<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_250/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 9. April 2010 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Favre, Präsident, </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Mathys, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Paritätische Aufsichtskommission der Strafanstalt Bostadel, Aabachstrasse 1, Postfach, 6301 Zug, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Arbeitsfähigkeit während des Strafvollzugs, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen das Urteil der Rekurskommission für die interkantonale Strafanstalt Bostadel vom 1. Februar 2010. </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer befindet sich seit August 2007 in der Strafanstalt Bostadel. Von Anfang an bestanden zwischen ihm und der Direktion Meinungsverschiedenheiten über seine Arbeitsfähigkeit. Mit Verfügung vom 4. Mai 2009 stellte die Direktion fest, er sei gemäss dem Gefängnisarzt und dem Gefängnispsychiater zu 100% arbeitsfähig. Er müsse daher wie alle anderen Gefangenen am Arbeitsplatz präsent sein und gemäss seiner Leistungsfähigkeit eine Arbeitsleistung erbringen (angefochtener Entscheid S. 2). Dagegen erhobene Rekurse wurden durch die Aufsichtskommission der Anstalt am 16. November 2009 und durch die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid am 1. Februar 2010 abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">In Anwendung von <span class="artref">Art. 109 Abs. 3 BGG</span> kann auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. angefochtenen Entscheid S. 3-5 E. 2 und 3). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer macht zu Unrecht geltend, die EMRK untersage die Arbeitspflicht in Strafanstalten. Es muss sich nur um "üblicherweise" von einer Person verlangte Arbeit handeln (<span class="artref">Art. 4 Abs. 3 lit. a EMRK</span>). Dass der Beschwerdeführer zu einer besonderen Arbeit verpflichtet würde, die nicht üblich ist, behauptet er nicht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Übrigen präzisiert die Vorinstanz die oben zitierte Verfügung vom 4. Mai 2009 insoweit, als sie feststellt, indem die Direktion der Strafanstalt dem Beschwerdeführer eine ganztägige Beschäftigung mit leichter bis mittlerer körperlicher Belastung und 50% eingeschränkter Leistungserwartung zuweise, trage sie seiner verminderten körperlichen und geistigen Arbeitsfähigkeit ausreichend Rechnung (angefochtener Entscheid S. 5). Der Beschwerdeführer hatte im kantonalen Verfahren denn auch beantragt, es sei festzustellen, dass er maximal zu 50% arbeitsfähig sei, und es sei die Strafanstalt anzuweisen, ihn bei einem Arbeitspensum von 50% zu beschäftigen (angefochtener Entscheid S. 2). Bei dieser Sachlage ist von vornherein nicht ersichtlich, inwieweit der angefochtene Entscheid gegen das schweizerische Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> verstossen könnte. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Unter diesen Umständen kann offen bleiben, ob der Psychiater den psychischen Zustand des Beschwerdeführers hinreichend abgeklärt hat und ob es eine Rolle spielt, dass der Psychiater und der Arzt Angestellte der Anstalt sind. </div> <div class="para">Die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 109 BGG</span> abzuweisen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und der Rekurskommission für die interkantonale Strafanstalt Bostadel schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 9. April 2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Favre Monn </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>