<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_739/2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 29. Februar 2012 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Einzelrichter, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber C. Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">vertreten durch Rechtsanwältin Barbara Gülzow, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Vollstreckung aufgeschobener Freiheitsstrafen, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 5. Oktober 2011. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Einzelrichter zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerdeführerin wurde mit Verfügung vom 11. November 2011 aufgefordert, dem Bundesgericht spätestens am 2. Dezember 2011 einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- einzuzahlen (act. 4). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Am 21. November 2011 verlangte die Beschwerdeführerin eine Fristverlängerung zur Zahlung des Vorschusses bis 20. Dezember 2011, weil sie den Lohn am 15. Dezember 2011 erhalte und dann den Vorschuss einzahlen werde (act. 9). Am 25. November 2011 teilte sie mit, dass ihre finanziellen Verhältnisse grundsätzlich nicht ausreichend seien, um den Vorschuss einzuzahlen, weshalb sie gestützt auf <span class="artref">Art. 64 BGG</span> darum ersuche, sie von der Bezahlung der Gerichtskosten zu befreien. Zudem verwies sie auf <span class="artref">Art. 62 Abs. 1 BGG</span>, wonach auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden könne (act. 10). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht teilte der Beschwerdeführerin am 28. November 2011 mit, dass kein Anwendungsfall von <span class="artref">Art. 62 Abs. 1 BGG</span> vorliege. Zudem wurde ihr eine Frist bis 3. Januar 2012 angesetzt, um ihre Bedürftigkeit zu begründen und zu belegen, ansonsten das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen und eine Nachfrist zur Bezahlung des Kostenvorschusses angesetzt werde (act. 12). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Da sich die Beschwerdeführerin innert der Frist nicht meldete, wurde das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mit Verfügung vom 12. Januar 2012 abgewiesen (act. 17). Gleichzeitig wurde ihr eine Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses bis zum 10. Februar 2012 angesetzt, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde (act. 15). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Am 9. Januar 2012 war beim Bundesgericht eine verspätete Eingabe der heutigen Vertreterin der Beschwerdeführerin zu deren finanzieller Lage eingegangen, ohne dass die Verspätung erklärt und ein Gesuch um Wiederherstellung der Frist gemäss <span class="artref">Art. 50 BGG</span> gestellt worden wäre (act. 13). Die Vertreterin wurde am 13. Januar 2012 auf die Mängel hingewiesen (act. 16). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Am 26. Januar 2012 brachte die Vertreterin der Beschwerdeführerin vor, das Bundesgericht habe es versäumt, ihr eine sogenannte Notfrist einzuräumen, die unbedingt einzuhalten gewesen wäre. Zudem treffe die Beschwerdeführerin am Versäumnis keine Schuld. Sie habe die Vertreterin erst am 2. Januar 2012 kontaktieren können, weil deren Büro vom 23. Dezember 2011 bis 2. Januar 2012 nicht besetzt gewesen sei (act. 18). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Die Vorbringen dringen nicht durch. Einerseits sind Fristen in jedem Fall einzuhalten, und davon, dass nach deren Ablauf noch eine "Notfrist" angesetzt werden müsste, kann nicht die Rede sein. Anderseits stellt der Umstand, dass das Büro der Vertreterin über die Feiertage geschlossen war, keine Entschuldigung dafür dar, dass die Beschwerdeführerin auf die ihr mit Schreiben vom 28. November 2011 angesetzte Frist nicht rechtzeitig reagierte und wenigstens um eine Fristverlängerung nachsuchte. Das Vorgehen, einfach nach Ablauf der Frist zu handeln, ohne einen Grund für die Verspätung zu nennen und um Wiederherstellung der versäumten Frist nachzusuchen, ist trölerisch. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Nachdem der Kostenvorschuss trotz Abweisung des Gesuches um unentgeltliche Rechtspflege auch innert der Nachfrist nicht einging, kann auf die Beschwerde androhungsgemäss im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht eingetreten werden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Einzelrichter: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 29. Februar 2012 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Einzelrichter: Schneider </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: Monn </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> </div></body></html></html>