A bteilung V E -1278/2007 {T 0/2} U rteil vom 16. A pril 2007 M itw irkung:R ichterinnen Schenker Senn, Spälti G iannakitsas, R ichter Badoud G erichtsschreiber Sw ain X_______ geboren _______, Kam erun, w ohnhaft _______, Beschw erdeführerin gegen B undesam t für M igration (B FM ), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz betreffend Verfügung vom 18. Januar 2007 i.S. A syl und W egw eisung / N _______ B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 Sachverhalt: A. D ie Beschw erdeführerin verliess nach eigenen Angaben ihren H eim atstaat am 7. D ezem ber 2006 und reiste am 8. D ezem ber 2006 in die Schw eiz ein, w o sie gleichentags im Em pfangszentrum in Y_______ ein Asylgesuch stellte. N ach der Kurzbefragung vom 20. D ezem ber 2006 w urde sie für die D auer des Verfahrens dem Kanton S_______ zugeteilt. Am 11. Januar 2007 führte das BFM eine direkte Anhörung durch. B. Zur Begründung ihres Asylgesuchs brachte die Beschw erdeführerin im W esent- lichen vor, sie habe seit dem Jahre 1977 in D _______ gelebt. Ihr Ehem ann habe eine w ichtige Funktion bei den Zeugen Jehovas bekleidet. Sie selber habe dieser Kirche auch angehört, habe sich aber im Jahre 2000 von dieser distanziert und sei der "Vraie Eglise de D ieu" beigetreten. Im Jahre 2005 seien zw ei ihrer vier Kinder und im M ai 2006 auch ihr Ehem ann verstorben. In der Folge sei sie von M itglie- dern der Zeugen Jehovas sow ie den Angehörigen ihres Ehem annes beschuldigt w orden, am Tod ihrer Fam ilienangehörigen schuld zu sein und ein G eheim nis der Zeugen Jehovas zu kennen. M an habe ihr die Teilnahm e an der Beerdigung ihres Ehem annes verw ehrt. Ferner hätten M itglieder der Fam ilie ihres M annes sow ie der Zeugen Jehovas sie zu H ause aufgesucht, sie geschlagen und ihr ihre H abseligkeiten w eggenom m en und diese verbrannt. Zunächst sei sie zu einem N achbarn und in der N acht darauf zum Pastor ihrer Kirche in B_______ geflüchtet. Bei diesem habe sie sich bis zu ihrer Ausreise versteckt gehalten. Von M itgliedern ihrer Kirche habe sie erfahren, dass sow ohl Zeugen Jehovas als auch Fam ilienm itglieder ihres verstorbenen M annes ihr H aus m ehrm als aufgesucht hätten. Aus einem ihr nicht bekannten G rund hätten schliesslich der Pastor und andere M itglieder der Kirche bestim m t, dass sie ihr H eim atland verlassen m üsse und hätten ihre Ausreise organisiert. Sie sei von ihrem H eim atstaat aus per Flugzeug in die Schw eiz gelangt. Im Falle einer R ückkehr in ihren H eim atstaat befürchte sie, von Zeugen Jehovas und Fam ilienangehörigen ihres Ehem annes um gebracht zu w erden. C . M it gleichentags eröffneter Verfügung vom 18. Januar 2007 w ies das BFM das Asylgesuch der Beschw erdeführerin ab und ordnete deren W egw eisung aus der Schw eiz an. Zur Begründung führte es aus, dass ihre Vorbringen den Anforde- rungen an die G laubhaftigkeit gem äss Art. 7 AsylG nicht standzuhalten verm öch- ten. Ihre Ausführungen betreffend die Behelligungen durch die Zeugen Jehovas und die Fam ilie ihres verstorbenen Ehem annes seien unsubstanziiert sow ie ober- flächlich ausgefallen und seien zudem unlogisch. So habe sie nicht hinreichend konkret zu schildern verm ocht, w orin die Problem e m it den Zeugen Jehovas bestanden hätten. Ebenso erscheine nicht nachvollziehbar, dass sie zu keinem Zeitpunkt bei den Behörden um Schutz ersucht habe. Schliesslich w ürden auch ihre Aussagen zu den U m ständen ihrer Ausreise äusserst realitätsfrem d erscheinen. Im W eiteren sei der Vollzug der W egw eisung zulässig, zum utbar und m öglich. Es w ürden sich aus den Akten keine Anhaltspunkte dafür ergeben, dass 3 der Beschw erdeführerin im H eim atstaat eine gem äss Art. 3 EM R K verbotene Strafe oder Behandlung drohen w ürde. Zudem w ürden w eder die allgem eine Situation im H eim atstaat noch individuelle G ründe gegen die Zum utbarkeit einer R ückkehr der Beschw erdeführerin nach Kam erun sprechen. N am entlich verfüge sie über berufliche Erfahrung sow ie ein soziales Beziehungsnetz im H eim atstaat D . M it Eingabe vom 16. Februar 2007 (Poststem pel: 17. Februar 2007) reichte die Beschw erdeführerin beim Bundesverw altungsgericht Beschw erde ein gegen die vorinstanzliche Verfügung und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen. In form eller H insicht ersuchte sie um G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege. Zur Begründung führte sie zunächst aus, dass bei der Beurteilung ihrer Aussagen zu berücksichtigen sei, dass sie Analphabetin sei und kaum Erfahrung im U m gang m it Behörden habe. Entgegen der Einschätzung der Vorinstanz habe sie die erlittenen R epressalien durchaus überzeugend geschildert. Es w erde beantragt, dass diesbezüglich Abklärungen durch die Schw eizerische Vertretung in ihrem H eim atland vorgenom m en w ürden. D ie Vorinstanz habe den kulturellen Kontext dieser Ereignisse ignoriert. D ie Verfol- gung seitens der Fam ilie ihres Ehem annes und der Zeugen Jehovas und die Brandm arkung als M örderin und H exe em pfinde sie als Ausstossung aus der G esellschaft. D adurch sei sie einem asylrelevanten unerträglichen psychischen D ruck ausgesetzt. Von den Behörden im H eim atstaat sei sie im Stich gelassen w orden. E. M it Zw ischenverfügung vom 21. Februar 2007 bestätigte die zuständige Instruktionsrichterin den Eingang der Beschw erde. F. M it Zw ischenverfügung vom 28. Februar 2007 w ies die zuständige Instruktions- richterin das G esuch um G ew ährung der unentgeltlichen R echtspflege gem äss Art. 65 Abs. 1 Vw VG unter Verw eis auf die Aussichtslosigkeit der Beschw erde ab und forderte die Beschw erdeführerin dazu auf, innert Frist einen Kostenvorschuss von Fr. 600.-- einzuzahlen. G . D er Kostenvorschuss w urde fristgerecht bezahlt. D as B undesverw altungsgericht zieht in Erw ägung: 1. 1.1 G em äss Art. 31 des Verw altungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VG G , SR 173.32) beurteilt das Bundesverw altungsgericht Beschw erden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. D ezem ber 1968 über das Verw altungs- verfahren (Vw VG , SR 172.021), sofern keine Ausnahm e nach Art. 32 VG G 4 vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33 und 34 VG G genannten Behörden. D azu gehören Verfügungen des BFM gestützt auf das Asylgesetz vom 26. Juni 1998 (AsylG SR 142.31); das Bundesverw altungsgericht entscheidet in diesem Bereich endgültig (Art. 105 AsylG , Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichts- gesetzes vom 17. Juni 2005 [BG G ; SR 173.110]). 1.2 M it Beschw erde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvoll- ständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die U nangem essen- heit gerügt w erden (Art. 106 Abs. 1 AsylG ). 1.3 Ü ber offensichtlich unbegründete Beschw erden w ird in einem vereinfachten Ver- fahren entschieden. W ie nachstehend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, w eshalb auf einen Schriftenw echsel verzichtet w erden kann und der Beschw erdeentscheid nur sum m arisch zu begründen ist (Art. 111 Abs. 1 und 3 AsylG ). 2. D ie Beschw erde ist form - und fristgerecht eingereicht; die Beschw erdeführerin ist legitim iert (Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 48 und 50 ff. Vw VG ). Auf die Beschw erde ist m ithin einzutreten. 3. 3.1 G em äss Art. 2 Abs. 1 AsylG gew ährt die Schw eiz grundsätzlich Flüchtlingen Asyl. Als Flüchtling w ird eine ausländische Person anerkannt, w enn sie in ihrem H eim at- staat oder im Land, w o sie zuletzt w ohnte, w egen ihrer R asse, R eligion, N ationali- tät, Zugehörigkeit zu einer bestim m ten sozialen G ruppe oder w egen ihrer politi- schen Anschauungen ernsthaften N achteilen ausgesetzt ist oder begründete Furcht hat, solchen N achteilen ausgesetzt zu w erden. Als ernsthafte N achteile gel- ten nam entlich die G efährdung von Leib, Leben oder Freiheit sow ie M assnahm en, die einen unerträglichen psychischen D ruck bew irken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist R echnung zu tragen (Art. 3 AsylG ). 3.2 W er um Asyl nachsucht, m uss die Flüchtlingseigenschaft nachw eisen oder zum in- dest glaubhaft m achen. D iese ist glaubhaft gem acht, w enn die Behörde ihr Vor- handensein m it überw iegender W ahrscheinlichkeit für gegeben hält. U nglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in w esentlichen Punkten zu w enig begründet oder in sich w idersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder m assgeb- lich auf gefälschte oder verfälschte Bew eism ittel abgestützt w erden (Art. 7 AsylG ). 4. 4.1 N ach Prüfung der Akten ist festzustellen, dass die Vorinstanz zu R echt und m it zu- treffender Begründung die Asylvorbringen der Beschw erdeführerin als unglaubhaft erachtet hat. Zur Verm eidung unnötiger W iederholungen kann deshalb vollum fäng- lich auf die Erw ägungen in der vorinstanzlichen Verfügung vom 18. Januar 2007 sow ie in der Zw ischenverfügung des Bundesverw altunsgerichts vom 28. Februar 2007 verw iesen w erden. N am entlich erscheinen die Ausführungen der Beschw er- deführerin zu ihren Problem en im H eim atland überaus vage und undetailliert und 5 w eisen insgesam t nicht die Kennzeichen einer Schilderung von realen Erlebnissen auf. Ausserdem m üssen ihre äusserst vagen Angaben zur R eise in die Schw eiz als realitätsfrem d eingestuft w erden. D ieser Einschätzung verm ag die Beschw er- deführerin m it ihren Ausführungen in der Beschw erdeeingabe nichts Stichhaltiges entgegenzuhalten. Insbesondere w äre auch unter Berücksichtigung einer allenfalls m angelhaften Bildung der Beschw erdeführerin zu erw arten, dass sie im stande w äre, substanziiertere und nachvollziehbare Ausführungen zu den G ründen für ihre Ausreise zu m achen. U nter diesen U m ständen fehlt eine glaubhafte G rund- lage für den von ihr geltend gem achten unerträglichen psychischen D ruck. Ferner besteht kein Anlass, w eitere Abklärungen im H eim atstaat zu treffen, w elche sich im Ü brigen angesichts der vagen Aussagen der Beschw erdeführerin als sehr schw ierig gestalten w ürden. D er diesbezüglich in der Beschw erdeeingabe gestellte Antrag ist daher abzuw eisen. 4.2 Aufgrund der vorstehenden Erw ägungen erübrigt es sich, auf die w eiteren Ausfüh- rungen in der Beschw erde einzugehen, w eil sie am Ergebnis nichts zu ändern verm ögen. Zusam m enfassend folgt, dass die Beschw erdeführerin keine G ründe nach Art. 3 AsylG nachw eisen oder glaubhaft m achen kann. D ie Vorinstanz hat ihr Asylgesuch dem nach zu R echt abgelehnt. 5. 5.1 Lehnt das Bundesam t das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der R egel die W egw eisung aus der Schw eiz und ordnet den Vollzug an; dabei ist der G rundsatz der Einheit der Fam ilie zu berücksichtigen (Art. 44 Abs. 1 AsylG ). Ist der Vollzug der W egw eisung nicht m öglich, nicht zulässig oder nicht zum utbar, so regelt das Bundesam t das Anw esenheitsverhältnis nach den gesetz- lichen Bestim m ungen über die vorläufige Aufnahm e von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG ; Art. 14a Abs. 1 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und N iederlassung der Ausländer [AN AG , SR 142.20]). 5.2 D er Vollzug ist nicht m öglich, w enn der Ausländer w eder in den H erkunfts- oder in den H eim atstaat noch in einen D rittstaat verbracht w erden kann. Er ist nicht zulässig, w enn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schw eiz einer W eiterreise des Ausländers in seinen H eim at-, H erkunfts- oder einen D rittstaat entgegenstehen. D er Vollzug kann insbesondere nicht zum utbar sein, w enn er für den Ausländer eine konkrete G efährdung darstellt (Art. 14a Abs. 2 - 4 AN AG ). 5.3 N iem and darf in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezw ungen w erden, in dem sein Leib, sein Leben oder seine Freiheit aus einem G rund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet sind oder in dem die G efahr besteht, dass er zur Ausreise in ein solches Land gezw ungen w ird (Art. 5 Abs. 1 AsylG ). 5.4 G em äss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schw eizerischen Eidgenossen- schaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Ü bereinkom m ens vom 10. D ezem ber 1984 gegen Folter und andere grausam e, unm enschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention zum Schutze der M enschenrechte und G rundfreiheiten vom 4. N ovem ber 1950 (EM R K, SR 0.101) darf niem and der Folter oder unm ensch- licher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterw orfen w erden.6 5.5 D ie Beschw erdeführerin verfügt w eder über eine frem denpolizeiliche Aufenthalts- bew illigung noch einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. D ie W egw eisung w urde dem nach zu R echt angeordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG ; Entscheide und M itteilungen der Schw eizerischen Asylrekurskom m ission, EM AR K 2001 N r. 21). 5.6 D ie Vorinstanz w ies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass der G rundsatz der N ichtrückschiebung nur Personen schützt, die die Flüchtlings- eigenschaft erfüllen (vgl. M . G attiker, D as Asyl- und W egw eisungsverfahren, Bern 1999, S. 89). D a es der Beschw erdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche G efährdung nachzuw eisen oder glaubhaft zu m achen, kann das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen N on-refoulem ents im vorliegenden Verfahren keine Anw endung finden. Eine R ückkehr der Beschw erde- führerin in ihren H eim atstaat ist dem nach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtm ässig. 5.7 Sodann ergeben sich w eder aus den Aussagen der Beschw erdeführerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung in ihren H eim atstaat dort m it beachtlicher W ahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EM R K oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt w äre. G em äss Praxis des Europäischen G erichtshofes für M enschenrechte sow ie jener des U N -Anti- Folterausschusses m üsste die Beschw erdeführerin eine konkrete G efahr ("real risk") nachw eisen oder glaubhaft m achen, dass ihr im Fall einer R ückschiebung Folter oder unm enschliche Behandlung drohen w ürde (vgl. EM AR K 2001 N r. 16, S. 122, m it w eiteren H inw eisen). D ie allgem eine M enschenrechtssituation in ihrem H eim atstaat lässt den W egw eisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. N ach dem G esagten ist der Vollzug der W egw eisung sow ohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestim m ungen zulässig. 5.8 Aus hum anitären G ründen, nicht in Erfüllung völkerrechtlicher Pflichten der Schw eiz, w ird auf den Vollzug der W egw eisung auch verzichtet, w enn die R ück- kehr in den H eim atstaat für den Betroffenen eine konkrete G efährdung darstellt. Eine solche G efährdung kann angesichts der im H eim atland herrschenden allge- m einen politischen Lage, die sich durch Krieg, Bürgerkrieg oder durch eine Situa- tion allgem einer G ew alt kennzeichnet, oder aufgrund anderer G efahrenm om ente, w ie beispielsw eise einer notw endigen m edizinischen Behandlung, angenom m en w erden (vgl. Botschaft zum Bundesbeschluss über das Asylverfahren vom 22. Juni 1990, BBl 1990 II 668). 5.9 In Ü bereinstim m ung m it der Vorinstanz ist festzustellen, dass sich w eder aus der allgem einen Situation im H eim atland der Beschw erdeführerin noch aus ihren per- sönlichen U m ständen ein W egw eisungshindernis ergibt. Es ist davon auszugehen, dass es der Beschw erdeführerin, w elche über berufliche Erfahrung und ein sozia- les N etz im H eim atstaat verfügt, m öglich sein w ird, sich dort ihre Existenz zu sichern. 5.10 N ach dem G esagten ist der Vollzug der W egw eisung som it auch als zum utbar zu bezeichnen. 5.11 Schliesslich obliegt es der Beschw erdeführerin, sich bei der zuständigen Vertre- tung ihres H eim atstaates die für eine R ückkehr notw endigen R eisedokum ente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG ), w eshalb ein Vollzug der W egw eisung auch als 7 m öglich zu bezeichnen ist. 5.12 Insgesam t ist die durch die Vorinstanz verfügte W egw eisung zu bestätigen. D ie Vorinstanz hat deren Vollzug zu R echt als zulässig, zum utbar und m öglich erach- tet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahm e fällt ausser Betracht (Art. 14a Abs. 1 - 4 AN AG ). 6. Aus diesen Erw ägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundes- recht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig fest- stellt und angem essen ist (Art. 106 AsylG ). D ie Beschw erde ist nach dem G esag- ten abzuw eisen. 7. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschw erdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 Vw VG ) und auf insgesam t Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VG G i.V.m . Art. 2 und 3 des R eglem ents über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverw altungsgericht vom 11. D ezem ber 2006 [VG KE, SR 173.320.2]). Sie w erden m it dem in dieser H öhe einbezahlten Kostenvorschuss verrechnet. (D ispositiv nächste Seite)8 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen. 2. D ie Verfahrenskosten, bestim m t auf Fr. 600.--, w erden der Beschw erdeführerin auferlegt und m it dem in gleicher H öhe geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. 3. D ieses U rteil geht an: - die Beschw erdeführerin (eingeschrieben; Beilage: angefochtene Verfügung im O riginal) - die Vorinstanz, Abteilung Aufenthalt und R ückkehrförderung, m it den Akten (R ef.-N r. N _______) - das A_______ des Kantons _______ D ie Instruktionsrichterin: D er G erichtsschreiber: R egula Schenker Senn N icholas Sw ain Versand am :