<h2>InitialSituation<h2><h2 class="Titel_d"><strong>Bericht des Bundesrates vom 1. März 2024 über Motionen und Postulate der eidgenössischen Räte im Jahr 2023</strong><br>&nbsp;</h2><p>Dieser Bericht gibt einen Gesamtüberblick über das Geschehen aller vom Parlament überwiesenen Motionen und Postulate (Stand: 31. Dezember 2023).<br>Kapitel I enthält alle Vorstösse, deren Abschreibung der Bundesrat beantragt. Die Vorstösse in Kapitel I sind mit dem Titel sowie dem auf Curia Vista publizierten eingereichten Text aufgeführt. &nbsp;</p><p>Kapitel I richtet sich gemäss den Artikeln 122 Absatz 2 und 124 Absatz 5 des Parlamentsgesetzes an die &nbsp;Bundesversammlung und erscheint deshalb gemäss den geltenden Publikationsvorschriften &nbsp;auch im Bundesblatt, in identischem Wortlaut.&nbsp;</p><p>&nbsp;</p><p>Kapitel II &nbsp;enthält all jene Vorstösse, die der Bundesrat zwei Jahre nach ihrer Überweisung durch die eidgenössischen Räte noch nicht erfüllt hat. Von diesem &nbsp;Zeitpunkt an hat der Bundesrat gemäss den Artikeln 122 Absätze 1 und 3 und 124 Absatz 4 des Parlamentsgesetzes jährlich zu berichten, was er zur Erfüllung der Aufträge unternommen hat und wie er sie zu erfüllen beabsichtigt.&nbsp;</p><p>Die Vorstösse in Kapitel II sind nur mit Titel aufgeführt.&nbsp;</p><p>Kapitel II richtet &nbsp;ich gemäss dem Parlamentsgesetz an die zuständigen Kommissionen.&nbsp;</p><p>&nbsp;</p><p>Anhang 1 enthält eine Übersicht über im Verlauf des Berichtsjahres 2023 abgeschriebene Motionen und Postulate, deren Abschreibung mit einer Botschaft beantragt wurde.&nbsp;</p><p>&nbsp;</p><p>Anhang 2 gibt eine vollständige Übersicht über alle Ende 2023 hängigen Motionen und Postulate: Vorstösse, die vom Parlament überwiesen, vom Bundesrat jedoch noch nicht erfüllt oder vom Parlament noch nicht abgeschrieben worden sind.&nbsp;</p><p>&nbsp;</p><p>Die vollständigen Texte der Vorstösse befinden sich auf Curia Vista.</p><h2>Proceedings<h2><h2 class="Titel_d"><strong>Auskünfte</strong></h2><p class="Auskünfte_d">Die zuständigen Kommissionssekretärinnen und Kommissionssekretäre</p>