B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-6314/2019 U r t e i l v o m 8 . J a n u a r 2 0 2 0 Besetzung Einzelrichterin Barbara Balmelli, mit Zustimmung von Richter Simon Thurnheer; Gerichtsschreiberin Michelle Nathalie Nef. Parteien A._______, geboren am (…), Afghanistan, (…), Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); Verfügung des SEM vom 30. Oktober 2019 / N (…). E-6314/2019 Seite 2 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer reiste am 18. August 2016 in die Schweiz ein und suchte gleichentags um Asyl nach. Am 29. August 2016 befragte die Vor - instanz ihn zur Person (BzP). Dabei führte der Beschwerdeführer aus, er sei afghanischer Staatsangehöriger, ethnisc her Paschtune und stamme aus B._______, Bezirk C._______, Provinz D._______. Er habe dort mit seiner Ehefrau und den (…) Kindern zusammengelebt. Seine Eltern seien verstorben. Eine Schwester und ein Bruder würden ebenfalls in Afghanis- tan leben. Er habe ein paar Jahre die Schule besucht und keine Berufs- ausbildung. Zuletzt habe er (…) verkauft und abends als (…) gearbeitet, indem er auf (…) aufgepasst habe. In seinem Heimatdorf gebe es eine Basis der NATO. Als (…) des Dorfvorstehers, E._______, einem entfernten Verwandten seiner Ehefrau, habe er diesen oft dorthin begleitet. Nach dem Tod von E._______ vor über drei Jahren habe dessen Sohn F._______ das Amt des Dorfvorstehers übernommen. Er sei auch dessen (…) gewesen. Vor sechs Monaten hätten die Taliban ihn – den Beschwerdeführer – ent- führt und von ihm Informationen über den verstorbenen Dorfvorsteher be- ziehungsweise dessen Sohn haben wollen. Nach zwei Tagen sei er unter der Bedingung freigelassen worden, dass er den T aliban Informationen über F._______ zukommen lasse. Daraufhin habe ihm F._______ geraten, Afghanistan zu verlassen . In den Monaten nach der Entführung habe er Geld für die Ausreise gesammelt und sich zu Hause aufgehalten oder sich zu Hause versteckt. Einen Monat nach der Freilassung hätten die Taliban sich über eine Drittperson bei ihm erkundigt, wie weit er mit seinen Abklä- rungen sei. Am 1. Juni 2016 habe er sein Zuhause verlassen. B. B.a Mit Verfügung vom 31. Oktober 2016 trat die Vorinstanz auf das Asyl- gesuch des Beschwerdeführers nicht ein und verfügte die Wegweisung in den zuständigen Dublin-Mitgliedstaat (Kroatien). B.b Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Bundesverwaltungsge- richt mit Urteil E-7146/2016 vom 17. März 2017 gut. Die angefochtene Ver- fügung wurde aufgehoben und die Sache zur erneuten Beurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen. B.c Mit Schreiben vom 2. Juni 2017 teilte die Vorinstanz dem Beschwer- deführer mit, das Dublin-Verfahren sei beendet und sein Asylgesuch werde im nationalen Asyl- und Wegweisungsverfahren geprüft. E-6314/2019 Seite 3 C. Am 13. Juni 2018 hörte die Vorinstanz den Beschwerdeführer vertieft zu seinen Asylgründen an. Dabei machte er im Wesentlichen geltend, er sei ab dem Jahr 2000 als (…) des Dorfvorstehers tätig gewesen. Dieser habe jeweils Generäle der NATO empfangen. Etwa dreieinhalb Jahre vor der Ausreise sei der Dorfvorsteher verstorben. In der Folge habe er bis sechs Monate vor der Ausreise als (…) für dessen Sohn G._______ gearbeitet. Am 18. April 2016 sei er mit dem (…) unterwegs gewesen. Plötzlich sei er von Taliban umzingelt und anschliessend mitgenommen worden. Er sei zwei Tage lang festgehalten worden. Die Taliban hätten von ihm Informati- onen über den Dorfvorsteher verlangt und ihm dazu eine Frist von einem Monat gegeben. Er sei das Ziel der Taliban gewesen, weil er im Gegensatz zu den anderen (…) mit dem Dorfvorsteher verwandt gewesen sei. Einen Monat nach seiner Freilassung sei ein Mann auf einem (…) an ihm vorbei- gefahren und habe ihn gefragt, ob er die Informationen beschafft habe. Gleichentags habe er mit den Ausreisevorbereitungen begonnen und Af- ghanistan verlassen beziehungsweise 20 bis 25 Tage später beziehungs- weise am 1. Juni 2016 beziehungsweise sechs Monate nach der Mitnahme durch die Taliban. Während der Zeitspanne von 20 bis 25 Tag en habe er Geld für die Reise organisiert . Ihm seien rund um die Uhr zehn (…) des Dorfvorstehers zum Schutz zur Verfügung gestellt worden. Als Beweismittel reichte der Beschwerdeführer Kopie n seiner Tazkira so- wie jener seiner Schwester und seines Bruders, eines Bestätigungsschrei- bens des Dorfvorstehers betreffend die Probleme mit den Taliban sowie von vier Fotos ein. D. Mit Verfügung vom 30. Oktober 2019 stellte die Vorinstanz fest, der Be- schwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte sein Asylge- such ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und schob den Vollzug wegen Unzumutbarkeit zu Gunsten einer vorläufigen Aufnahme auf. E. Mit Eingabe vom 29. November 2019 reichte der Beschwerdeführer gegen diesen Entscheid Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht ein. Er be- antragt, der angefochtene Entscheid sei in den Dispositivziffern 1–3 aufzu- heben. Seine Flüchtlingseigenschaft sei festzustellen und ihm Asyl zu er- teilen. Es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, von der Erhebung eines Kostenvorschusses sei abzusehen und ihm ein unentgelt- licher Rechtsbeistand beizuordnen. E-6314/2019 Seite 4 F. Mit Schreiben vom 4. Dezember 2019 bestätigte das Gericht den Eingang der Beschwerde. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. Am 1. März 2019 ist die Teilrevision des AsylG vom 26. Juni 1998 (AS 2016 3101; SR 142.31) in Kraft getreten. Für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015). 2. 2.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be- schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver- waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und ents chei- det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie- ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per- son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Ar t. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 2.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Be- schwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz- würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 Abs. 1 AsylG ; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be- schwerde ist einzutreten. E-6314/2019 Seite 5 3. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 4. Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei- ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste- hend aufgezeigt, handelt es sich um eine solche, weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet. 5. 5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund- sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali- tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be- gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowi e Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nach weisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge- geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa- chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft- machen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1 m.w.H.). 6. 6.1 Die Vorinstanz gelangt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, die Vorbringen des Beschwerdeführers hielten den Anforderungen an das Glaubhaftmachen gemäss Art. 7 AsylG nicht stand. E-6314/2019 Seite 6 Der Beschwerdeführer habe unterschiedliche Angaben dazu gemacht, auf wen es die Taliban abgesehen hätten. Er habe zunächst angegeben, die Forderung der Taliban habe sich auf den zwischenzeitlich verstorbenen Dorfvorsteher bezogen. Auf Nachfrage, weshalb sie Informationen über eine verstorbene Person gewollt hätten, habe er plötzlich dessen Sohn an- gegeben. Auf Vorhalt, er habe betreffend den Namen des Sohnes des Dorf- vorstehers anlässlich der Befragunge n verschiedene Angaben gemacht , habe er einzig erklärt, er würde auf Paschtou G._______ sagen, was bei der BzP nicht korrekt aufgeschrieben worden sei. Weiter habe er sich un- vereinbar darüber geäussert, was er nach der Freilassung durch die Tali- ban gemacht habe. Bei der BzP habe er angegeben, sechs Monate lang Geld für die Ausreise gesammelt und sich entweder zu Hause aufgehalten oder versteckt zu haben. Demgegenüber habe er bei der Anhörung erklärt, er habe während dieser Zeit Schutz seitens des Dorfvorstehers erhalten. Der diesbezügliche Hinweis des Beschwerdeführers, dazu sei er nicht be- fragt worden, überzeuge nicht, zumal ihm zur Zeitspanne nach der Freilas- sung bei der BzP mehrere Fragen gestellt worden seien. Darüber hinaus habe er zur Zeitspanne zwisch en der Freilassung und der Ausreise ver- schiedene Angaben gemacht, welche er a uf Vorhalt nicht habe nachvoll- ziehbar begründen können. Weiter seien die Ausführungen unsubstantiiert ausgefallen. Die Schilderungen zum ersten Kontakt mit den Taliban seien gehaltlos und stereotyp gewesen. Die Ausführungen zur Festnahme wür- den einen persönlichen Bezug vermissen lassen. Auch das Vorkommnis mit der unbekannten Person auf dem (…) habe er nur oberflächlich ge- schildert. Schliesslich vermöchten auch die eingereichten Dokumente am Schluss auf Unglaubhaftigkeit nichts zu ändern. Das Schreiben des Dorf- vorstehers sei ein Gefälligkeitsschreiben ohne Beweiswert. Die Kopien der Tazkiras und der Fotos seien nicht geeignet, eine asylrelevante Verfolgung zu belegen, zumal Kopien leicht fälschbar seien. Die Originale dieser Do- kumente könnten zudem höchstens Aufschluss über die Identität bezie- hungsweise zum Um feld der Person geben, nicht aber zur geltend ge- machten Verfolgung. 6.2 Der Beschwerdeführer macht in der Rechtsmitteleingabe geltend, die Vorinstanz habe die Vorbringen betreffend die Taliban und die Behörden- besuche zu Unrecht als unglaubhaft beurteilt, mithin liege eine Verletzung von Art. 7 AsylG vor. Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung nachvollziehbar darge- legt, weshalb die Vorbringen des Beschwerdeführers widersprüchlich und unsubstantiiert, mithin unglaubhaft ausgefallen sind. Es trifft zwar zu, dass E-6314/2019 Seite 7 bei der BzP die Asylgründe nur summarisch befragt werden. Indes unter- scheiden sich die Ausführungen des Beschwerdeführers zum Zeitraum zwischen der Freilassung durch die Taliban und der Ausreise aus Afgha- nistan wesentlich. Bereits anlässlich der BzP wurde der Beschwerdeführer danach gefragt, was er konkret gemacht habe, um von den Taliban nicht erwischt zu werden und was der Dorfvorsteher für ihn bezüglich der Prob- leme habe tun können. Es wäre zu erwarten gewesen, dass er bei einer dieser beiden Fragen vom später in der Anhörung erwähnten Schutz durch die (…) des Dorfvorstehers berichtet hätte, zumal er angegeben hat, dieser habe zehn (…) gehabt (vgl. SEM -Akte A4/12 Ziff. 7.02). Weiter vermag auch der Hinweis des Beschwerdeführers, er kenne sich mit Zeitangaben nicht aus, die von der Vorinstanz aufgezeigte zeitliche Unstimmigkeit zwi- schen der Freilassung und der Ausreise nicht zu klären. Dies umso weniger in Anbetracht der verschiedenen Zeit- und Datumsangaben des Beschwer- deführers im Verlaufe des Verfahrens (vgl. SEM-Akte A45/18 F21, F51 f., F81, F100 und A4/12 Ziff. 5.01 f., 7.02). Auch mit dem Hinweis, bezüglich des Zeitpunkts der Entführung liege bei der Antwort 82 ein Versehen vor, gelingt es dem Beschwerdeführer nicht, die zeitlichen Ungereimtheiten be- treffend die Entführung und die Ausreise auszuräumen. Anlässlich der BzP am 29. August 2016 gab er an, vor sechs Monaten hätten die Taliban ihn entführt (vgl. SEM-Akte A4/12 Ziff. 7.01), was ungefähr Ende Februar 2016 gewesen wäre. Weiter nannte er als Ausreisedatum den 1. Juni 2016 (vgl. SEM-Akte a.a.O. Ziff. 5.01), mithin rund drei Monate nach der vorgebrach- ten Mitnahme durch die Taliban. Anlässlich der Anhörung führte er demge- genüber aus, die Entführung durch die Taliban sei am 10. April 2016 gewe- sen (vgl. SEM -Akte A45/18 F80 ff.). Dann gab er zunächst an, nachdem der (…) ihn einen Monat nach der Freilassung angesprochen habe, sei er am selben Nachmittag ausgereist, um dann bei der nächsten Frage zu kor- rigieren, 20 bis 25 Tage später habe er Afg hanistan verlassen (vgl. SEM- Akte a.a.O. F83 f.). Entgegen der vom Beschwerdeführer vertretenen Ansicht hat sich die Vorinstanz zur Begründung der Unglaubhaftigkeit nicht nur auf zeitliche Wi- dersprüche abgestützt. Vielmehr stellte sie auch fest, die Ausführungen des Beschwerdeführers seien unsubstantiiert sowie widersprüchlich aus- gefallen (vgl. A47/6 siehe S. 3). Zwar scheint es plausibel, dass die geschil- derte Situation mit dem vorbeifahrenden (…) schnell vorüberging, indes wären trotzdem konkretere und präzisere Angaben des Beschwerdefüh- rers hierzu zu erwarten gewesen. Er gab lediglich oberflächlich an, dieser Mann sei an ihm vorbeigefahren und habe ihn gefragt, wie es um den Auf-E-6314/2019 Seite 8 trag stehe. Auch auf erneutes Nachfragen nannte er keine weite ren kon- kreten Einzelheiten (vgl. A45/18 F83 ff.). Schliesslich ändert der Umstand, dass es bei der Protokollierung des Namens des Sohnes des verstorbenen Dorfvorstehers allenfalls zu einer Unstimmigkeit gekommen ist, nichts an der Unglaubhaftigkeit der Vorbringen. Der Beschwerdeführer hält somit mit seinen Ausführungen in der Rechts- mitteleingabe den vorinstanzlichen Erwägungen in der angefochtenen Ver- fügung nichts Stichhaltiges entgegen. Um Wiederholungen zu vermeiden, kann weitergehend auf die zutreffenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden. Die Rüge der Verletzung von Bundesrecht geht fehl. 6.3 Insgesamt ist es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, die Flücht- lingseigenschaft nachzuweisen respektive glaubhaft zu mach en. Für eine Rückweisung an die Vorinstanz zu weiteren Abklärungen besteht keine Veranlassung. Demnach hat die Vorinstanz die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers zu Recht verneint und das Asylgesuch abgewiesen. 7. 7.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegw eisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG). 7.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol- chen. Die Wegw eisung wurde demn ach zu Recht angeordnet ( Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 8. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist ab- zuweisen. 9. 9.1 Der Beschwerdeführer beantragt die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG und unentgeltlichen Verbeistän- dung gemäss aArt. 110a Abs. 1 AsylG. Aufgrund der vorstehenden Erwä- gungen ergibt sich, dass die Begehren als aussichtslos zu gelten haben. E-6314/2019 Seite 9 Damit ist eine der kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen nicht gege- ben, weshalb den Gesuchen nicht stattzugeben ist. 9.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Kosten des vorliegenden Verfahrens zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG), die auf Fr. 750.– festzusetzen sind (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs- gericht [VGKE, SR 173.320.2]). 9.3 Mit dem vorliegenden Urteil ist der Antrag auf Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstandslos geworden (Dispositiv nächste Seite) E-6314/2019 Seite 10 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer- legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde. Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: Barbara Balmelli Michelle Nathalie Nef Versand: