<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">1B_35/2007 /fun </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 5. Juni 2007 </div> <div class="para">I. öffentlich-rechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Féraud, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Pfäffli. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, Amthaus I, Postfach 157, </div> <div class="para">4502 Solothurn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Ausstand, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde in Strafsachen gegen das Urteil </div> <div class="para">des Obergerichts des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, vom 25. April 2007. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Das Bundesgericht zieht in Erwägung: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Amtsgerichtspräsidentin von Olten-Gösgen sprach X.________ mit Urteil vom 15. September 2004 der mehrfachen Drohung schuldig und verurteilte ihn zu einer Busse von Fr. 500.--. Die vom Verurteilten gegen dieses Urteil erklärte Appellation schrieb die Strafkammer des Obergerichts des Kantons Solothurn mit Beschluss vom 4. November 2005 zufolge Verwirkung als erledigt von der Geschäftskontrolle ab. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Am 22. November 2006 stellte X.________ ein Wiederaufnahmebegehren. Im Rahmen des Wiederaufnahmeverfahrens bezüglich des Urteils vom 15. September 2004 wies Oberrichter Kamber mit Verfügung vom 27. Februar 2007 ein von X.________ gegen Oberrichter Marti gestelltes Ablehnungsbegehren ab. Gleichzeitig wurde X.________ mitgeteilt, dass die Oberrichter Kamber und Marti sowie Oberrichterin Weber im Wiederaufnahmeverfahren entscheiden werden. Dagegen erhob X.________ mit Eingabe vom 5. März 2007 Beschwerde, welche von der Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Solothurn mit Urteil vom 25. April 2007 abgewiesen wurde. Die Beschwerdekammer führte aus, dass in Bezug auf Oberrichter Marti keine Ablehnungsgründe zu erkennen seien. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Gegen dieses Urteil der Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Solothurn reichte X.________ eine als "Bundesgerichtsbeschwerde" bezeichnete Eingabe beim Bundesgericht ein. Der Sache nach handelt es sich dabei um eine Beschwerde in Strafsachen (<span class="artref">Art. 78 ff. BGG</span>). Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen. </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Nach <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Vorliegend setzt sich der Beschwerdeführer nicht mit den Ausführungen der Beschwerdekammer im angefochtenen Urteil auseinander. Er beanstandet, das Obergericht habe im Beschluss vom 4. November 2005 seinen Namen "gefälscht" (Y.________ statt X.________) und ihn im Rubrum des vorliegend angefochtenen Urteils als "getrennt" von Z.________ bezeichnet; von ihr sei er jedoch geschieden. Inwiefern der Beschwerdeführer mit diesen Ausführungen die Befangenheit eines Oberrichters begründen will, ist nicht nachvollziehbar, handelt es sich doch bei diesen Fehlern um geringfügige redaktionelle Versehen. Aus den Ausführungen des Beschwerdeführers ergibt sich im Übrigen nicht, inwiefern die Beschwerdekammer Recht verletzt haben sollte, als sie seine Beschwerde abwies. Mangels einer hinreichenden Begründung im Sinne von <span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span> ist daher auf die Beschwerde nicht einzutreten. Da diese offensichtlich keine hinreichende Begründung enthält, kann über sie im vereinfachten Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG</span> entschieden werden. </div> <div class="para">5. </div> <div class="para">Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt das Bundesgericht </div> <div class="para">im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 Abs. 1 BGG</span>: </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 5. Juni 2007 </div> <div class="para">Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>