Institut de météorologie (METALERT II) 1124 N 23 septembre 1982 werden, es Aufgabe des Rates sei, zu aktuellen Problemen Stellung zu nehmen und es auch in berechtigtem öffentli- chen Interesse liege, die dringlichen Interpellationen in die- ser Session zu behandeln und nicht zu verschieben. Aufgabe der Fraktionspräsidentenkonferenz war es dann, einen Termin für diese Diskussion zu finden und diese auch zeitlich zu beschränken, denn es steht ja keine grenzenlose Zeit zur Verfügung. Andererseits kennen wir - Herr Kunz hat in seiner Kapuzinerpredigt darauf hingewiesen - die grosse Redefreudigkeit des Rates; deshalb war es nahelie- gend, die Organisation der Debatte aufgrund der seit Ende 1979 ermöglichten organisierten Debatten an die Hand zu nehmen, mit dem Zweck, den Ratsbetrieb zu rationalisieren. Wir wissen, dass ohne Organisation die Diskussion endlos wäre, denn jeder von uns ist Sachverständiger, jeder hat einen Wählerauftrag, und leider möchte jeder wahrschein- lich die Gelegenheit benützen, hier via Fernsehapparat seine liebe Mutter daheim zu grüssen. Die Fraktionspräsidentenkonferenz ist davon überzeugt, dass für die geordnete Debatte vier Stunden genügen. Man hat dann auch eine Lösung getroffen, die Ausdruck eines guteidgenössischen Kompromisses ist, so bezüglich der Zeitzuteilung, die auch der mittleren Unzufriedenheit unse- res Rates, wie sie ja zum Ausdruck kommt, Rechnung trägt. Wir sind uns im klaren, dass formell eine gewisse Schwäche im Wortlaut des Artikels 64a liegt. Aber wir haben diese geordnete Debatte schon zweimal angewendet, und wir haben die angemeldeten Fraktionen den «angemeldeten Rednern» gleichgestellt. Es wäre natürlich ungerecht, wür- den wir am nächsten Dienstag morgen nach der Beantwor- tung durch den Herrn Bundespräsidenten einfach die Red- nerliste öffnen. Es würden dann diejenigen, die sich zuerst ans Rednerpult stürzen, während dreieinhalb Stunden das Fernsehen in Anspruch nehmen. Die anderen könnten dann am nächsten Morgen - ohne Fernsehen - vielleicht noch Besseres sagen. Wir haben deswegen auch die Zeit auf die verschiedenen Fraktionen aufgeteilt und haben übrigens die kleineren Fraktionen bevorzugt behandelt und auch den Fraktionslosen Zeit eingeräumt. Wenn Sie dem Antrag von Herrn Kunz folgen, würde etwas sehr Unorganisiertes erfol- gen; aber Sie hätten dann vielleicht Gelegenheit, sich schnell ans Pult zu begeben, um sich einzuschreiben. Ich bitte Sie aber, machen Sie von dieser organisierten Debatte Gebrauch und stimmen Sie der Fraktionspräsidentenkonfe- renz zu. M. Dafflon: C'est à titre personnel que j'interviens dans ce débat pour vous demander de soutenir la proposition de M. Kunz. En effet, à la suite de l'intervention du vice-prési- dent, la question est de savoir si l'on va discuter des pro- blèmes qui concernent la situation économique de notre pays et si l'on va soutenir une discussion sous les feux de la télévision. Si la télévision gêne ou satisfait certains ora- teurs, il faut ou ne pas mettre les débats de cette chambre sous les feux de la télévision ou alors demander à ce que le service télévisé suive les débats pendant deux ou trois jours. Ainsi tous pourront, s'ils le désirent, discuter devant le petit écran. A mon avis, là n'est pas la question. Le débat qui est pro- posé est important et beaucoup de gens l'attendent. La situation économique est telle que quantité de personnes se demandent ce que nous pensons et ce que nous allons proposer. Il est intéressant de pouvoir dire ce que nous avons à dire dans cette enceinte. De plus en plus, ce Parle- ment n'est plus un parlement, puisqu'on ne peut plus par- ler, on nous limite le temps de parole à 10 minutes, puis à 5 minutes et à présent à 3,5 minutes. Un débat comme celui- là mérite que chacun puisse intervenir s'il