der angefochtenen Verfügung nicht im gesetzlich geforderten Mass aus- einander (Art. 385 Abs. 1 lit. b i.V.m. 396 Abs. 1 StPO). Da dem Beschuldigten auch als Laien klar sein muss, dass er mit seiner Beschwerde nicht bestreitet, die Nichtbefolgung der Vorladung nicht genügend entschuldigt zu haben, ist die Beschwerde dahingehend nicht mehr verbesserlich. Vielmehr würde die Gewährung einer diesbezüglichen Nachfrist unter vorliegenden Umständen zu einer Umgehung des allgemeinen Grundsatzes der Unerstreckbarkeit gesetz- licher Fristen führen (Art. 89 Abs. 1 i.V.m. 396 Abs. 1 StPO). 3. Bestreitet der Beschuldigte weder im Tatsächlichen, die Vorladung zur Einvernahme erhalten zu haben und trotzdem unentschuldigt der Einvernah- me ferngeblieben zu sein, noch im Rechtlichen, dass gestützt auf Art. 355 Abs. 2 StPO demzufolge vom Rückzug der Einsprache auszugehen sei, ist der Strafbefehl rechtskräftig. Was der Beschuldigte vorbringt, richtet sich in- haltlich gegen den Strafbefehl, was nach dem gesetzlich einem Rückzug der Einsprache gleichkommenden unentschuldigtem Versäumen der angesetzten Einvernahme jedoch nicht mehr zulässig ist (vgl. BEK 2013 65 vom 12. Juni 2013 E. 4). 4. Aus diesen Gründen ist auf die Beschwerde kostenfällig (Art. 428 Abs. 1 StPO) präsidial nicht einzutreten (§ 40 Abs. 2 JG);- Kantonsgericht Schwyz 4 verfügt: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 300.00 werden dem Be- schwerdeführer auferlegt. 3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung nach Massgabe von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht in Lausanne eingereicht werden. Die Beschwerdeschrift muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entspre- chen. 4. Zufertigung an den Beschuldigten (1/R), die Staatsanwaltschaft Höfe Einsiedeln (1/A) und die Oberstaatsanwaltschaft (1/R) sowie nach defini- tiver Erledigung an die Staatsanwaltschaft Höfe Einsiedeln (1/R, mit den Akten) und die Kantonsgerichtskasse (1/ü, im Dispositiv). Der Kantonsgerichtspräsident Der Gerichtsschreiber Versand 12. Juni 2018 kau