B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung III C-7455/2016 U r t e i l v o m 2 . O k t o b e r 2 0 1 9 Besetzung Richterin Viktoria Helfenstein (Vorsitz), Richter Beat Weber, Richterin Michela Bürki Moreni, Gerichtsschreiber David Schneeberger. Parteien A._______, (Brasilien), ohne Zustelldomizil in der Schweiz, Beschwerdeführer, gegen Schweizerische Ausgleichskasse SAK, Vorinstanz. Gegenstand Alters- und Hinterlassenenversicherung, Freiwillige Versicherung, Ausschluss; Einspracheentscheid der SAK vom 3. Oktober 2016. C-7455/2016 Seite 2 Sachverhalt: A. A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer), geboren am (…) 1962, ist Auslandschweizer mit Wohnsitz in Brasilien. Er trat per 1. April 1993 der freiwilligen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV) bei (Akten der Schweizerischen Ausgleichskasse SAK [nachfolgend: SAK-act.] 4 f.). Am 1. Februar 1994 meldet e er sich bei der Invalidenversicherung zum Bezug von Leistungen an (SAK-act. 5). B. B.a Mit Verfügung vom 21. August 1995 sprach die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IVSTA) dem Beschwerdeführer eine ganze Inva- lidenrente ab 1. November 1994 zu (BVGer-Urteil C-1068/2013). Zugleich wurden für seine Ehefrau eine Zusatzrente und für seine drei Kinder Kin- derrenten gesprochen. B.b Mit Verfügung vom 27. August 2004 wurde die ganze Invalidenrente per 1. November 2004 durch eine Dreiviertelsrente ersetzt (SAK-act. 42). B.c Mit Verfügung vom 16. Juni 2011 legte die SAK den Beitrag des Be- schwerdeführers an die freiwillige AHV/IV für das Jahr 2010 auf Fr. 936.60 fest (SAK-act. 118). Nach Ablauf der Zahlungsfrist und zwei erfolglosen Mahnungen erfolgte am 19. Januar 2012 der Ausschluss aus der freiwilli- gen Versicherung (SAK-act. 121). B.d Die dagegen erhobene Bes chwerde ans Bundesverwaltungsgericht wurde gutgeheissen, da die SAK nicht beweisen konnte, ob und gegebe- nenfalls wann die Ausschlussverfügung vom 19. Januar 2012 dem Be- schwerdeführer eröffnet worden war. Die Vorinstanz konnte zudem die Zu- stellung der ersten und zweiten Mahnung nicht nachweisen. Aufgrund der bestehenden Aktenlage war zu Gunsten des Beschwerdeführers anzuneh- men, dass er erst durch das Schreiben der Vorinstanz vom 25. September 2012 vom Ausschluss aus der freiwilligen Versicherung erfahren hatte. Er reagierte in der Folge innert vernünftiger Frist und erhob Einsprache gegen den Ausschluss aus der freiwilligen Versicherung. Die Vorinstanz sei daher verpflichtet gewesen, einen materiellen Entscheid zu fällen. Die Sache wurde zur Fällung eines materiellen Entscheides an die Vorinstanz zurück- gewiesen (BVGer-Urteil C-1068/2013 vom 4. Mai 2014, E. 8). C-7455/2016 Seite 3 B.e Unter Bezugnahme auf das Urteil vom 4. Mai 2014 stellte die SAK am 14. Mai 2014 dem Beschwerdeführer eine Beitragsrechnung über Fr. 936.60, zahlbar bis 13. Juli 2014, zu. Zudem ersuchte die Vorinstanz um Zusendung der Einkommens- und Vermögenserklärungen für die Jahre 2011, 2012 und 2013 (SAK-act. 145). B.f Am 12. Juli 2014 informierte der Beschwerdeführer die Vorinstanz per E-Mail darüber, dass er die Zahlung des Beitrags für das Jahr 2014 ausge- führt habe (SAK-act. 156). B.g Die SAK mahnte am 28. Juli 2014 den Beschwerdeführer zur Einsen- dung der angeforderten Einkommens- und Vermögenserklärungen (SAK- act. 152-154). Am 27. August 2014 bestätigte sie in einem E-Mail an den Beschwerdeführer, dass sie diese (SAK-act. 147-149) erhalten habe (SAK- act. 157). Am 2. September 2014 erliess die Vorinstanz die Beitragsverfü- gungen für die Jahre 2011, 2012 und 2013 (SAK-act. 161, S. 1, 5 und 9). B.h Am 28. November 2014 mahnte die Vorinstanz den Beschwerdeführer zur Bezahlung der Beiträge für die Beitragsjahre 2011, 2012 und 2013 und setzte ihm hierzu eine Frist von 30 Tagen. In den entsprechenden Anhän- gen wurden die bisherigen Zahlungen und offenen Beträge chronologisch aufgelistet. Auch wurde der Beschwerdeführer darüber in Kenntnis gesetzt, dass die verspätete Bezahlung Verzugszinsen sowie den Ausschluss von der freiwilligen Versicherung zur Folge haben könne (SAK-act. 165-167). Mangels Zahlung der Beiträge erfolgte am 28. Januar 2015 eine zweite Mahnung für die Beitragsjahre 2011, 2012 und 2013 (SAK-act. 168-170). B.i Am 2. Februar 2015 erhob der Beschwerdeführer Einsprache gegen die Berechnung der Beiträge für die Jahre 2011, 2012 und 2013 und bat um eine Neuberechnung (SAK-act. 172). Die Vorinstanz trat mit Entscheid vom 27. Mai 2015 auf die Einsprache nicht ein, da mehr als 30 Tage seit Erlass der Beitragsverfügungen vergangen seien. Überdies handle es sich bei den verfügten Jahresbeiträgen bereits um Mindestbeiträge , die nicht mehr tiefer ausfallen könnten (SAK-act. 174). C-7455/2016 Seite 4 B.j Am 17. März 2015 mahnte die Vorinstanz den Beschwerdeführer zur Einreichung der Einkommens - und Vermögenserklärung 2014 (SAK - act. 171), welche er am 1. Mai 2015 versandte (SAK-act. 179). Diese Do- kumente trafen am 6. Juli 2015 bei der Vorinstanz ein (SAK-act. 179). Am 26. Juni 2015 erfolgte eine amtliche Einschätzung für die Beitragsver- fügung 2014 (SAK-act. 178). Am 15. Juli 2015 informierte die SAK den Be- schwerdeführer darüber, dass sie mi ttlerweile seine Dokumente erhalten habe, die „amtliche Betragsverfügung “ vom 26. Juni 2015 jedoch nicht mehr angepasst werden könne (SAK-act. 180). B.k Am 28. August 2015 mahnte die Vorinstanz den Beschwerdeführer zur Bezahlung der Beiträge für das Beitragsj ahr 2014 (SAK -act. 181). Am 17. August 2015 tätigte d er Beschwerdeführer eine Einzahlung über Fr. 1‘029.26 (SAK-act. 183), welche von der Vorinstanz mit der Forderung für das Jahr 2011 verrechnet wurde (SAK-act. 206, S. 1). Am 18. Septem- ber 2015 bestätigte die Vorinstanz den Erhalt der Zahlung und sandte dem Beschwerdeführer einen aktuellen Kontostand, der seine Zahlungen aus- weisen sollte (SAK-act. 184). B.l Am 28. Oktober 2015 erfolgte eine zweite Mahnung für die Beiträge 2014, unter Beilage eines Kontoauszug es, der eine Beitragsschuld von Fr. 3'039.74 auswies (SAK-act. 185). B.m Am 3. September 2015 erliess die Vorinstanz für das Jahr 2011 eine Verzugszinsverfügung für den Zeitraum vom 1. Januar 2012 bis 24. August 2015 über Fr. 181.90 (SAK-act. 182, S. 1). B.n Am 28. November 2015 erfolgte eine Mahnung für diese Verzugszin- sen (SAK -act. 190), woraufhin d iese Rechnung am 15. Dezember 2015 beglichen wurde (SAK-act. 206, S. 1). B.o Die am 31. Dezember 2015 unterzeichnete Einkommens- und Vermö- genserklärung 2015 ging am 4. April 2016 bei der Vorinstanz ein (SAK - act. 200, S. 1). C-7455/2016 Seite 5 B.p Am 12. Januar 2016 schloss die Vorinstanz den Beschwerdeführer mit einer Ausschlussverfügung für das Nichtbezahlen der Beiträge an die frei- willige AHV/IV 2014 von der freiwilligen Versicherung au s (SAK-act. 197, 185, 181 und 178). B.q Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 22. März 2016 handschrift- lich Einsprache (SAK-act. 199, S. 1), deren Erhalt die Vorinstanz am 7. Ap- ril 2016 bestätigte (SAK-act. 201). B.r In der E -Mail vom 14. Juni 2016 nahm die SAK dazu Stellung (SAK- act. 206, S. 1) und führte aus, der Beschwerdeführer habe im Anschluss an das Gerichtsurteil vom 5. April 2014 die Beitragsverfügungen für die Jahre 2011 -2014 erhalten. Seither habe er am 24. August 2015 (Fr. 1‘029.26) sowie am 15. Dezember 2015 (Fr. 181.90) Zahlungen geleis- tet. Er sei am 12. Januar 2016 ausgeschlossen worden, mangels Zahlung der Beträge: – 2012 von Fr. 869.14 vom 2. September 2014 (= Mindestbeitrag) – 2013 von Fr. 959.70 vom 2. September 2014 (= Mindestbeitrag) – 2014 von Fr. 1‘029.- vom 26. Juni 2015 (= amtlich verfügt) Insgesamt seien Fr. 2‘857.84 am 31. Dezember 2015 noch ausstehend ge- wesen. Zudem sei das Schreiben vom 22. März 2016 unlesbar und inhalt- lich unverständlich. Mit E-Mail vom 14. Juni 2016 wurde der Beschwerde- führer daher aufgefordert, der Vorinstanz per E-Mail mitzuteilen, ob es sich um eine Einsprache handle und falls ja, gegen welche Verfügung sie sich richte und aus welchen Gründen Einsprache erhoben werde. Dazu wurde ihm eine Frist bis zum 24. Juni 2016 angesetzt, wobei bei dessen unge- nutztem Verstreichen auf das Schreiben vom 22. März 2016 nicht als Ein- sprache eingetreten würde (SAK-act. 206, S. 1 f.). Diese E-Mail vom 14. Juni 2016 wurde gleichentags zusätzlich per Brief eingeschrieben an den Beschwerdeführer geschickt. Dabei wurde erneut erwähnt, dass ihm eine Frist bis zum 24. Juni 2016 gesetzt werde, ansons- ten das Schreiben vom 22. März 2016 n icht als Einsprache behandelt werde. Zudem wurde der Kontoauszug per 31. Dezember 2015 und die „Einsprache“ vom 22. März 2016 als Kopie beigelegt (SAK-act. 204). B.s Am 18. Juni 2016 sandte der Beschwerdeführer als Reaktion auf die E-Mail vom 14. Juni 2016 eine E-Mail an die Vorinstanz. Er akzeptiere den C-7455/2016 Seite 6 Ausschluss nicht und „möchte weiterhin AHV beizutragen “. Er vers tehe nicht, weswegen die „AHS“ nicht die Entscheidung des Bundesverwal- tungsgerichts über den Zeitraum bis 2013 übernehme, gemäss welcher er eine einmalige Zahlung von Fr. 936.60 machen sollte. Diese habe er durch- geführt. Diese „Sammlung dieses Jahres 2012 und 2013“ habe er aus die- sem Grund nicht gemeldet oder bezahlt. Er verstehe nicht, woher dieser Beitrag „erscheine“, weswegen er sowohl eine Klärung als auch eine er- neute Prüfung forderte (SAK -act. 229, S. 14). Die SAK behauptet hinge- gen, die E-Mail nicht bekommen zu haben. B.t Am 3. Oktober 2016 entschied die Vorinstanz, dass sie nicht auf die Eingabe vom 22. März 2016 eintreten werde (SAK-act. 211). Dies habe sie bereits mit Schreiben vom 14. Juni 2016 angedroht, falls der Beschwerde- führer die Unterlagen nicht innert der gesetzten Frist übermitteln würde. C. C.a Am 1. November 2016 erhob der Beschwerdeführer sinngemäss und in portugiesischer Sprache Beschwerde gegen den Nichteintretensent- scheid der Vorinstanz vom 3. Oktober 2016. Er beantragte, seine „Mitglied- schaft“ bei der AHV nicht zu kündigen, da die zuständige Mitarbeiterin seine Mitteilungen nicht bearbeitet habe und er seine Zahlungsverpflich- tungen bisher erfüllt sowie die an ihn gerichteten Antr äge ausgefüllt habe (BVGer-act. 1, ad. 1). Das Bundesverwaltungsgericht habe ihn „seit Jahren von Zahlungen entbunden“, die AHV habe diese Entscheidung jedoch „nicht akzeptiert“ und weiterhin „rückdatierte Zahlungen gemacht “. Die Zahlungsaufforderung vom 14. Juni 2016 habe er sofort beglichen. Das- selbe gelte für die Aufforderung zur Zahlung von Fr. 181.90, welche er per E-Mail am 14. Juni 2016 erhalten habe. Dies habe er sofort bezahlt. Auf die E-Mail habe er handschriftlich reagiert. Da die Vorinstanz sein Schrei- ben nicht verstanden habe, habe er „mit der Maschine“ geschrieben. Die verlangte Zahlung von Fr. 2‘857.34 sei die gleiche, die er bereits gezahlt habe. S eit dem Jahr 2007 sei er wegen seines Gesundheitszustandes („ICD-10 G60“) keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen. C.b Mit Schreiben vom 22. Februar 2017 wurde der Beschwerdeführer er- folglos aufgefordert, ein Zustelldomizil zu bezeichnen (BVGer-act. 7). C.c In der Vernehmlassung vom 19. Juni 2017 (BVGer-act. 14) beantragte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde bzw. die Bestätigung der angefochtenen Verfügung. Der Beschwerdeführer sei bis zum 2. Oktober C-7455/2016 Seite 7 2016 untätig geblieben, weshalb sie androhungsgemäss am 3. Oktober 2016 nicht auf seine Einsprache eingetreten sei. Die der Beschwerde bei- gelegte E -Mail vom 18. Juni 2016 sei bei der SAK nicht angekommen. Letztlich führe der Beschwerdeführer weder neue Tatsachen auf noch habe er Belege beigelegt, die eine Änderung der Entscheidgrundlagen ermögli- chen würde. C.d Am 4. Juli 2017 wurde der Beschwerdeführer durch Publikation im Bundesblatt zur Einreichung einer Replik bis zum 11. August 2017 aufge- fordert (BVGer-act. 15). Diese Frist lief ungenutzt ab. C.e Am 18. August 2017 wurde der Schriftenwechsel abgeschlossen (BVGer-act. 18) C.f Am 17. Oktober 2018 wurde der Beschwerdeführer bis zum 16. No- vember 2018 zur Einreichung der in der Beschwerde fehlenden Beilagen 2 und 3a mit Notifikation im Bundesblatt aufgefordert (BVGer-act. 21). Auch diese Frist lief ungenutzt ab. C.g Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unter- lagen wird – soweit erforderlich – im Rahmen der nachfolgenden Erwägun- gen eingegangen. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. Das Bundesverwaltungsgericht prüft von Amtes wegen, ob die Prozessvo- raussetzungen erfüllt sind und ob auf eine Beschwerde einzutreten ist (BVGE 2007/6 E. 1 mit Hinweisen). 1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist zuständig für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) sofern kein Ausnahmetatbestand erfüllt ist (Art. 31, 32 des Bundesgeset- zes über das Bundesverwaltungsgericht vom 17. Juni 2005 [Verwaltungs- gerichtsgesetz, VGG, SR 172.32]). Zulässig sind Beschwerden gegen Ver- fügungen von Vorinstanzen gemäss Art. 33 VGG. Die Schweizerische Aus- gleichskasse SAK ist eine Vorinstanz im Sinn von Art. 33 Bst. d VGG (vgl. C-7455/2016 Seite 8 auch Art. 85bis Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVG, SR 831.10]). Eine Ausnahme nach Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsge- richt ist zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig. 1.2 Der Beschwerdeführer ist als Adressat durch den angefochtenen Ein- spracheentscheid besonders berührt und hat an dessen Aufhebung oder Änderung ein schutzwürdiges Interesse (Art. 48 Abs. 1 VwVG; vgl. auch Art. 59 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1]). Er ist zur Be- schwerde legitimiert. 1.3 Der angefochtene Einspracheentscheid vom 3. Oktober 2016 wurde dem Beschwerdeführer eingeschrieben an seine Adresse in Brasilien zu- gestellt (BVGer-act. 211). Die Beschwerde vom 1. November 2016 (Post- stempel 11. November 2016) ging am 29. November 2016 beim Bundes- verwaltungsgericht ein (BVGer act. 1). Die Beschwerde wurde unbestritte- nermassen innerhalb von dreissig Tagen nach Eröffnung des angefochte- nen Einspracheentscheids und somit fristgerecht eingereicht (vgl. Art. 22a VwVG in Verbindung mit Art. 60 ATSG). Die Beschwerde enthält einen An- trag und eine Begründung und wurde vom Beschwerdeführer unterzeich- net. Die Ausfertigung des angefochtenen Einspracheentscheids und wei- tere Beweismittel wurden beigelegt. Die Beschwerde erfolgte damit form- gerecht (vgl. Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist damit einzutre- ten. 2. Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37 VGG). Ge- mäss Art. 3 Bst. dbis VwVG bleiben in sozialversicherungsrechtlichen Ver- fahren die besonderen Bestimmungen de s ATSG vorbehalten. Gemäss Art. 2 ATSG sind die Bestimmungen dieses Gesetzes auf die bundesge- setzlich geregelten Sozialversicherungen anwendbar, wenn und soweit die einzelnen Sozialversicherung sgesetze es vorsehen. Nach Art. 1 Abs. 1 AHVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die im ersten Teil geregelte Alters- und Hinterlassenenversicherung anwendbar, soweit das AHVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. Dabei finden nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln in formellrechtlicher Hin- sicht mangels anderslautender Übergangsbestimmungen grundsätzlich diejenigen Rechtssätze Anwendung, welche im Zeitpunkt der Beschwerde- beurteilung Geltung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2). C-7455/2016 Seite 9 2.1 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG; Kognit ion, vgl. BENJAMIN SCHINDLER, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Zürich 2008, Rz. 1 ff. zu Art. 49). 2.2 Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der Rechts- anwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Begehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Im Rahmen seiner Kognition (E. 2.1 hiervor) kann es die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder den angefochtenen Entscheid im Er- gebnis mit einer Begründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz ab- weicht (vgl. FRITZ GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Auflage, Bern 1983, S. 212; vgl. BGE 128 II 145 E. 1.2.2, BGE 127 II 264 E. 1b). 3. In materiellrechtlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejen igen Rechtsvor- schriften anwendbar, die bei Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Sachverhalts Geltung haben (BGE 134 V 315 E. 1.2; BGE 130 V 329 E. 2.3). 3.1 Das Sozialversicherungsverfahren der Verwaltung richtet sich nach Art. 34 ff. ATSG (Art. 3 Bst. d bis VwVG i.V. mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 AHVG). 3.2 Da zwischen der Schweiz und Brasilien (Wohnsitz des Beschwerde- führers) kein Abkommen im Bereich des Sozialversicherungsrechts be- steht und der Beschwerdeführer schweizerischer Staatsangehöriger ist, kommt das schweizerische Recht zur Anwendung. 4. Der Anfechtungsgegenstand und damit die Grenze der Überprüfungsbe- fugnis im Beschwerdeverfahren werden grundsätzlich durch die Verfügung bzw. durch den Einspracheentscheid im Verwaltungsverfahren bestimmt (BGE 133 II 30; BGE 122 V 36 E. 2a). Vorliegend ist das Anfechtungsobjekt der Einspracheentscheid vom 3. Oktober 2016 ( SAK-act. 211), mit wel- chem die Vorinstanz auf die Einsprache des Beschwerdeführers gegen die Ausschlussverfügung vom 12. Januar 2016 (SAK-act. 197) nicht eingetre- ten ist. Im Folgenden ist daher zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht die C-7455/2016 Seite 10 handschriftliche Eingabe vom 22. März 2016 (SAK-act. 199, S. 1) bzw. die vom Beschwerdeführer versandte E-Mail vom 18. Juni 2016 (SAK - act. 229, S. 14) nicht als Einsprache behandelte und daher den Nichtein- tretensentscheid fällte. Nicht zum Streitgegenstand gehört demgegenüber die Frage, ob die Vorinstanz den Beschwerdeführer zu Recht aus der frei- willigen Versicherung ausgeschlossen hat. Soweit der Beschwerdeführer die Fortführung der freiwilligen Versicherung beantragt, kann auf seine Be- schwerde nicht eingetreten werden. 5. 5.1 Die Vorschriften bezüglich der Form von Einsprachen gegen Verfügun- gen von Sozialversic herungsträgern sind in Art. 52 ATSG sowie Art. 10 Abs. 2, 3 und 4 ATSV festgelegt. Art. 10 Abs. 2 ATSV regelt die Fälle, in denen die Einsprache zwingend schriftlich zu erheben ist. Da die vorlie- gend zu beurteilende Einsprache nicht unter diese Bestimmung fällt, konnte sie wahlweise schriftlich oder bei persönlicher Vorsprache mündlich erhoben werden (Art. 10 Abs. 3 ATSV). Eine Einsprache per E-Mail ist aus Beweisgründen nicht vorgesehen. Da im vorliegenden Fall eine persönli- che Vorsprache nicht erfolgt ist, war die Einsprache schriftlich zu erheben. 5.2 Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einspra- che führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 erster Satz ATSV). Im vorliegenden Fall hat der Beschwerdeführer die Ein- gabe selber unterschrieben (SAK-act. 199). 5.3 Des Weiteren müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Be- gründung enthalten (Art. 10 Abs. 1 ATSV). Diese Elemente müssen offen verstanden werden, denn für die Annahme einer Einsprache reicht aus, wenn der Wille feststeht, die erlassene Verfügung nicht zu akzeptieren. Eine ausdrückliche Begründung kann beigefügt werden, doch handelt es sich dabei nicht um eine zwingend zu erfüllende formelle Anforderung (vgl. BGE 115 V 426 ; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich 2015, Art. 52 Rz. 36). 5.4 Da im Einspracheverfahren das Rügeprinzip gilt (vgl. BGE 119 V 350 f.), sind in formeller Hinsicht an die Einsprache nur minimale Anforde- rungen zu stellen. Dies bringt häufig die Notwendigkeit mit sich, zur Fest- stellung der geäusserten Rügen eine Auslegung der Einsprache vorzuneh- men. Steht der Wille des Einsprechers fest, die angefochtene Verfügung C-7455/2016 Seite 11 nicht hinnehmen zu wollen, gilt diese als insgesamt angefochten (derselbe, Art. 52 Rz. 37). 5.5 Die Vorinstanz machte hinsicht lich der Eingabe vom 22. März 2016 (SAK-act. 199, S. 1) geltend, dass diese unlesbar und inhaltlich unver- ständlich sei (SAK-act. 206, S. 1; SAK-act. 205). Das Schreiben ist in der Tat schwer lesbar, doch zumindest kann ihm entnommen werden, dass der Beschwerdeführer um Klärung des Grundes des Ausschlusses aus der freiwilligen Versicherung wegen einer angeblich fehlenden Zahlung bat, da seiner Ansicht nach alle Rechnungen beglichen worden seien und er mit dem Ausschluss aus der freiwilligen Versicherung nicht einverstanden war, da er doch stets alle Zahlungen entrichtet habe. Das Rechtsbegehren ergibt sich somit konkludent. Es kann indes offenbleiben, ob die Vorinstanz diese Eingabe bereits als genügende Einsprache hätte entgegen nehmen müssen und folglich w ei- tere Abklärungen bzw. die Aufforderung zur Ergänzung der Eingabe hätten unterbleiben können. Denn auch nach der Ergänzung wäre die Vorinstanz entgegen ihrer Auffassung gehalten gewesen, auf die Einsprache einzutre- ten, wie im Folgenden zu zeigen ist: 6. 6.1 Die Vorinstanz beschloss nach Konsultation einer sprachenkundigen Person, weitere Abklärungen zu treffen (SAK -act. 205) und forderte den Beschwerdeführer mit E-Mail vom 14. Juni 2016 (und gleichzeitigem ein- geschriebenen Schreiben vom 14. Juni 2016; SAK -act. 207) auf, er solle ihr mitteilen, ob es sich um eine Einsprache handle (SAK -act. 206). Falls ja, solle er mitteilen, gegen welche Verfügung sich diese Einsprache richte und aus welchen Gründen er diese erhebe. Sie fügte dabei an „Sollten wir nicht bis zum 24.6.2016 im Besitze Ihrer Antwort (per E-Mail) sein, würden wir auf Ihr Schreiben vom 22.3.2016 nicht als Einsprache eintreten.» 6.2 Der Beschwerdeführer legte dem Bundesverwaltungsgericht eine E-Mail vom 18. Juni 2016 auf, adressiert Frau B._______ (E-Mail-Adresse: B._______@zas.admin.ch). Darin stellte er klar, dass sich seine Einspra- che gegen den Ausschluss aus der freiwilligen Versicherung der AHV richte. Sinngemäss beantragte er dabei, weiterhin der freiwilligen Versiche- rung unterstellt zu sein und forde rte eine entsprechende Überprüfung der Entscheidung der Vorinstanz. Als Grund führte er auf, dass das Bundes- verwaltungsgericht entschieden haben soll, dass eine einmalige Zahlung C-7455/2016 Seite 12 von Fr. 936.60 bis zum Jahr 2013 notwendig sei, welche er auch geleistet habe. Deswegen habe er auch nicht die Rechnungen für die Jahre 2012 und 2013 beglichen (Anhang 6 zu BVGer-act. 1). 7. 7.1 Diese Eingabe erfüllt für sich alleine betrachtet alle inhaltlichen Vo- raussetzungen einer Einsprache. Die Vorinstanz macht jedoch geltend, sie habe diese E-Mail und damit die unter Androhung des Nichteintretens ge- forderte Einspracheergänzung nie erhalten. Es ist deshalb zu prüfen, wie diese nun aufgelegte E-Mail beweismässig zu würdigen ist. 7.2 Grundsätzlich ist im Gegensatz zu anderen Rechtsbereichen im Sozi- alversicherungsrecht die elektronische Übermittlung von Schriftstücken nicht ausdrücklich vorgesehen. Gemäss Praxis des Bundesgerichts sind per E-Mail erhobene Einsprachen gegen Entscheide von Sozialversiche- rungsträgern nicht zulässig. Indes hat das Bundesgericht in BGE 145 V 90 E. 6.2.2 jüngst festgehalten, dass der Nachweis von Arbeitsbemühungen an das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum anders als eine Einsprache keine Verfahrenshandlung darstellt und deshalb die Übermittlung per E - Mail zulässig ist. Jedoch hat der Absender mit Blick auf die mangelnde Zu- verlässigkeit des elektronischen Verkehrs im Allgemeinen und die Schwie- rigkeiten beim Nachweis des Eingangs eines E -Mails im Besonderen zu beweisen, dass die Nachricht fristgerecht bei der Amts stelle eingetroffen ist bzw. hat er die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen. Im konkreten Fall erachtete es das Bundesgericht als erforderlich, dass sich der Absender den Empfang des elektronisch verschickten Nachweises seiner Arbeitsbe- mühungen bestätigen liess – und im Fall des Ausbleibens der Bestätigung – den postalischen Weg nutzte. 7.3 Anders als im zitierten BGE handelt es sich bei der Einsprache bzw. bei der vorliegend in Frage stehenden Ergänzung und Vervollständigung der Einsprache um eine Verfahrenshandlung, von welcher die Verfahrens- rechte des Beschwerdeführers abhängen - wurde ihm doch bei Nichtvor- nahme dieser Handlung das Nichte intreten angedroht – und deren Über- mittlung per E-Mail so nicht zulässig ist. Gleichwohl hat die Vorinstanz den Beschwerdeführer ausdrücklich aufgefordert, per E-Mail zu antworten und somit die Einspracheergänzung per E-Mail vorzunehmen. Unter diesen be- sonderen Umständen hat gestützt auf das Vertrauensprinzip (BGE 126 V 313 E. 3 mit Hinweis auf BGE 125 III 259 E. 5.1) die vorgelegte E-Mail als C-7455/2016 Seite 13 rechtsgenüglich zu gelten, auch wenn Verfahrenshandlungen gemäss bun- desgerichtlicher Rechtsprechung grundsätzlich die Schriftlichkeit verlan- gen. 7.4 Die E-Mail vom 18. Juni 2016 ist somit als konform eingereichte Ein- spracheergänzung zur Eingabe vom 22. März 2016 zu qualifizieren, wes- wegen spätestens zu diesem Zeitpunkt alle materiellen und formellen Vo- raussetzungen für eine Einsprache erfüllt gewesen wären. 7.5 Die Vorinstanz hat daher auf die Einsprache vom 22. März 2016 in Be- rücksichtigung der Einspracheergänzung vom 18. Juni 2016 einzutreten. Gestützt auf die Ergebnisse ihrer Abklärungen hat die Vorinstanz einen neuen Einspracheentscheid zu erlassen. 8. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich die Beschwerde als begrün- det erweist und der angefochtene Nichteintretensentscheid aufzuheben ist. 9. Das Verfahren ist kostenlos (Art. 85bis Abs. 2 erster Satz AHVG). Dem nicht vertretenen Beschwerdeführer ist keine Parteientschädig ung zuzuspre- chen (Art. 7 Abs. 4 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). C-7455/2016 Seite 14 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf eingetreten wird. 2. Der Einspracheentscheid vom 3. Oktober 2016 wird aufgehoben. 3. Die Angelegenheit wird an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit sie im Sinne der Erwägungen verfahre. 4. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben, und es wird keine Parteient- schädigung zugesprochen. 5. Dieses Urteil geht an: – den Beschwerdeführer (Notifikation im Bundesblatt) – die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) – das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: Viktoria Helfenstein David Schneeberger C-7455/2016 Seite 15 Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun- desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern , Beschwerde in öffentlich - rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art . 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mi t Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). Versand: