B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-1167/2013 D-1168/2013/wif U r t e i l v o m 11 . M ä r z 2 0 1 3 Besetzung Einzelrichter Bendicht Tellenbach, mit Zustimmung von Richter Robert Galliker; Gerichtsschreiber Linus Sonderegger. Parteien A._______, geboren (…), und sein Bruder, B._______, geboren (…), Georgien, (…), Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuche und Wegweisung; Verfügungen des BFM vom 26. Februar 2013 / N (…) und N (…). D-1167/2013 D-1168/2013 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass die Beschwerdeführer eigenen Angab en zufolge am 25. Januar 2013 in die Schweiz gelangten, wo sie am 25. respektive 26. Januar 2013 im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) Basel um Asyl nachsuchten, dass die Beschwerdefü hrer am 4. beziehungsweise 7. Februar 2013 zu ihrer Person sowie summarisch zum Reiseweg und den Asylgründen b e- fragt wurden, dass die Beschwerdeführer am 21. Februar 2013 eingehend zu ihren Fluchtgründen und dem Verlust ihrer Ausweispapiere angehört wurden, dass das BFM mit Verfügungen vom 26. Februar 2013 – eröffnet am glei- chen Tag – in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf d ie Asylgesuche nicht eintrat, die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete und den Be- schwerdeführern die editionspflichtigen Akten aushändigte, dass die Beschwerdeführer mit Eingaben vom 5. März 2013 gegen diese Entscheide beim Bu ndesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben und dabei unter anderem beantragten, die angefochtenen Verfügungen seien aufzuheben und auf die Asylgesuche sei einzutreten, dass eventualiter die Beschwerdeführer vorläufig aufzunehmen seien, dass in prozessualer Hinsicht um Gewährung der unentgeltlichen Pr o- zessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensg e- setzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021) sowie um Verein i- gung der beiden Verfahren ersucht wurde, dass die vorinstanzlichen Akten am 6. März 2013 beim Bundesverwa l- tungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG), dass die Beschwerdeführer gemäss vorinstanzlichen Akten seit dem 27. Februar respektive 3. März 2013 verschwunden sind, D-1167/2013 D-1168/2013 Seite 3 und erwägt, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls über B e- schwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM in der Regel – so auch vorliegend – endgültig entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 - 33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), dass die Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgeno m- men haben, durch die angefochtene n Verfügungen besonders berührt sind, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung haben und daher zur Einreichung der Beschwerde n legitimiert sind (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichten Beschwerden ein- zutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 VwVG), dass aufgrund des engen persönlichen und sachlichen Zusammenhangs die beiden Verfahren zu vereinigen sind, dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu übe r- prüfen (Art. 32 – 35 AsylG), die Beurteilungskompetenz der Beschwerde- instanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2011/9 E. 5 S. 116), wobei bei Nichteintretensentscheiden gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG auch die Flüchtlingseigenschaft zum Prozessg e- genstand gehört (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73), dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mat e- riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle Kognition zukommt, dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufg e-D-1167/2013 D-1168/2013 Seite 4 zeigt, um solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summa- risch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrifte n- wechsel verzichtet wurde, dass nach Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG auf Asylgesuche nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende den Behörden nicht innert 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben, dass diese Bestimmung keine Anwendung findet, wenn Asylgesuchsteller glaubhaft machen können, dass sie dazu aus entschuldbaren Gründen nicht in der Lage s ind oder aufg rund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft festgestellt wird oder z u- sätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungsvollzugshindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 AsylG), dass d ie Beschwerdeführer trotz entsprechender Aufforderung keine rechtsgenüglichen Identitätsdokumente eingereicht ha ben (vgl. BVGE 2007/7 E. 5.1-5.2), dass die Erklärungen de r Beschwerdeführer, ihre Identitätskarten seien beim Brand ihres Haus es zerstört worden, nicht glaubhaft erscheint, z u- mal die Fluchtgeschichte – wie sich aus nachfolgenden Erwägungen e r- gibt – insgesamt nicht glaubhaft dargelegt wurde, dass somit keine entschuldbaren Gründe für das Versäumnis, rechtsg e- nügliche Identitätsdokumente einzureichen, vorliegen, dass in einem nächsten Schritt zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführer aufgrund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüch t- lingseigenschaft erfüllen oder zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungsvollzugshindernisses nötig sind, dass die Beschwerdeführer ihre Gesuche damit begründeten, ihr Vater habe in einem Streit einen Nachbarn getötet, sei zu neun Jahren Haft verurteilt worden und nach einem Jahr im Gefängnis gestorben, dass sich aufgrund dieses Ereignisses das gesamte Dorf gegen die B e- schwerdeführer gewendet habe, D-1167/2013 D-1168/2013 Seite 5 dass sie von den Dorfbewohnern und Angehörigen des Getöteten regel- mässig geschlagen und mit Steinen beworfen worden seien und meh r- mals Gehirnerschütterungen erlitten hätten , und (…) 2012 ihr Haus nie- dergebrannt worden sei, dass das BFM ausführte, dass die Beschwerdeführer die geltend g e- machten Fluchtgründe in den Befragungen weder konkret, differenziert und nachvollziehbar, noch übereinstimmend dargelegt hätten, dass A._______ in der BzP ausgesagt habe, sein Vater habe den Nac h- barn im Frühling oder Sommer 2011 getötet, er sich aber nicht an das ge- naue Datum erinnern könne, in der Anhörung dann aber erklärte, dies sei 2010 geschehen, er sich aber nicht sicher sei, dass der Vater gemäss BzP im Sommer 2012 ([…]) gestorben sei, der Beschwerdeführer sich aber nicht daran erinnern könne, wohingegen er bei der Anhörung ausführte, der Todestag sei ungefähr im Oktober 2011 gewesen, wobei er sich nicht gut an d en Monat erinnern könne, es aber im Herbst oder Winter gewesen sei, dass B._______ in der BzP ausgeführt habe, er könne zu den geschilder- ten Ereignissen keine genauen Daten nennen, der Vater aber vor zwei Jahren verhaftet worden sei, wohingegen diese Vorkommnisse in der An- hörung im Jahre 2010 verortet worden seien, dass er in der BzP ausführte, sie seien letztmals einen Monat vor der Ausreise von den Dorfbewohnern angegriffen worden, als er und sein Bruder im Dorf etwas hätten aufbauen wollen, wohingegen be i der Anhö- rung zu Protokoll gegeben wurde, sie seien zuletzt fünf, sechs Tage vor der Ausreise in X._______ von den Dorfbewohnern überfallen und g e- schlagen worden , und er diesen Widerspruch auch auf entsprechende Vorhalte nicht habe auflösen können, dass beide Beschwerdeführer auch betreffend die Gerichtsverhandlung und die Verurteilung des Vaters keine konkreten Angaben hätten machen können, dass diesen Erwägungen in der Beschwerde entgegengehalten wurde, die Beschwerdeführer hätten ihren Fluchtweg in die Schweiz übereinstim- mend geschildert und ihre Aussagen würden keine gravierenden Abwei- chungen enthalten, D-1167/2013 D-1168/2013 Seite 6 dass beide, sowohl in der BzP als auch in der Anhörung , ausgeführt hät- ten, ihre Identitätskarten seien (…) 2012 im Haus verbrannt, dass das Gericht die Vorbringen der Beschwerdeführer als nicht glaubhaft erachtet, dass – um Wiederholungen zu vermeiden – auf die zutreffenden vor in- stanzlichen Ausführungen verwiesen werden kann, dass sämtliche Vorkommnisse – selbst sehr einschneidige Ereignisse, wie das Schicksal des Vaters, der Brand des Hauses oder die Angriffe – sehr vage und unsubstanziiert geschildert worden sind, dass die Behauptung in de n Beschwerdeschriften, die Brüder hätten den Hausbrand übereinstimmend zeitlich eingeordnet, nicht zutrifft, da A._______ den Zeitpunkt (…) 2012 angab (N […] act. A5 S. 5 Ziff. 4.07 und act. A6 S. 2 F6 – F10), während B._______ den Brandanschlag auf (…) 2011 datierte (N […] act. A6 S. 3 F15 – F21), dass aufgrund der unsubstanziierten und unglaubhaften Vorbringen ent- gegen den Ausführungen in de n Beschwerdeschriften keine Abklärungen im Sinne von Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG notwendig erscheinen und das Bundesamt demzufolge zu Recht auf die Asylgesuche der Beschwerd e- führer nicht eingetreten ist, dass die Anordnung der W egweisung die gesetzliche Regelfolge des Nichteintretens auf ein Asylgesuch ist (Art. 44 Abs. 1 AsylG), wenn sich der Asylsuchende nicht im Besitz einer fremdenpolizeilichen Aufenthalt s- bewilligung befindet, dass die Beschwerdeführer über keine derartige B ewilligung verfügen und auch keinen Anspruch auf eine solche geltend machen können, we s- halb die von der Vorinstanz ausgesprochene Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist (vgl. BVGE 2008/34 E. 9.2 S. 510), dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]), D-1167/2013 D-1168/2013 Seite 7 dass bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen g e- mäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche B e- weisstandard wie bei der Flüchtl ingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist und andernfalls wenigs- tens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 S. 502; WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Auslände r- recht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 11.148), dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtl i- che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat -, Herkunfts - oder einen Drittstaat entg e- genstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG), dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwu n- gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ei n solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), dass der Vollzug der Wegw eisung vorliegend in Beachtung dieser mas s- geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es den Beschwerdeführern nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non - Refoulement im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet und ke i- ne Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenos- senschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), von Art. 3 des Übereinko m- mens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, u n- menschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) er- sichtlich sind, die den Beschwerdeführern im Heimat- oder Herkunftsland droht, dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar erweist, wenn sie im H eimat- oder Herkunftsstaat aufg rund von Situati o- nen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notl a- ge konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), D-1167/2013 D-1168/2013 Seite 8 dass weder die allgemeine Lage im Heimat - bzw. Herkunftsstaat der Be- schwerdeführer noch individuelle Gründe auf eine konkrete Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Vollzug der Weg- weisung vorliegend zumutbar ist, dass der Vollzug der Wegweisung in den Heimatstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshin dernisse bestehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es den Beschwerdeführern obliegt, bei der Beschaffung gültiger Reisepapie- re mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 - 515), dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der Weg - weisung zu bestätigen ist, dass es den Beschwerdeführern demnach nicht gelungen ist darzutun, in- wiefern die angefochtene n Verfügungen Bundesrecht verletzen , den rechtserheblichen Sachverhalt unricht ig oder unvollständig feststellen oder unangemessen sind (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerden ab- zuweisen sind, dass die Beschwerden aufgrund vorstehender Erwägungen als aussichts- los zu qualifizieren sind, weshalb die Gesuche um Gewährung der unent- geltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG – ungeachtet der Bedürftigkeit der Beschwerdeführer – abzuweisen sind, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 800.– (Art. 1 – 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) den Beschwerdeführern aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). (Dispositiv nächste Seite) D-1167/2013 D-1168/2013 Seite 9 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerden werden abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.– werden den Beschwerdeführern auf- erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Guns- ten der Gerichtskasse zu überweisen. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführer, das BFM und die zuständige kantonale Behörde. Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: Bendicht Tellenbach Linus Sonderegger Versand: