A bteilung V E -4388/2007 gyk/jap {T 0/2} U rteil vom 3. Juli 2007 M itw irkung: R ichter G ysi, Badoud, R ichterin Teuscher G erichtsschreiber Jaggi X._______, geboren _______, N igeria, _______, Beschw erdeführer gegen B undesam t für M igration (B FM ), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz betreffend Verfügung vom 20. Juni 2007 i.S. N ichteintreten auf A sylgesuch und W egw eisung / N _______ B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 D as B undesverw altungsgericht stellt fest, dass der Beschw erdeführer eigenen Angaben zufolge N igeria am 2. M ärz 2006 an Bord eines Schiffes verliess und über eine ihm unbekannte R eiseroute im M ai 2007 illegal in die Schw eiz gelangte, w o er am 14. M ai 2007 um Asyl nachsuchte, dass er bei der sum m arischen Befragung im A._______ vom 22. M ai 2007 und anlässlich der D irektanhörung durch das BFM vom 8. Juni 2007 im W esentlichen geltend m achte, er sei ethnischer Igbo und er habe in B._______ gew ohnt, dass er im Februar 2004 der M ASSO B (M ovem ent for the Actualization of the Sove- reign State of Biafra) beigetreten sei, dass er ungefähr im Februar 2005 in die Stadt C ._______ gezogen sei, w o er als Service-Angestellter gearbeitet habe, dass er für die M ASSO B an verschiedenen O rten Plakate angebracht habe, m it w elchen auf Veranstaltungen der Bew egung hingew iesen w orden sei, dass im Juli 2006 die nigerianischen Sicherheitskräfte in dem von ihm bew ohnten Stadt- quartier von C ._______ m assiv gegen die Igbo vorgegangen seien m it dem Ziel, die M ASSO B zu zerschlagen und deren M itglieder aufzugreifen, dass er am Abend des 29. Juli 2006 auf dem N achhausew eg auf Angehörige der Sicher- heitskräfte getroffen und ihm die Flucht gelungen sei, dass er ohne nach H ause zurückzukehren nach D ._______ geflüchtet sei, w o er bei einem Freund U nterkunft gefunden habe, dass die nigerianischen Behörden m it H ilfe einer in seiner W ohnung in C ._______ sichergestellten Fotografie steckbrieflich und über Fernsehen und R adio nach ihm gesucht hätten, dass für den Inhalt der w eiteren Aussagen auf die Akten verw iesen w ird, dass der Beschw erdeführer im erstinstanzlichen Verfahren ausser einer M itgliederkarte der M ASSO B w eder Identitäts- noch R eisedokum ente zu den Akten reichte und er einer schriftlichen Aufforderung vom 14. M ai 2007 zur Papierbeschaffung innert 48 Stunden - m it N achdruck erneuert anlässlich der sum m arischen Befragung Em pfangs- und Ver- fahrenszentrum Kreuzlingen vom 22. M ai 2007 - nicht nachkam , dass er zur Erklärung geltend m achte, er könne keine rechtsgenüglichen Identitäts- oder R eisepapiere abgeben, w eil er nie solche besessen habe, dass das BFM m it Verfügung vom 20. Juni 2007 - gleichentags eröffnet - in Anw endung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG , SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat und die W egw eisung aus der Schw eiz sow ie deren Vollzug anordnete, dass das BFM zur Begründung im W esentlichen ausführte, der Beschw erdeführer habe den Asylbehörden innerhalb der ihm eingeräum ten Frist von 48 Stunden keine R eise- oder Identitätspapiere abgegeben, w ofür keine entschuldbaren G ründe vorlägen,3 dass aufgrund der U ngereim theiten in den Aussagen des Beschw erdeführers klar er- kennbar sei, dass er offensichtlich nicht gew illt sei, seiner M itw irkungspflicht nachzu- kom m en, dass sich der Verdacht aufdränge, der Beschw erdeführer versuche die Asylbehörden bew usst zu täuschen, dass bei Papierlosigkeit zu prüfen sei, ob auf G rund der Anhörung sow ie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft festgestellt w erden könne oder ob zusätzli- che Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines W egw eisungs- vollzugshindernisses nötig seien, dass die Vorbringen des Beschw erdeführers in w esentlichen Punkten zu w enig konkret, detailliert und differenziert dargelegt w orden seien und den Eindruck verm ittelten, er ha- be das G eschilderte nicht selber erlebt, dass sie zudem in w esentlichen Punkten der allgem einen Erfahrung oder der der Logik des H andelns w idersprechen w ürden und som it unglaubhaft seien, dass die Antw orten des Beschw erdeführers auf die Frage anlässlich der Kurzbefragung, aus w elchem G rund er das risikoreiche Engagm ent für die M ASSO B auf sich genom m en habe, auf Allgem einplätzen beruhten, w elche nicht geeignet seien, seine Tätigkeiten für die O rganisation glaubhaft zu begründen, dass er zudem bei der Kurzbefragung nicht im stande gew esen sei, die N am ensabkür- zung der von ihm angeblich unterstützten M ASSO B zu deuten, dass diese U m stände darauf hindeuteten, dass es sich bei seinen Vorbringen, er sei als M itglied der M ASSO B staatlicherseits verfolgt w orden, um ein Konstrukt handle, dass davon auszugehen sei, dass er sich seine anlässlich der D irektanhörung zu Tage getretenen Kenntnisse zu dieser O rganisation zw ischenzeitlich angeeignet habe, dass der am 6. Juni 2007 zu den Akten gereichte M itgliederausw eis der M ASSO B m it Bestim m theit eine Fälschung respektive eine erschlichene U rkunde sei, dass der Beschw erdeführer näm lich sinngem äss vorgebracht habe, sein M itgliederaus- w eis sei im Jahr 2005 ausgestellt w orden, w ährenddem auf dem Ausw eis als Ausstellda- tum der 29. Februar 2004 verm erkt sei, dass denn auch bezeichnenderw eise seine Aussagen zum Engagm ent für die M ASSO B bar jeglicher R ealkennzeichen seien, dass er näm lich vorgebracht habe, in der Ö ffentlichkeit Plakate der O rganisation m it An- gaben zum Zeitpunkt und zum O rt der nächsten Zusam m enkunft von M itgliedern und Sym pathisanten aufgeklebt zu haben, dass es eine solche Vorgehensw eise den nigerianischen Sicherheitskräften allzu leicht gem acht hätte, gegen die Versam m lungsteilnehm er an O rt und Stelle vorzugehen, dass der Beschw erdeführer som it die Flüchtlingseigenschaft gem äss Art. 3 und 7 AsylG nicht erfülle und zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines W egw eisungsvollzugshindernisses nicht erforderlich seien, dass die W egw eisung die R egelfolge eines N ichteintretensentscheides darstelle und der W egw eisungsvollzug zulässig, zum utbar und m öglich sei,4 dass der Beschw erdeführer m it Beschw erde vom 27. Juni 2007 (Poststem pel) die Auf- hebung der angefochtenen Verfügung und die R ückw eisung der Sache an die Vorins- tanz zur m ateriellen Prüfung des Asylgesuchs beantragt, dass er in prozessualer H insicht um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschus- ses und um Erlass der Verfahrenskosten ersucht, dass auf die Begründung der R echtsbegehren, sow eit entscheidw esentlich, in den Erw ä- gungen eingegangen w ird, dass die vorinstanzlichen Akten am 28. Juni 2007 beim Bundesverw altungsgericht ein- trafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG ), und zieht in Erw ägung, dass das Bundesverw altungsgericht endgültig über Beschw erden gegen Verfügungen (Art. 5 des Verw altungsverfahrensgesetzes vom 20. D ezem ber 1968 [Vw VG , SR 172.021]) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m . Art. 31 - 34 des Verw altungsge- richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VG G , SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundes- gesetzes über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 [BG G , SR 173.110]), dass der Beschw erdeführer legitim iert ist, w eshalb auf die frist- und form gerecht einge- reichte Beschw erde einzutreten ist (Art. 108a AsylG und Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 48 und 52 Vw VG ), dass m it Beschw erde an das Bundesverw altungsgericht die Verletzung von Bundes- recht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver- halts und die U nangem essenheit gerügt w erden kann (Art. 106 Abs. 1 AsylG ), dass die Beurteilung von Beschw erden gegen N ichteintretensentscheide praxisgem äss auf die Ü berprüfung der Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu R echt auf das Asyl- gesuch nicht eingetreten ist, dass die Beurteilungszuständigkeit der Beschw erdeinstanz som it darauf beschränkt ist, bei Begründetheit des R echtsm ittels die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgehen zu lassen (vgl. die zutref- fende Praxis in Entscheidungen und M itteilungen der Schw eizerischen Asylrekurskom - m ission / EM AR K 2004 N r. 34 E. 2.1. S. 240 f.), dass die Vorinstanz dem gegenüber die Frage der W egw eisung sow ie deren Vollzugs m ateriell geprüft hat, w eshalb dem Bundesverw altungsgericht diesbezüglich volle Kogni- tion zukom m t, dass die vorliegende Beschw erde - w ie sich aus den nachstehenden Erw ägungen ergibt - offensichtlich unbegründet ist, w eshalb auf einen Schriftenw echsel verzichtet w erden kann und der Beschw erdeentscheid lediglich sum m arisch zu begründen ist (Art. 111 Abs. 1 und 3 AsylG ; vereinfachtes Verfahren), dass auf ein Asylgesuch nicht eingetreten w ird, w enn Asylsuchende den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des G esuchs R eise- oder Identitätspapiere 5 abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG ), dass diese Bestim m ung jedoch keine Anw endung findet, w enn Asylsuchende glaubhaft m achen können, sie seien dazu aus entschuldbaren G ründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG ), w enn auf G rund der Anhörung sow ie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft festgestellt w ird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG ) oder w enn sich auf G rund der Anhörung erw eist, dass zusätzliche Abklärungen zur Feststel- lung der Flüchtlingseigenschaft oder eines W egw eisungsvollzugshindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG ), dass das BFM in der angefochtenen Verfügung ausführlich und überzeugend dargelegt hat, w eshalb für das N ichteinreichen von R eise- oder Identitätspapieren keine ent- schuldbaren G ründe vorliegen, dass aufgrund der realitätsfrem den Ausführungen des Beschw erdeführers zu seiner R ei- se davon auszugehen ist, er habe authentische Identitäts- und R eisepapiere verw endet, w elche er jedoch innert 48 Stunden und auch danach in Verletzung seiner gesetzlichen M itw irkungspflicht (vgl. Art. 8 Abs. 1 Bst. b AsylG ) den schw eizerischen Behörden nicht aushändigte, zum al die diesbezüglichen Ausführungen in der Beschw erde nicht zu über- zeugen verm ögen, dass sich an dieser Beurteilung selbst dann nichts ändern könnte, w enn nachträglich R eisepapiere und Identitätspapiere im eigentlichen Sinne (vgl. Art. 1 Bst. b und c der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 [AsylV 1, SR 142.311]) eingereicht w erden soll- ten, da es bei der 48 Stunden-Frist von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG nicht um die Be- schaffung neuer Papiere, sondern um die Abgabe der schon existierenden, für die R eise in die Schw eiz verw endeten Papiere geht (vgl. dazu EM AR K 1999 N r. 16, S. 109 f., E. 5c/aa), dass es sich angesichts dieser Sachlage erübrigt, den allfälligen Eingang der in der Be- schw erde in Aussicht gestellten Identitätskarte abzuw arten und festzustellen ist, dass der Beschw erdeführer anlässlich der Befragungen audrücklich verneinte, jem als ein sol- ches D okum ent besessen zu haben (Akten Vorinstanz A11/13 S. 2), dass som it die Identität des Beschw erdeführers bis heute nicht feststeht und dadurch auch seine persönliche G laubw ürdigkeit in Frage gestellt ist, dass aus den in der angefochtenen Verfügung zutreffend angeführten Argum enten und den Akten der Schluss zu ziehen ist, es bestehe w eder Anlass zur Vornahm e zusätzli- cher Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines W egw eisungs- hindernisses noch zur direkten Feststellung der Flüchtlingseigenschaft (Art. 32 Abs. 3 Bst. b und c AsylG ), dass die Vorbringen des Beschw erdeführers zu den Verfolgungs- und Fluchtgründen als haltlos zu bezeichnen sind und sich die Ausführungen in der R echtsm itteleingabe im W esentlichen darin erschöpfen, die m ündlichen Aussagen zur Begründung des Asylge- suchs zu w iederholen, ohne indessen in substanziierter und detaillierter W eise zu den Erw ägungen der Vorinstanz Stellung zu nehm en, dass deshalb an dieser Stelle zur Verm eidung von W iederholungen auf die zutreffenden Erw ägungen der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung verw iesen w erden kann, dass an dieser Beurteilung auch die in der R echtsm itteleingabe in Aussicht gestellten Bew eism ittel (Zeitungsartikel und Bestätigungen von führenden M itgliedern der M AS-6 SO B) nichts zu änderen verm öchten, zum al in Bezug auf den eingereichten M itglie- derausw eis der M ASSO B m it dem BFM festzustellen ist, dass das Ausstelldatum (29. Februar 2004) im W iderspruch zu den diesbezüglichen Aussagen des Beschw erde- führers anlässlich der D irektanhörung zu den Asylgründen steht (vgl. A11/13 S. 2 und 3), dass der Vorinstanz som it eine ausreichende G rundlage für die Entscheidfindung zur Verfügung stand und nicht die geringsten substanziierten Anhaltspunkte für eine irgend- w ie geartete Verfolgungs- beziehungsw eise G efährdungssituation ersichtlich sind, dass sich das Bundesverw altungsgericht bisher nicht zur Frage geäussert hat, w elchem Bew eism assstab die in Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG erw ähnte Feststellung bzw . N icht- feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die N otw endigkeit zusätzlicher Abklärungen (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG ) unterliegen, dass vorliegend diese Frage jedoch offen gelassen w erden kann, da der Beschw erde- führer - sogar unter Annahm e des Bew eism asses der H altlosigkeit, dem gem äss R echt- sprechung der früheren AR K die N ichteintretenstatbestände von Art. 32 Abs. 2 Bst. e und f AsylG unterliegen (EM AR K 2005 N r. 2 E. 4.3. S. 16 f.; 2006 N r. 33 E. 6.1. S. 369) und bis zum 31. D ezem ber 2006 der frühere Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG unterlag (EM AR K 2004 N r. 34 E. 4.3. S. 242 ff.; EM AR K 2004 N r. 22 E. 5b S. 149) - keine G rün- de geltend m acht, die zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft führen oder zusätzli- che Abklärungen gem äss Art. 32 Abs. 3 Bst. b und c AsylG als nötig erscheinen lassen w ürden, dass deshalb auch ohne Beantw ortung der Frage nach dem anzuw endenden Bew eis- m ass festzustellen ist, dass keiner der drei in Art. 32 Abs. 3 AsylG aufgeführten, dem R egelfall des N ichteintretens bei Erfüllen des Tatbestandes von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG entgegenstehenden G ründe vorliegt, dass das BFM dem nach in Anw endung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG zu R echt auf das Asylgesuch des Beschw erdeführers nicht eingetreten ist, dass das N ichteintreten auf ein Asylgesuch in der R egel die W egw eisung aus der Schw eiz zur Folge hat, vorliegend der Beschw erdeführer w eder eine Aufenthaltsbew illi- gung besitzt noch einen Anspruch auf Erteilung einer solchen hat, w eshalb die verfügte W egw eisung im Einklang m it den gesetzlichen Bestim m ungen steht und zu bestätigen ist (Art. 44 Abs. 1 AsylG , Art. 32 Bst. a AsylV 1; vgl. EM AR K 2001 N r. 21), dass zu prüfen bleibt, ob es G ründe gibt, die dem Vollzug der W egw eisung entgegen- stehen, da im Fall eines unzulässigen, unzum utbaren oder unm öglichen Vollzugs das Anw esenheitsverhältnis nach den Bestim m ungen des Bundesgesetzes über Aufenthalt und N iederlassung der Ausländer vom 26. M ärz 1931 (AN AG , SR 142.20) über die vor- läufige Aufnahm e zu regeln ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG ), dass der Vollzug der W egw eisung in Beachtung der m assgeblichen völker- und landes- rechtlichen Bestim m ungen zulässig ist, da der Beschw erdeführer keine Verfolgung oder begründete Furcht vor N achteilen darzulegen verm ochte, w elche geeignet w äre, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen, und auch keine Anhaltspunkte für eine andere m enschenrechtsw idrige Behandlung ersichtlich sind, die ihm in seinem H erkunftsstaat droht (Art. 14a Abs. 3 AN AG ), dass diese Erkenntnisse in der Beschw erde denn auch nicht substanziell m it konkreten 7 Vorbringen bestritten w erden, dass der W egw eisungsvollzug in das vom Beschw erdeführer angegebene H eim atland N igeria gem äss bisheriger und w eiterhin geltender Praxis als generell zum utbar zu qua- lifizieren ist (vgl. EM AR K 1999 N r. 27) und aus den Akten auch keinerlei Anhaltspunkte für individuelle Vollzugshindernisse hervorgehen, dass zudem die U ntersuchungspflicht der Asylbehörden hinsichtlich Zulässigkeit, Zum ut- barkeit und M öglichkeit des Vollzugs (Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m . Art. 14a AN AG ) nach Treu und G lauben ihre G renzen an der M itw irkungspflicht der Beschw erde führenden Person findet (Art. 8 AsylG ), die im Ü brigen auch die Substanziierungslast trägt (Art. 7 AsylG ), und es bei nicht belegter beziehungsw eise zw eifelhafter Identität oder H erkunft nicht Sache der Behörde sein kann, nach allfälligen W egw eisungshindernissen zu for- schen, dass sich aufgrund der Akten schliesslich keine H inw eise auf das Vorliegen technischer Vollzugshindernisse ergeben, w eshalb der Vollzug auch als m öglich erscheint (Art. 14a Abs. 2 AN AG ), dass es dem Beschw erdeführer dem nach nicht gelungen ist darzutun, inw iefern die an- gefochtene Verfügung Bundesrecht verletze, den rechtserheblichen Sachverhalt unrich- tig oder unvollständig feststelle oder unangem essen sei (Art. 106 AsylG ), w eshalb die Beschw erde abzuw eisen ist, dass sich die Beschw erde aufgrund vorstehender Erw ägungen als von vornherein aus- sichtslos erw eist, w eshalb das G esuch um Erlass der Verfahrenskosten (Art. 65 Abs. 1 Vw VG ) abzuw eisen und die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- (Art. 2 und 3 des R egle- m ents über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverw altungsgericht vom 11. D ezem ber 2006 [VG KE, SR 173.320.2]) dem Beschw erdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 Vw VG ). (D ispositiv nächste Seite)8 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen. 2. D as G esuch um Erlass der Verfahrenskosten w ird abgew iesen. 3. D ie Verfahrenskosten, bestim m t auf Fr. 600.--, w erden dem Beschw erdeführer auf- erlegt. 4. D ieses U rteil geht an: - den Beschw erdeführer (eingeschrieben; Beilage: Einzahlungsschein) - das BFM (R ef.-N r. N _______; Kopie) - E._______ des Kantons F._______ (Kopie) D er vorsitzende R ichter: D er G erichtsschreiber: Kurt G ysi Peter Jaggi Versand am :