Mit Urteil vom 18. November 2013 (4A_493/2013), wies das Bundesgericht eine gegen vorliegenden Entscheid gerichtete Beschwerde in Zivilsache ab. C3 13 139 URTEIL VOM 12. SEPTEMBER 2013 Kantonsgericht Wallis Zivilkammer Hermann Murmann, Einzelrichter; Dr. Rochus Jossen, Gerichtsschreiber in Sachen X_________, Beschwerdeführerin gegen Y_________, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt A_________ (unentgeltliche Rechtspflege) Beschwerde gegen den Entscheid vom 13. August 2013 des Bezirksgerichts B_________ - 2 - Verfahren und Sachverhalt A. X_________ reichte am 13. Mai 2013 (Postaufgabeda tum) beim Bezirksgericht B_________ gegen die Y_________ Klage ein auf Aberkennung einer Forderung, für welche der Rechtsöffnungsrichter in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungs- und Kon- kursamtes der Bezirke B_________ mit Entscheid vom 17. April 2013 die provisorische Rechtsöffnung gewährt hatte (S. 1 ff.). B. Das Bezirksgericht verfügte am 17. Juni 2013 , dass die Klägerin bis am 10. Juni 2013 einen Kostenvorschuss von Fr. 100'000.-- zu leisten habe (S. 4 7), woraufhin die- se am 10. Juni 2013 ein Gesuch um unentgeltliche Rechtpflege gemäss Art. 117 ff. ZPO stellte. Nachdem das Bezirksgericht der Beklagten und Gesuchsgegnerin die Möglichkeit zur Stellungnahme eingeräumt hatte, was diese mit Eingabe vom 24. Juni 2013 wahrnahm (S. 52 ff.), wies es das Gesuch u m unentgeltliche Rechtspflege mit Entscheid vom 26. Juni 2013 ab (S. 63 ff.). Eine hiergegen gerichtete Beschwerde X_________ (S. 67 ff.) hiess das Kantonsg e- richt am 1 0. Juli 2013 wegen Verletzung ihre s Anspruchs auf rechtl iches Gehör gut, hob den angefochtenen Entscheid auf und wies die Sache zur Neubeurte ilung an das Bezirksgericht zurück (S. 86 ff.). C. Mit Entscheid vom 13. August 2013 wies das Bezirksgericht das Gesuch der Kläge- rin um G ewährung der unentgeltlichen Rechtspflege erneut ab und forderte diese zur Leistung eines Kostenvorschusses bis am 13. September 2013 auf (S. 160 ff.). Gegen diesen Entscheid gelangte die Klägerin mit Beschwerde vom 22. August 2013 erneut ans Kantonsgericht und beantragte die Aufhebung des angefochtenen En t- scheids und primär die Gutheissung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege so- wie subsidiär die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz; zudem begehrte sie sin n- gemäss, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Das Kantonsgericht verlangte mit Verfügung vom 23. August 2013 die amtlichen Akten, welche ihm vom Bezirksgericht am 29. August 2013 übermittelt wurden. Erwägungen 1. Entscheide, welche die unentgeltliche Rechtspflege ablehnen oder entziehen , kön- nen mittels schriftlicher und beg ründeter Beschwerde beim Kantonsgericht angefoc h- ten werden, wobei ein Einzelrichter entscheiden kann (Art. 103, 121, 319 ff. ZPO; Art. 5 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 lit. c EGZPO). - 3 - 2. Mit Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung sowie die offensichtlich un- richtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). 2.1 Die Rüge der unrichtigen Rechtsanwendung prüft die Beschwerdeinstanz mit freier Kognition; die Beschwerde hinsichtlich der Sachverhaltsfeststellung hingegen unterliegt einer beschränkten Kognition ( Freiburghaus/Afheldt, in: Sutter - Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilpr o- zessordnung, 2. A., Zürich/Basel/Genf 2013, N. 4 f. zu Art. 320 ZPO). 2.2 In Übereinstimmung mit der vormaligen kantonalen Nichtigkeitsklage gilt für die Beschwerde das Rügeprinzip, das sich aus der Begründungspflicht des Rechtsmittels ergibt (Ducrot/Fux, Neue Gesetzgebung im Bereich der Gerichtsorganisation und der Zivilprozessordnung: Praktische Auswirkungen im Kanto n Wallis, ZWR 2011, S. 111; Sterchi, Berner Kommentar, N. 17 zu Art. 321 ZPO; Gasser/Rickli, Schweizerische Z i- vilprozessordnung, Kurzkommentar, Zürich 2010, N. 6 zu Art. 311 ZPO; Staeh e- lin/Sthaehelin/Grolimund, Zivilprozessrecht, 2. A., Zürich 20 13, § 26 N . 42; a. M.: Mathys, in: Baker & McKenzie [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO], Bern 2010, N. 19 zu Art. 311 ZPO). Die Rechtsmittelinstanz prüft demnach lediglich die in der B eschwerde vorgebrachten und genügend substanziierten Rügen, wobei re in appellatorische Vorbringen diese Anforderungen nicht erfüllen. Im Übrigen kann die Zivilkammer den angefochtenen Entscheid, da sie das Recht von Amtes wegen anzuwenden hat, im Ergebnis mit einer von der Vorinstanz abweiche n- den Begründung bestätigen (zur sogenannten Motivsubstitution vgl. BGE 136 III 247 E. 4, 132 II 257 E. 2.5). 2.3 Im Beschwerdeverfahren sind zudem neue Anträge, neue Tatsachenbehauptu n- gen und neue Beweismittel von Gesetzes wegen bis auf einzelne besondere Vorbehal- te ausdrücklich ausge schlossen (Art. 326 ZPO). Diese negative Novenregelung en t- spricht dem ausserordentlichen Charakter der Beschwerde, welche eher einer kant o- nalen Nichtigkeitsbeschwerde als einem kantonalen Rekurs gleicht (Spühler, in: Spü h- ler et. al. [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Basel 2010, N. 2 zu Art. 326 ZPO). Mithin führt die Beschwerde das erstinstanzliche Verfahren nicht weiter, sondern die Beschwerdeinstanz urteilt nach den vor erster Instanz abgeno m- menen Beweisen. 3. 3.1 Nach Art. 117 ZPO hat eine Person Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt (lit. a) und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (lit. b). Das Bezirksgericht hat das Gesuch um unentgeltliche Rechtspfleg e der Beschwerd e- führerin wegen Aussichtslosigkeit abgewiesen, wogegen sich diese in ihrer Beschwe r- de wendet. 3.2 Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Begehren an- zusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer si nd als die Verlustge- fahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein - 4 - Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen Mi ttel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde. Eine Partei soll einen Prozess, den sie auf e i- gene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet. Ob im Einzelfall genügende Erfolgsaussichten best ehen, beurteilt sich aufgrund einer vorläufigen und summarischen Prüfung der Prozes saussichten, wobei die Verhältnisse im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs mas sgebend sind (BGE 138 III 217 E. 2.2.4, 133 III 614 E. 5; Bundesgerichtsurteile 5A_897/2012 vom 13. Februar 2013 E. 2.2, 5A_771/2012 vom 21. Januar 2013 E. 3.2, je mit Hinweisen). 3.3 3.3.1 Die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ist eine Prozessvorausset- zung (Art. 59 Abs. 2 lit. b ZPO) . Damit ist sie Bedingung für die Fällung eines Sachu r- teils (statt aller Staehelin/Sthaehelin/Grolimund, a.a.O., § 9 N. 19) und wird vom G e- richt von Amtes wegen geprüft (Art. 60 ZPO). Vorliegend hat die Beschwerdegegne rin in ihrer Stellungnahme vom 24. Juni 2013 im Aberkennungsprozess gestützt auf die Gerichtsstandsvereinbarungen in den Vertr ä- gen, welchen der in Betreibung gesetzten und im vorliegenden Verfahren zu beurte i- lenden Forderung zugrunde liegen, die Einrede der Unzuständigkeit erhoben (S. 56 f.). Die Aberkennungsklage (Art. 83 Abs. 2 SchKG) ist eine negative Feststellungsklage, mit der die Feststellung des Nichtbestehens der in Betreibung gesetzten Forderung verlangt werden kann. Es ist eine materiellrechtliche Klage, die sich mit Ausnahme der Verteilung der Parteirollen und des Gerichtsstands grundsätzlich nicht von einer o r- dentlichen Feststellungsklage oder einer Anerkennungsklage nach Art. 79 SchKG, d e- ren Spiegelbild sie bildet, unterscheidet (BGE 128 III 44 E. 4a mit Hinweisen). Die Ab- erkennungsklage soll primär klären, ob der zwischen den Parteien streitige A nspruch materiell besteht und so der Verwirklichung des materiellen Rechts dienen (BGE 133 III 645 E. 5.2, 128 III 44 E. 4c mit Hinweisen). Örtlich zuständig zur Beurteilung der Aber- kennungsklage ist der Richter des Betreibungsorts. Dieser Gerichtsstand ist jedoch für die Aberkennungsklage als materiellrechtliche Klage nicht zwingend . Von ihm kann mittels Gerichtsstandsvereinbarung abgewichen werden (Hun ziker/Pellascio, Schul d- betreibungs- und Konkursrecht, 2. A., Zürich 2012. S. 116; Berger, Berner Kommentar, N. 5 zu Art. 17 ZPO; Güngerich, Berner Kommentar, N. 40 zu Art. 46 ZPO ; Giroud, Basler Kommentar, N. 19 zu Art. 46 ZPO). Die Aberkennungsklage muss an einem an- deren Ort erhoben werden, wenn eine ausschliessliche Gerichtsstand svereinbarung auf einen anderen Ort in der Schweiz über die in Betreibung gesetzte Forderung vo r- liegt. Der derogierte Richter am Betreibungsort darf diesfalls nicht auf die Klage eintre- ten, wenn der Gläubiger die Unzuständigkeitseinrede erhebt (Staehelin, Basler Ko m- mentar, 2. A., N. 35 zu Art. 83 SchKG mit Hinweisen). 3.3.2 Vorliegend vereinbarten die Prozessparteien in Ziff. 17 des Hypothekarkreditver- trags vom 1./29. Oktober 2009, auf den sich die Forderungen der Beschwerdegegnerin stützen, ausdrücklich, dass, soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen zur Anwendung kämen, „ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem - 5 - vorliegenden Rechtsverhältnis der schwe izerische Gerichtsstand der be troffenen Bankbeziehung bei Y_________“ sei (S. 106), was die Beschwerdeführerin in der Stel- lungnahme vor Bezirksgericht nicht in Zweifel zog (S. 109). Diese Gerichtsstandsvereinbarung erfüllt nach Mass gabe der vorzunehmenden sum- marischen Prüfung alle Gültigkeitsvoraussetzungen des zur Zeit ihres Abschluss ge l- tenden Art. 9 des Gerichtsstandsgesetzes vom 24. März 2000 (SR 272; vgl. Art. 406 ZPO). Wie bereits erwähnt war sie im Bereich der Aberke nnungsklage grundsätzlich zulässig, bezog sich auf ein individuell bestimmtes und frei verfügbares Rechtsverhäl t- nis, wurde schriftlich festgehalten und vom damals für die Klägerin einzelzeichnung s- berechtigten Arnoldus Veugelers in Zürich unterzeichnet (näher zu den einzelnen V o- raussetzung einer Prorogation vgl. statt aller Soldati, in: Kellerhals/von Werdt/Güngerich [Hrsg.], G erichtsstandsgesetz, Bern 2001, N. 6 ff. Art. 9 GestG mit Hinweisen). Dieser gültig prorogierte Gerichtsstand war nach der ausdrücklichen Regelung ein ausschliesslicher Gerichtsstand, womit der Beschwerdeführerin als klagender Partei bei einer entsprechenden Einrede der Beschwerdegegnerin nur ein einziges örtlich zu- ständiges Gericht offen steht (vgl. Spühler/Vock, G erichtsstandsgesetz, Zürich 2000, N. 3 zu Art. 9 GestG; Staehelin/Staehelin/Grolimund, a.a.O., § 9 N. 24) , nämlich der Gerichtsstand der betroffenen Bankbeziehung bei der Y_________. Dass dieser im Zuständigkeitsbereich des angerufenen Bezirksgerichts liegen sollte, ist nicht ersicht- lich und wurde von der Besc hwerdeführerin auch nicht geltend gemacht. Mithin ist das angerufene Bezirksgericht im Grundsatz örtlich unzuständig. Allerdings wendete die Beschwerdeführerin in ihrer Stellungnahme vom 5. August 2013 (S. 109) ein, die Beklagte habe sich auf das Verfahren eingelassen (vgl. Art. 18 ZPO). Bei näherer Betrachtung erweist sich dieser Einwand jedoch als unbehelflich und falsch. Denn nach Klageeinreichung stellte der Bezirksrichter diese der Beklagten mit Verfügung vom 17. Mai 2013 samt ausdrücklichem Hinweis zu, dass die Klage erst nach Eingang des Kostenvorschusses zu beantworten sei (S. 46). Nachdem die Kläge- rin statt Zahlung des Kostenvorschusses am 10. Juni 2013 ein Gesuch um unentgeltl i- che Rechtspflege eingereicht hatte (S. 49), erhob die Beklagte im Rahmen der Stel- lungnahme zum Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege, d.h. bei ihrer ersten Gele- genheit, prozessual ausdrücklich die Ei nrede der Unzuständigkeit und äusserte sich zur materiellen Aussichtslosigkeit der Kl age nur für den Fall, dass ihrer Argumentati on zur formellen Aussichtslosigkeit nicht gefolgt werden sollte (S. 56a) . Damit hat die B e- klagte die Unzuständigkeit bei ihrer ersten Äusserungsmöglichkeit bzw. ihrem ersten Verteidigungsvorbringen gerügt und kann von ke iner Einlassung im Sinne von Art. 18 ZPO ausgegangen werden (vgl. BGE 133 III 295 E. 5.1; Berger, a.a.O., N. 1 ff., 18 ff. zu Art. 18 ZPO mit Hinweisen). 