<h2>SubmittedText<h2><p>Das Büro wird ersucht, einen Bericht über die Arbeiten vorzulegen, welche die Simultanübersetzung bei Kommissionssitzungen sicherstellen sollen.</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>In der Beantwortung der Interpellation von Herrn Ducret vom 1. März 1993 erläutert das Büro, was zur Verwirklichung von Artikel 23a des Geschäftsreglementes des Nationalrates vorgeschlagen, aber von den Räten z.T. abgelehnt wurde. Nach diesem Reglementsartikel, der seit 1991 in Kraft ist, werden "die Kommissionsberatungen ins Deutsche, Französische und Italienische übersetzt, es sei denn, sämtliche Kommissionsmitglieder gleicher Sprache verzichten auf die Übersetzung. "</p><p>Ein erster Schritt zur Verwirklichung des Anliegens bestand darin, im Budget 1992 einige Stellen und die Mittel für die technischen Einrichtungen vorzusehen. Angesichts des Referendums gegen die Parlamentsreform (Änderung des GVG, Entschädigungs- und Infrastrukturgesetzes) haben die Räte in der Wintersession 1991 die beantragten Mittel gesperrt gesperrt und die Stellen für 1992 gestrichen . Für das Budget 1993 wurden anstelle von Etatstellen entsprechende Kredite für den Beizug von Dolmetschern eingegeben. Diese Kredite wurden aber im Rahmen der Budgetkürzungen wesentlich reduziert, sodass die Simultanübersetzung nur wie bis anhin, d.h. vereinzelt und auf Wunsch der Kommission, durchgeführt werden kann.</p><p>Was die technischen Einrichtungen betriff, wurde der Einbau von Simultanübersetzungsanlagen in den Sitzungszimmern im Parlamentsgebäude geprüft. Das Büro kam zum Schluss, dass die vorgeschlagenen Kabinen die Nutzbarkeit der Sitzungszimmer zu stark einschränken würden und dass auf einen entsprechenden Ausbau vorläufig verzichtet werden soll. Als Ersatz für den Ausbau der Sitzungszimmer war der Einbau einer Simulatnübersetzungsanlage in einem im Untergeschoss des Parlamentsgebäudes geplanten Mehrzweckraum vorgesehen. Im Verlaufe der Bauarbeiten zeigte sich aber, dass dieser Raum als Sitzungszimmer nicht geeignet ist. Zur Zeit wird im Zusammenhang mit einer weiteren Baueteppa nach einer neuen Lösung gesucht.</p><p>Was die finanziellen und personellen Mittel betrifft, ist angesichts der schwierigen Lage der Bundesfinanzen und dne eingeschränkten Budgetvorhaben keine Änderung zu erwarten. Für die Übersetzungen sind im Budget des laufenden Jahres neben zwei Hilfskräftestellen Fr. 250 000.-- vorgesehen. Für das Budget 1996 werden voraussichtlich die gleichen Mittel eingestellt.</p><p>Für die schriftlichen Übersetzungen konnte in den Parlamentsdiensten seit 1991 z.T. durch Stellenverschiebungen ein kleiner Übersetzungsdienst mit 3,9 Stellen geschaffen werden. Dadurch ist sichergestellt dass die anfallenden Texte, die mit dem schriftlichen Verfahren stark zugenommen haben, zeitgerecht übersetzt werden können.</p> Antwort des Büros