A bteilung V E -5369/2007 kom /bir/pei {T 0/2} U rteil vom 17. A ugust 2007 M itw irkung: R ichter König, R ichterin Schenker Senn, R ichter Badoud G erichtsschreiber Bindschedler A ._______, G uinea, Beschw erdeführer gegen B undesam t für M igration (B FM ), Q uellenw eg 6, 3003 Bern, Vorinstanz betreffend Verfügung vom 7. A ugust 2007 i.S. N ichteintreten auf A sylgesuch und W egw ei- sung / N _______ B u n d e s v e rw a ltu n g s g e ric h t T rib u n a l a d m in is tra tif fé d é ra l T rib u n a le a m m in is tra tiv o fe d e ra le T rib u n a l a d m in is tra tiv fe d e ra l2 D as B undesverw altungsgericht stellt fest, dass der Beschw erdeführer eigenen Angaben zufolge anfangs Juli 2007 den H eim at- staat verliess und von C onakry aus nach Italien flog, anschliessend am 5. Juli 2007 von M ailand aus im Zug direkt in die Schw eiz reiste und hier noch gleichentags um Asyl er- suchte, dass der Beschw erdeführer bei den Anhörungen im Transitzentrum F._______ vom 24. Juli 2007 sow ie vom 31. Juli 2007 (direkte Bundesanhörung) im W esentlichen gel- tend m achte, sein Bruder B._______. habe früher m it einem Korporal nam ens C ._______ eine Auseinandersetzung gehabt, dass die Fam ilie des Beschw erdeführers C ._______ des M ordes an B._______ verdächtigt habe, nachdem im Jahre 2003 dessen Leiche aufgefunden w orden sei, dass C ._______ w iederholt den Beschw erdeführer sow ie dessen Fam ilie bedroht habe und dam it auch nach entsprechender Anzeige, nachfolgender G erichtsverhandlung und einm onatiger H aftstrafe w eitergefahren habe, dass am 11. M ai 2007 die Soldaten gestreikt hätten, w eil sie m ehr Sold verlangt hätten, dass an jenem Tag Soldaten, darunter auch C ._______, zum H aus der Fam ilie des Beschw erdeführers gekom m en seien, dass er seine C ousine habe um H ilfe schreien hören, w orauf er m it dem G ew ehr seines Vaters im H of C ._______ erschossen und dabei verm utlich noch zw ei bis drei andere Soldaten getroffen habe, dass der Beschw erdeführer danach auf sein Zim m er zurückgegangen und durch das Fenster geflüchtet sei, dass er sich bis zu seiner Ausreise beim Freund E._______ in C onakry aufgehalten und w ährend dieser Zeit in einer Zeitung ein Foto m it seinem N am en entdeckt habe, dass er diese Zeitung als Bew eism ittel zu den Akten reichte, dass der Vater des Beschw erdeführers für kurze Zeit festgenom m en w orden sei und der Beschw erdeführer auch erfahren habe, dass Soldaten die C ousine vergew altigt, Zerstö- rungen im H aus angerichtet und G egenstände gestohlen hätten, dass es indessen w eder w egen der Schiesserei noch w egen der Ü bergriffe zu Anzeigen gekom m en sei, dass der Beschw erdeführer w ährend seines Aufenthalts bei jenem Freund w eiterhin auf den M arkt in C onakry gegangen sei, um seinen Vater bei der Arbeit zu unterstützen, dass E._______ seinerseits einen Freund in Italien gehabt habe, w elcher eine Aufenthaltsbew illigung für Italien besessen, für den Beschw erdeführer ein Flugticket gekauft und diesem seinen Pass sow ie seine Aufenthaltsbew illigung überlassen habe, dass der Beschw erdeführer m it diesen D okum enten anfangs Juli 2007 alleine m it einer angeblich unbekanten Fluggesellschaft an einen angeblich unbekannten O rt in Italien geflogen sei, w o ihn am Flughafen eine Person em pfangen habe, w elche ihm die D oku-3 m ente w ieder abgenom m en habe, w orauf er seine R eise in die Schw eiz m it dem Zug fortgesetzt habe, dass der Beschw erdeführer anlässlich seiner Anhörungen jew eils aufgefordert w urde, Identitätspapiere einzureichen, dass er indessen dieser Aufforderung nicht nachkam , dass das BFM m it Verfügung vom 7. August 2007 - gleichentags eröffnet - in Anw en- dung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG , SR 142.31) auf dieses Asylgesuch nicht eintrat und die W egw eisung aus der Schw eiz sow ie den Vollzug anordnete, dass das BFM zur Begründung im W esentlichen anführte, es lägen keine entschuldba- ren G ründe vor, die es dem Beschw erdeführer verunm öglichten, R eise- oder Identitäts- papiere einzureichen, dass unter anderem seine Angaben, nie irgendw elche Identitätspapiere und Schulzeug- nisse besessen zu haben und nie im Leben in eine Personen- oder Ausw eiskontrolle ge- raten zu sein, als lebensfrem d einzustufen sei, zum al er zw ölf Jahre lang die Schule be- sucht habe und aus der H auptstadt C onakry stam m e, dass die guineische R egierung von jedem Staatsbürger das M itführen eines Identitäts- dokum ents verlange, das an Kontrollpunkten überprüft w erde, dass der Beschw erdeführer als ausgebildeter M ann keine Angaben zu den konkreten Ausreiseum ständen m achen könne, dass aufgrund der G esam tum stände davon auszugehen sei, der Beschw erdeführer habe sein H eim atland m it seinen eigenen R eisedokum enten verlassen und versuche die genauen U m stände seiner Aus- und H erreise zu verschleiern, zum al er bei der Kurzbe- fragung angegeben habe, ein M ann habe ihm in Italien die R eisepapiere abgenom m en, hingegen bei der direkten Bundesanhörung von einer Frau gesprochen habe, dass der Beschw erdeführer auch w idersprüchliche Angaben im Zusam m enhang m it ei- ner Anzeige gegen C ._______ respektive in Bezug auf die G ründe für die Anzeige gem acht habe, dass der Beschw erdeführer auch w idersprüchliche Angaben über die vorgebrachte Ver- gew altigung der C ousine respektive über die Ö rtlichkeiten gem acht habe, w o die Solda- ten beziehungsw eise der Soldat C ._______ diesen Ü bergriff getätigt hätten, dass das Vorbringen, der Beschw erdeführer habe w eiterhin auf dem öffentlichen M arkt im G eschäft des Vaters gearbeitet, w ährend er von Soldaten gesucht w orden sei und versteckt bei einem Freund gelebt habe, lebensfrem d sei, dass auch der eingereichte Zeitungsartikel als Bew eism ittel untauglich sei, da ein Ver- gleich der schlecht gedruckten Fotografie m it dem Beschw erdeführer nicht m öglich sei, und er auch keinerlei Identitätspapiere abgegeben habe, so dass die Ü berprüfung, ob es sich bei der im Artikel erw ähnten Person um den Beschw erdeführer handle, unm öglich sei, dass zusam m enfassend die Asylvorbringen des Beschw erdeführers jeglicher G rundlage entbehrten, nicht geglaubt w erden könnten, er die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle und zusätzliche Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines H in-4 dernisses für den Vollzug der W egw eisung aufgrund der Aktenlage nicht erforderlich sei- en, dass der Beschw erdeführer m it Eingabe vom 10. August 2007 (Postaufgabe gleichen- tags) gegen diesen Entscheid beim Bundesverw altungsgericht Beschw erde erhob und dabei sinngem äss die Aufhebung der angefochtenen Verfügung beantragte, dass die vorinstanzlichen Akten am 13. August 2007 beim Bundesverw altungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG ), und zieht in Erw ägung, dass das Bundesverw altungsgericht endgültig über Beschw erden gegen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. D ezem ber 1968 über das Verw altungsverfahren [Vw VG , SR 172.021]) des BFM auf dem G ebiet das Asyls entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m . Art. 31 - 34 des Verw altungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VG G , SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetz vom 17. Juni 2005 [BG G , SR 173.110]) , dass der Beschw erdeführer legitim iert ist, w eshalb auf die frist- und form gerecht einge- reichte Beschw erde einzutreten ist (Art. 108a AsylG sow ie Art. 6 AsylG i.V.m . Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 Vw VG ), dass m it Beschw erde an das Bundesverw altungsgericht die Verletzung von Bundes- recht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver- halts und die U nangem essenheit gerügt w erden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG ), dass die Beurteilung von Beschw erden gegen N ichteintretensentscheide grundsätzlich auf die Ü berprüfung der Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu R echt auf das Asyl- gesuch nicht eingetreten ist, dass die Beurteilungszuständigkeit der Beschw erdeinstanz som it darauf beschränkt ist, bei Begründetheit des R echtsm ittels die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgehen zu lassen (vgl. Entschei- dungen und M itteilungen der Schw eizerischen Asylrekurskom m ission [EM AR K] 2004 N r. 34 E. 2.1 S. 240 f.), dass bei dem am 1. Januar 2007 in Kraft getretenen N ichteintretenstatbestand von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG , auf w elchen sich die hier angefochtene Verfü- gung stützt, die Besonderheit besteht, dass das BFM im R ahm en einer sum m arischen Prüfung das offenkundige N ichterfüllen der Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG und das offenkundige Fehlen von W egw eisungsvollzugshindernissen zu beurtei- len hat (vgl. Art. 32 Abs. 3 Bstn. b und c AsylG ), w eshalb insow eit bei dagegen erhobe- nen Beschw erden auch die Flüchtlingseigenschaft Prozessgegenstand bildet (vgl. das zur Publikation vorgesehene U rteil BVG E D -688/2007 vom 11. Juli 2007 E. 2.1), dass in der Frage der W egw eisung und deren Vollzugs die Beurteilungszuständigkeit des Bundesverw altungsgerichts nicht beschränkt ist, w eil das BFM sich diesbezüglich gem äss Art. 44 AsylG in Verbindung m it Art. 14a des Bundesgesetzes vom 26. M ärz 5 1931 über Aufenthalt und N iederlassung der Ausländer (AN AG , SR 142.20) auch m ate- riell zur Sache zu äussern hatte, dass das Bundesverw altungsgericht über offensichtlich unbegründete Beschw erden in einem vereinfachten Verfahren entscheidet und die vorliegende Beschw erde, w ie nach- folgend aufgezeigt, offensichtlich unbegründet ist, w eshalb auf einen Schriftenw echsel verzichtet w ird und der Beschw erdeentscheid nur sum m arisch zu begründen ist (Art. 111 Abs. 1 und 3 AsylG ), dass auf ein Asylgesuch nicht eingetreten w ird, w enn Asylsuchende den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des G esuchs R eise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG ), dass diese Bestim m ung jedoch keine Anw endung findet, w enn Asylsuchende glaubhaft m achen können, sie seien dazu aus entschuldbaren G ründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG ), oder w enn auf G rund der Anhörung sow ie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft festgestellt w ird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG ) oder w enn sich auf G rund der Anhörung die N otw endigkeit zusätzlicher Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Vollzugshindernisses ergibt (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG ), dass vorliegend die N ichtabgabe von R eisepapieren im Sinne von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 Bst. a AsylG innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des Asylgesuches unbestritten ist, dass in der Beschw erde lediglich vorgebracht w ird, der Beschw erdeführer habe die not- w endigen Bew eism ittel vorgelegt, w elche die Bedrohung in seinem Land belegen w ür- den und er verspreche, innert anzusetzender Frist die notw endigen behördlichen Be- w eism ittel über die Bedrohung nachzuliefern, dass sich der Beschw erdeführer offenbar auf den im Transitzentrum Altstätten abgege- benen Zeitungsartikel m it Foto bezieht, m it dem er seine Asylvorbringen sow ie seine Identität zu belegen suchte, dass es sich bei diesem Bew eism ittel fraglos nicht um ein Identitätspapier im Sinne von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG handelt, dass das im Artikel eingefügte Foto, w ie in der angefochtenen Verfügung zu R echt er- w ähnt, von derart schlechter D ruckqualität ist, dass ein Vergleich m it dem Beschw erde- führer unm öglich erscheint und zudem m angels abgegebener Identitätspapiere nicht feststellbar ist, ob die im Artikel erw ähnte Person m it dem Beschw erdeführer identisch sein könnte, dass vorliegend unter W ürdigung aller U m stände der Schluss zu ziehen ist, der Be- schw erdeführer habe sich die G eschichte eines D ritten zu eigen gem acht, falls es sich beim eingereichten Zeitungsartikel nicht um einen konstruierten Bericht handelt (für w el- che Annahm e insbesondere der laienhafte und unprofessionelle Schreibstil spricht), dass der Beschw erdeführer bezüglich der nicht eingereichten Identitätsdokum ente vor- brachte, er sei m it einem nicht auf seinen N am en lautenden R eisepass sow ie einer italienischen Aufenthaltsbew illigung problem los ausgereist, könne sich jedoch nicht dar- an erinnern, auf w elchen N am en die D okum ente ausgestellt gew esen seien, da er nicht darauf geachtet habe, w as angesichts der dadurch verursachten R isiken bei einer Per- sonenkontrolle schw er nachvollziehbar erscheint,6 dass er die Identitätskarte nach seiner Ankunft in Italien einem M ann respektive einer Frau ausgehändigt habe (vgl. Kurzbefragungsprotokoll S. 7, Protokoll der direkten Bun- desbefragung S. 7), dass indessen das BFM zu R echt und m it überzeugender Begründung auf die Tatsa- chenw idrigkeiten und W idersprüchlichkeiten in den protokollierten Angaben des Be- schw erdeführers über das Fehlen von Identitätsdokum enten hingew iesen hat und die Vorbringen des Beschw erdeführers, w ie zu zeigen sein w ird, insgesam t als völlig un- glaubhaft qualifiziert w erden m üssen, dass die Vorinstanz das Vorliegen entschuldbarer G ründe, die es dem Beschw erdefüh- rer verunm öglicht hätten, den Behörden innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des Asylgesuches D okum ente einzureichen, zutreffend und m it hinreichender Begründung verneint hat, w eshalb auf diese verw iesen w ird (vgl. Art. 109 Abs. 3 BG G i.V.m . Art. 6 AsylG ), dass in der Beschw erde das N achreichen von w eiteren behördlichen U nterlagen in Aus- sicht gestellt w ird, dass indessen die nachträgliche N achreichung rechtsgenüglicher Identitätspapiere auf Beschw erdeebene an der Korrektheit eines vom BFM zu R echt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG abgestützten N ichteintretensentscheids nichts zu ändern verm öchte, da die ge- setzliche Frist zur Einreichung entsprechender Identitätsdokum ente längst verstrichen ist (vgl. zur Publikation vorgesehenes U rteil BVG E D -2279/2007 vom 11. Juli 2007 E. 7.1, EM AR K 1999 N r. 16 E. 5c.aa S. 110), dass der Beschw erdeführer die Art der D okum ente in keiner W eise spezifiziert, sondern nur vage von behördlichen U nterlagen spricht, w elche seine Bedrohung beträfen, w es- halb keine Frist zur N achreichung jener D okum ente anzusetzen ist, dass m ithin zu prüfen bleibt, ob das BFM aufgrund der Anhörung zu R echt w eder die Flüchtlingseigenschaft festgestellt noch zusätzliche Abklärungen zu deren Feststellung beziehungsw eise derjenigen von W egw eisungsvollzugshindernissen als erforderlich er- achtet hat, dass die Vorinstanz die Asylvorbringen des Beschw erdeführers aufgrund der Vorbringen und festgestellten U nglaubhaftigkeitsm erkm ale zu R echt als krass w idersprüchlich und daher unglaubhaft qualifizierte, dass es dem Beschw erdeführer offensichtlich nicht gelingt, diesen Erw ägungen des BFM in der Beschw erde Stichhaltiges entgegenzusetzen, und zur Verm eidung von W ie- derholungen vorab auf die Begründung der angefochtenen Verfügung zu verw eisen ist (vgl. Art. 109 Abs. 3 BG G i.V.m . Art. 6 AsylG und Art. 4 Vw VG ), dass im Zusam m enhang m it dem erw ähnten Zeitungsartikel zusätzlich festzuhalten ist, dass dieser eine Vielzahl inhaltlicher D ifferenzen zu den Asylvorbringen des Beschw er- deführers enthält, dass es sich beispielsw eise gem äss dem Artikel bei der angeblich von C ._______ vergew altigten Person um die Schw ester des angeblichen Beschw erdeführers gehandelt habe, hingegen der Beschw erdeführer selbst gem äss seinen Angaben zu den Fam ilienverhältnissen (vgl. Kurzbefragungsprotokoll S. 3) keine Schw ester habe und bei den Anhörungen stets von einer C ousine sprach,7 dass im Artikel von einem Schussw echsel zw ischen C ._______ (dessen N am e im Zeitungsbericht anders angegeben w ird) und dem Beschw erdeführer die R ede ist, hingegen der Beschw erdeführer seinen Angaben gem äss allein geschossen haben w ill (vgl. Kurzbefragungsprotokoll S. 5 und Protokoll der direkten Bundesbefragung S. 8), dass auch die protokollierten Aussagen des Beschw erdeführers im Zusam m enhang m it dem Zeitungsartikel nicht nachzuvollziehen und auch in sich w idersprüchlich sind (vgl. Protokoll der direkten Bundesbefragung S. 9 f.), dass das BFM bei der klaren vorliegenden Aktenlage keine w eiteren Abklärungen im Sinne von Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG vornehm en m usste, dass das BFM som it in Anw endung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG zu R echt auf das Asylgesuch des Beschw erdeführers nicht eingetreten ist die Vorbringen in der Be- schw erde – sow eit sie sich überhaupt m it den Erw ägungen der Vorinstanz auseinander- setzen – nicht geeignet sind, eine Aufhebung des angefochtenen N ichteintretensent- scheides zu bew irken, dass das N ichteintreten auf ein Asylgesuch in der R egel die W egw eisung aus der Schw eiz zur Folge hat, vorliegend der Beschw erdeführer w eder eine Aufenthaltsbew illi- gung besitzt noch einen Anspruch auf die Erteilung einer solchen hat, w eshalb die ver- fügte W egw eisung im Einklang m it den gesetzlichen Bestim m ungen steht und zu bestä- tigen ist (Art. 44 Abs. 1 AsylG , Art. 32 Bst. a der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 über Verfahrensfragen [AsylV 1, SR 142.311]; vgl. EM AR K 2001 N r. 21), dass zu prüfen bleibt, ob es G ründe gibt, die dem Vollzug der W egw eisung entgegen- stehen, da im Fall eines unzulässigen, unzum utbaren oder unm öglichen Vollzugs das Anw esenheitsverhältnis nach den Bestim m ungen des AN AG über die vorläufige Aufnah- m e zu regeln ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG ), dass der Vollzug der W egw eisung in Beachtung der m assgeblichen völker- und landes- rechtlichen Bestim m ungen zulässig ist, w eil keine Anhaltspunkte für eine m enschen- rechtsw idrige Behandlung ersichtlich sind, die dem Beschw erdeführer in seinem H eim at- oder H erkunftsstaat drohen w ürde (Art. 14a Abs. 3 AN AG ), dass w eder die allgem eine Lage im H eim atland noch individuelle G ründe gegen die Zu- m utbarkeit des W egw eisungsvollzuges des jungen, und – sow eit aus den Akten ersicht- lich – gesunden Beschw erdeführers sprechen, der über eine überdurchschnittliche Schulbildung sow ie über Berufserfahrungen als H ändler verfügt, dass sich aufgrund der Akten schliesslich keine H inw eise auf das Vorliegen technischer Vollzugshindernisse ergeben, w eshalb der Vollzug auch als m öglich erscheint (Art. 14a Abs. 2 AN AG ), dass der W egw eisungsvollzug som it als zulässig, zum utbar und m öglich im Sinne von Art. 14a Abs. 2-4 AN AG zu erachten ist, dass es dem nach dem Beschw erdeführer nicht gelungen ist darzutun, inw iefern die an- gefochtene Verfügung Bundesrecht verletze, den rechtserheblichen Sachverhalt unrich- tig oder unvollständig feststelle oder unangem essen sei (vgl. Art. 106 AsylG ), w eshalb die Beschw erde abzuw eisen ist, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten in der H öhe von Fr. 600.-- (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VG G i.V.m . Art. 2 und 3 des R eglem ents vom 11. D ezem ber 2006 über die 8 Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverw altungsgericht [VG KE, SR 173.320.2]) dem Beschw erdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 Vw VG ). (D ispositiv nächste Seite)9 D em nach erkennt das B undesverw altungsgericht: 1. D ie Beschw erde w ird abgew iesen. 2. D ie Verfahrenskosten, bestim m t auf Fr. 600.--, w erden dem Beschw erdeführer auf- erlegt. D ieser Betrag ist innert 30 Tagen zu G unsten der G erichtskasse zu über- w eisen. 3. D ieses U rteil geht an: - den Beschw erdeführer (durch Verm ittlung des BFM , Em pfangs- und Verfah- renszentrum Altstätten; Beilage: Einzahlungsschein) - die Vorinstanz, Em pfangs- und Verfahrenszentrum F._______ (R ef.-N r. N _______), vorab per Telefax - das _______ (per Telefax) D er vorsitzende R ichter: D er G erichtsschreiber: M arkus König R udolf Bindschedler Versand am :