Obergericht des Kantons Zürich II. Strafkammer Geschäfts-Nr. SB110300-O/U/pb/kw Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Spiess, Vorsitzender, Dr. Bussmann und lic. iur. Burger sowie der juristische Sekretär Dr. Bischoff Urteil vom 23. August 2011 in Sachen A._____, Angeklagter und Appellant verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ gegen Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis, vertreten durch Leitende Staatsanwältin lic. iur. Wiederkehr, Bahnhofplatz 10, Postfach, 8953 Dietikon, Anklägerin und Appellatin betreffend mehrfache grobe Verletzung der Verkehrsregeln Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Dietikon, Einzelrichter in Strafsachen, vom 12. Oktober 2010 (GG100050) - 2 - Anklage: Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis vom 17. August 2010 (Urk. 7) ist diesem Urteil beigeheftet. Urteil der Vorinstanz: 1. Der Angeklagte ist schuldig der mehrfachen groben Verletzung der Ver- kehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG - i.V.m. Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV - i.V.m. Art. 34 Abs. 3 SVG und Art. 44 Abs. 1 SVG. 2. Der Angeklagte wird freigesprochen vom Vorwurf der Verletzung der Ver- kehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG i.V.m. Art. 36 Abs. 4 SVG und Art. 17 Abs. 2 VRV. 3. Der Angeklagte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 120.00 (total Fr. 3'600.00) sowie mit einer Busse von Fr. 500.00. Bezahlt der Angeklagte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Er- satzfreiheitsstrafe von 5 Tagen. 4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre angesetzt. 5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: Fr. 1'500.00 ; die weiteren Auslagen betragen: Fr. Kosten der Kantonspolizei Fr. Kanzleikosten Untersuchung Fr. Auslagen Untersuchung Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. - 3 - 6. Die Kosten, einschliesslich derjenigen der Untersuchung, werden dem An- geklagten zu zwei Dritteln auferlegt und im Übrigen auf die Gerichtskasse genommen. Berufungsanträge: a) des Verteidigers des Angeklagten: (Urk. 29, S. 1) 1. Es sei der Angeklagte von Schuld und Strafe freizusprechen und das Urteil vom 12. Oktober 2011 (recte: 2010) des Bezirksgerichts Dietikon aufzuheben. 2. Eventualiter sei der Angeklagte wegen einfacher Verkehrsregelverlet- zung im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG zu verurteilen und dafür milde zu bestrafen. 3. Unter Kosten- und vollen Entschädigungsfolgen (Letztere zzgl. der ge- setzlichen Mehrwertsteuer) zu Lasten der Staatskasse. b) des Vertreters der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis: (Urk. 21, S. 1, schriftlich) Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. Das Gericht erwägt: I. (Anklagesachverhalt) Gemäss Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 17. A u- gust 2010 wird dem Angeklagten unter anderem mehrfache grobe Verletzung der - 4 - Verkehrsregeln vorgeworfen, weil er sinngemäss zusammengefasst Folgendes getan habe: Am Freitag, 21. August 2009, ca. um 20:30 Uhr, habe der Angeklagte den Personenwagen Seat Leon, Kontrollschild …, auf der Autobahn … in Fahrtric h- tung B._____ gelenkt, wobei er im …tunnel auf dem Überholstreifen mit einer G e- schwindigkeit von ca. 100 km/h dem vor ihm fahrenden, von C._____ gelenkten Fahrzeug über eine nicht mehr bestimmbare Distanz mit einem Abstand von ca. 8 bis 10 Metern vorsätzlich aufgefahren sei. Sodann habe er kurze Zeit später auf der Autobahnausfahrt … -Nord das mittlerweile auf dem rechten Fahrstreifen fah- rende Fahrzeug von C._____ überholt, wobei er nach diesem Überholmanöver vorsätzlich mit einem viel zu geringen Abstand vor das überholte Fahrzeug gefah- ren sei, so dass C._____ habe abbremsen müssen, um eine Kollision zu vermei- den. Damit habe der Angeklagte für C._____ zweimal eine ernstliche Gefahr ge- schaffen, zumal er bei einem von diesem ausgeführten Brems - bzw. Ausweich- manöver nicht mehr in der Lage gewesen wäre, rechtzeitig abzubremsen, so dass eine Kollision sehr wahrscheinlich gewesen wäre, was der Angeklagte in Kauf ge- nommen habe (Urk. 7, S. 2). II. (Prozessgeschichte) 1. Am 12. Oktober 2010 erging das eingangs genannte Urteil des B e- zirksgerichts Dietikon, Einzelrichter in Strafsachen (Urk. 23). Dieser Entscheid wurde dem Angeklagten am 14. Oktober 2010 schriftlich im Dispositiv eröffnet (Urk. 12 und 13/2). In der Folge erklärte er mit Eingabe vom 19. Oktober 2010 innert Frist Berufung (Urk. 14). Das voll ständig begründete U r- teil wurde dem Angeklagten am 11. März 2011 zugestellt (Urk. 15 und 17/1). Diesbezüglich reichte er am 31. März 2011 schliesslich fristgemäss seine Bean- standungen ein, wobei er die Berufung auf die Dispositivziffer 1 (Schuldspruch be- treffend mehrfache grobe Verletzung der Verkehrsregeln) beschränkte (Urk. 18). - 5 - Von Seiten der Staatsanwaltschaft wurde weder selbständige Berufung noch Anschlussberufung erklärt; sie beantragte mit Eingabe vom 18. April 2011 Best ä- tigung des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 21). Mit Verfügung vom 27. April 2011 überwies die Vorinstanz deshalb die Akten ans Obergericht des Kantons Zürich, damit dieses die Berufung behandle (Urk. 22 bzw. 24). 2. Mit Verfügung des Präsidenten der Berufungskammer vom 10. Mai 2011 wurde dem Angeklagten Frist zum Stellen von schriftlich begründeten B e- weisanträgen sowie zum Einreichen von seine persönlichen Verhältnisse betref- fenden Unterlagen angesetzt (Urk. 26). Vom Beweisantragsrecht machte der A n- geklagte in der Folge keinen Gebrauch; die verlangten Unterlagen reichte er mit Eingabe vom 7. Juni 2011 ein (Urk. 28/1-8). 3. Zur heutigen Berufungsverhandlung erschienen der Angeklagte und sein Verteidiger; es wurden die eingangs genannten Anträge gestellt (Prot. II, S. 3). III. (Prozessuales) 1. Gemäss Art. 453 Abs. 1 der am 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Eidgenössischen Strafprozessordnung werden Rechtsmittel gegen noch vor i h- rem Inkrafttreten gefällte Entscheide nach bisherigem Recht und von den bisher zuständigen Behörden beurteilt. Entsprechend ist die Berufung gegen das Urteil des Bezirksgerichts Diet- ikon, Einzelrichter in Strafsachen, vom 12. Oktober 2010 in Anwendung der Zür- cher Strafprozessordnung (nachfolgend: StPO) sowie des Zürcher Gerichtsver- fassungsgesetzes (nachfolgend: GVG) zu beurteilen. 2. Wird Berufung erklärt, kann sie bereits von Beginn weg oder auch noch bis zum Abschluss der Berufungsverhandlung auf einzelne Schuldsprüche, die Strafzumessung, die Anordnung von Massnahmen, den Entscheid über Zivilforde-- 6 - rungen sowie die besonderen Anordnungen beschränkt werden, wobei in diesem Fall die Rechtskraft des angefochtenen Urteils lediglich im Umfang der Anfec h- tung gehemmt wird (§ 413 StPO). Entsprechend ist vorab mit Beschluss festzustellen, dass das Urteil des B e- zirksgerichts Dietikon, Einzelrichter in Strafsachen, vom 12. Oktober 2010 bezüg- lich der Dispositivziffer 2 (Freispruch betreffend einfache Verletzung der Verkehrs- regeln) rechtskräftig ist. IV. (Sachverhalt und rechtliche Würdigung) 1. Der Angeklagte macht sinngemäss zusammengefasst geltend, die V o- rinstanz habe die vorliegenden Beweise nicht richtig gewürdigt und sei deshalb von einem unzutreffenden Sachverhalt ausgegangen, weshalb folglich auch die rechtliche Würdigung bzw. der Schuldspruch betreffend mehrfache grobe Verlet- zung der Verkehrsregeln zu beanstanden sei (Urk. 18, S. 1 ff.). 2. Zur Erstellung des strittigen Sachverhalts kann vorliegend einzig auf Personalbeweise zurückgegriffen werden; Sachbeweise sind keine vorhanden. Dabei beschränken sich Erstere freilich auf die Aussagen des Angeklagten, kön- nen die Aussagen der Auskunftsperson C._____ doch aus prozessualen Gründen nicht zu Lasten des Angeklagten verwertet werden. Diesbezüglich kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (§ 161 GVG; Urk. 23, S. 3). 3. a) Der Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung im Sinne von § 284 StPO besagt, dass der Richter seinem Urteil denjenigen Sachverhalt zugrunde zu legen hat, den er aufgrund aller ihm vorliegenden Beweise bzw. nach seiner freien, aus den Untersuchungsakt en und der Hauptverhandlung ge- schöpften Überzeugung als gegeben erachtet. Ist ein Sachverhalt umstritten, ist es demzufolge Aufgabe des Richters, ohne Bindung an gesetzliche Regeln und nur den vorliegenden Fakten sowie seinem Gewissen verpflichtet zu prüfe n, ob ihn eine bestimmte Sachverhaltsdarstellung überzeugt. Bestehen nach so vorge-- 7 - nommener Beweiswürdigung erhebliche und unüberwindbare Zweifel an der Tä- terschaft des Angeklagten, so sind diese aufgrund der Unschuldsverm utung und des aus ihr fliessenden Grundsatzes "in dubio pro reo" zu seinen Gunsten zu wer- ten. Wenngleich in einem Strafprozess an den B eweis von Täterschaft und Schuld besonders hohe Anforderungen zu stellen sind, kann ein Schuldspruch somit auch dann erfolgen, wenn hinsichtlich der Tatsachenfeststellung keine ab- solute Sicherheit besteht. Denn bloss abstrakte und theoretische Zweifel sind i m- mer möglich. Es sind mithin – wie vorstehend erwähnt – nur erhebliche und un- überwindbare Zweifel zu Gunsten des Angeklagten zu berücksichtigen. Als solche gelten Zweifel dann, wenn sie sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen und sich jedem kritischen und vernünftigen Menschen stellen ( HAUSER/SCHWERI/ HARTMANN, Schweizerisches Strafprozessrecht, Basel 2005, 6. Aufl., S. 247 f.; BGE 127 I 40; BGE 124 IV 87 f.; BGE 120 Ia 38). Ein Freispruch in Anwendung des Grundsatzes "in dubio pro reo" hat mit anderen Worten also nur dann zu ergehen, wenn der Richter nach pflichtgemäs- ser Beweiswürdigung unter Einbezug aller im Einzelfall relevanten Umstände vor- handene Zweifel nicht überwinden und sich demzufolge von einer bestimmten Sachverhaltsdarstellung nicht überzeugt zeigen kann. Die Anforderungen an die richterliche Überzeugung dürfen dabei aber freilich auch nicht überspannt werden. Überzeugung ist erreicht, wenn vernünftigerweise und nach der Erfahrung des Lebens ein gegenteiliger Sachverhalt keine oder nur eine geringe Wahrschei n- lichkeit für sich hat und erhebliche Zweifel demzufolge nicht oder nicht mehr be- stehen. Bei der Beweiswürdigung muss sich der Richter also zu einer sub jektiven Gewissheit und Wahrheit durchringen können ( H OCHULI, In dubio pro reo, SJZ 50 [1954], S. 255; ZR 72, Nr. 80; ZR 71, Nr. 110; ZR 71, Nr. 7). b) Sind Personalbeweise zu würdigen, so ist anhand sämtlicher sich aus den Akten ergebenden Umstände zu prüfen, ob die einzelnen bzw. welche der Sachverhaltsdarstellungen überzeugen. Dabei kommt es vorwiegend auf den i n- neren Gehalt der einzelnen Aussagen an, verbunden mit der Art und Weise, wie sie erfolgen. Es darf also nicht einfach auf die Persönlichkeit oder die allge meine Glaubwürdigkeit der aussagenden Person abgestellt werden, sondern es ist vor - 8 - allem die Glaubhaftigkeit ihrer konkreten, sachverhaltsrelevanten Aussagen zu berücksichtigen. Diese sind einer Analyse und einer kritischen Würdi gung zu un- terziehen. Sie sind insbesondere auf das Vorhandensein von Realitätskriterien oder aber Lügensignalen zu überprüfen ( BENDER/NACK, Tatsachenfeststellung vor Gericht, Bd. I, 2. Aufl., München 1995, S. 106 ff.; B ENDER, Die häufigsten Fehler bei der Beurteilung von Zeugenaussagen, SJZ 81 [1985], S. 53 ff.; HAUSER, Der Zeugenbeweis im Strafprozess, Zürich 1974, S. 316). Als Kennzeichen wahrheitsgetreuer Aussagen bzw. Realitätskriterien sind zu werten (BENDER/NACK, a.a.O., S. 106 ff.): - detailreiche, anschauliche und spontane Schilderungen, auch ohne unmi t- telbaren Bezug zum zentralen Beweisthema, - individuell geprägte, originelle Schilderungen eines Geschehnisses, - Verflechtung der Aussage mit bewiesenen Tatsachen, insbesondere mit zur Tatzeit vorliegenden äusseren Umständen, - strukturelles Gleichbleiben der Aussage, - gleiche Erinnerung an Belastendes und Entlastendes, - ungesteuerte – das heisst impulsive, assoziative und ungeordnete – Aussa- geweise, - Ineinanderpassen der Aussagen, wenn von verschiedenen Ansatzpunkten her gefragt wird, - inhaltliche Konstanz in dem für den Befragten subjektiv zentralen Hand- lungskern, - spontane Erweiterung und Lückenfüllung bei wiederholter Vernehmung, - innere Geschlossenheit und Folgerichtigkeit in der Darstellung des G e- schehnisablaufes. Als Indizien für bewusst oder unbewusst falsche Aussagen bzw. Lügensi g- nale gelten demgegenüber (B ENDER/NACK, a.a.O., S. 150 ff.): - Wahrnehmung bzw. Erinnerung nur in für den Aussagenden unwesent lichen Punkten, Abschweifen auf Nebensächliches, unangemessene Wortwahl und unbestimmte Ausdrucksweise, - Übertreibungen in der Sache und in der Bestimmtheit, - stereotype Aussagen, - 9 - - Dreistigkeit, demonstrative Entrüstung des Aussagenden, - Anbieten von weitschweifigen, unnötigen oder wenig plausiblen Begründun- gen anstelle von Fakten, - karge, abstrakte Aussagen ohne Details in Nebenpunkten, - Strukturbrüche und Widersprüche in den Aussagen. Fehlen Realitätskriterien und finden sich Lügensignale, so gilt das als Indiz für eine Falschaussage. Bei der Würdigung sind aber im Sinne einer Gesam t- schau alle Aussagen zu berücksichtigen, die eine Person in dem in Frage stehen- den Zusammenhang gemacht hat. 4. Vorab ist festzustellen, dass sich die Vorinstanz umfassend und einge- hend mit den verschiedenen Aus sagen des Angeklagten, welche dieser bei Pol i- zei und Staatsanwaltschaft sowie anlässlich der Hauptverhandlung machte, aus- einandergesetzt hat. Dabei hat sie diese Aussagen sorgfältig miteinander vergl i- chen und sie sowohl einzeln als auch in ihrer Gesamtheit nachvollziehbar gewür- digt. Insofern kann zunächst auf die entsprechenden Erwägungen verwiesen wer- den (§ 161 GVG; Urk. 23, S. 4 f.). Betreffend die Fahrweise des Angeklagten beim Auffahren auf das Fahrzeug von C._____ hat die Vorinstanz einen Abstand von acht bis zehn Metern bei einer Geschwindigkeit von ca. 80 km/h als erstellt betrachtet, beim Überholmanöver ei- nen Abstand von weniger als zehn Metern bei einer Geschwindigkeit von ca. 70 km/h. Dabei hat sie sich überwiegend auf die vom Angeklagten unmittelbar nach dem Tatgeschehen bei der Polizei gemachten Aussagen gestützt. a) Der Angeklagte macht zunächst geltend, er habe seine Aussagen bei der Polizei nur deshalb unterzeichnet (gemeint: als richtig protokolliert bestätigt), weil letztere grossen Druck auf ihn ausgeübt habe. Zudem sei er sich der Trag- weite seiner geschätzten Distanzangaben nicht bewusst gewesen. Ent sprechend dürfe darauf nicht so abgestellt werden, wie die Vorinstanz es getan habe (Urk. 18, S. 1 f.). Der Angeklagte legt nicht einmal ansatzweis e dar, inwiefern von Seiten der Polizei Druck auf ihn ausgeübt worden sein soll, sei es während der Befragung, sei es bei der Unterzeichnung des Protokolls. Zudem finden sich auch in den A k-- 10 - ten keinerlei Hinweise, welche diese Behauptung zu stützen vermöcht en. Ent- sprechend ist auf diesen Einwand nicht weiter einzugehen. Sodann versteht sich von selbst, dass die Verwertbarkeit von gemachten Aussagen oder deren Gewichtung im Rahmen der Beweiswürdigung nicht des- halb plötzlich in Frage gestellt werden kann, nur weil sich der Urheber der Auss a- gen erst nachträglich bewusst geworden ist, dass sich daraus negative Kons e- quenzen für ihn ergeben bzw. dass seine Angaben nicht nur für die Erstellung des Sachverhalts, sondern auch für dessen rechtliche Würdigung relevant s ind und sich so letztlich zu seinen Ungunsten auswirken. Entsprechend geht auch dieser Einwand fehl. b) Der Angeklagte macht weiter geltend, nachdem er im Anschluss an sein Überholmanöver von C._____ bedroht worden sei (was unbestritten ist; vgl. Urk. 7, S. 2; Urk. 23, S. 8), habe er sich auch im Zeitpunkt seiner polizeilichen B e- fragung immer noch in einer Stress - bzw. Schocksituation befunden, so dass auf seine damals gemachten Aussagen nicht so abgestellt werden dürfe, wie die V o- rinstanz es getan habe (Urk. 18, S. 2). Vorliegend ist durchaus denkbar, dass der Angeklagte im Zeitpunkt seiner polizeilichen Befragung noch unter dem Einfluss des vorausgegangenen Gesche- hens stand, indessen ist unabhängig davon festzustellen, dass seine entspr e- chenden Schilderungen durchweg tatnah, detailreich, lebendig und frisch wirken, so dass kein Anlass besteht, ihre Glaubhaftigkeit anzuzweifeln (vgl. Urk. 3/1). Daran vermag auch der Umstand nichts zu ändern, dass der Angeklagte seit seiner staatsanwaltschaftlichen Einvernahme plötzlich ein Unvermögen zur Eri n- nerung bzw. Einschätzung von Distanzanga ben geltend macht (vgl. Urk. 3/2; Urk. 18, S. 2; Prot. I, S. 3 ff.; Prot. II, S. 8 ff.): Denn worin der Grund für dieses nachträgliche Unvermögen auch immer liegen mag, wird die Glaubhaftigkeit der vom Angeklagten bei der Polizei gemachten Aussagen bzw. Distanzangaben dadurch nicht tangiert. Und damit ist auf diese Aussagen abzustellen. Demgegenüber spricht nichts für die Annahme, dass der Angeklagte im Zeitpunkt seiner polizeilichen Be fragung tatsächlich unter Schock gestanden und in diesem Zustand unzutreffende Aussagen gemacht haben könnte, enthalten die vorliegenden Akten doch keinerlei Hinweise darauf, dass von einem solchen U m-- 11 - stand ausgegangen werden müsste. Vielmehr ist etwa festz ustellen, dass der An- geklagte trotz der Drohung von C._____ und der von ihm (dem Angeklagten) da- raufhin beim fluchtartigen Rückwärtsfahren verursachten Kollision mit dem Fahr- zeug von D._____ (vgl. Urk. 7, S. 2; Urk. 23, S. 8) keinerlei medizinische Hilfe o- der anderweitige Unterstützung benötigte. Ferner war er in der Lage, sich die Kontrollschildnummer des Fahrzeugs von C._____ zu merken und sie nach dem Vorfall in sein Mobiltelefon zu tippen, sich mit D._____ zu unterhalten und mit ihr die Personalien ausz utauschen sowie anschliessend nach Hause zu fahren und sich dann gemeinsam mit seiner Freundin zur Polizei zu begeben. Und in deren Befragungsprotokoll finden sich schliesslich keinerlei Hinweise auf eine ausser- gewöhnliche körperliche oder geistige Verfass ung des Angeklagten, sondern ei n- zig die erwähnten glaubhaften Aussagen zum gesamten Vorfall (vgl. Urk. 3/1, S. 2 f.; Urk. 3/2, S. 4). In diesem Zusammenhang ist schliesslich auch noch Folgendes zu beden- ken: Zwar bedeutete C._____s Drohung bzw. der entsprec hende Tathandlungs- komplex für den Angeklagten sicherlich eine Ausnahmesituation, in welcher seine Wahrnehmung möglicherweise beeinträchtigt bzw. stressbedingt fokussiert war, so dass Erinnerungsdefizite grundsätzlich denkbar wären. Indessen hat der A n- geklagte nicht nur zunächst bei der Polizei zum gesamten Vorfall einlässlich und glaubhaft ausgesagt, sondern beziehen sich seine erst nachträglich geltend ge- machten Erinnerungsdefizite auch gerade nicht auf diese Ausnahmesituation, sondern auf Teilvorfälle, di e sich Minuten zuvor ereignet haben, was aus wahr- nehmungspsychologischer Sicht ebenfalls ungereimt erscheint. Im Ergebnis ist die entsprechende Beweiswürdigung der Vorinstanz somit grundsätzlich nicht zu beanstanden und mit dieser von einer blossen Schutzbe- hauptung des Angeklagten auszugehen. c) Der Angeklagte macht sodann geltend, wenn gemäss Vorinstanz sich seine Aussagen bei der Polizei im Gegensatz zu jenen bei der Staatsanwaltschaf t als lebendiger und frischer präsentierten, so seien sie wohl auch spontaner er- folgt, worin eine Fehlerquelle liege, welche die Vorinstanz nicht berücksichtigt ha- be. Insbesondere sei ja auch gerichtsnotorisch, dass Polizisten oft Suggestivfr a- gen stellten (Urk. 18, S. 2). - 12 - Soweit der Angeklagte in Spontaneität eine Fehlerquelle er blickt, so ve r- kennt er, dass eine spontane Antwort gerade ein wichtiges aussagepsycholog i- sches Realitätskriterium darstellt, welches für den Wahrheitsgehalt einer Auss age spricht (vgl. vorstehend IV. 3.). Diese Einwand geht somit fehl. Sodann legt der Angeklagte in keiner Art und Weise dar, inwiefern von Se i- ten der Polizei suggestive Fragetechniken angewandt worden sein sollen. Auch finden sich in den Akten keinerlei Hinweise, welche diese Behauptung zu stützen vermöchten. Und selbst wenn dem Angeklagten vom befragenden Polizisten zu Vergleichszwecken eine Auswahl an Distanzangaben gegeben worden sein sol l- te, könnte darin noch keine unzulässige Suggestion erblickt werden, hätte es dem Angeklagten doch freigestanden, sich nicht auf eine der genannten Distanza nga- ben festzulegen, sondern eine eigene zu machen. Entsprechend ist auch auf di e- sen Einwand nicht weiter einzugehen. d) Der Angeklagte macht schliesslich geltend, aufgrund der persönlichen Interessenlage der Auskunftsperson C._____ könne auf deren Aussagen "k ein grosses Gewicht" gelegt werden (Urk. 18, S. 2). Bei diesem Einwand verkennt der Angeklagte, dass bereits die Vorinstanz die entsprechenden Aussagen aus prozessualen Gründen als unverwertbar qual i- fiziert und bei der Beweiswürdigung deshalb überhaupt nic ht berücksichtigt hat. Entsprechendes hat für das Berufungsverfahren zu gelten (vgl. vorstehend IV. 2.). Damit ist auch die vom Angeklagten eingereichte Kopie eines C._____ betreffen- den Strafbefehls der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 15. März 2011 (A n- hang zu Urk. 18), womit dessen Beweiseignung als Auskunftsperson in Zweifel gezogen werden soll, nicht weiter zu berücksichtigen. 5. Nach Würdigung der vorliegenden Beweislage bestehen somit keine erheblichen und unüberwindbaren Zweifel daran, dass sich der Sachverhalt grundsätzlich so ereignet hat, wie er im vorinstanzlichen Urteil beschrieben wur- de. Indessen ist in Ergänzung zur Vorinstanz noch Folgendes in Erwägung zu ziehen: Bezüglich des ersten Vorfalls (Auffahren) legte sich der Angeklagte bei der Polizei zwar rasch auf eine Distanzangabe von 5 – 7 Metern fest (Urk. 3/1, S. 3), relativierte diese allerdings noch während derselben Befragung, was ange-- 13 - sichts der gerichtsnotorischen Schwierigkeit des Abschätzens von Distanzen und Geschwindigkeiten jedenfal ls nicht zu erstaunen vermag. Berücksichtigt man überdies den Umstand, dass die Distanzangaben von C._____ ("ca. 10 Meter"; Urk. 4/3, S. 2) mangels staatsanwaltschaftlicher Einvernahme in Gegenwart des Angeklagten nicht zu dessen Ungunsten verwertbar sind, so erschiene es unbillig, den Angeklagten auf seiner ersten Distanzangabe zu behaften. Und die späteren Schätzungen des Angeklagten ("Es hätte zwischen uns kein Lastwagen mehr ge- passt", "sogar rund 25 Meter"; Urk. 3/1, S. 3 f.) liegen allesamt in einem Bereich, in welchem bei einer gefahrenen Geschwindigkeit von ca. 80 km/h zwar fraglos noch eine einfache Verkehrsregelverletzung zu bejahen ist (Faustregel: "halber Tacho"; i.c. Mindestabstand von 40 Metern klar unterschritten), unter Berücksic h- tigung des Gr undsatzes "in dubio pro reo" eine grobe Verkehrsregelverletzung aber verneint werden muss (Faustregel: "1/6 Tacho"; i.c. Unterschreiten eines Abstands von ca. 13 Metern nicht erstellt). Demgegenüber ist bezüglich des zweiten Vorfalls (Überholen) ohne weiteres vom Sachverhalt auszugehen, wie ihn die Vorinstanz erstellt hat. Daran vermag auch der Umstand nichts zu ändern, dass der Angeklagte nunmehr geltend macht, die geringe Distanz von weniger als 10 Metern zwischen ihm und C._____ sei nicht durch sein Über holmanöver, sondern durch dessen schikanöse B e- schleunigung zustande gekommen (Urk. 29, Ziff. 8; Prot. II, S. 10). Diesen Erkl ä- rungsversuch brachte der Angeklagte nämlich erstmals in der heutigen Ber u- fungsverhandlung vor, weshalb von einer unbehelflichen Sc hutzbehauptung aus- zugehen ist. Somit ist das hochriskante Manöver des Angeklagten mit der V o- rinstanz als grobe Verkehrsregelverletzung zu qualifizieren. 6. Damit ist der Angeklagte wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG i. V.m. Art. 34 Abs. 3 und 4 SVG, Art. 44 Abs. 1 SVG sowie Art. 12 Abs. 1 VRV sowie wegen einfacher Verletzung der Verkehr s- regeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG i.V.m. Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV schuldig zu sprechen. - 14 - V. (Strafzumessung und Vollzug) 1. Der Angeklagte macht eventualiter sinngemäss zusammengefasst gel- tend, für den Fall der Bestätigung des vorinstanzlichen Schuldspruchs stelle die unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren ausgefällte bedingte Gel dstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 120.– eine für einen unbescholtenen Automobilisten zu hohe Strafe dar (Urk. 18, S. 3). 2. Zu Strafzumessung und Vollzug kann grundsätzlich auf die zutreffen- den Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (§ 161 GVG; Urk. 23, S. 8 ff.). Da der Angeklagte nun nicht mehr wegen mehrfacher grober Verkehrsregel- verletzung schuldig zu sprechen ist, ist die von der Vorinstanz ausgefällte Strafe freilich herabzusetzen. Indessen ist trotz Vorstrafenlosigkeit und ungetrübtem au- tomobilistischem Leumund des Angeklagten sein Verschulden als nicht mehr leicht zu qualifizieren. Damit erscheint eine Reduktion der Geldstrafe auf 20 Ta- gessätze angemessen. Unverändert haben demgegenüber die Tagessatzhöhe und die Busse zu bleiben, auch wenn sich die finanziellen Verhältnisse des Angeklagten offenbar verbessert haben (Urk. 28/1, S. 2; Prot. II, S. 6), so dass sich für die Geldstrafe ein höherer Tagessatz ergeben würde, und aufgrund der einfachen Verkehrsr e- gelverletzung (Übertretung) die Busse zu erhöhen wäre. Einer strengeren Bestr a- fung steht nämlich das Verschlechterungsverbot entgegen (§ 399 StPO). Damit ist der Angeklagte unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren mit einer bedingten Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 120. – sowie mit einer Busse von Fr. 500. – zu bestrafen. Für den Fall schuldhafter Nichtbezahlung der Busse ist praxisgemäss eine Ersatzfreiheitsstrafe von fünf Tagen festzusetzen. - 15 - VI. (Kosten- und Entschädigungsfolgen) 1. Erstinstanzliches Verfahren: Beim vorliegenden Verfahrensausgang kann hinsichtlich der erstinstanzlichen Kostenfolgen vollumfänglich auf die zutref- fenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (§ 161 GVG; Urk. 23, S. 12 f.). Entsprechend ist das erstinstanzliche Kostendispositiv (Dispositivziffern 5 und 6) zu bestätigen. 2. Zweitinstanzliches Verfahren: Gemäss § 396a StPO erfolgt die Aufl age der Kosten und die Zusprechung einer Entschädigung in der Regel im Verhäl tnis von Obsiegen und Unterliegen der Verfahrensbeteiligten. Da der Angeklagte mit seiner Berufung mehrheitlich unterliegt, sind die Ko - sten des Berufungsverfahrens zu 2/3 ihm aufzuerlegen und zu 1/3 auf die G e- richtskasse zu nehmen. Entsprechend ist dem Angeklagten für das Berufungsverfahren eine redu- zierte Prozessentschädigung von Fr. 1'000.– (inkl. MwSt) zuzusprechen. Das Gericht beschliesst: 1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Dietikon, Einzelrich- ter in Strafsachen, vom 12. Oktober 2010 bezüglich der Dispositivziffer 2 (Freispruch betreffend einfache Verletzung der Verkehrsregeln) rechtskräftig ist. 2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. - 16 - Das Gericht erkennt: 1. Der Angeklagte ist schuldig − der groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG i.V.m. Art. 34 Abs. 3 und 4 SVG, Art. 44 Abs. 1 SVG sowie Art. 12 Abs. 1 VRV; − der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG i.V.m. Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV. 2. Der Angeklagte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 120.– sowie mit einer Busse von Fr. 500.–. 3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf zwei Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. 4. Bezahlt der Angeklagte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von fünf Tagen. 5. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Dispositivziffern 5 und 6) wird bestä- tigt. 6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–. 7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden zu 2/3 dem Angeklagten aufer- legt und zu 1/3 auf die Gerichtskasse genommen. 8. Dem Angeklagten wird für das Berufungsverfahren eine reduzierte Prozess- entschädigung von Fr. 1'000.– zugesprochen. 9. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an − die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Angeklagten (übergeben) − die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis - 17 - hernach in vollständiger Ausfertigung an − die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Angeklagten − die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechtsmit- tel an − die Vorinstanz − das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativ- massnahmen − die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A 10. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf- sachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be- gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsge- setzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts- gesetzes. __________________________________ OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH II. Strafkammer Der Vorsitzende: Der juristische Sekretär: Oberrichter lic. iur. Spiess Dr. Bischoff - 18 - Zur Beachtung: Der Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung währ end der Probezeit aufmerksam ge- macht: Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vor- erst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der Verurteilte bis zum Ablauf der Prob ezeit, muss er die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte Freiheit s- strafe. Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden (Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB), - wenn der Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht, - wenn der Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.