<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6S.356/2006 /rom </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschluss vom 8. Juni 2007 </div> <div class="para">Kassationshof </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Favre, Mathys, </div> <div class="para">Gerichtsschreiberin Arquint Hill. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Markus Hug, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Postfach, 8090 Zürich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Strafzumessung; Verletzung von Art. 63, Art. 64/65 sowie Art. 66 i.V.m. <span class="artref">Art. 22 Abs. 1 StGB</span>, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 12. Juni 2006. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Das Obergericht des Kantons Zürich sprach X.________ mit Urteil vom 12. Juni 2006 der versuchten schweren Körperverletzung im Sinne von <span class="artref">Art. 122 Abs. 1 StGB</span> in Verbindung mit <span class="artref">Art. 22 Abs. 1 StGB</span> schuldig (Dispositiv Ziff. 1) und bestrafte sie mit 2 1/2 Jahren Zuchthaus, wovon 21 Tage durch Untersuchungshaft erstanden seien (Dispositiv Ziff. 2). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Dagegen wendet sich X.________ mit eidgenössischer Nichtigkeitsbeschwerde an das Bundesgericht und beantragt, Ziff. 2 des Urteils des Obergerichts des Kantons Zürich vom 12. Juni 2006 (Wahl der Strafart, Höhe der Strafe sowie die damit verbundene Verweigerung des bedingten Strafvollzuges) sei aufzuheben, und das Verfahren sei an das Obergericht zurückzuweisen. Ihr sei die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und in der Person von Rechtsanwalt Dr. Markus Hug ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin hat neben der eidgenössischen auch eine kantonale Nichtigkeitsbeschwerde erhoben. Das Kassationsgericht des Kantons Zürich hat diese Beschwerde mit Zirkulationsbeschluss vom 30. April 2007 gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts vom 12. Juni 2006 aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Nach der Aufhebung des obergerichtlichen Urteils durch das Kassationsgericht fehlt es im Verfahren vor Bundesgericht an einem Anfechtungsobjekt. Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde ist deshalb als gegenstandslos geworden am Geschäftsverzeichnis abzuschreiben. Der Beschwerdeführer ist mit dieser Erledigung einverstanden. Praxisgemäss sind bei diesem Ausgang keine Kosten zu erheben. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin hält am Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung fest. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In einem Fall wie dem vorliegenden wird in der Regel keine Parteientschädigung ausgerichtet, weil die Beschwerdeführerin, wenn sie einen mehrfachen Rechtsmittelweg beschreitet, das Risiko, dass eines der Rechtsmittel gegenstandslos wird, selber zu tragen hat. Hat sie ein Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung gestellt, ist gemäss <span class="artref">Art. 152 OG</span> neben der Voraussetzung der Bedürftigkeit zu prüfen, welche Aussicht auf Erfolg die Beschwerde hatte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Es erscheint fraglich, ob von der Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin ausgegangen werden kann, zumal sie vor Obergericht keine abschliessenden Angaben über ihre Einkünfte machen wollte (angefochtener Entscheid, S. 39), und solche sich auch im Gesuch nicht finden (vgl. aber <a class="bgeref_id" href="https://search.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&amp;type=highlight_simple_query&amp;page=11&amp;from_date=25.05.2007&amp;to_date=13.06.2007&amp;sort=relevance&amp;insertion_date=&amp;top_subcollection_aza=all&amp;query_words=&amp;rank=0&amp;azaclir=aza&amp;highlight_docid=atf%3A%2F%2F125-IV-161%3Ade&amp;number_of_ranks=0#page161">BGE 125 IV 161</a> E. 4). Diese Frage kann indes offen bleiben. Die Vorinstanz hat die Beschwerdeführerin wegen versuchter schwerer Körperverletzung im Sinne von <span class="artref">Art. 122 Abs. 1 StGB</span> in Verbindung mit <span class="artref">Art. 22 Abs. 1 StGB</span> mit 2 1/2 Jahren Zuchthaus bestraft. Mit der Nichtigkeitsbeschwerde kritisiert die Beschwerdeführerin ausschliesslich Ermessensfragen im Rahmen der Strafzumessung. Angesichts der ausführlichen und nachvollziehbar begründeten Strafzumessung (angefochtener Entscheid, S. 18 - 44) ist bei einer summarischen Prüfung nicht ersichtlich, dass und inwiefern die Vorinstanz das ihr zustehende weite Ermessen verletzt haben sollte. Unter diesen Umständen erscheint das gestellte Rechtsbegehren als von vornherein aussichtslos, weshalb das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung nicht bewilligt werden kann. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach beschliesst das Bundesgericht: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde wird als gegenstandslos geworden am Geschäftsverzeichnis abgeschrieben. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung wird abgewiesen. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Es werden keine Kosten erhoben und keine Entschädigung ausgerichtet. </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieser Beschluss wird der Beschwerdeführerin, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 8. Juni 2007 </div> <div class="para">Im Namen des Kassationshofes </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>