<!DOCTYPE html PUBLIC "-//W3C//DTD XHTML 1.0 Transitional//EN" "http://www.w3.org/TR/xhtml1/DTD/xhtml1-transitional.dtd"> <html lang="en" xml:lang="en" xmlns="http://www.w3.org/1999/xhtml"> <head><meta charset="utf-8"/> <title>Verwaltungsgericht des Kantons ZÃ¼rich: VB.2005.00513</title> <link href="/findinfo/stylesheets/main.css" rel="stylesheet" type="text/css"/> </head> <body> <!-- HEADER --> <table> <tr> <td colspan="5"> <table border="0" cellpadding="0" cellspacing="0"> <tr> <td class="submenu_sel" nowrap="nowrap"><a href="/findinfo/xhtmltemplates/standard.htm">Standard Suche</a></td> <td> | </td> <td class="submenu" nowrap="nowrap"><a href="/findinfo/xhtmltemplates/advanced.htm">Erweiterte Suche</a></td> <td> | </td> <td class="submenu" nowrap="nowrap"><a href="/findinfo/help/index.htm">Hilfe</a></td> </tr> </table> </td> </tr> </table> <!-- /HEADER --> <br/> <!-- ZUM ERSTEN TREFFER --> <table width="100%"> <tr> <td width="20"> </td> <td> <br/><br/> </td> <td align="right"> <a href="/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&amp;WebServerUrl=&amp;WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&amp;OmnisLibrary=JURISWEB&amp;OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&amp;OmnisServer=JURISWEB,127.0.0.1:7000&amp;Parametername=WWW&amp;Schema=ZH_VG_WEB&amp;Source=&amp;Aufruf=getDocument&amp;cSprache=GER&amp;nF30_KEY=205772&amp;W10_KEY=13013562&amp;nTrefferzeile=1&amp;Template=standard/results/printviewdocument.fiw" target="_blank"><img align="bottom" alt="" src="/findinfo/images/icons/drucken.gif" title="Druckansicht"/><span> </span>Druckansicht</a> </td> <td width="20"> </td> </tr> </table> <!-- /ZUM ERSTEN TREFFER --> <!-- Metadaten --> <table width="100%"> <tr> <td width="20"> </td> <td> <table cellpadding="0" cellspacing="0"> <tr> <td nowrap="nowrap" width="180"><b>GeschÃ¤ftsnummer: </b></td> <td><b>VB.2005.00513</b></td> <td width="100%"> </td> </tr> <tr> <td>Entscheidart und -datum: </td> <td colspan="4">Endentscheid vom 28.03.2006</td> </tr> <tr> <td>SpruchkÃ¶rper: </td> <td colspan="4">3. Abteilung/Einzelrichter</td> </tr> <tr> <td>Weiterzug: </td> <td colspan="4">Dieser Entscheid ist rechtskrÃ¤ftig.</td> </tr> <tr> <td>Rechtsgebiet: </td> <td colspan="4">FÃ¼rsorgerecht</td> </tr> <tr> <td><b>Betreff: </b><br/><br/></td> <td colspan="4"><b>Sozialhilfe</b><br/><br/></td> </tr> <tr> <td colspan="5"><br/><b>Sozialhilfe: Ausrichtung einer minimalen Integrationszulage (MIZ): Zuständigkeit des Einzelrichters (E.1). Gesetzliche Grundlage für die Ausrichtung von Sozialhilfe, einer minimalen Integrationszulage und situationsbedingter Leistungen (E.2). Der von der Beschwerdeführerin in Betracht gezogenen Tätigkeit fehlt es an einer gewissen Marktnähe; es besteht damit kein Anspruch auf eine minimale Integrationszulage (E.3.1). Kostenfolge (E.4).</b></td> </tr> </table> </td> <td> </td> <td align="right" class="stiwos" nowrap="nowrap" rowspan="6" width="203"> <table cellpadding="0" cellspacing="0" width="100%"> <tr> <td>Stichworte:</td> </tr> <tr> <td> <span class="ungerade"><acronym title="HR: - UR: - ST: MINIMALE INTEGRATIONSZULAGE">MINIMALE INTEGRATIONSZULAGE</acronym></span><br/><span class="gerade"><acronym title="HR: Urteile: Verwaltungsrecht UR: FÃ¼rsorge ST: WIRTSCHAFTLICHE HILFE">WIRTSCHAFTLICHE HILFE</acronym></span><br/> </td> </tr> <tr><td height="2px"></td></tr> <tr> <td>Rechtsnormen:</td> </tr> <tr> <td> - keine -<br/> </td> </tr> <tr><td height="2px"></td></tr> <tr> <td>Publikationen:</td> </tr> <tr> <td> - keine - </td> </tr> <tr> <td>Gewichtung:<br/> (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung)</td> </tr> <tr> <td> Gewichtung: 4 </td> </tr> </table> </td> <td width="20"> </td> </tr> </table> <!-- /Metadaten --> <!-- Dokument --> <table width="100%"> <tr> <td width="20"> </td> <td> <br><br/> <div class="Section1"> <p class="Sachverhalt1"><b>I. </b> </p> <p class="Sachverhalt2">A, geboren 1948, ist seit 1993 arbeitslos und erhÃ¤lt seit 1995 wirtschaftliche Hilfe von der Gemeinde W. Am 15. Juni 2005 setzte die dafÃ¼r zustÃ¤ndige FÃ¼rsorgekommission W den UnterstÃ¼tzungsbedarf As im Hinblick auf die in der Gemeinde W seit 1. Juli 2005 anwendbaren Richtlinien der schweizerischen Konferenz fÃ¼r Sozialhilfe in der Fassung von Dezember 2004 (SKOS-Richtlinien) neu fest. Die UnterstÃ¼tzung As setzt sich zusammen aus dem Grundbetrag (Fr. 960.-) und der Miete (Fr. 1'132.80); die KrankenkassenprÃ¤mie fÃ¼r die Grundversicherung wird direkt bezahlt. A wurde sodann darauf hingewiesen, dass bei entsprechendem Nachweis der zu erfÃ¼llenden Voraussetzungen eine minimale Integrationszulage ausgerichtet werden kÃ¶nnte.</p> <p class="Sachverhalt1"><b>II. </b> </p> <p class="Urteilstext">Dagegen legte A am 4. Juli 2005 Rekurs beim Bezirksrat X ein mit dem Antrag, es sei ihr eine minimale Integrationszulage auszurichten. Ausserdem beschwerte sie sich darÃ¼ber, dass ihr die zugesprochenen Mittel fÃ¼r die Lebenshaltungskosten nicht reichten. In der Rekursantwort wies die Gemeinde W darauf hin, dass sich A trotz entsprechenden VorschlÃ¤gen nicht um eine soziale AktivitÃ¤t bemÃ¼ht habe, und sie beantragte Abweisung des Rekurses. Mit Beschluss vom 19. September 2005 wies der Bezirksrat X den Rekurs ab.</p> <p class="Sachverhalt1"><b>III. </b> </p> <p class="Urteilstext">Dagegen erhob A am 14. Oktober 2005 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons ZÃ¼rich. SinngemÃ¤ss beantragte sie die Zusprechung einer minimalen Integrationszulage und beschwerte sich wiederum Ã¼ber die ihr zugesprochenen zu knappen Mittel. Der Bezirksrat X beantragte in der Vernehmlassung vom 1. November 2005 die Abweisung der Beschwerde; dasselbe verlangte die Gemeinde W mit einlÃ¤sslicher BegrÃ¼ndung am 21. November 2005.</p> <p class="Einzug1"><span>Der Einzelrichter</span><span> zieht in ErwÃ¤gung:</span></p> <p class="Erwgung1"><b>1. </b> </p> <p class="Erwgung2"><b>1.1 </b>Das Verwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde in einer sozialhilferechtlichen Angelegenheit gemÃ¤ss § 19c Abs. 2 in Verbindung mit § 41 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 (VRG) funktionell und sachlich zustÃ¤ndig. Da auch die Ã¼brigen Prozessvoraussetzungen erfÃ¼llt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.</p> <p class="Erwgung2"><b>1.2 </b>Die BeschwerdefÃ¼hrerin beantragt im Wesentlichen die Zusprechung einer minimalen Integrationszulage von Fr. 100.- monatlich. Soweit sie sich Ã¼ber die ihr zugesprochenen, ihrer Ansicht nach zu geringen Mittel beschwert, stellt sie jedoch keine konkreten AntrÃ¤ge. Da bei Streitigkeiten Ã¼ber periodisch wiederkehrende Leistungen, namentlich im Bereich der Sozial- und Jugendhilfe, der Streitwert in der Regel der Summe dieser periodischen Leistungen wÃ¤hrend der Dauer von 12 Monaten gleichzusetzen ist (Alfred KÃ¶lz/JÃ¼rg Bosshart/Martin RÃ¶hl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons ZÃ¼rich, 2. A., ZÃ¼rich 1999, § 38 N. 5), ergibt sich ein weit unter Fr. 20'000.- liegender Streitwert, weshalb der Einzelrichter zum Entscheid berufen ist (dazu § 38 Abs. 2 VRG). </p> <p class="Erwgung1"><b>2. </b> </p> <p class="Erwgung2"><b>2.1 </b>Wer fÃ¼r seinen Lebensunterhalt und den seiner FamilienangehÃ¶rigen mit gleichem Wohnsitz nicht hinreichend oder nicht rechtzeitig aus eigenen Mitteln aufkommen kann, hat Anspruch auf wirtschaftliche Hilfe. Die wirtschaftliche Hilfe soll das Existenzminimum gewÃ¤hrleisten, das neben den Ã¼blichen Aufwendungen fÃ¼r den Lebensunterhalt auch individuelle BedÃ¼rfnisse angemessen berÃ¼cksichtigt (§§ 14, 15 Abs. 1 des Sozialhilfegesetzes vom 14. Juni 1981, SHG; § 16 Abs. 1 der Verordnung zum Sozialhilfegesetz vom 21. Oktober 1981, SHV). Die wirtschaftliche Hilfe trÃ¤gt den persÃ¶nlichen und Ã¶rtlichen VerhÃ¤ltnissen Rechnung und gewÃ¤hrleistet das soziale Existenzminimum des Hilfesuchenden. Sie bemisst sich nach SKOS-Richtlinien (§ 17 Abs. 1 SHV). </p> <p class="Erwgung2"><b>2.2 </b>Die SKOS-Richtlinien in der Fassung von Dezember 2004 sehen insofern eine Verschlechterung vor, als der Grundbedarf (I) gegenÃ¼ber den "alten" SKOS-Richtlinien reduziert wurde (Fr. 960.- statt Fr. 1'030.-) und der Grundbedarf II wegfiel (SKOS-Richtlinien, Kap. B.2). Hingegen lÃ¤sst sich dieses Manko durch Leistungen des SozialhilfeempfÃ¤ngers kompensieren. Mit der Richtlinienrevision setzt die Sozialhilfe neu gezielte und wirksame materielle Anreize zur Erwerbsaufnahme und zur Ausdehnung der ErwerbstÃ¤tigkeit von bedÃ¼rftigen Personen. Sie honoriert zudem eigene AktivitÃ¤ten nicht erwerbstÃ¤tiger BedÃ¼rftiger, durch welche deren berufliche und/oder soziale Integration bzw. die Integration von Menschen in ihrer unmittelbaren Umgebung verbessert wird. </p> <p class="Erwgung2"><b>2.3 </b>UnterstÃ¼tzten nicht erwerbstÃ¤tigen Personen Ã¼ber 16 Jahren, welche trotz ausgewiesener Bereitschaft zum Erbringen von Eigenleistungen nicht in der Lage oder nicht im Stande sind, eine besondere Integrationsleistung zu erbringen, steht eine minimale Integrationszulage (MIZ) von 100 Franken pro Monat zu (SKOS-Richtlinien, Kap. C.3). Die MIZ betrifft Menschen, die sich um die Verbesserung ihrer Situation bemÃ¼hen, aus gesundheitlichen GrÃ¼nden aber nicht im Stande bzw. infolge mangelnder Angebote nicht in der Lage sind, eine besondere Integrationsleistung zu erbringen. Ihre nachgewiesene Bereitschaft dazu soll aber honoriert werden, um sie gegenÃ¼ber passiven Hilfesuchenden, die sich nicht besonders um die Verbesserung ihrer Situation bemÃ¼hen, abzugrenzen. </p> <p class="Urteilstext">Die Auszahlung der MIZ hÃ¤ngt davon ab, ob die unterstÃ¼tzte Person erkennbare und nachvollziehbare BemÃ¼hungen unternimmt, um ihre Situation zu verbessern. Sie ist somit wesentlich vom Verhalten der unterstÃ¼tzten Person abhÃ¤ngig. Die MIZ darf nicht den Charakter des ehemaligen Grundbedarfs II erhalten und kann nur unterstÃ¼tzten Personen ausgerichtet werden, die sich <i>erkennbar </i>um ihre Integration bemÃ¼hen und keine Integrationszulage (IZU; vgl. SKOS-Richtlinien, Kap. C.2) erhalten. Als Beispiele denkbar sind: regelmÃ¤ssige Therapien, Nachweis Ã¼ber aktive Stellensuche oder BemÃ¼hungen um Integrationsleistungen, fÃ¼r die jedoch keine Zusage erhalten wurde. Fehlen solche BemÃ¼hungen (auch aus krankheitsbedingten GrÃ¼nden), ist keine MIZ auszurichten (Weisung der Direktion fÃ¼r Soziales und Sicherheit vom 29. MÃ¤rz 2005 zur Anwendung der SKOS-Richtlinien in der Fassung von Dezember 2004, S. 2 Ziff. 3). Ein ArbeitsunfÃ¤higkeitszeugnis allein begrÃ¼ndet noch keine minimale Integrationszulage. Haben die Sozialhilfeorgane ein konkretes und zumutbares Angebot fÃ¼r eine Integrationsleistung vorgeschlagen und ist die betroffene Person nicht bereit, dieses Angebot anzunehmen, erlischt der Anspruch auf die MIZ. </p> <p class="Erwgung2"><b>2.4 </b>Situationsbedingte Leistungen haben ihre Ursache in der besonderen gesundheitlichen, wirtschaftlichen und familiÃ¤ren Lage einer unterstÃ¼tzten Person. Sie mÃ¼ssen in einem sinnvollen VerhÃ¤ltnis zum erzielten Nutzen stehen. Massgebend dabei ist, ob die SelbststÃ¤ndigkeit und soziale Einbettung einer unterstÃ¼tzten Person erhalten bzw. gefÃ¶rdert wird (SKOS-Richtlinien, Kap. C.1). </p> <p class="Erwgung1"><b>3. </b> </p> <p class="Erwgung2"><b>3.1 </b>Die BeschwerdefÃ¼hrerin macht geltend, sie habe bei den Kirchen Y und Z angefragt, ob sie alten Leuten etwas in deren Muttersprache vorlesen kÃ¶nne. Sie bietet die betreffenden Personen zur Auskunftserteilung als Nachweis fÃ¼r ihre BemÃ¼hungen an. Wie jedoch ein ArbeitsunfÃ¤higkeitszeugnis allein nicht ausreicht, um eine MIZ zu erwirken, kann die blosse Auskunft einer Person darÃ¼ber, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin mit ihr in Kontakt getreten sei, dafÃ¼r ebenfalls nicht genÃ¼gen. Massgebend ist vorerst, wie dargetan, dass die ins Auge gefasste BetÃ¤tigung in beruflicher oder sozialer Hinsicht die Integration fÃ¶rdert oder mindestens erleichtert. Wie dargelegt, wurden der Beschwer­defÃ¼hrerin MÃ¶glichkeiten von BetÃ¤tigungen aufgezeigt, welche zum Bezug einer Mindestintegrationszulage berechtigt hÃ¤tten, ohne dass sie aber davon Gebrauch gemacht hÃ¤tte (vorn E. II). </p> <p class="Erwgung2">Wenn sie diese Angebote nicht nutzte, sondern eine eigene Idee fÃ¼r eine BetÃ¤tigung zur besseren beruflichen oder sozialen Integration verwirklichen wollte, so darf in erster Linie eine gewisse MarktnÃ¤he fÃ¼r solche TÃ¤tigkeiten verlangt werden. Dies umso mehr, als der SozialhilfebehÃ¶rde beim Entscheid Ã¼ber die MIZ grosses Ermessen zusteht. Es muss daher mindestens ein Interesse oder BedÃ¼rfnis oder gar eine Nachfrage Dritter, jeweils in nicht vernachlÃ¤ssigbarem Umfang, fÃ¼r eine solche Integrationsleistung bestehen. Es genÃ¼gt daher nicht, die AusÃ¼bung irgendeiner BeschÃ¤ftigung vorzuschlagen, ohne zu prÃ¼fen, ob dafÃ¼r im weiteren Sinne ein gewisser "Markt" besteht. Wie der vorliegende Fall zeigt, bestand offenbar weder in der Kirche Y noch in der Kirche Z ein BedÃ¼rfnis dafÃ¼r, dass alten Leuten in deren Muttersprache vorgelesen werde. </p> <p class="Urteilstext">Weiter muss die Idee fÃ¼r eine solche Integrationsleistung mit vertretbarem Aufwand realisierbar sein. Die BeschwerdefÃ¼hrerin fÃ¼hrt aus, wenn sie nach Z hÃ¤tte fahren mÃ¼ssen, um alten Leuten in ihrer Mutterspache vorzulesen, hÃ¤tte sie Fahrspesen von Fr. 82.- gehabt, was ihr die Kirche Z nicht habe bezahlen kÃ¶nnen. Es ginge aber nicht an, fÃ¼r die AusÃ¼bung der VorlesetÃ¤tigkeit einerseits Fr. 82.- an Fahrtspesen und zusÃ¤tzlich Fr. 100.- als minimale Integrationszulage zu beziehen. </p> <p class="Urteilstext">Schliesslich vermochte die BeschwerdefÃ¼hrerin den Nachweis nicht zu erbringen, dass sie aus gesundheitlichen GrÃ¼nden nicht zur AusÃ¼bung einer BetÃ¤tigung in der Lage wÃ¤re, welche zum Bezug der minimalen Integrationszulage berechtigte. Wohl klagt sie Ã¼ber verschiedene Schmerzen, welche ihr den Alltag erschwerten. Das Verfahren um eine IV-Rente wurde jedoch damit erledigt, dass die BeschwerdefÃ¼hrerin angesichts eines zu geringen InvaliditÃ¤tsgrades als nicht rentenberechtigt erklÃ¤rt wurde. Vielmehr seien ihr leichte bis mittelschwere wechselbelastende TÃ¤tigkeiten zu 100 % zumutbar. Damit fehlt es an einer weiteren Voraussetzung fÃ¼r die Zusprechung einer MIZ. Angesichts der fehlenden MarktnÃ¤he ihrer Idee, alten Leuten in ihrer Muttersprache vorzulesen, kÃ¶nnte sich die BeschwerdefÃ¼hrerin zudem auch nicht darauf berufen, dass sie sich zwar um eine Integrationsleistung bemÃ¼ht, jedoch keine Zusage erhalten habe.</p> <p class="Urteilstext">Es besteht damit kein Anspruch auf eine minimale Integrationszulage.</p> <p class="Erwgung2"><b>3.2 </b>Soweit sich die BeschwerdefÃ¼hrerin Ã¼ber die ihr zugesprochenen â ihrer Ansicht nach zu geringen â Mittel beschwert, ist sie darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdegegnerin schon in der Rekursantwort zum Rekurs vom 5. Juli 2004 erwÃ¤hnt hatte, die Kosten fÃ¼r den Unterhalt des Grabes ihrer Eltern kÃ¶nnten nicht im UnterstÃ¼tzungsbedarf berÃ¼cksichtigt werden. Ausserdem wurde darauf hingewiesen, dass sie besondere Kosten mit einem Arztzeugnis geltend machen kÃ¶nnte. Wenn die BeschwerdefÃ¼hrerin solche Kosten erneut erwÃ¤hnt, ist sie darauf bzw. auf die MÃ¶glichkeit hinzuweisen, situationsbedingte Leistungen zu beantragen (dazu vorn E. 2.4).</p> <p class="Erwgung2"><b>3.3 </b>Schliesslich beanstandet die BeschwerdefÃ¼hrerin die beilÃ¤ufige Bemerkung der Beschwerdegegnerin im Rekursverfahren, wonach sie nie BemÃ¼hungen um eine Arbeitsstelle nachgewiesen habe. In der Beschwerdeantwort wird dies indessen relativiert, indem die Beschwerdegegnerin erklÃ¤rt, bis anhin seien durch die BeschwerdefÃ¼hrerin keinerlei ArbeitsbemÃ¼hungen "mehr" beigebracht worden, wobei sich "mehr" auf die letzten fÃ¼nf Jahre bezieht. TatsÃ¤chlich umfassen die ins Recht gelegten BemÃ¼hungen um eine Arbeitsstelle nur den Zeitraum von 1992-1998. Im Ãbrigen lÃ¤sst sich daraus weder mit Bezug auf die minimale Integrationszulage noch auf die Berechnung der UnterstÃ¼tzungsleistungen fÃ¼r den vorliegenden Fall konkret etwas ableiten.</p> <p class="Urteilstext">Die Beschwerde ist demnach abzuweisen.</p> <p class="Erwgung1"><b>4. </b> </p> <p class="Urteilstext">Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Verfahrens der BeschwerdefÃ¼hrerin aufzuerlegen (§ 70 in Verbindung mit § 13 Abs. 1 Satz 2 VRG). Eine EntschÃ¤digung hat sie nicht verlangt. Angesichts der UnterstÃ¼tzungsbedÃ¼rftigkeit ist die GerichtsgebÃ¼hr tief anzusetzen (dazu KÃ¶lz/Bosshart/RÃ¶hl, § 13 N. 10). </p> <p class="Einzug1"><span>DemgemÃ¤ss </span><span><a id="Text25"></a>entscheidet</span><span> </span><span>der Einzelrichter</span><span>:</span></p> <p class="Einzug2"><span>1. Die Beschwerde wird abgewiesen.</span></p> <p class="Einzug2"><span>2. Die GerichtsgebÃ¼hr wird festgesetzt auf <br/> Fr. 500.--; die Ã¼brigen Kosten betragen:<br/> Fr. 60.-- Zustellungskosten,<br/> Fr. 560.-- Total der Kosten.</span></p> <p class="Einzug2"><span>3. Die Gerichtskosten werden der BeschwerdefÃ¼hrerin auferlegt.</span></p> <p class="Urteilstext">4. Mitteilung an â¦</p> </div> <br/><br/> </br></td> <td width="20"> </td> </tr> </table> <!-- /Dokument --> <!-- FOOTER --> <p class="fusszeile"></p> <!-- /FOOTER --> </body> </html>