<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_633/2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 5. Oktober 2011 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Einzelrichter, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber C. Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Schützengasse 1, 9001 St. Gallen, </div> <div class="para">Beschwerdegegnerin. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Umwandlung Geldstrafe und Busse in gemeinnützige Arbeit, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen den Entscheid des Präsidenten der Strafkammer des Kantonsgerichts St. Gallen vom 15. August 2011. </div> <div class="para">Der Einzelrichter zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Eine Vereinigung des Verfahrens 6B_528/2011 mit dem vorliegenden Verfahren 6B_633/2011 (Beschwerde S. 2 oben) kommt nicht in Betracht, weil es um zwei verschiedene angefochtene Entscheide geht, in denen die Vorinstanz aus unterschiedlichen Gründen zu ihrem Ergebnis gelangt ist. </div> <div class="para">Soweit der Beschwerdeführer auf seine Eingabe im Verfahren 6B_528/2011 verweist (Beschwerde S. 2 oben), ist darauf nicht einzutreten, weil sich die Begründung der Beschwerde auf den im vorliegenden Verfahren angefochtenen Entscheid der Vorinstanz vom 15. August 2011 beziehen muss (<span class="artref">Art. 42 Abs. 2 BGG</span>). Ausführungen, die sich auf einen anderen Entscheid beziehen, sind von vornherein unzulässig. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Beschwerde richtet sich dagegen, dass im angefochtenen Entscheid weder eine Verlängerung der Zahlungsfrist für eine Geldstrafe und eine Busse, noch eine Herabsetzung des Tagessatzes oder eine Umwandlung in gemeinnützige Arbeit bewilligt wurden. </div> <div class="para">Soweit der Beschwerdeführer rügt, es seien keine mündliche Verhandlung angeordnet (Beschwerde S. 2 Mitte und S. 3) und er nicht angehört worden (Beschwerde S. 3 oben), ist der Eingabe nicht zu entnehmen, dass und inwieweit das Vorgehen der Vorinstanz das schweizerische Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> bzw. die Grundrechte des Beschwerdeführers verletzt haben könnte. Die Eingabe genügt folglich den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw. <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span> nicht. </div> <div class="para">Die Vorinstanz wies das Gesuch des Beschwerdeführers ab, weil seit der Rechtskraft des Geldstrafen- und Bussenurteils vom 3. November 2010 keine unverschuldete erhebliche Verschlechterung der für die seinerzeitige Bemessung massgebenden Verhältnisse eingetreten sei (angefochtener Entscheid S. 6 lit. g). Zum einen sei die Kündigung des Arbeitsverhältnisses am 3. November 2010 bereits bekannt gewesen, weshalb sie im vorliegenden Verfahren nicht berücksichtigt werden könne (angefochtener Entscheid S. 5 lit. e). Zum anderen habe der Beschwerdeführer heute ein monatliches Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit von Fr. 1'500.-- bis Fr. 2'500.--, wozu Einkünfte aus Nebenjobs kämen, während beim Entscheid vom November 2010 von einem frei verfügbaren Einkommen von ca. Fr. 2'500.-- ausgegangen worden sei, weshalb sich die relevanten Einkommensverhältnisse nicht erheblich verschlechtert hätten (angefochtener Entscheid S. 5/6 lit. f). </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass die Kündigung des Arbeitsverhältnisses bereits am 3. November 2010 bekannt war. Folglich ist es von vornherein unerheblich, ob die Kündigung verschuldet war oder nicht (Beschwerde S. 2 unten). </div> <div class="para">Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe seit der Verurteilung im November 2010 im Durchschnitt weniger verdient (Beschwerde S. 2 unten). Mit dieser unsubstanziierten Behauptung kann nicht dargelegt werden, dass die Feststellung der Vorinstanz, die Einkommensverhältnisse hätten sich nicht erheblich verschlechtert, willkürlich im Sinne von <span class="artref">Art. 9 BV</span> wäre. Davon, dass die Verschlechterung "offensichtlich" wäre, wie der Beschwerdeführer behauptet, kann jedenfalls nicht die Rede sein. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. Mit dem Entscheid in der Sache ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos geworden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Einzelrichter: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Präsidenten der Strafkammer des Kantonsgerichts St. Gallen schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 5. Oktober 2011 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Einzelrichter: Schneider </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Gerichtsschreiber: C. Monn </div> <div class="para"> </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>