<h2>SubmittedText<h2><p>Erfreulicherweise stellt sich die Armee an der Expo.02 nicht martialisch in den Vordergrund, sondern als ein Bestandteil unter anderen, mit denen Sicherheit entsteht. Dies wird einem eindrücklich in der "Werft" in Meyriez gezeigt. Im Hintergrund wirkt jedoch die Armee an zahlreichen Orten der Expo.02 und unterstützt sie logistisch, wie sie schon beim Aufbau der Landesausstellung mitgeholfen hat.</p><p>In letzter Zeit zirkulieren unterschiedliche Zahlen über die realen Kosten dieses Armee-Engagements. Ist der Bundesrat in der Lage, die Frage zu beantworten, was die Expo.02 privaten Anbietern hätte bezahlen müssen für alle jene Leistungen, welche die Armee erbringt?</p><h2>FederalCouncilResponseText<h2><p>Dem Bundesrat ist es ein Anliegen, dass die Kosten der Armee-Einsätze zugunsten der Expo.02 transparent sind. Der Chef VBS hat deshalb bereits am 1. Mai 2000 die "Weisungen über die Abrechnung von Dienstleistungen der Armee zugunsten Expo.02" erlassen.</p><p>Die Leistungen der Armee werden auf zwei Arten erbracht:</p><p>- Zur Verfügung stellen von Material und Fahrzeugen;</p><p>- Einsatz von Truppen.</p><p>Die Einsätze der Truppen können in vier Kategorien eingeteilt werden:</p><p>- Einsätze zugunsten der Direktion der Expo.02 (insbesondere Genie-Formationen für Bauarbeiten);</p><p>- Einsätze zugunsten der Kantone (subsidiäre Einsätze im Sicherheitsbereich);</p><p>- Einsätze zugunsten des Projektes Meyriez (Bauarbeiten und Betrieb);</p><p>- Einsätze an "VBS Events" (Air Show, Militärmusik, CSIM, usw.).</p><p>Das Gesamtbudget des VBS zugunsten der Expo.02 beträgt rund 18,5 Millionen Franken. Davon hat das VBS bis Ende April 2002 7,5 Millionen Franken ausgegeben. In diesem Betrag sind u. a. auch die Ausgaben für drei Vollzeitstellen zugunsten Dienstleistungen/Events VBS und der Personalaufwand der Gruppe Rüstung für die vier Bundesprojekte eingeschlossen. Nicht erfasst ist der übrige Verwaltungsaufwand des VBS, dessen Angestellte punktuell Leistungen zugunsten der Expo.02 erbracht haben. Ebenso nicht berücksichtigt sind die von der Luftwaffe erbrachten Leistungen in Form von Flugstunden. Diese erfolgen ausschliesslich im Rahmen des ordentlichen Flugtrainings.</p><p>Die Berechnung der definitiven Kosten des Armee-Einsatzes kann erst nach Abschluss der Expo.02 und der Abbau-Arbeiten vorgenommen werden. Die in der Presse genannten Zahlen beruhen daher auf Spekulationen und werden vom VBS nicht kommentiert.</p><p>Den Aufwand für die Berechnung der hypothetischen Zusatzkosten, die der Expo.02 durch die Vergabe von Armeeleistungen an private Anbieter erwachsen wären, erachtet der Bundesrat als unverhältnismässig und nicht sinnvoll. Er verzichtet deshalb auf eine entsprechende Erhebung.</p>  Antwort des Bundesrates.