<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">4A_208/2012 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 5. Juni 2012 </div> <div class="para">I. zivilrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichterin Klett, Präsidentin, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Widmer. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">A.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">B.________, </div> <div class="para">vertreten durch Fürsprecher August Biedermann, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Rechtsverzögerung; Ausstand, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts </div> <div class="para">St. Gallen, Einzelrichter im Obligationenrecht, </div> <div class="para">vom 8. März 2012. </div> <div class="para">Die Präsidentin hat in Erwägung, </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer in einem Prozess vor dem Kreisgericht Toggenburg betreffend Aberkennung einer Forderung am 28. Januar 2012 um eine weitere Erstreckung der bereits mehrfach verlängerten Frist zur Klageantwort ersuchte; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer am 7. März 2012 beim Kantonsgericht St. Gallen Beschwerde gegen das Kreisgericht erhob, mit dem Begehren, das Fristerstreckungsgesuch, über das noch nicht entschieden sei, gutzuheissen, und dass er weiter den Ausstand der "verantwortlichen Richter" verlangte; </div> <div class="para">dass das Kantonsgericht, Einzelrichter im Obligationenrecht, auf die Beschwerde mit Entscheid vom 8. März 2012 nicht eintrat, betreffend den Entscheid über das Fristerstreckungsgesuch und betreffend das Ausstandsbegehren mangels Zuständigkeit und soweit der Beschwerdeführer sich über Rechtsverzögerung beklage, weil diesem ein schutzwürdiges Interesse fehle; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer gegen diesen Entscheid mit Eingabe vom 16. April 2012 beim Bundesgericht Beschwerde erhob und gleichzeitig darum ersuchte, es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu gewähren; </div> <div class="para">dass der Beschwerdeführer mit einer weiteren Eingabe vom 24. Mai 2012 das Gesuch stellte, es sei ihm für das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung zu gewähren; </div> <div class="para">dass in einer Beschwerde an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheides dargelegt werden muss, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (<span class="artref">Art. 42 Abs. 1 BGG</span>), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen Verfassungsrechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn solche Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und detailliert begründet werden (<span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span>); </div> <div class="para">dass die Eingabe des Beschwerdeführers diesen Anforderungen offensichtlich nicht genügt, indem darin keinerlei sachbezogene Ausführungen gemacht und dargelegt wird, welche Rechte die Vorinstanz mit ihrem Entscheid verletzt haben soll; </div> <div class="para">dass somit auf die Beschwerde mangels hinreichender Begründung nicht einzutreten ist; </div> <div class="para">dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung, über das unter den gegebenen Umständen nicht vorgängig separat entschieden werden musste (vgl. Urteil 4A_20/2011 vom 11. April 2011 E. 7.2.2), abzuweisen ist, weil die Beschwerde als von vornherein aussichtslos erscheint (<span class="artref">Art. 64 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para">dass ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG); </div> <div class="para">dass die Beschwerdegegnerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand entstanden ist (<span class="artref">Art. 68 Abs. 1 BGG</span>); </div> <div class="para">dass das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung mit dem Entscheid in der Sache selbst gegenstandslos wird; </div> <div class="para"> </div> <div class="para">im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> erkannt: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Es werden keine Gerichtskosten erhoben. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Obligationenrecht, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 5. Juni 2012 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Präsidentin: Klett </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Widmer </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>