B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-5900/2012 U r t e i l v o m 2 0 . N o v e m b e r 2 0 1 2 Besetzung Einzelrichterin Regula Schenker Senn, mit Zustimmung von Richterin Gabriela Freihofer; Gerichtsschreiberin Aglaja Schinzel. Parteien A._______, Nigeria, Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 5. November 2012 / N (…). E-5900/2012 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge seinen Heimatstaat im August 2012 verliess und am 25. September 2012 in der Schweiz um Asyl nachsuchte, dass er anlässlich der Kurzbefragung im Empfangs - und Verfahrenszent- rum (EVZ) B._______ vom 1. Oktober 2 012 sowie der Anhörung vom 12. Oktober 2012 zur Begründung seines Asylgesuchs im Wesentlichen geltend machte, dass, als er im August 2012 s eine Mutter in der Kirche "(…)" habe aufsuchen wollen, er ein brennendes beziehungsweise von einer Bombe zerstörtes Gebäude vorgefunden habe, dass seine Eltern und sein Bruder bei diesem Vorfall getötet worden se i- en, dass er daraufhin mit anderen Igbo gegen Leute der Boko Haram, g e- kämpft habe, diese aber stärker gewesen seien und ihn in einem Haus eingesperrt hätten, dass er nach vier Tagen seinen Wächter mit einer Eisenstange niederge- streckt habe und davongelaufen sei, dass er an einer Tankstelle einem unbekannten Mann von seinem Pro b- lem erzählt und ihm dieser daraufhin geholfen habe, Nigeria zu verlassen, dass das BFM mit Verfügung vom 5. November 2012 (Eröffnungsdatum unbekannt) in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete, dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen anführte, der Beschwer- deführer habe den Asylbehörden innerhalb der eingeräumten Frist von 48 Stunden keine Reise- oder Identitätspapiere abgegeben und nicht glau b- haft machen können, dass er dazu aus entschuldbaren Gründen nicht in der Lage gewesen sei, dass nämlich seine Behauptung, wonach er in seinem H eimatland weder einen Pass noch einen Identitätsausweis besessen habe und dort nie kontrolliert worden sei, erfahrungswidrig sei und es in Nigeria , insbeson- dere in den grossen Städten , regelmässig strenge Identitätskontrollen gebe, E-5900/2012 Seite 3 dass zudem ausgeschlossen werden könne, dass ihm ohne Ausweise ein Führerschein habe ausgestellt werden und er als Buschauffeur habe a r- beiten können, dass ferner erfahrungswidrig sei, dass er ohne Ausweise durch mehrere afrikanische und europäische Länder habe reisen können und dabei nie kontrolliert worden sei , und dass er nicht gewusst habe, durch welche Länder er, ausser Niger und Marokko, in die Schweiz gereist sei, dass im Weiteren auch durch die Aussage, ein unbekannter Mann habe ihm allein aufgrund seiner Erzählung seine Ausreise organisiert und f i- nanziert, der Verdacht erhärtet werde, er wolle die Schweizer Asylbehö r- den über die wahren Umstände seiner Ausreise und über seine Ident i- tätsausweise täuschen, und er offenbar nichts unternommen habe, um gültige Ausweise zu beschaffen, dass sich der Beschwerdeführer bei der Schilderung seiner Asylgründe in zahlreiche Ungereimtheiten verstrick t habe und es tatsachenwidrig sei, dass die Regierung nichts gegen die Organisation Boko Haram unte r- nehme und diese in allen Orten Nigerias vertreten sei, dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 un d Art. 7 AsylG nicht erfülle, zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungsvollzugshindernisses aufgrund der Aktenlage nicht erforderlich seien und gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf sein Asylgesuch nicht einzutreten sei, dass die Wegweisung die Regelfolge eines Nichteintretensentscheides darstelle, mangels Erfüllung der Flüchtlingseigenschaft der Grundsatz der Nichtrückschiebung gemäss Art. 5 Abs. 1 AsylG nicht angewendet we r- den könne und sich ferner aus den Akten keine Anhaltspunkte dafür e r- gäben, dass dem Beschwerdeführer im Falle einer Rückkehr nach Nige- ria mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine durch Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grun d- freiheiten (EMRK, SR 0.101) verbotene Strafe oder Behandlung drohe, dass die gesundheitlichen Probleme des Beschwerdeführers (…) in Nige- ria behandelbar seien, für ihn zudem die Mög lichkeit bestehe, bei den Schweizer Behörden medizinische Rückkehrhilfe zu beantragen , und er eigenen Angaben zufolge in Nigeria in den Genuss der benötigten med i- zinischen Pflege gekommen sei und sich diese habe finanzieren können, E-5900/2012 Seite 4 dass er sich zudem im Heimatstaat auf ein familiäres un d soziales Bezie- hungsnetz stützen könne und weder die in Nigeria herrschende politische Situation noch andere Gründe gegen die Zumutbarkeit seiner Rückkehr sprechen würden, dass der Vollzug der Wegweisung technisch möglich und praktisch durch- führbar sei, dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 13. November 2012 gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und dabei beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und das Verfahren zwecks materieller Prüfung ans BFM zurückzuweisen, dass er in prozessualer Hinsicht beantragte , ihm sei die Bezahlung des Kostenvorschusses sowie der Verfahrenskosten zu erlassen, dass er in der Beschwerdebegründung seine anlässlich der Anhörung vorgebrachten Asylgründe wiederholte und geltend machte, er habe diese sehr ausführlich und erlebnisnah geschildert, weshalb sie als glaubhaft zu erachten seien, dass seine Ehefrau am (…) 2012 gestorben sei, ihm die genauen U m- stände jedoch noch nicht mitgeteilt worden seien, dass der nigerianische Staat weder fähig noch willens sei, ihn vor den Boko Haram zu schützen, dass ihm ausserdem in Nigeria ein Strafverfahren drohe, da er einen Wärter mit einer Eisenstange verletzt habe, dass er an (…) erkrankt sei, weshalb der Wegweisungsvollzug unzumut- bar sei, dass der Beschwerdeführer ein Rezept (…) vom 12. Novembe r 2012 für das Medikament (…) zu den Akten reichte, dass die vorinstanzlichen Akten am 15. November 2012 beim Bunde s- verwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG), und zieht in Erwägung, E-5900/2012 Seite 5 dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 des Verwaltungsverfah- rensgesetzes vom 20. Dezember 1968 [VwVG, SR 172.021]) des BFM entscheidet, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuche ns des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 – 33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesg e- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgeno m- men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsw eise Änd e- rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu- treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 VwVG), dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts un d die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu übe r- prüfen (Art. 32 – 35a AsylG), die Beurteilungskompete nz der Beschwe r- deinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2011/9 E. 5 S. 116), dass sich demnach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichteintr e- tensentscheid als u nrechtmässig erachtet – einer selbstständigen mat e- riellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die S a- che zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73 m.H.a. Entscheidungen und Mitteilungen der Schwei- zerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.), dass im Falle des Nichteintretens auf ein Asylgesuch gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG über das Nichtbestehen der Flüchtlingseigenschaft abschliessend materiell zu entscheiden ist, soweit E-5900/2012 Seite 6 dies im Rahmen einer summarischen Prüfung möglich ist (vgl. BVGE 2007/8 insb. E. 5.6.5 S. 90 f.), dass dementsprechend in einem diesbezüglichen Beschwerdeverfahren ungeachtet der vorzunehmenden Überprüfung eines formellen Nicht - eintretensentscheides auch die Flüchtlingseigenschaft Prozessgegen- stand bildet (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73), dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mat e- riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle Kognition zukommt, dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufg ezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrifte n- wechsel verzichtet wurde, dass der Beschwerdeführer unbestrittenermassen und ohne entschuldba- re Gründe innert 48 Stunden keine rechtsgenüglichen Identitätspapiere zu den Akten gereicht und auch keine Anstrengungen zur Beibringung solcher Dokumente unternommen hat, dass das Bundesverwaltungsgericht zudem nach Prüfung d er Akten die Ansicht der Vorinstanz, wonach die Vorbringen des Beschwerdeführers nicht glaubhaft seien, teilt, dass insbesondere seine Darstellung, wie er aus der Gefangenschaft der Boko Haram entkommen sei, als realitätsfern einzuschätzen ist, dass seine Schilderungen allgemein äusserst substanzarm und undetai l- liert ausgefallen sind, dass auch seine Ausführungen zur Ausreise als erfahrungswidrig zu beur- teilen sind, dass er in seiner Beschwerde der Begründung des BFM in der angefoc h- tenen Verfügung nichts Substanziiertes entgegenhält, sondern lediglich E-5900/2012 Seite 7 seine bereits vorgebrachten Asylgründe wiederholt und geltend macht , der nigerianische Staat sei weder schutzfähig noch -willig, dass im Weiteren zwecks Vermeidung von Wiederholungen auf die zutref- fenden vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden kann, dass die Vorbringen demzufolge als offensichtlich unglaubhaft einzust u- fen sind, der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt und keine zusätzlichen Abklärungen hinsichtlich Flüchtling seigenschaft oder Wegweisungsvollzugshindernissen erforderlich sind, dass auch der auf Beschwerdeebene geltend gemachte – jedoch nicht belegte – Tod seiner Frau an dieser Einschätzung nichts zu ändern ve r- mag, dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist, dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewill i- gung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen b e- steht (vgl. BVGE 2009/50 E. 9 S. 733 m.H.a. EMARK 2001 Nr. 21), wes- halb die verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Besti m- mungen steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wu r- de, dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Auslä ndern regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]), dass bezüglich der G eltendmachung von Wegweisungshindernissen g e- mäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche B e- weisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist und andernfalls wenigs- tens glaubhaft zu machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebe r- sax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl., Bas el 2009, Rz. 11.148), E-5900/2012 Seite 8 dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtl i- che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat -, Herkunfts - oder einen Drittstaat entg e- genstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG), dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwu n- gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), dass der Vollzug der Wegw eisung vorliegend in Beachtung dieser mas s- geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es dem Beschwe rdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non - Refoulement im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet und kei- ne Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgeno s- senschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), von Art. 3 des Übereinko m- mens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und ander e grausame, u n- menschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) er- sichtlich sind, die dem Beschwerdeführer im Heimat- oder Herkunftsland droht, dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situatio- nen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notl a- ge konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), dass die allgemeine Lage in Nigeria nicht auf eine konkrete Gefährdung bei einer Rückkehr schliessen lässt, dass die gesundheitlichen Probleme des Beschwerdeführers, wie von der Vorinstanz korrekt festgestellt, in Nigeria behandelbar sind und er dort gemäss eigenen Angaben in den Genuss der benötigten medizinischen Pflege gekommen ist, E-5900/2012 Seite 9 dass seine Beschwerde auch diesbezüglich nichts enthält, was zu einer anderen Einschätzung zu führen vermöchte, dass sich zudem aus den Akten keine konkreten Anhaltspunkte ergeben, aufgrund derer allenfalls geschlossen werden müsste, der (…)-jährige Beschwerdeführer gerate im Falle einer Rückkehr nach Nigeria aus i ndi- viduellen Gründen wirtschaftlicher, sozialer oder gesundheitlicher Natur in eine existenzbedrohende Situation, dass der Vollzug der Wegweisung in Berücksichtigung dieser Aspekte als zumutbar zu erachten ist, dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers nach Nigeria schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es ihm obliegt, bei der Beschaffung gültiger Reisepapie- re mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 - 515), dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der Wegweisung zu bestätigen ist, dass es dem Beschwe rdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den recht s- erheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder una n- gemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, dass mit vorliegendem Direktentscheid das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstandslos geworden ist, dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG bereits aufgrund der vor stehend festge- stellten Aussichtslosigkeit der Beschwerdebegehren abzuweisen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.- (Art. 1 – 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Ar t. 63 Abs. 1 VwVG). (Dispositiv nächste Seite) E-5900/2012 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden dem Beschwerdeführer aufer- legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständ i- ge kantonale Behörde. Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: Regula Schenker Senn Aglaja Schinzel Versand: