B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung IV D-3307/2011 U r t e i l v o m 1 7 . J a n u a r 2 0 1 3 Besetzung Richter Bendicht Tellenbach (Vorsitz), Richterin Contessina Theis, Richter Walter Lang, Gerichtsschreiber Linus Sonderegger. Parteien A._______, geboren (…), Afghanistan, (…), Beschwerdeführer, gegen Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 11. Mai 2011 / N (…). D-3307/2011 Seite 2 Sachverhalt: A. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger tadschikischer Ethnie und stammt aus Afghanistan. Er reiste am 1. Oktober 2010 in die Schweiz ein und suchte am 4. Oktober 2010 im Empfangs - und Verfah- renszentrum (EVZ) Kreuzlingen um Asyl nach. B. In der Erstbefragung (Befragung zur Person [BzP]) vom 7. Oktober 2010 sowie in der eingehenden Anhörung vom 4. Mai 2011 gab der Beschwer- deführer im Wesentlichen folgende Asylgründe an: Er habe seit seinem 18. Lebensjahr als Lastwagenchauffeur für eine Transportfirma gearbeitet. Für diese Firma habe er Treibstoff transportiert, wobei die Konvois jeweils von Truppen der International Security A s- sistance Force (ISAF) eskortiert worden seien. Aufgrund dieser Tätigkeit sei er von den Taliban verwarnt worden. Eines Tages sei sein Konvoi in einen Hinterhalt der Taliban geraten. Während des Gefechts sei sein Lastwagen beschädigt worden. Er habe in der Folge die Kontrolle über den Lastwagen verloren und sei mit einem Militärfahrzeug der afghan i- schen Armee kollidiert, wo durch zwei Armeeangehörige ums Leben g e- kommen seien. Aufgrund dieses Vorfalles werde er von den afghanischen Behörden gesucht. Deshalb habe er sein Heimatland verlassen. Als Beweismittel re ichte der Beschwerdeführer anlässlich der Befragu n- gen eine Identitätskarte, einen Personalausw eis der Transportfirma und ein Bestätigungsschreiben des Arbeitgebers betreffend den Unfallhergang ein. C. Mit Verfügung vom 11. Mai 2011 (Eröffnung am 14. Mai 2011) lehnte das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab, verbunden mit der An- ordnung der Wegweisung aus der Schweiz und des Vollzugs. D. Diese Verfügung focht der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 10. Juni 2011 (Poststempel) beim Bundesverwaltungsgericht an. Dabei beantragte er die vollumfängliche Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Gewährung von Asyl. Eventualiter sei die Unzulässigkeit beziehungswe i- se Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen und eine vo r- läufige Aufnahme anzuordnen. In prozessualer Hinsicht beantragte er die D-3307/2011 Seite 3 Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021). E. Mit Zwischenverfügung vom 17. Juni 2011 wurde die aufschiebende Wi r- kung der Beschwerde festgestellt. Der Entscheid über die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wurde auf einen späteren Zeitpunkt ve r- schoben, jedoch auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtet. Der Beschwerdeführer wurde aufgefordert, das Formular "Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege" vollständig ausgefüllt zu retournieren. Dieser Aufforderung kam der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 29. Juni 2011 nach , und er reichte das ausgefüllte Formular zusammen mit diversen Belegen ein. Darauf hiess das Bundesverwaltungsgericht mit Verfügung vom 6. Juli 2011 das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gut und lud die Vorinstanz zur Vernehmlassung ein. F. Mit Schreiben vom 12. Juli 2011 reichte der Beschwerdeführer als B e- weismittel einen Zeitungsartikel sowie eine Ausschreibung zur Verhaftung ein. G. In der Vernehmlassung vom 25. Juli 2011 wies das BFM im Wegwe i- sungspunkt auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-4883/2009 [recte: E-4883/2009] vom 14. Juli 2011 hin, hielt im Übrigen vollumfäng- lich an seinen Erwägungen fest und beantragte die vollständige Abwe i- sung der Beschwerde. Die Vernehmlassung wurde dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 28. Juli 2011 zur Kenntnisnahme zugestellt. H. Mit Zwischenverfügung vom 13. Dezember 2012 wur de dem Beschwe r- deführer, unter Hinweis auf diverse Widersprüche in seinen Aussagen , die Gelegenheit geboten, zur Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen Stellung zu nehmen. D-3307/2011 Seite 4 Der Beschwerdeführer reichte am 2 8. Dezember 2012 seine diesbezügl i- che Stellungnahme ein. Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1. 1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltung s- gerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher z u- ständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig , ausser bei Vorliegen eines Auslief e- rungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Pe r- son Schutz sucht (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 d es Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwa l- tungsgericht endgültig entscheidet. 1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 1.3 Die Beschwerde ist frist - und formgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änd e- rung; er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf di e Beschwerde ist einzutreten. 2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). D-3307/2011 Seite 5 3. 3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grun d- sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali- tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ih rer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG). 3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nach weisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge- geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentl i- chen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ve r- fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 4. 4.1 Der Beschwerdeführer machte als Gründe für sein Asylgesuch im Wesentlichen geltend, dass er von seiner Geburt bis zum 1 5. Lebensjahr in Z._______, Provinz Kandahar (Afghanistan) gelebt habe. Die letzten zwei Jahre in Z._______ habe er aufgrund einer Verurteilung (…) im Ge- fängnis verbracht. Anschliessend habe er in Herat gelebt und seit seinem 18. Lebensjahr für eine Transportfirma (…), bei welcher bereits sein Vater angestellt gewesen sei, als Chauffeur gearbeitet. Er habe zur Hauptsache Erdöl für die ISAF transportiert. Die Fahrten seien sehr gefährlich gew e- sen, so dass die Konvois bestehend aus etwa 60-70 Lastwagen jeweils von afghanischen Truppen und ISAF-Truppen eskortiert worden seien. Im Jahre 2010 sei er einmal von den Taliban angehalten und verwarnt sowie aufgefordert worden, die Arbeit als Chauffeur aufzugeben. Schliesslich sei sein Konvoi im April/Mai 2010 nahe der Ortschaft Y ._______ von Taliban- Kämpfern angegriffen worden. Bei diesem Angriff sei sein Fahrzeug b e- schädigt worden, woraufhin er die Kontrolle darüber verlor en habe und mit einem afghanischen Armeefahrzeug kollidiert sei. Bei diesem Z u- sammenstoss seien zwei afghanische Soldaten getötet worden. Aufgrund dieses Vorfalles werde er von den afghanischen Behörden w egen Ver- dachts auf Zusammenarbeit mit den Taliban gesucht. Der Leibwächter seines Vorgesetzten bei (der Transportfirma) habe ihm wenige Tage nach dem Vorfall mitgeteilt, dass ein Haftbefehl gegen ihn erlassen worden sei. D-3307/2011 Seite 6 Daher sei er zusammen mit seinem Va ter in den Iran gereist. Während sich der Beschwerdeführer noch in Herat aufgehalten habe, hätten Pol i- zisten sich zweimal bei seinem Vater nach ihm erkundigt. Als Beleg für die Vorfälle reichte der Beschwerdeführer seinen (Transport- firma)-Ausweis, ein Schreiben des Arbeitgebers bezüglich des Unfallhe r- ganges, einen Zeitungsbericht (…) betreffend den Vorfall sowie eine Aus- schreibung zur Verhaftung datiert auf den (…) März 2010 [recte: (…) Mai 2010] ein. 4.2 Das BFM liess in seiner Verfügung die Glaubhaftigkeit der Vorbringen des Gesuchstellers offen, da es zum Schluss kam, dass den Gesuch s- gründen keine Asylrelevanz zukomme. Aufgrund der Verurteilung des Be- schwerdeführers zu einer zweijährigen Haft bestehe derzeit keine Verfo l- gungsgefahr. Der vorgebrachten behördlichen Suche aufgrund des Zu- sammenstosses, bei welchem zwei Armeeangehörige gestorben seien, fehle ein asylrechtlich relevantes Verfolgungsmotiv. Auch die Befürchtung, aufgrund seiner Tätigkeit als Chauffeur einer Verfolgung durch die Taliban ausgesetzt zu sein, vermöge die Flüchtlings eigenschaft nicht zu begrü n- den, da der Beschwerdeführer in Herat oder Kabul genügenden behördl i- chen Schutz erhalten würde. Der Beschwerdeführer könne sich daher mittels einer innerstaatlichen Fluchtalternative dem Einflu ssbereich der Taliban entziehen. 4.3 In der Beschwerdeschrift wurde diesen Erwägungen entgegengeha l- ten, dass er als Fahrer der (Transportfirma) sehr exponiert gewesen sei und von den Behörden nicht adäquat geschützt werde. Die Taliban hätten entgegen den Ausführungen der Vorinstanz ihren Einfluss erheblich au s- bauen können. Aufgrund des Verdachts seitens des afghanischen Militärs und des nun vorliegenden Haftbefehls bestehe zudem die Gefahr, in Haft genommen und misshandelt zu werden. 4.4 Das Bundesverwaltungsgericht erachtet die Tätigkeit des Beschwe r- deführers als Lastwagenfahrer für die (Transportfirma) für glaubhaft. Demgegenüber ist der Überfall der Taliban und die behördliche Suche aufgrund eines Verdachts auf Zusammenarbeit mit den Taliban vom Be- schwerdeführer nicht glaubhaft dargelegt worden. Glaubhaft sind die Vorbringen eines Asylsuchenden dann, wenn sie g e- nügend substantiiert, in sich schlüssig und plausibel sind; sie dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten nicht D-3307/2011 Seite 7 widersprüchlich sein oder der inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus muss der Beschwerdeführer persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn er seine Vorbringen auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abstützt, aber auch dann, wenn er wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder unbegründet nach- schiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die nötige Mitwi r- kung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner – im Gegensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob im Rahmen einer Gesamtwürdigung die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung des Asylsuchenden spr e- chen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. BVGE 2010/57 E. 2.3 S. 826 f.; Entscheidungen und Mit- teilungen der Schweizerischen Asylrekurskom mission [EMARK] 2005 Nr. 21 E. 6.1 S. 190 f.). Die Ausführungen des Beschwerdeführers weisen an verschiedenen Stel- len Unglaubhaftigkeitselemente auf: Der Beschwerdeführer sagte in der BzP aus, dass sein Lastwagen aufgrund des Zusammenstosses umgefal- len sei und er dadurch seinen Schädel und sein Bein gebrochen sowie das Bewusstsein verloren habe. Er sei aber nicht aus dem Auto geborgen worden, da man angenommen habe, er sei bereits in Siche rheit gebracht worden. Er sei daher, nachdem er wieder zu sich gekommen sei, gefl o- hen und habe sich bis 4.00 bzw. 5.00 Uhr versteckt (act. A1/13 Ziff. 15 S. 6). In der eingehenden Anhörung gab er demgegenüber zu Protokoll, dass seine Freunde ihn aus dem La stwagen, nachdem dieser umgekippt sei und er das Bewusstsein verloren habe, geborgen und ihm Wasser über den Kopf geschüttet hätten. Anschliessend seien sie gemeinsam ge- flohen (act. A21/16 F17 S. 3). In seiner Stellungnahme vom 28. Deze m- ber 2012 (nachfolge nd: Stellungnahme) führte er aus, dass ein Freund ihn gerettet habe, mit welchem er schliesslich etwa vier bis fünf Stunden nach dem Unfall geflohen sei. Die während dem Überfall angeblich erlit- tenen Kopf - und Beinverletzungen konnte der Beschwerdeführer n ur oberflächlich und ausweichend schildern (act. A21/16 F47 S. 6). In der BzP führte der Beschwerdeführer aus, dass er seinen Bruder zur KMS geschickt habe und dieser ihn daraufhin informiert habe, dass er (der Be- schwerdeführer) gesucht werde (act. A1/13 Ziff. 15 S. 6). In der Anhörung brachte er demgegenüber vor, dass er selbst zur Firma gegangen sei (act. A21/16 F50 S. 6). Auf den Widerspruch angesprochen, erklärte er, D-3307/2011 Seite 8 dass wohl ein Übersetzungsfehler vorliege, was nicht zu überzeugen vermag, zumal die Bz P rückübersetzt wurde und der Beschwerdeführer angab, den Dolmetscher gut zu verstehen (act. A1/13 Ziff. 23 S. 11). Ge- gen die Glaubhaftigkeit spr icht auch die Stellungnahme, in welcher er wieder zur in der BzP vorgebrachten Version zurückkehrt. Auch die Aus- sagen zur angeblichen polizeilichen Suche fielen widersprüchlich und oberflächlich aus (act. A21/16 F73 bis F77 S. 8). Ferner weisen die Anga- ben über den Verlauf der Flucht Ungereimtheiten auf. In der BzP gab der Beschwerdeführer an, dass er im Juli/Augus t 2010 (d.h. etwa zwei bis drei Monate nach dem Zusammenstoss) mit dem Bus von Kandahar nach Herat gefahren sei und sich dort für zwei Monate aufgehalten habe, bevor er in den Iran geflohen und ohne längeren Aufenthalt (eine Nacht in Tehe- ran; act. 1/13 Ziff. 3 S. 2) weiter in die Türkei gereist sei (act. 1/13 Ziff. 16 S. 8). In der Zweitanhörung gab er zu Protokoll, dass er sich nach dem Unfall zwei Tage in Kandahar aufgehalten habe, dann für einen Monat nach Herat gegangen und anschliessend in den Iran weitergereist sei, wo er sich zwei Monate in Teheran aufgehalten habe (act. 21/16 F114 S. 11 f.), was sich in etwa mit den Ausführungen in der Stellungnahme deckt, gemäss welcher er nach dem Unfall von Kandahar nach Herat gefahren sei, sich anschliessend in den Iran begeben habe und nach einiger Zeit in die Türkei geflohen sei. 4.5 Diese Widersprüche wurden auch durch die Stellungnahme nicht en t- kräftet. So verm ögen die allgemeinen Hinweise, der Beschwerdeführer leide seit dem Unfall an Gedächtnisstörungen, und es hätten ausserdem sprachliche Probleme bestanden, da es sich beim Dolmetscher um einen Iraner gehandelt habe, diese Widersprüche nicht zu klären. 4.6 Aufgrund dieser Erwägungen kann zusammenfassend festgehalten werden, dass der H interhalt der Taliban und die behördliche Suche nicht glaubhaft dargelegt werden konnte n. An dieser Einschätzung vermögen auch die eingereichten Beweismittel nichts zu ändern. Der Bestätigung durch den Arbeitgeber und der Ausschreibung zur Verhaftung vom (…) 2010 (recte: (…) 3.1389, d.h. der (…) Mai 2010) kommt wegen ihrer leich- ten Manipulierbarkeit kaum Beweiswert zu. Es bleibt auch unklar, wie der Beschwerdeführer respektive sein Bruder in Besitz d er Ausschreibung gekommen ist. Auch dem Zeitungsbericht (…) kommt kein entscheide n- der Beweiswert zu. Zum einen ist auch dieses Dokument leicht manip u- lierbar. Zum anderen lässt sich daraus auch inhaltlich nichts Entschei- dendes für den Beschwerdeführer ableiten. Im Artikel wird von einem Verkehrsunfall berichtet, bei dem drei Soldaten umgekommen seien und D-3307/2011 Seite 9 in welchen der Beschwerdeführer involviert gewesen sei . Dem Artikel lässt sich je doch nicht entnehmen, dass der Beschwerdeführer aufgrund eines Verdachts auf Zusammenarbeit mit den Taliban gesucht werde. Der Einwand in der Stellungnahme, dass die Zeitung die Taliban nicht erwähnt habe, da sie sich dadurch einer Gefährdung aussetzen würde, vermag diese Feststellung nicht zu beseitigen. 4.7 Somit ist nicht glaubhaft dargelegt, dass der Beschwerdeführer w e- gen Verdachts auf eine Kooperation mit den Taliban behördlich gesucht wird. Der Grund für die behördliche Suche des Beschwerdeführers liegt – wenn überhaupt – im Verdacht auf die Begehung eines Verkehrsdelikts. Somit ist die Asylrelevanz dieser behördlichen Suche selbst bei Wahrun- terstellung zu verneinen, da sie nicht auf einem in Art. 3 AsylG abschlies- send aufgezählten Verfolgungsmotiv (Rasse, Religion, Nationalität, Zuge- hörigkeit zu ei ner bestimmten sozia len Gruppe oder politische Anschau- ung) beruht. 4.8 Als Zweites ist nachfolgend zu prüfen, ob dem Beschwerdeführer aufgrund seiner Tätigkeit als Lastwagenfahrer eine Verfolgung durch die Taliban gedroht hat und diese Bedrohung immer noch besteht. Diese Prü- fung ist in Berücksichtigung der Situation in Afghanistan vorzunehme n, wobei insbesondere näher zu beleuchten ist, ob der Beschwerdeführer in seinem Heimatland Schutz vor Verfolgung finden kann, da aufgrund der Subsidiarität des flüchtlingsrechtlichen Schutzes die Flüchtlingseige n- schaft nicht erfüllt, wer in seinem Heimatland Schutz vor nichtstaatlicher Verfolgung finden kann. 4.9 Das Gericht nahm im Grundsatzurteil BVGE 2011/7 eine umfassende Analyse der Sicherheitslage in Afghanistan vor. Diese wurde als äusserst prekär bezeichnet und zwar über sämtliche Landesteile hinweg (BVGE 2011/7 E. 9.7.4.). Seit diesem Entscheid hat sich die Sicherheitslage kaum gebessert. Die Anzahl ziviler Opfer ist im Jahre 2011 gegenüber 2010 erneut gestiegen (vgl. United Nations Assistance Mission in Afgh a- nistan (UNAMA), Afghanistan, Annual Report 2011, Protection of Civilians in Armed Conflict, February 2012 S. 3 f.; Report of the United Nations High Commissioner for Human Rights on the human rights situation in Af- ghanistan and technical assistance achievements in the field of human rights vom 18. Januar 2012 § 11; CORINNE TROXLER GULZAR, Schweizeri- sche Flüchtlingshilfe, Afghanistan: Update – Die aktuelle Sicherheitslage, 23. August 2011). Im ersten Halbjahr 2012 war die Anzahl ziviler Opfer zwar erstmals rückläufig, jedoch nach wie vor sehr hoch ( CORINNE TROX-D-3307/2011 Seite 10 LER GULZAR, Schweizerische Flüchtlingshilfe, Afghanistan: Update – Die aktuelle Sicherheitslage, 3. September 2012 S. 4 f.) . Die Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts im oben erwähnten Grundsatzurteil h a- ben somit weiterhin Gültigkeit. 4.10 Das Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen (United Nations High Commissioner for Refugees – UNHCR) hebt bei der Beu r- teilung der Sicherheitslage in Afghanistan die Existenz von sogenannten Risikogruppen hervor, deren besonderer Status bei der Evaluation, ob ei- ne flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung vorliegt, besonders zu b e- rücksichtigen ist. Dabei werden unter anderen Risikogruppen auch Pe r- sonen genannt, die mit den internationalen Truppen zusammenarbeiten (vgl. UNHCR Eligibility Guidelines for Assessing the International Prote c- tion Needs of Asylum-Seekers from Afghanistan, 17. Dezember 2010 S. 7 f.). Aufgrund der oben aufgezeigten Sicherheitslage in Afghanistan beste- hen im heutigen Zeitpunkt keine Anzeichen für eine Entschärfung der L a- ge für sol che Risikogruppen. Die Frage, ob der Besch werdeführer au f- grund seiner Tätigkeit als Las twagenchauffeur einer aktuellen Verfol- gungsgefahr durch die Taliban ausgesetzt ist, kann jedoch offenbleiben, da – wie sich nachfolgend zeigen wird – von einem genügende n staatli- chen Schutz auszugehen ist. 4.11 Für die Anerkennung als Flüchtling genügt das alleinige Vorliegen der in Art. 3 AsylG explizit genannten Voraussetzungen nicht. Als weiteres konstitutives Element der Flüchtlingseigenschaft muss feststehen, dass sich ein von asylrechtlich relevanter Verfolgung Betroffener landesweit in einer ausweglosen Situation befindet. Wirken sich die Benachteiligungen nur lokal, nicht aber im ganzen Staatsgebiet aus, und ist der Heimatstaat in der Lage und willens, dem Betroffenen in anderen Landesteilen wir k- samen Schutz vor Verfolgung zu gewähren, so kann dem Asylsuchenden das Vorliegen einer innerstaatlichen Schutzalternative entgegengehalten werden (vgl. dazu BVGE 2011/51 E. 8.1 S. 1019 ). Da sich die Siche r- heitslage in Kabul und Herat, besser als an den meisten anderen Orten in Afghanistan präsentiert, ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer dort wir k- samen Schutz vor der geltend gemachten Verfolgung durch die Taliban erhältlich machen kann. Ist dies der Fall, kann dem Beschwerdefüh rer das Vorliegen einer innerstaatlichen Fluchtalternative entgegen gehalten werden, wodurch seine Flüchtlingseigenschaft zu verneinen wäre. 4.12 Mit dem Grundsatzentscheid EMARK 2006 Nr. 18 wurde die sog e- nannte Schutztheorie anerkannt. Somit kann heute eine nicht-staatliche D-3307/2011 Seite 11 Verfolgung im schutzunfähigen Staat ebenfalls flüchtlingsrelevant sein. Die Schutztheorie besagt, dass die Flüchtlingseigenschaft von Asyls u- chenden, welche im Herkunftsland – unter asylrechtlich im Übrigen rel e- vanten Umständen – von nichtstaa tlicher Verfolgung bedroht sind, zu verneinen ist, wenn in diesem Staat Schutz vor nichtstaatlicher Verfo l- gung erhältlich ist. Dieser kann sowohl durch den Heimatstaat als auch durch einen im Sinne der Rechtsprechung besonders qualifizierten Qu a- si-Staat gewährt werden. Der Schutz vor nichtstaatlicher Verfolgung auf tieferem institutionellem Niveau – beispielsweise durch einen Clan, durch eine (Gross-)Familie oder auf individuell -privater Basis – wäre jedenfalls nicht als ausreichend zu beurteilen (vgl. EMARK 2006 Nr. 18 E. 10.2.3 S. 202 f.). Bei der Beurteilung, welche Art beziehungsweise welcher Grad von Schutz im Heimatland als "genügend" zu qualifizieren ist, kann gemäss erwähntem Grundsatzentscheid vollumfänglich auf die bisherige Rech t- sprechung abgestellt werden. Zunächst ist nicht eine faktische Garantie für langfristigen absoluten individuellen Schutz vor nichtstaatlicher Verfo l- gung zu verlangen: Keinem Staat gelingt es, die absolute Sicherheit aller seiner Bürger jederzeit und überall zu garantieren. Erforderlich ist vie l- mehr, dass eine funktionierende und effiziente Schutz -Infrastruktur zur Verfügung steht, wobei in erster Linie an polizeiliche Aufgaben wahrne h- mende Organe sowie an ein Rechts - und Justizsystem zu denken ist, die eine effektive Strafve rfolgung ermöglich en. Die Inanspruchnahme eines solchen innerstaatlichen Schutzsystems muss dem Betroffenen einerseits objektiv zugänglich sein (unabhängig, beispielsweise, vom Geschlecht oder von der Zugehörigkeit zu einer ethnischen oder religiösen Minde r- heit); andererseits muss sie für den Schutzbedürftigen auch individuell zumutbar sein, was beispielsweise dann zu verneinen ist, wenn der B e- troffene sich mit einer Strafanzeige der konkreten Gefahr weiterer (oder anderer) Verfolgungsmassnahmen aussetzen w ürde. Auch über diese Zumutbarkeitsfrage ist im Rahmen der individuellen Einzelfallprüfung u n- ter Berücksichtigung des länderspezifischen Kontexts zu entscheiden (BVGE 2011/51 E. 7.4 S. 1018; EMARK 2006 Nr. 18 E. 10.3.1 und 10.3.2 S. 203 mit weiteren Hinweisen auf die Rechtsprechung). Im Grundsatzurteil BVGE 2011/7 hält das Gericht bezüglich der Siche r- heitslage in Kabul Folgendes fest: Die Hauptstadt Kabul gehört trotz ver- einzelter spektakulärer Anschläge weiterhin zu den relativ stabilen La n- desteilen. Zu dieser relativ besseren Sicherheitslage in Kabul trägt mas s- geblich bei, dass dort die afghanischen Sicherheitskräfte besser in der D-3307/2011 Seite 12 Lage sind, Verantwortung zu übernehmen; sie ist ihnen für das Stadtg e- biet inzwischen von den internationalen Kräften auch berei ts formell übergeben worden. In der Hauptstadt befindet sich eines von insgesamt sechs Regionalkommandos der Polizei, und eine eigene Polizeieinheit ist zuständig zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung (Afghan Nati o- nal Civil Order Police). Hinzu kommt eine eigene Kampfeinheit der afgha- nischen Armee für Kabul (Capital Division). Teile des 201. Armeekorps sind in Kabul stationiert. Nach wie vor patrouillieren aber auch ausländ i- sche Truppen in Kabul: Nebst dem Hauptquartier der ISAF -Mission mit rund 35 00 Soldaten (US -Kommando) ist eines der fünf Regionalko m- mandos der ISAF mit ungefähr 5000 Soldaten dort stationiert. Nach den Angriffen vom Januar 2010 verstärkt e die Polizei die Sicherheitsmas s- nahmen weiter und errichtet e zusätzliche Checkpoints. Es kommt ver- mehrt zu Festnahmen, teilweise können geplante Anschläge verhindert werden. Den Sicherheitskräften gelingt es offenbar, für die Bevölkerung von Kabul ein vergleichsweise sicheres Umfeld zu schaffen. Sogar wä h- rend der Parlamentswahlen bleibt Kabul dank scharfer Sicherheitsmass- nahmen relativ sicher. Dies entspricht der neuen US -Strategie, insbeson- dere die städtische n Zentren zu sichern und so das Vertrauen in die a f- ghanischen Sicherheitskräfte zu stärken (vgl. BVGE 2011/7 E. 9.7.5 S. 102 f. ). Gleiches gil t gemäss BVGE 2011/38 für die Situation in der Stadt Herat. Die dortige Sicherheitslage ist verhältnismässig gut und mit derjenigen in Kabul vergleichbar. Die Zahl der Angriffe in der Stadt selbst ist gering. Seit Juni 2011 sind in der Stadt selbst keine A ktivitäten von bewaffneten Gruppen mehr zu verzeichnen. So wurde die Verantwortung für die Sicherheit am 21. Juli 2011 von der ISAF auf die afghanischen S i- cherheitskräfte übertragen. Die Sicherheitslage ist deshalb mit derjenigen in Kabul vergleichbar (vgl. BVGE 2011/38 E. 4.3.3.1 S. 818 ff. ). Auch neuere Quellen bestätigen die grundsätzliche Schutzfähigkeit der Behö r- den in Herat (vgl. Afghanistan, Country of Origin Information for Use in the Asylum Determination Process, Report from Danish Immigration Se r- vice’s fact finding mission to Kabul, Afghanistan 25 February to 4 March 2012, Mai 2012, S. 6 und 8) . Somit sind in Kabul sowie in Herat sowohl die Schutzwilligkeit als auch die Schutzfähigkeit der Behörden zu bej a- hen. Aufgrund des soeben Ausgeführten ist festzuhalten, dass es für den B e- schwerdeführer grundsätzlich möglich wäre, in Kabul oder Herat vor all- fälligen Behelligungen durch die Taliban bei den für die Sicherheit zustän- digen Behörden Schutz zu suchen. D-3307/2011 Seite 13 In seiner neuesten Rechtsprechung (BVGE 2011/51) hat das Bundesver- waltungsgericht die frühere, unter der damals noch geltenden Zureche n- barkeitstheorie begründete Praxis der vormaligen Schweizerischen Asyl- rekurskommission (ARK), wonach die Frage, ob der in einem Landesteil von Verfolgung betroffenen Person die Niederlassung am Zufluchtsort aufgrund ungünstiger Lebensbedingungen zuzumuten ist, allein unter dem Aspekt von Art. 14a Abs. 4 des Bundesgesetzes vom 26. März 1931 über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG, BS 1 121; heu- te: Art. 83 Abs. 4 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]) zu prüfen sei (vgl. EMARK 1996 Nr. 1), in Anbetracht der heute geltenden Praxi s, wel- che auf dem der Schutztheorie zugrunde liegenden Verständnis der Ge n- fer Flüchtlingskonvention beruht, aufgegeben. Nach der neuen Praxis be- dingt die Annahme einer innerstaatlichen Flucht alternative im Lichte der Schutztheorie unter anderem auch, dass es der betroffenen Person ind i- viduell zuzumuten ist, den am Zufluchtsort erhältlichen Schutz längerfri s- tig in Anspruch nehmen zu können. Dies hat zur Folge, dass der in einem Landesteil von Verfolgung betroffenen Person das Bestehen einer inne r- staatlichen Fluchtalternative nicht entgegengehalten werden kann, wenn ihr die Niederlassung und damit die Inanspruchnahme des Schutzes am Zufluchtsort aus den in Art. 83 Abs. 4 AuG erwähnten Gründen nicht z u- zumuten ist. Das BFM erachtete die Inanspruchnahme der inne rstaatlichen Fluchtal- ternative – mutatis mutandis – als zumutbar, da der Beschwerdeführer Verwandte in Herat und Kabul habe und somit ein tragfähiges Bezi e- hungsnetz aufweise. Überdies verfüge er mit seiner Berufserfahrung über eine wirtschaftliche Lebensgrundlage. Diesen Erwägungen hielt der Beschwerdeführer entgegen, dass in Herat keine zumutbare Fluchtalternative bestehe, da er dort behördlich gesucht werde und lediglich zwei Jahre dort gelebt habe. Er könne sich auch nicht nach Kabul begeben, da dort die Familien der getöteten Soldaten leben würden. 4.13 Zur Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs – was ebenfalls für die Beurteilung der Zumutbarkeit der innerstaatlichen Fluchtalternative au s- schlaggebend ist – hielt das Gericht in BVGE 2011/38 betreffend Herat fest, dass a ngesichts des Umstan des, dass die dortige Situat ion verhält- nismässig ruhig ist, in der Stadt selbst keine Aktivitäten bewaffne ter Gruppen zu verzeichnen sind und sich die Lage ähnlich wie in Kabul pr ä-D-3307/2011 Seite 14 sentiert, die Zumutbarkeit unter Umständen beja ht werden kann. Solche Umstände können grundsätzlich namentlich dann gegeben sein, wenn es sich beim Rückkehrer um einen jungen, gesunden Mann hand elt. Ange- sichts der konstanten Verschlechterung der Lage über die vergangenen Jahre hinweg und der auch in Herat schwierigen Situation ver steht es sich aber von selbst, dass die bereits in EMARK 2003 Nr. 10 formulierten strengen Bedingungen in jedem Einzel fall sorgfältig geprüft und erfüllt sein müssen. Unabdingbar ist in erster Linie ein soziales Netz, das s ich im Hinblick auf die Auf nahme und Wiedereingliederung des Rückkehres als tragfähig erweis t. Ohne Unterstützung durch Familie oder Bekannte würden die schwierigen Lebensverhältnisse unweigerlich in eine existe n- zielle beziehungsweise lebensbedrohende Situation führen (vgl. für Herat BVGE 2011/38 E. 4.3.3.1 und 4.3.3.2 S. 818 ff . und für Kabul BVGE 2011/7 E. 9.9 S. 104 ff.). 4.14 Der Beschwerdeführer ist jung und gesund. Gemäss seinen Ang a- ben leben s eine Eltern sowie seine Schwester in Herat (act. A21/16 F9 bis F11 S. 2 und F87 bis F90 S. 9). Da der Beschwerdeführer nach eige- nen Angaben selbst für zwei Jahre mit seinen Eltern und seiner Schwe s- ter in Herat gelebt hat (Beschwerdeschrift S. 4 ; act. A21/16 F88 bis F90 S. 9; gemäss act. A21/16 F126 S. 12 zog er be reits mit 15 Jahren nach Herat, so dass anzunehmen ist, dass er mehr als zwei Jahre in Herat wohnte), wodurch er dort nebst seinen Familienangehörigen wohl über weitere soziale Kontakte verfügt. Überdies leben zwei Brüder des B e- schwerdeführers in Kabul (ac t. A21/16 F9 S. 2 und F85 S. 8). Somit ve r- fügt der Beschwerdeführer in Afghanistan und insbesondere in Herat über ein tragfähiges soziales Beziehungsnetz. Der Beschwerdeführer ging zwar nie zur Schule, sammelte jedoch Berufserfahrung als Lastwagenfah- rer un d verfügt über eine Anlehre als Maler (act. A1/13 Ziff. 8 S. 3) , so dass auch unter ökonomischen Gesichtspunkten die Zumutbarkeit der Fluchtalternative zu bejahen ist . Somit ist in Herat von einer zumutbaren innerstaatlichen Fluchtalternative auszugehen. 4.15 Mithin hat das BFM das Asylgesuch des Beschwerdefüh rers zu Recht abgelehnt. 5. 5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG). D-3307/2011 Seite 15 5.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer so l- chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Ar t. 44 Abs. 1 AsylG; BVGE 2009/50 E. 9 S. 733; EMARK 2001 Nr. 21). 6. 6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige A ufnahme von Aus- ländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG). 6.2 Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen gilt gemäss ständiger Praxis der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüch t- lingseigenschaft, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn d er strikte B e- weis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Au s- länderrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 11.148). 7. 7.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat -, Herkunfts - oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Ei d- genossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Übereinkom- mens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere gr ausame, un- menschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 7.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend da r- auf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non -Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfülle n. Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche G e-D-3307/2011 Seite 16 fährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Ni chtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdefüh- rers in den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 7.3 Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerde - führers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall e i- ner Ausschaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrschei n- lichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen G e- richtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN -Anti- Folterausschusses müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EGMR [Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Febr u- ar 2008, Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124 – 127, mit weiteren Hinwe i- sen). Dies ist ihm nach den vorstehenden Erwägungen nicht gelungen. Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in Afghanistan lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig e r- scheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 8. 8.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete G e- fährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren (vgl. Botschaft zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer vom 8. März 20 02, BBl 2002 3818). 8.2 In Bezug auf die allgemeine Lage in Afghanistan kann auf die vom Bundesverwaltungsgericht vorgenommene Einschätzung im vorstehend erwähnten Grundsatzurteil verwiesen werden (vgl. BVGE 2011/7). Das Gericht stellt dort zusammenfassend fe st, dass in weiten Teilen von A f- ghanistan – ausser allenfalls in Grossstädten – eine derart schlechte S i- cherheitslage und derart schwierige humanitäre Bedingungen bestünden, D-3307/2011 Seite 17 dass die Situation als existenzbedrohend im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG zu qualifizieren ist (BVGE 2011/7 E. 9.9.1 S. 104). Allerdings verfügt der Beschwerdeführer über eine zumutbare Aufenthaltsalternati ve in Herat (vgl. obige Erwägung 4.14). 9. Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reis e- dokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 10. 10.1 Insgesamt ist der durch die Vorinstanz verfügte Vollzug der Wegwei- sung zu bestätigen. Die Vorinstanz hat diesen zu Recht als zulässig, z u- mutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG). 10.2 Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochten en Verfü- gungen Bundesrecht nicht verletzen, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellen und angemessen sind (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen. 11. Das Bundesverwaltungsgericht hat das Gesuch um Gewährung der u n- entgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG mit Zw i- schenverfügung vom 6. Juli 2011 gutgeheissen, so dass keine Kosten zu erheben sind. (Dispositiv nächste Seite) D-3307/2011 Seite 18 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständ i- ge kantonale Behörde. Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: Bendicht Tellenbach Linus Sonderegger Versand: