Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche- rungsrecht vom 18. Dezember 2018 (715 18 196 / 344) ____________________________________________________________________ Arbeitslosenversicherung Beweiswürdigung: Die Nichtbefolgung einer Weisung erweist sich vorliegend als ent- schuldbar Besetzung Präsidentin Eva Meuli, Gerichtsschreiber Markus Schäfer Parteien A.____, Beschwerdeführer gegen KIGA Baselland , Ergänzende Massnahmen ALV , Güterstrasse 107 , 4133 Pratteln, Beschwerdegegnerin Betreff Einstellung in der Anspruchsberechtigung A. Der 1979 geborene A.____ meldete sich am 12. Jan uar 2017 zur Arbeitsvermittlung an und erhob ab diesem Datum Anspruch auf Taggeldleist ungen der Arbeitslosenversicherung (ALV). Laut Eintrag im Dokument “Beratungsverlauf“ einigte sich A.____ anlässlich des Bera- tungsgesprächs vom 16. Januar 2018 mit seinem RAV-P ersonalberater, dass er ein Programm zur vorübergehenden Beschäftigung besuchen und sich bis spätestens 23. Januar 2018 als Kurier beim Verein B.____ melden werde. Mit Zuweisu ngsentscheid vom selben Tag wies der RAV-Personalberater den Versicherten deshalb an, si ch im Rahmen einer arbeitsmarktlichen Massnahme beim Verein B.____ (Kurierdienst) telefon isch oder persönlich für eine Teilnahme Seite 2 http://www.bl.ch/kantonsgericht an einem Programm zur vorübergehenden Beschäftigung (PvB) zu melden. Gemäss “Zuwei- sungsrückmeldung“ des Vereins B.____ vom 29. Januar 2018 ka m A.____ dieser Aufforderung nicht nach. Mit Verfügung vom 19. Februar 2018 stellte das Kantonale Amt für Industrie, Ge- werbe und Arbeit (KIGA), Abteilung Ergänzende Massnah men ALV, den Versicherten deshalb wegen Nichtbefolgung einer Weisung ab 24. Januar 2018 für 18 Tage in der Anspruchsberech- tigung ein. Daran hielt das KIGA auf Einsprache des Ver sicherten hin mit Einspracheentscheid vom 9. Mai 2018 fest. B. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob A.____ am 7. Juni 2018 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kanton sgericht), mit welcher er sinnge- mäss die Aufhebung der verfügten Einstelltage beantragte. C. Mit Vernehmlassung vom 26. Juli 2018 beantragte das KIGA die Abweisung der Be- schwerde. D. Anlässlich der heutigen Parteiverhandlung wurden de r Beschwerdeführer sowie C.____, sein damaliger RAV-Personalberater, als Auskunftsperson befragt. Auf ihre Ausführun- gen ist, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen näher einzugehen. Im Anschluss an die Befragung hielten die Parteien an den in den Rechtsschriften gestellten Anträgen und den darin vorgebrachten wesentlichen Begründungen fest. Die Präsidentin zieht i n E r w ä g u n g : 1.1 Gemäss Art . 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische A rbeitslosenver- sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Jun i 1982 kann der Bundesrat die örtliche Zuständigkeit des kantonalen Versicherungsgerichts i n Abweichung von Art. 58 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche rungsrechts (ATSG) vom 6. Ok- tober 2000 regeln. Laut Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenver- sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) vom 31 . August 1983 ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen (Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das Versicherungsgericht desselben Kantons zuständig. Anfechtun gsobjekt des vorliegenden Ver- fahrens bildet ein Einspracheentscheid, den das KIGA als kantonale Amtsstelle im Sinne von Art . 85 AVIG erlassen hat, sodass die örtliche Zuständigkeit d es Kantonsgerichts Basel- Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs . 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Ver- waltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Ver- sicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Ein- spracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig . 1.2 Der Versicherte reichte seine Beschwerde vom 7. Juni 2018 beim KIGA ein. Gestützt auf Art. 30 ATSG, wonach alle Stellen, die mit der Durchführung der Sozialversicherung betraut sind, versehentlich an sie gelangte Eingaben entgegenzun ehmen und an die zuständige Stelle weiterzuleiten haben, überwies das KIGA die Eingabe a m 11. Juni 2018 dem Kantonsgericht Seite 3 http://www.bl.ch/kantonsgericht zur weiteren Behandlung. Zu ergänzen ist in diesem Zusa mmenhang, dass mit der rechtzeiti- gen Einreichung der Beschwerde bei der unzuständigen B ehörde die Beschwerdefrist gewahrt wird (Art. 60 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 39 Abs. 2 ATSG). Somit ist auf die Beschwer- de des Versicherten vom 7. Juni 2018 einzutreten. 1.3 Nach § 55 Abs. 1 VPO entscheidet die präsidierende Person der Abteilung Sozialversi- cherungsrecht des Kantonsgerichts Streitigkeiten bis zu ei nem Streitwert von 10'000 Franken durch Präsidialentscheid. Streitig und zu prüfen ist vorl iegend, ob das KIGA den Beschwerde- führer zu Recht wegen Nichtbefolgung einer Weisung für die Dauer von 18 Tagen in der An- spruchsberechtigung eingestellt hat. In Anbetracht dieser Einstellungsdauer von 18 Tagen und eines versicherten Verdienstes in der aktuellen Rahmenfr ist für den Leistungsbezug von Fr. 4‘013.-- beläuft sich der Streitwert auf weniger als 1 0‘000 Franken. Die Angelegenheit ist folg- lich präsidial zu entscheiden. 2.1 Gemäss Art. 17 Abs. 1 Satz 1 AVIG muss die versicherte P erson, die Versicherungs- leistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu ve rkürzen (Schadenminderungspflicht; vgl. BGE 114 V 285 E. 3, 111 V 239 E. 2a, 108 V 165 E. 2a). Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bish erigen Berufes, und sie muss ihre Be- mühungen nachweisen können. Im Weiteren muss die versiche rte Person eine vermittelte zu- mutbare Arbeit annehmen und sie hat auf Weisung der zuständigen Amtsstelle an arbeitsmarkt- lichen Massnahmen teilzunehmen, die ihre Vermittlungsfä higkeit fördern (Art. 17 Abs. 3 lit. a AVIG). 2.2 Zur Durchsetzung der verschiedenen in Art. 17 AVIG st atuierten Pflichten der versi- cherten Person, insbesondere der Schadenminderungspfl icht, sieht das Gesetz bei Verhal- tensweisen, die sich negativ auf Eintritt oder Dauer der Leistungspflicht der Arbeitslosenversi- cherung auswirken, Sanktionen vor (vgl. dazu THOMAS NUSSBAUMER , Arbeitslosenversicherung, in: Soziale Sicherheit, Ulrich Meyer [Hrsg.] , Basel 2016, Rz. 828). Bei Verwirklichung der in Art. 30 Abs. 1 AVIG aufgezählten Tatbestände kann die Ausri chtung von Arbeitslosenentschädi- gung für eine bestimmte Anzahl von Tagen ausgesetzt werden. So kann die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung eingestellt werden, wenn si e die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt, n amentlich eine zumutbare Arbeit nicht annimmt oder eine arbeitsmarktliche Massnahme ohne entsch uldbaren Grund nicht antritt, ab- bricht oder deren Durchführung oder Zweck durch ihr Ver halten beeinträchtigt oder verunmög- licht (Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG). 3.1 Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungsverfahren un d der Sozialversicherungs- prozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben der Versicherungsträger und das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vol lständige Feststellung des rechtser- heblichen Sachverhalts zu sorgen. Die Verwaltung als verfü gende Instanz und - im Beschwer- defall - das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ih- rem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegen- Seite 4 http://www.bl.ch/kantonsgericht den Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Der Richter und die Ri chterin haben vielmehr jener Sachver- haltsdarstellung zu folgen, die sie von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrschein- lichste würdigen (BGE 138 V 218 E. 6 mit diversen Hinweisen). 3.2 Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne der Beweisführungslast begriffsnotwendig aus, da es Sache des Sozialversicherungsger ichts (oder der verfügenden Verwaltungsstelle) ist, für die Zusammentragung des Beweismaterials besorgt zu sein. Im Sozi- alversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten j ener Partei ausfällt, die aus dem un- bewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten woll te. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes auf Grund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermit teln, der zumindest die Wahrschein- lichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 138 V 218 E. 6 mit Hinweisen). 4.1 Vorliegend hat der Beschwerdeführer der Aufforde rung des RAV vom 16. Januar 2018, sich im Rahmen einer arbeitsmarktlichen Massnahme bis spätes tens am 23. Januar 2018 beim Kurierdienst des Vereins B.____ telefonisch oder persönl ich für eine vorübergehende Beschäf- tigung zu melden, unbestrittenermassen keine Folge gele istet. Fest steht sodann, dass im Zeit- punkt der Zuweisung der arbeitsmarktlichen Massnahme keine Anhaltspunkte für eine baldige Neuanstellung des Versicherten vorgelegen haben. Vor di esem Hintergrund war das RAV be- rechtigt, eine berufliche Massnahme zur Verbesserung der Vermittlungsfähigkeit und zum Zwe- cke einer raschen und dauerhaften Wiedereingliederung a nzuordnen. Schliesslich kann festge- halten werden, dass das Beschäftigungsprogramm im Kurier dienst des Vereins B.____ für den Versicherten zweifellos nicht unzumutbar im Sinne von Ar t. 16 Abs. 2 lit. c AVIG war. All diese Punkte werden vom Beschwerdeführer denn auch - zu Recht - nicht in Frage gestellt. Streitig und im Folgenden zu prüfen ist einzig, ob er für den U mstand, dass er sich - entgegen der Auf- forderung des RAV - nicht beim Kurierdienst des Verein s B.____ für eine vorübergehende Be- schäftigung gemeldet hat, entschuldbare Gründe anführen kann. 4.2 Der Versicherte macht diesbezüglich geltend, er habe seinem RAV-Personalberater am 22. Januar 2018 telefonisch mitgeteilt, dass er eine neue Stelle gefunden habe, und er habe ihn gefragt, ob er sich beim Verein B.____ abmelden m üsse. Sein RAV-Personalberater habe ihm versprochen, dass er dies für ihn regeln werde und e r selber nichts mehr unternehmen müsse. Im Dokument “Beratungsverlauf“ ist unter dem Datu m des 22. Januar 2018 die telefoni- sche Mitteilung des Versicherten protokolliert, dass dieser eine neue Stelle gefunden habe. Darüber hinaus enthält das Protokoll keinerlei Angaben zu der hier interessierenden Frage, durch wen dies dem Verein B.____ im Hinblick auf die bevorstehende Teilnahme am Programm zur vorübergehenden Beschäftigung zu melden sei. Im Rah men des Einspracheverfahrens hat deshalb die zuständige Sachbearbeiterin des KIGA den R AV-Personalberater gebeten, zu der vorstehenden Darstellung des Versicherten Stellung zu neh men. In der Folge liess der RAV- Personalberater der zuständigen Sachbearbeiterin des KIG A am 8. Mai 2018 folgende e-mail zukommen: „Hiermit bestätige ich, dass ich Herrn A.___ inf ormiert habe, dass er sich beim PvB abmelden muss.“ Im angefochtenen Einspracheentscheid ste llte das KIGA massgeblich auf Seite 5 http://www.bl.ch/kantonsgericht diese Erklärung des RAV-Personalberaters ab. Es wies zude m darauf hin, dass sie auch dem üblichen Vorgehen entspreche, denn der Entscheid, ob be i einem Zwischenverdienst ein Ein- satz möglich sei oder nicht, fälle nicht die Personalber atung, sondern der Veranstalter der vor- übergehenden Beschäftigung. Durch die Meldung beim Ver anstalter, so das KIGA weiter, hätte dieser zusammen mit dem Versicherten entscheiden können, o b und in welcher Weise die vo- rübergehende Beschäftigung neben dem Zwischenverdienst hätte durchgeführt werden können. 4.3 Zur weiteren Sachverhaltsabklärung erfolgten anlässl ich der heutigen Parteiverhand- lung persönliche Befragungen des Beschwerdeführers und seines damaligen RAV- Personalberaters, Herr C.____. Letzterer erklärte einleitend, er sei seit dem Frühjahr 2018 nicht mehr als RAV-Personalberater tätig. Zum Inhalt des Telefongesprächs, welches der Versicherte am 22. Januar 2018 mit ihm geführt hatte, gab er an , dass er sich nicht mehr genau daran erin- nern könne. Wenn ihm ein Stellensuchender mitgeteilt habe, dass er eine Stelle gefunden habe, habe er aber immer darauf hingewiesen, dass der Nichta ntritt eines bevorstehenden Einsatzes in einem vorübergehenden Beschäftigungsprogramm kein P roblem darstelle. Viel wichtiger sei, dass der Stellensuchende die Stelle antreten könne. E r habe dem Beschwerdeführer daher bestimmt gesagt, dass er nicht in das Programm beim Verein B.____ müsse, wenn er eine Stel- le habe, die längerfristig und regelmässig sei. Er wisse heute nicht mehr, wie die Konstellation damals gewesen sei. Der Umstand, dass er im Protokoll festgehalten habe, dass der Stellensu- chende eine neue Stelle gefunden habe, spreche aber kla r dafür, dass er davon ausgegangen sei, dass es sich dabei um eine längerfristige und regelm ässige Tätigkeit gehandelt habe. Auf die Frage, ob man auch darüber gesprochen habe, wer die Abmeldung beim Verein B.____ vornehmen müsse erklärte der RAV-Personalberater, er könne sich nicht daran erinnern, ob sie darüber gesprochen hätten. Der Beschwerdeführer wiede rum gab anlässlich seiner Befragung an, er habe seinem RAV-Personalberater am 22. Januar 2018 telefonisch mitgeteilt, dass er eine neue Stelle gefunden habe. Er sei aufgrund des T elefongesprächs davon ausgegangen, dass sich sein Einsatz beim Verein B.____ erledigt habe und dass er diesbezüglich nichts mehr unternehmen müsse. 5.1 Aus den Akten und den heutigen Befragungen des RAV -Personalberaters C.____ und des Beschwerdeführers ergibt sich, dass Letzterer seinem Personalberater anlässlich des Tele- fongesprächs vom 22. Januar 2018 mitgeteilt hat, dass er eine neue Stelle gefunden habe. Dies ist von C.____ denn auch so im Dokument “Beratungsverlauf“ unter dem Datum des 22. Januar 2018 protokolliert worden. Zur hier in erster Linie i nteressierenden Frage, wer deswegen die Abmeldung vom Beschäftigungsprogramm beim Verein B.____ hätte vornehmen müssen, lässt sich dem Protokoll, wie bereits oben festgehalten, nich ts entnehmen. Auf die entsprechende Frage, ob dieser Punkt Gegenstand des damaligen Telefo ngesprächs gewesen sei, sagte der RAV-Personalberater heute, er könne sich nicht daran er innern, ob sie darüber gesprochen hätten. Dieser heutigen Erklärung steht die e-mail ge genüber, die der RAV-Personalberater der zuständigen Sachbearbeiterin des KIGA im Rahmen des Einspracheverfahrens am 8. Mai 2018 hatte zukommen lassen. Obwohl zwischen dem Telefongespr äch und der betreffenden Nach- richt auch bereits zweieinhalb Monate verstrichen waren, hatte er damals - ohne jeglichen Hin- weis, dass das fragliche Gespräch schon länger zurücklag - unmissverständlich festgehalten: „Hiermit bestätige ich, dass ich Herrn A.____ informie rt habe, dass er sich beim PvB abmelden Seite 6 http://www.bl.ch/kantonsgericht muss.“ Die heutigen Ausführungen des RAV-Personalberate rs lassen nun aber Zweifel am Aussagewert dieser schriftlichen “Bestätigung“ vom 8. Mai 2018 aufkommen. Entgegen der Auf- fassung des KIGA kann der betreffenden e-mail deshalb ke in ausschlaggebender Beweiswert beigemessen werden. Es ist vielmehr davon auszugehen, da ss der Beschwerdeführer und sein RAV-Personalberater damals nicht explizit darüber gesp rochen hatten, durch wen die Abmel- dung vom Beschäftigungsprogramm beim Verein B.____ zu erfolgen habe. Im Zentrum des Gesprächs stand offensichtlich vielmehr die Frage, ob der bevorstehende Einsatz beim Verein B.____ einem sofortigen Stellenantritt im Wege steh e. Dazu erklärte der RAV-Personalberater heute, er habe dem Versicherten „bestimmt“ gesagt, dass e r das Programm beim Verein B.____ nicht antreten müsse, wenn er eine Stelle habe , die längerfristig und regelmässig sei. Offenbar gingen der Versicherte und sein Berater damal s davon aus, dass es sich bei der neu- en Tätigkeit um eine solche längerfristige und regelmä ssige Anstellung handle. Der RAV- Personalberater führte heute dazu aus, der Umstand, da ss er im Protokoll festgehalten habe, dass der Stellensuchende eine neue Stelle gefunden habe , spreche klar dafür, dass er davon ausgegangen sei, dass es sich dabei um eine längerfristig e und regelmässige Anstellung ge- handelt habe. Zudem enthält das Protokoll unter dem 22. Januar 2018 den Eintrag des RAV- Personalberaters, dass er die Abmeldung von der Arbeitsl osenversicherung erst Ende Februar tätigen werde. Dass die Abmeldung von der Arbeitslosenve rsicherung thematisiert worden sei, spreche, so der RAV-Personalberater heute, ebenfalls daf ür, dass man damals von einer län- gerfristigen und regelmässigen Anstellung und nicht von einem kurzfristigen Zwischenverdienst ausgegangen sei. In Anbetracht dieses hauptsächlichen Ge sprächsinhalts konnte der Versi- cherte nun aber davon ausgehen, dass einem sofortigen S tellenantritt nichts im Wege stehe und ein vorübergehender Einsatz im Beschäftigungsprogra mm beim Verein B.____ dadurch hinfällig sei. Ebenso durfte er - als Laie in solchen Fragen - nach diesem Gespräch annehmen, dass aufgrund der Zusicherung des RAV-Personalberaters, wonach er die Stelle sofort antreten könne, für ihn alles erledigt sei, was mit dem vorgese henen vorübergehenden Einsatz beim Verein B.____ in Zusammenhang stand. Er durfte mit a nderen Worten in guten Treuen davon ausgehen, dass er selber nach diesem Gespräch gegenüber dem Verein B.____ nichts mehr zu unternehmen habe, d.h. dass er sich dort nicht mehr, w ie in der Zuweisung festgehalten, be- werben und entsprechend auch nicht abmelden müsse. Auch wenn diese Annahme möglicher- weise auf einem Missverständnis zwischen ihm und seinem RAV -Personalberater beruhte, so erweist sich sein Versäumnis im Ergebnis als entschuldbar. 5.2 Sind dem Beschwerdeführer aber entschuldbare Gründe für den Umstand, dass er sich nicht beim Kurierdienst des Vereins B.____ für eine vorü bergehende Beschäftigung gemeldet hat, zuzubilligen, so hätte er wegen seines Versäumniss es nicht mit einer Einstellung in der Anspruchsberechtigungen sanktioniert werden dürfen. Al s Ergebnis ist demnach festzuhalten, dass die Beschwerde des Versicherten gutzuheissen und der a ngefochtene Einspracheent- scheid des KIGA vom 9. Mai 2018 ersatzlos aufzuheben ist. 6. Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass das Verfahren vor dem kantonalen Gericht für die Parteien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vo rliegende Verfahren keine Kosten zu erheben. Die ausserordentlichen Kosten wiederum können wettgeschlagen werden, da der ob- Seite 7 http://www.bl.ch/kantonsgericht siegende Beschwerdeführer nicht vertreten ist und ihm d emnach keine Vertretungskosten ent- standen sind (vgl. Art. 61 lit. g ATSG). Demgemäss wird e r k a n n t : ://: 1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und der ange fochtene Einsprache- entscheid des KIGA Baselland vom 9. Mai 2018 wird aufgehoben. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. http://www.bl.ch/kantonsgericht