Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht vom 12. Juni 2015 (715 14 385 / 153) ____________________________________________________________________ Arbeitslosenversicherung Einstellung in der Anspruchsberechtigung. Das Verschulden bei einer während der Pro- bezeit durch den Versicherten erfolgten Kündigung ist im Allgemeinen weniger streng zu beurteilen, als wenn er das Arbeitsverhältnis zu einem späteren Zeitpunkt auflöst. Besetzung Präsident Andreas Brunner, Gerichtsschrei ber Pascal Acrémann Parteien A.____ , Beschwerdeführer gegen Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland , Bahnhofstrasse 32, Postfach, 4133 Pratteln, Beschwerdegegnerin Betreff Einstellung in der Anspruchsberechtigung A. Der 1985 geborene A.____ war zuletzt vom 1. bis 5. Februar 2014 bei der B.____ an- gestellt. Mit Vereinbarung vom 5. Februar 2014 wurd e das Arbeitsverhältnis in gegenseitigem Einvernehmen per sofort aufgelöst. Am 10. Februar 2014 meldete sich A.____ beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum X.____ (RAV) zur Arbeits vermittlung an und erhob am 11. Februar 2014 bei der Öffentlichen Arbeitslosenkasse Basella nd (Arbeitslosenkasse) Anspruch auf Ar- beitslosenentschädigung ab 10. Februar 2014. Mit Ve rfügung Nr. 781/2014 vom 16. April 2014 stellte die Arbeitslosenkasse A.____ wegen selbstve rschuldeter Arbeitslosigkeit ab 6. Februar Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht 2014 für 24 Tage in der Anspruchsberechtigung ein. E ine von A.____ gegen diese Verfügung erhobene Einsprache wies die Einspracheinstanz des KIGA Baselland, Abteilung Öffentliche Arbeitslosenkasse, mit Entscheid vom 10. November 2014 ab. B. Hiergegen erhob A.____ am 8. Dezember 2014 Beschwe rde beim Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). Er beantragte sinngemäss die Aufhebung des Einspracheentscheids vom 10. November 2014. Zur Begrün dung brachte er im Wesentli- chen vor, er sei vom Arbeitgeber genötigt worden, das Kündigungsschreiben zu unterzeichnen. C. In ihrer Vernehmlassung vom 20. Februar 2015 beantr agte die Arbeitslosenkasse, die Beschwerde sei im Grundsatz abzuweisen. Sie sei aber mit einer allfälligen Reduktion der Ein- stelldauer auf 10 Tage einverstanden. Der Beschwerdeführer liess sich hierzu innert der gesetz- ten Frist nicht vernehmen. Der Präsident zieht i n E r w ä g u n g : 1.1 Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die o bligatorische Arbeitslosenversi- cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Juni 1982 in Verbindung mit den Art. 56 und 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeine n Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 kann gegen Einspracheentschei de aus dem Bereich der Arbeits- losenversicherung Beschwerde beim kantonalen Versicherungsge richt erhoben werden. Örtlich zuständig ist nach Art. 100 Abs. 3 AVIG in Verbindung mi t Art. 128 Abs. 1 sowie Art. 119 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 der Verordnung über die obl igatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 da s Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit des Ver fügungserlasses die Kontrollpflicht er- füllt. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Ve rfassungs- und Verwaltungsprozessord- nung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kanton sgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versi- cherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Auf die beim sachli ch und örtlich zuständigen Gericht form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten. 1.2 Gemäss § 55 Abs. 1 VPO entscheidet die präsidierend e Person der Abteilung Sozial- versicherungsrecht des Kantonsgerichts Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 10'000.-- durch Präsidialentscheid. Streitig und zu prüfen ist vor liegend, ob die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer zu Recht für die Dauer von 24 Tagen in der Anspruchsberechtigung einge- stellt hat. Bei einem Taggeld von Fr. 168.20 beläuft sich der Streitwert somit auf Fr. 4‘036.80, weshalb die Angelegenheit präsidial zu entscheiden ist. 2.1 Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG muss die versicherte Person al les Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Kommt sie dieser Verpflichtung nicht nach, kann die zuständige Arbeitslosenkasse die Einstellung in d er Anspruchsberechtigung verfügen (Art. 30 AVIG). Die Einstellung hat die Funktion einer Haftungsbegrenzung der Versicherung für Schäden, die die versicherte Person hätte vermeiden oder vermindern können. Als Verwal- Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht tungssanktion ist sie vom Gesetzmässigkeits-, Verhältnismässigkeits - und Verschuldensprinzip beherrscht (THOMAS NUSSBAUMER , in: Koller/Müller/Rhinow/Zimmerli, Schweizerisches Bundes- verwaltungsrecht, Soziale Sicherheit, Arbeitslosenversicher ung, Basel/Genf/München 2007, S. 2423). 2.2 Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist eine versicher te Person in der Anspruchsberech- tigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden a rbeitslos geworden ist. Selbstver- schuldete Arbeitslosigkeit liegt unter anderem dann vor, wenn die versicherte Person das Ar- beitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne dass ihr ei ne andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihr das Verbleiben an der Arbeitsstelle n icht zugemutet werden konnte (Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV). Die Auflösung des Arbeitsverhältniss es "im gegenseitigen Einvernehmen" gilt aus der Sicht des Arbeitslosenversicherungsrechts grund sätzlich als Auflösung des Arbeits- verhältnisses durch den Arbeitnehmer (vgl. ARV 1979 Nr. 2 3). Wer eine Kündigung, welche die gesetzliche Frist missachtet, akzeptiert, verzichtet nicht a uf Lohnansprüche, sondern auf die Weiterführung des Arbeitsverhältnisses. Ein solches Verhalten kann den Tatbestand der selbst- verschuldeten Arbeitslosigkeit (Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG und Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV) ebenfalls erfüllen (BGE 112 V 323). 3.1 Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungs- und Verw altungsgerichtsbeschwerde- verfahren ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben Versicherungsträger und Gerichte von Amtes wegen für die richtige und vollständ ige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (vgl. BGE 125 V 195 E. 2; 122 V 158 E. 1a). Dies bedeutet, dass in Bezug auf den rechtserheblichen Sachverhalt Abklärungen vorzunehmen sind, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus de n Akten ergebender Anhaltspunkte hin- reichender Anlass besteht (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 8. Juni 2009, 8C_106/2009, E. 1 mit weiteren Verweisen). Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (vgl . BGE 125 V 193 E. 2, Urteil des Bundes- gerichts vom 17. Juni 2009, 8C_412/2009, E. 1). Die Mi twirkungspflicht kommt als allgemeiner Verfahrensgrundsatz auch im kantonalen Beschwerdeverfahre n zur Anwendung und bedeutet das aktive Mitwirken der Parteien bei der Feststellung d es Sachverhalts (vgl. T HOMAS LOCHER , Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 3. Aufl., Bern 200 3, S. 446 f, 489 f.; Fritz Gygi, Bun- desverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., Bern 1983, S. 284 f.). 3.2 Das Kantonsgericht besitzt in Sozialversicherungssachen die vollständige Überprü- fungsbefugnis und ist in der Beweiswürdigung frei (vgl. § 57 VPO in Verbindung mit Art. 61 Satz 1 ATSG; Art. 61 lit. c ATSG). Die Verwaltung als verfügende Instanz und im Beschwerdefall das Gericht darf eine Tatsache erst und nur dann als bewies en annehmen, wenn sie von ihrem Be- stehen überzeugt sind (MAX KUMMER, Grundriss des Zivilprozessrechts, 4. Auflage, Bern 1978, S. 135). Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seine n Entscheid nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen (H ANS -ULRICH STAUFFER , Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslo- senversicherung und Insolvenzentschädigung, Zürich 1998, S . 77). Die blosse Möglichkeit ei- nes bestimmten Sachverhaltes genügt diesen Beweisanforderungen nicht. Es ist vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die das Gericht von allen möglichen Geschehensabläufen Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 360 E. 5b, 125 V 195 E. 2, 121 V 47 E. 2a, 121 V 208 E. 6b). Dabei ist zu berücksichtigen, dass die spontanen "Aussagen der ersten Stun- de" in der Regel unbefangener und zuverlässiger sind al s spätere Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen versicheru ngsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein können (BGE 121 V 47 E. 2a mit Hinweisen). 4. Zu prüfen ist, ob dem Versicherten ein Verschulden a n seiner Arbeitslosigkeit im Sinne von Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV in Verbindung mit Art . 30 Abs. 1 lit. a AVIG anzulasten ist. Die Ar- beitslosenkasse begründet die Einstellung in der Anspruch sberechtigung im Wesentlichen da- mit, dass weder medizinische noch gesundheitliche Gründe vorliegen, die die freiwillige Stellen- aufgabe rechtfertigen würden. Eine Einstellung in d er Anspruchsberechtigung sei daher ge- rechtfertigt. 5. Der rechtserhebliche Sachverhalt stellt sich wie folgt dar: Am 5. Februar 2014 verein- barten der Beschwerdeführer und der Geschäftsleiter des Arbeitgebers – ohne Angabe des Grundes – das am 13. Dezember 2013 geschlossene Arbeitsve rhältnis während der dreimona- tigen Probezeit per sofort aufzulösen. Im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom 11. Februar 2014 gab der Beschwerdeführer als Grund für die Kündigung „falsche Vorausset- zungen“ an. In der Arbeitgeberbescheinigung vom 25. F ebruar 2014 wurde ausgeführt: „Ge- mäss Mitarbeiter sei er dem Druck nicht gewachsen!“. Im Rahmen des rechtlichen Gehörs hielt der Versicherte am 27. Februar 2014 fest, dass ihm der Geschäftsführer das Kündigungs- schreiben vorgelegt und gesagt habe: „Es geht nicht, wir heben den Vertrag auf.“ Er habe ihm keine Chance gegeben, sich weiter zu beweisen. Er vermute , dass das Arbeitsverhältnis des- halb aufgelöst worden sei, weil er nicht so viel Umsatz gemacht habe. In seiner Einsprache vom 12. Mai 2014 gegen die Verfügung vom 16. April 2014 hielt der Versicherte fest, unverschuldet arbeitslos geworden zu sein. Er sei nicht richtig in d ie neue Tätigkeit eingearbeitet worden. Nach drei Arbeitstagen habe ihm der Geschäftsführer d as Kündigungsschreiben vorgelegt. Er sei so geschockt gewesen, dass er unterschrieben habe. Eigentl ich habe er weiterarbeiten wol- len. 6. Vorliegend hat der Versicherte in die sofortige Auf lösung des Arbeitsverhältnisses ein- gewilligt, ohne dass ein hinreichender Grund für die f ristlose Stellenaufgabe ersichtlich wäre. Der Beschwerdeführer macht auch nicht geltend, dass ihm der Verbleib an der bisherigen Ar- beitsstelle zumindest bis zur Zusicherung einer neuen Ar beitsstelle aus gesundheitlichen Grün- den nicht zumutbar gewesen wäre. Es ist deshalb arbeitsl osenversicherungsrechtlich davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer die Stelle freiwi llig aufgegeben hat. Ein Aufhebungs- vertrag ist gemäss Rechtsprechung zulässig, sofern dieser n icht zu einer klaren Umgehung der zwingenden Kündigungsschutzbestimmungen führt (Urteil d es Bundesgerichts vom 1. September 2005, 4C.230/2005, E. 2 mit weiteren H inweisen). Aufgrund den Akten ergeben sich keine Anhaltspunkt für eine Gesetzesumgehung; eine sol che wird auch nicht geltend ge- macht. Der einzige Vorwurf, der dem Versicherten gemacht werden kann, besteht darin, dass er mit der Aufhebungsvereinbarung auf die Einhaltung der gesetzlichen (Art. 335b lit. b Abs. 1 des Schweizerischen Obligationenrechts [OR] vom 30. März 191 1) resp. vertraglichen Kündigungs- frist während der Probezeit verzichtet hat. Darin liegt sein Selbstverschulden, das ausreicht, um Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht die Voraussetzungen des Einstellungstatbestands von Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG zu erfüllen. Der Vorinstanz ist demnach darin beizupflichten, als die A rbeitslosigkeit als selbstverschuldet anzu- sehen ist. 7.1 Zu prüfen bleibt, ob die Anzahl der Einstelltag e korrekt ermittelt worden ist. Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuld ens (Art. 30 Abs. 3 AVIG). Sie be- trägt nach Art. 45 Abs. 2 AVIV 1 - 15 Tage bei leich tem Verschulden, 16 - 30 Tage bei mittel- schwerem Verschulden und 31 - 60 Tage bei schwerem Versc hulden. Innerhalb dieses Rah- mens entscheidet die Arbeitslosenkasse nach pflichtgemässem E rmessen. Das Gericht greift nur mit Zurückhaltung in das der Arbeitslosenkasse zustehend e Ermessen ein. Es setzt nicht sein Ermessen anstelle desjenigen der Arbeitslosenkasse, so lange diese von ihrem Ermessen pflichtgemäss Gebrauch gemacht hat, also allen einschlägi gen Gesichtspunkten gebührend Rechnung getragen hat. 7.2 Gemäss Art. 45 Abs. 3 lit. b AVIV ist das Verschulde n als schwer zu beurteilen, wenn eine Person ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle eine zumutbare Arbeitsstelle aufgege- ben hat. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist im vo rliegenden Fall von einer solchen selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit auszugehen. Demnach lä ge der grundsätzliche Rahmen für die Bemessung der Einstelltage zwischen 31 und 60 Tagen. Die Beschwerdegegnerin setzte die Dauer der Einstellung auf 24 Tage fest. Dabei be rücksichtigte sie zu Gunsten des Versi- cherten das Verhalten des Arbeitgebers und Probleme am Arbeitsplatz. In der Folge unterschritt sie den grundsätzlichen Sanktionsrahmen für ein schweres Ve rschulden. Dies kann gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung dann angezeigt sein, we nn zwar kein entschuldbarer Grund für die Stellenaufgabe, wohl aber besondere U mstände im Einzelfall vorliegen (vgl. BGE 130 V 126 E. 3.2). Diese können sich auf die subjekt ive Situation der betroffenen Person, wie etwa deren familiäre Situation, Religionszugehör igkeit oder gesundheitliche Probleme oder auf eine objektive Begebenheit beziehen (Urteil des Bun desgerichts vom 17. Dezember 2009, 8C_829/2009, E. 3.1). 7.3 Wie oben (vgl. E. 6 hiervor) dargelegt, ist dem Ve rsicherten ein Selbstverschulden an seiner Arbeitslosigkeit vorzuwerfen, indem er mit der Un terzeichnung des Aufhebungsvertrages vom 5. Februar 2014 der fristlosen Auflösung des Arbei tsverhältnisses zustimmte. Aus diesem Grund ist der Beschwerdeführer gehalten, einen Teil de s durch die Selbstkündigung verursach- ten Schadens selbst zu tragen. Zu seinen Gunsten ist aber zu berücksichtigen, dass die Auflö- sung des Arbeitsverhältnisses während der Probezeit erfol gte. Das Verschulden bei einer wäh- rend der Probezeit durch den Versicherten erfolgten K ündigung ist im Allgemeinen weniger streng zu beurteilen, als wenn er das Arbeitsverhältnis zu einem späteren Zeitpunkt auflöst. Dies ergibt sich aus dem Zweck der Probezeit, welche den a rbeitsvertraglichen Parteien nicht nur ermöglicht, das Vertragsverhältnis unter erleichter ten Bedingungen aufzulösen, sondern ihnen in erster Linie eine Bedenkzeit einräumt, währe nd welcher sie Gelegenheit haben, sich gegenseitig kennenzulernen und zu prüfen, ob das Anstel lungsverhältnis den gegenseitigen Erwartungen entspreche (nicht veröffentlichtes Urteil d es Bundesgerichts vom 16. September 1998, C 199/98, E. 3b). Wenn die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung vom 20. Februar 2015 festhielt, dass unter diesen Umständen mit einer Redukti on der Einstelldauer auf 10 Tage an- Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht gemessen sei, ist ihr beizupflichten. Unter Berücksichtigung, dass es sich beim Verzicht auf die ordentliche Kündigungsfrist um insgesamt eineinhalb W ochen handelte – nach Ziffer 8 des Ar- beitsvertrages vom 13. Dezember 2013 kann das Arbeitsverh ältnis mit einer Kündigungsfrist von sieben Tagen, jeweils auf Ende der Woche, gekündigt werden – erscheint eine auf 10 Tage festgelegte Einstellung in der Anspruchsberechtigung in diesem Fall angemessen und sachlich gerechtfertigt. Die Beschwerde ist demnach insofern te ilweise gutzuheissen, als in Abänderung des angefochtenen Einspracheentscheids vom 10. November 201 4 die Einstellungsdauer von 24 Tagen auf 10 Tage herabgesetzt wird. 8. Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass der Prozess vor d em kantonalen Gericht für die Par- teien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vorlie gende Verfahren keine Kosten zu er- heben. Die ausserordentlichen Kosten sind beim nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer wettzuschlagen. Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Die Beschwerde wird insofern teilweise gutgeheissen, als in Abänderung des angefochtenen Einspracheentscheids vom 10. November 20 14 Ein- stellungsdauer von 24 Tagen auf 10 Tage herabgesetzt wird. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. http://www.bl.ch/kantonsgericht