<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4A_139/2013 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 12. April 2013 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Leemann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. B.________, </div> <div class="para">vertreten durch Fürsprecher Gino Keller, </div> <div class="para">2. C.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Gregor Benisowitsch, </div> <div class="para">3. D.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Reto Gasser, </div> <div class="para">4. E.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Arthur Haefliger, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Zivilforderung; Säumnisfolgen, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Solothurn, Strafkammer, vom 30. Januar 2013. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In Erwägung, </div> <div class="para">dass die Beschwerdegegner mit Urteil des Amtsgerichts Olten-Gösgen vom 13. August 2010 wegen Betrugs bzw. Betrugsversuchs zum Nachteil der Beschwerdeführerin für schuldig befunden wurden; </div> <div class="para">dass unter Ziffer 15 des Urteils vom 13. August 2010 unter anderem die Zivilforderung der Beschwerdeführerin abgewiesen und das schriftlich begründete Urteil der Beschwerdeführerin am 22. Oktober 2012 zugestellt wurde; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin dem Obergericht des Kantons Solothurn mit Eingabe vom 28. November 2012 erklärte, gegen die Abweisung der Zivilforderung Rekurs einzulegen, und gleichzeitig ein Wiedereinsetzungsbegehren stellte mit der Begründung, es sei ihr zufolge Krankheit erst "dieser Tage" möglich gewesen, den Rekurs einzureichen; </div> <div class="para">dass das Obergericht des Kantons Solothurn mit Beschluss vom 30. Januar 2013 das Gesuch um Aufhebung der Säumnisfolgen abwies und auf den Rekurs der Beschwerdeführerin wegen verpasster Rechtsmittelfrist nicht eintrat; </div> <div class="para">dass das Obergericht des Kantons Solothurn insbesondere erwog, die Beschwerdeführerin habe einen Hinderungsgrund nach dem übergangsrechtlich noch anwendbaren § 168 der Strafprozessordnung des Kantons Solothurn vom 7. Juni 1970 nicht glaubhaft gemacht und habe im Übrigen auch nicht belegt, das Wiedereinsetzungsbegehren innert 10 Tagen seit Wegfall des angeblichen Hinderungsgrunds eingereicht zu haben; </div> <div class="para">dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht mit Eingabe vom 2. März 2013 erklärte, den Beschluss des Obergerichts des Kantons Solothurn vom 30. Januar 2013 mit Beschwerde anfechten zu wollen; </div> <div class="para">dass auf die Beschwerde von vornherein nicht einzutreten ist, soweit sie sich auf ein dem Bundesgericht neu eingereichtes Arztzeugnis sowie eine weitere schriftliche Bestätigung stützt, da die Einreichung neuer Beweismittel im Beschwerdeverfahren grundsätzlich unzulässig ist (<span class="artref">Art. 99 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para">dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des kantonalen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Grundrechte oder kantonaler verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>); </div> <div class="para">dass sich die Beschwerdeführerin nicht mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids des Obergerichts auseinandersetzt und aufzeigt, inwiefern die Vorinstanz mit ihrem Entscheid Bundesrecht verletzt hätte, sondern dem Bundesgericht einen Sachverhalt unterbreitet, der von dem vorinstanzlich verbindlich festgestellten abweicht, ohne rechtsgenügend zu begründen, inwiefern dies nach <span class="artref">Art. 105 Abs. 2 BGG</span> zulässig sein soll; </div> <div class="para">dass die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 2. März 2013 die erwähnten Begründungsanforderungen daher offensichtlich nicht erfüllt, weshalb auf die Beschwerde in Anwendung von <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> nicht eingetreten werden kann; </div> <div class="para">dass ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG); </div> <div class="para">dass die Beschwerdegegner keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung haben, da ihnen aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist (<span class="artref">Art. 68 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para"> </div> <div class="para">erkennt die Präsidentin: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 12. April 2013 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Präsidentin: Klett </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Leemann </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>