BRKE I Nrn. 0071-0073/2005 vom 4. März 2005 in BEZ 2005 Nr. 16 Die Bausektion der Stadt Zürich erteilte der städtischen Dienstabtei lung Entso r- gung + Recycling Zürich am 6. Juli bzw. 25. August 2004 die baurechtlichen Bewilligu n- gen für die Errichtung von Unterflur -Abfallcontainern im öffentlichen Grund. Die Unte r- flurcontainer, die der Aufnahme von Abfallsäcken dienen sollen, bestehen a us folgen- den Elementen: Über dem Boden befindet sich ein 1 m hoher, oben abgeschrägter Z y- linder mit einem Durchmesser von 56 cm, der als Einwurfsvorrichtung dient; optisch ist er den stadtbekannten Abfallbehältern des Typs «Hai» angeglichen. Diese Einwurfs vor- richtung ist auf einem runden, sichtbaren Gussdeckel angebracht, der einen Durchme s- ser von ca. 1,8 m aufweist. Daru nter befindet sich der eigentliche Unterflurteil der Anl a- ge, der aus einem 2,6 m hohen zylindrischen Behältnis mit einem Durchmesser von 1,78 m besteht, welches der (Zwischen -)Lagerung der Abfallsäcke dient. Mit dem Öffnen des Einwurfdeckels schliessen sich zwei im Bereich des Gussdeckels befindliche Klappen, auf welche die zum Einwurf vorgeseh enen Abfallsäcke gestellt werden. W ird der Ei n- wurfdeckel, der über eine Selbstschliessvo rrichtung verfügt, geschlossen bzw. losgela s- sen, öffnen sich die beiden Bodenklappen, und die Abfallsäcke fallen in das unterird i- sche Lagerbehältnis. Zur Entsorgung wird die gesamte Einheit mittels Kran aus dem Boden gehoben und über die Ladefläche eines speziellen En tsorgungsfahrzeuges g e- hievt, wo die Bodenklappen des Lagerbehälters geöffnet werden. Dieser Vorgang soll – entsprechend dem bisherigen Entsorgungsrhythmus – zweimal pro Woche stattfinden. Eigentümerinnen bzw. Mieterinnen von Gebäuden in unmittelbarer Nähe der g e- planten Abfallsammelstellen -Standorte erhoben gegen die Baubewilligungen Rekurs und machten im W esentlichen Lärm- und Geruchsimmissionen sowie eine mangelhafte Einordnung geltend. Aus den Erwägungen: 5. a) Die sich auf die Lärmimmissionen beziehenden Einwände begründen die R e- kurrentinnen richtigerweise nicht damit, dass die Benützung bzw. der Unterhalt (v.a. die Leerung) der geplanten Unterflur -Abfallcontainer, welche als neue, beim Betrieb Au s- senlärm erzeugende ortsfeste Anlagen im Sinne von Art. 2 der Lärmschutzverordnung (LSV) zu qual ifizieren sind, zur Überschreitung irgendwelcher von dieser Verordnung festgesetzter Belastungsgrenzwerte führe. Insbesondere gelangen die im Anhang 6 der Lärmschutzverordnung für Industrie - und Gewerbelärm statuierten Belastungsgrenzwe r- te nicht zur Anwendung. E xplizit entschieden wurde dies bislang allerdings nur für s o- genannte W ertstoffsammelstellen (Glas, Büchsen usw.; vgl. etwa den in URP 2001, S. 147 au szugsweise p ublizierten Bun desgerichtsentscheid sowie VB.2000.00238, www.vgrzh.ch). Diese vorab für Glassamme lstellen getroffene Feststellung muss für die hier in Frage stehenden Unterflur -Abfallcontainer umso mehr gelten. Im Zusammenhang mit deren Benützung und Leeru ng entstehen im Vergleich zu Glassammelstellen oder solchen für Büchsen insofern wesentlich geringere Emissionen, als das Entsorgungsgut nicht ausschliesslich aus Glas oder Metall besteht, bei welchen W ertstoffen der Einwurf und n amentlich der Entsorgungsvorgang zu teils deutlich wahrnehmbaren klirrenden oder scheppernden Geräuschen führen. Der Inhalt von Abfallsäcken mit Haushaltke h-- 2 - richt ist höchst unterschiedlich zusammengesetzt. Erfa hrungsgemäss sind neben harten Gegenständen in grösserem Umfang auch «we iche» Mat erialien (wie Papier, Karton, Speisereste u.ä.) enthalten, welche eine namhafte Geräuschen twicklung beim Aufei n- andertreffen von Abfallsäcken weitgehend verhindern. Es kann diesb ezüglich auf den wohl allgemein bekannten Vorgang des Einwurfs von Abf allsäcken in die herkömmlichen fahrbaren Abfallcontainer verwiesen werden. Ein lärmmässiges Problem stellt bei di e- sen, wenn überhaupt, höchstens das Zuklappen schlecht abgefederter Deckel dar (in s- besondere bei Metallcontainern). Anlässlich einer am 12. Nov ember 2004 auf dem Areal der Kehrichtverbrennung s- anlage Hagenholz erfolgten Demonstration konnte sich die Rekursinstanz davon übe r- zeugen, dass der Einwurf von Abfallsäcken in die neuen Unterflurcontainer lärmmässig nur beschränkt wahrnehmbar ist. Gleiches gilt für das Öffnen und Schliessen der Ei n- wurfklappe und der durch diese mechanisch beeinflussten Bodenklappen. b) Am vorerwähnten Anlass wurde auch der Entsorgungsvorgang demonstriert. Das mit der Hebevorrichtung des Entsorgungsfahrzeugs erfolgende Anhebe n und Verschi e- ben der Unterflurcontainer über die Ladebrücke, die eigentliche Entleerung und das a n- schliessende W iedereinsetzen der Container in die Bodenöffnung dauert (pro Conta i- ner) rund fünf Minuten. W ahrnehmbar ist bei diesem Vorgang vorab der Lärm de s Mo- tors des Entsorgungsfahrzeugs, welcher zu Betätigung des Krans (Hydraulik) notwend i- gerweise und zudem mit einer gewissen Drehzahl in Betrieb stehen muss. Keine ne n- nenswerte Geräuschentwicklung ist aufgrund der vorstehend erwähnten Beschaffenheit des Inhalts von Abfallsäcken mit dem Entleeren des Containerinhalts auf die Ladebr ü- cke des Entsorgungsfahrzeugs verbunden. Eine zum eigentlichen Entsorgungsvorgang hinzukommende Lärmquelle stellen hingegen die Zu - und W egfahrt des Entsorgung s- fahrzeugs dar. Diese s muss gemäss dem von der Bauherrschaft zu den Akten gereic h- ten «Kurzgutachten» bis auf 3 m an die Container heranmanövriert werden, was je nachdem, ob problematische Zufahrtsverhältnisse gegeben sind, einige Minuten in A n- spruch nehmen kann. Hiermit ist be i den am A-Weg und auch den am B-Platz geplanten Unterflurcontainern allerdings nicht zu rechnen. Diese Anlagen sind selbst für Lastw a- gen problemlos zugänglich. Bei beiden der vorliegend streitigen, je zwei Unterflurco n- tainer umfassenden Anlagen ist demgem äss von einer maximal 10 –15 Minuten betr a- genden Dauer des Entsorgungsvorgangs auszugehen. c) Zufolge Fehlens von wertemässig exakt bestimmten Belastungsgrenzwerten müssen die mit der Benützung der Unterflurcontainer und deren Entleerung verbund e- nen Lärmimmissionen den Anforderungen von Art. 25 Abs. 1 des Umweltschutzgesetzes (USG) in Verbindung mit Art. 23, 15 und 13 Abs. 2 USG genügen, wonach die Lärmb e- lastung – spürbar – unter dem Niveau liegen muss, das die Bevölkerung in ihrem W ohl- befinden erheblich stö ren würde. Massgeblich ist hierbei eine objektivierte Lärmem p- findlichkeit, welche zwar auch besonders empfindliche Bevölkerungsgruppen berüc k- sichtigt, aber nicht allein auf das subjektive Empfinden einzelner Nachbarn abstellt. In jedem Fall sind die techni sch und betrieblich möglichen und wirtschaftlich tragbaren Massnahmen zur Emissionsbegrenzung im Sinne von Art. 11 Abs. 2 USG zu treffen. Dass dieser Verpflichtung in technischer Hinsicht nicht genügt sei, machen die R e- kurrentinnen nicht geltend. Nähere Au sführungen hierzu erübrigen sich daher. Es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern sich die zum Einsatz vorgesehenen, konstruktiv recht aufwändigen Unterflurcontainer mit Bezug auf die Lärmemissionen in wirtschaftlich z u- mutbarer Weise sollten optimieren lassen.- 3 - d) Nach Auffassung der Rekurrentinnen wurde das Vorsorgeprinzip jedoch insofern verletzt, als innerhalb der Gebiete, welchen die vorliegend streitigen Abfallsammelste l- len zu dienen haben, nicht die geeignetsten Standorte für solche Anlagen gewählt wo r- den seien. Es ist grundsätzlich zutreffend, dass bei Abfallsammelstellen im Rahmen der Vo r- sorge (auch) den jeweiligen Standorten Beachtung zu schenken ist (vgl. URP 2004, S. 545 ff.). Die W ahl des Standortes führt zwar nicht zu einer nach Art. 11 Abs. 1 USG im Vordergrund stehenden Begrenzung der Emissionen an der Quelle, vermag jedoch die Lärmbelastung am massgeblichen Immissionsort (Mitte der offenen Fenster lärmem p- findlicher Räume, Art. 39 Abs. 1 LSV) zu beeinflussen. Allerdings kommt der Standor t- wahl bei Kehrichtsammelstellen, da bei diesen im Vergleich zu Glassammelstellen s o- wohl bei der Benützung wie auch der Entleerung von wesentlich geringeren Emissionen auszugehen ist, nicht dieselbe Bedeutung zu. Im Gegensatz zu oberirdischen W ertstoff- sammelstellen lassen sich die geplanten Unterflur -Abfallsammelstellen auch nicht beli e- big verschieben. In dem von der Bauherrschaft eingereichten Kurzgutachten werden verschiedene Rahmenbedingungen angeführt, die erfüllt sein müssen. Besonders ei n- leuchtend ist, dass auf vorhandene W erkleitungen Rücksicht zu nehmen ist. Es darf überdies keine archäologische «Verdachtsfläche» gegeben sein. Grössere Bereiche der Altstadt dürften schliesslich auch zufolge ungenügender Zufahrts - oder Manövrierfl ä- chen für das Entsorgungsfahrze ug bzw. aufgrund des Bestehens von Hindernissen, welche ein pro blemloses Anheben der Container verunmöglichen, nicht in Frage ko m- men. Insgesamt gestaltet sich die W ahl von Standorten für die geplanten Unterflurco n- tainer daher w esentlich schwieriger als bei Glassammelstellen mit oberirdisch aufg e- stellten O ekowab-Containern. Umgekehrt ist die Standortwahl auch insofern eing e- schränkt, als den B ewohnern der Altstadt grössere Gehdistanzen zu den Unterflur - Abfallsammelstellen, bei welchen sie ihren täglich anfall enden Kehricht künftig zu dep o- nieren haben, nicht zug emutet werden können. Diesem Aspekt kommt ein wesentliches Gewicht zu. Das Erfo rdernis von Sammelstellen ist daher nicht zuletzt auch von den E r- fahrungen mit Bezug auf die in den verschiedenen Bereichen der Altstadt bislang anfa l- lende Abfallmenge a bhängig. W o und in welcher Zahl Unterflur -Abfallcontainer im G e- biet der Altstadt erforde rlich seien, kann verlässlich wohl nur durch die Dienstabteilung Entsorgung + Recycling beantwortet werden, welcher diesbez üglich ein erhebliches, von der Rekursinstanz zu respektierendes Ermessen zukommt. Aus all diesen Gründen könnte sich eine Unterflur -Abfallsammelstelle unter dem Titel des umweltrechtlichen Vorsorgeprinzips höchstens dann (ausnahmsweise) als unzulässig erw eisen, wenn in unmittelbarer Nähe des von der Stadt vorgesehenen Standorts eine andere Situierung möglich wäre, welche lärmrechtlich zu einer entscheidenden Verbesserung führte. (...) g) Die Frage, ob die mit den geplanten Unterflurcontainern verbundenen I mmissio- nen unter dem Niveau liegen, welches die Bevölkerung (...) in ihrem W ohlbefinden e r- heblich störte, beurteilt sich nach Häufigkeit und Lärmintensität der einzelnen Benü t- zungsvorgänge. Anlässlich der auf dem Areal der Kehrichtverbrennungsanlage Hage n- holz unter Verwendung zufällig ausgewählter Abfallsäcke erfolgten Demonstration stel l- te die Baurekurskommission I fest, dass das Deponieren von Abfallgut aufgrund der Fallhöhe von rund 1 m nicht völlig geräuschlos vonstatten geht. Die entstehenden I m- missionen sind jedoch wie erwähnt beschränkt und können zumindest tagsüber auf ke i- nen Fall eine erhebliche Störung bewirken. Dies gilt auch mit Blick auf die zu erwarte n- de Häufigkeit der Benützung. Nach Angaben der Bauherrschaft sollen die einzelnen U n- terflurcontainer jeweils den Abfall von 50 –60 Haushalten aufnehmen. W ird davon au s- gegangen, dass bei sämtlichen Haushalten auf jede der wöchentlich zweimal stattfi n-- 4 - denden Le erungen hin ein Abfallsack anfällt, so ergäben sich bei jeder der vorliegend streitigen Sammel stellen jeweils 120 Benützungsvorgänge, die sich im besten Fall auf ca. drei Tage (Zeitraum bis zur nächsten Leerung) verteilten und insoweit klar zumutbar wären. Die Zumutbarkeitsgrenze wäre jedoch selbst dann nicht überschritten, wenn sich der Einwurf der Abfallsäcke jeweils auf den (Vor-)Tag der Entleerung konzentrieren sol l- te. (...) h) Unzumutbare Lärmimmissionen werden von den Rekurrentinnen auch mit Blick darauf befürchtet, dass bei den Kehrichtentsorgungsstellen keine auf den Tag b e- schränkten Benützu ngszeiten vorgesehen sind und die Container mithin grundsätzlich während 24 Stunden beschickt werden können (dürfen). Bei W ertstoff(Glas- )sammelstellen wäre dies klarerweise nicht angängig; bei solchen wurde die zulässige Benützung der Anlagen daher regelm ässig auf die Zeit von 07.00 bis 19.00 Uhr b e- schränkt. Es fragt sich, ob eine derartige Einschränkung auch bei den mit Unterflurco n- tainern versehenen Abfallsammelstellen erforderlich sei. Dies ist, zumindest im gege n- wärtigen Zeitpunkt, zu verneinen. Einers eits ist der Einwurf von «Zürisäcken» mit Hau s- haltabfällen - im Gegensatz zur Entsorgung von Flaschen - mit einer wesentlich geringe- ren Geräuschentwicklung verbunden. Zudem werden die Unterflurcontainer aller Vo r- aussicht nach vorab tagsüber aufgesucht werd en. Mit vereinzelten Entsorgungsvorgä n- gen während der Nacht ist alle rdings zu rechnen, doch führen solche in begrenzter Zahl nicht zwingend zu einer erhe blichen Störung der Bevölkerung. Erst wenn sich zeigen sollte, dass die Benützung zur Nachtzeit gehäuft vorkommt, werden allenfalls Betrieb s- zeiten zu statuieren sein. Die Vorinstanz hat diesbezügliche Massnahmen in den ang e- fochtenen Beschlüssen zu Recht vorbehalten. (...) 6. Von den Rekurrentinnen wird überdies befürchtet, dass die fraglichen Unterflu r- container zu Geruchsimmissionen führen. Gemäss den am Augenschein (...) erfolgten Angaben der Vertreter der Bauher r- schaft sind vergleichbare Unterflurcontainer in einigen Schweizer Städten (z.B. Lugano) bereits im Einsatz. Hierbei seien keine Probleme mit Bezug auf Gerüche aufgetreten. Das von der Bauherrschaft in Auftrag gegebene Kurzgutachten schliesst Geruchsimmi s- sionen mit der Begründung aus, dass die unterirdischen Lagerbehältnisse natürlich g e- kühlt und überdies «hermetisch abgeschlossen» seien. Für die Dar stellung der Bauherrschaft, wonach bei den in anderen Städten im Ei n- satz stehenden Unterflurcontainern keine Geruchsimmissionen aufgetreten seien, liegt keine Bestätigung vor. Es spricht jedoch einiges für deren Richtigkeit. Vorab der U m- stand, dass die Abf allsäcke vor Sonneneinstrahlung geschützt (zwischen -)gelagert wer- den, dürfte eine massgebliche Geruchsbildung verhindern. Es leuchtet auch ein, dass die unter dem Boden befindlichen Lagerbehälter eine gewisse natürliche Kühlung erfa h- ren. Es ist offensichtl ich, dass die diesbezüglichen Verhältnisse bei Unterflurcontainern gegenüber den üblichen und bei Mehrfamilienhäusern weit verbreiteten normalen A b- fallcontainern wesentlich günstiger sind. Schliesslich werden auch die Einwurfklappe und die am Boden der Ein wurfvorrichtung befindlichen Klappen der Ausbreitung von Gerüchen entgegenwirken. Mit der Bauherrschaft ist aus diesen Gründen anzunehmen, dass der Betrieb der geplanten Unterflurcontainer zu keinen ins Gewicht fallenden Geruchsimmissionen fü h- ren wird, zu mindest keinen solchen, welche ausserhalb von unmittelbar bei den Conta i- nern befindlichen Standorten noch wahrnehmbar sind. Dies gilt insbesondere dann, - 5 - wenn die Unterflurcontainer regelmässig entleert werden, woran nicht zu zweifeln ist. Die Entstehung un angenehmer Gerüche wird zudem auch dadurch verhindert, dass die Container gemäss Angaben der Bauherrschaft regelmässig gereinigt werden. Insgesamt ist festz uhalten, dass die Bauherrschaft gemäss dem gleich wie im Lärmschutzrecht auch im Bereich der Luftrei nhaltung geltenden Vorsorgeprinzip (Art. 4 der Luftreinhalt e- verordnung, LRV) die technisch und betrieblich möglichen sowie wirtschaftlich tragbaren Massnahmen getroffen bzw. vorgesehen hat, um übermässige Geruchsimmissionen zu verhindern, welche einen wese ntlichen Teil der Bevölkerung in ihrem W ohlbefinden er- heblich stören könnten (Art. 2 Abs. 5 lit. b LRV). (...) 7. Sowohl auf Lärm- wie auch Geruchsimmissionen bezieht sich die von den Reku r- rentinnen geäusserte Befürchtung, wonach die Unterflurcontainer zu einem «Güsel- Tourismus» führen könnten. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Unterflurcontainer vereinzelt auch von ausserhalb der Altstadt wohnhaften Personen, für welche die Anl a- gen nicht vorgesehen sind, benutzt werden könnten. Die Abteilung Entsorgung + Recyc- ling Zürich wird dies nicht verhindern können. Allerdings ist wenig wahrscheinlich, dass hiervon in grösserem Umfang Gebrauch gemacht werden wird. Derartige Vorfälle stel l- ten im Übrigen solange kein Problem dar, als die Container den zusätzlichen A bfall zu bewältigen vermögen. Gemäss Angaben der Bauherrschaft wird die Situation bei den einzelnen Unterflurcontainern bzw. deren Füllstand durch die in der Altstadt tätigen A n- gestellten der Stadtreinigung regelmässig überprüft. Nötigenfalls würden, sofer n bei einzelnen Abfallsammelstellen Probleme aufträten, zusätzliche Leerungen veranlasst. Es besteht kein Anlass dazu, an dieser Zusicherung zu zweifeln. (...) 8. (Zur Rüge, die geplanten Unterflurcontainer würden gegen die Einordnungsvo r- schrift von § 238 PBG verstossen [anwendbar ist im vorliegenden Fall dessen Abs. 2]:) c) (...) Die über dem Boden in Erscheinung tretenden Bestandteile der Unterflu r- sammelstellen sind nicht mehr und nicht weniger auffällig als die in der Altstadt zah l- reich vorhandenen Abfal lbehälter des Typs «Hai», deren Vorhandensein vom durc h- schnittlichen Betrachter heute wohl kaum mehr wahrgenommen wird. Gleiches wird mit Bezug auf die Unterflurcontainer der Fall sein. Deren optische W irkung ist derart gering, dass bei einer objektivierte n Betrachtungsweise nicht von einer mangelnden Rücksich t- nahme auf die Altstadt bzw. die teils unter Schutz stehenden benachbarten Gebäude gesprochen werden kann. Unter dem Titel von § 238 PBG sind die geplanten Unterflu r- container daher nicht zu beanstanden . Jedenfalls hat die Vorinstanz bei ihrem diesb e- züglichen Entscheid das ihr in Einordnungsfragen zustehende Ermessen nicht recht s- verletzend gehandhabt.