pense qu'il doit le faire, et c'est ce qui compte finalement. Depuis 23 ans que je siège au Parlement, je dois constater que, plus les années passent, moins on peut parler, moins on peut intervenir, moins on peut dire ce que l'on pense. Nous sommes mandatés par le peuple, et il attend de nous que nous adoptions des solutions et que nous le tenions au courant de nos décisions. M. Bonnard: Je voudrais rappeler que nous avions décidé, il y a bientôt une année, d'accepter la retransmission d'un débat à la télévision. Nous avons fait une première expé- rience qui ne s'est pas révélée entièrement satisfaisante. Pour tenter de pallier les inconvénients du premier essai, nous cherchons maintenant une autre formule, c'est le débat organisé. Il y aura peut-être encore un troisième essai, et nous pourrons alors décider si oui ou non nous voulons transformer l'expérience en une règle qui devien- drait un usage constant avec, une fois par session, un débat intégralement retransmis. Voilà la question que nous avons à trancher aujourd'hui. Il faut nous mettre en mesure d'avoir l'ensemble des éléments qui nous permettront, fina- lement, de prendre la bonne décision. Je ne crois pas que le débat organisé ait des conséquences néfastes en ce qui concerne les discussions que nous aurons à mener mardi. Je pense au contraire qu'un débat se concentrant vraiment sur les questions essentielles gagnerait en impact et montrerait à la population le degré d'importance que nous attachons aux problèmes que nous avons à résoudre. Bäumlin: Ich wollte nichts sagen, aber Herr Bonnard hat mich nun wirklich provoziert. Er hat gesagt, vor einem Jahr hätte man beschlossen, Fernsehübertragungen durchzu- führen und zunächst eine Debatte übertragen, ohne dass auf deren Gang Einfluss genommen worden wäre. Das führte auch meiner Meinung nach zu einem Misserfolg. Jetzt sagt Herr Bonnard, man müsse nun noch eine weitere Erfahrung machen. Wie soll das geschehen? In der Weise, dass wir unsere parlamentarische Funktion mediengerecht anzupassen hätten. Das ist vollständig unerträglich! Wir haben die Funktion eines Parlaments, und die üben wir so aus, wie wir das als Parlamentarier für richtig halten. Wir haben uns nicht mediengerecht zu verhalten, sonst bestimmt das Medium über uns. Das Medium hat zu berich- ten, aber es hat nicht unsere Funktion umzugestalten. Ein solches Ansinnen wäre völlig inakzeptabel. Ich wehre mich dagegen und hoffe, dass die Ratsmehrheit sich dergleichen nicht gefallen lässt. Abstimmung - Vote Für den Antrag der Fraktionspräsidentenkonferenz 42 Stimmen Für den Antrag Kunz 74 Stimmen #ST# 81.082 Meteorologische Anstalt (METALERT II) Institut de météorologie (METALERT II) Botschaft und Beschlussentwurf vom 21. Dezember 1981 (BBI 1982 l, 153) Message et projet d'arrêté du 21 décembre 1981 (FF 1982 I, 165) Beschluss des Ständerates vom 14. Juni 1982 Décision du Conseil des Etats du 14 juin 1982 Antrag der Kommission Eintreten und Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Proposition de la commission Entrer en matière et adhérer à la décision du Conseil des Etats Ziegler-Solothurn, Berichterstatter: Im Auftrag der einstim- migen Kommission beantrage ich Ihnen Eintreten und Zustimmng zur Vorlage METALERT II, d. h. zum Objektkre-23. September 1982 N 1125 Meteorologische Anstalt (METALERT II) dit von 8,95 Millionen Franken für die Fertigstellung der kombinierten Anlage bei der Meteorologischen Anstalt SMA. Der Ständerat hat die Vorlage in der Junisession einstimmig gutgeheissen. Mit dem Ja zu METALERT l haben die beiden Räte am 6. März 1980 einen Kredit von 11,1 Millionen Fran- ken für den Bau der Anlage beschlossen. Das Bauwerk steht in der Ausführungsphase. Bei METALERT II geht es um den Ausbau der Anlage. Bereits in der ersten Botschaft ist klar zum Ausdruck gebracht worden, dass in einem spä- teren Zeitpunkt die Mittel für den Ausbau über eine neue Vorlage bewilligt werden müssten und, weil die Schutz- massnahmen auf den damaligen Erkenntnissen beruhten, diese gegebenenfalls später anzupassen seien. Wie schon der Name METALERT, eine Kombination von Meteorologie und Alarmierung, sagt, werden mit dieser kombinierten Anlage verschiedene Bedürfnisse, zivile und militärische, abgedeckt. Diese Bedürfnisse stehen in einem innerbetrieblichen Zusammenhang. Ich möchte daran erin- nern, dass mit dieser Anlage vier Zielsetzungen zu erfüllen sind: 1. Die heutigen Computeranlagen sind nun zehnjährig. Sie sollen Mitte der achtziger Jahre ersetzt und im obersten Geschoss der geschützten, neuen Anlage installiert wer- den. Um die Betriebssicherheit zu gewährleisten, vor allem für die Flugsicherung, ist ein Parallelbetrieb der beiden EDV- Anlagen während mindestens eines Jahres notwendig, was die Ablösung in den bestehenden Räumen verunmöglicht. 2. Mit dieser Anlage soll eine nationale Alarmzentrale für die Warnung, Alarmierung und Information der Bevölkerung bei Katastrophen, wie radioaktive und chemische Gefähr- dung, Überflutung infolge Talsperrenbruchs usw., geschaf- fen werden. Weil die SMA bereits heute Aufgaben rund um die Uhr zu bewältigen hat, ist es sinnvoll, diese Alarmzen- trale am gleichen Standort aufzubauen, was ohne grosse Mehrkosten möglich ist. 3. Ebenfalls abgedeckt werden sollen die militärischen Bedürfnisse für die Warnung und Alarmierung. 4. Es ist die Erstellung einer Video-Radioverbindung, abge- kürzt VIDRABU, zum Standort der Landesregierung geplant. Mit dieser Fernsehverbindung soll der Bundesrat durch die nationale Alarmzentrale laufend über die aktuelle Lage orientiert werden können. Die zeitverzugslose Übermittlung von Lagekarten ermög- licht es dem Bundesrat, sofort Entscheidungen zu treffen und die Bevölkerung frühzeitig zu informieren und zu war- nen. Einfachere Übermittlungsmethoden wie Faksimile sind wesentlich zeitraubender und weniger übersichtlich. Der Aufwand für die VIDRABU-Anlage ist sicher gerechtfertigt, wenn man bedenkt, dass durch die schnelle Anordnung von Schutzmassnahmen gesundheitliche und materielle Schä- den sowie Verluste an Menschenleben verhindert oder doch reduziert werden können. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte mit Schreiben vom 8. Februar 1982 dem Bundesrat keine Ermächtigung zum Eingehen von Ver- pflichtungen erteilte, die sich auf die Video-Radioverbin- dung beziehen. Die Finanzkommission legt Wert darauf, dass die Notwendigkeit dieser Verbindung sorgfältig geprüft wird. Herr Bundesrat Hürlimann hat in der Kommission die Zweckmässigkeit der Anlage als Ganzes und die Nützlich- keit der Anlage VIDRABU im besonderen derart überzeu- gend vertreten,- dass auch diesem Teil der Vorlage keine Opposition erwachsen ist. Um den vorgesehenen Finanzrahmen nicht zu sprengen, sind zugunsten dieser Verbindung Abstriche in den Berei- chen der SMA vorgenommen worden. Der beantragte Kre- dit von 8,95 Millionen Franken ist für den Ausbau des SMA- Geschosses Meteor einschliesslich Infrastruktur, Klimaan- lage, Stromversorgung, Sicherheitseinrichtungen vorgese- hen. Aus Sicherheitsgründen müssten die Telefonverbin- dungen zu verschiedenen PTT-Zentralen geführt werden. Für die Versorgung mit Hochspannungsstrom sind ver- stärkte Erschliessungsleistungen erforderlich. Für die volle Betriebssicherheit wird ein zweites Dieselnotstromaggregat benötigt. Unumgänglich sind auch besondere Schutzmass- nahmen im Rohbau und im Ausbau. Im Kreditbegehren sind sodann Umbauten im bestehenden Gebäude der SMA enthalten. Durch den Bezug von MET- ALERT werden mehrere Räume für dringende Bedürfnisse frei. So soll der bisherige Schutzraum der Betriebsschutz- organisation zur Verfügung gestellt werden. Die Garage und das Gärtnermagazin werden zum Materialmagazin für den Hausdienst umfunktioniert. Der bisherige Klimaraum wird zum Archivraum, und der bisherige Computerraum soll als Band- und Plattenlagerraum, als Zusatzgeräteraum, als Benutzungsraum der Terminals und für Bürozwecke Ver- wendung finden. Zur Kostenzusammenstellung auf Seite 8 der Botschaft sei präzisierend festgehalten, dass der unter der Rubrik «Grundstücke» figurierende Betrag von 950 000 Franken die Kosten für Erschliessung und Umgebungsarbeiten betrifft. Das Grundstück befindet sich bereits im Bundesbe- sitz. Weiter ist darauf hinzuweisen, dass die Kosten für die Video-Radioverbindung in der Rubrik «Betriebseinrichtun- gen» Inbegriffen sind. Nicht Gegenstand der Botschaft ist die Beschaffung der Datenverarbeitungsanlage, die über das Budget der Eidgenössischen Drucksachen- und Mate- rialzentrale erfolgen wird. Man rechnet mit einem Aufwand von etwa 15 Millionen Franken. Ein entsprechender Ver- pflichtungskredit wird anbegehrt, mit Zahlungen in den Jah- ren 1984 bis 1986. Ich möchte ausdrücklich festhalten, dass damit im betriebli- chen Sektor noch einiges mehr an Investitionen zu gewärti- gen sein wird. Unter diesem Gesichtspunkt betrachtet ist der Titel der Botschaft «Fertigstellung der kombinierten Anlage» nicht ganz zutreffend. Er ist cum grano salis zu nehmen. In der Kommission sind vor allem auch Fragen der Koordi- nation und Abgrenzung aufgeworfen worden, so die Frage nach der Koordination Wetterdienst/Flugwetterdienst. Dazu folgendes: Der Flugwetterdienst ist zwar Aufgabe der Mete- orologischen Anstalt. Er steht aber unter der Aufsicht des Bundesamtes für Zivilluftfahrt. An der SMA werden mit Meteor auch Aufgaben für den Flugsicherungsdienst gelöst, die mit dem eigentlichen Wetterdienst relativ wenig zu tun haben, so zum Beispiel die Übermittlung für den Flugwetterdienst. Meteor ist mit den Flugplätzen der gan- zen Schweiz verbunden. Das Bundesamt für Zivilluftfahrt als Aufsichtsbehörde erteilt die Richtlinien, an die sich die SMA zu halten hat. Ein grosserTeil der Flugsicherungsaufgaben wird durch die Radio Schweiz AG wahrgenommen. Nach dem Einbezug des früher von der Radio Schweiz AG betriebenen Wetter- fernmeldedienstes und eines Teils der Übermittlung für die Flugsicherung in die SMA konnte die Radio Schweiz AG ihren Personalbestand in den Übermittlungszentralen stark reduzieren. Ein qualitativer Unterschied ist seit der Über- nahme nicht festzustellen. Die Zusammenarbeit in diesem und in anderen Bereichen ist bestens gewährleistet. Ein Wort zu den personellen Auswirkungen. Zur Sicherstel- lung des Pikettdienstes muss der Personalbestand bis 1985 auf neun Stellen erhöht werden. Diese Posten werden aus dem Personalbestand des Departementes des Innern frei- gestellt, d. h. gewisse Stellen innerhalb des Departementes werden nicht mehr besetzt und der Sektion Überwachungs- zentrale zugewiesen, die auf den I.Januar 1981 für die Bewältigung der mit METALERT zusammenhängenden Auf- gaben geschaffen wurde. Fünf Stellen sind inzwischen bereits durch Fachkräfte besetzt worden, vier weitere müs- sen innerhalb des EDI noch freigespielt werden. Es gibt somit keine personellen Probleme. In der Kommission sind sodann Bedenken in bezug auf die Konzentration der Anlage in Zürich und die damit verbun- dene Gefährdung durch Terrorakte und Sabotage geäus- sert worden. Dazu ist festzuhalten, dass ein usweich-Institut de météorologie (METALERT l 1126 • N 23 septembre 1982 System vorhanden ist, das bei Ausfall von METALERT in Funktion treten kann, und dass die gemeinsame Infrastruk- tur einen rationellen und wirtschaftlichen Betrieb ermög- licht. Sowohl die SMA als auch die UWZ sind auf Dienste angewiesen, die rund um die Uhr, auch an Festtagen, gelei- stet werden müssen. Es handelt sich hier um Aufgaben, die nicht nur in Kriegszeiten, sondern auch in Friedenszeiten von höchster Bedeutung sind. Abschliessend möchte ich Herrn Bundesrat Hürlimann bestens danken, der uns an der Sitzung vom 24. August am Sitz der SMA in Zürich die zum Teil recht komplexen Zusammenhänge klar und überzeugend dargelegt hat. Dank für die Unterlagen und die kompetente Beantwortung von Fragen gebührt auch Herrn Generalsekretär Marthaler, dem Projektleiter METALERT, Herrn Direktor Simmen von der SMA, Herrn Schmid, Sektionschef UWZ, Herrn Prof. Huber, Präsident der Kommission für die Überwachung der Radio- aktivität, Herrn Direktor Huber, Chef der eidgenössischen Bauten, sowie Herrn Gräff, Direktor des Baukreises 4. Die Vorlage ist finanzplan- und richtlinienkonform. Im Sinne von Artikel 8 des Geschäftsverkehrsgesetzes handelt es sich um einen Einfachen Bundesbeschluss, der nicht dem Referendum zu unterstellen ist. Die Kommission beantragt Ihnen einstimmig, auf die Vorlage einzutreten und dem Bun- desbeschluss zuzustimmen. Mme Spreng, rapporteur: Par l'arrêté du 6 mars 1980, les Chambres fédérales acceptaient l'ouverture d'un crédit de 11,1 millions de francs pour la construction d'une première étape de l'Institut suisse de météorologie à Zurich. La con- struction du bâtiment avance de manière normale, ce qui exige actuellement l'ouverture, prévue, d'un second crédit de 8,95 millions de francs pour permettre l'achèvement de la construction en cours. Une troisième étape, qui sera financée par le budget ordinaire, sera nécessaire par la suite; c'est celle de l'aménagement intérieur, comprenant un nouveau système d'ordinateurs pour remplacer les instruments actuels, vieux de plus de dix ans. Je vous rappelle que le travail de l'Institut de météorologie est multiple. Il comprend la météorologie proprement dite (étude et prévision du temps) et les services très comple- xes d'alarme tant civile que militaire. Le service de météoro- logie doit être maintenu 24 heures sur 24. Comme il en est de même pour les multiples centres d'alerte, il était très logique de réunir ces deux services. Notre Institut de météorologie est vénérable. Il est vieux de 101 ans. Il est intéressant de savoir que la station du Säntis est centenaire cette année. Deux cents personnes sont occupées à Zurich, un millier dans toute la Suisse. Les ser- vices rendus sont très diversifiés dans leurs missions. L'annonce du temps nous donne des prévisions utiles. Elles sont indispensables aux pilotes des avions civils et militai- res. Le système de traitement des données est très com- plexe; la recherche est poussée. Ainsi, les prévisions du temps ont pu être allongées valable- ment de un à cinq jours. Elles sont exactes à 80 pour cent pour les deux premiers jours, à 65 pour cent pour les qua- trième et cinquième jours. Je pense que le fœhn nous joue de temps en temps de mauvais tours dans les régions de la Suisse centrale. D'autre part, tous les services d'alarme sont d'une importance vitale: alerte en cas d'accident à un barrage, alerte chimique, alerte au gaz, radioactivité exces- sive, explosion grave et tant d'autres choses. Dans d'autre pays, ces divers systèmes d'alerte sont con- fiés à des organisations diverses. Nous avons la grande chance d'avoir pu grouper tous ces services dans un seul bâtiment, pour les alertes tant civiles que militaires. Le tra- vail est simplifié, l'efficacité plus grande. Il est évident que la réunion de tous ces services a augmenté la complexité de la construction en cours. Les alarmes doivent parvenir au pays entier. Un système direct avec vidéo-radio permettra d'alerter directement le Conseil fédéral, qui jugera de la nécessité d'une alerte de la population. Des instruments délicats et sophistiqués sont indispensa- bles. Ils doivent être parfaitement protégés et climatisés. Les mesures de protection sont adaptées aux possibilités techniques modernes. La nouvelle construction permet une réorganisation et une meilleure utilisation de l'ancien bâti- ment, qui devra être réaménagé. Pour ce qui est du chauf- fage, une économie d'énergie appréciable est obtenue par l'utilisation de la chaleur du centre de calculs. L'effet sur l'état du personnel est minime: neuf personnes devront être engagées jusqu'en 1985. Elles pourront être trouvées dans le département même. L'achèvement de la construction du bâtiment est indispensable aux activités combinées de l'Institut de météorologie. Les commissions du Conseil des Etats et du Conseil natio- nal ont accepté à l'unanimité l'arrêté fédéral proposé et, au nom de votre commission, je vous demande de faire de même. Präsidentin: Die SVP-Fraktion lässt mitteilen, dass sie für Eintreten stimme und auf das Wort verzichte. Bremi: Die freisinnig-demokratische Fraktion stimmt dieser Vorlage zu. Wir halten das Projekt METALERT II für einen wesentlichen Bestandteil unseres Katastrophenschutzes und unserer Gesamtverteidigung. Deshalb stimmen wir zu. In Friedenszeiten entwerfen wir Dispositive für Schutz- und Rettungsmassnahmen in Katastrophenfällen und Zeiten erhöhter äusserer Spannung. Deshalb gehen unsere Behör- den von Kantonen und Gemeinden, unsere Armee- und Zivilschutzorganisationen sowie unsere Bevölkerung still- schweigend davon aus, rechtzeitig und sachlich richtig informiert zu werden. METALERT II dient dem Bund bzw. dem Bundesrat dazu, diese Informationen rechtzeitiger und sachlich richtiger an alle Einwohner weiterzugeben. Die Kommission hat sich davon überzeugen lassen, dass hier eine einfache und wirkungsvolle Alarm- und Übermittlungs- zentrale geschaffen wird, deren Personalbedarf im übrigen durch departementsinterne Verlagerungen gedeckt wird. Der Entscheidungsablauf, wie wir ihn hier gewählt haben, ist unüblich, sachlich aber sinnvoll. Die Aufteilung in eine erste Bauvorlage - das war unser Beschluss vom März 1980 -, eine Betriebseinrichtungsvorlage - die uns heute unterbrei- tet wird - und die Computerbeschaffungsbeschlüsse, die in den Budgets der kommenden Jahre zu finden sein werden, möchten wir nicht als ein' Präjudiz verstehen, künftige Pro- jekte auch «scheibchenweise» genehmigen zu lassen. In diesem Ausnahmefall erscheint uns das Vorgehen aber als sachlich vertretbar. Der Bundesrat hat schon anlässlich der Behandlung der ersten Botschaft in aller Offenheit über das Vorgehen berichtet, die Räte haben dem dreiteiligen Ablauf ausdrück- lich zugestimmt. Der Titel der Botschaft weist überdies dar- auf hin, dass es sich hier um eine Fertigstellung und nicht um eine neue Anlage handelt. Wir nehmen zur Kenntnis, dass die Computer für diese Anlage erst später beschafft werden sollen. Zum baulichen und betrieblichen Konzept zwei kurze Bemerkungen: 1. Die unterirdische Stationierung der elektronischen Datenverarbeitungsanlage ist nicht nur aus Gründen des Schutzes vor äusserer physischer Einwirkung geboten; elektronische Systeme können auch durch elektrische Fel- der oder durch aktive elektrische Einwirkungen gestört oder beschädigt werden. Die Anlage ist deshalb so zu erstellen, dass dies weitgehend ausgeschlossen werden kann. 2. Bundesbauten sollten hinsichtlich Wärmehaushalt vor- bildlich erstellt werden. Bei diesem Projekt haben wir gese- hen, dass das in der Baudirektion erarbeitete Konzept «Wärmehaushalt» auch bei diesem Gebäude verwirklicht wird. Dass beim hier zu erstellenden Bauvolumen mit Heiz- kosten von nur 6000 Franken pro Jahr gerechnet werden muss, beweist, dass in den Gebäuden unseres Landes noch erhebliche Energiesparpotentiale liegen würden, wenn wir sie erschliessen könnten. Aus all diesen Gründen stimmt die Fraktion der Vorlage zu.23. September 1982 N 1127 Parlamentarische Initiative Frau Morf: Nicht nur beim Fernsehen, sondern auch bei den bundesrätlichen Botschaften scheinen die Serien immer beliebter zu werden. Wir sind jetzt bei METALERT Nummer zwei. Ich hoffe, es werde daraus nicht so etwas wie ein Dauerbrenner ähnlich der «Dallas»-Serie werden. Früher einmal hatte man den Eindruck, die Meteorologische Anstalt funktioniere vor allem, um uns die Hochs und die Tiefs beim Wetter anzuzeigen. Aber wir sind heute nicht mehr nur von Donner und Blitz bedroht; heute gehen die Bedrohungen weit über ein Hagelwetter hinaus, bis hin zu radioaktiver Strahlung bei möglichen Atomkraftwerk-Kata- strophen oder in Kriegsfällen, bis hin zur Überflutung bei Talsperrenbrüchen und zur Vergiftung durch Dioxin oder andere hochgiftige chemische Schadstoffimmissionen. In dieser Situation kann selbstverständlich die sozialdemo- kratische Fraktion - für die ich spreche - nicht gegen den Bau des neuen Alarmsystems sein. Wir stimmen also für Eintreten. Wir bedauern aber in diesem Zusammenhang doch zweierlei: 1. Dass jene, die eigentlich für diese latente Alarmsituation verantwortlich sind und daraus Profit ziehen, nicht zur Kasse gebeten werden können und dass die Allgemeinheit nicht alarmierter ist über die Notwendigkeit solcher Alarm- anlagen. 2. Wir bedauern auch, dass durch METALERT II Personal für neun Stellen gebraucht wird, das im Schlepptau des Personalstopps nun in einer Art Sesseltanz herumgescho- ben werden soll - Personal, das dann an anderen Arbeits- plätzen der Meteorologischen Anstalt fehlen wird, die gerade heute besonders wichtig wären, zum Beispiel bei der Auswertung der von der Meteorologischen Anstalt gesammelten Daten über die Intensität der Sonneneinstrah- lungen in der Schweiz und über die Sonnenscheindauer; also Arbeiten im Zusammenhang mit einer Energie, bei deren Anwendung man, wenn man sie richtig einsetzte, keine Alarmzentralen errichten müsste. Präsidentin: Die liberale Fraktion teilt mit, dass sie dem Bundesbeschluss zustimme. Bundesrat Hürlimann: Zunächst möchte ich Herrn Ziegler und Madame Spreng sehr herzlich danken für ihre zutref- fenden Ausführungen. Ich danke auch den Votanten und der Kommission, die dieses Geschäft sehr gründlich ange- sehen haben und sich an Ort und Stelle von der Notwendig-' keit dieser Anlage überzeugen Hessen. Ich will nichts wiederholen, sondern erkläre lediglich, dass mit dem Begriff METALERT eigentlich das Ziel der Anlage etikettiert ist. Es geht um die Meteorologie einerseits, um eine funktionierende Alarmanlage andererseits, die wir - wie es Herr Ziegler zutreffend ausführte - eigentlich nun sowohl vom zivilen wie vom militärischen Bereich aus unter den verschiedensten Gesichtspunkten abdecken. Ich habe auch für die Bemerkungen von Frau Morf in bezug auf die Kosten Verständnis; man darf aber nicht vergessen, dass uns Katastrophen natürlich aus ganz verschiedenen Gründen bedrohen können; darunter auch Katastrophen, die nicht einmal im eigenen Land zu passieren brauchen und möglicherweise grenzüberschreitende Folgen hätten. Ich erinnere auch an all jene Fälle, die ich seinerzeit in der Kommissionssitzung dargelegt habe. Ich glaube, dass es - wie es Herr Bremi richtig darstellte - wichtig ist, in diesem Zusammenhang vor allem eine Sicher- stellung der Alarmorganisation rund um die Uhr - Sonntag und Werktag, bei allen Festtagen - zu realisieren. Dass dies am zweckmässigsten bei unserer Meteorologischen Anstalt geschieht, ist von der Natur der Sache her gegeben, weil wir dort jetzt schon - vor allem auch wegen dem Flugwet- terdienst usw. -, die Equipen im Einsatz haben, welche diese Sicherungen Tag und Nacht zugunsten unserer Bevölkerung wahrzunehmen haben. Ich beantrage Ihnen daher im Namen des Bundesrates, zusammen mit Ihrer einstimmigen Kommission, auf die Vor- lage einzutreten. Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen Le conseil décide sans opposition d'entrer en matière Detailberatung - Discussion par articles Titel und Ingress, Art. 1 und 2 Titre et préambule, art. 1 et 2 Angenommen - Adopté Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble Für Annahme des Bundesbeschlusses 87 Stimmen (Einstimmigkeit) An den Bundesrat - Au Conseil fédéral #ST# 81.224 Parlamentarische Initiative AHV/IV. Jährlicher Teuerungsausgleich (Mascarin) Initiative parlementaire AVS/AI. Compensation annuelle du renchérissement (Mascarin) Mme Spreng présente, au nom de la commission de la sécurité sociale, le rapport écrit suivant: Le 2 juin 1981, Mme Ruth Mascarin, conseillère nationale, a déposé une initiative parlementaire conçue en termes géné- raux. L'auteur de l'initiative entend charger le Conseil fédé- ral d'adapter, au moins une fois l'an,'les rentes AVS/AI à révolution des salaires et des prix. Le 27 novembre 1981, la Commission de la sécurité sociale, chargée de l'examen préalable de cette initiative parlemen- taire, a entendu l'auteur de l'initiative et examiné le rapport que l'Office fédéral des assurances sociales avait préparé à ce sujet. Après une discussion générale, la commission a décidé par 12 voix contre 6 de proposer au conseil de ne pas donner de suite à cette initiative et de la classer. La commission a surtout estimé qu'il ne pouvait être ques- tion de modifier l'article 33ter de la loi sur l'AVS, qui n'est en vigueur que depuis le 1e< janvier 1979, avant de connaître les effets du système d'adaptation en vigueur. Pour des rai- sons politiques et financières, la commission estime que l'adaptation annuelle des rentes au renchérissement n'est pas propre à lutter contre la diminution du pouvoir d'achat, ressentie durement en particulier par les rentiers qui sont dans la gêne. Des mesures visant à faciliter l'obtention de prestations complémentaires constituent une solution plus efficace à ce problème. 1. Antrag der Kommission Die Kommission beantragt, der Initiative keine Folge zu geben und sie abzuschreiben. Proposition de la commission La commission propose de ne pas donner de suite à l'initia- tive et de la classer. 7.1 Text der parlamentarischen Initiative vom 2. Juni 1981 Artikel 33ter des AHV-Gesetzes ist derart zu ändern, dass dem Bundesrat der eindeutige Auftrag erteilt wird, die Ren- ten an die Lohn- und Preisentwicklung mindestens jährlich anzupassen. Texte de l'initiative parlementaire du 2 juin 1981 L'article 33<er de la loi sur l'AVS doit être modifié de manière à charger explicitement le Conseil fédéral d'adapter au moins une fois l'an les rentes à l'évolution des prix et salaires.Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali Meteorologische Anstalt (METALERT II) Institut de météorologie (METALERT II) In Amtliches Bulletin der Bundesversammlung Dans Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale In Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale Jahr 1982 Année Anno Band IV Volume Volume Session Herbstsession Session Session d'automne Sessione Sessione autunnale Rat Nationalrat Conseil Conseil national Consiglio Consiglio nazionale Sitzung 04 Séance Seduta Geschäftsnummer 81.082 Numéro d'objet Numero dell'oggetto Datum 23.09.1982 - 08:00 Date Data Seite 1124-1127 Page Pagina Ref. No 20 010 750 Dieses Dokument wurde digitalisiert durch den Dienst für das Amtliche Bulletin der Bundesversammlung. Ce document a été numérisé par le Service du Bulletin officiel de l'Assemblée fédérale. Questo documento è stato digitalizzato dal Servizio del Bollettino ufficiale dell'Assemblea federale.