B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-4374/2013 U r t e i l v o m 2 0 . A u g u s t 2 0 1 3 Besetzung Einzelrichter Martin Zoller, mit Zustimmung von Richter Gérald Bovier; Gerichtsschreiber Daniel Widmer. Parteien A._______, geboren (…), Russland (Tschetschenien), (…), Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 5. Juli 2013 / N (…). D-4374/2013 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge Russland (Ing u- schetien) am (…) im Besitz seines Inlandreisepasses illegal auf dem Landweg verliess und über ihm unbekannte Länder am (…) unter Umge- hung der Grenzkontrollen in die Schweiz gelangte, dass er gleichentags im Empfangs -und Verfahrenszentrum (EVZ) B._______ um Asyl nachsuchte und dort am (…) summarisch befragt wurde ([…]), dass das BFM ein am (…) vorerst aufgenommenes Dublin-Verfahren am (…) beendete, dass der Beschwerdeführer am (…), wied erum im EVZ, in Anwendung von Art. 29 Abs. 1 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) durch das Bundesamt zu den Asylgründen angehört wurde (vgl. Akten BFM A18/10), dass er anlässlich der Anhörungen im Wesentlichen geltend machte, er sei russischer Staatsangehöriger tschetschenischer Ethnie und stamme aus C._______ (Tschetschenien), dass er zusammen mit Freunden eine Gruppe von Rebellen unterstützt habe, indem sie (…), dass er im (…) von Personen aus dem Umfeld des (ermordeten Präs i- denten der R epublik Tschetschenien) Achmat Kadyrow zu Hause festg e- nommen und verschleppt worden sei, wobei er auch misshandelt und aufgefordert worden sei, mit ihnen zusammenzuarbeiten, indem er ihnen Informationen über die Rebellen hätte liefern sollen, dass er schliesslich eingewilligt habe, woraufhin er an einer ihm unb e- kannten Strasse ausgesetzt worden sei, wo er schliesslich von seinem (…) abgeholt worden sei, dass er sich daraufhin während (…) in Inguschetien aufgehalten habe und von dort nach D._______ weitergereist sei, wo er um Asyl nachg e- sucht habe, D-4374/2013 Seite 3 dass er im (…) nach (…) Ausschaffungshaft von den (…) Behörden nach K._______ zurückgeführt worden sei und von dort (…) nach Inguschetien gereist sei, wo er in der Folge (…) habe wohnen können, dass ihm eine Rückkehr nach Tschetschenien nicht möglich gewesen sei, da er sowohl in seiner Heimatregion (…) als auch in seiner ehemaligen Wohnung in C._______ von Personen aus dem Umfeld des (Oberhaupts der Republik Tschetschenien) Ramsan Kadyrow beziehungsweise den Behörden gesucht worden sei, da jene Kenntnis davon gehabt hätten, dass er die Rebellen von D._______ aus finanziell unterstützt habe, dass er sich trotzdem (…) von Inguschetien nach C._______ begeben habe, dass er zur Stützung seiner Vorbringen ein Schreiben einer Schweizer Psychiaterin vom (…) betreffend die (…) Verfassung seiner Mutter ( […]) und zum Nachweis seiner Identität seinen russischen , am (…) in C._______ ausgestellten Reisepass einreichte, dass das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 5. Juli 2013 – eröffnet am (…) – ablehnte und die Wegweisung sowie den Wegweisungsvollzug anordnete, dass die Vorinstanz zur Begründung ihres Entscheides im Wesentlichen ausführte, die gel tend gemachten Vorbringen genügten den Anforderu n- gen an die Glaubhaftigkeit nicht, dass der Beschwerdeführer nicht in der Lage gewesen sei , die geltend gemachte Haft von (…) Tagen ([…]) substanziiert und realitätsnah zu schildern, wobei er anlässlich der ergänzenden An hörung nicht einmal den bei der Erstbefragung angeführten Umstand, dass er von seinen Ver- folgern (…) worden sei, erwähnt habe, dass er nicht plausibel habe erklären können, wie es (…) gelungen sei, in Erfahrung zu bringen, wo er von Kadyro ws Leuten ausgesetzt worden sei, dass er, wäre er tatsächlich davon ausgegangen, in Tschetschenien ver- folgt zu werden, jegliches Betreten des Territoriums dieses Landes unter- lassen hätte, D-4374/2013 Seite 4 dass, da die geltend gemachte Inhaftierung während (…) Tagen als nicht glaubhaft zu qualifizieren sei, auch die daraus abgeleitete Anschlussve r- folgung nicht geglaubt werden könne, und zwar auch deshalb, weil er a n- lässlich der ergänzenden Anhörung in Widerspruch zu seiner Aussage bei der Erstbefragung, wonach er erst nach der Ausschaffung aus D._______ von der Suche nach ihm in seiner ehemaligen Wohnung in C._______ gehört