<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Bundesgericht </div> <div class="para">Tribunal fédéral </div> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_647/2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 11. August 2010 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Favre, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber C. Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Verfahrensbeteiligte </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführer, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Stadtrichteramt Zürich, Gotthardstrasse 62, Postfach, 8022 Zürich, </div> <div class="para">Beschwerdegegner. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Bussenverfahren; Vollzug der Ersatzfreiheitsstrafe, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelrichters am Bezirksgericht Zürich vom 22. April 2010 und den Vollzugsbefehl des Beschwerdegegners vom 2. August 2010. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, er sei unschuldig (Beschwerde Ziff. 3.3), ist darauf nicht einzutreten, weil die umgewandelte Busse längst rechtskräftig ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_285/ 2009 vom 7. Mai 2009). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Ob die Beschwerde in Bezug auf die Verfügung vom 22. April 2010 fristgerecht ist, ist fraglich, kann indessen offen bleiben. Soweit sich der Beschwerdeführer mit der angeblichen "Befangenheit und Feindschaft" des Einzelrichters befasst, der die Verfügung erlassen hat (Beschwerde Ziff. 3.4 und 3.5), ist auf das Urteil des Bundesgerichts 1B_164/2009 vom 2. September 2008 zu verweisen. Darauf ist nicht zurückzukommen. Inwieweit der Umstand, dass die Verfügung nur von der juristischen Sekretärin unterzeichnet ist (Beschwerde Ziff. 3.4), gegen das schweizerische Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> verstossen könnte, ist der Beschwerde nicht zu entnehmen. Sie genügt insoweit den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw. <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span> nicht. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, weil sich der Einzelrichter mit der Frage der Verjährung nicht befasst habe (Beschwerde Ziff. 3.6). Der Einzelrichter trat indessen auf das Rechtsmittel nicht ein, weil es sich bei der angefochtenen Schlussverfügung vom 28. Januar 2010 nicht um eine Strafverfügung handle (angefochtener Entscheid S. 5 E. 4). Inwieweit er sich unter diesen Umständen mit der Verjährung hätte befassen müssen, sagt der Beschwerdeführer nicht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Soweit der Beschwerdeführer in Bezug auf den Vollzugsbefehl vom 2. August 2010 geltend macht, der Beschwerdegegner besitze "nur behördliche Parteistellung" (Beschwerde Ziff. 3.1) und der Befehl sei von "keinem auf Gesetz beruhenden Richter" unterzeichnet worden (Beschwerde Ziff. 3.2), ist der Beschwerde nicht zu entnehmen, dass und inwieweit der Befehl gegen das Recht im Sinne von <span class="artref">Art. 95 BGG</span> verstossen könnte. Der Hinweis auf den abgeschafften Schuldverhaft (Beschwerde Ziff. 3.3) geht an der Sache vorbei, da es nicht um einen Schuldverhaft geht. Inwieweit die Feststellung des Beschwerdegegners, der Beschwerdeführer habe die Busse nicht bezahlt, willkürlich sein könnte, ergibt sich aus der Beschwerde (Ziff. 3.2.) nicht. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. Mit dem Entscheid in der Sache ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos geworden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Davon, dass das Verfahren kostenlos wäre (Beschwerde S. 3 oben), kann nicht die Rede sein. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird den Parteien und dem Bezirksgericht Zürich, Einzelrichteramt für Zivil- und Strafsachen, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Lausanne, 11. August 2010 </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Favre Monn </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>