B u n d e s v e rw a l t u n g s g e r i ch t T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i f f éd é r a l T r i b u n a l e am m i n i s t r a t i vo f e d e r a l e T r i b u n a l ad m i n i s t r a t i v fe d e r a l Abteilung V E-1738/2016 U r t e i l v o m 2 3 . M ä r z 2 0 1 6 Besetzung Einzelrichter David R. Wenger mit Zustimmung von Richterin Daniela Brüschweiler; Gerichtsschreiber Thomas Hardegger. Parteien A._______, geboren am (…), China (Volksrepublik), (…), Beschwerdeführerin, gegen Staatssekretariat für Migration (SEM), Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren); Verfügung des SEM vom 14. März 2016 / N (…). E-1738/2016 Seite 2 Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass die Beschwerdeführerin am 12. Februar 2016 in der Schweiz um Asyl nachsuchte, dass sie mit Zwischenverfügung des SEM vom 15. Februar 2016 in Anwendung von Art. 4 Abs. 3 der Verordnung über die Durchführung von Testphasen zu den Beschleunigungsmassnahmen im Asylbereich vom 4. September 2013 (TestV; SR 142.318.1) dem Verfahren szentrum Zürich zugewiesen und ihr Asylgesuch dort behandelt wurde, dass die Beschwerdeführerin mit Vollmacht vom 16. Februar 2016 ihre Rechtsvertretung mandatierte, dass sie am 18. Februar 2016 ihre Personalien angegeben hat und dabei geltend machte, über Polen ins Schengengebiet eingereist zu sein, dass sie anlässlich des beratenden Vorgesprächs durch das SEM vom 10. März 2016 bestätigte, sich mit einem Visum in Polen aufgehalten zu haben, dass ihr die Vorinstanz umgehend das rechtliche Gehör zur mutmasslichen Zuständigkeit Polens zur Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfah- rens und zu einer allfälligen Wegweisung nach Polen gewährte, dass die Beschwerdeführerin einwendete, sie habe ursprünglich ihren Schlepper angewiesen, sie in die Schweiz zu bringen, wo sie ihren Freund heiraten wolle, zu dem sie seit 2013 per V-Chat Kontakt unterhalte, dass ihr Ehevorbereitungsverfahren hängig sei, und sie nicht wünsche, nach Polen überstellt zu werden, wo sie niemanden habe, dass das SEM der Beschwerdeführerin beziehungsweise ihrer Rechtsver- tretung alle entscheidrelevanten Akten zustellte und den Entwurf des Nicht- eintretensentscheids am 11. März 2016 zur Stellungnahme unterbreitete, dass die Beschwerdeführerin im Schreiben vom 14. März 2016 die bereits bekannten Gründe gegen eine Überstellung nach Polen vorbrachte und ergänzend ausführte, dort kein Beziehungsnetz zu haben und dass ihre Beziehung zum Freund die Voraussetzungen einer "gelebten Beziehung" im Sinne von Art. 8 EMRK erfülle, weshal b die Schweiz ihr Recht zum E-1738/2016 Seite 3 Selbsteintritt auszuüben und sich für das vorliegende Asylverfahren für zu- ständig zu erklären habe, dass das SEM mit Verfügung vom 14. März 2016 – eröffnet am 15. März 2016 – in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat, die Wegweisung aus der Schweiz nach Polen an- ordnete und die Beschwerdeführerin aufforderte, die Schweiz spätestens am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen, dass es gleichzeitig feststellte, einer allfälligen Beschwerde gegen den Ent- scheid komme keine aufschiebende Wirkung zu, und die Aushändigung der editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis an die Beschwerdeführerin verfügte, dass das SEM zur Begründung seines Nichteintretensentscheides an- führte, der Abgleich mit dem zentralen Visa -Informationssystem (CS-Vis) habe ergeben, dass der Beschwerdeführerin von den polnischen Behörden ein vom (…) 2016 bis (…) 2016 gültiges Visum ausgestellt worden sei, dass die polnischen Behörden das Übernahmeersuchen des SEM am 25. Februar 2016 gestützt auf Art. 12 Abs. 2 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Fest- legung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zu- ständig ist (nachfolgend: Dublin -III-VO), gutgeheissen hätten, womi t die Zuständigkeit gestützt auf das Abkommen vom 26. Oktober 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemein- schaft über die Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgl iedstaat oder in der Schweiz gestellten Asylantrags (Dublin -Assoziierungsabkommen [DAA, SR 0.142.392.68]) zur Durchführung des Asyl - und Wegweisungsverfahrens bei Polen liege, dass der Beschwerdeführerin am 10. März 2016 das rechtliche Gehör ge- währt worden sei, wobei sie geltend gemacht habe, sie habe in Polen nie- manden, jedoch in der Schweiz ihren Freund, mit dem sie ein Ehevorbe- reitungsverfahren eingeleitet habe (vgl. dazu Bestätigungen des […Zivil- standsamt…] vom 9. März und 10. März 2016), E-1738/2016 Seite 4 dass der geäusserte Wunsch nach einem weiteren Verbleib in der Schweiz keinen Einfluss auf die Zuständigkeit für das Asyl - und Wegweisungsver- fahren habe, da es grundsätzlich nicht Sache der asylsuchenden Person sei, den für ihr Asylverfahren zuständigen Staat selber zu bestimmen, son- dern die Bestimmung des für sie zuständigen Staates alleine den beteilig- ten Dublin-Vertragsstaaten obliege, dass Polen sowohl Signatarstaat des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) als auch der EMRK sei und keine konkreten Anhaltspunkte dafür vorlägen, dass sich Polen nicht an seine völkerrechtlichen Verpflichtungen halten und das Asyl- und Wegweisungsverfahren nicht korrekt durchführen würde, dass sie aus dem Umstand, einen in der Schweiz lebenden Freund zu ha- ben, nichts zu ihren Gunsten ableiten könne, da ihr Freund nicht als Fami- lienangehöriger im Sinne von Art. 2 Bst. g Dublin-III-VO gelte, dass gemäss Art. 2 Bst. g Dublin -III-VO nur Ehegatten, nicht verheiratete Partner, welche eine dauerhafte Beziehung führten, und minderjährige Kin- der als Familienangehörige gelten und zudem auch keine Hinweise auf ein besonderes Abhängigkeitsverhältnis zwischen ihr und ihrem Freund beste- hen würden, womit sich aus der Anwesenheit ihres Freundes in der Schweiz kein Zuständigkeitskriterium ableiten lasse und die Zuständigkeit Polens bestehen bleibe, dass von keiner dauerhaften, tatsächlich gelebten Beziehung im Sinne von Art. 8 EMRK gesprochen werden könne, zumal sie ihn erst seit einem Mo- nat persönlich sehe, ihn ansonsten seit 2013 per Chat kontaktiere und auch nie mit ihm zusammen gewohnt habe, dass der Beschwerdeführerin gemäss den dem SEM vorliegenden Infor- mationen bis anhin kein Aufenthaltstitel ausgestellt worden sei, weshalb Polen ihr Asyl- und Wegweisungsverfahren durchzuführen habe und es ihr daher zuzumuten sei, nach Polen auszureisen, dass die Überstellung an Polen – vorbehältlich einer allfälligen Unterbre- chung oder Verlängerung (Art. 29 Dublin -III-VO) – bis spätestens am 25. August 2016 zu erfolgen habe, dass der Wegweisungsvollzug nach Polen sowohl zumutbar als auch tech- nisch möglich und praktisch durchführbar sei, E-1738/2016 Seite 5 dass die nicht vertretene Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 18. März 2016 gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Be- schwerde erhob und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuhe- ben und das SEM sei anzuweisen, sich für das Asylgesuch für zuständig zu erachten und dieses im nationalen Verfahren zu prüfen, dass in prozessualer Hinsicht um Gewährung der unentgeltlichen Prozess- führung, um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und um Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde sowie um die An- ordnung vollzugshindernder Massnahmen ersucht wurde, dass mit der Beschwerde Unterlagen des (…Zivilstandsamt…) vom 9. und 10. März 2016 eingereicht wurden, dass die vorinstanzlichen Akten am 22. März 2016 beim Bundesverwal- tungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 1 AsylG), und zieht in Erwägung, dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Re- gel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun- gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31‒33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), dass die Beschwerdeführerin am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom- men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände- rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), dass somit auf die frist - und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu- treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), dass sich die Beschwerde als offens ichtlich unbegründet erweist und im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung einer zweiten Richterin (vgl. dazu Art. 111 Bst. e AsylG), ohne Weiterungen und mit sum- marischer Begründung zu behandeln ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), dass mit B eschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und E-1738/2016 Seite 6 unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asylsu- chende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG), dass diesbezüglich die Dublin-III-VO zur Anwendung kommt, dass gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO jeder Asylantrag von einem einzi- gen Mitgliedstaat geprüft wird, der nach den Kriterien des Kapitels III (Art. 8–15 Dublin-III-VO) als zuständiger Staat bestimmt wird, wobei die einzelnen Bestimmungskriterien in der Reihenfolge ihrer Auflistung im Ka- pitel III Anwendung finden (Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO), dass gemäss Art. 3 Abs. 2 Sätze 2 und 3 Dublin-III-VO der die Zuständig- keit prüfende Mitgliedstaat für die Durchführung des Asylverfahrens zu- ständig wird, falls es sich als unmöglich erweist, einen Antragsteller in den eigentlich zuständigen Mitgliedstaat zu überstellen, weil es wesentliche Gründe für die Annahme gibt, dass das Asylverfahren und die Aufnahme- bedingungen für Antragsteller in jenem M itgliedstaat systemische Schwachstellen aufweisen, die eine Gefahr einer unmenschlichen oder entwürdigenden Behandlung im Sinne von Art. 4 der Charta der Grund- rechte der Europäischen Union (ABl. C 364/1 vom 18.12.2000, nachfol- gend: EU-Grundrechtecharta) mit sich bringen, und nach den Regeln der Dublin-III-VO kein anderer zuständiger Mitgliedstaat bestimmt werden kann, dass, sofern ein Antragssteller ein gültiges Visum besitzt, der Mitgliedstaat, der das Visum erteilt hat, grundsätzlich für die Prüfung des A ntrags auf internationalen Schutz zuständig ist (Art. 12 Abs. 2 Dublin-III-VO), dass der nach dieser Verordnung zuständige Mitgliedstaat verpflichtet ist, einen Antragsteller, der in einem anderen Mitgliedstaat einen Antrag ge- stellt hat, nach Massgabe der Art. 21, 22 und 29 Dublin -III-VO aufzuneh- men (Art. 18 Abs. 1 Bst. a Dublin-III-VO), dass jeder Mitgliedstaat abweichend von Art. 3 Abs. 1 beschliessen kann, einen bei ihm von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen gestell- ten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn er nach den in E-1738/2016 Seite 7 dieser Verordnung festgelegten Kriterien nicht für die Prüfung zuständig ist (Art. 17 Abs. 1 Satz 1 Dublin-III-VO; sog. Selbsteintrittsrecht), dass aus den Akten hervorgeht, dass der Beschwerdeführerin von den pol- nischen Behörden ein vom (…) 2016 bis (…) 2016 gültiges Visum ausge- stellt wurde, und der vorgängige Aufenthalt der Beschwerdeführerin in Po- len unbestritten ist (SEM-Akten A12 Ziff. 5.02 und A20 S. 2), dass das SEM die polnischen Behörden am 22. Februar 2016 um Auf- nahme der Beschwerdeführerin auf der Grundlage von Art. 12 Abs. 2 Dub- lin-III-VO und gestützt auf Art. 21 Dublin-III-VO ersuchte, dass Polen am 25. Februar 2016 dem Übernahmeersuchen des SEM zu- stimmte, womit die grundsätzliche Zuständigkeit Polens feststeht (Art. 22 Abs. 7 Dublin-III-VO), dass auf Beschwerdeebene folgende vier Argumente gegen eine Überstel- lung nach Polen eingewendet werden: (1) der Schlepper habe ohne Wissen und Erlaubnis der Beschwerdeführe- rin ein Visum für Polen beschafft (2) die Beschwerdeführerin wolle in der Schweiz leben, wo eine grosse ti- betische Diaspora existiere, und nicht in Polen, wo es keine Tibeter gebe und Asylsuchende ins Gefängnis gesteckt würden (3) die Beschwerdeführerin stehe mit ihrem Freund P .V.G. (N […]), der in der Schweiz als Flüchtling vorläufig aufgenommen worden sei, seit über zwei Jahren über Chat in Kontakt; sie sei von ihm über die Schweiz orien- tiert worden; sie habe ihn in der Schweiz erstmals persönlich getroffen, wolle ihn nun heiraten und mit ihm eine Familie gründen (4) ihre und seine Familie stammten ursprünglich aus der gleichen Region dass diese Einwände auf Beschwerdeebene indes nicht geeignet sind, an der Zuständigkeit Polens zur Durchführung des Asylverfahrens etwas zu ändern, dass vorab festzuhalten ist, dass der private Wunsch nach einem weiteren Aufenthalt in der Schweiz keinen Einfluss auf die Zuständigkeit für das Asyl- und Wegweisungsverfahren hat, E-1738/2016 Seite 8 dass die Beschwerdeführerin mit einem gültigen Visum nach Polen einge- reist ist, dass den Akten keine Gründe für die Annahme zu entnehmen sind, Polen werde sie verhaften, den Grundsatz des Non-Refoulement missachten und sie zur Ausreise in ein Land zwingen, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr laufen würde, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden, dass diesbezüglich auf die zutreffenden vorinstanzlichen Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden kann, dass das SEM auch "aus humanitären Gr ünden" einen Selbsteintritt aus- sprechen kann und der Vorinstanz bei der Anwendung ein Ermessen zu- kommt (vgl. zum Ganzen BVGE 2015/9 E. 7 f.), dass namentlich im Zusammenhang mit der sinngemässen Rüge der Be- schwerdeführerin, wonach eine Wegweisung nach Polen wegen ihres ge- planten Eheschlusses gegen Art. 8 EMRK verstossen könnte, zu prüfen ist, ob die Schweiz von ihrem Selbsteintrittsrecht nach Art. 17 Abs. 1 Dublin- III-VO Gebrauch machen und sich für die Prüfung des Asylgesuchs der Beschwerdeführerin zuständig erklären sollte, dass namentlich Voraussetzung für die Inanspruchnahme der Garantie von Art. 8 EMRK zunächst das Bestehen einer Familie ist, wobei es gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) auf ein tatsächlich bestehendes Familienleben ankommt (vgl. hierzu etwa EGMR, K. und T. gegen Finnland [Grosse Kammer], Urteil vom 12. Juli 2001, Beschwerde Nr. 25702/94, § 150), für das Vorliegen einer Familie im Sinne von Art. 8 EMRK allerdings nicht notwendig ist, dass zwei Personen ihre Beziehung rechtlich formalisiert haben, weshalb die Unehelichkeit ei- ner Partnerschaft grundsätzlich kein Hindernis für die Anwendbarkeit des konventionsrechtlichen Familienbegriffs darstellt (vgl. BVGE 2008/47 E. 4.1; CHRISTOPH GRABENWARTER, Europäische Menschenrechtskonven- tion, 4. Aufl., München/Basel/Wien 2009, S. 204), dass als wesentliche Faktoren für eine tatsächlich gelebte Beziehung das gemeinsame Wohnen respektive der gemeinsame Haushalt, die finanzielle Verflochtenheit, die Länge und Stabilität der Beziehung sowie das Inte- resse und die Bindung der Partner aneinander zu berücksichtigen sind (vgl. E-1738/2016 Seite 9 GRABENWARTER, a.a.O., S. 204; MARK E. VILLIGER, Handbuch der Europä- ischen Menschenrechtskonvention, 2. Aufl., Zürich 1999, S. 365; LUZIUS WILDHABER in: Internationaler Kommentar zur Europäischen Menschen- rechtskonvention, Hrsg.: Wolfram Karl, 12. Lfg., Köln/ Berlin/München 2009, Art. 8 EMRK, S. 137), dass nach einer Überprüfung der Akten das SEM den Partner der Be- schwerdeführerin zu Recht nicht als Familienangehörigen im Sinne von Art. 2 Bst. g Dublin-III-VO qualifiziert hat, weil sich aus ihren bisherigen Anga- ben ergibt, dass sie ihren Freund lediglich per Chat, mithin per Internet gekannt und ihn erstmals in der Schweiz physisch getroffen ha t, weshalb das Bestehen einer dauerhaften und bereits im Heimatland bestandenen Partnerschaft zu verneinen ist, dass sodann an der Einschätzung, wonach keine tatsächlich gelebte Be- ziehung (vgl. dazu BVGE 2013/24 E. 5.2 S. 353) zwischen der Beschwer- deführerin und ihrem Partner bestehe, auch die weiter geltend gemachten Umstände nichts ändern, dass ihre Familien sich von früher her gekannt hätten und ein Wunsch bestehe, ihren Freund zu heiraten, dass das SEM aus diesem Grund in der angefochtenen Verfügung zu Recht Polen als zuständig erachtet hat und daran weder die Ausführungen in der Rechtsmitteleingabe noch die eingereichten Beweismittel ( Unterla- gen des Zivilstandsamts) etwas zu ändern vermögen, zumal der Ausgang des vor kurzem eingeleiteten Ehevorbereitungsverfahrens (s. Anmerkung des Zivilstandsamts: Ehevoraussetzungen gemäss Art. 94 bis Art. 96 ZGB zzt. nicht erfüllt) ohnehin offen ist, dass es nach dem Gesagten keinen Grund für einen Selbsteinstritt gibt und an dieser Stelle festzuhalten bleibt, dass die Dublin -III-VO den Schutzsu- chenden kein Recht einräumt, den ihren Antrag prüfenden Staat selber auszuwählen (vgl. auch BVGE 2010/45 E. 8.3), dass somit den Akten keine Hinweise auf eine gesetzeswidrige E rmes- sensausübung (vgl. Art. 106 Abs. 1 Bst. a AsylG) durch die Vorinstanz zu entnehmen sind, weshalb sich das Bundesverwaltungsgericht unter diesen Umständen weiterer Ausführungen zur Frage eines Selbsteintritts enthält, dass Polen somit für die Prüfung des Asylgesuchs der Beschwerdeführerin gemäss der Dublin-III-Verordnung zuständig und entsprechend verpflichtet ist, sie gemäss Art. 18 Abs. 1 Bst. a Dublin-III-VO aufzunehmen, E-1738/2016 Seite 10 dass das SEM demnach zu Recht in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG auf d as Asylgesuch der Beschwerdeführerin nicht eingetreten ist und die Überstellung nach Polen angeordnet hat, dass unter diesen Umständ en allfällige Vollzugshindernisse gemäss Art. 83 Abs. 3 und 4 AuG (SR 142.20) nicht mehr zu prüfen sind, da das Fehlen von Überstellungshindernissen bereits Voraussetzung des Nicht- eintretensentscheides gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG ist (vgl. BVGE 2010/45 E. 10 S. 645), dass die Beschwerde aus diesen Gründen abzuweisen ist und die Verfü- gung des BFM zu bestätigen ist, dass das Beschwerdeverfahren mit vorliegendem, direktem Urteil abge- schlossen ist, weshalb sich die Anträge auf Gewährung der aufschiebe n- den Wirkung , Anordnung vollzugshindernder Massnahmen und Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses als gegenstandslos erweisen, dass das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der unent- geltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG abzuweisen ist, da die Begehren – wie sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt – als aussichtlos zu bezeichnen waren, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.– (Art. 1‒ 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi- gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) der Beschwerdeführerin aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). (Dispositiv nächste Seite) E-1738/2016 Seite 11 Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden der Beschwerdeführerin auf- erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 3. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde. Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: David R. Wenger Thomas Hardegger Versand: