<!DOCTYPE html> <html lang="de"><head><meta charset="utf-8"/></head><body><div class="content"> <div class="para">Tribunale federale </div> <div class="para">Tribunal federal </div> <div class="para"> </div> <div class="para">{T 0/2} </div> <div class="para">6B_552/2007 /hum </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Urteil vom 12. Oktober 2007 </div> <div class="para">Strafrechtliche Abteilung </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Besetzung </div> <div class="para">Bundesrichter Schneider, Präsident, </div> <div class="para">Gerichtsschreiber Monn. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Parteien </div> <div class="para">X.________, </div> <div class="para">Beschwerdeführerin, </div> <div class="para"> </div> <div class="para">gegen </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Postfach, 8090 Zürich. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Gegenstand </div> <div class="para">Nichteintretensverfügung (Veruntreuung), </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Beschwerde in Strafsachen gegen die Verfügung des Bezirksgerichts Zürich, Einzelrichter für Zivil- und Strafsachen, vom 12. Juli 2007. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Der Präsident zieht in Erwägung: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Die Beschwerde richtet sich dagegen, dass auf eine Strafuntersuchung wegen des Verdachts auf Veruntreuung nicht eingetreten und ein dagegen gerichteter Rekurs im angefochtenen Entscheid abgewiesen wurden. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Nach der Rechtsprechung ist die Beschwerdeführerin als Geschädigte, die nicht Opfer im Sinne des Opferhilfegesetzes ist, zur Beschwerde in Strafsachen grundsätzlich nicht legitimiert (BGE 6B_12/2007 vom 5. Juli 2007, E. 2). Die Beschwerdeführerin macht zwar geltend, ihre Interessen seien unter anderem auch durch formelle Rechtsverweigerung verletzt worden (Beschwerde S. 5 E. 3.2). Insoweit erschöpfen sich ihre Ausführungen indessen in weitschweifiger und appellatorischer Kritik (Beschwerde S. 5 - 29), die den Begründungsanforderungen von <span class="artref">Art. 106 Abs. 2 BGG</span> nicht genügt. So stellen z.B. die Mitgliedschaft in einer Partei und der Umstand, dass ein Richter nicht im Sinne des Betroffenen entschieden hat (Beschwerde S. 25/26), für sich allein von vornherein keine Ablehnungsgründe dar. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Was die Rechtsmittelbelehrung betrifft (Beschwerde S. 3 Ziff. 1), hat die Vorinstanz ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sich die Beschwerdelegitimation nach den massgeblichen Bestimmungen des BGG richtet. Es wäre folglich an der Beschwerdeführerin gewesen, ihre Legitimation zu überprüfen. Davon, dass das Bundesgericht in dieser Frage seine Praxis geändert hätte (Beschwerde S. 4 Ziff. 2.2), kann nicht die Rede sein. Es hat im Gegenteil seine frühere Praxis, wonach der Geschädigte grundsätzlich zur Beschwerde nicht legitimiert ist, ausdrücklich auch für das BGG bestätigt (BGE 6B_12/2007 vom 5. Juli 2007). Dass das Bundesgericht insoweit einer in der Literatur geäusserten Ansicht (Beschwerde S. 5 Ziff. 3.1) nicht gefolgt ist, ist seit Monaten bekannt. Dies hätte die Beschwerdeführerin folglich wissen können. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach <span class="artref">Art. 108 BGG</span> nicht einzutreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (<span class="artref">Art. 66 Abs. 1 BGG</span>). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von <span class="artref">Art. 64 BGG</span> abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen (s. oben E. 1 Abs. 3). Der finanziellen Lage der Beschwerdeführerin ist durch eine herabgesetzte Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (<span class="artref">Art. 65 Abs. 2 BGG</span>). </div> <div class="para"> </div> <div class="para">Demnach erkennt der Präsident: </div> <div class="para"> </div> <div class="para">1. </div> <div class="para">Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">2. </div> <div class="para">Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">3. </div> <div class="para">Die Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- wird der Beschwerdeführerin auferlegt. </div> <div class="para"> </div> <div class="para">4. </div> <div class="para">Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich und dem Bezirksgericht Zürich, Einzelrichteramt für Zivil- und Strafsachen, schriftlich mitgeteilt. </div> <div class="para">Lausanne, 12. Oktober 2007 </div> <div class="para">Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung </div> <div class="para">des Schweizerischen Bundesgerichts </div> <div class="para">Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: </div> <div class="para"> </div> </div></body></html>