3.3.3 Angesichts der Einrede der Unzuständigkeit der Beklagten und Gesuchsgegn e- rin im Gesuchsverfahren zur unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 119 Abs. 3 ZPO) und der eindeutigen Gerichtsstandsvereinbarung erwies sich die Aberkennungsklage vor dem Bezirksgericht mangels dessen örtlicher Zuständigkeit als aussichtslos (vgl. BGE 100 Ia 109 E. 7f; Bühler, Berner Kommentar, N. 235 zu Art. 117 ZP O). Diese formelle - 6 - Aussichtslosigkeit führt dazu, dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege unab- hängig der materiellen Gewinnaussichten und Verlustgefahren verneint werden muss. Da die Beschwerdegegnerin die Einrede der Unzuständigkeit bereits in ihr er Stellung- nahme vom 24. Juni 2013 vor Bezirksgericht erhoben hat und das Bezirksgericht der Beschwerdeführerin im Anschluss daran mit Verfügung vom 15. Juli 2013 (S. 96) au s- drücklich die Möglichkeit einräumte, sich zu dieser Stellungnahme zu äussern, was diese mit Eing abe vom 5. August 2013 auch wahrnahm (S. 108 ff.), ist die vorliegend vorgenommene Ersetzung der Begründung für die Aussichtslosigkeit im Beschwerd e- verfahren ohne weiteres zulässig. Sie war nach den gesamten Umständen nicht derart unwahrscheinlich, dass die Beschwerdeführerin damit schlechterdings nicht rechnen musste, womit eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör ausscheidet. Der angefochtene Entscheid erweist sich mithin in jedem Fall als rechtmässig und die Beschwerde ist als offensichtlich unbegründet abzuweisen, womit sich die Einh olung einer Stellungnahme bei der Gegenpartei erübrigt (Art. 322 Abs. 1 ZPO). 4. Mit dem Urteil in der Sache selbst erübrigt sich ein Entscheid über die ausnahm s- weise Anordnung der aufschiebenden Wi rkung im Sinne von Art. 325 Abs. 2 ZPO, so dass dieses Gesuch gegenstandslos geworden ist. 5. Da die Beschwerde abzuweisen ist, sind der Beschwerdeführerin die Prozesskosten des Beschwerdeverfahrens, welche sowohl die Gerichtskosten als auch die Parteien t- schädigung umfassen und vom Gericht von A mtes wegen festzulegen sind (Art. 95, 104 f. ZPO), aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 5.1 Die Entscheidgebühr (Art. 95 Abs. 2 lit. b ZPO) wird auf Grund des Streitwertes, des Umfangs und der Schwierigkeit des Falls, der Art der Prozessführung der Parteien sowie ihrer finanziellen Situation und nach dem Kostendeckungs- und Äquivalenzprin- zip festgesetzt (Art. 13 Abs. 1 und 2 GTar) . Sie bewegt sich im summarischen Verfa h- ren zwischen Fr. 90.-- und Fr. 4'000.-- (Art. 18 GTar), wobei im Beschwerdeverfahren ein Reduktions -Koeffizient von 60 % zu berücksichtigen ist (Art. 19 GTar). Art. 119 Abs. 6 ZPO, welcher den Grundsatz der Unentgeltlichkeit des Gesuchsverfahrens fest- hält, ist auf das Beschwerdeverfahren nicht anwendb ar (BGE 137 III 470 E. 6 mit Hi n- weisen). Im Beschwerdeverfahren war einzig die Frage der formellen Aussichtslosigkeit zu b e- handeln, eine einfache und überdies vorliegend klare Frage. Das Dossier war zudem nicht umfangreich, weshalb in Berücksichtigung der vorstehend angeführten Kriterien eine Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- angemessen ist. Diese wird ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin auferlegt. 5.2 Da die Beschwerdeführerin unterliegt, steht ihr keine Parteientschädigung zu. Ebenso wenig hat die Beschwe rdegegnerin, bei welcher keine Stellungnahme eing e- holt wurde, mangels Aufwands einen Anspruch auf eine so lche (Art. 106 Abs. 1 i.V.m. Art. 95 Abs. 1 und 3 ZPO). - 7 - erkennt 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Gerichtskosten des B eschwerdeverfahrens von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. 3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. Sitten, 12. September 2013