habe, erklärt habe, davon bereits vor dem erwähnten Zeitpunkt Kenntnis gehabt zu haben, wobei er auf Vorhalt nicht in der Lage gew e- sen sei, diesen Aussagewiderspruch aufzulösen, dass der Vollzug der Wegweisung nach Tschetschenien zulässig, zumut- bar und möglich sei, dass dabei auch zu berücksichtigen sei, dass das Bundesverwaltungsg e- richt mit Urteil (…) vom (…) die Beschwerde seiner Eltern ( […]) gegen den negativen Asylentscheid des BFM vom (…) abgewiesen habe und davon auszugehen sei, dass diese nach Tschetschenien zurückkehrten, dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 2 . August 2013 (Datum des Poststempels) gegen diesen Entscheid beim Bundes verwaltungsgericht Beschwerde erhob und dabei unter Kosten - und Entschädigungsfolge beantragte, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben, festzustellen, dass er die Flüchtlingseigenschaft erfülle, und ihm Asyl zu gewähren, eventualiter sei die Unzuläss igkeit des Wegweisungsvollzugs festzuste l- len und die vorläufige Aufnahme anzuordnen, dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht um Gewährung der unentgelt - lichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Verwaltungsver- fahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021) und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersuchte, dass Bundesverwaltungsgericht dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 7. August 2013 den Eingang seiner Beschwerde bestätigte, und zieht in Erwägung: dass das Bundes verwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entschei-D-4374/2013 Seite 5 det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG ric h- tet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorins tanz teilgenom- men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änd e- rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu- treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 VwVG), dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli cher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters bezie hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass gestützt a uf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ve r- zichtet wurde, dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Natio- nalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG), dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), D-4374/2013 Seite 6 dass die Überprüfung der Akten in diesem Kontext ergibt, dass die Vori n- stanz die Vorbringen des Beschwerdeführers zu Recht als den Anford e- rungen an die Glaubhaftigkeit nicht genügend qualifizierte, dass zu ergänzen bleibt, dass nicht nachvollzogen werden kann, weshalb dem Beschwerdeführer, welcher eigenen Angaben zufolge bereits im (…) in Tschetschenien behördlich gesucht wurde, am (…) in C._______ ein Reisepass ausgestellt wurde, dass in der Rechtsmitteleingabe an der Glaubhaftigkeit der Vorbringen festgehalten und eingewendet wird, der Beschwerdeführer habe immer direkt auf die Fragen geantwortet, sei jedoch vom Dolmetscher immer wieder gestoppt worden und habe nicht genügend erklären können, was ihm widerfahren sei, zudem habe er sich nicht (…), sondern (…) Tage in Haft befunden ([…]), dass diese Einwände als unbehelflich zu qualifizieren sind, dass sich sowohl aus dem Befragungs- als auch dem Anhörungsprotokoll keine Anhaltpunkte dafür ergeben, wonach der Beschwerdeführer wä h- rend seiner Aussagen immer wieder unterbrochen worden sei, dass er anlässlich der Erstbefragung seine Asylvorbringen vorweg frei schildern konnte, woraufhin ihm dazu zahlreiche Zusatzfragen gestellt wurden und im Anschluss daran Gelegenheit gegeben wurde, noch nicht genannte Gründe, welche gegen eine allfällige Rückkehr in seinen He i- matstaat sprechen könnten, darzulegen ([…]), dass er im Rahmen der ergänzenden Anhörung ausdrücklich aufgefordert wurde, insbesondere die geltend gemachte Haft ganz genau, auch b e- züglich Details, zu schildern und zu erklären, was er erlebt habe, wie die Verfolger und er selbst reagiert h ätten, was gesprochen worden sei etc. ([…]), dass er auf seine knappe Antwort hin noch (…) zur Fortsetzung seiner Schilderung aufgefordert wurde, nachdem seine Antworten wiederum oberflächlich ausgefallen waren ([…]), dass auch sein weiterer Einwand, wenn die Polizei in Tschetschenien e i- ne Person such e, wisse sie, wo diese zu finden sei beziehungsweise wohne, weshalb er nach seiner Haft in der Nähe seiner Wohnung ausg e- setzt worden sei und E._______ dies F._______ erzählt hätten, woraufhin D-4374/2013 Seite 7 er von diesem abgeholt worden sei ( […]), in keiner Weise zu überzeugen vermag, dass dasselbe für seinen Einwand gilt, bei seinen (…) Besuchen in C._______ sei er von G._______ begleitet worden, welcher bei H._______ arbeite und bei einer allfälligen Polizeikontrolle ein I._______ hätte vorweisen können, welches ihnen erlaubt hätte, die Kontrolle unb e- helligt zu passieren ([…]), dass in der Beschwerde daran festgehalten wird, der Beschwerdeführer habe bereits vor seiner Ausschaffungshaft in D._______ von der Such e nach ihm in Tschetschenien erfahren ([…]), dass diesen Ausführungen in der Rechtsmitteleingabe indes keine Erkl ä- rung dafür, dass der Beschwerdeführer anlässlich der Erstbefragung diesbezüglich eine gegenteilige Aussage gemacht hatte, entnommen werden kann, dass schliesslich tatsachenwidrig eingewendet wird, der Beschwerdefü h- rer habe sowohl im Rahmen der Erstbefragung als auch anlässlich der ergänzenden Anhörung zu Protokoll gegeben, zusammen mit seinem (…) in die Schweiz gereist zu sein, und diesbezüglich ausgeführt zu haben , dieser habe gesehen, dass er in seinem Dorf immer wieder gesucht wo r- den sei, was indes nicht protokolliert worden sei (vgl. Beschwerde S. 4), dass nämlich der Beschwerdeführer in der Tat im Rahmen der Erstbefr a- gung erklärte, die vorerwähnte Person, welche er als (…) bezeichnete, halte sich im EVZ auf und er möchte mit dieser zusammenbleiben ([…]), und anlässlich der ergänzenden Anhörung darauf hinwies, dass der J._______ die mehrmalige Suche der Kadyrow-Leute nach ihm in seinem Dorf bestätigen könnte ([…]), dass demnach von einer unvollständigen Protokollierung keine Rede sein kann, dass insgesamt nach dem Gesagten in Übereinstimmung mit der Vori n- stanz die geltend gemachte Inhaftierung und Misshandlung des B e- schwerdeführers als unglaubhaft zu qualifizieren ist, weshalb auch die daraus abgeleitete Anschlussverfolgung den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nicht genügt, woran eine allfällige gegenteilige Zeuge n- aussage durch J._______ nichts zu ändern vermöchte, D-4374/2013 Seite 8 dass sich eine Auseinandersetzung mit den weiteren Ausführungen in der Beschwerde erübrigt, weil sich diese darin erschöpfen, die Asylvorbringen sinngemäss zu wiederholen und deren Authentizität zu bekräftigen, ohne in substanziierter Weise zur Argumenta tion der Vorinstanz Stellung zu nehmen, dass deshalb zur Vermeidung von Wiederholungen vollumfänglich und ohne zusätzlichen Begründungsaufwand auf die zutreffenden Erwägu n- gen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden kann, dass es dem Beschwerdeführe r somit nicht gelingt, die Flüchtlingseige n- schaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb das Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat, dass die Ablehnung eines Asylgesuchs in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat ( Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf E r- teilung einer solchen besteht (vgl. BVGE 2009/50 E. 9 S. 733), weshalb die verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmu n- gen steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde (BVGE 2008/34 E. 9.2), dass das BFM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen B e- stimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]), dass bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen g e- mäss ständiger Pr axis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche B e- weisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist und andernfalls wenigs- tens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 S. 502; WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Auslände r- recht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 11.148), dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtl i- che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat -, Herkunfts - oder einen Drittstaat entg e- genstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG), D-4374/2013 Seite 9 dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwu n- gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach A rt. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. auch Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mas s- geblichen völker - und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da der Beschwerdeführer – wie zuvor dargelegt – keine Verfolgung oder be- gründete Furcht vor Nachteilen darzulegen vermag, welche g eeignet wä- ren, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen, dass ferner keine Anhaltspunkte für eine ihm drohende menschenrecht s- widrige Behandlung im Sinne von Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) oder eine durch Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) verbotene Stra- fe oder Behandlung ersichtlich sind, dass sich der Vollzug als unzumutbar erweist, wenn eine Person im He i- mat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürge r- krieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet ist (Art. 83 Abs. 4 AuG), dass weder die allgemeine Lage im Heimat - beziehungsweise Herkunfts- staat des Beschwerdeführers noch individuelle Gründe auf eine konkrete Gefährdung im Falle einer Rückkehr nach Tschetschenien schliessen las- sen, dass die allgemeine Sicherheitslage in Tschetschenien zwar angespannt ist, aber dort keine Situation allgemeiner Gewalt herrscht, weshalb der Wegweisungsvollzug abgewiesener Asylsuchender praxisgemäss grund- sätzlich zumutbar ist, dass der Beschwerdeführer namentlich nicht glaubhaft machen konnte, er gehöre zu einer Risikogruppe, welcher weiterhi n Menschenrechtsverlet- zungen drohen (vgl. BVGE 2009/52 E. 10.2.2 f. S. 757 ff.), dass er in seiner Heimat erneut Beziehungen zu ehemaligen Freunden und Bekannten aufbauen können wird, D-4374/2013 Seite 10 dass – in Übereinstimmung mit der Vorinstanz – nach der Abweisung der Beschwerde gegen den negativen Asylentscheid des BFM vom (…) mit Urteil (…) des Bundesverwaltungsgerichts vom (…) davon auszugehen ist, dass die Eltern und (…) nach Tschetschenien zurückkehren werden, dass dort zudem (…) und (…) wohnhaft sind, dass unter diesen Umständen von einem tragfähigen sozialen und famili- ären Beziehungsnetz des Beschwerdeführers in seiner Heimat auszug e- hen ist, weshalb der Vollzug der Wegweisung vorliegend als zumutbar zu erachten ist, dass auch sonst keine individuellen Gründe vorlieg en, welche den We g- weisungsvollzug als unzumutbar erscheinen lassen, dass der noch junge Beschwerdeführer – soweit aktenkundig – an ke i- nen, geschweige denn schwerwiegenden, gesundheitlichen Problemen leidet, dass unter den gegebenen Umständen nicht davon au szugehen ist, er würde bei einer Rückkehr in eine existenzbedrohende Situation geraten, welche als konkrete Gefährdung im Sinne der zu beachtenden Besti m- mungen zu werten wäre (Art. 83 Abs. 4 AuG), dass der Vollzug der Wegweisung schliesslich möglich ist un d es dem Beschwerdeführer obliegt, bei der Beschaffung gültiger Reisepapiere mi t- zuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG; vgl. BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 ff.), dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der Weg - weisung zu bestätigen ist, dass es dem Be schwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den recht s- erheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder una n- gemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, dass das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschus - ses durch das vorliegende Urteil gegenstandslos wird, dass schliesslich das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Pro - zessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG, ungeachtet der Frage der pro-D-4374/2013 Seite 11 zessualen Bedürftigkeit, abzuweisen ist, da die Beschwerdebegehren nach dem Gesagten als aussichtslos zu bezeichnen sind, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600. – (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent- schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). (Dispositiv nächste Seite) D-4374/2013 Seite 12 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird a b- gewiesen. 3. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer auf- erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zuguns- ten der Gerichtskasse zu überweisen. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die kantonale Migrationsbehörde. Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: Martin Zoller Daniel Widmer Versand: