<h2>SubmittedText<h2><p>Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob die gegenwärtigen Rahmenbedingungen ausreichend sind, um die Schweizer Eisenbahn zügig zu digitalisieren und die damit möglichen Kapazitätserhöhungen in der bestehenden Infrastruktur zu realisieren. Insbesondere ist zu prüfen, </p><p>- ob mit einer schnelleren Digitalisierung nicht ein besseres Kosten/Nutzen-Verhältnis der nächsten Bahnausbau-Schritte erreicht werden könnte. </p><p>- ob die vorgeschlagenen Realisierungszeiträume für die Einführung neuer Technologien (z.B. ETCS Level 2 oder ATO) zweckmässig sind und die Schweiz im europäischen Vergleich nicht in Rückstand gerät. </p><p>- ob die heutigen Finanzierungsmöglichkeiten und -strukturen ausreichend sind oder ob zusätzliche Mittel eingesetzt werden müssen, um die Eisenbahn schneller zu digitalisieren. </p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Die Schweiz ist bezüglich der Umsetzung von ETCS in Europa führend. Das gesamte Normalspurnetz ist seit einigen Jahren mit ETCS Level 1 Limited Supervision (ETCS auf herkömmlicher optischer Signalisierung) und streckenweise mit ETCS Level 2 (Führerstandsignalisierung, insbesondere Neubau- und NEAT-Strecken) ausgerüstet und damit europäisch interoperabel. Der sogenannte "ETCS-only-Betrieb", das heisst der Zugang für Fahrzeuge, welche nur noch über das europäische ETCS-System verfügen, ist in der Schweiz flächendeckend möglich.</p><p>Mit der im Jahr 2021 publizierten ERTMS-Strategie des BAV, welche von der Bahnbranche und der Industrie mitgetragen wird, soll das Eisenbahnsystem der Schweiz in überprüfbaren Etappen, mit konkreten, nutzbringenden Projekten und mit ausgereiften Produkten weiter digitalisiert werden. Das bestehende Potenzial zur Kapazitätssteigerung wird dadurch ausgeschöpft. Von einer umfassenderen bzw. rascheren Digitalisierung sind keine zusätzlichen Kapazitätssteigerungen zu erwarten, nicht zuletzt, weil ein zusätzlicher Nutzen von ETCS Level 2 in den Bahnknoten nicht nachgewiesen ist. Das von der SBB vorgeschlagene Programm SmartRail 4.0 wurde redimensioniert, da es mit hohen Umsetzungsrisiken verbunden war und teilweise nicht europäisch abgestimmte Lösungen verfolgt hat. Die Anpassung des Projekts wird von der SBB mitgetragen.</p><p>In der Leistungsvereinbarung 2021-24 stehen zur Umsetzung infrastrukturbezogener ERTMS-Projekte rund 500 Millionen Franken zur Verfügung. Die Berichterstattung erfolgt im Rahmen der Botschaft für die Leistungsvereinbarung 2025-28 im Jahr 2024. Das BAV unterstützt zudem einzelne Pilotprojekte für den automatischen Fahrbetrieb.</p>  Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.